Beschlussvorlage NüSt/047/2019
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss NürnbergStift (NüSt) 10.10.2019 öffentlich Gutachten
Stadtrat 21.11.2019 öffentlich Beschluss
Betreff:
Wirtschaftsplan 2020
Sachverhalt (kurz):
1. Vorbemerkung
Gemäß § 11 Abs. 1 der Betriebssatzung i. V. mit § 2 Abs. 1 WkPV legt das NürnbergStift den Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2020, bestehend aus dem Erfolgs-, Vermögens- und Finanzplan, vor. Er wurde entsprechend den §§ 2, 3, 4 und 6 WkPV erstellt. Nach Begutachtung durch den Werkausschuss (NüSt) ist der Wirtschafts-, Vermögens- und Finanzplan vom Stadtrat festzustellen (§ 7 Abs. 1 Nr. 5 der Betriebssatzung).
2. Erfolgsplan
Der Erfolgsplan 2020 schließt wie folgt ab: Erträge 37.095.156 EUR Aufwendungen 37.745.636 EUR Jahresfehlbetrag - 650.480 EUR
Ausgangslage
Im Jahr 2019 wurden weitere wesentliche Meilensteine in der Entwicklung des NürnbergStifts erzielt.
Durch den Verkauf des Grundstücks der Senioren-Wohnanlage St. Johannis an die wbg ist es möglich, alle vorgetragenen Verluste des NürnbergStift auszugleichen, wodurch eine Belastung des städtischen Haushaltes vermieden werden kann. Gleichzeitig ist die Basis an Finanzmitteln geschaffen worden, um weitere Sanierungsaktivitäten an anderen Standorten zu unterstützen.
Es ist gelungen, die Neubauaktivitäten am Standort Regensburger Straße vorwärts zu treiben, sodass ein Vertragsschluss mit einem Bieter im Vergabeverfahren bis zum 31.12.2019 möglich wird. Die Fertigstellung eines neuen modernen Hauses mit 158 stationären Pflegeplätzen und einer Tagespflege ist für den 31.5.2022 geplant.
Weiterhin ist es gelungen, für die Sanierung der Gebäude des Platnersberges eine Realisierungsperspektive zu eröffnen, die es ermöglichen wird, ein umfangreiches Angebot an stationären Pflegeplätzen und Betreutem Wohnen zu präsentieren.
Die wbg hat die Planung des Grundstückes an der Großweidenmühlstraße aufgenommen und wird dem NürnbergStift ein neues Gebäude mit ca. 150 stationären Pflegeplätzen ab dem 1.1.2025 auf Mietbasis zur Verfügung stellen.
Das NürnbergStift hat sich mittlerweile als innovativer Anbieter am Pflegemarkt weiter etabliert. Das Pflegepraxiszentrum hat seine internen Strukturen aufgebaut und erfreut sich einer regen Nachfrage.
Es konnte eine Tagespflege am Standort Sebastianspital eingerichtet werden, die das Angebot des NürnberStift komplettiert. Damit stehen nunmehr alle Versorgungsstufen dem NüSt zur Verfügung.
Die qualitativen Leistungen bewegen sich auf einem hohen Niveau, was nunmehr auch durch die abgeschlossene Einführung der elektronischen Pflegedokumentation besser gesteuert werden kann. Ein Management zu Risikofaktoren im pflegerischen Bereich ist eingeführt
Die Umstellung der Ausbildungskonzeption zeigt weiterhin sehr gute Erfolge. Alle Auszubildende, denen ein neuer Arbeitsvertrag angeboten wurde, haben sich für eine Weiterbeschäftigung beim NürnbergStift entschieden.
Der Zufriedenheitsgrad der Mitarbeiter, der in der Mitarbeiterbefragung 2019 erhoben wurde, hat nunmehr das höchste Niveau der letzten 10 Jahre erreicht. Die Weiterempfehlungsquote als Arbeitgeber liegt bei 1,74 (Skala von 5) und damit über dem städtischen Durchschnitt.
