Sitzung gesamt öffentlich (mit allen Nachreichungen u. Tischvorlagen)

Sitzungsunterlagen

Sitzung des Stadtrates

22.05.2019

Sitzungsdokumente 4 Tagesordnung -öffentlich- 4 Vorlagendokumente 7 * TOP Ö 1 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das Haushaltsjahr 2019 7 Sitzungsvorlage Stk/022/2019 7 Vorbericht 1. NHH 2019 Stk/022/2019 11 Finanzhaushalt nach 1. NHH 2019 Stk/022/2019 13 Teilfinanzhaushalte 1. NHH 2019 Stk/022/2019 14 Satzung 1. NHH 2019 Stk/022/2019 15 * TOP Ö 1.1 konsolidierter Jahresabschluss 2017 17 Bericht Stk/023/2019 17 2017 Zusammenfassung Stk/023/2019 21 Anhang Konzernabschluss 2017 Stk/023/2019 26 Vermoegensrechnung 2017 Stk/023/2019 143 Ergebnisrechnung 2017 Stk/023/2019 145 TOP Ö 1.2 Vorstellung der Präventionsprojekte gegen Radikalisierung der Stadt Nürnberg 146 Bericht OBM/027/2019 146 Bericht OBM/027/2019 149 TOP Ö 2 Unterzeichnung des ICAN-Städteappells - #ICANSave meine Stadt - 155 Sitzungsvorlage OBM/035/2019 155 Sachverhalt OBM/035/2019 159 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.05.2019 OBM/035/2019 161 gemeinsamer Antrag Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und ÖDP vom 07.05.2019 163

TOP Ö 3 Konzept zur kommunalen Entwicklungspolitik 165 Sitzungsvorlage IB/002/2019 165 Entwurf für ein Konzept zur kommunalen Entwicklungspolitik IB/002/2019 169 Erhebung deutsche Städte IB/002/2019 176 * TOP Ö 4 Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum 178 Sitzungsvorlage Ref.VII/036/2019 178 Entscheidungsvorlage Ref.VII/036/2019 182 Zweckentfremdungsverbotssatzung (bisher) Ref.VII/036/2019 187 Zweckentfremdungssatzung mit Änderungen Ref.VII/036/2019 193 Zweckentfremdungssatzung (neu) Ref.VII/036/2019 199 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.04.2019 (Tischvorlage) Ref.VII/036/2019 205 TOP Ö 5 Bewerbung der Stadt Nürnberg für das Bundesförderprogramm "Modellprojekt 207 Smart Cities" Sitzungsvorlage Ref.VII/042/2019 207 Entscheidungsvorlage Ref.VII/042/2019 211 Förderprogramm des Bundesministeriums für Inneres, für Bau und Heimat 213

* TOP Ö 5.1 Bewerbung der Stadt Nürnberg für das Bundesförderprogramm 220 "Modellprojekt Smart Cities" (TISCHVORLAGE) Bericht Ref.VII/054/2019 220 Förderantrag Ref.VII/054/2019 224

* TOP Ö 5.2 Kirchweihumzüge und Kirchweihbaumeinholungen - Förderung durch die 245 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage 2. BM/051/2019 245 2019-05-10_Sachverhaltsdarstellung 2. BM/051/2019 249 2019-05-10_Festumzüge Kirchweihen Nürnberg 2. BM/051/2019 252 2019-01-22_Antrag_SPD 2. BM/051/2019 254 2019-01-28_Antrag_CSU 2. BM/051/2019 256 TOP Ö 5.3 Temporäre Halle, Unterbringung des Basketballvereins Falcons Nürnberg. 257 Bericht 3. BM/052/2019 257 Sachverhalt 3. BM/052/2019 260 TOP Ö 6 Änderungen in der Besertzung von Ausschüssen und Abordnungen 264 Sitzungsvorlage OBM/036/2019 264 Schreiben der CSU-Stadtratsfraktion vom 02.05.2019 OBM/036/2019 268 Schreiben der Städtischen Werke Nürnberg GmbH vom 26.04.2019 und 06.02.2019 269

TOP Ö 7 Auflage des Referates I/II: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen 274 Aufwendungen und Auszahlungen Dringliche Anordnungen des OBM 274 TOP Ö 8 Auflage des Referates VII: Neufassung der Wertgrenzen in der 277 „Geschäftsordnung des Stadtrates“ und in den „Richtlinien über den Verkehr mit Liegenschaften und die Verwaltung von Liegenschaften (LVVR)“ Sitzungsvorlage LA/050/2019 277 Entscheidungsvorlage LA/050/2019 281 Neufassung der Richtlinien über den Verkehr mit Liegenschaften und die Verwaltung von 286 Liegenschaften (LVVR) LA/050/2019 TOP Ö 9 Auflage des Eigenbetriebs SÖR: Betriebssatzung Servicebetrieb Öffentlicher 294 Raum Nürnberg (ServicebetriebsS - SÖRS) Sitzungsvorlage SÖR/109/2019 294 Änderungssatzung SÖR/109/2019 297

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Stadtrates

Sitzungszeit

Mittwoch, 22.05.2019, 15:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das Beschluss

Haushaltsjahr 2019 Stk/022/2019

Riedel, Harald

1.1 konsolidierter Jahresabschluss 2017 Bericht

Stk/023/2019 Riedel, Harald

1.2 Vorstellung der Präventionsprojekte gegen Radikalisierung der Bericht

Stadt Nürnberg OBM/027/2019

hier: Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/ Die

Grünen vom 12.4.2018

Maly, Ulrich, Dr.

Vorstellung der Präventionsprojekte - Antrag Bericht

Antrag 2018/87

2. Unterzeichnung des ICAN-Städteappells - #ICANSave meine Stadt Beschluss

- OBM/035/2019

Maly, Ulrich, Dr.

3. Konzept zur kommunalen Entwicklungspolitik Beschluss

IB/002/2019 Maly, Ulrich, Dr.

4. Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Beschluss

(Zweckentfremdungsverbotssatzung - ZwEVS) Ref.VII/036/2019

Fraas, Michael, Dr.

5. Bewerbung der Stadt Nürnberg für das Bundesförderprogramm Beschluss

"Modellprojekt Smart Cities" Ref.VII/042/2019

Fraas, Michael, Dr. sowie Riedel, Harald

5.1 Bewerbung der Stadt Nürnberg für das Bundesförderprogramm Bericht

"Modellprojekt Smart Cities" (TISCHVORLAGE) Ref.VII/054/2019

Fraas, Michael, Dr. sowie Riedel, Harald

5.2 Kirchweihumzüge und Kirchweihbaumeinholungen - Förderung Beschluss

durch die Stadt Nürnberg 2. BM/051/2019

Vogel, Christian

5.3 Temporäre Halle, Unterbringung des Basketballvereins Falcons Bericht

Nürnberg. 3. BM/052/2019

Gsell, Klemens, Dr.

6. Änderungen in der Besetzung von Ausschüssen und Beschluss

Abordnungen OBM/036/2019

hier: Schreiben der CSU-Stadtratsfraktion vom 02.05.2019

(Ausschussbesetzung) sowie Schreiben der StWN Nürnberg

GmbH vom 26.04.2019 (Abordnung in AR)

Maly, Ulrich, Dr.

7. Auflage des Referates I/II: Bewilligung von über- und

außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

hier: Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM

nach Art. 37 Abs. 3 GO

8. Auflage des Referates VII: Neufassung der Wertgrenzen in der Beschluss-

„Geschäftsordnung des Stadtrates“ und in den „Richtlinien über Auflage

den Verkehr mit Liegenschaften und die Verwaltung von LA/050/2019

Liegenschaften (LVVR)“

Fraas, Michael, Dr.

9. Auflage des Eigenbetriebs SÖR: Betriebssatzung Servicebetrieb Beschluss-

Öffentlicher Raum Nürnberg (ServicebetriebsS - SÖRS) Auflage

hier: Satzungsänderung SÖR/109/2019

10. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.04.2019,

öffentlicher Teil

Stk/022/2019

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtrat 22.05.2019 öffentlich Beschluss

Betreff:

1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das Haushaltsjahr 2019

Anlagen: Vorbericht 1. NHH 2019 Finanzhaushalt nach 1. NHH 2019 Teilfinanzhaushalte 1. NHH 2019 Satzung 1. NHH 2019

Sachverhalt (kurz): Die Stadt Nürnberg erlässt gem. Art. 68 GO in Verbindung mit § 8 KommHV-Doppik eine Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan.

Im Rahmen der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 wird im Finanzhaushalt aufgrund der sehr guten Liquidität aus wirtschaftlichen Gründen die für das Jahr 2022 geplante vierte Rate für den Erwerb von Geschäftsanteilen an der wbg Nürnberg GmbH Immobilienunternehmen in Höhe von 21,618 Mio. € ins Haushaltsjahr 2019 vorgezogen. Dies kann ohne die Liquidität im Jahr 2019 zu gefährden, aktuell finanziert werden. Das Vorziehen der Rate vom Haushaltsjahr 2022 ins aktuelle Haushaltsjahr entlastet in entsprechender Höhe den Haushalt 2022.

Gleichzeitig ergeben sich durch die Vorziehung aufgrund des verkürzten Stundungszeitraumes insbesondere geringere Stundungszinsen.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 21.618.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 21.618.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Über den gesamten MIP-Zeitraum ergeben sich keine Mehrausgaben. Es wird lediglich der Mittelabfluss um 3 Jahre nach vorne verschoben. s. Vorbericht / Teilfinanzhaushalte

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die 1. Nachtragshaushaltssatzung wird gem. Art. 68 GO in Verbindung mit § 8 KommHV-Doppik erforderlich. Eine Diversity-Relevanz ist nicht gegeben.

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die beiliegende 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das Haushaltsjahr 2019.

V O R B E R I C H T

zum 1. Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2019

Am 17.10.2018 hat der Stadtrat u.a. dem Erwerb von Geschäftsanteilen an der wbg Nürnberg GmbH Immobilienunternehmen in Höhe von rund 11 Prozent von der Städtische Werke Nürnberg GmbH durch die Stadt Nürnberg für einen Kaufpreis in Höhe von 85 Mio. EUR zugestimmt. Die Verwaltung wurde beauftragt, die haushaltsrechtlichen Grundlagen hierfür zu schaffen.

In der Folge beschloss der Stadtrat bei den Haushaltsberatungen für 2019 am 22.11.2018 im Mittelfristigen Investitionsplan den o.g. Erwerb über einen Zeitraum von 4 Jahren hinweg zu finanzieren. Für das Jahr 2019 ist eine Rate in Höhe von 10 Mio. €, für das Jahr 2020 in Höhe von 27,055 Mio. €, für das Jahr 2021 in Höhe von 26,327 Mio. € und die Schlussrate ist im Jahr 2022 mit 21,618 Mio. € eingeplant.

Die Rechnungsergebnisse der Jahre 2017 und 2018 der Stadt Nürnberg waren auch im Finanzhaushalt erheblich besser als geplant. Dies hat u.a. dazu geführt, dass der Finanzmittelbestand am Ende des Jahres 2018 bei über 300 Mio. € liegt. In dem Zusammenhang wurde insbesondere aufgrund der Auflage der Regierung von Mittelfranken in der Genehmigung des Haushaltes 2019 bereits auf die Aufnahme von Darlehen in Höhe von 27 Mio. € verzichtet. Die immer noch hohe Liquidität hat auch vor dem Hintergrund des sehr niedrigen Zinsniveaus für Geldanlagen bzw. sogar drohender Negativzinsen zu Überlegungen geführt, ob es Maßnahmen u.a. im gültigen Mittelfristigen Investitionsprogramm (MIP) gibt, bei denen ein zeitliches Vorziehen zusätzliche wirtschaftliche Vorteile mit sich bringt. Es ist auch unter Würdigung der Aussagen in der Haushaltsgenehmigung der Regierung für das Jahr 2019 und in Anbetracht der aktuellen Haushaltssituation sicherzustellen, dass keine neuen, zusätzlichen bislang noch nicht im Haushalt geplante Maßnahmen, begonnen werden.

Im gültigen MIP 2019-2022 ist wie oben ausgeführt unter Nr. 886 in der Liste der Einzelmaßnahmen der Anteilsrückkauf von wbg-Anteilen über 4 Jahre hinweg veranschlagt. Die für das Jahr 2022 eingeplante Rate liegt bei rund 21,6 Mio. €. Dieser Betrag kann, ohne die Liquidität im Jahr 2019 zu gefährden, bereits aktuell aus den liquiden Mitteln finanziert werden. Das Vorziehen der Rate vom Haushaltsjahr 2022 ins aktuelle Haushaltsjahr entlastet in entsprechender Höhe den Haushalt 2022.

Gleichzeitig ergeben sich durch die Strukturierung der Transaktion in der vorgeschlagenen Form (Vorziehen der ursprünglich für 2022 vorgesehene Rate nach 2019) aufgrund des ebenfalls verkürzten Stundungszeitraumes insgesamt geringere Stundungszinsen. Bei dem mit der StWN

GmbH vereinbarten Stundungszins von 1,0 % ergibt sich ein ersparter Zinsaufwand von rund 540 TEUR im Vergleich zur ursprünglich geplanten und im aktuellen MIP abgebildeten Transaktionsstruktur.

Zusätzliche Kreditaufnahmen sind im Zuge dieser Maßnahme nicht erforderlich. Die in der aktuellen Haushaltssatzung veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen können in Höhe von 21,6 Mio. € reduziert werden.

Finanzhaushalt, Stand 1. Nachtragshaushalt

Aus systematischen und technischen Gründen sind Rundungsdifferenzen möglich.

1. Nachtragshaushaltsplan 2019 - Teilfinanzhaushalte -

Liste veränderter Ansätze aus Investitionstätigkeit

1. N a c h t r a g s h a u s h a l t s s a t z u n g

der Stadt Nürnberg

für das Haushaltsjahr 2019

Aufgrund des Art. 68 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern i. d. F. d. Bek. vom 22. August 1998 (GVBl S. 796), zuletzt geändert durch § 1 Abs. 38 der Verordnung vom 26. März 2019 (GVBl. S. 98), erlässt die Stadt Nürnberg folgende Nachtragshaushaltssatzung:

Der als Anlage beigefügte Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit festgesetzt; dadurch werden

1. im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge der Gesamtbetrag der Aufwendungen und der Saldo (Jahresergebnis)

2. im Finanzhaushalt a) aus laufender Verwaltungstätigkeit mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen von dem Gesamtbetrag der Auszahlungen von und einem Saldo von

b) aus Investitionstätigkeit mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen von dem Gesamtbetrag der Auszahlungen von und einem Saldo von

c) aus Finanzierungstätigkeit mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen von dem Gesamtbetrag der Auszahlungen von und einem Saldo von

d) und dem Saldo des Finanzhaushalts von

(2) bis (7) unverändert

unverändert

(1) Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in künftigen Jahren wird auf 741.406.000 € festgesetzt.

(2) bis (7) unverändert

unverändert

unverändert

Diese Nachtragshaushaltssatzung tritt am 1. Januar 2019 in Kraft.

Stk/023/2019

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtrat 22.05.2019 öffentlich Bericht

Betreff:

konsolidierter Jahresabschluss 2017

Anlagen: 2017 Zusammenfassung Anhang Konzernabschluss 2017 Vermoegensrechnung 2017 Ergebnisrechnung 2017

Bericht:

Die Stadt Nürnberg legt zum 31.12.2017 zum zweiten Mal einen konsolidierten Jahresabschluss vor – und ist immer noch eine der ganz wenigen bayerischen Städte, die dieses doppische Rechenwerk vorlegen können.

Bei dem konsolidierten Jahresabschluss handelt es sich um einen nach den Vorschriften der GO und KommHV-Doppik aufgestellten gemeinsamen Jahresabschluss der Stadt mit den in Form von Eigenbetrieben, Kommunalunternehmen oder privater Rechtsform verselbständigten Aufgabenträgern.

Aufgrund der umfangreichen Auslagerung der kommunalen Aufgabenerfüllung aus der Kernstadt heraus, ist es sinnvoll, mittels eines konsolidierten Jahresabschlusses einen Gesamtüberblick über die finanziellen Verhältnisse und Leistungsbeziehungen über das komplette Aufgabenspektrum der Kommune zu ermöglichen und so auch die Sicherstellung der dauernden Leistungsfähigkeit insgesamt abzubilden.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der konsolidierte Jahresabschluss berührt keine diversity-relevanten Fragestellungen.

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Zusammenfassung: Konsolidierter Jahresabschluss der Stadt Nürnberg zum 31.12.2017

Die Stadt Nürnberg legt zum 31.12.2017 zum zweiten Mal einen konsolidierten Jahresabschluss vor – und ist immer noch eine der ganz wenigen bayerischen Städte, die dieses doppische Rechenwerk bereits vorweisen können. Dies bedeutet, dass hier in vielen Fragen immer noch Neuland betreten wird und immer wieder Erkenntnisse in die Fortschreibung der gesetzlichen Grundlagen beim Bayerischen Staatsministerium des Innern eingebracht werden.

Bei dem konsolidierten Jahresabschluss handelt es sich um einen nach den Vorschriften der GO und KommHV- Doppik aufgestellten gemeinsamen Jahresabschluss der Stadt mit den in Form von Eigenbetrieben, Kommunalunternehmen oder privater Rechtsform verselbstständigten Aufgabenträgern. Aufgrund der umfangreichen Auslagerung der kommunalen Aufgabenerfüllung aus der Kernstadt heraus, ist es sinnvoll, mittels eines konsolidierten Jahresabschlusses einen Gesamtüberblick über die finanziellen Verhältnisse und Leistungsbeziehungen über das komplette Aufgabenspektrum der Kommune zu ermöglichen und so auch die Sicherstellung der dauernden Leistungsfähigkeit insgesamt abzubilden.

Die Aufstellung des konsolidierten Jahresabschlusses ist ein sehr aufwendiger Prozess: zunächst müssen detaillierte Abstimmungen und ein Abgleich des gemeldeten Zahlenmaterials in Bezug auf alle Konzern- Leistungsbeziehungen erfolgen. Insbesondere die Aufklärung von Differenzen, tlw. bis auf Ebene einzelner Belege, erfordert sowohl seitens der Stadtkämmerei als auch der vollkonsolidierten Töchter einen erheblichen Ressourceneinsatz. Anschließend ist eine Vielzahl manueller Buchungen zur Auflösung der innerkonzernlichen Verflechtungen nötig, um einen korrekten Ausweis der Sachverhalte im Sinne einer Darstellung des Konzerns Stadt als einheitliche Organisation zu erreichen.

Der Konsolidierungskreis im engeren Sinne (Vollkonsolidierungskreis) umfasst folgende städtische Töchter, bei denen ein beherrschender Einfluss, z. B. durch Mehrheit der Stimmrechte oder aufgrund der Rechtsstellung (Eigenbetrieb) vorliegt1:

Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb Nürnberg - ASN

Eigenbetrieb Franken Stadion Nürnberg - FSN

Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg (Teilkonzern)

Noris Arbeit gGmbH - NOA

noris inklusion gGmbH - NOI

Eigenbetrieb NürnbergBad – NüBad

Eigenbetrieb NürnbergStift - NüSt

Städtische Werke Nürnberg GmbH (Teilkonzern) -StWN

Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Umweltanalytik - SUN

Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Nürnberg mbH (Teilkonzern) - wbg

Diese städtischen Töchter werden mit dem kompletten Vermögen und sämtlichen Schulden in den konsolidierten Jahresabschluss aufgenommen (sog. Vollkonsolidierung).

Dem Konsolidierungskreis im weiteren Sinne gehören die NürnbergMesse GmbH und die Flughafen Nürnberg GmbH an. Sie werden mit ihrem fortgeschriebenen Eigenkapital, das sich insbesondere um die jeweiligen nicht ausgeschütteten Jahresergebnisse verändert, in den Abschluss einbezogen (sog. Equity-Konsolidierung2). Dies erfolgt, weil die Stadt bei diesen Gesellschaften über einen maßgeblichen, aber keinen beherrschenden Einfluss verfügt. Ein maßgeblicher Einfluss wird z. B. vermutet, wenn Stimmrechtsanteile über 20 % vorliegen.

1 Der Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) wird 2018 erstmals einbezogen werden, da bislang kein entsprechender aktueller Jahresabschluss vorlag.

2 Zur Equity-Konsolidierung finden sich detaillierte Erläuterungen im Glossar des Konzernberichts.

Im Rahmen der Aufstellung des Abschlusses werden bei den vollkonsolidierten Aufgabenträgern sämtliche konzerninternen Leistungsbeziehungen und Kapitalverflechtungen eliminiert, d.h. der „Konzern“ Stadt wird so betrachtet, als ob er eine einheitliche bilanzierende Einheit wäre.

Aus dem Abschluss 2017 ergeben sich folgende Werte für die konsolidierte Bilanz:

3 Diese Zahl stellt dar, wie hoch der Wert des Einzelabschlusses Kernstadt in Relation zum Wert des Konzerns ist.

Folgende Kennzahlen errechnen sich zum 31.12.2017:

Hierbei wird sichtbar, dass im Konzern insgesamt ähnliche Verhältnisse wie bei der Kernstadt in Bezug auf die wesentlichen Bilanzkennzahlen herrschen. Lediglich die Personalintensität der Kernstadt liegt merklich über dem Konzernwert – hier bedingt der Dienstleistungsschwerpunkt einen hohen Personaleinsatz, bei etlichen Aufgabenträgern dominiert die Infrastruktur bei geringem Personaleinsatz. Erträge aus Steuern bzw. ähnlichen Abgaben (z. B. Gewerbesteuer, Grundsteuer, Einkommensteueranteil) fallen nur bei der Kernstadt an, entsprechend sinkt der rechnerische Anteil an den gesamten ordentlichen Konzernerträgen. Deren Bedeutung als Finanzierungsquelle für die ganze „städtische Familie“ lässt sich daran ermessen, dass diese ohne konkrete Gegenleistung erhobenen Erträge bereits 15,5 % der gesamten ordentlichen Erträge stellen. Bei der Zinslastquote schlägt sich im Konzern die seit 2017 in dieser Position auszuweisenden Garantiedividenden des Minderheitsgesellschafters bei der StWN (Thüga AG) erhöhend nieder.

4 Diese Zahl stellt dar, wie hoch der Wert des Einzelabschlusses Kernstadt in Relation zum Wert des Konzerns ist.

5 Die Kennzahl „Anlagendeckung“ stellt dar, inwieweit langfristig gebundenes Vermögen langfristig finanziert ist und damit, inwieweit die sog. „Goldene Bilanzregel“ der Fristenkongruenz erfüllt ist.

Der konsolidierte Jahresabschluss zeigt auf, dass die Kernstadt zu vielen Bilanz- und Ergebnispositionen wertmäßig einen sehr hohen Anteil beiträgt, gefolgt von den StWN und dem Klinikum. Hierdurch wird deutlich, wo organisatorische und finanzielle Maßnahmen innerhalb des Gesamtkonzerns die größte potenzielle Wirkungskraft entfalten. Das Verhältnis der buchhalterischen Größen der einzelnen Aufgabenträger wird transparent und damit implizit auch der Aufwand bzw. der Ertrag, der aus der Wahrnehmung der einzelnen kommunalen Aufgaben erwächst – gerade auch in Relation zueinander.

Umgekehrt gibt der konsolidierte Jahresabschluss auch Aufschluss darüber, in welchem Umfang die einzelnen Konzerntöchter mit der Stadt selbst und untereinander in Leistungsbeziehung stehen. Beispielsweise entfallen zwar nur 56,79 Mio. €, d.h. 1,93 % der kompletten Umsatzerlöse der StWN auf Einheiten des städtischen Konsolidierungskreises, hingegen waren 43,23 Mio. € bzw. 17,31 % der Sach- und Dienstleistungsaufwendungen der Kernstadt konzernintern, überwiegend die Aufwendungen für Gas, Strom und Wasser. Von den städtischen Steuererträgen wurden nur 0,58 Mio. € (0,06 %) bei der Konsolidierung bereinigt, jedoch über 38,79 Mio. € der von der Kernstadt gemeldeten sonstigen ordentlichen Erträge (entsprechend 46,97 %!)

Weiterhin wurden 48,16 Mio. € der im Gesamtkonzern gemeldeten sonstigen ordentlichen Aufwendungen gekürzt (7,73 %). Hier fällt insb. die Konzessionsabgabe ins Gewicht, wodurch alleine bei den StWN 8,65 % respektive 31,14 Mio. € konsolidiert werden. Als weiteres Beispiel sind die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen anzuführen: Hier entfallen beim Klinikum 9,10 % respektive 12,49 Mio. € der entstandenen Aufwendungen auf konzerninterne wirtschaftliche Verflechtungen. Konzernweit wurden die angefallenen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen immerhin um 94,52 Mio. € (entsprechend 3,54 %) auf gesamt 2.578,01 Mio. € verringert.

Bei den Transferaufwendungen wurden 8,60 Mio. €, entsprechend 1,02 %, vorwiegend Verlustausgleiche an städtische Töchter und Eigenbetriebe, „herauskonsolidiert“. Um mehr als die Hälfte verringerten sich die Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung respektive der Cash-Pooling-Kontokorrente (um 67,90 %). Damit wird deutlich, dass die Schuldenkonsolidierung hier die Summe der tatsächlichen Verschuldung erst transparent macht. Weitere starke konzerninterne Verflechtungen bestanden bei Forderungen, hier wurden 18,5 % im Rahmen der Schuldenkonsolidierung herausgestrichen, bei den Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistungen immerhin noch 10,2 %.

Der konsolidierte Jahresabschluss 2017 bestätigt, dass die Stadt Nürnberg mit ihren Töchtern weiterhin finanziell gut aufgestellt ist und die dauernde Leistungsfähigkeit sicherstellen kann: Die Ertragslage 2017 war sehr zufriedenstellend und der Konzern verfügt über Gewinn-/Ergebnisrücklagen in Höhe von 547,68 Mio. €.

Die Eigenkapitalquote ist ausreichend, das Anlagevermögen ist durch langfristiges Kapital finanziert. Nicht nur in der Kernstadt, auch bei den anderen konsolidierten Aufgabenträgern wird ein starker Investitionskurs gefahren, um den Herausforderungen der Zukunft zu begegnen.

Die Verschuldung (Investitionskredite, Anleihen und kreditähnliche Verpflichtungen wie die ÖPP- und ÖÖP- Projekte) beläuft sich im Konzern zum 31.12.2017 insgesamt auf 2.809,1 Mio. €. Sie ist damit etwa doppelt so hoch wie bei der Kernstadt (1.405,0 Mio. €).

Detaillierte Entwicklung der Verschuldung im Vergleich zum Vorjahr:

Die obige Tabelle zeigt, dass im Vergleich zum Vorjahr im Konzern ein Schuldenabbau von insgesamt 47,5 Mio. € erreicht werden konnte (im Gegensatz zum Einzelabschluss der Kernstadt; hier errechnet sich eine Nettoneuverschuldung von 41,0 Mio. €).

Der Schuldenabbau von 47,5 Mio. € konnte vor allem im Bereich Investitionskredite und Anleihen erreicht werden: Hier reduzierten sich die Verbindlichkeiten um insgesamt 116,5 Mio. € gegenüber dem Vorjahr. Gegensätzlich verlief jedoch die Entwicklung der kreditähnlichen Verpflichtungen: Diese nahmen um 69,0 Mio. € zu. Die kreditähnlichen Verpflichtungen beinhalten vor allem die ÖPP/ÖÖP-Projekte bei der Kernstadt. Hier war zur Finanzierung der in 2017 fertig gestellten Gretel-Bergmann-Schule und der Johann-Pachelbel-Schule ein Zuwachs von 70,0 Mio. € zu verkraften, wodurch der starke Anstieg dieser Verpflichtungen im Konzern erklärt werden kann.

Neben dem Schuldenabbau konnten im Konzern erhebliche vermögensseitige Zuwächse erzielt werden: Allein das Sachanlagevermögen stieg um 82,7 Mio. € (entsprechend 1,20 %) gegenüber dem Vorjahr an. Aus Konzernsicht gesehen kann man hier also eine vollständige Eigenfinanzierung annehmen.

Stadt Nürnberg

Konsolidierter Jahresabschluss

Vorwort

Die Stadt als Ganzes – das zweite Mal ein

Oberbürgermeister Stadtkämmerer

gutes Ergebnis Dr. Ulrich Maly Harald Riedel

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Im Gesamtkonzern konnte 2017 dennoch ein Schulsehr geehrte Mitglieder des ehrenamtlichen Stadtrates, denabbau von insgesamt 47,5 Mio. € erreicht werden liebe Leserinnen und Leser, im Gegensatz zum Einzelabschluss der Kernstadt; hier errechnet sich, bedingt durch die Finanzierung der 2017 fertiggestellten Gretel-Bergmann- und Johann-Pachelin diesem Jahr präsentieren wir bereits den zweiten konbel-Schule (ÖÖP/ÖPP) eine Nettoneuverschuldung von solidierten Jahresabschluss der Stadt Nürnberg – immer 41,0 Mio. €. noch ist die Stadt Nürnberg eine der ganz wenigen Städte in Bayern, die dieses doppische Rechenwerk vor- Der Gesamtsaldo der Investitionskredite und kreditähnlilegen können. Immer noch heißt das, in vielen Punkten chen Verbindlichkeiten im Konzern beträgt damit Ende absolutes Neuland zu betreten und sich intensiv in die 2017 2,81 Mrd. € und ist damit doppelt so hoch wie bei Ausgestaltung der gesetzlichen Grundlagen beim Baye- der Kernstadt mit 1,41 Mrd. €. Das Thema Investitionen rischen Staatsministerium des Innern einzubringen. und deren Finanzierung wird in den Folgejahren ein Schwerpunkt-Thema bleiben - nicht nur im Haushalt der Kernstadt, sondern auch bei den großen Tochtergesell- Das Zahlenwerk des konsolidierten Abschlusses schafft schaften. die Transparenz über das komplette städtische Aufgabenspektrum, die durch die weitreichende Aufgabenübertragung an Eigenbetriebe, Kommunalunternehmen Eine wichtige Rolle kommt hier den Steuererträgen zu, und Gesellschaften privater Rechtsform etwas in den die immerhin 15,5 % der gesamten ordentlichen Erträge Hintergrund geraten ist: Die Stadt mit allen ihren Töch- stellen und damit wesentlich für eine solide Finanzsituatern wird als einheitliche Organisationseinheit darge- tion im Sinne der dauernden Leistungsfähigkeit des stellt, wirtschaftliche Verflechtungen und „konzernin- „Konzerns“ sind. Auch im Jahr 2018 erreichte die Gewerterne“ Umsätze werden herausgerechnet. besteuer einen sehr guten Wert von 469,9 Mio. € (0,8 Mio. € über Plan), der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer lag mit 307,8 Mio. € ebenfalls Das konsolidierte Jahresergebnis 2017 fällt mit einem weit über dem Plan von 301 Mio. €. Überschuss von 126,83 Mio. € zufriedenstellend aus und bewegt sich leicht über dem Vorjahresniveau (122,19 Mio. €). Gründe für das gute Ergebnis sind ne- So wünschen wir uns allen, dass die wirtschaftliche Entben guten Steuererträgen der Kernstadt z. B. auch Rück- wicklung weiterhin positiv verläuft, und Ihnen viel Spaß stellungsauflösungen bei den StWN. bei der Lektüre. Die Eigenkapitalbasis der Kernstadt als gründende Mutter mit 807,5 Mio. € verbreitert sich, z.B. durch Rückla- Nürnberg, im Mai 2019 genansammlung bei den Töchtern, auf 1,51 Mrd. €. Genauso wie bei der Kernstadt steht auch bei den Töchtern, insb. der StWN, der wbg und dem Klinikum das Thema Investitionen stark im Fokus. Das Sachanlagevermögen erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr um Dr. Ulrich Maly Harald Riedel 82,7 Mio. €. Oberbürgermeister Stadtkämmerer

Inhaltsverzeichnis ................................................................................................................................................... III Abkürzungsverzeichnis .......................................................................................................................................... VII Abbildungsverzeichnis ............................................................................................................................................ IX Tabellenverzeichnis ................................................................................................................................................. X Glossar – Begriffserläuterungen ............................................................................................................................. XI 1 Einleitung ....................................................................................................................................................... 1 2 Gegenüberstellung Einzelabschluss und konsolidierter Jahresabschluss der Stadt Nürnberg...................... 2 3 Der Konzern Stadt Nürnberg ......................................................................................................................... 4 3.1 Allgemeines ............................................................................................................................................... 4 3.2 Konsolidierungskreis ................................................................................................................................. 4 3.2.1 Einbeziehungsarten .......................................................................................................................... 4 3.2.2 Festlegung des Konsolidierungskreises unter Einbezug von Wesentlichkeitsaspekten ................... 6 4 Konsolidierter Jahresabschluss ................................................................................................................... 10 4.1 Erstkonsolidierung zum 01.01.2016 ........................................................................................................ 10 4.2 Konsolidierungsbericht ............................................................................................................................ 10 4.2.1 Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ...................................................................................... 10 4.2.2 Konsolidierungsgrundsätze und -methoden ................................................................................... 11 Vollkonsolidierung ................................................................................................................ 12 4.2.2.1.1 Kapitalkonsolidierung und Behandlung der Unterschiedsbeträge ................................... 12 4.2.2.1.2 Zwischenergebniseliminierung ........................................................................................ 12 4.2.2.1.3 Schuldenkonsolidierung .................................................................................................. 12 4.2.2.1.4 Aufwands- und Ertragskonsolidierung ............................................................................. 13 At Equity-Konsolidierung ...................................................................................................... 13 4.2.3 Erläuterung der Einzelpositionen: Konsolidierte Vermögensrechnung ........................................... 14 Aktiva ................................................................................................................................... 14 4.2.3.1.1 A. Anlagevermögen ......................................................................................................... 14 A. I. Immaterielle Vermögensgegenstände .................................................................................... 14 A. II. Sachanlagen ......................................................................................................................... 15 A.II.6. Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge ............................................................ 18 A.II.7. Betriebs- und Geschäftsausstattung ............................................................................... 19 A.II.8. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau ................................................................ 20 A. III. Finanzanlagen ...................................................................................................................... 21 A.III.1 Sondervermögen ............................................................................................................ 21

III

A.III.2 Anteile an verbundenen Unternehmen ........................................................................... 21 A.III.3 Anteile an assoziierten Unternehmen ............................................................................. 22 A.III.4 Sonstige Beteiligungen ................................................................................................... 22 A.III.5 Ausleihungen .................................................................................................................. 23 A.III.6 Wertpapiere des Anlagevermögens ............................................................................... 24 4.2.3.1.2 B. Umlaufvermögen ......................................................................................................... 25 B. I. Vorräte ................................................................................................................................... 25 B. II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände ............................................................ 27 B. III. Wertpapiere des Umlaufvermögens ..................................................................................... 31 B. IV. Liquide Mittel ........................................................................................................................ 32 Passiva................................................................................................................................. 34 4.2.3.2.1 A. Eigenkapital ................................................................................................................ 34 A. I. Allgemeine Rücklage (Nettoposition) ..................................................................................... 34 A. II. Rücklagen aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwendungen/Kapitalrücklagen ......... 35 A. III. Ergebnisrücklagen/Gewinnrücklagen ................................................................................... 35 A.IV Ergebnisvortrag...................................................................................................................... 36 A.V Jahresergebnis ....................................................................................................................... 36 A.VI Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesellschafter ............................................................ 37 A.VII Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung ............................................................... 38 4.2.3.2.2 B. Sonderposten .............................................................................................................. 39 B.I Sonderposten aus Zuwendungen ............................................................................................ 39 B.II Sonderposten aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten ........................................................... 40 B.III Sonstige Sonderposten .......................................................................................................... 40 B.IV Gebührenausgleich ................................................................................................................ 41 4.2.3.2.3 C. Rückstellungen ........................................................................................................... 42 C.I Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen .................................................. 42 C.II Umweltrückstellungen ............................................................................................................. 43 C.III Instandhaltungsrückstellungen ............................................................................................... 43 C.IV Rückstellungen im Rahmen des Finanzausgleichs und von Steuerschuldverhältnissen ....... 44 C.V Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährverträgen und verwandten Rechtsgeschäften sowie anhängigen Gerichts- und Widerspruchsverfahren ............ 44 C.VI Sonstige Rückstellungen ....................................................................................................... 45 4.2.3.2.4 D. Verbindlichkeiten ........................................................................................................ 47 D.I Anleihen ................................................................................................................................... 47 D.II Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen ..................................................................... 47

IV

D.III Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung ........................................................ 48 D.IV Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen ................................... 48 D.V Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen ................................................................ 49 D.VI Verbindlichkeiten aus Transferleistungen .............................................................................. 50 D.VII Sonstige Verbindlichkeiten ................................................................................................... 51 4.2.3.2.5 E. Passive Rechnungsabgrenzung ................................................................................. 52 E. Passive Rechnungsabgrenzung ................................................................................................ 52 Erläuterung der Einzelpositionen: Konsolidierte Ergebnisrechnung ..................................... 53 4.2.3.3.1 Ordentliche Erträge ......................................................................................................... 53 Steuern und Abgaben .................................................................................................................... 53 Zuweisungen, Zuschüsse und sonstige Transfererträge ............................................................... 54 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte .......................................................................................... 56 Privatrechtliche Leistungsentgelte ................................................................................................. 57 Kostenerstattungen und Umlagen ................................................................................................. 58 Auflösung von Sonderposten ......................................................................................................... 59 Sonstige ordentliche Erträge ......................................................................................................... 60 Aktivierte Eigenleistungen ............................................................................................................. 61 Bestandsveränderungen ................................................................................................................ 62 4.2.3.3.2 Ordentliche Aufwendungen ............................................................................................. 63 Personal- und Versorgungsaufwendungen ................................................................................... 64 Versorgungsaufwendungen ........................................................................................................... 65 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen ............................................................................. 66 Bilanzielle Abschreibungen ............................................................................................................ 67 Transferaufwendungen .................................................................................................................. 68 Sonstige ordentliche Aufwendungen ............................................................................................. 69 4.2.3.3.3 Finanzerträge und Finanzaufwendungen ........................................................................ 70 4.2.3.3.4 Außerordentliche Erträge und Aufwendungen ................................................................ 72 4.2.3.3.5 Anderen Gesellschaftern zuzurechnendes Ergebnis....................................................... 74 4.2.4 Unterschiedsbeträge und Stand der anteiligen Schulden der nach der Equity-Methode einbezogenen Aufgabenträger ...................................................................................................................... 75 4.2.5 Kapitalflussrechnung ...................................................................................................................... 76 4.2.6 Gesamtüberblick gemäß § 90 Abs. 1 Nr. 1 KommHV-Doppik ........................................................ 77 Weitere Angaben zu den konsolidierten Unternehmen ........................................................ 77 Lagebericht .......................................................................................................................... 78 4.2.6.2.1 Vermögens- und Finanzlage ........................................................................................... 78 4.2.6.2.2 Ertragslage ...................................................................................................................... 80

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Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks ....................................................................... 82 Bewertung unter dem Gesichtspunkt der dauernden Leistungsfähigkeit ............................. 85 4.2.7 Künftige Entwicklung ...................................................................................................................... 86 Vorgänge von besonderer Bedeutung nach dem Schluss der Konsolidierungsperiode ...... 86 Entwicklung von Rahmenbedingungen, finanzielle und wirtschaftliche Perspektiven und Risiken……………………………………………………………………………………………………………...86 Ziele und Strategien ............................................................................................................. 90 Anlagen ................................................................................................................................................................. XV Anlage 1: Berechnung nach dem Schema „Aufgabenträger von nachgeordneter Bedeutung“ des BayStMI ... XV Anlage 2: Aufgliederung Teilkonzerne ............................................................................................................ XVII Anlage 3: Wesentlichkeitsgrenze bei konzerninternen Leistungsbeziehungen ............................................... XIX Anlage 4: Vergleich Ergebnisrechnung Konzern/Kernstadt .............................................................................. XX Anlage 5: Kapitalflussrechnung ...................................................................................................................... XXII Anlage 6: Eigenkapitalübersicht .................................................................................................................... XXV

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Abkürzungsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

ABC Ambulantes Behandlungscentrum GmbH Abs. Absatz AllMBl Allgemeines Ministerialblatt AQUA AquaOpta GmbH Art Artikel ASN Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg AsylbLG Asylbewerberleistungsgesetz ARZ A.R.Z. Ambulantes Rehabilitationszentrum Nürnberg GmbH BAMF Bundesamt für Migration und Flüchtlinge BayNatschG Bayerisches Naturschutzgesetz BayStMI Bayerisches Staatsministerium des Innern BewertR Richtlinie „Erfassung und Bewertung kommunalen Vermögens“(Bewertungsrichtlinie) BezO Bezirksordnung für den Freistaat Bayern BilMoG Bilanzmodernisierungsgesetz CF Cashflow DRS Deutscher Rechnungslegungsstandard EStG Einkommensteuergesetz FEG Fränkische Energie Gesellschaft mbH FSN Franken Stadion Nürnberg GO Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern HGB Handelsgesetzbuch KAG Kommunalabgabengesetz KDL Krankenhaus-Dienstleistungsgesellschaft mbH KH Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg (Teilkonzern) KHBV Krankenhaus-Buchführungsverordnung KHG Krankenhausfinanzierungsgesetz KNL Krankenhäuser Nürnberger Land GmbH KommHV Doppik Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden, der Landkreise und der Bezirke nach den Grundsätzen der koppelten kommunalen Buchführung (Kommunalhaushaltsverordnung Doppik) KVN Kommunaler Versicherungsdienst Nürnberg LkrO Landkreisordnung für den Freistaat Bayern

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Abkürzungsverzeichnis

MDN MDN Main-Donau-Netzgesellschaft mbH Messe NürnbergMesse GmbH NERGI N-ERGIE Aktiengesellschaft NOA Noris Arbeit gGmbH NOI noris inklusion gGmbH NüBad NürnbergBad NüSt NürnbergStift ÖÖP Öffentlich-öffentliche Partnerschaft ÖPP Öffentlich-private Partnerschaft SÖR Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg StWN Städtische Werke Nürnberg GmbH (Teilkonzern) SUN Stadtentwässerung und Umweltanalytik Thüga AG Thüga Aktiengesellschaft Tz Teilziffer VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft wbg Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Nürnberg mbH (Teilkonzern)

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Abbildungsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Intensität der Beziehung im Konsolidierungskreis .............................................................................. 5 Abbildung 2: Übersicht konsolidierungspflichtiger Beteiligungen Stadt Nürnberg ................................................... 7 Abbildung 3: Erträge Konzern Stadt Nürnberg ...................................................................................................... 53 Abbildung 4: Aufwendungen Konzern Stadt Nürnberg .......................................................................................... 63 Abbildung 5: Bilanzsumme und Verbindlichkeiten je nachgeordnetem Aufgabenträger ....................................... XV Abbildung 6: Anteilig aggregierte Bilanzsummen/Verbindlichkeiten der nachgeordneten Aufgabenträger .......... XVI Abbildung 7: Teilkonzern Klinikum Nürnberg ....................................................................................................... XVII Abbildung 8: Teilkonzern Städtische Werke Nürnberg GmbH ............................................................................. XVII Abbildung 9: Teilkonzern wbg ............................................................................................................................ XVIII

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Tabellenverzeichnis

Tabellenverzeichnis

Tabelle 1: Bilanzpositionen Einzelabschluss und konsolidierter Jahresabschluss Stadt Nürnberg 2017 ................ 2 Tabelle 2: Stadt Nürnberg und Beteiligungen 2017 ................................................................................................. 9 Tabelle 3: Schulden und Anlagevermögen der At Equity konsolidierten Beteiligungen ........................................ 75 Tabelle 4: Übersicht Kapitalflussrechnung Konzern Stadt Nürnberg 2017 ............................................................ 76 Tabelle 5: Durchschnittliche Zahl der beschäftigten Beamten und Arbeitnehmer ................................................. 77 Tabelle 6: Übersicht Vermögens- und Finanzlage Konzern Stadt Nürnberg ......................................................... 78 Tabelle 7: Kennzahlen zur Vermögenslage ........................................................................................................... 80 Tabelle 8: Ertragswirtschaftliche Kennzahlen ........................................................................................................ 81 Tabelle 9: Kommunale Aufgaben, die von Beteiligungsunternehmen und Eigenbetrieben übernommen werden 84 Tabelle 10: Übersicht Basis Wesentlichkeitsgrenze „Konzern Stadt Nürnberg“ ................................................... XIX Tabelle 11: Übersicht Prüfung Wesentlichkeitsgrenze „Konzern Stadt Nürnberg“ ............................................... XIX Tabelle 12: Vergleich Ergebnisrechnung – „Konzern Stadt Nürnberg“ - Kernverwaltung konsolidiert - Einzelabschluss .................................................................................................................................................... XXI Tabelle 13: Kapitalflussrechnung 2017 .............................................................................................................. XXIII Tabelle 14: Eigenkapitalübersicht 2017 .............................................................................................................. XXV

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Glossar – Begriffserläuterungen

At- Equity-Konsolidierung

Im Gegensatz zur Vollkonsolidierung (s. dort) werden bei der Equity-Methode nicht die einzelnen Vermögensgegenstände, Schulden, Rechnungsabgrenzungsposten, Sonderposten, Erträge und Aufwendungen aus den Jahresabschlüssen der Aufgabenträger in den konsolidierten Jahresabschluss übernommen. Stattdessen wird nur die Beteiligung der Stadt Nürnberg an dem assoziierten Aufgabenträger in der konsolidierten Vermögensrechnung unter einem besonderen Posten „Anteile an assoziierten Unternehmen“ unter den Finanzanlagen ausgewiesen (vgl. Tz 98 Konsolidierungsleitfaden Bayern i. V. m. § 311 Abs. 1 Satz 1 HGB). Der für den konsolidierten Jahresabschluss maßgebliche Wert der Beteiligung ist gem. § 312 Abs. 1 HGB der Buchwert, d. h. üblicherweise die Anschaffungskosten der Beteiligung. Die Equity-Methode kommt zur Anwendung bei den sog. Assoziierten Aufgabenträgern, also bei denen die Stadt Nürnberg einen maßgeblichen Einfluss, z. B. aufgrund eines Anteils der Stimmrechte von mind. 20 %, ausübt (s. auch unter „Konsolidierungskreis“). Für die Erstkonsolidierung (s. dort) ist zunächst der Buchwert der Beteiligung aus dem Einzelabschluss des Mutterunternehmens (ausgewiesen unter den Finanzanlagen) relevant. Diesem wird das in der Bilanz des Aufgabenträgers enthaltene Eigenkapital, welches mit der Beteiligungsquote des Mutterunternehmens am Aufgabenträger multipliziert wird, gegenübergestellt. Ein sich aus dieser Aufrechnung ergebender Unterschiedsbetrag ist im Konsolidierungsbericht anzugeben (§ 312 Abs. 1 Satz 2 HGB, § 90 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. d, Nr. 2 KommHV-Doppik) und anschließend wie ein Unterschiedsbetrag aus der Vollkonsolidierung zu behandeln. Die erstmalige Anwendung der Equity-Methode ist also erfolgsneutral (vgl. Tz 101 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Im Rahmen der Folgekonsolidierungen ist der Beteiligungsbuchwert fortzuschreiben unter Berücksichtigung  des anteiligen Jahresergebnisses abzüglich anteiliger Gewinnausschüttungen,  planmäßiger Auflösung passiver Unterschiedsbeträge,  planmäßiger Abschreibungen auf aktive Unterschiedsbeträge (Geschäfts- oder Firmenwert),  etwaiger Zu- sowie außerplanmäßiger Abschreibungen (vgl. Tz 103 Konsolidierungsleitfaden Bayern).

Aufwands- und Ertragskonsolidierung

Aufwendungen und Erträge zwischen der Stadt und nachgeordnetem Aufgabenträger und zwischen letzteren sind zu eliminieren. In der konsolidierten Ergebnisrechnung sind nur Aufwendungen und Erträge darzustellen, die aus Geschäftsvorfällen mit Außenstehenden, d.h. nicht in den konsolidierten Jahresabschluss einbezogenen Dritten resultieren (vgl. Tz 95 Konsolidierungsleitfaden Bayern).

XI

Erstkonsolidierung

Zum Zeitpunkt der Erstkonsolidierung wird implizit eine konsolidierte Eröffnungsbilanz aufgestellt, bei der Stadt Nürnberg ist dies der 01.01.2016. Die Buchwerte zu diesem Stichtag sind maßgeblich für die Kapitalkonsolidierung (s. dort) und damit für die Ermittlung der Unterschiedsbeträge, die hier erfolgsneutral gebildet und in der Folge ggf. erfolgswirksam aufgelöst bzw. abgeschrieben werden (s. „Unterschiedsbetrag“).

Kapitalflussrechnung

Die Kapitalflussrechnung nach DRS 21 ist im Rahmen des konsolidierten Jahresabschlusses ein weiterer Aspekt zur Beurteilung der dauerhaften Leistungsfähigkeit des Konzerns Stadt Nürnberg und zwingender Bestandteil des Konsolidierungsberichts (§ 88 Satz 2 KommHV-Doppik, vgl. Tz 129 Konsolidierungsleitfaden Bayern). In der Kapitalflussrechnung sind die Zahlungsströme getrennt nach der laufenden Geschäftstätigkeit, der Investitions- und der Finanzierungstätigkeit darzustellen. Hierbei entspricht die Summe der Cashflows aus diesen drei Tätigkeitsbereichen der Veränderung des Finanzmittelfonds in der Berichtsperiode, soweit diese nicht auf konsolidierungskreis- oder sonstigen bewertungsbedingten Änderungen beruhen. Nach der allgemein üblichen indirekten Methode wird der rechnerische Finanzmittelbestand, der sog. Finanzmittelfonds zum Bilanzstichtag ausgehend vom Ergebnis der konsolidierten Ergebnisrechnung berechnet, indem nicht zahlungswirksame Ergebnisbestandteile bereinigt und nicht erfolgswirksame Zahlungsströme ergänzt werden.

Kapitalkonsolidierung

Im Rahmen der Kapitalkonsolidierung wird der Beteiligungsbuchwert der Stadt an einem voll zu konsolidierenden nachgeordneten Aufgabenträger mit dem anteiligen Eigenkapital dieses Aufgabenträgers verrechnet. (vgl. Tz 78 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Ist der Beteiligungsbuchwert der Stadt höher als das Eigenkapital des nachgeordneten Aufgabenträgers, so ist die Differenz als aktiver Unterschiedsbetrag (Geschäfts- oder Firmenwert) auszuweisen. Ist der Beteiligungsbuchwert niedriger als das Eigenkapital, so ist die Differenz als passiver Unterschiedsbetrag (Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung) darzustellen (s. auch „Unterschiedsbeträge“). Aus der Kapitalkonsolidierung folgt, dass sich das Konzerneigenkapital im Wesentlichen aus den Eigenkapitalpositionen der Kernstadt (Nettoposition, Ergebnisrücklage, Verlustvorträge) sowie den passiven Unterschiedsbeträgen aus der Erstkonsolidierung (s. dort) zusammensetzt, ergänzt durch die Ausgleichsposten für die Anteile fremder Gesellschafter (insb. die Thüga AG als Gesellschafter der N-ERGIE AG im StWN-Konzern). Rechentechnisch wird nach der Kapitalkonsolidierung das gesamte Eigenkapital des „Konzerns“ Stadt Nürnberg bei der Kernstadt als Konzernmutter ausgewiesen. Die Kapitalkonsolidierung ist nach Tz 80 Konsolidierungsleitfaden Bayern i. V. m. § 301 Abs. 1 HGB auf Grundlage der Erwerbsmethode nach der Neubewertungsmethode durchzuführen. Nach dem Grundsatz des Einzelerwerbs wird dabei davon ausgegangen, dass die Stadt nicht nur Anteile am Eigenkapital des voll zu konsolidierenden nachgeordneten Aufgabenträgers, sondern vielmehr dessen Vermögensgegenstände, Schulden, Sonderposten und Rechnungsabgrenzungsposten einzeln erworben hat. Diese wären im konsolidierten Jahresabschluss mit ihren Zeitwerten zu dem für die Erstkonsolidierung maßgeblichen Zeitpunkt nach § 301 Abs. 2 HGB anzusetzen und damit zu diesem Zeitpunkt vorhandene stille Reserven und Lasten aufzudecken. Jedoch eröffnet Tz 70 Konsolidierungsleitfaden Bayern ein Wahlrecht, auf die Aufdeckung stiller Reserven und Lasten zu verzichten, welches von der Stadt Nürnberg ausgeübt wird. Damit sind statt der Zeitwerte die Buchwerte maßgeblich.

XII

Kettenkonsolidierung

Die Kettenkonsolidierung ist relevant bei mehrstufigen Konzernen, d.h. wenn eine städtische Tochter selbst wieder Konzernmutter ist, wie es bei der StWN, dem Klinikum und der wbg der Fall ist. Dabei wird mit der Kapitalkonsolidierung auf der untersten Ebene des jeweiligen Teilkonzerns begonnen und die Ergebnisse, respektive das von den Töchtern übernommene Eigenkapital einer Gesellschaft zusammen mit dem eigenen jeweils an die nächste Ebene weitergereicht, bis am Ende dann das komplette Eigenkapital auf der obersten Hierarchie-Ebene, also bei der Stadt Nürnberg selbst angesammelt ist. Bei den Tochtergesellschaften selbst verbleiben lediglich die Ausgleichposten für Anteile anderer Gesellschafter.

Mit dem Konsolidierungskreis wird festgelegt, welcher nachgeordnete Aufgabenträger nach Art. 102a Abs. 1 Satz 1 GO in welcher Konsolidierungsform in die Aufstellung des Jahresabschlusses einbezogen wird (Konsolidierungsleitfaden Bayern, Kapitel 4.1 – 4.3). Dies hängt neben der Rechtsform, vor allem vom Grad der Einflussnahme der Kommune auf die Aufgabenträger ab. So ist im Falle eines beherrschenden Einflusses der Kommune über einen nachgeordneten Aufgabenträger zwingend eine Vollkonsolidierung (s. dort) durchzuführen. Ein mittelbarer oder unmittelbarer beherrschender Einfluss der Kommune liegt gemäß Tz 28 Konsolidierungsleitfaden Bayern i. V. m. Art 102a Absatz 2 Satz 1 GO und § 290 HGB vor, wenn  ihr die Mehrheit der Stimmrechte (der Gesellschafter) zusteht,  sie das Recht hat, die Mehrheit der Mitglieder des die Finanz- und Geschäftspolitik bestimmenden Verwaltungs-, Leitungs- oder Aufsichtsorgans zu bestellen oder abzuberufen und sie gleichzeitig Gesellschafterin ist,  ihr auf Grund eines mit dem nachgeordneten Aufgabenträger geschlossenen Beherrschungsvertrages oder aufgrund einer Bestimmung in der Satzung das Recht zusteht, die Finanz- und Geschäftspolitik zu bestimmen.

Dabei kommt es nicht auf die tatsächliche Ausübung eines beherrschenden Einflusses, sondern lediglich auf die Möglichkeit eines solchen an. Jedoch kann bezüglich eines nachgeordneten Aufgabenträgers, der einem beherrschenden Einfluss der Kommune unterliegt, analog § 296 Abs. 2 HGB von einer Einbeziehung in den konsolidierten Jahresabschluss abgesehen werden, wenn dieser für die Vermittlung eines den tatsächlichen Verhältnissen entsprechenden Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Konzerns von untergeordneter Bedeutung ist (vgl. Tz 34 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Zur Beurteilung der Wesentlichkeit wird das vom BayStMI veröffentlichte „Ermittlungsschema für Aufgabenträger von untergeordneter Bedeutung“ herangezogen und diejenigen Aufgabenträger herausgefiltert, denen innerhalb des „Konzerns“ Stadt Nürnberg eine untergeordnete Bedeutung zukommt. Nach diesem Schema werden Aufgabenträger dann als von untergeordneter Bedeutung eingeschätzt, wenn jeweils die Summe der einzelnen nach der Beteiligungsquote der Stadt gewichteten Bilanzsummen dieser Aufgabenträger insgesamt höchstens jeweils 5% der Gesamtsumme aller gewichteten Bilanzsummen des städtischen Konzerns ausmacht (vgl. Tz 36 und 48 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Zwingend konsolidierungspflichtig sind im Umkehrschluss alle nachgeordneten Aufgabenträger, welche zusammen einen Wert bis 95 % der gewichteten Konzernbilanzsumme aufweisen. Ab diesem Wert von 95 % ergibt sich aus der Einbeziehung kein wesentlicher Informationszuwachs mehr.

XIII

Eine Konsolidierung „At-Equity“ (s. dort) erfolgt, wenn die Stadt Nürnberg eine Minderheitsbeteiligung von 20% bis 50% am sog. assoziierten Unternehmen hält und einen maßgeblichen Einfluss ausübt, z. B. weil ihr direkt oder indirekt mindestens ein Fünftel der Stimmrechte der Gesellschafter zustehen (vgl. Tzn 29/30 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Der maßgebliche Einfluss muss im Gegensatz zum beherrschenden Einfluss bei der Vollkonsolidierung tatsächlich ausgeübt werden.

Schuldenkonsolidierung

Forderungen und Schulden zwischen Stadt und nachgeordnetem Aufgabenträger bzw. zwischen nachgeordneten Aufgabenträgern werden aufgerechnet (vgl. Tz 86 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Stehen sich die zu konsolidierenden Forderungen und Schulden in unterschiedlicher Höhe gegenüber, können im Rahmen der Schuldenkonsolidierung sog. Aufrechnungsdifferenzen entstehen, die durch Konsolidierungsbuchungen beseitigt bzw. unter dem entsprechenden Bilanzposten „Differenzen aus der Schuldenkonsolidierung“ auszuweisen sind.

Unterschiedsbetrag

Ist der Beteiligungsbuchwert der Kommune höher als das Eigenkapital des nachgeordneten Aufgabenträgers, so ist die Differenz als aktiver Unterschiedsbetrag (Geschäfts- oder Firmenwert) auszuweisen. Ist der Beteiligungsbuchwert niedriger als das Eigenkapital, so ist die Differenz als passiver Unterschiedsbetrag (Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung) darzustellen. Ein aktiver Unterschiedsbetrag (Geschäfts- oder Firmenwert) wird gemäß DRS 4 über 5 Jahre abgeschrieben. Ein passiver Unterschiedsbetrag ist im Normalfall als eigene Position innerhalb des Eigenkapitals auszuweisen, bei Ansammlung von Rücklagen bei der Konzerntochter seit dem, im Regelfall schon längere Zeit zurückliegenden, Erwerbs- bzw. Ausgliederungszeitpunkt gemäß E-DRS 30.142/143 jedoch unter den Konzernrücklagen.

Vollkonsolidierung

Die Vollkonsolidierung beinhaltet die Kapitalkonsolidierung (s. dort), die Schuldenkonsolidierung (s. dort), die Zwischenergebniseliminierung sowie die Aufwands- und Ertragskonsolidierung (s. dort). Durch diese Konsolidierungsmaßnahmen sollen die Beteiligungsverhältnisse zwischen der Kommune und den in den konsolidierten Jahresabschluss einbezogenen Aufgabenträgern eliminiert und alle wirtschaftliche Verflechtungen zwischen Stadt und Aufgabenträgern vor Erstellung des konsolidierten Jahresabschlusses aufgerechnet werden. (vgl. Tz 78 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Zu den Voraussetzungen der Vollkonsolidierung siehe „Konsolidierungskreis“.

Zwischenergebniskonsolidierung

In den konsolidierten Jahresabschluss sind auch Vermögensgegenstände zu übernehmen, die ganz oder teilweise auf Lieferungen oder Leistungen zwischen der Stadt und den in den konsolidierten Jahresabschluss einzubeziehenden Aufgabenträger oder diesen untereinander beruhen. Durch die Zwischenergebniseliminierung sind die aus diesen Lieferungen und Leistungen resultierenden Gewinne und Verluste zu neutralisieren. Das Zwischenergebnis ist die Differenz zwischen dem Buchwert des gelieferten Vermögensgegenstandes (Anlage- oder Umlaufvermögen) im Jahresabschluss der Stadt oder der einzubeziehenden Aufgabenträger und dem im konsolidierten Jahresabschluss zu berücksichtigenden Wertansatz (vgl. Tzn 92/93 Konsolidierungsleitfaden Bayern).

XIV

Konsolidierter Jahresabschluss2017

Einleitung

1 Einleitung

Kommunen mit doppelter kommunaler Buchführung des Innern eines der Kernziele der Reform des komsind gemäß Art. 102a GO i. V. m. § 99 Abs. 1 munalen Haushaltsrechts. KommHV-Doppik zur Erstellung eines konsolidierten Nach Art. 102a GO sind Gemeinden, die ihr Haus- Jahresabschlusses verpflichtet. Entsprechende Aushaltswesen auf die doppelte kommunale Buchfühführungsvorschriften finden sich im Leitfaden für den rung umgestellt haben, verpflichtet ab dem fünften konsolidierten Jahresabschluss nach Art. 102a GO, Haushaltsjahr nach deren Einführung auch einen Art. 88a LKrO, Art. 84a BezO (im Folgenden: „Konkonsolidierten Jahresabschluss zu erstellen, nicht jesolidierungsleitfaden Bayern“ genannt) des Bayeridoch vor dem 01. Januar 2012. Gesetzliche Detailreschen Staatsministerium des Innern. gelungen zur Umsetzung waren jedoch erst nach Ab- Zweck des konsolidierten Jahresabschlusses ist es, schluss des sog. Modellprojekts des BayStMI im die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Kom- Jahr 2014 verfügbar – in Form des sog. Konsolidiemune und der mit ihr verbundenen rechtlich selbstän- rungsleitfadens. Die Stadt Nürnberg brachte sich digen Gesellschaften in privat- und öffentlich-rechtli- sehr intensiv in dieses Modellprojekt und die Erarbeicher Rechtsform (z.B. GmbHs, Kommunalunterneh- tung des Leitfadens ein. Mit den konkreten Vorarbeimen) und der rechtlich unselbständigen Organisati- ten für den Abschluss konnte jedoch erst nach der onseinheiten (z.B. Eigen- und Regiebetriebe) so dar- offiziellen Veröffentlichung dieses Leitfadens für den zustellen, als ob es sich um ein einziges Unter- konsolidierten Jahresabschluss begonnen werden. nehmen handeln würde (Einheitstheorie). Dies ist Daher beantragte die Stadt Nürnberg bei der Regiesinnvoll, da die Stadt Nürnberg eine Vielzahl kommu- rung von Mittelfranken eine Ausnahmegenehmigung naler Aufgaben auf verselbstständigte Aufgabenträ- zur Fristverlängerung für die erstmalige Aufstellung ger übertragen hat und daher nur die Gesamtbe- des konsolidierten Jahresabschlusses zum Bilanztrachtung aller Aufgabenträger - eben im Rahmen ei- stichtag 31.12.2016. Diese wurde mit Schreiben der nes konsolidierten Jahresabschlusses - ein vollstän- Regierung von Mittelfranken vom 30.04.2012 und diges Bild über die Vermögens-, Finanz- und Er- 12.01.2015 erteilt. Für die Beifügung der Kapitaltragslage ermöglicht. Daher ist diese Rechnungsle- flussrechnung wurde eine weitere Fristverlängerung gung aus Sicht des Bayerischen Staatsministerium bis zum konsolidierten Jahresabschluss 2017 erteilt (02.03.2015).

