Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers (Prüfungsbericht)

” Siollbergstraße 7 3avarıalreuas 80539 München sD Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft Telefon (089) 29 00 20.417 Telefax (089) 29 00 20.489 Drescien . Erfurt . München . Poisdam . Schwerin

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 und des Lageberichts für 2018 des Eigenbetriebes

Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg

Nürnberg

Jahresabschluss: 31.12.2018 Berichtsnummer: 38500-18K Elektronische Kopie

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Inhaltsverzeichnis Seite

A. Prüfungsauftrag

B. Grundsätzliche Feststellungen

Lage des Unternehmens/Stellungnahme zur Lagebeurteilung durch die gesetzlichen Vertreter

C. Wiedergabe des Bestätigungsvermerks

D. Gegenstand, Art und Umfang der Prüfung

E. Feststellungen und Erläuterungen zur Rechnungslegung

I. Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung

1. Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen

2. Jahresabschluss

3. Lagebericht

Il. Gesamtaussage des Jahresabschlusses

1. Feststellungen zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses

2. Wesentliche Bewertungsgrundlagen

3. Sachverhaltsgestaltende Maßnahmen

III. Analyse der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage

1. Vermögenslage

2. Finanzlage

3. Ertragslage

4. Wirtschaftsplan

F. Feststellungen aus der Prüfung nach 8 53 HGrG 20

G. Schlussbemerkung 21

Anlagen

1 Jahresabschluss zum 31.12.2018

2 Lagebericht für 2018

3 Bestätigungsvermerk des unabhängigen Abschlussprüfers

4 Grundlagen der wirtschaftlichen Tätigkeit

5 Rechtliche Verhältnisse

6 Betriebliche Kennzahlen

7 Bilanzanalyse

8 Kapitalflussrechnung

9 Erfolgsanalyse

10 Berichterstattung über die Erweiterung der Abschlussprüfung nach 8 53 HGrG

Abkürzungsverzeichnis

Allgemeine Auftragsbedingungen

A. Prüfungsauftrag

Die Werkleitung der

Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN),

Nürnberg

• im Folgenden kurz SUN oder Eigenbetrieb genannt -

hat uns mit Schreiben vom 11.10.2016 den Auftrag erteilt, den Jahresabschluss zum 31.12.2018 unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht für 2018 gemäß $ 317 ff. HGB zu prüfen.

Wir haben bei unserer Prüfung gemäß Art. 107 Abs. 3 GO Bay auch die Vorschriften des 8 53 Abs. 1 Nr. 1 (Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung) und Nr. 2 (Darstellung der wirtschaftlichen Verhältnisse) des Haushaltsgrundsätzegesetzes (HGrG) und die hierzu veröffentlichten Grundsätze für die Prüfung von Unternehmen nach 8 53 HGrG beachtet. Das Ergebnis der Prüfung wird in Anlage 10 dargestellt.

Der vorliegende Prüfungsbericht wurde unter Beachtung von 8 321 HGB und dem dazu ergangenen Prüfungsstandard IDW PS 450 n.F. (Grundsätze ordnungsmäßiger Berichterstattung bei Abschlussprüfungen) und IDW PS 720 (Berichterstattung über die Erweiterung der Abschlussprüfung nach 8 53 HGrG) erstellt.

Dieser Prüfungsbericht ist ausschließlich an den Eigenbetrieb gerichtet.

Für die Durchführung des Auftrags und unsere Verantwortlichkeit, auch im Verhältnis zu Dritten, sind die als Anlage beigefügten Allgemeinen Auftragsbedingungen für Wirtschaftsprüfer und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften in der Fassung vom 1.1.2017 maßgebend.

Wir bestätigen gemäß 8 321 Abs. 4a HGB, dass wir bei unserer Abschlussprüfung die an-. wendbaren Vorschriften zur Unabhängigkeit beachtet haben.

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B. Grundsätzliche Feststellungen

Lage des Unternehmens/Stellungnahme zur Lagebeurteilung durch die gesetzlichen Vertreter

Die Werkleitung hat den Jahresabschluss unter der Annahme der Fortführung der Unternehmenstätigkeit aufgestellt. Folgende Kernaussagen zur wirtschaftlichen Lage im Jahresabschluss und im Lagebericht werden nachfolgend wiedergegeben:

Die SUN ist ein Eigenbetrieb i.S.d. Art. 88 GO Bay und gemäß Art. 107 GO Bay, 8 25 EBV Bay prüfungspflichtig. Er wird als organisatorisch, verwaltungsmäßig und finanzwirtschaftlich gesondertes Unternehmen außerhalb der allgemeinen Verwaltung als Sondervermögen ohne eigene Rechtspersönlichkeit nach den für Eigenbetriebe geltenden Vorschriften mit Ausnahme des 8 5 Abs. 2 EBV Bay geführt.

Der Eigenbetrieb wird in drei Werkbereiche unterteilt.

Der Werkbereich Stadtentwässerung baut und betreibt die Anlagen zur Ableitung (Kanalnetz) und Reinigung (Kläranlagen) des in der Stadt Nürnberg anfallenden Abwassers. Dabei handelt es sich um eine kommunale Pflichtaufgabe.

Der Werkbereich Umweltanalytik betreibt Labore für Abwasser- und Umweltanalytik. Das Labor ist verantwortlich für die abwasseranalytischen Untersuchungen der Einleitungen aus den Kläranlagen bzw. dem Kanalnetz. Weiterhin werden insbesondere Industrieabwässer untersucht.

Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit einem Jahresgewinn von T€ 6.189.

Das Jahresergebnis 2018 hat sich gegenüber dem Vorjahr um TE 478 verringert. Folgende Faktoren haben das Ergebnis beeinflusst:

— Die Umsatzerlöse stiegen im Vergleich zu 2017 um T€ 1.026 an. Wesentliche Ursache dafür war die, um T€ 1.412 niedrigere Erlösschmälerung aus Gebühren. > Der Materialaufwand ist um insgesamt T€ 1.131, hauptsächlich durch höhere Leistungen für Instandhaltungen (T€ 1.075) gestiegen. — Der Personalaufwand in Höhe von T€ 25.483 liegt um T€ 1.486 über dem Wert des Vorjahres. — Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen sind gegenüber dem Vorjahr leicht rückläufig. Dies ist vor allem auf Aufwandsminderungen bei den Leiharbeitskräften zurückzuführen. Die Kosten für Softwarenutzung und -pflege, die im vergangenen Jahr um T€ 435 wegen verschiedener Updates gestiegen war, sind um T€ 400 gesunken und haben damit wieder das normale Niveau erreicht.

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Die Bilanzsumme hat sich gegenüber dem letzten Bilanzstichtag um T€ 21.542 deutlich verringert. — Auf der Vermögensseite wird der leichte Anstieg des Anlagevermögens (T€ +1.379), von der Abschreibung der Finanzanlage am Tochterunternehmen KSVN GmbH kompensiert (T€ -1.187). Für den Rückgang wesentlich ist die gesunkene Forderung gegenüber der Stadt Nürnberg (T€ -22.307). > Das infolge des Jahresergebnisses 2018 gestiegene Eigenkapital sowie der gestiegene Sonderposten für Investitionszuschüsse (T€ +1.203) und gestiegene Sonstige Rückstellungen (T€ +13.549), denen gesunkene Verbindlichkeiten (T€ -42.917) gegenüberstehen, sind die Hauptgründe für die Veränderung auf der Kapitalseite. Aufgrund der gesetzlichen und der rechtlichen Rahmenbedingungen im Tätigkeitsbereich der SUN bestehen keine unmittelbaren wirtschaftlichen Risiken. Die Tätigkeit des Eigenbetriebs ist grundsätzlich auf die Grenzen der Stadt Nürnberg beschränkt. Im engen Rahmen ist ein Handeln außerhalb der Grenzen möglich (Art. 87 Abs. 2 GO Bay). Das Angebot von Dienstleistungen im Wettbewerb ist nur innerhalb der kommunalrechtlichen Grenzen möglich. Der Eigenbetrieb ist aber offen für Kooperationen auf Basis öffentlich-rechtlicher Vorschriften (z.B. Gesetz über kommunale Zusammenarbeit). In diesem Sinn sind und werden Vereinbarungen mit Nachbargemeinden zur Übernahme von satzungsmäßigen Aufgaben geschlossen.

Die Darstellung der Lage der Gesellschaft in Jahresabschluss und Lagebericht durch die Werkleitung ist aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse zutreffend. Auf die zukünftige Entwicklung und deren wesentliche Chancen und Risiken ist eingegangen worden. Die uns vorgelegten Planungsrechnungen erscheinen aus heutiger Sicht und unter Beachtung gegebener Beurteilungsspielräume plausibel. Ergänzend verweisen wir zur Lagebeurteilung auf unsere Ausführungen zur Vermögens-, Finanz- und Ertragslage.

10 Zu den Grundlagen der wirtschaftlichen Tätigkeit der Gesellschaft verweisen wir auf die Angaben im Lagebericht bzw. unsere Ausführungen in Anlage 4 dieses Berichts. -P

C. Wiedergabe des Bestätigungsvermerks

11 Nach dem Ergebnis unserer Prüfung haben wir dem als Anlage 1 beigefügten Jahresabschluss der Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN), Nürnberg, zum 31.12.2018 und dem als Anlage 2 beigefügten Lagebericht für das Geschäftsjahr vom 1.1. bis 31.12.2018 den folgenden uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt:

"Bestätigungsvermerk des unabhängigen Abschlussprüfers

An die Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN), Nürnberg

Prüfungsurteile

Wir haben den Jahresabschluss der Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN), Nürnberg — bestehend aus der Bilanz zum 31.12.2018 und der Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1.1. bis 31.12.2018 sowie den Anhang, einschließlich der Darstellung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden - geprüft. Darüber hinaus haben wir den Lagebericht der Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN), Nürnberg, für das Geschäftsjahr vom 1.1. bis 31.12.2018 geprüft.

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse « entspricht der beigefügte Jahresabschluss in allen wesentlichen Belangen den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung des Freistaates Bayern i.V.m. den deutschen, für Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- und Finanzlage des Eigenbetriebs zum 31.12.2018 sowie seiner Ertragslage für das Geschäftsjahr vom 1.1. bis zum 31.12.2018 und ° vermittelt der beigefügte Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs. In allen wesentlichen Belangen steht dieser Lagebericht in Einklang mit dem Jahresabschluss, entspricht den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung des Freistaates Bayern und den deutschen gesetzlichen Vorschriften und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar. Gemäß 8 322 Abs. 3 Satz 1 HGB erklären wir, dass unsere Prüfung zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmäßigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts geführt hat.

Grundlage für die Prüfungsurteile Wir haben unsere Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts in Übereinstimmung mit 8 317 HGB und 8 25 Abs. 2 EBV Bay unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung durchgeführt. Unsere Verantwortung nach diesen Vorschriften und Grundsätzen ist im Abschnitt "Verantwortung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts" unseres Bestätigungsvermerks weitergehend beschrieben.

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Wir sind von dem Eigenbetrieb unabhängig in Übereinstimmung mit den deutschen handelsrechtlichen und berufsrechtlichen Vorschriften und haben unsere sonstigen deutschen Berufspflichten in Übereinstimmung mit diesen Anforderungen erfüllt. Wir sind der Auffassung, dass die von uns erlangten Prüfungsnachweise ausreichend und geeignet sind, um als Grundlage für unsere Prüfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht zu dienen.

Verantwortung der gesetzlichen Vertreter und des Werkausschusses für den Jahresabschluss und den Lagebericht Die gesetzlichen Vertreter sind verantwortlich für die Aufstellung des Jahresabschlusses, der den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung des Freistaates Bayern und den deutschen, für Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften in allen wesentlichen Belangen entspricht, und dafür, dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs vermittelt. Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich für die internen Kontrollen, die sie in Übereinstimmung mit den deutschen Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung als notwendig bestimmt haben, um die Aufstellung eines Jahresabschlusses zu ermöglichen, der frei von wesentlichen - beabsichtigten oder unbeabsichtigten - falschen Darstellungen ist. Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses sind die gesetzlichen Vertreter dafür verantwortlich, die Fähigkeit des Eigenbetriebs zur Fortführung der Unternehmenstätigkeit zu beurteilen. Des Weiteren haben sie die Verantwortung, Sachverhalte in Zusammenhang mit der Fortführung der Unternehmenstätigkeit, sofern einschlägig, anzugeben. Darüber hinaus sind sie dafür verantwortlich, auf der Grundlage des Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortführung der Unternehmenstätigkeit zu bilanzieren, sofern dem nicht tatsächliche oder rechtliche Gegebenheiten entgegenstehen. Außerdem sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich für die Aufstellung des Lageberichts, der insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss in Einklang steht, den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung des Freistaates Bayern und den deutschen gesetzlichen Vorschriften entspricht und die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend darstellt. Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich für die Vorkehrungen und Maßnahmen (Systeme), die sie als notwendig erachtet haben, um die Aufstellung eines Lageberichts in Übereinstimmung mit den anzuwendenden Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung des Freistaates Bayern und den deutschen gesetzlichen Vorschriften zu ermöglichen, und um ausreichende geeignete Nachweise für die Aussagen im Lagebericht erbringen zu können. Der Werkausschuss ist verantwortlich für die Überwachung des Rechnungslegungsprozesses des Eigenbetriebs zur Aufstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts.

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Verantwortung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts

Unsere Zielsetzung ist, hinreichende Sicherheit darüber zu erlangen, ob der Jahresabschluss als Ganzes frei von wesentlichen - beabsichtigten oder unbeabsichtigten - falschen Darstellungen ist, und ob der Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss sowie mit den bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht, den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung des Freistaates Bayern und den deutschen gesetzlichen Vorschriften entspricht und die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend darstellt, sowie einen Bestätigungsvermerk zu erteilen, der unsere Prüfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht beinhaltet.

Hinreichende Sicherheit ist ein hohes Maß an Sicherheit, aber keine Garantie dafür, dass eine in Übereinstimmung mit 8 317 HGB und $ 25 Abs. 2 EBV Bay unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung durchgeführte Prüfung eine wesentliche falsche Darstellung stets aufdeckt. Falsche Darstellungen können aus Verstößen oder Unrichtigkeiten resultieren und werden als wesentlich angesehen, wenn vernünftigerweise erwartet werden könnte, dass sie einzeln oder insgesamt die auf der Grundlage dieses Jahresabschlusses und Lageberichts getroffenen wirtschaftlichen Entscheidungen von Adressaten beeinflussen.

Während der Prüfung üben wir pflichtgemäßes Ermessen aus und bewahren eine kritische Grundhaltung. Darüber hinaus

e identifizieren und beurteilen wir die Risiken wesentlicher - beabsichtigter oder unbeabsichtigter - falscher Darstellungen im Jahresabschluss und im Lagebericht, planen und führen Prüfungshandlungen als Reaktion auf diese Risiken durch sowie erlangen Prüfungsnachweise, die ausreichend und geeignet sind, um als Grundlage für unsere Prüfungsurteile zu dienen. Das Risiko, dass wesentliche falsche Darstellungen nicht aufgedeckt werden, ist bei Verstößen höher als bei Unrichtigkeiten, da Verstöße betrügerisches Zusammenwirken, Fälschungen, beabsichtigte Unvollständigkeiten, irreführende Darstellungen bzw. das Außerkraftsetzen interner Kontrollen beinhalten können.

« gewinnen wir ein Verständnis von dem für die Prüfung des Jahresabschlusses relevanten internen Kontrollsystem und den für die Prüfung des Lageberichts relevanten Vorkehrungen und Maßnahmen, um Prüfungshandlungen zu planen, die unter den gegebenen Umständen angemessen sind, jedoch nicht mit dem Ziel, ein Prüfungsurteil zur Wirksamkeit dieser Systeme des Eigenbetriebs abzugeben. e beurteilen wir die Angemessenheit der von den gesetzlichen Vertretern angewandten Rechnungslegungsmethoden sowie die Vertretbarkeit der von den gesetzlichen Vertretern dargestellten geschätzten Werte und damit zusammenhängenden Angaben.

» ziehen wir Schlussfolgerungen über die Angemessenheit des von den gesetzlichen Vertretern angewandten Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortführung der Unternehmenstätigkeit sowie, auf der Grundlage der erlangten Prüfungsnachweise, ob eine wesentliche Unsicherheit im Zusammenhang mit Ereignissen oder Gegebenheiten besteht, die bedeutsame Zweifel an der Fähigkeit des Eigenbetriebs zur Fortführung der Unternehmenstätigkeit aufwerfen können.

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Falls wir zu dem Schluss kommen, dass eine wesentliche Unsicherheit besteht, sind wir verpflichtet, im Bestätigungsvermerk auf die dazugehörigen Angaben im Jahresabschluss und im Lagebericht aufmerksam zu machen oder, falls diese Angaben unangemessen sind, unser jeweiliges Prüfungsurteil zu modifizieren. Wir ziehen unsere Schlussfolgerungen auf der Grundlage der bis zum Datum unseres Bestätigungsvermerks erlangten Prüfungsnachweise. Zukünftige Ereignisse oder Gegebenheiten können jedoch dazu führen, dass der Eigenbetrieb seine Unternehmenstätigkeit nicht mehr fortführen kann. e beurteilen wir die Gesamtdarstellung, den Aufbau und den Inhalt des Jahresabschlusses einschließlich der Angaben sowie ob der Jahresabschluss die zugrunde liegenden Geschäftsvorfälle und Ereignisse so darstellt, dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs vermittelt. ° beurteilen wir den Einklang des Lageberichts mit dem Jahresabschluss, seine Gesetzesentsprechung und das von ihm vermittelte Bild von der Lage des Eigenbetriebs. e führen wir Prüfungshandlungen zu den von den gesetzlichen Vertretern dargestellten zukunftsorientierten Angaben im Lagebericht durch. Auf Basis ausreichender geeigneter Prüfungsnachweise vollziehen wir dabei insbesondere die den zukunftsorientierten Angaben von den gesetzlichen Vertretern zugrunde gelegten bedeutsamen Annahmen nach und beurteilen die sachgerechte Ableitung der zukunftsorientierten Angaben aus diesen Annahmen. Ein eigenständiges Prüfungsurteil zu den zukunftsorientierten Angaben sowie zu den zugrunde liegenden Annahmen geben wir nicht ab. Es besteht ein erhebliches unvermeidbares Risiko, dass künftige Ereignisse wesentlich von den zukunftsorientierten Angaben abweichen. Wir erörtern mit den für die Überwachung Verantwortlichen unter anderem den geplanten Umfang und die Zeitplanung der Prüfung sowie bedeutsame Prüfungsfeststellungen, einschließlich etwaiger Mängel im internen Kontrollsystem, die wir während unserer Prüfung feststellen.

München, 16. Mai 2019

Bavaria Revisions- und Treuhand Aktiengesellschaft Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft

(gez. Unterrainer) (gez. Maier) Wirtschaftsprüfer Wirtschaftsprüfer

(Ende der Wiedergabe des Bestätigungsvermerks.)"

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D. Gegenstand, Art und Umfang der Prüfung

12 Wir haben den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht, der Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN), Nürnberg, für das zum 31.12.2018 endende Geschäftsjahr geprüft. Auf Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht wurden die deutschen handelsrechtlichen Vorschriften angewandt.

13 Die Prüfung erstreckte sich ferner gem. 8 53 Abs. 1 Nr. 1 und 2 HGrG auf die Ordnungsmä- Rigkeit der Geschäftsführung und die Feststellung der wirtschaftlichen Verhältnisse.

14 Die Verantwortung von Werkleitung und Werkausschuss für den Jahresabschluss und Lagebericht sowie unsere Verantwortung als Abschlussprüfer für die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts sind ausführlich im Bestätigungsvermerk beschrieben. Wir verweisen diesbezüglich auf die Ausführungen in Abschnitt C. unseres Berichts.

15 Darüber hinaus weisen wir darauf hin, dass die Prüfung der Einhaltung anderer gesetzlicher Vorschriften nur insoweit zu den Aufgaben der Abschlussprüfung gehört, als sich aus diesen anderen Vorschriften üblicherweise Rückwirkungen auf den Jahresabschluss oder den Lagebericht ergeben.

16 Die Prüfung umfasst in der Regel nicht die Vornahme von Einzeluntersuchungen zur Aufdeckung von unerlaubten Handlungen und sonstigen Unregelmäßigkeiten, es sei denn, dass sich bei Durchführung der Prüfung im nachfolgend beschriebenen Umfang dazu Anlass ergibt. Im Verlauf unserer Prüfung haben sich keine Anhaltspunkte ergeben, die besondere Untersuchungen in dieser Hinsicht erforderlich gemacht hätten.

17 Soweit nichts anderes bestimmt ist, hat die Prüfung sich nicht darauf zu erstrecken, ob der Fortbestand des geprüften Eigenbetriebs oder die Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit der Werkleitung zugesichert werden kann.

18 Ausgangspunkt unserer Prüfung war der von uns geprüfte und mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk vom 17.5.2018 versehene Jahresabschluss der Gesellschaft zum 31.12.2017, der in der Stadtratssitzung am 12.12.2018 festgestellt wurde.

19 Die Grundzüge unseres Prüfungsvorgehens für die Prüfung von Jahresabschluss und Lagebericht stellen wir im Folgenden dar. Im Übrigen verweisen wir auf die Darstellungen im Bestätigungsvermerk, welcher unter Abschnitt C. dieses Berichts wiedergegeben ist.

20 Die Prüfung haben wir nach den 88 316 ff. HGB sowie den deutschen Grundsätzen des wirtschaftsprüfenden Berufs unter Beachtung der Verlautbarungen und Prüfungsstandards des Instituts der Wirtschaftsprüfer vorgenommen.

21 Danach sind die Prüfungshandlungen vom Abschlussprüfer mit dem erforderlichen Maß an Sorgfalt so zu bestimmen, dass unter Beachtung der Grundsätze der Wesentlichkeit und Wirtschaftlichkeit mit hinreichender Sicherheit eine sachgerechte Beurteilung der Prüfungsgegenstände möglich wird. Danach erfordert die Zielsetzung der Abschlussprüfung regelmäßig keine lückenlose Prüfung.

22 Im Rahmen der Prüfungsplanung haben wir auf der Grundlage eines risiko- und systemorientierten Prüfungsansatzes unter Beachtung der vom IDW festgestellten Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung zunächst eine Prüfungsstrategie erarbeitet. Diese basiert auf einem Verständnis der Geschäftstätigkeit, einer Einschätzung des rechtlichen und wirtschaftlichen Unternehmensumfelds, auf Auskünften der Werkleitung über die wesentlichen Ziele, Strategien und Geschäftsrisiken, auf analytischen Prüfungshandlungen zur Einschätzung der Prüfungsrisiken und auf einer vorläufigen Einschätzung des allgemeinen Internen Kontrollsystems (IKS) des Eigenbetriebes. Dabei wurden auch Feststellungen aus vorangegangenen Prüfungen berücksichtigt.

23 Anschließend wurden unter Berücksichtigung von Risikoaspekten in für die Abschlussprüfung relevanten Prüffeldern Aufbauprüfungen zur Beurteilung der Angemessenheit der von dem Eigenbetrieb implementierten internen Kontrollmaßnahmen durchgeführt. Auf Grundlage der insgesamt gewonnenen Erkenntnisse über den Eigenbetrieb und seinen internen Kontrollsystem sowie aus den Ergebnissen der durchgeführten Aufbauprüfungen wurde untersucht, ob

« bedeutsame Risiken, ° Risiken, bei denen aussagebezogene Prüfungshandlungen alleine zur Gewinnung hinreichender Sicherheit nicht ausreichen (Massentransaktionsrisiken) und « sonstige Risiken vorliegen und diese hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die Rechnungslegung insgesamt (Abschlussebene) und auf einzelne Aussagen in der Rechnungslegung (Aussageebene) beurteilt.

24 Je nach Gewichtung der beurteilten Fehlerrisiken wurden allgemeine prüferische Reaktionen sowie Funktionsprüfungen und aussagebezogene Prüfungshandlungen geplant. Als Ergebnis der Risikobeurteilung wurden einzelne Prüfungsziele sowie -schwerpunkte identifiziert und ein Prüfprogramm unter Festlegung von Art und Umfang der Prüfungshandlungen entwickelt.

25 Soweit die Aufbauprüfung in den relevanten Prüffeldern ergab, dass angemessene Kontrollen bestehen, wurden Funktionsprüfungen durchgeführt, um deren Wirksamkeit zu überprüfen. In Abhängigkeit des Wirksamkeitsgrads der bestehenden Kontrollmaßnahmen bestimmten sich Art und Umfang der in diesen Prüffeldern durchzuführenden weiteren Prüfungshandlungen. Soweit die Wirksamkeit der Kontrollmaßnahmen durch die Funktionsprüfungen bestätigt wurde, haben wir schwerpunktmäßig analytische Prüfungshandlungen durchgeführt. Auf Einzelfallprüfungen wurde in diesen Bereichen weitestgehend verzichtet.

26 In den unwesentlichen Prüffeldern wurden die Prüfungshandlungen weitestgehend auf ana- Iytische Prüfungshandlungen beschränkt. In wesentlichen Prüffeldern wurden — ggf. zusätzlich zu Aufbau- und Funktionsprüfungen — aussagebezogene Prüfungshandlungen durchgeführt. Einzelfallprüfungen wurden auf Basis von bewussten Auswahlverfahren bzw. unter Heranziehung von Stichprobenverfahren durchgeführt.

27 Art, Umfang und zeitlichen Ablauf der einzelnen Prüfungshandlungen sowie den Einsatz von Mitarbeitern haben wir unter Berücksichtigung unserer Risikoeinschätzung sowie der Wesentlichkeit bestimmt.

28 Prüfungsschwerpunkte im Sinne einer jährlich wechselnden, besonders intensiven Prüfung einzelner Teilbereiche und einer weniger intensiven Prüfung anderer Teilbereiche werden entsprechend unserer Risikoeinschätzung im Rahmen der Prüfungsstrategie gebildet.

Bei dieser Prüfung haben wir folgende Schwerpunkte gesetzt:

e Aktivierungsfähigkeit Anlagen im Bau,

e Bewertung Drohverlustrückstellungen und Ausleihung an Tochterunternehmen sowie

«e Geschäftsbeziehungen zu nahestehenden Personen.

Es ergaben sich keine Beanstandungen.

29 Im Rahmen der Prüfung der Forderungen und Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen haben wir Saldenbestätigungen von ausgewählten Debitoren bzw. Kreditoren angefordert. Soweit keine Rückläufe vorlagen, haben wir uns durch alternative Prüfungshandlungen vom Bestehen und der vollständigen Erfassung der Forderungen und Verbindlichkeiten überzeugt.

30 Die Geschäftsbeziehungen zu Kreditinstituten wurden uns durch Bankbestätigungen bzw. alternativ durch Saldenmitteilungen und Kontoauszüge nachgewiesen. Weiterhin haben wir Einsicht in vertragliche Grundlagen genommen.

31 Weiterhin haben wir vom Rechtsamt der Stadt Nürnberg Bestätigungen über den aktuellen Stand von bestehenden Rechtsstreitigkeiten angefordert.

32 Das eingesetzte IT-gestützte Rechnungslegungssystem wurde daraufhin geprüft, ob es den gesetzlichen Anforderungen hinsichtlich der Sicherheit der rechnungslegungsrelevanten Daten und der IT-Systeme entspricht.

33 Im Rahmen unserer Jahresabschlussprüfung haben wir im berufsüblichen Rahmen Prüfungsergebnisse und Untersuchungen Dritter verwendet. Diese betreffen im vorliegenden Fall die Ergebnisse versicherungsmathematischer Gutachten der Stadt Nürnberg zur Bildung der Pensions-, Beihilfe- und Altersteilzeitrückstellung sowie die Softwarebescheinigung zu der eingesetzten Software.

34 Wir haben die Prüfung in der Zeit vom 14.1.2019 bis zum 18.1.2019 (Vorprüfung) sowie vom 6.5.2019 bis zum 16.5.2019 in den Büroräumen des Eigenbetriebes durchgeführt. Die Fertigstellung des Prüfungsberichts erfolgte anschließend in unseren Büroräumen in Erfurt und München.

35 Alle erbetenen Auskünfte und Nachweise wurden uns erbracht. Eine Vollständigkeitserklärung haben wir zu unseren Unterlagen genommen.

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E. Feststellungen und Erläuterungen zur Rechnungslegung

1. Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung

36 Wir haben im Ergebnis unserer Prüfung festgestellt, dass die Buchführung und die weiteren geprüften Unterlagen sowie der Jahresabschluss und der Lagebericht in allen wesentlichen Belangen den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung entsprechen.

1. Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen

37 Das vom Eigenbetrieb eingerichtete rechnungslegungsbezogene interne Kontrollsystem sieht dem Geschäftszweck und -umfang angemessene Regelungen zur Organisation und Kontrolle der Arbeitsabläufe vor.

38 Nach dem Ergebnis unserer Prüfung ist die Buchung der Geschäftsvorfälle vollständig, fortlaufend und zeitgerecht erfolgt. Der Kontenplan ist ausreichend gegliedert. Die Belege sind übersichtlich und geordnet abgelegt.

39 Nach dem Ergebnis unserer Prüfung haben sich keine Hinweise ergeben, dass die Sicherheit der für Zwecke der Rechnungslegung verarbeiteten Daten und der IT-Systeme nicht gewährleistet ist.