Herausforderungen 2020
Auch im Jahr 2020 gilt es weiterhin den mit dem Masterplan 2020 eingeleiteten Erneuerungsprozess weiter konsequent umzusetzen. Dies gilt insbesondere für die:
Schaffung der planerischen Grundlagen der Neubauten an den Standorten Platnersberg, St. Johannis und Sebastianspital
Schaffung einer Basisinfrastruktur zur weiteren Digitalisierung des Gesamtunternehmens, wie z.B. die Ausstattung des Sparkassen- und des Ursula- Wolfring-Hauses mit WLAN
Optimierung der Schnittstellen zu relevanten Partnern wie z.B. Krankenhäusern und Ärzten
Einführung eines umfassenden Personalentwicklungssystems zur Absicherung ausreichenden Pflegepersonals
Etablierung eines ganzheitlichen Gesundheitsmanagements
Neben diesen weiteren Restrukturierungsaktivitäten wird das NürnbergStift im Jahr 2020 stark gefordert sein, sich den durch Gesetzgebung veränderten Rahmenbedingungen anzupassen. Dabei werden 2 Aktivitäten im Vordergrund stehen:
Einführung der generalistischen Ausbildung und der Aufbau gemeinsamer Bildungsstrukturen mit dem Klinikum Nürnberg
Anpassung an die bundesweit veränderte ergebnisorientierte Qualitätsmessung und Bewertung, die mit einem erheblichen Mehraufwand in der Einführung, der Erfassung und der Vorbereitung von Prüfsituationen durch den MDK verbunden ist.
Gleichzeitig muss sich darauf eingestellt werden, dass durch die bundesweite Überprüfung der Personalbemessung in der Pflege ggfs. weitere Anpassungsaktivitäten erforderlich sind.
Die Berechnungen für den Erfolgsplan 2020 weisen einen Fehlbetrag in Höhe von 650 TEUR aus, welcher auf neue Rechnung vorzutragen ist. Zur Absicherung von Unwägbarkeiten wird der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben auf 6,133 Mio. EUR festgesetzt.
3. Vermögensplan
Der Vermögensplan weist für das Jahr 2020 einen Finanzbedarf von 2,65 Mio. EUR aus.
Dieser Finanzbedarf resultiert aus Ausgaben für aktivierungspflichtiges Anlagevermögen (Investitionen) in Höhe von rd. 1,54 Mio. EUR. Davon sind für den Neubau des August-Meier-Heimes im Rahmen eines ÖPP-Projektes 0,5 Mio. EUR, für die Zentralküche 0,5 Mio. EUR (Die vorbereitenden Aktivitäten sind nicht abgeschlossen, so dass der bisherige Ansatz beibehalten wurde.) sowie für Ersatzbeschaffungen/ die Ausstattung mit WLAN 0,54 Mio. EUR vorgesehen. Für Darlehenstilgungen sind 0,46 Mio. EUR eingeplant. Der ausgewiesene Fehlbetrag in Höhe von 0,65 Mio. EUR ist auf neue Rechnung vorzutragen.
4. Finanzplan
Dem Finanzplan, der die Jahre 2020 bis 2023 umfasst, liegt das ausgewiesene Investitionsprogramm zugrunde. Die geplanten Ausgabepositionen stehen unter dem Vorbehalt der weiteren Entscheidungen des Werkausschusses sowie dann ggf. des Planungs- und Baufortschrittes der einzelnen Maßnahmen in Verbindung mit notwendigen Kreditmittelbereitstellungen.
Für 2020 sind keine Kreditaufnahmen erforderlich.
Für die Jahre 2020 bis 2023 geht NürnbergStift davon aus, dass in diesen Jahren weiterhin Fehlbeträge ausgewiesen werden.
5. Verpflichtungsermächtigung
Aus dem Investitionsprogramm leiten sich Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 44.580.723 EUR ab.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Rpr
Gutachtenvorschlag (WerkA NüSt):
Vom Werkausschuss (NüSt) werden begutachtet: a) der Wirtschaftsplan 2020, bestehend aus dem Erfolgs-, Vermögens- und Finanzplan, für den Eigenbetrieb NürnbergStift b) Verpflichtungsermächtigungen 2020 in Höhe von 44.580.723 EUR c) Kreditaufnahmen für Investitionen in 2020 in Höhe von 0 EUR d) einen Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben 2020 in Höhe von 6.133.000 EUR
Beschlussvorschlag (StR):
Der StR verabschiedet den Wirtschaftsplan 2020 von NüSt mit folgenden Inhalten: a) der Wirtschaftsplan 2020, bestehend aus dem Erfolgs-, Vermögens- und Finanzplan, für den Eigenbetrieb NürnbergStift b) Verpflichtungsermächtigungen 2020 in Höhe von 44.580.723 EUR c) Kreditaufnahmen für Investitionen in 2020 in Höhe von 0 EUR d) einen Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben 2020 in Höhe von 6.133.000 EUR