Gegenüberstellung zwischen Einzel- und konsolidiertem Jahresabschluss der Stadt Nürnberg

2 Gegenüberstellung Einzelabschluss und konsolidierter Jah-

resabschluss der Stadt Nürnberg

Tabellarisch werden im Folgenden der Einzelab- zerns Stadt Nürnberg“ anhand der wesentlichen Bischluss der Stadt Nürnberg (Kernverwaltung), der lanzpositionen zum Stichtag 31.12.2017 gegenüber- Bereich der Kernverwaltung nach der Konsolidierung gestellt, um einen Eindruck über die finanziellen Diund der konsolidierte Jahresabschluss des „Kon- mensionen der Rechenwerke im Vergleich zu vermitteln.

„Konzern Stadt

Nürnberg“

2017

in Mio. €

Tabelle 1: Bilanzpositionen Einzelabschluss und konsolidierter Jahresabschluss Stadt Nürnberg 2017

Gegenüberstellung zwischen Einzel- und konsolidiertem Jahresabschluss der Stadt Nürnberg

Durch den Einbezug nachgeordneter Aufgabenträ- zum 31.12.2017 beträgt 2.809,1 Mio. € und ist damit ger wird auch deren Anlage- und Umlaufvermögen etwa doppelt so hoch als bei der Kernstadt mit im konsolidierten Jahresabschluss berücksichtigt 1.405,0 Mio. €. Konzernweit konnte ein Schuldenabund führt zu höheren Ansätzen in der Bilanz. Bei- bau von 47,50 Mio. € (entsprechend 1,6 %) gegenspielsweise kann hier das Anlagevermögen von über dem Vorjahr realisiert werden. Dem stehen ver- StWN (1.955,64 Mio. €), SUN (590,43 Mio. €) oder mögensseitig Erhöhungen im Sachanlagevermö- ASN (143,09 Mio. €) und das Umlaufvermögen vom gen i. H. v. 82,7 Mio. € (entsprechend 1,2 %) gegen- Klinikum (126,01 Mio. € - insb. Forderungen), StWN über. (587,73 Mio. €) und wbg (111,16 Mio. €) genannt Im konsolidierten Jahresabschluss ergibt sich ein werden. Auf die Einzelpositionen wird in Kapitel 4.2.3

Jahresüberschuss von 126,83 Mio. €, dieser liegt

näher eingegangen. somit 95 Mio. € höher als der Einzelabschluss der Der konsolidierte Jahresabschluss weist ein um Stadt Nürnberg, was einer Steigerung von 295,48 % 705 Mio. € höheres Eigenkapital gegenüber dem entspricht. Einzelabschluss Kernstadt aus, was einer Erhöhung Die Gegenüberstellung der Aktivseite des Einzelabum 87,24 % entspricht und insb. aus dem Einbezug schlusses und der konsolidierten Kernverwaltung des StWN-Konzern resultiert (vgl. Erläuterung zu Stadt Nürnberg zeigt mit 366 Mio. € den Anteil der den Positionen A.VI und A.VII). eliminierten konzerninternen Verflechtungen auf. Im Vergleich zum Einzelabschluss erhöhen sich die Dies ist insbesondere auf die konzerninterne Elimi- Sonderposten im konsolidierten Jahresabschluss nierung der Anteilswerte der Konzerntöchter in um 709 Mio. € (71,22 %) vor allem durch die Bilanz- den Finanzanlagen im Rahmen der Kapitalkonsolipositionen vom Klinikum (325,53 Mio. €) sowie StWN dierung (s. Glossar) zurückzuführen. Die Reduzie- (173,94 Mio. €). Die Rückstellungen steigen um rung im Umlaufvermögen um 70 Mio. € ergibt sich 967 Mio. € und resultieren überwiegend aus dem An- aus der Bereinigung konzerninterner Forderungen. satz der Rückstellungen der StWN Das nach der Kapitalkonsolidierung verbleibende Ei- (734,60 Mio. €). genkapital des Konzerns wird komplett bei der Kernstadt ausgewiesen, dadurch steigt dieses in dieser Dem im Konzern höheren Anlagevermögen stehen isolierten Betrachtung überproportional an. Bei den auch höhere Verbindlichkeiten gegenüber, die Dif-

Verbindlichkeiten wurden aus konzerninternen Ver-

ferenz zum Einzelabschluss beträgt 1.851 Mio. € flechtungen 70 Mio. € eliminiert. Aufgrund der nur inoder 111,84 %. Vor allem die Verbindlichkeiten der nerhalb des Gesamtkonzerns ausgeglichenen Be- StWN (949,42 Mio. €), wbg (414,77 Mio. €) und SUN wegungen stimmen in der isolierten Betrachtung der (325,14 Mio. €) tragen zu den Verbindlichkeiten im konsolidierten Kernverwaltung die Summen von Ak- Konzern bei. tiv- und Passivseite nicht überein. Die Verschuldung bei den Investitionskrediten .

(mit den Anleihen) und den kreditähnlichen Ver-

bindlichkeiten, wie den ÖPP- und ÖÖP-Projekten

Der Konzern Stadt Nürnberg

3 Der Konzern Stadt Nürnberg

3.1 Allgemeines

Die Stadt Nürnberg hat eine Vielzahl kommunaler Einzeldarstellung der Aufgabenträger und deren Auf- Aufgaben auf verselbstständigte Aufgabenträger gabenerfüllung und nicht auf der zusammenfassenübertragen und steht damit im Zentrum eines relativ den Gesamtsicht des Konzerns Stadt Nürnberg – im umfangreichen Beziehungsgeflechts von Eigenbe- Gegensatz zum konsolidierten Jahresabschluss trieben, Kommunalunternehmen, Gesellschaften in nach Art. 102a GO, §§ 88ff KommHV- Doppik und privater Rechtsform und auch Stiftungen. den entsprechenden Vorschriften des HGB (§§ 300ff HGB). Bezieht man alle Tochterbeziehungen der städtischen Töchter untereinander über vier Hierarchiestu- Dieser ermöglicht den Blick auf das gesamte Vermöfen hinweg ein, verfügt die Stadt Nürnberg über mehr gen, sämtliche Schulden und das gesamte Eigenkaals 215 Beteiligungen. Der jährliche Beteiligungs- pital sowie das Gesamtergebnis unter Eliminierung bericht gibt einen ausführlichen Überblick über die konzerninterner Verflechtungen. So wird trotz Aufgaeinzelnen Aufgabenträger in den unterschiedlichen benverlagerung ein umfassendes Bild der Vermö- Aufgabenbereichen. Der Fokus liegt dabei auf der gens-, Finanz- und Ertragslage für den kommunalen Aufgabenbereich dargestellt.

3.2 Konsolidierungskreis

Zweck der Abgrenzung des Konsolidierungskreises dierten Jahresabschluss einzubeziehen sind. Beist die Identifizierung und Festlegung derjenigen ver- trachtet wird die Stadt Nürnberg als Konzern, wobei selbstständigten Aufgabenbereiche der Stadt Nürn- die Kernverwaltung der Stadt Nürnberg die „Konberg, die neben der Kernverwaltung in den konsoli- zernmutter“ darstellt und die nachgeordneten Aufgabenträger die zugehörigen „Töchter“.

3.2.1 Einbeziehungsarten

Vor Aufstellung des konsolidierten Jahresabschlus- vor allem vom Grad der Einflussnahme der Komses des „Konzerns Stadt Nürnberg“, ist festzulegen mune auf die Aufgabenträger ab. welcher nachgeordnete Aufgabenträger nach Art. 102a Abs. 1 Satz 1 GO in welcher Konsolidierungs- Eine Einbeziehung kann im Wege der Vollkonsoliform in die Aufstellung des Jahresabschlusses ein- dierung, der Konsolidierung „At-Equity“ oder „At bezogen wird (Konsolidierungsleitfaden Bayern, Ka- Cost“, wobei die Intensität der Beziehung zur Kernpitel 4.1 – 4.3). Dies hängt neben der Rechtsform, verwaltung abnimmt:

Beherrschender Einfluss Maßgeblicher Dauer-

Einfluss hafte Ver-

Intensität

bindung

der Beziehung

Konsolidierungskreis Stadt Nürnberg

Abbildung 1: Intensität der Beziehung im Konsolidierungskreis

Die Kernverwaltung der Stadt Nürnberg ist als Mutter Von den At-Equity konsolidierten Aufgabenträgern immer voll zu konsolidieren. werden in den konsolidierten Jahresabschluss nicht die kompletten Schulden und das komplette Vermö-

Vollkonsolidierung

gen, sondern nur das anteilige Eigenkapital und der Im Falle eines beherrschenden Einflusses (vgl. Buchwert des Aufgabenträgers in der städtischen Bi- Glossar unter „Konsolidierungskreis“ der Kommune lanz zum Erstkonsolidierungszeitpunkt berücksichüber einen nachgeordneten Aufgabenträger ist zwin- tigt und ein entsprechender aktivischer oder passivigend eine Vollkonsolidierung durchzuführen. scher Unterschiedsbetrag festgestellt. Dieser Equity- Wert des sog. assoziierten Aufgabenträger wird un- Vollkonsolidierte Töchter werden mit allen Bereichen ter den Finanzanlagen in der konsolidierten Vermöder Vermögens-, Finanz- und Ertragslage in den gensrechnung ausgewiesen und über die jeweiligen Konzernabschluss d.h. mit sämtlichen Vermögens- Jahresergebnisse fortgeschrieben (vgl. § 311 Abs. 1 gegenständen, Schulden, Sonderposten und Rech- Satz 1 HGB, s. auch Glossar). nungsabgrenzungsposten einbezogen und auch als „verbundene Aufgabenträger“ bezeichnet. Die Voll- At Cost - Einbezug ohne Konsolidierung konsolidierung umfasst die sog. Kapitalkonsolidie- Liegt weder ein beherrschender noch ein maßrung (unter Berücksichtigung der Eigenkapitalanteile

geblicher Einfluss vor, wird der nachgeordnete Auf-

anderer Gesellschafter), eine Schuldenkonsolidiegabenträger als eine mit (fortgeführten) Anschafrung, eine Zwischenergebniseliminierung sowie eine fungskosten bewertete Beteiligung in den konsoli- Aufwands- und Ertragskonsolidierung (Konsolidiedierten Jahresabschluss ohne weitere Anpassungen rungsleitfaden Bayern Tz 46). Zu den Begriffen vgl. einbezogen. Der Beteiligungsbuchwert dieses Auf- Glossar. gabenträgers wird also wie im Einzelabschluss un-

At Equity-Konsolidierung verändert aus dem Jahresabschluss in den konsoli-

dierten Jahresabschluss übernommen. Bei lediglich maßgeblichem Einfluss wird die Konsolidierung „At-Equity“ (vgl. Glossar) angewendet.

3.2.2 Festlegung des Konsolidierungskreises unter Einbezug von Wesentlichkeitsaspekten

In einem ersten Schritt wurde im Rahmen der Fest- ebenso wie die Gesellschaften Noris Arbeit gGmbH legung des Konsolidierungskreises für eine Gesell- und Noris inklusion gGmbH an sich nicht einbezieschaft zunächst festgestellt, dass sie dem Grunde hungspflichtig. Um in jedem Fall den Rechtsträger nach in den konsolidierten Jahresabschluss einzube- Stadt Nürnberg umfassend abzubilden, werden jeziehen ist. Jedoch kann bezüglich eines nachgeord- doch die beiden oben genannten Eigenbetriebe soneten Aufgabenträgers, der einem beherrschenden wie die angeführten Gesellschaften auf freiwilliger Einfluss der Kommune unterliegt, analog § 296 Abs. Basis in die Konsolidierung einbezogen. Nicht einzu- 2 HGB von einer Einbeziehung in den konsolidierten beziehen sind dagegen alle Stiftungen und Zweck- Jahresabschluss abgesehen werden, wenn dieser verbände an denen die Stadt Nürnberg beteiligt ist. für die Vermittlung eines den tatsächlichen Ver- Die Aufstellung des konsolidierten Abschlusses zum

hältnissen entsprechenden Bildes der Vermö-

31.12.2017 erfolgte ohne Daten des Eigenbetriebs

gens-, Finanz- und Ertragslage des Konzerns von

SÖR, da dessen Einzelabschluss nicht rechtzeitig

untergeordneter Bedeutung ist (vgl. Tz 34 Konso-

vorlag und daher ein Einbezug nicht möglich war. Die lidierungsleitfaden Bayern). erstmalige Einbeziehung von SÖR in einen konsoli- Zur Beurteilung der Wesentlichkeit wird das vom dierten Jahresabschluss ist zum 31.12.2018 geplant. BayStMI veröffentlichte „Ermittlungsschema für Auf- At Equity werden die NürnbergMesse GmbH und die gabenträger von untergeordneter Bedeutung“ heran- Flughafen Nürnberg GmbH in den Abschluss einbegezogen. Danach wird für die Beurteilung der unterzogen (Beteiligungsquoten der Stadt: 49,97 % und geordneten Bedeutung nach dem Schema auf die Bi- 50 %). lanzsumme, die Verbindlichkeiten, das Eigenkapital, die Rückstellungen, das Anlagevermögen sowie auf Alle verbleibenden Beteiligungen, bei denen die den Betriebsaufwand1 abgestellt. Die Bilanzsumme Stadt weder beherrschenden noch maßgeblichen erscheint dabei als Beurteilungskriterium am umfas- Einfluss besitzt, bzw. bei denen von einer untergesendsten und damit am geeignetsten. In diesem ordneten Bedeutung auszugehen ist, werden gemäß Sinne können nachgeordnete Aufgabenträger dann Art. 102a Abs. 2 Satz 2 GO, Tzn 33 und 34 Konsolials von untergeordneter Bedeutung eingeschätzt dierungsleitfaden Bayern i. V. m. § 296 Abs. 2 HGB werden, wenn die nach der Beteiligungsquote der nur mit fortgeführten Anschaffungskosten berück- Stadt gewichtete Bilanzsumme eines Aufgabenträ- sichtigt. gers höchstens jeweils 5 % der Gesamtsumme aller Jährlich ist die Ermittlung der konsolidierungspflichtigewichteten Bilanzsummen des städtischen Kongen Aufgabenträger durchzuführen und der Konsolizerns ausmacht (vgl. Tzn 36 und 48 Konsolidierungsdierungskreis zu prüfen, um Änderungen in den Beleitfaden Bayern sowie die detailliertere Beschreiteiligungsverhältnissen berücksichtigen zu können. bung unter Anlage 1). Der Konsolidierungskreis der Stadt Nürnberg nach Zwingend konsolidierungspflichtig sind im Umkehr- Berücksichtigung von Wesentlichkeits- und Konsolischluss alle nachgeordneten Aufgabenträger, weldierungsaspekten umfasst insgesamt 19 voll zu konche zusammen einen Wert bis 95 % der gewichteten solidierende sowie zwei At-Equity zu konsolidierende Konzernbilanzsumme aufweisen. Ab diesem Wert Beteiligungen und ist der Übersichtlichkeit wegen so von 95 % ergibt sich aus der Einbeziehung kein wedargestellt, dass beim Klinikum, den StWN und der sentlicher Informationszuwachs mehr. wbg jeweils nur der Teilkonzern als Gesamtes, ohne Aufgrund dieser Wesentlichkeitsbeurteilung wären die einzelnen Teilkonzerntöchter, abgebildet wird die Eigenbetriebe NürnbergStift und NürnbergBad, (vgl. Abbildung 2):

1 entspricht bei der Stadt dem Aufwand aus laufender Verwaltungstätig- 1 keit

Abbildung 2: Übersicht konsolidierungspflichtiger Beteiligungen Stadt Nürnberg

In der Anlage 2 findet sich eine weitere Aufgliederung der Teilkonzerne Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg, Städtische Werke Nürnberg GmbH und Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Nürnberg mit den jeweils dort konsolidierungspflichtigen Tochtergesellschaften.

Tabelle 2 führt im Folgenden alle Gesellschaften des Konsolidierungskreises mit Beteiligungsquote, Eigenkapital und Jahresergebnis 2017 auf:

Beteili-

gungs-

quote

in %

Beteili-

gungs-

quote

in %

Tabelle 2: Stadt Nürnberg und Beteiligungen 2017

Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden

4 Konsolidierter Jahresabschluss

4.1 Erstkonsolidierung zum 01.01.2016

Die Stadt Nürnberg hat zum 31.12.2016 erstmalig ei- gen Eigenkapital der nachgeordneten Aufgabentränen konsolidierten Jahresabschluss nach Art. ger aufgerechnet. Dieser als Erstkonsolidierung 102a GO aufgestellt. (vgl. Glossar) bezeichnete Vorgang ist grundsätzlich erfolgsneutral. In den meisten Fällen gelangten die Dieser gliedert sich laut Tz 6 Konsolidierungsleitfaeinbezogenen Aufgabenträger nicht durch Erwerb den Bayern grundsätzlich in eine konsolidierte Verins kommunale Umfeld, sondern entstanden durch mögensrechnung und eine konsolidierte Ergebnisdie Ausgliederung aus der Kernverwaltung zeitlich rechnung (§ 88 KommHV-Doppik). weit vor Erstellung der doppischen Eröffnungsbilanz Für einen konsolidierten Jahresabschluss der Stadt der Konzernmutter Stadt zum 01.01.2005. Somit Nürnberg zum 31.12.2016 war implizit die Erstellung fehlt regelmäßig eine Ausgliederungsbilanz, weshalb einer konsolidierten Eröffnungsbilanz zum als Zeitpunkt der Wertermittlung der Beteiligungs- 01.01.2016 notwendig. Zu diesem Stichtag wurden buchwerte und des anteiligen Eigenkapitals auf den erstmalig die Beteiligungsbuchwerte mit dem anteili- 01.01.2016 als Stichtag der Eröffnungsbilanz des konsolidierten Jahresabschlusses abgestellt wurde.

4.2 Konsolidierungsbericht

4.2.1 Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden

Der konsolidierte Jahresabschluss setzt sich aus den und des Steuerrechts an. Gleichzeitig gestaltet der handelsrechtlichen Einzelabschlüssen der einbezo- Konsolidierungsleitfaden Bayern die gesetzlichen genen verselbstständigten Aufgabenbereiche und Rahmenvorschriften der GO und KommHV-Doppik dem Einzelabschluss der Stadt Nürnberg zusam- aus und ermöglicht wesentliche Vereinfachungen, so men. Aufgrund der wirtschaftlichen Selbständigkeit dass auf eine Vielzahl von Anpassungen und Vereinder einbezogenen verbundenen Unternehmen sowie heitlichungen verzichtet werden kann. unterschiedlicher rechtlicher Rahmenbedingungen Die Gliederung der Jahresabschlüsse der verselbstweichen deren Einzelabschlüsse hinsichtlich der ständigten Aufgabenträger wurde entsprechend der Ausweis-, Ansatz und Bewertungsvorschriften vom Gliederung der konsolidierten Vermögensrechnung Rechtsrahmen der Stadt Nürnberg ab, so dass es gemäß des Positionenplans Bayern vereinheitlicht. hier zu starken Differenzierungen kommt und sich Da die Jahresabschlüsse der städtischen Töchter hier die Frage des Umfangs der Vereinheitlichung im nach unterschiedlichen Rechnungslegungsvorschrif- Rahmen der Aufstellung des konsolidierten Abten aufgestellt werden, waren hierzu vielfach entschlusses stellt. sprechende Umgliederungen im Rahmen der Erstel- Grundlage der Bilanzierung und Bewertung des kon- lung des konsolidierten Jahresabschlusses notwensolidierten Jahresabschlusses 2017 der Stadt Nürn- dig. Eine Aufteilung von Positionen bei einer tiefer berg bildet ebenso wie im Einzelabschluss grund- gegliederten Struktur des Positionenplans, z. B. bei sätzlich die Richtlinie „Erfassung und Bewertung den Rückstellungen erfolgte jedoch nicht, sondern in kommunalen Vermögens“ (Bewertungsrichtlinie – diesen Fällen wurde eine Zuordnung zur summen- BewertR, AllMBl v. 20.10.2008), des Bayerischen mäßig überwiegenden Position vorgenommen. Staatsministerium des Innern. Die zugrunde geleg- Im konsolidierten Jahresabschluss wurden die konten Aktivierungsgrundsätze der BewertR Bayern lehsolidierungspflichtigen Aufgabenträger mit ihren nen sich generell an die Regelungen des Handels-

Konsolidierungsgrundsätze und -methoden

Buchwerten einbezogen. Gemäß Tz 70 Konsolidie- Werteverzehr des abnutzbaren Anlagevermögens rungsleitfaden Bayern wurde eine Aufdeckung stiller stellen planmäßige lineare Abschreibungen dar, wo- Reserven und stiller Lasten bei der Erstkonsolidie- bei eine Anpassung der Nutzungsdauern und Abrung nicht vorgenommen. schreibungsmethoden gemäß Tz 65 Konsolidierungsleitfaden Bayern unterblieb, z. B. auch die Ver- Darüber hinaus erfolgte gemäß Tz 65 Konsolidieeinheitlichung der Vorgehensweise bzgl. der Geringrungsleitfaden Bayern keine Angleichung von Ansatz wertigen Wirtschaftsgüter (GWG), die zum Teil im und Bewertung der einzubeziehenden Töchter an die Jahr des Zugangs aufwandswirksam verbucht werfür die Stadt Nürnberg geltenden Regelungen der den (Eigenbetriebe, StWN), zum Teil wurde aber KommHV-Doppik. auch das Wahlrecht nach § 6 Abs. 2 a EStG zur Bil- Insbesondere wurden die Pensionsrückstellungen dung sog. Sammelposten ausgeübt (Kernstadt, Klibei der Stadt entsprechend Nr. 6.6.2 BewertR mit der nikum). Des Weiteren erfolgte keine Anpassung bei Teilwertmethode berechnet, mit 6 % abgezinst sowie Bewertungsvereinfachungsverfahren und der Definikein Gehalts- oder Rententrend berücksichtigt. Bei tion von Herstellungskosten. Für ÖÖP-Projekte wird den städtischen Töchtern jedoch war gemäß § 249 das Wahlrecht gem. § 255 Abs. 3 HGB angewendet HGB in der Fassung des Bilanzrechtsmodernisie- und die Zinsen für die Projektfinanzierungen mit zu rungsgesetzes zum Stichtag 31.12.2017 mit einem den Herstellungskosten aktiviert. variablen Zins in Höhe von 3,68 % zu rechnen und Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen ein Gehalts- bzw. Rententrend zu erfassen (bei den wurden zum Nennwert berücksichtigt und erkennba- Eigenbetrieben der Stadt z.B. 2,5 % bzw. 1,75 %). ren Risiken durch Einzel- bzw. Pauschalwertberichti- Durch den variablen Abzinsungszinssatz und die Begung Rechnung getragen. rücksichtigung künftiger Preis- und Kostensteigerungen im Sinne von Gehalts- und Rententrends orien- Eine bei den städtischen Töchtern im Einzelabtiert sich die Pensionsrückstellung nach BilMoG am schluss vorgenommene Netto-Bilanzierung von bezu erwartenden Erfüllungsbetrag. zuschussten bzw. steuerlich sondergeförderten Vermögensgegenständen wurde beibehalten (Tz 65 Immaterielle Vermögensgegenstände sind zu An- Konsolidierungsleitfaden Bayern). Gemäß Kapitel schaffungskosten, vermindert um lineare Abschrei- 6.5.1 und 2 BewertR werden Investitionszuschüsse bungen entsprechend der voraussichtlichen Nutvon Dritten grundsätzlich als Sonderposten ausgezungsdauer, angesetzt. Für selbst erstellte immateriwiesen und mit den Abschreibungssätzen der zugeelle Vermögensgegenstände besteht nach § 72 Abs. hörigen Anlage erfolgswirksam aufgelöst. 4 KommHV-Doppik ein Ansatzverbot – sofern solche bei den städtischen Töchtern bilanziert sind, werden Die Verbindlichkeiten wurden zum Rückzahlungsbediese eliminiert. trag ausgewiesen. Die Bewertung des Sachanlagevermögens erfolgte nach Anschaffungs- und Herstellungskosten. Den

4.2.2 Konsolidierungsgrundsätze und -methoden

Ziel des Konsolidierungsprozesses ist die Eliminie- abgestellt. Die von diesen Gesellschaften aufgestellrung der konzerninternen Beziehungen, um gemäß ten Jahresabschlüsse stellen aus Sicht der Stadt der Einheitstheorie einen den tatsächlichen Verhält- Nürnberg („Mutterunternehmen“) Teilkonzernabnissen entsprechenden Überblick über die Vermö- schlüsse dar. gens-, Ertrags- und Finanzlage zu erhalten. Die Saldenabstimmung im Rahmen der Schulden- Entsprechend Tzn 41-44 und Tz 70 Konsolidierungs- und der Aufwands-/Ertragskonsolidierung wird jeleitfaden Bayern wird bei den Aufgabenträgern doch auf Ebene der einzelnen Tochtergesellschaften StWN, Klinikum und wbg auf die Konzernabschlüsse der Teilkonzerne durchgeführt.

Konsolidierungsgrundsätze und –methoden

Vollkonsolidierung

4.2.2.1.1 Kapitalkonsolidierung und Behandlung der Unterschiedsbeträge

Entsprechend Tz 79 Konsolidierungsleitfaden Bay- schen aktiven Unterschiedsbetrag aufgrund verganern ist bei der Kapitalkonsolidierung grundsätzlich gener Verluste, ist ein Ausweis im Ergebnisvortrag nach § 301 Abs. 1 HGB auf Grundlage der Erwerbs- angezeigt. methode nach der Neubewertungsmethode vorzuge- Ist der Beteiligungsbuchwert niedriger als das Eigenhen. Jedoch kann gemäß Tz 70 Konsolidierungsleitkapital, so ist die Differenz als passiver Unterfaden Bayern auf die Aufdeckung stiller Reserven

schiedsbetrag (Unterschiedsbetrag aus der Kapital-

und stiller Lasten verzichtet werden. Die Stadt Nürnkonsolidierung) auszuweisen. Dieser darf entspreberg nimmt diese Vereinfachungsmöglichkeit in Anchend Tz 84 Konsolidierungsleitfaden Bayern in der spruch (s.o.). Folgezeit erfolgswirksam nur aufgelöst werden, Die Kapitalkonsolidierung für mehrstufige Konzerne wenn der Betrag am Abschlussstichtag einem reali- (d. h. nachgeordnete Aufgabenträger mit eigenen sierten Gewinn entspricht oder eine zum Zeitpunkt Töchtern), wie StWN, wbg und Klinikum, erfolgt unter des Erwerbs der Anteile oder der erstmaligen Kon- Anwendung der sog. Kettenkonsolidierung (s. solidierung erwartete ungünstige Entwicklung der Glossar) softwaregestützt. künftigen Ertragslage des nachgeordneten Aufgabenträgers eingetreten ist oder zu diesem Zeitpunkt Ist der Beteiligungsbuchwert bei der Kommune höerwartete Aufwendungen zu berücksichtigen sind her als das Eigenkapital des nachgeordneten Aufga- (vgl. § 309 HGB). Gemäß E-DRS 30.142/143 ist ein benträgers, so wird dieser aktive Unterschiedsbe- Unterschiedsbetrag, der aufgrund Gewinnthesaurie-

trag als Geschäfts- oder Firmenwert ausgewiesen

rung bei einer bereits vor dem Zeitpunkt der Erstkonund planmäßig auf fünf Jahre abgeschrieben (vgl. solidierung gegründeten Tochter entstanden ist, in auch Tzn 81-83 Konsolidierungsleitfaden Bayern). die Konzerngewinnrücklage einzustellen. Handelt es sich jedoch lediglich um einen techni-

4.2.2.1.2 Zwischenergebniseliminierung

Entsprechend Tz 92 Konsolidierungsleitfaden Bay- Gemäß Tz 49 Konsolidierungsleitfaden Bayern wird ern sind Zwischengewinne zu eliminieren. Diese fal- grundsätzlich auf die Zwischenergebniseliminierung len an, wenn ganz oder teilweise auf konzerninterne verzichtet, soweit diese von untergeordneter Bedeu- Lieferungen oder Leistungen beruhende Vermö- tung ist.

gensgegenstände in den konsolidierten Jahresab-

schluss übernommen werden (vgl. dazu Glossar).

4.2.2.1.3 Schuldenkonsolidierung

Forderungen und Schulden zwischen der Stadt Die Höhe der Wesentlichkeitsgrenze wurde abgelei- Nürnberg und nachgeordnetem Aufgabenträger bzw. tet aus der Prämisse, dass das Verhältnis des Poszwischen nachgeordneten Aufgabenträgern werden tens Bilanz und Ergebnisrechnung jedes zu konsoliaufgerechnet (vgl. Tz 86 Konsolidierungsleitfaden dierenden Unternehmens zu einer maximalen Bayern). Summe der Gesamtdifferenzen unter 5 % liegen muss, um die Vermittlung einer den tatsächlichen Die Stadt Nürnberg setzt für die Abstimmung im Rah- Verhältnissen entsprechenden Vermögens-, Finanzmen der Schuldenkonsolidierung eine Wesentlichund Ertragslage nicht zu gefährden. Für die Ermitt-

keitsgrenze von 100.000 € an. Falls die Differenz

lung der Gesamtdifferenz wurde angenommen, dass von Forderungen oder Verbindlichkeiten zwischen bei 19 unmittelbaren und mittelbaren Aufgabenträzwei zu konsolidierenden Aufgabenträgern größer gern insgesamt maximal 342 Leistungsbeziehungen als 100.000 € ist, müssen die Einzelbeträge aufgeim „Konzern“ Stadt Nürnberg, sog. Intercompany-Beklärt und bereinigt werden, bis der Wesentlichkeitsziehungen bestehen, für die jeweils die Wesentlichbetrag unterschritten wird. keitsgrenze von 100.000 € anzuwenden wäre. Mit

Konsolidierungsgrundsätze und –methoden

den sich hieraus ergebenden 34,2 Mio. € ist die An- Die nach der Schuldenkonsolidierung verbleibenden, forderung des maximalen Anteils von 5% von Diffe- sich jeweils unterhalb der Wesentlichkeitsgrenze berenzen zu Bilanz- und Ergebnisrechnungssummen findlichen Differenzen, werden entsprechend Tz 91 im Konzern sowohl für Forderungen und Verbindlich- Konsolidierungsleitfaden Bayern innerhalb der Bikeiten, als auch Aufwendungen und Erträgen erfüllt. lanzposition „Sonstige Vermögensgegenstände“ Eine detaillierte Berechnung findet sich in Anlage 3. (Forderungen) bzw. in den „Sonstigen Verbindlichkeiten“ ausgewiesen.

