Sitzung gesamt öffentlich

Sitzungsunterlagen Sitzung des Stadtrates 30.01.2019 Inhaltsverzeichnis Sitzungsdokumente Tagesordnung -öffentlichVorlagendokumente TOP Ö 1 4. Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Ref.III/046/2018 Entscheidungsvorlage Ref.III/046/2018 4. Nachhaltigkeitsbericht Ref.III/046/2018 Übersicht über die Sustainable Development Goals (SDGs) der Vereinten Nationen Ref.III/046/2018 * TOP Ö 1.1 Sachstand Luftqualität in Nürnberg Bericht Ref.III/050/2019 TOP Ö 2 Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP), 19. Änderung Sitzungsvorlage Stpl/003/2018 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.02.2018 Stpl/003/2018 gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.09.2018 Stpl/003/2018 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.09.2018 Stpl/003/2018 Entscheidungsvorlage Stpl/003/2018 Anlage 1 zu Variantenprüfung Bamberger Straße vom 13.11.2018 Stpl/003/2018 Anlage 2 zu Variantenprüfung Bamberger Straße vom 13.11.2018 Stpl/003/2018 Anlage 3 zu Variantenprüfung Bamberger Straße vom 13.11.2018 Stpl/003/2018 Anlage 4 zu Variantenprüfung Bamberger Straße vom 13.11.2018 Stpl/003/2018 Anlage 5 zu Variantenprüfung Bamberger Straße vom 13.11.2018 Stpl/003/2018 Anlage 6 zu Variantenprüfung Bamberger Straße vom 13.11.2018 Stpl/003/2018 FNP 19. Änderung Plan FNP19 - G - 01 Übersichtsplan Rahmenbedingungen vom 16.11.2018 Stpl/003/2018 FNP 19. Änderung Plan FNP19 - U - 02 vom 09.08.2018 Stpl/003/2018 FNP 19. Änderung Plan FNP19 - B - 01 vom 09.08.2018 Stpl/003/2018 FNP 19. Änderung Plan FNP19 - B - 02 vom 09.08.2018 Stpl/003/2018 FNP_Stand20180711-A4_LEG+VV Stpl/003/2018 Begründung (Vorentwurf) vom 19.11.2018 Stpl/003/2018 Anlage Bodenbrüter Stpl/003/2018 Umweltbericht (1. Fassung) vom 21.08.2018 Stpl/003/2018 TOP Ö 3 Auflage des Referates I/II: Dringliche Anordnung des OBM TOP Ö 4 Satzung über die Benutzung der Asylunterkünfte Sitzungsvorlage SHA/016/2018 5.1.1_Sachverhalt Benutzungs- und Gebührensatzung für städtische Asylunterkünfte SHA/016/2018 5.1.2_Anlage AsylbewUBenS SHA/016/2018 5.1.3_Gutachten AsylbewUBenS SHA/016/2018 TOP Ö 5 Gebührensatzung für die Asylunterkünfte Sitzungsvorlage SHA/017/2018 5.2.2_Anlage AsylbewUGebS SHA/017/2018 5.2.3_Gutachten AsylbewUGebS SHA/017/2018 2 3 3 5 5 5 8 11 161 173 173 176 176 181 182 183 184 193 194 195 196 197 198 199 200 201 202 203 204 219 254 279 279 283 283 286 291 295 296 296 299 302 TAGESORDNUNG Sitzung Sitzung des Stadtrates Sitzungszeit Mittwoch, 30.01.2019, 15:00 Uhr Sitzungsort Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal TAGESORDNUNG Öffentliche Sitzung 1. 4. Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Nürnberg Bericht Ref.III/046/2018 Pluschke, Peter, Dr. 1.1 Sachstand Luftqualität in Nürnberg Bericht Ref.III/050/2019 Pluschke, Peter, Dr. 2. Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 19. Änderung: Bereich Schnepfenreuth, Bamberger Straße, Schleswiger Straße Erweiterung des Änderungsbereiches und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.02.2018 gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.09.2018 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.09.2018 Beschluss Stpl/003/2018 Ulrich, Daniel 2.1 Besetzung der neu gegründeten Konzerthaus-Kommission hier: Schreibem der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.01.2019 Maly, Ulrich, Dr. 3. Auflage des Referates I/II: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 3 Beschluss OBM/018/2019 Auflagen des Referates V: 4. Satzung über die Benutzung der Asylunterkünfte (Asylunterkünftebenutzungssatzung - AsylUBenS) BeschlussAuflage SHA/016/2018 5. Gebührensatzung für die Asylunterkünfte (AsylUGebS) BeschlussAuflage SHA/017/2018 Prölß, Reiner 6. Genehmigung der Niederschrift des Stadtrates vom 12.12.2018, öffentlicher Teil 4 Ö 1 Sitzungsvorlage Ref.III/046/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 30.01.2019 öffentlich Bericht Betreff: 4. Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Nürnberg Anlagen: Entscheidungsvorlage 4. Nachhaltigkeitsbericht Übersicht über die Sustainable Development Goals (SDGs) der Vereinten Nationen Sachverhalt (kurz): Ref. III legt den 4. Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Nürnberg vor, der den Zeitraum 2015-2017 umfasst. Er ist erstmals nach den 17 Sustainable Development Goals (SDGs) gegliedert, die die Vereinten Nationen 2015 weltweit beschlossen haben. Der Bericht greift für jedes SDG verschiedene Beispiele für deren Umsetzung heraus. Schwerpunkt sind die Themen Mobilität und Gesundheit in Nürnberg. Dem 4. Nachhaltigkeitsbericht liegt ein von StA in Kooperation mit Ref. III entwickeltes Nachhaltigkeits-Monitoring mit über 400 Indikatoren zugrunde, welche ab 2018 online erfasst werden und in Echtzeit die Entwicklung von wichtigen Indikatoren und Kennzahlen für eine nachhaltige Stadtentwicklung (i. d. Regel seit dem Jahr 2000) zeigen. Die Nachhaltigkeitsindikatoren sind für die Öffentlichkeit im Internet zugänglich. 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: (→ weiter bei 2.) Nein (→ weiter bei 2.) Ja Kosten noch nicht bekannt Kosten bekannt Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr Seite 1 von 3 5 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Ref.III/046/2018 Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? (mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.) Ja Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens) Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt 2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen) Ja Nein 3. 4. Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Bericht enthält Kapitel über die Gleichstellung, die Integration sowie zahlreiche Indikatoren, die die Entwicklung im Hinblick auf Armut, Arbeit und solidarische Stadtgesellschaft darstellen. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) Ref. I/II, Ref. V, Ref. VI, Ref. VII OBM Seite 2 von 3 6 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Ref.III/046/2018 Beschlussvorschlag: entfällt, da Bericht Seite 3 von 3 7 Ö 1 Entscheidungsvorlage Die Stadt Nürnberg setzt sich mit dem Thema „Nachhaltigkeit“ bereits seit 15 Jahren intensiv auseinander. 2004 beschloss der Stadtrat die allgemeine Resolution „Mehr sein Verpflichtung der Stadt Nürnberg im Bereich Nachhaltigkeit“. Ebenso wurde die regelmäßige Vorlage eines Nachhaltigkeitsberichtes beschlossen. Am 20.07.2005 beschloss der Stadtrat einen Nürnberger Indikatorenkatalog. Auf dieser Grundlage legte das Referat für Umwelt und Gesundheit 2009 den ersten Nachhaltigkeitsbericht für den Zeitraum 2004-2008 vor, den zweiten Bericht für die Jahre 2009-2012 und den 3. Bericht für die Jahre 2012-2014. Nunmehr wird der 4. Nachhaltigkeitsbericht für den Zeitraum 2015-2017 vorgestellt. Nachhaltigkeits-Monitoring Alle Nachhaltigkeitsberichte basieren auf dem vom Amt für Stadtforschung und Statistik in Kooperation mit dem Referat für Umwelt und Gesundheit entwickelten Monitoringsystem mit derzeit über 400 Indikatoren. Das Nachhaltigkeits-Monitoringsystem ist seit 2016 sowohl verwaltungsintern als auch über das Internet den Bürgerinnen und Bürgern zugänglich und ermöglicht so eine transparente Datenbasis für die Diskussion der Zukunft unserer Stadt. Im Zuge der Digitalisierung werden die Nachhaltigkeitsindikatoren seit 2018 online erfasst und stehen in Echtzeit zur Verfügung. Mit diesem Nachhaltigkeits-Monitoring ist die Stadt Nürnberg bundesweit Vorbild. Sustainable Development Goals (SDGs) Erstmals orientiert sich der 4. Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Nürnberg in seiner thematischen Gliederung an den 17 „Sustainable Development Goals“ (SDGs), die von den Vereinten Nationen 2015 beschlossen wurden. Dieser Beschluss der UN ist der bisherige Endpunkt einer jahrzehntelangen Auseinandersetzung der Weltgemeinschaft mit der Frage, welche Ziele eine für alle Länder zukunftsfähige Entwicklung auf diesem Planeten ermöglichen. Der deutsche Städte- und Gemeindetag veröffentlichte am 28.09.2015 eine Musterresolution "2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten". Diese Resolution begrüßt und unterstützt ausdrücklich die Agenda 2030 der Vereinten Nationen und fordert Bund und Länder auf, die Bedeutung des kommunalen Engagements bei der Erreichung der Ziele der Agenda 2030 anzuerkennen. Die Stadt Nürnberg ist dieser Resolution mit Stadtratsbeschluss vom 24.10.2017 beigetreten. Die SDGs deklarieren nicht eigentlich neue Ziele für eine nachhaltige Entwicklung. Mit ihren 17 Hauptzielen und 169 Unterzielen stellen sie einen differenzierten und übersichtlichen Ordnungs- und Handlungsrahmen dar, der einheitlich für Industrienationen wie auch für wirtschaftlich weniger entwickelte Länder anwendbar ist. Auch für eine zukunftsfähige Entwicklung von Städten stellen die SDGs einen geeigneten, übersichtlichen und inspirierenden Handlungsrahmen dar. Der 4. Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Nürnberg lässt erkennen, dass die Stadt für viele SDGs bereits Ziele formuliert hat (siehe nachhaltige Beschlüsse des Stadtrats und seiner Gremien 2015-2017 ab S. 141 des Berichts) und diese auch umsetzt. Beispiele dafür werden im 4. Nachhaltigkeitsbericht zu jedem einzelnen SDG herausgegriffen. Den Schwerpunkt dieses Berichts bilden die Themen Mobilität und Gesundheit. Deutscher Nachhaltigkeitspreis für die Stadt Nürnberg 2016 2016 erhielt die Stadt Nürnberg den Deutschen Nachhaltigkeitspreis in der Kategorie der Großstädte. Die Jury hob in ihrer Begründung für die Wahl Nürnbergs besonders das Engagement der Stadt im Forum „Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung“ der Metropolregion Nürnberg hervor, das bereits 2012 einen Klimapakt erarbeitet hat, der 2017 aktualisiert wurde. Ebenso werden die vielfältigen Initiativen für die BioMetropole Nürnberg, die Fair Trade-Town Nürnberg, die Recyclingwirtschaft und das integrierte 8 Flächenmanagement gewürdigt. Auch das langjährige Engagement Nürnbergs für Integration und Bildung wurde hervorgehoben. Diesen Preis sieht die Stadt als Verpflichtung an, auch weiter Zeichen auf dem Weg zu einer nachhaltigen Stadtentwicklung zu setzen. Eine nähere Betrachtung der 17 SDGs mit ihren jeweiligen Unterzielen zeigt mögliche Aufgaben in der Zukunft: Offenes und systematisches Umgehen mit Zielkonflikten Politik und Verwaltung müssen fortlaufend Entscheidungen über Prioritäten unter den einzelnen SDG-Zielen treffen: Mehr Wohnraum? Mehr Grün? Mehr Verkehrsflächen? Mehr Gewerbeflächen? Zwischen diesen Zielen bestehen durchaus Konflikte. Die SDGs bieten einen übersichtlichen Rahmen für einen offenen, auf Beteiligung setzenden Umgang mit Zielkonflikten. SDGs können dazu beitragen, die Auswirkung bestimmter Planungen, Beschlüsse und Projekte auf andere Nachhaltigkeitsziele systematisch zu betrachten und abzuwägen. Dem dienen geschäftsbereichs-übergreifende Gremien wie etwa das Forum Stadtentwicklung und Netzwerke wie die Familien-, Inklusions- und Gesundheitskonferenz, welche die Stadtgesellschaft einbeziehen. Nachhaltige Stadtentwicklung bedeutet, alle Ziele im Blick zu haben und bewusst die Prioritäten für eine zukunftsfähige Stadt zu setzen. Ökologie und solidarische Stadtgesellschaft Anhand der SDGs wird auch sichtbar, wie die ökologische und soziale Ziele einander bedingen. So können sich geringverdienende Haushalte energiesparende Haushaltsgeräte, Bio-Lebensmittel und Bekleidung aus fairer Produktion i. d. R. weniger leisten als gutverdienende. Eine aktuelle Studie des Gesundheitsamtes zeigt, dass die Lebenserwartung in Stadtteilen mit Besserverdienenden deutlich höher ist als in Stadtteilen mit Geringverdienern. Haushalte mit guter Bildung und höherem Einkommen können ihr Umweltbewusstsein auch eher in umweltbewusstes Handeln umsetzen. Es wird deutlich: Die Bekämpfung von Armut, die Förderung der Gleichstellung/Diversität, Bildung und lebenslanges Lernen dienen auch dem Umwelt-, Natur und Klimaschutz. Der Bildung für nachhaltige Entwicklung kommt deshalb ein zentraler Stellenwert zu. SDG-Pilotprojekte innerhalb der Stadtverwaltung Am 09.03.2018 fand eine Auftaktveranstaltung zum Thema „SDG in der Stadtverwaltung Nürnberg“ statt, die mit mehr als 60 Teilnehmern sehr gut besucht war. Es wurde dargestellt, dass die Formulierung und Umsetzung von SDG-Zielen grundsätzlich den einzelnen Geschäftsbereichen und Dienststellen obliegt. Für geschäftsbereichs-übergreifende Aktivitäten liegt die Koordinationsfunktion im Referat für Umwelt und Gesundheit. Am 03.12.2018 folgte eine weitere Veranstaltung, auf der zwei solche Querschnittsthemen herausgegriffen wurden - Nachhaltige Veranstaltungen und die Entwicklungszusammenarbeit: Querschnittsprojekt 1 „Nachhaltige Veranstaltungen“ In Nürnberg finden jedes Jahr weit bekannte und viel besuchte Großveranstaltungen statt und die Stadt will diesen Schwerpunkt auch ausbauen. Ref. Ill regt an, mit solchen Veranstaltungen nicht nur steigende Besucherzahlen anzuziehen, sondern die Veranstaltungen auch konsequent nachhaltig zu gestalten. Dies bezieht sich auf die angebotenen Lebensmittel/Getränke (Bio, fair, regional), Abfallvermeidung (Mehrweg), Energieverbrauch (Ökostrom) sowie Logistik (Anreise der Besucher mit ÖPNV/Fahrrad/zu Fuß). „Nürnberg Nachhaltig“ könnte so zu einer Marke für nachhaltige Veranstaltungen werden. Querschnittsprojekt 2 „Globale Partnerschaften“ Das SDG 17 (Globale Partnerschaft für nachhaltige Entwicklung mit neuem Leben erfüllen) nimmt in der Stadtverwaltung nach und nach an Bedeutung zu; auch Nürnberg ist Teil eines globalen Gefüges mit entsprechender Verantwortung. Federführend wird die Partnerschaftsarbeit vom Amt für Internationale Beziehungen durchgeführt. Dank der vielfältigen 9 Fördermöglichkeiten durch die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) konnte das Amt für Internationale Beziehungen die Kooperation mit Partnerkommunen im globalen Süden substanziell ausbauen. Derzeit findet ein Prozess der Annäherung an Afrika statt und es wird ein Konzept für eine Kooperation mit zwei Kommunen in Togo ausgearbeitet. Es ist zudem geplant, dem Stadtrat im Frühjahr 2019 ein Konzept für die Entwicklungspolitik der Stadt Nürnberg für die kommenden Jahre zur Verabschiedung vorzulegen. 10 4. Bericht zur nachhaltigen Entwicklung der Stadt Nürnberg (2015 – 2017) Nürnberg nachhaltig Ö 1 Nürnberg nachhaltig 4. Bericht zur nachhaltigen Entwicklung der Stadt Nürnberg (2015 – 2017) 17 16 2 15 3 14 4 13 5 6 12 7 11 10 11 1 9 8 Impressum Herausgeber Stadt Nürnberg / Referat für Umwelt und Gesundheit Hauptmarkt 18 90403 Nürnberg Tel. 0911 / 231 – 4977 Fax. 0911 / 231 – 3391 Mail umweltreferat@stadt.nuernberg.de Konzeption und Gesamtredaktion Dr. Susanne Sprößer Stadt Nürnberg/Referat für Umwelt und Gesundheit Tel. 0911 / 231 – 5942 Mail susanne.sproesser@stadt.nuernberg.de Gestaltung Stephan Schurig (MMDS), Nürnberg, www.mmds.de Papier gedruckt auf 100% Recyclingpapier Alle Rechte vorbehalten Nürnberg, November 2018 Danksagung Am vierten Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Nürnberg haben viele Kolleginnen und Kollegen aus verschiedenen Referaten und Dienststellen sowie aus externen Institutionen mitgearbeitet. Das Referat für Umwelt und Gesundheit dankt allen, die an der Erstellung dieses Berichtes durch Textbeiträge, Daten, Fotos und Ideen mitgewirkt haben, sehr herzlich. Ein besonderer Dank gilt wie immer Thomas Nirschl vom Amt für Stadtforschung und Statistik für die laufende Aktualisierung des über 400 Indikatoren umfassenden Nachhaltigkeitsmonitorings. 12 Nürnberg nachhaltig 4. Bericht zur nachhaltigen Entwicklung der Stadt Nürnberg (2015 – 2017) Nürnberg nachhaltig 2015–2017 13 1 2 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 14 Inhalt Nachhaltige Stadtentwicklung in Nürnberg im Rahmen der Sustainable Development Goals (SDGs) 6 Armut in allen Formen und überall beenden 19 Ernährung und nachhaltige Landwirtschaft 24 Ein gesundes Leben für alle Menschen jeden Alters gewährleisten und ihr Wohlergehen fördern 31 Inklusive, gleichberechtigte und hochwertige Bildung gewährleisten und Möglichkeiten lebenslangen Lernens für alle fördern 41 Geschlechtergleichstellung erreichen und alle Frauen und Mädchen zur Selbstbestimmung befähigen 50 Nachhaltige Bewirtschaftung von Wasser und Sanitärversorgung für alle gewährleisten 54 Zugang zu bezahlbarer, verlässlicher, nachhaltiger und moderner Energie für alle sichern 64 Dauerhaftes breitenwirksames und nachhaltiges Wirtschaftswachstum, produktive Vollbeschäftigung und menschenwürdige Arbeit für alle fördern 71 Eine widerstandsfähige Infrastruktur aufbauen, breitenwirksame und nachhaltige Industrialisierung fördern und Innovationen unterstützen 75 Ungleichheit verringern 79 Städte inklusiv, sicher, widerstandsfähig und nachhaltig gestalten 80 Nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster sicherstellen 102 Umgehend Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels und seiner Auswirkungen ergreifen 118 Ozeane im Sinne nachhaltiger Entwicklung erhalten und nachhaltig nutzen 123 Landökosysteme wiederherstellen, schützen und ihre nachhaltige Nutzung fördern, Wälder nachhaltig bewirtschaften, Wüstenbildung begrenzen, Bodendegradation beenden und umkehren und dem Verlust der biologischen Vielfalt ein Ende setzen 124 Friedliche und inklusive Gesellschaften für eine nachhaltige Entwicklung fördern, allen Menschen Zugang zur Justiz ermöglichen und effektive, rechenschaftspflichtige und inklusive Institutionen auf allen Ebenen aufbauen 128 Umsetzungsmittel stärken und die Globale Partnerschaft für nachhaltige Entwicklung mit neuem Leben füllen 132 Umgang mit Zielkonflikten anhand ausgewählter Beispiele 135 Planungsinstrumente und Beschlüsse für eine nachhaltige Stadtentwicklung 2015 – 2017 im Zuständigkeitsbereich der Stadt Nürnberg 141 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 15 3 Vorwort Liebe Bürgerinnen und Bürger, im dreijährigen Rhythmus berichtet die Stadt Nürnberg über Entwicklungen in der Stadt, die Einfluss nehmen auf Lebensqualität, Entwicklungsfähigkeit und Resilienz. Da geht es meist um aktuelle Einflüsse und Reaktionen auf Veränderungen, beispielsweise im Verkehr und im Mobilitätsverhalten. Das ist in diesem Bericht zu einem Schwerpunktthema geworden. Nun geht es aber in der Frage der Nachhaltigkeit einer Stadt auch darum, wie sie sich langfristig behauptet, ihre Versorgung mit Nahrung, Energie, Wasser und anderen Ressourcen sichert. Ein Vorwort gibt Gelegenheit, auch auf eher versteckte, aber für die städtische Entwicklung nicht minder bedeutsame Ereignisse in der Vergangenheit hinzuweisen. Es bietet sich an, mit einer Erinnerung an Peter Stromer zu beginnen, einem Nürnberger Rats- und Handelsherrn. Er hat als erster zu Ostern 1368 bei Lichtenhof im südlichen Lorenzer Wald begonnen, Wald zu säen – und zwar auf einer ziemlich großen Fläche. Mit dieser Unternehmung hat er die Geschichte der von Menschen gehegten Waldbestände eröffnet und den Reichswald dauerhaft geprägt. Sein Handelshaus investierte vor allem in die Montanindustrie und handelte international mit Produkten aus den metallverarbeitenden Branchen. Als Grund für seine forstlichen Aktivitäten wird der hohe Bedarf an Holzkohle des Stromerschen Metallgewerbes vermutet. Die Familie war einer der größten Holznutzer des Reichswalds. Das waren durchaus moderne Umstände, in denen diese Entwicklung geschah: früh-industrielle Produktion und dezentrale Energieversorgung – wenngleich die Forstwirtschaft den Begriff vom nachhaltigen Waldbau erst deutlich später aufnahm. Hans Carl von Carlowitz hat in seiner „Sylvicultura oeconomica“ dies im Jahre 1713 erstmalig formuliert. Der von ihm ausgesprochene Grundsatz lautete, dass nur so viel Holz in einem Jahr geschlagen werden kann, wie jährlich nachwächst: praktizierte Nachhaltigkeit, von der wir heute noch profitieren, wenngleich sich das Bild vom naturnahen und robusten Wald gewandelt hat und die Forstbetriebe eher Mischwaldstrukturen schaffen, um mit Gefahren durch das sich wandelnde Klima und die sich stetig veränderte Bedrohung durch Schadinsekten besser fertig zu werden. In der Literatur heißt es, dass die von Peter Stromer entwickelte Saattechnik sich rasch auch in anderen Gegenden ausbreitete, in Frankfurt, in Wien, im markgräflichen Baden – überall reüssierten die Nürnberger Waldsamen. Wohlstand entsteht durch nachhaltiges Wirken. Was vor 650 Jahren in Gang gesetzt wurde, kann auch für heutiges Handeln noch Leitidee sein: Innovation führt zu langfristig tragfähiger Bereitstellung von Ressourcen, diese werden genutzt für die Schaffung nachgefragter und lebenswichtiger Produkte und ermöglichen die Entwicklung der Stadt. Sie tragen zur Lebensqualität in der Stadt bei. Die großen aktuellen Themen: Klimaschutz und Energiewende, Gestaltung der alle gesellschaftlichen Bereiche erfassenden Digitalisierung, nachhaltige Mobilität, gesunde Ernährung, Sicherung der Qualität der lebensspenden Ressourcen Wasser, Luft und Boden sowie der biologischen Vielfalt in Stadt und Region – in allen Fällen bedarf es innovativer Kräfte und 4 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 16 konstruktiver Entwicklungskonzepte, um die Stadt als solidarische Gemeinschaft freier und gleicher Bürger und Bürgerinnen in die Zukunft zu führen. Nürnberg ist auf gutem Weg: Die Stadt Nürnberg hat 2016 den Deutschen Nachhaltigkeitspreis in der Kategorie der Großstädte erhalten. Damit wurden ausdrücklich nicht nur die anerkannten Bemühungen im Bereich des Umweltschutzes gewürdigt, sondern besonders auch Bildungsinitiativen und soziale Förderprogramme. Auch besondere Bemühungen und Erfolge im Zusammenwirken mit der Metropolregion Nürnberg sind bei der Preisverleihung gewürdigt worden – so der im Forum „Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung“ der Metropolregion Nürnberg erarbeitete Klimapakt. Als erste Region wurde die Metropolregion Nürnberg als Fair Trade-Metropolregion ausgezeichnet. Mit dem Nachhaltigkeitsbericht 2015 – 2017 stellt die Stadt Nürnberg bereits zum vierten Mal die Aktivitäten und Ergebnisse ihrer nachhaltigen Stadtentwicklungspolitik dar. Dieser Bericht ist an den 17 Sustainable Development Goals (SDGs) orientiert, die von den Vereinten Nationen am 27.09.2015 beschlossen wurden. Ihre Umsetzung ist Ziel und Maßstab der Nürnberger Stadtentwicklungspolitik und deshalb hat der Stadtrat auch am 25.10.2017 beschlossen, der Resolution des Deutschen Städtetages „2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ beizutreten. Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister Ein Blick auf die SDGs zeigt, wie vielfältig die Facetten eines nachhaltigen, zukunftsfähigen Lebensstils sind – sie reichen von Gesundheit, Ernährung, Bildung über alle Aspekte einer ökologischen Zukunftssicherung bis hin zur Schaffung von Frieden und Sicherheit. Angesichts der Vielzahl an Zielen ist klar, dass zwischen den einzelnen Zielen auch Konflikte auftreten können. In unserer wachsenden Stadt brauchen wir gleichzeitig neue Wohnungen, neue Arbeits- und Ausbildungsplätze, aber auch Raum für Mobilität sowie grüne Freiräume, Spielplätze und Orte der Begegnung. Das Kapitel 19 dieses Berichtes zeigt deshalb, wie wir versuchen, Zielkonflikte offen und kooperativ im Sinne der Nachhaltigkeit zu lösen. Wir hoffen, der 4. Nachhaltigkeitsbericht gibt allen an der Nürnberger Stadtpolitik Interessierten viele nützliche Informationen, aufschlussreiche Einblicke und Anlass für einen Austausch über einen nachhaltigen Weg in die Zukunft unserer Stadt. Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister Dr. Peter Pluschke Referent für Umwelt und Gesundheit Dr. Peter Pluschke Referent für Umwelt und Gesundheit Nürnberg nachhaltig 2015–2017 17 5 NACHHALTIGE STADTENTWICKLUNG IN NÜRNBERG IM RAHMEN DER SUSTAINABLE DEVELOPMENT GOALS (SDGS) Der vierte Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Nürnberg orientiert sich an den 17 „Sustainable Development Goals“ (SDGs), die von den Vereinten Nationen 2015 beschlossen wurden. Dieser Beschluss ist der bisherige Endpunkt einer jahrzehntelangen Auseinandersetzung der Weltgemeinschaft mit der Frage, welche Ziele eine für alle Länder zukunftsfähige Entwicklung auf diesem Planeten ermöglichen. Meilensteine der internationalen Nachhaltigkeitspolitik 1972 Weltumweltkonferenz in Stockholm (erste Konferenz der Vereinten Nationen zum Thema „Umwelt“) 1987 Bericht der Brundtland-Kommission „Our Common Future“ 1992 Konferenz der Vereinten Nationen über Umwelt und Entwicklung in Rio de Janeiro 2000 Milleniumsgipfel der Vereinten Nationen als Basis für die 8 Millenium Development Goals (MDGs) 2002 Konferenz der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung in Johannesburg 2012 Konferenz der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung in Rio de Janeiro 2015 Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung in New York (SDGs) Am 27.09.2015 haben die Vereinten Nationen in New York die globale Agenda für nachhaltige Entwicklung beschlossen. Die Agenda 2030 enthält 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs), die sich an die Regierungen in Industriestaaten, Schwellen- und Entwicklungsländern, aber auch an die Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft richten. Gleichzeitig wurde ein Katalog von mehr als hundert Indikatoren zur Überprüfung der Entwicklung in den verschiedenen Nachhaltigkeitsbereichen verabschiedet. In Deutschland hat die Bundesregierung am 11.01.2017 eine Neuauflage der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie beschlossen und damit die umfassendste Weiterentwicklung dieser Strategie seit dem erstmaligen Beschluss 2002. Sie enthält zwölf Managementregeln für eine nachhaltige Politik in Deutschland. Grundregel Nr. 1 Jede Generation muss ihre Aufgaben selbst lösen und darf sie nicht den kommenden Generationen aufbürden. Zugleich muss sie Vorsorge für absehbare zukünftige Belastungen treffen. Die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie enthält 63 Schlüsselindikatoren auf Bundesebene, die den 17 SDGs zugeordnet sind. Durch die Evaluation dieser Schlüsselindikatoren soll eine kontinuierliche Erfolgs- 6 kontrolle sichergestellt werden. Eine wesentliche Rolle bei der Umsetzung der SDGs in Deutschland kommt den Kommunen zu. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 18 2001 hat die Bundesregierung den Rat für Nach- in den bislang vorliegenden drei Nachhaltigkeitsberichten (2005 – 2008, 2009 – 2012 und 2012 – 2014) haltige Entwicklung einberufen. In diesem Rahmen ausführlich dargestellt und sind im Folgenden nur treffen sich seit 2010 die Oberbürgermeister von über kurz zusammengefasst. Der Schwerpunkt dieses 30 deutschen Städten – darunter auch Nürnberg – zu einem Dialog über strategische Fragen der „Nachhal- vierten Berichts liegt auf den neuen Initiativen für tigen Stadt“. 2015 haben sich die Oberbürgermeis- mehr Nachhaltigkeit in Nürnberg in den Jahren 2015 – 2017. ter/-innen umfassend mit sozialen und ökologischen Der Deutsche Städte- und Gemeindetag veröfAspekten bei der Versorgung mit Wohnraum, mit nachhaltigen Kommunalfinanzen und einer nachhal- fentlichte am 28.09.2015 eine Musterresolution tigen Mobilität beschäftigt. Im August 2015 haben die „2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung: NachhalOberbürgermeister zudem eine Neuauflage ihrer erst- tigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“. Diese Resolution begrüßt und unterstützt ausdrücklich die Agenmals 2010 verabschiedeten „Strategischen Eckpunkte für eine nachhaltige Entwicklung in Kommunen“ vor- da 2030 der Vereinten Nationen und fordert Bund gelegt – ein Grundsatzdokument mit Selbstverpflich- und Länder auf, die Bedeutung des kommunalen Engagements bei der Erreichung der Ziele der Agentungen der Oberbürgermeister sowie Forderungen an da 2030 anzuerkennen. Die Stadt Nürnberg ist dieser Bund und Länder. Die Stadt Nürnberg selbst setzt sich mit dem The- Resolution mit Stadtratsbeschluss vom 24.10.2017 ma Nachhaltigkeit bereits seit langem auseinander. beigetreten. Die Meilensteine auf diesem Weg wurden bereits Meilensteine auf dem Weg zu einer nachhaltigen Stadtentwicklung in Nürnberg Nürnberg – Stadt des Friedens und der Menschenrechte Ein wichtiger Meilenstein zum „nachhaltigen Ler- 1995 im Turnus von zwei Jahren den Internationalen nen“ aus der eigenen Geschichte ist der Weg Nürn- Nürnberger Menschenrechtspreis. Im Jahr 2017 wurde die „Group Caesar“ mit bergs zu einer Stadt des Friedens und der Menschendem Internationalen Nürnberger Menschenrechtsrechte. Aus der Zeit des Nationalsozialismus ist der preis ausgezeichnet. „Caesar“ ist der Deckname eiName Nürnbergs verbunden mit dem Bild als „Stadt der Reichsparteitage“, den 1935 hier verkündeten, nes ehemaligen syrischen Militärfotografen, der über 50.000 Fotos aus dem Land gebracht hat, darunter menschenverachtenden „Rassegesetzen“, aber auch 28.000 Bilder von Gefangenen, die in syrischen Gemit den Nürnberger Prozessen, die die Alliierten fängnissen durch Folter, Hinrichtungen, Krankheit, nach Kriegsende gegen die Hauptkriegsverbrecher des Unterernährung oder andeNazi-Regimes durchführten. re Misshandlungen getötet Die Nürnberger Prozesse worden waren. Die franzöwaren Wegbereiter für die sische Journalistin Garance internationale StrafgerichtsLeCaisne dokumentierte das barkeit der Gegenwart. Grauen in dem Buch „CodeDie Stadt sieht ihre Vername Caesar“. Im Herzen antwortung vor dieser Verder syrischen Todesmaschigangenheit. Deshalb benerie“. Im Jahr 2015 wurmüht sie sich, als Stadt des de der Gewerkschaftsführer Friedens und der MenschenAmirul Haque Amin aus Banrechte aufzuklären und neue, gladesch geehrt. Er setzt sich hoffnungsfrohe Zeichen für für faire Arbeitsbedinguneine nachhaltige gesellStraße der Menschenrechte gen in der Textilindustrie ein. schaftliche Entwicklung in Auf lokaler Ebene bilden Freiheit und Toleranz zu setdie Menschenrechte einen wichtigen Referenzrahzen. In der Straße der Menschenrechte sind seit 1993 men für Politik und Verwaltung. Ein umfassendes auf Steinsäulen in verschiedenen Sprachen 30 Artikel der Menschenrechtserklärung im Stadtbild verewigt. Angebotskonzept der Menschenrechtsbildung, eine 2001 eröffnete der damalige Bundespräsident Johan- professionelle Antidiskriminierungsarbeit sowie die nes Rau das inzwischen international beachtete Do- kontinuierliche Auseinandersetzung mit politischem und religiösem Extremismus und die Förderung von kumentationszentrum Reichsparteitagsgelände. Die Stadt Nürnberg richtete das erste kommunale Men- Demokratieverständnis bilden wichtige Säulen der Menschenrechtsarbeit in der Stadt. schenrechtsbüro Deutschlands ein und verleiht seit Nürnberg nachhaltig 2015–2017 19 7 Integrierte Stadtentwicklung in Nürnberg Nürnberg verfolgt den Ansatz einer integrierten Stadtentwicklung seit vielen Jahren: Statt Herausforderungen sektoral zu begegnen, werden sie integriert, das heißt in der Gesamtschau aller Wechselwirkungen und ganzheitlich angegangen. Integrierte Stadt(teil) entwicklungskonzepte für die Stadtbereiche Altstadt, Weststadt, Südstadt, den Nürnberger Südosten und das Themenfeld Wasser werden derzeit umgesetzt; zwei aktuell in Aufstellung befindliche Konzepte befassen sich mit den Themen Digitales Nürnberg und Hochschul- und Forschungsstadt. Dieser räumliche und thematische Schwerpunktansatz stellt sicher, dass die begrenzten Ressourcen den konkreten Erfordernissen entsprechend eingesetzt werden. Lokale Agenda 21 seit 1997 Die Nürnberger Lokale Agenda 21 wurde 1997 ge- Nürnberg GmbH, Energiewendebündnis, Privatpersonen und Solaraktivisten, Referat für Umwelt und gründet. Es bildeten sich zunächst vier Runde Tische (Energie & Klima, Ökologische Stadtplanung, Umwelt- Gesundheit, Sozialamt, Kommunales Energiemanagebildung & Öffentlichkeitsarbeit sowie Umwelt & Wirt- ment sowie Stadträte/-innen aller Fraktionen. Im Vordergrund steht der Erfahrungsaustausch und schaft). Später kamen noch der Runde Tisch „Soziale Nachhaltigkeit“ und der Runde Tisch „Kinder & Ju- die Durchführung von Projekten und Info-Veranstalgendliche“ dazu. Zeitgleich wurde im Referat für Um- tungen. So hat z. B. die Projektgruppe „Erneuerbare welt und Gesundheit ein Agenda 21-Büro eingerichtet, Energien/KWK“ mehrere Solarprojekte umsetzen können. Im Sommer 2016 fand auch ein großer Aktionsdas den Prozess organisiert, Projekte finanziell fördert tag zu Solarenergie und Elektromobilität in Langwasund den Projektgruppen weiterhilft. ser statt. Jedes Jahr wird eine Exkursion zu einer für Die Lokale Agenda 21 feierte im Jahr 2018 ihren die Energiewende relevanten Organisation angeboten. 21-jährigen Geburtstag und die Nürnberger Agenda wird nach wie vor von vielen engagierten Projektgruppen getragen, die sich für Ziele im Sinne der Nachhaltigkeit einsetzen. Die Struktur mit thematisch organisierten Runden Tischen wurde in der Zwischenzeit durch eine „schlankere“ Form der Zusammenarbeit – den Agendarat – abgelöst. Dieser trifft sich mehrmals im Jahr und sorgt für Zusammenhalt und Austausch zwischen den Projektgruppen. Es gibt eine Vielzahl urbaner Gärten, die durch ehrenamtliches Engagement wachsen und gedeihen und die Stadt durch kleine Oasen bereichern, wie der Stadtgarten von Bluepingu e.V. auf einem ehemaligen Quelle-Parkplatz oder das Sebalder Hofgärtchen des Bund Naturschutzes in einem Hinterhof in der Altstadt. Irina Gossmann/Simone Alberti – Herausgeberinnen des Einige Grünzüge in der Stadt werden mit viel Einsatz naturnah bewirtschaftet, wie beispielsweise der Grün- Nürnberger Second Hand Guide zug Eibach oder der Grünzug Goldbach. Echte Klassiker in Nürnberg sind inzwischen der „Secondhand In den letzten drei Jahren kamen weitere ProjektGuide“, der „Vegan Guide“ und der „KonsuMensch“. gruppen hinzu. Die Wissenschaftsladen-Bewegung Die drei Flyer informieren die Öffentlichkeit über die hat mit dem Science-Shop in Nürnberg Wurzeln geganze Bandbreite an Secondhand-Shops, veganer schlagen und klärt mit wissenschaftlich-experimentelGastronomie und fairen Konsum. In der Bedeutung stetig gewachsen ist die Fairtrade Town-Steuerungs- len Aktionen Nürnbergs Öffentlichkeit im Sinne der gruppe. In dieser Gruppe treffen sich kirchliche Or- Nachhaltigkeit auf. Bluepingu e.V. hat die in Hamburg gegründete Refill-Initiative nach Nürnberg gebracht ganisationen, Unternehmen, Bluepingu e.V. und die und arbeitet daran, dass jeder Passant von der lokalen Stadt Nürnberg, um den Anteil an fair gehandelten Gastronomie Trinkwasser angeboten bekommt. Die Produkten in Nürnberg kontinuierlich zu erhöhen. Zero-Waste-Kampagne ruft mit attraktiven TragetaAber auch der Runde Tisch „Energie und Klima“ ist schen zur Müllvermeidung auf und durch das Projekt weiterhin aktiv. Er trifft sich regelmäßig viermal im Jahr und behandelt schwerpunktmäßig aktuelle Themen „Frankenstaub“ kann jeder Nürnberger Bürger sein Feinstaub-Messgerät selbst bauen, um die Feinstaubzu Solarenergie und regenerative Energien sowie die konzentration in der Stadt im Auge zu behalten. Umsetzung der dezentralen Energiewende. Die Mitglieder des Runden Tisches kommen aus Weitere Informationen zu allen Projekten finden sich den Bereichen Bund Naturschutz, Deutsche Gesellauf der Internetseite www.agenda21.nuernberg.de. schaft für Sonnenenergie e.V., N-ERGIE AG, wbg 8 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 20 Stadtratsbeschlüsse zur Nachhaltigkeit seit 2004/2005 22.09.2004 Stadtratsbeschluss der Resolution „Mehr sein – Verpflichtung der Stadt Nürnberg im Bereich Nachhaltigkeit“ 20.07.2005 Stadtratsbeschluss für einen Nürnberger Indikatorenkatalog 07.10.2009 Erster Nürnberger Nachhaltigkeitsbericht (2005 – 2008) im Stadtrat 17.04.2013 Zweiter Nürnberger Nachhaltigkeitsbericht (2009 – 2012) im Stadtrat 27.07.2016 Dritter Nürnberger Nachhaltigkeitsbericht (2012 – 2014) im Stadtrat 24.10.2017 Stadtratsbeschluss zur Unterzeichnung der Musterresolution des Deutschen Städte- und Gemeindetages zur Agenda 2030 Forum „Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung“ der Metropolregion Nürnberg Das Forum „Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung“ wurde 2010 von der Ratsversammlung der Metropolregion Nürnberg ins Leben gerufen. 2018 gehörten dem Forum 92 Mitglieder aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft an. Das Forum hat einen ersten Klimapakt für die Metropolregion erarbeitet, der am 13.01.2012 von der Ratsversammlung beschossen wurde. Er wurde 2017 aktualisiert und am 28.07.2017 erneut von der Ratsversammlung beschlossen. Der Klimapakt 2017 beinhaltet das anspruchsvolle Ziel, die CO2-Emissionen auf dem Gebiet der Metropolregion Nürnberg bis 2050 um 80 – 95 % zu reduzieren. Dabei setzt der Klimapakt auf die bewährte Stadt-Land-Kooperation in der Metropolregion Nürnberg: Nicht jeder Landkreis oder jede Stadt muss das hohe Ziel realisieren, sondern die Metropolregion als Ganzes kann ihre Energiekompetenz und ihren Umsetzungswillen beweisen. Jede Teilregion soll ihren möglichen Beitrag zum Gesamtziel der CO2-Minderung in der Metropolregion leisten. Dabei werden die Landkreise langfristig mehr erneuerbare Energien erzeugen müssen, als sie selbst verbrauchen, die Städte hingegen mehr bei der Kraft-Wärme-Kopplung oder der energieeffizienten Gebäudemodernisierung leisten müssen, so dass Stadt und Land die jeweils möglichen und sinnvollen Beiträge einbringen können und das Gesamtziel schließlich im Durchschnitt der beteiligten Gebietskörperschaften erreicht wird. Zur Umsetzung des Klimapakts und seiner weiteren Ziele hat das Forum sieben Initiativkreise gegründet, in denen an konkreten Projekten gearbeitet wird: Nürnberg nachhaltig 2015–2017 21 9 Initiativkreis Kraft-Wärme(Kälte)Kopplung (KW(K)K) Beispiel 3: Der seit 2013 bestehende Initiativkreis KWK(K) IZI ist ein Expertenkreis aus Wissenschaft, Wirtfasst die metropolitanen Kompetenzen zusammen, schaft und Verwaltung, der sich zum Ziel gesetzt hat, baut diese systematisch aus, macht sie nach außen die Energieeffizienz von Gewerbeimmobilien ganzhin besser sichtbar, beteiligt sich an der politischen heitlich zu optimieren. Dabei setzt IZI insbesondere Diskussion und fördert so den Einsatz dieser sinnvollen auf den interdisziplinären Fachaustausch bei Runden Technologie in der Metropolre- Tischen. 2016 und 2017 wurden dort die Themen gion Nürnberg. Er erarbeitete „Building Information Modeling (BIM)“, „Facility MaKW(K)K KW(K)K 2015 vier „Steckbriefe“ für nagement 4.0“ und „Kalte Nahwärmenetze – Effizierfolgreich in der Metropol- enzlösung für Gebäude und Quartiere“ aufgegriffen. region Nürnberg umgesetz- Seit 2016 konnte außerdem eine Veranstaltungsreihe te KWK-Anlagen. Diese bele- „Zukunftsfähige Pflegeeinrichtungen“ etabliert wergen mit konkreten Beispielen den, welche über bauliche und energetische Anfordedie positiven Wirkungen der rungen informiert und mögliche Maßnahmen aufzeigt. KWK-Anlagen bei Kommunen, Zusätzlich ist die Dokumentation „Energieeffiziente WohnungsWohnungsbestand im Bestand und Neubau von Nichtwohngebäude in Nürnberg“ entstanden. Die neubau & Sanierung Wohngebäuden sowie bei Ge- Leitung des Initiativkreises hat Richard Weller (Alpha werbe/Handel/Dienstleistun- Immobilien Consulting GmbH). gen. Mit der KWK-Tour de Bürgermeister werden kommunale Führungsebenen Initiativkreis Regenerative Energien bzgl. KWK sensibilisiert. Die Leitung hat Detlef Langhammer vom ENERGIEregion Nürnberg e.V. Schwerpunkte dieses Arbeitsgebietes waren 2015 – 2017 der Anbau von Energiewäldern und die energetische Verwertung von Reststoffen. Hierzu fanden regelmäßige Fortbildungsveranstaltungen in Triesdorf statt. In der Metropolregion sind bereits mehrere Anbaugebiete zur Förderung der Biomasseverwertung entstanden. Besondere Aufmerksamkeit gilt aktuell den sich verschlechternden Randbedingungen für Biogasanlagen, obwohl es neue Konzepte für den Anbau von Energiepflanzen zur Vermeidung von Monokulturen gibt. Ziel ist es, wenigstens den Bestand an Biogasanlagen zu erhalten. Kraft-Wärme (-Kälte)-Kopplung Impressum Initiativkreis Zukunftsfähige Immobilie (IZI) Kraft-Wärme (-Kälte)-Kopplung Impressum Verantwortlich: Initiativkreis Kraft-Wärme (Kälte)Kopplung des Lenkungskreises „Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung“ der Metropolregion Nürnberg c/o Referat für Umwelt und Gesundheit der Stadt Nürnberg Hauptmarkt 18 Heizhaus Zeidlerstraße 90403 Nürnberg Wendelstein Technische Eckdaten KW Energie smartblock 33 Leistung thermisch: 72 kW Leistung elektrisch: 33 kW KW(K)K weil gemeinsame Heizungsversorgung im Areal effektiver ist als viele Einzellösungen. Partner: Verantwortlich: Initiativkreis Kraft-Wärme (Kälte)Kopplung des Lenkungskreises „Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung“ der Metropolregion Nürnberg c/o Referat für Umwelt und Gesundheit der Stadt Nürnberg Hauptmarkt 18 90403 Nürnberg Partner: > Unterstützt von: Ansprechpartner: KW Energie, Freystadt Herr Andreas Bodensteiner 09179 96 4340 bodensteiner@kwenergie.de Die Strompreisbremse, die immer wirkt! Die Strompreisbremse, die immer wirkt! Unterstützt von: KWK-Initiativkreis Initiativkreis „Energieeffizienz in der Wirtschaft“ Der Initiativkreis besteht seit 2013. Themenschwerpunkt ist seit 2014 das „EXPERTEN-NETZWERK BÄDER“, in dem Vertreter aus aktuell 15 Bädern aus der Metropolregion regelmäßig zusammenkommen und sich über ihre Erfahrungen zu Themen wie Energieeffizienz bzw. Energiemanagement austauschen. Die Treffen finden jeweils vor Ort statt. Die Leitung des Arbeitsgebietes hat Martin Reuter (N-ERGIE Effizienz GmbH). Hallenbad Langwasser 10 Energiewald Initiativkreis Wohnen und Energie In der Metropolregion Nürnberg ist der wesentliche Anteil des Endenergieverbrauchs dem Sektor Gebäude zuzuordnen. Bis zu 70 % werden im Wärmesektor verbraucht, hinzu kommt ein erheblicher Stromverbrauch für die Gebäudetechnik, wie Beleuchtung, Lüftung und Klimatisierung und andere Infrastrukturanlagen. Der Initiativkreis hat sich in den Jahren 2015/2016 neu gegründet. Er führt u.a. Veranstaltungen zur Sanierung von Mehrfamilienhäusern durch. Die Leitung hat Tobias Dirscherl vom ENERGIEregion Nürnberg e.V. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 22 Initiativkreis Faire Metropolregion Nürnberg Am 16.02.2017 wurde die Europäische Metropolregion Nürnberg als erste „Faire Metropolregion“ Deutschlands ausgezeichnet. Dies ist das beeindruckende Ergebnis des nachhaltigen Engagements des Initiativkreises. In der Metropolregion sind (Mitte 2018) 40 Fairtrade Towns und 54 Fairtrade Schulen beheimatet. Im März 2018 nahm die „Entwicklungsagentur Faire Metropolregion“ ihre Arbeit auf. Ihr Ziel ist, dass sich die Akteure in den kommenden Jahren noch besser vernetzen und für mehr fairen Handel in der Metropolregion an einem Strang ziehen. Ein Schwerpunkt des SKEW-Förderprojekts, das auf zwei Jahre angelegt ist, ist die faire Beschaffung in Kommunen. Initiativkreis der Klimaschutzmanager Der „Initiativkreis der Klimaschutzmanagerinnen und -manager“ besteht seit 2015. Dabei sind ca. 40 Vertreterinnen und Vertreter aus Kommunen und Landkreisen, einer Arbeitsgemeinschaft, zwei Bistümer der katholischen Kirche sowie die evangelische Kirche Bayern. Der Initiativkreis verfolgt folgende Ziele: • Erreichung der Klimaschutzziele und gezielte Einflussnahme auf Politik und Gesellschaft • Netzwerk für den konkurrenzfreien Ideen- und Erfahrungsaustausch zu Projekten und zu Themen des Klimaschutzes • Entwicklung und Durchführung von gemeinsamen Projektideen und Veranstaltungen • Bündelung der Kompetenz im Bereich Klimaschutzmanagement Klimamanagerinnen und Klimamanager Best Practice: CO2-Fastenstaffel in der Metropolregion Nürnberg – ein erfolgreiches Projekt Wie können wir in Deutschland klimafreundlich leben? Antworten auf diese Frage suchten die Klimaschutzmanager und -managerinnen der Europäischen Metropolregion Nürnberg bei einem CO2-Fasten-Selbstversuch in der Fastenzeit 2017. Ob 46 Tage Verzicht auf das eigene Auto, plastikfreies Einkäufen oder vegane Ernährung – die Herausforderung wurde individuell gewählt. Über ihre Erlebnisse, Erfolge und Hürden bloggten sie auf einer speziell eingerichteten Website. Wie bei einem Staffellauf wurde jeden Tag ein/e andere/r Teilnehmer/in nominiert, um am kommenden Tag von seinen oder ihren Erfahrungen beim CO2-Fasten zu berichten. Banner für die CO2-Fastenstaffel 2018. Aus erster Hand, mit Fachwissen, Tipps und Humor. So wurde unterhaltsam gezeigt, wie man im Alltag zum Klimaschutz beitragen kann. Auch persönliche Grenzen wurden nicht ausgeklammert – wenn beispielsweise der leckere Duft von der Bratwurstbude den Vorsatz, sich vegan zu ernähren, hinwegwehte. Die Erfahrungsberichte wurden ergänzt durch weiterführende Infos und Links und persönliche CO2-Bilanzen. Durch Kommentare von Lesern kamen schnell eine lebendige Diskussion und ein reger Erfahrungsaustausch zum Klimaschutz im Alltag in Gang. 2018 wurde die zweite Phase des Projektes gestartet. Diesmal wurden Bürgerinnen und Bürger, Vereine und regionale „Prominente“ aufgerufen, CO2 zu fasten und über ihre Erlebnisse in Form von Blogbeiträgen zu berichten. Vom Pfadfinder bis zum Erzbischof wurde so eine breite Beteiligung quer durch die Bürgerschaft erreicht. (Fortsetzung nächste Seite) Nürnberg nachhaltig 2015–2017 23 11 (Fortsetzung) Darüber hinaus wurde ein umfangreiches Programm mit 85 Begleitveranstaltungen auf die Beine gestellt. Hier reicht die Palette von Vorträgen, Filmgesprächen, hochkarätigen Fachvorträgen über Informationsabende, Energieberatungen, Reparatur-Cafes, Second-Hand-Märkte und Energiespartage bis hin zur Messen, Wanderausstellungen oder Elektromobilitätstagen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer verzichteten auf Autos, Handys oder Fleisch- und Milchprodukte. Andere nutzen Repaircafes, Mehrwegwindeln oder tauschen das Wannenbad gegen die Dusche. Wieder Klimamanagerinnen und Klimamanager zum Auftakt andere kauften regional/saisonal ein und vermieden der Fastenstaffel Plastikverpackungen. Mehr als 11.000 Menschen besuchten den Blog bislang, der über 45.000 Seitenaufrufe verzeichnet. Mindestens 10.000 Bürger/innen wurden über die Begleitveranstaltungen erreicht. Die Mitwirkenden teilen die Beiträge in sozialen Medien, wodurch sie von mehreren zehntausend weiteren Personen gelesen und kommentiert werden. Auch Presse, Radio und TV griffen das Thema auf und sorgten für eine große Breitenwirkung weit über die Metropolregion Nürnberg hinaus. So entwickelte sich der Blog in allen Lebensbereichen zu einer Fundgrube an Anregungen zum CO2-Sparen, die oft auch nach der Fastenzeit beibehalten werden. Nachhaltigkeits-Profile der Gebietskörperschaften der Metropolregion Nürnberg 2017 wurden durch eine umfassende Umfrage die Initiativen und Projekte der 34 Gebietskörperschaften der Metropolregion Nürnberg im Bereich Klimaschutz und Nachhaltigkeit dokumentiert. Sie wurden in einer Publikation zusammengefasst, die unter klimaschutz.metropolregionnuernberg.de/fileadmin/microsite_klimaschutz/downloads/ Nachhaltigkeits-Profile_der_Gebietskoerperschaften_Juli_2017.pdf zum Download bereitsteht. Auszeichnungen der Stadt Nürnberg 2015 – 2017 Deutscher Nachhaltigkeitspreis 2016 für die Stadt Nürnberg Der Deutsche Nachhaltigkeitspreis ist die nationale Auszeichnung für Spitzenleistungen der Nachhaltigkeit in Wirtschaft, Kommunen und Forschung. Mit sechs Wettbewerben und über 800 Bewerbern ist die Auszeichnung die größte ihrer Art in Europa. Der Preis wird seit 2008 jährlich vergeben von der Stiftung Deutscher Nachhaltigkeitspreis in Zusammenarbeit mit der Bundesregierung, kommunalen Spitzenverbänden, Wirtschaftsvereinigungen, zivil-gesellschaftlichen Organisationen und Forschungseinrichtungen. Die Prämierung zeigt, wie „Sustainability made in Germany“ erfolgreich den Herausforderungen der Nachhaltigkeit begegnen und gleichzeitig Wettbe- 12 werbschancen eröffnen kann. Der Oberbürgermeister wurde begleitet von einer Delegation von Vertretern aus Medien, Unternehmen und engagierten Institutionen aus Nürnberg. Der Deutsche Nachhaltigkeitspreis ist mit einer Projektfinanzierung in Höhe von 35.000 Euro verbunden. Deutscher Nachhaltigkeitspreis 2016 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 24 Die Stadt Nürnberg war bereits 2014 und 2015 unter den drei nominierten Großstädten, was auf das nachhaltige Engagement der Stadt hinweist. 2016 erreichte die Stadt Nürnberg unter den deutschen Großstädten Platz 1 und erhielt somit den Deutschen Nachhaltigkeitspreis. Die Jury hebt in ihrer Begründung für die Wahl Nürnbergs besonders das Engagement der Stadt im Forum „Klimaschutz und nachhaltige Ent- wicklung“ der Metropolregion Nürnberg hervor, das einen Klimapakt erarbeitet hat, der von der Ratsversammlung beschlossen wurde. Ebenso werden die vielfältigen Initiativen für die BioMetropole Nürnberg, die Fair Trade Stadt Nürnberg, die Recyclingwirtschaft und das integrierte Flächenmanagement gewürdigt. Auch das langjährige Engagement Nürnbergs für Integration und Bildung wurde hervorgehoben. „Der Blickwinkel einer zukunftsfähigen und nachhaltigen Perspektive macht für mich deutlich, dass Stadt und Land in ihrer vielfältigen Vernetzung im Zusammenhang gesehen werden müssen. Die Städte und Landkreise der Metropolregion arbeiten bereits heute im Hinblick auf eine dezentrale Energieversorgung der Zukunft mit großem politischen Engagement und hoher wirtschaftlicher Kompetenz zusammen. Auch das Netzwerk der Öko-Modellregionen sowie die Bewerbung der Metropolregion Nürnberg um das Fair-Trade-Siegel als erste Metropolregion überhaupt zeigen das nachhaltige und vernetzte Denken und Handeln in unserer Region. Für eine nachhaltige Zukunft ziehen wir an einem Strang.“ Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly „Diese herausragende Auszeichnung verpflichtet uns, weiterhin an einer nachhaltigen Stadtentwicklung zu arbeiten, die die Bereiche Ökologie, solidarische Stadtgesellschaft, zukunftsfähige Wirtschaft und Beteiligung immer mehr miteinander vernetzt. Insbesondere die Nutzung der begrenzten Ressource Fläche für Wohnungen, Verkehr, Wirtschaft und mehr Grün wird uns für eine lebenswerte Stadt-Zukunft vor große Herausforderungen stellen.“ Dr. Peter Pluschke, Referent für Umwelt und Gesundheit der Stadt Nürnberg Nürnberg ist Fairtrade Town 2015 und 2017 – ein Titel mit Ansporn Am 7. August 2010 erhielt Nürnberg den Titel „Fairtrade Town“. Im Jahr 2016 wurde Nürnberg für weitere zwei Jahre rezertifiziert. Der Titel ist eine Bestätigung und Verpflichtung zugleich, dass in Nürnberg einiges in Richtung fairer Handelsbedingungen unternommen wird. Für die erneute Betitelung als Fairtrade Town mussten bestimmte Anforderungen erfüllt werden. Unter anderem muss eine bestimmte Anzahl an Einzelhändlern faire Produkte anbieten. Des Weiteren müssen zivilgesellschaftliche Organisationen faire Produkte verwenden. Auch die Stadt ist verpflichtet, faire Produkte einzusetzen. Die geforderten Kriterien konnte Nürnberg ausnahmslos erfüllen. Die hinter dem Prozess zur Fairtrade Town stehende Steuerungsgruppe, die aus kirchlichen Organisationen, Wirtschaftsunternehmen, Bluepingu e.V. und der Stadt Nürnberg besteht, initiiert immer wieder Projekte, die die Aufmerksamkeit auf das Thema „Fairtrade“ lenken. So wird alle zwei Jahre eine große Schulmesse veranstaltet, mit welcher den Schülern der Eine Welt-Gedanke nähergebracht werden soll. Dieses Engagement wurde mit Auszeichnungen beim Wettbewerb „Hauptstadt des fairen Handels“ bedacht. Im Jahr 2015 wurde Nürnberg mit einem Sonderpreis in Höhe von 1.000 € für das Projekt „Erste öko-faire Losbude“ ausgezeichnet. Dieses Konzept eröffnet für den fairen Handel neue Chancen, an unerwarteter Stelle auf Volksfesten sein Gesicht zu zeigen. Im Jahr 2017 erhielt Nürnberg einen Sonderpreis für faire Beschaffung im Wert von 10.000 €. Der städtische Pflegedienstleister NürnbergStift achtete bei der Beschaffung von neuer Dienstkleidung auf Fairtrade-Qualität. Auch an den Universitäten und Schulen findet das Thema zunehmend Beachtung. Mit dem Johannes-Scharrer-Gymnasium und dem Melanchthon Gymnasium gibt es derzeit zwei Fairtrade-Schulen. Faire Fußbälle beim MetropolCup 2018 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 25 13 Die Europäische Metropolregion Nürnberg ist „Faire Metropolregion“ Anfang 2017 erhielt die Metropolregion Nürn- re Metropolregion Nürnberg unterstützt. Sie stellt gute berg als erste Europäische Metropolregion Deutsch- Beispiele zusammen, erarbeitet Angebote für Fortbillands die Auszeichnung mit dem Fairtrade-Siegel. dungs- und Vernetzungsveranstaltungen und bieFeierlich verliehen wurde der Titel durch TransFair e.V. ten den Kommunen qualifizierte Unterstützung. Die Entwicklungsagentur in Anwesenheit von wird aus Mitteln des rund 80 LandrätinBundesministeriums nen und Landräten, für wirtschaftliche ZuBürgermeisterinnen sammenarbeit und und Bürgermeistern, Entwicklung (BMZ) Repräsentantinnen gefördert, die durch und Repräsentanten die ‚Engagement Glovon Schulen, Weltbal GmbH‘ bereitgeläden und der Wirtstellt wurden. schaft. Die AuszeichIn der Metropolnung ist vor allem auf region Nürnberg ardas hohe und kontibeiten zahlreiche nuierliche EngageKommunen bereits ment von Vertreterinprofessionell an Stranen und Vertretern tegien zu einer faider Fairtrade-Towns ren Beschaffung. So zurückzuführen. Diehat Langenzenn fair se tauschen sich seit produzierte Bauhof2014 regelmäßig im kleidung und FeuerInitiativkreis Faire Mewehruniformen betropolregion aus und stellt, der Landkreis arbeiten erfolgreich Nürnberger Land statzusammen. Mittlertet seine Schulen mit weile sind über 40 Fairtrade-Fußbällen Kommunen und aus und alle 40 Fair50 Schulen sowie 3 trade-Städte bieten Hochschulen mit dem bei öffentlichen SitFairtrade Titel ausgezungen fair gehandelzeichnet. ten Kaffee an. Durch Gleichzeitig hat das bereits bestehensich die Metropolrede Engagement und gion Nürnberg das Offizielle Verleihung des Titels Faire Metropolregion die zusätzliche UnterZiel gesetzt, den fai- Nürnberg 2017 stützung der Entwickren Handel im Rahlungsagentur ergibt men der nachhaltigen sich ein hohes Potential, bundesweite Impulse zum kommunalen Beschaffung voranzubringen. Gestärkt Ausbau des Fairen Handels zu setzen und ein Vorbild werden soll dabei vor allem der Dreiklang fair, bio und regional. Bei dieser Zielsetzung wird die Metropolregi- für andere Regionen zu sein. on seit Anfang 2018 von der Entwicklungsagentur Fai- Öko-Modellregion Nürnberg Die Stadt Nürnberg und die angrenzenden Landkreise Nürnberger Land und Roth sind seit dem 01.01.2015 als eine von zwölf staatlich anerkannten Öko-Modellregionen ausgezeichnet. Die Stadt Nürnberg hatte sich gemeinsam mit den Landkreisen Nürnberger Land und Roth im Rahmen des Landesprogramms BioRegio Bayern 14 2020 beim Wettbewerb der Öko-Modellregionen beworben. Wesentliches Ziel der Öko-Modellregion ist es, den regionalen Ökolandbau zu stärken. Bei der Öko-Modellregion Nürnberg – Nürnberger Land – Roth arbeiten eine Großstadt und zwei angrenzende Landkreise zusammen. Die Partner bieten einen Absatzmarkt für landwirtschaftliche Produkte für ca. 750.000 Menschen. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 26 Prädikat Total E-Quality für die Stadt Nürnberg 2016 „Total E-Quality Deutschland e.V.“ verleiht diese Auszeichnung an Verwaltungen und Organisationen aus Wirtschaft und Wissenschaft, die eine an Chancengleichheit orientierte Personal- und Organisations- politik umsetzen. Die Stadt Nürnberg erhielt das Prädikat im November 2016 zum ersten Mal mit dem Add-On „Diversity“. ZeitzeicheN Preis 2015 Dank zahlreicher Projekte wie „Urgetreide Emmer“ oder „Solidarische Landwirtschaft“ („Solawi“), dem Markt BIO erleben und den gesetzten Zielen bis 2020, die unter anderem einen 75 %-Anteil von Bio-Lebens- mitteln in Kitas realisieren sollen, wurde das Projekt NÜRNBERG – DIE BIOMETROPOLE im November 2015 auf dem Netzwerk Agenda 21 Kongress in Lübeck mit dem Zeitzeichenpreis 2015 prämiert. Nürnberg ist Gesundheitsregion plus seit 2015 Mit dem Konzept „Gesundheitsregionenplus“ verbessert der Freistaat Bayern seit 2015 die medizinische Versorgung und Prävention. Regionale Netzwerke sollen auf kommunaler Ebene zur Gesundheit der Bevölkerung beitragen. Der Freistaat unterstützt die Gesundheitsregionenplus durch Beratung und Fördermittel. Die Stadt Nürnberg ist mit dabei und erhielt 2015 den Förderbescheid. Von praktischer Bedeutung ist beispielsweise das CardioNet NORIS, das 2012 mit dem Qualitätssiegel „Gesundheitsregion Bayern“ ausgezeichnet wurde. Am CardioNet NORIS sind als stationäre Einrichtung das Klinikum Nürnberg und als Zusammenschluss von 66 Haus- und Facharztpraxen das Gesundheitsnetzwerk Qualität und Effizienz QuE beteiligt. Die Siemens AG, die AOK Bayern sowie die Novartis Pharma GmbH unterstützen das CardioNet NORIS. Corporate Social Responsibility in Nürnberg Im Jahr 2008 wurde im Referat für Jugend, Familie und Soziales der Stadt Nürnberg die Stabsstelle für „Bürgerschaftliches Engagement und ‚Corporate Citizenship‘“ gegründet, die unter dem Leitmotiv „Bürgerzeit, Bürgerwissen, Bürgergeld“ auch die Zusammenarbeit mit Unternehmen verbessern sollte. Die beiden seither gegründeten trilateralen Netzwerke, das Corporate Volunteering Netzwerk (2010) und das Corporate Social Responsibility Netzwerk (2014) fusionierten 2018 unter dem Titel „Unternehmen Ehrensache“. Rund 90 Unternehmen, gemeinnützige Vereine und öffentlich-rechtliche-Körperschaften umfasst der Mitgliederkreis derzeit. Vernetzt und informiert bleiben die Mitglieder durch den regelmäßigen Newsletter. Konzeptionelle und strategische Federführung liegt beim mehrmals jährlich tagenden „Kümmererkreis“, ein Gremium aus zwölf Vertreterinnen und Vertretern aus Nürnberger Unternehmen. Die organisatorische Federführung liegt beim Projekt „Türen öffnen“ (Zentrum Aktiver Bürger) und der Stabsstelle für Bürgerschaftliches Engagement und ‚Corporate Citizenship‘. Das Netzwerk ist zentraler Motor, Impuls- und Ideengeber für weiterführende Projekte und Veranstaltungen. Neben den bundesweit beachteten „Stadtteilpatenschaften“ – mittlerweile konnten sechs Patenschaften für Nürnberger Stadtteile1 realisiert werden – kann der seit 2012 jährlich durchgeführte 1 Corporate-Volunteering Tag und das Modell „Nürnberger Marktplatz für Gemeinnützige und Unternehmen“ als Ergebnisse dieser Netzwerkarbeit genannt werden. Das Jahr 2018 ist in vielfacher Hinsicht ergiebig für das Themenfeld CSR in Nürnberg. Im Oktober 2018 wurde der erste Nürnberger CSR-Tag unter dem Motto „Zukunft gestalten: Nachhaltig vernetzt!“ im Historischen Rathaussaal mit Vertreter-/innen aus allen gesellschaftlichen Sektoren veranstaltet. Zusätzlich befindet sich ein CSR-Preis, eine Auszeichnung für besonders engagierte Unternehmen im Raum Nürnberg, in Umsetzung. Weitere Informationen finden sich unter csr.nuernberg.de. Die bisherigen Stadtteilpaten sind: Gostenhof: Brochier-Stiftung, Gibitzenhof: Siemens AG, St. Leonhard/Schweinau: SchwanSTABILO Cosmetics, Langwasser: Hofmann Personal GmbH, Eberhardshof/Muggenhof: Rotary Club Nürnberg-Fürth, Galgenhof-Steinbühl: Rotary Club Nürnberg-Kaiserburg Nürnberg nachhaltig 2015–2017 27 15 Das neue SDG-Monitoring – digital, übersichtlich und zielorientiert Das Amt für Stadtforschung und Statistik entwickelte 2010 ein umfassendes Nachhaltigkeits-Monitoringsystem, in dem die Entwicklung von ca. 300 Indikatoren in Zeitreihen, weitgehend seit 1990, dargestellt wird. Das Nachhaltigkeits-Monitoring ist Teil des gesamtstädtischen Monitoringsystems. Seit 2016 steht es in Auszügen allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern im Internet zur Verfügung und stärkt auf diese Weise auch die Bürgerbeteiligung. So kann die Diskussion von Nachhaltigkeitsprozessen in Nürnberg künftig auf allgemein zugängliche, transparente und fundierte Daten zurückgreifen. 2017 erfolgte die Umstellung des Nachhaltigkeits-Monitorings auf die SDGs. Hierdurch ergeben sich interessante Erkenntnisse über bislang vernachlässigte Indikatoren und somit Aspekte der Nachhaltigkeitsstrategie Nürnbergs. Das System der SDG-Indikatoren wurde ergänzt und mit dem vom DIFU vorgeschlagenen System von 47 SDG-Kernindikatoren abgeglichen. Sowohl das Nachhaltigkeits-Monitoring als auch die Nachhaltigkeitsberichte erfolgen nunmehr im Rahmen der von der UN verabschiedeten SDGs. Damit soll auch eine bessere Vergleichbarkeit der Entwicklungen mit anderen Großstädten erreicht werden. Um die in großen Teilen dezentrale Datenhaltung der SDG-relevanten Indikatoren effizienter und medienbruchfrei in das Datenmanagementsystem des Sta- tistischen Amtes einzubinden, konzipierte das Amt für Stadtforschung und Statistik im Sommer 2018 eine Online-Erfassung der Daten durch die zuständigen Dienststellen bzw. Projektbeteiligte selbst. So können stets die aktuellsten Werte eingegeben und bereits bestehende Daten revidiert werden. Die geplante Online-Erfassung berücksichtigt dabei in besonderem Maße den Schritt zur Digitalisierung der Verwaltung. Es ergeben sich folgende Vorteile: • Die Daten für das Nachhaltigkeits-Monitoring in Form von Kern- und Ergänzungsindikatoren werden (medien-)bruchfrei bereitgestellt. • Die Online-Erfassung ermöglicht eine zeitnahe Datendarstellung im neu gestalteten Informationsportal „Statistik.Monitor“ in Form von Tabellen und Diagrammen. • Die Daten werden in konzentrierter Form auch den Bürgerinnen und Bürgern über das Internet zugänglich gemacht. • Mit der Umstellung der Datenstruktur auf die SDGs wird ein noch besserer Abgleich von bestehenden Werten mit Zielwerten möglich sein (wichtig für Entscheidungen der politischen Gremien). • Perspektivisch werden Städtevergleiche leichter möglich sein. Wie kann der Transformationsprozess zur Umsetzung der SDGs erfolgreich gestaltet werden? Wissenschaft, Verwaltung und Politik. Wie kann ein so Die Sustainable Development Goals stellen ein umfassendes Zielbündel wie die SDGs in einem komumfassendes Bündel von Zielen für eine nachhaltige plexen Stadtsystem erreicht werden? Ansätze dazu Stadtentwicklung dar. Aber eine Stadt ist selbst ein komplexes System aus Menschen mit unterschied- liefern verschiedene wissenschaftliche Modelle über lichsten Zielen, natürlichen Ressourcen, Gebäuden, Transformationsprozesse, die Dr. Kristof in ihrem Buch Straßen, Anbietern und Nachfragern, Unternehmen, „Wege zum Wandel“ dargestellt hat.2 Nach Dr. Kristof sind für einen erfolgreichen Wandel grundsätzlich folgende Faktoren entscheidend: 16 • • • • • • Change Agents als treibende Kraft Widerstände nutzen statt bekämpfen Zeit in Veränderungen wichtig nehmen Zündende Veränderungsideen Veränderungsprozesse bewusst gestalten Veränderungsfreundliche Kultur und Lernprozesse schaffen 2 Dr. Kora Kristof: Wege zum Wandel, oekom-Verlag, Gesellschaft für ökologische Kommunikation mbH, 2010 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 28 Change Agents als treibende Kraft Menschen sind der entscheidende Faktor für Veränderungen. Ihre Persönlichkeit, Authentizität, visionäre Ausstrahlung, Lebenserfahrung, Energie und Überzeugungskraft sind die Ausgangsbasis für alle Veränderungsprozesse. Nach dem Promotorenmodell sollten erfolgreiche Change Agents vier Rollen ausfüllen können: • Als Fachpromotoren bringen sie fachlichen Hintergrund und Fachkompetenz mit. • Als Prozesspromotoren können sie ihre Fachkompetenz mit der Führungskompetenz verbinden. • Als Machtpromotoren verfügen sie über (politische oder wirtschaftliche) Entscheidungsmöglichkeiten. • Als Beziehungspromotoren bewegen sie sich in einem komplexen Beziehungsgeflecht erfolgreich und können Konflikte gut lösen. Widerstände nutzen statt bekämpfen Es ist wichtig, dass die Change Agents erkennen, dass Widerstände normal und ein wichtiger Bestandteil jeder Veränderung sind. Sie würdigen unterschiedliche Haltungen in unterschiedlichen Zielgruppen und begleiten die Zielgruppen in adäquater Weise bei der Bewältigung des Veränderungsprozesses. Das erste Reaktionsmuster auf Veränderungen (Schreck, Flucht, Aggression) kann sich so mit der Zeit zu neuen Mustern wie Verhandlungslösung, Entscheidung für die Veränderung und aktives Verabschieden von alten Denk- und Verhaltensmustern bewegen. Zeit in Veränderungen wichtig nehmen Veränderungsprozesse brauchen Zeit. Sie können scheitern, wenn nicht genügend Zeit für sie vorhanden ist. Die Change Agents brauchen Zeit, um Menschen mitzunehmen, Widerstände mit ihnen zusam- men zu bewältigen und neue Projekte umzusetzen. Change Agents müssen auch die Fähigkeit haben, flexibel mit gleichzeitig ablaufenden Strängen des Veränderungsprozesses umzugehen. Zündende Veränderungsideen Insbesondere wenn Probleme auftreten, wächst die Erkenntnis, dass sich etwas ändern muss. Mitreißende Veränderungsideen, die auf eine bestimmte Zielgruppe zugeschnitten sind, sind ein wichtiger Auslöser für einen erfolgreichen Wandlungsprozess. Der Anfangsvision muss eine konkrete Idee zur Umsetzung und somit ein konkret machbares Projekt folgen. Veränderungsprozesse bewusst gestalten Change Agents sollten Transformationsprozesse in ihrem natürlichen Ablauf kennen und so souverän die einzelnen Phasen gestalten. Sie sollten sich nicht in emotionale oder psychologische Abwehrstrategien verwickeln lassen, sondern zielgerichtet und klar die Anfangsidee verfolgen. Folgende Instrumente zur professionellen Gestaltung von Veränderungsprozessen können ihnen dabei helfen: • Monitoring des Zielerreichungsprozesses • Schaffung neuer Rahmenbedingungen, die günstiger für die Transformation sind • Widerstände als Indikator für Verbesserungsmöglichkeiten nutzen • Analyse der Ausgangslage und -probleme • Suche nach geeigneten Mitstreitern • Definition der relevanten Zielgruppe und weiterer wichtiger Akteure • Ausarbeitung von Szenarien zur Zielerreichung • Kommunikation von erreichten Etappenzielen Nürnberg nachhaltig 2015–2017 29 17 Veränderungsfreundliche Kultur und Lernprozesse schaffen Politische Rahmenbedingungen beeinflussen die Erfolgschancen von Veränderungsprozessen und –projekten. Sie können Auslöser sein, eine Veränderung fördern oder auch behindern. Change Agents sollten ihr Augenmerk darauf richten, dass neue politische Rahmenbedingungen Veränderungsprozesse generell unterstützen. In einer sich ständig ändernden, komplexen Welt ist eine veränderungsfreundliche Kultur eine Überlebensfrage. Dies sollte sich in allen Stufen des lebenslangen Lernens manifestieren. Offenheit für Lernprozesse, Lernen und Fehler machen, Veränderungen positiv gegenüberstehen ist eine „Kultur“, die eingeübt und gepflegt werden muss. Erfolgreicher Transformationsprozess in Nürnberg – „Fair Trade Town“ Dieses Modell für erfolgreiche Wege zum Wandel hat sich in Nürnberg vielfach in der Praxis bewährt. Hier sei als Beispiel die „Fair Trade Town“ Nürnberg herausgegriffen. Die Ursprungsidee, Produkte aus fairer Produktion anzubieten, stammt aus den 70er Jahren und wurde von einem Pfarrer aufgegriffen. Im selben Jahrzehnt haben sich auch die Weltläden gegründet. In den darauffolgenden Jahrzehnten war es vor allem die Studentenschaft, die durch Demos und Aktionen immer wieder an diese Thematik erinnerte. Die konkrete Idee war, erste Produkte wie Kaffee und Schokolade aus fairer Produktion in Eine-Welt-Läden anzubieten. 