40 Die Buchführung und die weiteren geprüften Unterlagen waren ordnungsgemäß.

2. Jahresabschluss 41 Der Jahresabschluss zum 31.12.2018 (Anlage 1) wurde unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften der EBV Bay und des HGB entwickelt. Die ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften sowie die ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung zur Rechnungslegung wurden befolgt. Die SUN ist als Eigenbetrieb i.S.d. Art. 88 GO Bay und gemäß den 8$ 20 und 25 EBV Bay verpflichtet, einen Jahresabschluss nach den Vorschriften für große Kapitalgesellschaften sowie einen Lagebericht aufzustellen.

42 Die Gliederung der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung entspricht den Vorschriften für große Kapitalgesellschaften nach HGB sowie den Vorschriften der EBV Bay, wobei für die Gewinn- und Verlustrechnung das Gesamtkostenverfahren Anwendung findet.

43 Der Jahresabschluss wurde unter Beachtung der Bewertungsvorschriften der 88 252 bis 256a HGB aufgestellt. Die ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung zum Jahresabschluss sowie die Vorschriften der EBV Bay wurden beachtet.

44 Der Anhang enthält die gesetzlich vorgeschriebenen Angaben.

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3. Lagebericht Der Lagebericht des Eigenbetriebs für 2018 (Anlage 2) steht im Einklang mit dem von uns geprüften Jahresabschluss und unseren im Rahmen der Prüfung gewonnenen Erkenntnissen. Er vermittelt eine zutreffende Vorstellung von der Lage des Eigenbetriebs und stellt die wesentlichen Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar. Die Angaben nach 8 289 Abs. 2 HGB sowie 8 24 EBV Bay sind vollständig und zutreffend enthalten. Der Lagebericht entspricht den gesetzlichen Regelungen.

Der Lagebericht vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage der Gesellschaft.

ll. Gesamtaussage des Jahresabschlusses

1. Feststellungen zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses

Unsere Prüfung hat ergeben, dass $ 264 Abs. 2 HGB beachtet wurde und der Jahresabschluss insgesamt, d.h. aus dem Zusammenwirken von Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang, unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs vermittelt.

Zur Begründung unserer Beurteilung nehmen wir auf nachfolgende Erläuterungen zu den wesentlichen Bewertungsgrundlagen sowie auf die Analysen zur Vermögens-, Finanz- und Ertragslage Bezug.

2. Wesentliche Bewertungsgrundlagen

Die Bewertung der Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen erfolgte mittels der PUC-Methode. Als biometrische Rechnungsgrundlagen wurden die Richttafeln 2018 G von Prof. Dr. Klaus Heubeck verwendet. Als weitere Annahmen liegen der Bewertung ein Rechnungszinssatz gemäß RückAkzinsV von 3,21 % p.a. (Vj.: 3,68 %), Lohn- und Gehaltssteigerungen von 2,50 % p.a. (Vj.: 2,50 %) sowie Rentensteigerungen von 1,75 % p.a. (Vj.: 1,75 %) zugrunde. Der in der Rückstellung enthaltende Zinsanteil von T€ 2.669,6 (Vj.: TE 2.190,2) wird als Zinsaufwand ausgewiesen.

Die Bewertung der Rückstellungen für Beihilfeverpflichtungen erfolgte ebenfalls mittels der PUC-Methode. Als weitere Annahmen liegen der Bewertung ein Rechnungszinssatz gemäß RückAbzinsV von 2,32 % p.a. (Vj.: 2,80 %) sowie ein Anwartschaftstrend von 3,00 % p.a. (Vj.: 3,00 %) zugrunde. Die Höhe der künftigen Beihilfezahlungen wurde auf Basis der tatsächlichen Kosten der letzten fünf Jahre ermittelt. Als durchschnittliche Beihilfe für den einzelnen Berechtigten ergab sich ein Betrag von € 3.458 (Vj.: € 3.790). Der in der Rückstellung enthaltende Zinsanteil von T€ 192 (Vj.: T€ 196) wird als Zinsaufwand ausgewiesen.

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51 Die Rückstellung für Altersteilzeit wurde für diejenigen Mitarbeiter gebildet, die bereits einen Altersteilzeitvertrag abgeschlossen haben (geregelte Fälle). Die Berechnung erfolgte analog dem Vorjahr nach den Regeln des BilMoG mit einem der jeweiligen Restlaufzeit entsprechenden durchschnittlichen Marktzinssatz der vergangenen sieben Geschäftsjahre sowie unter Berücksichtigung eines Gehaltstrends von 1,75 % p.a. (Vj.: 1,75 %).

52 Die Berechnung der Jubiläumsrückstellung erfolgte analog dem Vorjahr nach den Regeln des BilMoG mit einem der jeweiligen Restlaufzeit entsprechenden durchschnittlichen Marktzinssatz der vergangenen sieben Geschäftsjahre.

53 In den Sonstigen Rückstellungen sind Aufwandsrückstellungen gemäß 8 249 Abs. 2 HGB in Höhe von T€ 4.119 (Vj.: TE 5.378) enthalten. Diese wurden unter Ausübung des Wahlrechts nach Art. 67 Abs. 3 Satz 1 EGHGB in 2010 beibehalten. Die Aufwandsrückstellungen betreffen mit T€ 3.994 Instandhaltungsverpflichtungen und mit T€ 125 Rückstellungen für Abbruchkosten.

54 Bei der Bildung der Rückstellung für Gebührenschwankungen wurden gemäß Art. 8 Abs. 6 KAG Bay die errechneten Überzahlungen zum 31.12.2018 erfasst. Diese sind in den nächsten Gebührenfestsetzungen gebührenmindernd zu berücksichtigen. Zum 31.12.2018 wurde die Rückstellung in Höhe von T€ 50.620 gebildet. Die Rückstellung wird auf zukünftige Gebührenzeiträume linear aufgeteilt und nach den Vorschriften des BilMoG abgezinst. Der Abzinsungsbetrag von T€ 248 wird als Zinsertrag ausgewiesen,

55 Die unter den Vebindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten ausgewiesenen Darlehen dienen ausschließlich der Finanzierung von Investitionen des Anlagevermögens. Sie haben langfristige Laufzeiten.

56 Die zum 31.12.2018 ausgewiesenen Beträge des Sonderpostens für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen (T€ 44.589,1) betreffen hauptsächlich zweckgebundene Zuschüsse der öffentlichen Hand für Investitionen des Anlagevermögens.

57 Die zum 31.12.2018 ausgewiesenen Empfangenen Ertragszuschüsse (T€ 89.856,2) beinhalten Kanalherstellungs- und -verbesserungsbeiträge sowie Kostenerstattungen Dritter.

58 Der Abschluss derivativer Zinsinstrumente bei der SUN ist auf der Grundlage bestehender bzw. neu abzuschließender Grundgeschäfte (Darlehensverträge) zulässig. Koordination, Konzeption und Abschluss dieser Geschäfte erfolgt in Abstimmung mit dem Finanzreferat der Stadt Nürnberg auf der Basis einer gesonderten Werkleiterverfügung. Der Eigenbetrieb weist den Sicherungszusammenhang jedes Derivats mit dem korrespondierenden Grundgeschäft nach.

3. Sachverhaltsgestaltende Maßnahmen 59 Im Berichtsjahr waren keine sachverhaltsgestaltenden Maßnahmen mit wesentlichen Auswirkungen auf die Gesamtaussage des Jahresabschlusses zu verzeichnen.

Il. Analyse der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage

1. _ Vermögenslage

60 Auf der Grundlage der handelsrechtlichen Bilanz wird die Struktur des Vermögens (Aktivseite) und die Struktur der Kapitalherkunft (Passivseite) des Prüfungsjahres entsprechend ihrer Fristigkeit analysiert. Auf der Vermögensseite wird das Umlaufvermögen als kurzfristig angesehen. Die Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten, Rückstellungen für Pensions-, Beihilfe-, Altersteilzeit-, Jubiläums- und Aufbewahrungsverpflichtungen sowie die Rückstellungen für Gebührenschwankungen werden bis auf € 50,1 Mio. als langfristiges Fremdkapital angesehen. Das gleiche gilt für den Sonderposten für Investitionszuschüsse und die Empfangenen Ertragszuschüsse. Die restlichen Rückstellungen und Verbindlichkeiten gelten als kurzfristiges Fremdkapital.

61 Die Bilanzsumme hat sich gegenüber dem Vorjahr um T€ 21.541,8 vermindert.

62 Der Rückgang auf der Vermögensseite ist hauptsächlich auf den vollständigen Verbrauch des Betriebsmittelkontos bei Stadt Nürnberg (-T€ 22.048,1) zurückzuführen.

63 Der Rückgang auf der Kapitalseite betrifft vor allem die Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten (-T€ 61.159,9). Dadurch sind der Anstieg des Eigenkapitals um den Jahresgewinn (T€ 6.188,7), der Kassenkredit bei der Stadt Nürnberg (T€ 14.765,1) und die Sonstigen Rückstellungen (T€ 13.521,2) nicht sichtbar.

Gesamtaussage 64 Das Eigenkapital zum 31.12.2018 beträgt 11,9 % (Vj.: 10,4 %) der Bilanzsumme. Bei Hinzurechnung der Sonderposten und Empfangenen Ertragszuschüsse erhöht sich die Quote auf 35,6 % (Vj.: 33,2 %).

65 Der Eigenbetrieb verfügt vor dem Hintergrund der gesetzlichen und satzungsmäßigen Rahmenbedingungen nach unseren Feststellungen über eine angemessene Eigenkapitalausstattung.

66 Zum 31.12.2018 sind die langfristigen Investitionen zu 88,2 % durch Eigenkapital, Sonderposten, Empfangene Ertragszuschüsse und langfristigem Fremdkapital finanziert.

67 Die Vermögenslage des Unternehmens ist geordnet.

2. Finanzlage

68 Die finanzielle Entwicklung des Eigenbetriebs stellen wir vergangenheitsorientiert anhand einer Kapitalflussrechnung auf der Basis des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 (Anlage 8) dar.

69 Die Kapitalflussrechnung weist folgende Daten aus:

2018 2017 TE TE TE

Finanzmittelfonds zum 1.1. 22.451,2 11.479,7

Cashflow aus der laufenden Geschäftstätigkeit *) 46.828,0 40.127,1

Cashflow aus der Investitionstätigkeit -23.376,6 -14.600,4 Cashflow aus der Finanzierungstätigkeit **) -60.169,6 _ -36.718,2 -14.555,1 Finanzmittelfonds zum 31.12. | -14.267,0 22.451,3

*) darin enthalten: Cashflow nach DVFA/SG 38.153,3 37.213,0

**, darin enthalten: Planmäßige Tilgungen -21.646,4 -22.076,3

70 Die Mittelabflüsse aus der Investitions- und Finanzierungstätigkeit konnten teilweise durch den Mittelzufluss aus der laufenden Geschäftstätigkeit gedeckt werden; darüber hinaus verminderte sich der Finanzmittelfonds.

71 Der Cashflow aus der laufenden Geschäftstätigkeit (T€ 46.828,0) reichte im Berichtsjahr aus, um die planmäßigen Tilgungen (T€ 21.646,4) und die Zinszahlungen für Objektfinanzierungsmittel (TE 4.831,8) zu decken.

72 Der Mittelabfluss aus der Investitionstätigkeit zeigt insbesondere die Auszahlungen für die Investitionstätigkeit in das Anlagevermögen, saldiert mit den Einzahlungen aus Verkäufen.

73 Der Mittelabfluss aus der Finanzierungstätigkeit stellt im Wesentlichen die plan- und außerplanmäßigen Darlehenstilgungen und gezahlte Zinsen saldiert mit den vereinnahmten Ertrags- und Investitionszuschüssen dar.

=

Gesamtaussage

Die Zahlungsfähigkeit war im Berichtsjahr und zum Prüfungszeitpunkt gegeben; sie ist unter Berücksichtigung der Liquiditätsplanung der Gesellschaft auch für die überschaubare Zukunft gewährleistet.

Die Finanzverhältnisse des Unternehmens sind geordnet.

3. Ertragslage

Das Jahresergebnis des Geschäftsjahres setzt sich wie folgt zusammen (vgl. Anlage 9):

2018 2017 Veränd. TE TE TE

Straßenentwässerung 6.603,0 7.058,5 -455,5

Umweltanalytik -414,3 -391,5 228

Betriebsergebnis 6.188,7 6.667,0 -478,3

Jahresüberschuss 6.188,7 6.667,0 -478,3

4. Wirtschaftsplan

Die Planungsrechnung der SUN besteht aus einem detaillierten Wirtschaftsplan und einem Finanzplan mit vierjährigem Planungshorizont.

Das tatsächliche Jahresergebnis 2018 in Höhe von T€ 6.188,7 liegt um T€ 3.822,3 unter den Planungserwartungen gemäß dem vom Stadtrat am 23.11.2017 beschlossenen Wirtschaftsplan (Erfolgsplan) 2018 (T€ 10.011).

Die gegenüber dem Wirtschaftsplan niedrigeren Umsatzerlöse (-T€ 7.744,3) konnten durch niedrigere Material- (-T€ 1.308,6), Personal- (-T€ 1.017,2), sonstige betriebliche Aufwendungen (-T€ 990,4) und einem besseren Finanzergebnis (-T€ 1.003,1) nur zum Teil kompensiert werden.

Der am 22.11.2018 vom Stadtrat der Stadt Nürnberg beschlossene Wirtschaftsplan 2019 (inkl. Finanzplan 2019 bis 2022) geht für 2019 von einem Jahresgewinn in Höhe von TE 12.177 aus.

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F. Feststellungen aus der Prüfung nach $ 53 HGrG

81 Wir haben bei unserer Prüfung auftragsgemäß die Vorschriften des 8 53 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 HGrG beachtet.

82 Nach unserer Beurteilung wurden die Geschäfte mit der erforderlichen Sorgfalt und in Übereinstimmung mit den einschlägigen handelsrechtlichen Vorschriften und den Bestimmungen der Betriebssatzung geführt.

83 Unsere Prüfung hat keine Anhaltspunkte ergeben, die nach unserer Auffassung Zweifel an der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung begründen könnten.

84 Ferner hat die Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse nach unserer Beurteilung keinen Anlass zu Beanstandungen ergeben.

85 Zu Einzelheiten unserer Ordnungsmäßigkeitsprüfung verweisen wir auf den Fragenkatalog zu 8 53 HGrG in Anlage 10 unseres Berichts. )u

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G. Schlussbemerkung

86 Den vorstehenden Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN), Nürnberg, für das Geschäftsjahr vom 1.1. bis 31.12.2018 und des Lageberichts für 2018 erstatten wir in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorschriften und den Grundsätzen ordnungsmäßiger Berichterstattung bei Abschlussprüfungen (IDW PS 450 n.F.).

87 Der von uns erteilte Bestätigungsvermerk ist in Abschnitt C. dieses Berichts unter der Überschrift „Wiedergabe des Bestätigungsvermerks" enthalten.

88 Den vorstehenden Bericht haben wir anhand der Feststellungen aus den uns übergebenen Unterlagen und der uns erteilten Auskünfte nach bestem Wissen und Gewissen erstellt.

München, 16. Mai 2019

Bavaria Revisions- und Treuhand Aktiengesellschaft Wirtschaftsprüfungsgeselischaft Steuerberatungsgesellschaft

(gez. Unterrainer) (gez. Maier) Wirtschaftsprüfer Wirtschaftsprüfer

Eine Verwendung des in Abschnitt C. unseres Berichts wiedergegebenen Bestätigungsvermerks außerhalb dieses Prüfungsberichts bedarf unserer vorherigen Zustimmung. Bei Veröffentlichung oder Weitergabe des Jahresabschlusses und/oder des Lageberichts in einer von der bestätigten Fassung abweichenden Form (einschließlich der Übersetzung in andere Sprachen) bedarf es zuvor unserer erneuten Stellungnahme, sofern hierbei unser Bestätigungsvermerk zitiert oder auf unsere Prüfung hingewiesen wird; wir weisen insbesondere auf8 328 HGB hin.

Anlagen

1 Jahresabschluss zum 31.12.2018

2 Lagebericht für 2018

3 _ Bestätigungsvermerk des unabhängigen Abschlussprüfers

4 Grundlagen der wirtschaftlichen Tätigkeit

5 Rechtliche Verhältnisse

6 Betriebliche Kennzahlen

7 Bilanzanalyse

8 Kapitalflussrechnung

9 Erfolgsanalyse

10 _ Berichterstattung über die Erweiterung der Abschlussprüfung nach $ 53 HGrG

Abkürzungsverzeichnis

Allgemeine Auftragsbedingungen

NÜRNBERG

Jahresabschluss

zum 31. Dezember 2018

des Eigenbetriebes

Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg

Bilanz - Gewinn- und Verlustrechnung - Anhang

Bilanz - GuV - Anhang

NÜRNBERG

Inhaltsverzeichnis

1. Bilanz zum 31. Dezember 2018 Aktiva Passiva

2. Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 01.01. - 31.12.2018

3. Erläuterungen 3.1. Allgemeine Erläuterungen 3.2. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden 3.3. Erläuterungen zu den einzelnen Bilanzposten 3.4. Erläuterungen zu den Positionen der Gewinn- und Verlustrechnung

4. Sonstige Angaben 4.1. Werkleitung 4.2. Werkausschuss 4.3. Prüfungshonorar 4.4. Angaben zum Personal 4,5. Sonstige finanzielle Verpflichtungen 4.6. Nachtragsbericht 4.7. Gewinnverwendung

5. Anlagen Anlage 1 Anlagenspiegel Anlage 2 Auflösung von Sonderposten Anlage 3 Verbindlichkeitenspiegel zum 31.12.2018 Anlage 4 Erfolgsübersicht zum 31.12.2018 Anlage 5 Anlagen im Bau 2018 Anlage 6 Technische Daten

Bilanz - GuV - Anhang

1. Bilanz zum 31. Dezember 2018

31.12.2018 31.12.2017 Aktiva EUR EUR A. Anlagevermögen l. Immaterielle Vermögensgegenstände 943.353,00 863.095,83 Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen 943.353,00 863.095,83 an solchen Rechten und Werten

li. Sachanlagen 1. Grundstücke mit Geschäfts-, Betriebs- 46.780.907,81 48.740.758,81 und anderen Bauten . Unbebaute Grundstücke 608.991,17 606.991,17 N O. Abwasserreinigungsanlagen 39.041.898,00 43.924.159,00 @ O R. Abwassersammlungsanlagen 424.592.239,00 429.088.487,00 P . Maschinen und maschinelle Anlagen 1.732.106,00 2.141.067,00 O O. Fahrzeuge 2.174.079,00 2.331.345,00 . Betriebs- und Geschäftsausstaftung 2.954.204,00 2.581.967,00 N 8. Anlagen im Bau 40.890.629,79 27.979.059,42 558.773.054,77 557.393.832,40 ill. Finanzanlagen 1. Anteile an verbundenen Unternehmen 1,00 1,00 2. Ausleihungen an verbundene Unternehmen 1,00 1.187.300,00 2,00 1.187.301,00 B. Umlaufvermögen l. Vorräte 1. Roh-,Hilfs-und Betriebsstoffe 3.874.589,49 3.383.335,59

Il. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2.828.582,56 2.918. 167,60 davon mit einer Restlaufzeit von mehr als 1 Jahr 187.000,00 150.000,00 2. Forderungen gegen die Stadt Nürnberg 660.368,35 22.967.491,74 davon mit einer Restlaufzeit von mehr als 1 Jahr 0,00 0,00 3. Sonstige Vermögensgegenstände 81.171,42 84.579,33 davon mit einer Restlaufzeit von mehr als 1 Jahr 0,00 0,00 3.570.122,33 25,970.238,67

II. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 498.112,87 403.142,32

C. Rechnungsabgrenzungsposten 17.120,99 17.289,52

Bilanzsumme 567.676.355,45 589.218.235,33

Bilanz - GuV - Anhang

31.12.2018 31.12.2017

Passiva EUR EUR A. Eigenkapital

l. Rücklagen

• Gewinnrücklage 61.222.281,97 54.555.294,77

Il. Jahresgewinn 6.188.665,36 6.666.987,20

B. Sonderposten für Investitionszuschüsse 44.589.092,00 45.791.770,00 zum Anlagevermögen

C. Sonderposten f. empfangene Ertragszuschüsse 89.856.154,00 88.319.314,00

D. Rückstellungen 1. Rückstellungen für Pensionen 30.732.584,00 29.130.337,00 und ähnliche Verpflichtungen 2. Steuerrückstellungen 0,00 271.171,22 3, Sonstige Rückstellungen 82.557.639,18 69.036.426,39 113.290.223,18 98.437.934,61

E. Verbindlichkeiten 1. gegenüber Kreditinstituten 228.478.980,89 289.638.876,03 2. aus Lieferungen und Leistungen 8.425.011,33 4.817.815,12 3. gegenüber der Stadt Nürnberg 15.346.450,36 629.825,79 360.417,81 4. Sonstige Verbindlichkeiten 279.496,36 davon aus Steuern 249.573,01 293.077,90 davon im Rahmen der sozialen Sicherheit 0,00 0,00 252.529.938,94 295.446.934,75

567.676.355,45 589.218.235,33 Bilanzsumme

Bilanz - GuV - Anhang

2. Gewinn- und Verlustrechnung 2018 2017 Gewinn- und Verlustrechnung EUR EUR A. Erlöse 1. Umsatzerlöse 87.755.651,26 86.729.454,40 2. Andere aktivierte Eigenleistungen 2.480.984,46 2.143.687,59 3. Sonstige betriebliche Erträge 5.969.879,17 6.927.518,07

davon Auflösungen Sonderposten für Investitionszuschüsse und empfangene 4.954.080,83 4.868.222,44 Ertragszuschüsse Summe Erlöse 96.206.514,89 95.800.660,06

B. Aufwendungen 1. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-,Hilfs- und Betriebsstoffe -7.524.860,62 -7.469.600,09 und für bezogene Waren b) Aufwendungen für bezogene Leistungen -13,932.551,49 -12.857.091,60 Summe Materialaufwand -21.457.412,11 -20.326.691,69

2. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter -19.396.484,63 -18.790.206,93 b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für -6.087.293,67 -5.207.056,14 Altersversorgung und für Unterstützung 2.047.243, 44 -1.454.460,48] davon für die Altersversorgung .25.483.778,30 .23.997.263,07 Summe Personalaufwand

3. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens -24.242.853,37 -24.314.547,15 und Sachanlagen 4. Sonstige betriebliche Aufwendungen -10.889.590,67 -11.435.358,26 Summe Aufwendungen -82.073.634,45 -80.073.860,17

C. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 7.875,00 194.527,69 davon aus Abzinsung Rückstellungen 7.862,00 194.225,00 D. Abschreibungen auf Finanzanlagen -248.299,00 -281.700,00 E. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -7.691.444,20 -8.971.445,51 davon aus Aufzinsung Rückstellungen -3.141.264,00 -2.407.097,00 Ergebnis nach Steuern 6.201.012,24 6.668.182,07

F. Steuern -12.346,88 -1.194,87 1. Sonstige Steuern

Jahresgewinn (handelsrechtlich) 6.188.665,36 6.666.987,20

Bilanz — GuV - Anhang

3. Erläuterungen

3,1. Allgemeine Erläuterungen Die Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) ist ein Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg. Für den Eigenbetrieb gelten insbesondere die Bayerische Gemeindeordnung, die Eigenbetriebsverordnung Bayern und die Betriebssatzung der SUN (zuletzt geändert am 10. November 2016). Der Jahresabschluss 2018 der SUN wurde nach den Vorschriften des $ 20 der Eigenbetriebsverordnung Bayern und dem HGB wie für große Kapitalgesellschaften aufgestellt. Die vorliegende Bilanz 2018 wurde nach den Vorschriften des HGB unter Anwendung der Formblätter der Verwaltungsvorschriften zur Eigenbetriebsverordnung Bayern erstellt. Gemäß $ 265 Abs. 5 HGB wurde die Bilanz um die entwässerungsspezifischen Posten „Abwasserreinigungsanlagen“, „Abwassersammlungsanlagen“, sowie die Posten „Fahrzeuge”, „Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen" und „Sonderposten für empfangene Ertragszuschüsse" erweitert. Im Interesse einer besseren Klarheit und Übersichtlichkeit werden die nach den gesetzlichen Vorschriften bei den Posten der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung anzubringenden Vermerke ebenso wie die Vermerke, die wahlweise in der Bilanz bzw. Gewinn- und Verlustrechnung oder im Anhang anzubringen sind, weitestgehend in Bilanz bzw. Gewinn- und Verlustrechnung dargestellt.

Die Gewinn- und Verlustrechnung wurde nach dem Gesamtkostenverfahren aufgestellt.

3.2. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Entgeltlich von Dritten erworbene Immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens werden zu Anschaffungskosten aktiviert und entsprechend ihrer voraussichtlichen Nutzungsdauer linear abgeschrieben. Dabei werden entgeltlich erworbene EDV-Programme über eine betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer von vier Jahren abgeschrieben. Eine Ausnahme bilden die EDV-Programme mit Anschaffungskosten unter 800,00 EUR (brutto); diese werden sofort in voller Höhe aufwandswirksam erfasst. Sachanlagen, einschließlich der im Bau befindlichen Anlagen, wurden entsprechend den handelsrechtlichen Vorschriften mit den Anschaffungs- und Herstellungskosten, vermindert um planmäßige Abschreibungen, bewertet. In die Herstellungskosten der selbsterstellten Anlagen wurden neben den direkt zurechenbaren Kosten auch anteilige Gemeinkosten in angemessenem Umfang einbezogen. Eigene Leistungen für Planung und Bauaufsicht sind entsprechend dem für die Maßnahmen erbrachten Leistungsumfang zu Selbstkosten berücksichtigt. Bauzeitzinsen (281.762,00 EUR) werden während der Bauzeit der Maßnahmen aktiviert.

Bilanz - GuV - Anhang

Die planmäßigen Abschreibungen erfolgen grundsätzlich linear und zeitanteilig. Dabei wird nach den in den Finanzbestimmungen des Eigenbetriebs (FB-SUN) festgelegten Nutzungsdauern, sowie in begründeten Ausnahmefällen mit der tatsächlichen Nutzungsdauer, abgeschrieben. Darüber hinaus werden außerplanmäßige Abschreibungen vorgenommen, wenn die Wertminderung voraussichtlich von Dauer ist. Geringwertige Wirtschaftsgüter werden bis zu einem Anschaffungspreis von 800,00 EUR (brutto) im Jahr des Zugangs vollständig abgeschrieben.

Die Finanzanlagen sind zu Anschaffungskosten bzw. dem niedrigeren beizulegenden Wert ausgewiesen. Voraussichtliche Wertminderungen der Finanzanlagen wurden in 2018 durch außerplanmäßige Abschreibungen berücksichtigt.

Vom Eigenbetrieb wurden für die nicht durch Fördermittel gedeckten Kosten eines Pilotprojekts der KSVN GmbH entsprechende Kreditbeträge ausgereicht. Der ausgereichte Gesamtbetrag wird im Posten „Ausleihungen“ auf der Aktivseite der Bilanz ausgewiesen. j

Die Vorräte werden grundsätzlich mit durchschnittlichen Einstandspreisen, unter Beachtung des Niederstwertprinzips, bewertet.

Forderungen und Sonstige Vermögensgegenstände werden mit dem Nominalwert angesetzt. Den erkennbaren Ausfallrisiken bei Forderungen (z. B. laufende Verfahren bei der Vollstreckungsabteilung der Stadt Nürnberg, Insolvenzen) wurde durch entsprechende Wertberichtigungen Rechnung getragen. Neben Einzelwertberichtigungen wurde zur Abdeckung des allgemeinen Kreditrisikos eine Pauschalwertberichtigung gebildet. Den Forderungen aus Schmutzwassergebühren liegen Berechnungen zur Periodenabgrenzung sowie die erfolgten Abrechnungen zugrunde.

Der Kassenbestand und die Guthaben bei Kreditinstituten sind zum Nennwert angesetzt.

Der aktive Rechnungsabgrenzungsposten beinhaltet Einzahlungen vor dem 31.12.2018 für Aufwendungen, die spätere Wirtschaftsjahre betreffen. .

Gemäß $ 1 Abs. 3 der Betriebssatzung wird der Eigenbetrieb ohne Stammkapital geführt.

.Gewährte Zuschüsse und Zuwendungen der öffentlichen Hand für Investitionen werden unter dem Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen ausgewiesen. Die Auflösung des Sonderpostens erfolgt entsprechend der Abschreibung der geförderten Vermögensgegenstände.

Der Sonderposten für empfangene Ertragszuschüsse betrifft die von Dritten geleisteten Zuschüsse (im Wesentlichen Verbesserungs- und Kanalherstellungsbeiträge). Die Auflösung erfolgt analog dem Sonderposten für Investitionszuschüsse.

Die Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen sind auf der Grundlage eines versicherungsmathematischen Gutachtens der Stadt Nürnberg ermittelt worden. Der Berechnung liegen die Richttafeln 2018 G von Prof. Dr. Klaus Heubeck zugrunde.

Die Rückstellungen wurden pauschal mit dem von der Deutschen Bundesbank veröffentlichten durchschnittlichen Marktzinssatz der vergangenen zehn Jahre abgezinst, der sich bei einer angenommenen Restlaufzeit von 15 Jahren ergibt. Dieser betrug 3,21 % (Vorjahr: 3,68 %; Quelle: Deutsche Bundesbank).

Bilanz — GuV - Anhang

Zusätzlich wurde gemäß BilMoG ein Trend für zukünftige Gehaltssteigerungen i. H. v. 2,50 % (Zusammensetzung: 1,75 % Tariferhöhung + 0,75 % Karrieretrend pro Jahr) sowie eine Rentendynamik i. H. v. 1,75 % einbezogen. Auf die Berücksichtigung eines Fluktuationstrends wurde aufgrund von Erfahrungswerten verzichtet. Die Veränderung der Rückstellung ist nach den Vorschriften des BilMoG in eine Personalaufwands- und eine Zinsaufwandskomponente aufgeteilt. In der Rückstellung enthalten sind auch Pensionsverpflichtungen für ehemalige Mitarbeiter, die sich schon vor der Eigenbetriebsgründung im Jahr 1996 im Ruhestand befanden, sowie Versorgungsempfänger, für die nach Art. 28 Abs. 1 Satz 1 EGHGB ein Passivierungswahlrecht besteht.

Von der Wahlmöglichkeit nach Art. 67 Abs. 1 Satz 1 EGHGB, Zuführungen zu den Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen bis spätestens 31. Dezember 2024 in jedem Geschäftsjahr zu mindestens einen fünfzehntel anzusammeln, wurde bei der Umstellung auf BilMoG in 2010 kein Gebrauch gemacht.

Für ungewisse Verbindlichkeiten waren sonstige Rückstellungen nach Maßgabe vernünftiger kaufmännischer Beurteilung mit Ihrem notwendigen Erfüllungsbetrag angesetzt. Entsprechend dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz werden Rückstellungen mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr mit dem ihrer Restlaufzeit entsprechenden durchschnittlichen Marktzinssatz der vergangenen sieben Geschäftsjahre abgezinst. Die angewandten Abzinsungssätze wurden bei der Deutschen Bundesbank abgefragt.

Für unterlassene Instandhaltungen, die im ersten Quartal des Folgejahres nachgeholt werden, wurde keine Rückstellung gebildet.

Verbindlichkeiten sind mit ihren Erfüllungsbeträgen angesetzt.

Darlehen, die die Stadt Nürnberg für den Eigenbetrieb ab 1996 bei Kreditinstituten aufgenommen hat, wurden gemäß der Regelung der Eigenbetriebsverordnung Bayern als Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten ausgewiesen.

3.3. Erläuterungen zu den einzelnen Bilanzposten

Aus Gründen der Klarheit und Übersichtlichkeit des Anhangs werden zusammengehörige Angaben, die sich sowohl auf Bilanz- als auch auf GuV-Posten beziehen, generell bei den zugehörigen Bilanzposten dargestellt.

Anlagevermögen

Die Posten des Anlagevermögens und ihre Entwicklung sind in einem eigenständigen Anlagenspiegel aufgegliedert. Die erworbenen immateriellen Vermögensgegenstände umfassen im Wesentlichen Software.

Bilanz - GuV - Anhang

Finanzanlagen Auf Grundlage des Gesellschaftsvertrages vom 27.03.2012 wurde die Klärschlammverwertung Region Nürnberg GmbH, Adoff-Braun-Straße 33, 90429 Nürnberg (kurz: KSVN) gegründet. An dieser ist die Stadtentwässerung und Umweltanalytik zu 100 % beteiligt, die Anschaffungskosten beliefen sich auf 25 TEUR. Aufgrund der Bevollmächtigung der SUN zur Gründung dieser GmbH durch den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg wird die Beteiligung im Vermögen des Eigenbetriebs ausgewiesen. Gegenstand der Gesellschaft ist die Sammlung und Aufbereitung des Klärschlamms von Abwasserbetrieben. Dabei soll die im Klärschlamm enthaltene Energie genutzt und die Inhaltsstoffe zur weiteren Verwertung aufbereitet werden. Auf Grundlage der Geschäftsentwicklung wurden die Anteile an der KSVN bereits zum Bilanzstichtag 31.12.2014 auf einen Erinnerungswert i. H. v. 1,00 EUR abgeschrieben und mit diesem auch weiterhin in der Bilanz der SUN fortgeführt. Die Ausleihungen an die KSVN GmbH beliefen sich zum Bilanzstichtag auf insgesamt 2.150 TEUR. In Würdigung der gegenwärtigen wirtschaftlichen und finanziellen Lage sowie der Tatsache, dass laut Wirtschaftsplanung der KSVN GmbH im weiteren Geschäftsverlauf keine Rückzahlung des Darlehens mehr vorgesehen ist, wurde diese Ausleihungen auf einen Erinnerungswerti. H. v. 1 EUR außerplanmäßig abgeschrieben.

Forderungen aus Lieferungen und Leistungen Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen belaufen sich auf 2.829 TEUR.

Forderungen gegen die Stadt Nürnberg

EUR Guthaben Betriebsmittelkonto 28900102 0,00 Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 660.368,35

Die Forderungen gegen die Stadt Nürnberg sind zum Bilanzstichtag gegenüber dem Vorjahr deutlich gesunken, weil das beim Kassen- und Steueramt geführte Betriebsmittelkonto zum 31.12.2018 einen erheblichen negativen Bestand ausweist.

Bilanz — GuV - Anhang

Stammkapital

Der Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg hat It. 8 1 Abs. 3 der Betriebssatzung vom 15.12.1995 in der Fassung vom 10.11.2016 kein Stammkapital.

Gewinnrücklage

Gemäß Stadtratsbeschluss vom 12.12.2018 wurde das Jahresergebnis 2017 in Höhe von 6.667 TEUR in die Gewinnrücklage eingestellt.

Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen

Beim Sonderposten für Investitionszuschüsse handelt es sich im Wesentlichen um Staatszuschüsse und verrechnete Abwasser- und Niederschlagswasserabgaben. Verrechnungsanträge für bereits abgeschlossene bzw. laufende Investitionsmaßnahmen wurden seitens der SUN beim Wasserwirtschaftsamt gestellt, jedoch liegen bis zum Zeitpunkt der Bilanzerstellung zum Teil noch keine entsprechenden Bescheide vor. Für genehmigte Verrechnungen erfolgten im Jahr 2018 entsprechende Passivierungen. Die Auflösung von bereits in den Vorjahren passivierten Investitionszuschüssen erfolgte planmäßig.

Sonderposten für empfangene Ertragszuschüsse ‚Die Position enthält vor allem die satzungsgemäß erhobenen Kanalherstellungs- und Verbesserungsbeiträge in Höhe von 2.008 TEUR. Weiterhin wurden in 2018 aufgrund von Erschließungsverträgen Abwassersammlungsanlagen in Höhe von 2.803 TEUR in das Eigentum der SUN übernommen.

Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen

Aus der Abzinsung der Pensionsrückstellungen mit dem durchschnittlichen Marktzinssatz der vergangenen zehn Jahre (30.732.584 EUR) ergibt sich im Vergleich zur Abzinsung mit dem durchschnittlichen Marktzinssatz der vergangenen sieben Jahre (34.258.086 EUR) ein Unterschiedsbetrag in Höhe von 3.525.502 EUR. Dieser Unterschiedsbetrag ist für Ausschüttungen gesperrt.

Bilanz - GuV - Anhang

Steuerrückstellung

Die Steuerrückstellungen wurden in Absprache mit dem Steueramt vollständig aufgelöst.

Sonstige Rückstellungen

Die Sonstigen Rückstellung enthalten im Wesentlichen folgende Rückstellungen:

EUR erwartete Rückzahlungen aus Gebühren 51.498.731,00 Schmutzwasserabgabe / Niederschlagswasserabgabe 13.949.977,95 Maßnahmen Dritter 6.393.492,00 Instandhaltung 3.994.000,00 ausstehende Rechnungen 1.689.884,00 Beihilfe für Beamte 2.062.210,00 Drohverluste 850.000,00 Urlaubsguthaben / Zeitguthaben 1.654.640,00 Abbruchkosten 125.000,00 Altersteilzeit 59.922,00 andere sonstige Rückstellungen r 279.782,23

zu erwartete Rückzahlungen aus Gebühren

Die Rückstellung betrifft mit 879 TEUR direkte Verpflichtungen aus der Rückzahlung von Abwassergebühren sowie mit 50.620 TEUR die um den Gebührenüberschuss 2018 aufgestockte Rückstellung zum Ausgleich von Gebührenschwankungen (Schmutz- und Niederschlagswasser).

zu Schmutzwasserabgabe/ Niederschlagswasserabgabe Die Abwasserabgabe ist ein Instrument des Gewässerschutzes. Sie soll insbesondere einen Anreiz zu besseren Reinigungsmaßnahmen schaffen. Deshalb können Investitionsmaßnahmen, die diesem Ziel dienen mit der Abgabe verrechnet werden. Bis mittels endgültiger Bescheide feststeht, ob die erfolgen Baumaßnahmen mit der Abwasserabgabe verrechnet werden können, wird eine entsprechende Rückstellung für die Abgabepflicht gebildet.

In 2018 wurde ein Teil der Niederschlagswasserabgabe 2016 (477 TEUR) mit entsprechenden Investitionen verrechnet und in den Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen umgebucht. Diese gebildeten Rückstellungen in 2018 — gemäß vorläufigen Bescheiden - betragen 4.248 TEUR.

Bilanz — GuV - Anhang

NÜRNBERG

zu Maßnahmen Dritter Unter Maßnahmen Dritter sind Kanalbaumaßnahmen zu verstehen, die von externen Bauträgern durchgeführt werden. Diese verpflichten sich in städtebaulichen Verträgen bzw. individuellen Vereinbarungen mit der SUN, die im Zuge der Baumaßnahme erstellten Kanäle nach Fertigstellung der SUN unentgeltlich zu übereignen. Im Gegenzug werden dem Bauträger die satzungsgemäß fälligen Kanalherstellungs- und Verbesserungsbeiträge erlassen. Die SUN aktiviert die fertiggestellten Kanäle anhand der Kostennachweise des Bauträgers und bildet, im Gegenzug für die unentgeltliche Übereignung, einen entsprechenden Passivposten. In der Rückstellung werden vertraglich vereinbarte Baumaßnahmen abgebildet, welche bereits abgeschlossen wurden, jedoch der Eigentumsübergang für die neu erstellten Kanäle noch nicht stattgefunden hat.

zu Instandhaltung Es handelt sich um nötige Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen, die voraussichtlich in den Folgejahren anfallen. Nach den Ansatzvorschriften des BilMoG sind neue Rückstellungen für Instandhaltungen ab dem Jahr 2010 nur noch bei Nachholung im ersten Quartal des Folgejahres zulässig. Die vorhandenen Rückstellungen wurden somit sämtlich in Geschäftsjahren, welche vor dem 01.01.2010 geendet haben, gebildet.

zu ausstehenden Rechnungen Die Rückstellung betrifft noch zu erwartende Rechnungen für Leistungen, die bereits in 2018 erbracht wurden.

zu Beihilfe für Beamte Nach einem Urteil des Bundesfinanzhofes vom 30.01.2002 muss für Beihilfeberechtigte im Pensionszeitraum eine Rückstellung gebildet werden. Die Bildung der Rückstellung erfolgte auf Grundlage eines versicherungsmathematischen Gutachtens der Stadt Nürnberg

Die Entwicklung der Rückstellung wird in nachfolgender Tabelle dargestellt:

EUR Stand zum 01.01. 2.154.879,00 Verbrauch / Auflösung -284.441,00 Zinsanteil Zuführung 191.772,00 Stand zum 31.12. 2.062.210,00

Bilanz - GuV - Anhang

zu Drohverluste Wie im Posten „Finanzanlagen“ des Anlagevermögens bereits dargestellt, ist die SUN an der Klärschlammverwertung Region Nürnberg GmbH (kurz: KSVN) durch eine Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Stadt Nürnberg zur Gründung dieser GmbH ermächtigt gewesen und hält deshalb hundert Prozent der Anteile dieser GmbH. Ziel der Gesellschaft ist die Verwertung von Klärschlamm anhand des Mephrec-Verfahrens. Um die Funktionsfähigkeit des Verfahrens zu prüfen, war für den Zeitraum 2015 bis 2017 der Bau und Betrieb einer Versuchsanlage vorgesehen. Das Projekt wurde zum 31.10.2017 beendet. Im Berichtszeitraum wurde am 17.07.2018 und am 18.12.2018 im Werkausschuss über das weitere Vorhaben berichtet. Um rechtzeitig für Nürnberg die Klärschlammverwertung zu gewährleisten, wurde empfohlen, als rechtliche Mindestoption eine thermische Behandlung des Klärschlamms mit Monolagerung der erzeugten Asche unverzüglich zu projektieren und zu realisieren. Es soll nunmehr eine konventionelle thermische Verwertung aufgebaut werden und die Klärschlammaschen sollen später von einem privaten Unternehmen gegen Entgelt verwertet werden.

Berechnung der Drohverlustrückstellung zum 31.12.2018 EUR Ausleihungen an KSV GmbH 2.150.000,00 bisherige AfA 777.700,00 Werthaltigkeit der Ausleihung zum 31.12.2017 1.372.300,00 abzgl. voraussichtliche Tilgung 2018 It. Wirtschaftsplan der KSVN GmbH 0,00 zu erwartende Restschuld der Ausleihung im Folgejahr 1.372.300,00 davon Wertberichtigung 100% (da keine Rückzahlung mehr geplant) 1.372.299,00

Kreditrahmen des Betriebsmittelkredites 3.000.000,00 abzgl. bisher ausgeschöpfte Mittel -2.150.000,00 insgesamt noch zu bildende Drohverlustrückstellung 850.000,00 zzgl. noch nicht berichtigter Wert der Ausleihung 0,00 verbleibendes Risiko insgesamt 850.000,00 abzgl. bereits vorhandene Drohverlustrückstellung -1.604.000,00 die Drohverlustrückstellung ist zu reduzieren um -754.000,00

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zu Altersteilzeit Wie bereits im Vorjahr erfolgte die Bildung der Rückstellung für Altersteilzeit auf Grundlage eines durch die Stadt Nürnberg berechneten versicherungsmathematischen Gutachtens. Die Berechnung erfolgte nach der IDW-Methode für das bei der Stadt Nürnberg angewandte Altersteilzeitblockmodell.

Die Entwicklung der Rückstellung für Altersteilzeit wird in nachfolgender Tabelle dargestellt.

EUR Stand zum 01.01. 187.988,00 Verbrauch / Auflösung -131.863,00 Zinsanteil Zuführung " 3.797,00 Stand zum 31.12. 59.922,00

Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg

EUR

Verbindlichkeiten Betriebsmittelkonto 28900102 ' 14.765.057,09

Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 581.393,27

Die Verbindlichkeiten auf dem Betriebsmittelkonto sind zum Bilanzstichtag außergewöhnlich hoch, weil eine Umschuldung und eine Kreditneuaufnahme (Kfw-Abruf nach Ausschussvorlage) erst im Folgejahr stattfinden konnten.

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Beschreibung von Finanzinstrumenten der SUN

US-Cross-Border-Leasing für die Anlagen der Abwasserreinigung und -ableitung

Die Stadt Nürnberg hat Verträge über grenzüberschreitende Leasing-Transaktionen für Anlagen des ehemaligen Stadtentwässerungsbetriebs (StEB) abgeschlossen. Die Leasinggeschäfte umfassten die Klärwerke sowie das gesamte Kanalnetz, einschließlich der dazugehörenden Pumpwerke und Sonderbauwerke. Die Anlagen wurden an US-Investoren vermietet (Hauptmietvertrag) und gleichzeitig von der Stadt wieder zurückgemietet (Untermietvertrag). Die Abwicklung erfolgte über für diesen Zweck gegründete US-Trusts. Die Hauptmietverträge hatten eine Laufzeit bis zu 99 Jahren, die Untermietverträge liefen maximal 28 Jahre. Aus dieser Transaktion konnte der StEB einen Barwertvorteil von 38.925.076,07 EUR erwirtschaften, der It. Beschluss des Stadtrats zum Jahresabschluss 2003 im Jahr 2005 in zwei Tranchen an die Stadt Nürnberg abgeführt wurde. Damit wurde die Stadt Nürnberg Träger von Rechten und Pflichten aus diesen Verträgen. Nachdem der Erfüllungsübernehmer des Eigenkapitalanteils aufgrund unzureichender Bonität aus der Transaktion über das Kanalnetz (CBL 2) der SUN ausgeschieden war, hat der US-Investor der Stadt Nürnberg im Februar 2009 die vorzeitige Beendigung des Vertrages gegen die Zahlung des Kaufoptionspreises angeboten. Die Stadt hat dieses Angebot angenommen. Die Transaktion wurde zum 31.03.2009 beendet. Der Kaufoptionspreis setzte sich zusammen aus einem Eigen- und einem Fremdkapitalanteil. Der Fremdkapitalanteil wiederum splittete sich in einen A- und einen B-Anteil auf. Der A-Anteil wurde im Zuge der Auflösung des Vertrages vollständig beendet. Der B-Anteil aus der Fremdkapitalfinanzierung wurde dagegen aufrechterhalten, da eine vorzeitige Beendigung mit erheblichen Aufhebungsentschädigungen für die Stadt verbunden gewesen wäre. Die Zahlungen erfolgen durch den B-Erfüllungsübernehmer (Deutsche Bank AG) direkt an den Fremdkapitalgeber (HypoVereinsbank UniCredit Bank AG). Hierbei handelt es sich um einen abgekürzten Zahlungsstrom, bei dem die SUN außen vor bleibt. Bis einschließlich 2009 wurden die Positionen noch getrennt unter den Finanzanlagen (Ausleihung an Deutsche Bank) bzw. als Darlehensverbindlichkeit (HypoVereinsbank) ausgewiesen. Ab dem Jahr 2010 wurde aus beiden gleichwertigen Positionen eine Bewertungseinheit gemäß $ 254 Satz 1 HGB gebildet. Dies war möglich, da die Zahlungsverpflichtung der Deutschen Bank sowie die Fälligkeit für Zins und Tilgung bei der HypoVereinsbank sowohl terminlich als auch der Höhe nach zusammenfallen. Zudem werden beide Positionen in US-Dollar geführt, sodass auch Währungsdifferenzen ausgeschlossen werden können. Des Weiteren war der Sicherungszusammenhang bereits beim Abschluss des CBL 2 gegeben. Der Wertansatz zum Bilanzstichtag sowie die weitere Wertentwicklung werden gemäß $ 285 Nr. 23 HGB in nachfolgender Tabelle wiedergegeben.

Bilanz —- GuV - Anhang

Zins- und Tilgungsplan zur Ausleihung an die Deutsche Bank AG bzw. zur Darlehensverbindlichkeit gegenüber der HypoVereinsbank UniCredit Bank AG

Zi . n s- bzw. Fä I l n l n i e g n k : e itsdatum Tilg U u S n D g U Z S in D s Zahlbet U r S a D g Darlehenssa U l S d D o 02.01.2018 10.160.343,61 2.404.389,26 12.564.732,87 27.001.777,86 Durchschnittlicher Dollarkurs per 02.01.2018 1 USD = 1,2065 EUR

fortgeführter bewerteter Saldovortrag 01.01.2018 EUR per Z i 0 n 2 s . e 0 n 1 .2 E 0 U 1 R 8 Za p h e l r b e 0 t 2 r . a 0 g 1 .2 E 0 U 1 R 8 a ans Darlehenssa E l U d R o per Tat, per 31.12.2018

30.986.510,02 1.992.863,04 10.414.200,47 22.565.172,59 23.582.338,74 Unterschiedsbetrag = Währungsdifferenz (Verlust) per 31.12.2018; 1.017.166,15 Durchschnittlicher Dollarkurs per 31.12.2018 1 USD = 1,1450 EUR

Fortgeführter Zins- und Tilgungsplan Zins- bzw. Fälligkeitsdatum Hans zus Zanberes Darle honsecn 02.01.2019 969.58325 1.747.015,08 2.716.598,28 26.032.194,61 02.01.2020 0,00 1.684.282,99 675.999,67 27.040.477,98 02.01.2021 000 1.749.518,92 469.14891 28.320.847,94 02.01.2022 0,00 1.832.358,86 0,00 30.153.206,80 02.01.2023 0,00 1.950.912,48 0,00 32.104.119,28 02.01.2024 0,00 2.077.136,52 0,00 34.181.255,80 02.01.2025 000 2.211.827,25 0,00 36.392.783,05 02.01.2026 000 2.354.613,06 0,00 38.747.396,11 02.01.2027 0,00 2.506.956,53 0,00 41.254.352,64 02.01.2028 0,00 2.669.156,62 0,00 43.923.509,26 02.01.2029 43.923.50926 2.841.851,05 . 46.765.260,91 0,00

Bilanz - GuV - Anhang

Derivatgeschäfte

Die effiziente Steuerung der Darlehen der SUN hinsichtlich Laufzeit und Zinsgestaltung (Port-foliomanagement) macht den Einsatz derivativer Zinsinstrumente sinnvoll. Deren Einsatz wurde durch den Beschluss des Stadtrats vom 23.07.2003 für die Stadt und die SUN genehmigt. Der Abschluss derivativer Zinsinstrumente bei SUN ist ausschließlich auf der Grundlage bestehender oder neu abzuschließender Grundgeschäfte (Kreditverträge) zulässig. Koordination, Konzeption und Abschluss dieser Geschäfte erfolgen mit dem Finanzreferat der Stadt Nürnberg und auf der Basis einer gesonderten Abteilungsanweisung. SUN dokumentiejredtes einzelne Geschäft und weist die Verbindung zum zugehörigen Grundgeschäft nach.

In 2018 wurden keine neuen Derivatgeschäfte abgeschlossen.

In nachfolgender Tabelle werden die zum Bilanzstichtag vorhandenen Payerswaps mit ihrem Marktwert dargestellt.

ausstehender Marktwert per Buchwert Nominalbetrag des Laufzeit a 34.42 2018 Zins- Darlehens- Grundgeschäft Payerswaps in ei " EUR satz % konto-Nr. per 31.12.2018

TEUR TEUR

5.250 15.02.09 - 15.02.28 965.747 ,36 4,400 41049 4.750

19.300 14.08.12 - 15.08.22 2.895.667,86 4,000 41065 18.800

5.250 13.12.06 - 13.12.21 498.605,01 3,918 41072 4.750

Bilanz - GuV - Anhang

3.4. Erläuterungen zu den Positionen der Gewinn- und Verlustrechnung

Umsatzerlöse

EUR Einleitungsgebühr Schmutzwasser ' 59.949.484,46

Einleitungsgebühr Niederschlagswasser 18.706.502,84

Zuführung zur Rückstellung zum Ausgleich von Gebührenschwankungen -12.240.000,00

Straßenentwässerungsanteil der Stadt 10.859.332, 11 Erlöse Umweltanalytik 3.165.992,43

sonstige Umsatzerlöse aus Abwasserbeseitigung 6.024.291,80 weitere Umsatzerlöse 1.290.047,62

Summe: 87.755.651,26

Weitere Umsatzerlöse Die weiteren Umsatzerlöse beinhalten Weiterberechnungen von Kosten der ARGE Gewässerschutz obere Regnitz i.H.v. 81.509,23 EUR. Der Ausweis der Erlöse erfolgte im Vorjahr unter den sonstigen betrieblichen Erträgen. Eine Anpassung des Vorjahreswertes von 82.324,52 EUR wurde nicht durchgeführt.

Sonstige betriebliche Erträge Die sonstigen betrieblichen Erträge betreffen im Wesentlichen die Auflösung der Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen bzw. empfangenen Ertragszuschüsse (4.954 TEUR). Periodenfremde Erträge betreffen hauptsächlich die Auflösung von Rückstellungen (1.646 TEUR).

Sonstige betriebliche Aufwendungen Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen betreffen im Wesentlichen die Abwasserabgabe (4.248 TEUR) und die Verwaltungskosten der Stadt Nürnberg (3.104 TEUR). Insgesamt waren die sonstigen betrieblichen Aufwendungen gegenüber dem Vorjahr leicht rückläufig. Dies ist vor allem auf Aufwandsminderungen bei den Leiharbeitskräfte zurückzuführen. Die Kosten für Softwarenutzung- und Pflege, die im vergangenen Jahr um 435 TEUR wegen verschiedener Updates gestiegen war sind um 400 TEUR gesunken und haben damit wieder das normale Niveau erreicht.

Aniage 1/19

Bilanz - GuV - Anhang

Finanzergebnis Die Zinserträge betreffen im Wesentlichen die Abzinsung der in 2018 nochmals gestiegenen Rückstellung zum Ausgleich von Gebührenschwankungen (248 TEUR). Im Geschäftsjahr wurde die Beteiligung an der KSVN weiterhin mit einem Erinnerungswert von 1,00 EUR fortgeschrieben. Die Ausleihungen an die KSVN GmbH haben sich auf 2.150 TEUR erhöht. Da mit keiner Rückzahlung zu rechnen ist, wurden sie auf den Erinnerungswert von 1,00 abgeschrieben (1.372.299 EUR). Dem steht die Inanspruchnahme der Drohverlustrückstellung von 1.124.000 EUR gegenüber. Die Zinsaufwendungen betreffen hauptsächlich Derivate (1.549 TEUR) und Bankdarlehen (3.282 TEUR). Weiterhin ist der Zinsaufwand für Pensionsrückstellungen auf 2.670 TEUR angestiegen.

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4. Sonstige Angaben

4.1. Werkleitung Erster Werkleiter: Dr. Peter Pluschke, Umweltreferent der Stadt Nürnberg Technischer Werkleiter: Burkard Hagspiel, Diplom-Ingenieur (FH) Kaufmännische Werkleiterin: Claudia Ehrensberger, Diplom-Volkswirtin Die Aktivbezüge der Werkleitung in 2018 betrugen 234.882,15 EUR, die laufenden Versorgungsbezüge ausgeschiedener Werkleiter betrugen 60.202,86.

4.2. Werkausschuss Vorsitzender: Dr. Ulrich Maly, Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg

Stadtrat Prof. Dr. Hartmut Beck Hochschullehrer a. D. Stadtrat Antonio Fernandez Rivera Kaufmann Stadtrat Lorenz Gradl Bautechniker Stadtrat Gerhard Groh Steuerfahnder Stadtrat Werner Henning Handwerksmeister Stadtrat Max Höffkes Rechtsanwalt Stadträtin Christine Kayser Innenarchitektin Stadträtin Monika Krannich-Pöhler Architektin Stadtrat Thomas Pirner Handwerksmeister Stadtrat Hans Russo Software-Entwickler Stadtrat Kilian Sendner Kaufmann i.R. Stadträtin Ruth Zadek Bildende Künstlerin Den Mitgliedern des Werkausschusses werden von SUN keine Sitzungsgelder bezahlt. Die Vergütung wird dem Eigenbetrieb indirekt im Rahmen der Verwaltungskostenerstattung der Stadt Nürnberg belastet.

4.3. Prüfungshonorar Das Prüfungshonorar in Höhe von 24.395,00 EUR (inkl. MwSt.) für das Geschäftsjahr 2018 berücksichtigt nur Leistungen im Zusammenhang mit der Jahresabschlussprüfung, außerdem erfolgte die prüferische Durchsicht des Reporting Packages für den Konzernabschluss (5.950,00 EUR incl. MwSt). i

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4.4. Angaben zum Personal

Durchschnittlicher Personalbestand im Jahr 2018

Personenbezogen Beamte Angestellte Arbeiter Zwischensumme Stammpersonal: 397 Auszubildende Praktikanten, Bundesfreiwilligendienst Summe: 417

4.5. Sonstige finanzielle Verpflichtungen Es bestehen Mietverpflichtungen p.a. in Höhe von rund 110 TEUR. Diese fallen für die Räume in der Peuntgasse, für Durchleitungsentgelte und für die Nutzung von fremden Grundstücken (z. B. Staatsforst) für Kanäle und Stromleitungstrassen an. Es bestehen sonstige finanzielle Verpflichtungen für die Nutzung des Nürnberger Hafenbeckens zur Einleitung von Regenwasser bis zum Jahr 2055 in Höhe von 34 TEUR pro Jahr. Dies entspricht insgesamt 1,258 Mio. EUR an Nutzungsentgelten. Zu diesen Verpflichtungen ist noch die jeweils gültige Umsatzsteuer hinzuzurechnen. Im Rahmen der Anlagen im Bau wurden für die Folgejahre bereits finanzielle Verpflichtungen in Form von Aufträgen eingegangen. Diese belaufen sich für den Bereich der Abwasserableitung zum Bilanzstichtag auf ca. 17.200 TEUR und im Falle der Abwasserreinigung auf 14.900 TEUR.

4.6. Nachtragsbericht Es sind keine wesentlichen Vorgänge von besonderer Bedeutung nach Schluss des Geschäftsjahres 2018 eingetreten.

4.7. Gewinnverwendung Der Jahresgewinn 2018 beträgt 6.188.655,36 EUR. Es wird vorgeschlagen, den Jahresgewinn 2018 in die Gewinnrücklage einzustellen. Die Gewinnrücklage beträgt nach der Einstellung 67.410.947,33 EUR und steht für den Ausgleich von Verlusten der Gebührenkalkulation (Gebührenausgleich) und bei Überschreitung des Marktzinses gegenüber dem kalkulatorischen Zins (Zinsausgleich) zur Verfügung.

Bilanz — GuV - Anhang

Die Werkleitung der Stadtentwässerung’und Umweltanalytik Nürnberg, Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg, legt'hiermit den nach den Vorschriften des Handelsrechts und der Eigenbetriebsverordnung erstellten Jahresabschluss 2018 vor und unterzeichnet diesen gemäß $ 25 (1) EBV sowie & 245 HGB.

Nürnberg, den 15.05.2019

Die Werkleitung:

) ) | l/ / | | | | | . IV \ \ Dr. Peter Pluschke: Franz Knoll Claudia Ehrensberger Erster Werkleiter Technischer Werkleiter Kaufmännische Werkleiterin

Stand: 06.05,2019

Bilanz - GuV - Anhang

Anlage 1: Anlagenspiegel

Anschaffungs- und Herstellungskosten Posten des Anlagevermögens Anfangsstand Zugang Abgang Umbuchungen Endstand Anfangsstand

01.01.2018 + - +/- 31.12.2018 01.01.2018 EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 6 7 f Immaterielle = Vermögensgegenstände Konzessionen, gewerbliche S Re c c h h u t t e z , r ec s h o t w e i e un L d i ze ä n h z n e l n i ch a e n 6.711.874,49| 209.433,283| 1.961,36 +99.222,42) 7.012.568,83] 5.848.778,66 solchen Rechten und Werten

il, Sachanlagen

1. G Be r t u r n i d e s b t s- ü ck u e nd m a it n de G r e e s n c hä B f a t u s t - e , n 115.663.452,45 8.776,03 0,00 +81.258,82| 115.753.487,30| 66.922.695,64

2. unbebaute Grundstücke 608.991,17 0,00 0,00 0,00 608.991,17 0,00 3. Abwasserreinigungsanlagen 332.351.636,06 130.254,18 0,00 +356.384,70| 332.838.274,94 288.427.477,06 4, Abwassersammiungsanlagen | 791.514.843,06 3.008.350,40| 115.258,95] +7.451.798,56 801.859.733,07| 362.426.356,06 5, Maschinen und maschinelle 9.010.727,87| 42.101,84| 33.842,70 0,001 9.018.987,01| 6.869.660,87 | | Anlagen 6. Fahrzeuge 7.077.818,11 339.380,83 69.113,97 0,00 7.248.084,97| 4.746.473,11 | 7. Betriebs- und Geschäfts- 15.077.192,38| 1.151.594,48| 598.344,41 0,00) 15.630.442,45| 12.495.225,38 ausstattung 8. Anlagen im Bau 27.979.059,42| 20.894.234,87 0,001 -7.982.664,50 40.890.629,79 0,00 Summe Sachanlagen 1.299.281.720,52| 25.574.692,63) 816.560,03 -93.222,42| 1.323.946.630,70 741.887.888,12

it. Finanzanlagen 4, Antelle verbundene 25.000,00 0,00 0,00 0,00 25.000,00 24.999,00 Untemehmen 2. Ausleihung KSVN 1.965.000,00 185.000,00 0,00 0,00 2.150.000,00) 777.700,00 Gesamtsumme 1.307.983.595,01| 25.969.125,91 818,521,39 0,00| 1.333.134.199,53 748.539.365,78 In folgenden Positionen sind in der Spalte „Zugang" Bauzeitzinsen enthalten: Anlagen im Bau Ableitung: 190.623,00 Anlagen im Bau Reinigung: 91.139,00 Gesamt: 281.762,00

Bilanz — GuV - Anhang

Abschreibungen Restbuchwerte Kennzahlen Abschreibungen | Abschreibungen |Abschreibungen Endstand am Ende des am Ende des Durch- Durchim auf die Spalte 4 - | aufdie Spalte 5- Wirtschafts- vorangegang. | schnittlicher |schnittlicher Wirt chaftsjahr Abgänge Umbuchungen jahres Wirtschafts- | Abschrei- | Restbuch- 1) jahres bungssatz wert 2) 3) + - +/- 31.12.2018 31.12.2018 01.01.2018 EUR EUR EUR EUR EUR EUR % % 8 9 10 11 12 13 14 15

221.050,53 613,36 0,001 6.069.215,83 943.353,00 863.095,83 3,15 13,45

2.049.883,85 0,00 0,00! 68.972.579,49| 48.780.907,81 48.740.756,81 1,77 40,41

0,00 0,00 0,00 0,00 606.991,17 608.991,17 0,00 100,00 5.368.899,88 0,00 0,00| 293.796.376,94| 39.041.898,00 43,924.159,00 1,61 11,73

14.891.330,95 50.192,95 0,00| 377.267.494,07| 424.592.239,00 429.088.487,00 1,86 52,95

450.622,84 33.402,70 0,001 7.288.881,01 1.732.106,00| 2.141.067,00 5,00 19,21 496,646,83 69.113,97 0,001 5.174.005,97 2.174.079,00| 2.331.345,00 6,76 29,59 764.418,48 583.405,41 0,00) 12.676.238,45 2.954.204,00| 2.581.967,00 4,89 18,90

0,00 0,00 0,00 0,001 40.890.629,79| 27.979.059,42 0,00 100,00 24.021.802,84 736.115,03 0,00! 765.173.575,93| 558.773.054,77| 557.393.832,40 1,81 42,24

0,00 0,00 0,00 24.999,00 4,00 1,00 0,00 0,00 1.372.299,00 0,00 0,001 2.149.999,00 41,00) 1.187.300,00 63,83 0,00 25,.615.152,37 736.728,39 0,00| 773.417.789,76| 559.716.409,77 559.444.229,23 1,92 41,99

Bilanz - GuV - Anhang

Anlage 2: Auflösung von Sonderposten

Anschaffungs- und Herstellungskosten Posten des Anlagevermögens Anfangsstand Zugang Abgang Umbuchungen Endstand Anfangsstand

01.01.2018 + - +1- 31.12.2018 01.01.2018 EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 6 7

N Immaterielle Vermögens- = gegenstände

1. b. Zuwendung 39.190,39 0,00 0,00 0,00 39.190,39 39.190,39

N, Sachanlagen 1. Grundstücke mit Geschäfts-, Betriebs- und anderen Bauten

a. Beiträge 559,408,12 0,00 0,00 0,00 559,406, 12 559.406,12 b. Zuwendungen 626.541,81 0,00 0,00 0,00) 626,541,81 626.541,81 4. Abwasserreinigungsanlagen

a. Beiträge 62.957.188,65 0,00 0,00 0,00 62.957.188,65 62.957.188,65 b. Zuwendungen 91.355.663,27 0,00 0,00| -35.814.124,73 55.541.538,54 57.384.416,27

5. Abwassersammlungsanlagen

a. Beiträge 159.075,939,93] 2.007.590,00 0,00 0,00) . 181.083.529,93 85,532.237,93 b. Zuwendungen 28.426.942,52 477.487,83 0,00) 35.814.1 24,73| 62,718,555,08 14.607,101,52) c Anteile Dritter 18.502.182,54| 2.803.165,00 0,00 0,00! 21.305.347,54 3.728.570,54 6. Maschinen und maschinelle Anlagen

a Beiträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

7. Betriebs- und Geschäftsausstattung b. Zuwendungen 1.012,05) 0,00 0,00 0,00) 1.012,05 330,05 Summe Beiträge 222.592.534,70| 2.007.590,00 0,00 0,00| 224.600.124,70) 149,048.832,70 Summe Zuwendungen 118.449,350,04 477.487,83 0,00 0,00) 118.926.837,87 72,657.580,04 Summe Anteile Dritter 18,502.182,54| 2.803.165,00 0,00 0,00 21.305.347,54 3.728.570,54

Gesamtsumme 359.544.067,28| 5.288.242,83 0,00 0,00| 2364.832.310,11| 225.432.983,28

1. Spalte 6 ./. Spalte 11 2) (Spalte 8x 100): Spalte 6 3) (Spalte 12 x 100): Spalte 6

Bilanz - GuV - Anhang

Abschreibungen Restbuchwerte Kennzahlen Abschreibungen | Abschreibungen | Abschreibungen Endstand am Ende des am Ende des Durchschnitt- | Durchschnittim auf Abgänge auf Wirtschaftsjahre | vorangegangenen |licher Abschrei-| licher Rest- Wirtschaftsjahr (Spalte 4) Umbuchungen s Wirtschaftsjahres | bungssatz buchwert (Spalte 5 ) 4} 2) 3)

• 31.12.2018 31.12.2018 01.01.2018

EUR EUR EUR EUR EUR EUR % % 8 E) 10 41 12 13 14 15

0,00 0,00 0,00 39.190,39 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 559,406, 12 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 626.541,81 0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00 0,00 62.957.188,65 0,00: 0,00 0,00 0,00 414.490,00 -4.413.113,73 53,385.792,54 2.155.748,00| 33.971.247,00 0,75 3,88

2.915.248,00 0,00 0,00 88.447.485,93| 72.636.044,00 73.543.702,00 1,81 45,09 1.265.597,83 0,00 4.413.113,73 20,285.813,08| 42.432.742,00 11.819.841,00) 2,02 67,86 358,667,00 0,00 0,00 4.085.237,54| 17.220.110,00 14.775.612,00 1,68 80,83

0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

78,00 0,00 0,00 408,05 604,00 682,00 0,00 0,00 2.915.248,00 0,00 0,001 151.964.080,70| 72.636.044,00 73,.543.702,00 1,30 32,34 1.680.165,83 0,00 0,00 74.337.745,87| 44.589.092,00 45.791.770,00 1,41 37,49 358.667,00 0,00 0,00 4.085,237,54| 17.220.110,00 14.775.612,00) 1,68 80,83

4.954.080,83 0,00 0,00| 230.387.064,11) 134.445.246,00| 134.111.084,00 1,36 36,85

Beiträge 55300 3.273.915,00 Zuwendungen 55400 1.680.165,83

Gesamtsumme 4.954.080,83

Bilanz - GuV - Anhang

Anlage 3: Verbindlichkeitenspiegel zum 31.12.2018

Art der Verbindlichkeit Gesamtbetrag davon mit Restlaufzeit EUR bis 1 Jahr j>1u.< 5 Jahre >5 Jahre 4% “ 4. Verbindlichkeiten gegenüber 228.478.980,89| 21.359.814,35| 86.692.613,52| 120.426.553,02 Kreditinstituten “ =" 2. Verbindlichkeiten aus 8.425.011,33| 8.399.355,03 2.503,08 23.153,22 Lieferungen und Leistungen 3. Verbindlichkeiten gegenüber 15.346.450,36| 15.346.450,36 0,00 0,00 der Stadt Nürnberg 4. Sonstige Verbindlichkeiten 279.498,36 279.496,36 0,00 0,00

Summe: 252.529.938,94| 45.385.116,10| 86.695.116,60| 120.449.706,24

Anlage 4: Erfolgsübersicht zum 31.12.2018

Stadtentwässerung Kaufmännischer Umweltanalytik Betriebswirtschaft- Bereich liches Ergebnis Rubrik Beschreibung IST 01-12/18 1ST 01-12/18 IST 01-12/18 IST 01-12/18 1. Materialaufwand 20.691.345,05 194.925,21 571.141,85 21,457.412,11 2. Löhne und Gehälter 14.194.331,32 2.409.506,58 2.792.646,73 19.396,484,63 3. Soziale Abgaben 2.648,545,94 717.497,75 546.925,63 3.912.969,32 4. Soziale Abgaben und Aufw.f.Altersversorgung 1,993.879,51 -148.853,30 . 329.298,14 2.174.324,35 Summe Personalaufwand 18,836.756,77 2.978.151,03 3.668.870,50 25.483.778,30 5. Abschreibungen 23,968,550,12 197,.039,54 325.562,71 24.491.152,37 6. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1.980.709,21 5,316.770,09 393.964,90 7.691.444,20 7. Steuern 14.868,62 0,00 -2,521,74 12.346,88 8. Konzessions- und Wegeentgelte 0,00 0,00 0,00 0,00 9, Andere betriebliche Aufwendungen 7.685.552,28 2.638.784,13 564.446,28 10.888,782,69 10, Summe1-9 73.177.782,05 11.325,670,00 5,521.464,50 90.024.916,55 11. Gesamtbelastung 54.218,592,43 2.918.067,00 8.496.911,37 65.633.570,80 12. Gesamtentlastung -41.466.368,95 -14.094.638,26 -10.072.563,59 -65,633,570,80 13. Summe Aufwendungen 1-12 85.930.005,53 149.098,74 3.945.812,28 90.024.916,55 15. Betriebserträge insgesamt -92.533.859,33 -141.223,74 -3,531.431,82 -96.206.514,89 16. Betriebsergebnis -6.603.853,80 7.875,00 414.380,46 -6.181.598,34 17. Finanzerträge 0,00 -7.875,00 0,00 “7.875,00 18. Außerordentliches Ergebnis 807,98 0,00 0,00 807,98 19, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0,00 0,00 0,00 0,00 20. Unternehmensergehnis -6.603.045,82 0,00 414.380,46 -6.188.665,36

Bilanz — GuV - Anhang

Anlage 5: Anlagen im Bau 2018

Projekt Abwassersammlungsanlagen zum 31.12.2018 EUR 93102 Kanalisation Bebauungsplangebiete 62.667,83

93103 |Erschließung Baugebiet Wetzendorf 21.414,36

93250 |Gebietssanierung Wasserschutzgebiet Erlenstegen 1.731.332,39

94250 |\Gebietssanierung Altenfurt/Moorenbrunn 2.956.005,86

94800 |Kanalsanierung Gartenstadt 6.244.947,19

94950 |Regenrückhaltebecken Wertachstraße 961.375,27

95400 |Kanalerschließung 194.058,64

95600 |Kanalbau 1.460.512,60

95700 |Kanalauswechsiung 2.876.981,54

1002 Maßnahme Dritter 1.550,16 1105 |Zerzabelshofsammler 140.372,25

1106 Gebietssanierung Kornburg 9.012,30

1134 Kanalisation ums Stadion 2.166.539,58 1148 Frankenschnellweg 1.054.624,12

1177 Gebäudeumstrukturierung Kanalbetrieb+Analytik 132.969,51

PI1085 |Kanalisation Kleingründlach 3.537.102,23 Zurechnung nicht eingerechneter Baurechnungen 2.171.867,00

Zurechnung nicht eingerechneter Maßnahme Dritter 6.393.492,00

Im Bau befindliche Maßnahmen aus Abwassersammlungsanlagen) 32.116.824,83

Projekt Abwasserreinigungsanlagen zum 31.12.2018 EUR

96700 |Kläranlagenausbau 10.928,75 1127 Modernisierung Prozessleittechnik KW 1 u. 2 298.408,58 1156 _ |Klärwerk 1 Konzept zur Klärschlammbehandlung 6.545.932,49 1176 Ertüchtigung der Schwachlastbelebung 30.684,90

1181 Ertüchtigung der Gebäudetechnik 25.614,75 PI4116 Erweiterung der mechanischen Anlagen 495.625,46

P11127 |Vorbeugender Brandschutz 188.021,55

P11134 |Energiekonzept 158.488,48 Zurechnung nicht eingerechneter Baurechnungen 1.020.100,00 Im Bau befindliche Maßnahmen aus Abwasserreinigungsanlagen 8.773.804,96

Gesamtsumme der im Bau befindlichen Baumaßnahmen 40.890.629,79

Bilanz - GuV - Anhang

Anlage 6: Technische Daten

31.12.2017 31.12.2013 Einwohnerzahl der Stadt 539.970 543.435

davon am Kanalnetz angeschlossen 539.502 542.972 Anzahl der Einwohner, deren Abwasser zur Behandlung in Nachbargemeinden übergeleitet wird " -3.447 3.486 Einwohnerzahl der Kommunen, deren Abwasser in das Kanalnetz des Eigenbetriebes eingeleitet wird 50.058 50.604

Gesamteinwohnerzahl des Entsorgungsgebietes 586.113 590.090

Gstrennte Entsorgungsanlagen Anzahl 2 2 Größte Tageseinleitung (Klärwerk 1) m’/Tag 389,329 362.210

Kläranlagen Anzahl 2 2 Klärwerk 1 Einw.Gleichwerte 1.400.000 1.400.000 Klärwerk 2 Einw.Gleichwerte 230.000 230.000

Reinigungsstufen Mechanik in den Klärwerken 1 und 2 Biologie in den Klärwerken 1 und 2 P-Elimination in den Klärwerken 1 und 2 in den Klärwerken 1 und 2 N-Elimination Filtration in den Klärwerken 1 und 2:

Stromerzeugungsanlagen {nur Notstrom) Anzahl Leistung kW 1.550 1.550

Stromerzeugung in den Blockheizkraftwerken KW 1 kWh 21.711.200 20.804.500

Regenüberlaufbecken/ Regenrückhaltebecken Anzahl 41 42

Stauraumkanäle Anzahl 29 29

Abwasserpumpwerke - Anzahl 31 33

gesamtes Speichervolumen in Regenbecken/Stauraumkanälen/ Pumpwerken m 486.567 535.373

Grundstücksanschlüsse Anzahl 70.890 71.782

NÜRNBERG

Lagebericht 2013

des Eigenbetriebs

Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg

NÜRNBERG

Inhaltsverzeichnis

l. Grundlage des Unternehmens A. Geschäftsmodell B. Organisation und Steuerung C. Forschung und Entwicklung

ll. Geschäftsentwicklung 1. Entwicklung der Umsatzerlöse Entwicklung der Aufwendungen n Jahresergebnis w Entwicklung des Eigenkapitals p Entwicklung der Rückstellungen a a Lage der Liquidität

Ill. Chancen und Risiken zukünftiger Entwicklung Marktrisiken . Betriebsrisiken m Risikomanagement a Umweltbelange p Risiken aus dem Finanzbereich

IV. Prognosebericht 1. Voraussichtliche Entwicklung des Eigenbetriebs 2. Festlegung der Gebühren zur Abwasserentsorgung

V. Weitere Sachverhalte gemäß $ 24 Eigenbetriebsverordnung Bayern 1. Änderungen im Bestand der Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte 2. Änderungen im Bestand, Leistungsfähigkeit und Ausnutzungsgrad der wichtigsten Anlagen 3. Stand Anlagen im Bau und geplante Bauvorhaben 4. Personalangaben

Anlage 1 Überleitungsrechnung für die Gebühren

Im Bericht können zwischen Teilsummen und Gesamtsummen kaufmännische Rundungsdifferenzen auftauchen.

Sant. 16.08200 BE

NÜRNBERG _

Il. Grundlage des Unternehmens

A. Geschäftsmodell

Der Werkbereich Stadtentwässerung (SUN/S) baut und betreibt die Anlagen zur Ableitung (Kanalnetz) und Reinigung (Klärwerke) des in Nürnberg anfallenden Abwassers. Dabei handelt es sich um eine kommunale Pflichtaufgabe. Der Werkbereich Umweltanalytik (SUN/U) betreibt die öffentlichen Einrichtungen der Labore für Abwasserund Umweltanalytik (Luft, Boden) und erbringt Leistungen aufgrund von Beschlüssen des Stadtrats und seiner Ausschüsse, auf Antrag von Dienststellen der Stadt Nürnberg (Stadt) sowie für Dritte. Das Labor für Abwasseranalytik ist verantwortlich für die abwasseranalytischen Untersuchungen der Klärwerke, des Kanalbetriebes und der Industrieabwässer. Mit diesen Aufgabenstellungen ist das Labor überwiegend für die Stadtentwässerung tätig. Das Labor für Umweltanalytik betreibt darüber hinaus die Luftmessstationen und führt Schadstoffmessungen in Raumluft und Böden durch. An die städtische Kanalisation waren 542.972 (= 99,9 % aller Einwohner) Einwohner der Stadt zum 31.12.2018 angeschlossen. Die Eigentümer der im Stadtgebiet gelegenen Grundstücke sind nach der Entwässerungssatzung der Stadt berechtigt und verpflichtet, ihre Grundstücke an die öffentliche Entwässerungsanlage des Eigenbetriebs SUN anzuschließen (Anschlusszwang). Das anfallende Schmutzwasser ist ausschließlich in die öffentliche Entwässerungsanlage einzuleiten (Benutzungszwang). Von 3.486 Einwohnern wurde das Abwasser an anliegende Gemeinden übergeleitet. SUN übernimmt außerdem Abwässer aus den anliegenden Gemeinden und Gemeindeteilen « Kalchreuth Oberasbach Schwaig Stein Wolkersdorf (Stadt Schwabach) sowie von einigen Anwesen der Stadt Fürth. Die angeschlossenen Einwohner der genannten Gemeinden und Gemeindeteile repräsentieren mit 50.604 Einwohnern 8,6 % der insgesamt an die Nürnberger Kläranlagen angeschlossenen Einwohner. Auf Basis einer vertraglichen Vereinbarung übernimmt SUN darüber hinaus die Abwässer des Gewerbeparks Nürnberg-Feucht. Das städtische Kanalnetz hat eine Gesamtlänge von 1.481 km einschließlich der Kanäle mit großen Querschnitten (Stauraumkanäle). Es umfasst 33 Pumpwerke und 42 Regenüberlaufbecken und Regenrückhaltebecken. Stauraumkanäle und Regenrückhalte- und überlaufbecken bieten ein Rückhaltevolumen von ca. 535.373 m?, um Mischwasser zu speichern und den Klärwerken zuzuführen. j SUN betreibt die folgenden Kläranlagen mit einer Gesamtkapazität von 1.630.000 Einwohnerwerten: « Klärwerk 1 (1.400.000 Einwohnerwerte) «e Klärwerk 2 ( 230.000 Einwohnerwerte) In den Kläranlagen wurde im Berichtsjahr eine Abwassermenge von 61,9 Mio. m? (Vorjahr 65,5 Mio. m?) behandelt. Im Berichtszeitraum wurde kein Verstoß gegen die wasserrechtlichen Auflagen festgestellt.

B. Organisation und Steuerung

Die Werkleitung besteht aus drei Werkleitern (erster Werkleiter, technischer Werkleiter, kaufmännische Werkleiterin). Die Organisation innerhalb der Werkbereiche orientiert sich an den betrieblichen Hauptleistungen.

Werkbereich Stadtentwässerung:

Der Werkbereich besteht aus drei Abteilungen: «e Abwasserableitung: Planung, Bau, Betrieb und Unterhalt des Kanalneizes, einschließlich Sonderbauwerke e Abwasserreinigung: Planung, Bau, Betrieb und Unterhalt der Klärwerke, einschließlich der Anlagen zur Klärschlamm-Behandlung . Satzungsvollzug/Grundstücksentwässerung: Prüfung und Genehmigung der Planungen privater und industrieller Grundstücksentwässerungsanlagen. Unterstützt wird die Aufgabenerfüllung durch Stabsmitarbeiter für Öffentlichkeitsarbeit, Qualitäts- und Umweltmanagement sowie durch Beauftragte für Arbeitssicherheit und für Gewässerschutz.

Werkbereich Umweltanalytik:

Der Werkbereich besteht aus zwei Abteilungen: «Umweltmanagement: Mit den Sachgebieten Kundenmanagement und Probenmanagement. e Analytik: Mit den Sachgebieten Analytik 1 und Analytik 2.

Kaufmännischer Bereich: Der kaufmännische Bereich verantwortet die Querschnittsfunktionen des Eigenbetriebs mit den Sachgebie- . ten! Werkleitungsangelegenheiten, Allgemeine Verwaltung, Personal und Organisation Finanzen und Rechnungswesen Materialwirtschaft und Hausverwaltung Kommunikation und Datenverarbeitung Der Bereich wird von der kaufmännischen Werkleiterin geführt.

C. Forschung und Entwicklung

Der Eigenbetrieb SUN betreibt auf eigene Kosten keine Forschungs- und Entwicklungsprojekte. Mit dem „MePhrec“ (Metallurgisches Phosphorrecycling) beteiligt sich der SUN an einem geförderten Forschungs- und Entwicklungsprojekt. Der SUN entsorgt nach der Stilllegung der TST (Thermische Schlammtrocknungsanlage) seinen entwässerten Klärschlamm zurzeit über die Mitverbrennung in Kraftwerken. Zukünftig soll der Klärschlamm in Eigenverantwortung weiter verwertet und die ihermische Energie in Form von Gas genutzt und das im Klärschlamm enthaltene Phosphor recycelt werden. Hierzu wurde eine Pilotanlage aufgebaut. Mit dieser Anlage wollte SUN Erkenntnisse gewinnen, ob die technischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen auch eingehalten werden können. Die Aufwendungen und Erlöse für die Pilotanlage und die spätere Großanlage sollen in der eigens dafür gegründeten Klärschlammverwertung Region Nürnberg GmbH dargestellt werden. Die Gesellschaft wurde am 27.03.2012 als 100%-ige Tochter der Stadt Nürnberg gegründet. Das Projekt „MePhrec“ wurde zum 31.10.2017 beendet. Der Abschlussbericht wurde im ersten Halbjahr 2018 vorgelegt. Mit Beschluss des Werkausschusses vom 18.12.2018 wurde das Vorhaben Klärschlammverschmelzung zugunsten des Baus einer Klärschlamm-Monoverbrennung mit Lagerung der Asche bis zur Wiederverwertung des Phosphors aufgegeben. Unter Beachtung des Vorsichtsprinzips wurden bei SUN die ausgereichten Darlehen an die KSVN bisher teilweise außerplanmäßig abgeschrieben und es wurde eine Rückstellung für drohende Verluste gebildet. Die KSVN GmbH hat in ihrem Wirtschaftsplan 2018/2019 keine Rückzahlung des Kredites mehr geplant. Das bisher beabsichtigte Geschäftsmodell den Kredit über die Erlöse aus der Klärschlammverschmelzung mit Phosporrecycling zu refinanzieren, ist nicht mehr realisierbar. Daher wurde der gesamte ausgereichte Kreditbetrag in Höhe von 2.150 TEUR abgeschrieben. Die Rückstellung für drohende Verluste wurde im Gegenzug an die noch nicht ausgeschöpfte Kreditlinie angepasst (850 TEUR)

ll. Geschäftsentwicklung

Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit einem Jahresgewinn von 6.189 TEUR. Das Jahresergebnis hat sich gegenüber dem Vorjahr um 478 TEUR verschlechtert. Folgende Faktoren haben das Ergebnis beeinflusst.

Die Umsatzerlöse stiegen im Vergleich zu 2017 um 1.026 TEUR an.

Wesentliche Ursache dafür war die, um 1.412 TEUR niedrigere Erlösschmälerung aus Gebühren.

Der Materialaufwand ist um insgesamt 1.131 TEUR, hauptsächlich durch höhere Leistungen für Instandhaltungen (1.075 TEUR) gestiegen. Der Personalaufwand in Höhe von 25.483 TEUR liegt um 1.486 TEUR über dem Wert des Vorjahres. Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen sind gegenüber dem Vorjahr leicht rückläufig. Dies ist vor allem auf Aufwandsminderungen bei den Leiharbeitskräften zurückzuführen. Die Kosten für Softwarenutzung- und Pflege, die im vergangenen Jahr um 435 TEUR wegen verschiedener Updates gestiegen war sind um 400 TEUR gesunken und haben damit wieder das normale Niveau erreicht.

Die Bilanzsumme hat sich gegenüber dem letzten Bilanzstichtag um 21.542 TEUR deutlich verringert. Auf der Vermögensseite wird der leichte Anstieg des Anlagevermögens (+1.379 TEUR), von der Abschreibung der Finanzanlage am Tochterunternehmen KSVN GmbH kompensiert (-1.187 TEUR). Für den Rückgang wesentlich ist die gesunkene Forderung gegenüber der Stadt Nürnberg (-22.307 TEUR). Das infolge des Jahresergebnisses 2018 gestiegene Eigenkapital, sowie der gestiegene Sonderposten für Investitionszuschüsse (+1.203) und gestiegene Sonstige Rückstellungen (+13.549 TEUR), denen gesunkene Verbindlichkeiten (-42.917 TEUR) gegenüberstehen, sind die Hauptgründe für die Veränderung auf der Kapitalseite. Die Eigenkapitalquote i.H.v. 11,9 % (Vj.: 10,4 %) wird vor dem Hintergrund der zu vereinnahmenden Gebühren und Kostenerstattungen nicht negativ beurteilt.

1. Entwicderk Ulmsuatznerglös e Für die Nutzung der öffentlichen Entwässerungsanlage des Werkbereiches Stadtentwässerung wird über die Entwässerungssatzung (EWS) mit Gebühren- und Beitragsatzung (EWS-BGS) gemäß Art. 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) eine Gebühr erhoben.

Die Umsatz- und Gebührenentwicklung der letzten Jahre stelit sich wie folgt dar:

Entwicklung der Umsätze 100.000 (in TEUR}

80.000 +

60.000 +

40.000 +

20.000 +

0 +

-20. 20.000 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Gesamt 86.069 92.817 88.942 87.639 87.419 86.730 87.756 Gebühren für Analytik 569 757 880 1.203 3,498 3.095 3.166 "| sonstige Entgelte 172 182 378 287 241 331 341 Gebühren G em vo e n i n u d m e l n i egenden 2.872 3.108 3.170 3.032 2.578 3.030 2.691

3 Starkverschmutzergebühren 1.289 1.207 1.311 1.286 1.303 1.337 1.424 3 Straßenentwässerungsanteil 9.900 9.838 10.438 10.808 10.726 10.723 10.859 a sonstige Einleitungsgebühren 1.307 1.733 1.482 1.882 2.014 1.784 1.568 E Gebü R h üc r k e s n t e e r l s l t u a n t g t u f n ür g en [6) 0 -5.072 "5.988 -14.038 "13,652 -12.240 m Summe Niederschlagswassergebühr) 14.703 18.775 18.756 18.795 18.534 18.814 18.707 a Summe Schmutzwassergebühr 55.457 57.217 57.599 57.534 61.342 59,805 59.950

Die Umsatzerlöse nahmen im Vergleich zu 2017 um 1.026 TEUR zu. Die liegt an einer erhöhten Frischwassermenge (+68 Tsd. m? und entsprechend erhöhten Schmutzwassergebühren), einem leichten Erhöhung der Gebühren für die Analytik (+71 TEUR), der Starkverschmutzergebühren (+87 TEUR), des Stra- Renentwässerungsanteils (+136 TEUR) und der sonstigen Entgelte (+10 TEUR). Die Gebühren aus umliegenden Gemeinden gingen zurück (-339 TEUR), wie auch die sonstigen Einleitungsgebühren (-214 TEUR) und die Rückstellung für Gebührenrückerstattungen fällt um 1.412 TEUR geringer aus als im Vorjahr.