4.2.2.1.4 Aufwands- und Ertragskonsolidierung

Gemäß Tz 95 Konsolidierungsleitfaden Bayern sind ten Werten bei der Stadt Nürnberg und bei den nach- Aufwendungen und Erträge zwischen der Stadt geordneten Aufgabenträgern im Rahmen der Auf- Nürnberg und nachgeordnetem Aufgabenträger bzw. wands- und Ertragseliminierung zur Minimierung des zwischen nachgeordneten Aufgabenträgern zu elimi- Aufwands die bei der Kommune gebuchten Salden nieren. zugrunde gelegt werden können. Die Stadt Nürnberg hat diese Vereinfachungsmöglichkeit nicht explizit in Auch bei der Aufwands- und Ertragskonsolidierung Anspruch genommen, sondern weist bei Differenzen geht die Stadt Nürnberg von einer Wesentlichkeitsüber der regulären Wesentlichkeitsgrenze in begrenze von 100.000 € pro Intercompany-Beziehung stimmten Sonderfällen, d.h. bei einzelnen wirtschaftaus, siehe hierzu 4.2.2.1.3. lichen Verflechtungen mit dem StWN-Konzern, dann Tz 96 Konsolidierungsleitfaden Bayern weist darauf den höheren Differenzbetrag unter der entsprechenhin, dass bei Unstimmigkeiten zwischen den gebuch- den Ergebnisrechnungsposition (sonstige ordentliche Erträge/Aufwendungen) aus.

At Equity-Konsolidierung

Bei der Equity- Methode handelt es sich um eine ver- oder Firmenwert über eine Nutzungsdauer von fünf einfachte Form der Kapitalkonsolidierung, bei der die Jahren abgeschrieben (vgl. Tz 104 Konsolidierungs- Anschaffungskosten der Beteiligung in den Folgejah- leitfaden Bayern i. V. m. Tzn 82 und 83 Konsolidieren nach Maßgabe der Entwicklung des anteiligen bi- rungsleitfaden Bayern, § 309 HGB, DRS 4). Ein paslanziellen Eigenkapitals des sog. assoziierten Auf- siver Unterschiedsbetrag darf dagegen in den gabenträgers im Equity-Wert fortgeschrieben wer- Folgejahren nur erfolgswirksam aufgelöst werden, den, vgl. Tz 97 Konsolidierungsleitfaden Bayern. wenn der Betrag am Abschlussstichtag einem realisierten Gewinn entspricht oder eine zum Zeitpunkt Die Beteiligung der Kommune an dem assoziierten des Erwerbs der Anteile oder der erstmaligen Kon- Aufgabenträger in der konsolidierten Vermögenssolidierung erwartete ungünstige Entwicklung der rechnung wird unter dem speziellen Posten A.III.3 künftigen Ertragslage des nachgeordneten Aufga- Anteile an assoziierten Unternehmen mit entsprebenträgers eingetreten ist oder zu diesem Zeitpunkt chender Bezeichnung unter den Finanzanlagen auserwartete Aufwendungen zu berücksichtigen sind gewiesen (vgl. § 311 Abs. 1 Satz 1 HGB), vgl. Tz 98 (vgl. § 309 HGB; Tzn 82 – 84,104 Konsolidierungs- Konsolidierungsleitfaden Bayern. leitfaden Bayern), s.a. unter Kapitel 4.2.2.1.1. Auch im Rahmen der Konsolidierung At-Equity werden aktive Unterschiedsbeträge beim Geschäfts-

4.2.3 Erläuterung der Einzelpositionen: Konsolidierte Vermögensrechnung

Aktiva

4.2.3.1.1 A. Anlagevermögen

A. I. Immaterielle Vermögensgegenstände

Konzessionen, DV-Lizenzen, sonstige Rechte

Geleistete Zuwendungen für Investitionen

Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände

Geschäfts- oder Firmenwert

Summe

Die Bilanzposition „Immaterielle Vermögensgegen- 7,11 Mio. € für von der wbg gebaute Kindertagesstätstände“ verringerte sich im Vergleich zum ten eliminiert. 31.12.2016 um 61,60 Mio. €. Die Position „Anzahlungen auf immaterielle Vermö- Die Sammelposition „Konzessionen, DV-Lizenzen, gensgegenstände“ erhöhte sich gegenüber 2016 um sonstige Rechte“ veränderte sich gegenüber dem 0,32 Mio. € und betrifft insb. die StWN. Vorjahr nur marginal und betrifft insb. die StWN und Beim Geschäfts- oder Firmenwert wurde 2017 bedie Kernstadt (8,3 Mio. € bzw. 5,0 Mio. €). rücksichtigt, dass es sich bei den im Rahmen der Nur bei der Kernstadt werden immateriellen Vermö- Erstkonsolidierung errechneten Werte beim Klinikum gensgegenstände aus geleisteten Zuwendungen ge- (12,69 Mio. €) sowie bei der Noris inklusion führt, hierbei handelt es sich vor allem um die Bezu- (0,81 Mio. €) und dem NürnbergStift (3,81 Mio. €) um schussung freigemeinnütziger Träger von Kinderta- technische aktive Unterschiedsbeträge handelt, die geseinrichtungen. Die Position sank in 2017 um aus vergangenen, aber im Einzelabschluss der Stadt 44,44 Mio. €, da hier 2017 die Ausreichung von In- noch nicht abgebildeten Verlusten resultieren und vestitionszuschüssen der Stadt an die Töchter Klini- sich als Konsequenz des Verzichts auf die Aufdekum, wbg und FSN aus der Zeit vor der Erstkonsoli- ckung stiller Lasten gemäß Tz. 70 Konsolidierungsdierung (01.01.2016) berücksichtigt wurde. Dabei leitfaden ergeben hatten. Damit erfolgt der Ausweis wurden für diesen Zeitraum 34,56 Mio. € an Baukos- künftig unter der Position Ergebnisvortrag. tenzuschüssen beim Klinikum z. B. für Betriebsgebäude, Neubau West und Neubau Ost sowie

A. II. Sachanlagen

A.II.1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche

Rechte

Kernstadt

Klinikum

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

wbg

Summe

Die Bilanzposition „unbebaute Grundstücke und Bei der wbg erhöhte sich die Position um grundstücksgleiche Rechte“ verzeichnet im Saldo 5,48 Mio. € insb. durch Einbringung von Grundstüeine Steigerung in Höhe von 9,52 Mio. € gegenüber cken (Eduardstr., Bernhardstr., Gundelfinger Str., dem Bilanzstichtag 31.12.2016. Hinterm Bahnhof und Colmberger Str.) seitens der Stadt in die wbg Beteiligungs GmbH als gemeinsame Bei der Kernstadt resultiert der Wertzuwachs Tochtergesellschaft der Stadt Nürnberg und der wbg. (3,99 Mio. €) vor allem aus der Neuordnung der Zwischengewinne wurden dabei eliminiert. Grundstücke im eingeleiteten Umlegungsverfahren für das Bauentwicklungsgebiet Züricher Straße. Zur Weiterveräußerung bestimmte unbebaute Grundstücke werden grundsätzlich im Umlaufvermögen (vgl. B. I.3) ausgewiesen.

A.II.2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte

Kernstadt Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Die Bilanzposition „Bebaute Grundstücke und grund- sind die Fertigstellung des Delphinariums II stücksgleiche Rechte“ erhöhte sich gegenüber dem (1,07 Mio. €), Baumaßnahmen an der Kulturwerk- Vorjahr um 98,77 Mio. €. statt AEG (1,17 Mio. €) sowie die Generalsanierung des Verwaltungsgebäudes Unschlittplatz Dies ist vor allem auf die anhaltend hohen Investitio- (1,10 Mio. €). nen im Bildungsbereich bei der Kernstadt zurückzuführen (+74,82 Mio. €). Mehrere Kindertageseinrich- Beim Klinikum wurde die bauliche Entwicklung am tungen wurden 2017 mit einer Bausumme von zu- Standort Süd durch die Erweiterung des Gebäudes sammen 11,48 Mio. € fertiggestellt (Haus für Kinder, E (Herz-Gefäß-Zentrum) fortgesetzt. Das Investiti- KiHo Neunhof, KiHo Hermann-Kolb-Str., Jugendtreff onsvolumen dieser Maßnahme beläuft sich auf ge- Karl-Schönleben-Str.). Im Schulbereich erhöhten samt rund 14 Mio. €. sich die Werte u. a. durch die Fertigstellung der Gre- Bei der wbg erhöhten sich die bebauten Grundstütel-Bergmann-Grundschule inkl. Hort (23,96 Mio. €) cke gegenüber dem Vorjahr um 27,63 Mio. € vor alund der Johann-Pachelbel-Realschule mit staatl. lem durch fertiggestellte Wohnungen bspw. in der Fachoberschule II (47,81 Mio. €). Weitere große Pos- Ostendstraße, der Eduardstraße und Am Nordostten unter den bebauten Grundstücken der Kernstadt bahnhof.

A.II.3. Infrastrukturvermögen (Sachanlagen im Gemeinge-

brauch)

Kernstadt

Abfallwirtschaft (ASN)

Klinikum

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

Summe

Den größten Posten Bilanzposition „Infrastrukturver- kum Nord/Nordwestring, Generalsanierung U-Bahnmögen (Sachanlagen im Gemeingebrauch)“ stellen hof Scharfreiterring, die Außenanlagen der Greteldie Brücken, Straßen und Gleisanlagen der Kern- Bergmann- und Johann-Pachelbel-Schule sowie die stadt dar (51,0 %) dar, gefolgt von den Verteilungs- Grünanlage mit Spielplatz am Kontumazgarten geanlagen der StWN (insb. Telekommunikationsnetz nannt werden. und Leitungsnetze für die Wasser- und Energiever- Bei den StWN veränderte sich die Position um sorgung) mit 31 % Anteil. Die Abwassersammlungs- + 6,94 Mio. €. Im Bereich N-ERGIE wurden hier Eranlagen (Kanäle) des SUN haben mit 16,3 % ebenneuerungs- und Erweiterungsmaßnahmen für Erzeufalls noch einen nennenswerten Anteil an der Kongungs-, Gewinnungs-, Bezugs- und Verteilungsanlazernsumme. gen vorgenommen sowie im Bereich VAG nachträg- Die konzernweite Steigerung i. H. v. 44,56 Mio. € ge- liche Kosten für die Verlängerung der Straßenbahngenüber 2016 resultiert folglich aus der Erhöhung bei linie 4 „Thon bis Am Wegfeld“ aktiviert. der Kernstadt (+55,93 Mio. €). Als größte Posten Bei ASN und SUN hingegen verringert sich das Infkönnen die Fertigstellung der U-Bahnlinie U3 Klinirastrukturvermögen hauptsächlich infolge von Abschreibungen (9,27 Mio. € bzw. 9,04 Mio. €).

A.II.4. Bauten auf fremden Grund und Boden

Kernstadt

Klinikum

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Summe

Die Bauten auf fremden Grund und Boden weisen im (1,09 Mio. €) auf, die aus einer Zunahme bei den Vergleich zum Bilanzstichtag 31.12.2016 nur eine StWN i. H. v. 1,37 Mio. € resultiert. geringfügige Erhöhung des Bestands

A.II.5. Kunstgegenstände und Kulturdenkmäler (nur Kern-

stadt)

Summe

Die Kunstgegenstände und Baudenkmäler betreffen weshalb diese Vermögensgegenstände zum ausschließlich die Kernstadt. Hier werden zur Über- 31.12.2017 aus dem Anlagenbestand entnommen prüfung der Ansätze in der Eröffnungsbilanz weiter- wurden. Nachaktiviert wurde das Inventar der Holzhin Inventuren für alle noch offenen Teilbereiche schuherkapelle auf dem Johannesfriedhof in Höhe durchgeführt. 2017 wurde eine Korrektur im Bereich von 5,2 Mio. €. der Archivalien der reichsstädtischen Zeit, sowie des Die Revisionsergebnisse führten zu einem Rück- 19. und 20. Jahrhunderts und den Sammlungen aus gang des Bestands in Höhe von 81,05 Mio. € gegen- Plänen, Plakaten und Postkarten vorgenommen. Die über 2016. Bestätigung der bilanzierten Schätzwerte der Eröffnungsbilanz erfolgte im Rahmen der Revision nicht,

A.II.6. Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

Wbg

Summe

Die Bilanzposition „Maschinen und technische Anla- ein Rückgang in Höhe von 0,77 Mio. € zu verzeichgen, Fahrzeuge“ hat sich gegenüber dem nen. Den Zugängen (2,35 Mio. €) stehen insg. hö- 31.12.2016 um 13,52 Mio. € verringert und enthält here Wertberichtigungen aus Anlagenabgängen v.a. ÖPNV-Fahrzeuge aus dem Bereich VAG der (z.B. Verschrottung) und Abschreibungen (4,17 Mio. StWN (53,9 %), die technischen Anlagen des Klini- €) gegenüber, so dass sich die Position um kums (22,5 %) sowie der Kernstadt (17,2%). 0,99 Mio. € verringert. Bei der Kernstadt ist im Bereich der Betriebsvorrich- Bei den StWN ergibt sich die Reduzierung um tungen trotz hoher Investitionen für den Ausbau der 10,75 Mio. € hauptsächlich aufgrund die Neuinvesti- Fernmeldenetzinfrastruktur (1,02 Mio. €) und der tionen übersteigende Abschreibungen. Brandmeldesysteme Tiefbau/Trassen (0,76 Mio. €)

A.II.7. Betriebs- und Geschäftsausstattung

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

Städtische Werke Nürnberg (StWN) wbg

Summe

Zur Betriebs- und Geschäftsausstattung des Kon- der neu gebauten staatl. Realschule/Fachoberschule zerns gehören vor allem Einrichtungen von Büros, II Johann-Pachelbel und der Gretel-Bergmann- Schulen und Kindergärten, aber auch EDV-Ausstat- Grundschule inkl. Hortbetrieb bei der Kernstadt, tungen der Kernstadt (38,3 %) sowie die Einrichtung (gesamt +5,49 Mio. €). und Ausstattung des medizinischen Bereichs des Kli- Die Rückgänge beim Klinikum (-1,52 Mio. €) und bei nikums (35,3%). Die Bilanzposition erhöht sich geden StWN (-0,52 Mio. €) und begründen sich durch genüber 2016 um 3,45 Mio. €. Begründet ist dies reguläre Abschreibung. insb. durch die Investitionen in die Erstausstattung

A.II.8. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI) Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN) wbg

Summe

Bei den Anzahlungen auf Sachanlagen handelt es Im Bereich der Kernstadt verringerte sich die Posisich um Anzahlungen auf noch nicht gelieferte Ver- tion gegenüber 2016 um 18,95 Mio. €. Den Zugänmögensgegenstände. Unter Anlagen im Bau werden gen (64,29 Mio. €) durch große, sich über Jahre er- Investitionen geführt, die am Bilanzstichtag noch streckende Investitionsvorhaben wie bspw. der kreunicht fertig gestellt sind. Nach Fertigstellung erfolgt zungsfreie Ausbau Frankenschnellweg, die Umbaueine Umbuchung zum jeweiligen Bilanzposten (Akti- maßnahme Hochschule für Musik, der Neubau der vierung). Erst ab diesem Zeitpunkt beginnt die plan- Feuerwache 1 sowie der Ausbau U3/Südwest, stemäßige Abschreibung. hen Fertigstellungen von 98,81 Mio. €, wie z.B. der Bahnlinie U3 Klinikum Nord/Nordwestring, die umge- Die Bilanzposition erhöhte sich zum Vorjahr um bucht werden, entgegen. 19,86 Mio. €. Zugängen stehen jeweils Umbuchungen aufgrund Fertigstellung in die Bilanzpositionen Gegenüber 2016 reduzierte sich die Position beim „Bebaute Grundstücke/grundstücksgleiche Rechte“ Klinikum um 7,32 Mio. €, begründet durch die Ferund „Infrastrukturvermögen“ entgegen. tigstellung der beiden Stationen am Krankenhaus in Lauf mit 64 Betten (Baubeginn 2014). Bei den StWN ergab sich eine Erhöhung von 28,05 Mio. €, begründet vor allem durch Anzahlungen der VAG für 21 U-Bahnfahrzeuge.

A. III. Finanzanlagen

A.III.1 Sondervermögen

Kernstadt

Summe

Sondervermögen existieren nur bei der Kernstadt - Jahresabschluss noch die Kapitaleinlage in den Eihier wird bis zur Einbeziehung in den konsolidierten genbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) von 6,7 Mio. € ausgewiesen.

A.III.2 Anteile an verbundenen Unternehmen

Kernstadt Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

Summe

Unter der Position Anteile an verbundenen Unter- Der SUN hält eine Beteiligung an der Klärschlammnehmen sind nach der Kapitalkonsolidierung nur sol- verwertung Region Nürnberg GmbH (KSVN) zum Erche Unternehmensanteile enthalten, die aufgrund innerungswert, diese wurde ebenso nicht in den konder Wesentlichkeitskriterien nicht in den Konsolidie- solidierten Jahresabschluss einbezogen. rungskreis aufgenommen wurden. Dies sind bei der Im Rahmen der Kapitalkonsolidierung werden

Kernstadt Unternehmen wie die Stadion Betriebs-

304,43 Mio. € eliminiert, insb. die im Einzelabschluss GmbH und das Klee-Center GmbH Existenzgründerder Stadt enthaltenen Buchwerte für die StWN zentrum, bei den StWN diverse Photovoltaikkraft- (204,20 Mio. €), das Klinikum (78,58 Mio. €) und die werke und Windparks. Gegenüber dem Vorjahr verwbg (18,87 Mio. €). änderte sich die Bilanzposition um 0,19 Mio. €.

A.III.3 Anteile an assoziierten Unternehmen

Kernstadt

Klinikum

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

wbg

Summe

Bei den Anteilen an assoziierten Unternehmen ergibt Andererseits sind hier die At-Equity in den jeweiligen sich gegenüber dem Vorjahr eine Reduzierung um Teilkonzernabschluss der städtischen Töchter Klini- 8,29 Mio. €. kum und den StWN einbezogenen Unternehmensanteile ausgewiesen. Dabei handelt es sich Hier sind hier die Buchwerte der At-Equity (s. z.B. um die SAPV Team Nürnberg GmbH (Klinikum) Glossar) konsolidierten Unternehmen Nürnbergund die Thüga Holding GmbH & Co KGaA sowie di-

Messe GmbH und Flughafen Nürnberg GmbH ent-

verse windenergie- und gaserzeugende-Unternehhalten. Die Unterschiedsbeträge aus der Erstkonsomen und Stadtwerke bei den StWN. lidierung (vgl. Glossar) zum 01.01.2016 werden unter 4.2.4 dargestellt. Die Wertveränderung im Ver- Eliminiert wurden hier die im StWN-Konzern At gleich zum Vorjahr entspricht den anteiligen nicht Equity enthaltenen wbg-Anteile inklusive der entausgeschütteten Eigenkapitalveränderungen (Über- sprechenden jährlichen Wertanpassungen. schüsse/Fehlbeträge) sowie der Abschreibung auf . den Geschäfts- oder Firmenwert (bei der Nürnberg- Messe GmbH).

A.III.4 Sonstige Beteiligungen

Kernstadt

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

wbg

Summe

Die Bilanzposition „Sonstige Beteiligungen“ redu- Sonstige Beteiligungen in nennenswerter Höhe exiszierte sich gegenüber dem Vorjahr um 3,13 Mio. €. tieren neben der Kernstadt außerdem bei den StWN, hier sind z. B. die M-Net Telekommunikations GmbH Bei der Kernstadt ist hier insb. die Einlage in die Stif- München sowie die SYNECO GmbH & Co KG i. L tung Staatstheater Nürnberg relevant (2,5 Mio. €). enthalten. Hier reduzierte sich die Position um Eine nennenswerte Veränderung zum Vorjahr ergab 4,30 Mio. €. sich nicht.

A.III.5 Ausleihungen

Kernstadt

Klinikum

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

konsolidierten Jahresabschluss der Stadt nicht vor- Gegenüber dem 31.12.2016 verringerte sich die Biliegen, so dass Forderung und Verbindlichkeit (s. Bilanzposition „Ausleihungen“ um 16,30 Mio. €. lanzposition D.II Verb. aus Investitionskrediten) un- Betragsmäßig relevante Ausleihungen sind beim Ei- saldiert ausgewiesen werden. genbetrieb SUN und bei der Kernstadt vorhanden. Bei der Kernstadt enthält dieser Posten insb. Woh- Bei SUN handelt es sich insb. um den sog. B-Anteil nungsbaudarlehen, Reparaturdarlehen zur Verbesaus der Fremdkapitalfinanzierung des Kaufoptionsserung der Wohnverhältnisse, Arbeitgeberdarlehen preises im Rahmen der vorzeitigen Beendigung der und Darlehen für experimentellen Wohnungsbau sogrenzüberschreitenden Leasing-Transaktionen wie eine Darlehensforderung gegenüber dem Eigen- (Cross-Border-Leasing) für Anlagen des ehemaligen betrieb SÖR für die Übertragung des für SÖR be- Stadtentwässerungsbetriebs (StEB) im Jahr 2009. triebsnotwendigen Vermögens abzüglich der zuge- Der B-Anteil wurde im Gegensatz zum A-Anteil aufhörigen Schulden im Rahmen der Eigenbetriebsrechterhalten, da eine vorzeitige Beendigung mit ergründung. Die Darlehensforderungen reduzierten heblichen Aufhebungsentschädigungen für die Stadt sich im Haushaltsjahr um geleisteten Tilgungsraten. verbunden gewesen wäre. Die Zahlungen erfolgen durch den B-Erfüllungsübernehmer (Deutsche Bank Konzernintern eliminiert wurden 14,50 Mio. € aus AG) direkt an den Fremdkapitalgeber (HypoVereins- der Darlehensforderung der Kernstadt gegenüber bank UniCredit Bank AG). Hierbei handelt es sich um dem Klinikum Nürnberg bezüglich der Auflösung des einen abgekürzten Zahlungsstrom, bei dem SUN au- Sondervermögens im Jahr 2010 sowie 15,00 Mio. € ßen vor bleibt. Forderung und Verbindlichkeit ent- aus einem von der wbg an die StWN ausgereichten sprechen sich damit exakt, 2017 erfolgte eine Til- Darlehen mit zehnjähriger Laufzeit bis Ende 2019. gung von 13,21 Mio. €. Im Einzelabschluss des SUN wurde eine Bewertungseinheit gemäß § 254 Satz 1 HGB gebildet, deren Voraussetzungen jedoch im

A.III.6 Wertpapiere des Anlagevermögens

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Summe

bis zur Rückzahlung im nächsten Gebührenkalkula- Die Bilanzposition „Wertpapiere des Anlagevermötionszeitraum in Anleihen der Sparkassenorganisagens“ stieg gegenüber dem Vorjahr um 4,44 Mio. €. tion in Höhe von 60,00 Mio. € angelegt. Bei den Wertpapieren des Anlagevermögens der Bei den StWN sind hier Anteile an Wertpapierson-

Kernstadt handelt es sich im Wesentlichen um Geld-

dervermögen (Mischfonds auf Basis von Renten und anlagen bei den rechtlich unselbständigen Stiftun- Aktien) mit einem Marktwert zum 31.12.2017 von gen, die durch die Kernstadt verwaltet werden. Die 77,4 Mio. € enthalten, die teilweise zur Absicherung Steigerung i. H. v. 4,42 Mio. € ergibt sich überwievon Altersteilzeitwertguthaben verpfändet wurden. gend durch Zugänge in diesem Bereich. Beim ASN wurden Gebührenüberschüsse entsprechend des KAG zur Vermeidung von Negativzinsen

4.2.3.1.2 B. Umlaufvermögen

Im Umlaufvermögen sind die Vermögensgegen- Neben Barmitteln umfasst es auch andere Vermöstände zusammengefasst, die zum kurzfristigen Ver- gensgegenstände, die innerhalb eines Jahres in Barbrauch oder zur Weiterveräußerung bestimmt sind mittel umgewandelt werden können und nicht dazu oder der finanziellen Geschäftsabwicklung dienen. bestimmt sind, längerfristig im Vermögen des Konzerns zu verbleiben.

B. I. Vorräte

B.I.1 Roh-, Hilfs-, Betriebsstoffe, Waren

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Bei den fremdbezogenen Roh-, Hilfs- und Betriebs- (6,99 Mio. €). Bei den StWN sind diese hauptsächlich stoffen und Waren, die noch unverarbeitet oder nicht auf den Erwerb von Emissionszertifikaten in der verbraucht sind bzw. ohne wesentliche Be- oder Ver- N-ERGIE Kraftwerke GmbH zurückzuführen. arbeitung weiterveräußert werden, ergeben sich ge- Insgesamt erhöhte sich die Position zum 31.12.2017 genüber dem Vorjahr signifikante Mehrungen vor alum 8,14 Mio. €. lem beim Klinikum (1,09 Mio. €) und bei den StWN

B.I.2 Unfertige Erzeugnisse und Leistungen/fertige Erzeug-

nisse und Leistungen

Kernstadt

Klinikum

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

wbg

Summe

Bei der Bilanzposition „Unfertige Erzeugnisse und StWN (0,99 Mio. €) und der wbg (1,13 Mio. €), wel- Leistungen sowie fertige Erzeugnisse und Leistun- chen eine Erhöhung beim Klinikum (0,73 Mio. €) gegen“ ist eine Verminderung von 1,55 Mio. € gegen- genüber steht. Konzernintern eliminiert sind hier bei über 31.12.2016 zu verzeichnen. Diese ergeben sich der wbg sind hier insb. die noch nicht fertiggestellten im Wesentlichen durch Verringerungen bei den (ÖÖP-)Bauprojekte enthalten, die die wbg Kommunal für die Stadt abwickelt.

B.I.3 Grundstücke als Vorräte (unbebaute und bebaute)

Kernstadt

wbg

Summe

Die Position „Grundstücke als Vorräte“ verringerte Bestand im Vergleich zum Vorjahr um 10,83 Mio. € sich zum Bilanzstichtag 31.12.2017 gegenüber 2016 aufgrund von Anlagenabgängen. Bei der wbg erum 7,02 Mio. €. höhte sich der Bestand in 2017 um 3,82 Mio.€. Hier sind neben den zum Verkauf bestimmten unbebau- Gemäß Bek. d. BayStMI vom 03.03.2014, Az. IB4ten Grundstücken auch Grundstücke mit unfertigen 1512.5-25 sind Liegenschaften, die nicht der dauernund fertigen Bauten enthalten, bspw. auch ein Teil den Aufgabenerfüllung dienen (z. B. zur Weiterder seitens der Stadt in die wbg Beteiligungs GmbH veräußerung bestimmte Grundstücke) der Bilanzpoeingebrachten Grundstücke. sition „Grundstücke des Umlaufvermögens“ zuzuordnen. Nur wbg und Kernstadt hielten 2017 solche Grundstücke. Bei der Kernstadt verringerte sich der

B.I.4 Sonstige Vorräte

Noris inklusion gGmbH (NOI)

wbg

Summe

B.I.5 Geleistete Anzahlungen auf Vorräte

wbg

Summe

B. II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

B.II.1. Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen

aus Transferleistungen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Klinikum

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

Summe

Unter der Position „Öffentlich-rechtliche Forderun- Kernstadt ist die Verringerung um 19,97 Mio. € im gen und Forderungen aus Transferleistungen“ sind Wesentlichen auf die Abnahme der Steuerforderuninsb. Steuer-, Abgaben- und Gebührenforderungen gen (-25,5 Mio. €) bei einer Zunahme der Gebührenzusammengefasst. forderungen um 4 Mio. € zurückzuführen. Die Position verringerte sich in 2017 gegenüber dem Das Klinikum verzeichnet vor allem niedrigere For- Vorjahr um 36,13 Mio. €. derungen aus Lieferungen und Leistungen an Krankenkassen und sonstige öffentliche Träger, insge- Summenmäßig größere Beträge sind nur beim Klinisamt verringert sich die Position um 15,32 Mio. €. kum und der Kernstadt zu konstatieren. Bei der

B.II.2. Privatrechtliche Forderungen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Der Anstieg bei den privatrechtlichen Forderungen Konzernintern wurde ein Betrag in Höhe von zum Bilanzstichtag 31.12.2017 gegenüber 2016 um 7,51 Mio. € eliminiert, insb. Forderungen der 5,04 Mio. € ist vor allem den StWN geschuldet, die N-ERGIE GmbH gegenüber der Kernstadt und dem mit 91,7 % den größten Anteil an der Konzernsumme Klinikum sowie Forderungen der wbg gegenüber stellt. Hier nahmen die Forderungen, insb. aus der Kernstadt und StWN. Verbrauchsabgrenzung, um 3,59 Mio. € zu.

B.II.3 Sonstige Vermögensgegenstände

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Die sonstigen Vermögensgegenstände enthalten Außerdem sind in Bayern die Differenzen aus der vorwiegend Geschäftsvorfälle, die Erträge im abge- Schuldenkonsolidierung, d.h. nicht durch Konsolilaufenen Geschäftsjahr darstellen, jedoch erst nach dierungsmaßnahmen zu beseitigende Abweichundem Bilanzstichtag zu Einnahmen führen, z.B. im Be- gen zwischen einer Forderung eines Aufgabenträreich der Kernstadt bei Zuweisungen und Kostener- gers einerseits und einer Verbindlichkeit eines andestattungen, Zinsen und Beteiligungserträgen. ren Aufgabenträgers andererseits, auf der Aktivseite unter der Position „Sonstige Vermögensgegen- Im Vergleich zum Vorjahr erhöhte sich die Position stände“ auszuweisen. Die Bilanz zum 31.12.2016 um 30,10 Mio. €. weist einen Betrag von 2,59 Mio. € aus, zum Bei der Kernstadt resultiert die Zunahme (gesamt 31.12.2017 verbleiben auf dieser Position +7,35 Mio. €) aus höheren Abgrenzungen von Erstat- 0,71 Mio. €, entsprechend 0,11 % der gesamten tungen gemäß AsylbLG (rund 5,5 Mio. €) sowie von Konzern-Forderungen, somit sind diese Differenzen Beteiligungserträgen (3,5 Mio. €). unwesentlich. Bei den StWN, erhöhte sich die Position um Konzernintern wurde bei dieser Bilanzposition insge- 22,31 Mio. €, begründet vor allem durch Erstattungs- samt ein Betrag in Höhe von 50,69 Mio. € eliminiert, ansprüche aus Energiesteuern bei der N-ERGIE Ak- der im Wesentlichen auf den Freistellungsanspruch tiengesellschaft und der N-ERGIE Kraftwerke der Stadt gegenüber dem Kommunalunternehmen GmbH. Klinikum aus Beihilfe-/Pensionsrückstellungen entfällt. Beim Klinikum erhöht sich die Position gegenüber dem 31.12.2016 um 0,96 Mio. €.

