Beschlussvorlage Ref.I/II/120/2019
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 25.09.2019 nicht öffentlich Beschluss
Betreff:
VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft - Tarifentwicklung 2020
Sachverständiger: Herr Dahlmann-Resing, Mitglied des Vorstandes der VAG
Anlagen: Entscheidungsvorlage Tarifentwicklung 2020 mit Anlagen Antrag der Stadtratsgruppe Freie Wähler vom 17.09.2018 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.10.2018 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.11.2018 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.01.2019 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.03.2019 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.05.2019 Antrag der Stadtratsgruppe Linke Liste vom 23.06.2019
Sachverhalt (kurz):
In engem Austausch zwischen der VAG, den Partnern im VGN, der Stadt Nürnberg sowie dem Freistaat Bayern konnte in den letzten Monaten ein innovatives Tarifpaket („VGN- Innovationspaket“) für einen Fünfjahreshorizont 2020 bis 2024 abgestimmt werden, dessen Maßnahmen im Einzelnen in der Entscheidungsvorlage dargestellt sind und im Wesentlichen zu einer finanziellen Entlastung der Kunden, zur Vereinfachung des Systemzugangs sowie zur Attraktivierung des ÖPNV führen.
Ein wesentlicher Bestandteil des Maßnahmenpaketes ist der einmalige Verzicht auf die, auf Grundlage der preisbedingten Kostensteigerungen, notwendige Erhöhung der Fahrpreise zum 1. Januar 2020 zur Tarifstabilisierung und Erhöhung der Kundenakzeptanz.
Im Übrigen wird auf die beiliegende Entscheidungsvorlage mitsamt den zugehörigen Anlagen verwiesen.
Als Vertreter des Vorstandes der VAG wird Herr Dahlmann-Resing an der Stadtratssitzung teilnehmen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die für 2020 erforderlichen Haushaltsmittel werden eingeplant und im Rahmen des Haushalts 2020 zur Beschlussfassung vorgelegt
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die vorgeschlagene Tarifentwicklung auf Grundlage des „VGN Innovationspaketes“ gemäß dieser Vorlage berührt keine Diversity-relevanten Fragestellungen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VAG
BgA/SE
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des VGN-Innovationspaketes 2020 - 2024 zu und beauftragt die Verwaltung, die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel in den Haushalt 2020 einzuplanen. Die Vertreter der VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft und der Verwaltung werden ermächtigt, den sich aus dem VGN-Innovationspaket ergebenden Tarifänderungen und den sonstigen Maßnahmen in der Gesellschafterversammlung der Verkehrsverbund Großraum Nürnberg GmbH und in der Sitzung des Grundvertragsausschusses des VGN zuzustimmen.