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Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 25. September 2019, 15:00 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Stadtrat · Original im RIS ↗

Tagesordnung

• TOP Ö 1: Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat I/II (Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation) ab 01.05.2020 hier: Beschlussfassung über die Änderung der Amtszeit vom 01.05.2020 bis 30.04.2023 Einstimmig beschlossen
  Vorlage: BgA/013/2019 Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat I/II (Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation) ab 01.05.2020 hier: Beschlussfassung über die Änderung der Amtszeit vom 01.05.2020 bis 30.04.2023 (Beschluss)
• TOP Ö 2: Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat I/II (Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation) ab 01.05.2020 bis 30.04.2023 hier: Durchführung der Wahl und Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung Einstimmig beschlossen
  Vorlage: BgA/008/2019 Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat I/II (Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation) ab 01.05.2020 bis 30.04.2023 hier: Durchführung der Wahl und Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung (Beschluss)
• TOP Ö 3: Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat III (Referat für Umwelt und Gesundheit) ab 01.05.2020 bis 30.04.2026 hier: Durchführung der Wahl und Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung Einstimmig beschlossen
  Vorlage: BgA/009/2019 Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat III (Referat für Umwelt und Gesundheit) ab 01.05.2020 bis 30.04.2026 hier: Durchführung der Wahl und Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung (Beschluss)
• TOP Ö 4: Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat IV (Kulturreferat) ab 01.05.2020 bis 30.04.2026 hier: Durchführung der Wahl und Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung Einstimmig beschlossen
  Vorlage: BgA/010/2019 Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat IV (Kulturreferat) ab 01.05.2020 bis 30.04.2026 hier: Durchführung der Wahl und Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung (Beschluss)
• TOP Ö 5: Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat V (Referat für Jugend, Familie und Soziales) vom 01.05.2020 bis 30.04.2026 hier: Durchführung der Wahl und Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung Einstimmig beschlossen
• TOP Ö 6: Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat VI (Planungs- und Baureferat) vom 01.05.2020 bis 30.04.2026 hier: Durchführung der Wahl und Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung Einstimmig beschlossen
  Vorlage: BgA/012/2019 Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat VI (Planungs- und Baureferat) vom 01.05.2020 bis 30.04.2026 hier: Durchführung der Wahl und Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung (Beschluss)
• TOP Ö 7: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2020 (inklusive des Mittelfristigen Investitionsplanes 2020/2023) Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: Stk/030/2019 Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2020 (inklusive des Mittelfristigen Investitionsplanes 2020/2023) (Bericht)
• TOP Ö 8: Jahresabschluss 2017 Einstimmig beschlossen
  Vorlage: SÖR/079/2019 Jahresabschluss 2017 (Beschluss)
• TOP Ö 9: Sport-Agenda für den Breiten- und Leistungssport in Nürnberg Einstimmig beschlossen
  Vorlage: SpS/024/2019 Sport-Agenda für den Breiten- und Leistungssport in Nürnberg (Beschluss)
• TOP Ö 10: Verstärktes Engagement für Großsportveranstaltungen in Nürnberg Mehrheitlich beschlossen – Ja: 61, Nein: 4
  Vorlage: SpS/033/2019 Verstärktes Engagement für Großsportveranstaltungen in Nürnberg (Beschluss)
• TOP Ö 11: VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft - Tarifentwicklung 2020 Sachverständiger: Herr Dahlmann-Resing, Mitglied des Vorstandes der VAG Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Ref.I/II/120/2019 VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft - Tarifentwicklung 2020 Sachverständiger: Herr Dahlmann-Resing, Mitglied des Vorstandes der VAG (Beschluss)
• TOP Ö 12: Dachstrategie / Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) "Digitales Nürnberg" - Strategische Leitlinien hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 28.03.2018 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 09.04.2018 Sachverständiger: Herr Dr.Andreas Neus, Vizepräsident und Geschäftsführer des NIM-Nürnberg Institut für Marktentscheidungen e.V. Vertagt
  Vorlage: Ref.VII/059/2019 Dachstrategie / Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) "Digitales Nürnberg" - Strategische Leitlinien hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 28.03.2018 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 09.04.2018 Sachverständiger: Herr Dr.Andreas Neus, Vizepräsident und Geschäftsführer des NIM-Nürnberg Institut für Marktentscheidungen e.V. (Beschluss)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 13: Stand der Umsetzung der "Lastenradförderung" Vertagt
  Vorlage: Ref.III/090/2019 Stand der Umsetzung der "Lastenradförderung" (Bericht)
• TOP Ö 14: NÜRNBERG - DIE BIOMETROPOLE, Bilanz seit 2014, Ziele und Maßnahmen bis 2026 Vertagt
  Vorlage: Ref.III/091/2019 NÜRNBERG - DIE BIOMETROPOLE, Bilanz seit 2014, Ziele und Maßnahmen bis 2026 (Beschluss)
• TOP Ö 15: Bestellung des Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahl am 15.03.2020 und eine mögliche Oberbürgermeisterstichwahl am 29.03.2020 Einstimmig beschlossen
  Vorlage: StA/002/2019 Bestellung des Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahl am 15.03.2020 und eine mögliche Oberbürgermeisterstichwahl am 29.03.2020 (Beschluss)
• TOP Ö 16: Personelle Veränderungen im Jugendhilfeausschuss Einstimmig beschlossen
  Vorlage: J/046/2019 Personelle Veränderungen im Jugendhilfeausschuss (Beschluss)
• TOP Ö 17: Zweckverband Abwasserbeseitigung im unteren Schwarzachtal - Verbandsrat Nachbesetzung der Stellvertreterposition Einstimmig beschlossen
  Vorlage: SUN/075/2019 Zweckverband Abwasserbeseitigung im unteren Schwarzachtal - Verbandsrat Nachbesetzung der Stellvertreterposition (Beschluss)
• Auflage des Referates I/II:
• TOP Ö 18: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Zur Kenntnis genommen
• Auflage des Referates V:
• TOP Ö 19: Zusammenschluss des Stadtjugendamts Erlangen und Fürth sowie des Kreisjugendamts Nürnberg Land mit dem Jugendamt Nürnberg zu einem gemeinsamen Adoptionsfachdienst Einstimmig beschlossen
  Vorlage: J/044/2019 Zusammenschluss des Stadtjugendamts Erlangen und Fürth sowie des Kreisjugendamts Nürnberg Land mit dem Jugendamt Nürnberg zu einem gemeinsamen Adoptionsfachdienst (Beschluss-Auflage)
• Auflage des Referates VII:
• TOP Ö 20: Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung mit Anlage 1 - Erhöhung der Sondernutzungsgebühren und Entgelte zum 01.01.2020 Mehrheitlich beschlossen – Ja: 60, Nein: 4
  Vorlage: Ref.VII/062/2019 Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung mit Anlage 1 - Erhöhung der Sondernutzungsgebühren und Entgelte zum 01.01.2020 (Beschluss-Auflage)
• Auflagen des Bürgermeisteramtes:
• TOP Ö 20.1: Änderung des Gebiets der Städte Schwabach und Nürnberg im Bereich des Ortseingangs von Wolkersdorf sowie des Katzwanger Bahnhofs Einstimmig beschlossen
  Vorlage: RA/006/2019 Änderung des Gebiets der Städte Schwabach und Nürnberg im Bereich des Ortseingangs von Wolkersdorf sowie des Katzwanger Bahnhofs (Beschluss-Auflage)
• TOP Ö 20.2: Wahlhelferentschädigungssatzung Einstimmig beschlossen
  Vorlage: StA/003/2019 Wahlhelferentschädigungssatzung (Beschluss-Auflage)
• TOP Ö 21: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.07.2019, öffentlicher Teil Zur Kenntnis genommen