B.II.4 Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteili-

gungen, Sondervermögen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Die zusammengefasste Position der Forderungen Korrekturen zum Geschäftsjahr 2016 aufgrund bisgegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, lang unterschiedlicher Periodenzuordnung vorge- Sondervermögen reduziert sich 2017 im Vergleich nommen wurden (Projekt FIM2). zum Vorjahr um 5,57 Mio. €. Bei der Kernstadt ver- Bei dieser Position ist die konzerninterne Eliminieringern sich die Forderungen um 2,42 Mio. € und bei rung mit 86,50 Mio. €, entspricht 81,15 %, naturgeden StWN um 4,40 Mio. €. mäß besonders hoch. Bei der NOA wird zum Bilanzstichtag 31.12.2017 ein negativer Betrag ausgewiesen, da hier nachträgliche

B.II.5 Forderungen gegen den öffentlichen Bereich und

Transferforderungen

Kernstadt

Summe

Unter der Position „Forderungen gegenüber dem öf- öffentlichen Sonderrechnungen (-9,1 Mio. €) zu nenfentlichen Bereich und Transferforderungen“ sind nur nen. Dies begründet sich auf – im Vergleich zu den bei der Kernstadt Beträge enthalten, insgesamt offenen Posten 2016 – geringeren ausstehenden Er- 17,42 Mio. €. Dies bedeutet eine Verringerung um stattungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 28,71 Mio. €. Hier sind vor allem die verringerten For- und die Ende 2017 bereits ausgeglichenen Fordederungen gegenüber dem Land (-19,6 Mio. €) und rungen aus Konzessionsabgaben für Gas, Strom, die niedrigeren Forderungen gegenüber sonstigen Wärme und Wasser in 2017.

B. III. Wertpapiere des Umlaufvermögens

Wertpapiere des Umlaufvermögens

Summe

Einzelpositionen – Umlaufvermögen

B. IV. Liquide Mittel

Liquide Mittel

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Poolings die liquiden Mittel über den Jahreswechsel Die Position „Liquide Mittel“ hat sich um 58,57 Mio. € deutlich erhöht. Die korrespondierenden Forderungegenüber 2016 erhöht. Die größten Bestände sind gen und Verbindlichkeiten wurden im Rahmen der bei der Kernstadt (59,3 %), den StWN (25,8 %) und Schuldenkonsolidierung eliminiert. der wbg (12,9 %) zu konstatieren. Dagegen reduzierten sich die liquiden Mittel bei den Bei der Kernstadt haben sich die liquiden Mittel zum StWN um ca. 13,61 Mio. € und bei der wbg um ca. 31.12.2017 im Vergleich zu 2016 um rund 86,89 7,39 Mio. €. Mio. € erhöht. Damit spiegelt sich zum einen auch in der Bilanz die sehr gute Entwicklung bei den Steuer- Die Zahlungsfähigkeit und Liquidität des Konzerns einzahlungen sowie den Zuweisungen und Erstat- Stadt Nürnberg war im Jahr 2017 stets gewährleistet tungen wieder. Zum anderen haben auch Geldanla- und sichergestellt. gen der Eigenbetriebe und der verbundenen Unternehmen bei der Stadtkasse im Rahmen des Cash-

Einzelpositionen – Aktive Rechnungsabgrenzung

C. Aktive Rechnungsabgrenzung

Aktive Rechnungsabgrenzung

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Die Position „Aktive Rechnungsabgrenzung“ beträgt und Leistungen für Bildung und Teilhabe, die im Dezum 31.12.2017 insgesamt 42,86 Mio. € und verrin- zember 2017 im Voraus für den Monat Januar 2018 gerte sich damit um 0,85 Mio. €. Unter dieser Posi- ausbezahlt wurden. Ebenso ist die bereits Ende tion sind Ausgaben erfasst, die vor dem Bilanzstich- 2017 ausbezahlte Beamtenbesoldung für Januar tag vorgenommen wurden, aber erst nach diesem 2018 enthalten, sowie sonstige Vorauszahlungen für Tag Aufwendungen darstellen. Zuschüsse, Ablösezahlungen, Mieten und Mitgliedsbeiträge. Den größten Posten bildet die Kernstadt mit 81,2 %. Der Rechnungsabgrenzungsposten enthält vor allem Bei den StWN (Anteil 15,0 %) sind hier im Wesentlidie Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII (insb. die chen Aufwendungen für Preisabsicherungen, Auf- Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) wendungen aus einem Servicevertrag sowie Provisiund nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeits- onen enthalten suchende), den kommunalen Anteil für Leistungen der Unterkunft und Heizung und einmalige Beihilfen

Passiva

4.2.3.2.1 A. Eigenkapital

A. Eigenkapital

Kernstadt

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Summe

Das Eigenkapital der nachgeordneten Aufgabenträ- der Kernstadt, den Rücklagen und den Minderheiger wurde zum größten Teil im Rahmen der Kapital- tenanteilen aus dem StWN-Teilkonzern. konsolidierung (vgl. Glossar) zum Zeitpunkt der Erst- Gegenüber dem Vorjahr ergab sich eine Verändekonsolidierung (01.01.2016) mit dem Beteiligungsrung von 17,62 Mio. €. Veränderungen des Eigenkabuchwert bei der Kernstadt verrechnet. Damit bepitals sind in Anlage 6 „Eigenkapitalübersicht“ dargesteht das Eigenkapital auf Ebene des konsolidierten stellt. Jahresabschlusses vor allem aus dem Basiskapital

A. I. Allgemeine Rücklage (Nettoposition)

Allgemeine Rücklage (Nettoposition)

Summe

Die Nettoposition respektive das Basiskapital bezieht Die erfolgsneutrale Korrektur des Basiskapitals sich rein auf die Kernstadt. Das Basiskapital hat sich wurde entsprechend AllMBl. Nr. 4/2013 Tz 6.2. nach im Vergleich zum Konzernabschluss 2016 durch Ablauf der Frist nach § 93 Abs. 3 KommHV-Doppik Korrekturen um 72,54 Mio. € vermindert, insb. aus vorgenommen. der Revision der Kunstgegenstände (Ausbuchung der Archivalien des Stadtarchivs).

A. II. Rücklagen aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwendungen/Kapitalrücklagen

Rücklagen aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwen-

dungen/Kapitalrücklagen

Summe

gemeldeten 83,60 Mio. € verblieben nach der Kapi- Die Rücklagen aus nicht ertragswirksam aufzulösentalkonsolidierung lediglich 0,20 Mio. €. Dieser Betrag den Zuwendungen/Kapitalrücklagen verringerten resultiert überwiegend aus dem nicht eliminierten sich zum 31.12.2017 um 0,37 Mio. € gegenüber dem Anteil des Kapitalzuschusses Bayerischer Pensions- 31.12.2016. Von den ursprünglich bei dieser Position fonds/Versorgungsrücklage.

A. III. Ergebnisrücklagen/Gewinnrücklagen

Ergebnisrücklagen/Gewinnrücklagen

Summe

Die Position Ergebnisrücklagen/Gewinnrücklagen Zum anderen hat sich diese Position in 2017 nach hat sich 2017 gegenüber 2016 um 439,70 Mio. € ver- den Ergebnisverwendungsbuchungen aus den Einändert. zel- und Teilkonzernabschlüssen aufgrund der durch die Kernstadt, die StWN, die wbg und SUN erwirt- Zum einen wurde hier in 2017 berücksichtigt, dass schafteten Jahresüberschüsse 2016 erhöht. Nähere gemäß E-DRS 30.142/143 passive Unterschiedsbe- Informationen zu den Jahresüberschüssen finden träge, die aus während der Konzernzugehörigkeit ersich in den Erläuterungen zur Bilanzposition Passiva wirtschafteten Gewinnen resultieren, erfolgsneutral A. V. „Jahresergebnis“. in die Konzernrücklage umzugliedern sind. Daraus ergab sich eine Erhöhung um 358,12 Mio. €.

A.IV Ergebnisvortrag

Summe

Im Rückgang des Ergebnisvortrags von 2016 auf bei der Kernstadt (Verlustvortrag Friedhofsverwal- 2017 um 20,51 Mio. € spiegelt sich eine Verminde- tung), aber auch bei der wbg, der StWN und dem rung des StWN-Ergebnisvortrags um 28,01 Mio. € SUN. Zum 31.12.2017 wurden aus dem Ergebnisnieder. Der negative Betrag kommt zustande, in- vortrag 112,87 Mio. € herauskonsolidiert, ursprüngdem gegenüber der Erstkonsolidierung in den Ein- lich wurde insgesamt ein Ergebnisvortrag von zel- bzw. Teilkonzernabschlüssen, Überschüsse in 54,88 Mio. € gemeldet. die Rücklagen eingestellt bzw. Verluste mit der Rücklage verrechnet wurden und damit aus dem Ergebnisvortrag herausgebucht wurden, beispielsweise

A.V Jahresergebnis

A.V Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag

Summe

Auf Konzernebene ergab sich für 2017 ein Jahres- wortlich sowie höhere Anteile an der Einkommensüberschuss von 126,83 Mio. €, gegenüber 2016 teuer und an den Schlüsselzuweisungen. Bei den ergab sich somit eine Steigerung um 4,64 Mio. €. Ur- StWN ergab sich ein Überschuss insb. durch die Aufsächlich für das Ergebnis sind insb. die Überschüsse lösung einer Rückstellung für Risiken eines abgeim Einzel- bzw. Konzernabschluss bei den StWN, schlossenen Gerichtsverfahrens (51,5 Mio. €) sowie dem ASN, der Kernstadt sowie der wbg. Verluste höheren Ergebnisbeiträgen der Segmente Gas, entstanden insb. beim Klinikum und dem Eigenbe- Wärme und Wasser. Beim ASN kamen Erträge aus trieb NüBad. der Teilauflösung der Rückstellung für den Ausgleich von Gebührenschwankungen aus dem vorherigen Bei der Kernstadt war vor allem ein sehr hohes Ge- Gebührenzeitraum zum Tragen. werbesteueraufkommen für den Überschuss verant-

Folgende Jahresergebnisse wurden von der Kernstadt und den voll konsolidierten Aufgabenträgern gemeldet:

Jahresergebnis im Einzel-/Teilkonzernabschluss

(Meldung = vor Konsolidierung)

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

anteilige Fehlbetrag für die NürnbergMesse GmbH Die Jahresergebnisse der voll konsolidierten Aufgabeträgt 3,72 Mio. €, die Abschreibung des Geschäftsbenträger wurden der Kapitalkonsolidierung unterzooder Firmenwerts der NürnbergMesse 1,0 Mio. € und gen. der anteilige Überschuss der Flughafen Nürnberg GmbH 1,33 Mio. €. Für die teilkonsolidierten Gesellschaften Nürnberg- Messe GmbH und Flughafen Nürnberg GmbH ergab Diese genannten Konsolidierungsmaßnahmen aus sich aus der Equity-Konsolidierung eine Verände- Voll- und Equity-Konsolidierung führten zu dem Konrung des Konzernjahresergebnisses von zernjahresüberschuss von 126,8 Mio. € -3,38 Mio. €. Sie setzt sich wie folgt zusammen: Der

A.VI Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesellschafter

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Summe

Ein Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesell- Kapitalkonsolidierung auf konzernaußenstehende schafter verbleibt nur bei den StWN. Da bei den Gesellschafter entfallende Teil des Eigenkapitals ge- StWN Konzernaußenstehende am Eigenkapital der sondert ausgewiesen. Eliminiert wurde in dieser Po- Stadtwerke-Töchter beteiligt sind (insb. hält die sition der 49%-Anteil der Stadt an der WBG Beteili- Thüga AG 39,8 % der N-ERGIE), wird der nach der gungs-GmbH.

A.VII Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Passive Unterschiedsbeträge kommen dadurch zu- ist. Ein solcher Unterschiedsbetrag hat Eigenkapitalstande, dass der Beteiligungsbuchwert bei der Kern- charakter und wird in einem separaten Posten ausstadt kleiner als das anteilige Eigenkapital ist. Die gewiesen (vgl. auch Glossar). Gründung bzw. Aufgabenübertragung in Bezug auf In 2017 wurden die sich im Rahmen der Erstkonsoldie nachgeordneten Aufgabenträger durch die Kern- dierung errechnenden, aus Gewinnen der Verganstadt erfolgten schon vor längerer Zeit, ohne dass ein genheit resultierenden passiven Unterschiedsbekonsolidierter Jahresabschluss aufgestellt wurde. träge von ASN, NOA, SUN, wbg und den StWN ge- Dadurch haben die Tochtergesellschaften der Kern- mäß E-DRS 30.142/143 in die Ergebnisrücklage umstadt im Laufe der Zeit in erheblichem Maße Rückla- gebucht. Lediglich der Betrag für FSN verbleibt in gen angesammelt, so dass das anteilige Eigenkapi- dieser Position, hier wurden Rücklagen aus Kapitaltal über die ursprüngliche Kapitaleinlage gestiegen zuschüssen gebildet, nicht aus Gewinnen. Geringe Beträge ergeben sich aus der Konsolidierung des 25,1%-Anteils der wbg an der NIM (StWN-Konzern).

4.2.3.2.2 B. Sonderposten

B.I Sonderposten aus Zuwendungen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Die Bilanzposition „Sonderposten aus Zuwendun- das Kinder- und Jugendhaus (KiJH) Muggenhofer gen“ verzeichnet insgesamt einen Anstieg um Str. 118 und dessen Außenanlage. 7,37 Mio. €. Die größten Posten bilden die Kernstadt Beim Klinikum verringert sich die Bilanzposition um (60,3 %), das Klinikum (23,2 %) und die StWN 34,02 Mio. €, darunter 32,6 Mio. € aus der Eliminie- (12,4 %). rung der von der Stadt an das Klinikum geleisteten Die Steigerung um 33,02 Mio. € bei der Kernstadt Investitionszuschüsse vor 2015. Der Sonderposten resultiert insbesondere aus der Erhöhung der Son- wurde gemäß § 5 KHBV eingestellt und enthält Förderposten aus Zuweisungen vom Land dermittel nach dem KHG, Zuweisungen und Zu- (30,33 Mio. €). Insgesamt wurden 71,78 Mio. € an schüsse der öffentlichen Hand sowie Zuwendungen Fördermitteln des Landes vereinnahmt, insbeson- Dritter, die zur Finanzierung des Anlagevermögens dere für den Ausbau der U-Bahninfrastruktur U3, Kli- dienen. nikum Nord und Nordwestring (43,99 Mio. €), Zuwei- Bei den StWN handelt es sich um Baukostenzusungen für den Ausbau von Kindertageseinrichtunschüsse von Kunden für Neuanschlüsse und Angen (8,21 Mio.) und Schulen (6,93 Mio. €, u.a. Neuschlussverstärkungen, hier war ein Rückgang um bau Gretel-Bergmann-Grundschule (1 Mio. €), Mi- 0,52 Mio. € zu verzeichnen. chael-Ende-Schule (2 Mio. €), FÖZ Paul-Moor- Schule (1,87 Mio. €)). Für den Ausbau an Kinderta- Die Veränderung bei NüBad im Vergleich zum Vorgeseinrichtungen gingen Fördermittel aus Zuweisun- jahr i. H. v. 5,66 Mio. € entfällt überwiegend auf eine gen des Bundes in Höhe von 3,61 Mio. € ein, u.a. für

Veränderung in der Kontenzuordnung: Die materielle Konzernintern ausgebucht wurden insgesamt Erhöhung beträgt 1,19 Mio. €. 36,49 Mio €. Bei SUN stiegen die Sonderposten aus Zuweisungen um 3,76 Mio. €.

B.II Sonderposten aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten

Kernstadt

Klinikum

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

Summe

insbesondere im Grundstücks- und Liegenschafts- Bei der Bilanzposition „Sonderposten aus Beiträgen verkehr (Erschließungskostenbeiträge u. a.). und ähnlichen Entgelten“ ergibt sich eine Verringerung um 4,76 Mio. €. Bei SUN wird ein Sonderposten in Höhe von 88,10 Mio. € aus satzungsgemäß erhobenen Kanal- Nur die Kernstadt und SUN weisen solche Sonderherstellungs- und Verbesserungsbeiträgen ausgeposten aus. Der Bestand bei der Kernstadt sinkt gewiesen, hier hat sich der Posten um 0,88 Mio. € vergenüber 2017 um 3,88 Mio. € und besteht aus Sonringert. derposten aus Beiträgen (Wertberichtigung durch Abschreibungen von 5,34 Mio. €) sowie verein- Konzernintern wurde hier nichts eliminiert nahmte Investitionsförderungen i. H. v. 1,88 Mio. € .

B.III Sonstige Sonderposten

Kernstadt

Summe

Die Position „Sonstige Sonderposten“ weist zum Bi- BaumSchVO und aus dem Verkauf von Sozialimmolanzstichtag einen Betrag in Höhe von 14,17 Mio. € bilien. auf und hat sich damit um 2,87 Mio. € verändert. Die- Sonderposten für Kostenerstattungsbeträge nach ser Betrag resultiert allein aus der Kernstadt und dem §135 a-c BauGB (Maßnahmen für den Naturenthält u. a. die Sonderposten für nicht verwendete schutz) wurden 2017 erstmals gebildet. Für die Maßzweckgebundene Mittel, wie Stellplatz- und Kindernahme „Ausgleich und Ersatzmaßnahme Agnesspielplatzablösungen, Ablösungen für Öko-Aus- Gerlach-Ring“ wurden 0,42 Mio.€ vereinnahmt. gleichsflächen, Ausgleichszahlungen nach dem Bay- NatSchG, Gelder für Ersatzmaßnahmen nach der

Nicht enthalten sind die noch nicht verwendeten Abwicklung, diese werden als Verbindlichkeit ausgezweckgebundenen Spenden und die Nachlässe in wiesen.

B.IV Gebührenausgleich

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

Summe

Gebührenüberschüsse kostenrechnender Einrich- Beim ASN reduziert sich der „angesparte“ Gebühtungen, die sich am Ende des Bemessungszeit- renausgleichsposten um 14,55 Mio. € auf raums nach Art. 8 Abs. 6 KAG ergeben, sind als 26,32 Mio. €, da Rückstellungen aus Gebührenüber- „Sonderposten für den Gebührenausgleich“ anzuset- schüssen aus dem vorherigen Kalkulationszeitraum zen (§ 73 Nr. 3 KommHVDoppik, Ziffer 6.5.4 BewR). dem Abfallgebührenhaushalt in diesem Kalkulations- Daher werden unter dieser Bilanzposition insb. die zeitraum zu Gute kommen. bei den Eigenbetrieben ASN und SUN gebildeten Bei SUN werden die nach KAG errechneten Über- Rückstellungen für Gebührenschwankungen bzw. zahlungen zum 31.12.2017 in die Rückstellung ein- Gebührenrückzahlungen dargestellt, insgesamt vergestellt, diese erhöht sich um 13,47 Mio. €. ringert sich dieser Posten zum Bilanzstichtag um -1,08 Mio. €.

4.2.3.2.3 C. Rückstellungen

C.I Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtun-

gen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Ebenso sind enthalten die Pensionsrückstellung für Die Position „Rückstellungen für Pensionen und ähndie Beteiligungen an Versorgungsfällen (d.h. für eheliche Verpflichtungen“ hat sich zum Bilanzstichtag malige städtische Beamtinnen und Beamte, die bei um 47,59 Mio. € verändert. einem anderen Dienstherrn in die Versorgung einge- Den größten Posten bildet die Kernstadt mit 71,3 %. treten sind und für die die Stadt anteilig nach Dienst- Bei der Kernstadt werden die Pensionsrückstellun- zeit einen Teil der Versorgung erstatten muss). Bei gen für aktive Beamtinnen und Beamte sowie Arbeit- den zugrundeliegenden Personalfällen handelt es nehmerinnen und Arbeitnehmer sowie die Rückstel- sich überwiegend um Polizeibeamte (bzw. deren lungen für Versorgungsempfängerinnen und Versor- Hinterbliebene), die vor Verstaatlichung der Polizei gungsempfänger und ehemalige Arbeitnehmerinnen am 01.10.1974 städtische Bedienstete waren. und Arbeitnehmer mit Hilfe einer versicherungsma- Den zweitgrößten Posten bilden die StWN mit thematischen Rechensoftware ermittelt. Der Rück- 25,3 %. Hier hat sich der Wert gegenüber dem Vorstellungsbestand 2017 ist gegenüber 2016 vor allem jahr um 11,19 Mio. € erhöht. Grund hierfür sind u. a. wegen der zu berücksichtigten Besoldungserhöhun- Rückstellungen für Altersteilzeit- und Vorruhestandsgen zum 01.01.2017 (2,0 %) und zum 01.01.2018 verpflichtungen. (2,35 %) um 41,01 Mio. € deutlich angestiegen.

C.II Umweltrückstellungen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Summe

Die Position Umweltrückstellungen hat sich zum Bi- 1,39 Mio. € gegenüber 2016 begründet sich aus der lanzstichtag um 0,56 Mio. € verändert. Aktualisierung zukünftiger Kostensteigerungen. Den größten Posten bildet hier der ASN mit Die Altlastenrückstellungen sind wertmäßig im Ver- 19,50 Mio. € an Rückstellungen für die Rekultivie- gleich zum Bilanzstichtag 2016 um ca. 0,13 Mio. € rung und die Nachsorge der Reststoffdeponien Nürn- gesunken (Pilotsanierung Altlastenfall Flachslander berg-Süd und Nürnberg-Nord. Die Erhöhung um Straße).

C.III Instandhaltungsrückstellungen

Kernstadt

Klinikum

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Die Position „Instandhaltungsrückstellungen“ hat der Instandhaltungsmaßnahmen zuständigen Eigensich zum Bilanzstichtag um 1,75 Mio. € gegenüber betrieb SÖR. 2016 verändert. Den größten Posten bildet die Kern- Die Steigerung der Rückstellung für unterlassene Instadt mit 45,8 %, gefolgt vom Klinikum (21,0 %). Aufstandhaltung im Vergleich zu 2016 liegt überwiegend grund des Verbleibs des Verkehrsinfrastrukturveran der Ausweitung der zugrundeliegenden Hochbaumögens bei der Kernstadt erfolgt die Bildung der kor- Baupauschale (+0,5 Mio. €). respondierenden Instandhaltungsrückstellungen weiterhin bei dieser – nicht im für die Durchführung

C.IV Rückstellungen im Rahmen des Finanzausgleichs und

von Steuerschuldverhältnissen

Kernstadt

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

wbg

Summe

Die Position „Rückstellungen im Rahmen des Fi- erfasst. In 2017 wurde aufgrund der voraussichtlich nanzausgleichs und von Steuerschuldverhältnissen“ höheren Belastung der Stadt durch die Bezirksumhat sich zum Bilanzstichtag um 2,11 Mio. € erhöht. lage 2019 eine weitere Rückstellung in Höhe von 0,6 Mio. € gebildet, da die Steuererträge 2017 für die Hier bildet ebenfalls die Kernstadt den größten Pos- Berechnung der Umlagekraft 2019 maßgeblich sind. ten mit 44,1 %. Unter dieser Position werden neben dem größten Anteil für die Bezirksumlagerückstel- Danach folgt die StWN mit einem Betrag von lung auch Rückstellungen für Steuer vom Einkom- 1,19 Mio. €, vor allem aus Gewerbesteuerrückstelmen und Ertrag sowie Umsatzsteuernachholungen lungen.

C.V Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürg-

schaften, Gewährverträgen und verwandten Rechtsgeschäf-

ten sowie anhängigen Gerichts- und Widerspruchsverfahren

Summe

C.VI Sonstige Rückstellungen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Die Position „Sonstige Rückstellungen“ hat sich zum Als zweitgrößter Posten folgt das Klinikum mit Bilanzstichtag um 8,65 Mio. € gegenüber dem Vor- 18,4 %, hier haben sich die sonstigen Rückstellunjahr verändert. gen gegenüber dem Jahr 2016 um 10,11 Mio. € erhöht. Grund hierfür sind die erhöhten Rückstellungen Den größten Posten bildet hier StWN mit 54,7 %. für Erlösrisiken aus zu erwartenden Kosten- und Hierunter fallen ungewisse Verpflichtungen aus dem Preissteigerungen, die nicht adäquat vergütet wer- Personalbereich (Jubiläumsverpflichtungen und Verden, sowie Beihilfen- und ähnlichen Verpflichtungen. pflichtungen aus Altersteilzeit und Beihilfen) sowie Rückstellungen für besondere wirtschaftliche Risiken Bei der Stadt (11,3 %-Anteil) erhöhen sich die sonsund drohende Verluste, Abschreibungsverpflichtun- tigen Rückstellungen zum 31.12.2017 um gen, Sanierungs- und Wiederherstellungskosten, 20,31 Mio. € gegenüber 2016. Dieser Betrag resul- Verbindlichkeiten aus ausstehenden Rechnungen tiert v.a. aus der Neubildung von Rückstellungen für und Schadenersatzleistungen – hier sind zum  die drohende Rückzahlungsverpflichtung für 31.12.2017 ca. 88 Mio. € Drohverlustrückstellungen Gewerbesteuerzahlungen samt Zinsen aus Stromliefer- und Speichernutzungsverträgen (16,6 Mio. €), enthalten. Die Reduzierung um 43,56 Mio. € gegenüber 2016 beinhaltet u. a. die Auflösung von  die Risikovorsorge zu strittigen Bilanzierungs- Drohverlustrückstellungen aus Stromlieferungsver- fragen entsprechend des BKPV-Prüfberichts trägen (13,4 Mio. €) und Auflösung einer Rückstel- (6,7 Mio. €), lung für Risiken eines abgeschlossenen Gerichtsver-  die ausstehende Abrechnung der VAG wegen fahrens (51,5 Mio. €). des U-Bahnunterhalts (3,2 Mio. €) und

 die ausstehende Abrechnung des Beihilfe-Cen- Reduziert werden konnte die Rückstellung für ter Erlangen wegen Bearbeitungsrückständen Verluste des Eigenbetriebes SÖR, da diese (2,1 Mio. €). durch positive Jahresergebnisse in den Folgejahren ausgeglichen werden.

4.2.3.2.4 D. Verbindlichkeiten

D.I Anleihen

Kernstadt

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Summe

Die Veränderung auf dieser Position beträgt insge- 2013 zusammen mit der Stadt Würzburg ausgegesamt 0,45 Mio. €, die allein aus Tilgungen bei den ben, um zusätzliche Finanzierungsquellen zu er- Namensgewinnschuldverschreibungen der StWN re- schließen. Sie ist endfällig, daher ergaben sich im sultiert. Die Anleihe bei der Kernstadt wurde im Mai Berichtsjahr keine Veränderungen. Es wurde kein Betrag konzernintern eliminiert.

D.II Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Der Schuldenstand aus Investitionskrediten entfällt größten Anteil am Schuldenabbau von 116,05 Mio. € zum größten Teil (45,8 %) auf die Kernstadt. Den fällt der StWN (48,58 Mio. €) zu, dann folgen die

Kernstadt (29,04 Mio. €) und das Klinikum (13,21 Mio. €) der Verbindlichkeiten-Seite des B-An- (6,02 Mio. €), die den Schuldenaufbau bei der wbg teils des Loops aus der Auflösung des Cross-Border- (5,95 Mio. €) kompensieren. Leasings (s. Position A.III.5 Ausleihungen). Die wbg investierte in den Bau und die Fertigstellung von Bei StWN reduzierten sich insb. die kurzfristigen Ver- Neubauwohnungen. bindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten durch Tilgung eines endfälligen Bankdarlehens aus Konzern- Eliminiert wurde ein Betrag in Höhe von 7,39 Mio. € mitteln. aus den von der Stadt an die wbg ausgereichten Wohnungsbaudarlehen. Bei SUN erfolgt hier neben den regulären Investitionskrediten auch der Ausweis und die Tilgung

D.III Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung

Kernstadt

Klinikum

wbg

Summe

Die Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssi- von 77,75 Mio. € eliminiert, welcher aus den von der cherung verringerten sich insgesamt um 5,75 Mio. €. Stadt für die Eigenbetriebe und das Klinikum geführ- Insgesamt wurde konzernintern ein Betrag in Höhe ten Cash-Pooling-Kontokorrentkonten resultiert.

D.IV Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich

gleichkommen

Kernstadt

Frankenstadion (FSN)

Summe

Die Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen wirt- private Auftragnehmer seine Forderungen aus der schaftlich gleichkommen, erhöhten sich insgesamt Bauleistung respektive den Investitionskosten geum 69,00 Mio. €. Diese Veränderung betrifft zum genüber der Stadt Nürnberg an die finanzierende Großteil die Kernstadt. Dort fallen unter diese Posi- Bank. Gleichzeitig stellt die Stadt Nürnberg diese tion Verbindlichkeiten aus verkauften Darlehen, Leib- Forderungen einredefrei, was sie dazu verpflichtet, renten und sonstige kreditähnliche Rechtsgeschäfte. den Bestandteil des Leistungsentgeltes für die Inves- Letztere dominieren betragsmäßig und enthalten vor tition entsprechend eines Kapitaldienstes für ein Raallem die kreditähnlichen Rechtsgeschäfte aus ten- oder Annuitätendarlehen (je nach Finanzieder Forfaitierung mit Einredeverzicht im Rahmen rungsgestaltung) an die Bank zu zahlen. Diese Form von Public Private Partnership (PPP bzw. ÖPP) - der Finanzierung ermöglicht es den Banken auf-

Projekten im Schulbereich: Hierbei verkauft der

grund des bestehenden AAA-Ratings der öffentli- Beim FSN handelt es sich hier um einen „Investitichen Hand kommunalkreditähnliche Konditionen zu onskredit“ im Rahmen des Kfw-Infrastrukturprovergeben. Der Bestandteil des monatlichen Leis- gramms: Sonderfonds „Wachstumsimpulse“ außertungsentgeltes für Betriebsleistungen wird hingegen halb des kommunalen Haushalts und der haushaltsdirekt von der Stadt Nürnberg aufwandswirksam an rechtlichen Berücksichtigung, der speziell für die Fiden privaten Auftragnehmer ausgezahlt. Im Jahr nanzierung des Umbaus des Stadions für die Fuß- 2017 wurden die Johann-Pachelbel-Schule und die ball-WM 2006 aufgenommen wurde. Gretel-Bergmann-Schule fertiggestellt und die ent- Konzernintern wurde kein Betrag eliminiert. sprechenden kreditähnlichen Rechtsgeschäfte wirksam (53,4 Mio. € Johann-Pachelbel-Schule und 22,2 Mio. € Gretel-Bergmann-Schule).

