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Beschlussvorlage Vpl/055/2019

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 28.03.2019 öffentlich Beschluss

Stadtrat 10.04.2019 öffentlich Beschluss

Betreff:

Straßenbahnverlängerung Brunecker Straße / Technische Universität Nürnberg -

Bauernfeindstraße und Messe Ost

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.12.2018

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.03.2019

Antrag der BIA-Stadtratsgruppe vom 22.03.2019

Anlagen: Entscheidungsvorlage Schreiben der VAG vom 26.02.2019 Übersicht des Planungskorridors Abgewogene Alternativtrassen für die Straßenbahn zum Areal Brunecker Straße (Varianten 1, 2 und 3)

Sachverhalt (kurz zum AfV 28.03.2019)

Die Verwaltung wurde beauftragt, Planungen zur Konkretisierung einer optimalen Erschließung des Gebietes des Bebauungsplans Nr. 4600 "Brunecker Straße" mit der Straßenbahn zu erarbeiten. Die Verlängerung der Straßenbahn ist integraler Bestandteil des den Planungen zugrundeliegenden Mobilitätskonzeptes des Entwicklungsgebietes Brunecker Straße (s.a. AfV- Bericht vom 11.05.2017 „Verkehrsentwicklung im Nürnberger Südosten“).

Darüber hinaus liegt ein Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.12.2018 zum Thema „ÖPNV-Erschließung des neues Uni-Campus“ vor.

Die Verwaltung hat zwischenzeitlich verschiedene Trassenvarianten geprüft und die Trassen verworfen, die aufgrund verschiedenster Faktoren, wie z.B. Flächenentwicklungen, Nutzerpotentiale, Kosten oder Sicherheitsanforderungen ausgeschlossen werden mussten. Nach diesem Prüf- und Ausschlussverfahren bleibt eine Trasse mit einem Korridor im Bereich der Universitätsnutzung übrig, die sowohl technisch realisierbar ist als auch die größten Nutzerpotentiale erschließen kann (siehe Anlage 1 „Übersicht des Planugskorridors“).

Auf die ausführliche Sachverhaltsdarstellung mit Darstellung der Trassenabwägung wird verwiesen.

Nach Verweisung für die Stadtratssitzung am 10.04.2019:

Sachverhalt (kurz zum StR 10.04.2019):

Die Vorlage zur Behandlung im Verkehrsausschuss (AfV) vom 28.03.2019 wurde in den Stadtrat verwiesen und um den zwischenzeitlich eingegangenen Antrag der CSU-Stadtratsfraktion erweitert. Dazu folgende Stellungnahme der Verwaltung:

Eine schienengebundene Erschließung des Nürnberger Südostens in Erweiterung der Straßenbahnverlängerung Brunecker Straße / Technische Universität Nürnberg (TUN) - Bauernfeindstraße und Messe Ost ist nicht förderfähig. Auch eine weitere Verlängerung der mit den Potentialabschätzungen bewerteten Trassen bis zum S-Bahnhof Fischbach würde kein verbessertes Nutzen-Kosten-Verhältnis erwarten lassen. Zur Verbesserung der tangentialen Stadtteilverbindungen und der Erreichbarkeit des Zielortes Klinikum Süd wurde bereits mit dem Nahverkehrsplan 2017 im Kapitel 4.3 „Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV-Angebotes“ die Durchbindung der Buslinie 44/56 (Klinikum Süd / IKEA) beschlossen (s.a. Punkt 1 „Nutzen- Kosten-Untersuchung (NKU)“, Abschnitt „Potentialabschätzungen Straßenbahn und U-Bahn“ der AfV-Vorlage vom 28.03.2019). Derzeit werden von Verwaltung und VAG Verbesserungsmöglickeiten im Busnetz Nürnberger Süden unter Berücksichtigung einer Straßenbahnverlängerung Brunecker Straße geprüft. In diesem Kontext wird auch eine Linienverknüpfung bei Langwasser Mitte betrachtet, die im Rahmen der bisherigen Erschließung eine Verbesserung in der direkten Erreichbarkeit der Tangentiale Fischbach über Langwasser Mitte und der Gartenstadt böte. Langfristig könnte der Korridor entsprechend der Empfehlungen des Nahverkehrsentwicklungsplans Nürnberg 2025+ (NVEP 2025+) mit einer Straßenbahn weiter aufgewertet werden. Ein weiterer Optimierungsbedarf der Erschließung im Busergänzungsnetz des Nürnberger Südosten ist aus Sicht der Verwaltung und der VAG derzeit nicht gegeben.

Die Einbindung und Abstimmung der von einer Straßenbahnverlängerung betroffenen externen Institutionen und Einrichtungen (z.B. BAMF, Freistaat, Nürnberg Messe) ist grundsätzlicher Bestandteil der weiterführenden Planungen einer Straßenbahnverlängerung. Ein erster Ortstermin mit Vertretern der Bürgervereine und Vertretern aus Verwaltung, VAG, N-Ergie und Politik hat bereits am 14.02.2019 stattgefunden (s.a. Punkt 3 „Variantenbetrachtung der Straßenbahnführung […]“ der AfV-Vorlage vom 28.03.2019). Weitere Bürgervereine werden im Rahmen der Machbarkeitsprüfung der weiteren Trassenplanungen eingebunden.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Realisierung der Verlängerung der Straßenbahn ins Areal des ehemaligen Südbahnhofs "Brunecker Straße" wird einen Nutzen für alle ÖPNV-Nutzende bedeuten.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VAG

SÖR

Beschlussvorschlag zum AfV 28.03.2019:

  1. Der Verkehrsausschuss beauftragt im Lichte der Ergebnisse der Nutzen-/Kosten- Untersuchung sowie der Potentialuntersuchung die Verwaltung, die Entwurfsplanung für die Verlängerung der Straßenbahn bis zur Bauernfeindstraße auf der Trasse zwischen dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und dem Z-Bau auszuarbeiten (oberirdische Querung), für die ein positiver Nutzen-/ Kosten-Faktor nachgewiesen ist.

  2. Die Pläne für die Straßenbahntrasse werden dem AfV zum Beschluss vorgelegt, bevor die Planfeststellungsunterlagen erarbeitet und eine zweite Nutzen-/Kosten-Untersuchung im Zuge des Zuschussantrages auf Basis der konkreten Planung vergeben werden.

  3. In Abstimmung mit dem Freistaat Bayern ist die Trasse auf dem Gelände der neuen Universität zeitnah nach Ergebnis der Planungsstudie für die neue Hochschule festzulegen. Die Straßenbahn soll das Universitätsgelände möglichst gut erschließen, Belange der TUN sind dabei zu berücksichtigen.

  4. Für die Trassenverlängerung bis zur Messe/Große Straße und Bertolt-Brecht-Schule sind in Abstimmung mit der Messe die Planungen für die messenahe Variante zu konkretisieren.

  5. Die für die weitere Planung erforderlichen Mittel sind für den MIP / Haushalt anzumelden.

Beschluss Stadtratssitzung am 10.04.2019:

Beschlussvorschlag zum StR 10.04.2019:

  1. Der Stadtrat beauftragt im Lichte der Ergebnisse der Nutzen-/Kosten-Untersuchung sowie der Potentialuntersuchung die Verwaltung, die Entwurfsplanung für die Verlängerung der Straßenbahn bis zur Bauernfeindstraße auf der Trasse zwischen dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und dem Z-Bau auszuarbeiten (oberirdische Querung), für die ein positiver Nutzen-/ Kosten-Faktor nachgewiesen ist.

  2. Die Pläne für die Straßenbahntrasse werden dem AfV zum Beschluss vorgelegt, bevor die Plan-feststellungsunterlagen erarbeitet und eine zweite Nutzen-/Kosten-Untersuchung im Zuge des Zu-schussantrages auf Basis der konkreten Planung vergeben werden.

    1. In Abstimmung mit dem Freistaat Bayern ist die Trasse auf dem Gelände der neuen Universität zeitnah nach Ergebnis der Planungsstudie für die neue Hochschule festzulegen. Die Straßenbahn soll das Universitätsgelände möglichst gut erschließen und muss dabei (auch künftige) Belange der TUN berücksichtigen. Negative Auswirkungen des Straßenbahnbetriebs für universitäre Nutzungen sind dabei zu minimieren.

  4. Für die Trassenverlängerung bis zur Messe/Große Straße und Bertolt-Brecht-Schule sind in Abstimmung mit der Messe die Planungen für die messenahe Variante zu konkretisieren.

  5. Die für die weitere Planung erforderlichen Mittel sind für den MIP / Haushalt anzumelden.

  6. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Trasse vom Haltepunkt Bauernfeind über Messe zum Klinikum Süd und weiter bis zum Bahnhof Fischbach langfristig zu sichern und feizuhalten.

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