Wirtschaftsplan 2020

Finanz- und Investitionsplanung 2019 bis 2023

für den

Servicebetrieb

Öffentlicher

Raum Nürnberg

Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg

Stand: 17.10.2019

Inhalt Seite

1. Erläuterungen zum Wirtschaftsplan ........................................................ 3

1.1. Einführung ............................................................................................................... 3

1.2. Erfolgsplan 2020 (siehe auch Seite 15) .................................................................. 6 1.2.1 Erträge, Erlöse ........................................................................................................... 7 1.2.2 Aufwendungen, Kosten .............................................................................................. 8 1.2.3 Interne Verrechnungen............................................................................................. 10 1.2.4 Kalkulatorische Kosten ............................................................................................. 10 1.2.5 Jahresergebnis ........................................................................................................ 11 1.2.6 Zusammenfassung ................................................................................................... 12

1.3. Prognose für Erfolgsplan 2021 bis 2023 (siehe auch Seite 16) ............................ 12

1.4. Vermögensplan 2020 (siehe auch Seite 24) ......................................................... 13

1.5. Finanzplanung 2019 bis 2023 (siehe auch Seite 27) ............................................ 14

1.6. Investitionsprogramm (siehe auch Seiten 28 und 29) ........................................... 14

2. Erfolgsplan 2020 (inkl. Vorschau bis 2023) .......................................... 15

3. Vermögensplan 2020 ........................................................................... 24

4. Verpflichtungsermächtigungen ............................................................. 25

5. Stellenplan/Stellenübersicht ................................................................. 26

6. Finanzplan 2019 bis 2023 .................................................................... 27

7. Investitionsplan .................................................................................... 28

7.1. Investitionen 2020 ................................................................................................. 28

7.2. Mehrjährige Investitionsplanung ........................................................................... 29

Stand: 17.10.2019

1. Erläuterungen zum Wirtschaftsplan

1.1. Einführung

Mit dem Grundsatzbeschluss des Stadtrates zur Gründung des SÖR vom 23.7.2008 wurde die Verwaltung beauftragt, die Gründung eines Eigenbetriebs SÖR vorzubereiten und ein Umsetzungskonzept zu erstellen, mit dem die Aufnahme des operativen Geschäftes für die Aufgaben ab 1.1.2009 sicher zu stellen war.

Aufgrund haushaltstechnischer und –rechtlicher Notwendigkeiten wurden zum 1.1.2009 zunächst zwei Betriebe gegründet, die beide unter dem Namen SÖR firmierten:

• Der Eigenbetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ – interne Abkürzung SÖR I, der

aus Teilen des Eigenbetriebs „Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Nürnberg (ASN)“ hervorging: Der Betrieb umfasste die Straßenreinigung, das Fuhrparkmanagement samt Kfz-Werkstatt sowie den Betrieb der öffentlichen WC-Anlagen samt Service-Trupp und Bereitschaftsdienst;

• Der optimierte Regiebetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ – interne Abkürzung

SÖR II, der das ehemalige Gartenbauamt (GBA), große Teile des ehemaligen Tiefbauamtes (T) und die Bauhöfe der Bürgerämter Nord/Ost/Süd (BANOS) umfasste.

Der Regiebetrieb ging ab 1.1.2010 in den erweiterten Eigenbetrieb über. Der Wirtschaftsplan 2010 beinhaltete erstmals den vollständigen Aufgaben- und Leistungsumfang des Eigenbetriebes und war mit den Bereichen Grau, Grün und Straßenreinigung (incl. Kfz-Werkstatt, öfftl. WC`s) thematisch zunächst nach den ehemaligen Haushaltsplänen bzw. Wirtschaftsplänen der fusionierten Ämter/Betriebe unterteilt.

Die Systematik des Wirtschaftsplanes wurde 2013 der Entwicklung des SÖR angepasst. Die drei früheren Bereiche Grau, Grün und Straßenreinigung wurden dabei in zwei Bereiche „Gebühren Straßenreinigung“ und „Leistungen für die Stadt“ umgegliedert.

Zu Abrechnungszwecken wird im Haushaltsplan der Stadt Nürnberg ein „Besitzamt“ für das von SÖR unterhaltene Infrastrukturvermögen (Straßen Wege, Plätze, Grünanlagen etc.) geführt. Über dieses Besitzamt wird der Zuschussbedarf für den Eigenbetrieb gegenüber der Stadt abgerechnet. Außerdem werden Abschreibungen und Zinsen für das Infrastrukturvermögen auf diesem Besitzamt verbucht ebenso wie Erträge und Aufwendungen für das Infrastrukturvermögen, auf die der Eigenbetrieb SÖR keinen Einfluss nehmen kann.

Die wesentlichen Zuständigkeiten und Aufgaben des Servicebetriebs Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) sind:

Projekt Frankenschnellweg

• Projektleitung für das Gesamtprojekt einschl. Koordination aller an der Planung beteiligten Ge-

werke sowie Verantwortung für die Kontrolle und die Einhaltung der vorgegebenen Kosten und Termine

• Planung der oberirdischen Ebene des FSW, Ausschreibung und Vergabe sämtlicher Baumaß-

nahmen innerhalb des Projekts

• Bauleitung, Bauüberwachung und Abrechnung sämtlicher Baumaßnahmen innerhalb des Pro-

jekts

Straßen:

• Ausführungsplanung, Neubau und Unterhalt von Straßen, Geh- und Fahrradwegen sowie Plät-

zen;

• Ausführungsplanung, Bau und Unterhalt von Lichtsignalanlagen (Ampeln) sowie Straßenbe-

leuchtung;

• Unterhalt von Straßenzubehör wie Schildern, Markierungen u. ä.;

• Genehmigung, Koordination und Abwicklung baulich bedingter Sondernutzungen auf Straßen

Wegen und Plätzen.

Brücken:

• Planung, Koordination und Abwicklung von Neubaumaßnahmen;

• Unterhalt von Brücken;

• Überwachung der Brückenbauwerke.

Lärmschutz:

• Planung und Bau von Lärmschutzanlagen entlang städtischer Straßen

• Durchführung passiver Schallschutzmaßnahmen (Einbau von Schallschutzfenster etc.)

• Durchführung schalltechnischer Untersuchungen für Planungsvorhaben der Stadt Nürnberg.

Rückbau und Abbruch von Gebäuden:

• Kostenermittlung für SÖR und externe Dienststellen

• Vergabe und Durchführung von Ausschreibungen von Abbruchmaßnahmen (einschließlich

Massenermittlungen, LV-Erstellungen etc.)

Baugrund- und Altlastenuntersuchungen:

• Planung, Ausschreibung, Vergabe, Überwachung und Abrechnung von Baugrund- bzw. Altlas-

tenuntersuchungen sowie den entsprechenden Räumungs- und Sanierungsmaßnahmen für SÖR und externe Dienststellen

• Beratung über Umwelt-, Abfall-, Wasser- und Immissionsschutzbestimmungen bei Baumaßnah-

men oder Liegenschaftsverkehr.

Reinigung:

• Gehweg-, Radwege- und Straßenreinigung.

Winterdienst:

• Räumen und Streuen der Hauptverkehrsstraßen, Radwege, Fußgängerüberwege und VAG-

Haltestellen im Stadtgebiet (teilweise fremdvergeben).

Wasserwirtschaft:

• Planung und Unterhalt von Wasserbauwerken und Gewässern;

• Hochwasserdienst.

Grünflächen:

• Planung, Koordination und Abwicklung von Neubaumaßnahmen;

• Unterhalt von Grünflächen (Mahd, Pflanzung, Reinigung);

• Pflanzen und Pflege von Bäumen (in Grünanlagen sowie Straßenbäume).

Spielplätze:

• Planung, Koordination und Bau aller öffentlichen Spielplätze und Bewegungsparks für alle Ge-

nerationen;

• wiederkehrende Spielplatzkontrolle, Unterhalt und Pflege der öffentlichen Spielplätze und Be-

wegungsparks

Straßenverkehrsbehörde:

• Anordnung von verkehrsregelnden und verkehrslenkenden Maßnahmen mit Ausnahme zeitlich

unbefristeter verkehrsregelnder und verkehrslenkender Maßnahmen

• Erteilung von verkehrsrechtlichen Ausnahmegenehmigungen (z.B. Parkerleichterungen für

Handwerker, Sozialdienste und Schwerbehinderte, Gefahrguttransporte, Schwer- und Sondertransporte, Befahren der Fußgängerzone, usw.);

• Genehmigung von Arbeitsstellen auf öffentlichen Verkehrsflächen (Sondernutzung).

Wegerecht und Planfeststellung:

• Klassifizierung und Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen und Führen des Bestandsver-

zeichnisses;

• Freihalten öffentlicher Verkehrsflächen (z. B. Überwuchs, unerlaubte Sondernutzungen durch

stillgelegte Kfz);

• Auslage von Planfeststellungsunterlagen zur öffentlichen Einsichtnahme und Koordination der

zugehörigen gesamtstädtischen Stellungnahmen.

Anliegenmanagement:

• Ansprechpartner für die Bürgerschaft für sämtliche Belange des öffentlichen Raums unter der

Servicenummer 0911/231-7637 zu den üblichen Bürozeiten sowie rund um die Uhr unter soer@stadt.nuernberg.de.

Die im Wirtschafts- und Finanzplan aufgeführten Ausgaben resultieren aus der Erfüllung dieser Aufgaben und sind weitgehend rechtlich gebunden.

In den vorliegenden Unterlagen sind die Werte folgendermaßen dargestellt:

Wirtschaftsplan 2019 (2019 Plan); Wirtschaftsplan 2020 (2020 Planung); Vorschau auf die Jahre 2021 bis 2023 (Vorschau).

1.2. Erfolgsplan 2020 (siehe auch Seite 15)

Die Planansätze 2020 entsprechen im Wesentlichen den Ansätzen des Vorjahres.

Planansätze, denen Vertragsverhältnisse zugrunde liegen, berücksichtigen betragsmäßig den Umfang der jeweiligen Verträge.

Die bedeutenderen Planansätze/Mehrbedarfe für den Unterhalt der städtischen Infrastruktur, insbesondere der Bereiche Straßen, Brücken, Grünflächen und Verkehrsregelungstechnik, wurden mit dem Finanzreferat gesondert festgelegt.

Die Planwerte 2020 für die Besoldung der Beamten und die Gehälter der Beschäftigten ergeben sich zum Großteil aus dem Stellenplan und den voraussichtlichen städtischen Durchschnittspersonalkosten 2020. Darin enthalten sind die vertraglich vereinbarten und prognostizierten Besoldungbzw. Tariferhöhungen 2020.

Der Erfolgsplan ist in Anlehnung an die Erfolgsübersicht gemäß § 22 Eigenbetriebsverordnung in zwei Bereiche unterteilt:

• Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Der Bereich umfasst die durch den SÖR übernomme-

nen Aufgaben der Straßenreinigung. Diese Aufgaben sind gebührenfinanziert. Die Erträge, die Aufwände und das Ergebnis dieses Bereiches sind daher gesondert darzustellen. Leistungsbeziehungen zum Bereich „Leistungen für die Stadt“ werden anhand von Umlagen und internen Verrechnungen dargestellt.

• Bereich „Leistungen für die Stadt“: Der Bereich umfasst die SÖR übertragenen Aufgaben des

ehemaligen Gartenbauamtes, des ehemaligen Tiefbauamtes und der ehemaligen Bauhöfe der Bürgerämter. Weitere Obliegenheiten des Bereiches sind das Fuhrparkmanagement einschließlich dem Betrieb der städtischen Tankstellen, die Kfz-Werkstatt, der Betrieb der öffentlichen WC-Anlagen und der Bereitschaftsdienst.

Der Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ wird vollständig über Gebühren finanziert und ist deshalb nicht von pauschalen Kürzungen betroffen. Überschüsse bzw. Fehlbeträge des Bereiches „Gebühren Straßenreinigung“ beeinflussen die Höhe des Zuschusses durch die Stadt Nürnberg nicht.

Im Bereich „Leistungen für die Stadt“ besteht für 2020 nach Berücksichtigung der konkreten Leistungsverrechnungen ein allgemeiner Zuschussbedarf i. H. v. 92,90 Mio. EUR (2019: 86,91 Mio. EUR).

Die Erhöhung zum Vorjahr entsteht im Wesentlichen durch zusätzliche Unterhaltsaufträge, sowie allgemeine Preis- und Lohnsteigerungen.

1.2.1 Erträge, Erlöse

Bereich „Gebühren Straßenreinigung“:

Für den Kalkulationszeitraum 2019 bis 2022 wurde eine Vorauskalkulation erstellt. Der Stadtanteil beträgt seit dem Jahr 2015 unverändert 10 %. Die Vorauskalkulation und die Gebührensätze wurden vom Werkausschuss am 10.10.2018 begutachtet und vom Stadtrat am 17.10.2018 beschlossen.

Im Jahr 2020 ergeben sich je Meter Straßenfront folgende Gebühren:

A a) Reinigungsklasse 1 (Reinigung 1 x wöchentl.) A b) Reinigungsklasse 2 (Reinigung 3 x wöchentl.) A c) Reinigungsklasse 3 (Reinigung häufiger als 4 x wöchentl.) A d) Reinigungsklasse 4 (Reinigung bis zu 7 x wöchentl.) B Für Straßen im Zwangsreinigungsgebiet B:

Die kalkulierten Gebühren für 2020 liegen bei 13,64 Mio. EUR.

Bereich „Leistungen für die Stadt:

Die ordentlichen Erträge 2020 liegen im Bereich „Leistungen für die Stadt“ bei 29,54 Mio. EUR (2019: 26,99 Mio. EUR). Die im Vergleich zum Vorjahr höheren Erträge sollen 2020 durch Mehreinnahmen erzielt werden. Die ordentlichen Erträge setzen im Wesentlichen sich wie folgt zusammen:

14,91 Mio. EUR (ca. 50%) werden durch die Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen - insbesondere für Ausnahmegenehmigungen und Sondernutzungen, sowie Parkgebühren - im Straßenbereich erzielt; sie zählen zu den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten.

7,97 Mio. EUR (ca. 27%) werden durch privatrechtliche Leistungsentgelte erwirtschaftet. Dabei handelt es sich zum größten Teil um Einnahmen aus der Fahrzeugbewirtschaftung für andere Dienststellen.

Weitere 6,36 Mio. EUR (ca. 22%) werden durch Kostenerstattungen erlöst. Diese Erstattungen erfolgen insbesondere aufgrund folgender Leistungen des SÖR:

• Bauaufsichtskosten bzw. Bauverwaltungskosten, die für Architekten-, Planungs- und Baube-

treuungsleistungen der technischen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen verrechnet werden.