D.V Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Die Position „Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Konzernintern wurde 2017 insgesamt ein Betrag in Leistungen“ erhöhte sich um 38,61 Mio. €. Die Ver- Höhe von 37,57 Mio. € eliminiert. Davon entfallen änderung ergibt sich zu großen Teilen durch eine Er- auf die Kernstadt 8,78 Mio. €, auf das Klinikum höhung bei den StWN um 46,83 Mio. € und resultiert 8,84 Mio. €, auf die StWN 16,73 Mio. €, auf NüSt im Wesentlichen aus höheren Beträgen durch Eigen- 0,40 Mio. € und auf SUN 0,79 Mio. €. tumsvorbehalte bei der Lieferung von Roh-, Hilfsund Betriebsstoffen.

D.VI Verbindlichkeiten aus Transferleistungen

Kernstadt

Klinikum

Nürnberg Stift (NüSt)

Summe

Die Position „Verbindlichkeiten aus Transferleistun- Jobcenter und aus der Obdachlosen- und Flüchtgen“ verringerte sich um 9,59 Mio. €. lingshilfe. Wertmäßig dominieren hier mit 91,6 % Verbindlich- Bei NüSt handelt es sich um „Verbindlichkeiten aus keiten des Klinikums aus dem Krankenhausfinan- nichtöffentlicher Förderung“, hier werden die bis zum zierungsrecht. Bei der Kernstadt fallen unter diese Abschluss des Geschäftsjahres noch nicht zweck- Position vorwiegend zum Stichtag 31.12.2017 noch entsprechend verwendeten Spenden und Zuwennicht beglichene Verbindlichkeiten aus den Hilfen zur dungen Dritter ausgewiesen. Gesundheit, um Verbindlichkeiten gegenüber dem Konzernintern eliminiert wurde lediglich ein Betrag in Höhe von 0,02 Mio. € bei der Kernstadt.

D.VII Sonstige Verbindlichkeiten

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Die Bilanzposition „Sonstige Verbindlichkeiten“ ver- Die Verringerung bei der Kernstadt wurde durch peringerte sich zum 31.12.2017 um 21,45 Mio. € ge- riodengerechteren Zahlungsfluss, unter anderem im genüber 2016. Die Kernstadt mit 116,98 Mio. € und Bereich Hochbau, bei den Beteiligungsbeiträgen die StWN mit 121,78 Mio. € bilden hier die größten (Gewerbesteuer) sowie bei Gehaltszahlungen er- Posten. reicht. Unter diese Position fallen bei der Kernstadt u.a. die Bei den StWN sind hier vor allem Strom- und Ener- „Sonstigen Verbindlichkeiten von Bund und Land aus giesteuerverbindlichkeiten enthalten. Förderung“. Darunter werden für erhaltene investive Insgesamt wurden hier konzernintern 3,62 Mio. € eli- Zuschüsse bis zur Fertigstellung und Aktivierung der miniert. Davon fielen bei der Kernstadt 1,60 Mio. €, zugehörigen Anlage Verbindlichkeiten eingestellt. beim Klinikum 0,06 Mio. €, bei den StWN Bei Aktivierung der Anlage wird dann der zugehörige 1,05 Mio. € an. Sonderposten passiviert, die Verbindlichkeit ist im Gegenzug auszubuchen. Ebenso fällt unter diese Die Differenzen aus der Schuldenkonsolidierung Position der antizipative Rechnungsabgrenzungs- auf der Passivseite sind unter der Position „Sonstige posten, unter welchem solche Ausgaben erfasst Verbindlichkeiten“ auszuweisen (vgl. Erläuterung zu sind, die nach dem Bilanzstichtag und vor Abschluss B.II.3). Die Bilanz zum 31.12.2017 weist einen Beder Jahresabschlussarbeiten bewirkt wurden, jedoch trag von 0,72 Mio. € auf, entsprechend 0,02 % der bereits vor dem Stichtag zu Aufwendungen führen. Verbindlichkeiten und ist somit auf einem ähnlich niedrigen Niveau wie in 2016 (0,56 Mio. €).

Einzelpositionen – Passive Rechnungsabgrenzung

4.2.3.2.5 E. Passive Rechnungsabgrenzung

E. Passive Rechnungsabgrenzung

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Unter dem passiven Rechnungsabgrenzungsposten ren der Kindertagesstätten (9,63 Mio. €) und die Vosind Einnahmen vor dem Bilanzstichtag erfasst, so- rauszahlungen der Gewerbesteuer (10,63 Mio. €). weit sie einen Ertrag für eine bestimmte Zeit nach Dabei handelt es sich um Vorauszahlungsanfordediesem Tag darstellen. Die Position verringerte sich rungen von Unternehmen, die ein vom Kalenderjahr insgesamt um 0,11 Mio. € gegenüber dem Vorjahr. abweichendes Geschäftsjahr besitzen. Den Erhöhungen bei der Kernstadt (+ 2,5 Mio. €) In 2017 ebenfalls als passiver Rechnungsabgrenund der NOI (+1,1 Mio. €) in 2017 steht eine Verrinzungsposten enthalten sind Kita-Verpflegungsentgerung der passiven Rechnungsabgrenzungsposten gelte für 2018 i. H. v. 2,19 Mio. € und Anordnungen bei der StWN von 3,6 Mio. € zu 2016 gegenüber. des Sozialamtes für 2018 i. H. v. 2,1 Mio. €. Den größten Posten bildet hier die Kernstadt Konzernintern wurde ein Betrag in Höhe von (28,19 Mio. €) und beinhaltet vorwiegend die Gebüh- 0,27 Mio. € eliminiert.

Einzelpositionen – Ordentliche Erträge

Erläuterung der Einzelpositionen: Konsolidierte Ergebnisrechnung

4.2.3.3.1 Ordentliche Erträge

Sonstige ordentliche Aktivierte Eigenleistungen Kostenerstattungen und Erträge 130,4Mio. €) (101,1 Mio. €) Kostenumlagen (366,5 Mio. €) 2% 2% 6%

Privatrechtliche Leistungsentgelte Steuern und ähnliche (216,3 Mio. €) Abgaben (926,8 Mio. €) 4% 16% Zuwendungen und allgemeine Umlagen (493,1 Mio. €) 8%

Auflösung von Sonderposten (81,6 Mio. €) 1%

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (3.662,2 Mio. €) 61%

Abbildung 3: Erträge Konzern Stadt Nürnberg Die ordentlichen Gesamterträge des Konzerns Stadt Auf die Einzelpositionen je Beteiligung wird im Fol- Nürnberg erhöhten sich im Vergleich zum Vorjahr um genden näher eingegangen. 2,19 % (128,51 Mio. €) auf 5.985,08 Mio. €. Konzernintern konsolidiert wurden 153,27 Mio. €, dies entspricht 2,49 % der ursprünglichen ordentlichen Gesamterträge.

Steuern und Abgaben

Steuern und ähnliche Abgaben

Kernstadt

Summe

Steuern und Abgaben fallen lediglich bei der Kern- Steuererträgen der Gemeindeanteil an der Umsatzstadt an. Die Steuererträge belaufen sich im Ist 2017 steuer, die Grundsteuer sowie Hunde- und Zweitauf 926,77 Mio. €. wohnungssteuer enthalten. Die Gewerbesteuer stellt die wichtigste Ertragsquelle Durch die Ertragskonsolidierung wurden 0,58 Mio. €, der Stadt Nürnberg dar, gefolgt vom Gemeindeanteil entsprechend 0,06 % des ursprünglichen Gesamtbean der Einkommensteuer. Des Weiteren sind in den trags, an Steuererträgen eliminiert.

Einzelpositionen – Zuweisungen, Zuschüsse und sonstige Transfererträge

Zuweisungen, Zuschüsse und sonstige Transfererträge

Ist 2017

in €

Ist 2016

in €

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Auch bei den Zuwendungen und allgemeinen Umla- Mit einem Konzernanteil von 2,8 % (13,68 Mio. €) falgen resultiert der überwiegende Anteil aus den Erträ- len auch beim Klinikum Nürnberg bemerkenswerte gen bei der Kernstadt (473,76 Mio. €, entspricht Zuwendungen an. Hierbei handelt es sich um inves- 96,1 %). Hier sind wesentliche Bestandteile die tive Fördermittel nach dem KHG für Pauschal- und Schlüsselzuweisungen, der Einkommensteuerersatz Einzelförderungen, die sowohl ertrags- als auf- (Familienleistungsausgleich), Zuweisungen vom wandsseitig (sonstige ordentliche Aufwendungen) Land aus der Grunderwerbsteuer und Zuweisungen gebucht werden und somit ergebnisneutral sind. Die vom Land (Sozialtransfer) sowie Zuweisungen vom hohe Veränderung im Vergleich zum Bilanzstichtag Land für Lehr- und Kinderbetreuungspersonal. Elimi- 2016 ist den in 2017 fehlenden Fördermittel für Einniert im Rahmen der Aufwands-/Ertragskonsolidie- zelmaßnahmen nach Art. 11 KHG zuzuschreiben: Im rung wurden lediglich 0,07 Mio. €. Vorjahr flossen hier Gelder für die Radiologie im Klinikum Süd, Bauabschnitt 4C.

Einzelpositionen – Sonstige Transfererträge

Ist 2017

in €

Sonstige Transfererträge

Kernstadt

Summe

Auch die sonstigen Transfererträge fallen nur bei der Rückforderungen von Kindertageseinrichtungen Kernstadt an und enthalten vorwiegend Erstattun- freier Träger im Rahmen der Spitzabrechnung angen für die Unterbringung von Asylbewerbern sowie hand der tatsächlichen Belegungszahlen.

Einzelpositionen – Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

Ist 2017

in €

Ist 2016

in €

Erträge aus öffentlich-rechtlichen Leis-

tungsentgelten

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN))

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Die öffentlich-rechtlich erhobenen Leistungsentgelte Beim Klinikum werden in dieser Position die Ententfielen mit 78,7 % hauptsächlich auf die Umsatzer- gelte für Krankenhausleistungen (Fallpauschalen) löse aus Gas-, Wasser- und Stromlieferungen bei ausgewiesen, diese machen hiermit einen Anteil von den StWN (insb. N-ERGIE AG). Auch die Fahrpreis- 14,7 % an den Konzernerträgen in diesem Bereich entgelte der VAG sind hier mit 147,36 Mio. € enthal- aus. Eliminiert wurden hier 2,92 Mio. €. ten. Konzernintern eliminiert wurden bei der StWN Auf die Kernstadt entfiel mit 1,6 % nur ein relativ ge- 56,79 Mio. €, u. a. Umsatzerlöse der N-ERGIE für ringer Anteil (u. a. Verpflegungsgebühren für unbe- Strom/Gas/Fernwärme/Wasser (von der Kernstadt gleitete minderjährige Flüchtlinge, Verwaltungsge- 16,5 Mio. €, Klinikum 8,8 Mio. €, wbg 8,3 Mio. €) und bühren, Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzun- Umsatzerlöse für Fahrkarten/Schülertickets, von der gen, Auslagenersätze, sowie neu seit 2017, Eltern- Kernstadt i. H. v. 8,5 Mio. €. entgelte zur Verpflegung mit ca. 1,1 Mio. €). Konzernintern eliminiert wurden 10,02 Mio. €.

Einzelpositionen – Privatrechtliche Leistungsentgelte

Privatrechtliche Leistungsentgelte

Ist 2017

in €

Ist 2016

in €

Erträge aus privatrechtlichen Leis-

tungsentgelten

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Privatrechtliche Leistungsentgelte werden vor allem Miete für Lichtwellenleiter im Telekommunikationsbei der wbg erzielt (62,1 %). Hierbei handelt es sich netz oder Leitungsentgelte im Bereich der Friedhofsum Mieten. Konzernintern wurden bei dieser Position verwaltung. 1,98 Mio. € eliminiert. Beim Klinikum fallen 12,5 % an, den Hauptanteil Auf die Kernstadt entfallen immerhin 18,8 %, die stellen Erlöse aus dem Verkauf von (meist selbst hersich aus Mieterträgen und sonstigen privatrechtli- gestellten) Medikamenten sowie Vermietungserchen Leistungsentgelten zusammensetzen, z. B. träge, Erlöse aus Studiengebühren und Kursgebühren für Fort- und Weiterbildungen.

Einzelpositionen – Kostenerstattungen und Umlagen

Kostenerstattungen und Umlagen

Ist 2017

in €

Ist 2016

in €

Kostenerstattungen und Kostenumla-

gen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen wiede- ergibt sich vor allem aus zeitverzögerten Erstattunrum fallen fast ausschließlich bei der Kernstadt an. gen vom Bezirk. Aus konzerninternen Umsätzen Dabei handelt es sich u. a. um die Erstattungen vom wurden durch die Ertragskonsolidierung bei der Bund für die Kosten der Unterkunft, auch zur Unter- Kernstadt 11,12 Mio. € herausgerechnet. bringung von Flüchtlingen, sowie Erstattungen vom In geringem Umfang fallen Kostenerstattungen beim Land für Transferleistungen, insb. Erstattungen nach

Klinikum an, insb. für Ausgleichszahlungen aus

dem AsylbLG und zur Flüchtlingsunterbringung. dem Ausgleichsfonds nach § 17 a Abs. 5 KHG für Ebenso finden sich hier Erstattungen von Gemeinausbildende Krankenhäuser. den/Gemeindeverbänden (Kostenerstattungen für Hilfen zur Erziehung bei Kindern und Jugendlichen Die NOI erhält Kostenerstattungen für Maßnahmenaus anderen Gemeinden, Gastschulbeiträge) sowie pauschalen im Arbeitsbereich bzw. in Wohnheimen Erstattungen vom Bezirk für Hilfen zur Erziehung. und für Fachleistungsstunden im Ambulant Betreu- Die Erhöhung im Vergleich zu 2016 (8,78 Mio. €) ten Wohnen.

Einzelpositionen – Auflösung von Sonderposten

Auflösung von Sonderposten

Ist 2017

in €

Ist 2016

in €

Auflösung von Sonderposten

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Die ertragswirksame Auflösung von Sonderposten ratierliche Auflösung von Investitionszuschüssen aus aus Zuwendungen ist nur bei der Kernstadt und dem vorvergangenen Jahren über die Nutzungs- bzw. Klinikum wesentlich. Hierbei handelt es sich um die Bindungsdauer der Anlage.

Einzelpositionen – Sonstige ordentliche Erträge

Sonstige ordentliche Erträge

Ist 2017

in €

Ist 2016

in €

Sonstige ordentliche Erträge

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Bei den sonstigen ordentlichen Erträgen liegen die Auch das Klinikum verbucht hierunter insb. Erträge Schwerpunkte in 2017 bei den StWN (56,0 %) und aus der Auflösung von Rückstellungen und aus dem der Kernstadt (27,9 %) sowie dem Klinikum (8,0 %). Abgang von Vermögensgegenständen. Bei den StWN bilden Erträge aus der Auflösung von Der konzernintern bereinigte Betrag ist mit Rückstellungen und Erträge aus abgeschriebenen 39,11 Mio. €, entsprechend 21,96 % der ursprüngli- Forderungen den Schwerpunkt in dieser Position. chen städtischen Erträge, sehr hoch, da hier die ge- Der im Vergleich zum Vorjahr eklatant gestiegene samte Konzessionsabgabe eliminiert wird. Wert resultiert aus der Auflösung einer Rückstellung Die ertragsseitigen Differenzen aus der Ertragsi. H. v. 54,50 Mio.€ für die Risiken eines nun abge-

und Aufwandskonsolidierung, d.h. nicht bereinigte

schlossenen Gerichtsverfahrens. Bei der Kernstadt Aufrechnungsdifferenzen sind zwischen zwei konsosind hier insb. Erträge aus dem Abgang von Vermölidierten Gesellschaften, unter den sonstigen orgensgegenständen, Zuschreibungen und Nachaktidentlichen Erträgen auszuweisen. Diese betragen vierungen als auch Erträge aus der Auflösung/Herinsg. 0,65 Mio. € und damit 0,01 % der ordentlichen absetzung von Rückstellungen für Instandhaltung, Erträge des Konzerns Stadt. Sie entfallen insb. auf für Prozessrisiken, für Altlasten und für Verlustaus- Differenzen zwischen der Kernstadt und dem StWNgleiche enthalten. Hier fällt 2017 ins Gewicht, dass Konzern. Aufwandsseitig werden diese Differenzen 5,4 Mio. € für den Verlust 2010 beim Eigenbetrieb unter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen SÖR aufgrund positiver Ergebnisse in den letzten ausgewiesen (s.u.). Jahren aufgelöst werden konnten.

Einzelpositionen – Aktivierte Eigenleistungen

Aktivierte Eigenleistungen

Ist 2017

in €

Ist 2016

in €

Aktivierte Eigenleistungen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Unter dieser Bilanzposition werden die Erträge aus der N-ERGIE Service-Gesellschaft für die N-ERGIE der Aktivierung von selbst erstellten, zu dauerhaften AG. Nutzung bestimmten Vermögensgegenständen dar- Auch die Bauleistungen der wbg Kommunal im Rahgestellt. Der größte Teil der aktivierten Eigenleistunmen der ÖÖP-Projekte Schulen finden sich hier. gen fällt bei den StWN an (64,0 %) und entsteht z. B. durch die Herstellung von Strom- und Gasleitungen

Einzelpositionen – Bestandsveränderungen

Bestandsveränderungen

Ist 2017

in €

Ist 2016

in €

Bestandsveränderungen

Kernstadt

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

wbg

Summe

Unter dieser Position werden sowohl die Bestands- Bei der wbg fallen hier vor allem die Investitionen im mehrungen als auch die Bestandsminderungen bei Rahmen der ÖÖP-Projekte mit der Stadt bis zur Ferfertigen oder unfertigen Erzeugnissen erfasst. Der tigstellung und Übergabe an diese an, sowie Mieten Bestand zum jeweiligen Bilanzstichtag schwankt na- und Nebenkosten bis zur Abrechnung. Das Minus in turgemäß sehr stark. In 2017 sind die größten Er- 2017 von 9,48 Mio. € ergab sich insb. durch die Ferträge dieser Position beim Klinikum zu finden tigstellung und Abrechnung der Gretel-Bergmann- (1,30 Mio.). Grundschule inkl. Hort, diese wurde bis zum Bilanzstichtag 2016 als unfertige Erzeugnisse ausgewiesen und alle Aufwendungen in diesem Zusammenhang somit als Bestandsmehrung erfasst.

Einzelpositionen – Ordentliche Aufwendungen

4.2.3.3.2 Ordentliche Aufwendungen

Sonstige ordentliche Aufwendungen Personalaufwendungen (571,0 Mio. €) (1.313,6 Mio. €) 10% 23% Transferaufwendung en (828,2 Mio. €) 14%

Bilanzielle Versorgungsaufwend Abschreibungen ungen (148,7 Mio. €) Aufwendungen für (322,2 Mio. €) 2% Sach-und 6% Dienstleistungen (2.578,0 Mio. €) 45%

Abbildung 4: Aufwendungen Konzern Stadt Nürnberg Die ordentlichen Gesamtaufwendungen des Kon- Konzernintern konsolidiert wurden 153,81 Mio. €, zerns betragen 2017 5.761,58 Mio. € und sind damit dies entspricht 2,59 % der ursprünglichen ordentliim Vergleich zu 2016 leicht gestiegen (1,51 % reschen Gesamtaufwendungen. pektive 85,88 Mio. €). Die Posten werden im Folgenden je Beteiligung dargestellt und die größten Werte näher erläutert.

Einzelpositionen – Personal- und Versorgungsaufwendungen

Personal- und Versorgungsaufwendungen

Ist 2017

in €

Ist 2016

in €

Personalaufwendungen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Die Personalaufwendungen entfallen hauptsächlich Beim Klinikum erhöhen sich die Personalaufwenauf die Kernstadt (39,1 %), das Klinikum (30,5 %) dungen um 3,6 % (13,74 Mio. €). bei StWN um und die StWN (22,0 %). 3,4 % (9,49 Mio. €). Bei der Kernstadt ist der Anstieg i. H. v. 34,87 Mio. Die Mehrausgaben sind bei allen Beteiligungen pro- € auf Tariferhöhungen bei den Arbeitnehmern zentual ähnlich, die jeweiligen Konzernanteile verän- (+ 2,35 % ab Februar 2017), die Besoldungserhö- dern sich kaum. hung bei den Beamten (+ 2,00 % ab Januar 2017) sowie Stellenschaffungen zurückzuführen.

Einzelpositionen – Versorgungsaufwendungen

Versorgungsaufwendungen

Ist 2017

in €

Ist 2016

in €

Versorgungsaufwendungen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Die Versorgungsaufwendungen stiegen im Vergleich insb. auch die StWN als Grund für die Steigerungszum Vorjahr um 126,97 Mio. € und beinhalten über- rate von 189,2 % an. wiegend Zuführungen zu Rückstellungen für Pensio- Bei der Kernstadt bleibt der einschlägige Zinssatz nen und Beihilfen für Versorgungsempfänger bei der weiter bei 6 %. Jedoch sind die Zuführungen zu

Kernstadt. Weiterhin entfallen nennenswerte Anteile

Rückstellungen für Pensionen starken Schwankunauf die StWN (20,9 %) und das Klinikum (13,3 %) gen unterworfen. Durch externe Faktoren wie gefür Altersversorgungsaufwendungen. setzliche Regelungen und Zeitpunkt des Beschlus- Die Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen er- ses von Besoldungserhöhungen fiel die Zuführung in höhen sich bei den Töchtern der Stadt, zwar etwas 2017 wegen der zu berücksichtigenden Besoldungsabgebremst durch eine Zinssatzänderung in 2016, erhöhungen für die Jahre 2017 und 2018 besonders durch die Marktzinsentwicklung weiter. Dies führt hoch aus.

Einzelpositionen – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Ist 2017

in €

Ist 2016

in €

Aufwendungen für Sach- und Dienst-

leistungen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Der Schwerpunkt bei den Aufwendungen für Sach- 43,23 Mio. €, entsprechend 17,19 %, wurden bei der und Dienstleistungen liegt mit einer Summe von Kernstadt vor allem für Aufwendungen für Gas, 2.164,43 Mio. € bei den StWN (84,0 %). Strom und Wasser sowie Fahrkarten herauskonsolidiert. Als größte Posten nach der Aufwandskonsoli- Es fallen hier vor allem Aufwendungen für Gas, Eindierung verbleiben im Bereich der Sach- und Dienstsatzstoffe der Wärmeerzeugung und andere bezoleistungen die Erstattungen an den Eigenbetrieb Sergene Leistungen an. Herauskonsolidiert wurden vicebetrieb Öffentlicher Raum (69,9 Mio. €) sowie die 5,42 Mio. € (v.a. Erlöse aus Dampfverkäufen von Zuführung zu Instandhaltungsrückstellungen ASN und Kraft-Wärme-Kopplungserlöse bei SUN) (14,1 Mio. €) Bei der Kernstadt und dem Klinikum fallen, auch auf- Der Eliminierungsbetrag bei SUN beträgt 4,41 Mio. € grund hoher Eliminierungsbeträge nur relativ geringe (hauptsächlich Aufwendungen für Straßenentwässe- Anteile an (8,0 % und 4,8 %). Beim Klinikum sind rung). hier die gesamten Aufwendungen für den Krankenhausbetrieb enthalten; eliminiert wurden 12,49 Mio. €.

Einzelpositionen – Bilanzielle Abschreibungen

Bilanzielle Abschreibungen

Ist 2017

in €

Ist 2016

in €

Bilanzielle Abschreibungen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Die Position „Bilanzielle Abschreibungen“ beinhaltet Bei der Kernstadt sind hier insb. die Abschreibungen Abschreibungen auf Forderungen und Abschreibun- auf das Sachanlagevermögen ergebnisbestimmend gen auf Anlagevermögen. Die größten Anteile entfal- (87,22 % respektive 92,53 Mio. € von gesamt len auf die StWN (37,24 %) und die Kernstadt 106,09 Mio. €). (32,93 %), auf das Klinikum entfallen 10,76 %.

Einzelpositionen – Transferaufwendungen

Transferaufwendungen

Ist 2017

in €

Ist 2016

in €

Transferaufwendungen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Die Transferaufwendungen fallen hauptsächlich bei gesstätten. Auch die Bezirksumlage hat, entspreder Kernstadt an. Sie werden unterschieden in So- chend der Aufgabenschwerpunkte des Bezirks, im zialtransferaufwendungen (inkl. Bezirksumlage) und Wesentlichen den Charakter von Sozialausgaben. in weitere Transferaufwendungen. Die weiteren Transferaufwendungen beinhalten z.B. Die Sozialtransferaufwendungen umfassen dabei die die Gewerbesteuerumlage sowie Zuschüsse aufklassischen Sozialleistungen, die die Stadt selbst zu grund gesetzlicher und vertraglicher Verpflichtungen tragen hat, wie beispielsweise die Kosten der Unter- außerhalb des Sozialbereichs. kunft im SGB II oder die Familien- und Jugendhilfen. Auf die Kernstadt bezogen wurden insgesamt Hinzu kommen die Zuschüsse an soziale Einrichtun- 8,59 Mio. € (entsprechend 1,02 % der städtischen gen, insbesondere an die freien Träger der Kinderta- Transferaufwendungen) konsolidiert, u. a. die Verlustausgleiche an städtische Töchter und Eigenbetriebe.

Einzelpositionen – Sonstige ordentliche Aufwendungen

Sonstige ordentliche Aufwendungen

Ist 2017

in €

Ist 2016

in €

Sonstige ordentliche Aufwendungen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen entfallen eine drohende Gewerbesteuerrückzahlung) sowie überwiegend auf die StWN (56,9 %) sowie in gerin- für die Vergütung von Leistungen Dritter (v. a. Aufgerem Umfang auf die Kernstadt (23,0 %), das Klini- wendungen für Sicherheitsdienste und externes Perkum (7,4 %) und die wbg (8,9 %). sonal). Bei den StWN wurden hierunter vor allem die Netz- Konzernweit wurden immerhin 7,73 % der sonstigen nutzungsentgelte (251 Mio. €) verbucht. Konzern- ordentlichen Aufwendungen eliminiert (48,16 Mio. €). technisch eliminiert wurden 31,14 Mio. €, (entspre- Analog zu den ertragsseitigen Differenzen aus der chend 8,6 % der ursprünglichen Aufwendungen der

Ertrags- und Aufwandskonsolidierung sind die

StWN), hauptsächlich die an die Kernstadt geleistete aufwandsseitigen Differenzen unter den sonstigen Konzessionsabgabe. ordentlichen Aufwendungen auszuweisen. Diese be- Beim Klinikum werden hier die Einstellungen von tragen insg. 1,47 Mio. € und sind insbesondere auf Fördermitteln in die Verbindlichkeiten ausgewiesen. Differenzen zwischen der Kernstadt und den StWN zurückzuführen. Betragsmäßig spielen die auf- Bei der Kernstadt sind größere Posten enthalten für wandsseitigen Differenzen jedoch, gemessen an der Miet- und Pachtaufwendungen inkl. Nebenkosten für Höhe der gesamten „Sonstigen ordentlichen Auf- Immobilien (u. a. für Obdachlosen-/Flüchtlingsunterwendungen, mit 0,26 % nur eine untergeordnete künfte), für die Zuführung an sonstige Rückstellun- Rolle. gen gem. §74 Abs.1 Satz 2 KommHV (Erhöhung von 0,3 Mio. € in 2016 auf 29,4 Mio. € in 2017, u. a. für

Einzelpositionen – Finanzerträge und Finanzaufwendungen

4.2.3.3.3 Finanzerträge und Finanzaufwendungen

Ist 2017

in €

Ist 2016

in €

Finanzerträge und Erträge aus assozi-

ierten Aufgabenträgern

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Auch die Finanzerträge im konsolidierten Jahresab- werbesteuer enthalten (17,8 Mio. €) sowie die Geschluss haben ihren Ursprung insb. bei den StWN winnanteile aus Beteiligungen (gesamt 5,14 Mio. €, (66,4 %), hierbei handelt es sich überwiegend um insb. Sparkasse und Zweckverband Kommunale Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen, z. B. Verkehrsüberwachung im Großraum Nürnberg). führte die N-ERGIE einen Jahresüberschuss 2017 Unter den in dieser Ziffer ebenfalls enthaltenen Ervon 61,8 Mio. € an die StWN ab, gemindert werden trägen aus Eigenkapitalveränderungen aus assozidie Erträge allerdings durch Abschreibungen auf Fiierten Unternehmen steht in 2017 lediglich der anteinanzanlagen (8,5 Mio. €). lige Jahresüberschuss des Flughafens i. H. v. Die Kernstadt hat einen Anteil von 29,4 %, darin 1,33 Mio. €. sind vor allem Erträge aus der Verzinsung der Ge-

Einzelpositionen – Finanzerträge und Finanzaufwendungen

Zinsen und sonstige Finanzaufwendun-

Ist 2017

in €

Ist 2016

in €

gen inkl. Aufwendungen aus Eigenkapi-

talveränderungen aus assoziierten Un-

ternehmen (§ 312 Abs. 4 HGB)

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Zinsen und sonstigen Finanzaufwendungen fallen Bei der Kernstadt sind unter den Zinsen und sonstivor allem bei der StWN (52,1 %) und der Kernstadt gen Finanzaufwendungen vor allem Zinsaufwendun- (29,0 %) an. gen für Investitionskredite i. H. v. 28,7 Mio. € und Aufwendungen aus Erstattungszinsen i. H. v. Die StWN weisen hier neben Aufwendungen aus der 22,2 Mio. € abgebildet. Die o. g. Position enthält bei Aufzinsung von Rückstellungen in Höhe von 22.,4 der Kernstadt zudem auch Aufwendungen aus Ei- Mio. € seit 2017 gemäß der neuen Vorschrift des genkapitalveränderungen aus assoziierten Unter- DRS 23 auch die Garantiedividenden aus nicht benehmen. In 2017 ist hier der anteilige Fehlbetrag der herrschenden Anteilen (Thüga AG - 56,7 Mio. €) aus. NürnbergMesse GmbH in Höhe von 3,7 Mio. € ent- Im Vorjahr waren diese Gewinnanteile noch unter der halten sowie die Abschreibung des Geschäfts- und Position „4.2.3.3.5 Anderen Gesellschaftern zuzu- Firmenwertes aus der Equity-Konsolidierung in Höhe rechnendes Ergebnis“ enthalten. von rd. 1 Mio.€.

Einzelpositionen – Außerordentliche Erträge und Aufwendungen

4.2.3.3.4 Außerordentliche Erträge und Aufwendungen

Außerordentliche Erträge

Ist 2017

in €

Außerordentliche Erträge

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Die außerordentlichen Erträge sind ebenfalls über- Konzernabschluss des Klinikums. Der Unterschiedswiegend den StWN zuzurechnen (59,4 %), daneben betrag wurde 2006 durch den Kauf der Krankenhäuweisen Klinikum (20,5 %), wbg (12,8 %) und Kern- ser Nürnberg Land (KNL) in Höhe von 9,38 Mio. € stadt (5,5 %) noch nennenswerte Anteile auf. gebildet und wird um die jeweiligen Jahresfehlbeträge aus dem Einzelabschluss der KNL vermindert. Bei den StWN sind hier vor allem periodenfremde Umsatzerlöse und Schadenersatzleistungen von Bei der wbg sind unter dieser Position überwiegend Versicherungen verbucht. Beim Klinikum handelt es Erstattungen aus Versicherungsschäden, Ersich überwiegend um periodenfremde Erträge sowie träge/Gutschriften aus früheren Jahren sowie Zahdie ertragswirksame Auflösung des passiven Unter- lungseingänge bereits abgeschriebener Forderunschiedsbetrags aus der Kapitalkonsolidierung im gen gebucht, bei der Kernstadt fallen hier periodenfremde Erlöse und Schadenersatzleistungen an.