2009 kam dann ein „Change Agent“ mit dem Anliegen auf das Referat für Umwelt und Ge- 18 sundheit zu, dass Nürnberg Fairtrade Town werden solle. In der Folge schlossen sich Menschen aus der Zivilgesellschaft zu einer Agenda 21 Gruppe zusammen und bildeten 2009 einen Fair Trade-Steuerungskreis. Über eine lange Zeit hinweg wurde über verschiedene Medien (Flyer, Plakate, Veranstaltungen) für diese Produkte geworben. Widerstände („Solche Produkte sind zu teuer und schmecken nicht.“) wurden durch Proben und Verkostungen ausgeräumt. Die Anfangsidee setzte sich über die Jahre immer mehr in der Stadtgesellschaft durch. Später wurde die Idee erweitert und auf die Beschaffung fairer Produkte z. B. in der Stadtverwaltung ausgedehnt. Weitere Schritte waren die Bewerbung um das Fair Trade-Siegel der Stadt Nürnberg, das die Stadt erstmals 2010 erhielt sowie die Ausweitung auf die Metropolregion Nürnberg, welche das Fairtrade-Siegel als erste Metropolregion 2017 erhielt. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 30 ARMUT IN ALLEN FORMEN UND ÜBERALL BEENDEN „Armut in allen Formen und überall beenden“ – so lautet das erste Ziel der Sustainable Development Goals. Der Zusammenhang liegt auf der Hand: Armut beeinflusst Entwicklungschancen in verschiedenen Lebensbereichen. Armut schränkt soziale und kulturelle Teilhabechancen ein und zieht häufig gesundheitliche Beeinträchtigungen nach sich. Armut ist dabei nicht nur ein Phänomen in Entwicklungs- und Schwellenländern, wenngleich selbstverständlich Unterschiede zu beachten sind. Wenn in modernen Gesellschaften von Armut gesprochen wird, dann liegt dem ein “relativer“ Armutsbegriff zu Grunde. Absolute Armut im Sinne einer Gefährdung des physischen Existenzminimums gilt demnach in wohlfahrtsstaatlich organisierten Gesellschaften als (weitestgehend) überwunden. Der relative Armutsbegriff orientiert sich dagegen an gesellschaftlichen Mindeststandards, also soziokulturellen Wohlstandsniveaus einer Gesellschaft. Diese gesellschaftlichen Mindeststandards verändern sich im Laufe der Zeit. Dieser Umstand kommt auch durch Verfahren der Ermittlung und Erhöhung von Regelbedarfsstufen zum Ausdruck, oder auch durch das etablierte Konzept der Armutsgefährdungsquote, wonach Armutsgefährdung an einem sich regelmäßig verändernden bedarfsgewichtetem Pro-Kopf-Einkommen, dem sog. Äquivalenzeinkommen, festgemacht wird. Es liegt somit in der Natur eines „relativen“ Armutsverständnisses, das sich mit Armut verbundene Problemlagen im Laufe der Zeit verändern und so auch permanent über die Frage angemessener Lösungen und Maßnahmen in öffentlicher Verantwortung reflektiert werden muss. Armutsgefährdung und Leistungsbezug Es gibt eine Vielzahl von Konzepten zur Messung von Armut.3 Besondere Aufmerksamkeit haben in der Diskussion vor allem Daten zum Bezug von Transferleistungen und die Armutsgefährdungsquote als eine Messgröße für relative Einkommensarmut. Nach der gängigen EU-Definition gelten Personen als armutsgefährdet, deren gewichtete Nettoäquivalenzeinkommen unterhalb von 60 Prozent des mittleren Nettoäquivalenzeinkommens der Gesamtbevölkerung liegt. Nach diesem Konzept wird für Nürnberg einerseits regelmäßig auf Grundlage der städtischen Wohnungsund Haushaltserhebung als auch jährlich auf Basis der Mikrozensus-Daten eine Armutsgefährdungsquote für Nürnberg errechnet. Die Ergebnisse beider Datenquellen weichen aus methodischen Gründen (unterschiedliche Datenquellen, unterschiedliches Erhebungskonzept) leicht voneinander ab. Aber beide Erhebungen weisen darauf hin, dass die Armutsgefährdung in Nürnberg in den letzten Jahren zugenommen hat. Auf Basis des bundesweiten Vergleichseinkommens gelten im Jahr 2016 gut 23 % der Nürnbergerinnen und Nürnberger als armutsgefährdet. Die Armutsgefährdungsquote auf Basis des Bundesmedians hat sich demnach in den letzten sechs Jahren um ein knappes Fünftel erhöht. Auf Basis des städtische Medians sind dagegen nur geringe Schwankungen zu beobachten.4 Dies bedeutet jedoch nicht, dass immer mehr 3 4 5 6 Menschen immer ärmer werden. Tatsächlich steigt die Armutsgefährungsschwelle in Euro von Jahr zu Jahr. Das bedeutet zunächst einmal nicht mehr und nicht weniger, als eine gewisse Zunahme der Einkommensungleichheit – gemessen am bundesweiten Vergleichseinkommen. Die geschilderte Armutsgefährdungsquote ist inzwischen fester Bestandteil der öffentlichen Debatte. Ihr Vorteil ist, dass sie vergleichsweise leicht erhoben werden kann, dass sie den Blick auf Personengruppen lenkt, die unter anderem Blickwinkel nicht oder nur in Teilen als arm oder armutsgefährdet gelten und dass über den Zeitverlauf Aussagen über Entwicklungen einzelner Bevölkerungsgruppen möglich sind. Allerdings gelten diese Vorteile vor allem für die Bundes- und Landesebene und weniger für regionale Auswertungen.5 Bei der Interpretation der Armutsgefährdungsquote sind weitere Punkte zu bedenken: • Es handelt sich um ein Konzept, dass sich laufenden Einkommen orientiert und insofern eher Einkommensungleichheit bzw. -verteilung statt Armut misst.6 Vermögen und Eigentum bleiben unberücksichtigt, was zu einer Überschätzung tatsächlicher Armutslagen führen kann. Vgl. Beste 2017 Zu beachten ist, dass das der Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) zu den 2016er Daten selbst schreibt: „Durch Effekte der Umstellung auf eine neue Stichprobe sowie durch Sondereffekte im Kontext der Bevölkerungsentwicklung ist die Vergleichbarkeit der Mikrozensusergebnisse für das Berichtsjahr 2016 mit den Vorjahren eingeschränkt.“ http://www.amtliche-sozialberichterstattung.de/A1armutsgefaehrdungsquoten.html (Abrufdatum: 11.01.2018) Munz-König 2013, S. 124 Vgl. Grabka/Goebel 2017, S. 78; Schneider 2018 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 31 19 • Armutsphänomene können jedoch auch unterschätzt werden, weil etwa Verschuldung oder Überschuldung nicht abgebildet werden. • Die Kostensituation im Sinne von Lebenshaltungskosten und die Kaufkraft in einer Großstadt wird nicht berücksichtigt. • Es handelt sich um eine Quote auf Basis einer Stichprobenbefragung. Die Ergebnisse sollten eher als Trends aufgefasst und geringfügige Schwankungen (v. a. zwischen zwei Jahren) nicht als deutliche Veränderungen interpretiert werden. • Die zu Grunde liegende 60 %-Schwelle ist eine EU-Konvention und keine objektiv-wissenschaftliche Armutsgefährdungsschwelle. • Es handelt sich um eine monetäre Perspektive, die auf das Einkommen beschränkt ist. Nichtmonetäre Problemlagen werden nicht abgebildet, sie sind aber für eine Auseinandersetzung mit Armutsgefährdung von zentraler Bedeutung. Zugespitzt könnte man sagen: Wären die monetären Probleme von heute auf morgen gelöst, dann wären nichtmonetäre Folgen von Armut – nämlich mangelnde Teilhabe, Bildungschancen, Stigmatisierungen etc. – keineswegs auf Anhieb gleichermaßen gelöst. Auch wenn ein Städtevergleich auf Grund der eingeschränkten regionalen Interpretierbarkeit nur bedingt möglich ist, so zeichnet sich doch ab, dass Nürnberg seit 2014 zu der Gruppe der fünf Großstädte mit den höchsten Armutsgefährdungsquoten gehört. Betrachtet man die Armutsgefährdungsquote auf Basis des jeweiligen städtischen Einkommensmedians, so hätte Nürnberg im Jahr 2016 unter den 15 Großstädten mit einer Armutsgefährdung von gut 19 % statt ca. 23 % „nur“ noch die sechsthöchste Armutsgefährdung und wäre die Stadt mit der dritthöchsten Abnahme der Armutsgefährdung im Vergleich zum Vorjahr. Kritiker weisen in der Diskussion darauf hin, dass es schwer vermittelbar sei, ein Bild nahezu massenhafter und ungebremster Armut zu zeichnen, wenn gleichzeitig die Steuereinnahmen sprudeln, die Arbeitslosigkeit auf einem Tiefststand sei und die absoluten Armutsgefährdungsschwellen in Euro von Jahr zu Jahr steigen. Außerdem werden Armutsgefährdung und Armut nicht ausreichend voneinander unterschieden. Im Gegenteil: Es werde häufig von Armut gesprochen, wo eigentlich (Einkommens)Armutsgefährdung gemeint sei. Eine solche Skandalisierung – so die Kritiker – führe nicht weiter, und helfe vor allem nicht den Betroffenen. Vielmehr sei eine Abstumpfung die Folge. Vielseitigen Handlungsbedarf gäbe es dabei durchaus 7 8 9 20 – auch in Nürnberg.7 Eine methodische Botschaft, die auch den konkreten Problemlagen der Betroffenen gerecht wird muss daher lauten: es reicht nicht aus, ein mehrdimensionales Problem wie Armut nur durch einen Indikator erfassen zu wollen, der darüber hinaus eher Einkommensungleichheit anstelle von Armutsgefährdung misst. Fasst man die verfügbaren Auswertungen des Mikrozensus und der städtischen Wohnungs- und Haushaltsbefragung zusammen, so zeichnen sich für die folgenden Gruppen besonders hohe Armutsgefährdungen ab: • Personen mit niedrigem Qualifikationsniveau/ ohne Schul- und/oder Ausbildungsabschluss • Mehrpersonenhaushalte (5 oder mehr Personen) • Ausländerinnen und Ausländern • Alleinerziehende • Menschen mit Migrationshintergrund • Nichterwerbspersonen • Kindern und Jugendliche Arbeit und Beschäftigung ist der wirksamste Schutz vor (Einkommens)Armut. Die Arbeitslosenquoten in Nürnberg sind in den letzten Jahren nicht nur kontinuierlich gesunken, sondern gehören im Vergleich der Großstädte auch zu den niedrigeren Quoten. Im Dezember 2017 belief sich die Arbeitslosenquote (bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen) auf 5,5 %. Ende 2012 waren es noch 7,6 %. Gestiegene Arbeitslosigkeit als Erklärung für die Zunahme einer Armutsgefährdung scheidet somit als zentrale Erklärung für eine Zunahme der Armutsgefährdungsquote in Nürnberg aus. Es stellt die Frage, ob der Transferleistungsbezug insgesamt eine zunehmende Armutsgefährdung begründet. Da die Einwohnerzahl Nürnbergs in den letzten Jahren stark gewachsen ist, sind mit Blick auf die Entwicklung des Leistungsbezugs absolute Zahlenentwicklungen allein nicht ausreichend. Wichtig ist auch der Blick auf die Entwicklung der Transferleistungsdichte (Leistungsempfänger/innen je 1.000 Einwohner). Hier zeigt der Großstadtvergleich, dass Nürnberg in den letzten Jahren eine deutlich unterdurchschnittliche und abnehmende Transferleistungsdichte aufweist. Ende 2016 erhielten in Nürnberg von 1.000 Einwohnerinnen und Einwohnern 104 Personen Transferleistungen.8 Zum Vergleich: Der Mittelwert der Großstädte beläuft sich im selben Zeitraum auf 131 Personen je 1.000 Einwohnerinnen und Einwohnern.9 Eine Zunahme der Armutsgefährdungsquote ist somit auch nicht auf entsprechend angestiegene Transferleistungsdichten zurückzuführen. Cremer 2016, S. 46 ff., Bauer et. Al 2015, S. 123 ff., Süddeutsche Zeitung, 12.02.2016; http://www.tagesspiegel.de/politik/ armut-in-deutschland-caritas-chef-warnt-vor-skandalisierung/14578314.html (Abrufdatum: 12.01.2018); http://www.spiegel.de/ wirtschaft/ soziales/armut-paritaetischer-wohlfahrtsverband-spielt-mit-dem-feuer-a-1078831.html (Abrufdatum: 12.01.2018) Transferleistungen umfassen hier Leistungen nach dem SGB XII (Hilfe zum Lebensunterhalt, außerhalb von Einrichtungen; Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, außerhalb von Einrichtungen) und dem SGB II (Regelleistungsberechtigte: erwerbsfähige Leistungsberechtigte und nicht erwerbsfähige Leistungsberechtigte). con_sens 2017, S. 42 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 32 Die Beobachtung einer unterdurchschnittlichen Transferleistungsdichte für Nürnberg ist nicht neu und wurde in der Rückschau bis zum Jahr 2011 auch im Benchmarking-Bericht der Großstädte zum Berichtsjahr 2015 bereits deutlich. Im entsprechenden Bericht von con_sens heißt es dazu: „Auch in Nürnberg zeigt sich eine relativ hohe Dichte an sozialver- sicherungspflichtig Beschäftigten sowie eine niedrige Unterbeschäftigungsquote bei zugleich überdurchschnittlicher Armutsgefährdungsquote. Dies ist darauf zurückzuführen, dass zwar relativ viele Menschen in Arbeit sind, im Durchschnitt aber nur vergleichsweise geringe steuerpflichtige Einkommen erzielt werden.“10 Einkommensentwicklung zeichnet sich hier nicht ab. Allerdings ist die prozentuale Zunahme in Nürnberg auch hier leicht unterdurchschnittlich. In Nürnberg haben die Bruttolöhne und -gehälter je Arbeitsstunde von 2000 bis 2015 um gut 33 % zugenommen. In den Großstädten fiel die prozentuale Zunahme nur in Dortmund, Essen und Köln geringer aus (je zwischen gut 30 % und 32 %).12 Im Durchschnitt der Großstädte haben die Bruttolöhne und -gehälter um knapp 37 % zugenommen. In Nürnberg beliefen sich die verfügbaren Einkommen der privaten Haushalte je Einwohner im Jahr 2012 auf gut 21.700 €, 2015 waren es dagegen gut 21.600 €.11 Allerdings steigen die verfügbaren Einkommen nach dem Rückgang von 2012 auf 2013 auch wieder kontinuierlich an. Kurzfristige Schwankungen sind im Zeitverlauf auch in anderen Städten immer wieder zu beobachten. Im Vergleich mit Großstädten und dem Wert für Deutschland zeigt sich, dass sich Nürnberg seit Jahren im Mittelfeld der Höhe der verfügbaren Einkommen bewegt. Zu beachten ist jedoch, dass die relative Zunahme der verfügbaren Einkommen in Nürnberg geringer ausfällt. Ergänzt werden kann diese Diskussion noch um die Entwicklung der Bruttolöhne und gehälter je Arbeitsstunde der Arbeitnehmer. Hier zeigt sich, dass die durchschnittlichen Bruttolöhne je Arbeitsstunde in allen Großstädten seit 2000 mehr oder weniger kontinuierlich zugenommen haben. Eine Abnahme von 2012 auf 2013 wie bei den verfügbaren Einkommen Fazit Es zeichnet sich ab, dass Nürnberg im großstädtischen Zeitvergleich zwar im Mittelfeld der Einkommensentwicklung liegt, allerdings mit einer unterdurchschnittlichen Zunahme in den letzten Jahren, was sich durchaus auf die Entwicklung von Armutsgefährdungsquoten auswirken kann. Entwicklung der verfügbaren Einkommen der privaten Haushalte je Einwohner (Euro) 27.500 25.000 22.500 21.648 21.704 20.000 20.172 19.526 19.070 18.022 17.500 15.000 12.500 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 München (höchste Einkommen einer Großstadt) Deutschland 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Nürnberg Duisburg (niedrigste Einkommen einer Großstadt) 10 con_sens 2016, S. 36 11 Arbeitskreis „Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen der Länder“, Statistische Ämter des Bundes und der Länder 12 Quelle: Arbeitskreis „Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen der Länder“, Statistische Ämter des Bundes und der Länder; eigene Berechnung und Darstellung Nürnberg nachhaltig 2015–2017 33 21 Armutsbekämpfung als kommunale Aufgabe Sowohl die möglichen Ursachen von Armut als auch die potenziellen Folgen sind vielfältig. Um zielgerichtet ansetzen und die kommunalen Handlungsspielräume bei Lösungsansätzen so gut wie möglich ausrichten zu können, ist eine Unterscheidung von Ursachenkomplexen auf der einen Seite und Folgewirkungen auf der anderen Seite nötig. Ursachen für Armut können im Bereich Bildung, Arbeit und auch in sozioökonomischen Faktoren zu finden sein. Die Folgen von Armut können sich wiederum in unterschiedlichem Maße in verschiedenen Lebenslagen zeigen (materielle, soziale, gesundheitliche und kulturelle Lebenslage). Sowohl die Ursachen als auch die Folgen von Armut können wechselseitig zusammenhängen und sich mitunter gegenseitig verstärken. Des Weiteren handelt es sich nicht um deterministische Zusammenhänge. So sind Benachteiligungen in den verschiedenen Lebenslagen auf Grund von Armut deutlich wahrscheinlicher, sie sind jedoch nicht zwingende Folge von Armut. Um Probleme dauerhaft lösen zu können, müssen die Ursachen angegangen werden. Hier wird schnell deutlich, dass es zahlreiche ursächliche Faktoren gibt, bei denen eine Kommune über wenig bis keine Handlungsspielräume verfügt. Zu nennen sind unter anderem gezahlte Löhne und Gehälter in der Wirtschaft, private Überschuldung, persönliche Krisen (z. B. Scheidungen und Trennungen), Krankheitsfälle (z. B. durch Unfälle), soziale Herkunft oder auch Steuerpolitik. Allerdings gibt es durchaus Ursachen, bei denen es zumindest einen gewissen Spielraum der Kommune gibt, wie bei der Bildung oder Qualifizierung. Großen Handlungsspielraum hat die Kommune hingegen bei der ebenfalls unverzichtbaren Bekämpfung von Armutsfolgen in Form von Benachteiligungen in verschiedenen Lebenslagendimensionen. Anders formuliert: Teilhabechancen zu ermöglichen ist kommunale Kernkompetenz bei der Bekämpfung von Armutsfolgen. Im Geschäftsbereich des Referats für Jugend, Familie und Soziales werden vielseitige Handlungsansätze zur Armutsbekämpfung organisiert und koordiniert. Einige Ansätze werden nachfolgend in aller Kürze skizziert: • Der Nürnberg-Pass ist eine Marke im Alltag der Nürnberger Stadtgesellschaft, einer der ältesten „Sozialpässe“ in der Republik und ein herausragendes Beispiel für die kommunale Kernkompetenz in Sachen Armutsbekämpfung – nämlich der Ermöglichung von Teilhabe! Er ermöglicht seinen Besitzern eine ganze Reihe von Vergünstigungen im Alltag, v.a. bei Eintrittspreisen (Bäder, Theater, Museen, Konzerte, VAG). Auch wenn der Nürnberg-Pass keinen Haushalt aus der Armut befreit, ist er doch ein starkes Signal der Stadt, dass auch ganz handfeste, unmittelbar spürbare Hilfen organisiert werden und dass die Betroffenen nicht 22 ignoriert werden und am gesellschaftlichen Leben teilhaben sollen. • In der Stadt Nürnberg gibt es seit 2008 – und damit seit 10 Jahren – innerhalb des Geschäftsbereichs des Referats für Jugend, Familie und Soziales das Arbeitsprogramm gegen Kinderarmut, das seit 2017 sukzessive zu einem Arbeitsprogramm gegen Kinder- und Jugendarmut weiterentwickelt wird. Zahlreiche Maßnahmen, Aktivitäten und Schwerpunktsetzungen bei den für Kinder und Familien zuständigen Ämtern und bei den Wohlfahrtsverbänden werden hier zusammengeführt und vernetzt. • Ein weiterer Ansatz zugunsten von Kindern und Jugendlichen ist die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets. Es handelt sich zwar um eine Leistung, die vom Bund refinanziert wird, sehr entscheidend für die Wirkung des BuT-Pakets ist aber die Art und Weise der Umsetzung vor Ort. Hier hat sich die Stadt Nürnberg von Anfang an dafür entschieden, das Leistungspaket offensiv, niedrigschwellig und aus einer Hand anzubieten, mit dem Ziel, so vielen Kindern und Jugendlichen wie möglich die Hilfen einfach und unbürokratisch zur Verfügung zu stellen und Teilhabechancen zu ermöglichen. Die Reichweite der Leistungen aus dem BuT-Paket ist in Nürnberg im Vergleich mit anderen Städten in Bayern deutlich überdurchschnittlich, es werden gut zwei Drittel der Leistungsberechtigten erreicht. Weitere Aktionen zur Steigerung der Inanspruchnahme sind in Planung. • Das Jugendamt der Stadt Nürnberg bietet finanzielle Hilfen für Eltern in Form einer Übernahme bzw. Bezuschussung der Elternbeiträge für den Besuch einer Kindertageseinrichtung bzw. die Kinderbetreuung in Tagespflege. Im Jahr 2017 wurden durchschnittlich pro Monat für ca. 7.600 Kinder Gebühren ganz oder teilweise erlassen. • Kommunen sind immer stärker mit den Folgen von Altersarmut konfrontiert, können aber die Einkommensarmut der Betroffenen nicht unmittelbar beeinflussen. In Nürnberg wird der Ansatz verfolgt, Teilhabe durch quartiersorientierte Angebote der Seniorenarbeit zu sichern. Die Nürnberger Seniorennetzwerke sind keine spezifischen Instrumente für die Armutsprävention oder für die Organisation von Angeboten für alte Menschen in Armut. Durch ihre Organisationsstruktur und Arbeitsweise stellen sie aber einen Ansatz dar, um insbesondere alte Menschen in schwierigen sozialen Lebenssituationen zu erreichen und gezielte Angebote umzusetzen. • Das Sozialamt der Stadt Nürnberg bietet mit der EnergieSchuldenPrävention (ESP) ein kostenloses Angebot für Empfängerinnen und Empfängern von Sozialleistungen und Geringverdienern. Die durch eine Begleitforschung ermittelte Strom- und Heizkostenersparnisse beträgt durchschnittlich ca. 130 € pro Jahr und Haushalt. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 34 • Gute (Aus)Bildung und Beschäftigung sind der beste Schutz vor Armut. Alle Maßnahmen, die geeignet sind, Bildungs-, Ausbildungs- und Berufserfolge zu sichern und zu erhöhen, sind wichtige längerfristige Ansätze zur Armutsbekämpfung. Zu nennen sind hier etwa das Modellprojekt Perspektiven für Familien und die Aktivitäten der Noris Arbeit gGmbH. Doch auch der quantitative und qualitative Ausbau der Kindertagesbetreuung in Nürnberg sind als Investition in frühkindliche Bildung in diesem Zusammenhang zu nennen. • Armutslagen unterscheiden sich nicht nur nach Bevölkerungsgruppen, sondern auch nach Sozialräumen. Sozialraumorientierte Arbeit hat in Nürnberg in verschiedener Hinsicht Tradition. Ein besonders prägnantes Beispiel sind die fünf Stadtteile der Stadtteilkoordination. Es ist kein Zufall, dass die Stadtteilkoordinatoren in Stadtteilen mit vergleichsweise auffälligen Armutslagen aktiv sind. Stadtteilkoordination ist auch und vor allem Armutsprävention und Armutsbekämpfung vor Ort. • Wohnen und Wohnraum ist für die Nürnberger Bevölkerung ein zentrales Thema. Das Auffinden von erschwinglichem Wohnraum ist seit Jahren schwieriger geworden. Das Sozialamt entwickelt daher in Absprache mit dem Wirtschaftsreferat ein Konzept für neue Wohnformen. Außerdem bringt sich das Sozialamt im Rahmen der Planungsbeteiligung bei Neubaugebieten vehement ein, um eine Erhöhung des Anteils an Sozialwohnungen zu erreichen. Literaturverzeichnis • Bauer, Thomas K./Gigerenzer, Gerd/Krämer, Walter (2015): Wahr oder wahrscheinlich? Über Risiken und Nebenwirkungen der Unstatistik. Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn • Beste, Jonas (2017): Armut im Lebensverlauf. Messkonzepte in der Armutsforschung. IAB-Bibliothek 366. Nürnberg • Consulting für Steuerung und soziale Entwicklung (con_sens) (2016): Benchmarking der 16 großen Großstädte. Leistungen nach dem SGB XII und dem SGB II 2015. Hamburg • Consulting für Steuerung und soziale Entwicklung (con_sens) (2017): Benchmarking der 16 großen Großstädte. Monitoring zu den Leistungen des SGB XII und SGB II sowie des Asylbewerberleistungsgesetztes 2016. Hamburg • Cremer, Georg (2016): Armut in Deutschland. Wer ist arm? Was läuft schief? Wie können wir handeln? Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn • Munz-König, Eva (2013): Armutsgefährdungsquote und Mindestsicherungsquote: Zwei Indikatoren zur Messung monetärer Armut. In: Sozialer Fortschritt 5/2013, S. 123 – 131 • Süddeutsche Zeitung, 12.02.2016, S. 22, „Es wäre völlig abstrus, Kalkutta mit Deutschland zu vergleichen. Es wird deutlich, dass in Nürnberg viel passiert. Die Kommune muss sich vielfach auf die Rolle der Bekämpferin von Armutsfolgen beschränken und Teilhabechancen ermöglichen. Die Bekämpfung zentraler Armutsursachen liegen dagegen nicht im kommunalen Handlungsspielraum. Wenn es beispielsweise um Fragen einer Lohn- und Steuergerechtigkeit, der Höhe von Regelsätzen oder der Einführung einer Kindergrundsicherung geht, dann sind die Wirtschaft bzw. politische Ebenen gefragt. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 35 23 ERNÄHRUNG UND NACHHALTIGE LANDWIRTSCHAFT Nürnberg versteht sich als BIOMETROPOLE und fördert den Ökolandbau, die Bio-Branche und den Einsatz von Bio-Lebensmitteln auf kommunaler Ebene. Der Ökolandbau ist die nachhaltigste Form der Landwirtschaft und bietet eine Reihe von Vorteilen. • Hoher ökologischer Nutzen: Der Ökolandbau schont Böden und Wasser (Nitratproblematik), fördert die natürliche Artenvielfalt und trägt in hohem Maße zum Klimaschutz bei. • Bio ist gesund: In Bio-Lebensmitteln finden sich (wie die große Meta-Studie der Uni Newcastle im Jahr 2014 gezeigt hat) mehr sekundäre Pflanzeninhaltsstoffe und weniger Rückstände von Agro-Chemikalien (Glyphosat), Medikamenten (antibiotikaresistente Keime) und Zusatzstoffen. Bio-Lebensmittel werden streng kontrolliert und sind gentechnikfrei. • Wirtschaftsbranche mit Zukunft: In der Metropolregion Nürnberg gibt es, wie eine aktuelle Marktanalyse der IHK13 ermittelt hat, 2.412 Unternehmen (Anstieg seit 2012 um 25 %!), die bio-zertifiziert sind – Tendenz weiter steigend. Mittlerweile wird der Ökolandbau als zentraler Ansatz für eine nachhaltige Ernährung, Landwirtschaft und auch Regionalentwicklung wahrgenommen. Deshalb hat der Freistaat Bayern 2013 ein Programm „BioRegio Bayern 2020“ mit dem Ziel verabschiedet, den Anteil des Ökolandbaus in Bayern bis 2020 zu verdoppeln. Nürnberg hat sich zusammen mit den Landkreisen Nürnberger Land und Roth beworben und ist seit 2015 staatlich anerkannte Öko-Modellregion. Mit der Zukunftsstrategie Ökolandbau, die auf der BioFach 2017 vorgestellt wurde, erfolgt zudem eine verstärkte Förderung seitens des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft. Ziel in Nürnberg ist es, die kommunalen Kompetenzen bei der Förderung der Bio-Branche zu bündeln und sich in die Diskussion um die Zukunft der Landwirtschaft und Ernährung einbringen. Im Fokus stehen damit städtische Ernährungsinteressen, die Stadt-Land-Vernetzung, regionale Wertschöpfung, wirtschaftliche Entwicklung mit Arbeitsplätzen in einer Wachstumsbranche und Ernährungssicherheit. Die Aktivitäten und Projekte tragen auch zur Erreichung der Ziele des Pariser Abkommen über Klimawandel, der Sustainable Development Goals (SDGs) und des Milan Urban Food Policy Pact bei. Nürnberg wird als BioMetropole wahrgenommen. Dies liegt auch an der BioFach-Messe, der Weltleitmesse für Bio-Lebensmittel, an der Vielzahl und Qualität der zertifizierten Unternehmen bzw. Verbände und Vereine sowie an den Aktivitäten der Stadt Nürnberg selbst. NÜRNBERG – DIE BIOMETROPOLE wird auf nationaler und internationaler Ebene als „Partner“ und „Experte“ nachgefragt. Die Bio-Branche in Stadt und Metropolregion Nürnberg ist durch sehr aktive Vereine, Organisationen und Unternehmen gekennzeichnet. Um effektiver zu arbeiten und gemeinsam mehr zu erreichen, arbeitet die BioMetropole Nürnberg mit diesen Partnern in einem über Jahre aufgebauten Partner-Netzwerk zusammen. 13 Industrie und Handelskammer Nürnberg für Mittelfranken: Analyse des Biomarktes in der Metropolregion Nürnberg 2014/2015 24 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 36 Ziele für die Versorgung mit Bio-Lebensmitteln Die Maßnahmen knüpfen an folgenden strategischen Ansatzpunkten an: • Nachfrage steigern (in Kitas, Schulen, Kantinen und auf den Märkten der Stadt Nürnberg) • Informieren, motivieren, bilden (z. B. Kongress Stadt-Land Bio auf der BioFach-Messe, Bio erleben, Bio Schlemmerwoche, Aktionen an Hochschulen) • Koordinieren und vernetzen (z. B. im Rahmen der Öko-Modellregion) Die wichtigsten Leitprojekte zur Umsetzung von Maßnahmen werden im Folgenden dargestellt. Sie konzentrieren sich darauf, die Nachfrage nach Bioprodukten zu steigern und über Bioprodukte zu informieren, motivieren und Bildungsangebote zur Verfügung zu stellen. teil -An Bio 10% Ökologische Landwirtschaft 2020 50% Kitas 25% 2014 75% Städtische Einrichtungen, Veranstaltungen, Spezial-Märkte, Beteiligungen Schulen, Empfänge der Stadt, Wochenmärkte Nachfrage steigern Die zentrale Essensversorgung für die städtischen Kitas wird seit 2017 stufenweise eingeführt. Über zentrale Ausschreibungen wird aktuell ein Bio-Anteil von 50 %, bei Fleisch von 90 % vorgegeben. Erzieherinnen in allen städtischen Kitas erhalten Schulungen zu den Vorteilen von Bio-Lebensmitteln. Ebenso gibt es einen regelmäßigen Austausch mit interessierten Caterern und Einrichtungsleitungen. Die Bio-Brotbox-Aktion an Schulen wurde weiter fortgeführt. Am Ende des Jahres 2018 erhielten nach einem Zeitraum von 14 Jahren ca. 150.000 Erstklässlerinnen und Erstklässler in der Metropolregion Nürnberg die Pausenbrotbox mit Bio-Lebensmitteln. Die Kooperation mit der Berufsschule B7 “Ernährung und Versorgungsmanagement“ wurde fortgeführt. Es wurden Kochworkshops und Infoveranstaltungen für Schulen und Betriebskantinen bzw. Caterer durchgeführt. Als wegweisend ist der Beschluss des Stadtrates zu sehen, in der Berufsschule 3, die sich als „Kompetenzzentrum Ernährung“ in Nürnberg versteht und die Berufe Hotellerie, Gastronomie sowie des Lebensmittelhandwerks ausbildet, bei der Ausbildung auf Bio-Lebensmittel zu setzen und die Schule nach der EU-Öko-Verordnung zu zertifizieren. Seit dem Frühjahr 2016 ist die Rathauskantine bio-zertifiziert. Aktuell gibt es ein Bio-Gericht pro Tag. Mit Aktionstagen wurde zudem auf das Bio-Essen aufmerksam gemacht. Bei Veranstaltungen im Rathaus können im Rahmen des Sitzungsservice Bio-Getränke und Bio-Essen bestellt werden. Auf dem Christkindlesmarkt hat sich das Bio-Angebot etabliert. Die Stände werden jährlich bio-zertifiziert. Das Bio-Angebot wird mit eigens erstellten Tafeln gekennzeichnet. Fast alle Essenstände bieten zumindest ein Bio-Produkt an. Bei allen Wochenmärkten in Nürnberg gibt es Bio-Anbieter, zum Teil ist der Bio-Anteil sehr hoch. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 37 25 Informieren, motivieren, bilden Bio erleben, das große Bio-Event, fand im Jahr 2018 zum 12. Mal statt. Jedes Jahr bieten ca. 100 Aussteller, die zu zwei Dritteln aus der Metropolregion Nürnberg kommen, Bio-Lebensmittel, Naturkosmetik und Öko-Mode für 25.000 – 35.000 Besucher an. zusammen zu arbeiten. Das Referat für Umwelt und Gesundheit begleitet die Einführung des Studiengangs „Management in der Bio-Branche“ an der TH Nürnberg. Bio erleben 2018 auf dem Hauptmarkt Seit 2016 gibt es anlässlich der BioFach und Bio erleben eine Bio-Schlemmerwoche, an der sich zwischen sechs und dreizehn Bio-Restaurants beteiligen. Dabei wurde durch besondere Kennenlern-Menüs Bio-Lebensmitteln den Gästen nahegebracht. Bildung / Hochschulen Im Oktober 2016 startete das Referat für Umwelt und Gesundheit eine Initiative für „Bildung. Ökolandbau. Ernährung.“ Hintergrund ist die sehr unterschiedliche Form und Qualität von Ernährungsberatung und Ernährungsbildung. In der Regel spielt dabei auch die Art, wie Lebensmittel produziert werden, eine Rolle. Zehn Expertinnen und Experten haben zugesagt, sich am Netzwerk zu beteiligen und in Zukunft stärker Öko-Modellregion „Stadt Nürnberg – Nürnberger Land – Landkreis Roth“ Die Öko-Modellregionen sind ein wichtiger Bestandteil der Initiative „BioRegio Bayern 2020“. Die Bayerische Staatsregierung hat dieses Programm im Jahr 2012 mit dem Ziel verabschiedet, den Ökolandbau in Bayern zu verdoppeln. Die Tatsache, dass der Markt für biologische Lebensmittel jährliche Zuwachsraten von ca. 10 % aufweist, eröffnet große Marktchancen für die bayerischen Landwirte. Ziel ist es, die Nachfrage nach ökologischen Lebensmitteln stärker aus heimischer, regionaler Produktion zu decken. Nürnberg ist seit dem 01.01.2015 zusammen mit den Landkreisen Nürnberger Land und Roth staatlich anerkannte Öko-Modellregion. Dabei arbeiten eine Großstadt und zwei angrenzende Landkreise zusammen. Die Partner bieten einen Absatzmarkt für landwirtschaftliche Produkte für ca. 700.000 Menschen. Dies ist die Grundlage für die ökologisch-regionale Nahversorgung, die im Rahmen der Öko-Modellregion ausgebaut werden soll. Verleihung der Urkunde als staatlich anerkannte Ökomodellregion 26 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 38 Grundlage der Arbeit für den Zeitraum von fünf Jahren (bis Ende 2019) sind folgende Ziele: • Stadt-Land-Kooperation fördern – den Absatzmarkt Großstadt für regionale Bio-Lebensmittel erschließen • Regionale Wertschöpfungsketten stärken und den regionalen Umsatz steigern • Zahl der Umstellungsbetriebe steigern (14 landwirtschaftliche Betriebe, 4 Bäcker, 6 Metzger, 6 Gastronomiebetriebe = 30 Betriebe) • mindestens 3 Projekte der Solidarischen Landwirtschaft • Interesse und Zufriedenheit der Kunden bzw. Verbraucher für regionale Bio-Produkte steigern. Ökomodellregionen in Bayern (2018) Nürnberg nachhaltig 2015–2017 39 27 Folgende Projekte der Öko-Modellregion wurden bereits umgesetzt bzw. sind in Umsetzung: Solawi – die Solidarische Landwirtschaft Bei der Solidarischen Landwirtschaft in der Öko-Modellregion kooperieren Landwirte im Umland mit Verbrauchern in der Großstadt. Dies bietet eine interessante Zukunftsperspektive für die Landwirte. Die Verbraucher, in Nürnberg „Ernteteiler“ genannt, verpflichten sich, den Anbau zu finanzieren, und bekommen dafür einen Ernteanteil. Sie organisieren zudem Logistik, Depots, Arbeitseinsätze und auch die Öffentlichkeitsarbeit und tragen so wesentlich zum Erfolg des Projektes bei. Die Solawi-Initiative „Stadt. Land. Beides.“ wurde durch die Stadt / BioMetropole Nürnberg angestoßen und in der Aufbauphase koordiniert. Im Frühjahr 2016 wurde ein Förderverein für diese SoLawi Initiative gegründet, so dass sich die Verwaltung aus dem Projekt weitgehend zurückziehen konnte. Im Jahr 2017 hat sich der Betrieb Karl Dollinger von „Stadt, Land, Beides“ gelöst, um eine eigene Solawi zu gründen. Die Zusammenarbeit beider Solawi Projekte ist einvernehmlich geregelt. Aktuell beteiligen sich bei beiden Initiativen deutlich über 400 Ernteteiler. Verkaufszahlen der beteiligten Händler zeigen, dass innovative Getränke in einem Bio-Regionalen Markt sehr erfolgreich absetzbar sind und die Idee, Produkte aus dem Umland im Markt Großstadt zu verkaufen, großes Verbraucherinteresse findet. Siehe auch www.pomme200.de. (Ur-) Getreide Das Vertragsanbaukonzept wurde mit der Bäckerei Dr. Karg, Schwabach und der Vermarktungsgesellschaft Bio-Bauern mbH (BioVG), als Koordinator der regionalen Landwirte erfolgreich umgesetzt. Auch im dritten Jahr wurden im September 2017 im Rahmen der Bayerischen Öko-Erlebnistage Emmer-Schlemmer-Wochen organisiert. Aktionen in Gastronomie, Hotellerie, Gemeinschaftsverpflegung In Gastronomie, Hotel- und Verpflegungsgewerbe wurden gezielt anfragende Betriebe beraten und bei der Realisierung einer Bio-Zertifizierung unterstützt. So konnte die Rathauskantine der Stadt Nürnberg gewonnen werden, Öko-Gerichte regelmäßig anzubieten. Der Austausch zwischen den Köchen, Caterern und weiteren Interessierten wurde bei Veranstaltungen wie „Bio kann jeder“ in Roth oder auch bei Workshops im Tiergartenrestaurant in Nürnberg gefördert. Informationsveranstaltungen Ökolandbau für Landwirte Das Projektmanagement informiert und berät landwirtschaftliche Betriebe in Absprache mit dem Fachzentrum für Ökolandbau und den Bio-Bauern e.V. bzw. IG Biobauern. Bis Mai 2017 fanden ca. 17 Veranstaltungen für Landwirte statt. Messen und Kongresse Vermarktung von Streuobst / Kooperation mit der Streuobstinitiative Hersbrucker Alb e.V. Auch auf Messen wirkt die Unterstützung der Öko-Modellregion. Auf der Consumenta 2016 wurde im Rahmen einer Kochshow das bio-regionale Angebot präsentiert. Auf der jährlich stattfinden Veranstaltung „Bio erleben“ auf dem Hauptmarkt in Nürnberg werden die Verbraucher, wie auch weitere interessierte Verarbeiter über die Vorteile des Ökologischen Landbaus informiert. In Zusammenarbeit mit den Akteuren der Streuobstinitiative und der Regionalvermarktung des Landkreises Nürnberger Land ist es gelungen, im Sommer 2017 neue Bio-Getränke zu entwickeln und im Biofachhandel zu platzieren. Die Produkteinführung der neuen Marke POM200 war ein großer Erfolg. Die 28 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 40 Vernetzung der Öko-Modellregionen Neben der Öko-Modellregion Nürnberg-Nürnberger Land-Roth existieren weitere Öko-Modellregionen, hier eine Übersicht über alle Öko-Modellregionen in Bayern: 1. Isental 2. Neumarkt i.d. OPf. 3. Steinwald-Allianz Oberpfalz 4. Nürnberg, Nürnberger Land, Roth 5. Waginger See-Rupertiwinkel 6. Amberg-Sulzbach und Stadt Amberg 7. Ilzer Land 8. Miesbacher Oberland 9. Oberallgäu Kempten 10. Oberes Werntal 11. Rhön-Grabfeld 12. Waldsassengau Die Öko-Modellregionen in Bayern sind sehr gut untereinander vernetzt und tauschen sich regelmäßig aus, insbesondere die Kooperation und der Austausch zwischen den Öko-Modellregionen Nürnberg-Nürnberger Land-Roth, Amberg-Sulzbach und Stadt Amberg sowie Neumarkt in der Oberpfalz ist regional sehr intensiv, da die jeweiligen Projektschwerpunkte häufig auch landwirtschaftliche Betriebe regionsübergreifend betreffen. Diese Vernetzung wird sowohl durch die Landesanstalt für Landwirtschaft als auch die Ländliche Entwicklung Bayern unterstützt. Auf der Homepage werden die Aktivitäten präsentiert: www.oekomodellregionen. bayern. Agrarstrukturelle-Entwicklung Knoblauchsland / Die BioMacher Das agrarstrukturelle Entwicklungskonzept wurde im Mai 2017 im Stadtrat beschlossen. Für die Landwirtschaft in Nürnberg sind Vorgehen und Beschluss zukunftsweisend. Zum einen wurden die landwirtschaftlichen Betriebe intensiv einbezogen. Zum anderen wurde das Knoblauchsland als Gebiet für landwirtschaftliche Produktion langfristig gesichert. Es wurde auch mit den Landwirten und Verbänden diskutiert, wie der Ökolandbau im Knoblauchsland weiter an Bedeutung gewinnen kann. Die Zusammenarbeit mit den BioMachern, dem Zusammenschluss der Bio-Betriebe, hat sich in den letzten Jahren intensiviert. So präsentierten sich die BioMacher zusammen mit der BIOMETROPOLE auf der BioFach, bei der Großveranstaltung Bio erleben in Nürnberg sowie bei der Langen Nacht der Wissenschaft. Netzwerk Bio-Städte Die BioMetropole Nürnberg ist aktives Mitglied im Netzwerk der deutschen Bio-Städte. Nürnberg hat dabei mit der Sprecherrolle und Geschäftsführung eine herausragende Position. Im Netzwerk engagieren sich aktuell 17 Städte. In einem gemeinsamen Projekt wurde ein Leitfaden erarbeitet, der aufzeigt, dass die Ausschreibung von Bio-Lebensmitteln möglich und von Seiten der EU sogar gewünscht und praktisch gut umsetzbar ist. Die Bio-Städte sind als wichtige Akteure in der „Zukunftsstrategie Öko-Landbau“ des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft genannt und so bundesweit in die Förderung der Bio-Branche eingebunden. Organic Cities Network Europe Seit der Jahrtausendwende spielen die europäischen Städte, Gemeinden und Regionen eine immer wichtigere Rolle bei der Förderung des ökologischen Landbaus, der Bio-Wirtschaft und der Nachfrage nach Bio-Lebensmitteln. Aufgrund der damit gemachten positiven Erfahrungen und der Fülle von Fachwissen und Erfahrungen auf lokaler Ebene, aufgrund der Erfolge der Bio-Städte Netzwerke in Italien und Deutschland, aber auch aufgrund der Tatsache, dass die Weichen in der Landwirtschaftspolitik und bei der Förderung des Ökolandbaus entscheidend auf EU-Ebene in Brüssel gestellt werden, reifte die Erkenntnis, dass es erfolgversprechend ist, ein Bio-Städte Netzwerk auf europäischer Ebene zu gründen. Nürnberg ist zusammen mit Städten wie Paris, Wien und Mailand Gründer des Organic Cities Network Europe. Die europäischen Bio-Städte sind mit verschiedenen Veranstaltungen in Brüssel präsent und werden speziell von der EU Kommission wahrgenommen. Das Referat für Umwelt und Gesundheit sieht dieses Engagement auch als einen Beitrag für die Bewerbung Nürnbergs zur Kulturhauptstadt Europas 2025. Kongress „StadtLandBio“ Bereits zum vierten Mal wurde 2018 durch NürnbergMesse und Stadt Nürnberg der Kongress „StadtLandBio“ organisiert. Dieser hat sich zum zentralen Kongress hinsichtlich des Bio-Engagements von Städten, Gemeinden und Landkreisen entwickelt. Ca. 250 Besucher nahmen daran teil. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 41 29 Was wurde bis 2018 erreicht? Zahl der zertifizierten Bio-Betriebe Die aktuellen günstigen politischen Rahmenbedingungen und die Arbeit der Öko-Modellregion in Kooperation mit verschiedenen Verbänden und Ämtern haben zu einer weiteren Steigerung der Bio-Unternehmen vor allem im Bereich der Erzeugung in der Öko-Modellregion sowie in der gesamten Metropolregion Nürnberg geführt: In der gesamten ÖMR nahm im Zeitraum von ca. zwei Jahren die Zahl der zertifizierten Bio-Betriebe um 58 Betriebe (17 %) zu und beträgt Ende 2017 397 Betriebe. Damit hat die Öko-Modellregion das gesteckte Ziel von 30 neuen Umstellungsbetrieben erreicht. Die wirtschaftliche Dynamik, die die Bio-Branche in der Metropolregion Nürnberg auszeichnet, zeigt sich auch in Marktstudien, die die IHK Nürnberg regelmäßig für die Metropolregion Nürnberg erstellt. 3.000 Dienststellen, Eigenbetriebe, Kommunalunternehmen, städtische Beteiligungen Folgende Betriebe erreichen das 25 % Bioanteil-Ziel: Tiergarten, NürnbergMesse, Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN), Bewirtungen im Rathaus (40 – 50 %), Pädagogisches Institut der Stadt Nürnberg (IPSN –50 %), Gemeinschaftshaus Langwasser (30 %), Rathaustreff (25 %). Die Landwirtschaft ist im Stadtgebiet Nürnberg in den letzten Jahren ökologischer geworden. Bezogen auf die Zahl der Betriebe liegt der Bio-Anteil bei 14 %, bezogen auf die Fläche bei 6 – 7 %. Dies ist eine bedeutende Entwicklung, die auch die gute Marktentwicklung abbildet. Das Referat für Umwelt und Gesundheit setzt Anreize zur Umstellung, etwa über die Nachfrageförderung bei Großküchen, durch Förderung der Regionalvermarktung oder durch Stärkung des Bewusstseins von Verbraucherinnen und Verbrauchern. 2.500 2.000 1.500 1.000 500 0 2007 2012 2016 Danach nimmt die Zahl der zertifizierten Bio-Betriebe über alle Wertschöpfungsstufen hinweg im Abstand von 4 – 5 Jahren um ca. 25 % zu. Die Zahl stieg von 1.533 Betrieben im Jahr 2007 auf 2412 im Jahr 2016. Kitas: Bio-Anteil (%) 50 40 30 20 10 0 2008 2010 2012 2014 2017 Der Bio-Anteil bei Kitas, die Mittagessen anbieten, bewegt sich auf dem Niveau der letzten Jahre. 2017 haben 50 städtische Kindertagesstätten Bio-Essen i. S. der obigen Definition angeboten, 2018 waren es bereits 75. Schulen: Bio-Anteil (%) 25 20 15 10 5 0 2003 2008 2010 2012 2014 2017 In den Schulen liegt der Bio-Anteil beim Mittagessen bei 19 % und ist damit im Vergleich zu 2014 um 1 Prozentpunkt gestiegen. Es gibt in Nürnberg 31 Schulen mit einem Bio-Essen in der Mittagspause. In 33 Schulen können die Schüler in der Pause Bio-Lebensmittel kaufen. Der entscheidende Grund für das Bio-Angebot in der Pausenverpflegung ist nach wie vor das Schulfrucht-Programm der EU, das in bemerkenswertem Umfang zu gesunden Bio-Angeboten in der Pause geführt hat. 30 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 42 EIN GESUNDES LEBEN FÜR ALLE MENSCHEN JEDEN ALTERS GEWÄHRLEISTEN UND IHR WOHLERGEHEN FÖRDERN Gesundheitsförderliche Lebensverhältnisse, gesundheitliche Chancengerechtigkeit für alle Bürgerinnen und Bürger, unabhängig von ihrer Herkunft, ihrem Geschlecht, ihrem rechtlichen Status und ihrer sozialen Lage – das sind wesentliche Voraussetzungen für eine nachhaltige Stadtentwicklung. Auf der kommunalen Ebene, dort, wo Menschen wohnen, arbeiten, ihre Freizeit verbringen, werden entscheidende Weichen im Hinblick auf die Gesundheitsförderlichkeit von Lebensverhältnissen gestellt: Hier lassen sich im Zusammenspiel der verschiedenen Akteure betroffenennahe Aktivitäten entwickeln, um niedrigschwellig die gesundheitliche Situation der Bürgerinnen und Bürger nachhaltig zu beeinflussen. Gesundheitsförderung ist eine Querschnittsaufgabe, die gesundheitsrelevante Faktoren der äußeren und sozialen Umwelt miteinbezieht, und somit weit über den Bereich der medizinischen Versorgung hinausgeht. Zur Stärkung von Gesundheit als Voraussetzung einer nachhaltigen Stadtentwicklung muss besondere Aufmerksamkeit auf die gesundheitlichen Folgen sozialer Ungleichheit gelegt werden. In Deutschland besteht zwischen dem obersten und dem untersten Fünftel der sozialen Schichtung ein Unterschied von mehr als 10 Jahren in der durchschnittlichen Lebenserwartung: Dies weist darauf hin, dass hier auch für kommunale Strategien die entscheidenden Ansatzpunkte liegen müssen. Als Gründungsmitglied des Gesunde Städte-Netzwerks der Bundesrepublik Deutschland14 zielt die Stadt Nürnberg mit ihrer kommunalen Gesundheitsstrategie darauf ab, zu einer Reduzierung gesundheitlicher Chancenungleichheit beizutragen. Information zur Gesundheit der Menschen in Nürnberg Lebenserwartung Die Lebenserwartung ist ein zentraler Indikator Lebenserwartung von Männern und Frauen in Jahren zur zusammenfassenden Beurteilung der gesundheitlichen Lage und medizinischen Versorgung einer Frauen Männer Bevölkerung. Sie gibt an, wie viele Jahre ein Mensch Lebenserwartung bei Geburt in einem definierten Alter bei unveränderten gegenb 83,06 78,18 wärtigen Sterberisiken im Durchschnitt noch leben in Deutschland a 83,7 79,2 würde. Meist wird die Lebenserwartung bei Geburt in Bayern (mittlere Lebenserwartung) angegeben sowie die Le- in Nürnberga 82,8 77,7 benserwartung in einem bestimmten Alter (fernere Fernere Lebenserwartung Lebenserwartung). Zu berücksichtigen bleibt aller- ab 65 J. dings, dass dies Durchschnittswerte sind, die schichtin Deutschlandb 20,9 17,71 spezifisch erheblich variieren können. Vorschulkinder Die gesundheitliche Situation der Bevölkerung wird bundesweit durch eine Reihe von Studien dokumentiert: Mikrozensus, Kinder- und Jugendsurvey KIGGS, Gesundheitsmonitoring des Robert Koch Instituts. Auf kommunaler Ebene stellt die Schuleingangsuntersuchung (SEU) bisher allerdings die einzi- in Bayernb 21,08 18,07 in Nürnberg – – a) Datenquelle: Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Der bayerische Gesundheitsindikatorensatz, Themenfeld 03, Indikator 3.10, Lebenserwartung nach Geschlecht, Land im Regionalvergleich, Jahr; Stand 7.05. 2018 b) Datenquelle: Statistik der natürlichen Bevölkerungsbewegung, Statistisches Bundesamt, Indikatorensatz für die Gesundheitsberichterstattung der Länder, Indikator 3.9, Lebenserwartung nach Alter und Geschlecht, Land, Jahre, Stand Januar 2017 14 Das Healthy Cities Network wurde 1986 auf Initiative der Weltgesundheitsorganisation gegründet und ist auf nationaler Ebene ein Zusammenschluss von mittlerweile fast 80 deutschen Kommunen, die sich eine alltagsnahe, alle Bereiche der Daseinsvorsorge umfassende Gesundheitsförderung zum Ziel gesetzt haben. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 43 31 Anzahl der Kinder ohne eine vollständige Untersuchungsreihe U1 bis U9 (% aller Kinder) nach Migrationshintergrund SEU 2004/05 bis 2010/11 und SEU 2012/13 bis 2015/16 50 45 40 35 30 25 20 15 10 5 0 2004/05 2005/06 2006/07 ohne Migrationshintergrund 2007/08 2008/09 2009/10 2010/11 2012/13 2013/14 2014/15 2015/16 mit Migrationshintergrund • weitere Untersuchung durch eine(n) Schularzt/ -ärztin des Kinder- und Jugendärztlichen Dienstes des Gesundheitsamts in bestimmten Fällen, indiziert für etwas über 30 % der Kinder ge kontinuierlich erhobene Datenquelle dar. Aufgrund der gesetzlichen Verpflichtung zur Teilnahme erfasst die SEU den jeweils gesamten Jahrgang an Vorschulkindern vollständig. Ziel ist die Beurteilung der Schulfähigkeit der Kinder. Jährlich durchlaufen in Nürnberg etwas mehr als 4.000 Kinder die SEU, die aus zwei Stufen besteht: Im Rahmen der SEU können wichtige Risiko- und Schutzfaktoren für die Gesundheit identifiziert werden, die bereits in der Kindheit erworben werden und sich bis in das Erwachsenenalter auswirken können. In der langfristigen Betrachtung der SEU Daten zeigen sich dafür stets zentrale Parameter wie Teilnahme an präventiven Maßnahmen, Sprachentwicklung und Gewicht in ihrem zeitlichen Verlauf. • Bestandsaufnahme bestimmter soziodemographischer und medizinischer Parameter und Screening durch eine Kinderkrankenschwester des Kinderund Jugendärztlichen Gesundheitsdienstes des Gesundheitsamtes Teilnahme an präventiven Maßnahmen Die Teilnahme an den Früherkennungsuntersuchungen (U1 – U9) ist gesetzlich verpflichtend und zielt auf die Früherkennung von Krankheiten, die eine normale körperliche oder geistige Entwicklung des Kindes in nicht geringfügigem Maße gefährden. Daher ist sie eine elementare präventive Maßnahme. Sie findet vor der SEU statt und wird in einem Untersuchungsheft dokumentiert. Kinder mit Migrationshintergrund zeigen deutlich häufiger Lücken in der Untersuchungsreihe im Impfraten in Nürnberg und Bayern (Kinder mit einer abgeschlossenen Immunisierung in % der Kinder mit einem Impfnachweis) Vollständige Impfung gegen Nürnberg SEU 2015/16 Nürnberg LGL Bayern LGL SEU 2015/16 2015/16 Nürnberg SEU Nürnberg Notwendige Impfrate für 2004/05SEU 2011/12- die Herdenimmunität der 2010/11 2015/16 Gesamtbevölkerunga Polio mind. 3 I. 95,3 96,2 95,6 96,4 96,0 80 – 85 Tetanus mind. 3 I. 96,3 97,2 97,2 97,9 97,2 – Diphtherie mind. 3 I. 95,5 96,4 96,3 97,5 96,4 80 – 85 Masern mind. 2 I. 91,6 92,6 91,3 82,1 91,9 Mind. 1 Impfung 92 – 95 Mumps mind. 2 I. 91,4 92,4 91,0 81,3 91,6 Mind. 1 Impfung 90 – 92 Röteln mind. 2 I. 91,4 92,4 91,0 81,2 91,6 Mind. 1 Impfung 85 – 87 Pertussis mind. 4 I. 95,6 96,4 95,5 91,7 96,2 92 – 95 Hepatitis B mind. 3 I. 88,6 89,2 86,0 86,9 89,1 unbekannt Hib mind. 3 I. 94,1 94,9 93,9 92,8 95,0 80 – 85 Varizellen 64,2 64,2 75,7 – 64,2 85 – 90 a) vgl. Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (Hrsg.): Der Impfstatus der Kinder in Bayern –Update 2006, Gesundheitsmonitor 4/ 2006, S. 2 32 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 44 Vergleich zu Kindern ohne Migrationshintergrund. Dennoch ist bei ihnen der Anteil der Kinder mit einer unvollständigen Untersuchungsreihe im zeitlichen Verlauf leicht zurückgegangen. Die Impfraten geben nicht nur Auskunft über den individuellen Impfschutz des Kindes, sondern auch über die „Herdenimmunität“. Sie beschreibt den kollektiven Impfschutz, der innerhalb einer Bevölkerung besteht, wenn genügend Individuen immun gegen den Erreger sind, um dessen Vermehrung zu unterbin- den. So sind auch nicht geimpfte oder nicht impfbare Individuen geschützt. Der Impfstatus der Kinder wird in einem Impfbuch dokumentiert. Es konnte im Vergleich zu den SEU 2004/05 bis 2010/11 eine Verbesserung des Impfschutzes erzielt werden für die Impfungen gegen: Pertussis (Keuchhusten), Masern, Mumps, Röteln, Hepatitis B und Hib. Im gleichen Zeitraum kam es zu einer Verschlechterung des Impfschutzes für die Impfungen gegen: Tetanus, Polio und Diphtherie. (vgl. Tab., Spalten 1 und 2) Sprachentwicklung Eine Wort- oder Satzbildungsstörung liegt vor, wenn ein Kind Sätze falsch oder unvollständig bildet. Die Entwicklung der Wort- und Satzbildung wird im Rahmen des Screenings durch die Kinderkrankenschwestern anhand eines standardisierten Verfahrens, dem Triolog-Sprachtest, getestet. Sowohl bei Mädchen als auch Jungen mit Migrationshintergrund liegen deutlich häufiger Auffällig- keiten im Hinblick auf Wort-/Satzbildungsstörungen vor als bei Kindern ohne Migrationshintergrund. Bei Kindern mit beidseitigem Migrationshintergrund beträgt der Unterschied ein Vielfaches, stagniert bei Mädchen seit Jahren auf diesem hohen Niveau und ist bei Jungen seit 2012/13 sogar kontinuierlich leicht angestiegen. Anzahl der Jungen mit mindestens einer Wort-/Satzbildungsstörung (% aller Jungen ohne und mit Migrationshintergrund) SEU 2011/12 bis 2015/16 Anzahl der Mädchen mit mindestens einer Wort-/Satzbildungsstörung (% aller Mädchen ohne und mit Migrationshintergrund) SEU 2011/12 bis 2015/16 50 50 45 45 40 40 35 35 30 30 25 25 20 20 15 15 10 10 5 5 0 2011/12 2012/13 2013/14 2014/15 0 2015/16 2011/12 2012/13 2013/14 ohne Migrationshintergrund ohne Migrationshintergrund Migrationshintergrund einseitig Migrationshintergrund einseitig Migrationshintergrund beidseitig Migrationshintergrund beidseitig 2014/15 2015/16 Gewicht Die Verteilung des Gewichts wird anhand des Body-Mass-Index (BMI) beurteilt, der sich aus dem Verhältnis zwischen Körpergröße und -gewicht berechnet. Da der Körperbau von Kindern noch in der Entwicklung begriffen ist und sich kontinuierlich verändert, gibt es, im Gegensatz zu Erwachsenen, für Kinder keine festen Grenzwerte für den BMI. Die alters- und geschlechtsspezifischen Normwerte für Kinder werden statistisch aus der Untersuchung an Referenzstichproben abgeleitet.15 Die „Gewichtsklas- sen“ werden definiert über bestimmte Perzentile der Verteilung dieser Referenzwerte in Altersabstufungen von sechs Monaten getrennt nach Jungen und Mädchen. Demnach gelten die oberen und unteren 10 % der BMI-Werte als Über- bzw. Untergewicht. In die obersten und untersten 3 % der Werte fallen starkes Über- und Untergewicht. Den Berechnungen für die SEU 2011/12 bis 2015/16 liegen die Referenzwerte für das Alter 5,5 zugrunde. 15 Für die Auswertung der SEU wird in Bayern das Referenzsystem von KROMEYER/ HAUSCHILD zur Bewertung der BMI-Werte herangezogen. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 45 33 Mädchen nach Migrationshintergrund (Migra) (gültige %, n=9.007) SEU 2011/12 bis 2015/16 berechnet nach dem Referenzsystem von KROMEYER/ HAUSCHILD für das Alter 5,5 Jahre Jungen nach Migrationshintergrund (Migra) (gültige %, n=9.704) SEU 2011/12 bis 2015/16 berechnet nach dem Referenzsystem von KROMEYER/ HAUSCHILD für das Alter 5,5 Jahre 100 2,9 4,7 4,7 6,5 3,0 7,0 7,9 100 4,7 6,5 8,2 3,0 7,0 7,0 7,4 80 80 80,7 60 80,0 83,1 40 20 20 5,2 2,9 ohne Migrationshintergrund 5,6 4,0 MigrationsMigrationshintergrund einseitig hintergrund beidseitig 80,0 83,3 74,3 6,2 3,1 80,9 60 40 0 2,7 5,0 7,0 3,0 0 Normwert Referenzsystem 76,6 5,8 3,2 5,1 2,8 ohne Migrationshintergrund 7,0 3,0 5,3 3,7 MigrationsMigrationshintergrund einseitig hintergrund beidseitig Normwert Referenzsystem starkes Übergewicht: > 19,18 kg (97. Perzentile) starkes Übergewicht: > 19,39 kg (97. Perzentile) moderates Übergewicht: > 17,70 kg (90. Perzentile) und <= 19,18 kg (97. Perzentile) moderates Übergewicht: > 17,82 kg (90. Perzentile) und <= 19,39 kg (97. Perzentile) Normalgewicht: >=13,80 kg und <=17,70 kg Normalgewicht: >=13,60 kg und <=17,82 kg moderates Untergewicht: >=13,20 kg (3. Perzentile) und <13,80 kg (10. Perzentile) moderates Untergewicht: >=12,94 kg (3. Perzentile) und <13,6 kg (10. Perzentile) starkes Untergewicht: < 13,20 kg (3. Perzentile) starkes Untergewicht: < 12,94 kg (3. Perzentile) Sowohl bei den Mädchen als auch bei den Jungen liegen, was Übergewicht betrifft, bei beidseitigem Migrationshintergrund die Prozentwerte deutlich über den Normwerten, während Kinder ohne Migrationshintergrund deutlich unter den Normwerten liegen. Menschen in besonderen Lebenslagen Menschen ohne Krankenversicherung Im Jahr 2009 wurde im Auftrag des Oberbürgermeisters am Gesundheitsamt die „AG Menschen ohne Krankenversicherung“ gegründet, die als Runder Tisch mit verschiedenen Beteiligten versucht, Lösungen für nicht krankenversicherte Menschen zu finden. Auf diese Weise soll der Zugang zu einer angemessenen medizinischen Versorgung für alle Menschen in Nürnberg sichergestellt werden. In Kooperation mit der Caritas-Straßenambulanz Franz von Assisi, welche über geeignete Behandlungsräume und ein umfassendes Ärztenetzwerk verfügt, werden Untersuchungen und Behandlungen über den auf Spendenbasis eingerichteten „Hilfsfonds Armut und Gesundheit“ finanziert. 34 Auf diesem Weg wurden 2015 insgesamt 743 Menschen ohne Krankenversicherung behandelt, im Jahr 2016 waren es 489 Personen, 2017 noch 447 Personen ohne Krankenversicherungsschutz. Mit leicht fallender Tendenz befinden sich darunter jährlich ca. 150 Kinder und etwa doppelt so viele Männer als Frauen. Um allen Schwangeren die üblichen Vorsorgeuntersuchungen zu ermöglichen, hat das Gesundheitsamt mit dem Städtischen Klinikum eine Pauschalvergütung dieser Leistungen vereinbart. Im Jahr 2015 wurden insgesamt 39 Frauen, 2016 noch 30 Frauen, und 2017 weiterhin 29 schwangere Frauen behandelt. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 46 Menschen mit Fluchterfahrungen Gemäß den Studienergebnissen von Richter et al16 liegt die Rate an posttraumatischer Belastungsstörung (PTBS) bei Neuankömmlingen in der Erstaufnahmeeinrichtung Zirndorf bei ca. 25 %, ca. 45 % von ihnen weisen eine behandlungsbedürftige psychiatrische Störung auf. Diese Zahlen entsprechen den Ergebnissen von Studien aus dem Jahr 2016 aus der Landesaufnahmestelle in Niedersachsen.17 Metaanalysen von europäischen Studien zeigen, dass die Raten an PTBS bei unbegleiteten Minderjährigen noch höher liegen, bei männlichen bei ca. 40 %, bei weiblichen bei ca. 60 % (im Vergleich dazu Allgemeinbevölkerung in Deutschland: 2,3 %).18 Bei einer Anzahl von derzeit 6.689 (Stand 31.07.2018) Menschen mit Fluchthin- tergrund in Gemeinschaftsunterbringung in Nürnberg wäre von einer Zahl von ca. 2.300 Menschen mit PTBS auszugehen. Seit Inbetriebnahme der Medizinische Fachstelle für Flüchtlinge mit Fachstelle Trauma des Gesundheitsamts am Standort Dianastraße im April 2017 wurden in der Fachstelle Trauma insgesamt 196 Klientinnen und Klienten betreut, davon 61 weiblich und 135 männlich. Grundsätzlich sind alle Diagnosen aus dem F-Bereich ICD 10 (psychische Erkrankungen) vertreten, den Schwerpunkt bilden jedoch – teils schwere – depressive Störungen sowie posttraumatische Belastungsstörungen und in etwas geringerem Ausmaß Angst- sowie Anpassungsstörungen. Gesundheit im Alter Mit zunehmendem Alter spielt die Aufrechterhaltung der Gesundheit nicht nur für das Wohlbefinden oder für persönliche Aktivitäten eine bedeutende Rolle, sondern auch für die gesellschaftliche Teilhabe. Empirische Studien zeigen: Der Mehrzahl der Älteren geht es gesundheitlich gut und ältere Generationen werden immer gesünder (im Vergleich zu Vorgängergenerationen). Auch präventives Verhalten setzt sich allgemein durch (vgl. Generali-Altersstudien, Deutscher Alterssurvey). Dennoch treten mit dem Alter verschiedene Beschwerden und Krankheitsbilder häufiger auf (vgl. dazu ausführlich Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege, StMGP, Gesundheit im Alter, Bericht zur Seniorengesundheit in Bayern, 11/2017). Für Nürnberg gibt es noch keine differenzierten Daten hinsichtlich der Morbidität (Krankheiten, funktionale Einschränkungen) älterer Menschen. Anders ist dies bei der subjektiven Einschätzung der Gesundheit, hierzu liegen Daten aus der Wohnungs- und Haushaltserhebung 2015 vor. Demgemäß schätzen etwa ein Drittel der Über-65-Jährigen ihren Gesundheitszustand als gut oder sehr gut ein. Mit steigendem Lebensalter nimmt die subjektive Zufriedenheit jedoch ab. Weitere Differenzierungen nach sozialräumlicher Art (Stadtteile, Quartiere) sind nicht möglich. Die gesundheitliche Versorgung umfasst jedoch weit mehr als die Behandlung von Krankheiten. Neben der medizinischen Versorgung spielen auch die Gesundheitsförderung, Prävention, Rehabilitation und Palliativpflege eine große Rolle – immer unter Berücksichtigung einer stärkeren Patientenorientierung. Nach Auffassung des Siebten Altenberichts der Bundesregierung geht es bei der gesundheitlichen Versorgung deshalb vor allem darum, Teilhabechancen zu eröffnen und eine selbst- und mitverantwortliche Lebensführung bis ins hohe Alter hinein zu ermöglichen. Sektorenübergreifende Bedarfsplanung, eine Vernetzung von Angeboten sowie eine verbesserte Zusammenarbeit der Ärzte mit anderen Gesundheits- und Sozialberufen sind hierbei von besonderer Bedeutung. Zur Verwirklichung von Teilhabe ist Gesundheitsförderung und Prävention eines der zentralen Basismodule der Seniorennetzwerke, eines trägerübergreifenden quartiersorientierten Ansatzes des Seniorenamtes der Stadt Nürnberg. In diesem Bereich sind sämtlich (aktuell 15) Seniorennetzwerke aktiv. Es finden eine Vielzahl von Bewegungsangeboten und Vorträgen zu Gesundheitsthemen statt. Dazu kommen ggf. Schwerpunktprojekte, die in einem bestimmten Zeitraum in allen Netzwerken durchgeführt werden (z. B. ambulante wohnungsnahe Sturzprophylaxe). Außerdem ist im Vortragsprogramm der jährlichen Seniorenmesse Inviva „Gesundheit erhalten“ eines von drei zentralen übergeordneten Themenbereichen. In den städtischen Seniorentreffs werden vielfältige Bewegungsmöglichkeiten und Kurse angeboten, u.a. Gymnastik, Wirbelsäulengymnastik, Nordic Walking, Beckenbodentraining, Seniorentanz und Yoga. Dazu kommt auch im Treff Bleiweiß eine regelmäßige Vor-Ort-Beratung der „Unabhängigen Patientenberatung Deutschland“ (UPD). 16 Richter, K., H. Lehfeld, G. Niklewski (2015) Warten auf Asyl: Psychiatrische Diagnosen in der zentralen Aufnahmeeinrichtung in Bayern. Gesundheitswesen, 77(11): 834–838 17 Kröger, C., Frantz, I., Friel, P. & Heinrichs, N. (2016). Posttraumatische und depressive Symptomatik bei Asylsuchenden. Psychotherapie und Psychosomatische Medizin, 66, 377 – 384 18 Witt, A., Rassenhofer, M., Fegert, J. M. & Plener, P. L. (2015). Hilfebedarf und Hilfsangebote in der Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen. Kindheit und Entwicklung, 24 (4), 209 – 224 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 47 35 Gesundheit und Wohlergehen für alle Menschen in Nürnberg Kinder und Heranwachsende In jedem Lebensalter erwerben Kinder Kompetenzen, die für ein gesundes Aufwachsen förderlich sind. Die Familie, die Krippe, der Kindergarten, die Schule und der Hort sind wichtige Lebensbereiche der Kinder, in denen sie Freude und Sinn an gesundheitsförderlichem Verhalten erfahren und verinnerlichen können. Hierbei geht es nicht nur um das Vermeiden von Krankheiten und das Beheben von Defiziten, sondern vielmehr um die Nutzung der Ressourcen und der Vermittlung eines positiven Konzepts von Gesundheit. Aufsuchende Gesundheitshilfen (aGH) Die aGh des Gesundheitsamts ist ein niedrigschwelliges, freiwilliges und primärpräventives Angebot im Rahmen der Frühen Hilfen, welches Familien mit Kindern von der Geburt bis zu einem Alter von drei Jahren zur Verfügung steht. Die Kinderkrankenschwestern der aGH führen bei Bedarf Hausbesuche durch und beraten zu Themen wie Pflege und Ernährung, gesunde Entwicklung des Kindes und Stärkung der Eltern-Kind-Bindung. In Abstimmung mit der Koordinierenden Kinderschutzstelle (KoKi) des Jugendamtes vermitteln die Kinderkrankenschwestern bei Bedarf weitere frühe Hilfen. Die Vermittlung erfolgt unter Beachtung der Vorgaben des Datenschutzes. Der Zugang zur aGH erfolgt über Geburtskliniken, den Allgemeinen Sozialdienst, die KoKi, weitere Kooperationspartner und Selbstmelder. Bewegte Kita Bewegung ist eine wesentliche Voraussetzung für eine gesunde körperliche, geistige, seelische und soziale Entwicklung. Zu keiner Zeit war Bewegung aufgrund der Veränderungen in der kindlichen Lebenswelt so wichtig wie heute. Die Reduzierung von körperlich-sinnlichen Erfahrungen sowie die Einschränkung von Bewegungsmöglichkeiten haben zur Folge, dass immer mehr Schulanfänger in Nürnberg motorische Koordinationsstörungen aufweisen. Die Bedeutung der Bewegung im körperlichen Bereich zur Vorbeugung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Rückenleiden sowie als Sturz- und Verletzungsprophylaxe ist hinlänglich untersucht und anerkannt. Im Bereich der psychosozialen Gesundheit ist Bewegung gerade im frühen Kindesalter Voraussetzung für eine gesunde Persönlichkeitsentwicklung. Sie ist für ein Kind u.a. Selbsterfahrung, Sinneserfahrung, Welterfahrung sowie Gemeinschaftserfahrung. Bewegung wirkt sich auf die Entwicklung des Gehirns und der Sprache aus und beeinflusst die Stimmung positiv. 