• Leistungen für die Grünbereiche der Dienststellen und Tochterunternehmen der Stadt Nürnberg

(Spielplatz-, Verkehrssicherungs- und Zustandskontrollen).

• Verschiedenste Leistungen der Werkstätten für die Dienststellen, Tochterunternehmen und Ei-

genbetriebe der Stadt Nürnberg.

1.2.2 Aufwendungen, Kosten

Bereich „Gebühren Straßenreinigung“

Der mit 8,84 Mio. EUR (2019: 8,63 Mio. EUR) geplante Personalaufwand für diesen Bereich entspricht den für die Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2019-2022 ermittelten Werten. In die Vorauskalkulation sind die Personalkosten aller Stellen eingeflossen, die den Kostenstellen des Bereiches „Gebühren Straßenreinigung“ zugerechnet werden.

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 2,76 Mio. EUR (2019: 2,71 Mio. EUR) enthalten überwiegend Aufwendungen für Treibstoffe, Ersatzteile und Abfallbeseitigungsgebühren.

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen belaufen sich auf rund 0,23 Mio. EUR (2019: 0,23 Mio. EUR) und beinhalten vor allem Miet- und Pachtaufwendungen bzw. Leasingkosten, Kfz-Versicherungsbeiträge und KFZ-Steuer.

Bereich „Leistungen für die Stadt“:

Die Berechnung des Personalaufwandes mit 50,56 Mio. EUR (2019: 49,02 Mio. EUR) basiert im Wesentlichen aus einer Hochrechnung beruhend auf dem Stellenplan in Verbindung mit den städtischen Durchschnittspersonalkosten 2020 (Stand 13.09.2019). Die Durchschnittspersonalkosten berücksichtigen die Besoldungs- und Tariferhöhungen 2020 (z.B. 3,20 % Besoldungserhöhung für Beamte ab 01.01.2020).

Die Zuführungen zu den Rückstellungen für Pensions-, Beihilfe- und Altersteilzeitverpflichtungen der aktiven Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden aufgrund von Prognosewerten, die bei Stk ermittelt werden, berücksichtigt.

Die durch Ref. I/II / DIP begutachteten Stellenschaffungen, Stellenhebungen und Stellenanpassungen sind vorbehaltlich der Genehmigung durch den Stadtrat ebenfalls in der Berechnung enthalten.

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 60,70 Mio. EUR (2019: 55,55 Mio. EUR) enthalten insbesondere die Aufwendungen für den Unterhalt für:

2020 2019

Mio. EUR Mio. EUR

Straßen, Wege, Plätze 11,43 10,70 Kanalbenutzungsgebühren 10,84 10,84 Park-/Grün-/Gartenanlagen 5,91 4,19 Betriebsstrom 4,94 4,75 Verwaltungskostenerstattungen 4,49 4,46 Anlagen zur Verkehrsregelung 2,76 2,50 Brücken, Stege, Stützmauern 2,53 1,34 Roh- und Hilfsstoffe 2,29 2,29 Straßenbegleitgrün 1,73 1,67 Treibstoffe 1,71 1,69 Straßenbeleuchtung 1,59 1,59 Gewässer 1,20 1,03 Verkehrszeichen/Straßenmarkierungen 0,76 0,63

Die Abschreibungen des Anlagevermögens und des Umlaufvermögens belaufen sich auf 3,35 Mio. EUR (2019: 3,08 Mio. EUR). Bemessungsgrundlage für die Abschreibungen sind die Anschaffungs- und Herstellungskosten. Eventuelle investive Zuschüsse werden passiviert und entsprechend der Nutzungsdauer des damit finanzierten Anlagevermögens unter der Ertragsposition "Auflösung von Sonderposten" berücksichtigt.

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen belaufen sich auf 7,41 Mio. EUR (2019: 6,31 Mio. EUR) und beinhalten vor allem Miet- und Pachtaufwendungen (für Immobilien bzw. bewegliche Vermögensgegenstände), Nutzungsentgelte/Pflege für Software und Lizenzen, Vergütungen für Leistungen Dritter sowie Kfz-Versicherungsbeiträge. Die Erhöhung beruht im Wesentlichen auf zusätzlichem Mietaufwand und höheren Wartungs- und Pflegekosten im IT-Bereich.

Zinsen und ähnliche Aufwendungen ergeben sich in Höhe von 3,55 Mio. EUR (2019: 3,28 Mio. EUR). Die Abzinsungsbeträge für Rückstellungen, im Wesentlichen Personalrückstellungen, belaufen sich auf 3,14 Mio. EUR (2019: 2,85 Mio. EUR). Die Zinsen für das Trägerdarlehen, welches zur Finanzierung des Anlagevermögens bereitgestellt wurde, betragen davon 0,31 Mio. EUR (2019: 0,34 Mio. EUR).

1.2.3 Interne Verrechnungen

Die Leistungsbeziehungen zwischen den Bereichen „Gebühren Straßenreinigung“ und „Leistungen für die Stadt“ werden im Erfolgsplan in den Zeilen

• Aufwendungen/Erträge für interne Leistungsverrechnung

• Umlagen

• Nicht gebührenrelevante Aufwendungen

dargestellt.

Dem Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ werden über interne Leistungsverrechnungen und Umlagen kalkulierte Aufwendungen von 3,53 Mio. EUR (2019: 3,53 Mio. EUR) vom Bereich „Leistungen für die Stadt“ verrechnet.

Im Gegenzug werden im Bereich „Leistungen für die Stadt“ nicht gebührenrelevante Reinigungsleistungen von dem Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ i. H. v. 0,89 Mio. EUR (2019: 0,89 Mio. EUR) eingeplant.

1.2.4 Kalkulatorische Kosten

Kalkulatorische Kosten (d.h. Kalkulatorische Zinsen und kalkulatorische Abschreibungen) werden nur im Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ i. H. v. 0,97 Mio. EUR (2019: 0,97 Mio. EUR) berücksichtigt. Das Jahresergebnis des Bereiches „Leistungen für die Stadt“ wird dadurch nicht beeinflusst.

1.2.5 Jahresergebnis

Bereich „Gebühren Straßenreinigung“:

Plan 2020 Plan 2019

Mio. EUR Mio. EUR

Erträge -15,69 -15,69

Aufwendungen (z.B. Personal, Sach- u. Dienstleistungen) 11,83 11,57

Finanzergebnis 0,00 0,00

Außerordentliches Ergebnis 0,00 0,00

Interne Leistungsverrechnung 0,47 0,46

Kalkulatorische Kosten 0,99 0,97

Umlagen 3,14 3,08

nicht gebührenrelevante Erträge/Aufwendungen -0,89 -0,89

Ergebnis -0,15 -0,51

Bereich „Leistungen für die Stadt“:

Plan 2020 Plan 2019

Mio. EUR Mio. EUR

Erträge -29,54 -26,99

Aufwendungen (z.B. Personal, Sach- u. Dienstleistungen) 122,10 114,03

Finanzergebnis 3,53 3,24

Außerordentliches Ergebnis -0,47 -0,73

interne Leistungsverrechnung -0,47 -0,46

Kalkulatorische Kosten 0,00 0,00

Umlagen -3,14 -3,08

Nicht gebührenrelevante Aufwendungen/Erträge 0,89 0,89

Ergebnis 92,90 86,91

Zuschuss der Stadt Nürnberg -92,90 -86,91

1.2.6 Zusammenfassung

Bereich „Leistungen für die Stadt“:

Die Abweichungen zwischen den Planjahren 2019 und 2020 in Höhe von ca. 5,99 Mio. EUR sind in den Erläuterungen S.18 ff. dargestellt und resultieren im Wesentlichen aus:

• Steigenden Personalkosten aufgrund der Anpassungen an die Lohn-/Gehaltssteigerungen, so-

wie Stellenneuschaffungen und -hebungen

• Unabweisbar höheren Unterhaltsaufwendungen

Zusammensetzung der Zuschussveränderung (in Mio. EUR) Steigerung ordentliche Erträge 2,56 Steigerung Personalaufwand/ Unterhaltsaufwand Personalaufwand -1,54 sonstiger ordentlicher Unterhaltsaufwand -6,53 -8,07 Finanzergebnis (Zinsaufwand aus Rückstellungen) -0,29 sonstige Ertragssteigerung/Aufwandsreduzierung -0,19

Summe Ergebnisveränderung -5,99 Zuschusserhöhung 5,99

1.3. Prognose für Erfolgsplan 2021 bis 2023 (siehe auch Seite 16)

Bereich „Gebühren Straßenreinigung“:

Die für 2021 bis 2023 dargestellte Ertrags- und Aufwandsentwicklung des Bereiches „Gebühren Straßenreinigung“ entspricht zum einen den Werten aus der Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren für den Kalkulationszeitraum 2019 bis 2022, für das Jahr 2023 werden hilfsweise die Werte aus 2022 fortgeschrieben. Die Gebührensätze als Vorauskalkulation wurden im Laufe des Jahres 2018 ermittelt.

Bereich „Leistungen für die Stadt“:

Für die Vorschau im Bereich „Leistungen für die Stadt“ werden die Planwerte aus 2020 bis 2023 größtenteils fortgeschrieben.

1.4. Vermögensplan 2020 (siehe auch Seite 24)

Der Vermögensplan weist für das Jahr 2020 einen Mittelbedarf von 7,79 Mio. EUR (2019: 7,76 Mio. EUR) aus, wobei das Periodenergebnis sowie die Abschreibungen aus dem Erfolgsplan in den Vermögensplan übertragen wurden.

Dieser Finanzbedarf resultiert aus:

• den Investitionen in unbewegliches/bewegliches/immaterielles Vermögen von insgesamt

5,80 Mio. EUR (2019: 5,95 Mio. EUR);

• den Tilgungsleistungen für das Trägerdarlehen der Stadt 0,90 Mio. EUR (2019: 0,90 Mio. EUR);

• der Mehrung sonstiger Aktiva 1,08 Mio. EUR (2019: 0,91 Mio. EUR);

Der Finanzbedarf wird wie folgt gedeckt:

• Einnahmen aus zurückverdienten Nettoabschreibungen des Anlagevermögens in Höhe von

3,30 Mio. EUR (2019: 3,04 Mio. EUR), die in den Erträgen und Erlösen enthalten sind. Diese Beträge werden zur Tilgung von Darlehen und Finanzierung der Investitionen eingesetzt;

• Mehrung weiterer Passiva (Eigenkapital/Verbindlichkeiten/Rückstellungen) in Höhe von

4,48 Mio. EUR (2019: 4,72 Mio. EUR).

Die Finanzierung des neuen Anlagevermögens erfolgte bisher ausschließlich über das Betriebsmittelkonto bei der Stadt Nürnberg. Bis zu Beginn des Jahres 2019 wurden keine Kredite aufgenommen.

Eigene Kassenkredite bei Banken sind gemäß Art. 73 GO bis zu einem Sechstel der im Erfolgsplan vorgesehenen Erträge möglich; das sind (unter Einbezug des Zuschusses der Stadt Nürnberg) maximal 20,38 Mio. EUR. Kurzfristige Finanzierungen erfolgen über das Kassen- und Steueramt.

Die Möglichkeit Kassenkredite aufzunehmen sichert die Liquidität bei den laufenden Arbeiten.

1.5. Finanzplanung 2019 bis 2023 (siehe auch Seite 27)

Für die voraussichtliche Vermögens- und Finanzentwicklung wurde größtenteils der Wirtschaftsplan 2019 in gleicher Höhe fortgeschrieben. Signifikante Schwankungen zwischen den einzelnen Jahren rühren - neben den Übertragungen aus dem Erfolgsplan - vor allem von den Verläufen der Großinvestitionen für unbewegliches Vermögen (Betriebszentrale Am Pferdemarkt) und den damit verbundenen Kreditaufnahmen bzw. Tilgungsverpflichtungen her.

Die Finanzplanung weist für den Zeitraum 2019 bis 2023 einen Finanzbedarf von 46,64 Mio. EUR aus; darin sind 4,84 Mio. EUR für die Tilgung von Darlehen enthalten.

Das Investitionsvolumen 2019 bis 2023 in das Anlagevermögen einschließlich der Zwischenfinanzierung von Anlagen im Bau und in bewegliches Vermögen beträgt 38,95 Mio. EUR.

Die Investitionen teilen sich hinsichtlich ihrer organisatorischen Zuordnung wie folgt auf:

1.6. Investitionsprogramm (siehe auch Seiten 28 und 29)

Im Planungszeitraum ergeben sich folgende Investitionsschwerpunkte:

Betriebs- und Bezirkszentrale „Am Pferdemarkt“:

Mit Beschluss des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg vom 02.03.2011 wurde der Standort „Am Pferdemarkt“ festgelegt. Hier soll die Bezirkszentrale einschließlich der Werkstätten untergebracht werden.

Nachdem der Stadtrat am 23.05.2012 die Rahmenbedingungen für den Realisierungswettbewerb beschlossen hat, wurde der Wettbewerb am 29.06.2012 gestartet. Die Preisgerichtssitzung fand am 25./26.10.2012 statt. Über die Umsetzung, ob vollständig oder evtl. in Baustufen, wird in Abhängigkeit der vom Stadtrat zur Verfügung gestellten Budgets gesondert entschieden. Nachdem am 03.09.2015 ein langfristiger Mietvertrag über Büroräume am Rathenauplatz abgeschlossen werden konnte, Mietbeginn war der 01.02.2017, wird das Konzept der SÖR-Zentrale „Am Pferdemarkt“ grundsätzlich überarbeitet. Wesentlicher Inhalt ist, dass alle Büroarbeitsplätze, die nicht im direkten Zusammenhang mit den Werkstätten und den Bezirken 3 und 4 stehen, dauerhaft am Rathenauplatz verbleiben. Der Planansatz für die Zentrale am Pferdemarkt wird insofern um die Büroarbeitsplätze (ca. 320) reduziert. Die Konkretisierung der Planung wird im Werkausschuss vorgestellt.

Ausstattung mit Fahrzeugen, Maschinen und Geräten zur effizienten Leistungserbringung:

Die starken Schwankungen der Investitionsausgaben sind vor allem durch das Großprojekt Betriebszentrale bedingt. Nachdem die notwendigen Ersatzanschaffungen und Anschaffungen zur Vervollständigung von Fahrzeugen und Geräten in 2012 getätigt waren, verlaufen die Investitionen in die meisten Anlagearten und Organisationseinheiten seit 2013 bis auf absehbare Zeit weitestgehend linear.