Einzelpositionen – Außerordentliche Erträge und Aufwendungen

Außerordentliche Aufwendungen

Ist 2017

in €

Ist 2016

in €

Außerordentliche Aufwendungen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Auch die außerordentlichen Aufwendungen fallen Kernstadt (5,4 %) noch erwähnenswerte Anteile größtenteils in die Sphäre der StWN (80,8 %). gebucht. In allen drei Betrieben handelt es sich Darüber hinaus wurden bei Klinikum (11,8 %) und vorwiegend um periodenfremde Aufwendungen.

Einzelpositionen – Anderen Gesellschaftern zuzurechnendes Ergebnis

4.2.3.3.5 Anderen Gesellschaftern zuzurechnendes Ergebnis

Ist 2017

in €

Ist 2016

in €

Anderen Gesellschaftern zuzurechnen-

des Ergebnis

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Summe

Bei der Position „Anderen Gesellschaftern zuzurech- Im Vorjahr waren hier auch die Ergebnisausschütnendes Ergebnis“ handelt es sich um Entnahmen tungen enthalten, diese werden künftig entspreaus und Einstellungen in die Minderheitenanteile der chend der neuen Regelung des DRS 23 als Garan- Thüga AG aus dem Teilkonzernabschluss der StWN. tiedividenden unter 4.2.3.3.3 Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen ausgewiesen.

Einzelpositionen – Unterschiedsbeträge und Stand der anteiligen Schulden

4.2.4 Unterschiedsbeträge und Stand der anteiligen Schulden der nach der Equity-Methode ein-

bezogenen Aufgabenträger

Bei der NürnbergMesse GmbH wurde im Rahmen Bayern die Schulden und das Anlagevermögen der der Erstkonsolidierung nach der Equity-Methode ein nach der Equity-Methode einbezogenen Aufgaben- Geschäfts-oder Firmenwert von 4,8 Mio. € errechnet, träger dargestellt, um Rückschlüsse auf die daubei der Flughafen GmbH ein passiver Unterschieds- ernde Leistungsfähigkeit im Sinne einer Gesamtsicht betrag von 14,12 Mio. €. Außerdem werden hier ent- auf alle kommunalen Aufgabenbereiche zu ermöglisprechend Tz 108 und 122 Konsolidierungsleitfaden chen.

Tabelle 3: Schulden und Anlagevermögen der At Equity konsolidierten Beteiligungen

In diesem Sinne sind unter dem Gesichtspunkt der Verschuldung entsprechende Vermögenswerte gedauernden Leistungsfähigkeit (vgl. Tz 129 Konsoli- genüberstehen. dierungsleitfaden Bayern) aus der Beteiligung an der Beim Flughafen bestehen zum 31.12.2017 anteilige Messe Nürnberg anteilige Verbindlichkeiten in Höhe Verbindlichkeiten in Höhe von 21,78 Mio. €, was bei von 103,27 Mio. € zu berücksichtigen, was bei einem einem anteiligen Anlagevermögen von 80,99 Mio. € anteiligen Anlagevermögen von 174,06 Mio. € ca. einen Anteil von 26,8 % ergibt. 59,3 % entspricht und damit deutlich wird, dass der

Einzelpositionen – Kapitalflussrechnung

4.2.5 Kapitalflussrechnung

Die Kapitalflussrechnung nach dem aktuell anzu- konsolidierten Jahresabschlusses hinsichtlich der wendenden Standard DRS 21 (§§ 88, 89 Satz 2 dauernden Leistungsfähigkeit. Die finanzwirtschaftli- KommHV-Doppik i.V.m. Tz 110 Konsolidierungsleit- che Beurteilung basiert auf der Gegenüberstellung faden Bayern) wird erstmals für den konsolidierten der im Konzern erwirtschafteten Finanzmittel aus Jahresabschluss 2017 der Stadt Nürnberg erstellt. laufender Geschäftstätigkeit und der Verwendung für Für den Konzernabschluss 2016 lag eine Befreiung zahlungswirksame Investitions- bzw. Finanziedurch die Regierung von Mittelfranken vor. rungstätigkeit. Die auch oft als „Cashflow-Rechnung“ bezeichnete Die ausführliche Kapitalflussrechnung mit Erläu- Auflistung zeigt die Veränderung des Finanzmittel- terungen findet sich unter Anlage 5: Kapitalflussfonds (insb. Kassen- und Bankbestände) gegenüber rechnung. dem Vorjahr auf und unterstützt die Beurteilung des

Tabelle 4: Übersicht Kapitalflussrechnung Konzern Stadt Nürnberg 2017

Gesamtüberblick

4.2.6 Gesamtüberblick gemäß § 90 Abs. 1 Nr. 1 KommHV-Doppik

Weitere Angaben zu den konsolidierten Unternehmen

Die in Tabelle 5 aufgeführten Zahlen der durch- schlüssen entnommen. Sofern nicht anders angegeschnittlich beschäftigten Beamten und Arbeitnehmer ben, handelt es sich bei dem Wert um die Anzahl der wurden aus den Einzelabschlüssen/Teilkonzernab- Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Tabelle 5: Durchschnittliche Zahl der beschäftigten Beamten und Arbeitnehmer Für weitere Angaben insb. Sitz und Rechtsform wird auf den Beteiligungsbericht verwiesen.

2 Die Arbeitnehmer des Eigenbetriebes FSN wurden per 01.01.2008 auf andere Dienststellen der Stadt Nürnberg versetzt. Eine Angabe der Zahl der Arbeitnehmer ist dementsprechend nicht mehr relevant. 3 Darüber hinaus waren im Geschäftsjahr 2017 im Jahresdurchschnitt 518 Menschen mit Behinderung beschäftigt.

4.2.6.2.1 Vermögens- und Finanzlage

Tabelle 6: Übersicht Vermögens- und Finanzlage Konzern Stadt Nürnberg Die Bilanzsumme beträgt zum Stichtag 31.12.2017 der Stadt an die Töchter Klinikum, wbg und FSN aus- 9.271,50 Mio. € und erhöhte sich gegenüber dem gereichten Investitionszuschüsse. Das Sachanlage- Vorjahr um 19,60 Mio. €. vermögen erhöht sich im Berichtsjahr um 82,68 Mio. €, was insb. auf die Fertigstellung von Das Anlagevermögen verringert sich zum Bilanz- Schulen, Kindertagesstätten und Kultureinrichtunstichtag 31.12.2017 insg. um 2,39 Mio. €, insb. aufgen bei der Kernstadt als auch auf Infrastrukturmaßgrund der Eliminierung der vor dem 01.01.2016 von nahmen bei der N-ERGIE (Erneuerungs- und Erweiterungsmaßnahmen für Erzeugungs-, Gewinnungs-

und Bezugsanlagen sowie Verteilungsanlagen) und hingegen einen Rückgang um 8,65 Mio. €, vor allem der VAG (vor allem geleistete Anzahlungen für den bei den StWN. Erwerb der U-Bahnen und Verteilungsanlagen) zu- Die Gesamt-Verbindlichkeiten verringerten sich um rückzuführen ist. 45,68 Mio. €. Der größte Rückgang am nominellen Die Reduzierung der Position Finanzanlagen beträgt Schuldenabbau ist bei den Verbindlichkeiten aus 23,47 Mio. €, was sich vor allem aus geringeren Krediten für Investitionen zu verzeichnen sonstigen Ausleihungen bei SUN (-13,3 Mio. €) und (116,05 Mio. €, insb. bei den StWN, der Kernstadt Wertveränderungen der Anteile an assoziierten Un- und dem Klinikum), auch der Rückgang bei den ternehmen bei den StWN und der Kernstadt ergibt. sonstigen Verbindlichkeiten in Höhe von 21,45 Mio. € (insb. durch periodengerechten Zah- Die Vorräte blieben 2017 etwa auf dem Vorjahresnilungsfluss bei der Kernstadt) ist erwähnenswert. veau. Diese erfreuliche Entwicklung kompensiert Erhöhun- Die Position Forderungen und sonstige Vermögensgen bei den Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gegenstände verringerte sich um 35,28 Mio. €, vorwirtschaftlich gleichkommen (69,00 Mio. €, insb. wiegend wegen der Abnahme der Steuerforderun- Kernstadt) sowie bei den Verbindlichkeiten aus Liegen bei der Kernstadt (-25,5 Mio. €) und niedrigerer ferungen und Leistungen (38,61 Mio. €, insb. verur- Forderungen aus Lieferungen und Leistungen beim sacht durch die StWN). Klinikum (-15,32 Mio. €). Zudem verringerten sich die Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Be- Für die unter 4.2.1 und 4.2.2 beschriebene Inanteiligungen und Sondermögen, vor allem bei der spruchnahme von Vereinfachungsregelungen ist Kernstadt (-2,42 Mio. €) und den StWN (-4,4 Mio. €). gemäß Tz 71 Konsolidierungsleitfaden Bayern an dieser Stelle der Einfluss auf die Vermögens-/Fi- Liquide Mittel erhöhten sich konzernweit um nanz- und Ertragslage gesondert darzustellen. Wert- 58,57 Mio. €, insb. durch eine Steigerung bei der mäßig relevant ist hier vor allem der Verzicht auf die Kernstadt. Umbewertung von Pensionsrückstellungen entspre- Beim Eigenkapital ist ein Plus von 17,62 Mio. € zu chend Tz 65 Konsolidierungsleitfaden Bayern. Durch verzeichnen. Die Veränderung ergibt sich vor allem einen Verzicht auf die ansonsten gemäß 6.6.2 Beaus einer Steigerung der Ergebnis- bzw. Gewinn- wertR vorzunehmende höhere Diskontierung mit 6% rücklagen (439,70 Mio. €). Der Gesamt-Jahresüber- sowie die Beibehaltung des Einbezugs von künftigen schuss beträgt 126,83 Mio. €, und liegt damit leicht Preis- und Kostensteigerungen werden die Pensiüber Vorjahresniveau. Die Allgemeine Rücklage onsrückstellungen der städtischen Töchter (relevant (Nettoposition) der Kernstadt verringerte sich um ist hier insb. die StWN) im konsolidierten Jahresab- 72,54 Mio. € aufgrund Korrekturen zur Eröffnungsbi- schluss der Stadt wesentlich höher ausgewiesen. lanz. Der im Vergleich zum Vorjahr um 20,51 Mio. € Die Einbeziehung der konsolidierungspflichtigen Aufniedrigere Ergebnisvortrag geht auf einen niedrigegabenträger mit ihren Buchwerten und der Verzicht ren Ausgangswert bei den StWN zurück. auf die Aufdeckung stiller Reserven und Lasten bei Bei den Sonderposten war ein Anstieg um der Erstkonsolidierung (Tz 70 Konsolidierungsleitfa- 4,40 Mio. € festzustellen, der überwiegend der Kern- den Bayern) wirken sich unter der Prämisse, dass stadt zuzurechnen ist (32,01 Mio. €, insb. bei Son- stille Reserven aufgrund des bilanziellen Vorsichtsderposten aus Zuwendungen vom Land). prinzips höher sind als stille Lasten (vgl. Tz 67 Konsolidierungsleitfaden Bayern), so aus, dass dann Die Rückstellungen erhöhten sich um insg. passive Unterschiedsbeträge höher ausgefallen wä- 43,36 Mio. €. Ursächlich sind hier vor allem gestieren, aktive Unterschiedsbeträge seltener und kleiner. gene Pensionsrückstellungen (47,59 Mio. €, insb. Kernstadt), bei den sonstigen Rückstellungen gab es

Kennzahlen zur Vermögenslage

Konsolidierter Ab-

schluss 31.12.2017

Kernstadt

31.12.2017

Tabelle 7: Kennzahlen zur Vermögenslage Bei diesen Bilanzkennzahlen zeigt sich, dass im Kon- Für die Berechnung der Anlagendeckung, d. h. die zern insgesamt ähnliche Verhältnisse wie bei der Kennzahl, die darstellt, inwieweit langfristig gebun- Kernstadt in Bezug auf die wesentlichen Bilanzkenn- denes Vermögen langfristig finanziert ist und damit, zahlen herrschen. Mit der Eigenkapitalquote I von inwieweit die sog. „Goldene Bilanzregel“ der Fristen- 16,3 % bewegt sich Nürnberg aufgrund der kongruenz erfüllt ist, werden als langfristiges Kapital unterschiedlichen kommunalen Rechnungslegungs- das Eigenkapital, Sonderposten, Pensions- und Beivorschriften in den verschiedenen Bundesländern hilferückstellungen, Investitionskredite und krediteher im unteren Bereich von Städten vergleichbarer ähnliche Verbindlichkeiten angesetzt. Die Anlagen- Größenordnung (Frankfurt 42,3 % und Essen deckung des Konzerns liegt über der kritischen -7,7 %). 100 %-Marke und hat sich im Vergleich zum Vorjahr ebenfalls leicht erhöht.

4.2.6.2.2 Ertragslage

Der Jahresüberschuss in Höhe von 126,83 Mio. €, gangene Überschuss resultiert insb. aus der Auflöentstand insb. aus den Überschüssen bei den StWN sung einer Rückstellung für Risiken eines abge- (80,16 Mio. €), der Kernstadt (32,07 Mio. €), dem schlossenen Gerichtsverfahrens sowie höheren Er- ASN (17,13 Mio. €) und der wbg (13,48 Mio. €). Auch gebnisbeiträgen der Segmente Gas, Wärme und NüSt und SUN trug zum Überschuss bei, während Wasser. das Klinikum, NüBad, FSN sowie die verlustaus- Bei der wbg ist der Jahresüberschuss hauptsächlich gleichsabhängigen Gesellschaften NOA und NOI durch die Ergebnisbeiträge aus dem Bestandsma- Defizite aufweisen (vgl. die Darstellung der einzelnen nagement (Hausbewirtschaftung) und aus dem Bauursprünglich gemeldeten Jahresergebnisse unter trägergeschäft (Grundstücksverkäufe) geprägt. Passiva A.V Jahresergebnis). Bei der Kernstadt waren das hohe Gewerbesteuer- Aufgrund der Konsolidierungsbuchungen veränderte aufkommen sowie höhere Anteile an der Einkom- sich das Konzernergebnis zum 31.12.2017 um mensteuer, den Schlüsselzuweisungen und der Be- 3,45 Mio. €. Dieser Betrag entspricht in diesem Jahr zirks- und Gewerbesteuerumlage für den Über- im Wesentlichen den Ergebnisbeiträgen der Atschuss verantwortlich. Equity konsolidierten Unternehmen (3,38 Mio. €). Der aus dem Konzernabschluss der StWN in den konsolidierten Jahresabschluss der Stadt überge-

Kennzahlen zur Ertragslage

Auf Ebene des Konsolidierungskreises ergeben sich folgende ertragswirtschaftliche Kennzahlen:

Kernstadt

31.12.2017

Tabelle 8: Ertragswirtschaftliche Kennzahlen Bei diesen Kennzahlen zeigen sich Parallelen zur Bezug zu den insgesamt wesentlich höheren Erträ- Kernstadt, wie beim Aufwandsdeckungsgrad und der gen des Konzerns gesetzt werden, nicht nur zu den Zinslastquote aber auch grundlegende Unter- Erträgen der Kernstadt. Die gestiegene konzernbeschiede: Die Personalintensität der Kernstadt ist zogene Zinslastquote 2017 kommt durch die ab dieüberdurchschnittlich – hier bedingt der Dienstleis- sem Jahr unter den Zinsaufwendungen auszugewietungsschwerpunkt einen hohen Personaleinsatz, bei senen Garantiedividenden des Minderheitsgeselletlichen Aufgabenträgern dominiert die Infrastruktur schafters bei der StWN (Thüga AG) zustande. bei geringem Personaleinsatz. Da die Steuern nur bei der Kernstadt anfallen, sinkt die Steuerquote auf Ebene des Konzerns, da die Steuererträge hier in

Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks

Die Stadt Nürnberg erfüllt einen Teil ihrer kommuna- außerhalb der Kernverwaltung durch selbstständige len Aufgaben für die Bürgerinnen und Bürger nicht Beteiligungsunternehmen und Eigenbetriebe wahrdurch die klassischen Dienststellen der Stadtverwal- genommen. Im Folgenden werden die einzelnen Auftung, sondern es werden viele kommunale Aufgaben gabenfelder kurz dargestellt.

Tabelle 9: Kommunale Aufgaben, die von Beteiligungsunternehmen und Eigenbetrieben übernommen werden Weitere Details über den verselbstständigten Aufgabenbereich können den Lageberichten der einzelnen Beteiligungen entnommen werden.

Bewertung unter dem Gesichtspunkt der dauernden Leistungsfähigkeit

Die Darstellung der Gesamtsituation macht deutlich, Nicht nur in der Kernstadt, auch bei den anderen dass die Stadt Nürnberg insgesamt gut aufgestellt ist konsolidierten Aufgabenträgern wird ein starker Inund die dauernde Leistungsfähigkeit sicherstellen vestitionskurs gefahren, um den Herausforderungen kann. der Zukunft zu begegnen. Konzernweit konnte die Verschuldung bei Anleihen, Investitionskrediten und Die Ertragslage 2017 war sehr zufriedenstellend, es kreditähnlichen Rechtsgeschäften in Summe gekonnte ein Überschuss von 126,83 Mio. € erwirtsenkt werden. Dem punktuellen Anstieg der kreditschaftet werden. Nach der Kapitalkonsolidierung ähnlichen Rechtsgeschäfte bei der Kernstadt stehen sind Gewinn-/Ergebnisrücklagen in Höhe von 547,68 entsprechende vermögensseitige Zuwächse gegen- Mio. € und passive Unterschiedsbeträge in Höhe von über. 5,85 Mio. € vorhanden. Die Finanz- und Liquiditätslage des Konzerns ist sehr Die Eigenkapitalquote ist ausreichend, das Anlagegut. vermögen ist durch langfristiges Kapital finanziert.

4.2.7 Künftige Entwicklung

Im Folgenden wird die künftige Entwicklung der einzelnen Beteiligungsunternehmen bzw. Eigenbetrieben beschrieben.

Vorgänge von besonderer Bedeutung nach dem Schluss der Konsolidierungsperiode

Vorgänge von besonderer Bedeutung lagen bei keiner Beteiligung nach dem Schluss der Konsolidierungsperiode vor.

Entwicklung von Rahmenbedingungen, finanzielle und wirtschaftliche Perspektiven und

Risiken

Kernstadt: Risiken für die finanzielle Lage der Stadt wältigen. Insgesamt ergibt sich im Rahmen einer Si- Nürnberg resultieren vor allem aus der allgemeinen mulationsrechnung des Finanzreferats für den Zeitwirtschaftlichen und politischen Lage. Es ist weiter- raum von 2017 bis 2026 eine Finanzierungslücke - je hin darauf zu dringen, dass die finanziellen Belastun- nach getroffenen Annahmen bzgl. ÖPP-Realisierungen für die Kommunen aus dem Flüchtlingszuzug, gen - von ca. 725 Mio. €. Damit wäre ein Anstieg der insb. auch die Kosten der Integration, z. B. für Kita- Verschuldung der Stadt im Kernhaushalt von aktuell Plätze und Bildung/Beschulung durch entspre- ca. 1,3 Mrd. € auf dann über 2 Mrd. € verbunden chende Ausgleichsleistungen von Bund und Land eine Entwicklung, die aus heutiger Sicht nur schwer kompensiert werden. Ein weiteres Risiko für künftige zu akzeptieren ist. Und dies alles unter der Voraus- Haushalte besteht in der Entwicklung der Personal- setzung, dass die Einnahmeentwicklung tatsächlich und Versorgungsaufwendungen, die sich im Haus- so kontinuierlich positiv ist wie in der Simulationshaltsplanentwurf für 2019 auf 666,8 Mio. € gesteigert rechnung angenommen. Eine deutliche konjunktuhaben, in vielen Bereichen war in den letzten Jahren relle Abkühlung oder gar eine echte Wirtschaftskrise und wird weiterhin durch Aufgabenmehrungen zu- mit deutlichen Steuerrückgängen würde die Situation sätzliches Personal notwendig. Damit nimmt der Per- noch verschärfen. Hohe Investitionen wirken sich zusonalhaushalt nunmehr 32,7 % der ordentlichen Auf- dem unmittelbar auf künftige Ergebnisrechnungen wendungen des Gesamthaushalts ein, mehr als in aus, da Abschreibungen und finanzierungsbedingte der Vorjahresplanung. Gerade auch in diesem Be- Zinsaufwendungen anfallen. Ferner entstehen bei reich kann die Stadt im Fall einer konjunkturellen Ab- neuen Einrichtungen dauerhaft zusätzliche Betriebskühlung nur wenig flexibel reagieren. Auch aus Rich- kosten (Personal, Unterhalt etc.). In der vom Finanztung der städtischen Töchter ergeben sich nicht un- referat erstellten Simulationsrechnung wird davon erhebliche Risiken im Hinblick auf die von der Stadt ausgegangen, dass die Ergebnisrechnung für das zu leistenden Transferaufwendungen, so. z.B. beim Jahr 2026 mit Folgekosten der neu anstehenden In- Klinikum sowie bei den StWN. Finanzielle Risiken für vestitionen i. H. v. 38 Mio. € belastet werden wird. die Zukunft birgt weiterhin der immense Investitions- Diese Aufwendungen sind durch entsprechende Erbedarf in der Stadt Nürnberg. Im MIP 2019-2022 träge zu decken. Um diese Risiken auf der Ausgamusste das hohe Niveau des Investitionsvolumens benseite zu vermindern, ist auch künftig sparsam zu respektive den städtischen Mitteln wieder einmal um wirtschaften und zudem im Rahmen des laufenden 16,0 % gesteigert werden - für alle Jahre dieses MIP- Controllingprozesses die Kostenkontrolle zu intensi- Zeitraums sind neue Höchststände an Netto-Investi- vieren. Auch die Einnahmeseite wurde gestärkt: tionsauszahlungen zu verkraften, insgesamt über Nach reiflicher Überlegung beschloss der Stadtrat, 832 Mio. € und für die nähere Zukunft ist keine Ent- zur Finanzierung des immensen Investitionsbedarfs lastung abzusehen. Etliche Maßnahmen wurden im- eine Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer mit mer wieder verschoben, nun sind diese Investitio- Wirkung zum Jahr 2018. nen, gerade im Bereich von Schulen und Verkehrs-

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN): Wirtschaftliche

infrastruktur in den nächsten Jahren endgültig zu be- Perspektiven für zusätzliche Geschäftsfelder sind

beim Eigenbetrieb ASN auf die in der Gemeindeord- den letzten 15 Jahren von rund 8 % auf unter 4 % nung für den Freistaat Bayern (GO) zugelassenen halbiert. Auf der Aufwandsseite ist insbesondere die Möglichkeiten begrenzt. In der Abfallwirtschaft gilt Entwicklung der Tarifgehälter in den relevanten Tader Anschluss- und Benutzungszwang uneinge- rifverträgen TVöD und TV-Ärzte sowie die Umsetschränkt für die Entsorgung von Privathaushalten; zung der neuen Entgeltordnung im TVöD von Bedeufür das Gewerbe gilt er dagegen nur für „Abfälle zur tung. Beseitigung“. Aufgrund der weitgehend hoheitlichen

Noris Arbeit gGmbH (NOA): Durch die Verlegung

Tätigkeiten und der Finanzierung über Gebühren des Stammhauses und des Umweltservice verfügt nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) besteht die NOA mindestens bis zum Jahr 2026 über mofür ASN kein wirtschaftliches Risiko. derne und gut ausgestattete Betriebsstätten. Trotz Klinikum: Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Altersstruktur sind Engpässe bei der Personalfür Akutkrankenhäuser werden im Wesentlichen rekrutierung noch nicht aufgetreten. Die NOA ist sodurch drei Faktoren beeinflusst: Entwicklung der mit in der Lage, sich der jeweiligen Auftragsstruktur Nachfrage nach akutstationären Krankenhausleis- anzupassen. Bedeutende Förderprogramme enden tungen, Entwicklung der staatlich regulierten Leis- zum 31.12.2018 (Bundesprogramm Soziale Teiltungsvergütungen einschließlich der Investitionsför- habe, ESF-Bundesprogramm, Einstieg Deutsch – derung und Entwicklung der krankenhausrelevanten Lernangebot für Flüchtlinge) oder müssen neu bean- Kostenarten. Der erste Faktor, die allgemeine Kran- tragt werden (BIWAQ, EHAP). Die Möglichkeit neue kenhausnachfrage, wird insbesondere durch lang- Anträge beim ESF-Bund zu stellen bedeutet selbstfristige demographische Trends sowie den medizini- verständlich auch eine Chance. Die ESF-Förderperischen Fortschritt beeinflusst. Während die demogra- ode 2014-2020 wird hierdurch um zwei Jahre erneuphische Komponente durch eine zunehmend älter ert, so dass erneut eine vierjährige Planungssicherwerdende Bevölkerung verbunden mit einer regional heit besteht. Neben den weiteren Einnahmen benözunehmenden Bevölkerungszahl eher in Richtung tigt die NOA insgesamt ca. 8 Mio. € jährlich für Arzunehmende Krankenhausinanspruchnahme wirkt, beitsmarkt- und Bildungsdienstleistungen, um ihren kann der medizinische Fortschritt in beide Richtun- Bestand in der gegenwärtigen Größe sichern zu köngen wirken. Insbesondere der weiterhin bestehende, nen. Ein solches Auftragsvolumen scheint nach heuvom Gesetzgeber forcierte Trend zur Verlagerung tigen Erkenntnissen gesichert zu sein, zumal sich die von Leistungen aus dem stationären in den ambulan- Stadt Nürnberg weiterhin mit 2 Mio. € beteiligen will. ten Sektor sowie sich verkürzende Verweildauern Die Gesellschaft hat geschäftsmodellbedingt keine aufgrund sich ändernder medizinischer Verfahren bedeutsamen Forderungsausfälle. Verbindlichkeiten wirken dämpfend auf die Entwicklung des stationä- werden innerhalb der vereinbarten Zahlungsfristen ren Bereichs. Insgesamt wird jedoch auch für die gezahlt. Im kurzfristigen Bereich finanziert sich die nächsten Jahre von einer tendenziell leicht zuneh- Gesellschaft überwiegend mittels Lieferantenkredite menden Krankenhausnachfrage ausgegangen. Im und über Kreditlinien verschiedener Banken. Die Li- Gegensatz hierzu steht die Entwicklung bei den Leis- quiditätslage ist befriedigend. Es sind keine Engtungsvergütungen. Der für die Erlösentwicklung be- pässe zu erwarten. Das Liquiditätsrisiko wird von der sonders relevante Landesbasisfallwert 2017 erhöhte Geschäftsführung durch einen Liquiditätsplan übersich in Bayern nur um 1,16 % und liegt damit, wie wacht, der laufend aktualisiert wird. bereits im Vorjahr, deutlich unterhalb der durch-

noris inklusion gGmbH (NOI): Die Risiken durch

schnittlichen Kostenentwicklung, insbesondere undie Gesetzgebung, die mittelbar für den Zufluss der terhalb der Zunahme der Personalaufwendungen Entgelte verantwortlich ist, welche die Haupterlöse aufgrund der Tarifabschlüsse für das Jahr 2017. Die des Unternehmens noris inklusion bilden, werden Investitionsfinanzierung durch die Bundesländer ist derzeit als gering erachtet. Die Marktrisiken sind unweiterhin als unzureichend anzusehen. Insbesonverändert zum Vorjahr und beinhalten zwei Aspekte: dere bei den Einzelfördermaßnahmen ist jährlich das Zum Einen die Verfügbarkeit „interner“ Kunden zur Verfügung stehende Finanzvolumen nicht ausrei- (Menschen mit Behinderung) und zum anderen bei chend, um die erforderlichen baulichen Ersatz- und den „externen“ Firmenkunden, die in letzter Zeit im- Erweiterungsinvestitionen zu finanzieren. In Bayern mer stärkeren globalen Problematiken der internatihat sich die jährliche Investitionsfinanzierung im Veronalen Geschäftsbeziehungen und nicht mehr an hältnis zu den Gesamtkosten der Krankenhäuser in den Standort gebundener Finanzinvestoren.