36 Die Bewegte Kita wendet sich an Einrichtungen, die mehr Bewegung in den Alltag der Kinder bringen wollen. Das gesamte Team wird dabei unterstützt, nachhaltig und dauerhaft mehr Bewegungsangebote für die Kinder zu ermöglichen. Hierzu erhalten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Schulungen und werden bei der Finanzierung von Bewegungsmaterial unterstützt. Gesunde Kita Das Programm richtet sich an Kitas mit Kindern im Alter von einem bis sechs Jahren. Die Teilnahme an der „Gesunden Kita“ wird kostenfrei angeboten und dauert drei Jahre, die AOK Bayern finanziert den Baustein „JolinchenKids“. Die „Gesunde Kita“ startet jedes Jahr neu mit fünf Nürnberger Kindertageseinrichtungen. Sie werden unterstützt mit Erzieherinnenschulungen, Fortbildungen, didaktischem Material und Anregungen zu Übungen, Spielen, Geschichten, Rezepten und Elternaktionen. „Gesundheitsstudio“ – Angebote zur Gesundheitsförderung und Prävention für Schulklassen ab der 2. Jahrgangsstufe Gesundheit erfahren, begreifen und erleben – unter diesem Motto lädt das Gesundheitsstudio zu handlungsorientierten pädagogischen Projekten und Ausstellungen ein. Mit den Angeboten sollen die Schülerinnen und Schüler motiviert werden, selbstverantwortlich für ihre Gesundheit zu sorgen. Hierzu vermitteln die Angebote des Gesundheitsstudios spielerisch Wissen und fördern die Wahrnehmung des eigenen Körpers. Die Halbtagsangebote finden in den Räumlichkeiten des Gesundheitsamtes statt, sind kostenfrei und verstehen sich als Ergänzung zum Unterricht bzw. zu vom Lehrplan vorgeschlagenen Themen. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 48 Die Rücken- und Bewegungsschule ist eine freiwillige Aufgabe des Gesundheitsamts, die früher unter den Namen „orthopädisches Turnen“ oder „Sportförderunterricht“ bekannt war. Ês werden hauptamtliche Lehrkräfte, ergänzt durch Honorarkräfte, eingesetzt, um in Grundschulen und Kindertagesstätten sowie Ergebnisse der Reihenuntersuchungen in Prozent aus dem Schuljahr 2016/17 UntersuchungsKindertagesstätergebnis Schuljahr ten (Häuser für 2016/2017 Kinder, Kindergärten) Schulen (Grundschulen und Förderzentren) Mädchen Rücken- und Bewegungsschule (RüBe) In den Schuljahren 2015/16 und 2016/17 wurden jährlich vom Zahngesundheitsdienst im Durchschnitt ca. 6000 Kinder aus 60 Kindertagesstätten, Förder- und Grundschulen zahnärztlich untersucht. Die Zahnarzthelferinnen besuchten im Durchschnitt 180 Einrichtungen/ Jahr, um dort Prophylaxeschulungen durchzuführen. Dabei konnten ca. 24000 Kinder erreicht werden. Um den gesundheitlichen Folgen sozialer Ungleichheit entgegen zu wirken, wurden für die zahnärztlichen Reihenuntersuchungen, als auch die prophylaktische Tätigkeit überwiegend Einrichtungen in Gebieten ausgewählt, die eine besondere sozioökonomische Belastung aufweisen. Diese Fokussierung spiegelte sich in den Untersuchungsergebnissen wieder. Im Vergleich zu Einrichtungen mit sozial überwiegend unbelasteten Klientel wiesen die Kinder in jenen Einrichtungen eine höhere Karieslast auf. Jungen „Verrückt? Na und!“ ist ein Angebot für einen Schultag über psychische Gesundheit ab der achten Jahrgangsstufe. Psychische Erkrankungen beginnen oft im Jugendalter. Umso wichtiger sind deshalb wirkungsvolle Prävention und Gesundheitsförderung. Mit dem „Verrückt? Na und!“-Schultag wird das Thema seelische Gesundheit in die Schule gebracht. Gemeinsam mit fachlichen und persönlichen Experten werden Herzen geöffnet, Hoffnung gemacht und seelischen Krisen eine Sprache gegeben. Zahngesundheit/ Prophylaxe Mädchen • Essen und Trinken – Art und Herkunft der Lebensmittel, Ernährung • Ich bin stark – Ressourcenorientiertes Projekt z. Stressbewältigung u. Kompetenzstärkung • Rund ums Auge – Aufbau des Auges, Augenschutz und optische Täuschungen • Hören – ein Genuss – Aufbau des Ohres, Lärmschutz, Schallwellen • Mit der eigenen Haut vertraut – Aufbau der Haut, Sonnenschutz, Tattoo/Piercing • Mensch in Bewegung – Aufbau der Wirbelsäule, Bewegungspause, Fußgesundheit, Entspannung • Boys und Girls – Geschlechtsspezifische Suchtprävention • Let’s talk about… – Liebe, Sexualität und Verhütung • Liebe, Lust und … Aids? – Sexuell übertragbare Infektionen • Der Klang meines Körpers – Prävention von Essstörungen Hallenbädern Sport- und Schwimmkurse durchzuführen. Besonders berücksichtigt werden Grundschulen und Kitas in sozial belasteten Stadtteilen. Jungen Regelmäßig werden in den Schuljahren folgende Angebote durchgeführt: Kinder mit gesunden Zähnen 59 % 64 % 51 % 51 % Kinder mit behandelten Zähnen 13 % 11 % 20 % 22 % Kinder mit kariösen Zähnen 28 % 25 % 28 % 25 % Anzahl der Kursbesuche in 2 Semestern pro Jahr von RüBe-Sport- und Schwimmkursen 2500 2000 Teilnehmende 1500 Anzahl von Kursbesuchen 1000 500 0 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 49 37 Migrationsbezogene Gesundheitsförderung Im Rahmen der migrationsbezogenen Gesundheitsförderung am Gesundheitsamt werden keine Beratungsangebote im eigentlichen Sinn vorgehalten, sondern es wird versucht, insbesondere Experten und Multiplikatoren im Sinne eines koordinativen Ansatzes zu unterstützen. So stellt die am Gesundheitsamt aufgebaute Datenbank „Gesundheit aktuell“ Informationen über Facharztpraxen, Beratungsstellen, Pflegedienste und weitere gesundheitsrelevante Einrichtungen mit fremdsprachigem Personal zusammen. Die Datenbank bietet Menschen mit wenigen Deutschkenntnissen eine Unterstützungsmöglichkeit, Anlaufstellen mit bestimmten Sprachen zu finden. Das Personal mit der entsprechenden Fremdsprachenkenntnis kann dabei eine Brückenfunktion einnehmen, so dass die Hilfesuchenden eine adäquate medizinische Hilfe und weitere Unterstützung in Anspruch nehmen können. Datenbank des Gesundheitswegweisers "Gesundheit aktuell“ (www.nuernberg.de/internet/gesundheitsamt/ datenbank.html) Menschen in besonderen Lebenslagen Menschen ohne Krankenversicherung In der Caritas-Straßenambulanz Franz von Assisi werden durch ehrenamtlich tätige Kinderärztinnen spezielle Sprechstunden angeboten, in welchen nicht krankenversicherte Kinder die notwendigen Vorsorgeuntersuchungen, Impfungen und die fachärztliche Versorgung bei Erkrankung erhalten. Die Vorsorgeuntersuchungen und die Impfstoffe werden aus dem o.g. Hilfsfonds bezahlt. Für Spezialuntersuchungen werden die Kinder an Facharztpraxen vermittelt, die überwiegend auf ein Honorar verzichten; ansonsten werden die Behandlung und die Medikamente ebenfalls aus dem „Hilfsfonds Armut und Gesundheit“ bezahlt. Menschen mit Fluchterfahrungen Seit April 2017 wurde die medizinische Fachstelle für Flüchtlinge des Gesundheitsamtes um die „Fachstelle Trauma“ erweitert. Das muttersprachliche medizinische Team der Fachstelle • bietet bei gesetzlichen Erstuntersuchungen und bei ersten Untersuchungen für Familiennachzügler ein psychiatrisches Screening an, • führt muttersprachliche ärztliche Gespräche bei Flüchtlingen mit psychischen Problematiken auf Vermittlung von Sozialdiensten von GUs19 und Einrichtungen für umAs20 • bietet ärztlich- muttersprachliche Nachsorge für Menschen nach psychischen Krisen, vor allem suizidalen Handlungen, an. Eine Substitutionsbehandlung für Flüchtlinge mit Doppeldiagnosen wird seit Juni 2018 angeboten und soll erweitert werden. Bei Bedarf erfolgt eine Weitervermittlung an die Psychiaterin der Fachstelle Trauma für psychiatrische Diagnostik und Therapieempfehlungen. Die muttersprachlichen Ärzte wirken dabei oft als Sprach- und Kulturmittler mit. In der Fachstelle arbeiten elf Psychotherapeuten/ Kinder- und Jugendpsychotherapeuten, die teilweise ihre Ausbildung beendet haben, teilweise in der Fachstelle als Ausbildungspraxis einen Teil ihrer Ausbildung absolvieren. Das Team der Fachstelle wird durch 29 für die Arbeit in der Psychotherapie geschulte Dolmetscher ergänzt. Die Psychotherapien werden je über den Kostenträger der Krankenversicherung finanziert. Eine Stabilisierungsgruppe für junge Männer aus dem Nahen Osten ist abgeschlossen, eine Stabilisierungsgruppe für Frauen aus Eritrea beginnt. Die Erfahrungen des letzten Jahres zeigen, dass der Aufbau einer therapeutischen Beziehung in der Regel etwas länger als üblich dauert, aber dann eine Stabilisierung, die einen wichtigen Baustein einer Sozialprävention darstellt, oft erreicht werden kann. Derzeit sind über 200 Patienten an die Fachstelle Trauma angebunden (psychiatrische Gespräche und medikamentöse Therapie), 30 Einzelpsychotherapien laufen. Das „Nürnberger Modell“ ist in Deutschland einzigartig, es verringert Lücken in der gesundheitlichen Versorgung von Flüchtlingen, v.a. was psychische Probleme betrifft und leistet somit einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen Integration geflüchteter Menschen. 19 Gemeinschaftsunterkunft 20 minderjährige ausländische Kinder und Jugendliche, die ohne Personensorge- oder Erziehungsberechtigte nach Deutschland einreisen 38 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 50 Klimawandel und Gesundheit Die Initiativen des Gesundheitsamtes Nürnberg zum Umgang mit dem Klimawandel werden unter SDG 13 (Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels) zusammengefasst. Vernetzung und Koordination Als zentrale Gestalterin von gesunden und gesundheitsförderlichen Lebenswelten hat die Kommune der Gesundheit ihren Bürgerinnen und Bürgern gegenüber eine besondere Verantwortung. Zum Gelingen trägt dabei das gemeinschaftliche Miteinander aller beteiligten Einrichtungen, Initiativen und Organisationen bei. AK Gesunde Städte Netzwerk Nürnberg ist eine von insgesamt zehn Gründungskommunen des deutschen „Gesunde Städte-Netzwerks“, welches seit Juni 1989 besteht. Ausgangspunkt des Gesunde Städte-Netzwerks war die Ottawa Charta der Gesundheitsförderung aus dem Jahr 1986. Dort wurde erstmalig Gesundheit als umfassendes körperliches, seelisches und soziales Wohlbefinden formuliert. Sie entsteht dort, wo Menschen leben, lieben, arbeiten, spielen und wohnen – eine Sichtweise, welche mittlerweile in der Gesundheitsförderung selbstverständlich ist. Die Mitglieder des Gesunde Städte-Netzwerks haben sich mit ihrem Netzwerkbeitritt dazu verpflichtet, kommunale Gesamtstrategien und Programme für die Gesundheitsförderung zu entwickeln. In Nürnberg ist der Arbeitskreis Gesunde Städte-Netzwerk seit über 20 Jahren eine verlässliche Allianz zur Förderung der öffentlichen Gesundheit. Zu den Beteiligten gehören unter anderem: Frauen- und Mädchengesundheitszentrum, Kiss, Gesundheitsamt, Geschäftsstelle der Gesundheitsregionplus Stadt Nürnberg, Frauenbüro der Stadt Nürnberg, Technische Hochschule, Evangelische Hochschule, Vertreterinnen und Vertreter aus den AK Sucht, AK Essstörungen, AK Frauen und psychische Gesundheit. Eine der gemeinsamen Aktivitäten ist der jährlich stattfindende gemeinsame Gesundheitsmarkt auf dem Platz vor der Lorenzkirche. Er bietet einen niedrigschwelligen Zugang zu Informationen der vielfältigen Angebotslandschaft der Organisationen, Gruppen und Initiativen aus dem Gesundheitsbereich in Nürnberg. Begleitet wird der Gesundheitsmarkt mit gesundheitspolitischen Veranstaltungen, zu denen sowohl Bürgerinnen und Bürger aber auch Fachexpertinnen und –experten und Stadträtinnen und Stadträte eingeladen werden. Gesundheitsmarkt Gesundheitsregion plus Stadt Nürnberg Kommunale Gesundheitskonferenzen sind ein zentrales Instrument zum gemeinsamen kommunalen Handeln mit dem Ziel, zur Verbesserung des Gesundheitszustands der Bevölkerung beizutragen und eine Erhöhung der gesundheitsbezogenen Lebensqualität auch im Hinblick auf die gesundheitliche Chancengleichheit zu erreichen. Gesundheitsregionenplus Die Gesundheitsregionplus ist ein Förderprogramm des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege zum Aufbau kommunaler Gesundheitskonferenzen in Bayern. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 51 39 In Nürnberg wird seit Frühjahr 2015 der Aufbau und die Weiterentwicklung einer kommunalen Gesundheitskonferenz gefördert. Im Rahmen des fünfjährigen Förderzeitraums sind die elementaren Strukturmerkmale: Geschäftsstelle, Gesundheitsforum und Arbeitsgruppen aufzubauen. Die Gesundheitsregionplus Stadt Nürnberg hat sich mit ihrer Sitzung am 9.Dezember 2015 konstituiert. Das Gesundheitsforum unter Vorsitz des Referenten für Umwelt und Gesundheit setzt sich aus den für die Gesundheitslandschaft Nürnbergs repräsentativen Einrichtungen zusammen. Derzeit gehören ihm 37 stimmberechtigte Mitglieder an. Die Gesundheitsregionplus Stadt Nürnberg bearbeitet in Arbeitsgruppen sowohl Themen aus der Gesundheitsförderung und Prävention als auch der Versorgung. Dezentrale Gesundheitsförderung Mit der Verabschiedung des „Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention“ im Juli 2015 wurde die Kommune mit dem Handlungsfeld „Wohnen“ in den Bereich der förderfähigen Settings gemäß § 20a SGB V aufgenommen. Dadurch können sozialräumliche Ansätze der kommunalen Gesundheitsförderung durch die gesetzlichen Krankenkassen gefördert werden. Auf dieser Grundlage begannen das Gesundheitsamt und die AOK Bayern im Mai 2017 mit dem Kooperationsprojekt „Gesundheit für alle im Stadtteil“ zur stadtteilbezogenen Gesundheitsförderung in vier Nürnberger Stadtgebieten (Gostenhof/Muggenh o f / E b e r h a rd s h o f , Langwasser, Röthenbach sowie St. Leonhard/Schweinau). Bereits ein Jahr zuvor nahm das ebenfalls über die AOK Bayern drittmittelfinanzierte Projekt „Gesunde Südstadt“ am Bildungszentrum der Stadt Nürnberg die Arbeit auf. Die Nürnberger Projekte zur Gesundheitsförderung im Stadtteil greifen die Zielsetzungen der Ottawa-Charta und des neuen Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention auf – direkt dort, wo Menschen wohnen, lernen und ihre Freizeit verbringen, das heißt, in ihrer unmittelbaren Lebenswelt. Alle fünf Projektgebiete sind von einem hohen Anteil an Bewohnerinnen und Bewohnern in sozial schwieriger Lebenslage gekennzeichnet. Ein wesentliches Projektziel ist es, zur Verbesserung der ge- 40 sundheitlichen Situation von Menschen in belasteten Lebenslagen beizutragen, dort wo ein niedrigerer Bildungsstand, geringere finanziellen Ressourcen, oft verbunden mit Migrationshintergrund, soziale Benachteiligung produzieren. Bereichsübergreifend und unter Einbindung städtischer und nicht-städtischer Akteure sollen im Projekt passgenaue Maßnahmen der Gesundheitsförderung und Prävention initiiert werden. Dabei werden verhaltensbezogene und verhältnisbezogene Aktivitäten nicht isoliert, sondern im Rahmen ihrer wechselseitigen Beeinflussung betrachtet. Neben einer Stärkung von (Gesundheits-) Kompetenzen, beispielsweise in den Bereichen Ernährung, Bewegung, Stressbewältigung und Entspannung sowie seelische Gesundheit, sollen im Sinne eines partizipativen Ansatzes möglichst viele Menschen verschiedener Altersgruppen in allen Projektstadtteilen frühzeitig eingebunden werden. Darüber wird der Stadtteil selbst in den Blick genommen, um zu einer nachhaltigen gesundheitlichen Strukturentwicklung beizutragen, indem zum Beispiel Grün- und Bewegungsflächen belebt oder kleinräumige Nachbarschaften entwickelt werden. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 52 INKLUSIVE, GLEICHBERECHTIGTE UND HOCHWERTIGE BILDUNG GEWÄHRLEISTEN UND MÖGLICHKEITEN LEBENSLANGEN LERNENS FÜR ALLE FÖRDERN In Weiterentwicklung der „MDGs“ (Millennium Development Goals) der Vereinten Nationen, die insbesondere Entwicklungsländer im Blick hatten, nehmen die „SDGs“ (Sustainable Development Goals) alle Staaten weltweit in die Pflicht. Das Bildungsziel steht hier wie dort weit oben auf der Agenda (Ziel 2 von 8 MDGs, Ziel 4 von 17 SDGs). Dies nicht ohne Grund, denn „Bildung ist ein Querschnittsthema der Agenda und ein Schlüsselfaktor für die Erreichung der SDGs“, wie es beispielsweise Engagement Global formuliert.21 Konkret fordert Ziel 4: „Inklusive, gleichberechtigte und hochwertige Bildung gewährleisten und Möglichkeiten lebenslangen Lernens für alle fördern.“ Wie alle SDGs wird auch das Bildungsziel durch Zielvorgaben konkretisiert, die sich wiederum in inhaltliche Ziele und Umsetzungsmaßnahmen unterteilen lassen. Im Bildungsbereich wird unter anderem der gleichberechtigte Zugang aller zu frühkindlicher Bildung und Betreuung, kostenloser Grund- und Sekundarschulbildung und erschwinglicher beruflicher Bildung gefordert – immer mit besonderem Augenmerk auf die Hochwertigkeit von Bildung. Besondere Bedeutung wird weiterhin der vermehrten Qualifikation für Beschäftigung, menschenwürdige Arbeit und Unternehmertum, der Beseitigung geschlechtsspezifischer Disparitäten sowie dem gleichberechtigten Bildungszugang von Menschen mit Behinderung, sozial Schwachen und ethnischen Minderheiten beigemessen. Alphabetisierung wird ebenso in den Mittelpunkt gerückt wie Bildung in den Bereichen nachhaltige Entwicklung und Lebensweise, Frieden, Gewaltlosigkeit und Menschenrechte, Wertschätzung kultureller Vielfalt und Weltbürgerschaft. Als konkrete Umsetzungsmaßnahmen werden der Bau von kinder-, behinderten- und geschlechtergerechten Bildungseinrichtungen genannt, die eine sichere, gewaltfreie und inklusive Lernumgebung gewährleisten. Es sollen wesentlich mehr Stipendien für Entwicklungsländer zur beruflichen, insbesondere der Hochschulbildung bereitgestellt und vermehrt die internationale Zusam- menarbeit mit Entwicklungsländern insbesondere zur Lehrerausbildung gefördert werden. Die unterschiedlichen Anforderungen an einzelne Länder aufgrund ihres Entwicklungsstandes betreffen freilich auch das Bildungsziel. Viele der oben genannten Punkte sind hierzulande weitestgehend verwirklicht, wie der geschlechtergerechte Zugang zu Bildung oder zu kostenloser Grund- und Sekundarschulbildung. Andere Bereiche, wie der Zugang zu frühkindlicher Bildung und Betreuung für alle oder die Inklusion von Menschen mit Behinderungen fordern auch das deutsche Bildungssystem heraus. Der den SDGs zugrundeliegende Geist, dass die Lösung globaler Probleme nur gemeinsam gelingen kann, offenbart sich auch und gerade im Bildungsbereich. Die auch Nürnberg betreffende, stark gestiegene Zuwanderung aus Kriegs- und Krisengebieten, aber auch aus ärmeren EU-Staaten, stellt die Bildungslandschaft vor Ort vor besondere Herausforderungen. Zu nennen sind hier beispielsweise der Zugang für alle zu frühkindlicher Bildung und Betreuung, zu schulischer und beruflicher Bildung bzw. zu Integrationsund Sprachkursen (teilweise auch Alphabetisierung). Problematisch hierbei ist, dass aufgrund der aktuellen Gesetzeslage einem Teil der Neuzugewanderten, den Geflüchteten mit so genannter unsicherer Bleibeperspektive, der Zugang zu Integrations- und Sprachkursen, zu dualer Berufsausbildung bzw. zum Arbeitsmarkt nicht oder nur sehr eingeschränkt gestattet wird.22 Exemplarisch für kommunale Herausforderungen im Bildungsbereich werden nachfolgend fünf Themenfelder bzw. Querschnittsthemen aus Sicht der Stadt Nürnberg betrachtet – dies immer auch unter dem Aspekt der Bildungsgerechtigkeit: • Frühkindliche Bildung und Betreuung • Allgemeinbildende Schulen • Inklusion von Menschen mit Behinderungen • Bildung von Neuzugewanderten • Menschenrechtsbildung 21 Engagement Global, Veranstaltung: „SDGs und Bildung: Die Rolle der Bildung innerhalb der Agenda 2030“, www.engagement-global. de/veranstaltung-detail/sdgs-und-bildung-die-rolle-der-bildung-innerhalb-der-agenda-2030.html, letzter Zugriff: 28.6.2018 22 Im Zuge des Inkrafttretens des „Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes“ am 24.10.2015 wurde erstmals unterschieden zwischen Menschen mit so genannter „guter Bleibeperspektive“ (aus den Herkunftsländern Syrien, Eritrea, Irak, Iran, später Somalia) und denen mit so genannter „unklarer Bleibeperspektive“ sowie Zugewanderten aus so bezeichneten „sicheren Herkunftsstaaten“. Erstere erhalten seither eine sofortige Zugangsberechtigung zu Integrationskursen und berufsbezogener Sprachförderung, wohingegen Menschen mit unsicherer Bleibeperspektive darauf keinen Anspruch haben. Siehe hierzu auch Stadt Nürnberg, Bürgermeisteramt/Bildungsbüro: „Teilbericht: Bildung von Neuzugewanderten“, S. 13 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 53 41 Im Beitrag wird kein Anspruch auf Vollständigkeit erhoben, sondern es werden einzelne Aspekte beleuchtet. Einen weiterführenden, umfassenden und detaillierten Überblick geben die beiden vom Bildungsbüro der Stadt Nürnberg herausgegebenen Berich- te „Bildung in Nürnberg 2017 – 4. Bildungsbericht der Stadt Nürnberg“ sowie der Teilbericht „Bildung von Neuzugewanderten“ (www.nuernberg.de/internet/bildungsbuero/publikation_bildungsbericht.html). Frühkindliche Bildung und Betreuung Abgeleitet vom nachhaltigen Bildungsbegriff in Ziel 4 fordert die Zielvorgabe 4.2 konkret: „Bis 2030 sicherstellen, dass alle Mädchen und Jungen Zugang zu hochwertiger frühkindlicher Erziehung, Betreuung und Vorschulbildung erhalten, damit sie auf die Grundschule vorbereitet sind.“ Rechtliche Grundlagen: Seit dem 1. August 2013 haben alle Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr bis zur Einschulung einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz. Die Kommunen müssen ein ausreichendes Angebot garantieren, was die Stadt Nürnberg sowohl vor quantitative als auch qualitative Herausforderungen stellt. In quantitativer Hinsicht ist die steigende Nachfrage aufgrund des geänderten Erwerbsverhaltens insbesondere von Müttern sowie steigender Kinderzahlen aufgrund von Geburtenzuwachs und Zuwanderung zu nennen, in qualitativer Hinsicht die Verpflichtung zu höchster pädagogischer Qualität bei neu hinzukommenden Herausforderungen, insbesondere im Bereich der Integration von Kindern aus Neuzuwandererfamilien sowie im Bereich der Inklusion von Kindern die von seelischer, geistiger und körperlicher Behinderung bedroht bzw. betroffen sind. Den quantitativen Anforderungen soll unter anderem mit dem 4. Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 bis 2020“ des Bundes Rechnung getragen werden, das die Finanzierung von zusätzlichen 100.000 Kinderbetreuungsplätzen sicherstellt. Neben dem quantitativen Ausbau soll auch die Qualität der Betreuungsangebote gesteigert werden. Der Bund hat hierzu jüngst mit der Verabschiedung des KiTa-Qualitäts- und Teilhabeverbessererungsgesetz – KiQuTG Rahmenbedingungen für entsprechende Förderungen auf den Weg gebracht. Weitere gesetzliche Rahmenbedingungen und Förderprogramme wie die Einführung des Bildungs- und Erziehungsplans im Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz (BayKiBiG) oder dem Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ dienen ebenfalls der stetigen Qualitätsverbesserung. Nürnberger Befunde: Der starke Bevölkerungszuwachs der letzten Jahre spiegelt sich auch und gerade in der Altersgruppe der Kinder wider: Zum 31.12.2016 lebten im Stadtgebiet 28.983 Kinder unter sechs Jahren, gegenüber 2014 hat sich ihre Zahl um 2.047 erhöht, was einer Steigerung um 7,6 % entspricht. Die Gesamtbevölkerung hat sich im gleichen Zeitraum um 2,5 % erhöht.23 64,0 % der Kinder in dieser Altersgruppe haben einen Migrationshintergrund. Die Bevölkerungsprognose des Amts für Stadtforschung und Statistik für Nürnberg und Fürth geht von einer weiteren Erhöhung dieser Altersgruppe auf 29.700 Kinder bis zum Jahr 2021 aus, bis 2026 wird ein Absinken ihrer Anzahl auf 29.000 erwartet.24 Im Dezember 2016 besuchten insgesamt 17.831 Kinder im Vorschulalter eine Kindertageseinrichtung, 836 Kinder mehr als zwei Jahre zuvor (Dezember 2014: 16.995). Zusätzlich standen noch insgesamt 711 Tagespflegeplätze zur Verfügung. Der Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund im Vorschulalter in Kindertageseinrichtungen lag deutlich unter ihrem tatsächlichen Anteil in dieser Altersgruppe und betrug Ende 2016 40,8 %.25 Im Dezember 2016 wurden 4.878 Kinder im Alter von unter drei Jahren in einer Kindertageseinrichtung bzw. in der Tagespflege betreut. Im Bereich der Regelförderung besuchten zum 31.12.2016 13.545 Kinder einen Kindergarten bzw. eine altersgemischte Einrichtung. Während in der Altersgruppe der Kinder unter drei Jahren 25,8 % eine Kindertageseinrichtung besuchten (+3 % gegenüber 2014), werden 90,7 % der Kinder zwischen drei und sechs Jahren in Kindertageseinrichtungen betreut.26 Das Nürnberger Jugendamt geht davon aus, dass bis zum Jahr 2026 eine bedarfsgerechte Betreuungsinfrastruktur für knapp die Hälfte (48,0 %) aller Kinder unter drei Jahren27 und für alle Kinder zwischen drei Jahren und der Einschulung Kinderbetreuungsplätze bereitgestellt werden müssen. Gemessen an den Prognosen aus dem Jahr 2016 müssen in den kommenden Jahren zusätzlich 1.700 Betreuungsplätze für unter Dreijährige sowie 1.800 bis 2.200 Kindergartenplätze geschaffen werden.28 23 vgl. Stadt Nürnberg, Amt für Stadtforschung und Statistik für Nürnberg und Fürth, Statistisches Infosystem: https://online-service2.nuernberg.de/aswn/ASW.exe?aw=BBSE_J05, letzter Zugriff: 28.6.2018 24 Stadt Nürnberg, Bürgermeisteramt/Bildungsbüro: „Bildung in Nürnberg 2017. Vierter Bildungsbericht der Stadt Nürnberg“, S. 52 f. 25 4. Bildungsbericht, S. 54 26 4. Bildungsbericht, S. 55 f. 27 Um den steigenden Bedarf an Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren zu ermitteln, wurde im Jahr 2015 erneut eine Elternbefragung durchgeführt. Hierfür wurden 50 % aller Nürnberger Eltern von Kindern unter drei Jahren angeschrieben, um ihren Betreuungsbedarf zu ermitteln. Bezogen auf die Grundgesamtheit aller Nürnberger Eltern von unter dreijährigen Kindern ergab sich eine Rücklaufquote von 22,1 %, von denen 48,0 % einen Betreuungsbedarf anmeldeten (+ 2 % gegenüber der Befragung 2012), vgl. 4. Bildungsbericht, S. 59 28 4. Bildungsbericht, S. 50 42 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 54 Maßnahmen der Stadt Nürnberg im Bereich frühkindlicher Erziehung, Betreuung und Bildung für alle Quantitative Maßnahmen: Seit 2002 wurden insgesamt 4.229 zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren geschaffen (Stand Dezember 2016). Ende 2016 betrug die Versorgungsquote für Kinder unter drei Jahren 36,8 %. Für Kinder zwischen drei und sechs Jahren standen 14.892 Betreuungsplätze zur Verfügung, was einer Versorgungsquote von 95,2 % entspricht.29 Hier ist gegenüber 2015 ein Rückgang um 2,8 % zu verzeichnen, was am Geburtenzuwachs und der erhöhten Zuwanderung liegt.30 Festzustellen ist, dass der voranschreitende Ausbau der Kinderbetreuung nicht mit dem rasanten Bevölkerungsanstieg Schritt halten konnte. Der Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen wird weitergehen, um die bis 2026 angestrebten Versorgungsquoten zu erreichen. Hierfür sind im Mittelfristigen Investitionsplan (MIP) der Stadt Nürnberg für den Zeitraum 2017 bis 2020 70,0 Millionen Euro an Bruttoinvestitionen für Kindertageseinrichtungen vorgesehen.31 Qualitative Maßnahmen: Die Qualität einer Kindertageseinrichtung bemisst sich laut amtlicher Kinder- und Jugendhilfestatistik und BayKiBiG am Anstellungsschlüssel und der Qualifikation des Personals einer Einrichtung. Beide Merkmale werden in Nürn- berg erfüllt.32 Ein weiterer Schwerpunkt im Bereich Qualitätsentwicklung stellt die Verbesserung der Personalausstattung und Rahmenbedingungen in den Einrichtungen dar. Zu nennen sind hier exemplarisch die Schaffung zusätzlicher Fachstellen zur Weiterentwicklung der Tagesbetreuung, der Fachberatung sowie für pädagogische Qualitätsbegleitung in den Einrichtungen als auch gezielte Investitionen in die Qualifizierung von Tagespflegepersonen. Zudem gibt es gesonderte Maßnahmen zur Förderung von Angeboten und Maßnahmen von Kindertageseinrichtungen in Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf.33 Eine gemeinsame onlinegestützte Anmeldeplattform für die Kindertageseinrichtungen aller Träger in Nürnberg soll bis 2021 umgesetzt werden und für mehr Transparenz, Passgenauigkeit und Verbindlichkeit bei der Suche, Anmeldung und Vergabe von Betreuungsplätzen sorgen. Frühkindliche Bildung für alle ist elementar für Bildungsgerechtigkeit, um ungleiche Startchancen vom frühestmöglichen Zeitpunkt an ausgleichen zu können. Die Stadt Nürnberg nimmt ihren diesbezüglichen Auftrag ernst und unternimmt große Anstrengungen, um diesen zu verwirklichen. Allgemeinbildende Schulen Konkret wird in Ziel 4.1 gefordert: „Bis 2030 sicherstellen, dass alle Mädchen und Jungen gleichberechtigt eine kostenlose und hochwertige Grund- und Sekundarschulbildung abschließen, die zu brauchbaren und effektiven Lernergebnissen führt.“ Rechtliche Grundlagen: In Art. 35 des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen wird die Schulpflicht (Vollzeitschulpflicht und Berufsschulpflicht) geregelt. Der gleichberechtigte Zugang aller Mädchen und Jungen zu Grund- und Sekundarschulbildung ist demzufolge sichergestellt. Nürnberger Befunde: Im Schuljahr 2015/16 gingen 52.556 Schülerinnen und Schüler34 auf 131 allgemeinbildende Schulen in Nürnberg.35 Während der gleichberechtigte Zugang zu kostenloser Schulbildung sichergestellt ist und auch die Hochwertigkeit der Bildungsangebote angenommen werden darf, führt das Schulbildungsangebot nicht bei allen zum gewünschten Bildungserfolg. Im Schuljahr 2014/15 verließen 3.673 Schülerinnen und Schüler nach erfüllter Vollzeitschulpflicht öffentliche allgemeinbildende Schulen (mit Förderzentren) und öffentliche Wirtschaftsschulen. Davon erreichten 3.385 einen Schulabschluss, 288 Schülerinnen und Schülern – davon 153 an Mittelschulen und 107 an Förderzentren – gelang dies nicht, was 7,8 % entspricht. Darunter befanden sich überwiegend junge Männer (60,4 %) und zahlreiche Personen ohne deutsche Staatsangehörigkeit (46,5 %).36 Im gleichen Schuljahr lag der Anteil der Schülerinnen und Schüler, die nach der 4. Jahrgangsstufe an eine weiterführende Schule gingen, bei 62,0 %.37 Es gab hierbei jedoch zum Teil erhebliche räumliche Unterschiede, z. B. beim geplanten Übertritt auf ein Gymnasium: Je nach Grundschulsprengel lag die Quote bei den geplanten Übertritten auf ein Gymna- 29 4. Bildungsbericht, S. 59 30 4. Bildungsbericht, S. 59 31 4. Bildungsbericht, S. 43 32 4. Bildungsbericht, S. 60 f. 33 4. Bildungsbericht, S. 63 34 4. Bildungsbericht, S. 75 35 4. Bildungsbericht, S. 73 36 4. Bildungsbericht, S. 91 37 4. Bildungsbericht, S. 311 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 55 43 sium nach dem Schuljahr 2014/15 zwischen 24,4 % und 85,0 %.38 Es zeigt sich, dass „auf Sprengelebene häufig eine höhere Armutsgefährdung mit niedrige- ren Übertrittsquoten nach der Grundschulzeit auf das Gymnasium einhergeht.“39 Maßnahmen der Stadt Nürnberg zur Sicherstellung des Bildungserfolges aller Schülerinnen und Schüler In Nürnberg gibt es eine Reihe von Maßnahmen zur schülerbezogenen Förderung und Unterstützung. Zu nennen sind hier der Ausbau der Ganztagsbetreuung, Jugendsozialarbeit an Schulen, schulbezogene Beratungsangebote, Lernförderung im Bildungs- und Teilhabepaket sowie Angebote, die auf Sprachförderung und Integration abzielen und darüber hinaus Qualifizierungsangebote für Lehrkräfte und Schulen. So bietet das städtische Institut für Pädagogik und Schulpsychologie Fortbildungen für Lehrerinnen und Lehrer an. Im Schuljahr 2015/16 wurden insgesamt 340 Veranstaltungen mit 7 810 Teilnahmen durchgeführt, die sich auf 2 239 Personen verteilten.40 An der 2016 eröffneten Michael-Ende-Schule konnte bezüglich der Ganztagsbetreuung sogar ein bayernweites Novum verwirklicht werden: „Mit dem Modell der Integrierten Ganztagsbildung konnte in Nürnberg an der Michael-Ende-Schule (vormals Grundschule St. Leonhard) zum Schuljahr 2016/17 ein gemeinsames innovatives Ganztagsschulkonzept von Jugendhilfe und Schule realisiert werden. Hort und gebundene Ganztagsschule werden zur integrierten Ganztagsbildung zusammengeführt. Lehrkräfte und pädagogische Fachkräfte arbeiten zusammen, um eine Rhythmisierung des gesamten Tags umzusetzen. Die Schule hat die Profile „Inklusion“ und „Flexible Grundschule“ und ein Konzept zur Förderung von Hochbegabten.“41 Um Schülerinnen und Schüler an Nürnberger Mittelschulen beim Erwerb des Qualifizierenden Hauptschulabschlusses zu unterstützen, werden diese in der 8. und 9. Jahrgangsstufe beispielsweise mit dem Programm „Qualibegleitende Hilfen und Ausbildungsoffensive für Nürnberger Jugendliche (Quapo)“ unterstützt und beim Übergang von der Schule in die Ausbildung begleitet.42 Im Rahmen des Übergangsmanagements an der Schnittstelle zwischen Schule und Beruf gibt es weitere Elemente, wie zum Beispiel das kommunale Angebot „SCHLAU“ (Schule-Lernerfolg-Ausbildung).43 Über ein Drittel (36,5 %) aller Investitionen im aktuellen MIP der Stadt Nürnberg entfallen auf Investitionen in bildungsrelevante Kategorien.44 Ein erfolgreicher Schulabschluss legt den Grundstein für eine erfolgreiche Berufsausbildung, die ihrerseits Möglichkeiten für einen eigenverantwortlichen und selbstbestimmten Lebensweg eröffnet. Die Stadt Nürnberg verfolgt das Ziel, dass alle die Chance hierfür bekommen und für sich nutzen können, mit Konsequenz. Inklusion von Menschen mit Behinderungen In Ziel 4.5 wird bezüglich der Inklusion von Menschen mit Behinderungen folgendes formuliert: „Bis 2030 geschlechtsspezifische Disparitäten in der Bildung beseitigen und den gleichberechtigten Zugang der Schwachen in der Gesellschaft, namentlich von Menschen mit Behinderungen, Angehörigen indigener Völker und Kindern in prekären Situationen, zu allen Bildungs- und Ausbildungsebenen zu gewährleisten.“ Rechtliche Regelungen: 2009 ratifizierte der Deutsche Bundestag die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Nach Artikel 24 Abs. 2b stellen die Bundesländer in ihrer Kultushoheit sicher, dass „Menschen mit Behinderungen gleichbe- rechtigt mit anderen in der Gemeinschaft, in der sie leben, Zugang zu einem integrativen, hochwertigen und unentgeltlichen Unterricht an Grundschulen und weiterführenden Schulen haben.“ 2011 wurde dies in Bayern durch das überarbeitete Bayerische Erziehungsund Unterrichtsgesetz (BayEUG) umgesetzt.45 Nürnberger Befunde: Im Bereich der frühkindlichen Bildung und Betreuung wurden im Jahr 2016 insgesamt 346 Kinder mit Beeinträchtigungen bzw. von Beeinträchtigung bedrohte Kinder unter sieben Jahren in einer von 49 integrativen Kindertageseinrichtungen (gegenüber 2013/14: + 5) betreut, darunter 38 Kinder unter drei Jahren. Nach dem BayKiBiG kennzeichnet eine integrative Kindertageseinrichtung, dass sie von 38 4. Bildungsbericht, S. 88 39 4. Bildungsbericht, S. 104 40 4. Bildungsbericht, S. 99 ff. 41 4. Bildungsbericht, S. 95 42 Noris-Arbeit (NOA) gGmbH, www.noa-nuernberg.de/?s=quapo, letzter Zugriff: 28.6.2018 43 4. Bildungsbericht, S. 127 f. bzw. Stadt Nürnberg, Angebote im Übergang Schule-Beruf: www.uebergangsmanagement.nuernberg.de, letzter Zugriff: 28.6.2018 44 vgl. 4. Bildungsbericht, S. 43 45 Staatsinstitut für Bildungsforschung: Inklusion und Schule, www.inklusion.schule.bayern.de/, letzter Zugriff: 28.6.2018 44 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 56 bis zu einem Drittel, mindestens aber von drei behinderten oder von Behinderung bedrohten Kindern besucht wird. Im Jahr 2016 wurden in 112 Kindertageseinrichtungen Kinder mit bestehender oder drohender Behinderung im Rahmen der Einzelintegration betreut (gegenüber 2013/14: + 26).46 Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf haben in Nürnberg verschiedene Möglichkeiten der Beschulung. Noch ist inklusiver Unterricht eher die Ausnahme als die Regel. Es gibt neun öffentliche und fünf private Förderzentren für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischen Förderbedarf mit den Schwerpunkten Lernen, Sehen, Hören, Sprache, körperliche und motorische Entwicklung, geistige Entwicklung einschließlich Autismus und emotionale und soziale Entwicklung. Im Schuljahr 2015/16 wurden insgesamt 2.830 Schülerinnen und Schüler in 252 Klassen an Förderzentren unterrichtet. Im Schuljahr 2015/16 besuchte etwa jeder 15. Schüler bzw. jede 15. Schülerin der Jahrgangstufen 1 bis 9 eine Förderschule, was einer Förderschulquote von 6,5 % entspricht. Abzüglich der Schülerinnen und Schüler aus dem Umland lag die Förderschulbesuchsquote in Nürnberg bei 5,4 %. Diese Quote blieb gegenüber 2013/14 unverändert. Im Schuljahr 2015/16 hatten 36,6 % der Kinder an Förderschulen einen Migrationshintergrund.47 Im Schuljahr 2014/15 wechselten 158 Schülerinnen und Schüler aus Grund- und Hauptschulen an öffentliche Förderzentren der Jahrgangsstufe 1 bis 9, davon 62 % männliche Schüler. 44,9 % besaßen einen Migrationshintergrund. Im gleichen Jahr wechselten 53 Schülerinnen und Schüler von Förderzentren an öffentliche Grund- oder Mittelschulen, davon 83,0 % männliche Schüler, 52,8 % hatten einen Migrationshintergrund.48 Im Bereich der schulischen Bildung existieren verschiedene Möglichkeiten der Inklusion, beispielsweise in Klassen mit inklusivem Unterricht oder in Schulen mit dem Profil „Inklusion“ nach Art. 30b BayEUG. Im Schuljahr 2016/17 gab es 14 Kooperationsklassen an neun Nürnberger Grund- und zwei Mittelschulen mit in der Regel drei bis fünf Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf. Kooperiert wurde hierbei mit fünf Förderzentren. Im gleichen Schuljahr gab es daneben 14 Partnerklassen nach Art. 30b Nr. 2 BayEUG. Im Zuge dessen kooperierten verschiedene Förderschulen mit Grundschulen und einer Mittelschule. Im Schuljahr 2016/17 zeichneten sich acht Schulen durch das Profil „Inklusion“ nach Art. 30b BayEUG aus, darunter alle allgemeinbildenden Schularten mit Ausnahme der Gymnasien. An der Grundschule Wahlerschule wurden beispielsweise 21 Schülerinnen und Schüler, an der Grundschule Bismarckstraße 14 und an der Grundschule Michael-Ende-Schule 75 Schulkinder mit Förderbedarf unterrichtet.49 Darüber hinaus wurden im Schuljahr 2016/17 an drei Grundschulen und zwei Mittelschulen Alternative schulische Angebote (AsA) für Schülerinnen und Schüler mit besonderem Förderbedarf im Bereich der emotionalen und der sozialen Entwicklung bereitgestellt. Eine Beratungsstelle Inklusion ist am Staatlichen Schulamt angesiedelt. Schulbegleiterinnen und Schulbegleiter für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf sind ein weiteres Unterstützungsangebot im Sinne der Inklusion. Im Schuljahr 2016/17 wurde für 121 Schülerinnen und Schüler eine Schulbegleitung bewilligt (gegenüber 2015/16: + 7). Etwas mehr als 60 % der Leistungsberechtigten wurden an Förderschulen unterrichtet, die restlichen an Regelschulen.50 Maßnahmen der Stadt Nürnberg zur Inklusion von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen Mit vielfältigen Angeboten unterstützt die Stadt Nürnberg die Inklusion von Menschen mit Behinderungen verschiedener Altersgruppen. Seit September 2017 betreut beispielsweise die inklusive Kita „noris Kükenkoje“ des städtischen Tochterunternehmens noris inklusion gGmbH bis zu 50 Kinder mit und ohne Behinderungen in ihren Räumen auf dem Gelände der Natur-Erlebnis-Gärtnerei am Marienbergpark.51 Auf dem Gelände befindet sich auch ein „Inklusives grünes Klassenzimmer“ zur ökologischen Bildung von Schulklassen.52 Das städtische Bildungszentrum bietet im Rahmen des Programms „barrierefrei lernen“ behinderten wie nicht behinderten Menschen ein umfangreiches Bildungsangebot. Die Inklusion von Menschen mit Behinderungen befördert einen gegenseitigen Lern- und Entwicklungsprozess, von dem alle Beteiligten profitieren, sofern unterschiedlichen Bedürfnissen genüge getan wird. Dieser Prozess beansprucht Zeit und erfordert Geduld, auch um dessen Qualität und Nachhaltigkeit zu gewährleisten. Die Stadt Nürnberg verfolgt das Ziel der Inklusion, hinter dem sie mit Überzeugung steht, mit Nachdruck. 46 4. Bildungsbericht, S. 55 f. 47 4. Bildungsbericht, S. 80 f. 48 4. Bildungsbericht, S. 81 49 4. Bildungsbericht, S. 83 f. 50 4. Bildungsbericht, S. 84 f. 51 noris inklusion gGmbh, Kindertagesstätte noris Kükenkoje: https://www.noris-inklusion.de/kuekenkoje, letzter Zugriff: 28.6.2018 52 noris inklusion gGmbh: noris inklusion aktuell, Ausgabe 3, September 2014 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 57 45 9. Bildungskonferenz 2017 Bildung von Neuzugewanderten In Ziel 4 mitsamt Unterzielen und Umsetzungsmaßnahmen wird der Teilhabeaspekt durch den wiederkehrenden Zusatz „für alle“ herausgestrichen. Der gleichberechtigte Zugang zu allen Bildungs- und Ausbildungsebenen, insbesondere von ethnischen Minderheiten, wird in Unterziel 4.5 betont. Rechtliche Regelungen: Hinsichtlich der frühkindlichen Bildung sind EU-Staatsangehörige, Angehörige von Drittstaaten mit einer Aufenthaltserlaubnis und Asylbewerberinnen und -bewerber ab dem Zeitpunkt der Aufnahme in eine Anschlussunterkunft rechtlich gleichgestellt. Auch hinsichtlich der Schulbildung sind ausländische Kinder gleichgestellt: Die Schulpflicht muss nach der behördlichen Anmeldung beim Einwohnermeldeamt erfüllt werden, bei asylsuchenden Kindern drei Monate nach Ankunft. EU-Ausländerinnen und -Ausländer (insbesondere aus Rumänien, Bulgarien, Polen und Griechenland)54 stieg schneller an als die Zahl der aus Kriegs- und Krisengebieten Geflüchteten (insbesondere aus Syrien, Irak, Äthiopien, Iran, Aserbaidschan)55. Zwischen 2010 und 2016 nahm beispielsweise die Anzahl der in Nürnberg wohnenden Rumäninnen und Rumänen um 7.525 Personen zu, der Bulgarinnen und Bulgaren um 2.944 Personen und der Griechinnen und Griechen um 2.959 Personen. Zwischen 2010 und 2016 verdoppelte sich die Zahl der in Nürnberg lebenden Kinder unter 18 Jahren mit einer EU-Staatsbürgerschaft, die Zahl der rumänischen und bulgarischen Kinder versechsfachte sich im gleichen Zeitraum.56 Ende 2017 lebten insgesamt 7.176 Personen als Asylbewerberinnen oder Asylbewerber, Flüchtlinge oder unbegleitete minderjährige Ausländer in Nürnberg, darunter 2.202 Minderjährige in oder ohne Begleitung Erwachsener.57 Nürnberger Befunde: Der starke Bevölkerungszuwachs der letzten Jahre ist vor allem auf den Zuzug von EU-Staatsangehörigen sowie Asylsuchenden aus außereuropäischen Kriegs- und Krisengebieten zurückzuführen. Ende 2017 lebten 121.952 Personen mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit in Nürnberg (gegenüber Ende 2014: + 19.821).53 Die Zahl der 53 Stadt Nürnberg, Bürgermeisteramt/Bildungsbüro: „Teilbericht: Bildung von Neuzugewanderten“, S. 5 f. 54 Teilbericht: Bildung von Neuzugewanderten, S. 27 55 Teilbericht: Bildung von Neuzugewanderten, S. 16 56 Teilbericht: Bildung von Neuzugewanderten, S. 28 57 Teilbericht: Bildung von Neuzugewanderten, S. 14; Referat für Jugend, Familie und Soziales, Datenreport: Flüchtlinge in Nürnberg, Stand: 31.12.2017 46 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 58 Frühkindliche Betreuung und Bildung Ende 2017 lebten 5.612 ausländische Kinder im Alter von unter sechs Jahren in Nürnberg, davon 3.049 Kinder unter drei Jahren und 2.563 Kinder im Alter von drei bis unter sechs Jahren. Ende 2017 wohnten 1.063 Kinder im Alter von unter sieben Jahren mit Fluchthintergrund in Nürnberg, davon 693 Kinder im Alter zwischen null bis unter drei Jahren, 245 Kinder im Alter von vier oder fünf Jahren und 125 Kinder im Alter von sechs Jahren.58 Es liegen keine spezifischen Daten vor, wie viele ausländische Kinder eine Kindertageseinrichtung besuchen, erfasst wird wie in Punkt 1 ausgeführt, die Anzahl der Kinder mit Migrationshintergrund.59 Hier zeigt sich, dass Kinder mit Migrationshintergrund deutlich später und damit auch weniger Jahre Angebote im Bereich der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung in Anspruch nehmen als deutsche Kinder. Maßnahmen der Stadt Nürnberg im Bereich frühkindlicher Betreuung und Bildung Frühkindliche Betreuung ist hinsichtlich Sprach- gramm „Sprachkitas“, an dem Ende 2017 bereits 69 Nürnberger Kitas teilnahmen, oder das vom Jugenderwerb, Bildung und Integration von hohem Wert amt der Stadt Nürnberg entwickelte Programm „SpiKi für neuzugewanderte Kinder und ihre Familien. Die Stadt Nürnberg unternimmt vielfältige Anstrengun- – Sprachliche Bildung in kommunalen Kindertageseinrichtungen“. Auch Elternarbeit im Sinne einer Erziegen, um den frühen Einstieg ausländischer Kinder in eine Kita zu fördern, zum Beispiel mittels Umset- hungs- und Bildungspartnerschaft spielt eine wichtige Rolle in der pädagogischen Arbeit in Betreuungseinzung des Bundesprogramms „Kita-Einstieg – Brücken richtungen, als praktisches Beispiel sei das Projekt bauen in frühe Bildung“. Angebote zur sprachlichen Förderung in Kindertageseinrichtungen sind unter „Papa und Mama lernen Deutsch“ genannt.60 anderem der „Vorkurs Deutsch 240“, das Bundespro- Schulische Bildung Schulpflichtige Kinder mit ausländischer Staatsangehörigkeit werden regulär in der Sprengelschule ihres Hauptwohnsitzes oder in einer wohnortnahen Schule mit Übergangsklassen unterrichtet. In den Übergangsklassen steht der Erwerb der deutschen Sprache im Mittelpunkt. Zum Schuljahr 2017/18 wurden in Nürnbergs Schulen 58 Übergangsklassen für 1.160 Schülerinnen und Schüler, davon 21 Klassen an Grundschulen und 37 Klassen an Mittelschulen eingerichtet.61 Weitere Maßnahmen der Stadt Nürnberg im Bereich schulischer Bildung: Wichtige Maßnahmen zur Förderung ausländischer Schülerinnen und Schüler sind darüber hinaus Deutschförderklassen und -stunden, die Fortsetzung des „Vorkurses Deutsch 240“ an Grundschulen sowie Elternarbeit. Zu nennen sind hier Projekte wie „NEST – Nürnberger Elternbüro Schulerfolg und Teilhabe“ oder „Mama lernt Deutsch“.62 Im Bereich der frühkindlichen und schulischen Bildung von neuzugewanderten Kindern und Jugendlichen unternimmt die Stadt Nürnberg vielfältige Anstrengungen, um Bildungsteilhabe und damit Integration zu ermöglichen. Dies gilt auch für den Bereich der beruflichen Ausbildung sowie der Integrations- und Sprachkurse. Aufgrund bundes- und landesrechtlicher Regelungen ist der Handlungsspielraum der Kommune hinsichtlich der Erhöhung von Teilhabe stellenweise begrenzt. 58 Teilbericht: Bildung von Neuzugewanderten, S. 33 f; Referat für Jugend, Familie und Soziales, Datenreport: Flüchtlinge in Nürnberg, Stand: 31.12.2017 59 siehe hierzu Teilbericht: Bildung von Neuzugewanderten, S. 34 60 Teilbericht: Bildung von Neuzugewanderten, S. 34 ff. 61 Teilbericht: Bildung von Neuzugewanderten, S. 40 62 Teilbericht: Bildung von Neuzugewanderten, S. 48 ff. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 59 47 Menschenrechtsbildung und internationale Zusammenarbeit Neben Bildung im Bereich Nachhaltigkeit, der in Nürnberg große Bedeutung beigemessen wird, fordert Ziel 4.7 auch Menschenrechtsbildung und Erziehung zu Frieden und Gewaltlosigkeit: „Bis 2030 sicherstellen, dass alle Lernenden die notwendigen Kenntnisse und Qualifikationen zur Förderung nachhaltiger Entwicklung erwerben, unter anderem durch Bildung für nachhaltige Entwicklung und nachhaltige Lebensweisen, Menschenrechte, Geschlechtergleichstellung, eine Kultur des Friedens und der Gewaltlosigkeit, Weltbürgerschaft und die Wertschätzung kultureller Vielfalt und des Beitrages der Kultur nachhaltiger Entwicklung.“ Nürnbergs historisches Erbe als „Stadt der Reichsparteitage“ und als Stadt der „Nürnberger Gesetze“, aber auch als Stadt der Nürnberger Prozesse umfasst sowohl die Verantwortung für eine historisch-politische Auseinandersetzung mit der nationalsozialistischen Vergangenheit als auch die Verpflichtung zur Menschenrechtsbildung und Friedenserziehung – dies auch im Sinne der „Geburtsstunde“ des modernen Völkerstrafrechts im Zuge der Nürnberger Prozesse gegen die NS-Kriegsverbrecher. Studierende aus den Niederlanden in der Straße der Menschenrechte In Nürnberg finden im Rahmen dessen eine Vielzahl von Aktivitäten statt, die sich in historisch-politische Vermittlungsarbeit sowie Menschenrechtsbildung einteilen lassen. Historisch-politische Vermittlungsarbeit findet beispielsweise auf dem Reichsparteitagsgelände mit dem Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände statt, wo Besucherinnen und Besucher das Gelände und die erhaltenen NS-Propagandabauten entweder eigenständig anhand des Geländeinformationszentrums (geschätzt 1.000 Personen täglich in Sommermonaten) oder im Rahmen einer Führung (rund 273.000 Personen im Jahr 2015) erkunden sowie mit einem Besuch des Dokuzentrums (rund 250.000 Personen jährlich) abrunden können.63 Aufgrund der großen Nachfrage entschied sich die Stadt Nürnberg für einen Ausbau des Dokuzentrums, der bis 2022 abgeschlossen sein soll und mit 15,3 Millionen Euro veranschlagt wurde. Um das ehemalige Reichsparteitagsgelände als historischen Lernort zu erhalten, ist eine mit hohen Kosten verbundene Sanierung der Zeppelintribüne erforderlich, an denen sich auch Bund und Land deutlich beteiligen müssen. In der Selbstverpflichtung Nürnbergs als Stadt des Friedens und der Menschenrechte spielt Menschenrechtsbildung eine zentrale Rolle. Mit dem Memorium Nürnberger Prozesse existiert seit 2010 eine feste Institution, die ausgehend vom historischen Ort des Schwurgerichtssaals (Saal 600) und einer im Justizpalast angesiedelten Dauerausstellung die völkerrechtliche Aufarbeitung der NS-Verbrechen vermittelt. Im Jahr 2015 wurde im „Saal 600“ die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien feierlich eröffnet. Diese folgt einem Bildungs- und Forschungsauftrag bezüglich der Legitimität, Akzeptanz und Rechtmäßigkeit völkerstrafrechtlicher Fragestellungen.64 Das Nürnberger Menschenrechtszentrum (NMRZ) hat sich der Belebung des lokalen, aber auch internationalen Menschenrechtsdiskurses verschrieben, was mit Publikationen, Konferenzen und Menschenrechtsgesprächen sowie einem Programm der Menschenrechtsbildung umgesetzt wird. Am Seminar „Diskriminierung trifft uns alle“ nahmen im Jahr 2016 beispielsweise 527 Personen in 21 Gruppen teil. Das Menschenrechtsbüro der Stadt Nürnberg koordiniert als Stabsstelle des Oberbürgermeisters seit zwanzig Jahren die Menschenrechtsaktivitäten in der Stadt und führt umfangreiche Maßnahmen der Menschenrechtsbildung durch, darunter neben Seminaren für bestimmte Zielgruppen auch Führungen durch die Straße der Menschenrechte. Weitere Lernorte im öffentlichen Raum sind die Straße der Kinderrechte im Stadtpark oder das Projekt „Bäume für Menschenrechte“, welches vom Amt für Kultur und Freizeit (KUF) und dem Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) der Stadt Nürnberg begleitet wird. Seit 2007 wurden im Stadtgebiet 80, jeweils einem Menschenrecht gewidmete Gingkobäume gepflanzt. Jährlich im Juli finden die Aktionstage „Bäume für Menschenrechte“ mit einem umfangreichen Veranstaltungsprogramm zur Einhaltung der Menschenrechte statt.65 63 4. Bildungsbericht, S. 241 ff. 64 4. Bildungsbericht, S. 243 f. 65 4. Bildungsbericht, S. 245 ff. 48 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 60 Friedenstafel Im Anschluss an den alle zwei Jahre im Herbst verliehenen Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreis findet an der Straße der Menschenrechte eine öffentliche Friedenstafel unter reger Beteiligung der Bürgerschaft statt.66 Das Nürnberger Filmfestival der Menschenrechte „Nuremberg International Human Rights Film Festival“ (NIHRFF) begleitet beide Veranstaltungen mit einem vielfältigen Film- und Veranstaltungsprogramm. Insgesamt 10.031 Gäste nahmen im Jahr 2017 an Vorstellungen des NIHRFF teil. Ergänzt wird das NIHRFF durch das jährlich stattfindende Schulfilmprojekt „Open Eyes“, das ebenfalls der Menschenrechtsbildung dient. 2017 wurden hier 1.565 Schülerinnen und Schüler erreicht.67 Darüber hinaus wird in Nürnberg alle zwei Jahre der Deutsche Menschenrechtsfilmpreis verliehen.68 Das Schulnetzwerk „Schule ohne Rassismus-Schule mit Courage“ leistet einen wichtigen Beitrag zur Menschenrechtserziehung. In Nürnberg tragen insgesamt 33 Schulen bzw. Schulzentren diesen Titel, den sie mit themenbezogenen Projekttagen mit Leben füllen.69 Diese und alle weiteren Aktivitäten im Sinne der Menschenrechtsarbeit und Menschenrechtsbildung dienen einem Ziel: „Das Ziel ist, dass von Nürnberg niemals mehr andere Signale ausgehen dürfen als solche des Friedens, der Versöhnung, der Verständigung und der Achtung der Menschenrechte.“70 66 4. Bildungsbericht, S. 246 67 Quelle: Andrea Kuhn, Festivalleitung „Nuremberg International Human Rights Filmfestival“ 68 4. Bildungsbericht, S. 246 69 4. Bildungsbericht, S. 246 70 Peter Schönlein (SPD), ehemaliger Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg im Jahr 1993, www.br.de/franken/inhalt/zeitgeschichte/20-jahre-strasse-menschenrechte-nuernberg-100.html, letzter Zugriff: 28.6.2018 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 61 49 GESCHLECHTERGLEICHSTELLUNG ERREICHEN UND ALLE FRAUEN UND MÄDCHEN ZUR SELBSTBESTIMMUNG BEFÄHIGEN Gleichstellungspolitik steht bei der Stadt Nürnberg schon lange auf der Agenda. Bereits 1986 wurde eine Frauenbeauftragte zur Förderung von Geschlechtergerechtigkeit auf lokaler Ebene eingestellt. Seit über 30 Jahren bringt sie mit ihren Kolleginnen aktiv die Frauenförderung innerhalb der Stadtverwaltung und in die Stadtgesellschaft hinein voran. Im Laufe der Jahre wurde das Aufgabenspektrum kontinuierlich erweitert In den 2000er Jahren lag der Schwerpunkt auf der Umsetzung von Gender Mainstreaming als Instrument geschlechterbewusster Personal- und Organisationsentwicklung, es folgte die intersektionale Antidiskriminierungsarbeit, welche (ohne den weiterhin notwendigen zielgruppenspezifischen Ansatz aufzugeben) die Kombinationen, Verschränkungen und Wechselwirkungen der verschiedenen Diskriminierungsmerkmale stärker berücksichtigt und zuletzt zur Schaffung einer Halbtagsstelle für einen Ansprechpartner für Männer führte. 2010 beschloss der Stadtrat die Unterzeichnung der „Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene“ und ging damit einen entscheidenden Schritt zur Umsetzung des Gleichstellungsgrundsatzes. Mit dem Beitreten zur Europäischen Charta verpflichtete sich die Stadt Nürnberg zugleich zur Erarbeitung eines Gleichstellungsaktionsplans mit konkreten Maßnahmen. Die Frauenbeauftragte erarbeitete zusammen mit einer innerstädtischen Koordinierungsgruppe „Gender Mainstreaming“ (mit Vertreterinnen und Vertretern der Geschäftsbereiche und Dienststellen) den Ersten Gleichstellungsaktionsplan der Stadt Nürnberg 2012 – 2014. Nach drei Jahren erfolgte die Evaluation der geplanten Maßnahmen. Im September 2015 erstattete die Frauenbeauftragte Bericht zur Umsetzung und Fortschreibung dieses Ersten Gleichstellungsaktionsplans, den der Stadtrat zustimmend zur Kenntnis nahm. Die 2012 festgelegten zentralen Bereiche wurden auch bei der Fortschreibung berücksichtigt – die Stadt Nürnberg als gendergerechte Arbeitgeberin, gendergerechte Stadtgesellschaft, gendergerechte Gesundheit und gendergerechte Erziehung, Bildung und Kultur. Volle und wirksame Teilhabe von Frauen und ihre Chancengleichheit bei der Übernahme von Führungsrollen Ende 2017 lag die Quote von Frauen in Führung bei der Stadt Nürnberg auf der Ebene der Dienstellenleitungen bei 35,7 %. Allerdings ist es notwendig, bei dieser Quote eine Differenzierung vorzunehmen und die Frauenquoten bei den Schulleitungen und bei den Verwaltungsdienststellen gesondert darzustellen. Die Frauenquote im erstgenannten Bereich ist mit 56,5 % Schulleiterinnen sehr gut. Die Verwaltungsdienststellen sind jedoch noch ziemlich fest in Männerhand. Hier liegt die Zahl der Dienststellenleiterinnen bei nur 25,5 %. Um die volle und wirksame Teilhabe von Frauen und ihre Chancengleichheit bei der Übernahme von 50 Führungsrollen bei der Stadt sicherzustellen, wurden daher u.a. folgende Maßnahmen ergriffen: • die Einrichtung eines Mentoringprogramms für Frauen, die Führungsaufgaben übernehmen möchten • die Erstellung von Rahmenbedingungen für Führen mit reduzierter Arbeitszeit und • das Ermöglichen der alternierenden Telearbeit. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 62 Das Mentoringprogramm für Frauen ersten Durchlaufs ergab, dass die Teilnahme am Programm neun der zehn Mentees ermutigt hat, selber Führungsaufgaben zu übernehmen. Der zweite Durchlauf des Programms startete im November 2016. Es wurden einige sinnvolle Änderungen durchgeführt, wie eine intensivere Vorbereitung der Mentorinnen, Mentoren und Mentees und eine Verlängerung der Programmlaufzeit auf zwei Jahre, damit die zeitliche Belastung für die Mentorinnen und Mentoren verringert wird. Für das zweite Mentoringprogramm wurden elf Mentees ausgewählt. Die Ergebnisse der Evaluation des zweiten Programmdurchlaufs (Modifikation von Workshops, intensivere Betreuung der Mentees durch das Personalamt nach dem Programmende) wurden bei der Konzeption berücksichtigt. Ein dritter Programmdurchlauf, der sich wieder auf zwei Jahre erstreckt, startet im Februar 2019. Mentoring ist ein Personalentwicklungsinstrument, bei dem eine Mitarbeiterin (Mentee) durch den persönlichen Kontakt mit einer erfahrenen Führungskraft (Mentorin/Mentor) in ihrer beruflichen und persönlichen Entwicklung unterstützt wird. Grundlegend ist das berufliche und direkte Vier-Augen-Gespräch zwischen der Mentee und der Mentorin/dem Mentor. Das Mentoringprogramm ermöglicht den Mentees so einen Einblick in den Führungsalltag der Mentorinnen und Mentoren. Von September 2014 bis Oktober 2015 lief das Mentoringprogramm für Frauen als einjähriges Pilotprojekt. Teilgenommen haben zehn Mentees, die Potential für die Ausübung von Führungspositionen hatten, eine Führungsaufgabe anstrebten oder bereits Führungsaufgaben wahrnahmen und die nächste Führungsebene erreichen wollten. Die Evaluation des Führen mit reduzierter Arbeitszeit Seit November 2012 wurden in einer innerstädtischen Arbeitsgruppe unter Beteiligung der Frauenbeauftragten Rahmenbedingungen zum Führen mit reduzierter Arbeitszeit erarbeitet. Es wurde eine Broschüre „Führen mit reduzierter Arbeitszeit“ erarbeitet sowie ein Handlungsleitfaden, der im März 2017 vom Stadtrat zustimmend zur Kenntnis genommen wurde. Er unterstützt Führungskräfte, Entschei- dungsträgerinnen und Entscheidungsträger bei der Durchführung einer grundlegenden Situationsanalyse individueller Führungspositionen. Für Führen mit reduzierter Arbeitszeit gibt es keine Standardlösung, aber verschiedene individuelle Möglichkeiten für fast jede Führungsposition. Der Stadtrat beauftragte die Verwaltung 2017, das Führen bei reduzierter Arbeitszeit nachhaltig und aktiv zu fördern. Alternierende Telearbeit Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf stellt für viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine große Herausforderung dar. Die Möglichkeit, einen Teil der Arbeitsleistung zu Hause zu erbringen, setzt hier an und bietet Entlastung, unter anderem durch den Wegfall von Fahrtzeiten und der Möglichkeit individueller Alltagsplanung. Bei der Stadt Nürnberg hat sich unter Beteiligung der Frauenbeauftragten eine Arbeitsgruppe mit dem Thema der alternierenden Telearbeit befasst. Dies führte dazu, dass Mitte 2012 ein auf zwei Jahre angelegter Modellversuch für alternierende Telearbeit mit bis zu 50 Telearbeitsplätzen starten konnte. Aufgrund der sehr positiven Erfahrungen hat der Personal- und Organisationsausschuss des Stadtrats nach Ablauf der Modellphase beschlossen, das Angebot an Telearbeitsplätzen ab Januar 2015 schrittweise auf bis zu 200 auszuweiten. Neben der Vergrößerung des Angebotes wurden als Ergebnis des Modellversuches weitere Rahmenbedingungen angepasst. Hierzu gehören zum Beispiel der Wegfall persönlicher Gründe (Kinderbetreuung, Pflege von Angehörigen und Schwerbehinderung) als maßgebliches Zugangskriterium und eine flexiblere Gestaltung bei der Einteilung der Arbeitszeit am häuslichen und betrieblichen Arbeitsplatz. Gewalt gegen Frauen bekämpfen Gewalt gegen Frauen ereignet sich täglich, in unterschiedlichen Formen und in verschiedenen Kontexten. Im November 2016 haben das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und das Bundeskriminalamt (BKA) zum ersten Mal gemeinsam eine kriminalstatistische Auswertung zur Gewalt in Partnerschaften vorgelegt, die belegt, dass es meist Frauen sind (82 %), die von Partnerschafts- gewalt betroffen sind. Die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen nimmt einen zentralen Platz im Aufgabenspektrum der Frauenbeauftragten ein. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 63 51 Arbeitskreis „Verbesserte Intervention gegen häusliche Gewalt“ der Beratungsstelle ausgeht. Seit der Einrichtung von Interventionsstellen im Jahr 2015 findet dieser pro-aktive Ansatz landesweit Anwendung. Nach einem polizeilichen Einsatz im Bereich häuslicher Gewalt, sexualisierter Partnergewalt sowie Stalking übermittelt die Polizei – mit Einverständnis der Frau – deren Kontaktdaten an die Interventionsstelle. Die Beraterinnen setzen sich daraufhin mit der Frau in Verbindung. Es erfolgt eine telefonische Erstberatung und das Angebot weiterer Beratung und Unterstützung. Auf diese Weise werden auch von Gewalt betroffene Frauen erreicht, die nicht von sich aus aktiv werden und sich an Frauenhäuser und Frauennotrufe wenden. Seit 1996 arbeitet ein von der Frauenbeauftragten initiiertes Gremium daran, die Intervention bei häuslicher Gewalt in Nürnberg zu verbessern und die verschiedenen Hilfsangebote zu vernetzen. Dieser Arbeitskreis „Verbesserte Intervention gegen häusliche Gewalt“, in dem die Staatsanwaltschaft, das Familiengericht, die Polizei, Beratungsstellen, die Frauenhäuser und städtische Dienststellen vertreten sind, trifft sich inzwischen zweimal jährlich zum Erfahrungsaustausch. Eine wichtige Errungenschaft des Arbeitskreises war Mitte der 2000er Jahren die Einrichtung des sogenannten „Nürnberger Weg“. Dieser bezeichnet einen pro-aktiven Beratungsansatz bei häuslicher Gewalt und Stalking, bei dem die Kontaktaufnahme von Arbeitskreis „Geflüchtete Frauen“ Ende 2015 stand die Situation geflüchteter Frauen auf der Tagesordnung des Arbeitskreises zur verbesserten Intervention gegen häusliche Gewalt. Frauen fliehen unter anderem vor geschlechtsspezifischer Gewalt in ihren Herkunftsländern, erfahren Gewalt auf der Flucht und mitunter auch in Gemeinschaftsunterkünften in Deutschland. Um die spezifischen Probleme geflüchteter Frauen gezielt anzugehen, initiierte die Frauenbeauftragte einen neuen Arbeitskreis, an dem vor allem Institutionen und Vereine beteiligt sind, die bereits seit Jahren auf unterschiedlichen Ebenen gegen Gewalt an Frauen kämpfen. Dieser Arbeitskreis befasst sich mit: • der Beratung geflüchteter Frauen bei sexualisierter Gewalt (Frauenhandel, häusliche Gewalt, Zwangsheirat) • der Information von und Zusammenarbeit mit Trägern der Sozialbetreuung in den Gemeinschaftsunterkünften zum Thema Gewalt an Frauen und Kinder • der Schulung von Ehrenamtlichen zum Thema Gewalt an Frauen und Kindern Ein greifbarer Erfolg dieses Arbeitskreises „Geflüchtete Frauen“ sind die Frauencafés, die mit Unterstützung durch Sprachmittlerinnen einmal monatlich in einer Gemeinschaftsunterkunft durchgeführt werden. Anfangs wurden die teilnehmenden geflüchteten Frauen über Frauenhandel und Zwangsheirat informiert. Durch Kooperationen der Arbeitskreismitglieder konnten die Frauen zu weiteren Themen wie häusliche Gewalt und Kinderrechte sensibilisiert werden. Schulungen zum Thema Menschenhandel Das Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) ist am 1. Juli 2017 in Kraft getreten. Wesentliche Bestandteile sind die Einführung einer Erlaubnispflicht für alle Prostitutionsgewerbe und einer Anmeldebescheinigung für Prostituierte. Damit sollen Prostituierte besser geschützt und Kriminalität bekämpft werden. In Nürnberg erteilt das Gesundheitsamt die Anmel- debescheinigungen. Auf Anregung des Frauenbüros schulte JADWIGA, die Fachberatungsstelle für Opfer von Frauenhandel, die neu für die Anmeldung zuständigen Kolleginnen und Kollegen zum Thema Menschenhandel. In der Schulung stellten sie u.a. Indikatoren vor, die helfen, Menschenhandel rechtzeitig zu erkennen. Öffentlichkeitsarbeit Die Frauenbeauftragte setzt auch stark auf Öffent- Polizei und Beratungsstellen den Flyer lichkeitsarbeit, um von gewaltbetroffene Frauen und „Belästigt, Verfolgt, Bedroht – InformatiKinder zu erreichen und ihnen Hilfsangebote aufzu- onen und Hilfen“ veröffentlicht. Die Brozeichnen. Die kleinen Notfallkärtchen „Was tun? – schüre „Schutz vor sexueller Belästigung am Arbeitsplatz“ erstellte die FrauenbeBeratung und Hilfe für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder“ richten sich zunächst an Erwachsene, auftragte zusammen mit kommunalen speziell für die jüngere Zielgruppe wurden anspre- Gleichstellungsbeauftragten aus dem Regierungsbezirk Mittelfranken. chende Adresskärtchen für Kinder in Not erstellt. Für Opfer von Stalking wurde in Zusammenarbeit mit der 52 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 64 Die mittelfränkischen Gleichstellungsstellen führten 2016 auch eine KampagGute ne mit Plakaten, Postkarten und Aufkleng bern gegen sexistische Werbung durch. weRbu . „Gute“ Werbung sollte auf humorvolle ht an e i z und ironische Weise Interesse wecken aus. oder auch provozieren. Wenn allerdings nicht mit (halb)nackten Frauen, ohne Bezug zum Produkt, geworben wird oder Fraun unter: reinklicke ng-zieht-an.de en auf ihren Körper, auf Rollenklischees bu gute-wer oder bestimmte stereotype Eigenschaften reduziert werden, ist das sexistische Werbung. Das Plakat zitiert einerseits die ästhetisierte Inszenierung eines nackten Frauenkörpers als Blickfang ohne Produktbezug und konterkariert zugleich mit den Ausrissen eine pornografische sexualisierte Darstellung von Frauenkörpern als Objekten zu Werbezwecken. Die grünen Aufkleber appellieren mit einem Augenzwinkern ironisch und kritisch an eine Werbung, die Frauen und Männer nicht als Objekte benutzt und keine Geschlechterklischees reproduziert. Herausgeberin: Stadt Nürnberg, Frauenbeauftragte, Fünferplatz 1, 90403 Nürnberg Druck: Druckwerk OHG, Mühlhofer Hauptstraße 7b, 90453 Nürnberg Design: petitio gmbh werbeagentur, Gugelstraße 79, 90459 Nürnberg One Billion Rising „Nie wieder Vergewaltigungen – nirgendwo auf der Welt. Gewalt gegen Frauen und Mädchen wird nicht länger Alltagskultur sein auf dieser Erde.