2. Erfolgsplan 2020 (inkl. Vorschau bis 2023)

Erfolgsplan SÖR 2020 (Stand 17.10.2019) 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung

Gebühren Leistungen für Gebühren Leistungen für Gebühren Leistungen für

Gesamt 2021 Gesamt 2022 Gesamt 2023

Straßenreinigung die Stadt Straßenreinigung die Stadt Straßenreinigung die Stadt

Konto Bezeichnung Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse 0 -110.000 -110.000 0 -110.000 -110.000 0 -110.000 -110.000 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt 0 -14.914.407 -14.914.407 0 -14.914.407 -14.914.407 0 -14.914.407 -14.914.407 Gebühren veranlagt -13.639.879 0 -13.639.879 -13.639.879 0 -13.639.879 -13.639.879 0 -13.639.879 Privatrechtliche Leistungsentgelte -45.000 -7.972.000 -8.017.000 -45.000 -7.972.000 -8.017.000 -45.000 -7.972.000 -8.017.000 Erträge Kostenerstattungen, -umlagen -2.007.140 -6.358.860 -8.366.000 -2.007.140 -6.358.860 -8.366.000 -2.007.140 -6.358.860 -8.366.000 Ertr. a.d. Aufl. v. Sonderp. f. Inves 0 -3.000 -3.000 0 -3.000 -3.000 0 -3.000 -3.000 Sonstige ordentliche Erträge 0 -185.000 -185.000 0 -185.000 -185.000 0 -185.000 -185.000

Aktivierte Eigenleistungen 0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000

Bestandsveränderungen 0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000

Ordentliche Erträge -15.692.020 -29.545.267 -45.237.286 -15.692.020 -29.545.267 -45.237.286 -15.692.020 -29.545.267 -45.237.286 Personalaufwendungen Aktiv 6.700.539 38.777.203 45.477.742 6.834.549 38.777.203 45.611.752 6.834.549 38.777.203 45.611.752 Personalaufwendungen Passiv 2.319.573 11.782.592 14.102.165 2.365.964 11.782.592 14.148.556 2.365.964 11.782.592 14.148.556 Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 2.796.503 60.701.270 63.497.773 2.853.160 60.701.270 63.554.430 2.853.160 60.701.270 63.554.430 Abschreibungen 331 3.345.674 3.346.005 338 3.345.674 3.346.012 338 3.345.674 3.346.012

Transferaufwendungen 3.363 76.703 80.066 3.431 76.703 80.133 3.431 76.703 80.133

Sonstige ordentliche Aufwendungen 233.467 7.413.379 7.646.846 238.136 7.413.379 7.651.515 238.136 7.413.379 7.651.515 Ordentliche Aufwendungen 12.053.776 122.096.820 134.150.597 12.295.579 122.096.820 134.392.399 12.295.579 122.096.820 134.392.399 Ergebnis d. lfd. Verwaltungstätigkeit -3.638.243 92.551.554 88.913.310 -3.396.441 92.551.554 89.155.113 -3.396.441 92.551.554 89.155.113

Finanzerträge 0 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000

Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 3.546.000 3.546.000 0 3.546.000 3.546.000 0 3.546.000 3.546.000

Finanzergebnis 0 3.526.000 3.526.000 0 3.526.000 3.526.000 0 3.526.000 3.526.000

Ordentliches Jahresergebnis -3.638.243 96.077.554 92.439.310 -3.396.441 96.077.554 92.681.113 -3.396.441 96.077.554 92.681.113 Außerordentliche Erträge 0 -550.000 -550.000 0 -550.000 -550.000 0 -550.000 -550.000

Außerordentliche Aufwendungen 0 84.000 84.000 0 84.000 84.000 0 84.000 84.000

Außerordentliches Jahresergebnis 0 -466.000 -466.000 0 -466.000 -466.000 0 -466.000 -466.000 Jahreserg. v. Veränderung Stadt Nbg. -3.638.243 95.611.554 91.973.310 -3.396.441 95.611.554 92.215.113 -3.396.441 95.611.554 92.215.113 Aufwendungen(+)/Erträge(-) für i. L.V. 480.926 -480.926 0 492.870 -492.870 0 492.870 -492.870 0

Umlagen 3.200.191 -3.200.191 0 3.264.195 -3.264.195 0 3.264.195 -3.264.195 0

nicht gebührenrelevante Aufw. (+)/Ertr.(-) -892.079 892.079 0 -892.079 892.079 0 -892.079 892.079 0 kalkulatorische Kosten 1.011.070 0 1.011.070 1.031.292 0 1.031.292 1.031.292 0 1.031.292 Jahresergebnis n. Umlagen/Verrechn./kalk. Kosten 161.865 92.822.516 92.984.381 499.837 92.746.568 93.246.405 499.837 92.746.568 93.246.405

