Sitzung des Stadtrates
Protokoll
Niederschrift -öffentlich- Ergebnisprotokoll / Niederschrift
Weitere Dokumente
Tagesordnung
- TOP Ö 1: 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das Haushaltsjahr 2019 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 1.1: konsolidierter Jahresabschluss 2017 Der Bericht dient der Kenntnis
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TOP Ö 1.2: Vorstellung der Präventionsprojekte gegen Radikalisierung der Stadt Nürnberg hier: Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen vom 12.4.2018
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 1.2.1: Vorstellung der Präventionsprojekte - Antrag
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 2: Unterzeichnung des ICAN-Städteappells - #ICANSave meine Stadt - Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3: Konzept zur kommunalen Entwicklungspolitik Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4: Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (Zweckentfremdungsverbotssatzung - ZwEVS) Mehrheitlich beschlossen – Ja: 67, Nein: 3
- TOP Ö 5: Bewerbung der Stadt Nürnberg für das Bundesförderprogramm "Modellprojekt Smart Cities" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 5.1: Bewerbung der Stadt Nürnberg für das Bundesförderprogramm "Modellprojekt Smart Cities" (TISCHVORLAGE) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 5.2: Kirchweihumzüge und Kirchweihbaumeinholungen - Förderung durch die Stadt Nürnberg Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 5.3: Temporäre Halle, Unterbringung des Basketballvereins Falcons Nürnberg. Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 6: Änderungen in der Besertzung von Ausschüssen und Abordnungen hier: Schreiben der CSU-Stadtratsfraktion vom 02.05.2019 (Ausschussbesetzung) sowie Schreiben der StWN Nürnberg GmbH vom 26.04.2019 (Abordnung in AR) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 7: Auflage des Referates I/II: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM nach Art. 37 Abs. 3 GO Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 8: Auflage des Referates VII: Neufassung der Wertgrenzen in der „Geschäftsordnung des Stadtrates“ und in den „Richtlinien über den Verkehr mit Liegenschaften und die Verwaltung von Liegenschaften (LVVR)“ Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 9: Auflage des Eigenbetriebs SÖR: Betriebssatzung Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (ServicebetriebsS - SÖRS) hier: Satzungsänderung Mehrheitlich beschlossen – Ja: 68, Nein: 2
- TOP Ö 10: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.04.2019, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen