Jahresabschluss 2018
Kurzzusammenfassung
1. Überblick
Im Jahresabschluss 2018 wurde, wie bereits 2017, wieder ein Überschuss erzielt. Dieser Jahresüberschuss beläuft sich auf 31,3 Mio. € (Vorjahr 32,1 Mio. )€ . Geplant war für das Jahr 2018 ein Überschuss in Höhe von 28,5 Mio. .€
Die ordentlichen Erträge betragen im Ist 2018 2.077 Mio. ,€ die ordentlichen Aufwendungen 2.034 Mio. .€ Der Anstieg der ordentlichen Erträge beträgt damit gegenüber dem Vorjahr 3,5 %, bei den ordentlichen Aufwendungen 4,4 %. Der Aufwanddeckungsgrad beträgt 102,1 % (Vorjahr: 102,9 %) und liegt wieder über 100 %. Daraus ist ersichtlich, dass die ordentlichen Aufwendungen vollständig durch ordentliche Erträge gedeckt werden konnten.
2. Erläuterungen zur Ergebnisrechnung
Die folgende Tabelle gibt einen kurzen Überblick zu den wesentlichen Einflussfaktoren auf das Jahresergebnis 2018 (ausführlicher in der Anlage):
| in Mio. € (SAP-Logik: Erträge mit Minus-, Aufwendungen mit Pluszeichen) | Ist 2018 | Plan 2018 | Ist 2017 | |
|---|---|---|---|---|
| Gewerbesteuer | -469,9 | -469,0 | -446,8 | |
| Einkommensteueranteil | -307,8 | -301,0 | -297,4 | |
| Schlüsselzuweisungen | -220,4 | -217,0 | -200,3 | |
| Zuweisungen vom Land (Lehr- | -84,5 | -84,5 | -81,3 | |
| /Kinderbetreuungspersonal.) | ||||
| Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte | -77,9 | -72,2 | -68,4 | |
| Erstattungen vom Land (Transferleistungen) | 78,5 | 72,6 | -91,0 | |
| Erträge aus dem Abgang von Vermögen | 5,6 | 0 | -13,7 | |
| Bezüge und Vergütungen | 403,3 | 416,3 | 388,8 | |
| Pensionsrückstellungen (Saldo Zuführung/Auflösung) | 119,7 | 108,1 | 129,5 | |
| Zuschuss an soziale/ähnliche Einrichtungen - Art 1 | 122,9 | 122,3 | 119,6 | |
| Laufende Leistungen für Unterkunft/Heizung (KdU) | 122,7 | 142,8 | 135,5 | |
| (§ 22 I SGB II) | ||||
| Verlustausgleiche an städtische Töchter inkl. | 7,0 | 21,5 | 9,5 | |
| Zuführung zu Rückstellungen, abzüglich | ||||
| Neutralisationen | ||||
| Abschreibungen auf Finanzanlagen | 0,3 | 0 | 4,6 | |
| Aufwendungen für Gebäudeunterhalt, -technik | 36,7 | 40,8 | 33,4 | |
| Bezirksumlage | 183,5 | 183,1 | 166,8 | |
| Gewerbesteuerumlage | 69,1 | 69,3 | 71,2 | |
| Sonstige Rückstellungen | 87,7 | 0,2 | 29,4 | |
| Finanzergebnis | 14,1 | 19,3 | 26,8 |
Die Erträge aus Gewerbesteuer lagen mit einem Ist 2018 von 469,9 Mio. €um 0,9 M io. €über dem Planwert (Ist 2017: 446,8 Mio. )€ und weisen da mit das bisher höchste Rechnungsergebnis aus.
Auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer war ein erheblicher Einflussfaktor für den erwirtschafteten Jahresüberschuss. Er stieg sowohl gegenüber der Planung (+ 6,8 Mio. )€ als auch gegenüber dem Vorjahr (+ 10,5 Mio. )€ deut lich an und erreichte einen neuen Höchstwert von 307,8 Mio. .€
Die Schlüsselzuweisungen fielen um 3,4 Mio. € höher aus als geplant, im Ver gleich zum Vorjahr war sogar ein Anstieg um 20,1 Mio. € zu ver zeichnen. Damit lagen die Zuweisungen und Zuschüsse insgesamt 9,2 Mio. €über dem Plan un d 27,7 Mio. €über dem Wert von 2017.
