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← Sitzung des Stadtrates (27.02.2019)

Sitzungsvorlage

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Beschlussvorlage SÖR/088/2019

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtrat 27.02.2019 öffentlich Beschluss

Betreff:

Verlagerung des Wertstoffhofes am Pferdemarkt; Grundstückstausch

Anlagen: Entscheidungsvorlage Uffenheimer Straße Luftbild_Uffenheimerstr

Sachverhalt kurz:

Voraussetzung für den Neubau der Betriebszentrale für SÖR (Zusammenlegen aller Werkstätten und der Bezirke Altstadt und Südstadt) ist die Verlagerung des bestehenden Wertstoffhofes Am Pferdemarkt. Der Wertstoffhof soll auf das städtische Grundstück an der Uffenheimer Straße umziehen.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 1.344.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage SÖR/088/2019

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref.I/II

Ref. III/ASN

Ref. VI

Ref.VII

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage SÖR/088/2019

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat stimmt der Verlagerung des Wertstoffhofes Am Pferdemarkt in die Uffenheimer Straße zu.

ASN wird in der Folge die Planung, den Bau und die Umsetzung des Wertstoffhofes an die Uffenheimer Straße veranlassen.

SÖR wird in der Folge die Planung, den Bau und die Umsetzung des Modul 1 der Betriebszentrale Am Pferdemarkt veranlassen.

Weitere, mit der Umsetzung notwendigen Beschlüsse werden in den Sitzungen der zuständigen Werkausschüsse gefasst.

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