NürnbergBad (NüBad): Grundsätzlich wird der Ei- auch in Zukunft sehr stark von politischen Zielsetzungenbetrieb die strukturell bedingten Verluste aus der gen und wettbewerbsbedingten Einflussfaktoren ge- Sicherstellung einer flächendeckenden Grundversor- prägt sein. Für das Jahr 2018 wird ein negatives Ergung der Bevölkerung der Stadt Nürnberg mit gebnis der Geschäftstätigkeit erwartet, das deutlich Schwimmbädern, zu sozialverträglichen Preisen, schlechter ausfallen wird als 2017. nicht aus eigener Kraft erwirtschaften können. Für Energieversorgung: Für das Jahr 2018 geht die das Jahr 2018 wird laut Wirtschaftsplan mit einem N-ERGIE im verabschiedeten Wirtschaftsplan von Jahresverlust von 6.657 T€ geplant. Der nach Ersteleinem deutlich geringeren Ergebnis der Geschäftstälung des Wirtschaftsplans beschlossene Verkauf des tigkeit als im Jahr 2017 aus. Dies ist vor allem Folge Grundstücks des alten Langwasserbads in 2018 wird der anhaltend schwierigen Wettbewerbssituation jedoch aufgrund des erzielten Buchgewinns zu eiund der regulatorischen Belastungen. Beim Vernem deutlich positiven Effekt auf die Ertragslage im schuldungsgrad ist aufgrund der weiterhin hohen Inkommenden Geschäftsjahr führen. Die Einnahmen vestitionstätigkeit und des Ergebnisrückgangs mit eidecken nicht die Ausgaben des Eigenbetriebs. Durch nem leichten Anstieg bei gleichzeitigem Rückgang maßvolle Gebührenerhöhungen jeweils zum Beginn der Zinsdeckung zu rechnen. Durch die energiepolider Geschäftsjahre 2017 und 2018 und die Verbestischen Rahmenbedingungen und technische Veränserung der Angebotsstruktur wurden weitgehend derungen wachsen die Herausforderungen an die stabile Ergebnisse angestrebt. Vertriebsaktivitäten der N-ERGIE. Dazu zählen unter NürnbergStift (NüSt): Das Jahr 2019 wird anderem der sich immer schneller vollziehende voraussichtlich substantielle Veränderungen für die Wandel auf dem Energiemarkt, die Digitalisierung, Altenpflege mit sich bringen. Erfreulicherweise Dezentralität, Produktivität und Profitabilität. Um dascheint die Dringlichkeit für dieses Thema im rauf reagieren zu können bietet die N-ERGIE Stadtgesellschaftspolitischen Bewusstsein angekommen werken und Anlagenbetreibern die Möglichkeit, Teil zu sein, was sich auch in Sofortmaßnahmen der eines Netzwerks zu werden, das eine Vielzahl von Bundesregierung zur Verbesserung der personellen Erzeugern und Lasten über Fernwirktechnik und IT- Ausstattung im stationären Bereich ausdrückt. Es Systeme zu einem großen virtuellen Kraftwerk verbleibt abzuwarten mit welchen Konsequenzen die bindet und die Anlagen gemeinschaftlich vermarkten beabsichtigten Maßnahmen zur tariflichen kann. Im Privatkundensegment wird der Primärener- Bezahlung und die weiteren Verbesserungen der gieverbrauch voraussichtlich weiter zurückgehen, Pflegeschlüssel verbunden sind, zumal die was vor allem auf gesetzliche Vorgaben (z. B. Ener- Wirkungen auf Pflegesätze und deren Finanzierung gieeinsparverordnung) und die zunehmend dezentnoch nicht abschätzbar sind. Sollte es zu rale Erzeugung im Strombereich zurückzuführen ist. einheitlichen Tarifbezahlungen kommen, würde dies Verkehrsbetrieb: Im Rahmen der Wirtschaftsplanung die Angebotsposition des NürnbergStift verbessern. wird im Geschäftsjahr 2018 mit einem negativen Er- Das NürnbergStift ist mittlerweile gut für zukünftige gebnis der Geschäftstätigkeit in Höhe von Anforderungen gerüstet. Dabei gilt es aber 83,0 Mio. € gerechnet. Der Aufsichtsrat genehmigte insbesondere im Jahr 2019, die vertraglichen mit dem Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2018 Grundlagen für einen Neubau des August-Meier- Investitionen von 67,5 Mio. €. Davon entfallen Heimes zu schaffen und am Standort Sebastianspital 56,7 % auf die Sparte U-Bahn, insbesondere für die mit der Etablierung einer Tagespflege das Neubeschaffung von 21 U-Bahn-Fahrzeugen, deren Sorgeangebot in der Stadt Nürnberg weiter zu Beauftragung im November 2015 erfolgte. Weitere verbessern. Auch für den Standort Johannis gilt es Investitionen entfallen mit 18,7 % auf den Bereich den eingeschlagenen Weg mit Verkauf des Straßenbahn, 13,3 % auf den Geschäftsbereich Altstandortes an die wbg und dem Neubau auf dem Fahrweg, 7,8 % auf den Bereich Bus und 3,5 % auf Grundstück Großweidenmühle konsequent weiter zu sonstige Projekte. Die VAG rechnet für 2018 mit rund verfolgen. 7,4 Mio. € Zuschüssen der öffentlichen Hand. Die Fi- Städtische Werke Nürnberg (StWN): Das Ergebnis nanzierung über Abschreibungen wurde mit rund der StWN wird weitestgehend von den Einzelergeb- 23,9 Mio. € geplant. Die Neubeschaffung der Unissen der Tochtergesellschaften N-ERGIE und VAG Bahn-Fahrzeuge wird im Wesentlichen durch Fremdbestimmt. Die Geschäfts- und Ergebnisentwicklung finanzierung erfolgen. Die Förderquote des ÖPNV der Unternehmen des StWN-Konzerns wird daher

durch die öffentliche Hand variiert dabei je nach In- nächsten fünf Jahren Ausgaben über 135 Mio. € gevestitionsmaßnahme. plant. Zusätzlich wird die wbg verstärkt Investitionen in den Neubau tätigen mit dem Ziel der Schaffung Die wesentlichen Risiken und Chancen bei der StWN von etwa 1.800 neuen Bestandswohnungen in den ergeben sich aus den Beteiligungsergebnissen der nächsten Jahren. Herausforderung wird hier vor al- N-ERGIE und der VAG. Bei der N-ERGIE resultieren lem sein, die Balance zwischen den gestiegenen potenzielle Risiken hauptsächlich aus den energie- Baukosten und der Bereitstellung von günstigem politischen und regulatorischen Rahmenbedingun- Wohnraum zu halten. Das Bauträgergeschäft leistet gen. Bei der VAG ergeben sich die wesentlichen Rieinen wichtigen Beitrag zum Erfolg der Unternehsiken aus der Entwicklung der Verkehrserlöse sowie mensgruppe. Es wird davon ausgegangen, dass die aus dem politischen und regulatorischen Umfeld. Im gute Marktsituation für das Bauträgergeschäft, ge- Falle eines nur anteiligen Verlustausgleichs durch prägt durch anhaltende Nachfrage in der Metropolredie Stadt Nürnberg ergeben sich Risiken in der Liquigion und ein niedriges Zinsniveau, auch in den dität und der Eigenkapitalausstattung des Unternehnächsten Jahren bestehen bleibt. Auch die Resomens. Nach wie vor ergeben sich Risiken aus der unnanz für die im Jahr 2018 geplanten Bauträgerobveränderten Niedrigzinsphase am Kapitalmarkt, die jekte ist weiterhin stabil. Das Bauträgerumsatzvolusich auch auf die Versorgungssysteme der Untermen der Unternehmensgruppe soll in den nächsten nehmen in Deutschland auswirken. Andererseits biefünf Jahren auf jährlich durchschnittlich 28 Mio. € tet der aktuell niedrige Marktzins die Chance, die Inweiter gesteigert werden, sofern es die Marktsituavestitionskosten und den damit verbundenen Zinstion zulässt. Für die weitere Zukunft gehen wir von aufwand aus der Kreditaufnahme gering zu halten. einer positiven wirtschaftlichen Entwicklung für die Im gesamten StWN-Konzern sind bestandsgefähr- Unternehmensgruppe aus. dende Risiken derzeit und auch für die Zukunft nicht Die Nachfrage nach Mietwohnungen für einkomerkennbar. mensschwächere Haushalte im unteren Preissem- Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN): Auf- gent ist weiterhin hoch. Durch die sinkende Anzahl grund der öffentlich-rechtlichen Rechtsform und der an öffentlich geförderten Wohnungen rückt die WBG rechtlichen Rahmenbedingungen der Tätigkeit des Nürnberg Gruppe als kommunaler Marktteilnehmer Eigenbetriebs SUN sind betriebsgefährdende wirt- und Anbieter in diesem Segment verstärkt in den Foschaftliche Risiken nahezu ausgeschlossen. Die Ge- kus. bühren und Entgelte für die Abwasserentsorgung Bisher konnten die deutlich gestiegenen Kosten für werden gemäß KAG kostendeckend vorkalkuliert. Zu Wohnbauland, Erschließung und Bau über die Verdiesem Zweck erstellt der Eigenbetrieb neben dem kaufspreise an den Markt weitergegeben werden. Jahresabschluss nach Handelsrecht (HGB) eine Be- Die Entwicklung muss jedoch aufmerksam beobachtriebsabrechnung zum Zweck der Gebührenvor- und tet werden. Bestandsgefährdende Risiken und sons- -nachkalkulation für die Abwasserbeseitigung getige Risiken mit einem wesentlichen Einfluss auf die mäß KAG. Vermögens-, Finanz- und Ertragslage bestehen wbg: Mit der Weiterentwicklung und Erweiterung des nach derzeitigem Kenntnisstand auch für den Prog- Portfolios im Rahmen der geplanten Investitionsstra- nosezeitraum sowie die überschaubare Zukunft tegie stellt sich die wbg auf die unverändert hohe nicht. Nachfrage nach bezahlbarem, demografisch ange- Für den Eigenbetrieb Frankenstadion (FSN) liegen passtem und energetisch effizientem Wohnraum ein. keine Angaben vor. So sind für Modernisierungen und Umbauten in den

Ziele und Strategien

Kernstadt: Für das Haushaltsjahr 2018 wurde ein für 2018 an, die Genehmigungsplanungen für die Überschuss von 28,5 Mio. € geplant – ob die Stadt ersten Bauabschnitte an beiden Standorten Nord Nürnberg diesen Überschuss erreichen wird oder e- und Süd aus der baulichen Zielplanung 2034 für das her ein schlechteres Ergebnis erzielen wird, ist offen. Klinikum abzuschließen. Im Einzelnen sind dies die Zumindest besteht für die Gewerbesteuer wieder be- Errichtung eines Eltern-Kind-Zentrums am Standort gründete Hoffnung, dass der Planwert i. H. v. Süd sowie die Errichtung von Neubauten für die psy- 469 Mio. € erreicht werden kann. Auch bei der Ein- chiatrischen und psychosomatischen Kliniken am kommensteuer ist damit zu rechnen, dass der Plan- Standort Nord. Am Standort Lauf wird mit der Errichansatz erreicht oder übertroffen wird. Somit werden tung notwendiger Logistik- und Serviceflächen bevor allem die Entwicklungen im Aufwandsbereich für gonnen werden. Durch den hohen erwarteten Anteil das Jahresergebnis entscheidend sein. Für das Jahr an Eigenmittelfinanzierung an diesen Baumaßnah- 2018 wird nach der Liquiditätsplanung und dem bis- men wird sich die Ergebnisbelastung aus Abschreiherigen Verlauf der Ein- und Auszahlungen mit wei- bungen auf nicht-gefördertes Sachanlagevermögen terhin stabilen Bedingungen und einer insgesamt gu- sowie den Finanzierungskosten in den kommenden ten Liquidität gerechnet. Die Aufnahme der Kassen- Jahren spürbar erhöhen. Daher müssen in den komkredite ist hinsichtlich ihrer Höhe insgesamt rückläu- menden Jahren deutliche Überschüsse im Betriebsfig, aber aufgrund der besonderen Zinssituation wer- ergebnis erzielt werden, um die Kapitaldienstfähigden sie dennoch weiter in Anspruch genommen. Ins- keit des Konzerns sicherzustellen. Vor dem Hintergesamt ist Vorsorge getroffen, dass die Stadt Nürn- grund der erneut zu geringen Steigerungsrate des berg im Rahmen des geplanten Kassenkreditrah- Landesbasisfallwertes in 2018 und der auch für 2019 mens ihre fälligen Zahlungsverpflichtungen jederzeit zu erwartenden Erhöhung unterhalb der allgemeinen erfüllen kann. Kostenentwicklung sind strukturelle Maßnahmen zur dauerhaften Senkung der Kostenbasis unvermeid-

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN): Ziel des ASN ist

lich. Der Konzern hat hierfür ein Maßnahmenpaket die Stabilität der Gebühren zu gewährleisten und erarbeitet, das flankierend zu dem angestrebten jähreine mögliche Gebührensenkung zu ermöglichen, lichen Wachstum von 2,5 % den Ausbau des Skill sofern es die wirtschaftliche und finanzielle Lage zu- Mix im weißen Bereich durch bspw. Physician Aslässt. sistants und Serviceassistenten auf Stationen sowie Klinikum: Der Konzern strebt weiterhin ein modera- Personalanpassungen in allen Bereichen des Kontes Wachstum von 2,5 % p.a. an. Die Nachfrage zerns vorsieht. Mittelfristig sollen bis 2021 so rund nach stationären Krankenhausleistungen wird in der 7,8 Mio. € an Konsolidierungspotenzial realisiert wer- Region aufgrund der prognostizierten zunehmenden den. Von zunehmender Relevanz sind die Risiken im Einwohnerzahlen in Nürnberg und Umgebung sowie IT-Bereich. Wie Unternehmen anderer Branchen des demographisch bedingten steigenden Anteils äl- sind auch Krankenhäuser gezielten externen Angrifterer Menschen langfristig weiterwachsen. Gleich- fen mit kriminellem Hintergrund auf die IT-Systeme wohl wird sich der Trend zur Verschiebung von Leis- ausgesetzt. Dies führt zu einem zunehmenden Auftungen aus dem stationären in den ambulanten Sek- wand, um die Erfolgsaussichten derartiger Angriffe tor ebenfalls fortsetzen und die Verweildauern wer- zu reduzieren. Gleichzeitig werden mit der fortschreiden weiter sinken. Es ist davon auszugehen, dass es tenden Digitalisierung in den Kliniken zunehmend durch politisch initiierte Maßnahmen, wie das Kran- Daten in den IT-Systemen vorgehalten bzw. admikenhausstrukturgesetz, zu einer Zentralisierung von nistrative und klinische Prozesse IT-gestützt abgewi- Leistungen und damit einer Marktbereinigung in der ckelt, sodass ein erfolgreicher Angriff auf das IT-Sys- Krankenhauslandschaft kommt. Zukünftig wird es tem potenziell einen erheblichen Schaden auslösen durch Mindestmengenregelungen sowie Qualitäts- kann. Das Klinikum ist aufgrund seiner Größe als krivorgaben wie bspw. Personaluntergrenzen für klei- tische Infrastruktur einzustufen und sieht sich daher nere Häuser immer schwieriger, am Markt zu beste- mit hohen Anforderungen seitens des Gesetzgebers hen. Diese Effekte sind bei der langfristigen Planung an die IT-Sicherheit konfrontiert. Für die Umsetzung für das Klinikum zu berücksichtigen. Hinsichtlich der dieser Vorgaben ist mit einem siebenstelligen Inveslangfristigen baulichen Entwicklung wird die Zielpla- titionsbetrag zu rechnen. Eine weitere Unwägbarkeit nung 2034 weitergeführt. Hierzu strebt das Klinikum

stellen mögliche weitere gesetzgeberische Änderun- politischen Umfeld zeigen eine Bewegung weg von gen der neuen Regierung und die Weiterentwicklung dezentralen Strukturen und den vereinbarten Zielen der Rechtsprechung dar. Diese können erhebliche des Klimaschutzes. Gleichzeitig ermöglichen neue Auswirkungen sowohl auf die Erlös- als auch die Technologien die Vernetzung von Energiesystemen Kostensituation des Konzerns haben. Weitere, das und öffnen den Weg für eine Kopplung der wesentli- Ergebnis belastende, gesetzliche Änderungen in der chen Energieverbraucher Strom, Wärme und Ver- Krankenhausfinanzierung sind zu erwarten. Chan- kehr. Über eine sinnvolle Vernetzung in dezentralen cen und Risiken für den Konzern ergeben sich lang- Energiesystemen können die regionale Wertschöpfristig im Wesentlichen aus den zukünftigen rechtli- fung gestärkt, der Netzausbaubedarf reduziert, Enerchen Rahmenbedingungen. gieverluste minimiert und die Versorgungssicherheit erhöht werden. Gegenüber dem zentralistischen An-

Noris Arbeit gGmbH (NOA): Verwirklichung der

satz kann ein smartes dezentrales Energiesystem Ziele der Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII), der außerdem effizienter und kostengünstiger sein. Die Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) und N-ERGIE unterstützt diesen Ansatz auf allen Feldern der Sozialhilfe (SGB XIII) durch Bereitstellung befrisihrer Wertschöpfung auch unter Einbindung der VAG teter sozialversicherungspflichtiger Arbeitsgelegen- (z.B. E-Mobilität). Die zum Teil disruptiven technoloheiten in eigenen Werkstätten und durch „Arbeit bei gischen Entwicklungen und regulatorischen Eingriffe Dritten“. Ziel ist es, durch Qualifizierung und Berahaben wesentlichen Einfluss auf die künftigen Aktivitung den Zugang zur dauerhaften Erwerbsarbeit und täten und Ergebnisse der Gesellschaft. Die Plazu gesellschaftlicher Teilhabe zu ermöglichen. nungssicherheit für neue und bestehende Ge- Noris inklusion gGmbH (NOI): Ziel der noris inklu- schäftsmodelle ist kaum mehr gegeben. Deshalb sion gGmbH ist es, die „Eckpunkte 2020“ fortzufüh- setzt die N-ERGIE auf skalierbare und agile Modelle ren: Diese bestehen vor allem in der Akzeptanz für zur Sicherung ihrer Ertragskraft. diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe und Sicher-

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN): Die

stellung der dafür nötigen Finanzmittel und die Tätigkeit des Eigenbetriebs ist grundsätzlich auf die schrittweise Sicherstellung/Herstellung der Wirt- Grenzen der Stadt beschränkt. In engem Rahmen ist schaftlichkeit. ein Handeln außerhalb dieser Grenzen möglich (Art. NürnbergBad (NüBad): Zielsetzung und Aufgabe 87 Abs. 2 GO). Das Angebot von Dienstleistungen im ist die Bereitstellung von Bädern, um das Sport- und Wettbewerb ist nur innerhalb der kommunalrechtli- Freizeitschwimmen der Nürnberger Bevölkerung, die chen Grenzen möglich. Der Eigenbetrieb SUN ist Tätigkeit der wassersporttreibenden Vereine und das aber offen für Kooperationen auf der Basis öffentlich- Schulschwimmen zu ermöglichen. rechtlicher Vorschriften (z.B. Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit). In diesem Sinn sind und

NürnbergStift (NüSt): Durch die Einrichtung von

werden Vereinbarungen mit Nachbargemeinden zur zwei Projektgruppen soll längerfristigen Entwick- Übernahme von satzungsgemäßen Aufgaben gelungsperspektiven Rechnung getragen werden. Perschlossen. sonalgewinnung, Personalbindung und Personalentwicklung sind die strategischen Herausforderungen wbg: Zweck der Führungsgesellschaft ist die Versorder nächsten Jahre. Hierzu wird im ersten Projekt zu- gung breiter Schichten der Bevölkerung mit bezahlsammen mit der Personalvertretung ein umfangrei- barem Wohnraum und die Übernahme der damit verches Aktivitäten-Bündel erarbeitet. Auch das Thema bundenen wirtschaftlichen Aufgaben. Die Gesell- Digitalisierung wird in einem zweiten Projekt adres- schaft errichtet, betreut, vermittelt und verwaltet Imsiert. Dies ist deswegen von so herausragender Be- mobilien aller Nutzungsformen. Darüber hinaus erdeutung, da viele Prozesse in der Altenhilfe ineffi- bringt sie Dienstleistungen rund um die Immobilie. zient organisiert sind, die mit entsprechender digita- Alle angebotenen Leistungen sind nutzerorientiert lisierter Unterstützung wesentliche pflegerische Res- und marktgerecht den jeweiligen Marktanforderunsourcen zur Betreuung unserer Kunden freisetzen gen bzw. Kundenwünschen angepasst. Die wbg ist könnten. Im Vordergrund müssen dabei die Schnitt- zudem Planungsträger für den Stadtteil Nürnbergstellen zu den Krankenhäusern, Ärzten und Apothe- Langwasser. ken stehen. Für den Eigenbetrieb Frankenstadion (FSN) liegen Städtische Werke Nürnberg (StWN): Die laufen- keine Angaben vor. den Entwicklungen in der Energiewirtschaft und im

Anlage 1: Berechnung nach dem Schema „Aufgabenträger von nachgeordneter Be-

deutung“ des BayStMI

Abbildung 5 und Abbildung 6 zeigen den Konsolidie- summe (zweite Säule) sowie deren Bedeutung für rungskreis der Stadt Nürnberg aufgelistet anhand den Gesamtüberblick des Konzerns Stadt Nürnberg. der Verbindlichkeiten (erste Säule) und der Bilanz-

60,0%

50,0%

40,0%

30,0%

20,0%

10,0%

0,0% … … … … … … … … … … … )re ttu m n re z n o K ( e n u m m o K H b m G g re b n rü N e k re W e h c s itd ä tS m u k in ilK n e m h e n re tn u la n u m m o K N U S b e irte b n e g iE N R E Z N O K L IE T - g b w N S A b e irte b n e g iE - H b m G e s s e M g re b n rü N - H b m G g re b n rü N n e fa h g u lF !5 1 0 2 n e lh a Z - R Ö S b e irte b n e g iE d a B ü N b e irte b n e g iE N S F b e irte b n e g iE tS ü N b e irte b n e g iE g n u tfitS la tip S -ts ie G -g ilie H :s la m ro v ( H b m G g n o is u lk n i s iro n n e g n u tfits s u a h n e s ia W d n u -le d n iF )A O N ( H b m G g tie b rA s iro N g n u tfitS e h c s ’re h t c s o o K P - g n u tfitS -ry a m re tn iH -z tirF H b m G h to R -g re b n rü N n e fa H H b m G re tn e C -e e lK e la n u m m o K d n a b re v k c e w Z H b m G s b e irte B -g re b n rü N -n o id a tS g n u tfits n e ila ire ta m n n e rB e h c s ’n ie lK g n u g ro s re v re s s a W d n a b re v k c e w Z m u rtn e z re d n ü rG d n u -s n o ita v o n n I Z s e h ta M a tre B d n u flo d u R g n u g itie s e b re p rö k re iT d n a b re v k c e w H b m G e c iv re S tfitS g re b n rü N G Z I

Abbildung 5: Bilanzsumme und Verbindlichkeiten je nachgeordnetem Aufgabenträger Mit dem Berechnungsschema „Aufgabenträger von lanzsumme sortiert (als aussagekräftigstes Kritenachgeordneter Bedeutung“ des BayStMI wird jähr- rium). Der dritte Schritt berechnet den Anteil der gelich der Konsolidierungskreis für den konsolidierten wichteten Positionen je Aufgabenträger mit der Ge- Jahresabschluss der Stadt Nürnberg ermittelt. samtsumme der Position aller einbezogenen nachgeordneten Aufgabenträger, bspw. die gewichtete In einem ersten Schritt werden Bilanzsummen, Ver- Bilanzsumme der Kernverwaltung der Stadt Nürnbindlichkeiten, Eigenkapital, Anlagevermögen, Beberg im Verhältnis zur Bilanzsumme aller einbezogetriebsaufwand/ordentlicher Aufwand für alle dem nen Aufgabenträger. Grunde nach konsolidierungspflichtigen Aufgabenträger erfasst (Art. 102a Abs. 1 Satz 1 GO). Anschlie- Im vierten Schritt werden die aggregiert anteiligen Bißend werden diese Positionen je Aufgabenträger mit lanzsummen, Verbindlichkeiten, Eigenkapital, Rückden Beteiligungsquoten gewichtet und nach der Bi- stellungen, Anlagevermögen und Betriebsaufwand im Verhältnis zur Gesamtsumme der dem Grunde

XV

nach konsolidierungspflichtigen Aufgabenträger er- aggregiert anteiligen Position unter 95 % liegen, da rechnet. Das heißt, aus der Liste der nach der Bilanz- die Bedeutung für den Gesamtüberblick über den summe sortierten Aufgabenträger wird in die Berech- Konzern Stadt Nürnberg durch die Hereinnahme dienung immer ein weiterer Aufgabenträger einbezogen ses Aufgabenträgers als wesentlich angesehen wird. und das Verhältnis zur Gesamtbilanzsumme ermittelt Ab dieser Grenze wird bei Einbezug eines weiteren (analog für alle weiteren Positionen). nachgeordneten Aufgabenträgers kein wesentlicher Informationszuwachs gesehen, weshalb diese Betei- Im Ergebnis sind diejenigen Aufgabenträger konsoliligungen nicht konsolidierungspflichtig sind. dierungspflichtig, deren Anteile bei mindestens einer

100,0% 95,0% 90,0% 85,0% 80,0% 75,0% 70,0% 65,0% 60,0% 55,0% 50,0%

Bilanz-summe Verbindlich-keiten

Abbildung 6: Anteilig aggregierte Bilanzsummen/Verbindlichkeiten der nachgeordneten Aufgabenträger

XVI

Anlage 2: Aufgliederung Teilkonzerne

Hier wird die Untergliederung der Teilkonzerne Klini- konzernabschlüssen konsolidierungspflichtigen Unkum, StWN und wbg dargestellt. Aus Übersichtlich- ternehmen aufgeführt, nicht die wegen untergeordkeitsgründen werden nur die in den jeweiligen Teil- neter Bedeutung unberücksichtigt gebliebenen Gesellschaften.

Klinikum Nürnberg Service GmbH

Klinikum Nürnberg Medical School GmbH Kommunalunternehmen A.R.Z. Ambulantes Rehabilitati- Klinikum Nürnberg onszentrum Nürnberg GmbH

ABC Ambulantes Behandlungscentrum GmbH

Krankenhäuser Nürnberger KDL Krankenhaus-Dienstleis- Land GmbH tungsgesellschaft mbH

Abbildung 7: Teilkonzern Klinikum Nürnberg

Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Nürnberg mbH (wbg)

FEG Fränkische Energie-Gesellschaft mbH

Städtische VAG Verkehrs-Aktiengesell- KVN Kommunaler Versicherungs- Werke Nürnberg schaft dienst Nürnberg GmbH GmbH (StWN) N-ERGIE Immobilien GmbH

Überlandwerk Schäftersheim GmbH & Co. KG

Überlandwerk Schäftersheim Ver-

waltungs GmbH AquaOpta GmbH

N-ERGIE Kundenservice GmbH

N-ERGIE IT GmbH

MDN Main-Donau Netzgesellschaft mbH

N-ERGIE Service GmbH

N-ERGIE Aktiengesellschaft (N-ERGIE AG)

N-ERGIE Solarstrom GmbH & Co. KG

N-ERGIE Sonne und Wind GmbH & Co. KG

N-ERGIE Effizienz GmbH

N-ERGIE Kraftwerke GmbH

Photovoltaikkraftwerk Bonnhof GmbH & Co. KG N-ERGIE Regenerativ GmbH Photovoltaikkraftwerk Weißenbronn GmbH & Co. KG

Abbildung 8: Teilkonzern Städtische Werke Nürnberg GmbH XVII

Nürnberger Aufbaugesellschaft mbH (NAG)

Fränkische Wohnungsbaugesell- NORIMA Immobilien Dienstleistungen schaft mbH GmbH

IS IMMO Solution GmbH Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Nürnberg mbH (wbg) impleaPlus GmbH

WBG Kommunal GmbH

wbg Immohold GmbH & Co. KG

wbg Beteiligungs GmbH

Abbildung 9: Teilkonzern wbg

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Anlage 3: Wesentlichkeitsgrenze bei konzerninternen Leistungsbeziehungen

Die Höhe der Wesentlichkeitsgrenze (bezogen auf den Verbindlichkeiten sowie ordentlichen Erträgen die Leistungsbeziehungen zweier Aufgabenträger und Aufwendungen erfasst. Darüber hinaus wurden ohne vorherige Verrechnung) wurde exemplarisch bei den drei Teilkonzernen (KH, StWN, wbg) die mitfür das Jahr 2015 wie folgt ermittelt: Zunächst wur- telbaren Aufgabenträger, also weitere sechs Beteiliden die 13 unmittelbaren Aufgabenträger der Stadt gungen, in die Betrachtung einbezogen. Nürnberg mit der Bilanzsumme, den Forderungen,

Tabelle 10: Übersicht Basis Wesentlichkeitsgrenze „Konzern Stadt Nürnberg“

Ausgehend von 19 Aufgabenträgern ergeben sich 5 % liegen muss, ergibt sich bei der Annahme einer maximal 342 Leistungsbeziehungen4 intern im Kon- Wesentlichkeitsgrenze von 100.000 € eine Maximalzern Stadt Nürnberg. gesamtdifferenz von 34,2 Mio. €5. Im Folgenden wurde die Annahme von 100.000 € auf ihre Richtig- Unter der Prämisse, dass das Verhältnis des Poskeit im Verhältnis zur Bilanz und Ergebnisrechnung tens Bilanz und Ergebnisrechnung der Beteiligung überprüft. Dies kann Übersicht 9 entnommen werzur maximalen Summe der Gesamtdifferenzen unter den.

Verhältnis zu Bi-

lanz und Ergebnis-

rechnung

max. Summe der

Differenzen

Tabelle 11: Übersicht Prüfung Wesentlichkeitsgrenze „Konzern Stadt Nürnberg“

4 342 = 19 Beteiligungen*18 Beteiligungen, da keine Leistungsbeziehung 5 Maximaldifferenz 34,2 Mio € = 342 Leistungsbeziehungen*100.000 €. mit sich selbst bestehen kann

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Anlage 4: Vergleich Ergebnisrechnung Konzern/Kernstadt

XX

Tabelle 12: Vergleich Ergebnisrechnung – „Konzern Stadt Nürnberg“ - Kernverwaltung konsolidiert - Einzelabschluss

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Anlage 5: Kapitalflussrechnung

XXII

Tabelle 13: Kapitalflussrechnung 2017

XXIII

Die Kapitalflussrechnung soll einen Einblick in die Der Cashflow aus der Finanzierungstätigkeit (Erdem Konzern zugeflossenen Finanzierungsmittel mittlung ebenfalls nach der direkten Methode) erund deren Verwendung geben. Dafür werden die fasst alle Aktivitäten, die sich auf die Höhe oder Zu- Zahlungsströme der Berichtsperiode der laufenden sammensetzung der Eigenkapitalposten und/oder Geschäftstätigkeit, der Investitionstätigkeit und der Finanzschulden auswirken, aber auch entspre- Finanzierungstätigkeit zugeordnet. chende Vergütungen zur Kapitalüberlassung (z. B. Zinsen). Zeile 36 enthält die Netto-Schuldenreduzie- Im Gegensatz zur Kapitalflussrechnung der Stadt im rung bei Investitionskrediten und Anleihen von Einzelabschluss wird der Cashflow aus laufender 116,49 Mio. € im Konzern, abzüglich der nicht zah-

Geschäftstätigkeit für den Konzern nach der indi-

lungswirksamen Tilgung des B-Anteils aus dem rekten Methode ermittelt. Dabei werden ausgehend Cross-Border-Leasing des SUN i. H. v. 13,21 Mio. € vom Periodenergebnis der konsolidierten Ergebnis- (vgl. unter D.II Verbindlichkeiten aus Krediten für Inrechnung nicht zahlungswirksame Ergebnisbestandvestitionen) sowie die Tilgung der kreditähnlichen teile bereinigt, sowie nicht erfolgswirksame Zah- Verbindlichkeiten von 7,8 Mio. €. Die Zunahme der lungsströme ergänzt. kreditähnlichen Rechtsgeschäfte führt nicht zu einem Der Cashflow aus der Investitionstätigkeit wird Zahlungsfluss und ist daher in Zeile 04 enthalten. nach der direkten Methode berechnet. Er bezieht Die Summe der Cashflows aus laufender Gesich auf alle Aktivitäten im Zusammenhang mit der schäfts-/ Investitions- und Finanzierungstätigkeit Höhe des Anlagevermögens und Vermögensgegenergibt in Zeile 44 die Ab-, oder wie in 2017, die Zuständen des Umlaufvermögens, die nicht der laufen-

nahme der Finanzmittel aus zahlungswirksamen

den Geschäftstätigkeit oder dem Finanzmittelfonds

Geschäftsvorgängen. Der Finanzmittelfond zum

zugeordnet sind. Relevant sind hier insb. die Auszah- 31.12.2017 beläuft sich auf 402,72 Mio. € und beinlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen haltet rechnerisch somit sämtliche Bestände an Zah- (Zeile 19). lungsmitteln des Konzerns Stadt (Kasse, Bankkonten). Im Vergleich zum 31.12.2016 erhöht er sich um 19,01 %.

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Anlage 6: Eigenkapitalübersicht

Eigenkapitalübersicht

für das Jahr 2017

Stadt Nürnberg