Die Leistungsentgelte fielen um 7,3 Mio. € höher aus als geplant, das Rec hnungsergebnis 2017 überstiegen sie um 9,3 Mio. ,€ insb. bei Beitr ägen für Kindertagesbetreuung und Elternentgelten zur Verpflegung konnten Mehrerträge verzeichnet werden.
Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen sanken in 2018 gegenüber 2017 um 11,6 Mio. .€ Der Planwert wurde hingegen um 0,9 Mio . € überschritten. Die Erträge aus Erstattungen vom Bund lagen um 18,2 Mio. €unter de m Plan, gegenüber dem Vorjahr wurden aber Mehrerträge in Höhe von 0,3 Mio. €erzielt. Gr und für die Abweichung zum Plan sind insb. Abweichungen bei den Erstattungen für die Kosten der Unterkunft zur Unterbringung von Flüchtlingen (- 13,8 Mio. €ggü. Plan) aufgrund ges unkener Fallzahlen. Der Bund gewährt hier eine Zusatzerstattung zur 100%-igen Refinanzierung der Unterkunftskosten von anerkannten Geflüchteten. Auch bei der Grundsicherung (4. Kap. SGB XII) wurde der Planwert um 5,0 Mio. €unterschritten, da aufgrund des Bayerisc hen Teilhabegesetzes die Zuständigkeit für 400 Personen in der Eingliederungshilfe an den Bezirk abgegeben wurde.
Bei den Erstattungen vom Land findet sich die gravierendste Abweichung bei der Position „Erstattungen für Transferleistungen“: Von hier verbuchten 78,5 Mio. € im Ist 2018 entfallen 74,5 Mio. € auf die Leistungen nach dem Asylbewerbe rleistungsgesetz (Vorjahr: 86,7 Mio. )€ . Dies bedeutetet eine Planüberschreitung von 6,2 Mio. €und einen Rückgang gegenüber dem Vorjahr von 12,2 Mio. .€ Diese Zahlen spiegeln wide r, dass nun die Anzahl der Leistungsbeziehenden nach dem Asylbewerberleistungsgesetz mit der Bearbeitung der Asylanträge weiter sinkt, wenn auch nicht so schnell wie geplant. Die Erträge aus Kostenerstattungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz korrespondieren mit entsprechenden Aufwendungen für Asylbewerber im Transferleistungsbereich. Die Erstattungsquote für diese Aufwendungen beträgt nahezu 100 %.
Die Erstattungen vom Bezirk liegen um 0,2 Mio. €unter dem Planansatz und 4,9 Mio. €unter dem Vorjahreswert. Die Abweichungen zum Vorjahr sind insb. auf Erstattungen für Hilfen zur Erziehung und die Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII zurückzuführen (-4,4 Mio. € bzw. -5,9 Mio. )€ . Im Vorjahr waren hier zeitverzögerte Erstattungen für die Jahre 2015 und 2016 enthalten.
Die Personal- und Versorgungsaufwendungen sind insgesamt um 21,1 Mio. € gegenüber dem Vorjahr gestiegen, gegenüber der Planung beträgt der Anstieg 9,1 Mio. .€ Bei den Personalaufwendungen für aktive Mitarbeiter liegt der Wert 4,4 Mio. € über dem Vorjahr, aber 10,2 Mio. € unter dem Planwert, da etliche neu geschaffenen Stellen nicht planmäßig besetzt werden konnten. Bei den Versorgungsaufwendungen entstanden hingegen
überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von 19,3 Mio. € (Veränderung gegenüber dem Vorjahr: + 16,7 Mio. )€ .
Die Transferaufwendungen bewegen sich insgesamt 9,1 Mio. € unter Vorjahresn iveau und damit 40,2 Mio. € unter dem Planwert, in vielen Ber eichen mussten die Planwerte nicht ausgeschöpft werden, so z. B. bei den Familien- und Jugendhilfen und sonstigen Hilfen. Die Zuschüsse an soziale Einrichtungen aus gesetzlicher oder vertraglicher Verpflichtung stiegen gegenüber dem Vorjahreswert um 3,2 Mio. ,€ diese Po sition steigt seit Jahren aufgrund des anhaltenden Platzausbaus bei Kindertageseinrichtungen freier Träger nachhaltig an, hier überschritt der Anstieg auch die Planung um 0,6 Mio. .€
Die Kosten der Unterkunft und Heizung beim Arbeitslosengeld II gingen gegenüber dem Vorjahr um 12,8 Mio. € zurück (- 9,5 %) und lagen m it 20,1 Mio. € (14,1 %) unter Planungsniveau. Der Grund liegt darin, dass sowohl Anzahl als auch Höhe der Leistungsbezüge aufgrund der guten Situation am Arbeitsmarkt gesunken sind – Nürnberg weist hier eine der bundesweit höchsten Rückgangsraten beim Leistungsbezug auf.
Die Bezirksumlage stieg 2018 gegenüber dem Vorjahr spürbar an auf 183,5 Mio. € (+ 16,7 Mio. ,€ d. h. + 11,1 %).
Die Position „Verlustausgleiche Eigenbetriebe und verbundene Unternehmen“ ist um 2,6 Mio. € niedriger als im Vorjahr und 18,5 Mio. € unter Plan ausgefallen, u.a. musste ein für die StWN eingeplanter Ausgleich von 10 Mio. € nicht verwendet werden.
Unter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen wurden 2018 mit 87,7 Mio. € (Vorjahr 29,4 Mio. )€ relativ hohe Rückstellungen für Risike n aus strittigen Bilanzierungsfragen bei Finanzanlagen (63,25 Mio. )€ und eine Risikovorsorg e für drohende Aufwendungen aus Tarifabschlüssen (24,3 Mio. )€ berücksichtigt.
Die Zinsaufwendungen gingen gegenüber 2017 um 16,3 Mio. ,€ gegenüber der Planung um 0,8 Mio. € zurück – insb. geringere Erstattungszinsen aus der Gewerbesteuer fielen hier mit Minderaufwendungen von 14,0 Mio. € (entsprechend - 63 %) gegenüber dem Vorjahr ins Gewicht.
3. Erläuterungen zu ausgewählten Bilanzposten
Die Verschuldung des Kernhaushaltes aus Investitionskrediten und der Anleihe sowie unter Einbezug der ÖPP/ÖÖP-Projekte beträgt zum 31.12.2018 nun 1.444 Mio. € (Vorjahr: 1.405 Mio. )€ . Dies bedeutet einen Anstieg um rd. 3 9,2 Mio. .€ Geplant war eine Neuverschuldung von 35,5 Mio. .€ Aufgrund der gesti egenen Investitionsbedarfe konnte auch 2018, wie in der Planung bereits absehbar, kein Schuldenabbau erreicht werden. Die Zinslastquote sinkt aufgrund der stark gesunkenen Erstattungszinsen aus der Gewerbesteuer auf 1,7 % (Vorjahr 2,6 %), die Zinsaufwendungen aus den Investitionskrediten sind im Vergleich zum Vorjahr nochmals um 2,2 Mio. €gesunk en.
Das Basiskapital beläuft sich zum 31.12.2018 auf 647,31 Mio. € und hat sich damit im Saldo um 2,5 Mio. € vermindert. Die Eigenkapitalquote bet rägt zum Bilanzstichtag 15,6 %. Die Verringerung resultiert insbesondere aus Korrekturen der Eröffnungsbilanzwerte der Archivalien beim Stadtarchiv aufgrund einer Beanstandung des BKPV.
Die Bilanzsumme (und damit auch das Vermögen) erreicht nun den Wert von 5,2 Mrd. € (Vorjahr: 5,0 Mrd. )€ . Das Sachanlagevermögen erhöh te sich um rd. 80 Mio. €und zeigt damit die intensive Investitionstätigkeit der Stadt auf.
4. Fazit
Zusammenfassend ist festzustellen, dass insbesondere aufgrund von Steuermehrerträgen i. H. v. 5,9 Mio. € gegenüber dem Plan und 50,7 Mio . € gegenüber dem Ist 2017 sowie Mehrerträgen bei Schlüsselzuweisungen und Leistungsentgelten und geringeren Transferaufwendungen und Zinsaufwendungen ein sehr positives Jahresergebnis von 31,3 Mio. € erzielt werden konnte. Aufgrund des umfangreichen erheblichen Investitionsprogramms war dennoch eine Neuverschuldung in Höhe von rd. 39 Mio. € nicht vermeidbar.
Die ausführlichen Zahlen sind in der Anlage enthalten.