Beschlussvorlage Ref.I/II/077/2019
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 10.04.2019 öffentlich Beschluss
Betreff:
Neubau Martin-Behaim-Gymnasium (MBG) und Sanierung Neues Gymnasium Nürnberg
(NGN): Hier: Öffentlich-öffentliche Partnerschaft und weitere Planungsschritte
(Beilagen werden nachgereicht)
Anlagen: 01_Entscheidungsvorlage_MBG_NGN 02_Beschlussvorschlag_MBG_NGN 03_Lageplan_MBG_NGN
Sachverhalt (kurz): Die baulichen Maßnahmen am Martin-Behaim-Gymnasium (MBG) sowie am Neuen Gymnasium Nürnberg (NGN) befinden sich bereits seit 2011 im BIC-Verfahren. Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung des Hochbauamtes hat ergeben, dass ein Neubau des MBG wirtschaftlicher ist als eine Sanierung und Erweiterung. Das NGN, als Baudenkmal, hingegen soll saniert und erweitert werden. Darüber hinaus wird an beiden Standorten eine Erweiterung der bisherigen Kapazitäten notwendig, was sowohl durch das allgemeine Bevölkerungswachstum als auch durch die Wiedereinführung des G9 ausgelöst wird. Als Realisierungsvariante beider Projekte wird jeweils eine Öffentlich-öfentliche Partnerschaft (ÖÖP) mit der WBG KOMMUNAL GmbH (WBG-K) angestrebt, wobei die Betriebsleistungen – anders als in den bisherigen ÖÖP-Projekten – aus dem Leistungsumfang der WBG-K ausgeklammert werden. Ob Gleiches auch für die (Langfrist-)Finanzierung wirtschaftlich sinnvoll ist, wird noch geprüft. Wie gewohnt soll hierzu ein ÖÖP-Vertrag mit der WBG-K geschlossen werden. Um es der WBG-K für die Zeit bis zum Vertragsschluss zu ermöglichen, die Planungen vorzunehmen, wird der Abschluss einer Kostenübernahmeerklärung angestrebt. Beide Maßnahmen sollen jeweils separat geplant werden, wobei die räumlichen, zeitlichen und funktionalen Zusammenhänge stets berücksichtigt und Synergiepotentiale ausgeschöpft werden. Für die Zusammenstellung eines Planerteams soll im Falle des MBG ein Realisierungswettbewerb nach RPW und im Falle des NGN ein VgV-Verfahren durchgeführt werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Eine Diversity-Relevanz in Bezug auf die Beschaffungsvariante wird nicht gesehen. Die inhaltliche Ausgestaltung der Baumaßnahme wird gesondert beraten.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
3. BM/ Geschäftsbereich Schule
WBG-K
Stk
Empfehlungsvorschlag:
Gutachtenvorschlag:
Beschlussvorschlag:
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Der Stadtrat beschließt für den Neubau des Martin-Behaim-Gymnasiums nach einem Planungswettbewerb nach RPW über die WBG KOMMUNAL GmbH geeignete Auftragnehmer für die weitere Planung zu beauftragen.
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Der Stadtrat beschließt, für das Neue Gymnasium Nürnberg die Planer über ein Verhandlungsverfahren nach § 17 nach Vergabeverordnung (VgV) mit vorgeschaltetem Auswahl-verfahren über die WBG KOMMUNAL GmbH einzuleiten.
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Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der WBG KOMMUNAL GmbH die Planungen für den Neubau des Martin-Behaim-Gymnasiums sowie für die Sanierung des Neuen Gymnasiums Nürnberg im Rahmen einer Öffentlich-öffentlichen Partnerschaft weiter voranzutreiben und hierfür den Abschluss eines ÖÖP-Vertrages anzustreben.
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Die Verwaltung wird beauftragt, für die Zeit bis zum ÖÖP-Vertragsschluss eine Kostenübernahmeerklärung mit der WBG KOMMUNAL GmbH für die Leistungsphasen 1 bis 3 HOAI zu vereinbaren.