Zuschuss der Stadt -92.822.516 -92.746.568 -92.746.568

Planabweichung zwischen 2019 und 2020 2019 Planung 2020 Planung

Gebühren Leistungen für Gebühren Leistungen für Differenz Leistungen

Gesamt 2019 Gesamt 2020

Straßenreinigung die Stadt Straßenreinigung die Stadt für die Stadt

lfd. Nr. Konto Bezeichnung 1Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse 0 -64.000 -64.000 0 -110.000 -110.000 46.000 2Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt 0 -12.941.000 -12.941.000 0 -14.914.407 -14.914.407 1.973.407 3Gebühren veranlagt -13.639.879 0 -13.639.879 -13.639.879 0 -13.639.879 0 4Privatrechtliche Leistungsentgelte -45.000 -7.498.000 -7.543.000 -45.000 -7.972.000 -8.017.000 474.000 5Erträge Kostenerstattungen, -umlagen -2.007.140 -6.062.860 -8.070.000 -2.007.140 -6.358.860 -8.366.000 296.000 6Ertr. a.d. Aufl. v. Sonderp. f. Inves 0 -2.000 -2.000 0 -3.000 -3.000 1.000 7Sonstige ordentliche Erträge 0 -420.000 -420.000 0 -185.000 -185.000 -235.000 8Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 -1.000 -1.000 1.000 9Bestandsveränderungen 0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 0 Ordentliche Erträge -15.692.020 -26.988.860 -42.680.879 -15.692.020 -29.545.266 -45.237.286 2.556.407 10Personalaufwendungen Aktiv 6.410.868 37.189.333 43.600.200 6.569.186 38.777.203 45.346.389 -1.587.870 11Personalaufwendungen Passiv 2.218.713 11.832.287 14.051.000 2.274.157 11.782.592 14.056.749 49.695 12Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 2.710.298 55.552.455 58.262.753 2.756.660 60.701.270 63.457.930 -5.148.815 13Abschreibungen 323 3.083.677 3.084.000 326 3.345.674 3.346.000 -261.997 14Transferaufwendungen 3.217 56.783 60.000 3.297 76.703 80.000 -19.920 15Sonstige ordentliche Aufwendungen 225.634 6.311.366 6.537.000 228.621 7.413.379 7.642.000 -1.102.013 Ordentliche Aufwendungen 11.569.053 114.025.900 125.594.953 11.832.248 122.096.820 133.929.068 -8.070.920 Ergebnis d. lfd. Verwaltungstätigkeit -4.122.967 87.037.041 82.914.074 -3.859.772 92.551.554 88.691.782 -5.514.513 16Finanzerträge 0 -40.000 -40.000 0 -20.000 -20.000 -20.000 17Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 3.280.000 3.280.000 0 3.546.000 3.546.000 -266.000

Finanzergebnis 0 3.240.000 3.240.000 0 3.526.000 3.526.000 -286.000

Ordentliches Jahresergebnis -4.122.967 90.277.041 86.154.074 -3.859.772 96.077.554 92.217.782 -5.800.513 18Außerordentliche Erträge 0 -805.000 -805.000 0 -550.000 -550.000 -255.000 19Außerordentliche Aufwendungen 0 80.000 80.000 0 84.000 84.000 -4.000 Außerordentliches Jahresergebnis 0 -725.000 -725.000 0 -466.000 -466.000 -259.000 Jahreserg. v. Veränderung Stadt Nbg. -4.122.967 89.552.041 85.429.074 -3.859.772 95.611.554 91.751.782 -6.059.513 20Aufwendungen(+)/Erträge(-) f. interne Leistungsverrechnung 458.431 -458.431 0 470.343 -470.343 0 11.912 21Umlagen 3.075.923 -3.075.923 0 3.137.442 -3.137.442 0 61.518 nicht gebührenrelevante Aufwendungen (+)/Erträge(-) -892.079 892.079 0 -892.079 892.079 0 0

kalkulatorische Kosten 971.809 0 971.809 991.246 0 991.246 0

Jahresergebnis nach Umlagen/Verrechnungen/kalk. Kosten -508.882 86.909.765 86.400.883 -152.820 92.895.847 92.743.027 -5.986.082

Zuschuss der Stadt -86.909.765 -92.895.847

Erläuterungen zu den Planabweichungen zwischen 2019 und 2020 (siehe Seite 17)

3. Vermögensplan 2020

4. Verpflichtungsermächtigungen

5. Stellenplan/Stellenübersicht

Stellenübersicht/

Stellenplan

(Vollkraft - VK)

Entgeltgruppen

Ltd. Angestellte (AT)

15

14

13

12

11

10

9c

9b

9a

8

7

6

5

4

2UE/3

Summe Beschäftigte

Qualifikationsebene

Qualifikationsebene 4 B 3

B 2

A 16

A 15

A 14

A 13

Qualifikationsebene 3 A 13

A 12

A 11

A 9 G/A 10

Qualifikationsebene 2 A 9 M

A 7/8

Summe Beamte

Beschäftigtengruppen

Summe Beschäftigte

Summe Beamte

Gesamt

* Die neu beantragten Stellen wurden vorbehaltlich der Entscheidung des Stadtrates berücksichtigt.

6. Finanzplan 2019 bis 2023

7. Investitionsplan

7.1. Investitionen 2020

7.2. Mehrjährige Investitionsplanung