“ Eine von drei Mädchen oder Frauen erfährt mindestens einmal in ihrem Leben (sexualisierte) Gewalt, das entspricht einer Milliarde Menschen. Deshalb erheben sich in der weltumspannenden Kampagne „One Billion Rising“ Menschen, um gegen Gewalt an Frauen zu tanzen. Diese Kampagne wurde von der New Yorker Künstlerin und Feministin Eve Ensler ins Leben gerufen und findet seit 2012 jährlich am 14. Februar statt. In Nürnberg wird seit 2014 mit Unterstützung der Frauenbeauftragten gegen Gewalt an Frauen getanzt und getrommelt, zuerst am Lorenzer Platz und seit 2016 auf dem Gewerbemuseumsplatz. Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly Fazit Im Kampf gegen Gewalt an Frauen wurden durch Diese Erläuterungen zeigen, dass die Stadt Nürnberg die Umsetzung des Ziels 5 „Geschlechterge- die vertrauensvolle Zusammenarbeit der verschiedenen Akteurinnen und Akteuren im Arbeitskreis rechtigkeit erreichen“ seit Jahren ernst nimmt und konkrete Maßnahmen entwickelt und umsetzt. Zur „Verbesserte Intervention gegen häusliche Gewalt“ Hilfsstrukturen ausgebaut. Als im Jahr 2015 die Förderung einer wirksamen Teilhabe von Frauen und ihrer Chancengleichheit bei der Übernahme von Füh- Flüchtlingszahlen sehr schnell stiegen, konnte auf die rungsrollen bei der Stadt Nürnberg sind im Berichts- Strukturen dieses langjährig agierenden Arbeitskreises zurückgegriffen werden. Daraus entstand der Arbeitszeitraum durch qualitative Maßnahmen messbare kreis „Geflüchtete Frauen“ deren Mitglieder schnell Verbesserungen aufgetreten. So stieg die Zahl der und praxisorientiert handelten. Frauen in Führung bei der Stadt Nürnberg langsam aber stetig. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 65 53 NACHHALTIGE BEWIRTSCHAFTUNG VON WASSER UND SANITÄRVERSORGUNG FÜR ALLE GEWÄHRLEISTEN Im Hinblick auf SDG 6 werden der Schutz des Trinkwassers, der vorbeugende Hochwasserschutz, die Bodenversickerung, die Nitratbelastung, industrielle Belastungen des Grundwassers (wie leichtflüchtige halogenierte Kohlenwasserstoffe) und Altlasten als Schwerpunkte herausgegriffen. Der Schutz unseres Trinkwassers Die Versorgung mit hygienisch einwandfreiem Trinkwasser von guter Qualität kann als die Aufgabe der kommunalen Daseinsvorsorge par excellence angesehen werden. Die Sicherung einer nachhaltigen Versorgung stellt eine essentielle Voraussetzung für das Leben und die Entwicklung einer Stadt dar. Waren es in Nürnberg bis weit ins 19. Jahrhundert hinein noch überwiegend private Brunnen im ganzen Stadtgebiet, aus denen sich die Bevölkerung mit Wasser aus dem eigenen Untergrund versorgte, so wurde in der stark wachsenden Stadt in der Phase der Industrialisierung zur Sicherung der Versorgung ein gänzlich anderes System aufgebaut. Eine Cholera-Epidemie, die im Jahre 1854 in Nürnberg etwa 300 Todesopfer forderte, trug wesentlich dazu bei, dass neue Wege zu einer Sicherung der Trinkwasserversorgung gesucht wurden. Der Stadtrat befasste sich als Konsequenz sehr ernsthaft mit den Themen Straßenreinigung, Stadtentwässerung und mit einer verbesserten Wasserversorgung als öffentliche Aufgabe. Wesentliche Schritte der weiteren Entwicklung, die zu einer Erschließung von Wasserressourcen aus dem Umland der Stadt Nürnberg führten, waren: 1885: Beginn der öffentlichen Fernwasserversorgung mit Inbetriebnahme des Wassergewinnungsgebietes im Ursprungstal – eine 13 Kilometer lange Leitung führt das Wasser seither zum Hochbehälter Schmausenbuck. 1893: Inbetriebnahme des Wasserwerks Krämersweiher. 1896: Inbetriebnahme des Wasserwerks Erlenstegen, um das herum in den Jahren 1932/33 das erste Wasserschutzgebiet ausgewiesen wurde. 1906 – 1912: Inbetriebnahme des Wasserwerks Ranna und der Fernleitung nach Nürnberg. Bis Mitte der 1960er Jahre stieg der Trinkwasserbedarf dann so weit an, dass die eigenen Wasservorkommen in der Region zur Bedarfsdeckung nicht mehr ausreichten. Im Vergleich mit anderen Teilen Bayerns trifft im Großraum Nürnberg eine hohe Ver- 54 brauchsdichte mit relativ geringen jährliche Niederschlagsmengen bei gleichzeitig geringem Speichervermögen des Untergrunds zusammen. Die Lösung lag in der Erschließung der im Mündungsgebiet des Lechs in die Donau ausreichend vorhandenen Grundwassermengen. Zur Durchführung dieses Vorhabens wurde am 7. Juni 1966 der „Zweckverband Wasserversorgung Fränkischer Wirtschaftsraum“ (WFW) gegründet. Neben den in Erlenstegen gewonnenen Wassermengen, den im näheren Umfeld Nürnbergs liegenden Trinkwasservorkommen stellt seither die Fernwasserversorgung das dritte Standbein der Trinkwasserversorgung dar. Der Verbrauch liegt heute pro Tag im Durchschnitt bei 90 000 bis 100 000 Kubikmeter. Je Einwohner sind das täglich 120 bis 130 Liter. Im Hinblick auf die Nachhaltigkeit der Wasserversorgung sind sowohl quantitative Aspekte als auch qualitative Anforderungen zu betrachten. Dank der schon sehr langjährigen Bewirtschaftung der für Nürnberg erschlossenen Wasserressourcen ist gut bekannt und einschätzbar, ob Wasserverbrauch und Grundwasserneubildung in der Fassungsgebieten im Einklang sind. Die Erfahrungen zeigen, dass die Versorgung der Stadt Nürnberg mit Trinkwasser nachhaltig gesichert ist Die Notwendigkeit, mit Wasser sparsam umzugehen und es in Kreisläufen zu nutzen, ist in den letzten Jahren durchaus im öffentlichen Bewusstsein verankert worden. Industrie und Gewerbe haben in vielen Prozessen wassersparende Techniken zum Einsatz gebracht – das reicht von der Kreislaufführung des Wassers in Autowaschanlagen bis zur wasserfreien (und auch lösemittelfreien) Aufbringung von Oberflächenbeschichtungen in groß-industriellen Prozessen. Im Haushalt kommen wassersparende Geräte zum Einsatz. Das führte in den letzten Jahren und Jahrzehnten durchaus zu einem allmählichen Rückgang des Wasserverbrauchs von Werten um ca.150 Liter pro Person auf die heutigen Werte in der Größenordnung von 120 Litern pro Person. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 66 Übersicht der Wasserversorgung mit Wasserwerken, Hochbehältern, Wasserschutzgebieten und Wassernetz Trinkwasser unterliegt einer sehr umfangreichen Überwachung, zum einen durch das Unternehmen, dass Fassung, Überleitung und Verteilung des Wassers durchführt. In Nürnberg liegt diese Aufgabe bei der N-Ergie. Des Weiteren erfolgen aber auch Kontrollen im Sinne der Trinkwasserverordnung. Deren Vollzug liegt in der Hand des städtischen Gesundheitsamtes, das im Hinblick auf die Durchführung der erforderlichen physikalisch-chemischen Analysen mit dem Labor des städtischen Eigenbetriebs Stadtentwässerung und Umweltanalytik (SUN/U) zusammenarbeitet. Aus den langjährig erhobenen Analysendaten lässt sich eine konstant gute Wasserqualität feststellen. In den Wasserfassungsgebieten wird ein hoher Aufwand zur Sicherung der hygienischen Qualität des Wassers getrieben. In den letzten Jahren zeichnen sich allerdings neue Risiken für die Trinkwasserversorgung generell ab, da inzwischen allerorts Spurenschadstoffen mit hoher Persistenz in die Umwelt gelangen (z. B. Arzneiwirkstoffe, technische Hilfsstoffe, Pestizide, aber auch Nanopartikel oder Mikro-Kunststoffteilchen). Auch in Nürnberg wird diesen Spurenschadstoffen nachgegangen – so etwa im Ablauf der Kläranlage und in den Oberflächengewässern, aber auch im Grundwasser und im Rohwasser, das der Trinkwasserversorgung dient. In Eigenverantwortung haben sich sowohl der Wasserversorger, die N-Ergie, im Rahmen ihrer Trinkwassergewinnung als auch SUN im Rahmen der Klärwerksüberwachung mit derartigen Stoffen auseinandergesetzt und Risikobewertungen vorgenommen. Alle bislang vorliegenden Analysenergebnisse für das Nürnberger Trinkwasser weisen gesundheitlich unbedenkliche Belastungen solcher Mikroschadstoffe aus. Um auch langfristig und nachhaltig eine gute Qualität des Grundwassers zu sichern, werden aber Maßnahmen zur Minimierung des Eintrags solcher Stoffe ergriffen werden müssen. Dazu sind auf allen administrativen Ebenen Untersuchungen und Pilotmaßnahmen in Gang, die schließlich in die weitere Ausgestaltung der wasserbezogenen technischen Regelwerke führen müssen. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 67 55 Vorbeugender Hochwasserschutz in Nürnberg – Hochwasserrisikomanagement (SDG 6.5) Wert eines hundertjährlichen Hochwasserereignisses), • bei einem Hochwasser mit mittlerer Wahrscheinlichkeit (voraussichtliches Wiederkehrintervall mindestens 100 Jahre, sog. HQ100) und – soweit erforderlich, • bei einem Hochwasser mit hoher Wahrscheinlichkeit (voraussichtliches Wiederkehrintervall 5 – 20 Jahre) Am 22. Dezember 2015 wurden in Bayern die Hochwasserrisikomanagementpläne veröffentlicht, deren Ziel eine Reduzierung der negativen Folgen des Hochwassers für die menschliche Gesundheit, die Umwelt, das Kulturerbe, wirtschaftliche Tätigkeiten und erhebliche Sachwerte ist. Die Pläne wurden für die Gebiete mit signifikantem Hochwasserrisiko (Risikogebiete) auf der Grundlage von Hochwassergefahren- und -risikokarten erstellt. Die Hochwassergefahren- und Risikokarten liefern detaillierte Informationen zur Hochwassergefährdung und der betroffenen Nutzung. Die Hochwassergefahrenkarten nehmen Bezug auf drei Hochwasserszenarien. Sie erfassen die Gebiete, die bei einem Hochwasser überflutet werden. Die Berechnungen und Kartendarstellungen dienen vorwiegend der Information und als Grundlage für den Katastrophenschutz, sie stellen aber auch eine wichtige Entscheidungshilfe bei den kommunalen Planungen dar. Die betroffenen Flächen sind daher in Flächennutzungs- sowie Bebauungsplänen entsprechend zu kennzeichnen. • mit niedriger Wahrscheinlichkeit oder bei Extremereignissen (sog. HQextrem, in etwa der 1,5 fache Stand der Hochwasserschutzprojekte 2017 drei Überschwemmungsgebiete festgesetzt und zwei vorläufig gesichert. Dadurch konnte erreicht werden, dass die Flächen an vorläufig gesicherten und festgesetzten Überschwemmungsgebieten (ÜSG) von 833 ha im Jahr 2014 auf 1429 ha im Jahr 2017 angestiegen ist. Weitere Bausteine hinsichtlich des vorbeugenden Hochwasserschutzes sind die Beratung betroffener Haushalt hinsichtlich Objektschutz und die konsequente Prüfung und ggf. erforderliche Nachrüstung von Tankanlagen in Überschwemmungsgebieten. Darüber wurde auch in Infoveranstaltungen in Neunhof und Altenfurt zu den dort bestehenden Überschwemmungsgebieten informiert. Die Hochwasserereignisse der vergangenen Jahre zeigen, dass vorbeugender Hochwasserschutz ein wichtiges Thema ist. Die Thematik wird in der Verwaltung konzeptionell und unter Einbeziehung der referatsübergreifenden Projektgruppe Hochwasserschutz behandelt. Die Projektgruppe hat ein Strategie- und Zeitmanagement unter Berücksichtigung von Prioritäten entwickelt, das konsequent weitergeführt und regelmäßig entsprechend den Prioritäten angepasst wird. Die erforderlichen Maßnahmen werden dann in Hochwasserschutzkonzepten umgesetzt und die Überschwemmungsgebiete durch Rechtsverordnungen festgesetzt. So wurden im Zeitraum 2015 bis Bodenversickerung (SDG 6.2) Die Ausweisung neuer Bauflächen sowie deren Bebauung geht immer einher mit einer Versiegelung von Flächen. Durch die Versiegelung wird Niederschlagswasser der direkten Grund- oder Bodenwasseranreicherung entzogen. Nürnberg setzt auf den Weg, Niederschlagswasser wieder der Natur zuzuführen, und zwar im Rahmen einer ortsnahen Versickerung und damit einer Anreicherung des Grundwassers. Dies erfordert auf Seiten der Bauträger oft ein detailliertes Versickerungskonzept. Muldenversickerung Großreuth bei Schweinau 56 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 68 Gewässer mit hoher Priorität für den Hochwasserschutz in Nürnberg Nürnberg nachhaltig 2015–2017 69 57 Seit 1993 wurden bisher ca. 360 Versickerungsanlagen genehmigt und gebaut, damit Niederschlagswasser aus 1.762.419 m² befestigten Flächen versickert. Auf die Jahre 2015 – 2017 entfallen insgesamt 46 Versickerungsanlagen (= 12,78 %) mit 245.311 m² (= 13,92 %) befestigte Flächen. Grundwasser stellt ein wichtiges Schutzgut dar. Zu seinem Schutz und zum Erhalt einer dauerhaften Funktionsfähigkeit einer Versickerungsanlage sind Vorsorgemaßnahmen zu treffen, wie z. B. eine ausreichende Vorreinigung (mind. Sandfang). Damit wird die Qualität des Grundwassers gesichert, auch weil ein Teil des Trinkwassers aus Grundwasser gewonnen wird. Daneben sind weitere konfliktmindernde Maßnahmen möglich, um Niederschlagswasser für den Naturhaushalt zu erhalten, wie z. B. die Durchführung von Bauwerksbegrünungen (Fassaden und Dächer). Füllkörperrigole Oppelner Straße Nitrat Nitratgehalte unter 25 mg/l zeigen an, dass nur ein mäßiger anthropogener Einfluss vorliegt. Alle Werte darüber sind deutlich anthropogen bedingt. Der Grenzwert der Trinkwasserverordnung (TVO) liegt bei 50 mg/L. In größerem Maße gelangt Nitrat durch Düngung (Mineraldünger, Gülle) in das Grundwasser. Untergeordnet können auch Abgasimmissionen, defekte Abwasserleitungen oder Altablagerungen Verursacher sein. Die Verteilung der Nitratbelastung im Stadtgebiet für den Zeitraum 2011 bis 2016 (Mittelwerte) ist in Karte 1 dargestellt. Es wird hier ein räumlicher Zusammenhang der Grundwasserbelastungen mit Nitrat und einer landwirtschaftlichen sowie gartenbaulichen Nutzung der Flächen deutlich. Im zentralen Bereich des Knoblauchslandes sind die Nitratbelastungen sehr hoch. Es wurden dort vereinzelt Werte zwischen 300 mg/L und bis zu 400 mg/L angetroffen. Auch im Süden Nürnbergs sind erhöhte Gehalte nachgewiesen. Im Vergleich mit früheren Zeiträumen ist bei der Belastungssituation mit Nitrat im Stadtgebiet eine leichte, konstante Verbesserung erkennbar (vgl. Balkendiagramm). Angesichts der nach wie vor teilweise weiterhin hohen und sehr hohen Belastungen in den intensiv landwirtschaftlich und gärtnerisch genutzten Gebieten des Stadtgebietes müssen die eingeschlagenen Maßnahmen (z. B. bedarfsgerechte Düngung etc.) weiter konsequent und nachdrücklich umgesetzt werden. Prozentuale Verteilung von Nitratgehalten (Mittelwerte der Vergleichszeiträume) in Brunnen des Qualitätsmessnetzes 100 80 60 40 20 0 58 1995 – 1999 2000 – 2004 > 150 mg/L 50 – 150 mg/L 25 – 50 mg/L 0 – 25 mg/L 2005 – 2010 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 70 2011 – 2016 Nitratgehalte im Nürnberger Grundwasser im Zeitraum 2011 – 2016 (Mittelwerte) Nürnberg nachhaltig 2015–2017 71 59 Industrielle Belastungen des Grundwassers (LHKW und Altlasten) Die Leichtflüchtigen Halogenierten Kohlenwasserstoffe (LHKW) stellen bei den industriell bedingten Stoffeinträgen in das Grundwasser nach wie vor die Hauptschadstoffgruppe dar. LHKW wurden im Rahmen des Grundwassermonitorings hauptsächlich in den Industriegebieten und gewerblich genutzten Flächen der Südstadt mit teils stark erhöhten Konzentrationen von teilweise über 1.000 µg/L nachgewiesen (vgl. Karte). Hierbei sind weit überwiegend die beiden Einzelparameter Tri (Trichlorethen) und Per (Tetrachlorethen) beteiligt. Der Grenzwert der Trinkwasserverordnung (TVO) für die Summe Tri und Per liegt bei 10 µg/L. Es handelt sich bei den LHKW-Verunreinigungen um punktuelle Schadensfälle v.a. durch Handhabungsverluste oder Probleme bei der Lagerung. Die Eintragsstellen sind räumlich begrenzt, die Ausbreitung des Schadstoffes im Grundwasserkörper erfolgt meist in schmalen Fahnen in Grundwasserfließrichtung. Dennoch sind aufgrund des sehr verbreiteten Einsatzes dieser Reinigungs-Extraktions- und Lösemittel in den 1950er bis 1980er Jahren diese Schadstoffe in zahlreichen Brunnen und Messstellen anzutreffen (vgl. Karte). In rund 60 % der Messstellen des Qualitätsnetzes sind LHKW nachweisbar, bei knapp 30 % liegt der Summenwert für LHKWgesamt über 10 µg/L. Die entstandenen Grundwasserbelastungen werden durch intensive Sanierungsmaßnahmen über die letzten 20 Jahre nach und nach aus dem Grundwasser entfernt. Seit 1985 wurden im Nürnberger Stadtgebiet ca. 5 Mio. m³ Grundwasser gereinigt und alleine über den Grundwasserpfad mehr als 200 Tonnen Schadstoffe aus dem Untergrund entfernt. Seit Beginn des Monitorings ist somit eine deutliche Verbesserung der Belastungssituation erkennbar (vgl. Balkendiagramm Abbildung). Sehr hohe Schadstoffbelastungen von über 1.000 µg/L sind vormals in fünf Brunnen des Qualitätsmessnetzes festgestellt worden, zuletzt wies nur mehr ein Brunnen solche hohen Gehalte auf. 1999 überschritten 42 Brunnen und 2005 noch 23 Brunnen den Stufe-2-Wert (40 µg/L) für stark belastete Grundwässer mit Bedarf auf Sanierungsuntersuchungen. Im Zeitraum 2011 – 2016 konnte diese Zahl auf 19 Brunnen verringert werden. Das weitere Vorgehen ist, die letzten Schadensfälle zu sanieren und einen weiteren Eintrag von LHKW zu verhindern. Die Stadt Nürnberg befindet sich hierbei auf einem guten Weg. Prozentuale Verteilung LHKW-belasteter Brunnen (hier: „Tri“ und „Per“) des Qualitätsmessnetzes 100 80 60 40 20 0 1995 – 1999 > 1000 µg/L 2000 – 2004 > 250 bis <= 1000 µg/L > 40 bis <= 100 µg/L 60 2005 – 2010 > 100 bis <=250 µg/L > 10 bis <= 40 µg/L Nürnberg nachhaltig 2015–2017 72 <= 10 µg/L 2011 – 2016 LHKW-Konzentration im Zeitraum 2011 – 2016 (Mittelwerte) Nürnberg nachhaltig 2015–2017 73 61 Bodenschutz / Altlasten Altlasten sind die Kehrseite des enormen technischen und industriellen Fortschritts der letzten 150 Jahre. Der allzu sorglose Umgang mit Chemi- kalien und Abfällen und die Unkenntnis der Auswirkungen verursachten häufig Verunreinigungen des Untergrunds. Auskünfte aus der Altlastendatenbank Die „Altlastendatenbank der Stadt Nürnberg“ umfasst heute Informationen zu rund 5.500 Grundstücken. Die Informationen reichen von Hinweisen auf ehemals altlastenrelevante Nutzungen bis hin zu bereits vorliegenden Untersuchungsergebnissen. Die An- zahl der angefragten Grundstücke ist weiterhin auf hohem Niveau. Die Befürchtung, ein Grundstück mit Altlastenverdacht schrecke Investoren ab, trifft für das Stadtgebiet Nürnberg nach den bisherigen Erfahrungen nur in Ausnahmefällen zu. Altlasten-Gutachten Seit Mitte der 80er-Jahre wurden im Stadtgebiet von Nürnberg bei rund 1.215 Grundstücken der Boden bzw. die Bodenluft mittels Sondierungen auf mögliche Schadstoffeinträge bzw. Altlasten untersucht. Die Gutachten sind insbesondere von Interesse bei Bauherren/Bauträger/Bauvorhaben, bei Grundstücksveräußerungen, bei der Beleihung von Grundstücken und bei der Revitalisierung ehem. umweltrelevanter Gewerbeflächen. Sofern die Ergebnisse der Boden-, Eluat- und Bodenluftuntersuchungen, unter Berücksichtigung der geologischen Standortverhältnisse, den Verdacht einer erheblichen Gewässerkontamination erhärteten, wurden im nächsten Schritt Grundwasseruntersuchungen gefordert. Entwicklung der laufenden Grundwasser-Sanierungsfälle Bislang sind im Stadtgebiet Nürnberg an 227 Standorten Grundwasseruntersuchungen auf nutzungsspezifische Schadstoffeinträge durchgeführt worden. Bei 122 der untersuchten 227 Standorte (Firmen-areale und Altlastenstandorte) ergaben die Grundwaseruntersuchungen und Pumpversuche an den eigens errichteten Erkundungspegeln, dass entweder nur geringe Belastungen vorlagen, oder aufgrund der geologischen und hydrogeologischen Bedingungen keine effektive hydraulische Sanierung möglich war. 62 Bei 105 Altlastenflächen wurde aufgrund erheblicher Schadstoffeinträge eine Grundwassersanierung notwendig. 61 Sanierungsmaßnahmen konnten zwischenzeitlich, nach deutlicher Reduzierung der Schadstoff-Konzentrationen, mit behördlicher Zustimmung beendet werden. Eine nachhaltige Entfernung der Schadstoffe aus dem Grundwasser kann bei komplexen Fällen weit über 20 Jahre dauern. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 74 Anfragen zu Auskünften aus der Altlasten-Datenbank (Anzahl) 500 400 300 200 100 0 2010 2011 Gesamtzahl 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2014 2015 2016 2017 2016 2017 davon Altlasten-Verdachtsflächen Altlasten-Gutachten (Anzahl) 250 200 150 100 50 0 2010 2011 2012 eingegangene Gutachten 2013 neue Fälle Grundstücke Entwicklung der laufenden Grundwasser-Sanierungsfälle (Anzahl) 50 40 30 20 10 0 2010 2011 GW-Sanierungen 2012 2013 davon neue Fälle 2014 2015 davon derzeit nicht in Betrieb abgeschlossene Fälle Nürnberg nachhaltig 2015–2017 75 63 ZUGANG ZU BEZAHLBARER, VERLÄSSLICHER, NACHHALTIGER UND MODERNER ENERGIE FÜR ALLE SICHERN Die Stadt Nürnberg befasst sich seit langem intensiv mit den Themen Energieeinsparung und Klimaschutz. So wurden vom Referat für Umwelt und Gesundheit bereits zwei Klimaschutzfahrpläne für die Zeiträume „1990 – 2000“ und „2000 – 2010“ entwickelt. Im Jahr 2012 wurden der „Energienutzungsplan 2030“ sowie die „Energieeffizienzstrategie Nürnberg 2050“ erstellt. Diese Studien waren Grundlage für den langfristig angelegten „Klimafahrplan 2010 – 2050“, der im Juli 2014 dem Nürnberger Stadtrat zum Beschluss vorgelegt wurde. Zentrale Ziele sind: • Reduktion der CO2-Emissionen um 80 % bis zum Jahr 2050 • 20/20/20–Ziel bis 2020 (20 % Reduktion, 20 % Effizienzsteigerung und 20 % Erneuerbare Energien) Wichtige Erkenntnis des Nürnberger Klimafahrplanes ist, dass sich die ambitionierten klimapolitischen Ziele nur realisieren lassen, wenn es gelingt, den Energieverbrauch bis 2050 um ca. 40 % zu senken. Aus diesem Grund stellen Modernisierungsmaßnahmen zur Energieeinsparung und Effizienzsteigerung bei Wohn- und Nichtwohngebäuden sowie der Ausbau und vor allem die Verdichtung der Fernwärme wichtige Schwerpunkte dar. Weitere Maßnahmen sind in folgende Bereichen erforderlich: • Energieerzeugung, -umwandlung und -übertragung, • Ausbau der Erneuerbaren Energien im Strombereich, wie auch im Wärme und Verkehrsbereich, • Energieeffizienz bei Wirtschafts- und Gewerbebetrieben, • Verkehrsprojekte und nachhaltige Mobilität • Energieeffizienz im kommunalen Gebäudebestand. Klimaschutz-Monitoring der Stadt Nürnberg In den Jahren 2009/2010 wurde für die Stadt Nürnberg im Anschluss an den Klimaschutzbericht 2006 und den Klimaschutzfahrplan 2010 – 2020 (2007) ein System entwickelt, das es ermöglicht, sowohl die Entwicklung des Energieverbrauchs als auch die Entwicklung der CO2-Emissionen im Stadtgebiet Nürnberg zu erfassen und darzustellen. Bei der aktuellen Analyse wurden die Jahre 2013 bis 2015 im Vergleich mit dem Basisjahr 1990 untersucht. Die Analyse wurde von der Energieagentur Nordbayern GmbH erstellt. Dabei wurde die allgemein übliche „Bilanzierungssystematik für Kommunen (BISKO-Standard)“ verwendet. Dies ist ein standardisierter Instrumentenansatz zur Bilanzierung, Potenzialermittlung und Szenarienentwicklung für Gebiets- Prozentuale Aufteilung der Energieträger im Jahr 1990 und 2015 2,5% 1990 2,9% 2015 14,6% 18,9% 18,1% Heizöl Strom 30,4% Erdgas 28,6% 19,4% 64 Nahwärme 25,70% 7,7%% 21,1% 10,1% Nürnberg nachhaltig 2015–2017 76 Kraftstoffe Sonstiges Energieverbrauch in Nürnberg 1990 und 2013 – 2015 nach Energieträgern (MWh) 15.000.000 12.000.000 9.000.000 6.000.000 3.000.000 0 1990 Treibstoff fosil Treibstoff fosil 2013 Strom 2014 Solarthermie 2015 Heizöl Sonstige Erneuerbare biogen TreibstoffTreibstoff biogen Nahwärme Sonstige Konventionelle Solarthermie Umweltwärme Umweltwärme Nahwärme Kohle Sonstige Erneuerbare Strom Kohle Sonstige Konventionelle Heizöl Biomasse Heizstrom Heizstrom Erd-/ Flüssiggas Biomasse Erd-/ Flüssiggas THG-Emissionen in Nürnberg 1990 und 2013 – 2015 (Tonnen) 6.000.000 5.000.000 4.000.000 3.000.000 2.000.000 1.000.000 0 1990 2013 2014 2015 das von den drei Projektpartnern Klima-Bündnis e.V., körperschaften. Die Verwendung einer einheitlichen Methodik soll vergleichbare Bilanzen in den jeweili- ifeu – Institut für Energie und Umweltforschung HeiTreibstoff fosil Heizstrom Sonstige Erneuerbare delberg und Institut dezentrale Erd-/ Energietechnologien genTreibstoff Gebietskörperschaften mit einem vergleichbaren biogen Flüssiggas Solarthermie (IdE) entwickelt und vom Bundesministerium hohen Qualitätsstandard gewährleisten. So werden Umweltwärme Biomassefür UmNahwärme in der BISKO-Systematik nicht mehr die CO2-EmissioStrom Kohle welt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) nen, sondern dieKonventionelle Treibhausgas-Emissionen bilanziert. Sonstige Heizöl gefördert wurde. Die Bilanzierung erfolgte mit einem Berechnungstool, Nürnberg nachhaltig 2015–2017 77 65 Beim aktuellen Monitoring werden die Daten 2013 bis 2015 mit dem Basisjahr 1990 verglichen. In nachfolgender Graphik ist erkennbar, dass sich der Endenergieverbrauch von 1990 bis 2015 in Nürnberg um 16,2 % verringert hat. Seit 2013 ist ein geringfügiger Rückgang von knapp 1 % zu verzeichnen. In nebenstehender Graphik ist zu erkennen, dass bei der prozentualen Aufteilung der Energieträger seit 1990 bis 2015 eine deutliche Verschiebung vom Heizöl zu Erdgas erfolgt ist. Der Bereich Nah- und Fernwärme ist weitgehend konstant geblieben. Außerdem ist der Anteil beim Stromverbrauch gestiegen. Die nachfolgende Grafik wurde unter Verwendung des lokalen Emissionsfaktors erstellt. Sie zeigt, in wie weit die Stadt Nürnberg ihre Klimaschutzziele bis zum Jahr 2015 erreicht hat. Der Rückgang der THG-Emissionen von 1990 bis 2015 beträgt bei der Verwendung des lokalen Emissionsfaktors nicht 29,1 %, sondern 31,1 %. Die meisten Emissionen werden durch Strom verursacht. Durch die Berücksichtigung des lokalen Emissionsfaktors verringert sich der Stromanteil an den Emissionen von 44,2 % auf 42,6 %. Prozentualer Anteil EEG-Strom am Stromverbrauch gesamt 2004 – 2015 3,5 3,0 2,5 2,0 1,5 1,0 0,5 0,0 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Erneuerbare Energien und Kraft-Wärme-Kopplung im Stadtgebiet Die Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien im Stadtgebiet Nürnberg beträgt 2015 ca. 3,2 % des gesamten Stromverbrauchs. Neben einer kontinuierlichen Zunahme – vor allem im Bereich Photovoltaik – war 2012 ein besonderer Anstieg zu verzeichnen, der im Wesentlichen auf das neue Biomasseheizkraftwerk der N-ERGIE AG am Standort Nürnberg-Sandreuth zurückzuführen ist, das einerseits Strom erzeugt und zusätzlich in das Fernwärmenetz Wärme liefert. Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet Nürnberg Am Stichtag 31.12.2016 gab es in Nürnberg ca. 2.500 PV-Anlagen mit einer installierten Gesamtleistung von ca. 44.600 Kilowattpeak (kWp). Etwa 10 % dieser Anlagen sind auf Gebäuden der Stadtverwaltung Nürnberg installiert. Auch wenn die Photovoltaik nur einen geringen Anteil an der Gesamtstromerzeugung ausmacht, stellt sie unter den erneuerbaren Energien in Nürnberg doch einen relevanten Anteil dar. Der rasante Ausbau der Photovoltaik begann im Jahr 2000 mit der Einführung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG). Seit 2004 hat sich die installierte Leistung beinahe verzwanzigfacht. Dieser steigende Trend wurde durch die kontinuierliche Senkung der EEG-Vergütung für Strom aus Photovoltaik seit 2012 wieder gebremst. In den Jahres 2015 und 2016 lag die jährliche Zuwachsrate bei nur ca. 6 % und liegt deutlich hinter den Spitzenjahren 2010 bis 2014. In absoluten Zahlen bedeutet das einen Zuwachs von ca. 2.100 kWp im Jahr 2015 und 2.600 kWp im Jahr 2016. 2016 betrug der erzeugte Strom aus Photovoltaik 32.600 Megawattstunden (MWh). Das bedeutet eine 66 Einsparung von ca. 19.000 Tonnen CO2. Bezogen auf das Stadtgebiet lieferten die PV-Anlagen 2016 ca. 1,5 % des Gesamtverbrauchs Nürnbergs und versorgten umgerechnet ca. 8.500 Haushalte (4-Personen) mit Strom. Photovoltaikanlage Willstätter Gymnasium Nürnberg nachhaltig 2015–2017 78 Installierte PhotovoltaikLeistung 1998 – 2016 (KW) Stromproduktion aus Photovoltaik 1998 – 2016 (MWh) 35.000 45.000 40.000 30.000 35.000 25.000 30.000 25.000 20.000 20.000 15.000 15.000 10.000 10.000 5.000 5.000 0 0 1998 2000 2002 2004 2006 2008 2010 2012 2014 2016 1998 2000 2002 2004 2006 2008 2010 2012 2014 2016 Best Practice: PV-Checks für Nürnberger Unternehmen In Kooperation mit der Initiative „green.economy.nuernberg“ der Wirtschaftsförderung Nürnberg und dem Referat für Umwelt und Gesundheit bot die Solarinitiative im Jahr 2017 kostenlose Photovoltaik-Checks für mittelständische Unternehmen aus Gewerbe und Industrie an. Hierbei wurden die wirtschaftlichen Potenziale von Photovoltaik-Eigenversorgungsanlagen für die Unternehmen geprüft. Etwa 30.000 m² nutzbarer Dachfläche wurden bis November 2017 ermittelt. Gut 60 % der Unternehmen, die den PV-Check in Anspruch nahmen, bekundeten die klare Absicht, in den kommenden Monaten ein Solarprojekt auf dem Firmendach umzusetzen. 2018 sind weitere PV-Checks geplant. Solarthermieanlagen im Stadtgebiet Nürnberg Installierte SolarthermieSolarkollektorfläche 2004 – 2017 (m²) 40.000 Durch die stark gesunkenen Kosten im Bereich der Photovoltaik ist in den letzten Jahren der Zubau bei der Solarthermie nahezu stagniert. Viele Bürgerinnen und Bürger investieren bevorzugt in eine PV-Anlage und verwenden den erzeugten Strom teilweise für die eigene Warmwasserbereitung. 2004 betrug die installierte Fläche solarthermischer Anlagen noch 8.117 m². Am Stichtag 31.07.2017 sind ca. 3.300 Anlagen installiert. Die Fläche ist auf immerhin 33.500 m² angestiegen und hat sich damit mehr als vervierfacht. 35.000 30.000 25.000 20.000 15.000 10.000 5.000 0 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 79 67 Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen (KWK-Anlagen) Um die anspruchsvollen Klimaziele in Nürnberg zu erreichen, müssen nicht nur erneuerbare Energien konsequent ausgebaut und genutzt, sondern es muss auch die Effizienz der konventionellen Energieerzeugung deutlich erhöht werden. Dies wird mit einem maximal möglichen Wirkungsgrad erreicht, wenn Kraft-Wärme-Kopplung eingesetzt wird. Ende 2017 gibt es in Nürnberg 202 KWK-Anlagen – darunter 14 Blockheizkraftwerke(BHKW) –, die eine Vergütung nach dem EEG erhalten. Die installierte Gesamtleistung beträgt 44,3 MWel, die der EEG-Anlagen 9,6 MWel. Hinzu kommt das Heizkraftwerk Sandreuth der N-ERGIE AG mit einer installierten Leistung von 2 × 75 MW Gasturbinen und 18 MW Dampfturbine. BHKW im Klärwerk der Stadt Nürnberg Best Practice: Stärkung der Kraft-Wärme-Kopplung in Nürnberg Bereits im Jahr 2015 haben das Referat für Umwelt und Gesundheit und das Hochbauamt der Stadt Nürnberg mit der N-ERGIE eine Initiative zur Förderung der Kraft- Wärme-Kopplung ins Leben gerufen. Im Rahmen der KWK-Initiative prüfen die Experten systematisch, in welchen Liegenschaften diese hocheffiziente Technik zum Einsatz kommen kann. Hierbei arbeiten die zuständigen Abteilungen des Hochbauamts eng mit der N-ERGIE Effizienz GmbH zusammen. Neben den BHKWs in der Bismarckschule, dem Seniorenzentrum konnte im Jahr 2017 auch ein großes BHKW Stadion Nürnberg in Betrieb genommen werden. Insgesamt sind bei der Stadt Nürnberg 19 BHKW-Anlagen in Betrieb. Mit einer elektrischen Leistung von ca. 3.000 kW sowie einer thermischen Leistung von ca. 3.800 kW. BHKW im Max Morlock Stadion Nürnberg Das Blockheizkraftwerk (BHKW) liefert rund 40 Prozent des Wärmebedarfs für das Stadion und zum Teil auch für das benachbarte Stadionbad. Damit können pro Jahr rund 75 Tonnen CO2 eingespart werden. Die zwei Tonnen schwere dezentrale Erzeugungsanlage ging im Johannes Heinze, N-ERGIE Effizienz GmbH und Christian Vogel, BürgermeisMai 2017 in Betrieb und erter der Stadt Nürnberg bei der Pressekonferenz im Max Morlock Stadion gänzt die bestehende Kesselanlage und hat eine elektrische Leistung von 50 kW sowie eine thermische Leistung von 90 kW. Pro Jahr wird das BHKW rund 600.000 Kilowattstunden (kWh) Wärme und rund 330.000 kWh Strom erzeugen. 68 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 80 Best Practice: Öffentliche Rundgänge zum „Klimaschutz und Klimawandel früher und heute“ Bei den öffentlichen Klimarundgängen werden besonders Bürger und Bürgerinnen angesprochen und auch erreicht, die sich bisher nicht intensiv mit den Themen Klimaschutz und Klimawandel auseinandersetzen. Das Besondere ist, dass bei den Rundgängen der Umgang mit Energie, Klimaschutz und Klimawandel in Geschichte und Gegenwart aufgezeigt wird. Hierdurch werden speziell geschichtsinteressierte Bürger angesprochen, die bei den Rundgängen durch die Nürnberger Innenstadt sowie im Museum Industriekultur auf historiLehrkräfte aus dem Energiesparprojekt KEiM für Nürnberger sche Spurensuche gehen und vermittelt Schulen beim Klimarundgang bekommen, wo überall in Nürnberg es etwas zum Thema Klimaschutz zu entdecken gibt und wie sie selbst beim Klimaschutz aktiv werden können. Die europäischen, deutschen und Nürnberger klimapolitischen Ziele werden vorgestellt. Das Konzept wurde in Kooperation mit dem Verein „Geschichte Für Alle“ entwickelt, der den historischen Ansatz verfolgt, während der Klimaschutzbeauftragte der Stadt Nürnberg die aktuellen Gesichtspunkte beleuchtet. Von Oktober 2014 bis März 2018 wurden insgesamt 25 Rundgänge durchgeführt, die bisher insgesamt rund 900 Teilnehmende erreicht haben. Bislang wurden Konzepte für zwei Rundgänge erarbeitet: 1. „Eisgrube, Fernwärme und Sonnenenergie – Klimaschutz und Klimawandel in der Geschichte und Gegenwart“. Wie wärmten und wärmen sich die Nürnberger Räte? Und wo findet sich besonders klimafreundliche Heizungstechnik in Nürnberg heute? Wie funktionierte Hochwasserschutz damals und heute? Wie kühlte man Lebensmittel und Gebäude früher und heute? Wie führt man energetische Sanierung bei denkmalgeschützten Gebäuden durch und was kann jeder Einzelne tun um seinen Energieverbrauch zu reduzieren? Dieser ganz besondere Stadtrundgang zeigt den Umgang mit Energie und Klimaanpassung in der Geschichte und Gegenwart auf und führt zu sonst nicht zugänglichen Orten. Klimarundgang vor dem Herrenschießhaus (Fortsetzung nächste Seite) Nürnberg nachhaltig 2015–2017 81 69 (Fortsetzung) 2. „Industrialisierung und Klimaschutz – ein Rundgang durch das Museum Industriekultur“. Dieser Rundgang beschäftigt sich mit den Klimaauswirkungen der Industrialisierung. Es werden die Themen Energieerzeugung, Regenerative Energien, Energieeffizienz und Verkehr betrachtet und spannende Perspektiven auf den Klimaschutz in Gegenwart und zu Zeiten der Industrialisierung eröffnet. Auch hierbei wird die Frage beantwortet, was jeder Einzelne selbst tun kann. Klimarundgang in der Heizzentrale des Nürnberger Rathauses 70 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 82 DAUERHAFTES BREITENWIRKSAMES UND NACHHALTIGES WIRTSCHAFTSWACHSTUM, PRODUKTIVE VOLLBESCHÄFTIGUNG UND MENSCHENWÜRDIGE ARBEIT FÜR ALLE FÖRDERN Die Stadt Nürnberg setzt wirtschaftspolitische Strategien und Maßnahmen um, die die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen am Standort sichern, qualifizierte Beschäftigung schaffen und das Wirtschaftswachstum vom Ressourcenverbrauch weiter entkoppeln. Die Stadt Nürnberg • befördert einen positiven digitalen Strukturwandel am Wirtschaftsstandort Nürnberg und hilft damit kleinen und mittelständischen Unternehmen, sich für die Herausforderung der Digitalen Transformation fit zu machen, • fördert Ressourcen- und Energieeffizienz in der Wirtschaft, unterstützt regenerative Erzeugung und den Einsatz von Elektromobilität in Unternehmen, • setzt im Tourismus nachhaltige Maßnahmen um. Die Maßnahmen sind eng verknüpft mit den unter Ziel 9 dargelegten Aktivitäten zur Förderung der Innovationskraft am Standort und dem Ausbau nachhaltiger Infrastrukturen. Digitalisierung der Wirtschaft – den Mittelstand fit machen für die digitale Transformation Wie künftig am Standort Nürnberg gewirtschaftet und gearbeitet wird, wird maßgeblich vom Prozess der Digitalisierung geprägt. Die digitale Transformation ist gegenwärtig die zentrale wirtschaftspolitische Herausforderung. Allein im verarbeitenden Gewerbe sind 37.500 Beschäftigte in Nürnberg und den Nach- barstädten potenziell von der Digitalisierung betroffen. Gleichzeitig arbeiten bereits 30.000 Beschäftigte in Branchen, die die digitale Transformation vorantreiben und weiterwachsen werden (Studie: Produktionsstandort Nürnberg 4.0). Digitale Strategie für die Wirtschaft Das Wirtschaftsreferat fördert mit der Digitalisierungsstrategie AGENDA DIGITALISIERUNG NÜRNBERG einen positiven Strukturwandel am Wirtschaftsstandort. Die Strategie adressiert die Digitale Transformation mit einem abgestimmten Vorhabens- und Maßnahmenprogramm. Im Rahmen der AGENDA DIGITALISIERUNG NÜRNBERG wird ein Bündel von Unterstützungsmaßnahmen angeboten, die Nürnberger Unternehmen helfen, die digitale Transformation zu meisten. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 83 71 Mit den Maßnahmen der AGENDA DIGITALISIERUNG Nürnberg wurden im Berichtszeitraum rund 2.500 Unternehmen erreicht. Zu den Maßnahmen zählen u.a.: Digitalisierungsoffensive Nürnberg laufend Technologietransfer- und Best-Practice-Veranstaltungen zu allen Facetten der Digitalisierung im Mittelstand IT-Security Angels laufend Informationen und Richtungsberatung für Datensicherheit in kleinen und mittelständischen Unternehmen Vermittlung von „Paten“ Workshop-Reihe Industrie 4.0 abgeschlossen Workshops mit Nürnberger Unternehmen aus dem verarbeitenden Gewerbe zum Best-Practice-Austausch und zur Identifikation gemeinsamer Handlungsfelder nuernberg web week laufend Nürnberger Festival der Digitalen Gesellschaft mit rund 100 Events und über 8.000 Besuchern in einer Woche zum Thema Digitale Transformation Digitale Gründungen forcieren Städtisches Leitprojekt für die digitale Transformation der Wirtschaft ist der ZOLLHOF Tech Incubator. Er ist Gründerzentrum und Kristallisationspunkt sowohl für digitale Startups als auch für etablierte Unternehmen, die digitale Innovationen umsetzen wollen. Digitale Gründerinnen und Gründer erhalten ein attraktives Leistungspaket mit Coaching, Mentoring, Networking, Matching, günstigen Arbeitsflächen und Zugang zu einem TechSpace. Startups aus ganz Deutschland werden in den Inkubatoren-Programmen des ZOLLHOF Tech Incubator betreut. Themenfokus des Gründerzentrums ist „Smart EngiZOLLHOF Tech Incubator – erste Anlaufstelle für digitale Gründungen neering“. Der ZOLLHOF Tech Incubator bietet zudem Partnerprogramme für innovationswillige Unternehmen an und unterstützt z. B. bei der Ideenfindung und entwicklung, bei der Suche nach geeignetem Personal oder bietet die Möglichkeit, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in das Umfeld des ZOLLHOF Tech Incubator einzubetten. 72 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 84 Ressourcen- und Energieeffizienz – auf dem Weg zu einem nachhaltigen Wirtschaften Die Stadt Nürnberg fördert Ressourcen- und Energieeffizienz in den Unternehmen am Wirtschafts- standort im Rahmen der Initiative green.economy. nürnberg. Initiative für Ressourcen- und Energieeffizienz Die Förderung der Ressourcen- und Energieeffizienz leistet einen Beitrag zum Erhalt und zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit in den 25.000 Unternehmen in Nürnberg, insbesondere in den Unternehmen im produzierenden Gewerbe. Fortschritte in der betrieblichen Ressourcen- und Energieeffizienz tragen zudem zum Erreichen der städtischen Klimaschutzziele bei. Im Rahmen von green.economy.nürnberg wird ein Bündel an Unterstützungsmaßnahmen angeboten, die Nürnberger Unternehmen motivieren, Ressourcenund Energieeffizienzmaßnahmen im eigenen Betrieb umzusetzen. Mit den Maßnahmen der Initiative green. economy.nürnberg wurden im Berichtszeitraum rund 400 Unternehmen erreicht. Beratungstage Ressourcen- und Energieeffizienz laufend Kostenfreie Vor-Ort-Ressourcen- und Energieeffizienz-Initialberatung für Nürnberger Unternehmen Technologietransfer und Best Practice laufend Kostenfreie Informationsveranstaltungen und Best-Practice zu Ressourcen- und Energieeffizienz im Unternehmen energie.effizienz.gewinner laufend Auszeichnung für Unternehmen aus Stadt und Metropolregion Nürnberg, die beispielgebende Energieeffizienzprojekte umgesetzt haben Solarchecks für Nürnberger Unternehmen abgeschlossen Kostenfreie Wirtschaftlichkeitsanalysen für die Nutzung von selbsterzeugtem Photovoltaik-Strom im Unternehmen E-Mobilitäts-Check für Nürnberger Unternehmen abgeschlossen Kostenfreie Wirtschaftlichkeitsanalyse für die Umstellung von Flottenfahrzeugen auf Elektromobilität im Fuhrpark Nürnberg nachhaltig 2015–2017 85 73 Nachhaltiger Tourismus – Nürnberg als Green Destination Die Stadt Nürnberg setzt auf nachhaltigen Tourismus, insbesondere auch im Bereich des Messe- und Kongresswesens. Germany Travel Mart 2017 war Nürnberg Gastgeberstadt für den 43. Germany Travel Mart (GTM). Beim GTM kommen deutsche Anbieter mit den entscheidenden Einkäufern der internationalen Reisebranche zusammen, um den Tourismusstandort Deutschland zu bewerben. Der Germany Travel Mart in Nürnberg wurde als zertifiziertes Green Event mit einem um- fassenden Nachhaltigkeitskonzept realisiert. Veranstaltungsort war die NürnbergMesse, die eine nachhaltige Energiepolitik verfolgt und dies aktiv durch neue energieeffiziente Gebäude, die Ausstattung der Hallen mit LEDs und einem bewussten Umgang mit den Ressourcen umsetzt. Nachhaltige Messehalle im Bau Am 21.04.2016 erfolgte der Spatenstich zur Errichtung der neuen Messehalle 3C am Messezentrum Nürnberg. Die Halle wird sowohl architektonisch als auch energetisch höchsten Standards entsprechen. Für die Messehalle mit 9.600 m² Ausstellungsfläche wird eine „Platin“-Zertifizierung der Deutschen Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen DGNB angestrebt. Baustelle der neuen Messehalle 3C Schmackhaftes aus der Region Im Rahmen einer crossmedialen Kulinarik-Kampagne, die 2016 und 2017 umgesetzt wurde, hat die Congress- und Tourismus-Zentrale einen Schwerpunkt auf Regionalität und Bio gesetzt. Allein die Nähe zum Gemüseanbaugebiet Knoblauchsland liefert Zutaten und Rohstoffe erntefrisch auf die Teller der Restaurants. Als BioMetropole mit der Weltleitmesse „Biofach“ setzt sich die Stadt für gesunde Ernährung, ökologischen Landbau und regionale Wirtschaftskreisläufe ein. Veranstaltungen wie „Bio erleben“ auf dem Nürnberger Hauptmarkt und die Bio-Schlemmerwoche machen die Themen Bio und Nachhaltigkeit greifbar und erlebbar. Nürnberg wurde für die Kuli- 74 narik-Kampagne mit dem 3. Platz des Deutschen Tourismuspreises 2016 ausgezeichnet und wurde zudem zu einem „Genussort Bayerns“ ernannt. Auch auf dem Nürnberger Christkindlesmarkt wird Nachhaltigkeit großgeschrieben, dazu gehören ein kulinarisches Angebot in Bio-Qualität, ein Mehrweg-Tassensystem, Ökostrom und Produkte aus der Region. Mit diesen Maßnahmen festigt die Stadt Nürnberg ihre Positionierung als Green Destination. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 86 EINE WIDERSTANDSFÄHIGE INFRASTRUKTUR AUFBAUEN, BREITENWIRKSAME UND NACHHALTIGE INDUSTRIALISIERUNG FÖRDERN UND INNOVATIONEN UNTERSTÜTZEN Die Stadt Nürnberg arbeitet aktiv daran, die Innovationskraft am Wirtschaftsstandort Nürnberg weiter auszubauen, den Industriebesatz zu stärken und die Infrastruktur zukunftsfähig weiterzuentwickeln. Das Wirtschaftsreferat • hat eine umfassende Strategie zur Entwicklung des Industriestandortes Nürnberg erarbeitet und setzt diese um, • baut die Versorgung mit breitbandigen Internetverbindungen im Stadtgebiet aus, • und entwickelt den Hochschul- und Wissenschaftsstandort gezielt weiter. Die Maßnahmen sind eng verknüpft mit den unter Ziel 8 dargelegten Aktivitäten zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit. Strategie Industriestandort Nürnberg – Industrie erhalten und entwickeln Die Industrie ist eine zentrale Säule für den Wirtschaftsstandort Nürnberg und Garant für Beschäftigung und Wachstum sowie Treiber für Innovation (siehe Infokasten). Zur Sicherung des Industriebesatzes am Standort Nürnberg wurde im Berichtszeitraum eine ganzheitliche Industriestrategie im Dialog erarbeitet. Eingebunden waren Akteure aus Kammern, Verbänden, Gewerkschaften, Forschung und Entwicklung, Technologieclustern und Unternehmen. Die Strategie Industriestandort Nürnberg identifiziert und beschreibt sechs Handlungsfelder aktiver Industriepolitik mit dem Ziel den industriellen Kern am Standort nachhaltig zu stärken und weiterzuentwickeln: • Digitale Transformation und Industrie 4.0 • Qualifizierung und Bildung 4.0 • Zukunftsorientierte Infrastruktur • Flächenmanagement und industrielles Wachstum • Technologietransfer und Vernetzung • Strandortprofil und Marketing Für die Handlungsfelder sind Ziele definiert, laufende Maßnahmen dargelegt und darüber hinaus gehende Handlungsansätze identifiziert, die sich in einem Bündel von Maßnahmen und Leuchtturmprojekten niederschlagen. Die laufenden Maßnahmen werden über einen Steuerungskreis Strategie Industriestandort Nürnberg begutachtet, neue Aktivitäten werden initiiert und umgesetzt. Industrie in Nürnberg • In den Unternehmen des verarbeitenden Gewerbes sind in Nürnberg rund 48.000 Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Das sind ca. 16 % aller Beschäftigten am Standort. • Im Vergleich der 20 größten deutschen Städte gehört Nürnberg zu den Top 10-Standorten, in denen Industrie noch eine wichtige Rolle für Wertschöpfung und Beschäftigung spielt. • Über 17 % der gesamten Wertschöpfung wird durch die ansässigen Unternehmen des verarbeitenden Sektors erwirtschaftet. • Die Nürnberger Industriestruktur ist in weiten Teilen zukunftsfähig aufgestellt. Über 70 % der Beschäftigten des verarbeitenden Sektors sind in den sogenannten wissensintensiven Branchen tätig. In den anderen großen deutschen Städten beträgt dieser Anteil durchschnittlich 59 %, im gesamten Bundesdurchschnitt 45 %. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 87 75 Handlungsfelder aktiver Industriepolitik in Nürnberg Innovationsberatungstage Nürnberg laufend Regelmäßige Innovationsberatungen für Nürnberger Unternehmen Innovationspakt für die Europäische Metropolregion Nürnberg laufend Anstoß von technologie- und branchenübergreifenden Innovationen in den industriellen Leitbranchen der Metropolregion Nürnberg, Kooperation der Technologienetzwerke in der Region Gewerbeflächengutachten Nürnberg 2025 abgeschlossen Untersuchung zum Gewerbeflächenbedarf in Nürnberg bis zum Jahr 2025 (Schwerpunkt: Gewerbe und Industrie) Fachkräftemonitoring für technologieorientierte Wirtschaftsbranchen in Nürnberg abgeschlossen Untersuchung des Fachkräftebedarfs in technologisch-industriellen Leitbranchen am Standort Nürnberg (z. B. Energie, Mobilität, Automation) Zukunftsfähige Infrastrukturen – Breitbandausbau in Nürnberg Das Wirtschaftsreferat treibt den Ausbau breitbandiger Internetverbindungen am Standort Nürnberg voran. Über 95 % der Nürnberger Haushalte haben bereits Zugang zu Internetverbindungen mit einer Übertragungsrate von über 30 MBit. Über 75 % der Nürnberger Haushalte haben Zugang zu Übertragungsraten von über 50 MBit. Im Berichtszeitraum wurden die Nürnberger Stadtteile Lohe, Altenfurt, Buchenbühl, Eibach, Höfen, Kleingründlach, Krottenbach, Schafhof, Katzwang, Kornburg, Schmalau, Großgründlach, Neunhof, Boxdorf, Almoshof, Brunn/Birnthon, Fischbach, Altenfurt, Pillenreuth, Herpersdorf, Weiherhaus und Worzeldorf 76 sowie weitere Teile der Innenstadt an die Breitbandversorgung mit mindestens 30 Megabit angeschlossen. Die Stadt Nürnberg nutzt Förderprogramme des Bundes und des Freistaates Bayern für den Breitbandausbau in einzelnen Stadtteilen Nürnberg. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 88 Ein Glasfasernetz für den Hafen Vorzeigeprojekt für die Breitbandversorgung im Gewerbegebiet ist der Ausbau des Glasfasernetzes im Güterverkehrszentraum bayernhafen Nürnberg. Die 200 Gewerbebetriebe auf dem 337 ha großen Hafengelände erhalten Glasfaseranschlüsse (FTTB). Rund 48 km Glasfaser sorgen für Geschwindigkeiten von bis zu einem Gigabit pro Sekunde. Der Ausbau wird im Rahmen des bayerischen Breitbandförderprogramms durch bayerische (60 %) und städtische Fördermittel (40 %) unterstützt. Breitbandausbau am bayernhafen Nürnberg: v.l.n.R. Herr ehem. Staatsminister Dr. Markus Söder, Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, Herr Wirtschaftsreferent Dr. Michael Fraas, Wirtschaftsreferat der Stadt Nürnberg, Herr Werner Prucker, Leiter Produktion und Technische Infrastruktur, Deutsche Telekom Technik GmbH, Herr Joachim Zimmermann, Geschäftsführer bayernhafen Gruppe, Herr Alexander Ochs, Prokurist bayernhafen Gruppe und Geschäftsführer der Hafen Nürnberg-Roth GmbH Wissenschaft als Innovationsmotor – den Wissensstandort weiterentwickeln Die Stadt Nürnberg setzt sich für die bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Hochschul- und Wissenschaftslandschaft am Standort Nürnberg ein. Im Berichtszeitraum konnten die Weichen für einen Ausbau der Technischen Hochschule gestellt und neue Technologie-Zentren angesiedelt werden. Zentrales Projekt für den Wissenschaftsstandort ist die Gründung einer neuen, technologisch ausgerichteten Universität in Nürnberg. Technische Hochschule Nürnberg Georg Simon Ohm Weiterer Ausbau der Technischen Hochschule um 30.000 m² Lehr- und Forschungsflächen Analytics Data Application Center (ADA-Center) Anwendungsnahe Forschung für Künstliche Intelligenz, Neuansiedelung Energie Campus Nürnberg Industrienahe Energietechnologieforschung, Weiterführung in einer zweiten Förderphase Forschungsverbund Green Factory Bavaria Industrienahe Forschung für Ressourcen- und Energieeffizienz in der Produktion, Weiterführung in einer zweiten Projektphase Nürnberg nachhaltig 2015–2017 89 77 Gelände Brunecker Straße der künftigen Universität Neugründung einer Universität in Nürnberg Eine Milliarde Euro, 100 Professoren und 5.000 bis 6.000 Studierende für eine eigenständige Universität Nürnberg, mit dieser Entscheidung der Bayerischen Staatsregierung wird ein exzellenter und zukunftsweisender Wissenschaftsstandort mit internationaler Strahlkraft geschaffen. Die zehnte Universität in Bayern soll eine internationale Spitzenuniversität mit Pilotcharakter in Deutschland werden. Im Mittelpunkt der Planungen steht die Vision einer völlig neuartigen Campus-Universität, die sich an internationalen Vorbildern orientiert. Lehre und Forschung sollen an Megatrends ausgerichtet sein und technologische Entwicklung um wirtschaftliche und gesellschaftliche Aspekte erweitern. Die Universität soll neue Wege gehen – in der Ausgestaltung der Lehre ebenso wie in der Organisation. Nürnbergs Süden wird Wissenschaftsstadtteil Als Standort für die Universität ist im Süden Nürnbergs der ehemalige Südbahnhof avisiert. Rund 90 ha umfasst das Gebiet. Ein Drittel der Fläche ist für Wohnen vorgesehen. Eine Grünfläche zwischen 28 und 32 ha zieht sich durch das Areal. Das dritte Drittel der Fläche wird ausreichend Raum für die Universität Nürnberg bieten. Neben Lehre, Forschung und Wohnen wird auch Platz für die Ansiedlung von High-Tech-Unternehmen, Startups und Spin Offs aus der Universität entwickelt, um ein neues Ökosystem im Zusammenspiel zwischen Wissenschaft und Wirtschaft zu schaffen. 78 Die Stadt Nürnberg erwartet einen deutlichen Impuls für Stadtentwicklung, Innovationskraft und Wirtschaftswachstum durch die Neuansiedelung der Universität. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 90 UNGLEICHHEIT VERRINGERN Nachhaltigkeitsdebatten und Fragen sozialer Ungleichheit sind unmittelbar miteinander verschränkt. Diese Verschränkung umfasst Fragen einer „intragenerationellen Gerechtigkeit“ – also soziale Ungleichheit der gegenwärtig lebenden Menschen – genauso wie „intergenerationelle Gerechtigkeit“, also der Frage ob und wie künftigen Generationen ausreichende natürliche Ressourcen zur Befriedigung der Bedürfnisse zur Verfügung stehen. In Kapitel 1 wurden zentrale Eckpunkte zu Fragen von Armut und Einkommen in Nürnberg skizziert. Zu beachten ist: Armut ist lediglich einer von mehreren Ausdrücken sozialer Ungleichheit. „Soziale Ungleichheit bezeichnet jenen Zustand der sozialen Differenzierung, in dem die ungleiche Verteilung von Ressourcen, Positionen und Rängen ein gesellschaftliches Problem ist.“71 Damit wird deutlich, dass sich eine Diskussion um soziale Ungleichheit auf verschiedene Kriterien bezieht. Als solche Kriterien gelten in modernen Gesellschaften:72 • • • • • Antworten auf diese Fragen sind nicht eindeutig zu beantworten und Effekte wie neue Ungleichheiten sind – um beim Beispiel zu bleiben – sicher kein Argument gegen zunehmenden Biokonsum. Gleichwohl sind potenzielle Nebeneffekte zu diskutieren. Es wird deutlich, dass Fragen sozialer Ungleichheit bzw. die Verringerung von Ungleichheiten für das Zusammenleben auch und gerade in einer Stadtgesellschaft von zentraler Bedeutung sind und auch im Zusammenhang mit einer Nachhaltigkeitsdebatte gesehen werden müssen. Aus Platzgründen sei hier auf folgende Kapitel bzw. Quellen verwiesen, in denen zentrale Aspekte sozialer Ungleichheit in Nürnberg aufgegriffen werden: Armut und Einkommen: Kapitel 1; Beruf und Beschäftigung: Kapitel 1 und Kapitel 8; Bildung: Kapitel 4 sowie 4. Bildungsbericht der Stadt Nürnberg und Teilbericht Bildung von Neuzugewanderten.73 Bildung Beruf und Beschäftigung Einkommen Vermögen Macht Gerade mit Blick auf Nachhaltigkeitsfragen wird deutlich, dass Phänomene sozialer Ungleichheit über rein monetäre Aspekte hinausgehen. Konsum-, Verteilungs- und Chancengerechtigkeit hängt zweifelsohne auch und vor allem am Geldbeutel. Allerdings ist eine Diskussion nicht ohne Thematisierung weiterführender Perspektiven möglich. So bleibt die Frage, welche Vorstellungen von Gerechtigkeit im Nachhaltigkeitsdiskurs zur Debatte stehen? Ist beispielsweise Biokonsum vor allem die sinnvolle Antwort auf zukunftsfähige Konsummuster, oder ist sie möglicherweise auch ein Mechanismus der Distinktion zumindest einiger sozialer Milieus, der (auch) einer kulturellen und lebensweltlichen Abgrenzung dient und somit möglicherweise neue Ungleichheitsverhältnisse produziert? 71 Schäfers, Bernhard (1998): Sozialstruktur und sozialer Wandel in Deutschland. Stuttgart, S. 230 72 Hobmaier, Hermann (Hrsg.) (2014): Soziologie. Köln, S. 297; Dangschat, Jens S. (2017): Soziale Ungleichheit. In: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsroge (Hrsg): Fachlexikon der Sozialen Arbeit. Baden-Baden, S. 813/814 73 Stadt Nürnberg, Bürgermeisteramt/Bildungsbüro (2017): Bildung in Nürnberg 2017. Vierter Bildungsbericht der Stadt Nürnberg. Nürnberg; Stadt Nürnberg, Bürgermeisteramt/Bildungsbüro (2018): Teilbericht I: Bildung von Neuzugewanderten. Nürnberg Nürnberg nachhaltig 2015–2017 91 79 STÄDTE INKLUSIV, SICHER, WIDERSTANDSFÄHIG UND NACHHALTIG GESTALTEN Den Schwerpunkt dieses 4. Nachhaltigkeitsberichtes bildet das Thema „Zukunftsfähige Mobilität“. Der Beitrag wurde vom Planungs- und Baureferat der Stadt Nürnberg verfasst. Ein weiterer Bereich des viele Themen umfassenden SDG 11, der hier dargestellt wird, ist der Umgang mit Lärm. Zukunftsfähige Mobilität (SDG 11.2) In den europäischen Entwicklungszielen ist das Thema Mobilität im Ziel 11.2 enthalten. Darin heißt es: „Städte und Siedlungen inklusiv, sicher, widerstandsfähig und nachhaltig gestalten. Bis 2030 den Zugang zu sicheren, bezahlbaren und nachhaltigen Verkehrssystemen für alle ermöglichen und die Sicherheit im Straßenverkehr verbessern, insbesondere durch den Ausbau des öffentlichen Verkehrs, mit besonderem Augenmerk auf den Bedürfnissen von Menschen in prekären Situationen, Frauen, Kindern, Menschen mit Behinderungen und älteren Menschen.“ Dieses Ziel ist sehr allgemein formuliert, beinhaltet aber den evidenten Zusammenhang zwischen Stadtentwicklung und Verkehr. Um die weitere Entwicklung und das Erreichen des Ziels nachvollziehbar prüfen zu können, gilt es, dieses Ziel mit konkreten und messbaren Kriterien zu hinterlegen. Verschiedene Kriterien bieten sich an, wie z.B.: • Modal Split • Anzahl und Art der zugelassenen Kraftfahrzeuge • • • • • Motorisierungsgrad der Bevölkerung gefahrene Kilometer je Kfz Besetzungsgrad der Pkw Verkehrsentwicklung Höhe der Haushaltsmittel, die für die verschiedenen Verkehrsarten ausgegeben werden • Anzahl der Haushalte ohne privaten Pkw • Anzahl der Nutzer der Carsharing-Angebote • Verletzte und Unfalltote im Verkehr Mobilität, die sich an den Grundsätzen der Nachhaltigkeit orientiert, bedeutet die Reduzierung von Emissionen, die Verbesserung der Verkehrssicherheit und bezahlbare Mobilität für alle. Die Gewährleistung einer stadt- und umweltgerechten Mobilität von Personen und Gütern beinhaltet damit auch eine wichtige soziale Dimension und garantiert eine zukunftsfähige und sozialverträgliche Stadtentwicklung. Eine Verkehrsplanung, die diese Aspekte berücksichtigt, muss auf vielen verschiedenen Bausteinen und Konzepten beruhen. Allgemeines Nürnberg hat derzeit ca. 533.000 Einwohnerinnen und Einwohner und es wird ein weiteres Bevölkerungswachstum prognostiziert. Auch die Anzahl der Arbeitsplätze entwickelt sich positiv. Inzwischen gibt es in Nürnberg ca. 381.200 Erwerbstätige, darunter etwa. 300.000 sozialversicherungspflichtig beschäftigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Täglich passieren rund 630.000 Kraftzeuge die Stadtgrenze. Nach 15 Jahren mit weitgehend kons- 80 tanten Verkehrsmengen am Außenkordon wurde damit in 2017 erstmals wieder ein Zuwachs um 3,6 % registriert. Ob diese Entwicklung einen neuen Trend bedeutet, kann erst nach weiteren Zählungen in den nächsten Jahren beurteilt werden. Im innerstädtischen Verkehr liegt die Kfz-Verkehrsmenge mit rund 220.000 Kraftfahrzeugen am Tag seit Jahrzehnten auf einem gleichbleibenden Niveau. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 92 Verkehrsentwicklung in Nürnberg 600.000 30,0 % 550.000 Außenkordon 500.000 25,0 % 450.000 400.000 20,0 % 300.000 15,0 % Kfz-Pegnitzbrücken 250.000 200.000 10,0 % 150.000 100.000 5,0 % Prozentualer Anteil Radverkehr am Fahrzeugverkehr Pegnitzbrücken 5.0000 0 0,0 % 1976 1978 1980 1982 1984 1986 1988 1990 1992 1994 1996 1998 2000 2002 2004 2006 2008 2010 2013 2015 2017 Die Verteilung der in einer Stadt zurückgelegten Wege auf die verschiedenen Verkehrsarten Fußgängerverkehr, Radverkehr, öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV oder ÖV) und motorisierter Individualverkehr (MIV) wird als Modal Split bezeichnet. Die Wege der Nürnbergerinnen und Nürnberger teilten sich 2017 wie folgt auf die verschiedenen Verkehrsmittel auf: • 23 % zu Fuß • 13 % Rad • 23 % ÖV • 41 % MIV Die Daten geben nur das Verkehrsverhalten der Nürnberger Bevölkerung wieder. Der Pendlerverkehr, der täglich über die Stadtgrenze nach Nürnberg fährt, ist darin nicht enthalten. Er weist einen höheren Anteil beim motorisierten Individualverkehr auf. Im Großstadtvergleich liegt Nürnberg mit an vorderer Stelle in puncto Kraftfahrzeugdichte. Der Motorisierungsgrad in Nürnberg ist weiter steigend. Die Anzahl der zugelassenen Kraftfahrzeuge beträgt 291.225 Kfz (Juli 2017). Damit kommt ein Kraftfahrzeug auf 1,8 Personen in Nürnberg. Der Anteil der Haushalte ohne privaten Pkw hat innerhalb von zehn Jahren von 29 % (2003) auf 23 % in 2013 abgenommen. Motorisierungsgrad in Nürnberg (Einwohner pro Kfz) 2,10 2,02 1,94 2012: Umstellung der KfZ-Auswertung Kfz / 16h 350.000 1,86 1,78 1,70 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 93 81 Modal Split in Nürnberg 23 % 41 % 13 % 23 % MIV ÖPNV Fahrrad zu Fuß Erhebung durch Socialdata bzw. PB Consult Die Aussage, dass der Autobesitz an Bedeutung verliert, trifft für Nürnberg nicht zu. Dieser Rückgang ist bislang nur in Kernbereichen einzelner Großstädte zu beobachten, in denen es deutlich schwerer ist, einen Parkplatz im öffentlichen Raum zu finden und in denen die Verkehrsprobleme erheblich größer sind. Selbst in Berlin nimmt der Motorisierungsgrad in den Außenbezirken zu (Amt für Statistik Berlin-Brandenburg, Daten zum Berliner Verkehr, 2013 und UBA Forum mobil & nachhaltig, 2017). In Nürnberg funktioniert das Autofahren dagegen insgesamt verhältnismäßig gut: Bis auf wenige Zeiten kommt man innerhalb von 20 Minuten von den Außenbezirken ins Zentrum und umgekehrt (siehe Karte S. 83). Die Verteilung der zugelassenen Pkw auf die einzelnen Stadtteile zeigt außerdem den Zusammenhang zu städtebaulicher Dichte und zum öffentlichen Nahverkehr. Dort, wo ein sehr gutes Angebot bei Bussen und Bahnen besteht, ist die Pkw-Dichte deutlich geringer. Ob dies umgekehrt den Schluss zulässt, dass der Ausbau des Nahverkehrsangebotes zur Reduzierung des Pkw-Bestandes beitragen kann, ist offen. Da aber an einzelnen Achsen mit einem leistungsfähigen Schienenverkehrsmittel der Pkw-Bestand hoch ist, wird sichtbar, dass es weitere limitierende Faktoren geben muss. Diese sind insbesondere die Bebauungsdichte und das Vorhandensein von privaten oder öffentlichen Abstellmöglichkeiten. Der Pkw-Besetzungsgrad liegt derzeit bei 1,3. Dies bedeutet, dass nicht einmal jedes zweite Auto mit zwei Personen besetzt ist. Nur 60 % des Kraftfahrzeugbestandes werden an einem Tag genutzt. Ein Nürnberger Pkw wird durchschnittlich lediglich 33 Minuten am Tag bewegt und legt dabei durchschnittlich 18 km zurück. Mobilität sichern durch Verkehrsvermeidung und Verkehrsverlagerung Die Verkehrsvermeidung kann nur Hand in Hand mit einer entsprechenden Stadtentwicklung funktionieren. Hier bieten sich in einer kompakten und dichten Stadt wie Nürnberg sehr gute Rahmenbedingungen. In einer „Stadt der kurzen Wege“ bestehen Einkaufsmöglichkeiten für den täglichen Bedarf und Dienstleistungen in fußläufiger Entfernung, so dass Fahrten mit dem Kraftfahrzeug im Alltag überflüssig sind. Deshalb sollen neue Stadtquartiere nur noch zusammen mit einem Mobilitätskonzept als lebendige Stadtteile entwickelt werden, in denen die Bewohnerinnen und Bewohner alle notwendigen Einrichtungen, zum Teil auch Arbeitsplätze, vor Ort vorfinden. Die Bebauungsstruktur in der Kernstadt innerhalb des Rings B 4R ist geprägt von mehrstöckigen Gebäuden mit wenigen Frei- und Grünflächen und verhältnismäßig engen Straßen. Die anwachsende Bevölkerung und die zunehmenden Arbeitsplätze verursachen zusätzlichen Verkehr. Die bestehende Straßeninfrastruktur ist aber bereits heute an verschiedenen Stellen und zu manchen Tageszeiten an der Grenze der Leistungsfähigkeit angelangt. Wenn im Rahmen der Innenentwicklung auf größeren Flächen, wie z. B. auf dem ehemaligen Südbahnhofareal, neue Stadtteile entstehen, kann das nur mit intelligenten verkehrli- 82 chen Lösungen gelingen, mit denen neuer Kfz-Verkehr reduziert wird. Aber nicht nur die historisch gewachsenen Stadtstrukturen verhindern, dass zusätzlicher Kraftfahrzeugverkehr aufgenommen werden kann. Bereits heute überschreiten die Luftschadstoff- und Lärmbelastungen an vielen Straßenabschnitten die zulässigen Grenzwerte. Rund 77.000 Menschen leben in Nürnberg an Straßen, an denen gesundheitsgefährdende Werte erreicht sind. Es gilt, diese gesundheitsgefährdenden Belastungen für die Stadtbewohnerinnen und -bewohner deutlich zu reduzieren, statt die bestehenden Belastungen zu erhöhen. Deshalb ist es Ziel der Stadt Nürnberg, dass das Mobilitätsbedürfnis verstärkt mit den stadt- und umweltgerechten Verkehrsarten bewältigt wird. Angestrebt wird ein Modal Split der Nürnberger Bevölkerung von • 70 % zu Fuß, Rad und ÖV und • 30 % MIV, um die Lärm- und Abgasbelastung in der Stadt spürbar zu reduzieren. Durch vielfältige Maßnahmen soll eine nachhaltige Verkehrsabwicklung erreicht und gleichzeitig die notwendige Mobilität gesichert werden. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 94 Stadt Nürnberg PKW je Einwohner 2016 Stadt Nürnberg PKW je Einwohner 2016 Neunhof Großgründlach Buchenbühl Neunhof Buch Gesamtstädtische Werte: städt. Mittel : 396 PKW je tsd Einwohner zugelassene PKW gesamt: 238 901 Buchenbühl PKW Erstzulassungen: 17 584 Flughafen Buch Thon Gesamtstädtische Werte: städt. Mittel : 396 PKW je tsd Einwohner zugelassene PKW gesamt: 238 901 PKW Erstzulassungen: 17 584 Flughafen Schafhof Maxfeld Thon Laufamholz uggenhof Altstadt Maxfeld Muggenhof Laufamholz Brunn Zerzabelshof Altstadt Höfen t. Leonhard Schafhof Brunn Gibitzenhof Zerzabelshof Dutzendteich St. Leonhard Gibitzenhof Röthenbach Langwasser Fischbach Dutzendteich Röthenbach Fischbach Langwasser Reichelsdorf Amt für Stadtforschung und Statistik für Nürnberg und Fürth Legende Reichelsdorf Distrikt Kornburg Anzahl der PKW je 1000 Einwohner * Legende (nur Privatzulassungen - ohne Gewerbliche) Distrikt Kornburg bis unter 300 Anzahl der PKW je 1000 Einwohner * 300 bis unter 400 (nur Privatzulassungen - ohne Gewerbliche) 400 bis unter 500 bis unter 300 500 bis unter 600 ± 3 km 017 (Amt für Stadtforschung und Statistik) r 31.12.2016 0 1 Amt für Stadtforschung und Statistik für Nürnberg und Fürth 2 300 bis unter 400 600 und mehr 400 bis unter 500 * Darstellung der bewohnten Fläche 500 bis unter 600 3 km 600 und mehr Raumbezugssystem 2017 (Amt für Stadtforschung und Statistik) KFZ-Zulassungsregister 31.12.2016 * Darstellung der bewohnten Fläche PKW je Einwohner in Nürnberg 2016 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 95 83 Zwei Wege führen zu diesem Ziel: Verkehrsverlagerung und Verkehrsvermeidung. Die Verkehrsverlagerung soll durch die massive Förderung der Verkehrsarten des Umweltverbundes gelingen. Die Ergebnisse der jährlichen Befragungen von Nürnbergerinnen und Nürnbergern durch Socialdata zeigen das Potential für den Umstieg: Rund 50 % aller Pkw-Fahrten in Nürnberg sind unter 5 km lang, ein gutes Viertel sogar unter 3 km. Eine Entfernung, die man leicht und in der Stadt oft schneller mit dem Rad zurücklegen kann. Und für 59 % aller Pkw-Fahrten gibt es keinen objektiven Sachzwang für die Autonutzung, sprich: kein Transport großer oder schwerer Gegenstände, keine Wegeketten und es besteht eine attraktive ÖPNV-Verbindung. Wenn nur die Hälfte dieser grundsätzlich verlagerbaren Fahrten nicht mit dem Pkw zurückgelegt werden würde, wäre sofort eine positive Wirkung spürbar. Für die verschiedenen Verkehrsarten existieren vom Stadtrat beschlossene Konzepte, mit deren Umsetzung Beiträge zur Verkehrsverlagerung und Verkehrsvermeidung geleistet werden können. Diese Konzepte werden im Folgenden skizziert. Potential für den Umstieg auf Radverkehr Förderung des Fußgängerverkehrs Das zu Fuß-Gehen ist Ursprung und Basis unserer Mobilität. Nahezu auf allen Wegen und mit jedem Verkehrsmittel wird zumindest eine Teilstrecke zu Fuß zurückgelegt. Der Weg zur Haltestelle von öffentlichen Verkehrsmitteln oder zum Parkplatz ist in der Regel ebenfalls ein Fußweg. Bis ein Kilometer Entfernung ist man in der Stadt zu Fuß häufig schneller am Ziel als mit dem Auto. Der Fußgängerbereich in der Innenstadt ist einer der weitläufigsten in Europa. Über rund 6 km erstreckt sich ein ausgedehntes Netz an Straßen und Wegen, die den Fußgängerinnen und Fußgängern vorbehalten sind und nur zu geregelten Lieferzeiten von Fahrzeugen befahren werden dürfen. Die hohe Attraktivität der Fußgängerzone zeigen die regelmäßigen Passanten Zählungen. So werden in der Königstraße bis zu 40.000 FG/16h registriert, in der Karolinenstraße bis zu 35.000 FG/16h oder am Rathausplatz bis zu 15.000 FG/16h. Während die einzelhandelsrelevante Kaufkraft der Nürnberger Bevölkerung mit 103,9 Indexpunkten nur leicht über derjenigen der Bevölkerung Deutschlands liegt, erreicht die Einzelhandels-Zentralitätskennziffer mit aktuell 132,2 Indexpunkten einen Spitzenwert unter Deutschlands größeren Großstädten ab 300.000 Einwohnern. Die Einzelhandels-Zentralitätskennziffer ist ein Maß für die Bedeutung einer Einkaufsstadt bei den Konsumenten. Werte über 100 zeigen grundsätzlich, dass zusätzlich zur Kaufkraft der Einwohnerschaft vor Ort Kaufkraft „von außen“, d. h. von nicht in Nürnberg Wohnenden, angezogen wird. Verantwortlich hierfür ist vor allem das Einzelhandelangebot in der Innenstadt, hier in der Fußgängerzone, in Verbindung mit anderen besucherrelevanten Einrichtungen Fußgänger in Nürnberg: In der Innenstadt (links) und in der Bahnhofspassage (rechts) 84 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 96 wie etwa Großkinos, Museen, touristischen Sehenswürdigkeiten, der Gastronomie oder auch Behörden. Langzeituntersuchungen von Prof. Monheim von der Universität Bayreuth zeigen, dass nur rund ein Drittel der Besucher der Nürnberger Innenstadt (Passanten in der Fußgängerzone, alle Tätigkeitsbereiche betreffend) mit dem Auto gekommen sind. Da der Fußverkehr die umweltschonendste und gesündeste Fortbewegungsart ist, die Fußgängerinnen und Fußgänger aber gleichzeitig die schwächsten Verkehrsteilnehmer sind, ist eine geänderte Planungsphilosophie erforderlich. Den Fußgängerinnen und Fußgängern muss entsprechend ihrer Bedeutung für eine menschen- und umweltgerechte Stadtentwicklung wieder deutlich mehr Fläche zugestanden werden. Will man erreichen, dass auch der Anteil des Fußverkehrs am Modal Split steigt, muss das zu Fuß Gehen zum Maßstab der Planung werden. Dies betrifft die Freihaltung der Gehwege von parkenden Kraftfahrzeugen ebenso wie die Aufteilung der Straßenflächen insgesamt. Ausreichend breite Gehwege, ein dichtes Netz an Wegen abseits des Kfz-Verkehrs und die Ausweisung weiterer Fußgängerbereiche in der Innenstadt sind das Ziel einer fußgängerfreundlichen Stadtentwicklung. Der im Herbst 2017 hergestellte Durchstich vom Kontumazgarten zur Altstadt ist ein gelungenes Beispiel für die Verbesserung der fußläufigen Wegeverbindungen. Ein Beispiel für ein aktuelles Projekt mit einem besonderen Augenmerk auf die Belange der Fußgängerinnen und Fußgänger ist die Umgestaltung des Nägeleinsplatzes. Darüber hinaus erarbeitet das Verkehrsplanungsamt derzeit ein Konzept für eine Verkehrsberuhigung des Weinmarktes, das wie auch die Umgestaltung des Kontumazgartens und des Nägeleinsplatzes von einer umfangreichen Bürgerbeteiligung begleitet werden wird. Analog der Radverkehrskampagne „Nürnberg steigt auf“ erarbeitet das Verkehrsplanungsamt derzeit ein Konzept zur Fußverkehrsförderung. Es soll Maßnahmen aufzeigen, mit denen die Situation für Fußgänger im innerstädtischen Verkehr und die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum verbessert werden können. Förderung des Radverkehrs Der Radverkehr ist ein zentrales Element der Mobilität in einer Stadt der kurzen Wege. Der Stadtrat hat im Dezember 2009 zur Förderung des Radverkehrs die Radverkehrskampagne „Nürnberg steigt auf“ beschlossen. Sie beinhaltet Maßnahmen aus den Bereichen Infrastruktur und Abstellanlagen, Wegweisung, Verkehrssicherheit, Marketing sowie Unterhalt und Winterdienst. Sie hat mit dazu beigetragen, dass der Anteil des Radverkehrs am Gesamtverkehr in der Stadt von 10 % in 2009 auf 13 % in 2017 gesteigert werden konnte. Der Anteil des Kfz-Verkehrs ist im selben Zeitraum von 45 % auf 41 % gesunken, der des ÖPNV von 22 % auf 23 % gestiegen. Im innerstädtischen Verkehr (Pegnitzbrücken) beträgt der Anteil der Radfahrer am Fahrzeugverkehr 10,8 %, an den Einfallstraßen hat er nur einen Anteil von 1,6 % inne. Auf allen Pegnitzbrücken, also inklusive der Brücken ohne Kfz-Verkehr, liegt der Radverkehrsanteil sogar bei rd. 17 % am gesamten Fahrzeugverkehr. Dies entspricht einer Steigerung um 79 % zwischen 2005 und 2015. Exemplarisch für den innerstädtischen Verkehr zeigt der Verlauf der Trendlinie, dass der Radverkehr in Nürnberg seit Anfang der 80er Jahre deutlich an Bedeutung gewonnen hat und das Niveau unabhängig von den jährlichen wetterbedingten Schwankungen in den letzten Jahren weiter angestiegen ist. Klar erkennbar ist der Aufwärtstrend der längerfristigen Entwicklung, der zeigt, dass die vielfältigen und intensiven Anstrengungen der Kampagne „Nürnberg steigt auf“ zur Förderung des Radverkehrs tatsächlich zu einer vermehrten Nutzung des Fahrrades im innerstädtischen Verkehr führen. Am Altstadtkordon, also an allen Zu- und Abfahrten zu Altstadt, hat der Radverkehr zwischen 1997 und 2012, dem Jahr der letzten umfassenden Zählung aller Altstadttore von 21.609 Rädern/16 auf 32.454 Rädern/16h zugenommen. Dies entspricht einem Anstieg um rd. 50 %. Gleichzeitig hat die Anzahl der Kraftfahrzeuge seit 1993, dem ersten Jahr nach Einführung der Schleifenlösung in der Altstadt, kontinuierlich um 18 % auf 87.389 Kfz/16h abgenommen. Radfahrer in Nürnberg Nürnberg nachhaltig 2015–2017 97 85 Entwicklung Radverkehr auf den Pegnitzbrücken 30.000 27.500 Radverkehr / 16h 25.000 22.500 20.000 17.500 15.000 12.500 10.000 7.500 5.000 2.500 0 1968 1970 1972 1974 1976 1978 1980 1982 1984 1986 1988 1990 1992 1994 1996 1998 2000 2002 2004 2006 2008 2010 2012 2014 Der Radverkehrsanteil hat damit von 17,1 % am Fahrzeugverkehr an den Altstadttoren in 1997 auf 27,1 % in 2012 zugenommen. Zu dieser Entwicklung trägt u.a. der Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur, wie zum Beispiel die Radstreifen entgegen der Einbahnregelung am Ludwigstor (+ 35 %) bei. Verschiedene Einzelkonzepte innerhalb der Radverkehrskampagne sind besonders hervorzuheben. Teilweise haben sie Pilotcharakter, wurden ausgezeichnet oder von anderen Städten als vorbildliche Projekte zur Radverkehrsförderung übernommen. Radschnellverbindungen 86 2017 nungsrechtliche Verfahren zur Schaffung von Baurecht etc.) und der Klärung der Förderung und Finanzierung von Radschnellverbindungen, müssen nun für die vorgeschlagenen Radschnellverbindungstrassen konkrete Planungen erstellt werden. Darüber hinaus geht die Planung und Umsetzung von Trassenabschnitten insbesondere in dicht besiedelten Bereichen mit vielfältigen Nutzungsansprüchen einher und sollte daher mit Beteiligung der Öffentlichkeit stattfinden. So können auch die Akzeptanz und die Verlagerungspotentiale der neuen Radschnellverbindungen von Beginn an erhöht werden. Konzept Fahrradstraßen Die Stadt Nürnberg hat zusammen mit Nachbarstädten, angrenzenden Landkreisen und dem Freistaat Bayern in 2017 eine Machbarkeitsstudie für Radschnellverbindungen im Großraum erstellen lassen. Das Gutachten hat für 21 Korridore die Potentiale und die Machbarkeit untersucht. Für sieben Korridore wurden anschließend detaillierte Trassenführungen mit Maßnahmenvorschlägen erarbeitet. Neben der Abstimmung zu rechtlichen Fragestellungen (z. B. Rechtsformen der Zusammenarbeit der beteiligten Gebietskörperschaften, geeignete pla- Um ein schnelles und sicheres Vorankommen für Radfahrer auch abseits der Hauptverkehrsstraßen zu ermöglichen, wird derzeit ein Konzept für die Ausweisung und Umgestaltung von Fahrradstraßen erarbeitet. Dabei sollen in Straßen, in denen der Radverkehr die vorherrschende Fahrzeugart ist bzw. werden wird, der Radverkehr gegenüber dem Kfz-Verkehr bevorrechtigt werden. Letzterer soll in Fahrradstraßen möglichst nur noch als Anliegerverkehr zugelassen werden. Abgestellte Räder engen den Gehweg ein Neue Radständer ordnen das Fahrradparken Nürnberg nachhaltig 2015–2017 98 In Nürnberg werden Fahrradstraßen auch als Ergänzung zu den geplanten Radschnellwegen innerhalb des Bundesstraßenrings B 4R eingerichtet. Da in den verhältnismäßig engen Straßen in den Innenstadtvierteln keine Fläche für gesonderte Radschnellwege vorhanden ist, sollen hier Fahrradstraßen die Funktion von Radschnellverbindungen übernehmen. Projekt Radständer in den Stadtteilen Mit dem Projekt „Radständer für die Stadtteile“ sollen systematisch dezentrale Abstellflächen in einem definierten Gebiet geschaffen werden. Gerade in dicht bebauten Wohngebieten mit hohem Altbaubestand mangelt es an sicheren Abstellmöglichkeiten für Fahrräder. Durch den systematischen Aufbau von Fahrradabstellanlagen wird das Fahrradparken geordnet. Neben der Erhöhung der Verkehrssicherheit verringert sich bei den Fahrrädern das Risiko von Diebstahl, Beschädigung und Vandalismus. Gleichzeitig wird das Radfahren attraktiver, wenn das Rad nicht erst aus dem Hof oder Keller geholt werden muss. Für Fußgängerinnen und Fußgänger verbessert sich die Situation, wenn Räder nicht an Hauswänden oder „wild“ auf den Gehsteigen abgestellt werden. Bislang wurde das Projekt in vier Stadtteilen durchgeführt. Die Bürgerinnen und Bürger, der Einzelhandel und die Bürgervereine der betroffenen Stadtteile wurden eingebunden, um mit ihren Ortskenntnissen dazu beizutragen, das Angebot noch alltagstauglicher und bedarfsgerechter zu gestalten. Interessierte konnten in einer vierwöchigen Online-Beteiligung Standortvorschläge der Verwaltung bewerten und zusätzliche Vorschläge einbringen. Im März 2016 hat der Verkehrsausschuss des Stadtrates beschlossen, das Projekt nach und nach in allen Stadtteilen innerhalb des Rings durchzuführen und die gesamte Kernstadt mit Radständern im öffentlichen Raum auszustatten. Die Stadt Nürnberg hat 2016 für das Projekt den Deutschen Fahrradpreis „best for bike“ in der Kategorie „Infrastruktur“ erhalten. Mobile Radständer Public Viewing EM 2012 Platzsparender Transport der Radständer Mobile Radständer In Zusammenarbeit mit der gemeinnützigen Beschäftigungsgesellschaft „NorisArbeit gGmH“ (NOA) hat die Stadt Nürnberg ein eigenes Modell mobiler Radständer entwickelt, das das Abstellen von Fahrrädern bei Veranstaltungen ordnet und für eine bessere Freihaltung von Gehwegen und Rettungswegen sorgt. Den Besucherinnen und Besuchern von Veranstaltungen wird somit eine diebstahl- und kippsichere Abstellmöglichkeit geboten. Die Besonderheit an diesen mobilen Radständern liegt darin, dass sie einfach und schnell auf- bzw. abgebaut und zudem platzsparend gelagert und transportiert werden können. Neben dem Einsatz bei Veranstaltungen, wie dem Bardentreffen, der Blauen Nacht, Public Viewing im Rahmen von Fußballmeisterschaften usw., werden die mobilen Radständer auch bei anderen temporären Anlässen genutzt, beispielsweise wenn fest eingebaute Mobile Radständer im Einsatz Radständer aufgrund von Bauarbeiten vorübergehend nicht nutzbar sind. Die mobilen Radständer, die Pilotcharakter haben, wurden bereits nach Erlangen und Fürth ausgeliehen. Die Stadt Fürth plant inzwischen die Anschaffung eigener mobiler Radständer, die mit dem Nürnberger System baulich kompatibel sind. Damit könnten die Radständer künftig bei Großveranstaltungen jeweils gegenseitig ausgeliehen und gemeinsam in noch größerer Stückzahl eingesetzt werden. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 99 87 Fahrradparkhaus Im Zusammenhang mit der Umgestaltung des Nelson-Mandela-Platzes wird ein Fahrradparkhaus mit rd. 350 Abstellmöglichkeiten auf der Südseite des Hauptbahnhofes realisiert. Videoüberwachte Zugänge werden rund um die Uhr für Sicherheit und Vermeidung von Vandalismus und Diebstahl sorgen. Neben Schließfächern für Helme und Taschen und Flächen für besondere Fahrradmodelle (Liegeräder, Lastenräder) werden auch Lademöglichkeiten für elektrisch angetriebene Fahrräder installiert werden. Geplante Netzergänzungen Im Radverkehrsnetzplan werden der Bestand vorhandener Radwege und Radstreifen sowie die Abschnitte dargestellt, an denen Radverkehrsinfrastruktur noch erforderlich ist. Da der Bau entsprechender Einrichtungen mit finanziellem und personellem Auf- wand verbunden ist, können Lücken im Radverkehrsnetz nur nach und nach beseitigt werden. Deshalb werden erforderliche Radwege- oder streifen immer dann angelegt, sobald eine Straße saniert wird. In den nächsten Jahren anstehende Netzergänzungen kommen in der Ansbacher Straße, Rothenburger Straße westlich des Rings, in der Maximillianstraße oder in der Bahnhofsstraße. Radverleih Ein Fahrradverleihsystem stellt eine wichtige Ergänzung zum öffentlichen Nahverkehr in der Stadt dar. Die VAG erarbeitet derzeit ein Konzept für einen Neustart des bestehenden Fahrradverleihsystems, das im Sommer 2018 an den Start gehen soll. Kernelement werden die Vergünstigungen für die Abo-Kunden der VAG sein, um eine bessere Verknüpfung mit dem öffentlichen Nahverkehr zu erreichen. Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) Der öffentliche Nahverkehr ist Bestandteil der Grunddaseinsvorsorge, weil er die Mobilität aller Bürgerinnen und Bürger sichert. Damit hat er eine hohe soziale Bedeutung. Gleichzeitig sorgt er für eine lärmund schadstoffarme Abwicklung des Verkehrs in der Stadt, weshalb er als Bestandteil der Verkehrsmittel des Umweltverbundes eine herausragende Bedeutung genießt. Die folgende Abbildung zeigt die zunehmende Anzahl an Fahrten im öffentlichen Nahverkehr und an Abo Kunden der Verkehrsaktiengesellschaft Nürnberg. Ein leistungsfähiges, schienengebundenes öffentliches Nahverkehrsnetz ist unverzichtbares Rückgrat der Mobilität in der Stadt. Ergänzende Buslinien sind zuständig für die Bedienung in weniger dicht bebauten Stadtteilen und für die Feinverteilung in Vierteln ohne Schienenanbindung. Sein Ausbau garantiert nachhaltige Mobilität auch in einer wachsenden Stadt. Bei den jährlichen Befragungen zum Mobilitätsverhalten der Nürnberger Bevölkerung (bis 2016 Socialdata, ab 2017 PB Consult GmbH) gaben 2017 rund 90 % der Befragten an, dass sie den Ausbau des ÖPNV wünschen, auch wenn dies zu Lasten des Kfz-Verkehrs geht. 79 % der Befragten befürworten eine Erhöhung der finanziellen Mittel für den Ausbau des ÖPNV und 68 % sind der Meinung, dass sich die Politik mehr um den ÖPNV kümmern sollte. Es wird vielfach unterschätzt, welche Bedeutung dem ÖPNV auch von Seiten der Bürgerinnen und Bürger zuerkannt wird. Die Nürnberger U-Bahn 88 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 100 Entwicklung ÖPNV-Fahrten und Abo-Kunden der VAG (Mio./Tsd.) 160 ÖPNV-Fahrten (Mio.) 150 140 130 120 110 100 90 Abokunden (Tsd.) 80 70 60 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 ÖPNV-Fahrten inkl. U-Bahn Fürth, bis 2012 bereinigt um methodische Umstellung ab 2012 Fahrkartenhäufigkeiten: ab 2004 aus VGN-Erhebung 2000, ab 2012 aus VGN-Erhebung 2012 Nahverkehrsplan Ein wichtiges Planungsinstrument im Zusammenhang mit dem öffentlichen Nahverkehr ist der Nahverkehrsplan. Mit ihm definiert eine Kommune, wie der öffentliche Nahverkehr gestaltet werden soll. Dabei werden neben geplanten Ausbaumaßnahmen und dem Fahrplanangebot auch Aspekte wie die Barrierefreiheit, die Ausstattung der Fahrzeuge und Haltestellen oder die Vernetzung mit anderen Verkehrsmitteln festgesetzt. Im Nahverkehrsplan können sowohl Mindeststandards für das öffentliche Nahverkehrsangebot definiert als auch perspektivisch anzustrebende Ziele formuliert werden. In Bayern sind Kommunen gesetzlich zur Erstellung eines Nahverkehrsplans verpflichtet. Es wird eine kontinuierliche Fortschreibung im Abstand von ca. fünf Jahren empfohlen. Die Stadt Nürnberg hat ihren Nahverkehrsplan im Jahr 2017 fortgeschrieben. Neben einer umfassenden Definition von Angebots- und Qualitätsstandards werden darin auch kurzfristig umsetzbare Verbesserungen im Busnetz vorgeschlagen. Nahverkehrsentwicklungsplan Der 2012 beschlossene Nahverkehrsentwicklungsplan 2025+ zeigt die mittel- bis langfristige Weiterentwicklung des Schienennetzes von Straßenbahn und U-Bahn auf. In einem mehrjährigen Planungsprozess wurden unter Beteiligung von Politik und Interessensverbänden verschiedene Optionen des Netzausbaus unter Berücksichtigung von relevanten städtebaulichen und bevölkerungsstrukturellen Entwicklungen untersucht. Als Ergebnis wurden fünf Maßnahmen im Stadtgebiet und drei weitere Maßnahmen, die über die Stadtgrenze hinausführen, als verkehrlich 2015 2016 2017* *) Juli 2017 und wirtschaftlich sinnvoll bewertet und zur vertieften Untersuchung und Realisierung vom Gutachter empfohlen. Für die einzelnen Maßnahmen werden nach und nach Nutzen/Kosten-Untersuchungen nach dem Verfahren der Standardisierten Bewertung durchgeführt, die Voraussetzung für den Nachweis der Förderwürdigkeit sind. Für die Stadtbahn nach Kornburg und die U-Bahn nach Eibach wurden bereits Standardisierte Bewertungen durchgeführt, die beide leider ein negatives Ergebnis erbracht haben. Gründe hierfür sind zum einen die zu geringe Anzahl an zusätzlich zu erwartenden Nutzern und zum anderen verschiedene Parameter in der anzuwendenden Standardisierten Bewertung, die den Kfz-Verkehr vorteilhaft bewerten. So werden z. B. ein zu geringer Schadstoffausstoß und erheblich niedrigere Unfallkosten des Kfz-Verkehrs unterstellt. So sind z. B. die Ansätze bei der Bewertung der CO2-Vermeidungskosten, die zu geringe Berücksichtigung von Kfz-verkehrsbedingten Luftschadstoffen sowie die erheblich zu niedrigen Unfall- und Behandlungskosten des Kfz-Verkehrs, bei denen zudem keine Kostensteigerungen angenommen werden, zu hinterfragen. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 101 89 Zielkonzept ÖPNV-Netz 2025+ Zuletzt realisierte Ausbaumaßnahmen Im Dezember 2016 konnte die Verlängerung der Straßenbahn von Thon bis „Am Wegfeld“ in Betrieb genommen werden. Mit der 2,5 km langen Neubaustrecke wurde auch der Umsteigeknoten mit den Buslinien nach Norden verschoben. Deshalb wurde zeitgleich mit der Inbetriebnahme der Straßenbahnstrecke die Buslinienführung im Nürnberger Norden überarbeitet. Sowohl die Straßenbahnverlängerung als auch das neue Buskonzept Nord und die neu eingeführte Ringbuslinie wurden von den Bürgerinnen und Bürgern überwiegend begrüßt und sehr gut angenommen. Die erste Bilanz nach einem Jahr hat eine Zunahme bei den Fahrgästen im nördlichen Korridor ergeben, die den prognostizierten Fahrgastanstieg weit übertrifft. Straßenbahn in Nürnberg 90 Mit der Verlängerung U3 im Norden konnten die beiden Stationen Klinikum Nord und Nordwestring in Betrieb gehen. Dies bedeutet eine wesentlich attraktivere ÖPNV-Erschließung für das Nordklinikum und am U-Bahnhof Nordwestring ist ein neuer Verknüpfungspunkt mit den Buslinien in Richtung Westen entstanden. Geplante Ausbaumaßnahmen Derzeit wird für die Verlängerung der Straßenbahnlinie 7 ins Südbahnhofareal die Nutzen/Kosten-Untersuchung erarbeitet. Gleichzeitig erfolgt eine Potentialabschätzung, die zeigen soll, ob sich eine Weiterführung der Straßenbahn auch über den vorläufigen Endpunkt Bauernfeindstraße hinaus rechnet. Damit könnten sowohl die Bertolt-Brecht-Schule, deren neuer Standort außerhalb des fußläufigen Einzugsbereichs der U-Bahn liegt, die Messehallen im Osten als auch gegebenenfalls das Klinikum Süd besser an den öffentlichen Nahverkehr angebunden werden. Die Weiterführung des Linienastes der U3 im Südwesten wird dort zunächst die Johann-Pachelbel-Schule und die Wohngebiete in Großreuth b. Schw. und Sündersbühl direkt an das U-Bahnnetz anschließen. In einem weiteren Schritt wird dann die Verlängerung über das Tiefe Feld, in dem ein neues Wohngebiet entstehen wird, bis nach Gebersdorf zum südwestlichen Endpunkt der U3 erfolgen. Mit jedem neuen Abschnitt, der in Betrieb gehen wird, wird auch das Busnetz im Umfeld entsprechend angepasst. Für die Realisierung der Stadtumlandbahn nach Erlangen und Herzogenaurach, deren erstes Teilstück die Nürnberg nachhaltig 2015–2017 102 Straßenbahnverlängerung bis „Am Wegfeld“ bildet, wurde ein Zweckverband gegründet, der die Standardisierte Bewertung vergibt und betreut, die Planungen für die verschiedenen Abschnitte koordiniert, sich um Öffentlichkeitsarbeit kümmert und in den politischen Gremien der beteiligten Kommunen über den Fortgang der Arbeiten berichtet. ÖPNV-Beschleunigung Ein wichtiger Faktor für die Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs sind seine Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit. Vor allem die Anschlusssicherheit für umsteigende Fahrgäste spielt eine entscheidende Rolle. Um diese gewährleisten zu können, ist die Bevorrechtigung von Bussen und Bahnen an Signalanlagen ein wirksames Mittel. Rund 385 der 530 Lichtsignalanlagen (LSA) in Nürnberg betreffen das Liniennetz der Straßenbahnen und Busse. Mehr als die Hälfte dieser 385 LSA sind mit Einrichtungen zur Beschleunigung des ÖPNV ausgestattet. An 119 LSA werden Straßenbahnen bevorrechtigt, dies entspricht 99 % aller LSA, die von Straßenbahnen passiert werden, und an 123 LSA können sich Busse Grün anfordern, was 38 % aller LSA mit Busverkehr bedeutet. Die Schwerpunktarbeit liegt in den nächsten Jahren in der Realisierung des dritten Bauabschnitts des Projektes „Beschleunigung Linie 4 Nord“ sowie des „Ringbuskonzeptes Nürnberg“. Allein die Umsetzung des Konzepts für die Bevorrechtigung der Ringbuslinien beinhaltet neue Steuerungen oder Anpassungen mit ÖPNV-Beschleunigung an ca. 70 LSA. Mit der gestiegenen Anzahl von LSA mit ÖPNV-Beschleunigung wächst allerdings auch der Pflegeaufwand stark an. Zusätzlich zu den projektgebundenen Maßnahmen stehen laufende Sanierungsund Pflegemaßnahmen des Bestands an, um eine hohe Qualität sichern zu können. Barrierefreiheit Ein zentrales Thema im Zusammenhang mit der Gewährleistung einer Mobilität für alle ist die Barrierefreiheit. Hierbei geht es sowohl um die Beseitigung von Hindernissen im öffentlichen Raum als auch um die barrierefreie Ausgestaltung der Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs. Im 2017 fortgeschriebenen Nahverkehrsplan wurde das Thema erstmals aufgenommen. Mit der Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes wurde auch das Ziel der vollständigen Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr bis zum Jahr 2022 vorgegeben. Bei derzeit rund 490 Bushaltestellen, 78 Straßenbahnhaltestellen und 42 U-Bahnstationen im Stadtgebiet ist eine vollständige barrierefreie Gestaltung planerisch, finanziell, personell und bautechnisch bis zum Jahr 2022 nicht zu erreichen. Hinzu kommt die beständige Weiterentwicklung der Normen, wodurch der Idealzustand der vollständigen Barrierefreiheit kaum möglich ist. Deshalb wurde anhand von definierten Kriterien, wie z. B. der Anzahl der Ein- und Aussteiger an einer Haltestelle, der Bedeutung der Haltestelle oder der Sanierungsnotwendigkeit, eine Priorisierung des barrierefreien Ausbaus der Haltestellen im Nürnberger Stadtgebiet festgelegt. Stadtgrenzüberschreitende ÖPNV-Projekte Rund 151.250 Fahrgäste passieren täglich die Stadtgrenze Nürnberg in Bussen, U- Bahn sowie Sund R-Bahnen. (Hinzu kommen die Pendler in Fernverkehrszügen der Deutschen Bahn AG, zu denen der Verwaltung keine Zahlen vorliegen.) Um auch die wachsenden Pendlerströme aus dem Umland verstärkt zum Umstieg auf die öffentlichen Verkehrsmittel bewegen zu können, ist neben der Verbesserung des innerstädtischen Angebotes der Ausbau der stadtgrenzüberschreitenden Bahnen erforderlich. Konkretes Beispiel in der Metropolregion ist die Bahnstrecke von Nürnberg nach Marktredwitz, die schon seit vielen Jahren auf Elektrifizierung wartet. Von der Elektrifizierung der Strecke hängt auch der Ausbau der S-Bahn in den Nordostkorridor (Nürnberg – Neuhaus) ab. Weitere Beispiele sind der Ausbau der S-Bahnstrecke nach Neumarkt sowie der S-Bahnstrecke nach Forchheim / Bamberg. Maßnahmen im Motorisierten Individualverkehr (MIV) Parkraumbewirtschaftung – ein Instrument der Verkehrsverlagerung Es besteht ein direkter Zusammenhang zwischen der Parkraumverfügbarkeit und der Kfz-Nutzung. Neben der Verfügbarkeit von Stellplätzen stellen auch die Kosten für das Abstellen eines Autos einen Faktor dar, der die Kfz-Nutzung beeinflusst. Insbesondere in den dicht bebauten Innenstadtvierteln mit hoher Nutzungsvielfalt hat der Stellplatz im öffentlichen Raum einen hohen Wert. Wenn dieser Wert bei der Erhebung von Parkgebühren nicht berücksichtigt wird, entsteht eine Privilegierung des Kfz-Verkehrs gegen- über dem öffentlichen Nahverkehr. Der Vergleich der Entwicklung der Parkgebühren in der Nürnberger Innenstadt mit der der Tarife für den Nahverkehr zeigt diese über lange Jahre geltende Bevorrechtigung auf. Die Anhebung der Parkgebühren Anfang 2016 nach 20 Jahren gleichbleibender Kosten für das Parken ist ein erster Schritt in Richtung einer Gleichbehandlung von Auto- und ÖPNV-Nutzung. Grundsätzlich kann eine stringente Parkraumbewirtschaftung dazu beitragen, den öffentlichen Raum nachhaltig aufzuwerten. Ein schlüssiger Mix aus Angebotssteuerung, Preisgestaltung und Kommunikation kann Flächenpotentiale freisetzen und den AutobeNürnberg nachhaltig 2015–2017 103 91 Entwicklung ÖPNV-Tarif und Parkgebühren in Nürnberg (%) 250 200 Basisjahr 1992 (100%) 150 100 Erhöhung mit Tarifreform ÖPNV auf 2,50 €/Std. Senkung Parkgebühren von 5 DM auf 3 DM pro Stunde 50 Umstellung auf Euro 0 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Verbraucherpreisindex Deutschland Parkgebühr Nürnberger Altstadt Tarifentwicklung VAG (Nürnberg/Fürth/Stein, Einzelfahrt) sitz beeinflussen. Dies bedeutet, dass zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität städtischer öffentlicher Räume eine weitere Reduzierung von Stellplätzen erforderlich ist. Die Erhebung von Parkgebühren macht allerdings nur dort Sinn, wo viele verschiedene Nutzungen Verkehr anziehen, die Anzahl der Stellplätze im öffentlichen Raum begrenzt ist und das dauerhafte Abstellen von Kraftfahrzeugen verhindert werden soll, damit sich die Chance auf einen Stellplatz für kürzere Erledigungen erhöht. In den Wohngebieten innerhalb des Bundesstraßenrings B 4R, in denen die Bebauung überwiegend aus einer Zeit stammt, in der die Motorisierung und der Pkw-Besitz sowie der Bedarf an Stellplätzen noch nicht absehbar waren, wurden Bewohnerparkregelungen eingeführt. Damit können die Bewohner gegenüber den Nichtbewohnern in den Zeiten bevorrechtigt werden, in denen ein hoher Parkdruck durch Fremdparker besteht. In den Abend- und Nachtstunden, in denen die Bewohner selbst um die Stellplätze konkurrieren, wirkt diese Regelung allerdings nicht. Ziel der Regelung ist außerdem, den Kfz-Verkehr in den Innenstadtgebieten, die mit einem sehr guten ÖPNV-Angebot ausgestattet sind, zu reduzieren. In der Straßenverkehrsordnung sind die Kriterien und Bedingungen für Bewohnerparkregelungen definiert. In Nürnberg sind in nahezu allen Gebieten, in denen Bewohnerparken zulässig ist, entsprechende Regelungen ausgewiesen. Es gibt nur noch einzelne Bereiche im Stadtgebiet, in denen die Einrichtung von Bewohnerparkregelungen geprüft wird. Zur Schaffung autoarmer Stadtquartiere soll zukünftig bei der Entwicklung neuer Wohngebiete ein Mobilitätskonzept Anwendung finden, dass u.a. vielfältige Angebote für die stadtverträglichen Verkehrsarten vorsieht. 92 Mobilpunkte – Förderung der Multimodalität Ein Beitrag zu einem stadtgerechten und umweltverträglichen Verkehrsverhalten ist das Carsharing. Es unterstützt die multimodale Verkehrsmittelnutzung, da die Nutzerinnen und Nutzer des Carsharing verstärkt mit den öffentlichen Nahverkehrsmitteln und mit dem Rad fahren sowie zu Fuß gehen. Verschiedene Erhebungen belegen, dass ein Carsharing-Fahrzeug bis zu 17 private Pkw ersetzt. Deshalb sind entsprechende Angebote vor allem in den dicht bebauten Innenstadtgebieten sinnvoll, in denen die Nachfrage nach Parkplätzen besonders hoch ist. Um auf Carsharing-Angebote in der Stadt aufmerksam zu machen und die Carsharing-Fahrzeuge aus den Hinterhöfen in den öffentlichen Raum zu holen, wurden im Oktober 2016 nach dem Bremer Vorbild Mobilitätsstationen eingerichtet, an denen verschiedene umwelt- und stadtgerechte Verkehrsarten an einem Standort miteinander verknüpft werden. Derzeit bestehen acht solcher Mobilpunkte, an denen an Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs Stellplätze für Carsharing-Fahrzeuge und NorisBike-Stationen vorhanden sind. Die Einrichtung weiterer 20 Mobilpunkte ist beschlossen, die in 2018 realisiert werden. Die Auswertung der Entwicklung der Kunden- und Ausleihzahlen der Carsharing-Fahrzeuge an den Mobilpunkten nach einem Jahr hat ergeben, dass • die Anzahl der Kunden beim Betreiber der Carsharing-Fahrzeuge seit Inbetriebnahme der Mobilpunkte um 73,6 % zugenommen hat und • die Anzahl der Ausleihen von Carsharing-Fahrzeugen um bis zu 79,5 % (Mai 2017) gegenüber dem Vergleichsmonat September 2016 gestiegen ist. Der Anstieg bei den Ausleihen an den öffent- Nürnberg nachhaltig 2015–2017 104 Stele Mobilpunkt Mobilpunkt Rennweg lich sichtbaren Standorten ist überdurchschnittlich hoch. Die Entwicklung bis April 2018 zeigt einen weiteren Anstieg der Ausleihen auf bis zu 939 Nutzungen pro Monat. Im August 2017 hat die Sharegroup GmbH in Abstimmung mit dem Verkehrsplanungsamt eine Befragung der Nürnberger Kundinnen und Kunden durchgeführt. Im Ergebnis lässt sich zusammenfassend feststellen, dass die Erkenntnisse, die mit Mobilitätsstationen und stationsgebundenem Carsharing in anderen Städten gewonnen wurden, auch für Nürnberg zutreffen: Mit einem Carsharing-Angebot verzichten viele auf ein privates Kfz oder schaffen sogar ein Auto ab und die Nutzer von Carsharing sind überwiegend mit öffentlichen Verkehrsmitteln, mit dem Rad oder zu Fuß unterwegs. Fast 60 % der Befragten besitzen sogar ein Monats- oder Jahres-Abo für den öffentlichen Nahverkehr und 22 % verfügen über eine Bahncard. In Nürnberg ersetzt ein Carsharing-Fahrzeug derzeit sechs private Pkw. Auch wenn die etwa 160 abge- Entwicklung Carsharing-Kunden (Anzahl) schafften privaten Autos im ersten Betriebsjahr der Mobilpunkte noch nicht zu einer spürbaren Reduzierung des Kfz-Bestandes in den dicht bebauten Innenstadtgebieten führen können, so ist doch festzustellen, dass mit stationsgebundenen Carsharing-Angeboten ein wichtiger Beitrag zu einer stadt- und umweltgerechten Mobilität geleistet werden kann. Das Untersuchungsergebnis bestätigt außerdem, dass für die erfolgreiche Entwicklung von Carsharing die Sichtbarkeit im öffentlichen Raum eine große Rolle spielt: Ein Viertel der Befragten sind durch die Stellen an den Mobilpunkten auf das Angebot aufmerksam geworden. Der geplante Ausbau von weiteren Mobilpunkten im Stadtgebiet wird die Akzeptanz von Carsharing erhöhen. Je dichter das Netz der Mobilpunkte, umso größer wird die Bereitschaft, das Angebot anzunehmen und auf ein eigenes Auto zu verzichten. Selbst wenn damit vielleicht nur die Anschaffung von Zweit- oder Drittautos verhindert werden kann, wird Carsharing zur Reduzierung des Motorisierungsgrades beitragen. Entwicklung Carsharing-Ausleihen an Mobilpunkten (Anzahl) 1.400 1400 1.200 1200 1.000 1000 800 800 600 600 400 400 200 200 0 0 9/2016 11/2016 1/2017 3/2017 5/2017 7/2017 10/2016 12/2016 2/2017 4/2017 6/2017 8/2017 10/2017 12/2017 2/2018 4/2018 9/2017 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 105 93 Bislang liegen noch nicht ausreichend Erfahrungen mit den elektrisch betriebenen Carsharing-Fahrzeugen vor, um hierüber fundierte Aussagen treffen zu können. Die Ladesäule am Mobilpunkt in der Augus- tinerstraße hat die N-ERGIE im Januar 2017 installiert, die geplante Ladesäule am Mobilpunkt Rennweg / Ludwig-Feuerbach-Straße wird voraussichtlich im Frühjahr 2018 aufgestellt. Förderung eines nachhaltigen Wirtschaftsverkehrs Im innerstädtischen Verkehr sind die Schwerverkehrsanteile mit 2 % bis ca. 6 % relativ niedrig. Lediglich auf einzelnen Hauptverkehrsstraßen im Umfeld von größeren Gewerbegebieten, wie z. B. in der Hafenstraße oder in der Wiener Straße, liegt der Anteil höher. Der Großteil der Lastkraftwagen und Lastzüge, die in der Stadt unterwegs sind, ist dem Ziel- und Quellverkehr zuzuordnen, der nicht ausgeschlossen oder umgeleitet werden kann. Ausnahmen bilden der Frankenschnellweg und die Südwesttangente, die beide Teil des übergeordneten Fernstraßennetzes darstellen und die einen Anteil an Schwerverkehr aufweisen, der kein Ziel und keinen Ausgangspunkt in Nürnberg hat. Deshalb gilt es, den Gütertransport so weit wie möglich auf die Bahn zu verlagern und den nicht verlagerbaren Güterverkehr mit umweltschonenden Antrieben zu bewältigen. Mit dem Ausbau der Bahnanlagen im Güterverkehrszentrum Hafen und der Verlagerung des Containerbahnhofs der Deutschen Bahn in die Hamburger Straße konnte zum einen der Anteil des Güterumschlags mit der Bahn im Gewerbegebiet Hafen deutlich erhöht werden und zum anderen konnten Innenstadtbereiche vom Schwerverkehr entlastet werden. Eine weitere Verbesserung der Infrastruktur für den Bahngüterverkehr ist jedoch erforderlich, damit eine zusätzliche Verlagerung beim Gütertransport vom Kfz-Verkehr auf die Bahn gelingen kann. Aus Sicht der Stadt Nürnberg wäre der Bau des seit langem geplanten und im Bundesverkehrswegeplan 2030 in eine niedrigere Priorität verschobenen Güterzugtunnels dringend geboten. Lastenräder Mit dem zunehmenden Internethandel und Warenumtausch per Versand haben die Lieferverkehre mit Kleintransportern in der Stadt zugenommen. Ein Ansatz, diesen Lieferverkehr umwelt- und stadtverträglich abzuwickeln, ist das Pilotprojekt mit den Partnern Stadt Nürnberg / Wirtschaftsreferat, der Industrie- und Handelskammer Nürnberg und der Technischen Hochschule als Projektumsetzer in der KEP-Branche (Kurier-, Express- und Paketdienste), bei dem Transportfahrzeuge mit Verbrennungsmotor durch Lastenpedelecs ersetzt werden. Dabei wurde zunächst in einem Pilotgebiet, das Teile der Südstadt, der Altstadt und der Nordstadt umfasst, untersucht, welche Verlagerungs- potentiale bei einer Auslieferung mit elektrisch betriebenen Lastenrädern bestehen und welche weiteren Auswirkungen damit verbunden sind. Erste Auswertungen nach einem Versuchsjahr haben gezeigt, dass das Projekt dazu beiträgt, den Verkehr mit Lieferfahrzeugen zumindest in den dicht bebauten Innenstadtgebieten zu reduzieren. 20 % des Paketaufkommens im Pilotgebiet konnten mit Lastenrädern ausgeliefert werden. Eine Ausweitung auf andere Stadtteile ist geplant. Die Stadt Nürnberg unterstützt das Projekt weiterhin z. B. durch verkehrsrechtliche Ausnahmegenehmigungen. „Bitte, Gerne!“ – Mehr Sicherheit durch Rücksichtnahme Im Jahr 2017 wurden in Nürnberg 753 Unfälle mit Radfahrenden und 281 Unfälle mit zu Fuß Gehenden registriert. Dabei sind die Autofahrer die Hauptunfallverursacher und das Risiko für Radfahrer oder Fußgänger verletzt zu werden, ist ein Vielfaches größer. Gleichzeitig können auch sie andere Verkehrsteilnehmende durch eigenes unachtsames oder regelwidriges Verhalten gefährden. Ein Großteil der Unfälle ist auf menschliches Fehlverhalten zurückzuführen und könnte vermieden werden, wenn die Verkehrsteilnehmenden sich achtsam, situationsangepasst und partnerschaftlich im Straßenverkehr verhalten würden. Deshalb hat das Verkehrsplanungsamt ein Konzept für eine Kampagne erarbeitet, mit der alle Verkehrsteilnehmenden animiert werden sollen, sich im Stra- 94 ßenverkehr so zu verhalten, wie sie auch von anderen behandelt werden wollen – rücksichtsvoll und entgegenkommend. Ein Grafikbüro hat für das Konzept die Kommunikationskampagne „Bitte, Gerne! für mehr Rücksichtnahme im Straßenverkehr“ entwickelt. Die Kampagne soll nicht mit dem erhobenen Zeigefinger drohen und erteilt keine Schuldzuweisungen. „Bitte, Gerne!“ ist eine Geste der Rücksichtnahme und des Dankes für achtsames Miteinander. Mit verschiedenen Aktionen soll für die Gefahrensituationen sensibilisiert werden und ein Bewusstsein geschaffen werden hinsichtlich des eigenen Verhaltens im Straßenverkehr. Neben der Vermeidung von Unfällen geht es gleichzeitig darum, bei allen Verkehrsteilnehmenden mittels eines Perspektivwechsels für mehr Rücksicht und Re- Nürnberg nachhaltig 2015–2017 106 spekt gegenüber anderen zu werben. Im Idealfall soll es gelingen, eigene Verhaltensmuster zu hinterfragen und gegebenenfalls zu verändern. Die Straße soll als Raum für alle wahrgenommen werden, in dem sich die Verkehrsteilnehmenden gleichberechtigt und auf Augenhöhe begegnen, egal ob im Auto, mit dem Rad oder zu Fuß unterwegs. Die Kommunikationskampa- gne soll auf einen längeren Zeitraum angelegt und modular aufgebaut werden. Derzeit werden Sponsoren gesucht, die sich an der Durchführung der Kampagne für mehr gegenseitige Rücksichtnahme beteiligen wollen. Elektromobilität – ein Beitrag zur Emissionsminderung Elektromobilität leistet einen Beitrag zur Reduzierung der verkehrsbedingten Luftschadstoffe in der Stadt. Deshalb fördert die Stadt Nürnberg grundsätzlich die Umstellung auf E-Fahrzeuge und den Ausbau der Ladeinfrastruktur, obwohl eine differenzierte Betrachtung des Themas erforderlich ist. So sind z. B. durch die Regelungen des Elektromobilitätsgesetzes auch dieselbetriebene Hybridfahrzeuge formal Elektrofahrzeuge. Sie leisten aber keinen sinnvollen Lösungsbeitrag zu den aktuell drängenden Problemen der Grenzwertüberschreitungen bei Stickoxiden, zur CO2-Minderung und Lärmreduzierung. Aber auch vollelektrische private Kraftfahrzeuge werden nicht die Verkehrsprobleme der Städte lösen. Insbesondere die Verkehrssicherheit und der enorme Flächenbedarf des Kfz-Verkehrs, der zu Lasten anderer Belange geht, sind Probleme, die nicht mit einer geänderten Antriebsart in den Griff zu bekommen sind. Darüber hinaus sind die Fragen, die sich im Zusammenhang mit massenhafter Herstellung leistungsfähiger Batterien und der Entsorgung bzw. des Recyclings von Batterien ergeben, nicht gelöst und wenn der Strom nicht zu 100 % aus regenerativen Energien stammt, entsteht am Ort der Energieerzeugung ein höherer CO2-Ausstoß. Der reine Umstieg auf Elektromobilität wird nicht dem Anspruch der Nachhaltigkeit gerecht. Vorrangiges Ziel muss deshalb sein, eine sinnvolle Kombination aus deutlicher Reduzierung des Kfz-Verkehrs und der Umstellung des notwendigen Verkehrs, für den es keine Alternative zur Kfz-Nutzung gibt, auf vollelektrischen Antrieb zu erreichen. Die Förderung der Elektromobilität darf nicht zu Lasten von Fußgängern, Radfahrern und dem öffentlichen Personennahverkehr gehen. potentielle Nutzer der Lademöglichkeiten länger aufhalten. Auch Stadtteile, die weiter von der Innenstadt entfernt sind, z. B. Eibach, Langwasser, Zerzabelshof und Ziegelstein, werden bei dieser Ausbaustufe nun verstärkt berücksichtigt. Die öffentlichen Ladesäulen sind aber eher für das ergänzende Nachladen unterwegs geeignet. Der Ladeverbund Franken+ hat im Herbst 2017 einen kombinierten Verbrauchs- und Zeittarif eingeführt, der in der Regel teurer ist als das Aufladen am privaten Stromanschluss. Auch nachdem der eigentliche Ladevorgang beendet ist, wird eine Gebühr erhoben, solange das Fahrzeug an die Ladesäule angeschlossen ist. Dies soll sicherstellen, dass die Ladesäule nur so lange wie nötig belegt wird und mehr Ladevorgänge pro Tag stattfinden können. Kernziel ist das Laden auf privatem Grundstück. Umweltreferent Dr. Pluschke an seinem E-Dienstfahrzeug. Öffentliche Ladeinfrastruktur Die Stadt Nürnberg forciert derzeit zusammen mit der N-ERGIE den Aufbau von Ladesäulen. Aktuell bietet die N-ERGIE in Nürnberg 13 Ladesäulen im öffentlichen Raum an. Im Frühjahr 2018 wurde das Angebot auf 25 Standorte nahezu verdoppelt werden. Gleichzeitig wird der Aufbau von weiteren 30 Ladesäulen bis Ende 2018 vorbereitet. Die neuen Ladesäulen sollen nicht nur an zentralen Standorten mit hoher Besucherfrequenz sowie auf P+R-Anlagen, wie in Herrnhütte, Röthenbach oder “Am Wegfeld“, errichtet werden, sondern zusätzlich an Einkaufsschwerpunkten und zentralen Punkten in Wohngebieten, an denen sich Private Ladeinfrastruktur Damit sich Elektromobilität flächenhaft verbreiten kann, ist es essentiell, dass sich das private Angebot an Ladeinfrastruktur erheblich verbessert. Elektromobilität kann nur dann erfolgreich werden, wenn private Flächen wie Parkhäuser, Tiefgaragen oder private Stellplätze und Garagen, also Orte, an denen Fahrzeuge lange Standzeiten haben, intensiv mit Lademöglichkeiten ausgestattet werden. Dazu führt die N-ERGIE derzeit Gespräche mit Eigentümern privater Parkplätze, z. B. den Nürnberger ParkhausbetreiNürnberg nachhaltig 2015–2017 107 95 bern und den Verwaltungen großer Gewerbeparks wie dem Südwestpark. Wesentlich ist aber auch die Ausstattung von Eigenheimen und Eigentümergemeinschaften, die über die Mehrzahl aller privaten Stellplätze in Nürnberg verfügen, mit privaten Lademöglichkeiten. Hier ist der Aufwand vergleichsweise gering, z. B. mit der Nachrüstung von Wandladestationen, und der Nutzen wäre sehr hoch. Um die Ausstattung mit privaten Lademöglichkeiten voranzubringen, prüft die Verwaltung derzeit, ob in Bebauungsplänen und städtebaulichen Verträgen für größere Baugebiete verpflichtende Regelungen für den systematischen Ausbau privater Stellplätze mit Ladeinfrastruktur festgesetzt werden kann. Dieser Aspekt ist Teil des Mobilitätskonzeptes für neue Entwicklungsgebiete. Das Vorhandensein von Ladeinfrastruktur bei privaten Stellplätzen bzw. zumindest von Stromanschlüssen, die mit Lademöglichkeiten nachgerüstet werden können, muss zu einem wichtigen Ausstattungsmerkmal von Neubau- und Sanierungsobjekten werden. Bundesweit noch nicht gelöst ist die Frage, wie „Laternenparker“ in der Nähe des Wohnhauses ein E-Fahrzeug aufladen können, wenn es weder tagsüber noch nachts einen privaten Stellplatz gibt und keine öffentliche Ladesäule in der Nähe zur Verfügung steht. Ein Ladekabel vom Haus über den Gehweg zum Fahrzeug ist aus Gründen der Sicherheit und des Verkehrsrechts nicht möglich. Ziel könnten „Clusterlösungen“ in urbanen Bereichen ohne ausreichende private Möglichkeiten sein. Öffentliche Ladesäule Fahrzeugflotten Im Rahmen des Fuhrparkmanagements soll die städtische Fahrzeugflotte sowohl kostengünstiger als auch emissionsärmer werden. Es ist vorgesehen, künftig Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor verstärkt durch Elektroautos zu ersetzen. Angestrebt wird auch eine sukzessive Umstellung der Nutzfahrzeuge auf Elektroantriebe. Aktuell sind bei der Stadt Nürnberg acht Elektroautos, zehn E-Bikes sowie ein elektrisches Nutzfahrzeug im Einsatz (Stand November 2017). Die N-ERGIE elektrifiziert einen erheblichen Teil ihres Pkw-Fuhrparks. In Sandreuth werden hierzu 62 Ladepunkte für bis zu 100 E-Fahrzeuge errichtet. Der Standort wird zugleich als Labor für mögliche Entwicklungen in vernetzter Ladeinfrastruktur, Netzauslastung und in der Erprobung zentral gesteuerter Ladekonzepte dienen. Das Projekt hat damit eine große Bedeutung für die Fortentwicklung der Elektromobilität, weil damit offene Fragestellungen der Ladevernetzung und der Steuerung von Spitzenbelastungen beantwortet werden sollen. Auf Fahrzeugflotten von Privatfirmen und anderen Behörden hat die Stadt Nürnberg keinen Einfluss. Hier können nur indirekte Anreize wie der Ausbau der Ladeinfrastruktur gesetzt werden. Darüber hinaus werden Unternehmen bei der Beantragung von Fördermitteln für die Anschaffung elektrisch angetriebener Firmenfahrzeuge unterstützt. Hierzu kooperiert die 96 E-Fahrzeugpark der N-ERGIE Verwaltung mit der Industrie- und Handelskammer Nürnberg für Mittelfranken sowie mit der Handwerkskammer für Mittelfranken. Ein weiteres städtisches Angebot für Privatfirmen ist der E-Mobilitäts-Check, bei dem interessierte Unternehmen eine Beratung zur Förderung von E-Fahrzeugen in deren Fuhrparks erhalten. Die Beratung umfasst neben einer Wirtschaftlichkeitsabschätzung für den Austausch von konventionellen Flottenfahr- Nürnberg nachhaltig 2015–2017 108 zeugen durch E-Fahrzeuge auch eine Berechnung des emissionsmindernden Effekts. Zudem kann auf Wunsch auch die Nutzung von selbst erzeugtem Strom aus eigener PV mit eingerechnet werden. Die Busflotte der Verkehrsaktiengesellschaft Nürnberg (VAG) besteht bereits heute zu fast 50 % aus Erdgasbussen. Zusätzlich fährt seit Anfang 2018 ein Elektrobus als Pilotversuch auf der Linie durch die Altstadt. Die VAG plant, 50 % ihrer Busse auf elektrischen Antrieb umzustellen. Dies ist aber eine längerfristige Aufgabe, da Elektrobusse noch kaum serienmäßig hergestellt werden und ihre Anschaffung noch erheblich teurer ist als die herkömmlicher Busse. Die VAG nutzt deshalb die Fördermöglichkeiten im Rahmen des Sofortprogramms „Saubere Luft 2017 – 2020“. Zur Integration von Elektroautos in den Taxiverkehr wurden Gespräche mit der Taxizentrale geführt. Im Herbst 2017 hat die Taxizentrale eine Umfrage unter ihren Mitgliedern durchgeführt, um herauszufinden, ob bei Ersatzbeschaffungen in den kommenden Jahren konventionelle Fahrzeuge gegen Elektro-Autos ausgetauscht werden sollen. Für 17 % der geplanten Neuanschaffungen könnten sich Taxiunternehmer ein Elektrofahrzeug vorstellen. Die Taxizentrale bietet bei der Bestellung von Fahrten den Kunden sogenannte Eco-Taxis an, die vom ADAC als umweltfreundliche Taxis zertifiziert sind. Allerdings umfasst das Zertifikat nicht nur Elektrofahrzeuge, sondern auch andere schadstoffärmere Kraftfahrzeuge, wie z. B. Hybride. Die Stadt Nürnberg und die Taxizentrale haben vereinbart, dass künftig bei Taxibestellungen durch städtische Dienststellen bevorzugt Eco-Taxis eingesetzt werden. Ladestationen für E-Fahrräder Obwohl es längst viel mehr E-Fahrräder als E-Autos gibt, ist der Nutzen von öffentlichen Lademöglichkeiten für E-Fahrräder begrenzt. Da es noch keine einheitlich genormten Stecker für einen direkten Anschluss von E-Bikes an die Steckdose gibt, muss jeweils das eigene Ladegerät mitgeführt werden. Alternativ muss man sich ein Ladekabel mit Adapter ausleihen. Dies funktioniert nur dann, wenn unmittelbar am Ladepunkt eine Serviceeinrichtung den Adapter verleiht (Touristinfo, Fahrradladen usw.). Auch die inzwischen verbreiteten Ladestationen von bike-energy können nur mit einem geliehenen Ladekabel genutzt werden. Die Reichweiten von E-Bikes gehen inzwischen meist über 60 bis 70 km. Deshalb genügt in der Regel die Akkuladung für Fahrten innerhalb von Nürnberg und aus der näheren Umgebung. Ladepunkte für E-Fahrräder kommen also vorrangig Radtouristen zugute, die mehrtägig unterwegs sind und deshalb ein Ladegerät mitführen. Meist kann der Akku aber auch im Hotel oder während einer Pause in einem Gasthaus aufgeladen werden. Da es sich bei E-Bikes um hochwertige Räder handelt, ist die Diebstahlgefahr größer. Daher sind Lademöglichkeiten im öffentlichen Raum nur sinnvoll, wenn sie in ein Schließsystem integriert sind, in dem sowohl der Akku (soweit abnehmbar) als auch das Gepäck, Helm und Radkleidung verwahrt werden können. In der Innenstadt mit einem hohen allgemeinen Bedarf an Radabstellmöglichkeiten stellt sich zusätzlich das Problem, dass Radständer neben Schließfachboxen durch Räder belegt werden, die keine Lademöglichkeit benötigen. Ladetechnologie Noch immer ist unklar, welche Ladetechnologie sich künftig durchsetzen wird. Daher sind die N-ERGIE und die Stadt Nürnberg übereingekommen, den Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur mit Augenmaß vorzunehmen, um leichter auf künftige Entwicklungen reagieren zu können, wenn es zu den absehbaren technischen Neuerungen kommt. Dieses Vorgehen wird gestützt durch wissenschaftliche Einschätzungen, die vor einem übermäßigen Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur warnen, da sich die technischen Möglichkeiten rasant in eine andere Richtung entwickeln. So hat beispielsweise das Fraunhofer Institut für Integrierte Schaltungen IISB in Kooperation mit dem Lehrstuhl für technische Elektronik und weiteren Lehrstühlen der Universität Erlangen-Nürnberg in einem Forschungsprojekt ein induktives Ladesystem für Batterieelektrofahrzeuge entwickelt, welches einen autonomen Ladevorgang ohne jegliche Benutzerinteraktion ermöglicht. Darüber hinaus wird der Bedarf an öffentlichen Lademöglichkeiten auch von Faktoren, wie der künftigen Reichweite der E-Autos, der Geschwindigkeit des Ladevorgangs und der Art der Nutzergruppen (privat oder gewerblich) und deren Fahr- und Ladeverhalten abhängen. Ladestationen für E-Bikes Nürnberg nachhaltig 2015–2017 109 97 Vor diesem Hintergrund wird die Einrichtung von ein oder zwei Standorten möglichst zentral in der Altstadt geprüft, an denen eine Kombination von Fahrradständern und Schließfächern mit Stromanschluss angeboten werden könnte. Darüber hinaus wird es im künftigen Fahrradparkhaus am Nelson-Mandela-Platz Schließfächer mit Lademöglichkeiten für E-Bikes geben. Aufgrund des geplanten Zugangssys- tems und der Kameraüberwachung wird das Fahrradparkhaus für hochwertige E-Fahrräder besonders attraktiv sein. Abhängig von Erfolg und Nutzung dieses Konzeptes werden auch im Zusammenhang mit der geplanten Realisierung der regionalen Radschnellverbindungen weitere Lademöglichkeiten für E-Fahrräder vorgesehen. Masterplan für eine emissionsfreie und nachhaltige Mobilität Die Stadt Nürnberg ist eine der Städte mit Grenzwertüberschreitungen bei Stickoxiden. Um Fördermittel aus dem Sofortprogramm „Saubere Luft 2017 – 2020“ erhalten zu können, hat die Stadt Nürnberg die Erarbeitung eines Masterplans für emissionsfreie und nachhaltige Mobilität an ein externes Büro vergeben. Der Masterplan hat das Ziel, die emissionsmindernde Wirkung verschiedener Maßnahmen zu berechnen, die Maßnahmen anschließend anhand einheitlicher Kriterien zu bewerten und zu priorisieren. Der Masterplan untersucht Maßnahmen aus den ver- schiedensten Bereichen, die auch über die reine Umstellung auf die E-Mobilität hinausgehen. So soll z. B. auch die Minderungswirkung des weiteren Ausbaus des öffentlichen Nahverkehrs und der Radverkehrsinfrastruktur untersucht werden. Parallel zum Masterplan wird die Umsetzung der bereits bestehenden Mobilitätskonzepte der Stadt Nürnberg weiterverfolgt, sei es der Nahverkehrsentwicklungsplan, die Radverkehrskampagne „Nürnberg steigt auf“ oder das Konzept für den weiteren Ausbau von Mobilpunkten. Ausblick: Mobilitätskonzept für neue Entwicklungsgebiete ring-Fahrzeugen, ein dichtes Geh- und Radwegnetz Die Bebauungsstruktur in der Kernstadt innerhalb des Rings ist geprägt von Geschossbauten mit weni- im Quartier, die Ausleihmöglichkeit von übertragbaren gen Grün- und Freiflächen und verhältnismäßig engen „Mobilitätstickets“, Rädern und Lastenrädern sowie Straßen. Zusätzlich sollen im Rahmen der Innenent- ein Hol- und Bringservice. Welche Maßnahmen für ein Entwicklungsgebiet wicklung auf innerstädtischen Flächen neue Stadtkonkret festgelegt werden, muss nach einer indiviteile entstehen. Die anwachsende Bevölkerung und duellen Betrachtung des jeweiligen Areals und der die zunehmende Zahl der Arbeitsplätze verursachen zusätzlichen Verkehr. Damit dieser mit der bestehen- situativen Rahmenbedingungen entschieden werden. Denn ob ausgewählte Maßnahmen greifen und zum den Infrastruktur auch zukünftig noch leistungsfähig abgewickelt werden kann, sind intelligente verkehr- Erreichen der gesteckten Ziele beitragen können, hängt von mehreren Faktoren ab. Wesentliche Kriteliche Lösungen erforderlich, mit denen Raum für die Verkehrsträger des Umweltverbundes geschaffen wird. rien sind dabei Dazu hat die Verwaltung ein Mobilitätskonzept für • die Lage im Stadtgebiet und die Erschließungssineue Baugebiete entwickelt, das bei allen größeren tuation, Entwicklungsgebieten umgesetzt werden soll. • die Größe des Entwicklungsgebietes oder BauvorDas Mobilitätskonzept listet Maßnahmen auf, die habens sowie ein multimodales Verkehrsverhalten unterstützen kön• die geplanten Nutzungen. nen. Ziel ist es, die Verkehrsmittelwahl und damit das zukünftige Verkehrsaufkommen sowohl der BewohGrößere zusammenhängende Entwicklungsgebiete ner als auch der Beschäftigten und Besucher eines Areals mit zu beeinflussen. Dahinter steht die Er- erfordern ein anderes Herangehen als Bauvorhaben in kenntnis, dass die Wahl des Verkehrsmittels situations- innerstädtischen, integrierten Lagen. Auch die Frage der ÖPNV-Erschließung spielt eine essentielle Rolle. bedingt variiert, wenn entsprechende Bedingungen Dort, wo ein hervorragender Anschluss an den ÖPNV sowohl in Form von Angeboten als auch in Form von Restriktionen für die Nutzung verschiedener Verkehrs- existiert, wird es leichter gelingen, die Bewohnerinmittel gegeben sind. Kernelemente des Mobilitätskon- nen und Bewohner in Kombination mit flankierenden Maßnahmen zum Umstieg auf Busse und Bahnen zu zeptes, das für jedes Baugebiet an dessen individuelle Gegebenheiten angepasst werden kann, sind das Prin- motivieren. Bei gewerblichen Nutzungen sind wiederum andere Maßnahmen in Betracht zu ziehen als bei zip der „Stadt der kurzen Wege“ und die Schaffung reiner Wohnnutzung. einer sehr guten ÖPNV-Erschließung. Unterstützend Das Mobilitätskonzept soll zunächst beim Entwicksollen verschiedene flankierende Maßnahmen das zu Fuß-Gehen, Radfahren und die Nutzung der öffent- lungsgebiet des ehemaligen Südbahnhofareals angewandt werden. Ein Verkehrsgutachten hat für dieses lichen Nahverkehrsmittel fördern. Beispiele hierfür sind die Einrichtung von Mobilpunkten mit Carsha- Gebiet nachgewiesen, dass das angrenzende Haupt- 98 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 110 verkehrsstraßennetz nur noch in begrenztem Umfang zusätzlichen Verkehr, der durch die Bebauung auf dem Gelände entsteht, aufnehmen kann. Damit die Leistungsfähigkeit des Hauptverkehrsstraßennetzes erhalten bleibt, muss der Modal Split des Gebietsverkehrs einen deutlich unterdurchschnittlichen Anteil an Kfz-Verkehr aufweisen. Mit Hilfe des Mobilitätskonzeptes soll die Entwicklung eines autoarmen Quartiers erreicht werden. Hier wird deutlich, dass auch städtebauliche Maßnahmen eine wichtige Rolle spielen. Sie tragen entscheidend dazu bei, dass Mobilitätsmaßnahmen wirken können. Die Bebauung und die öffentlichen Räume müssen so attraktiv gestaltet werden, dass das zu Fuß Gehen und Radfahren angenehm ist. Die wesentlichen Erledigungen müssen auf kurzen Wegen erreichbar sein und für längere Strecken ein guter ÖPNV-Anschluss bestehen. Autoreduzierte Stadtquartiere können strukturbedingt nur dort erfolgreich realisiert werden, wo städtebaulich integrierte und verkehrlich vielfach vernetzte und funktional möglichst komplexe Standorte bestehen. Eine „Stadt der kurzen Wege“, die durch eine urbane Mischung mit Wohnnutzung, kleinteiliger, nicht störender Gewerbenutzung, Einkaufsmöglichkeiten, Grünflächen, Freizeitnutzungen und verschiedenen Dienstleistungen vor Ort gekennzeichnet ist, aber auch eine komfortable Wegeinfrastruktur aufweist, ist also eine Voraussetzung für eine geänderte Verkehrsmittelwahl. Exkurs: Autonomes Fahren – ein Beitrag zu stadtgerechter Mobilität? Das autonome Fahren wird als Vision für die Zukunft der Mobilität angesehen. Dabei wird in der Diskussion kaum zwischen automatisiertem und autonomem Fahren unterschieden. Eine differenzierte Betrachtung ist aber erforderlich. Automatisiertes Fahren bedeutet, dass der Fahrer von Assistenzsystemen unterstützt wird. Beispiele hierfür sind die Einparkhilfen oder der Tempomat. Beim autonomen Fahren sollen dagegen keine Fahrerin und kein Fahrer mehr erforderlich sein, weil das Fahrzeug komplett selbständig fährt. Darüber hinaus muss unterschieden werden zwischen dem autonomen Fahren im öffentlichen Nahverkehr und im individuellen Verkehr. Automatisiertes Fahren kann ggf. tatsächlich dazu beitragen, den Straßenverkehr sicherer zu gestalten. Wenn zum Beispiel die zulässige Höchstgeschwindigkeit automatisch gehalten wird, verbessert dies die Sicherheit, da unangepasste Geschwindigkeit die häufigste Unfallursache darstellt. Wenn sich aber mit der Möglichkeit des autonomen Fahrens plötzlich jede und jeder von einem autonomen Fahrzeug von zu Hause abholen lassen würde, nur weil es möglich ist, dann würde der Verkehr in den Wohngebieten wieder spürbar zunehmen und die mit vielfältigen Maßnahmen erreichte Verkehrsberuhigung abseits der Hauptverkehrsstraßen zunichte machen. Der Anteil der Wege, die zu Fuß zurückgelegt werden, würde drastisch abnehmen, weil kein Fußweg zur nächsten Haltestelle oder zum Parkplatz mehr anfallen würde. Besorgte Eltern müssten ihre Kinder zwar nicht mehr selbst zur Schule fahren, es würden dort aber noch mehr Fahrzeuge auftauchen, weil mehr Kinder in autonome Fahrzeuge gesteckt werden würden, statt zu Fuß, mit dem Rad oder Bussen und Bahnen zu fahren. Der Flächenbedarf für den Verkehr würde weiter steigen und es würden deutlich mehr Fahrzeuge in der Stadt benötigt, da sich wesentlich mehr Menschen vermutlich lieber zu Hause abholen lassen würden, als den Weg zur Haltestelle zu gehen. Solange weiterhin der Großteil der Berufstätigen morgens zur Arbeit fährt und am Nachmittag nach Hause möchte und die Schulen nahezu zur selben Zeit beginnen und enden, wird der Bedarf an gleichzeitiger Mobilität nicht abnehmen. Eine Bündelung von Fahrten wird nur in Grenzen möglich sein und den Zeitbedarf gegenüber der individuellen Fahrt erhöhen. Der Unterschied zum heutigen öffentlichen Verkehrssystem liegt dann nur noch in der nicht mehr festen Linienführung und dem Entfall des Fußwegs zur Haltestelle. In den Innenstädten würde autonomes Fahren also eher zu einer Zunahme an Kfz-Fahrten, einer Verdichtung des Verkehrs in Wohngebieten und zu einer Konkurrenz gegenüber dem bestehenden Nahverkehr führen. In den Städten wird es aber auch zukünftig den leistungsfähigen ÖPNV mit großen Gefäßen und festgelegten Linienführungen brauchen. Anders kann die Masse der Menschen, die täglich zur Arbeit oder zur Schule will, nicht bewältigt werden. Gleichzeitig ist der öffentliche Nahverkehr ein Mittel, den verkehrsbedingten Flächenbedarf in den Städten zu reduzieren. Die Fahrt in Bussen und Bahnen ist für den Fahrgast bereits heute „autonomes Fahren“, das ihn bequem und entspannt ans Ziel bringt, während er liest oder im Smartphone surft. Das, was als Vorteil des autonomen Fahrens propagiert wird, dass man nämlich die Zeit während der Fahrt sinnvoll mit Lesen, Arbeiten oder Filme schauen nutzen kann, praktizieren rd. 940.000 ÖPNV-Nutzer tagtäglich im Gebiet des Verkehrsverbunds Großraum Nürnberg. Für sie ist die Vision des autonomen Fahrens bereits Realität. Wo also liegen aus Sicht der Städte und der Gesellschaft die Vorteile des autonomen Fahrens? Allenfalls in der Organisation eines öffentlichen Nahverkehrs in Stadtteilen, wo er aufgrund der hohen Kosten und geringen Auslastung stark ausgedünnt oder ganz eingestellt wurde. In weniger dicht besiedelten Gebieten und im ländlichen Raum kann er unter Umständen ein kostengünstiges Angebot schaffen, da kein Fahrpersonal bereitgestellt werden muss. Allerdings hat genau dieses Personal, die Fahrerin oder der Fahrer, Nürnberg nachhaltig 2015–2017 111 99 eine wichtige Funktion bei der Gewährleistung sozialer Kontrolle – ein Faktor, der für die Akzeptanz autonomer Verkehrssysteme nicht unterschätzt werden darf. Ob sich die Verkehrssicherheit mit autonomen Fahrzeugen erhöhen lässt, ist noch offen. Die bisheri- gen Versuche lassen Zweifel an der Unfehlbarkeit der Technik aufkommen. Wenn überhaupt, wird sie erst dann erreichbar sein, wenn ausschließlich autonome Fahrzeuge in den Straßen unterwegs sind und keine Fußgänger stören. Nachhaltige Mobilität in Nürnberg – ein Fazit Das Entwicklungsziel 11.2 ist sehr allgemein formuliert, spiegelt aber zusammengefasst wider, was die Stadt Nürnberg bereits mit dem Ziele- und Maßnahmenkatalog „Leitbild Verkehr“ 1992 beschlossen hat. Ziel der Stadt Nürnberg ist es, die Mobilität aller Bewohnerinnen und Bewohner nachhaltig zu gestalten sowie den Wirtschaftsverkehr zu gewährleisten. Hierfür muss so viel Kfz-Verkehr wir möglich auf die umwelt- und stadtverträglichen Verkehrsarten verlagert werden. Nur dann kann sichergestellt werden, dass der notwendige Verkehr in der an Bevölkerung und Arbeitsplätzen wachsenden Stadt weiterhin leistungsfähig abgewickelt und gesundheitsgefährdende Luftschadstoff- und Lärmbelastungen minimiert werden können. Das Ziel einer urbanen Mobilität von morgen ist eine Mobilität, die sich am Menschen orientiert, nicht am Auto oder an Technik. Neben dem massiven Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs ist deshalb die Förderung des Fußgängerund Radverkehrs notwendig, bis eine gerechte Aufteilung des öffentlichen Raums unter allen Verkehrsarten erreicht ist. Derzeit wird dem Kfz-Verkehr überproportional viel Fläche zugestanden. Fokus in der Stadtentwicklung und Maßstab der Planung müssen der Mensch und das zu Fuß-Gehen werden. Den schwächeren Verkehrsteilnehmern muss entsprechend ihrer Bedeutung für eine nachhaltige Stadt- und Verkehrsentwicklung mehr Fläche im öffentlichen Raum zugestanden werden. Der öffentliche Raum braucht mehr Aufenthaltsqualität, damit sich die Stadtbewohner in ihrer Stadt wohl fühlen und sich mit ihr identifizieren können. Für die Akzeptanz einer Neuaufteilung des öffentlichen Raums wird deshalb entscheidend sein, mit welcher Qualität freiwerdende Potentiale umgestaltet werden und Flächen für andere Nutzungen zur Verfügung stehen. Auch die Realisierung der Stadt der kurzen Wege kann dazu beitragen, leichter zusätzliche Aufenthaltsflächen zu schaffen. Denn wenn nicht für jede Erledigung lange Wege zurückzulegen sind, sondern im Quartier die wichtigsten Einrichtungen vor Ort existieren, wird auch übermäßiger Flächenverbrauch für Kfz-Verkehr überflüssig. Die Erfahrungen in den Städten zeigen allerdings auch, dass allein die Schaffung von attraktiven Alternativen zur Autonutzung nicht genügt, um einen Verzicht auf die Fahrt mit dem eigenen Auto zu erreichen. Der Ausbau des ÖPNV, der Fußgänger- und Radverkehrsinfrastruktur muss einhergehen mit unterstützenden Maßnahmen, wie z. B. mit der Reduzierung der Fläche für den Kfz-Verkehr, mit der Reduzierung der Anzahl von Stellplätzen oder mit der Einführung von Parkgebühren. Diese Faktoren werden als „pull 100 and push“-Maßnahmen bezeichnet, die in einem Wirkungszusammenhang zueinanderstehen. Erst wenn die Alternative zum Auto spürbare Vorteile z. B. in Form von Zeit- oder Geldersparnis mit sich bringt, steigt die Bereitschaft, die vorhandene Alternative zu nutzen. Solange das Autofahren in der individuellen Wahrnehmung Vorteile gegenüber den anderen Verkehrsarten hat, bleibt das Auto das Fortbewegungsmittel Nummer eins. Eine am Menschen orientierte Mobilität ist nicht erreichbar mit der reinen Umstellung der Antriebstechnik oder mit autonomem Fahren. Nicht die Technik ist entscheidend, sie kann allenfalls in Einzelaspekten ein Mittel zum Zweck sein (Bsp.: ein elektronisches Ticket für alle Verkehrsmittel, App als Fahrplanauskunft, Schlüssel zum Carsharing u.