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Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 27. Februar 2019, 15:00 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Stadtrat · Original im RIS ↗

Tagesordnung

• TOP Ö 1: Zusammensetzung des Stadtrates: - Niederlegung des Mandats durch Frau Stadträtin Katja Strohhacker Einstimmig beschlossen
  Vorlage: OBM/019/2019 Zusammensetzung des Stadtrates: - Niederlegung des Mandats durch Frau Stadträtin Katja Strohhacker (Beschluss)
• TOP Ö 1.1: Bericht aktueller Stand der Umsetzung der "Lastenradförderung"; hier: Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 14.01.2019 Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Ref.III/051/2019 Bericht aktueller Stand der Umsetzung der "Lastenradförderung"; hier: Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 14.01.2019 (Beschluss)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 2: Verlagerung des Wertstoffhofes am Pferdemarkt; Grundstückstausch Mehrheitlich beschlossen – Ja: 61, Nein: 1
  Vorlage: SÖR/088/2019 Verlagerung des Wertstoffhofes am Pferdemarkt; Grundstückstausch (Beschluss)
• TOP Ö 2.1: Königsstraße 93 - Künstlerhaus, Generalsanierung 3. BA Hier: Ergebnisse 1. Vergabepaket Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Ref.VI/066/2019 Königsstraße 93 - Künstlerhaus, Generalsanierung 3. BA Hier: Ergebnisse 1. Vergabepaket (Beschluss)
• TOP Ö 2.2: ePartizipation in 2019 (Tischvorlage) Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Ref.I/II/067/2019 ePartizipation in 2019 (Beschluss)
• TOP Ö 2.3: Stadterneuerung Langwasser Erweiterung des Soziale-Stadt-Gebiets Langwasser und Entwurf der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Langwasser gem. § 142 BauGB (Tischvorlage) Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Stpl/072/2019 Stadterneuerung Langwasser Erweiterung des Soziale-Stadt-Gebiets Langwasser und Entwurf der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Langwasser gem. § 142 BauGB (Beschluss)
• TOP Ö 3: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 25. Änderung: Bereich Neue Mitte Thon Einleitung des Änderungsverfahrens und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit) Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Stpl/059/2019 Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 25. Änderung: Bereich Neue Mitte Thon Einleitung des Änderungsverfahrens und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit) (Beschluss)
• TOP Ö 4: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) Bereich des Bebauungsplans Nr. 4577 "Wilhelmshavener Straße" Anpassung im Wege der Berichtigung Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Stpl/061/2019 Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) Bereich des Bebauungsplans Nr. 4577 "Wilhelmshavener Straße" Anpassung im Wege der Berichtigung (Beschluss)
• TOP Ö 5: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) Bereich der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3811 Anpassung im Wege der Berichtigung Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Stpl/062/2019 Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) Bereich der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3811 Anpassung im Wege der Berichtigung (Beschluss)
• TOP Ö 6: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) Änderung 8 a: Bereich Brunecker Straße West Prüfung der Stellungnahmen, abschließende Behandlung, Feststellungsbeschluss Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Stpl/063/2019 Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) Änderung 8 a: Bereich Brunecker Straße West Prüfung der Stellungnahmen, abschließende Behandlung, Feststellungsbeschluss (Beschluss)
• TOP Ö 6.1: Verkehrsführung während der Bauarbeiten in der Äußeren Laufer Gasse hier. Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.02.2019 (wird für diese Sitzung zurückgezogen und im Verkehrsausschuss behandelt)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 7: Zusammensetzung der Sportkommission in der Stadtratsperiode 2014/2020 hier: Beratende Mitglieder Einstimmig beschlossen
  Vorlage: SpS/016/2019 Zusammensetzung der Sportkommission in der Stadtratsperiode 2014/2020 hier: Beratende Mitglieder (Beschluss)
• TOP Ö 8: Auflagen des Referates I/II: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Zur Kenntnis genommen
• Auflage des Referates VI:
• TOP Ö 9: Satzung Nr. 68 "Klingenhofstraße" zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen der Baulinienpläne Nr. 1411, Nr. 2167 und Nr. 2615 für ein Gebiet nördlich des Nordostbahnhofs, östlich der Bessemerstraße und südlich der Martinstraße Erlass Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Stpl/060/2019 Satzung Nr. 68 "Klingenhofstraße" zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen der Baulinienpläne Nr. 1411, Nr. 2167 und Nr. 2615 für ein Gebiet nördlich des Nordostbahnhofs, östlich der Bessemerstraße und südlich der Martinstraße Erlass (Beschluss-Auflage)
• Auflage des Bürgermeisteramtes:
• TOP Ö 10: Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG) hier: Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2019 - Sonntagsverkaufsverordnung Mehrheitlich beschlossen – Ja: 53, Nein: 9
  Vorlage: OBM/016/2019 Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG) hier: Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2019 - Sonntagsverkaufsverordnung (Beschluss-Auflage)
• Auflage des Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR):
• TOP Ö 11: Satzung zur Änderung der Betriebssatzung Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (ServicebetriebsS – SÖRS) hier: Satzungsänderung Einstimmig beschlossen
  Vorlage: SÖR/075/2019 Satzung zur Änderung der Betriebssatzung Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (ServicebetriebsS – SÖRS) hier: Satzungsänderung (Beschluss-Auflage)
• TOP Ö 12: Genehmigung der Niederschrift des Stadtrates vom 30.01.2019, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen