Beschlussvorlage SpS/017/2019
Beratung Datum Behandlung Ziel
Sportkommission 22.03.2019 öffentlich Empfehlung
Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 08.05.2019 öffentlich Beschluss
Arbeit
Betreff:
Zuschüsse an Vereine und Verbände, Verteilung der Haushaltsmittel auf die
Förderungsarten und Festlegung der Fördersätze
Anlagen: Zuschüsse Entscheidungsvorlage Zuschüsse Sachverhalt Zuschüsse Fördersätze Zuschüsse Ausnahmen
Sachverhalt (kurz): Nach Nr. 1.3 der Sportförderrichtlinien (SpR) beschließt der Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit (RWA) auf Empfehlung der Sportkommission zu Beginn des Jahres über die Verteilung der vom Stadtrat zur Verfügung gestellten Sportfördermittel auf die Förderungsarten sowie über die Festlegung der Fördersätze. Die Einzelbewilligungen im Rahmen dieser Festlegung erteilt der SportService Nürnberg.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 2.966.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv 2.966.000 € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage SpS/017/2019
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja siehe Entscheidungsvorlage
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage SpS/017/2019
Empfehlungsvorschlag: Die Zuschüsse werden wie die in der Anlage 1.1 vorgeschlagenen Höhe und Verteilung empfohlen.
Beschlussvorschlag: Die Empfehlung der Sportkommission vom 22.03.2019 wird zum Beschluss erhoben.