ä.). Es sind vor allem die Stadtviertel besonders begehrt, die eine abwechslungsreiche, dichte Nutzungsmischung und urbane Lebensqualität aufweisen und in denen der Großteil der Wege zu Fuß oder mit dem Rad zurückgelegt werden kann. Beispiele hierfür sind Bereiche der Nordstadt und der Südstadt, Gostenhof oder St. Johannis. Diese Stadtteile sind als Wohnort attraktiv und werden auch zum Einkaufen und für die Freizeitgestaltung gerne aufgesucht. Erforderlich ist ein Umsetzen der Erkenntnisse darüber, was Städte lebenswert macht und was Menschen in der Stadt brauchen. Voraussetzung für den dringend gebotenen Wandel der Mobilität ist also ein gesellschaftlicher Konsens, der ggf. leichter erzielt wird, wenn die ökologische und soziale Dimension der Verkehrswende gesehen werden: Alle haben Anspruch auf ein Leben ohne gesundheitsgefährdende Luftschadstoff- und Lärmbelastung und die Förderung einer Fortbewegung jenseits vom Kfz-Verkehr gewährleistet bezahlbare Mobilität für alle. Sowohl Umdenken als auch Umgestalten sind allerdings langwierige, „nachhaltig“ zu gestaltende Prozesse. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 112 Verkehrslärm Lärm Die Stadt Nürnberg ist nach §47d des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) verpflichtet, als sogenannter Ballungsraum einen Lärmaktionsplan aufzustellen, der Lärmprobleme und Lärmauswirkungen durch den Straßenverkehr und den Verkehr der Straßenbahn und U-Bahn regelt. Der Lärmaktionsplan der Stadt Nürnberg ist am 27.01.2016 in Kraft getreten. Zur Reduzierung der Lärmbelastung ist im Lärmaktionsplan eine Kombination aus mehreren Maßnahmen in ausgewiesenen Untersuchungs- und Beobachtungsgebieten vorgeschlagen worden. Dabei handelt es sich um den Einbau lärmreduzierter Fahrbahnbeläge im Rahmen der Fahrbahnsanierung, Geschwindigkeitsreduzierung, und passiver Schallschutz. Darüberhinaus wurden sog. „weiche Maßnahmen“, die Bestandteil anderer städtischer Planungen sind und mit diesen umgesetzt werden, fixiert, wie z. B. Änderung des Modal Split mit der Verringerung des Kfz-Verkehrs, integriertes Parkraummanagement, Mobilitätsmanagement, ansprechende Straßenraumgestaltung, verkehrssparsame Nutzungsdichte und –mischung. Im Zeitraum des Nachhaltigkeitsberichts wurde für 228 Wohneinheiten die Förderung des Einbaus von Schallschutzfenstern und –lüftern bewilligt. Daneben wurden Geschwindigkeitsbeschränkungen auf insgesamt 1,5 km Straße, in der Gudrunstr., der Schuckerststr. und der Marktgrafenstr., festgesetzt. In den nächsten Jahren soll für weitere Straßen und Straßenabschnitte die Zulässigkeit und Wirksamkeit von Geschwindigkeitsbeschränkungen untersucht werden. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 113 101 NACHHALTIGE KONSUMUND PRODUKTIONSMUSTER SICHERSTELLEN Auf dem Weg zur Kreislaufwirtschaft – die Abfall-Stoffströme in Nürnberg Kreislaufwirtschaft erfordert Produktverantwortung Die Kreislaufwirtschaft ist ein Modell der „Produk- „Bürger“ für die Entsorgung verantwortlich sein sollen, sondern die Entwickler, Produzenten und Vertreiber. tion und des Verbrauchs“. Materialien und Produkte werden so lange wie möglich genutzt, geteilt, ge- In den Konstruktion- und Vertriebsabteilungen der Industrie werden die Grundlagen für die Art und Menleast, wiederverwendet, repariert, aufgearbeitet und ge der später anfallenden Abfälle gelegt. Es bedarf – nach Ablauf der Gebrauchsfähigkeit – recycelt. Auf diese Weise wird der Lebenszyklus der Produkte ver- deshalb konkreter Pflichten und ökonomischer Anreize, dass die Produkte möglichst abfallarm, wiederlängert. In der Praxis bedeutet dies, dass Abfälle auf verwendbar bzw. in recyclingfähiger Weise gestaltet ein Minimum reduziert werden. Nachdem ein Produkt werden. Produktverantwortung bedeutet somit, dass das Ende seiner Lebensdauer erreicht hat, bleiben die schon bei der Produktion an das Ende des LebenszykRessourcen und Materialien so weit wie möglich in lus eines Produkts zu denken ist. der Wirtschaft. Sie können immer wieder produktiv Zielsetzung der Produktverantwortung muss also genutzt werden, um weiterhin Wertschöpfung zu sein, dass Produkte langlebiger und reparaturfreundgenerieren. Der Bundesgesetzgeber ist gefordert, geeigne- licher designt werden und hierbei der „geplanten Obte Rahmenbedingungen zur Schaffung von wirksa- soleszenz“ d.h. der bewusst herbeigeführten Kurzlebigkeit von Produkten, entgegengewirkt wird. men Anreizen zur Abfallvermeidung zu schaffen. Der Grundgedanke der Produktverantwortung im Bereich der Abfallwirtschaft ist, dass nach dem Verkauf von Produkten nicht länger die Nutzer, der Staat oder die 102 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 114 Schließung der Stoffkreisläufe – Der Beitrag der Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Nürnberg In der Abfallwirtschaft haben sich in den letzten Jahren die strategischen Ziele verändert. Abfall wird immer mehr als Ressource betrachtet und die Rückführung der Abfallstoffe in den Kreislauf der Wirtschaft geht einher mit dem damit erzielbaren ökologischen und ökonomischen Nutzen. Künftig werden sich an der Schnittstelle Abfall- und Ressourcenwirtschaft neue Gestaltungsund Handlungsmöglichkeiten ergeben. In diesem Zusammenhang sind auch Maßnahmen im Rahmen des lokalen Stoffstrommanagements wichtig, die die Kommune mitgestalten kann. Schwierig und in der Praxis oft unmöglich ist es für die Kommune als „öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger“, an Daten aus den privatwirtschaftlichen Abfallströmen zu kommen. Ein Überblick über das gesamte Marktgeschehen (Mengen, Entsorgungswege, Verwertungsarten) ist daher nicht möglich. Es können somit auch Fragen zum Ausbau oder zur Optimierung der kommunalen Stoffströme häufig nicht eindeutig beantwortet werden. Strategischer Ansatz Ziel der kommunalen Bemühungen ist, möglichst große Anteile an den verschiedenen Stoffströmen zu erfassen und die bestehenden Systeme zur Erhöhung der Sammelmengen zu optimieren. Hierbei wird künftig in erster Linie die Qualität der getrennt erfassten Stoffe und die Hochwertigkeit ihrer Verwertung im Vordergrund stehen und nicht allein die erfasste Menge. Nur mit hochwertigen Sekundärrohstoffen können Märkte bedient bzw. geschaffen werden. Wichtig ist ferner, dass die lokalen Besonderheiten und Rahmenbedingungen berücksichtig werden, um ein erfolgreiches und nachhaltiges Stoffstrommanagement betreiben zu können. Auf dem Weg zu einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft hat die Stadt Nürnberg nur in einem kleinen Segment die vollständige Kontrolle über die Abfallströme, nämlich dort wo der Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN) als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger die Abfälle oder Wertstoffe selbst einsammelt, transportiert und einer Verwertung zuführt. Besondere Aufmerksamkeit ist auf die mögliche Verschleppung von Schadstoffen zu richten, die ein sinnvolles Recycling verhindern. Dabei ist eine bestmögliche Verwertung nach ökologischen und wirtschaftlichen Kriterien vorzunehmen (Ökoeffizienz). Konkrete Umsetzungsmaßnahmen Rohstoffgewinnung: Aus den getrennt gesammelten Abfällen bzw. durch Sortierung und Aufbereitung (z. B. Störstoffe entfernen und Trennung in verschiedene vermarktungsfähige Fraktionen) werden Sekundärrohstoffe zur Verfügung gestellt. So werden beispielsweise Altholz, Altpapier, Altglas und Metalle einer Sortierung oder einer anderen Vorbehandlung unterzogen und anschließend den jeweiligen Verwertungs- firmen zugeführt. Aus der Schlacke der Müllverbrennungsanlage werden Buntmetalle entnommen und anschließend wird die Schlacke als Baustoff verwertet. Design und Produktion: Im Rahmen von Verbandstätigkeit und Lobbyarbeit wird in die Politik hineingewirkt, um zu erreichen, dass Regelungen für Design und Produktion verbindlich festgelegt werden. Dadurch soll erreicht werden, dass Produkte leichter reparierbar und z. B. aufgrund einer vereinfachten Zusammensetzung besser verwertbar sind. Nutzung und Entsorgung (Verbraucher): In diesem Segment besteht der Beitrag von ASN aus der Förderung der Abfallvermeidung und -trennung. Noch besser als Recycling ist es, wenn Abfall gar nicht erst entsteht. Dieses Prinzip spiegelt auch die Abfallhierarchie des Kreislaufwirtschaftsgesetzes wider, in der die Abfallvermeidung an oberster Stelle steht. ASN setzt sich mit diesem Thema intensiv auseinander und bietet in diesem Zusammenhang z. B. Secondhand-Kaufhäuser, Abfallberatung, Online-Angebote wie etwa einem Tausch- und Verschenk-Markt sowie ein kostenloses Geschirrmobil an. Die ehrenamtlichen Abfallberaterinnen und Abfallberater informieren die Nürnberger Bevölkerung an ihrem Infostand, der an zahlreichen Terminen an unterschiedlichen Standorten steht, und bei diversen Veranstaltungen über die Vermeidung von Abfall und die richtige Mülltrennung. Bei großen Veranstaltungen, wie beispielsweise dem städtischen Tag der offenen Tür, und vielen Stadtteilfesten stehen die ehrenamtlichen Abfallberaterinnen und berater für Informationsgespräche zur Verfügung. Gleichzeitig beraten sie regelmäßig zu Abfallvermeidung und trennung in größeren Wohnanlagen direkt an der Wohnungstür oder in Integrationskursen. Auch Kindern bringt ASN mit seinem vielfältigen Beratungsangebot für Schulen und Kindergärten die Themen Abfallvermeidung näher. Durch Information, Kampagnen und Projekte motiviert ASN die Bürgerinnen und Bürger zum Mitmachen, wie beispielsweise mit einer Abfallvermeidungskampagne zum Schwerpunkt „Coffee-to-go-Becher“. Verwertung durch Dritte: Wenn private Firmen mit Verwertungsleistungen beauftragt werden, dann gehen die Aufträge nur an diejenigen Firmen, die durch Nachweise und Zertifikate ihre Qualitätsstandards belegen können. Das Drei-Tonnen-System Grundlage für die getrennte Erfassung von Abfällen und Wertstoffen ist das Drei-Tonnen-System an jedem Haus, das eine umweltgerechte Entsorgung von Restmüll, Bioabfall und Altpapier ermöglicht. Altpapier wird zu Recyclingpapier aufbereitet und aus Bioabfall wird in der Kompostierungsanlage Humus, Kompost und Rindenmulch. Der Restmüll wird energetisch verwertet, das heißt in der Müllverbrennungsanlage des ASN zur Energiegewinnung genutzt. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 115 103 Verwertungsquote (%) 80 die Verbrennung des Abfalls zur Energieerzeugung in einigen Fällen die bestmögliche Verwertungsform. Daher werden Restabfälle, die nicht mehr sinnvoll genutzt werden können, mittels energetischer Verwertung sicher und dauerhaft beseitigt. 70 Die Entsorgung von Elektroaltgeräten 100 90 60 56,6 % 56,9 % 55,8 % 55,5 % 2005 2010 2015 2017 52,8 % 50 40 30 20 10 0 2000 Die Rolle der thermischen Abfallbehandlung Eine stoffliche Verwertung ist nicht in allen Fällen sinnvoll, denn das Recycling von Verbundwerkstoffen ist aufwendig und teuer. Bei Mischkunststoffen ist die Nachfrage nach Recyclaten am Markt so gering, dass eine Verwertung wirtschaftlich nicht vorteilhaft ist. Deshalb muss in diesen Fällen die Frage nach der Ökoeffizienz gestellt werden. Außerdem besteht beim Recycling die Gefahr, dass die im Abfall enthaltenen Schadstoffe im Kreislauf geführt und sogar aufkonzentriert werden. Das ist unbedingt zu vermeiden, vor allem, wenn die recycelten Materialien in Kinderspielzeug oder Kleidung verwendet werden. Demnach ist In Nürnberg werden derzeit 6,4 kg Elektroaltgeräte pro Einwohner und Jahr erfasst. Insgesamt wird das Potenzial vom Umweltbundesamt auf 15 kg pro Einwohner und Jahr geschätzt. Es werden immer noch zu viele Geräte im Restmüll oder über illegale Wege entsorgt. Dadurch gehen nicht nur wertvolle Rohstoffe, sondern die Geräte enthalten oft auch gefährliche Substanzen wie z. B. Quecksilber, Blei oder Cadmium, die austreten und Mensch und Umwelt schädigen können. Um sicherzustellen, dass Elektroaltgeräte ordnungsgemäß verwertet werden, können Bürgerinnen und Bürger in Nürnberg ihre ausgedienten Geräte an den Wertstoffhöfen abgeben, mittels Sperrmüllabfuhr abholen lassen und kleine Elektroaltgeräte in die roten ETonnen des ASN eingeben. Gebrauchtwarenkaufhaus Zur Wiederverwendung von Gegenständen, die an den Wertstoffhöfen abgegeben werden, verpflichtet ASN den beauftragten Betreiber der Wertstoffhöfe zum Betrieb eines Gebrauchtwarenkaufhauses oder einer ähnlichen Einrichtung. So werden seit Jahren gut erhaltene und neuwertige Artikel, insbesondere Möbel, Kleidung, Haushaltskleingeräte, Bücher, Geräte und Baumaterial, die auf den Wertstoffhöfen abgegeben werden, im Gebrauchtwarenladen des Bayerischen Roten Kreuzes (aktueller Betreiber der Wertstoffhöfe) zu günstigen Secondhandpreisen angeboten. Abfälle zur Beseitigung und Verwertung aus Haushalten 1999 – 2014 (kg/Einw./Jahr) 400 350 300 250 200 150 100 50 0 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 zur Beseitigung 104 zur Verwertung Nürnberg nachhaltig 2015–2017 116 Recyclingquote auf hohem Niveau Das Bestreben von ASN ist es, eine nachhaltige Kreislaufwirtschaft in Nürnberg zu etablieren. Dies zeigt sich in der Verwertungsquote, die seit vielen Jahren bereits auf hohem Niveau ist und – wie aus der nachfolgenden Darstellung zu entnehmen ist – derzeit deutlich über 55 Prozent liegt. Ziel von ASN ist es, mittelfristig eine Verwertungsquote in Höhe von 65 Prozent zu erreichen. ASN als öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger Im Rahmen der Förderung der Kreislaufwirtschaft, zur Schonung der natürlichen Ressourcen und der Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen nimmt die Stadt folgende Aufgaben wahr: • die Förderung der Abfallvermeidung, • die Vorbereitung zur Wiederverwertung von Abfällen, • das Recycling, • die sonstige, insbesondere die energetische Verwertung von Abfällen, • die Beseitigung von Abfällen und • die Information und Beratung über Möglichkeiten der Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen. Zu den Aufgaben von ASN gehören auch alle hierfür erforderlichen Maßnahmen des Sammelns, Ein- sammelns durch Hol- und Bringsysteme, Beförderns, Behandelns, Lagerns und Ablagerns. Im Rahmen der öffentlichen Einrichtung „Abfallwirtschaft“ betreibt ASN folgende Einrichtungen: • eine Müllverbrennungsanlage zur energetischen Verwertung von Restabfällen, • eine Deponie zur Ablagerung von mineralischen Abfällen, • sechs Wertstoffhöfe für die Abfallstoffe Autobatterien, Batterien, Bauschutt, Elektrogeräte, Leuchtstoffröhren, Federbetten und Textilien, Schuhe, Fette, Gartenabfälle, Glas, Holz, Kerzenwachs, Kunststoffe aus PP und PE, Metalle, Papier, Pappe und Kartonagen, Altreifen, Sperrmüll, Styropor, gelbe Säcke mit Verkaufsverpackungen, Toner, u. a., • sieben Gartenabfallsammelstellen zur Annahme von Gartenabfällen, • eine mobile Schadstoffsammelstelle zur Annahme von Problemabfällen aus Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen, • die Sperrmüllabfuhr auf Abruf für Sperrmüll und Elektro- und Elektronikabfälle, • die Restmüllabfuhr („graue Tonnen) für die Abfälle zur Beseitigung aus Haushalten, • die Biomüllabfuhr (Biotonne und Biotonne extra) für die organischen Abfälle insbesondere aus der Küche, • E-Tonne für mülltonnengängige Elektro- und Elektronikgeräte, • Christbaumsammlung als saisonale Sammlung von holzigen Abfällen. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 117 105 106 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 118 Kooperation mit Privaten Entsorgungsbetrieben Die Erfassung von Abfällen zur Verwertung aus den Nichthaushaltsbereichen, also insbesondere aus Industrie und Gewerbe, ist Aufgabe der Privatwirtschaft. Die Sammlung und Verwertung von Verkaufsverpackungen, sogenannte Leichtverpackungen und Glas wird, wie in der Verpackungsverordnung festgelegt, von sogenannten Systembetreibern organisiert. Das operative Geschäft der Sammlung und Sortie- rung wird dann von beauftragten Entsorgungsfirmen durchgeführt. Die Sammlung und Verwertung von grafischem Papier und von Verkaufsverpackungen aus Papier und Karton wird in Nürnberg als „gewerbliche Sammlung“ von einer privaten Arbeitsgemeinschaft durchgeführt. Die einzelnen Abfallstoffströme in Nürnberg sind in dem folgenden Ablaufschema „Wege des Nürnberger Abfalls“ und „Das Nürnberger Entsorgungssystem“ dargestellt. Bemühungen und Erfolge der Stadt Nürnberg zur Vermeidung von Einweg-Kaffeebechern Unsere Gesellschaft wird immer mobiler, weshalb der Trend zum Essen und Trinken unterwegs ungebrochen ist. Kaffee zum Mitnehmen ist entsprechend immer beliebter. Für die Herstellung der Coffee-to-goBecher werden gewaltige Mengen an Holz, Kunststoff, Wasser und Energie benötigt. Alleine in Nürnberg werden nach Berechnungen des Abfallwirtschaftsbetriebs Stadt Nürnberg (ASN) etwa 50.000 Einweg-Kaffeebecher pro Tag verbraucht. Die Zahl der möglichen Verkaufsstellen für Coffee-to-go-Becher ist ebenfalls enorm: Laut Ordnungsamt der Stadt Nürnberg gibt es in Nürnberg ca. 7.300 Betriebe, die potentiell Einwegbecher ausgeben (Gaststätten, Bäckereien, Konditoreien, Imbisse, Kioske, Einzelhandelsgeschäfte mit Lebensmitteln, Tankstellen usw.). Genutzt wird ein Becher durchschnittlich nur 15 Minuten, bevor er in den Müll wandert. Viele dieser Becher werden nach der Benutzung allerdings achtlos weggeworfen und verschmutzen Straßen, öffentliche Plätze und die Natur. Um die Nürnberger Bürgerinnen und Bürger für das Thema Abfallvermeidung generell und für das Thema Einweg-Kaffeebecher im Speziellen zu sensibilisieren, zu informieren und zum dauerhaften Mitmachen (z. B. Kaffee aus der Porzellantasse im Café trinken oder Mehrwegbecher nutzen) zu motivieren, hat die Stadt Nürnberg im Jahr 2018 eine Abfallvermeidungskampagne mit dem Schwerpunkt „Coffeeto-go-Becher“ gestartet. Ziel der Kampagne ist es, bei der Bevölkerung eine Bewusstseins- und Verhaltensänderung in Sachen Abfallvermeidung zu bewirken. Dazu wird möglichst plakativ auf das Problem der Müllentstehung, insbesondere bei Einweggeschirr aus Kunststoff und dabei v.a. explizit der Coffee-to-go-Becher, aufmerksam gemacht. Außerdem wird darauf hingewirkt, dass die Bürgerinnen und Bürger, wenn sie schon Kaffee unterwegs/im Gehen konsumieren, statt Pappbecher einen Mehrwegbecher nutzen – für eine saubere Stadt und für einen vernünftigen Umgang mit den Ressourcen. Als Motive für die Kampagne wurden Werke von Albrecht Dürer ausgewählt, die umgestaltet wurden unter dem Gesichtspunkt: Wie würden die Werke aussehen, wenn es die Probleme mit den Einweg-Kaffeebechern zur damaligen Zeit schon gegeben hätte? Außerdem wurden die Motive mit dem kurzen und prägnanten Leitspruch der Kampagne „Sauber bleiben. Müll vermeiden. – Gegen die Becherflut“ versehen. Mit diesen Motiven und dem Leitspruch soll eine sehr plakative Darstellung der Problematik und damit eine maximale Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit erreicht werden. Sie sind nicht nur auf diversen Abfallsammelfahrzeugen installiert, sondern werden auch für weitere Werbeträger genutzt, wie etwa für City-Light-Poster in der Innenstadt, für die ASN-Internetseite und für Zeitungsannoncen. Daneben sind Radiobeiträge ebenso geplant wie Infostände der Abfall- Plakatmotive der Kampagne „Gegen die Becherflut“ Nürnberg nachhaltig 2015–2017 119 107 berater an geeigneten Standplätzen, die unterstützt durch entsprechende Werbemittel auf die Thematik aufmerksam machen werden. Zielgruppe dieser Kampagne sind neben der Nürnberger Bevölkerung auch Anbieter von To-go-Kaffee, mit dem Appell, Heißgetränke nur noch Mehrwegbechern auszugeben. Unterstützend wurde vom Umweltreferat und der Wirtschaftsförderung der Stadt Nürnberg der Runde Tisch „Coffee-to-go – Mehrweg statt Einweg“ ins Leben gerufen. Die Zielsetzung ist, weniger Einwegabfall in Nürnberg zu produzieren. Deshalb wurde auch die Einführung eines Pfandsystems in Nürnberg vom Umweltreferat sowie vom Wirtschaftsreferat unterstützt. Und so funktioniert das Pfandsystem: Der Kunde kauft seinen Kaffee im Nürnberg-Cup, hinterlegt einen Euro Pfand, zahlt dafür aber etwas weniger für sein Getränk. Man leiht sich bei einem teilnehmenden Café gegen Pfand einen Be- cher und gibt ihn nach Gebrauch bei einem anderen teilnehmenden Café gegen Erhalt des Pfands wieder zurück. Seit 19.05.2018 ist das Pfandbecher-System im Nürnberger Tiergarten im Einsatz und die ersten Erfahrungen sind sehr positiv. Die Becher können bei allen vier Pächterbetrieben im Tiergarten sowie bei den mehr als 1.200 Partnerbetrieben von Recup in ganz Deutschland zurückgegeben werden. Alleine in Nürnberg sind inzwischen 20 Partner an Bord. Weitere kommen kontinuierlich hinzu. Auch die Deutsche Bahn hat sich entschlossen, das Pfandsystem an einem Bahnhof zu testen und hat für eben diesen Testlauf den Hauptbahnhof Nürnberg ausgewählt. In den Kantinen der städtischen Eigenbetriebe Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) und ASN werden keine Einwegbecher mehr ausgegeben. Auch im Max-Morlock-Stadion soll es zur Saison 2018/19 keine Einwegbecher mehr geben. Nachhaltigkeit im Beschaffungswesen der Stadtverwaltung Nürnberg 2017 hat die Stadt Nürnberg eine Stelle für nachhaltige Beschaffung eingerichtet. Eine Ingenieurin für Energie und Umweltsystemtechnik ist seither für die Sensibilisierung, Beratung, Schulung und Implementierung von Nachhaltigkeitsaspekten bei Vergabeverfahren zuständig. Maßnahmen zur Umsetzung von Nachhaltigkeitsaspekten im Beschaffungswesen Die Information und Sensibilisierung der Einkäuferinnen und Einkäufer zu Nachhaltigkeitsthemen in der Beschaffung wird hauptsächlich im Zuge von internen Schulungen durchgeführt. Ziel ist es, Potentiale zur Berücksichtigung möglicher Nachhaltigkeitsaspekte bei Ausschreibungen zu erkennen und die bedarfstragenden Dienststellen und Eigenbetriebe auf deren Implementierung frühzeitig und qualifiziert hinzuweisen. Als Hilfestellung im Tagesgeschäft erfolgt im Vergabemanagementsystem (VMS) bei jeder neu angelegten Vergabemaßnahme eine Abfrage zur Berücksichtigung von möglichen nachhaltigkeitsrelevanten Aspekten. Einerseits sollen die zuständigen Einkäufer/ innen so eine „Gedankenstütze“ und Erinnerung erhalten, andererseits dient die Abfrage dazu, dass der Strategische Einkauf schon bei der Erstellung von Vergabeverfahren einen Überblick über potenziell nachhaltigkeitsrelevante Projekte im operativen Einkauf erhält. Vor allem bei wiederkehrenden Beschaffungen ist es wichtig, die Thematik Nachhaltigkeit im Blick zu haben, da in diesen Fällen dauerhafte Wirkungen erzielt werden können. In welchem Umfang soziale, ökologische und ökonomische Aspekte in die Vergabe aufgenommen werden, entscheidet im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Beschlüsse des Stadtrats letztendlich die beauftragende Dienststelle. 108 Voraussetzung für die Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten in einem Vergabeverfahren ist eine gründliche Recherche und Sondierung des Marktes, um geeignete Anbieter und Angebote zu ermitteln. Es ist darauf zu achten, dass beispielsweise geforderte Siegel/Zertifikate einen direkten Bezug zum Auftragsgegenstand aufweisen, diese jedoch keine Bieter diskriminieren. Auch muss darauf geachtet werden, dass die Nachhaltigkeitsanforderungen der Leistungen nicht zu hoch angesetzt sind, weil sonst die Gefahr besteht, keine oder in anderen Leistungskategorien geminderte Angebote zu erhalten. Der starke Bieterrechtschutz bei EU-weiten Vergabeverfahren birgt zudem die latente Gefahr eines Nachprüfungsverfahrens. Deshalb ist bei Aufnahme von Nachhaltigkeitsaspekten auch darauf zu achten, dass eine Diskriminierung möglicher Wettbewerber unterbleibt. Dies setzt neben genauen Kenntnissen der jeweiligen Beschaffungsmärkte auch Fachkenntnisse zur Formulierung der Leistungsbeschreibungen und bei der Auswertung der Angebote und hierbei vor allem die Überprüfung der Nachweisführung durch Gütezeichen voraus. Eine vergaberechtssichere Anpassung von Nachhaltigkeitsaspekten in den jeweiligen Vergabeverfahren wird daher als dauerhafte Aufgabe der Ingenieurin für nachhaltige Vergabe innerhalb des Strategischen Einkaufs gesehen. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 120 In folgenden Vergabeprojekten konnten bereits erfolgreich Nachhaltigkeitsaspekte berücksichtigt werden: • Bio-Produkte in der „Mittagsverpflegung für städtische Kindertageseinrichtungen mit Warmverpflegung“ • Holz aus nachhaltiger Forstwirtschaft bei Büromöbeln • Holz aus nachhaltiger Forstwirtschaft bei Schulmöbeln (2. Rahmenvereinbarung 2018) • STANDARD 100 by OEKO-TEX bei der Mietberufskleidung • Blauer Engel RAL-UZ 5 für Toilettenpapier (Kleinrollen) • 100 % chlorfrei gebleichtes Recyclingpapier für Toilettenpapier (Großrollen) • 100 % Recyclingpapier Papierhandtücher (ungebleicht RAL-UZ 5) • Blauer Engel RAL-UZ 14 für Kopierpapier • Fair produzierte Dienstkleidung für das Nürnberg Stift (NüSt) Faire Produkte Grundsätzlich wurde die Verwaltung 2017 beauftragt, die Dienststellen und Eigenbetriebe bei der Beschaffung von fairen Produkten zu unterstützen. Das Ziel ist eine stärkere Berücksichtigung von fair gehandelten Artikeln bei der Stadt Nürnberg. Bei Beschaffungen unter 1.000 EUR (ohne USt.) ist gem. § 3 Abs. 6 VOL/A kein formelles Vergabeverfahren durchzuführen. Hierbei handelt es sich um sogenannte „Direktkäufe“. Bei dieser Form der Bedarfsdeckung ist neben den oben genannten Zielen auch der Haushaltsgrundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten. In der Regel sind daher vor Abschluss des Kaufvertrags Vergleichsangebote einzuholen. Die Verantwortung für Beschaffungen unter 5.000 EUR und somit auch für Direktkäufe liegt bei den Dienststellen. Es ist davon auszugehen, dass in der Praxis ein erheblicher Teil der Direktkäufe über den EKV-Shop oder den niedergelassenen Handel erfolgt. 2017 wurde die Verwaltung beauftragt, Verhandlungen mit der EKV eG zur Ausweitung der elektronischen Kataloge im EKV-Shop durchzuführen und diese um eine Produktpalette aus fair gehandelten Bällen (insbesondere Fußbälle und Handbälle) zu ergänzen. Ziel ist es, ein Rahmenvertragsportfolio von fair gehandelten Bällen im EKV-Shop für alle Schulen vorzuhalten. Bei Beschaffungen von Produkten, die sich zum Großteil weit unter der Grenze von 1.000 EUR bewegen, vertrauen die Dienststellen in der Regel auf einschlägige Siegel wie z. B. „FAIRTRADE“. Es ist aber zu bedenken, dass jedes Label nur einige Aspekte des umfassenden Nachhaltigkeitsbegriffs berücksichtigt. Für die Einkäuferin bzw. den Einkäufer ist im Regelfall nicht konkret nachvollziehbar, an welche Bedingungen die Vergabe der Siegel gebunden ist. Insbesondere kann bei den meisten Siegeln nicht „automatisch“ davon ausgegangen werden, dass auch der Verzicht auf „ausbeuterische Kinderarbeit bzw. die ILO Kernarbeitsnorm Nr. 182“ berücksichtigt sind. Ein weiteres Problem besteht darin, dass es nicht für alle bei der Stadtverwaltung benötigten Produkte fair gehandelte Alternativen gibt. Netzwerk Nachhaltige Vergabe und dienststellenübergreifende Maßnahmen zur Nachhaltigkeit Als Hilfestellung wurde eine für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung zugängliche Informationsseite zur nachhaltigen Beschaffung im Intranet eingerichtet. Bei allen im Standardisierungs- und Qualitätszirkel Beschaffung (SQB) behandelten Beschaffungsthemen werden regelmäßig Nachhaltigkeitsaspekte diskutiert. Ein aktuelles Thema ist, beispielsweise, neben dem Ausschluss von ausbeuterischer Kinderarbeit, weitere soziale Kriterien zu implementieren. Im 4. Quartal 2018 ist eine Schulung für die im SQB teilnehmenden Beschaffungsbeauftragten geplant. Eine Vernetzung mit dem Umweltreferat, u.a. mit dem Agenda 21-Büro (Fair Trade Town Nürnberg) ist erfolgt. Diese beinhaltet u.a. die Teilnahme an den halbjährlich stattfindenden Fair-Trade-Town-Treffen. Des Weiteren wurde 2018 begonnen, die „Leitlinie für Umweltfreundliche Beschaffung“ aus dem Jahr 1990 in Zusammenarbeit mit Vertretern/Vertreterinnen des Umweltreferates zu aktualisieren. Geplant ist auch eine Zusammenarbeit beim Thema Bio-Lebensmittel. Seit Juni 2017 arbeitet die zentrale Beschaffungsstelle beim Thema Nachhaltigkeit auch mit der Koordinatorin für Kommunale Entwicklungspolitik im Amt für Internationale Beziehungen zusammen. Ein weiterer wichtiger Teil des Aufgabenspektrums ist die Vernetzung mit anderen Kommunen in Deutschland. Seit Herbst 2017 beteiligt sich die zentrale Beschaffung am jährlich stattfinden Netzwerktreffen zur Fairen Beschaffung. Ziel des Netzwerks ist es, neben dem Austausch von Erfahrungswerten, wichtige Hintergrundinformationen zu aktuellen Entwicklungen in der nachhaltigen Beschaffung zu sammeln sowie aktuelle Themen in Workshops gemeinsam mit anderen Beschaffern zu bearbeiten. Eine Teilnahme an dem Netzwerktreffen ist auch zukünftig geplant, um das Netzwerk stetig auszubauen. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 121 109 Nachhaltiger Tourismus in Nürnberg Nürnberg ist eine facettenreiche Stadt und lockt mit seinem reichen Angebot an Veranstaltungen, Messen, Sehenswürdigkeiten, Einkaufsmöglichkeiten und dem weltbekannten Christkindlesmarkt jährlich rund 31 Mio. Tages- und 1,8 Mio. Übernachtungsgäste in die Stadt. Und die Beliebtheit bei Reisenden wächst. Seit 2010 sind die Ankunftszahlen um knapp 30 % gestiegen. Schon heute erwirtschaftet Nürnberg durch den Tourismus einen Bruttoumsatz von rund 1,6 Mrd. Euro jährlich und da auch künftig mit steigenden Besucherzahlen zu rechnen ist, spielt der Tourismus eine zunehmend wichtige Rolle. Mit der zunehmenden Zahl an Touristen wachsen auch die Herausforderungen und Belastungen für die Stadt. Aus diesem Grund hat das Referat für Umwelt und Gesundheit im Sommer 2018 erstmals untersucht, inwiefern das touristische Angebot in Nürnberg Kriterien des nachhaltigen, ökologischen Tourismus erfüllt. Zu diesem Zweck wurden Experten aus verschiedenen touristischen Bereichen zu insgesamt acht Themengebieten befragt (vgl. Box 1). Es wurden gezielt die für Nürnberg wichtigen Kategorien Hotellerie, Museen, Märkte, Veranstaltungen, Tiergarten und Mobilität untersucht. Die Ergebnisse dieser Experteninterviews dürfen nicht überinterpretiert werden, geben aber einen ersten Einblick in das Nachhaltigkeitsbewusstsein der Tourismus-Akteure in Nürnberg. Definition – Tourismus” Tourismus umfasst die Gesamtheit aller Reiseaktivitäten von Personen, an Orte außerhalb ihrer üblichen Umgebung zu Freizeit- oder Geschäftszwecken. Wobei die Reise- bzw. Aufenthaltsdauer nicht länger als ein Jahr ist. (UNWTO) Ökologische Kriterien für nachhaltigen Tourismus 1) Management & Strategie • Anwendung eines Umwelt Management Systems zur Erkennung und Überwachung von Umweltrisiken • Strategie zur Reduktion von Umweltrisiken und -einflüssen • Veröffentlichung von Nachhaltigkeitsberichten 2) Biodiversität • Überwachung und Schutz der Biodiversität 3) Klimaschutz & Klimawandel • Messung, Überwachung, Reduktion von CO2 -Emissionen • Schutzmaßnahmen und Anpassungen an Risiken des Klimawandels • Umsetzung von Energiesparmaßnahmen • Maßnahmen zur Reduktion des Anteils an fossilen Brennstoffen 4) Wasser • Maßnahmen zur Reduktion des Wasserverbrauchs • Regulierung der Abwasserbehandlung 5) Abfall • Abfallvermeidung, -trennung und -entsorgung Nürnberger Christkindlesmarkt 6) Licht & Lärm Maßnahmen zu Lärm- und Lichtschutz Management & Strategie Obwohl das Thema Nachhaltigkeit an Relevanz gewinnt, kommen gezielte Strategien bisher im Tourismus Sektor kaum zur Anwendung. Nur punktuell werden von touristischen Einrichtungen zentrale Systeme zur Überwachung der Umwelteinflüsse verwendet, bzw. werden Strategien zur Reduktion der negativen Einflüsse formuliert und kommuniziert. 110 7) Mobilität • Maßnahmen zur Förderung der Nutzung von umweltfreundlichen Verkehrsmitteln • Verbindungen des ÖPNV zu touristischen Attraktionen 8) Nachhaltigkeitsaspekte in der Beschaffung • Beschaffung von regionalen, fairen, ökologischen Produkten Nürnberg nachhaltig 2015–2017 122 Biodiversität In den meisten touristischen Bereichen werden die Einflüsse auf möglicherweise sensible Ökosysteme nicht überwacht und keine konkreten Maßnahmen zum Schutz der Artenvielfalt durchgeführt. Dies ergibt sich daraus, dass z. B. Veranstaltungen und Märkte besonders im Stadtzentrum und zeitlich begrenzt stattfinden. Abgesehen vom Tiergarten und den Anbietern des öffentlichen Nahverkehrs sehen die Experten hier wenig Berührungspunkte und somit kaum Handlungsbedarf. Klimaschutz & Klimawandel Alle untersuchten Bereiche sehen im Klimawandel eine wichtige zukünftige Herausforderung. Die Folgen des Klimawandels beeinflussen die Entscheidungen und Aktivitäten der touristischen Bereiche schon heute. Hotels planen und integrieren z. B. verstärkt Klimaanlagen und Kühlkonzepte bei Neubauten. Museen stehen vor der Herausforderung, Exponate und Ausstellungsstücke vor steigenden Temperaturen zu schützen, und der Tiergarten versucht, dem steigenden, klimabedingten Pilzbefall ihres Baumbestandes entgegenzuwirken. Bei der Mehrheit der touristisch relevanten Bereiche werden die CO2-Emissionen nicht überwacht. Es ist allerdings positiv hervorzuheben, dass alle Akteure Maßnahmen zur Reduktion des Energieverbrauchs Photovoltaikanlagen im Tiergarten Nürnberg durchführen bzw. dazu anregen. Ein Beispiel ist die vermehrte Anwendung von LED Leuchtmitteln, z. B. auf dem Christkindlesmarkt oder in den Museen der Stadt Nürnberg. Außerdem nutzt ein großer Anteil der Akteure überwiegend Strom aus erneuerbaren Energiequellen. Dies ist auch darauf zurückzuführen, dass die städtischen Einrichtungen ausschließlich Ökostrom beziehen. Dennoch sehen die Experten die Verantwortung zum Schutz vor und Anpassungen an die Folgen des Klimawandels an zentraler Stelle bei der Stadtverwaltung und besonders der Stadtplanung. Wasser Die Überwachung und Reduktion des Wasserverbrauchs, sowie die Abwasserbehandlung spielt in den touristischen Bereichen eine ganz unterschiedliche Rolle. Die Maßnahmen hängen bei den Museen von dem jeweiligen Leiter und in Hotels vom jeweiligen Be- treiber ab. Der Tiergarten hat einen besonders hohen Wasserbedarf und in diesem Zusammenhang Filteranlagen installiert, um das Abwasser wiederaufzubereiten. Dadurch entsteht ein Kreislaufsystem, bei dem das gereinigte Wasser wiederverwendet wird. Abfall Mit der steigenden Anzahl an Besuchern steigt auch das Abfallaufkommen in Nürnberg. Dementsprechend verfügen alle touristischen Bereiche über ein Konzept zur Abfallentsorgung. Außerdem werden an vielen Stellen Abfälle nach Möglichkeit getrennt. Auch wenn das Engagement zur Abfallvermeidung in den einzelnen Tourismus-Bereichen stark variiert, gibt es positive Beispiele, wie z. B. das Mehrweg-Pfand-Sys- tem für die Glühweintassen auf dem Christkindlesmarkt. Eine weitere positive Entwicklung ist die Abschaffung der Coffee-to-Go Becher im Tiergarten. Der Kaffee wird nun in sogenannten „RECUP“ Pfand-Bechern ausgegeben. Als Teil des „RECUP“ Pfand Systems, können diese Becher bei Partnern deutschlandweit zurückgegeben werden. Diese Konzepte tragen wirksam zur Reduktion der Abfallmenge bei. Licht & Lärm Der Lärmschutz ist gesetzlich bereits reguliert und wird von den verschiedenen Bereichen entsprechend umgesetzt. Schutz vor Licht-Emissionen hingegen ist noch ein relativ unbekanntes Thema. Hier sehen die Experten insgesamt weniger Relevanz, da die Be- leuchtung der einzelnen Einrichtungen oder Veranstaltungen im Gesamtkontext der Stadtbeleuchtung nur einen kleinen Teil ausmachen. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 123 111 Mobilität Nürnberg verfügt über ein gut ausgebautes öffentliches Verkehrsnetz. Neben U-Bahn, S-Bahn und Tram gibt es Buslinien, die die verschiedenen Stadtgebiete erschließen und verbinden. Dadurch ist auch die Anbindung der touristischen Angebote an den öffentlichen Nahverkehr sehr gut. Besonders bei Veranstaltungen in der Innenstadt wird dieses vermehrt wahrgenommen. Außerdem wird die Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel von den Tourismus Akteuren beworben. Zusätzlich fördern z. B. der Tiergarten und das Projektbüro durch finanzielle Anreize bei bestimmten Veranstaltungen die Anfahrt mit dem öffentlichen Nahverkehr. Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten bei der Beschaffung Um ganzheitlich nachhaltig zu sein, muss die gesamte Lieferkette betrachtet werden. Dabei ist es auch von Interesse, ob bei der Beschaffung von bspw. Büromaterialien, Lebensmittel oder Getränken nachhaltige Kriterien berücksichtigt werden. Darin eingeschlossen sind Produkte von regionalen Zulieferern, Bio- oder Fair Trade-zertifizierte Produkte. Insgesamt ist dies ein Thema, mit dem sich viele Tourismus-Bereiche beschäftigen. Erfüllt wird dieses Kriterium jedoch nur seitens der Märkte in Nürnberg. Ein starker Fokus auf regionale Händler und das Angebot von Bio-Produkten wird bspw. auf dem Christkindlesmarkt umgesetzt. Fazit & Ausblick Insgesamt ist zu erkennen, dass sich die verschiedenen touristischen Bereiche ihrer Umwelteinflüsse bewusst sind und erste Schritte unternehmen, um diese zu senken. Die folgenden beiden Diagramme zeigen, dass – nach Experteneinschätzungen – über alle Tourismusbereiche hinweg zwei Drittel ökologische Kriterien bereits erfüllen oder daran arbeiten. Besonders wichtige Nachhaltigkeitsthemen sind für die Nürnberger Tourismusexperten die Mobilität, die Abfallvermeidung und bio-fair-regionale Produkte. Gleichzeitig bestehen hier auch noch Herausforderungen, da oftmals Pächter für die Gastronomie – beispielsweise in den Museen, bei Veranstaltungen und im Tiergarten – zuständig sind und das Bewusstsein für Nachhaltigkeit hier vertieft werden muss. Obwohl in manchen Tourismus Bereichen schon viele Kriterien umgesetzt sind, gibt es dort bisher kein zentrales Management der Umwelteinflüsse oder klare Strategien zur Reduktion dieser Einflüsse. Tatsächlich werden die meisten Maßnahmen punktuell und unabhängig voneinander geplant und umgesetzt. Einige der untersuchten Kriterien wurden von den Experten als weniger relevant eingestuft, da zum Teil schon gesetzliche Regelungen bestehen. Im Hinblick auf steigende Besucherzahlen in Nürnberg wird das touristische Angebot in Nürnberg auch in Zukunft wachsen. Um dieses Wachstum mit der Entwicklung eines nachhaltigen Tourismusangebots in Einklang zu bringen, bedarf es kontinuierlicher Verbesserungen und Weiterentwicklungen, um „Nürnberg Nachhaltig“ mit der Zeit zu einer Marke zu entwickeln, die dieses Prädikat verdient. Übersicht: Erfüllung Ökologischer Kriterien 11 % 25 % Kriterium nicht von Relevanz / Nicht benannt 28 % Kriterium erfüllt/Maßnahmen umgesetzt Iriterium teilweise erfüllt / In Bearbeitung Kriterium bisher nicht erfüllt 36 % 112 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 124 Durchschnittliche Erfüllung der ökologischen Kriterien der vorgestellten Tourismus Bereiche Touristische Bereiche Museen Hotels Märkte ÖPNV Veranstaltungen Tiergarten Ökologische Kriterien Nachhaltige Beschaffung Beschaffung von regionalen, fairen, ökologischen Produkten Gesamt- Ergebnisse Anteil Grün 5 (31 %) 3 (19 %) 7 (44 %) 7 (44 %) 4 (25 %) 8 (50 %) Anteil Gelb 1 (6 %) 10 (62 %) 4 (25 %) 2 (12 %) 6 (38 %) 6 (38 %) Anteil Rot 7 (44 %) 1 (6 %) 4 (25 %) 0 2 (12 %) 0 Anteil Grau 3 (19 %) 2 (13 %) 1 (6 %) 7 (44 %) 4 (25 %) 2 (12 %) Strategie & Management Anwendung eines Umwelt Management Systems zur Erkennung und Überwachung von Umweltrisiken Strategie zur Reduktion von Umweltrisiken, -einflüssen Veröffentlichung von Nachhaltigkeitsbericht Biodiversität Überwachung und Schutz von Biodiversität Klimaschutz & Klimawandel Messung, Überwachung, Reduktion von CO2 Emissionen Schutzmaßnahmen und Anpassungen an Risiken des Klimawandels Umsetzung von Energiesparprogrammen Maßnahmen zur Reduktion des Anteils an fossilen Brennstoffen Wasser Maßnahmen zur Reduktion des Wasserverbrauchs Regulierung der Abwasserbehandlung Abfallmanagement Konzept zur Abfallentsorgung und Abfalltrennung Maßnahmen zur Abfallvermeidung Licht & Lärm Maßnahmen zu Lärmund Lichtschutz Mobilität Maßnahmen zur Förderung der Nutzung von umweltfreundlichen Verkehrsmitteln Verbindungen des ÖPNV zu touristischen Attraktionen Nürnberg nachhaltig 2015–2017 125 113 Nachhaltige Beschaffung in Unternehmen in einer globalen Welt Das Nachhaltigkeitsziel (SDG) 12 ist für Wirtschaft und Verbraucher gleichermaßen von zentraler Bedeutung, bedingen sich doch nachhaltiger Konsum und nachhaltige Produktion gegenseitig. Ausdrücklich formulieren hier die Vereinten Nationen und die Bundesregierung, dass Unternehmen ermutigt werden, nach- haltige Verfahren einzuführen (12.6), und dass ein nachhaltiges Beschaffungswesen etabliert werden soll (12.7). Diesen Aufgaben sieht sich die IHK Nürnberg für Mittelfranken als unternehmerische Organisation zur Wirtschaftsförderung verpflichtet. Unternehmerische Verantwortung, CSR und das Leitbild des Ehrbaren Kaufmanns Unternehmen tragen Verantwortung, die von der EU-Kommission als „Verantwortung von Unternehmen für ihre Auswirkungen auf die Gesellschaft“ beschrieben wird. Dafür steht der Fachbegriff „Corporate Social Responsibility“, kurz CSR. Die EU-Kommission konkretisierte 2011, dass Unternehmen auf ein Verfahren zu- Rund dreiviertel der Vereine der 1. und 2. Bundesliga haben an den CSR-Manager-Zertifikatskursen der IHK Nürnberg für Mittelfranken teilgenommen rückgreifen sollten, um soziale, ökologische, ethische, Menschenrechts- und Verbraucherbelange in Unternehmensstrategie und Betriebsführung integrieren zu können. Dazu gehört auch eine risikobasierte Sorgfaltsprüfung der Lieferketten. Unternehmen sollen demnach ein langfristiges CSR-Konzept einführen und Möglichkeiten zur Entwicklung innovativer Produkte, Dienstleistungen und Geschäftsmodelle ausloten, die zum Wohlergehen der Gesellschaft und zur Schaffung hochwertigerer und produktiverer Arbeitsplätze beitragen. CSR als strategisches Konzept für Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt bezieht sich ganzheitlich auf die gesamte Wertschöpfungskette und integriert ökologische, soziale, ökonomische und kulturelle Aspekte in alle unternehmerischen Entscheidungen. Dabei geht es im Grunde nicht um „zusätzliche“ Aktivitäten, sondern die Art und Weise, wie das Kerngeschäft betrieben wird: umweltverträglich, ethisch und sozial verantwortlich und zugleich ökonomisch erfolgreich. Unternehmen können sich mit ihrem CSR-Konzept an maßgeblichen international anerkannten Grundsätzen und Leitlinien orientieren, wie u.a. den OECD-Leitsätzen für multinationale Unternehmen, den zehn Grundsätzen des „Global Compact“ der Vereinten Nationen, der ISO-Norm 26000 zur sozialen Verantwortung, der Grundsatzerklärung des Internationalen Arbeitsamtes (IAA) über multinationale Unternehmen und Sozialpolitik sowie den Leitprinzipien der Vereinten Nationen für Unternehmen und Menschenrechte (United Nations Guiding Principles on Business and Human Rights). Eine Grundlage bildet hierfür auch das Leitbild des Ehrbaren Kaufmanns als ethische Haltung und Orientierung für Unternehmertum und Management. Der IHK-Organisation ist gesetzlich aufgetragen, dieses Leitmotiv in der Wirtschaft zu fördern. So bilden der Ehrbare Kaufmann und das CSR-Konzept einen integrierten Ansatz. Eine gute Unternehmensführung und ethisches Geschäftsgebaren schaffen Glaubwürdigkeit und Legitimation. CSR bietet ein Managementkonzept für verantwortliches Handeln in komplexen Strukturen und in einer globalen Welt, die von hoher Arbeitsteilung und vielstufigen Beschaffungsprozessen geprägt ist. Verantwortliche Beschaffung und fairer Handel Unter welchen Arbeitsbedingungen und mit welchen Auswirkungen auf Klima und Umwelt werden Rohstoffe gewonnen, Produkte hergestellt, transportiert in den Verkauf gebracht? Dies interessiert zuneh- 114 mend Verbraucher, die auf nachhaltige Produkte setzen. Auch Investoren, einkaufende Unternehmen, die öffentliche Hand und nicht zuletzt die Medien hinterfragen die Nachhaltigkeit von Lieferketten. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 126 Ein nachhaltiger Einkauf ist integraler Bestandteil einer nachhaltigen Wertschöpfungskette. Er setzt umwelt- und sozialverträgliche Produkte voraus, die verlässlich und eindeutig gekennzeichnet sind. Damit können Verbraucher Arbeitsbedingungen, Sozialstandards und die bei der Herstellung entstehende Umweltbelastung in ihre Kaufentscheidungen einbeziehen. In steigendem Maße fordern außerdem nationale und internationale Richtlinien und Gesetzgebung von der Wirtschaft, soziale und ökologische Themen in die Beschaffung und in das Lieferkettenmanagement systematisch einzubeziehen. Grundlage für die Integration und Umsetzung von Sozialstandards bilden die weltweit gültigen Mindeststandards, die sogenannten Kernarbeitsnormen der internationalen Arbeitsorganisation der Vereinigten Nationen (ILO). Einen Rahmen für die Umsetzung unternehmerischer Verantwortung in Bezug auf Wirtschaft und Menschenrechte geben die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte. Der Nationale Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte der Bundesrepublik Deutschland basiert hierauf. Von Unternehmen wird erwartet, dass sie im Zuge ihrer Sorgfaltspflicht eine Grundsatzerklärung zur Achtung der Menschenrechte veröffentlichen und Verfahren einrichten, mit denen sich mögliche Menschenrechtsverletzungen durch die Geschäftstätigkeit erkennen lassen. Und sie sollen Maßnahmen und einen Beschwerdemechanismus einführen, um die menschenrechtlichen Standards auch einzuhalten. Festgesetzte Richtlinien zum Gesundheits- und Sicherheitsschutz am Arbeitsplatz sind ein weiteres Beispiel für Sozialstandards. Im Bereich der relevanten Umweltstandards sind vor allem die Umweltmanagement-Norm ISO 14001 und die EMAS-Verordnung als bekannteste Systeme anzuführen. Umweltverträgliche Produktionsverfahren oder Cleaner Production Technologien können diese Standards erweitern. Mit dem Grundsatzbeschluss „Berliner CSR-Konsens zur Unternehmensverantwortung in Liefer- und Wertschöpfungsketten“ hat das Nationale CSR-Forum der Bundesregierung mit den Arbeitgeberverbänden, Gewerkschaften, Kammern und Zivilgesellschaft beschrieben, welche Anforderungen in einer globalisierten Wirtschaft an ein verantwortliches Management von Liefer- und Wertschöpfungsketten und seine betriebliche Umsetzung zu stellen sind. Große, kapitalmarktorientierte Unternehmen müssen im Rahmen der sog. CSR-Berichtspflicht, der Umsetzung der EU-Richtlinie zur nicht-finanziellen Berichterstattung, Informationen zu Umwelt-, Sozialund Arbeitnehmerbelangen sowie der Achtung der Menschenrechte und der Bekämpfung von Korruption und Bestechung veröffentlichen. Dabei geraten auch kleine und mittelständische Unternehmen unter Zugzwang, denn größere Unternehmen, analysieren ihre Lieferketten und nehmen ihre Vorlieferanten mit in die Pflicht, sich mit Nachhaltigkeitskriterien und -systemen auseinander zu setzen. Beim nachhaltigen Lieferkettenmanagement geht es nämlich um einen ganzheitlichen und systemischen Blick auf alle Stufen der Lieferkette – vom Direktlieferanten in der Region bis zur Rohstoffgewinnung z. B. in Asien, Lateinamerika oder Afrika. Das ist nicht trivial, denn der Überblick über die gesamte Wertschöpfungskette bis zur Rohstoffgewinnung ist für Unternehmen herausfordernd und aufwändig. Wichtige Fragen sind: wo liegen die wesentlichen Nachhaltigkeitsthemen und Handlungsfelder? Wie können Unternehmen ihre Lieferanten zu mehr Nachhaltigkeit in deren Produktionsprozessen? Gewicht und Bedeutung der Lieferkette für die öko-soziale Nachhaltigkeit steigen stetig; hängen doch soziale Herausforderungen wie Armut und schlechte Arbeitsbedingungen in Entwicklungs- und Schwellenländern untrennbar mit den Entscheidungen für bestimmte Lieferanten und Regionen zusammen. Aber es geht nicht nur um soziale und Umweltrisiken sowie Herausforderungen in der Steuerung jeder Lieferkette. So kann nachhaltiges Lieferketten-Management ein echter Motor für Wertschöpfung und Erfolg sein, für Unternehmen ebenso wie für die Gesellschaft. Durch eine verantwortungsvolle Ressourcengewinnung und -produktion können Rohstoffrisiken vermieden und eine verlässliche Versorgung durch Lieferanten sichergestellt werden. Zudem können Unternehmen die Reputation, die Arbeitgeberattraktivität und schließlich auch den Umsatz durch verantwortungsbewusste Beschaffung steigern. Einsparungen durch effizientere Ressourcennutzung und langlebige gute Lieferbeziehungen sind genauso positive Effekte eines guten Liefermanagements. Unterstützung bieten Beschaffungsstandards wie der „Social Accountability“ (SA8000). Er wurde auf Grundlage der Internationalen Menschenrechtskonvention und den Empfehlungen der Internationalen Arbeitsorganisation IAO (International Labour Organization ILO) entwickelt. Als international verbreitete Zertifizierungsnorm beinhaltet er wichtige Grundsätze, unter anderem das Verbot von Kinderarbeit und Diskriminierung, Mindeststandards im Gesundheitsschutz oder die Gewährung der Vereinigungsfreiheit. Der ISO-Standard 20400 soll private und öffentliche Organisationen dabei unterstützen, die Beschaffung bzw. den Einkauf im Sinne ökologischen sozialen und ökonomischen Nachhaltigkeit auszugestalten – sowohl auf der strategischen als auch auf der operativen Ebene. Er ergänzt den Standard ISO 26000 zur gesellschaftlichen Verantwortung von Unternehmen. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 127 115 Verantwortliches Wirtschaften und nachhaltige Beschaffung als Handlungsfeld der IHK Nürnberg für Mittelfranken Die IHK Nürnberg engagiert sich in regionalen und bundesweiten Gremien für verantwortungsvolles Wirtschaften, bringt sich in den politischen Diskurs ein und fördert diesen Leitgedanken mit zahlreichen Produkten und Leistungen in ihrem Kerngeschäft. Sie bietet darüber hinaus eine Reihe praktischer Hilfestellungen in Form von Dokumenten, mit Veranstaltungen, Workshops und Schulungen speziell auch in Hinblick auf ein nachhaltiges Beschaffungsmanagement. • Der etablierte Zertifikatslehrgang „CSR-Manager (IHK)“ entwickelt für Verantwortliche im Nachhaltigkeitsmanagement ein ganzheitliches, konzeptionelles Verständnis von CSR, befähigt zur strategischen Ausrichtung und vermittelt Handlungskompetenzen für praktische Umsetzungsprozesse. • Die IHK Nürnberg startete gemeinsam mit den bayerischen IHKs ein mehrteiliges Unternehmenscoaching „Global handeln mit Verantwortung – Fit für den NAP“ in Kooperation mit dem Global Compact Netzwerk Deutschland, in dem die IHK Nürnberg selbst Mitglied ist. • Seminare zur Korruptionsprävention helfen bei Compliance-Festlegungen und bieten Hilfestellungen für Dilemma-Situationen • In verschiedenen Workshops zum nachhaltigen Lieferkettenmanagement werden insbesondere Sozialstandards und Umweltwirkungen entlang der Wertschöpfungskette analysiert und auch branchenspezifisch behandelt. • Musterdokumente für die Gestaltung eines Lieferantenkodex als fester Bestandteil aller Einkaufsverträge und ein Handlungsleitfaden für eine verantwortliche Beschaffung wurden im Rahmen des Umweltpakts Bayern u.a. in Kooperation mit dem Bayerischen Industrie-und Handelskammertag e. V. (BIHK) erarbeitet. • Eine Sammlung von Fragen und Antworten (FAQ – CSR in der Lieferkette rechtlich verankern) auf der Seite der IHK Nürnberg erklärt, wie Unternehmen sicherstellen können, dass Verhaltenskodex (Code of Conduct) und Standards auch in der Lieferkette verbindlich eingehalten werden und wie Risiken frühzeitig erkannt und vertraglich abgemildert werden können. • Arbeitskreise und Netzwerke für Anwender und Technologie-Anbieter u.a. zu Umwelt- und Energiethemen, Fachqualifizierungen und EffizienzWerkstatt – Unter dem Titel „Keine Nachhaltigkeit ohne Wirtschaft“ startete die IHK Nürnberg für Mittelfranken im Rahmen der Nürnberger Agenda 21 – im Jahr 2000 – eine Publikationsreihe für Beispiele nachhaltigen Wirtschaftens. Unter „Nürnberger Netze für Nachhaltigkeit – NNN“ steht der aktuelle Relaunch mit guten übertragbaren Best-Practies von Unternehmen der Metropolregion Nürnberg zu den Schwerpunkten Management und Kommunikation, Produktverantwortung, Energie und Klima, Umwelt, menschenwürdige Arbeitsbedingungen, Verantwortung für die Mitarbeiter und Verantwortung für die Gesellschaft. Im IHK-Netzwerk spielen Themen nachhaltigen Wirtschaftens eine bedeutende Rolle 116 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 128 • Die Fachqualifizierung „Energiemanager (IHK)“ ist auf die Steigerung der Energieeffizienz und die Senkung von umweltschädlichen Emissionen ausgerichtet. 1999 initiiert wurde sie zu dem internationalen Trainingsstandard „European EnergyManager“ weiterentwickelt, der ein Netzwerk mit über 6.000 Absolventen in 27 Ländern umfasst und regelmäßig in internationalen Konferenzen zusammenführt. Die IHK Nürnberg aktualisiert und erweitert stetig das Angebot an unterstützenden Informationen und Schulungen für Unternehmen und engagiert sich auch in der beruflichen Bildung für eine nachhaltige Entwicklung. Eine Vielzahl von Informationen und Arbeitshilfen geben Unternehmen Möglichkeiten, sich in die Fragen und Methoden zur verantwortungsvollen Beschaffung einzuarbeiten. Eine Auswahl dazu stellt die nachfolgende Tabelle dar. Dies ist ein Beitrag der IHK Nürnberg für Mittelfranken, Verfasser: Jochen Raschke. Informationen zur Nachhaltigkeit, CSR und Lieferkettenmanagement Herausgeber Informationsseite im Internet Industrie- und Handelskammer Nürnberg für Mittelfranken Die Website der IHK Nürnberg bietet Informationen zu Themenbereich „Gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen – CSR“, das Leitbild des „Ehrbaren Kaufmanns“, zur verantwortlichen Beschaffung sowie Innovations- und Umweltmanagement. www.ihk-nuernberg.de/s/107684 Infozentrum UmweltWirtschaft (IZU) des Das IZU hält im „Online-Tool Nachhaltigkeitsmanagement für KMU“ diverse MateBayerischen Landesamts für Umwelt rialien auch zum Lieferkettenmanagement bereit. www.izu.bayern.de/nachhaltigkeitsmanagement Deutsches Global Compact Netzwerk (DGCN) Der DGCN bietet auch für kleinere Unternehmen vielfältige Unterstützungsangebote, speziell auch im Lieferkettenmanagement. www.globalcompact.de Agentur für Wirtschaft & Entwicklung (AWE) Gemeinschaftsprojekt von GIZ GmbH, DEG GmbH und BMZ Der NAP Helpdesk zum Nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte unterstützt Unternehmen bei Einführung und Verbesserung von Sorgfaltsprozessen zur Achtung der Menschenrechte. www.wirtschaft-entwicklung.de/nachhaltigkeit adelphi / systain (gefördert vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit) Der „Umweltatlas Lieferketten“ zeigt für ausgewählte Branchen auf, an welchen Stellen und Regionen der Lieferketten negative Auswirkungen auftreten können. www.adelphi.de/de/publikation/umweltatlas-lieferketten Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Inneren Die Kompetenzstelle für nachhaltige Beschaffung betreibt ein zentrales Portal für nachhaltige Beschaffung öffentlicher Auftraggeber. www.nachhaltige-beschaffung. info/DE/Home/home_node.html MVO Nederland nationale Netzwerkorganisation für CSR in den Niederlanden Der CSR Risiko-Check ist eine CSR-Risikoanalyse für internationale Geschäftstätigkeiten mit Handlungsmöglichkeiten. www.mvorisicochecker.nl/de Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration (StMAS) mit BIHK e.V. Leitfaden und interaktiver Webauftritt mit Online-Tool zum Thema „CSR“ für kleinere und mittelständische Unternehmen. www.csr.bayern.de Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) Unternehmenswerte – CSR Made in Germany u. a. mit Politik, Wirtschaft und Menschenrechte, CSR-Selbstcheck, CSR-Preis. www.csr-in-deutschland.de Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Publikationen „Schritt für Schrittt zum nachhaltigen Lieferkettenmanagement“ und Nationales Programm für Nachhaltigen Konsum und Deutsches Ressourceneffizienzprogramm II. www.bmub.bund.de Rat für Nachhaltige Entwicklung (RNE) Der Rat initiiert und fördert Projekte zum gesellschaftlichen Wandel und berät die Bundesregierung zur Nachhaltigkeitsstrategie. www.nachhaltigkeitsrat.de DIHK, ZDH, BDI, BDA Portal der Spitzenorganisationen der deutschen Wirtschaft, der das gesellschaftliche Engagement von Unternehmen zeigt. www.csrgermany.de.de BMZ und GIZ GmbH im Auftrag der Deutschen Bundesregierung „Siegelklarheit“ – eine Übersicht mit Hintergrundinformationen über Umwelt- und Sozialsiegel. www.siegelklarheit.de BMZ, GIZ GmbH, Servicestelle Kommunen in der Einen Welt der Engagement Global gGmbH Orientierungshilfe zur nachhaltigen Beschaffung und auch speziell auf kommunaler Ebene. www.kompass-nachhaltigkeit.de Nürnberg nachhaltig 2015–2017 129 117 UMGEHEND MASSNAHMEN ZUR BEKÄMPFUNG DES KLIMAWANDELS UND SEINER AUSWIRKUNGEN ERGREIFEN Laut vorliegenden Prognosen wird Nürnberg von Veränderungen in Bezug auf die Temperaturentwicklung betroffen sein. Die Auswertung aktueller Daten vom Deutschen Wetterdienst (Messstation Nürnberger Flughafen) zeigen, dass sowohl das Jahresmittel der Lufttemperatur als auch Wetterextreme wie Hitzetage und -perioden in den letzten Jahren zugenommen haben (siehe Grafiken). Im Bereich Klimaanpassung liegt der Fokus deshalb bei der Erarbeitung und Umsetzung von Maßnahmen, die dazu dienen, die Auswirkungen dieser Entwicklung zu reduzieren. Jahresmittel der Lufttemperatur Nürnberg-Flughafen 1956 – 2017 (°C) 12 °C 11 °C 10 °C 9 °C 8 °C Mittelwerte: 1961–1990: 8,8 °C 1971–2000: 9,1 °C 1981–2010: 9,3 °C 7 °C 6 °C 1956 1960 1964 1968 1972 1976 1980 1984 1988 Mittelwert 30 Jahre 1961–1990: 8,8 °C 1992 1996 2000 2004 2008 2012 2016 2000 2004 2008 2012 2016 Jahresmittel Gleitender Durchschnitt (10 Jahre) Zahl der heißen Tage Nürnberg-Flughafen 1956 – 2017 35 30 Mittelwerte: 1961–1990: 7,8 1971–2000: 8,4 1981–2010: 10,0 25 20 15 10 5 0 1956 1960 1964 1968 1972 1976 1980 1984 1988 1996 Anzahl heißer Tage Mittelwert 30 Jahre 1961–1990: 7,8 Gleitender Durchschnitt (10 Jahre) 118 1992 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 130 Handlungsfeld Stadtentwicklung und Bauleitplanung Nach §1, Abs. 5 des Baugesetzbuchs sollen sowohl die Bauleitplanung als auch die Stadtentwicklung Klimaschutz und Klimaanpassung fördern. Die Berücksichtigung von Anforderungen an ein gesundes Stadtklima spielt dabei eine wichtige Rolle. Seit der Vorlage des Stadtklimagutachtens (2014) werden bei Planverfahren im Rahmen der Stadtentwicklung und Bauleitplanung die Ausgangssituation beschrieben und die Auswirkungen der Planungen dargestellt sowie aus- gleichende Maßnahmenvorschläge eingebracht. Im Bedarfsfall werden dazu auch kleinräumige Gutachten vergeben. Im Berichtszeitraum 2015– 2017 sind insgesamt 84 Stellungnahmen und Fachbeiträge im Laufe aktueller Verfahren erarbeitet worden. Auf Basis des Stadtklimagutachtens werden auch bei städtischen Bauvorhaben oder dem Ausbau von Grünanlagen stadtklimatologische Belange in die Planung mit eingebracht. Handlungsfeld Grün Die Schaffung „grüner Infrastruktur“ in Form von Grün- und Parkanlagen, Pocketparks, Baumpflanzungen, Fassaden-, Dach- und Hofbegrünungen trägt maßgeblich zur Kühlung durch Verdunstung bei. Sie ist deshalb eine der zentralen Klimaanpassungsmaßnahmen, um die Auswirkungen der zu erwartenden Temperaturentwicklung abzumildern. Die Erarbeitung von Anpassungsmaßnahmen soll laut Stadtratsbeschluss vom 23.07.2014 im Kontext mit den Zielvorgaben des Masterplans Freiraum erfolgen. Er beinhaltet u.a. die Schaffung neuer Parkanlagen und die Anlage klimagerechter Pocket-Parks, z. B. Quellepark, Pocketpark Nonnengasse. Gemäß Beschluss des Umweltausschusses vom 10.06.2015 besteht für die Verwaltung der Auftrag, eine Initiative „Grün für Dächer, Fassaden und Hinterhöfe“ für das Nürnberger Stadtgebiet als Umsetzungselement der Klimaanpassung zu entwickeln. Dazu wurde eine stadtinterne Arbeitsgruppe gebildet. Schwerpunktmäßig erfolgten im Berichtszeitraum folgende Arbeiten: • Seit 01.03.2016 können aus dem Programm „Mehr Grün für Nürnberg“ Begrünungsmaßnahmen im privaten Bereich mit Mitteln aus der Städtebauförderung in allen Stadterneuerungsgebieten bezuschusst werden. Derzeit stehen 100.000 € pro Stadterneuerungsgebiet für das Programm zur Verfügung. Seit 2016 können Bürgerinnen und Bürgern für die Antragsstellung zudem eine kostenlose fachliche Beratung in Anspruch nehmen. Die Werbung für das Förderprogramm erfolgt durch die Nutzung verschiedener Medien u.a. Internetseite, Plakate und Flyer, Pressemitteilungen und Tasche mit Werbeaufdruck. • Im Rahmen des Fotowettbewerbs „Oasen in der Stadt“ wurden vom 01.05. – 30.06.2017 kreative und nachahmenswerte Beispiele für begrünte Höfe, Fassaden- und Dachflächen gesucht. Aus den insgesamt 76 eingereichten Beispielen sind drei Preisträger ermittelt und mit einem Preisgeld ausgezeichnet worden (siehe Foto). Ausgewählte 1. Preis Fotowettbewerb „Oasen in der Stadt“ 2017 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 131 119 Beispiele werden an verschiedenen Ausstellungsorten in einer Fotoausstellung präsentiert. • Am 19.10.2017 veranstaltete das Umweltamt in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Dachgärtner Verband das „Gründachforum Nürnberg“ unter dem Thema „Zukunftstechnik Dachbegrünung Klimawandelanpassung – Stadtökologie – Biodiversität“. Die Veranstaltung richtete sich an Architekten, Landschaftsarchitekten, Stadtplaner, kommunale Fachbehörden, Ausführungsbeteiligte und Baubeteiligte. • Auftrag der AG war es auch, Beispielprojekte zur Begrünung an Fassaden und Dächern an städtischen Liegenschaften zu realisieren und Erfahrungen in Bezug auf die Planung und den Betrieb zu sammeln. In hochverdichteten städtischen Bereichen prüft die Bauverwaltung bei Neubauten, Generalsanierungen und Dachinstandsetzungsmaßnahmen stets die Wirtschaftlichkeit von Gründächern. Eine Umsetzung kommt im Besonderen dann in Betracht, wenn wegen einer eingeschränkten Versickerungsfähigkeit des Bodens anderweitig ein Retentionsvolumen geschaffen werden muss, um eine Einleitung von Niederschlagswasser in die Kanalisation zu vermindern. Auch wird in diesem Zusammenhang die Integration etwaiger Photovoltaikanlagen für den Eigenverbrauch in die Dachfläche geprüft. • 2015 hat das Hochbauamt begonnen, Testprojekte zur Fassadenbegrünung vor allem in bioklimatisch belasteten Stadtgebieten zu entwickeln. Von den sechs Projekten konnten im Berichtszeitraum drei realisiert werden. Die Begrünung von Dachflächen deckt neben der Klimaanpassung noch viele weitere Umweltaspekte ab. 2017 hat das Umweltamt deshalb ein Gutachten zur „Fernerkundlichen Inventarisierung und Potentialanalyse der Dachbegrünung der Stadt Nürnberg“ in Auftrag gegeben. Damit liegt erstmals eine stadtgebietsumfassende Analyse sowohl aller bereits begrünten Dächer (0,45 km², ca. 2 %) als auch der potentiell für eine Begrünung geeigneten Dächer (11 km², 49 %) in Nürnberg vor. Die zwischenzeitlich beim Umweltamt weiter ausgewerteten Ergebnisse dienen als Planungsgrundlage für die Umsetzung von Dachbegrünungsmaßnahmen vor allem auf größeren Dachflächen im Bestand. Handlungsfeld Wasser für das Stadtklima Wasser in die Stadt zu bringen, dient direkt oder indirekt der Abkühlung (Kühlung durch Verdunstung) und ist deshalb auch ein wichtiger Aspekt der gesundheitlichen Vorsorge in Hitzezeiten. In Rahmen des INSEK „Nürnberg am Wasser“ wurde das strategische Projekt „Wasser für das Stadtklima – Wasserspiele, Brunnen, Trinkwasser im öffentlichen Raum“ formuliert. 