NÜRNBERG

Die Entwicklung der Einleitungsgebühren und von zugrundeliegenden rechnerisch ermittelten Verrechnungsmengen (Frischwassermenge und die veranlagten angeschlossenen Grundflächen) stellen sich wie folgt dar: Einleitungsgebühren (TEUR) 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Veranlagte Frischwassermenge 27.868 28.325 28.514 28.482 30.367 29.606 29.678 Schmutzwassergebühr 1,99 2,02 2,02 2,02 2,02 2,02 2,02 Summe Schmutzw assergebühr 55.457 57.217 57.599 57,534 61.3422 59.805| 59.950

Veranlagte Grundflächen 28.829 28.885 28.855 28.915 28.668 28.945| 28.780 Niederschlagswassergebühr 0,51 0,85 0,65 0,65 0,65 0,65 0,65 Summe Niederschlagsw assergebül 14.703 18.775 18.756 18.795 18.634 18.814 18.707

sonstige Einleitungsgebühren 1.307 1.733 1.482 1.882 2.014 1.784 1.568 Summe Einleitungsgebühren 71,467 77.125 77.837 78.211 81.990 80.403] 80.225

2. Entwicder kAulfwuenndungge n

2.1. Entwicklung der Aufwendungen insgesamt

Aufwendungen 110.000 ia-FEUR

90.000

70.000

50,000

30.000

10.000

-10.000 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Gesamtaufwand 103.121| 94.448 | 94.750 | 97.457 | 92.998 | 93.751 | 86.956 | 89.133 [102.352 a sonstiger Aufwand/Steuer| 15.613 | 11.508 | 10.758 | 9.913 11.140 | 12.217 | 12.066 | 11.436 | 23.237 Bi Zinsergeb. ver.gl.bar 14.676 | 12.550 | 12.857 | 11.524 | 10.172 | 9.397 | 7.862 | 6.586 | 5.013 & Pers.aufw. vergl.bar 27.404 | 22.526 | 22.583 | 24.178 | 23.956 | 26.346 | 23.184 | 26.187 28.154 Bi Sachaufwand 18.016 | 20.540 | 19.899 | 24.943 | 21.754 | 20.008 | 19.161 | 20.327 21.457 B Abschreibungen Gesamt | 27.412 | 27.324 | 28.653 | 26.899 25.976 25.783 | 24,683 | 24.597 | 24.491

Der sonstige Aufwand war 2018 um 10.677 TEUR deutlich höher als 2017, die weiteren Aufwände stiegen moderat.

2.2. Entwicklung der Personalaufwendungen Der Personalaufwand in Höhe von 25.484 TEUR liegt um 1.487 TEUR über dem Wert des Vorjahres.

NÜRNBERG

Tarifsteigerungen, Höhergruppierungen aufgrund der neuen Entgeltordnung, Stellenhebungen und eine Verbesserung bei den Stellenbesetzungen, sowie relativ geringere Rückstellungen führten zu einem Anstieg der Personalkosten um 7%.

Personalaufwand 2017 201 (Angaben in TEUR) abs, in %

Beschäftigtenentgelt 17.697 18.363 666 3,8% Beamtenbezüge 1.144 1.091 -53) -4,6% Veränderung Rückstellungen -51 -57 -6) 11,8% Soziale Abgaben 3.658 3.913 255 7,0% Altersversorgung 3.504 3.526 22 0,5% Rückstellungen f. Altersversorgung 1.955 -1.352 603 | -30,8%

Summe Personalaufwand 23.997 | 25.484 1.487 6,2%

Weiterbildungsaufwand 263 348 85| 32,3%

3. Jahresergebnis

Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit einem Jahresgewinn von 6.189 TEUR. Hauptursache waren die Ausgabensteigerungen u.a. bei Material und Instandhaltung um 1.131 TEUR, Steigerungen bei den Personalausgaben um 1.487 TEUR und der hohen Abschreibungen für den Betriebsmittelkredit der KSVN in Höhe von 1.372 TEUR, denen die Inanspruchnahme der Rückstellungen für drohende Verluste in Höhe von 1.124 gegenübersteht. Insgesamt liegen die Erträge mit 96.206 TEUR um 406 TEUR über dem Vorjahresergebnis. Die Aufwendungen sind um 686 TEUR gegenüber dem Vorjahr angestiegen. Damit ist das Jahresergebnis insgesamt um 478 TEUR rückläufig.

4. Entwicklung des Eigenkapitals

| Entwicklung des Eigenkapitals | u | Ergebnis- Netto- (Angaben in TEUR) ' 01.01.2018 . Zuführung |verwendung 31.12.2018 veränderung Stammkapital BE 0... 0 0 0 Rücklagen 2 a „Sewinnrück_.l.a ge unununn 54.555 6.667: 61.222| ___ 6.667

• Sonderrücklage EV En :)

Ergebnisvorträge ° 06 u un 0 0 Jahresergebnis '6.189' 7.918! "6.667 7.440 1.251 | Gesamt Eigenkapital ' 612 a 66] 67.41] 6.189 | Sesamtkapital ı 58P9or.er2es 18]- B aB l\ .. ..) . 9n67m.67 9 Eigenkapitalquote j 10,4% ; 11,9%

Mit Beschluss des Stadtrates vom 22.11.2018 zur Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebs SUN wurde das Jahresergebnis 2017 (6.667 TEUR) den Gewinnrücklagen (nun 61.222 TEUR) zugewiesen. Das Eigenkapital steigt aufgrund des positiven Jahresergebnisses 2018 auf 67.411 TEUR an. Die Eigenkapitalguote beträgt nun 11,9 % (Vorjahr 10,4 %). Die gegenüber Kapitalgesellschaften als niedrig

NÜRNBERG

sich darstellende Quote ist aber vor dem Hintergrund des Anschluss- und Benutzungszwangs und den kostendeckenden Gebühren gemäß Kommunalabgabengesetz aber vertretbar.

Unter Berücksichtigung des Sonderpostens für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen (44.589 TEUT) und des Sonderpostens für empfangene Ertragszuschüsse (89.856 TEUR), die dem Eigenkapital als gleichwertig angesehen werden können, steigt die Eigenkapitalquote auf 35,6%.

5. Entwicklung der Rückstellungen

Entwicklung der Rückstellungen Inanspruchna (Angaben in TEUR) hmel/Auflösu 01.01.2018 ng Auflösung Zuführung 31.12.2018

originär Zinsanteil

Pensionen 29.130 1.067 [e) {6} 2.670 30.733 Rückstellungen für Steuer 271 0 271 0 {6} 0 Rückzahlungen als Gebühren 39,079 137 0 12.309 248 51.499 Rückstellungen für Maßnahmen Dritter 5.904 2.389 9} 2.879 0 6.394 Abw asserabgabe 10.180 477 0 4.247 0 13,950 Instandhaltung 5.053 999 60 0 0 3,994 ausstehende Rechnungen (Investitionen) 1.555 339 253 600 0 1.563 Beamtenbeihilfen 2.155 284 0 0 191 2.062 ausstehende Rechnungen (Unterhalt) 754 312 442 127 0 127 Drohverluste 1.974 1.124 0 0 0 850 Abbruchkosten 325 200 0 0 0 125 Gleitzeit-, Überstundenguthaben 852 852 0 885 0 885 Altersteilzeit 188 132 0 {0} 4 60 Urlaubsguthaben 748 748 0 770 0 770

Dienstjubiläen 4121 9 14 14 20 132 Jahresabschlusskosten 46 46 0 46 0 46 Rechtsstreitigkeiten 56 0 7 ‚4 0 53

Leistungsentgelt 3 {9} 0 0 [0] 3 Aufbew ahrungskosten Bilanz 44 0 0 0 0 44 Gesamt Rückstellungen 98.438 9.115 1.047 21.881 3.133 113.290

Die Entwicklung der Rückstellung sind noch detailliert im Anhang Bilanz - GuV , S. 10ff erläutert. Insgesamt ist die Entwicklung als unauffällig einzuordnen.

6. Lage der Liquidität Aufgrund der Sonderkasse des SUN, die in das Cash-Management der Stadt Nürnberg integriert ist, ist die Liquidität gewährleistet. Über die Liquiditätssituation und die finanzielle Entwicklung gibt folgende nach DRS 2 erstellte Kapitalflussrechnung Aufschluss:

TEUR 2018 2017

4. Periodenergebnis vor außerordentlichen Posten 6.189 6.667 2. + Abschreibungen/Zuschreibungen auf Gegenstände des Anla- 25.615 24.596 gevermögens " 3. aktivierte Eigenleistungen (2.481) (2.144) 4, +/- Zunahme/Abnahme der Rückstellungen 11.719 9.722 5. + Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge (4.982) (4.865) 6. Zahlungsunwirksame Zinsaufwendungen/Erträge 3.133 2.213 7. -I* Gewinn/Verlust aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens (30) (34) 8. -# Zunahme/Abnahme der Vorräte, der Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Aktiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind (111) (124) 9. +/- Zunahme/Abnahme der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Passiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind 2.944 (2.720)

5. Cashflow aus laufender Geschäftstätigkeit (Summe aus 1 bis 9) 41.996 33.316

6. • Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Sachanlagevermögens 112 36 12. - Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen (23.093) (14.50) 413. - Auszahlungen für Investitionen in das immaterieile Anlagevermögen (210) (135) 14. - Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen (185) (0)

7. Cashflow aus der Investitionstätigkeit (Summe aus 11 bis 14) (23.376) (14.600)

8. +/- Einzahlungen/Auszahlungen aus Aufnahme/Tilgung von Krediten (60.626) (15.713) Investitionszuschüsse 478 5.389 Ertragszuschüsse 4.810 2.579

9. Cashflow aus der Finanzierungstätigkeit (55.338) (7.745) |

10. Zahlungswirksame Veränderung des Finanzmittelfonds (Summe aus 10, 15 und 17) (36.718) 10.971 19. + Finanzmittelfonds am Anfang der Periode 22.451 11.480 | 20. Finanzmittelfonds am Ende der Periode (Summe 18 und 19) (14.267) 22.451

IH. Chancen und Risiken zukünftiger Entwicklung

1. Marktrisiken

Der Eigenbetrieb erfüllt die kommunale Pflichtaufgabe der Abwasserentsorgung für die Stadt im Rahmen der Daseinsvorsorge. Die einschlägigen Satzungen im Ortsrecht der Stadt legen den Anschluss- und Benutzungszwang hinsichtlich der öffentlichen Entwässerungsanlage (Klärwerke und Kanalnetz) für die im Stadtgebiet gelegenen Grundstücke fest. Für die Möglichkeit des Anschlusses an die Entwässerungsanlagen werden Beiträge erhoben. Für die Benutzung der öffentlichen Entwässerungsanlagen werden Abwassergebühren erhoben. Die Berechnung der Gebühren und Beiträge erfolgt auf Basis des Bayerischen Kommunalabgabengesetzes (KAG) nach dem Kostendeckungsprinzip. Aufgrund dieser Rahmenbedingungen bestehen für den Werkbereich Stadtentwässerung keine unmittelbaren wirtschaftlichen Risiken. Der Werkbereich Umweltanalytik ist verantwortlich für die abwasseranalytischen Untersuchungen der Klärwerke, den Kanalbetrieb und die Industrieabwasserkontrolle. Mit diesen Aufgabenstellungen wird der Bereich überwiegend für die Stadtentwässerung tätig. Weitere Aktivitäten des Labors für Umweltanalytik für die Stadt werden durch entsprechende Kostenerstattungen gedeckt. Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Kapazitäten erbringt der Werkbereich außerdem Leistungen für andere Kommunen und für Dritte, Diese werden kostendeckend auf der Basis der Gebührensatzung für das Labor für Umweltanalytik (UAGebS) abgerechnet.

2. Betriebsrisiken

Für die Klärwerke 1 und 2 liegen Wasserrechtsbescheide vor, die eine Laufzeit bis zum Jahr 2020 haben. Die Zulassungen für die Anlagen im Kanalnetz sind erteilt und werden bei Fälligkeit neu beantragt. Die Auflagen aus den Wasserrechtsbescheiden, insbesondere die Einhaltung der Grenzwerte des gereinigten Abwassers, werden laufend durch Eigen- und Fremdüberwachung kontrolliert. Im Berichtszeitraum wurde kein Verstoß gegen die wasserrechtlichen Auflagen festgestellt. Um die ständige Betriebsbereitschaft zu erhalten, sind die Anlagen mit entsprechenden Redundanzen ausgelegt. Der Eigenbetrieb SUN unterhält zu diesem Zweck außerdem eigene Werkstätten für die Wartung, Instandhaltung und Reparatur der Anlagen. Der ständige Betrieb der Anlagen wird sichergestellt durch:

• Schichtdienst an 385 Tagen im Jahr im Bereich der Klärwerke und

• Rufbereitschaft im Bereich des Kanalnetzes.

Der Eigenbetrieb SUN hat ein integriertes Qualitäts- und Umweltmanagementsystem (QUMS) für alle Teilbereiche gemäß DIN EN ISO 9001 und 14001 eingeführt und konnte die entsprechende Zertifizierung im Juli 2003 erstmals erreichen. Es werden jährlich Überwachungs- bzw. Rezertifizierungsaudits durchgeführt, Der Werkbereich Umweltanalytik ist darüber hinaus ein akkreditiertes Labor nach DIN EN ISO 17025. Die Akkreditierung ist Voraussetzung für die Übernahme nahezu aller Aufträge und Aufgabenstellungen, die dem Werkbereich erteilt werden. Das Labor weist damit seine Leistungsfähigkeit ständig im Rahmen von Ringversuchen nach und erbringt im Routinebetrieb, wie auch bei der Durchführung von Spezialuntersuchungen, Leistungen auf hohem qualitätsgesichertem Niveau. Damit sind auch Risiken durch fehlerhafte Analytik weitgehend ausgeschlossen.

NÜRNBERG

3. Risikomanagement

In 2009 wurde beschlossen im Rahmen des QUMS ein umfassendes Risikomanagement einzuführen. Die Abteilungen von SUN werden im dreijährigen Turnus gebeten eine Risikoinventur durchzuführen und die erkannten Risiken in einem Formblatt nach Schadensausmaß und Eintrittswahrscheinlichkeit zu bewerten. Erkannte bzw. bestehende Ansätze zur Risikominimierung wurden ebenfalls genannt, sodass das Resttrisiko dargestellt werden kann. Die letzte Risikoinventur wurde zum Jahreswechsel 2015/2016 durchgeführt. Die Ergebnisse liegen vor und wurden in Führungsbesprechungen thematisiert. Die nächste Risikoinventur steht turnusgemäß für 2018/2019 an und ist derzeit in Bearbeitung.

4. Umweitbelange

Im Rahmen des integrierten QUMS werden für alle Teilbereiche des Eigenbetriebs SUN die Umweltbelange gemäß DIN EN ISO 14001 berücksichtigt und im Zuge der Überwachungs- und Rezeriifizierungsaudits regelmäßig überprüft. Ein Nachhaltigkeitsbericht wird im 2jährigen Turnus erarbeitet und auch im Internet veröffentlicht (http://www. nuernberg.de/internet/sun/veroeffentlichungen.htm!).

5. Risiken aus dem Finanzbereich

Steuerung des Darlehensportfolios des Eigenbetriebs SUN mit derivativen Zinsinstrumenten

• Die effiziente Steuerung der Darlehen des Eigenbetriebs SUN hinsichtlich Laufzeit und Zinsgestaltung (Port-

foliomanagement) macht den Einsatz derivativer Zinsinstrumente sinnvoll. Deren Einsatz wurde durch Beschluss des Stadtrates vom 23.07.2003 für die Stadt und für den Eigenbetrieb SUN genehmigt.

Derivative Zinsinstrumente sind: « _Symmetrische konnexe Zinsprodukte (insbesondere Swaps und zusammengeseizte Produkte z.B. Doppelswap), « _ Asymmetrische konnexe Zinsprodukte (insbesondere Caps und zusammengesetzte Produkte asymmetrischer konnexer Zinsprodukte z.B. Collar) und - « Kombinationen (z.B. Swaption, Swap mit Cap). Der Abschluss derivativer Zinsinstrumente beim Eigenbetrieb SUN ist ausschließlich auf der Grundlage bestehender oder neu abzuschließender Grundgeschäfte (Kreditverträge) zulässig. Koordination, Konzeption und Abschluss dieser Geschäfte erfolgten in Abstimmung mit dem Finanzreferat der Stadt und auf der Basis einer gesonderten Werkleiterverfügung. SUN dokumentiert jedes einzelne Geschäft und weist die Verbindung zum zugehörigen Grundgeschäft nach.

IV. Prognosebericht

4. Voraussichtliche Entwicklung des Eigenbetriebs

Die Tätigkeit des Eigenbetriebs ist grundsätzlich auf die Grenzen der Stadt beschränkt. In engem Rahmen ist ein Handeln außerhalb dieser Grenzen möglich (Art. 87 Abs. 2 GO). Das Angebot von Dienstleistungen im Wettbewerb ist nur innerhalb der kommunalrechtlichen Grenzen möglich. Der Eigenbetrieb SUN ist aber offen für Kooperationen auf der Basis öffentlich-rechtlicher Vorschriften (z.B. Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit). In diesem Sinn sind und werden Vereinbarungen mit Nachbargemeinden zur Übernahme von satzungsgemäßen Aufgaben geschlossen.

NÜRNBERG

2. Festlegung der Gebühren zur Abwasserentsorgung

Die seit 01.01.2013 erhobenen Abwassereinleitungsgebühren für

a Schmutzwasser in Höhe von 2,02 EUR/m® (auf Basis Frischwasserverbrauch) e Niederschlagswasser in Höhe von 0,65 EUR/m? (auf Basis der versiegelten und angeschlossenen Grundstücksflächen)

hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 15.11.2011 beschlossen.

Für die Kostenüberdeckung in 2018 wurde eine Rückstellung für Gebührenerstattung gebildet. Deren Auflösung wurde in die Gebührenberechnung der nächsten Kalkulationsperiode (2020 — 2023) einbezogen.

Für den Kalkulationszeitraum 2020 - 2023 wurde vom Werkausschuss mit Beschluss vom 19.02.2019 eine Senkung der Schmutzwassergebühr auf 1,67 EUR/m? und der Niederschlagswassergebühr auf 0,43 EUR/m?® vorgeschlagen. Eine entsprechende Anpassung der Satzung wurde veranlasst.

V. Weitere Sachverhalte gemäß $ 24 Eigenbetriebsverordnung Bayern

1. Änderungen im Bestand der Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte

Verkäufe/Käufe: Im Berichtsjahr wurde kein Grundstück gekauft und keines verkauft,

Grunddienstbarkeiten: Es wurden sechs neue Dienstbarkeiten eingetragen. Es wurden keine Löschungen von Dienstbarkeiten vorgenommen.

2. Änderungen im Bestand, Leistungsfähigkeit und Ausnutzungsgrad der wichtigsten Anlagen

Die Angaben sind in Anlage 6 zum Anhang ersichtlich.

3. Stand Anlagen im Bau und geplante Bauvorhaben

Der Bestand der Anlagen im Bau ist mit 40.890 TEUR gegenüber dem Vorjahr (27.979 TEUR) angestiegen.

Die Aufstellung der Anlagen im Bau zum 31.12.2018 ist in Anlage 5 zum Anhang ersichtlich.

Die Planung der Investitionsausgaben für Baumaßnahmen 2019 bis 2022 der Bereiche Abwasserableitung und Abwasserreinigung sehen eine Belebung der Investitionstätigkeit vor. Nach einem Investitionsvolumen in 2018 in Höhe von 19,1 Mio. EUR ist ein Anstieg auf 37 bis 40 Mio. EUR für die Jahre 2019 — 2022 vorgesehen.

Geplante Investitionsschwerpunkte in den Jahren 2019 - 2022 im Bereich der Abwasserableitung (125 Mio. EUR) sind im Wesentlichen die Kanalsanierung, die Kanalerneuerungen, Kanalmaßnahmen am Frankenschnellweg, die Kanalsanierung Gartenstadt/Siediungen Süd und weitere Maßnahmen. Die Ergebnisse der hydraulischen Kanalnetzüberrechnung werden das Investitionsprogramm beeinflussen. Der Bedarf an neuem Wohnraum wird auch die entwässerungstechnische Erschließung von neuen Baugebieten nach sich ziehen.

Bei der Abwasserreinigung (54 Mio. EUR im gleichen Zeitraum) ist eindeutiger Investitionsschwerpunkt die Klärschlammbehandlungsanlagen. Weitere Investitionsfelder sind die Ertüchtigung der Schwachlastbelebungsanlagen, die Modernisierung der Prozessleittechnik, der allgemeine Klärwerksausbau und die Erweiterung der mechanischen Anlagen.

Darüber hinaus werden in der Höhe noch nicht bekannte Investitionskosten für den Bau des Kanalbetriebshofes sowie der Laborerneuerung im Rahmen von Reko Sun anfallen.

4, Personalangaben

Personalstand Zum 31.12.2018 beschäftigte der Eigenbetrieb SUN 403 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (Personal). Darüber hinaus befanden sich 22 Mitarbeiter in der Ausbildung. Die Stellenbesetzung gemessen in Vollzeitäquivalenten (VZÄ) liegt am Ende des Berichtsjahres mit 380,26 Beschäftigten (Vorjahr 374,20) unter dem Stellenplan (410,74). Bei Wiederbesetzungen von Planstellen und der Genehmigung von Projekten erfolgt die Prüfung der Notwendigkeit durch die Werkleitung in jedem Einzelfall.

Anzahl der Beschäftigten zum 31.12.2018

• Personenbezogen Arbeitszeitbezogen

Gruppen Ist Ist Ist Ist Stelfenplan 2017 | Zugänge | Abgänge 2018 2017 2018 2018

Gewerblich Beschäftigte 1863 21 21 163 172,47 159,74 175,47 Tarifbeschäftigte 215 19 11 223 211,13 204,01 213,62 Beamte 20 0 3 17 18,65 18,51 19,65 Überplanm. Beschäftigte 13 0 13 2,00 2,00 Stammpersonal 411 40 48 403 404,25 380,26 410,74

nachrichtlich: gew. Auszubild/Praktikanten | 21 | 6| z| 22 2200| _ 21,50| Die frei gewordenen Stellen konnten weitgehend, zusätzlich zu den 6 zum Haushalt 2018 neu geschaffenen Stellen, wiederbesetzt werden.

Personalaufwand

Die Entwicklung des Personalaufwands ist in Ziffer il.2. dieses Berichts dargestellt.

Personalqualifikation Der Eigenbetrieb SUN bildet die Berufsbilder "Fachkraft für Abwassertechnik" und „Elektroniker für Betriebstechnik“ aus. Seit 2013 werden anstelle der Chemielaboranten Elektroniker ausgebildet, da hier ein größerer Bedarf besteht, der schwerer vom Arbeitsmarkt gedeckt werden kann. SUN sichert sich damit den qualifizierten Nachwuchs zur Bedienung seiner hochwertigen und komplexen Anlagen in der Stadtentwässerung und in der Umweltanalytik und leistet einen großen Beitrag zur Sicherstellung des Lehrstellenangebotes in Nürnberg. Inzwischen bestehen Ausbildungskooperationen mit anderen Dienststellen der Stadt Nürnberg. SUN beteiligt sich mit zwei Praktikumstellen an der Ausbildung von Veerwaltungsfachangestellten der Stadt Nürnberg. Hinzu kommt eine Praktikumsstelle für die 3. Qualifikationsebene im nichttechnischen Verwaltungsdienst. In den Bereichen Werkleitungsangelegenheiten, Allgemeine Verwaltung, Personal und Organisation, sowie Finanzen/ Rechnungswesen lernen die Nachwuchskräfte das kaufmännische Verwaltungshandeln in einem Eigenbetrieb. Die bedarfsgerechte Fortbildung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird auf internen, stadtinternen und externen Schulungen sichergestellt. Ein nach Beschäftigtengruppen differenziertes Qualifizierungskonzept bietet einen Orientierungsrahmen für die Weiterbildungsmaßnahmen. Die durchschnittlichen Schulungstage

pro Mitarbeiter betrugen 3,1 Tage (Vorjahr: 2,3 Tage). Deutlicher Schwerpunkt waren fachbezogene-Themen, die knapp 84 % des Schulungsvolumens ausmachten. Im Rahmen des Qualitäts- und Umweltmanagements und der Anforderungen der Arbeitsschutzgesetze werden außerdem laufend Einweisungen, Prozessschulungen, Belehrungen und Unterweisungen durchgeführt, Ferner wurde mit Unterstützung des Personalamtes der Stadt Nürnberg ein umfangreiches Programm zur Führungskräftequalifizierung mit reger Teilnahme durchgeführt,

Die Werkleltung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg legt hiermit den nach, den Vorschriften des Handelsrechts-und der Eigenbetriebsverordnung (EBV) erstellten Lagebericht für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg vor und unterzeichnet diesen gemäß 825 (1) EBV.

Nürnberg, den 15.05.2019

ILL VOR ns 10

IV. Dr. Peter Pluschke . Franz Knoll Claudia Ehrensberger Erster Werkleiter Technischer Werkleiter Kaufmännische Werkleiterin

zum 31.12.2018 j

Anlage 1

Überleitungsrechnung für die Gebühren

Überleitungsrechnung (In TEUR) 2012| 2013 2014 2014, 2015 2016 2017 2018 SUN Gesamt Ist! Ist| ist| Ist korr, Ist Ist Ist Ist; Jahresergebnis nach Handelsrecht 2.585 6,680) 6.138 6.138 5.451 9,464 6.867] 6.189

Rückrechnung handelsrechtlicher Ansätze: . | is. b, Erträge (Aufl. Zuschüsse und Beiträge) 5.793 4.712 4.712 4.642 4.954 4.868 4.354 Bnuttoabschreibung für Abnutzung 28.653] | 25.920 25.920 25.421 24.502 24315 24.243 Netioabschreib = 22.860 21.208 31208 20.778 49.548 13.447 13.283

Nettozinsaufwand {ohne B-Loop) 12.709 11.331 .3,936 -9.883 3.545] 8.615 AT 7.583

Hinzurechnung kalkulatorischer Ansätze Nettoabschreibung "22.860 31.838) 31.208 31.208 20773 18.848 8447 13.283

Zinskosten auf Anlagevermögen -22.683 22.193 -21.728 -21.728 -21.160 24.576 -24.076 23,605 Zinserträge auf Zuschüsse und Beiträge 5.792 5.826 5,926 5.926 6.006) 5.927 5.965] 6.043 Nettozinskosten 18.891 16.367 -15.802 -15.802) -18.143 -18.649 184111 -17.562 320 17

Betriebswirtschaftliches Ergebnis (KAG) -1.597 1.654 272 318 47 0 0 [e} Ergebnisübertrag (KAG) -329 1926 -272 -272 47 [ü [ü 0 kumuliertes Ergebnis (KAG) 1926| 272 LE #7 5 [ 5 [

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m 3b ntlich höhere kalkulatorische Zinsen well BKPV_ Idie Berücksichtigung von Abzugskapital beanstandet hat,

Bestätigungsvermerk des unabhängigen Abschlussprüfers

An die Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN), Nürnberg

Prüfungsurteile

Wir haben den Jahresabschluss der Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN), Nürnberg — bestehend aus der Bilanz zum 31.12.2018 und der Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1.1. bis 31.12.2018 sowie den Anhang, einschließlich der Darstellung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden - geprüft. Darüber hinaus haben wir den Lagebericht der Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN), Nürnberg, für das Geschäftsjahr vom 1.1. bis 31.12.2018 geprüft.

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse

e entspricht der beigefügte Jahresabschluss in allen wesentlichen Belangen den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung des Freistaates Bayern i.V.m. den deutschen, für Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- und Finanzlage des Eigenbetriebs zum 31.12.2018 sowie ihrer Ertragslage für das Geschäftsjahr vom 1.1. bis zum 31.12.2018 und e vermittelt der beigefügte Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs. In allen wesentlichen Belangen steht dieser Lagebericht in Einklang mit dem Jahresabschluss, entspricht den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung des Freistaates Bayern und den deutschen gesetzlichen Vorschriften und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.

Gemäß $ 322 Abs. 3 Satz 1 HGB erklären wir, dass unsere Prüfung zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmäßigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts geführt hat.

Grundlage für die Prüfungsurteile Wir haben unsere Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts in Übereinstimmung mit 8 317 HGB und $ 25 Abs. 2 EBV Bay unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung durchgeführt. Unsere Verantwortung nach diesen Vorschriften und Grundsätzen ist im Abschnitt "Verantwortung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts" unseres Bestätigungsvermerks weitergehend beschrieben. Wir sind von dem Eigenbetrieb unabhängig in Übereinstimmung mit den deutschen handelsrechtlichen und berufsrechtlichen Vorschriften und haben unsere sonstigen deutschen Berufspflichten in Übereinstimmung mit diesen Anforderungen erfüllt. Wir sind der Auffassung, dass die von uns erlangten Prüfungsnachweise ausreichend und geeignet sind, um als Grundlage für unsere Prüfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht zu dienen.

