Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit

Mittwoch, 08. Mai 2019, 15:00 Uhr bis 17:32 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Ausschuss für Recht, Wirtschaft, Arbeit und Wissenschaft · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Weitere Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung Anlage

Tagesordnung

TOP Ö 1: Siemens-Werk in der Vogelweiherstraße im Wandel - Beispiel für Digitalisierung von Industriebranchen in Nürnberg Sachverständiger: Herr Gerald Eberwein, Betriebsratsvorsitzender Siemens Nürnberg V
Vorlage: WiF/018/2019 Siemens-Werk in der Vogelweiherstraße im Wandel - Beispiel für Digitalisierung von Industriebranchen in Nürnberg Sachverständiger: Herr Gerald Eberwein, Betriebsratsvorsitzender Siemens Nürnberg V (Bericht)
TOP Ö 2: Bilanz der Startphase des Kommunalen Außendienstes (ADN)
Vorlage: 2. BM/028/2019 Bilanz der Startphase des Kommunalen Außendienstes (ADN) (Bericht)
TOP Ö 3: Entwicklung von Wettbüros in Nürnberg hier: Antrag der SPD-Stadtratsfrakion vom 02.01.2018
Vorlage: OBM/028/2019 Entwicklung von Wettbüros in Nürnberg hier: Antrag der SPD-Stadtratsfrakion vom 02.01.2018 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 3.1: Zahl und Ansiedlungsdichte-Entwicklung von Wettbüros in Nürnberg - Antrag der SPD vom 02.01.2018
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 4: Neufassung der Wertgrenzen in der „Geschäftsordnung des Stadtrates“ und in den „Richtlinien über den Verkehr mit Liegenschaften und die Verwaltung von Liegenschaften (LVVR)“ Einstimmig beschlossen – Ja: 12, Nein: 0
Vorlage: LA/050/2019 Neufassung der Wertgrenzen in der „Geschäftsordnung des Stadtrates“ und in den „Richtlinien über den Verkehr mit Liegenschaften und die Verwaltung von Liegenschaften (LVVR)“ (Gutachten)
TOP Ö 5: Innovationslabor Industrial IoT in Nürnberg
Vorlage: WiF/017/2019 Innovationslabor Industrial IoT in Nürnberg (Bericht)
TOP Ö 6: Hotelentwicklung in Nürnberg hier: Antrag der Freien Wähler vom 03. Januar 2019
Vorlage: WiF/016/2019 Hotelentwicklung in Nürnberg hier: Antrag der Freien Wähler vom 03. Januar 2019 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 7: Zuschüsse an Vereine und Verbände, Verteilung der Haushaltsmittel auf die Förderungsarten und Festlegung der Fördersätze Einstimmig beschlossen – Ja: 12, Nein: 0
Vorlage: SpS/017/2019 Zuschüsse an Vereine und Verbände, Verteilung der Haushaltsmittel auf die Förderungsarten und Festlegung der Fördersätze (Beschluss)
TOP Ö 8: Investitionszuschuss - Bewilligung Förderfähigkeit und Fördersatz Einstimmig beschlossen – Ja: 12, Nein: 0
Vorlage: SpS/018/2019 Investitionszuschuss - Bewilligung Förderfähigkeit und Fördersatz (Beschluss)
TOP Ö 9: Zuschüsse für vereinseigene Sportanlagen Einstimmig beschlossen – Ja: 12, Nein: 0
Vorlage: SpS/019/2019 Zuschüsse für vereinseigene Sportanlagen (Beschluss)
TOP Ö 9.1: Bestuhlung Wochenmarkt Hauptmarkt (Tischvorlage)
Vorlage: ML/003/2019 Bestuhlung Wochenmarkt Hauptmarkt (Tischvorlage) (Bericht)
TOP Ö 10: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.04.2019, öffentlicher Teil