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← Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit (08.05.2019)

Bericht

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Berichtsvorlage ML/003/2019

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 08.05.2019 öffentlich Bericht

Arbeit

Betreff:

Bestuhlung Wochenmarkt Hauptmarkt (Tischvorlage)

Anlagen: Darstellung der Bestuhlungsmuster

Bericht:

Im Zuge der Qualitätsoffensive Wochenmarkt Hauptmarkt des Wirtschaftsreferats wurde u.a. beschlossen, auf der sog. Aufenthaltsfläche in der Mitte des Wochenmarkts auch Sitzgelegenheiten zum Verweilen - ohne Konsumzwang - zu schaffen (vgl. RWA vom 06.12.2017, AfS vom 07.12.2017). Im August 2018 startete eine Testphase mit einem Stuhlmodell und Bank/Tisch-Garnituren. Voraussichtlich ab 05. Juni 2019 soll ein weiteres Stuhl-Modell nebst dazugehöriger Tische erprobt werden (siehe Beilage). Praktische Nutzbarkeit, Gestaltung sowie die Frage des Aufstellens und Aufräumens waren wesentliche Kriterien der von der Verwaltung getroffenen Auswahl.

In diesem Zusammenhang hat die Verwaltung auch die von der SPD-Fraktion mit Antrag vom 11.01.2018 vorgeschlagene Aufstellung eines "Bürgerstuhls" an verschiedenen Orten in der Altstadt in Form eines eigens zu entwickelnden "Nürnberger Stuhls" geprüft (vgl. Bericht im AfS am 09.05.2019). Ergebnis der Prüfung ist, dass dessen Entwicklung sehr aufwendig, teuer und auch nicht zielführend wäre, da im Handel genügend Modelle verfügbar sind, die auch Qualität bieten. Dies zeigt auch das oben genannte neue Stuhl-Modell. Bei Bewährung kommt dieses Modell für eine Aufstellung als „Bürgerstuhl“ auch außerhalb des Wochenmarktes Hauptmarktes in Frage.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. VI

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