Verantwortung der gesetzlichen Vertreter und des Werkausschusses für den Jahresabschluss und den Lagebericht

Die gesetzlichen Vertreter sind verantwortlich für die Aufstellung des Jahresabschlusses, der den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung des Freistaates Bayern und den deutschen, für Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften in allen wesentlichen Belangen entspricht, und dafür, dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs vermittelt. Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich für die internen Kontrollen, die sie in Übereinstimmung mit den deutschen Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung als notwendig bestimmt haben, um die Aufstellung eines Jahresabschlusses zu ermöglichen, der frei von wesentlichen - beabsichtigten oder unbeabsichtigten - falschen Darstellungen ist.

Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses sind die gesetzlichen Vertreter dafür verantwortlich, die Fähigkeit des Eigenbetriebs zur Fortführung der Unternehmenstätigkeit zu beurteilen. Des Weiteren haben sie die Verantwortung, Sachverhalte in Zusammenhang mit der Fortführung der Unternehmenstätigkeit, sofern einschlägig, anzugeben. Darüber hinaus sind sie dafür verantwortlich, auf der Grundlage des Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortführung der Unternehmenstätigkeit zu bilanzieren, sofern dem nicht tatsächliche oder rechtliche Gegebenheiten entgegenstehen.

Außerdem sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich für die Aufstellung des Lageberichts, der insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss in Einklang steht, den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung des Freistaates Bayern und den deutschen gesetzlichen Vorschriften entspricht und die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend darstellt. Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich für die Vorkehrungen und Maßnahmen (Systeme), die sie als notwendig erachtet haben, um die Aufstellung eines Lageberichts in Übereinstimmung mit den anzuwendenden Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung des Freistaates Bayern und den deutschen gesetzlichen Vorschriften zu ermöglichen, und um ausreichende geeignete Nachweise für die Aussagen im Lagebericht erbringen zu können.

Der Werkausschuss ist verantwortlich für die Überwachung des Rechnungslegungsprozesses des Eigenbetriebs zur Aufstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts.

Verantwortung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts

Unsere Zielsetzung ist, hinreichende Sicherheit darüber zu erlangen, ob der Jahresabschluss als Ganzes frei von wesentlichen - beabsichtigten oder unbeabsichtigten - falschen Darstellungen ist, und ob der Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss sowie mit den bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht, den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung des Freistaates Bayern und den deutschen gesetzlichen Vorschriften entspricht und die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend darstellt, sowie einen Bestätigungsvermerk zu erteilen, der unsere Prüfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht beinhaltet.

Hinreichende Sicherheit ist ein hohes Maß an Sicherheit, aber keine Garantie dafür, dass eine in Übereinstimmung mit 8 317 HGB und 8 25 Abs. 2 EBV Bay unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmä- Riger Abschlussprüfung durchgeführte Prüfung eine wesentliche falsche Darstellung stets aufdeckt. Falsche Darstellungen können aus Verstößen oder Unrichtigkeiten resultieren und werden als wesentlich angesehen, wenn vernünftigerweise erwartet werden könnte, dass sie einzeln oder insgesamt die auf der Grundlage dieses Jahresabschlusses und Lageberichts getroffenen wirtschaftlichen Entscheidungen von Adressaten beeinflussen. Während der Prüfung üben wir pflichtgemäßes Ermessen aus und bewahren eine kritische Grundhaltung. Darüber hinaus e identifizieren und beurteilen wir die Risiken wesentlicher - beabsichtigter oder unbeabsichtigter - falscher Darstellungen im Jahresabschluss und im Lagebericht, planen und führen Prüfungshandlungen als Reaktion auf diese Risiken durch sowie erlangen Prüfungsnachweise, die ausreichend und geeignet sind, um als Grundlage für unsere Prüfungsurteile zu dienen. Das Risiko, dass wesentliche falsche Darstellungen nicht aufgedeckt werden, ist bei Verstößen höher als bei Unrichtigkeiten, da Verstöße betrügerisches Zusammenwirken, Fälschungen, beabsichtigte Unvollständigkeiten, irreführende Darstellungen bzw. das Außerkraftsetzen interner Kontrollen beinhalten können. e gewinnen wir ein Verständnis von dem für die Prüfung des Jahresabschlusses relevanten internen Kontrollsystem und den für die Prüfung des Lageberichts relevanten Vorkehrungen und Maßnahmen, um Prüfungshandlungen zu planen, die unter den gegebenen Umständen angemessen sind, jedoch nicht mit dem Ziel, ein Prüfungsurteil zur Wirksamkeit dieser Systeme des Eigenbetriebs abzugeben. e beurteilen wir die Angemessenheit der von den gesetzlichen Vertretern angewandten Rechnungslegungsmethoden sowie die Vertretbarkeit der von den gesetzlichen Vertretern dargestellten geschätzten Werte und damit zusammenhängenden Angaben. e ziehen wir Schlussfolgerungen über die Angemessenheit des von den gesetzlichen Vertretern angewandten Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortführung der Unternehmenstätigkeit sowie, auf der Grundlage der erlangten Prüfungsnachweise, ob eine wesentliche Unsicherheit im Zusammenhang mit Ereignissen oder Gegebenheiten besteht, die bedeutsame Zweifel an der Fähigkeit des Eigenbetriebs zur Fortführung der Unternehmenstätigkeit aufwerfen können. Falls wir zu dem Schluss kommen, dass eine wesentliche Unsicherheit besteht, sind wir verpflichtet, im Bestätigungsvermerk auf die dazugehörigen Angaben im Jahresabschluss und im Lagebericht aufmerksam zu machen oder, falls diese Angaben unangemessen sind, unser jeweiliges Prüfungsurteil zu modifizieren. Wir ziehen unsere Schlussfolgerungen auf der Grundlage der bis zum Datum unseres Bestätigungsvermerks erlangten Prüfungsnachweise. Zukünftige Ereignisse oder Gegebenheiten können jedoch dazu führen, dass der Eigenbetrieb seine Unternehmenstätigkeit nicht mehr fortführen kann. e beurteilen wir die Gesamtdarstellung, den Aufbau und den Inhalt des Jahresabschlusses einschließlich der Angaben sowie ob der Jahresabschluss die zugrunde liegenden Geschäftsvorfälle und Ereignisse so darstellt, dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs vermittelt.

Das ıa rn

e beurteilen wir den Einklang des Lageberichts mit dem Jahresabschluss, seine Gesetzesentsprechung und das von ihm vermittelte Bild von der Lage des Eigenbetriebs. e führen wir Prüfungshandlungen zu den von den gesetzlichen Vertretern dargestellten zukunftsorientierten Angaben im Lagebericht durch. Auf Basis ausreichender geeigneter Prüfungsnachweise vollziehen wir dabei insbesondere die den zukunftsorientierten Angaben von den gesetzlichen Vertretern zugrunde gelegten bedeutsamen Annahmen nach und beurteilen die sachgerechte Ableitung der zukunftsorientierten Angaben aus diesen Annahmen. Ein eigenständiges Prüfungsurteil zu den zukunftsorientierten Angaben sowie zu den zugrunde liegenden Annahmen geben wir nicht ab. Es besteht ein erhebliches unvermeidbares Risiko, dass künftige Ereignisse wesentlich von den zukunftsorientierten Angaben abweichen. Wir erörtern mit den für die Überwachung Verantwortlichen unter anderem den geplanten Umfang und die Zeitplanung der Prüfung sowie bedeutsame Prüfungsfeststellungen, einschließlich etwaiger Mängel im internen Kontrollsystem, die wir während unserer Prüfung feststellen.

München, 16. Mai 2019

Bavaria Revisions- und Treuhand Aktiengesellschaft Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft

(gez. Unterrainer) (gez. Maier) Wirtschaftsprüfer Wirtschaftsprüfer

Anlage 4

Grundlagen der wirtschaftlichen Tätigkeit

Die Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg ist ein Eigenbetrieb i.S. des Art. 88 GO Bay und wurde als Stadtentwässerungsbetrieb Nürnberg zum 1.1.1996 gegründet. Zum 1.1.2006 wurden der Stadtentwässerungsbetrieb Nürnberg und das Chemische Untersuchungsamt zum Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Umweltanalytik, kurz SUN genannt, zusammengeführt. Dieser Eigenbetrieb besteht aus drei Werkbereichen, die im Folgenden kurz beschrieben werden:

Sie wird als organisatorisch, verwaltungsmäßig und finanzwirtschaftlich gesondertes Unternehmen außerhalb der allgemeinen Verwaltung als Sondervermögen ohne eigene Rechtspersönlichkeit nach den für Eigenbetriebe geltenden Vorschriften mit Ausnahme des $ 5 Abs. 2 EBV Bay geführt.

Die Aufgaben des Eigenbetriebs einschließlich etwaiger Neben- und Hilfsbetriebe sind gemäß & 2 der Betriebssatzung die schadlose Ableitung und Behandlung von Abwässern einschließlich der Klärschlammverwertung und -beseitigung, Entsorgungsaufgaben, die zur Aufgabe der Stadtentwässerung gehören und dem Betrieb aufgrund vertraglicher Vereinbarungen obliegen, der Betrieb des Labors für Umweltanalytik sowie alle den Betriebszweck fördernden Maßnahmen. Zum Aufgabenbereich gehören ferner hoheitliche Tätigkeiten im Rahmen der satzungsrechtlichen Vorschriften, insbesondere Vollzug der Entwässerungssatzung, der Fäkalschlammentsorgungssatzung, der Umweltanalytiklaborsatzung, der Entwässerungsgebührensatzung und der Umweltanalytikgebührensatzung.

Der Werkbereich Stadtentwässerung ist zuständig für die Sammlung, Ableitung und Reinigung des häuslichen und industriellen Abwassers sowie des anfallenden Regenwassers im Nürnberger Stadtgebiet.

Der Werkbereich Umweltanalytik ist zuständig für chemisch-analytische und mikrobiologische Untersuchungs- und Beratungsaufgaben. Einen breiten Raum nehmen dabei die Untersuchungen zur Eigenüberwachung und zur Prozessanalytik für die Nürnberger Klärwerke ein. Ebenfalls zu den Aufgaben der Umweltanalytik gehören Untersuchungen im Kanalnetz sowie insbesondere die Industriewasseruntersuchung.

Der kaufmännische Bereich ist zuständig für die kaufmännischen Aufgaben, die allgemeine Verwaltung und die Personenangelegenheiten für beide Werkbereiche sowie für die Erhebung von Gebühren und Beiträgen.

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Rechtliche Verhältnisse

Firma: Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) ist ein Eigenbetrieb i.S. des Art 88 GO Bay

Sitz: Nürnberg

Gegenstand des Unterneh- Schadlose Ableitung und Behandlung von Abwässern einmens: schließlich der Klärschlammverwertung und -beseitigung, Entsorgungsaufgaben, die zur Aufgabe der Stadtentwässerung gehören und dem Betrieb aufgrund vertraglicher Vereinbarung obliegen, der Betrieb des Labors für Umweltanalytik und alle den Betriebszweck fördernden Maßnahmen.

Geschäftsjahr: Kalenderjahr

Betriebssatzung: Fassung vom 15.12.1995, zuletzt geändert am 10.11.2016 (Neufassung)

Organe: Die zuständigen Organe des Eigenbetriebs sind gemäß 8 3 der Betriebssatzung die Werkleitung, der Werkausschuss, der Stadtrat und der Oberbürgermeister.

Werkausschuss: Die Aufgaben des Werkausschusses sind in 8 5 Abs. 3 der Betriebssatzung geregelt, Der Werkausschuss entscheidet über alle Werksangelegenheiten, soweit kein anderes Organ zuständig ist. Die Mitglieder des Werkausschusses sind im Anhang (Anlage 1.3) namentlich aufgeführt. Im Geschäftsjahr 2018 fanden neun Werkausschusssitzungen statt, die sowohl einen öffentlichen als auch nicht öffentlichen Teil hatten. Die Protokolle der Sitzungen haben uns vorgelegen.

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Werkleitung: Die Werkleitung besteht aus drei Mitgliedern (Werkleitern), die vom Stadtrat berufen werden. Der erste Werkleiter muss stets ein kommunaler Wahlbeamter sein. Die zwei weiteren Werkleiter sind ein Werkleiter für den kaufmännischen Bereich und ein Werkleiter für Stadtentwässerung und Umweltanalytik. Die zwei weiteren Werkleiter sind gleichberechtigt. Die Amtszeit der weiteren Werkleiter beträgt fünf Jahre. Die Werkleitung führt die laufenden Geschäfte. Sie vertritt in diesem Rahmen in Angelegenheiten des Eigenbetriebs die Stadt nach außen.

Die Mitglieder der Werkleitung sind im Anhang angegeben.

Stadtrat: In der Stadtratssitzung vom 28.9.2016 wurde unsere Gesellschaft zum Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2018 gewählt.

In der Stadtratssitzung vom 12.12.2018 wurde der von uns geprüfte und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerkt versehene Jahresabschluss zum 31.12.2017 festgestellt. Der Jahresgewinn in Höhe von € 6.666.987,20 wurde in die Gewinnrücklage eingestellt.

Gewinnverwendungsvor- Die gesetzlichen Vertreter schlagen vor, den zum schlag: 31.12.2018 ausgewiesenen Jahresgewinn in Höhe von € 6.188.665,36 in die Gewinnrücklagen einzustellen.

Beteiligungen: Die Klärschlammverwertung Region Nürnberg GmbH, Nürnberg (KSVN GmbH) ist eine 100 %ige Tochter der Stadt Nürnberg. Sie ist als Beteiligung dem Eigenbetrieb zugeordnet.

Wichtige Verträge: US-Cross-Border-Leasing-Vertrag | und II (CBL 1 und CBL 2) Der Stadtentwässerungbetrieb hatte in den Jahren 1999 und 2001 alle wesentlichen Anlagengegenstände, insbesondere das Klärwerk I und II sowie das gesamte Kanalnetz mit sämtlichen Pumpwerken und Sonderbauten, an einen US-Investor vermietet (Hauptmietvertrag) und gleichzeitig durch die Stadt Nürnberg zurückgemietet (Untermietvertrag). Die Abwicklung der Mietgeschäfte erfolgte über mehrere für diesen Zweck gegründete US-Trusts. Die Hauptmietzeit des US-Leasing-I-Geschäfts (1998) betrug 75 Jahre, die des US-Leasing-Il-Geschäfts (2001) 99 Jahre. Die Untermietverträge liefen 21,5 bzw. 28 Jahre. Vor Ablauf der Untermietverträge konnten die Rechte des US-Partners aus den Hauptmietvertrag zu einem bei Vertragsabschluss vereinbarten Preis erworben werden. Mit Ausübung dieser Kaufoption endeten diese Transaktionen. Im März 2009 wurden die Verträge zum CBL 2 und im Februar 2010 die zum CBL 1 aufgelöst. Der B-Loop, mit dem ein Teil des Fremdkapitals im Rahmen des CBL 2 abgedeckt wurde, bleibt weiterhin bestehen. Die korrespondierenden Ausleihungen an die Deutsche Bank AG sowie die Darlehensverbindlichkeiten gegenüber der HypoVereinsbank Unicredit Bank AG in Höhe von jeweils USD 39,0 Mio. (€ 29,2 Mio.) wurden aufgrund der Auflösung der übrigen Verträge im Berichtsjahr 2009 erstmals in der Bilanz der SUN ausgewiesen. Ab dem Berichtsjahr 2010 wird nur noch im Anhang auf die bestehenden Verträge verwiesen, da für dieses seit Inkrafttreten des BilMoG gemäß $ 254 HGB eine Bewertungseinheit gebildet werden kann. Zinsund Tilgungszahlungen erfolgen direkt von der Deutschen Bank AG an die HypoVereinsbank Unicredit Bank AG. Wir verweisen auf die entsprechenden Ausführungen im Anhang sowie im Lagebericht.

Datenüberlassungsvertrag Wasserverbrauch mit der N- ERGIE

Mit der EWAG wurde mit Datum 13./30.10.2000 ein Vertrag über die Überlassung von Daten über den Trinkwasserverbrauch an die Stadt zur Berechnung der städtischen Kanalbenutzungsgebühr abgeschlossen. Die N-ERGIE ist als Rechtsnachfolger der EWAG in diesen Vertrag eingetreten. In dem Vertrag werden die Spezifikationen der Datenerfassung und -übergabe und die hierfür zu leistenden Entgelte geregelt. Der Vertrag wurde seitens der N- ERGIE zum 31.12.2003 fristgerecht gekündigt. Am 4.114.8.2006 wurde ein neuer Vertrag zwischen dem Eigenbetrieb und der N-ERGIE abgeschlossen, der die Datenüberlassung rückwirkend ab dem 1.1.2004 regelt. Der Vertrag lief bis zum 31.12.2009 und verlängert sich jeweils um ein Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Jahresende gekündigt wird. Der Vertrag ist zum Prüfungszeitpunkt nicht gekündigt.

Zweckvereinbarung zur Abwasserbeseitigung im unteren Schwarzachtal.

Mit der Vereinbarung vom 25.9.1984 sollte die Abwasserbeseitigung der Verbandsmitglieder Stadt Nürnberg, Markt Schwanstetten und Wendelstein geregelt werden. Der Zweckverband hat die Aufgabe, eine Sammel- Abwasserbeseitigungs- und -reinigungsanlage sowie die Ortsnetze in den Gemeindeteilen zu errichten, zu betreiben und zu unterhalten bzw. die genannten Anlagen bei Bedarf zu erweitern. Die Vereinbarung läuft auf unbestimmte Zeit. Der Austritt kann nur zum Ende eines Jahres erklärt werden und ist von der Kommunalaufsicht zu genehmigen. Die Erklärung muss spätestens zwei Jahre vor dem beabsichtigten Austritt beim Zweckverband schriftlich eingegangen sein. Eine Auflösung des Zweckverbands bedarf einer Mehrheit von dreiviertel der satzungsmäßigen Stimmenzahl in der Verbandsversammlung und ist von der Aufsichtsbehörde zu genehmigen.

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Steuerliche Verhältnisse: Der Eigenbetrieb ist beim Finanzamt Nürnberg-Zentral erfasst. Der Eigenbetrieb unterliegt im Bereich der nicht hoheitlichen Tätigkeiten, insbesondere als Betrieb gewerblicher Art, der Steuerpflicht. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist die steuerliche Betriebsprüfung für die Jahre 2008 bis 2011 noch nicht abgeschlossen.

Weitere Prüfungen sind nicht angekündigt.

Betriebliche Kennzahlen

Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN)

1. Kennzahlen zur Vermögens- 2016 2017 2018 struktur und Rentabilität

Eigenkapitalquote % 9,3 10,4 11,9 Eigenkapital am 31.12. Bilanzsumme am 31.12.

Eigenmittelquote % 31,7 33,2 35,6 Eigenkapital am 31.12. + RfB + Sonderposten Bilanzsumme am 31.12.

3,1 3,4 3,1

Eigenkapitalrentabilität %

Jahresergebnis vor Ertragsteuern Eigenkapital am 31.12.

2,5 2,7 1,9

Gesamtkapitalrentabilität % Jahresergebnis vor Ertragsteuern + Fremdkapitalzinsen Bilanzsumme am 31.12.

Cashflow nach DVFA/SG TE 36.6385 37.213,0 38.153,3 vgl. Kapitalflussrechnung)

EBITDA TE 40.241,3 39.952,8 36.635,6

Jahresergebnis vor Ertragsteuern + Fremdkapitalzinsen + Abschreibungen auf imm. Vermögensgegenstände und Sachanlagevermögen

Bilanzanalyse zum 31.12.2018

Aktivseite

Sonstiges kurz- Investitio- _fristiges 31.12.2018 nen Vermögen TE TE TE Anlagevermögen Immaterielle Vermögensgegenstände 943,4 943,4

Sachanlagen Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Geschäfts- und anderen Bauten 46.780,9 46.780,9 Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ohne Bauten 607,0 607,0 Abwasserreinigungsanlagen 39.041,9 39.041,9 Abwassersammlungsanlagen 424.592,2 424.592,2 Technische Anlagen und Maschinen 1.732,1 1.732,1 Fahrzeuge 2.174,1 2.174,1 Betriebs- und Geschäftsausstattung 2.954,2 2.954,2 Anlagen im Bau 40.8906 40.890,6

Umlaufvermögen Zum Verkauf bestimmte Grundstücke und andere Vorräte Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 3.874,6 3.874,6 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2.828,6 187,0 2.641,6 Forderungen gegen Stadt Nürnberg 660,4 660,4 Sonstige Vermögensgegenstände 81,2 81,2 Flüssige Mittel und Bausparguthaben Schecks, Kassenbestand, Bundesbankguthaben, Guthaben 498,1 498,1 Rechnungsabgrenzungsposten Rechnungsabgrenzungsposten 17,4 17,4 Bilanzsumme 567.676,4 559.903,4 7.7730

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Passivseite

Sonderposten, Sonstiges Positionen Lang- Kurzzwischen fristiges fristiges Eigen- EK und Fremd- Fremd- 31.12.2018 mittel FK kapital kapital TE TE TE TE T€

Eigenkapital Andere Gewinnrücklagen 61.222,3 61.222,3 Jahresüberschuss 6.188,7 6.188,7 Sonderposten für Investitionszuschüsse 44.589, 1 44.589, 1 Empfangene Ertragszuschüsse 89.856,2 89.856,2

Rückstellungen Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 30.732,6 30.732,86 Sonstige Rückstellungen 82.557,6 53.797,7 28.759,9

Verbindlichkeiten Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 228.479,0 207.119,2 21.359,8 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 8.425,0 25,7 8.399,3 Verbindlichkeiten gegenüber Stadt Nürnberg 15.346,5 15.346,5 Sonstige Verbindlichkeiten 279,4 279,4 567.6764 _67.411,0 _134.445,3 291.675,2 __74.144,9 Bilanzsumme

Kapitalflussrechnung

2018 2017 TE T€

Jahresüberschuss 6.188,7 6.667,0 Abschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens 25.615,2 24.596, 1 Aktivierte Eigenleistungen -2.481,0 -2.143,7

Zunahme langfristiger Rückstellungen (ohne Saldierung Deckungsvermögen) 13.813,0 12.958,0 Erlösschmälerungen auf Forderungen 0,0 3,8 Veränderungen Wertberichtigungen auf Forderungen -28,5 0,0

Saldo sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge (Auflösung Sonderposten/EEZ) -4.954,1 -4,868,2

38.153,3 37.213,0 Cashflow nach DVFA/SG

Zunahme (Vj.: Abnahme) der. kurzfristigen Rückstellungen 1.039,3 -1.018,3 Gewinn aus Abgang von Gegenständen des Aniagevermögens -29,6 -34,1 Zunahme sonstiger kurzfristiger Aktiva -110,8 -124,4 Zunahme (Vi.: Abnahme) sonstiger kurzfristiger Passiva 2.944,0 -2.719,4 Saldo zahlungswirksame Zinsaufwendungen/Zinserträge 4.831,8 6.810,3 Cashflow aus der laufenden Geschäftstätigkeit 46.828,0 40.127,1

Auszahlungen für Investitionen in das immaterielle Anlagevermögen -209,5 -135,4

Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Sachanlagevermögens 111,5 35,9 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen -23.093,6 -14.501,2 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -185,0 0,0 Erhaltene Zinsen 0,0 0,3 Cashflow aus der Investitionstätigkeit -23.376,6 -14.600,4

Übertrag 23.451,4 25.526,7

2018 2017 TE TE

234514 _25.526,7

Übertrag

Einzahlungen aus der Valutierung von Darlehen 0,0 6.363,4 Auszahlung aus der planmäßigen Tilgung von Darlehen -21.646,4 -22.076,3 Auszahlung aus der außerplanmäßigen Tilgung von Darlehen -38.979,7 0,0 Gezahlte Zinsen -4.831,8 -6.810,6 Zugang Empfangene Ertragszuschüsse/lnvestitionszuschüsse 5.288,3 7.968,4 Cashflow aus der Finanzierungstätigkeit -60.169,6 __-14.555,1

Zahlungswirksame Veränderung des Finanzmittelfonds -36.718,2 10.971,6

Finanzmittelfonds zum 1.1. 22.4512 11.479,6 Finanzmittelfonds zum 31.12. -14.267,0 22.451,2

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Berichterstattung über die Erweiterung der Abschlussprüfung nach

8 53 HGrG

1. Tätigkeit von Überwachungsorganen und Geschäftsleitung sowie individualisierte Offenlegung der Organbezüge a) Gibt es Geschäftsordnungen für die Organe und einen Geschäftsverteilungsplan für die Geschäftsleitung sowie ggf. für die Konzernleitung? Gibt es darüber hinaus schriftliche Weisungen des Überwachungsorgans zur Organisation für die Geschäfts- sowie ggf. für die Konzernleitung (Geschäftsanweisung)? Entsprechen diese Regelungen den Bedürfnissen des Unternehmens bzw. des Konzerns? Die Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg ist ein Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg. Zuständige Organe der SUN umfassen den Stadtrat, den Oberbürgermeister, die Werkleitung sowie den Werkausschuss als Überwachungsorgan.

Für den Eigenbetrieb gelten grundsätzlich die Regelungen in der Betriebssatzung vom 15.12.1995 in der Fassung vom 10.11.2016. Darin werden neben dem Gegenstand des Unternehmens auch die Verantwortlichkeit bzw. Zuständigkeit sowie die Aufgaben im Entscheidungsprozess und bei den Überwachungstätigkeiten der zuständigen Organe geregelt.

Die Aufgaben und die Zuständigkeit des Stadtrats sind in $ 6 der Betriebssatzung der SUN geregelt. So ist der Stadtrat für den Erlass, die Änderung sowie die Aufhebung der Betriebssatzung sowie für die Bestellung des Werkausschusses und seiner Mitglieder verantwortlich. Der Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg ist gemäß 8 7 der Betriebssatzung der SUN Vorsitzender des Werkausschusses. Für die Werkleitung gilt weiterhin die vom Werkausschuss erlassene "Geschäftsanweisung für die Werkleitung des Eigenbetriebs SUN" vom 1.5.2008. In der Geschäftsanweisung sind insbesondere in 8 4 und & 5 die Aufgaben und die Geschäftsbereiche der einzelnen Werkleiter geregelt. Weitere Regelungen sind in diversen Werkleiterverfügungen (z.B. Entscheidungsund Zeichnungsbefugnisse, Investitionsrichtlinie, Inventuranweisung etc.) beschrieben. Nach unseren Feststellungen entsprechen die Regelungen den Bedürfnissen des Unternehmens.

b) Wie viele Sitzungen der Organe und ihrer Ausschüsse haben stattgefunden und wurden Niederschriften hierüber erstellt? Im Berichtsjahr haben drei Stadtratssitzungen und neun Sitzungen des Werkausschusses stattgefunden. Von den Sitzungen wurden jeweils ordnungsgemäß unterzeichnete Protokolle angefertigt.

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In welchen Aufsichtsräten und anderen Kontrollgremien i. S. d. $ 125 Abs. 1 Satz 5 AktG sind die einzelnen Mitglieder der Geschäftsleitung tätig? Die Mitglieder der Werkleitung sind auskunftsgemäß in keinen Aufsichtsräten und anderen Kontrollgremien tätig.

d) Wird die Vergütung der Organmitglieder (Geschäftsleitung, Überwachungsorgan) individualisiert im Anhang des Jahresabschlusses/Konzernabschlusses aufgeteilt nach Fixum, erfolgsbezogenen Komponenten mit langfristiger Anreizwirkung ausgewiesen? Falls nein, wie wird dies begründet? Die Vergütung der Mitglieder der Werkleitung wird im Anhang angegeben, sie beinhaltet auskunftsgemäß weder erfolgsbezogene Komponenten noch Komponenten mit langfristiger Anreizwirkung. Den Mitgliedern des Werkausschusses werden keine Sitzungsgelder gezahlt.

Aufbau- und ablauforganisatorische Grundlagen

Gibt es einen den Bedürfnissen des Unternehmens entsprechenden Organisationsplan, aus dem Organisationsaufbau, Arbeitsbereiche und Zuständigkeiten/Weisungsbefugnisse ersichtlich sind? Erfolgt dessen regelmäßige Überprüfung? Die Arbeitsbereiche, Zuständigkeiten und Weisungsbefugnisse sind klar geregelt und abgegrenzt. In der Werkleiterverfügung Nr. A 07 vom 1.3.2017 werden die Regelungen zur Aufbauorganisation der Abteilungen festgelegt. In den Anlagen zu dieser Verfügung sind die Organigramme der einzelnen Bereiche dargestellt. Regelungen zu Entscheidungs- und Zeichnungsbefugnissen sind in den Werkleiterverfügungen Nr. A 02 in der Fassung vom 1.3.2012/1.8.2018 sowie Nr. A 15 in der Fassung vom 1.12.2016/1.8.2018 enthalten. Die Überprüfung der innerbetrieblichen Organisation erfolgt in regelmäßigen Abständen durch das Rechnungsprüfungsamt.

b) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass nicht nach dem Organisationsplan verfahren wird? Anhaltspunkte, dass nicht nach dem Organisationsplan verfahren wird, haben sich nicht ergeben.

Hat die Geschäftsleitung Vorkehrungen zur Korruptionsprävention ergriffen und dokumentiert?

Die Werkleitung hat die Werkleiterverfügung Nr. B 04 in der Fassung vom 1.12.2013 zur Korruptionsprävention erlassen. Der bei der Stadt Nürnberg im Rechnungsprüfungsamt angestellte Korruptionsbeauftragte informiert in Abständen die Führungskräfte des SUN über aktuelle Entwicklungen innerhalb seines Kompetenzbereichs.

Gleichzeitig gab es bei allen städtischen Unternehmen und Dienststellen eine Schulung insbesondere zu Fragen der Annahme von Geschenken und Gefälligkeiten.

d) Gibtes geeignete Richtlinien bzw. Arbeitsanweisungen für wesentliche Entscheidungsprozesse (insbesondere Auftragsvergabe und Auftragsabwicklung, Personalwesen, Kreditaufnahme und -gewährung)? Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass diese nicht eingehalten werden? Maßgeblich für die Auftragsvergabe und -abwicklung sind die Vergaberichtlinien der Stadt Nürnberg (VRL) in Verbindung mit der Beschaffungsordnung der Stadt Nürnberg (BeschO) auf Grundlage der VOB und VOL. In der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb SUN sowie der Werkleiterverfügung Nr. A 02 vom 1.3.2012/1.8.2018 sind zudem die Entscheidungsbefugnisse hinsichtlich des Personalwesens geregelt. Anhaltspunkte dafür, dass diese Regelungen nicht geeignet sind bzw. nicht eingehalten werden, haben sich im Rahmen unserer Jahresabschlussprüfung nicht ergeben.

e) Besteht eine ordnungsmäßige Dokumentation von Verträgen (z. B. Grundstücksverwaltung, EDV)?

Die Verträge werden zentral archiviert und dokumentiert. Die Dokumentation der Verträge ist ordnungsgemäß.

3. Planungswesen, Rechnungswesen, Informationssystem und Controlling a) Entspricht das Planungswesen - auch im Hinblick auf Planungshorizont und Fortschreibung der Daten sowie auf sachliche und zeitliche Zusammenhänge von Projekten - den Bedürfnissen des Unternehmens? Der Eigenbetrieb stellt jährlich einen Wirtschaftsplan auf, der aus einem Erfolgs-, Vermögens- und Finanzplan sowie einem Investitionsprogramm besteht. Der kurzfristige Planungshorizont beträgt ein Jahr. Im Rahmen der Mittelfristplanung wird für die Erfolgs- und Finanzplanung sowie das Investitionsprogramm eine Vorschau für weitere drei Jahre erstellt. Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 sowie der Finanzplan 2018/2021 wurde vom Stadtrat am 23.11.2017 gemäß der Empfehlung des Werkausschusses in der Sitzung vom 25.9.2017 entsprechend der Betriebssatzung des Eigenbetriebs beschlossen. Der Wirtschaftsplan für 2019 sowie der Finanzplan 2019 bis 2028 wurden in der Stadtratssitzung vom 12.12.2018 beschlossen. Nach unseren Feststellungen entspricht das Planungswesen den Bedürfnissen des Eigenbetriebs.

b) Werden Planabweichungen systematisch untersucht? Planabweichungen werden unterjährig monatlich regelmäßig untersucht. Hierüber wird grundsätzlich im Rahmen eines Monatsreports an die Werkleitung berichtet. Die Erstellung des Berichts wird systemseitig durch das Projektmodul im EDV- Programm Navision unterstützt. Bei erfolgsgefährdenden Mehraufwendungen von mehr als T€ 250,0 sind der Werkausschuss sowie der Oberbürgemeister unverzüglich zu informieren.

Entspricht das Rechnungswesen einschließlich der Kostenrechnung der Größe und den besonderen Anforderungen des Unternehmens? Das Rechnungswesen einschließlich der Kostenrechnung entspricht der Größe und den Anforderungen des Eigenbetriebs.

Besteht ein funktionierendes Finanzmanagemernt, welches u. a. eine laufende Liquiditätskontrolle und eine Kreditüberwachung gewährleistet? Es besteht ein funktionierendes Finanzmanagement und eine laufende Liquiditätskontrolle. Eine laufende Liquiditätskontrolle und die Kreditüberwachung finden monatlich auf Grundlage einer Geldflussanalyse statt (Gegenüberstellung IST- Einnahmen und IST-Ausgaben). Darauf aufbauend erfolgt die Planung für die verbleibenden Monate des Jahres zum Zweck des frühzeitigen Erkennens des Finanzmittelbedarfs bzw. um die überschüssigen Liquiden Mittel festzustellen. Die Aufnahme von Darlehen, Übernahme von Bürgschaften sowie der Abschluss sonstiger Rechtsgeschäfte, die einer Aufnahme von Darlehen wirtschaftlich gleichkommen - soweit sie den Betrag von T€ 250,0 überschreiten - bedürfen der Zustimmung des Werkausschusses.

Gehört zu dem Finanzmanagement auch ein zentrales Cash-Management und haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die hierfür geltenden Regelungen nicht eingehalten worden sind? Zum Finanzausgleich der Stadt Nürnberg besteht ein Verrechnungskonto (Betriebsmittelkonto). Die Konditionen sind in der "Vereinbarung über die Geldaufnahme und -anlage bei der Stadtkasse Nürnberg" vom 13./18.12.2006 festgelegt. Im Rahmen unserer Prüfung sind uns keine Anhaltspunkte hierfür bekannt geworden, dass die Regelungen nicht eingehalten worden sind.

Ist sichergestellt, dass Entgelte vollständig und zeitnah in Rechnung gestellt werden? Ist durch das bestehende Mahnwesen gewährleistet, dass ausstehende Forderungen zeitnah und effektiv eingezogen werden? Es ist sichergestellt, dass Entgelte vollständig und zeitnah in Rechnung gestellt werden. Das Mahnwesen ist automatisiert.

Die Erhebung der Kanalgebühren erfolgt im Rahmen monatlicher Abrechnungen und des Einzugs von Dreimonatspauschalen durch das Kassen- und Steueramt der Stadt Nürnberg. Die fertiggestellten Hausanschlüsse und Baukostenzuschüsse werden von der SUN zeitnah in Rechnung gestellt und eingezogen, wobei die Forderungen EDV-gestützt verwaltet werden. Für ausstehende Rechnungen werden grundsätzlich einmal im Monat Mahnungen versendet. Das bestehende Mahnwesen gewährleistet den zeitnahen und effektiven Einzug ausstehender überfälliger Forderungen. Bei rückständigen Forderungen übernimmt nach zweimaliger erfolgloser Mahnung die Vollstreckungsabteilung der Stadt Nürnberg die weitere Verwaltung der Forderungen. Das Mahnwesen für die Kanalbenutzungsgebühren ist dem Kassen- und Steueramt der Stadt Nürnberg zugeordnet. Im Rahmen unserer Prüfung haben wir keine Feststellungen getroffen, die Anhaltspunkte dafür liefern, dass ausstehende Forderungen nicht zeitnah und effektiv eingezogen werden.

g) Entspricht das Controlling den Anforderungen des Unternehmens/Konzerns und umfasst es alle wesentlichen Unternehmens-/Konzernbereiche? Das Controlling entspricht den Anforderungen des Eigenbetriebs. Auf Grundlage der Daten der Finanzbuchhaltung und der Kostenrechnung ist ein integriertes Controlling aufgebaut, das alle wesentlichen Unternehmensbereiche umfasst. Das Controlling ist dem Bereich Rechnungswesen zugeordnet.

h) Ermöglichen das Rechnungs- und Berichtswesen eine Steuerung und/oder Überwachung der Tochterunternehmen und der Unternehmen, an denen eine wesentliche Beteillgung besteht? Zum 31.12.2018 wird wie im Vorjahr die Beteiligung des SUN an der KSVN ausgewiesen. Alleinige Gesellschafterin der KSVN ist die Stadt Nürnberg, der bilanzielle Ausweis der Geschäftsanteile an der KSVN als "Anteile an verbundenen Unternehmen" erfolgt auf der Grundlage der Bevollmächtigung der Stadt Nürnberg. Die Zahlung des Stammkapitals der KSVN in Höhe von T€ 25,0 erfolgte in 2012 durch die SUN. Auf der Grundlage der "Vereinbarung über die Bereitstellung eines Betriebsmittelkredites und Anlage von Finanzmitteln" zwischen dem SUN und der KSVN vom 1.1.2014 stellt der SUN der KSVN entsprechend dem jeweils gültigen Wirtschaftsplan der KSVN eine mit Rangrücktritt versehene Kreditlinie in Höhe von maximal T€ 3.000,0 zur kurz- und mittelfristigen Betriebsmittelfinanzierung zur Verfügung. Zum 31.12.2018 wurde die Kreditlinie in Höhe von T€ 2.150,0 durch die KSVN in Anspruch genommen.

Zum Prüfungszeitpunkt konnte uns kein Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2017 und 2018 der KSVN vorgelegt werden. Nach den uns vorgelegten Unterlagen weist die KSVN für das Geschäftsjahr 2016 einen vorläufigen Verlust in Höhe von T€ 14,2 sowie einen nicht durch Eigenkapital gedeckten Fehlbetrag in Höhe von TE 39,1 aus.

Im Ergebnis der dargestellten Wirtschafts- und Finanzlage der KSVN wurden die Anteile an der KSVN zum 31.12.2014 auf € 1,00 außerplanmäßig abgeschrieben; gleichzeitig erfolgte eine außerplanmäßige Abschreibung auf die Ausleihungen an verbundene Unternehmen (ausgereichtes Darlehen an die KSVN) auf € 1,00 (davon T€ 1.372,3 in 2018).

Des Weiteren wurde im Rahmen der Risikovorsorge hinsichtlich der "Vereinbarung über die Bereitstellung eines Betriebsmittelkredites und Anlage von Finanzmitteln" auf Grundlage der Planungsrechnung der KSVN bis 2017 eine Drohverlustrückstellung in Höhe von T€ 1.974,0 bei der SUN gebildet. Diese wurde in 2018 mit TE 1.124,0 in Anspruch genommen und beträgt zum 31.12.2018 T€ 850,0.

4. Risikofrüherkennungssystem

a) Hat die Geschäfts-/Konzernleitung nach Art und Umfang Frühwarnsignale definiert und Maßnahmen ergriffen, mit deren Hilfe bestandsgefährdende Risiken rechtzeitig erkannt werden können? Wesentliche Instrumente der Risikofrüherkennnung sind der Wirtschaftsplan und die laufende Überwachung der Plan-Ist-Abweichungen. Bestandsgefährdungspo-. tenziale bestehen aufgrund des Anschlusszwangs und des Kostendeckungsprinzips, die in der Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Stadt Nürnberg, in der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgung der Stadt Nürnberg festgelegt sind, für die SUN nicht.

Die Gebühren werden auf der Grundlage einer detaillierten Kosten- und Investitionsplanung für mehrere Jahre im Voraus geplant und festgelegt. Technische Änderungen bei der Abwassertechnik haben vergleichsweise lange Anlaufzeiten und können so rechtzeitig antizipiert werden. Der Eigenbetrieb führte im Jahr 2009 ein umfassendes Risikomanagement ein. Die einzelnen Abteilungen haben eine Risikoinventur durchgeführt und die erkannten Risiken nach Schadensausmaß und Eintrittswahrscheinlichkeit bewertet. Die Bestandsaufnahme wurde in Führungsbesprechungen thematisiert, eine erneute Risikoinventur erfolgte im Zeitraum 2015/2016. Das Instrumentarium wurde verbessert und der Prozess wurde im Rahmen des Qualitäts- und Umweltmanagements vollständig aufgenommen.

Nach unserer Einschätzung sind die installierten Maßnahmen und Instrumente zur Erkennung bestandsgefährdender Risiken ausreichend.

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Reichen diese Maßnahmen aus und sind sie geeignet, ihren Zweck zu erfüllen? Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die Maßnahmen nicht durchgeführt werden? Im Rahmen unserer Prüfung haben wir keine Anhaltspunkte erhalten, dass diese Maßnahmen nicht ausreichen oder geeignet sind, ihren Zweck zu erfüllen.

b)

Sind diese Maßnahmen ausreichend dokumentiert? Diese Maßnahmen sind elektronisch und in Papierform ausreichend dokumentiert.

Werden die Frühwarnsignale und Maßnahmen kontinuierlich und systematisch mit dem aktuellen Geschäftsumfeld sowie mit den Geschäftsprozessen und Funktionen abgestimmt und angepasst? Die Frühwarnsignale und Maßnahmen werden kontinuierlich und systematisch mit dem aktuellen Geschäftsumfeld, den Geschäftsprozessen und Funktionen in den regelmäßigen Sitzungen des Werkleitungskreises abgestimmt und angepasst. Es besteht ein kontinuierlicher Dialog mit dem Werkausschuss zur Identifizierung von Frühwarnsignalen. Anpassungen des Wirtschaftsplans an Änderungen in den Rahmenbedingungen werden zeitnah vorgenommen. Die Auswirkungen auf die Gebührenstruktur werden permanent analysiert, Änderungen der gesetzlichen Vorschriften werden verfolgt und soweit notwendig in der Planung berücksichtigt.

d)

Finanzinstrumente, andere Termingeschäfte, Optionen und Derivate Hat die Geschäfts-/Konzernleitung den Geschäftsumfang zum Einsatz von Finanzinstrumenten sowie von anderen Termingeschäften, Optionen und Derivaten schriftlich festgelegt? Dazu gehört:

. Welche Produkte/Instrumente dürfen eingesetzt werden? . Mit welchen Partnern dürfen die Produkte/lnstrumente bis zu welchen Beträgen eingesetzt werden? . Wie werden die Bewertungseinheiten definiert und dokumentiert und in welchem Umfang dürfen offene Posten entstehen? . Sind die Hedge-Strategien beschrieben, z. B. ob bestimmte Strategien ausschließlich zulässig sind bzw. bestimmte Strategien nicht durchgeführt werden dürfen (z. B. antizipatives Hedging)? Für den Einsatz der oben genannten alternativen Finanzierungsformen oder anderer Anlageformen (Spezial- und Publikumsfonds, spezielle Wertpapiere etc.) bedarf es zuvor der ausdrücklichen Genehmigung durch den Werkausschuss und den Stadtrat.

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Der Einsatz von derivativen Finanzinstrumenten wurde mit Beschluss des Stadtrats vom 23.7.2003 genehmigt. Die Werkleitung hat in der mit Wirkung zum 17.8.2010 gültigen Abteiluingsanweisung Nr. K 02 den Einsatz und Abschluss derivativer Zinsinstrumente geregelt. Im Anlagebereich sind dabei ausschließlich zulässig:

• Tages- und Festgeldanlagen bei definierten Banken und Kreditinstituten

• Ggf. analoge risikoarme/-freie Schuldverschreibungen mit Großbanken

Auch im Hinblick auf die klassischen Finanzierungsformen (insbesondere Darlehen) ist in der Betriebssatzung der SUN bestimmt, dass alle Vorgänge für langfristige Finanzierungsformen vom Werkausschuss ab einer Höhe von T€ 250,0 genehmigungspflichtig sind. Zur effizienten Steuerung des Schuldenportfolios der SUN wurde auf Grundlage des Beschlusses des Stadtrats vom 23.7.2003 der Einsatz folgender derivativer Zinsinstrumente genehmigt (Abteilungsanweisung K 02):

• Symmetrische konnexe Zinsprodukte (insbesondere SWAPS und zusammenge-

setzte Produkte, z.B. Doppelswaps)

• Asymmetrische konnexe Zinsprodukte (insbesondere Caps und zusammenge-

setzte Produkte asymmetrischer konnexer Zinsprodukte, z.B. Collar)

• Kombinationen (z.B. Swaption, Swap mit Cap)

Der Abschluss derivativer Zinsinstrumente ist ausschließlich auf der Grundlage bestehender oder neu abzuschließender Grundgeschäfte (Kreditverträge) zulässig. Rechtliche Anforderungen sind einzuhalten. Die Koordination, Konzeption und der Abschluss (Handel) dieser Geschäfte erfolgt durch das Finanzreferat der Stadt Nürnberg entsprechend der gültigen Richtlinie zum Zins- und Kreditmanagement der Stadt Nürnberg.

b) Werden Derivate zu anderen Zwecken eingesetzt als zur Optimierung von Kreditkonditionen und zur Risikobegrenzung? Nach unseren Feststellungen werden Zinsderivate nicht zu anderen Zwecken als zur Optimierung der Kreditbedingungen und zur Risikobegrenzung genutzt.

c) Hat die Geschäfts-/Konzernleitung ein dem Geschäftsumfang entsprechendes Instrumentarium zur Verfügung gestellt insbesondere in Bezug auf

. Erfassung der Geschäfte

. Beurteilung der Geschäfte zum Zweck der Risikoanalyse

. Bewertung der Geschäfte zum Zweck der Rechnungslegung

. Kontrolle der Geschäfte? Die Werkleitung hat in der Abteilungsanweisung Nr. K 02 Anweisungen zum Einsatz und Abschluss derivativer Zinsinstrumente gegeben.

d) Gibtes eine Erfolgskontrolle für nicht der Risikoabsicherung (Hedging) dienende Derivatgeschäfte und werden Konsequenzen aufgrund der Risikoentwicklung gezogen? Nach unseren Feststellungen gibt es keine nicht der Risikoabsicherung dienenden Derivatgeschäfte.

e) Hat die Geschäfts-/Konzernleitung angemessene Arbeitsanweisungen erlassen? Nach unseren Feststellungen hat die Werkleitung insbesondere durch die Abteilungsanweisung Nr. K 02 (Anweisung zum Einsatz und Abschluss derivativer Zinsinstrumente) eine angemessene Arbeitsanweisung erlassen.

f) Ist die unterjährige Unterrichtung der Geschäfts-/Konzernleitung im Hinblick auf die offenen Positionen, die Risikolage und die ggf. zu bildenden Vorsorgen geregelt? Es bestehen näher beschriebene Regelungen in der Arbeitsanweisung Nr. K 02.

6. Interne Revision a) Gibt es eine den Bedürfnissen des Unternehmens/Konzerns entsprechende Interne Revision/Konzernrevision? Besteht diese als eigenständige Stelle oder wird diese Funktion durch eine andere Stelle (ggf. welche?) wahrgenommen? Die Interne Revision wird durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Nürnberg als unabhängiges Prüfungsamt wahrgenommen.

b) Wie ist die Anbindung der internen Revision/Konzernrevision im Unternehmen/Konzern? Besteht bei ihrer Tätigkeit die Gefahr von Interessenkonflikten? Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Nürnberg ist von der Werkleitung des SUN weisungsunabhängig. Die Gefahr von Interessenkonflikten besteht nicht.

c) Welches waren die wesentlichen Tätigkeitsschwerpunkte der internen Revision/Konzernrevision im Geschäftsjahr? Wurde auch geprüft, ob wesentlich miteinander unvereinbare Funktionen (z. B. Trennung von Anweisung und Vollzug) organisatorisch getrennt sind? Wann hat die Interne Revision das letzte Mal über Korruptionsprävention berichtet? Liegen hierüber schriftliche Revisionsberichte vor? In 2018 erfolgte die jährlich stattfindende Prüfung der Kassenbestände. Daneben ist der Eigenbetrieb in die stadtweite Korruptionsprävention eingebunden.

d) Hat die Interne Revision ihre Prüfungsschwerpunkte mit dem Abschlussprüfer abgestimmt? Eine Abstimmung mit dem Abschlussprüfer hat nicht stattgefunden.

e) Hat die interne Revision/Konzernrevision bemerkenswerte Mängel aufgedeckt und um welche handelt es sich? Das Rechnungsprüfungsamt hat keine bemerkenswerten Mängel aufgedeckt.

f} Welche Konsequenzen werden aus den Feststellungen und Empfehlungen der internen Revision/Konzernrevision gezogen und wie kontrolliert die interne Revision/Konzernrevision die Umsetzung ihrer Empfehlungen?

Die Werkleitung nimmt zu einzelnen Anmerkungen, Feststellungen und Empfehlungen des Rechnungsprüfungsamts der Stadt Nürnberg schriftlich Stellung. Die Umsetzung von Empfehlungen wird durch das Rechnungsprüfungsamt überwacht.

7. Übereinstimmung der Rechtsgeschäfte und Maßnahmen mit Gesetz, Satzung, Geschäftsordnung, Geschäftsanweisung und bindenden Beschlüssen des Überwachungsorgans a) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die vorherige Zustimmung des Überwachungsorgans zu zustimmungspflichtigen Rechtsgeschäften und Maßnahmen nicht eingeholt worden ist?

Der Werkausschuss entscheidet als beschließendes Organ des Eigenbetriebs über die in 8 5 der Betriebssatzung der SUN festgelegten Werkangelegenheiten. Im Rahmen unserer Prüfung sind uns keine Verstöße gegen die Zustimmungspflichten, wie sie sich aus der Betriebssatzung ergeben, bekannt geworden.

b) Wurde vor der Kreditgewährung an Mitglieder der Geschäftsleitung oder des Überwachungsorgans die Zustimmung des Überwachungsorgans eingeholt? Es wurden keine Kredite an Mitglieder der Geschäftsleitung oder der Überwachungsorgane gewährt.

c) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass anstelle zustimmungsbedürftiger Maßnahmen ähnliche, aber nicht als zustimmungsbedürftig behandelte Maßnahmen vorgenommen worden sind (z. B. Zerlegung in Teilmaßnahmen)? Eine Umgehung der Zustimmungserfordernisse haben wir während unserer Prüfung nicht festgestellt.

d) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die Geschäfte und Maßnahmen nicht mit Gesetz, Satzung, Geschäftsordnung, Geschäftsanweisung und bindenden Beschlüssen des Überwachungsorgans übereinstimmen?

Im Rahmen unserer Prüfung haben wir keine Verstöße gegen Gesetz, Satzung, Geschäftsordnung oder bindende Beschlüsse des Werkausschusses festgestellt.

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Durchführung von Investitionen Werden Investitionen (in Sachanlagen, Beteiligungen, sonstige Finanzanlagen, immaterielle Anlagewerte und Vorräte) angemessen geplant und vor Realisierung auf Rentabilität/Wirtschaftlichkeit, Finanzierbarkeit und Risiken geprüft? Investitionen der SUN erfolgen auf der Grundlage des durch den Stadtrat genehmigten Investitionsplans als Bestandteil des Wirtschaftsplans. Nach unseren Feststellungen werden Investitionen angemessen geplant und hinsichtlich ihrer technischen und ökologischen Erfordernisse sowie ihrer Rentabilität/Wirtschaftlichkeit ausreichend geprüft. Die Finanzierung der Investitionen wird im Rahmen des genehmigungspflichtigen Wirtschaftsplans sichergestellt, Risiken werden angemessen berücksichtigt.

b) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die Unterlagen/Erhebungen zur Preisermittlung nicht ausreichend waren, um ein Urteil über die Angemessenheit des Preises zu ermöglichen (z. B. bei Erwerb bzw. Veräußerung von Grundstücken oder Beteiligungen)? Den Aufträgen und Vergaben von Investitionsprojekten liegen Vergleichsangebote von mehreren Anbietern und Leistungsverzeichnisse zugrunde. Nach unseren Feststellungen waren die Maßnahmen zur Preisermittlung bei den durchgeführten Investitionen angemessen.

Werden Durchführung, Budgetierung und Veränderungen von Investitionen laufend überwacht und Abweichungen untersucht? Nach unseren Feststellungen stellt das Projektcontrolling eine ausreichende Überwachung von Investitionsprojekten sicher. Die Durchführung der Investitionen erfolgt gemäß der Baurichtlinien (BRL) der Stadt Nürnberg. Diese Richtlinien beschreiben das Verfahren und die Zuständigkeiten bei der Planung sowie für Genehmigung und Ausführung der Arbeiten. Investitionsprojekte werden im Rahmen des Genehmigungsverfahrens kalkuliert und budgetiert. Mittels der Projektbuchhaltung erfolgt die laufende Überwachung der angefallenen Kosten, auftretende Abweichungen werden sofort gemeldet.

Haben sich bei abgeschlossenen Investitionen wesentliche Überschreitungen ergeben? Wenn ja, in welcher Höhe und aus welchen Gründen? Im Berichtsjahr investierte der Eigenbetrieb T€ 25.784,1. Das Gesamtbudget des Investitionsplans 2018 (T€ 41.400,0) wurde nicht überschritten.

Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass Leasingverträge oder vergleichbare Verträge nach Ausschöpfung der Kreditlinien abgeschlossen wurden? Derartige Anhaltspunkte haben sich während unserer Prüfung nicht ergeben.

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Vergaberegelung Haben sich Anhaltspunkte für eindeutige Verstöße gegen Vergaberegelungen (Z. B. VOB, VOL, VOF, EU-Regelungen) ergeben? Im Rahmen unserer Prüfung haben sich keine Anhaltspunkte für eindeutige Verstöße gegen Vergaberegeln ergeben.

Werden für Geschäfte, die nicht den Vergaberegelungen unterliegen, Konkurrenzangebote (z. B. auch für Kapitalaufnahmen und Geldanlagen) eingeholt? Die SUN unterliegt als kommunaler Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg auch unterhalb der europäischen Schwellenwerte kraft des kommunalen Haushaltsrechts zwingend den vergaberechtlichen Bindungen nach der VOB/A, sodass in dem für die SUN wichtigsten Beschaffungsbereich der Bauleistungen ein Vergabewettbewerb gewährleistet wird.

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Berichterstattung an das Überwachungsorgan

Wird dem Überwachungsorgan regelmäßig Bericht erstattet? Dem Werkausschuss wird regelmäßig (neun Sitzungen in 2018) Bericht erstattet. Daneben erfolgen neben der Vorlage des Wirtschaftsplans auch Zwischenberichte sowie halbjährliche Personal- und Sozialberichte.

Vermitteln die Berichte einen zutreffenden Einblick in die wirtschaftliche Lage des Unternehmens/Konzerns und in die wichtigsten Unternehmens-/Konzernbereiche? Die uns vorgelegten Unterlagen vermitteln einen zutreffenden Einblick in die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs. Die von uns eingesehenen Wirtschaftspläne geben einen Überblick über die mittelfristige Erfolgs- und Vermögensplanung. Diese Informationen werden um eine mittelfristige Finanzplanung ergänzt.

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Wurde das Überwachungsorgan über wesentliche Vorgänge angemessen und zeitnah unterrichtet? Liegen insbesondere ungewöhnliche, risikoreiche oder nicht ordnungsgemäß abgewickelte Geschäftsvorfälle sowie erkennbare Fehldispositionen oder wesentliche Unterlassungen vor und wurde hierüber berichtet? Ungewöhnliche, risikoreiche oder nicht ordnungsgemäß abgewickelte Geschäftsvorfälle sowie erkennbare Fehldispositionen und wesentliche Unterlassungen wurden im Rahmen unserer Prüfung nicht festgestellt. Unseres Erachtens ist das Erfordernis einer zeitnahen Unterrichtung des Überwachungsorgans erfüllt. Die Berichterstattung an den Werkausschuss erfolgte zeitnah im Rahmen der in 2018 durchgeführten neun Werkausschusssitzungen.

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d) Zu welchem Thema hat die Geschäfts-/Konzernleitung dem Überwachungsorgan auf dessen besonderen Wunsch berichtet (8 90 Abs. 3 AktG)?

In 2018 wurden keine Berichte an den Werkausschuss gewünscht.

Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die Berichterstattung (z. B. nach $ 90 AktG oder unternehmensinternen Vorschriften) nicht in allen Fällen ausreichend war? Im Rahmen unserer Prüfung konnten wir keine solchen Anhaltspunkte feststellen.

Gibt es eine D&O-Versicherung? Wurde ein angemessener Selbstbehalt vereinbart? Wurden Inhalte und Konditionen der D&O-Versicherung mit dem Überwachungsorgan erörtert? Es gibt keine D&O-Versicherung. Eventuell auftretendes Fehlverhalten ist durch die kommunale Haftpflichtversicherung abgedeckt.

9. Sofern Interessenkonflikte der Mitglieder der Geschäftsleitung oder des Überwachungsorgans gemeldet wurden, ist dies unverzüglich dem Überwachungsorgan offengelegt worden? Im Berichtsjahr gab es keine Interessenkonflikte der Mitglieder der Werkleitung oder des Überwachungsorgangs.

11. Ungewöhnliche Bilanzposten und stille Reserven Besteht in wesentlichem Umfang offenkundig nicht betriebsnotwendiges Vermögen? | Offenkundig nicht betriebsnotwendiges Vermögen besteht nach unseren Feststellungen nicht.

b) Sind Bestände auffallend hoch oder niedrig? Bedingt durch die Geschäftstätigkeit ergibt sich eine hohe Anlagenintensität; der Anteil des Sachanlagevermögens am Gesamtvermögen beträgt zum 31.12.2018 insgesamt 98,4 %.

Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die Vermögenslage durch im Vergleich zu den bilanziellen Werten erheblich höhere oder niedrigere Verkehrswerte der Vermögensgegenstände wesentlich beeinflusst wird? Nach den uns vorliegenden Unterlagen und den erteilten mündlichen Auskünften bestehen aufgrund unserer bisher gewonnenen Erkenntnisse keine wesentlichen stillen Reserven.

12. Finanzierung

a) Wie setzt sich die Kapitalstruktur nach internen und externen Finanzierungsquellen zusammen? Wie sollen die am Abschlussstichtag bestehenden wesentlichen Investitionsverpflichtungen finanziert werden? Finanzierungsquellen sind im Wesentlichen die Gewinnrücklage in Höhe von TE 61.222,3, empfangene Ertragszuschüsse in Höhe von T€ 89.856,2, der Sonderposten für Investitionszuschüsse in Höhe von T€ 44.589,1 sowie aufgenommene Kredite in Höhe von T€ 227.479,8 (Stand 31.12.2018). Die Investitionen sollen grundsätzlich durch Abschreibungen, Beiträge und Kredite finanziert werden.

b) Wie ist die Finanzlage des Konzerns zu beurteilen, insbesondere hinsichtlich der Kreditaufnahmen wesentlicher Konzerngesellschaften?

Die SUN ist in die Konzernstruktur der Stadt Nürnberg eingebunden.

c) In welchem Umfang hat das Unternehmen Finanz-/Fördermittel einschließlich Garantien der öffentlichen Hand erhalten? Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die damit verbundenen Verpflichtungen und Auflagen des Mittelgebers nicht beachtet wurden?

Der Eigenbetrieb hat in 2018 keine öffentlichen Fördermittel beantragt und/oder gewährt bekommen. Auflagen aus den Vorjahren sind nicht zu beachten.

13. Eigenkapitalausstattung und Gewinnverwendung a) Bestehen Finanzierungsprobleme aufgrund einer evtl. zu niedrigen Eigenkapitalausstattung? Das Eigenkapital beträgt zum Bilanzstichtag 11,9 % (Vj.: 10,4 %) der Bilanzsumme. Aufgrund des Kostendeckungsprinzips sowie des Anschlusszwangs und des daraus resultierenden wirtschaftlichen Risikos für den Eigenbetrieb kann die Eigenkapitalausstattung als ausreichend beurteilt werden. Finanzierungsprobleme sind gegenwärtig nicht erkennbar.

b) Ist der Gewinnverwendungsvorschlag (Ausschüttungspolitik, Rücklagenbildung) mit der wirtschaftlichen Lage des Unternehmens vereinbar? Die Gewinnverwendung erfolgt auf Vorschlag der Werkleitung. Nach den uns gegebenen Auskünften soll der Jahresüberschuss 2018 in Höhe von T€ 6.188,7 vollständig in die Gewinnrücklage eingestellt werden. Dieser Gewinnverwendungsvorschlag ist mit der wirtschaftlichen Lage des Eigenbetriebs vereinbar.

14. Rentabilität/Wirtschaftlichkeit

a) Wie setzt sich das Betriebsergebnis des Unternehmens/Konzerns nach Segmenten/ Konzernunternehmen zusammen? Wir verweisen auf die "Erfolgsübersicht" in Anlage 4 zum Anhang des Jahresabschlusses.

b) Ist das Jahresergebnis entscheidend von einmaligen Vorgängen geprägt?

Das Jahresergebnis ist nicht entscheidend von einmaligen Vorgängen geprägt.

c) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass wesentliche Kredit- oder andere Leistungsbeziehungen zwischen Konzerngesellschaften bzw. mit den Gesellschaftern eindeutig zu unangemessenen Konditionen vorgenommen werden? Die Stadt Nürnberg stellt der SUN die von ihr erbrachten Dienstleistungen in Rechnung. Auf der anderen Seite berechnet der Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg die Gebühren für die Straßenentwässerung. Die Abteilung Umweltanalytik des Werkbereichs SUN/U wird im Rahmen der internen Leistungsverrechnung mit Verwaltungs- und Raumkosten belastet.

Nach unseren Feststellungen liegen den Leistungsbeziehungen angemessene Konditionen zugrunde. Aussagen zu stadtinternen Verrechnungen und dem Kostensatz finden sich in Punkt 3.1 der Finanzwirtschaftsbestimmungen für den Eigenbetrieb SUN Nürnberg (FB SUN) vom 1.1.2017.

d) Wurde die Konzessionsabgabe steuer- und preisrechtlich erwirtschaftet?

Der Eigenbetrieb hat keine Konzessionsabgabe zu entrichten.

15. Verlustbringende Geschäfte und ihre Ursachen

a) Gabes verlustbringende Geschäfte, die für die Vermögens- und Ertragslage von Bedeutung waren, und was waren die Ursachen der Verluste?

Es gab keine wesentlichen verlustbringenden Geschäfte, die für die Vermögensund Ertragslage von Bedeutung waren. Hinsichtlich der außerplanmäßigen Abschreibungen auf Anteile an verbundenen Unternehmen sowie auf Ausleihungen an verbundene Unternehmen verweisen wir auf die Ausführungen in Frage 3 h).

b) Wurden Maßnahmen zeitnah ergriffen, um die Verluste zu begrenzen, und um welche Maßnahmen handelt es sich?

Entfällt, da im Berichtsjahr keine verlustbringenden Geschäfte vorlagen.

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16. Ursachen des Jahresfehlbetrages und Maßnahmen zur Verbesserung der Ertragslage

a) Was sind die Ursachen des Jahresfehlbetrages?

Der Jahresabschluss zum 31.12.2018 der SUN weist keinen Fehlbetrag aus.

b) Welche Maßnahmen wurden eingeleitet bzw. sind beabsichtigt, um die Ertragslage des Unternehmens zu verbessern?

Die Aufgaben des Eigenbetriebs ergeben sich aus verfassungsrechtlich festgeschriebenen Pflichtaufgaben (Daseinsvorsorge) und sind in einschlägigen Satzungen der Stadt Nürnberg festgelegt. Die Diversifikation in zusätzliche Aufgabenfelder und/oder die Entwicklung neuer Produkte und Angebote sind nicht oder nur in eng begrenztem Umfang möglich. Die Eigenart des Hauptgeschäfts Abwasserentsorgung gibt auch keine Möglichkeiten zur Absatzstimulation, etwa durch Werbemaßnahmen. Die Leistungen der Abwasserentsorgung unterliegen nicht dem freien Wettbewerb. Es besteht Anschluss- und Benutzungszwang hinsichtlich der öffentlichen Entwässerungsanlage (Klärwerk und Kanalnetz) für die im Stadtgebiet gelegenen Grundstücke.

Die Gebühren und Entgelte für die Leistungen der Abwasserentsorgung bilden sich nicht am Markt, sondern werden gemäß KAG kostendeckend kalkuliert. Aufgrund des Kostendeckungsprinzips besteht jedoch ein langfristiges Gewinnerzielungsverbot. Kostenüberdeckungen werden in der folgenden Kalkulationsperiode übertragen und bei der Gebührenkalkulation berücksichtigt. Die Qualität der zu erbringenden Leistungen (Abwassersammlung und Abwasserreinigung) wird zudem durch gesetzliche Regelungen definiert. Sofern sich daraus Kostensteigerungen ergeben (z.B. wegen Investitionsmaßnahmen zur Erfüllung der gesetzlichen Leistungsvorgaben), werden diese über entsprechende Gebührenanpassungen finanziert.

Der Eigenbetrieb ist insgesamt dem Wirtschaftlichkeitsgebot unterworfen.

Abkürzungsverzeichnis:

ar. alte Fassung EW Einheitswert a.0. außerordentlich EWB Einzelwertberichtigung AB Anfangsbestand f. folgende ABM Arbeitsbeschaffungsmaßnahme FA Finanzamt Abs. Absatz FAIT Fachausschuss für Informationstechnologie (FAIT) Abschn. Abschnitt des IDW abzügl./abzgl. abzüglich FAMA Fachausschuss für moderne Abrechnungssysteme AfA Absetzungen für Abnutzung des IDW AG Aktiengesellschaft ff. fortfolgende AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen FGO Finanzgerichtsordnung AHG Altschuldenhilfegesetz FH Fachhochschule AK/HK Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten FörderG Fördergebietsgesetz AktG Aktiengesetz FormblattVO Verordnung über Formblätter für die Gliederung des Jah- AKTZG Altersteilzeitgesetz resabschlusses von Wohnungsunternehmen Anm. Anmerkung FK Fremdkapital AO Abgabenordnung FINT, Flurstück-Nummer ArbG Arbeitsgesetz Gar. Garage ArbN Arbeitnehmer GBK Geldbeschaffungskosten ARGE Arbeitsgemeinschaft GbR Gesellschaft des bürgerlichen Rechts An. Artikel GdaW GdW Bundesverband deutscher Wohnungs- und Aufl. Auflage Immobilienuntenehmen e.V., Berlin AV Anlagevermögen gem. gemäß AVG Altersversorgung GenG Genossenschaftsgesetz BA Bauabschnitt GenR Genossenschaftsregister BAB Betriebsabrechnungsbogen GewSt Gewerbesteuer BAT Bundesangestelltentarifvertrag GewStDV Gewerbesteuer-Durchführungsverordnung BauGB Baugesetzbuch GewStG Gewerbesteuergesetz BaylLkrO Bayerische Landkreisordnung GewSiR Gewerbesteuerrichtlinien BayModR Bayerische Modernisierungsrichtlinien Gf. Geschäftsführer BayStG Bayerisches Stiftungsgesetz ggf. gegebenenfalls BDSG Bundesdatenschutzgesetz Gi. Geschäftsjahr BewDV Durchführungsverordnung zum Bewertungsgesetz GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung BewG Bewertungsgesetz GmbHG GmbH-Gesetz BewRGr Richtlinien für die Bewertung des Grundvermögens Go Gemeindeordnung BFH Bundesfinanzhof GoB Grundsätze ordungsmäßiger Buchführung BGA Betriebs- und Geschäftsausstattung GOBay Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern BGB Bürgerliches Gesetzbuch GoBS Grundsätze ordungsmäßiger DV-gestützter Buchführung BGH Bundesgerichtshof GP Gesetzliche Prüfung BilMoG Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz grds. grundsätzlich BIRUG Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetz Grdst Grundstück Bj. Baujahr GrESt Grunderwerbsteuer BK Betriebskosten GrEStG Grunderwerbsteuergesetz BM Baumaßnahme GrSt Grundsteuer BStBl Bundessteuerblatt GrStG Grundsteuergesetz BV Bauvorhaben GuV Gewinn- und Verlustrechnung bzw. beziehungsweise GV Generalversarnmlung ca, circa GwG Geldwäschegesetz cbm Kubikmeter GWG geringwertige Wirtschaftsgüter d.h, das heißt HB Handelsbilanz d.s. das sind HFA Hauptfachausschuss des IDW Dipl. Diplom HGB Handeisgesetzbuch DHH Doppelhaushälfte HGrG Haushaltsgrundsätzegesetz DM Deutsche Mark HK Herstellungskosten Dr. Doktor HOAI Honorarordnung für Architekten und Ingenieure DRS Deutscher Rechnungslegungsstandard HR Handelsregister DRSC Deutsches Rechnungsiegungs Standards HRA Handelsregister - Abteilung A Committee e.V. HRB Handelsregister - Abteilung B DSGVO EU-Datenschutz-Grundverordnung w.Allg. im Allgemeinen DSR Deutscher Standardisierungsrat id.F. in der Fassung DV Datenverarbeitung Ld.R. in der Regel DVFA/SG Deutsche Vereinigung für Finanzanalyse und Asset IS.v. im Sinne von Management / Schmalenbach-Gesellschaft i.V.m. in Verbindung mit € Euro IAS International Accounting Standard(s) EB Eröffnungsbilanz IDW Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V., EDV Elektronische Datenverarbeitung Düsseldorf EFH Einfamilienhaus IDW PH IDW Prüfungshinweis eG eingetragene Genossenschaft IDWPS IDW Prüfungsstandard EGHGB Einführungsgesetz zum HGB IDWRS IDW Rechnungslegungsstandard einschl. einschließlich IKS Internes Kontrollsystem EK Eigenkapital Ing. Ingenieur “ EnEV Energieeinsparverordnung IT Informationstechnologie entspr. entsprechend, entspricht KapG Kapitalgeseilschaft Est Einkommensteuer KapCoRiLiG Kapitalgesellschaften und Co-Richtliniengesetz EStDV Einkommensteuer-Durchführungsverordnung KESt Kapitalertragsteuer EStG Einkommensteuergesetz KW Kreditanstalt für Wiederaufbau EStR Einkommensteuerrichtlinien KonTraG Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im etc, etcetera Unternehmensbereich ETG Eigentümergemeinschaft KSt Körperschaftsteuer ETW Eigentumswohnung KStDV Körperschaftsteuer-Durchführungsverordnung ev. eingetragener Verein KStG Körperschaftsteuergesetz

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Abkürzungsverzeichnis:

KSIR Körperschaftsteuerrichtlinien vgl. vergleiche Kto. Konto Vi. Vorjahr KWG Gesetz über das Kreditwesen vo Verordnung Labo Bayerische Landesbodenkreditanstalt VOB Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen LFZG Lohnfortzahlungsgesetz VOF Vergabe- und Vertragsordnung für freiberufliche Leistun- LHM Landeshauptstadt München gen lin, linear VOL Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen LkrO Landkreisordnung WE Wohneinheit LSt Lohnsteuer WEG Wohnungseigentumsgesetz LStDV Lohnsteuer-Durchführungsverordnung WerV Verordnung über Grundsätze für die Ermittlung des LStR Lohnsteuerrichtlinien Verkehrswertes von Grundstücken it, laut (Wertermittlungsverordnung) MaBV Makler- und Bauträgerverordnung WFA Wohnungswirtschaftlicher Fachausschuss des Instituts Mieteinheit der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. MHG Miethöhegesetz WoBindG Wohnungsbindungsgesetz mind. mindestens WorG Wohnraumförderungsgesetz MiLoG Mindestlohngesetz WP Wirtschaftsprüfer Mio. Million z.B. zum Beispiel mil. monatlich zT. zum Teil MuSchG Mutterschutzgesetz zz.lzzt. zurzeit Quadratmeter Ziff. Ziffer m? Kubikmeter zzgl. zuzüglich nF. neue Fassung I. BV Zweite Berechnungsverordnung NMV Neubaumietenverordnung il. WoBauG Zweites Wohnungsbaugesetz nom. nominal Nr. Nummer 0.2. oben angegeben, oben angesprochen p-a. jährlich PC Personal Computer PS Prüfungsstandard PSV Pensionssicherungsverein PubiG Publizitätsgesetz qm Quadratmeter RAP Rechnungsabgrenzungsposten rd. rund REH Reiheneigenheim RfB Rückstellungen für Bauinstandhaltung (8 249 Abs. 2 HGB a.F.) Rfl 1 Rückstellungen für im Geschäftsjahr unterlassene Aufwendungen für Instandhaltung, die im folgenden Geschäftsjahr innerhalb von drei Monaten nachgeholt werden (8 249 Abs. 1 S. 2 Ziff. 1 HGB) Ril2 Rückstellungen für im Geschäftsjahr unterlassene Aufwendungen für Instandhaltung, die im folgenden Geschäftsjahr nachgeholt werden (8 249 Abs. 1 S.3 Ziff. 1HGBa.F.) RH Reihenhaus RückAbzinsV Verordnung über die Ermittlung und Bekanntgabe der Sätze zur Abzinsung von Rückstellungen - Rückstellungsabzinsungsverordnung R+V R+V-Versicherung Ss. siehe S. Seite, Satz SABI Sonderausschuss Bilanzrichtliniengesetz SächsGemO Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen SächsLkro Landkreisordnung für den Freistaat Sachsen SB Schlussbilanz SolZ Solidaritätszuschlag so.ME sonstige Mieteinheit StB Steuerberater stBil Steuerbilanz Stpl. Stellplatz TDM Tausend Deutsche Mark TE Tausend Euro TG Tiefgarage TG-Stpl. Tiefgaragenstellplatz ThürKo Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung / Thüringer Kommunalordnung Tz Textziffer u.a. unter anderem UmwG Umwandlungsgesetz Ust Umsatzsteuer UStDV Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung UStG Umsatzsteuergesetz USER Umsatzsteuerrichtlinien UV Umilaufvermögen va. vor allem VE Verwaltungseinheit Veränd. Veränderung/-en VGA verdeckte Gewinnausschüttung

Allgemeine Auftragsbedingungen

für Wirtschaftsprüfer und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften

vom 1. Januar 2017

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1. Geltungsbereich 6. Weitergabe einer beruflichen Äußerung des Wirtschaftsprüfers

{1) Die Auftragsbedingungen gelten für Verträge zwischen Wirtschaftsprüfern (1) Die Weitergabe beruflicher Äußerungen des Wirtschaftsprüfers (Arbeitsoder Wirtschaftsprüfungsgesellschaften (im Nachstehenden zusammenfas- ergebnisse oder Auszüge von Arbeitsergebnissen — sei es im Entwurf oder in send „Wirtschaftsprüfer“ genannt) und ihren Auftraggebern über Prüfungen, der Endfassung) oder die Information über das Tätigwerden des Wirtschafts- Steuerberatung, Beratungen in wirtschaftlichen Angelegenheiten und sonsti- prüfers für den Auftraggeber an einen Dritten bedarf der schriftlichen Zustimge Aufträge, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart mung des Wirtschaftsprüfers, es sei denn, der Auftraggeber ist zur Weiteroder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist. gabe oder Information aufgrund eines Gesetzes oder einer behördlichen Anordnung verpflichtet. (2) Dritte können nur dann Ansprüche aus dem Vertrag zwischen Wirtschaftsprüfer und Auftraggeber herleiten, wenn dies ausdrücklich vereinbart (2) Die Verwendung beruflicher Äußerungen des Wirtschaftsprüfers und die ist oder sich aus zwingenden gesetzlichen Regelungen ergibt. Im Hinblick auf Information über das Tätigwerden des Wirtschaftsprüfers für den Auftraggesolche Ansprüche gelten diese Auftragsbedingungen auch diesen Dritten ber zu Werbezwecken durch den Auftraggeber sind unzulässig. gegenüber.

7. Mängelbeseiligung 2. Umfang und Ausführung des Auftrags (1) Bei etwaigen Mängeln hat der Auftraggeber Anspruch auf Nacherfüllung (1) Gegenstand des Auftrags ist die vereinbarte Leistung, nicht ein bestimm- durch den Wirtschaftsprüfer. Nur bei Fehlschlagen, Unterlassen bzw. unbeter wirtschaftlicher Erfolg. Der Auftrag wird nach den Grundsätzen ordnungs- rechtigter Verweigerung, Unzumutbarkeit oder Unmöglichkeit der Nacherfülmäßiger Berufsausübung ausgeführt. Der Wirtschaftsprüfer übernimmt im lung kann er die Vergütung mindern oder vom Vertrag zurücktreten; ist der Zusammenhang mit seinen Leistungen keine Aufgaben der Geschäftsfüh- Auftrag nicht von einem Verbraucher erteilt worden, so kann der Auftraggeber rung. Der Wirtschaftsprüfer ist für die Nutzung oder Umsetzung der Ergebnis- wegen eines Mangels nur dann vom Vertrag zurücktreten, wenn die erbrach- | se seiner Leistungen nicht verantwortlich. Der Wirtschaftsprüfer ist berechtigt, te Leistung wegen Fehlschlagens, Unterlassung, Unzumutbarkeit oder sich zur Durchführung des Auftrags sachverständiger Personen zu bedienen. Unmöglichkeit der Nacherfüllung für ihn ohne Interesse ist. Soweit darüber hinaus Schadensersatzansprüche bestehen, gilt Nr. 9. | {2} Die Berücksichtigung ausländischen Rechts bedarf — außer bei betriebs- | wirtschaftlichen Prüfungen — der ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung. (2) Der Anspruch auf Beseitigung von Mängeln muss vom Auftraggeber unverzüglich in Textform geltend gemacht werden. Ansprüche nach Abs. 1, {3) Ändert sich die Sach- oder Rechtslage nach Abgabe der abschließenden die nicht auf einer vorsätzlichen Handlung beruhen, verjähren nach Ablauf beruflichen Äußerung, so ist der Wirtschaftsprüfer nicht verpflichtet, den eines Jahres ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Auftraggeber auf Änderungen oder sich daraus ergebende Folgerungen hinzuweisen. (3) Offenbare Unrichtigkeiten, wie z.B. Schreibfehler, Rechenfehler und formelle Mängel, die in einer beruflichen Äußerung (Bericht, Gutachten und dgl.) des Wirtschaftsprüfers enthalten sind, können jederzeit vom Wirt schaftsprüfer auch Dritten gegenüber berichtigt werden. Unrichtigkeiten, die 3. Miltwirkungspflichten des Auftraggebers geeignet sind, in der beruflichen Äußerung des Wirtschaftsprüfers enthaltene (1) Der Auftraggeber hat dafür zu sorgen, dass dem Wirtschaftsprüfer alle für Ergebnisse infrage zu stellen, berechtigen diesen, die Außerung auch Dritten die Ausführung des Auftrags notwendigen Unterlagen und weiteren Informa- gegenüber zurückzunehmen. In den vorgenannten Fällen ist der Auftraggetionen rechtzeitig übermittelt werden und ihm von allen Vorgängen und ber vom Wirtschaftsprüfer tunlichst vorher zu hören. Umständen Kenntnis gegeben wird, die für die Ausführung des Auftrags von Bedeutung sein können. Dies gilt auch für die Unterlagen und weiteren Informationen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Tätigkeit des 8. Schweigepflichl gegenüber Dritten, Datenschutz Wirtschaftsprüfers bekannt werden. Der Auftraggeber wird dem Wirtschaftsprüfer geeignete Auskunftspersonen benennen. {1) Der Wirtschaftsprüfer ist nach Maßgabe der Gesetze ($ 323 Abs. 1 HGB, 843 WPO, 8 203 StGB) verpflichtet, über Tatsachen und Umstände, die ihm thcin

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(5) Ein einzelner Schadensfall im Sinne von Abs. 2 ist auch bezüglich eines aus mehreren Pflichtverletzungen stammenden einheitlichen Schadens gegeben. Der einzelne Schadensfall umfasst sämtliche Folgen einer Pflichtverletzung ohne Rücksicht darauf, ob Schäden in einem oder in mehreren aufeinanderfolgenden Jahren entstanden sind. Dabei gilt mehrfaches auf gleicher oder gleichartiger Fehlerquelle beruhendes Tun oder Unterlassen als einheitliche Pflichtverletzung, wenn die betreffenden Angelegenheiten miteinander in rechtlichen oder wirtschaftiichem Zusammenhang stehen. In diesem Fall kann der Wirtschaftsprüfer nur bis zur Höhe von 5 Mio. € in Anspruch genommen werden. Die Begrenzung auf das Fünffache der Mindestversicherungssumme gilt nicht bei gesetzlich vorgeschriebenen Pflichtprüfungen.

a) die Bearbeitung einmalig anfallender Steuerangelegenheiten, z.B. auf dem Gebiet der Erbschaftsteuer, Kapitalverkehrsteuer, Grunderwerbsteuer,

b) die Mitwirkung und Vertretung in Verfahren vor den Gerichten der Finanz- und der Verwaltungsgerichtsbarkeit sowie in Steuerstrafsachen,

c) die beratende und gutachtliche Tätigkeit im Zusammenhang mit Umwandlungen, Kapitalerhöhung und -herabsetzung, Sanierung, Eintritt und Ausscheiden eines Gesellschafters, Betriebsveräußerung, Liquidation und dergleichen und

(6) Ein Schadensersatzanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von sechs Monaten nach der schriftlichen Ablehnung der Ersatzleistung Klage erhoben wird und der Auftraggeber auf diese Folge hingewiesen wurde. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche, die auf vorsätzliches Verhalten zurückzuführen sind, sowie bei einer schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Schäden, die eine Ersatzpflicht des Herstellers nach & 1 ProdHaftG begründen. Das Recht, die Einrede der Verjährung geltend zu machen, bleibt unberührt.

d) die Unterstützung bei der Erfüllung von Anzeige- und Dokumentationspflichten.

(7) Soweit auch die Ausarbeitung der Umsatzsteuerjahreserklärung als zusätzliche Tätigkeit übernommen wird, gehört dazu nicht die Überprüfung etwaiger besonderer buchmäßiger Voraussetzungen sowie die Frage, ob alle in Betracht kommenden umsatzsteuerrechtlichen Vergünstigungen wahrgenommen worden sind. Eine Gewähr für die vollständige Erfassung der Unterlagen zur Geltendmachung des Vorsteuerabzugs wird nicht übernommen.

10. Ergänzende Bestimmungen für Prüfungsaufträge

{1) Ändert der Auftraggeber nachträglich den durch den Wirtschaftsprüfer geprüften und mit einem Bestätigungsvermerk versehenen Abschluss oder Lagebericht, darf er diesen Bestätigungsvermerk nicht weiterverwenden.

12, Elektronische Kommunikation

Die Kommunikation zwischen dem Wirtschaftsprüfer und dem Auftraggeber kann auch per E-Mail erfolgen. Soweit der Auftraggeber eine Kommunikation per E-Mail nicht wünscht oder besondere Sicherheitsanforderungen stellt, wie etwa die Verschlüsselung von E-Mails, wird der Auftraggeber den Wirtschaftsprüfer entsprechend in Textform informieren.

Hat der Wirtschaftsprüfer einen Bestätigungsvermerk nicht erteilt, so ist ein Hinweis auf die durch den Wirtschaftsprüfer durchgeführte Prüfung im Lagebericht oder an anderer für die Öffentlichkeit bestimmter Stelle nur mit schriftlicher Einwilligung des Wirtschaftsprüfers und mit dem von ihm genehmigten Wortlaut zulässig.

(2) Widerruft der Wirtschaftsprüfer den Bestätigungsvermerk, so darf der Bestätigungsvermerk nicht weiterverwendet werden. Hat der Auftraggeber den Bestätigungsvermerk bereits verwendet, so hat er auf Verlangen des Wirtschaftsprüfers den Widerruf bekanntzugeben.

13, Vergütung

(1) Der Wirtschaftsprüfer hat neben seiner Gebühren- oder Honorarforderung Anspruch auf Erstattung seiner Auslagen; die Umsatzsteuer wird zusätzlich berechnet. Er kann angemessene Vorschüsse auf Vergütung und Auslagenersatz verlangen und die Auslieferung seiner Leistung von der vollen Befriedigung seiner Ansprüche abhängig machen. Mehrere Auftraggeber haften als Gesamtschuldner.

(3) Der Auftraggeber hat Anspruch auf fünf Berichtsausfertigungen. Weitere Ausfertigungen werden besonders in Rechnung gestellt.

41. Ergänzende Bestimmungen für Hilfeleistung in Steuersachen

(2) ist der Auftraggeber kein Verbraucher, so ist eine Aufrechnung gegen Forderungen des Wirtschaftsprüfers auf Vergütung und Auslagenersatz nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

{1) Der Wirtschaftsprüfer ist berechtigt, sowohl bei der Beratung in steuerlichen Einzelfragen als auch im Falle der Dauerberatung die vom Auftraggeber genannten Tatsachen, insbesondere Zahlenangaben, als richtig und vollständig zugrunde zu legen; dies gilt auch für Buchführungsaufträge. Er hat jedoch den Auftraggeber auf von ihm festgestellte Unrichtigkeiten hinzuweisen.

14, Streitschlichtungen

Der Winschaftsprüfer ist nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des $ 2 des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teilzunehmen.

(2) Der Steuerberatungsauftrag umfasst nicht die zur Wahrung von Fristen erforderlichen Handlungen, es sei denn, dass der Wirschaftsprüfer hierzu ausdrücklich den Auftrag übernommen hat. In diesem Fall hat der Auftraggeber dem Wirtschaftsprüfer alle für die Wahrung von Fristen wesentlichen Unterlagen, insbesondere Steuerbescheide, so rechtzeitig vorzulegen, dass dem Wirtschaftsprüfer eine angemessene Bearbeitungszeit zur Verfügung steht. (3) Mangels einer anderweitigen schriftlichen Vereinbarung umfasst die laufende Steuerberatung folgende, in die Vertragsdauer fallenden Tätigkeiten:

15, Anzuwendendes Recht

Für den Auftrag, seine Durchführung und die sich hieraus ergebenden Ansprüche gilt nur deutsches Recht.

a) Ausarbeitung der Jahressteuererklärungen für die Einkommensteuer, Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer sowie der Vermögensteuererklärungen, und zwar auf Grund der vom Auftraggeber vorzulegenden Jahresabschlüsse und sonstiger für die Besteuerung erforderlicher Aufstellungen und Nachweise

b) Nachprüfung von Steuerbescheiden zu den unter a) genannten Steuern

c) Verhandlungen mit den Finanzbehörden im Zusammenhang mit den unter a) und b) genannten Erklärungen und Bescheiden

d) Mitwirkung bei Betriebsprüfungen und Auswertung der Ergebnisse von Betriebsprüfungen hinsichtlich der unter a) genannten Steuern

e) Mitwirkung in Einspruchs- und Beschwerdeverfahren hinsichtlich der unter a) genannten Steuern,

Der Wirtschaftsprüfer berücksichtigt bei den vorgenannten Aufgaben die wesentliche veröffentlichte Rechtsprechung und Verwaltungsauffassung.

(4) Erhält der Wirtschaftsprüfer für die laufende Steuerberatung ein Pauschalhonorar, so sind mangels anderweitiger schriftlicher Vereinbarungen die unter Abs, 3 Buchst, d) und e) genannten Tätigkeiten gesondert zu honorieren.

(5) Sofern der Wirtschaftsprüfer auch Steuerberater ist und die Steuerberatervergütungsverordnung für die Bemessung der Vergütung anzuwenden ist, kann eine höhere oder niedrigere als die gesetzliche Vergütung in Textform vereinbart werden.

Iischaft | 4363491 | 334

Lizenziert für/Licensed to! Bavarla Revisions- und Treuhand Aktieng 3 D (6) Die Bearbeitung besonderer Einzelfragen der Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Gewerbesteuer, Einheitsbewertung und Vermögensteuer sowie aller Fragen der Umsatzsteuer, Lohnsteuer, sonstigen Steuern und Abgaben erfolgt auf Grund eines besonderen Auftrags. Dies gilt auch für