2017 ist die GIS-gestützte Erfassung und Darstellung vorhandener Brunnenanlangen und Trinkwasserbrunnen im öffentlichen Raum beauftragt worden. Die Ergebnisse dienen als Grundlage für konzeptionell vertiefende Analysen und die Weiterentwicklung von Handlungsempfehlungen und konkrete Maßnahmenvorschläge. Handlungsfeld Wasserwirtschaft Die zu erwartenden klimatischen Veränderungen wirken sich auch auf den städtischen Wasserhalthalt aus. Neben Starkregenereignissen sind auch Trockenperioden künftig vermehrt zu erwarten. Das Umweltamt und der Stadtentwässerungsbetrieb (SUN) streben eine nachhaltige Siedlungswasserbewirtschaftung an. Im Rahmen der Planung konkreter Bauvorhaben weist das Amt für Stadtentwässerung und Umweltanalytik (SUN) Bauherren grundsätzlich darauf hin, dass vorrangig eine Versickerung von Niederschlagswasser zu berücksichtigen ist. Eine Einleitung in den Mischwasserkanal kann nur ausnahmsweise zugelassen werden, wenn weder Versickerung noch Einleitung in einen Vorfluter möglich ist (Regelung in der Entwässerungssatzung der Stadt Nürnberg). Bei der Bebauung im Rahmen neuer B-Pläne fordert SUN im frühzeitigen Stadium die Prüfung/Untersuchung von Maßnahmen zur nachhaltigen Siedlungswasserwirtschaft. 120 Die Stadt Nürnberg steht mit dem Projekt „Hydrodynamische Kanalnetzüberrechnung“ hinsichtlich des Überflutungsvorsorge durch Starkregenereignisse am Beginn eines intensiven Dialogs zwischen Stadtentwässerung und Stadtplanung. Wichtig für die Stadtplanung (Stadtgestaltung und Bauleitplanung) sind jeweils standortbezogene Risikoermittlungen/Risikobewertungen und fachliche Handlungsempfehlungen. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 132 Handlungsfeld Bauwesen Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) hat im März 2017 einen „Praxisratgeber Klimagerechtes Bauen“ im Auftrag der Schwäbisch Hall-Stiftung „bauen-wohnen-leben“ und unter der Schirmherrschaft des Deutschen Städtetages herausgegeben. Er zeigt auf, welche Maßnahmen Bauherren, Hausbesitzer und Mieter durchführen sollten, um sich gegen die künftig zu erwartenden extremen Wetterphänomene wie Hitze, Starkregen, Sturm- und Hagelschäden zu schützen. An der Erarbeitung war das Umweltamt im Rahmen eines Werkstattgesprächs beteiligt. Der Ratgeber ist auf der Internetseite des Umweltreferates veröffentlicht worden. Handlungsfeld Tourismus Die LMU München und das bifa Umweltinstitut haben 2015 das Projekt „Mobilität und Tourismus in Zeiten des Klimawandels in der Stadt Nürnberg und im Tegernseer Tal“ abgeschlossen. Auch in Zusammenarbeit mit dem Umweltreferat beziehen sich die dabei entwickelten Maßnahmen auf die Schaffung von grünen Oasen mit Sitz- und Verweilmöglichkeiten in der Innenstadt, Brunnen und Trinkwasserbrunnen, schattige Haltestellen und Busbahnhöfe sowie grüne Pfade innerhalb der Stadt. Handlungsfeld Gesundheitsvorsorge Stadt – dem Klimawandel sinnvoll begegnen“ und der Gesundheitlich besonders belastend sind Hitzetage damit verbundenen Teilnahme an dem Forschungspround –perioden sowie sogenannte Tropennächte. Das jekt des Experimentellen Wohnungs- und Städtebaus Umweltamt und das Gesundheitsamt haben deshalb im Berichtszeitraum Informationsund Aufklärungsmaterial erarbeitet und veröffentlicht. Dabei wurde versucht, die gesundheitlich besonders betroffenen Bevölkerungsgruppen gezielt zu erreichen (Internetseite, Versendung von Flyern u.a. an Ärzte und Apotheken). Seit 2017 wird in einer innerstädtischen Arbeitsgruppe daran gearbeitet, anhand von Daten zum Sozialstatus, zur Umweltqualität und zur gesundheitlichen Lage die Stadtteile zu identifizieren, in denen eine hohe Belastungssituation vorliegt. In die Analyse fließen auch die vorliegenden Daten aus dem Stadtklimagutachten zur bioklimatischen Belastung ein. Der darauf aufbauend geplante Maßnahmenkatalog wird auch Maßnahmen zur Klimaanapassung enthalten. Handbuch Klimaanpassung“ und Flyer „Richtiges Verhalten bei Hitze... Klimatische Veränderungen hadamit der Sommer nicht zur Belastung wird!“ ben auf die menschliche Gesundheit direkte wie indirekte Auswirkungen: sowohl vermindertes Wohlbefinden bis hin zu gesund- „Urbane Strategien zum Klimawandel – Kommunale Strategien und Potentiale“. Der Schwerpunkt der heitlichen Schäden aufgrund extremer Wettereignisse Arbeitsgruppe lag auf der Anpassung an zu erwarund thermischer Belastungen (Hitze, Kälte und starke und häufige Schwankungen zwischen Hitze und Käl- tende Hitzeperioden ausgehend von den Ergebnissen te), als auch veränderte Krankheitsbilder und „neue“ epidemiologischer Studien, welche darauf hindeuten, dass mit niedrigen Temperaturen assoziierte SterbeKrankheitserreger. In den Jahren 2009 bis 2012 war das Gesundheits- fälle in Zukunft abnehmen, kurzfristige Temperaturschwankungen in den Sommermonaten jedoch den amt an der Arbeitsgruppe „Klimawandel“ unter der Federführung des Umweltamtes beteiligt. Die Arbeits- Organismus belasten werden. gruppe war eingebettet in das Projekt „Sommer in der Nürnberg nachhaltig 2015–2017 133 121 In einem ersten Schritt wurde eine statistische Analyse der Todesursachen und der Krankenhauseinweisungen durchgeführt. Diese lieferte zunächst keine signifikanten Ergebnisse zu spezifischen Gesundheitsrisiken. Parallel dazu wurde in Kooperation mit dem Lehrstuhl für Soziologie der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg eine Erhebung zu den Auswirkungen des Klimawandels auf das subjektive Wohlbefinden der Menschen in Nürnberg durchgeführt. Ein zweiter Schritt betrachtete die Kommunikationswege in der Stadt, in die ein Hitzewarnsystem implementiert werden könnte. Dazu wurden die städtischen Einrichtungen telefonisch und 91 ambulante Pflege- und 7 Mahlzeitendienste schriftlich befragt. Im Ergebnis war über die Einbindung in ein offizielles Informationssystem von immobilen bzw. pflegebedürftigen Menschen, die in der eigenen Wohnung leben, wenig bekannt, ebenso wenig über die Bedürfnisse dieser Personengruppe in Hitzewellen. Der persönliche Kontakt wurde als wichtigstes Medium in der Weitergabe von Informationen und für die Überwachung der Durchführung von Verhaltensregeln erachtet. Dem stand jedoch eine Fülle praktischer Gründe entgegen: mangelnde Präsenz der Pflegedienste in den Haushalten, mangelnde Zahlungsbereitschaft der Krankenkassen und der Privatpersonen selbst und technische und bauliche Hindernisse für die Kühlung der Wohnung. Die Projektergebnisse sind in einem Handbuch zur Klimaanpassung zusammenfassend dargestellt worden. Es enthält neben der Analyse der Ausgangsbedingungen auch ein Maßnahmenkonzept, das als Leitfaden zur Klimaanpassung für die kommunale Planungspraxis gedacht ist. Als Kurzversion des Internetauftritts wurde ein Flyer mit Verhaltensregeln in Hitzewellen erstellt. Die Zielgruppe hier waren wenig mobile, ältere, nichtgesunde Menschen, ohne Zugang zum Internet. Der Flyer wurde in 50.000 Exemplaren gedruckt und in den Jahren 2017 und 2018 zum Auslegen an die Hausärzte, Internisten und Apotheken sowie an die Pflegestützpunkte verschickt. Zukünftig wird es Aufgabe der Stadt Nürnberg sein, weitere Handlungsfelder aufzugreifen. Die Beschäftigung und Umsetzung von Klimaanpassungsmaßnahmen im Rahmen der Wasserwirtschaft wird dabei als eine vorrangige Aufgabe angesehen. 122 Ausschnitt der Internetseite www.nuernberg.de/ internet/gesundheitsamt/hitze.html Nürnberg nachhaltig 2015–2017 134 OZEANE IM SINNE NACHHALTIGER ENTWICKLUNG ERHALTEN UND NACHHALTIG NUTZEN Nürnberg ist Hafenstadt und über Pegnitz – Regnitz – Main – Rhein auch Anrainer der Nordsee. Was immer aus Nürnberg in unsere Oberflächengewässer strömt, findet sich letztlich im Zustrom bis ins Rhein-Delta und schließlich – aufgrund der Strömungsverhältnisse – auch in der Deutschen Bucht und im Wattenmeer wieder. Auch als Bürgerinnen und Bürger der Stadt Nürnberg tragen wir somit zu den Belastungen der Nordsee bei. Drei Themen stehen aktuell im Vordergrund: • der unverändert zu große Eintrag an Nährstoffen in die Nordsee – das gilt insbesondere für Stickstoff und Phosphor; • die zunehmende Belastung durch Mikroplastik-Teilchen, die in die Nahrungskette gelangen und so am Ende mit Fischen, Krustentieren und Muscheln sogar wieder nach Nürnberg zurückkehren könnten, • die Risiken für aquatische Organismen durch den Eintrag von anthropogenen Mikroschadstoffen. In dieser Hinsicht sind zwar zum Schutz der Meere schon bedeutsame Fortschritt erzielt worden, insbesondere durch das Verbot des Verklappens von Dünnsäure und anderen Abfallstoffen. Die mit kommunalen Abwässern eingetragenen Mengen an – chemisch zum Teil sehr stabilen – Arzneimitteln und Inhaltsstoffen aus vielerlei Haushaltsprodukten sind dennoch nicht unbeträchtlich. Aktuelle Untersuchungen zur Bilanz von Mikroplastik-Teilchen zeigen, dass solche allein in Deutschland in einer Größenordnung von rund 330.000 Tonnen pro Jahr in die Umwelt gelangen. Das Fraunhofer Institut für Umwelt-, Sicherheits- und Energietechnik in Oberhausen hat untersucht, aus welchen Quellen diese Teilchen stammen. Das Fazit des Instituts ist, dass der größte Verursacher der Abrieb von Autoreifen im Verbund mit dem Abrieb von den Fahrbahnoberflächen ist. Rund ein Drittel der ganzen Mikroplastikmenge lassen sich wohl den Autoreifen zurechnen. Weitere bedeutsame Quellen sind alle Arten von Abfällen, aus dem Baustellenbetrieb und aus vielerlei Haushaltsprodukten. Ebenso werden beim Waschen von Textilien, die ja heute zu einem großen Anteil aus Kunstfasern bestehen, Mikroplastik Teilchen freigesetzt. Auch die im Sportbetrieb heute oft verwendeten Kunstrasenbeläge und ihr Abrieb tragen durch Verwehung und Abwaschung zur Mengenbilanz bei. Frühere Analysen zum Eintrag von Nährstoffen in die Nordsee hatten gezeigt, dass natürlich alle Städte entlang des Weges über den Rhein zur Belastung beitragen – immerhin rund 1 % ließen sich als Beitrag aus Nürnberg qualifizieren. Nährstoffe, Mikroschadstoffe und Mikro Plastik lassen sich sowohl durch umsichtiges kommunales Handeln und eine hohe Qualität der Abwasserreinigung reduzieren, aber auch durch bewusstes Handeln jedes Einzelnen als Konsument. Inzwischen ist im Jahr 2018 die kleine Broschüre „KonsuMensch“ in der 5. Auflage erschienen, mit der das Referat für Umwelt und Gesundheit Kinder und Jugendliche auf die „Spuren nachhaltiger Produkte“ hilft. Die Broschüre wird häufig im Schulunterricht und in der Jugendarbeit eingesetzt und trägt so zur Information und zur klugen Produktwahl bei: Vielleicht hilft sie auch, die riesigen Mikroplastikmengen ein wenig zu reduzieren und so zur Entlastung der Meere beizutragen. Über die stofflichen Einträge hinaus wirkt sich aber auch das Ernährungsverhalten auf die Meere aus. Auch wenn wir Meeresfische, Muscheln oder Krabben im Binnenland verzehren, greifen wir doch auf Meeresfrüchte zurück, die oft genug in ihrem Bestand bedroht sind. Ziel aber ist es, Ozeane, Meere und Meeresressourcen im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung zu erhalten und nachhaltig zu nutzen. Das wird aber nur gelingen, wenn wir von dem uns vom Meer gebotenen Reichtum an Nahrungsmitteln behutsam Gebrauch machen, so dass sich diese empfindlichen Ökosysteme stets regenerieren können. Fachverbände klassifizieren die im Handel zur menschlichen Ernährung angebotenen Fischarten nach dem Erhaltungs- und Erneuerungszustand der jeweiligen Population. Es ist ratsam, den Empfehlungen zu folgen und bedrohte Arten vom Konsum auszunehmen und so zu schützen. Der fränkische Karpfen bietet zudem ja eine gute Alternative. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 135 123 LANDÖKOSYSTEME WIEDERHERSTELLEN, SCHÜTZEN UND IHRE NACHHALTIGE NUTZUNG FÖRDERN, WÄLDER NACHHALTIG BEWIRTSCHAFTEN, WÜSTENBILDUNG BEGRENZEN, BODENDEGRADATION BEENDEN UND UMKEHREN UND DEM VERLUST DER BIOLOGISCHEN VIELFALT EIN ENDE SETZEN Die Großstadt ist als Ökosystem und für die Biodiversität von außerordentlicher Wichtigkeit. Neben der konsequenten Ausweisung, Pflege und Entwicklung von Schutzgebieten sind im Stadtgebiet zahlreiche überregional bedeutsame, natürliche und anthropogene Wanderkorridore für Pflanzen und Tierarten vorhanden, wie z. B. die Rednitz-Regnitz-Achse oder der Main-Donau-Kanal sowie eine Vielzahl von Bahnlinien und Energietrassen. Um diese Flächen dauerhaft zu erhalten, bieten die klassischen rechtlichen Instrumente des Naturschutzes (Unterschutzstellungen, Eingriffsregelung, Artenschutzrecht) verschiedene Möglichkeiten. Zur Förderung der Biodiversität aber ist es unerlässlich, zielgerichtet mit verschiedensten Maßnahmen zur Artenvielfalt beizutragen. Mit zahlreichen Projekten und der vielfältigen Arbeit des Landschaftspflegeverbandes leistet das Umweltamt einen weitergehenden Beitrag zum Erhalt der Artenvielfalt im Stadtgebiet: Schutzgebiete und Schutzobjekte in Nürnberg 124 Die Stadt Nürnberg verfügt aktuell über zwei Naturschutzgebiete, 19 Landschaftsschutzgebiete und 98 Naturdenkmale sowie 39 geschützte Landschaftsbestandteile. Zusätzlich zu den bereits bestehenden Naturschutzgebieten Föhrenbuck und Hainberg befindet sich ein weiteres Naturschutzgebiet im Nürnberger Osten in Planung. Es handelt es sich dabei um einen äußerst wertvollen Komplex aus offenen und bewaldeten Bereichen, der durch jahrzehntelange extensive Nutzung der Wiesenbereiche und teilweisen Nutzungsverzicht in den Wäldern geprägt ist. Sehr hochwertige Biotoptypen des geplanten Naturschutzgebietes sind die Sandmagerrasen auf Terrassensanden mit zahlreichen charakteristischen sowie gefährdeten Arten. Die Sandmagerrasen und Sandgrasheiden im Pegnitztal-Ost gehören zu den wertvollsten Sandlebensräumen im Stadtgebiet von Nürnberg. Aber auch die blütenreichen Mähwiesen und die Weiden mit den Schafen gehören zum charakteristischen Bild. Der Erhalt der langen Tradition der Wanderschäferei im Pegnitztal ist ein Baustein zum Erhalt der schützenswerten Vielfalt. Neben dem Schutz von Fläche als Lebensgrundlage für unsere Tier- und Pflanzenwelt, zum Erhalt und zur Entwicklung der biologischen Vielfalt und der nachhaltigen Sicherung von Erholungsflächen führen Natur- Schutzgebiete Stand Mitte 2018 In Planung Naturschutzgebiete 37,1 ha + 221 ha Naturdenkmale 98 Landschaftsschutzgebiete 4434 ha geschützte Landschaftsbestandteile 39 europäische Schutzgebiete (Natura 2000) 2565 ha Bannwald 2328 ha Nürnberg nachhaltig 2015–2017 136 + 50 – 80 ha und Landschaftsschutzgebiete auch zu einer Steigerung der Attraktivität der Stadtlandschaft für ihre Bevölkerung und wirken so der „Stadtflucht“ entgegen. In Verbindung mit der Verdichtung bestehenden Wohnraums, kurzen Wegen vom Wohn- zum Arbeitsstandort beugen sie der Zersiedlung des Umlandes vor und ermöglichen es, Natur vor der Haustüre zu erleben. Durch konsequente Anwendung der Landschaftsschutzverordnung ist es in den vergangenen Jahren gelungen, trotz zunehmendem Siedlungsdruck die Schutzgebietsfläche in ihrem Umfang zu erhalten. Ohne den Sebalder und Lorenzer Reichswald wäre Nürnberg undenkbar. Wälder besitzen eine zentrale Bedeutung für den Erhalt der Artenvielfalt bei Pflanzen und Tieren. Sie sind wichtige Klimaregulatoren, produzieren Sauerstoff und filtern Staub- und Schadstoffe aus der Luft. Für Trinkwasser- und Hochwasserschutz sowie die Erholung sind sie unersetzlich. Zum Schutz des Reichswaldes wurde dieser 1979 als erster Bannwald Bayerns ausgewiesen. Zwischenzeitlich wurden mehrfach Bannwaldänderungsverfahren durchgeführt. Derzeit (Stand: 6/2018) ist die Ausweisung des sogenannten Hafenindustriegebietes Süd (HIG-Süd), mit einer Waldfläche von ca. 25 ha südlich der Wienerstraße, als Bannwald in Vorbereitung. Die Darstellung des fraglichen Bereichs im wirksamen Flächennutzungsplan als gewerbliche Baufläche soll wegen seiner Bedeutung für Natur und Umwelt als Fläche für Wald geändert und dann als Bannwald ausgewiesen werden. Die Waldfläche ist Teil eines Europäischen Vogelschutzwaldes (Natura 2000-Gebiet) mit gesetzlich geschützten Biotopen nach §30 BNatSchG. Im Rahmen der geplanten Änderungsverfahren sind noch zahlreiche andere Waldbereiche im Süden und Norden des Stadtgebietes zur Bannwaldausweisung vorgesehen. Naturschutzgebiet „Pegnitztal Ost“ Nürnberg nachhaltig 2015–2017 137 125 Biotoppflege und -entwicklung Im Stadtgebiet werden insbesondere durch den Landschaftspflegeverband Nürnberg e.V. – aber auch in flächenmäßig geringerem Umfang – durch die Naturschutzverbände Maßnahmen zur Biotoppflege und Biotopentwicklung durchgeführt. Der Landschaftspflegeverband Nürnberg e.V. wurde 1992 gegründet, um die Biotope im Besitz der Stadt Nürnberg zu pflegen. Inzwischen kümmert sich der Verein um 209 Einzelflächen mit einer Gesamtgröße von ca. 212 Hektar, die im Eigentum der öf- fentlichen Hand liegen oder in Privatbesitz sind. Auf diesen Flächen werden Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen von den Mitarbeitern des Landschaftspflegeverbandes geplant, organisiert und betreut und in der Regel von ortsansässigen Landwirten umgesetzt. Die Maßnahmen dienen u.a. dem Erhalt von Biotop- und naturnahmen Grünflächen und der ökologischen Aufwertung von Ausgleichsflächen. Überregional bedeutende Biotopverbundprojekte und Artenschutzprojekte runden die Arbeit des Landschaftspflegeverbandes ab. Übergeordnetes Ziel der LPV-Arbeit ist der Erhalt der Artenvielfalt und der Aufbau eines funktionierenden Biotopverbundsystems im Stadtgebiet. Zusätzlich sind große Projekte in Zusammenhang mit Ausgleichsmaßnahmen bzw. –zahlungen in der Umsetzung bzw. in Vorbereitung. Beispielhaft sind das Rednitztalprojekt, die Ausgleichsmaßnahmen des Flughafen Nürnbergs mit einem eigenen Ökokonto sowie Ausgleichsmaßnahmen des bayernhafen Nürnberg, zu nennen, die teils ebenfalls in enger Zusammenarbeit mit dem Landschaftspflegeverband umgesetzt werden. Einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der ökologischen Situation liefert auch die naturnahe Umgestaltung von Gewässern im Stadtgebiet im Rahmen der Gewässerpflege und des Gewässerausbaus durch die zuständigen Dienststellen der Stadt Nürnberg und des Freistaats Bayern sowie die Agenda 21-Projektgruppe „Die Stadt und ihre Bäche“. Projekte zum Erhalt der Biodiversität im Stadtgebiet Einen wichtigen Beitrag zur Förderung der Biodiversität liefert die Biodiversitätsagentur des Umweltamtes, die seit 2012 ihre Arbeit aufgenommen hat und über den Bayerischen Naturschutzfond finanziert wird. Ziel der Agentur ist es, die biologische Vielfalt auf öffent- 126 lichen und privaten Flächen zu sichern und zu fördern. Sie arbeitet auf freiwilliger Basis in Kooperation mit den jeweiligen Flächeneigentümern bzw. Nutzern. Ein Arbeitsschwerpunkt der Biodiversitätsagentur liegt im Bereich der öffentlichen Grünflächen (Grünanlagen und Straßenbegleitgrün), die vom Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) hergestellt und unterhalten werden. In Zusammenarbeit mit SÖR forciert die Biodiversitätsagentur insbesondere Maßnahmen zur Erhöhung der Biodiversität bei der Neuplanung und Pflege von Grünanlagen (wie im Cramer-KlettPark oder Westpark). Im Bereich des Straßenbegleitgrün werden im Rahmen des Projektes „Blühende Straßenränder“ wichtige Vernetzungsstrukturen und Trittsteinbiotope im Sinne der Artenvielfalt entwickelt. Weitere wichtige Kooperationspartner sind z. B. der Stadtverband der Kleingärtner, Bürgervereine, die Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN), die Norisarbeit (NOA) und Netzbetreiber (z. B. Main-Donau-Netz GmbH). Über 25 ehrenamtliche und amtliche Organisationen haben sich zum „Nürnberger Bündnis für Biodiversität“ zusammengeschlossen. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 138 Landnutzungssysteme wie die der WässerwiesennutVon besonderer Bedeutung für die Biodiversität im zung wird die Biodiversität über Flächenerwerb, FläStadtgebiet sind zudem traditionelle Landökosysteme wie z. B. extensive Schafweideflächen, um deren Er- chenpflege und Aufwertungsmaßnahmen von Feuchtund Trockenstandorten gesichert und gefördert. halt sich die Agentur ebenfalls bemüht. Durch Öffentlichkeitsarbeit (Führungen, UmweltZiel des ebenfalls aus Ersatzzahlungen über den Bayerischen Naturschutzfond finanzierte Rednitzauen- bildung mit Schulen, Pressetermine) wird das Thema projektes ist die nachhaltige Entwicklung der Kultur- „Urbane Wildnis“ und Biodiversität immer wieder ins Bewusstsein gebracht. landschaft im Rednitztal. Neben der Sicherung alter Strategische Überlegungen Auf konzeptioneller Ebene wurden bzw. werden von der Umweltverwaltung gerade Handlungsansätze erarbeitet, die integrativ das Thema Biodiversität mit abdecken, wie Arten- und Biotopschutzprogramm, Masterplan Freiraum, Gründlachauenkonzept, Artenschutzkonzept. Die Umsetzung ist kein Selbstläufer. Der Erfolg dieser Handlungsansätze beruht im Wesentlichen auf einer ziel- und umsetzungsorientierten Planung, einer Beteiligung aller Beteiligten am Planungs- und Umsetzungsprozess und einer Stärkung der Umsetzungsebne zur zeitnahen, erfolgreichen Umsetzung der Planungen. Auf der Umsetzungsebene arbeiten neben den operativ tätigen Dienststellen der Stadt Nürnberg sehr maßgeblich der LPV Nürnberg in Zusammenarbeit mit ortsansässigen Landwirten, die ehrenamtlich tätigen Naturschutzverbände und engagierte Einzelpersonen. Im Zusammenhang mit der baulichen Entwicklung der Stadt ergeben sich weitgehende Konflikte mit dem gesetzlichen –Artenschutz, die als wesentliches Hemmnis gesehen werden. Da auf absehbare Zeit die für ökologische Zielsetzungen problematische Entwicklung nicht gebremst werden kann, sollen Ausgleichsmaßnahmen zum Erhalt der relevanten Arten vorwiegend auf Flächen im Eigentum der öffentlichen Hand durchgeführt werden. Die öffentliche Hand hat einen großen Einfluss und ein enormes Potential als Flächeneigentümer. Ein integrativer umsetzungsorientierter Ansatz könnte systematisch für Flächen im Eigentum der öffentlichen Hand für das Stadtgebiet und angrenzende Bereiche aufzeigen, welche Grundstücke grundsätzlich für Ökokonto-, Ausgleichs- und Artenschutz- und Ausgleichs- bzw. Biodiversitätsmaßnahmen oder als Tauschflächen zur Verfügung stehen. Das Biodiversitätsprojekt Projekt Landgang zeigt, wie effektiv Ausgleichs- Ökokonto- Artenschutz- und Biodiversitätsmaßnahmen ineinandergreifen können (www.landgang.info). Durch die Überlagerung weiterer Zielvorstellungen aus den Bereichen Hochwasserschutz, Gewässerentwicklung, Stadtentwässerung, Grün- und Freiflächenplanung mit den ökologischen Funktionen lassen sich Vorteile für alle Funktionen gewinnen. Ein Erhalt der Biodiversität im Stadtgebiet ist nur auf diese Weise möglich. Zur Verbesserung der fachlichen Aufgaben bedarf es ein vorausschauendes Ökoflächenmanagement und eine fachlich spezialisierte Einheit zur Wahrnehmung von Pflege und Entwicklung mit entsprechenden Ressourcen. Streuobstwiese Die biologische Vielfalt zu erhalten gehört zu den größten umweltpolitischen Herausforderungen. Eine intakte Natur ist schön, faszinierend und einzigartig. Die internationale Studie „The Economics of Ecosystems and Biodiversity (TEEB) hat eindrucksvoll auf die ökonomische Dimension hingewiesen und gezeigt, dass sich Investitionen in den Schutz der Natur auch gesamtwirtschaftlich lohnen. Es wird oft übersehen, dass intakte Ökosysteme wichtige Leistungen erbringen, für die sonst kostenintensive technische Lösungen erforderlich wären (Klimaschutz, Hochwasserschutz, Reinhaltung von Luft und Gewässern und hohe gesellschaftliche Kosten anfallen (Erholung und Gesundheit). Abwägungen und politische Entscheidungen erfolgen letztendlich auf politischer Ebene Sie sind Ausdruck von Wertvorstellungen, die miteinander konkurrieren. Mit der geplanten Umweltstation entsteht ein Bauwerk, das die Zukunftsthemen Umwelt und Bildung und damit auch Natur- und Artenschutz, Biodiversität weiter in den Köpfen der Bevölkerung und politischen Entscheidungsträgern verankern kann. Das Nürnberger Bündnis für Biodiversität ist ein wichtiger Partner, um dem Anliegen den nötigen Nachdruck zu verleihen. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 139 127 FRIEDLICHE UND INKLUSIVE GESELLSCHAFTEN FÜR EINE NACHHALTIGE ENTWICKLUNG FÖRDERN, ALLEN MENSCHEN ZUGANG ZUR JUSTIZ ERMÖGLICHEN UND EFFEKTIVE, RECHENSCHAFTSPFLICHTIGE UND INKLUSIVE INSTITUTIONEN AUF ALLEN EBENEN AUFBAUEN Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen stehen im Zentrum von Ziel 16 der „Sustainable Development Goals“ der Vereinten Nationen. Als Stadt des Friedens und der Menschenrechte fühlt sich Nürnberg aufgrund der geschichtlichen Verantwortung diesem Ziel in besonderer Weise verbunden. Angebote, Maßnahmen und Strukturen, die die Stadt Nürnberg zur Verwirklichung eines friedlichen, gerechten und sicheren Zusammenlebens eingerichtet hat, sowie Erkenntnisse zur Sicherheitslage aus dem Sicherheitsbericht 2017 des Polizeipräsidiums Mittelfranken stehen im Zentrum dieses Kapitels. Konflikte sind im Zusammenleben von Menschen unausweichlich und gehören zum Alltag. Ein konstruktiver Umgang mit Konflikten und ihre gemeinwohlorientierte Lösung ist der Stadtverwaltung ein herausgehobenes Anliegen. Über die regulären demokratischen Verfahren zum Interessensausgleich in Kommunen wie Wahlen und Bürgerentscheide, öffentliche Stadtrats- und Ausschusssitzungen oder Bürgerversammlungen (nach Art. 18 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern) hinaus gibt es in Nürnberg zahlreiche zusätzliche Angebote und Maßnahmen. Zu nennen sind hier Formate wie „Runde Tische“74, Bündnisse wie zum Beispiel „Nürnberg hält zusammen“ oder Verfahren wie die vom Menschenrechtsbüro der Stadt Nürnberg angebotene „Gemeinwesen-Mediation“.75 Überdies finden viermal jährlich mobile Bürgerversammlungen des Oberbürgermeisters sowie zahlreiche Kinder- und Jugendversammlungen in den Stadtteilen statt. Auch in Nürnberg kommt der ePartizipation bzw. online-Beteiligung eine zunehmend wichtige Bedeutung zu.76 Gemeinsames Ziel dieser Maßnahmen ist der lösungsorientierte Ausgleich unterschiedlicher Interesse zum Wohle aller Nürnbergerinnen und Nürnberger. Innerhalb der Stadtverwaltung wurden verschiedene Strukturen etabliert, um das friedliche Zusammenleben und den sozialen Zusammenhalt der Stadtgesellschaft zu stärken. Zu nennen sind hier beispielsweise das beim Amt für Kultur und Freizeit angesiedelte Integrationsprogramm der Stadt Nürnberg mit der „Koordinierungsgruppe Integration“ im Zentrum. Integration ist bei der Stadt Nürnberg als Querschnittsaufgabe der Stadtverwaltung aufgesetzt und als „Chefsache“ beim Oberbürgermeister angesiedelt.77 Das Menschenrechtsbüro der Stadt Nürnberg, die Frauenbeauftragte sowie die Inklusionsbeauftragte sind im Rahmen ihrer Tätigkeitsfelder dem obigen Ziel ebenfalls in besonderer Weise verpflichtet. Die im Sozialreferat der Stadt Nürnberg angesiedelte Stabsstelle für Bürgerschaftliches Engagement stärkt das Ehrenamt in umfangreicher Weise.78 Auskunft über gewaltsam ausgetragene Konflikte sowie sonstige Straftaten gibt der Sicherheitsbericht 2017, der vom Polizeipräsidium Mittelfranken herausgegeben wird und die Sicherheitslage in Mittelfranken thematisiert.79 Für Nürnberg wurden im Jahr 2017 insgesamt 43.750 Straftaten in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) erfasst, was einen Rückgang um 2.944 Fälle oder 6,3 % bedeutet. Im Bereich der Eigentumsund Diebstahlskriminalität war der Rückgang der Fallzahlen noch deutlicher (– 2.236 Fälle/ – 12.8 %). Betrachtet man die registrierten Gesamtstraftaten ohne ausländerrechtliche Delikte, fällt der Rückgang um 74 Beispiele sind der Runde Tisch „Nachtbar und Nachbar“ unter Beteiligung der Stadt Nürnberg zum Ausgleich zwischen Interessen von Gastronomie und „Nachtschwärmer/innen“ einerseits und Anwohner/innen andererseits unter Beteiligung der Stadt Nürnberg oder die Runden Tische des Umweltreferats der Stadt Nürnberg im Zuge des Agenda 21- Prozesses 75 Menschenrechtsbüro der Stadt Nürnberg: https://www.nuernberg.de/imperia/md/integrationsrat/dokumente/gwm_flyer_2014.pdf, letzter Zugriff 24.10.2018 76 Stadt Nürnberg: https://www.onlinebeteiligung.nuernberg.de, letzter Zugriff 24.10.2018 77 Integrationsprogramm der Stadt Nürnberg: https://www.nuernberg.de/internet/integration/, letzter Zugriff 24.10.2018 78 Sozialreferat der Stadt Nürnberg: https://www.nuernberg.de/internet/sozialreferat/engagement.html, letzter Zugriff 24.10.2018 79 Polizeipräsidium Mittelfranken: „Sicherheitsbericht 2017“ 128 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 140 Integration in Nürnberg: Strukturen in Verwaltung und Politik, deren Arbeitsweise und Zusammenspiel 6,6 Prozentpunkte auf 42.948 Fälle noch etwas deutlicher aus.80 Die Aufklärungsquote der Straftaten konnte um 3,0 Prozentpunkte auf 66,6 % gesteigert werden, was den höchsten Wert seit 15 Jahren darstellt. Zwei von drei Straftaten werden demnach in Nürnberg aufgeklärt.81 Kriminalität junger Menschen: Im Bereich der Kinderdelinquenz ist ein Anstieg von 423 auf 480 Tatverdächtige (TV) bzw. um 13,5 Prozentpunkte zu verzeichnen. Langfristig betrachtet zeigt sich jedoch seit dem Jahr 2009 (824 TV) ein signifikanter Rückgang um 41,7 %. Die Anzahl tatverdächtiger Jugendlicher (+ 1,4 %) und tatverdächtiger Heranwachsender (+1,9 %) veränderte sich kaum.82 Kriminalität durch Zuwanderer: Nachfolgende Statistik zeigt die Entwicklung relevanter Deliktsbereiche zwischen 2013 und 2017 in Nürnberg auf und stellt jeweils die Anzahl der aufgeklärten Straftaten dar, an denen mindestens ein Zuwanderer beteiligt war. Eine Steigerung der Fallzahlen zeigt sich bei Rauschgiftdelikten, Fälschungsdelikten, Taschendiebstählen und Sexualdelikten. Für letztere Steigerung ist die Reform des Sexualstrafrechts im Jahre 2016 hauptursächlich (siehe unten). Die Steigerung bei den Fälschungsdelikten ergibt sich durch die strafbare Vorlage einer Vielzahl falscher Ausweispapiere beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Die Fallzahl beim Taschendiebstahl liegt trotz Anstieg auf einem relativ niedrigen Niveau von 20 Fällen. Bei Körperverletzungen und Ladendiebstählen waren die Fallzahlen rückläufig. Insgesamt ist eine Zunahme des Anteils der Gesamtstraftaten durch Zuwanderer (ohne ausländerrechtliche Delikte) an den Gesamtstraftaten in Nürnberg (geklärte Fälle) von 11,4 % im Jahr 2016 auf 13,1 % im Jahr 2017 zu beobachten.83 Erklärt werden kann diese Zunahme auch durch den erhöhten Anteil junger Männer unter den Zugewanderten, die aus kriminologischer Sicht grundsätzlich eine erhöhte Gewaltaffinität aufweisen.84 80 Vgl. ebd. S. 54 81 Vgl. ebd. S. 54 82 Vgl. ebd. S. 56 83 Vgl. ebd. S. 59 84 Vgl. Zeit online: Polizeiliche Kriminalstatistik: 8,5 Prozent aller Straftatverdächtigen sind Zuwanderer, 28.4.2018: https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-04/polizeiliche-kriminalstatistik-2017-straftaten-verdaechtige-zuwanderer-opfer, letzter Zugriff: 24.10.2018 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 141 129 Aufklärungsquote 2013 – 2017 Jahr Aufklärungsquote 2017 66,6 % 2016 63,6 % 2015 62,7 % 2014 61,3 % 2013 62 % Zuwanderer als Opfer von Straftaten: Im Jahr 2017 wurden in Nürnberg 704 Zuwanderer/-innen Opfer von Straftaten, davon 79 % männlich und 21 % weiblich. 82 % der Betroffenen waren Opfer von Körperverletzungsdelikten. In 57 % der Fälle war der Tatverdächtige ebenfalls Zuwanderer. Der Schwerpunkt liegt weiterhin bei Rohheitsdelikten, insbesondere den Körperverletzungen. Ursächlich für die Streitigkeiten bis hin zur Gewaltanwendung sind ethnische Konflikte oder schwierige Bedingungen bei der Unterbringung wie z. B. räumliche Enge oder fehlende Privatsphäre und Rückzugsräume. Als auslösende Faktoren für Gewaltstraftaten werden auch Alkohol- und Drogenmissbrauch sowie häusliche Beziehungskonflikte erkannt.85 Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung: Hierunter fallen unter anderem die Vergewaltigung, sexuelle Nötigung, der Menschenhandel und exhibitionistische Handlungen. Im Bereich der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung erfolgte im Jahr 2017 ein starker Anstieg. Im Vergleich zum Vorjahr nahm die Fallzahl um 103 Delikte beziehungsweise um 30,7 % zu. Dieser deutliche Anstieg ist durch eine umfangreiche Novellierung des Sexualstrafrechts zu erklären. Durch das fünfzigste Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches (Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung vom 04.11.2016) wurden beispielsweise Tathandlungen, die bisher lediglich den Tatbestand der Beleidigung erfüllten, den neu geschaffenen sexualstrafrechtlichen Tatbeständen zugeordnet. Tatbestände wie bei der Vergewaltigung wurden konkretisiert, um bislang straflose Handlungen zu sanktionieren (Stichwort „Nein heißt Nein“). Im Zuge dieser Rechtsänderung wurden demnach zum 01.01.2017 unter anderem die PKS-Deliktschlüssel der sexuellen Belästigung (§184i StGB) und des sexuellen Übergriffs (§ 177 StGB) neu eingeführt. Dies hatte eine deutliche Verschiebung vom Tatbestand der Beleidigung (auf sexueller Grundlage) zu den neuen Delikten des sexuellen Übergriffs und der sexuellen Belästigung zur Folge. PKS-Entwicklung Stadt Nürnberg Straftaten durch Zuwanderer Delikte 2013 2014 2015 2016 2017 Veränderung 2016 / 2017 Straftaten insgesamt 1.507 2395 4700 3859 4410 +551 +14,3 % Straftaten insgesamt ohne AufenthG 1.004 1.417 2.493 3.335 3.752 +417 12,5 % Mord 2 1 0 3 2 –1 –33,3 % Totschlag 2 2 2 5 6 1 20,0 % Sexualdelikte 10 2 16 35 44 9 25,7 % Rohheitsdelikte 209 200 296 772 774 2 0,3 % Raub 14 14 19 27 38 +11 40,7 % KV-Delikte 166 157 253 654 623 –31 –4,7 % Diebstahl insgesamt 489 759 1.156 985 1.019 +34 3,5 % einfacher Diebstahl 386 628 1.026 871 912 +41 4,7 % Ladendiebstahl 383 617 1.036 852 834 –18 –2,1 % Taschendiebstahl 5 9 4 7 20 +13 185,7 % schwerer Diebstahl 103 131 130 114 107 –7 –6,1 % Fahrraddiebstahl 4 6 16 26 36 +10 38,5 % Vermögens-/ Fälschungsdelikte 136 230 712 468 605 +137 29,3 % Rauschgiftdelikte 62 82 133 724 860 +136 18,8 % Straßenkriminalität 72 62 85 157 207 +50 31,8 % AufenthG 503 978 2.207 524 658 +134 25,6 % 85 Polizeipräsidium Mittelfranken: „Sicherheitsbericht 2017“, S. 60 130 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 142 Verlauf 2013 – 2017 In der Gruppe der Delikte „Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung unter Gewaltanwendung“ stiegen demnach im Jahr 2017 die Fallzahlen um 100 Fälle bzw. um 101 %. Zu diesem Anstieg trugen insbesondere die neu eingeführten Delikte der sexuellen Belästigung (+83 Fälle) und des sexuellen Übergriffs (+34 Fälle) maßgeblich bei.86 Betäubungsmittelkriminalität: Im Jahr 2017 gingen in Nürnberg die Delikte im Bereich der Betäubungsmittelkriminalität um 113 auf 4.461 Delikte zurück (–2,5 %) – dies entgegen der Entwicklung in Mittelfranken insgesamt. Die Aufklärungsquote lag bei 96,0 %. Von den 3.313 Tatverdächtigen waren 1.203 nichtdeutsche TV und davon 501 tatverdächtige Zuwanderer. Im Jahr 2016 befand sich die Zahl der Betäubungsmittelfälle im 10-Jahresvergleich auf einem Höchststand, die Zahl der im Jahr 2017 bearbeiteten Fälle befand sich auf ähnlich hohem Niveau. Feststellbar ist lediglich ein leichter Rückgang von 2,5 %.87 Nürnberger Sicherheitspakt Im bundesweiten Städtevergleich ist Nürnberg seit Jahren eine der sichersten Großstädte88, was auch auf den Sicherheitspakt aus Stadt, Polizei und Justiz zurückgeführt werden kann. Den Kern des Sicherheitspaktes bildet der Sicherheitsrat als sein oberstes Lenkungsgremium, bestehend aus den Leitungen der Schutz- und Kriminalpolizei, des Bürgermeisteramtes, des Rechtsamtes und des Ordnungsamtes. Der Sicherheitsrat tritt in etwa zweimonatigem Abstand zusammen, um Sicherheitsbelange in der Stadt zu erörtern und abzustimmen. Bei Bedarf werden weitere Bereiche oder Einrichtungen hinzugezogen. Besondere Abstimmungen erfolgen lagebezogen. 86 Vgl. ebd., S.63 87 Vgl. ebd., S. 70 88 Bayerisches Staatsministerium des Innern und für Integration: Herrmann zur bundesweiten Kriminalstatistik 2017, https://www.stmi.bayern.de/med/pressemitteilungen/pressearchiv/2018/157/index.php, letzter Zugriff: 24.10.2018 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 143 131 UMSETZUNGSMITTEL STÄRKEN UND DIE GLOBALE PARTNERSCHAFT FÜR NACHHALTIGE ENTWICKLUNG MIT NEUEM LEBEN FÜLLEN Die Stadt Nürnberg fühlt sich in besonderem Maße dem Ziel 17 verpflichtet – „Umsetzungsmittel stärken und die Globale Partnerschaft für nachhaltige Entwicklung mit neuem Leben erfüllen“. Die SDGs bieten die große Chance, die Aufgaben im Bereich internationale Beziehungen neu zu bewerten, auszubauen und auf neue programmatische Grundlagen zu stellen. Die 17 Ziele mit ihren 169 Unterzielen sowie deren Verknüpfung untereinander bieten der Stadt Nürnberg eine große Bandbreite von zukunftsfähigen, themenorientierten Handlungsfeldern für ihre bereits seit vielen Jahren erfolgreiche Partnerschaftsarbeit. Nachhaltigkeit in den Städtepartnerschaften In der Städtepartnerschaft mit San Carlos, der ersten deutsch-nicaraguanischen Städtepartnerschaft überhaupt, wurden seit 1985 umfangreiche Erfahrungen in der Entwicklungs- bzw. der Nord-Süd-Arbeit gesammelt, die teilweise auch in andere Städtepartnerschaften transportiert werden können. Von 2012 – 2014 wurde im Rahmen des Projekts „50 kommunale Klimapartnerschaften bis 2015“ eine Klimapartnerschaft der beiden Städte aufgebaut. Ein gemeinsam erstellter Handlungsplan in Sachen Klimaschutz und Klimawandelanpassung in beiden Städten wurde seither in großem Umfang abgearbeitet. Von April 2017 bis September 2019 wird das in der Geschichte der Städtepartnerschaft Nürnberg-San Carlos bisher umfangreichste Projekt durchgeführt: Die „Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz, Waldschutz und Wiederaufforstung mit Schwerpunkt Quellgebiete sowie Partnerstädte Nürnbergs 132 Stadt Land seit Nizza Frankreich 1954 Venedig Italien 1954 Krakau Polen 1979 Skopje Mazedonien 1982 Glasgow Großbritannien 1985 San Carlos Nicaragua 1985 Hadera Israel 1986 Charkiw Ukraine 1990 Umweltbildung in San Carlos“ (Volumen: 240.000 €) wenden sich in erster Linie an benachteiligte Bevölkerungsgruppen in ländlichen Regionen der Partnerstadt, wo die Wasserknappheit ein drängendes Problem ist. Seit einigen Jahren wachsen die Kontakte und Beziehungen Nürnbergs mit Nablus in den Palästinensischen Gebieten. Neben dem Überlassen von Nürnberger Müllfahrzeugen wurde, in enger Kooperation mit dem Referat für Umwelt und Gesundheit, von 2016 – 2018 das Projekt „Installation und Netzintegration einer Photovoltaikanlage auf der Kläranlage in Nablus, Palästina, mit einem Volumen von knapp 200.000 € durchgeführt. Eine langfristige Stärkung der kommunalen Kooperation mit Nablus soll im Rahmen der 17 nachhaltigen Entwicklungszielen der 2030-Agenda erfolgen. Bereits seit 1954 pflegt Nürnberg aktiv Städtepartnerschaft in aller Welt; in den 80er und 90er Jahren wuchs der Zahl der Partnerstädte stark an. Darüber hinaus arbeitet Nürnberg in zunehmendem Maße zu bestimmten Themen oder Projekten punktuell mit anderen Städten zusammen – dies wird als Städtefreundschaft oder als Projektpartnerschaft bezeichnet. Städtefreundschaft / Projektpartnerschaft Stadt Land Klausen/Montan Italien Gera Deutschland Sri Lanka Prag Tschechische Republik 1990 Shenzhen China 1997 Kalkudah (mit Nachbarorten Kalmunai, Kattankudy und Eravur) Antalya Türkei 1997 Verona Italien Atlanta USA 1998 Braşov Rumänien Kavala Griechenland 1999 Bar/Cetinje Montenegro Córdoba Spanien 2010 Nablus Palästina Nürnberg nachhaltig 2015–2017 144 Pflanzenkläranlage Partnerstadt San Carlos Bei klassischen Städtepartnerschaften und mehr noch bei Projektpartnerschaften findet das Thema Nachhaltigkeit zunehmend an Bedeutung: So finden mit Atlanta/USA ein intensiver Austausch und Kooperation im Bereich Menschenrechte statt. Mit Glasgow/ Schottland verbindet eine langjährige Kooperation im Bildungsbereich. 2016 gab es in beiden Städten gemeinsame Jugendbegegnungen zum Thema „LGBTI Rights“ und andere diesbezügliche Aktivitäten. Nizza/ Frankreich und Nürnberg arbeiten zunehmend im Bereich Klimaschutz zusammen. Seitens Skopje/Mazedonien wurde 2017 explizit der Wunsch geäußert, im Bereich UN-Nachhaltigkeitsziele, konkret Luftreinhaltung und Abfallwirtschaft, zu kooperieren. Auf Antrag des Stadtrats sowie langjährigen Wunsch seitens der Bürgerschaft ist auch eine Projektpartnerschaft mit einer oder mehreren afrikanischen Städten in Planung. Im Mittelpunkt der entwicklungspolitischen kommunalen Kooperation stehen somit San Carlos, Nicaragua, Nablus/Palästina und künftig eine noch zu findende Kommune in Afrika. Nicht unerwähnt bleiben sollte die Kooperation mit der Partnerstadt Kavala, Griechenland, im Bereich Flüchtlingshilfe vor allem im Jahr 2016. Eine Sonderrolle spielt die Patenschafts-Beziehung zu Kalkudah in Sri Lanka: Nach dem Tsunami im Dezember 2004 übernahm die Stadt Nürnberg eine Patenschaft für Kalkudah und motivierte die Bürgerschaft zu umfangreichen Spenden. Mittlerweilen leistet der 2006 in enger Abstimmung mit dem Amt für Internationale Beziehungen gegründete Verein „Nürnberger helfen Menschen in Sri Lanka e.V.“ konsequent humanitäre Hilfe in gleich vier Orten. Nennenswert sind u.a. das Wohnprojekt „Little Nuremberg“ mit Häusern für 25 Familien, ein kleines Krankenhaus, ein Qualifizierungs- und Ausbildungszentrum u.v.a.m. Der Verein beabsichtigt ein längerfristiges Engagement. Kooperationsprojekte des Amtes für Internationale Beziehungen San Carlos, Nicaragua Nablus, Palästina 2015 10 3 2016 6 2 2017 5 5 2015 27 4 2016 27 4 2017 7 (davon 1 Großprojekt) 1 (Großprojekt) Begegnungsmaßnahmen Projektkooperation/-förderung Nürnberg nachhaltig 2015–2017 145 133 Ökoherd und traditionelle Kochstelle in San Carlos Koordination Kommunale Entwicklungspolitik (KEPOL) Am 1.6.2017 konnte eine Vollzeitstelle über zwei Jahre mit folgenden, bisher nicht von der Stadt Nürnberg geleisteten Aufgaben besetzt werden: • Erarbeitung eines Konzepts für kommunale Entwicklungspolitik • Bestandsaufnahme derselben, dauerhafte Netzwerkarbeit, Stärkung des städtischen Engagements • Umsetzungsstrategie für die Implementierung der 17 nachhaltigen Entwicklungsziele der 2030-Agenda bei vier städtischen Dienststellen sowie Bekanntmachung in der gesamten Stadtverwaltung • Vernetzung Kommune und Zivilgesellschaft in der Entwicklungsarbeit • Strategische Festigung der Zusammenarbeit mit Nablus, Palästina und Erweiterung der Städtepartnerschaft mit San Carlos, Nicaragua um die UN-Nachhaltigkeitsziele. • Erarbeitung einer konzeptionellen Grundlage für entwicklungspolitische kommunale Beziehungen mit Afrika Die KEPOL-Stelle wird gefördert durch Engagement Global gGmbH im Rahmen des Servicestelle Kommunen in der Einen Welt-Programms mit finanzieller Unterstützung durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Weitere Kooperation mit der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt/Engagement Global Seit 2012 wird in zunehmendem Maße und sehr erfolgreich mit der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt von Engagement Global zusammengearbeitet. Dementsprechend nahmen die Aktivitäten des Amtes für Internationale Beziehungen in der Nord-Süd- und Nachhaltigkeitsarbeit an Qualität wie auch an Quantität deutlich zu. Die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt berät professionell, lädt Kommunalvertreter zu fachlichen Workshops und bietet für unterschiedliche Projektformate finanzielle Unterstützung an. Die Verknüpfung von Partnerschaftsarbeit und den 134 17 nachhaltigen Entwicklungszielen bietet dem Amt für Internationale Beziehungen eine große Bandbreite neuer zukunftsfähiger Themen zur Bereicherung der bereits geleisteten Arbeit. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 146 UMGANG MIT ZIELKONFLIKTEN ANHAND AUSGEWÄHLTER BEISPIELE Die unterschiedlichen SDGs stehen teilweise untereinander in einem Spannungsverhältnis, so beispielsweise SDG 8/9 (Wirtschaftswachstum und Ausbau der Infrastruktur) und SDG 11 (Verringerung von Umweltbelastungen in Städten). Auch innerhalb des SDG 11 verursacht beispielsweise die Mobilität teilweise Zielkonflikte mit der Ausweisung von Freiflächen für Grün, Erholung und Spielräume. Dies spiegelt sich naturgemäß auch in täglichen Abwägungs- und Ent- scheidungsprozessen im Stadtrat und in der Verwaltung wieder. Wichtig ist deshalb, wie eine Stadt mit Zielkonflikten umgeht, wie sie die verschiedenen Beteiligten (Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaft, Verwaltung, Politik) einbezieht und welche kreativen Lösungswege gefunden werden können. Im Folgenden werden drei Beispiel für solche lösungsorientierten Vorgehensweisen dargestellt, die am Ende auch zu einem für alle guten und akzeptablen Kompromiss geführt haben. Umgang mit Zielkonflikten bei der städtebaulichen Entwicklung am Beispiel des Postgeländes Die Schaffung von Wohnraum, die Erweiterung oder der Neubau von Gewerbebetrieben sowie Infrastruktur-, Bildungs- und Forschungseinrichtungen ist oft mit Eingriffen in Natur- und Landschaft verbunden. In den letzten 25 Jahren konnte mit rund 2/3 ein hoher Anteil des Wohnungsbaus in Nürnberg als Innenentwicklung umgesetzt werden. In diesem Rahmen wurden durch Konversion/Umnutzung ehemalige Militär-, Industrie-, Gewerbe- oder Infrastrukturflächen einer wohnbaulichen Nutzung zugeführt. Bei neuen gewerblichen Nutzungen werden teilweise sehr umfangreich naturnahe Flächen neu und erstmals baulich in Anspruch genommen. Ausgelöst wird dies durch einen gesteigerten Flächenbedarf für Produktion und Logistik sowie verbreitet hohe Anforderungen an verkehrliche Erschließung. Ein Beispiel ist die Aufstellung und Umsetzung des Bebauungsplans Nr. 4645 „östlich der Poststraße“. Der Planungsbereich umfasst 21,6 ha. Ein in Nürnberg ansässiges Unternehmen benötigte das Areal, da die geplante umfangreiche Erweiterung am bisherigen Standort nicht möglich ist. Sowohl das Produktportfolio als auch die Zahl der Arbeitsplätze soll mit dem Vorhaben deutlich ausgeweitet werden. Nach der Untersuchung und Prüfung verschiedener Flächenalternativen im Stadtgebiet erschien der Standort an der Poststraße für das geplante Vorhaben am besten geeignet. Der 2006 fortgeschriebene Flächennutzungsplan sieht für den Planungsbereich eine gewerbliche Nutzung vor. Die bisherige Nutzung war Wald im Sinne des Waldgesetzes mit einer kleineren Teilfläche (ca. 1,2 ha) als Lagerflächen für eine Erdbaufirma. Aufgrund der besonderen Situation von Bodenbeschaffenheit, Nutzung und umgebenden Waldflächen hat sich eine vielfältige Fauna und Flora entwickelt. Die Umsetzung des Vorhabens ist somit verbunden mit: • großflächigen Rodungen • Beseitigung wertvoller Lebensräume mit regionaler, z.T. landesweiter Bedeutung • schrittweiser Überbauung von insgesamt rund 20 ha naturnaher Lebensräume. Durch die Festsetzungen im Flächennutzungsplan und den Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens (Stadtplanungsausschuss von 01.12.2016) wurden die Weichen für eine Bebauung des Areals für gewerbliche Nutzungen geschaffen. Durch die Realisierung der Planungen waren erhebliche und nachhaltige Beeinträchtigungen der Umweltbelange gem. § 1 Abs. 6 Nr. 7 und § 1a BauGB zu erwarten. Es war daher im Bebauungsplanverfahren über Vermeidung und Ausgleich nach den Vorschriften des § 1a BauGB zu entscheiden und die naturschutzfachliche Eingriffsregelung anzuwenden. Angesichts des zu erwartenden Eingriffs werden Ausgleichsmaßnahmen außerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes erforderlich. Dem Plangebiet mit einer Größe von 21,6 ha und einer Eingriffsfläche von 19,2 ha durch die Baumaßnahme stehen auf Basis des umfassenden Ausgleichskonzeptes Ausgleichsflächen mit ökologischer Aufwertung auf einer Fläche von 46,5 ha in drei Ausgleichsgebieten „Gleisdreieck“, „Föhrenbuck Nord“ und Ost gegenüber. Außerdem ist für die Rodung eine flächengleiche Wiederaufforstung innerhalb von drei Jahren – nach Erteilung der Rodungserlaubnis – im Verdichtungsraum Nürnberg-Fürth-Erlangen erforderlich. Die Ausgleichsflächen zur ökologischen Aufwertung liegen im Stadtgebiet Nürnberg im Bereich sog. forstwirtschaftlicher Sonderstandorten in der Zuständigkeit der bayerischen Staatsforsten. Die Maßnahmen sind arten- und biotopbezogen und gehen über den Standard der vorbildlichen Waldbewirtschaftung hinaus. Die Umsetzung der Maßnahmen wurde in einem konkretisieNürnberg nachhaltig 2015–2017 147 135 Postgelände renden Konzept dargestellt, das Teil des städtebaulichen Vertrages zwischen dem Investor und der Stadt Nürnberg bzgl. der Baurechtschaffung ist. Das Projekt zeigt, dass in Folge des Eingriffs in wertvolle und bislang unbebaute Flächen ein erheblicher Ausgleichsbedarf entsteht, unabhängig davon, dass die Fläche für diese bauliche Nutzung im Rahmen der vorbereitenden Bauleitplanung (FNP) bereits vorgesehen war. Die Offenheit der bayerischen Staatsforsten, die entsprechenden Maßnahmen auf ihren Flächen umzusetzen, war ein zentraler Punkt für den erfolgreichen Abschluss des Bauleitplanverfahrens. Im vorliegenden Fall ist die Ausgleichskulisse für Waldausgleich sowie Natur- und Artenschutz mehr als dreifach so groß, wie für den baulichen Eingriff. Der Waldausgleich erfolgt außerhalb des Stadtgebietes Nürnberg, da hier keine Aufforstungsflächen zur Verfügung stehen. Die Maßnahmen für Natur- und Artenschutz erfolgen auf 46,5 ha innerhalb des Stadt- gebietes, so dass die damit verbundenen Wohlfahrtswirkungen dem örtlichen Naturraum sowie der Bevölkerung im Stadtgebiet zu Gute kommen. Der Abwägungsprozess im Bauleitplanverfahren kann und soll die Nachhaltigkeit der Stadtentwicklung sicherstellen. Im vorliegenden Fall ist die Abwägung ökonomischer (Arbeitsplätze, Investitionen, Unternehmensentwicklung) und ökologischer (Waldersatz, ökologischer Ausgleich, Artenschutz) Ziele offensichtlich vorerst gelungen. Der Stadtplanungsausschuss hat den entsprechenden Bebauungsplan am 12.10.2017 beschlossen. Der Bebauungsplan hat zwischenzeitlich Rechtskraft. Ob die 3. Säule der Nachhaltigkeit (= Soziales) in diesem Projekt ebenfalls trägt, ist davon abhängig, ob das Vorhaben die damit verbundenen Erwartungen erfüllt, die vorgesehenen Ausgleichsmaßnahmen greifen und sich der Betrieb gut in die Umgebung eingefügt und allgemein akzeptiert wird. Umgang mit Zielkonflikten in der Bauleitplanung am Beispiel des Hafenindustriegeländes Süd Eine immer wieder neue Herausforderung in der Stadtplanung ist es, die Vielzahl an Anliegen und Interessen, die in einem Planungsprozess zu berücksichtigen sind, angemessen zu würdigen und zu einem integrierten Ganzen zusammenzuführen. In besonderer Weise gilt diese Querschnittsaufgabe für die Bauleitplanung, also die Planungsebenen von Flächennutzungsplanung und Bebauungsplanung, da die Belange, die Eingang in ein Bauleitplanverfahren finden, im Regelfall konkurrierende Schwerpunktset- 136 zungen betreffen und Zielkonflikte damit obligatorisch sind. Üblicherweise sind die Interessenslagen so unterschiedlich gelagert, dass nicht allen Belangen in vollem Umfang Rechnung getragen werden kann. Kennzeichnend für Bauleitpläne ist insofern die Suche nach einem Kompromiss, der möglichst viele Interessen zufrieden stellt, gleichzeitig aber auch sicherstellt, dass das mit dem Bauleitplan verfolgte Planungsziel erreicht wird. Hierfür bedarf es einer intensiven fach- Nürnberg nachhaltig 2015–2017 148 lichen Auseinandersetzung und einer transparenten Abwägung eine wichtige Rolle spielt. Die NachhalEntscheidungsfindung, ein Prozess tigkeit einer Planung bestimmt der in der Bauleitplanung Abwägung sich dabei nicht allein an ökologenannt wird. gischen Kriterien, dem Dreiklang Wesentlicher Baustein im Rahmen der Nachhaltigkeit entsprechend eines Bauleitplanverfahrens und dasind gleichberechtigt auch soziamit auch Bestandteil der Abwägung le und ökonomische Aspekte zu ist eine breit angelegte Partizipation, berücksichtigen. die neben gesetzlich vorgeschrieExemplarisch wird der Umbenen Beteiligungsschritten häufig gang mit Zielkonflikten in der auch freiwillige (informelle) Formate Bauleitplanung im Folgenden am miteinschließt. Beispiel des FlächennutzungsPartizipation in der Bauleitplanung Auch Nachhaltigkeit ist ein Beplan-Änderungsverfahrens „HIGlang, der in der bauleitplanerischen Süd“ dargestellt. Fallbeispiel Flächennutzungsplan-Änderung „HIG-Süd“ Der Änderungsbereich des Flächennutzungsplans (FNP) liegt im Südwesten Nürnbergs südlich des Hafen-Güterverkehrszentrums auf einer – wie auch der gesamte südlich anschließende Bereich – derzeit waldwirtschaftlich genutzten Fläche. Vorrangiges Ziel der FNP-Änderung ist die Rücknahme der Darstellung von gewerblicher Baufläche. Diese Darstellung war nach der Eingemeindung in den 1970er Jahren für den gesamten Bereich zwischen Wiener Straße und dem Eichenwaldgraben vorgenommen worden. Im Rahmen der Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan (wirksam seit 08.03.2006) wurde der überwiegende Teil dieser gewerblichen Baufläche wieder als Fläche für Wald dargestellt. Weiterhin als gewerbliche Baufläche dargestellt blieb eine rund 30 ha große Fläche südlich der Wiener Straße. Für diese war bereits im Stadtrat am 09.04.1997 der Beschluss gefasst worden, auf eine Einbeziehung in den Bannwald zu verzichten, eine Inanspruchnahme der Fläche für gewerbliche Nutzungen sollte allerdings nur dann erfolgen, wenn dabei in erheblichem Umfang neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Die HIG-Süd (Hafenindustriegebiet-Süd) genannte gewerbliche Baufläche ist Gegenstand und Umgriff der 12. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan Das südlich an die Wiener Straße angrenzende Waldgebiet befindet sich im Eigentum des Freistaates Bayern. Durch die Nähe zum Güterverkehrszentrum (GVZ) mit seiner trimodalen Infrastruktur (Straße, Schiene, Wasser) ist die derzeit im FNP dargestellte Gewerbeflächenreserve vor allem interessant für größere produktionsnahe Logistikansiedlungen oder für einen logistikaffinen, arbeitsplatzintensiven Großinvestor. Im Hinblick auf die Knappheit von freien Grundstücken für großflächige Logistikanlagen wäre es aus Sicht der Wirtschaft wünschenswert, die derzeit als gewerbliche Baufläche dargestellte Fläche zu entwickeln. Gleichzeitig ist der Bereich durch sehr hohe Wertigkeiten in Bezug auf den Natur- und Landschaftsschutz Hafenindustriegelände „HIG-Süd“ gekennzeichnet. Dies ist für die verschiedenen Schutzgüter so auch im zur 12. FNP-Änderung erstellten Umweltbericht belegt.89 Boden/Wasser Die Böden im Änderungsbereich sind nass bis wechselfeucht. Grundwasser ist verbreitet in geringen Tiefen von 0 – 3 m anzutreffen, lediglich im Osten sind größere Flurabstände zu erwarten. Inselförmig und v.a. im östlichen Teil liegen trockene bis wechselfeuchte Verhältnisse vor. Die Böden weisen aufgrund ihrer Standortcharakteristik eine besondere Arten- und Biotopschutzfunktion auf. Da nahezu das gesamte Gebiet mit Wald bestanden ist, sind die natürlichen Bodenfunktionen vollständig intakt, eine Vorbelastungssituation ist nicht gegeben. Die ökologische Wertigkeit der Schutzgüter Boden/Wasser ist als hoch einzustufen. Im nördlich angrenzenden Bereich verläuft der Entengraben (ein Gewässer III. Ordnung). Das Überschwemmungsgebiet des Gewässersystems Entengraben bei einem hundertjährlichen Hochwasser (HQ100) wurde per Verordnung vom 05.08.2015 (Entengraben ÜSGVO) festgesetzt, es tangiert den Änderungsbereich jedoch nicht. 89 Die ausführlichen Fachbeiträge zu den einzelnen Schutzgütern / Umweltbelangen liegen im Umweltamt der Stadt Nürnberg zur Einsicht vor. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 149 137 Pflanzen, Tiere, Biologische Vielfalt Damit ein Bebauungsplan vollzugsfähig ist, sind gem. § 1 Abs. 6 BauGB u.a. insbesondere wirtschaftliche, verkehrliche, soziale, immissionsschutzrechtliche, ökologische und nicht zuletzt die privaten Belange in das Bebauungsplan-Verfahren einzustellen und abzuwägen. Die Belange des besonderen Artenschutzes unterliegen nicht der Abwägung. Sie sind im Rahmen des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) zu beachten bzw. abzuschichten. Laut einer aktuellen Vegetationskartierung (2015)90 wird der Änderungsbereich vollständig von zahlreichen, verschiedenen Wald-/Forsttypen eingenommen. Im Abgleich mit Literaturdaten aus den Jahren 1997 und 2005 zeigt sich, dass die Vielfalt an Waldtypen noch immer vorhanden ist; es ist sogar anzunehmen, dass diese zugenommen hat. Neben den 16 im Jahr 2015 kartierten Wald- und Forstgesellschaften konnten randlich oder außerhalb des Waldes 16 weitere Nutzungs- und Vegetationstypen nachgewiesen werden. Herausragend für das Gebiet ist ein Erlenbestand am Nordrand und im zentralen Bereich, welcher unter den gesetzlichen Biotopschutz gem. § 30 BNatSchG i.V.m. Art. 23 BayNatSchG fällt. Hierbei handelt es sich um eines der wenigen Vorkommen basophiler Vegetation im gesamten Nürnberger Becken. Im Unterwuchs der Erlen wurden im Jahr 2015 erneut Arten wie Blaugrüne Segge, Sumpfhaarstrang, Teufelsabbiss sowie die Stendelwurz-Orchidee nachgewiesen. Zudem konnten weitere bemerkenswerte Arten wie Kleiner Baldrian, Hohe Schlüsselblume, Hainveilchen und Gold-Hahnenfuß aufgefunden werden. Insgesamt hat das Gebiet eine sehr hohe Bedeutung für das Schutzgut Vegetation. Begründet ist dies v.a. in der Heterogenität des Standortes, die von grundwassernah-feucht bis zu lockersandig-trocken sowie von stark sauer bis kleinflächig basisch reicht und hierdurch zu sehr unterschiedlich ausgeprägten Waldgesellschaften führt. Laut Arten- und Biotopschutzprogramm (ABSP) ist der Großteil des Änderungsbereiches Teil des überregional bedeutsamen Biotops Nr. 767 (strukturreiches Waldgebiet, Erlenbruch). Laut vorliegenden Daten der Artenschutzkartierung (ASK) und einer ornithologischen Kartierung (2006) sowie gemäß dem faunistischen Gutachten aus 201591 umfasst das Artenspektrum des Gebietes neben zahlreichen verschiedenen Libellen-, Heuschrecken-, Tagfalter- sowie Reptilienarten auch zahlreiche Vogelarten, die z.T. auf der Roten Liste stehen (siehe Tabelle). Erwartungsgemäß gibt es gegenüber den älteren Daten Verschiebungen im faunistischen Bestand, gleichwohl besitzt das gesamte Waldgebiet, insb. der Nord- und Ostrand, der westliche Waldbereich sowie der zentrale Altpappelbestand, nach wie vor eine hohe bis sehr hohe natur- und artenschutzrechtliche Wertigkeit. Basierend auf den Bestandsanalysen der Schutzgüter Pflanzen und Tiere lässt sich für den Änderungsbereich eine große Artenvielfalt (Biodiversität) nachweisen. Das Gebiet ist darüber hinaus Teilbereich eines Europäischen Vogelschutzgebietes (SPA-Gebiet 6533-471 Nürnberger Reichswald) und hat gleichzeitig eine hohe Bedeutung für das Biotopverbundsystem zwischen dem Eibacher Forst im Bereich Königshof und dem Fauna-Flora-Habitat(FFH)-Gebiet entlang der Rednitzauen. Landschaft Das gesamte Waldgebiet südlich des Hafens ist im Waldfunktionsplan als Erholungswald der Intensitätsstufe II dargestellt. Das Gebiet weist im Vergleich zu anderen forstwirtschaftlich intensiv genutzten Kiefernwäldern im Landschaftsraum eine höhere Standort- und Artenvielfalt auf, die sich auch bezüglich des Landschaftserlebens positiv auswirken. Trotz intensiver Nutzung ist der Wald des Änderungsbereiches eine Form der Flächennutzung, welche die Möglichkeit bietet, sich im Grünen aufzuhalten und Natur in der Stadt zu erleben. Besucher erschließen sich das Waldgebiet hauptsächlich über die vorhandenen Wirtschaftswege, welche fast ausnahmslos geradlinig angelegt sind. 90 Biologisches Büro Dr. Brunner: Vegetationskartierung HIG Süd. Erfassung der Vegetationsstrukturen im Bereich des Hafenindustriegebiets Süd (November 2015) 91 ÖFA Ökologisch-Faunistische Arbeitsgemeinschaft Schwabach: Änderung Flächennutzungsplan HIG Süd. Faunistische Kartierungen im Hafenwald südlich der Wiener Straße (Oktober 2015) 138 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 150 Übersicht der wichtigsten wertgebenden Tierarten Tiergruppe Arten * nicht alljährlich vorkommend / ** Wiederbesiedlungspotential vorhanden aus NSG Föhrenbuck) Fledermäuse 7 sicher nachgewiesene bzw. 11 mögliche Arten anhand Rufsequenzenauswertung, darunter: Großer Abendsegler, Zwerg-, Mücken-, Wasser-, Rauhaut-, Bartfledermaus sowie weitere nicht sicher bestimmbare Vertreter der Gattungen Myotis und Nyctalus (evtl. Breitflügel-, Bechstein-, Fransen-, Nordfledermaus) Vögel Habicht, Waldschnepfe, Grün-, Schwarzspecht, Grauschnäpper, *Wespenbussard, *Wald-, *Sperlingskauz, *Waldohreule, *Sperber, *Kleinspecht, *Baumfalke, *Heidelerche Reptilien Kreuzotter, Ringelnatter, Schlingnatter, Waldeidechse, Zauneidechse, Blindschleiche Amphibien Grasfrosch, Bergmolch, Erdkröte, Gelbbauchunke (Nachmeldung K. Müller 2016) Libellen Südlicher Blaupfeil, **Kleine und **Nordische Moosjungfer (Hinweis: mooriger Standort im Westen ist derzeit verbuscht mit früheren Vorkommen der genannten Moorlibellen) Tagfalter Großer Eisvogel, Trauermantel Hautflügler Blauflügelige Ödlandschrecke Mensch, menschliche Gesundheit Wälder sind wichtige Klimaregulatoren, produzieren Sauerstoff und filtern Staub sowie Schadstoffe aus der Luft. Der Eibacher Forst bietet die Möglichkeit, sich in Stadt- bzw. Wohnungsnähe abseits von Luftbelastung, Lärm und Verkehr im Grünen aufzuhalten. Der gesamte Waldbereich südlich des Hafens ist im Waldfunktionsplan als Wald mit besonderer Bedeutung für die Erholung ausgewiesen. Aufgrund der Lage und guten Erreichbarkeit wird das Waldgebiet durch die umliegende Bevölkerung ganzjährig für extensive Erholungsaktivitäten genutzt. Durch die unmittelbare Lage am Main-Donau-Kanal ist der Eibacher Forst auch für Besucher aus weiter entfernten Stadtteilen auf Wegen ohne motorisierten Verkehr gut erreichbar. Die Betriebswege entlang des Main-Donau-Kanals dienen als überregionale Radwegeverbindung und sind am Wochenende und Feierabend oft stark von Spaziergängern und Fahrradfahrern frequentiert. Klima Der Änderungsbereich stellt aus stadtklimatischer Sicht eine kaltluftproduzierende Ausgleichsfläche dar, die zur Entlastung der nördlich anschließenden, teilweise bioklimatisch belasteten Gewerbeflächen im Hafengebiet beiträgt. Abwägung Zur Schaffung von Baurecht wäre am Standort ein erfolgreiches Bebauungsplanverfahren notwendig. Zudem müssten umfangreiche (Erst-) Erschließungsmaßnahmen hergestellt werden. Im Bebauungsplanverfahren müssten verkehrliche, schallschutztechnische und ökologische Aspekte gelöst werden. Dies ist im vorliegenden Gebiet sowohl aus rechtlichen Gründen als auch in Bezug auf weitere erforderliche Umsetzungsmaßnahmen hoch problematisch. Unter anderem würde die Entwicklung der Fläche die Bereitstellung von ca. 25 ha Ersatzaufforstungsfläche im großen Verdichtungsraum Nürnberg/Fürth/Erlangen zuzüglich der notwendigen Ausgleichs- und Kompensationsflächen notwendig machen. Hinzu kommt, dass für den Flächenumgriff der gewerblichen Baufläche eine potentielle Betroffenheit hinsichtlich der im Rahmen des europäischen Biotopverbunds „Natura 2000“ an die Europäische Kommission übermittelten Gebietsmeldungen gilt. Demgegenüber ist die gewerbliche Baufläche des HIG-Süd mit der Nähe zum GVZ eine potentiell hervorragende Adresse zur Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes Nürnberg. Vom Spannungsfeld der konkurrierenden Interessen hat der Stadtrat der Stadt Nürnberg in seiner Sitzung am 26.02.2014 Kenntnis genommen und unter ausdrücklicher Würdigung dieser Belange in der Sitzung am 23.07.2014 die Verwaltung durch Beschluss beauftragt, das förmliche Verfahren zur Herausnahme des HIG-Süd aus dem FNP einzuleiten. Im dadurch angestoßenen Verfahren zur 12. Änderung des FNP wurden die gegensätzlichen Nutzungsvorstellungen für die Fläche südlich der Wiener Straße im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsschritte erneut deutlich. Ergebnis der Prüfungen war jeweils, der besonderen naturschutzfachlichen Bedeutung des Areals den Vorrang vor einer gewerblichen Inanspruchnahme einzuräumen. Im Gegenzug sollen die gewerblichen Bauflächen nicht ersatzlos aufgegeben werden, sondern nach Möglichkeit an anderer Stelle im Stadtgebiet neu festgelegt werden. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 151 139 Planungsstand und Ausblick Das FNP-Änderungsverfahren ist nahezu abgeschlossen. Derzeit (August 2018) liegen die Unterlagen der Regierung von Mittelfranken zur Genehmigung vor. Von der Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Nürnberg ist im 4. Quartal 2018 auszugehen: Damit wird die Änderung wirksam. Ergänzend zur Änderung des FNP ist beabsichtigt, die Waldflächen des Änderungsbereichs in den Umgriff der Bannwaldverordnung für Teile des Lorenzer Reichswaldes und des sog. südlichen Reichswaldes einzubeziehen. Vergabe von Plätzen in städtischer Kindertagesbetreuung Was für die Politik im Allgemeinen gilt, gilt auch für kommunale Sozialpolitik im Besonderen: Häufig muss ein Ausgleich zwischen den nachvollziehbaren Interessen Einzelner und dem Allgemeinwohl der (Stadt)Gesellschaft gefunden werden. Dies verläuft nicht immer ohne gegensätzliche Interessen und bringt mitunter auch Konflikte mit sich. Ein Beispiel dafür ist die Vergabe von Plätzen in städtischen Einrichtungen der Kindertagesbetreuung. Einen Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung gibt es für Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr bis zum Schuleintritt. Anders sieht es bisher bei der Betreuung von Grundschulkindern aus. Hier gibt es bisher noch keinen Rechtsanspruch, gleichwohl gibt es auch in diesem Bereich in Nürnberg in den letzten Jahren rege Ausbautätigkeiten. So hat sich die Zahl der Plätze für unter 3-Jährige (in Kinderkrippen/Häusern für Kinder und in Tagespflege/Großtagespflege) von ca. 605 im Oktober 2002 auf 5.533 Ende 2017 erhöht. Die Platzzahlen für 3- bis 6-Jährige (in Kindergärten/Häusern für Kinder) sind im selben Zeitraum von 12.876 auf 15.077 angewachsen. Für Grundschulkinder (in Kinderhorten/Häusern für Kinder) konnten die Platzzahlen von 2.994 im Oktober 2002 auf 7.743 Ende 2017 ausgebaut werden. Der Nachfragedruck vor allem im Hortbereich ist nach wie vor ungebrochen, eine Entspannung ist ohne die jährlichen Hortnotprogramme nicht zu erreichen. Trotz reger und ungebrochener Ausbautätigkeiten im Hortbereich stehen den verfügbaren Plätzen mehr Anmeldungen gegenüber. Unweigerlich müssen somit 140 auch Eltern auf andere Lösungen ausweichen (z. B. Zentralhorte, Mittagsbetreuung) oder müssen bedauerlicherweise unter Umständen auch ohne ein Betreuungsangebot auskommen. Damit die Vergabe der verfügbaren Plätze möglichst bedarfsgerecht verläuft, gibt es ein System, bei dem Kriterien wie Kindeswohl, Berufstätigkeit der Eltern etc. gewichtet werden. Dieser Kriterienkatalog wird regelmäßig weiterentwickelt. Die jüngste Weiterentwicklung ist 2018 geplant. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 152 PLANUNGSINSTRUMENTE UND BESCHLÜSSE FÜR EINE NACHHALTIGE STADTENTWICKLUNG 2015 – 2017 IM ZUSTÄNDIGKEITSBEREICH DER STADT NÜRNBERG Im Folgenden wird eine Auswahl von Beschlüssen des Stadtrats und seiner Gremien als Beispiel für mehr Nachhaltigkeit in Nürnberg aufgeführt. Der Schwerpunkt der Darstellung liegt auf dem Zeitraum 2015 – 2017, die Beschlüsse werden in gekürzter Fassung wiedergegeben. 2015 Datum Titel Beschluss (gekürzt) Gremium 23.01.2015 Sanierung der Hallertorbrü- Der Werkausschuss beschließt den Neucke und Neubau der Radbau einer Rad- und Gehwegunterfühund Gehwegunterführung rung südlich der Hallertorbrücke südlich der Hallertorbrücke (Westtorgraben – Kontumazgarten) Werkausschuss SÖR 28.01.2015 Semesterticket im VGN Das Gremium unterstützt die Einführung eines Semestertickets für das WS 2015/2016 und sichert eine Ausgleichsgarantie durch die Stadt Nürnberg von 1 Mio. für die Dauer eines Jahres zu. Stadtrat 05.02.2015 Kompetenznetzwerk Wohnungsanpassung Der Sozialausschuss begrüßt den AufSozialausschuss bau eines „Kompetenznetzwerkes Wohnungsanpassungsberatung (KoWAB)“ und stimmt dem vorgelegten Konzept zu. 25.03.2015 Schutz der Naturdenkmäler Neuer Beschluss zum Erlass der Nat(Naturdenkmalverordnung – DmVO, ersetzt den Beschluss vom NatDmVO) 28.01.2015 26.03.2015 Spielplatz- und Spielhofmaß- Der notwendige Ausbau von Spiel-, Jugendhilfenahmen 2015 – 2018 Sport- und Aktionsflächen für Kinder ausschuss und Jugendliche sowie Spielhöfen für 2015 – 2016 wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Machbarkeitsstudie zur Entwicklung eines onlinegestützten Spielplatzführers zu erstellen. 05.05.2015 BioMetropole Nürnberg – aus der Region für die Region 21.05.2015 Wohnraumförderung, Förde- Das Bayerische Wohnungsbauprogramm Stadtplanungsrung im Programmjahr 2015 im Jahr 2015 wird durchgeführt. ausschuss 25.06.2015 Medizinische Versorgung von Flüchtlingen in Nürnberg 10.06.2015 Dachbegrünung – Nürnbergs Die Verwaltung soll ein Konzept für die Dächer haben Potential Begrünung der Dächer im Stadtgebiet erarbeiten. Stadtrat Das weitere Engagement für die AusUmweltausschuss zeichnung als BioMetropole wird unterstützt und die Aufstockung der Mittel hierfür für die kommenden Jahre beschlossen. Das vorgestellte Konzept zur Verbesse- Gesundheits- und rung der medizinischen Versorgung von Sozialausschuss Flüchtlingen wird unterstützt. Umweltausschuss Nürnberg nachhaltig 2015–2017 153 141 Datum Titel 08.07.2015 „SIQ – Sauberkeit im Quartier“ Beschluss (gekürzt) Gremium Beschluss der Fortführung des Projektes für weitere 3 Jahre, Umbenennung in „Team Sauberkeit für Nürnberg“ Stadtrat 24.07.2015 Hochwasserschutz im Gewäs- Die Verwaltung soll ein Hochwassersersystem Fischbach und im schutzkonzept erstellen Neuselsbrunngraben Umweltausschuss 29.07.2015 Festsetzung des Überschwemmungsgebietes des Gewässersystems Entengraben per Rechtsverordnung Die Verordnung wird erlassen. Stadtrat 29.07.2015 Integrating Cities Charta Beschluss der Unterzeichnung der Integ- Stadtrat ration Cities Charta und deren Umsetzung 30.09.2015 Gleichstellungsaktionsplan – Fortschreibung 2015 – 2017 Der Stadtrat stimmt den Zielen und Stadtrat Maßnahmen des Gleichstellungsaktionsplans zu 28.10.2015 Festsetzung des Überschwemmungsgebietes des Gewässersystems Langwassergraben per Rechtsverordnung Beschluss der Verordnung 03.12.2015 Barrierefreie Haltestellen im Nürnberger Busnetz Beschluss eines Planungsleitfadens für Verkehrsausschuss die Beurteilung der Ausbauvarianten im Haltestellennetz. Die Verwaltung soll zeitnah Umbaumaßnahmen durchführen. 16.12.2015 Schutz der Kreuzotterpopu- Die KreuzotterSchVO wird erlassen. lation am Main-Donau-Kanal Stadtrat 17.12.2015 Konzept Familienbildung in Nürnberg – Fortschreibung 2015 Das Eltern- und Familienbildungskonzept als Fachplan der Jungendhilfeplanung wird fortgeschrieben. Jugendhilfeausschuss Datum Titel Beschluss (gekürzt) Gremium 27.01.2016 Barrierefreies Bayern bis 2022 – Barrierefreie Haltestellen im Nürnberger Busnetz Der Stadtrat beschließt die Haltestellen- Stadtrat planung der Liste des Vorrangnetzes mit Priorität 1a 24.02.2016 Klimafahrplan der Stadt Nürnberg 2010 – 2050 – Internationale Kooperation Die Erneuerung der Mitgliedschaft im Konvent der Bürgermeister und die Mitzeichnung der Erklärung des deutsch-französischen Covenant Clubs wird empfohlen. Umweltausschuss 16.03.2016 Semesterticket im VGN Beschluss einer Ausgleichsgarantie von bis zu 600.000 Euro zur Förderung des Semestertickets im VGN für ein weiteres Jahr Stadtrat 17.03.2016 Spielplatz- und Spielhofmaß- Der notwendigen Ausbau von Spiel-, nahmen 2016 und 2017 Sport- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche sowie Spielhöfen für 2016 – 2017 wird beschlossen. Jugendhilfeausschuss 15.06.2016 Energie- und Umweltstation am Wöhrder See Umweltausschuss Stadtrat 2016 142 Beschluss zum Bau einer Energie- und Umweltstation am Wöhrder See Nürnberg nachhaltig 2015–2017 154 Datum Titel Beschluss (gekürzt) Gremium 23.06.2016 Übergang Schule-Beruf: Weiterentwicklung des kommunalen Übergangsmanagements und Aufbau einer Jugendberufsagentur Im Übergangsmanagement Schule – Beruf soll zwischen den Akteuren der öffentlichen Hand eine noch engere strukturelle Kooperation aufgebaut und gemeinsam mit der Arbeitsagentur Nürnberg als „Jugendberufsagentur“ etabliert werden. Jugendhilfeausschuss und Schulausschuss 28.07.2016 Bau eines Kinder- und Jugendhauses in Schweinau Das Jugendamt wird beauftragt, die Mittel für den Bau eines Kinder- und Jugendhauses in Schweinau als Ersatz für den Jugendtreff Oase in den mittelfristigen Finanzplan (MIP) einzubringen und die personellen Ressourcen zu beantragen. Jugendhilfeausschuss 21.09.2016 Künftige Strategie und Um- Dem Konzept zur Entwicklung und Um- Ausschuss für setzung Smart City Nürnberg setzung einer Strategie Smart City Nürn- Recht, Wirtschaft berg im wird zugestimmt. Es werden und Arbeit 50.000 Euro als Zuschuss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2017 beantragt 27.09.2016 Mindestlohnpflicht auf städtischen Baustellen Die Vertragsbedingungen für BauleisBau- und Vergabetungen der Stadt Nürnberg (BVB) werausschuss den ergänzt, um die Mindestlohnpflicht besser durchsetzen zu können. Dies soll auch von den Tochtergesellschaften der Stadt Nürnberg übernommen werden. 29.09.2016 Bedarfserhebung bei Eltern für die Betreuung unter 3-Jähriger – Wiederholungsbefragung 2015 Das Jugendamt wird beauftragt, das Versorgungsziel für den Krippenplatzausbau auf 48 % bis 2026 anzuheben und die Krippenplanung entsprechend der Bevölkerungsprognosen fortzuschreiben und fortlaufend in den MIPund BIC-Prozess einzuspeisen. 29.09.2016 Fortschreibung Jugendhilfeplanung – „Erziehungs- und Familienberatung in Nürnberg“ Das Jugendamt wird beauftragt, die Jugendhilfestädtischen Förderquoten für die Perausschuss sonalkosten freier Träger stufenweise auf 100 % anzuheben und die Kooperationsverträge entsprechend anzupassen anzupassen sowie die Haushaltsmittel im Rahmen der Haushaltsplanungen zu beantragen. 29.09.2016 Tagespflege: Nürnberger Konzept zur qualitativen Weiterentwicklung Dem mehrstufigen Nürnberger Konzept Jugendhilfezur qualitativen Weiterentwicklung der ausschuss Kindertagespflege im Jahr 2017 und 2018 wird zugestimmt. 29.09.2016 Jugendsozialarbeit an Schulen – Arbeit mit Flüchtlingen und Zugewanderten in Übergangs- und Berufsintegrationsklassen Das Jugendamt wird beauftragt, die JugendhilfeStellenschaffungen der Jugendsozialausschuss arbeit an Schulen (JaS) zur Erfüllung der Arbeit mit Flüchtlingen und Zugewanderten zum Haushalt 2017 zu beantragen. 13.10.2016 Mehrgenerationenhäuser Die Finanzmittel zur Unterstützung Sozialausschuss der Umwandlung der AWOthek in ein Mehrgenerationenhaus und die weitere Kofinanzierung des Mehrgenerationenhauses Nürnberg/Schweinau werden angemeldet. 07.12.2016 CO2-Minderungsprogramm 2017 N-ERGIE wird aufgefordert, den Ausbau Umweltausschuss der erneuerbaren Energien zu stärken, sowie die Förderungsbedingungen und die Werbeaktivität hierzu zu verstärken 07.12.2016 Altdeponie Buchenbühl – Sicherungs- und Sanierungskonzept Die Sicherungsmaßnahme zur Deponienachsorge und die Abstromsicherung (Grundwassersanierung) wird beschlossen. Jugendhilfeausschuss Umweltausschuss Nürnberg nachhaltig 2015–2017 155 143 Datum Titel Beschluss (gekürzt) Gremium 14.12.2016 Geschlechtergerechte Besetzung der kommunalen Beiräte Die Satzungen der kommunalen Beiräte Stadtrat werden um diesen Satz ergänzt: „Der Beirat soll sich zu mindestens 40 % aus Frauen und zu mindestens 40 % aus Männern zusammensetzen.“ 22.12.2016 Essensversorgung in städtischen Kindertageseinrichtungen JugendhilfeDie Essensversorgung wird mit Einführung in den kommunalen Kinderausschuss tageseinrichtungen vom Jugendamt organisiert und abgerechnet. Die Einführung erfolgt ab 01.09.2017 3-stufig. Es werden Hauswirtschaftskräfte in kommunalen Kindertageseinrichtungen eingesetzt. Die Kosten werden über die Besuchs- und Verpflegungsgebühr finanziert. Die erforderlichen organisatorischen, finanziellen sowie satzungsrechtlichen Voraussetzungen werden vor der Einführung der Essensversorgung geschaffen. Datum Titel Beschluss 25.01.2017 Resolution zur Freilassung des Menschenrechtspreisträgers 2009, Herrn Abdolfattah Soltani Der Stadtrat setzt sich für die FreilasStadtrat sung und medizinische Versorgung von Herrn Soltani ein und fordert, dass es ihm ermöglicht wird an der Preisverleihung am 24.09.2017 in Nürnberg teilzunehmen. 01.02.2017 Agenda 21 Der Ausschuss befürwortet die AufstoUmweltausschuss ckung der Zuschussmittel für das Projekt auf jährlich 50.000 Euro ab 2018 29.03.2017 Nürnberg – die Biometropo- Die Gründung des Organic Cities Netle, Bilanz seit 2014, Maßnah- work Europe wird unterstützt, ein men bis 2020 Beitritt wird für 2018 angestrebt. Die Haushaltsmittel für den Bereich Biometropole des Referat III sollen um 10.000 Euro erhöht werden. Umweltausschuss 10.05.2017 Masterplan Freiraum Planungsmittel von 150.000 Euro werden bereitgestellt. Freiraumkonzept und Freiraumcheck sollen umgesetzt und weiterentwickelt werden. Umweltausschuss 22.06.2017 Masterplan 2.0 „Bedarfsund Ausbauplanung für Unterricht und ganztägige Schulkinderbetreuung“ . Die Verwaltung wird beauftragt, die Jugendhilfeausfortgeschriebene A-Maßnahmenliste in schuss und Schuldas BIC- bzw. MIP-Verfahren einzuspei- ausschuss sen. Eine weitere Fortschreibung erfolgt auf Basis kleinräumiger Schüler- und Bevölkerungsprognosen. 05.07.2017 Klimawandelanpassung Die Umsetzung der Bau- und Planungsvorhaben in stadtklimatologisch kritischen Bereichen soll vorangetrieben werden. 2017 144 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 156 Gremium Umweltausschuss Datum Titel Beschluss Gremium 28.09.2017 Jugendhilfeplanung „Offene Auftrag, rechtzeitig und bedarfsgeJugendhilfeausschuss Kinder- und Jugendarbeit“ recht standortbezogene Maßnahmen einzuleiten, um Voraussetzungen für die Aufnahme in das BIC- und MIP-Verfahren zu realisieren. Die Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit werden konkretisiert. Das Jugendamt wird beauftragt, die Ressourcen zum Aufbau einer mobilen Reserve und für die sukzessive Aufstockung in den Kinder- und Jugendhäusern schrittweise für die Stellenschaffungen beginnend für die Haushaltsplanungen 2019 anzumelden. Regelmäßig soll über die Umsetzung berichtet werden, und die Planung überprüft und fortgeschrieben werden. 28.09.2017 Bedarfsfeststellung einer Einrichtung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Thon Der Standort für den Bau eines Kinder- Jugendhilfeund Jugendhauses zwischen der Forch- ausschuss heimer Straße und des Zeisigweges im Bereich der Pretzfelder Straße in Thon soll gesichert und in den BIC-Prozess aufgenommen sowie die finanzielle Planung durchgeführt werden. 28.09.2017 Kita Portal Nürnberg – Einführung eines Online-Portals für Nürnberger Kindertageseinrichtungen Beauftragung des Jugendamts zur Um- Jugendhilfesetzung und Einführung des Kita Portals ausschuss Nürnberg als trägerübergreifende Online- und Platzvergabeplattform für die kommunalen Kindertageseinrichtungen sowie die Kindertageseinrichtungen der freien Träger in Nürnberg. 04.10.2017 Umsetzung Klimafahrplan Nürnberg 2010 – 2050 Das Referat III wird mit der Umsetzung des Klimafahrplans beauftragt. Die Klimaschutzbeauftragten-Stelle wird in eine feste Planstelle umgewandelt. Umweltausschuss 25.10.2017 Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten Der vom Deutschen Städtetag ausgearbeiteten Resolution wird beigetreten und dem Referat III wird die Federführung der weiteren Entwicklung der Agenda 2030 übertragen. Stadtrat 30.11.2017 Hortklassen in Nürnberg Die Verwaltung wird mit der Suche Jugendhilfeausnach Finanzierungsmöglichkeiten zur schuss und SchulFortführung des Angebots von Hortklas- ausschuss sen beauftragt. 13.12.2017 Unterzeichnung der Charta Die Charta zur Betreuung schwerstzur Betreuung schwerstkran- kranker und sterbender Menschen in ker und sterbender MenDeutschland wird unterzeichnet. schen in Deutschland Stadtrat Datum Titel Gremium 24.01.2018 Entwicklung der SolarenerDie notwendigen Leistungen für die gie in Nürnberg sowie Solar- Umsetzung der Solarinitiative werden initiative Nürnberg vom Referat an einen externen Partner vergeben. 24.01.2018 Beteiligung an Initiativen Mitwirkung beim Klimapakt der EuroUmweltausschuss auf regionaler und auf euro- päischen Metropolregion Nürnberg päischer Ebene beim „Konvent der Bürgermeister-/ innen für Klimaschutz und Energie“, sowie die Zusammenarbeit mit der Partnerstadt Nizza werden unterstützt. 2018 Beschluss Umweltausschuss Nürnberg nachhaltig 2015–2017 157 145 146 Datum Titel Beschluss 21.02.2018 Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur Die Maßnahmen für die eine Förderung Stadtrat bei der Regierung für Mittelfranken beantragt werden soll werden beschlossen. 01.03.2018 Verbreiterung und Barrierefreiheit Haltestelle Immelmannstraße Die Maßnahme wird beschlossen. Verkehrsausschuss 26.04.2018 Wohnraumförderung 2018 Der Durchführung des Bayerischen Wohnungsbauprogramms 2018 und essen Finanzierung durch Wohnungsbaudarlehen und –zuschüsse wird zugestimmt. Stadtplanungsausschuss 16.05.2018 Artenschutzkonzept Die Fortführung des städtischen Artenschutzkonzepts wird beschlossen. Ein Flächenpool soll erstellt werden, sowie ein Konzept der Bewirtschaftung dieser Flächen. Umweltausschuss 16.05.2018 Wöhrder See Projekt: Freiraumplanung Oberer Wöhrder See Das weitere Vorgehen gemäß des „Mas- Umweltausschuss terplans“ wird beschlossen. Die Verwaltung wird mit der Durchführung der weiteren Maßnahmen beauftragt. 21.06.2018 Kommunale Koordinierung Die Stadt unterstützt Maßnahmen, die Jungen- und Männergesund- den Zugang zu und die Akzeptanz von heit in Nürnberg Gesundheitsmaßnahmen für Jungenund Männer verbessern. Gesundheitsausschuss 11.07.2018 Zuschüsse der Stadt Nürnberg an Umweltverbände und sonstige Institutionen Umweltausschuss Die Höhe der Zuschüsse und deren Verteilung wird bestätigt und beschlossen. Nürnberg nachhaltig 2015–2017 158 Gremium Quellenverzeichnis Fotos S. 3, alle, Ludwig Olah / Stadt Nürnberg; S. 7, Birgit Fuder / Stadt Nürnberg; S. 8, Irina Gossmann & Simone Alberti; S. 10, Mitte links, Detlef Langhammer; S. 10, unten links, Stadt Nürnberg / Referat für Umwelt und Gesundheit; S. 10, Mitte rechts, Landmaschinenschule Triesdorf; S. 11, oben links, Thomas Geiger; S. 11, Mitte, Landkreis Hof; S. 11, Kasten, Landkreis Bayreuth; S. 12, Kasten, Landkreis Roth; S. 12, unten rechts, Büro Deutscher Nachhaltigkeitspreis; S. 13, unten rechts, Robert Weber; S. 14, oben, Thomas Geiger / Messe Nürnberg; S. 15, Giulia Iannicelli / Stadt Nürnberg; S. 24, Stadt Nürnberg; S. 26, oben links, Stadt Nürnberg / Referat für Umwelt und Gesundheit; S. 26, oben rechts, Stadt Nürnberg / Referat für Umwelt und Gesundheit; S. 26, unten, Daniel Delang; S. 27, alle, Daniel Delang / Öko-Modellregionen / Amt für Ländliche Entwicklung in Bayern Bereich Zentrale Aufgaben, München; S. 28, links unten, Daniel Delang / Öko-Modellregionen / Amt für Ländliche Entwicklung in Bayern Bereich Zentrale Aufgaben, München; S. 36, Heike Stuckstedte; S. 39, Reihe Mitte, T. Bär; S. 46, Stadt Nürnberg; S. 48, Stadt Nürnberg; S. 49, Stadt Nürnberg; S. 53, Stadt Nürnberg; S. 56, Stadt Nürnberg / Umweltamt; S. 58, Stadt Nürnberg / Umweltamt; S. 66, Herr Brummer; S. 68, SUN; S. 68, Kasten, N-ERGIE Aktiengesellschaft; S. 69, oben, Stadt Nürnberg; S. 69, unten, Stadt Nürnberg; S. 70, Stadt Nürnberg; S. 72 ff., Symbole, PureSolution / shutterstock.com, DragonStyle / shutterstock.com; S. 72, ZOLLHOF Tech Incubator; S. 73, interstid / shutterstock.com; S. 74, Axel Eisele / Wirtschaftsförderung Nürnberg; S. 77, bayernhafen Nürnberg; S. 78, Roman Fürderer, www.F4-Luftbilder.de; S. 84, Reihe unten, Stadt Nürnberg / Verkehrsplanungsamt; S. 85, Stadt Nürnberg / Verkehrsplanungsamt; S. 86, Reihe unten, Stadt Nürnberg / Verkehrsplanungsamt; S. 87, alle, Stadt Nürnberg / Verkehrsplanungsamt; S. 88, Stadt Nürnberg / Verkehrsplanungsamt; S. 90, VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft; S. 93, Stadt Nürnberg / Verkehrsplanungsamt; S. 95, Stadt Nürnberg / Referat für Umwelt und Gesundheit; S. 96, N-ERGIE Aktiengesellschaft; S. 97, N-ERGIE Aktiengesellschaft; S. 101, Fotolia; S. 102, Stadt Nürnberg / ASN; S. 105, Stadt Nürnberg / ASN; S. 106, beide, Stadt Nürnberg / ASN; S. 107, beide, akg-images; S. 110, Uwe Niklas; S. 111, Stadt Nürnberg / Tiergarten; S. 114, IHK Nürnberg; S. 116, IHK Nürnberg; S. 119, Christine Grünauer, Jürgen Stöcklmeier; S. 125, alle, Stadt Nürnberg / Umweltamt; S. 126, Mitte, Stadt Nürnberg / Umweltamt; S. 126, unten, Stadt Nürnberg / Umweltamt; S. 127, Landschaftspflegeverband ; S. 129, Stadt Nürnberg; S. 133, beide, Stadt Nürnberg / Amt für Internationale Beziehungen; S. 134, beide, Stadt Nürnberg / Amt für Internationale Beziehungen; S. 136, Hajo Dietz; S. 137, oben, pixabay.de; S. 137, Mitte, Hajo Dietz; S. 138, beide, Ökologisch-Faunistische Arbeitsgemeinschaft (ÖFA) Tabellen S. 32, Datensätze aus den SEU für die Schuljahre 2004/05 bis 2015/16 des Gesundheitsamtes der Stadt Nürnberg, bearbeitet durch Dr. R. Wittenberg; Spalten „Nürnberg LGL SEU 2015/16“ und „Bayern LGL 2015/16“: Indikatorensatz des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), Indikator 07.14 und 07.13, Stand 8.11.2017, eigene Berechnungen; S. 37, Stadt Nürnberg / Gesundheitsamt; S. 113, Stadt Nürnberg / Referat für Umwelt und Gesundheit; S. 124, Stadt Nürnberg / Umweltamt; S. 130, beide, Polizeipräsidium Mittelfranken: „Sicherheitsbericht 2017“; S. 132, beide, Stadt Nürnberg / Amt für Internationale Beziehungen; S. 133, Stadt Nürnberg / Amt für Internationale Beziehungen; S. 139, ÖFA Ökologisch-Faunistische Arbeitsgemeinschaft Schwabach: Änderung Flächennutzungsplan HIG Süd. Faunistische Kartierungen im Hafenwald südlich der Wiener Straße (Oktober 2015) Grafiken S. 9, Forum Klimaschutz und Nachhaltige Entwicklung; S. 21, Arbeitskreis „Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen der Länder“, Statistische Ämter des Bundes und der Länder; eigene Darstellung; S. 30, alle, Stadt Nürnberg / Referat für Umwelt und Gesundheit; S. 32, Datensätze aus den SEU für die Schuljahre 2004/05 bis 2015/16 des Gesundheitsamtes der Stadt Nürnberg, bearbeitet durch Dr. R. Wittenberg, eigene Berechnungen; S. 33, beide, Datensätze aus den SEU für die Schuljahre 2004/05 bis 2015/16 des Gesundheitsamtes der Stadt Nürnberg, bearbeitet durch Dr. R. Wittenberg, eigene Berechnungen; S. 34, beide, Datensätze aus den SEU für die Schuljahre 2011/12 bis 2015/16 des Gesundheitsamtes der Stadt Nürnberg, bearbeitet durch Dr. R. Wittenberg, eigene Berechnungen; S. 37, Stadt Nürnberg / Gesundheitsamt; S. 58, Stadt Nürnberg / Umweltamt; S. 60, Stadt Nürnberg / Umweltamt; S. 63, alle, Stadt Nürnberg / Umweltamt; S. 64, Energieagentur Nordbayern GmbH, Monitoring Bericht 2015; S. 65, beide, Energieagentur Nordbayern GmbH, Monitoring Bericht 2015; S. 66, Stadt Nürnberg / Referat für Umwelt und Gesundheit; S. 67, alle, Stadt Nürnberg / Referat für Umwelt und Gesundheit; S. 71, Stadt Nürnberg / Amt für Wirtschaft; S. 76, Stadt Nürnberg / Amt für Wirtschaft; S. 81, beide, Stadt Nürnberg/ Verkehrsplanungsamt; S. 82, Socialdata/ PB Consult; S. 86, Stadt Nürnberg/ Verkehrsplanungsamt; S. 89, VGN (Verkehrsverbund Großraum Nürnberg); S. 92, VGN (Verkehrsverbund Großraum Nürnberg); S. 93, Sharegroup GmbH; S. 104, beide, Stadt Nürnberg / ASN; S. 112, Stadt Nürnberg / Referat für Umwelt und Gesundheit; S. 118, beide, Deutscher Wetterdienst (DWD), Daten von der Messstation Flugwetterwarte Nürnberg des DWD Karten S. 27, Öko-Modellregionen / Amt für Ländliche Entwicklung in Bayern Bereich Zentrale Aufgaben, München; S. 29, Öko-Modellregionen / Amt für Ländliche Entwicklung in Bayern Bereich Zentrale Aufgaben, München; S. 55, N-ERGIE Aktiengesellschaft ; S. 57, Stadt Nürnberg / Umweltamt, Geobasisdaten: Amt für Geoinformation und Bodenordnung; S. 59, Stadt Nürnberg / Umweltamt, Geobasisdaten: Amt für Geoinformation und Bodenordnung; S. 61, Stadt Nürnberg / Umweltamt, Geobasisdaten: Amt für Geoinformation und Bodenordnung; S. 83, Stadt Nürnberg / Amt für Stadtforschung und Statistik; S. 84, Stadt Nürnberg / Verkehrsplanungsamt; S. 90, Nahverkehrsentwicklungsplan 2025+, Ingenieurgruppe IVV GmbH & Co. KG Nürnberg nachhaltig 2015–2017 159 147 148 Nürnberg nachhaltig 2015–2017 160 Ö 1 17 nachhaltige Entwicklungsziele der 2030-Agenda Quelle: Ergebnisdokument des Gipfeltreffens der Vereinten Nationen in New York vom 18.09.2015 http://www.un.org/depts/german/gv-70/a70-l1.pdf Ziel 1. Armut in allen ihren Formen und überall beenden 1.1 Bis 2030 die extreme Armut - gegenwärtig definiert als der Anteil der Menschen, die mit weniger als 1,25 Dollar pro Tag auskommen müssen - für alle Menschen überall auf der Welt beseitigen 1.2 Bis 2030 den Anteil der Männer, Frauen und Kinder jeden Alters, die in Armut in all ihren Dimensionen nach der jeweiligen nationalen Definition leben, mindestens um die Hälfte senken 1.3 Den nationalen Gegebenheiten entsprechende Sozialschutzsysteme und -maßnahmen für alle umsetzen, einschließlich eines Basisschutzes, und bis 2030 eine breite Versorgung der Armen und Schwachen erreichen 1.4 Bis 2030 sicherstellen, dass alle Männer und Frauen, insbesondere die Armen und Schwachen, die gleichen Rechte auf wirtschaftliche Ressourcen sowie Zugang zu grundlegenden Diensten, Grundeigentum und Verfügungsgewalt über Grund und Boden und sonstigen Vermögensformen, Erbschaften, natürlichen Ressourcen, geeigneten neuen Technologien und Finanzdienstleistungen einschließlich Mikrofinanzierung haben 1.5 Bis 2030 die Widerstandsfähigkeit der Armen und der Menschen in prekären Situationen erhöhen und ihre Exposition und Anfälligkeit gegenüber klimabedingten Extremereignissen und anderen wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Schocks und Katastrophen verringern 1.a Eine erhebliche Mobilisierung von Ressourcen aus einer Vielzahl von Quellen gewährleisten, einschließlich durch verbesserte Entwicklungszusammenarbeit, um den Entwicklungsländern und insbesondere den am wenigsten entwickelten Ländern ausreichende und berechenbare Mittel für die Umsetzung von Programmen und Politiken zur Beendigung der Armut in all ihren Dimensionen bereitzustellen 1.b Auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene solide politische Rahmen auf der Grundlage armutsorientierter und geschlechtersensibler Entwicklungsstrategien schaffen, um beschleunigte Investitionen in Maßnahmen zur Beseitigung der Armut zu unterstützen Ziel 2. Den Hunger beenden, Ernährungssicherheit und eine bessere Ernährung erreichen und eine nachhaltige Landwirtschaft fördern 2.1 Bis 2030 den Hunger beenden und sicherstellen, dass alle Menschen, insbesondere die Armen und Menschen in prekären Situationen, einschließlich Kleinkindern, ganzjährig Zugang zu sicheren, nährstoffreichen und ausreichenden Nahrungsmitteln haben 2.2 Bis 2030 alle Formen der Mangelernährung beenden, einschließlich durch Erreichung der international vereinbarten Zielvorgaben in Bezug auf Wachstumshemmung und Auszehrung bei Kindern unter 5 Jahren bis 2025, und den Ernährungsbedürfnissen von heranwachsenden Mädchen, schwangeren und stillenden Frauen und älteren Menschen Rechnung tragen 2.3 Bis 2030 die landwirtschaftliche Produktivität und die Einkommen von kleinen Nahrungsmittelproduzenten, insbesondere von Frauen, Angehörigen indigener Völker, landwirtschaftlichen Familienbetrieben, Weidetierhaltern und Fischern, verdoppeln, unter anderem durch den sicheren und gleichberechtigten Zugang zu Grund und Boden, anderen Produktionsressourcen und Betriebsmitteln, Wissen, Finanzdienstleistungen, Märkten sowie Möglichkeiten für Wertschöpfung und außerlandwirtschaftliche Beschäftigung 2.4 Bis 2030 die Nachhaltigkeit der Systeme der Nahrungsmittelproduktion sicherstellen und resiliente landwirtschaftliche Methoden anwenden, die die Produktivität und den Ertrag steigern, zur Erhaltung der Ökosysteme beitragen, die Anpassungsfähigkeit an Klimaänderungen, extreme Wetterereignisse, Dürren, Überschwemmungen und andere Katastrophen erhöhen und die Flächen- und Bodenqualität schrittweise verbessern 161 2 2.5 Bis 2020 die genetische Vielfalt von Saatgut, Kulturpflanzen sowie Nutz- und Haustieren und ihren wildlebenden Artverwandten bewahren, unter anderem durch gut verwaltete und diversifizierte Saatgut- und Pflanzenbanken auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene, und den Zugang zu den Vorteilen aus der Nutzung der genetischen Ressourcen und des damit verbundenen traditionellen Wissens sowie die ausgewogene und gerechte Aufteilung dieser Vorteile fördern, wie auf internationaler Ebene vereinbart 2.a Die Investitionen in die ländliche Infrastruktur, die Agrarforschung und landwirtschaftliche Beratungsdienste, die Technologieentwicklung sowie Genbanken für Pflanzen und Nutztiere erhöhen, unter anderem durch verstärkte internationale Zusammenarbeit, um die landwirtschaftliche Produktionskapazität in den Entwicklungsländern und insbesondere den am wenigsten entwickelten Ländern zu verbessern 2.b Handelsbeschränkungen und -verzerrungen auf den globalen Agrarmärkten korrigieren und verhindern, unter anderem durch die parallele Abschaffung aller Formen von Agrarexportsubventionen und aller Exportmaßnahmen mit gleicher Wirkung im Einklang mit dem Mandat der Doha-Entwicklungsrunde 2.c Maßnahmen zur Gewährleistung des reibungslosen Funktionierens der Märkte für Nahrungsmittelrohstoffe und ihre Derivate ergreifen und den raschen Zugang zu Marktinformationen, unter anderem über Nahrungsmittelreserven, erleichtern, um zur Begrenzung der extremen Schwankungen der Nahrungsmittelpreise beizutragen Ziel 3. Ein gesundes Leben für alle Menschen jeden Alters gewährleisten und ihr Wohlergehen fördern 3.1 Bis 2030 die weltweite Müttersterblichkeit auf unter 70 je 100.000 Lebendgeburten senken 3.2 Bis 2030 den vermeidbaren Todesfällen bei Neugeborenen und Kindern unter 5 Jahren ein Ende setzen, mit dem von allen Ländern zu verfolgenden Ziel, die Sterblichkeit bei Neugeborenen mindestens auf 12 je 1.000 Lebendgeburten und bei Kindern unter 5 Jahren mindestens auf 25 je 1.000 Lebendgeburten zu senken 3.3 Bis 2030 die Aids-, Tuberkulose- und Malariaepidemien und die vernachlässigten Tropenkrankheiten beseitigen und Hepatitis, durch Wasser übertragene Krankheiten und andere übertragbare Krankheiten bekämpfen 3.4 Bis 2030 die Frühsterblichkeit aufgrund von nichtübertragbaren Krankheiten durch Prävention und Behandlung um ein Drittel senken und die psychische Gesundheit und das Wohlergehen fördern 3.5 Die Prävention und Behandlung des Substanzmissbrauchs, namentlich des Suchtstoffmissbrauchs und des schädlichen Gebrauchs von Alkohol, verstärken 3.6 Bis 2020 die Zahl der Todesfälle und Verletzungen infolge von Verkehrsunfällen weltweit halbieren 3.7 Bis 2030 den allgemeinen Zugang zu sexual- und reproduktionsmedizinischer Versorgung, einschließlich Familienplanung, Information und Aufklärung, und die Einbeziehung der reproduktiven Gesundheit in nationale Strategien und Programme gewährleisten 3.8 Die allgemeine Gesundheitsversorgung, einschließlich der Absicherung gegen finanzielle Risiken, den Zugang zu hochwertigen grundlegenden Gesundheitsdiensten und den Zugang zu sicheren, wirksamen, hochwertigen und bezahlbaren unentbehrlichen Arzneimitteln und Impfstoffen für alle erreichen 3.9 Bis 2030 die Zahl der Todesfälle und Erkrankungen aufgrund gefährlicher Chemikalien und der Verschmutzung und Verunreinigung von Luft, Wasser und Boden erheblich verringern 3.a Die Durchführung des Rahmenübereinkommens der Weltgesundheitsorganisation zur Eindämmung des Tabakgebrauchs in allen Ländern nach Bedarf stärken 3.b Forschung und Entwicklung zu Impfstoffen und Medikamenten für übertragbare und nichtübertragbare Krankheiten, von denen hauptsächlich Entwicklungsländer betroffen sind, unterstützen, den Zugang zu bezahlbaren unentbehrlichen Arzneimitteln und Impfstoffen gewährleisten, im Einklang mit der Erklärung von Doha über das TRIPS-Übereinkommen und die öffentliche Gesundheit, die das Recht der Entwicklungsländer bekräftigt, die Bestimmungen in dem Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums über Flexibilitäten zum Schutz der öffentlichen Gesundheit voll auszuschöpfen, und insbesondere den Zugang zu Medikamenten für alle zu gewährleisten 3.c Die Gesundheitsfinanzierung und die Rekrutierung, Aus- und Weiterbildung und Bindung von Gesundheitsfachkräften in den Entwicklungsländern und insbesondere in den am wenigsten entwickelten Ländern und den kleinen Inselentwicklungsländern deutlich erhöhen 162 3 3.d Die Kapazitäten aller Länder, insbesondere der Entwicklungsländer, in den Bereichen Frühwarnung, Risikominderung und Management nationaler und globaler Gesundheitsrisiken stärken Ziel 4. Inklusive, gleichberechtigte und hochwertige Bildung gewährleisten und Möglichkeiten lebenslangen Lernens für alle fördern 4.1 Bis 2030 sicherstellen, dass alle Mädchen und Jungen gleichberechtigt eine kostenlose und hochwertige Grund- und Sekundarschulbildung abschließen, die zu brauchbaren und effektiven Lernergebnissen führt 4.2 Bis 2030 sicherstellen, dass alle Mädchen und Jungen Zugang zu hochwertiger frühkindlicher Erziehung, Betreuung und Vorschulbildung erhalten, damit sie auf die Grundschule vorbereitet sind 4.3 Bis 2030 den gleichberechtigten Zugang aller Frauen und Männer zu einer erschwinglichen und hochwertigen fachlichen, beruflichen und tertiären Bildung einschließlich universitärer Bildung gewährleisten 4.4 Bis 2030 die Zahl der Jugendlichen und Erwachsenen wesentlich erhöhen, die über die entsprechenden Qualifikationen einschließlich fachlicher und beruflicher Qualifikationen für eine Beschäftigung, eine menschenwürdige Arbeit und Unternehmertum verfügen 4.5 Bis 2030 geschlechtsspezifische Disparitäten in der Bildung beseitigen und den gleichberechtigen Zugang der Schwachen in der Gesellschaft, namentlich von Menschen mit Behinderungen, Angehörigen indigener Völker und Kindern in prekären Situationen, zu allen Bildungs- und Ausbildungsebenen gewährleisten 4.6 Bis 2030 sicherstellen, dass alle Jugendlichen und ein erheblicher Anteil der männlichen und weiblichen Erwachsenen lesen, schreiben und rechnen lernen 4.7 Bis 2030 sicherstellen, dass alle Lernenden die notwendigen Kenntnisse und Qualifikationen zur Förderung nachhaltiger Entwicklung erwerben, unter anderem durch Bildung für nachhaltige Entwicklung und nachhaltige Lebensweisen, Menschenrechte, Geschlechtergleichstellung, eine Kultur des Friedens und der Gewaltlosigkeit, Weltbürgerschaft und die Wertschätzung kultureller Vielfalt und des Beitrags der Kultur zu nachhaltiger Entwicklung 4.a Bildungseinrichtungen bauen und ausbauen, die kinder-, behinderten- und geschlechtergerecht sind und eine sichere, gewaltfreie, inklusive und effektive Lernumgebung für alle bieten 4.b Bis 2020 weltweit die Zahl der verfügbaren Stipendien für Entwicklungsländer, insbesondere für die am wenigsten entwickelten Länder, die kleinen Inselentwicklungsländer und die afrikanischen Länder, zum Besuch einer Hochschule, einschließlich zur Berufsbildung und zu Informations- und Kommunikationstechnik-, Technik-, Ingenieurs- und Wissenschaftsprogrammen, in entwickelten Ländern und in anderen Entwicklungsländern wesentlich erhöhen 4.c Bis 2030 das Angebot an qualifizierten Lehrkräften unter anderem durch internationale Zusammenarbeit im Bereich der Lehrerausbildung in den Entwicklungsländern und insbesondere in den am wenigsten entwickelten Ländern und kleinen Inselentwicklungsländern wesentlich erhöhen Ziel 5. Geschlechtergleichstellung erreichen und alle Frauen und Mädchen zur Selbstbestimmung befähigen 5.1 Alle Formen der Diskriminierung von Frauen und Mädchen überall auf der Welt beenden 5.2 Alle Formen von Gewalt gegen alle Frauen und Mädchen im öffentlichen und im privaten Bereich einschließlich des Menschenhandels und sexueller und anderer Formen der Ausbeutung beseitigen 5.3 Alle schädlichen Praktiken wie Kinderheirat, Frühverheiratung und Zwangsheirat sowie die Genitalverstümmelung bei Frauen und Mädchen beseitigen 5.4 Unbezahlte Pflege- und Hausarbeit durch die Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen und Infrastrukturen, Sozialschutzmaßnahmen und die Förderung geteilter Verantwortung innerhalb des Haushalts und der Familie entsprechend den nationalen Gegebenheiten anerkennen und wertschätzen 5.5 Die volle und wirksame Teilhabe von Frauen und ihre Chancengleichheit bei der Übernahme von Führungsrollen auf allen Ebenen der Entscheidungsfindung im politischen, wirtschaftlichen und öffentlichen Leben sicherstellen 163 4 5.6 Den allgemeinen Zugang zu sexueller und reproduktiver Gesundheit und reproduktiven Rechten gewährleisten, wie im Einklang mit dem Aktionsprogramm der Internationalen Konferenz über Bevölkerung und Entwicklung, der Aktionsplattform von Beijing und den Ergebnisdokumenten ihrer Überprüfungskonferenzen vereinbart 5.a Reformen durchführen, um Frauen die gleichen Rechte auf wirtschaftliche Ressourcen sowie Zugang zu Grundeigentum und zur Verfügungsgewalt über Grund und Boden und sonstige Vermögensformen, zu Finanzdienstleistungen, Erbschaften und natürlichen Ressourcen zu verschaffen, im Einklang mit den nationalen Rechtsvorschriften 5.b Die Nutzung von Grundlagentechnologien, insbesondere der Informations- und Kommunikationstechnologien, verbessern, um die Selbstbestimmung der Frauen zu fördern 5.c Eine solide Politik und durchsetzbare Rechtsvorschriften zur Förderung der Gleichstellung der Geschlechter und der Selbstbestimmung aller Frauen und Mädchen auf allen Ebenen beschließen und verstärken Ziel 6. Verfügbarkeit und nachhaltige Bewirtschaftung von Wasser und Sanitärversorgung für alle gewährleisten 6.1 Bis 2030 den allgemeinen und gerechten Zugang zu einwandfreiem und bezahlbarem Trinkwasser für alle erreichen 6.2 Bis 2030 den Zugang zu einer angemessenen und gerechten Sanitärversorgung und Hygiene für alle erreichen und der Notdurftverrichtung im Freien ein Ende setzen, unter besonderer Beachtung der Bedürfnisse von Frauen und Mädchen und von Menschen in prekären Situationen 6.3 Bis 2030 die Wasserqualität durch Verringerung der Verschmutzung, Beendigung des Einbringens und Minimierung der Freisetzung gefährlicher Chemikalien und Stoffe, Halbierung des Anteils unbehandelten Abwassers und eine beträchtliche Steigerung der Wiederaufbereitung und gefahrlosen Wiederverwendung weltweit verbessern 6.4 Bis 2030 die Effizienz der Wassernutzung in allen Sektoren wesentlich steigern und eine nachhaltige Entnahme und Bereitstellung von Süßwasser gewährleisten, um der Wasserknappheit zu begegnen und die Zahl der unter Wasserknappheit leidenden Menschen erheblich zu verringern 6.5 Bis 2030 auf allen Ebenen eine integrierte Bewirtschaftung der Wasserressourcen umsetzen, gegebenenfalls auch mittels grenzüberschreitender Zusammenarbeit 6.6 Bis 2020 wasserverbundene Ökosysteme schützen und wiederherstellen, darunter Berge, Wälder, Feuchtgebiete, Flüsse, Grundwasserleiter und Seen 6.a Bis 2030 die internationale Zusammenarbeit und die Unterstützung der Entwicklungsländer beim Kapazitätsaufbau für Aktivitäten und Programme im Bereich der Wasser- und Sanitärversorgung ausbauen, einschließlich der Wassersammlung und -speicherung, Entsalzung, effizienten Wassernutzung, Abwasserbehandlung, Wiederaufbereitungs- und Wiederverwendungstechnologien 6.b Die Mitwirkung lokaler Gemeinwesen an der Verbesserung der Wasserbewirtschaftung und der Sanitärversorgung unterstützen und verstärken Ziel 7. Zugang zu bezahlbarer, verlässlicher, nachhaltiger und moderner Energie für alle sichern 7.1 Bis 2030 den allgemeinen Zugang zu bezahlbaren, verlässlichen und modernen Energiedienstleistungen sichern 7.2 Bis 2030 den Anteil erneuerbarer Energie am globalen Energiemix deutlich erhöhen 7.3 Bis 2030 die weltweite Steigerungsrate der Energieeffizienz verdoppeln 7.a Bis 2030 die internationale Zusammenarbeit verstärken, um den Zugang zur Forschung und Technologie im Bereich saubere Energie, namentlich erneuerbare Energie, Energieeffizienz sowie fortschrittliche und saubere Technologien für fossile Brennstoffe, zu erleichtern, und Investitionen in die Energieinfrastruktur und saubere Energietechnologien fördern 164 5 7.b Bis 2030 die Infrastruktur ausbauen und die Technologie modernisieren, um in den Entwicklungsländern und insbesondere in den am wenigsten entwickelten Ländern, den kleinen Inselentwicklungsländern und den Binnenentwicklungsländern im Einklang mit ihren jeweiligen Unterstützungsprogrammen moderne und nachhaltige Energiedienstleistungen für alle bereitzustellen Ziel 8. Dauerhaftes, breitenwirksames und nachhaltiges Wirtschaftswachstum, produktive Vollbeschäftigung und menschenwürdige Arbeit für alle fördern 8.1 Ein Pro-Kopf-Wirtschaftswachstum entsprechend den nationalen Gegebenheiten und insbesondere ein jährliches Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von mindestens 7 Prozent in den am wenigsten entwickelten Ländern aufrechterhalten 8.2 Eine höhere wirtschaftliche Produktivität durch Diversifizierung, technologische Modernisierung und Innovation erreichen, einschließlich durch Konzentration auf mit hoher Wertschöpfung verbundene und arbeitsintensive Sektoren 8.3 Entwicklungsorientierte Politiken fördern, die produktive Tätigkeiten, die Schaffung menschenwürdiger Arbeitsplätze, Unternehmertum, Kreativität und Innovation unterstützen, und die Formalisierung und das Wachstum von Kleinst-, Klein- und Mittelunternehmen unter anderem durch den Zugang zu Finanzdienstleistungen begünstigen 8.4 Bis 2030 die weltweite Ressourceneffizienz in Konsum und Produktion Schritt für Schritt verbessern und die Entkopplung von Wirtschaftswachstum und Umweltzerstörung anstreben, im Einklang mit dem Zehnjahres-Programmrahmen für nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster, wobei die entwickelten Länder die Führung übernehmen 8.5 Bis 2030 produktive Vollbeschäftigung und menschenwürdige Arbeit für alle Frauen und Männer, einschließlich junger Menschen und Menschen mit Behinderungen, sowie gleiches Entgelt für gleichwertige Arbeit erreichen 8.6 Bis 2020 den Anteil junger Menschen, die ohne Beschäftigung sind und keine Schul- oder Berufsausbildung durchlaufen, erheblich verringern 8.7 Sofortige und wirksame Maßnahmen ergreifen, um Zwangsarbeit abzuschaffen, moderne Sklaverei und Menschenhandel zu beenden und das Verbot und die Beseitigung der schlimmsten Formen der Kinderarbeit, einschließlich der Einziehung und des Einsatzes von Kindersoldaten, sicherstellen und bis 2025 jeder Form von Kinderarbeit ein Ende setzen 8.8 Die Arbeitsrechte schützen und sichere Arbeitsumgebungen für alle Arbeitnehmer, einschließlich der Wanderarbeitnehmer, insbesondere der Wanderarbeitnehmerinnen, und der Menschen in prekären Beschäftigungsverhältnissen, fördern 8.9 Bis 2030 Politiken zur Förderung eines nachhaltigen Tourismus erarbeiten und umsetzen, der Arbeitsplätze schafft und die lokale Kultur und lokale Produkte fördert 8.10 Die Kapazitäten der nationalen Finanzinstitutionen stärken, um den Zugang zu Bank-, Versicherungs- und Finanzdienstleistungen für alle zu begünstigen und zu erweitern 8.a Die im Rahmen der Handelshilfe gewährte Unterstützung für die Entwicklungsländer und insbesondere die am wenigsten entwickelten Länder erhöhen, unter anderem durch den Erweiterten integrierten Rahmenplan für handelsbezogene technische Hilfe für die am wenigsten entwickelten Länder 8.b Bis 2020 eine globale Strategie für Jugendbeschäftigung erarbeiten und auf den Weg bringen und den Globalen Beschäftigungspakt der Internationalen Arbeitsorganisation umsetzen Ziel 9. Eine widerstandsfähige Infrastruktur aufbauen, breitenwirksame und nachhaltige Industrialisierung fördern und Innovationen unterstützen 9.1 Eine hochwertige, verlässliche, nachhaltige und widerstandsfähige Infrastruktur aufbauen, einschließlich regionaler und grenzüberschreitender Infrastruktur, um die wirtschaftliche Entwicklung und das menschliche Wohlergehen zu unterstützen, und dabei den Schwerpunkt auf einen erschwinglichen und gleichberechtigten Zugang für alle legen 165 6 9.2 Eine breitenwirksame und nachhaltige Industrialisierung fördern und bis 2030 den Anteil der Industrie an der Beschäftigung und am Bruttoinlandsprodukt entsprechend den nationalen Gegebenheiten erheblich steigern und den Anteil in den am wenigsten entwickelten Ländern verdoppeln 9.3 Insbesondere in den Entwicklungsländern den Zugang kleiner Industrie- und anderer Unternehmen zu Finanzdienstleistungen, einschließlich bezahlbaren Krediten, und ihre Einbindung in Wertschöpfungsketten und Märkte erhöhen 9.4 Bis 2030 die Infrastruktur modernisieren und die Industrien nachrüsten, um sie nachhaltig zu machen, mit effizienterem Ressourceneinsatz und unter vermehrter Nutzung sauberer und umweltverträglicher Technologien und Industrieprozesse, wobei alle Länder Maßnahmen entsprechend ihren jeweiligen Kapazitäten ergreifen 9.5 Die wissenschaftliche Forschung verbessern und die technologischen Kapazitäten der Industriesektoren in allen Ländern und insbesondere in den Entwicklungsländern ausbauen und zu diesem Zweck bis 2030 unter anderem Innovationen fördern und die Anzahl der im Bereich Forschung und Entwicklung tätigen Personen je 1 Million Menschen sowie die öffentlichen und privaten Ausgaben für Forschung und Entwicklung beträchtlich erhöhen 9.a Die Entwicklung einer nachhaltigen und widerstandsfähigen Infrastruktur in den Entwicklungsländern durch eine verstärkte finanzielle, technologische und technische Unterstützung der afrikanischen Länder, der am wenigsten entwickelten Länder, der Binnenentwicklungsländer und der kleinen Inselentwicklungsländer erleichtern 9.b Die einheimische Technologieentwicklung, Forschung und Innovation in den Entwicklungsländern unterstützen, einschließlich durch Sicherstellung eines förderlichen politischen Umfelds, unter anderem für industrielle Diversifizierung und Wertschöpfung im Rohstoffbereich 9.c Den Zugang zur Informations- und Kommunikationstechnologie erheblich erweitern sowie anstreben, in den am wenigsten entwickelten Ländern bis 2020 einen allgemeinen und erschwinglichen Zugang zum Internet bereitzustellen Ziel 10. Ungleichheit in und zwischen Ländern verringern 10.1 Bis 2030 nach und nach ein über dem nationalen Durchschnitt liegendes Einkommenswachstum der ärmsten 40 Prozent der Bevölkerung erreichen und aufrechterhalten 10.2 Bis 2030 alle Menschen unabhängig von Alter, Geschlecht, Behinderung, Rasse, Ethnizität, Herkunft, Religion oder wirtschaftlichem oder sonstigem Status zu Selbstbestimmung befähigen und ihre soziale, wirtschaftliche und politische Inklusion fördern 10.3 Chancengleichheit gewährleisten und Ungleichheit der Ergebnisse reduzieren, namentlich durch die Abschaffung diskriminierender Gesetze, Politiken und Praktiken und die Förderung geeigneter gesetzgeberischer, politischer und sonstiger Maßnahmen in dieser Hinsicht 10.4 Politische Maßnahmen beschließen, insbesondere fiskalische, lohnpolitische und den Sozialschutz betreffende Maßnahmen, und schrittweise größere Gleichheit erzielen 10.5 Die Regulierung und Überwachung der globalen Finanzmärkte und -institutionen verbessern und die Anwendung der einschlägigen Vorschriften verstärken 10.6 Eine bessere Vertretung und verstärkte Mitsprache der Entwicklungsländer bei der Entscheidungsfindung in den globalen internationalen Wirtschafts- und Finanzinstitutionen sicherstellen, um die Wirksamkeit, Glaubwürdigkeit, Rechenschaftslegung und Legitimation dieser Institutionen zu erhöhen 10.7 Eine geordnete, sichere, reguläre und verantwortungsvolle Migration und Mobilität von Menschen erleichtern, unter anderem durch die Anwendung einer planvollen und gut gesteuerten Migrationspolitik 10.a Den Grundsatz der besonderen und differenzierten Behandlung der Entwicklungsländer, insbesondere der am wenigsten entwickelten Länder, im Einklang mit den Übereinkünften der Welthandelsorganisation anwenden 10.b Öffentliche Entwicklungshilfe und Finanzströme einschließlich ausländischer Direktinvestitionen in die Staaten fördern, in denen der Bedarf am größten ist, insbesondere in die am wenigsten entwickelten Länder, die afrikanischen Länder, die kleinen Inselentwicklungsländer und die Binnenentwicklungsländer, im Einklang mit ihren jeweiligen nationalen Plänen und Programmen 166 7 10.c Bis 2030 die Transaktionskosten für Heimatüberweisungen von Migranten auf weniger als 3 Prozent senken und Überweisungskorridore mit Kosten von über 5 Prozent beseitigen Ziel 11. Städte und Siedlungen inklusiv, sicher, widerstandsfähig und nachhaltig gestalten 11.1 Bis 2030 den Zugang zu angemessenem, sicherem und bezahlbarem Wohnraum und zur Grundversorgung für alle sicherstellen und Slums sanieren 11.2 Bis 2030 den Zugang zu sicheren, bezahlbaren, zugänglichen und nachhaltigen Verkehrssystemen für alle ermöglichen und die Sicherheit im Straßenverkehr verbessern, insbesondere durch den Ausbau des öffentlichen Verkehrs, mit besonderem Augenmerk auf den Bedürfnissen von Menschen in prekären Situationen, Frauen, Kindern, Menschen mit Behinderungen und älteren Menschen 11.3 Bis 2030 die Verstädterung inklusiver und nachhaltiger gestalten und die Kapazitäten für eine partizipatorische, integrierte und nachhaltige Siedlungsplanung und -steuerung in allen Ländern verstärken 11.4 Die Anstrengungen zum Schutz und zur Wahrung des Weltkultur- und -naturerbes verstärken 11.5 Bis 2030 die Zahl der durch Katastrophen, einschließlich Wasserkatastrophen, bedingten Todesfälle und der davon betroffenen Menschen deutlich reduzieren und die dadurch verursachten unmittelbaren wirtschaftlichen Verluste im Verhältnis zum globalen Bruttoinlandsprodukt wesentlich verringern, mit Schwerpunkt auf dem Schutz der Armen und von Menschen in prekären Situationen 11.6 Bis 2030 die von den Städten ausgehende Umweltbelastung pro Kopf senken, unter anderem mit besonderer Aufmerksamkeit auf der Luftqualität und der kommunalen und sonstigen Abfallbehandlung 11.7 Bis 2030 den allgemeinen Zugang zu sicheren, inklusiven und zugänglichen Grünflächen und öffentlichen Räumen gewährleisten, insbesondere für Frauen und Kinder, ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen 11.a Durch eine verstärkte nationale und regionale Entwicklungsplanung positive wirtschaftliche, soziale und ökologische Verbindungen zwischen städtischen, stadtnahen und ländlichen Gebieten unterstützen 11.b Bis 2020 die Zahl der Städte und Siedlungen, die integrierte Politiken und Pläne zur Förderung der Inklusion, der Ressourceneffizienz, der Abschwächung des Klimawandels, der Klimaanpassung und der Widerstandsfähigkeit gegenüber Katastrophen beschließen und umsetzen, wesentlich erhöhen und gemäß dem Sendai-Rahmen für Katastrophenvorsorge 2015-2030 ein ganzheitliches Katastrophenrisikomanagement auf allen Ebenen entwickeln und umsetzen 11.c Die am wenigsten entwickelten Länder unter anderem durch finanzielle und technische Hilfe beim Bau nachhaltiger und widerstandsfähiger Gebäude unter Nutzung einheimischer Materialien unterstützen Ziel 12. Nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster sicherstellen 12.1 Den Zehnjahres-Programmrahmen für nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster umsetzen, wobei alle Länder, an der Spitze die entwickelten Länder, Maßnahmen ergreifen, unter Berücksichtigung des Entwicklungsstands und der Kapazitäten der Entwicklungsländer 12.2 Bis 2030 die nachhaltige Bewirtschaftung und effiziente Nutzung der natürlichen Ressourcen erreichen 12.3 Bis 2030 die weltweite Nahrungsmittelverschwendung pro Kopf auf Einzelhandels- und Verbraucherebene halbieren und die entlang der Produktions- und Lieferkette entstehenden Nahrungsmittelverluste einschließlich Nachernteverlusten verringern 12.4 Bis 2020 einen umweltverträglichen Umgang mit Chemikalien und allen Abfällen während ihres gesamten Lebenszyklus in Übereinstimmung mit den vereinbarten internationalen Rahmenregelungen erreichen und ihre Freisetzung in Luft, Wasser und Boden erheblich verringern, um ihre nachteiligen Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt auf ein Mindestmaß zu beschränken 12.5 Bis 2030 das Abfallaufkommen durch Vermeidung, Verminderung, Wiederverwertung und Wiederverwendung deutlich verringern 12.6 Die Unternehmen, insbesondere große und transnationale Unternehmen, dazu ermutigen, nachhaltige Verfahren einzuführen und in ihre Berichterstattung Nachhaltigkeitsinformationen aufzunehmen 12.7 In der öffentlichen Beschaffung nachhaltige Verfahren fördern, im Einklang mit den nationalen Politiken und Prioritäten 167 8 12.8 Bis 2030 sicherstellen, dass die Menschen überall über einschlägige Informationen und das Bewusstsein für nachhaltige Entwicklung und eine Lebensweise in Harmonie mit der Natur verfügen 12.a Die Entwicklungsländer bei der Stärkung ihrer wissenschaftlichen und technologischen Kapazitäten im Hinblick auf den Übergang zu nachhaltigeren Konsum- und Produktionsmustern unterstützen 12.b Instrumente zur Beobachtung der Auswirkungen eines nachhaltigen Tourismus, der Arbeitsplätze schafft und die lokale Kultur und lokale Produkte fördert, auf die nachhaltige Entwicklung entwickeln und anwenden 12.c Die ineffiziente Subventionierung fossiler Brennstoffe, die zu verschwenderischem Verbrauch verleitet, durch Beseitigung von Marktverzerrungen entsprechend den nationalen Gegebenheiten rationalisieren, unter anderem durch eine Umstrukturierung der Besteuerung und die allmähliche Abschaffung dieser schädlichen Subventionen, um ihren Umweltauswirkungen Rechnung zu tragen, wobei die besonderen Bedürfnisse und Gegebenheiten der Entwicklungsländer in vollem Umfang berücksichtigt und die möglichen nachteiligen Auswirkungen auf ihre Entwicklung in einer die Armen und die betroffenen Gemeinwesen schützenden Weise so gering wie möglich gehalten werden Ziel 13. Umgehend Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels und seiner Auswirkungen ergreifen (In Anerkennung dessen, dass das Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen das zentrale internationale zwischenstaatliche Forum für Verhandlungen über die globale Antwort auf den Klimawandel ist.) 13.1 Die Widerstandskraft und die Anpassungsfähigkeit gegenüber klimabedingten Gefahren und Naturkatastrophen in allen Ländern stärken 13.2 Klimaschutzmaßnahmen in die nationalen Politiken, Strategien und Planungen einbeziehen 13.3 Die Aufklärung und Sensibilisierung sowie die personellen und institutionellen Kapazitäten im Bereich der Abschwächung des Klimawandels, der Klimaanpassung, der Reduzierung der Klimaauswirkungen sowie der Frühwarnung verbessern 13.a Die Verpflichtung erfüllen, die von den Vertragsparteien des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen, die entwickelte Länder sind, übernommen wurde, bis 2020 gemeinsam jährlich 100 Milliarden Dollar aus allen Quellen aufzubringen, um den Bedürfnissen der Entwicklungsländer im Kontext sinnvoller Klimaschutzmaßnahmen und einer transparenten Umsetzung zu entsprechen, und den Grünen Klimafonds vollständig zu operationalisieren, indem er schnellstmöglich mit den erforderlichen Finanzmitteln ausgestattet wird 13.b Mechanismen zum Ausbau effektiver Planungs- und Managementkapazitäten im Bereich des Klimawandels in den am wenigsten entwickelten Ländern und kleinen Inselentwicklungsländern fördern, unter anderem mit gezielter Ausrichtung auf Frauen, junge Menschen sowie lokale und marginalisierte Gemeinwesen Ziel 14. Ozeane, Meere und Meeresressourcen im Sinne nachhaltiger Entwicklung erhalten und nachhaltig nutzen 14.1 Bis 2025 alle Arten der Meeresverschmutzung, insbesondere durch vom Lande ausgehende Tätigkeiten und namentlich Meeresmüll und Nährstoffbelastung, verhüten und erheblich verringern 14.2 Bis 2020 die Meeres- und Küstenökosysteme nachhaltig bewirtschaften und schützen, um unter anderem durch Stärkung ihrer Resilienz erhebliche nachteilige Auswirkungen zu vermeiden, und Maßnahmen zu ihrer Wiederherstellung ergreifen, damit die Meere wieder gesund und produktiv werden 14.3 Die Versauerung der Ozeane auf ein Mindestmaß reduzieren und ihre Auswirkungen bekämpfen, unter anderem durch eine verstärkte wissenschaftliche Zusammenarbeit auf allen Ebenen 14.4 Bis 2020 die Fangtätigkeit wirksam regeln und die Überfischung, die illegale, ungemeldete und unregulierte Fischerei und zerstörerische Fangpraktiken beenden und wissenschaftlich fundierte Bewirtschaftungspläne umsetzen, um die Fischbestände in kürzest-möglicher Zeit mindestens auf einen Stand zurückzuführen, der den höchstmöglichen Dauerertrag unter Berücksichtigung ihrer biologischen Merkmale sichert 168 9 14.5 Bis 2020 mindestens 10 Prozent der Küsten- und Meeresgebiete im Einklang mit dem nationalen Recht und dem Völkerrecht und auf der Grundlage der besten verfügbaren wissenschaftlichen Informationen erhalten 14.6 Bis 2020 bestimmte Formen der Fischereisubventionen untersagen, die zu Überkapazitäten und Überfischung beitragen, Subventionen abschaffen, die zu illegaler, ungemeldeter und unregulierter Fischerei beitragen, und keine neuen derartigen Subventionen einführen, in Anerkennung dessen, dass eine geeignete und wirksame besondere und differenzierte Behandlung der Entwicklungsländer und der am wenigsten entwickelten Länder einen untrennbaren Bestandteil der im Rahmen der Welthandelsorganisation geführten Verhandlungen über Fischereisubventionen bilden sollte (Unter Berücksichtigung der laufenden Verhandlungen im Rahmen der Welthandelsorganisation, der Ent-wicklungsagenda von Doha und des Mandats der Ministererklärung von Doha.) 14.7 Bis 2030 die sich aus der nachhaltigen Nutzung der Meeresressourcen ergebenden wirtschaftlichen Vorteile für die kleinen Inselentwicklungsländer und die am wenigsten entwickelten Länder erhöhen, namentlich durch nachhaltiges Management der Fischerei, der Aquakultur und des Tourismus 14.a Die wissenschaftlichen Kenntnisse vertiefen, die Forschungskapazitäten ausbauen und Meerestechnologien weitergeben, unter Berücksichtigung der Kriterien und Leitlinien der Zwischenstaatlichen Ozeanographischen Kommission für die Weitergabe von Meerestechnologie, um die Gesundheit der Ozeane zu verbessern und den Beitrag der biologischen Vielfalt der Meere zur Entwicklung der Entwicklungsländer, insbesondere der kleinen Inselentwicklungsländer und der am wenigsten entwickelten Länder, zu verstärken 14.b Den Zugang der handwerklichen Kleinfischer zu den Meeresressourcen und Märkten gewährleisten 14.c Die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der Ozeane und ihrer Ressourcen verbessern und zu diesem Zweck das Völkerrecht umsetzen, wie es im Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen niedergelegt ist, das den rechtlichen Rahmen für die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der Ozeane und ihrer Ressourcen vorgibt, worauf in Ziffer 158 des Dokuments „Die Zukunft, die wir wollen“ hingewiesen wird Ziel 15. Landökosysteme schützen, wiederherstellen und ihre nachhaltige Nutzung fördern, Wälder nachhaltig bewirtschaften, Wüstenbildung bekämpfen, Bodendegradation beenden und umkehren und dem Verlust der biologischen Vielfalt ein Ende setzen 15.1 Bis 2020 im Einklang mit den Verpflichtungen aus internationalen Übereinkünften die Erhaltung, Wiederherstellung und nachhaltige Nutzung der Land- und Binnensüßwasser-Ökosysteme und ihrer Dienstleistungen, insbesondere der Wälder, der Feuchtgebiete, der Berge und der Trockengebiete, gewährleisten 15.2 Bis 2020 die nachhaltige Bewirtschaftung aller Waldarten fördern, die Entwaldung beenden, geschädigte Wälder wiederherstellen und die Aufforstung und Wiederaufforstung weltweit beträchtlich erhöhen 15.3 Bis 2030 die Wüstenbildung bekämpfen, die geschädigten Flächen und Böden einschließlich der von Wüstenbildung, Dürre und Überschwemmungen betroffenen Flächen sanieren und eine Welt anstreben, in der die Landverödung neutralisiert wird 15.4 Bis 2030 die Erhaltung der Bergökosysteme einschließlich ihrer biologischen Vielfalt sicherstellen, um ihre Fähigkeit zur Erbringung wesentlichen Nutzens für die nachhaltige Entwicklung zu stärken 15.5 Umgehende und bedeutende Maßnahmen ergreifen, um die Verschlechterung der natürlichen Lebensräume zu verringern, dem Verlust der biologischen Vielfalt ein Ende zu setzen und bis 2020 die bedrohten Arten zu schützen und ihr Aussterben zu verhindern 15.6 Die ausgewogene und gerechte Aufteilung der sich aus der Nutzung der genetischen Ressourcen ergebenden Vorteile und den angemessenen Zugang zu diesen Ressourcen fördern, wie auf internationaler Ebene vereinbart 15.7 Dringend Maßnahmen ergreifen, um der Wilderei und dem Handel mit geschützten Pflanzen- und Tierarten ein Ende zu setzen und dem Problem des Angebots illegaler Produkte aus wildlebenden Pflanzen und Tieren und der Nachfrage danach zu begegnen 169 10 15.8 Bis 2020 Maßnahmen einführen, um das Einbringen invasiver gebietsfremder Arten zu verhindern, ihre Auswirkungen auf die Land- und Wasserökosysteme deutlich zu reduzieren und die prioritären Arten zu kontrollieren oder zu beseitigen 15.9 Bis 2020 Ökosystem- und Biodiversitätswerte in die nationalen und lokalen Planungen, Entwicklungsprozesse, Armutsbekämpfungsstrategien und Gesamtrechnungssysteme einbeziehen 15.a Finanzielle Mittel aus allen Quellen für die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt und der Ökosysteme aufbringen und deutlich erhöhen 15.b Erhebliche Mittel aus allen Quellen und auf allen Ebenen für die Finanzierung einer nachhaltigen Bewirtschaftung der Wälder aufbringen und den Entwicklungsländern geeignete Anreize für den vermehrten Einsatz dieser Bewirtschaftungsform bieten, namentlich zum Zweck der Walderhaltung und Wiederaufforstung 15.c Die weltweite Unterstützung von Maßnahmen zur Bekämpfung der Wilderei und des Handels mit geschützten Arten verstärken, unter anderem durch die Stärkung der Fähigkeit lokaler Gemeinwesen, Möglichkeiten einer nachhaltigen Existenzsicherung zu nutzen Ziel 16. Friedliche und inklusive Gesellschaften für eine nachhaltige Entwicklung fördern, allen Menschen Zugang zur Justiz ermöglichen und leistungsfähige, rechenschaftspflichtige und inklusive Institutionen auf allen Ebenen aufbauen 16.1 Alle Formen der Gewalt und die gewaltbedingte Sterblichkeit überall deutlich verringern 16.2 Missbrauch und Ausbeutung von Kindern, den Kinderhandel, Folter und alle Formen von Gewalt gegen Kinder beenden 16.3 Die Rechtsstaatlichkeit auf nationaler und internationaler Ebene fördern und den gleichberechtigten Zugang aller zur Justiz gewährleisten 16.4 Bis 2030 illegale Finanz- und Waffenströme deutlich verringern, die Wiedererlangung und Rückgabe gestohlener Vermögenswerte verstärken und alle Formen der organisierten Kriminalität bekämpfen 16.5 Korruption und Bestechung in allen ihren Formen erheblich reduzieren 16.6 Leistungsfähige, rechenschaftspflichtige und transparente Institutionen auf allen Ebenen aufbauen 16.7 Dafür sorgen, dass die Entscheidungsfindung auf allen Ebenen bedarfsorientiert, inklusiv, partizipatorisch und repräsentativ ist 16.8 Die Teilhabe der Entwicklungsländer an den globalen Lenkungsinstitutionen erweitern und verstärken 16.9 Bis 2030 insbesondere durch die Registrierung der Geburten dafür sorgen, dass alle Menschen eine rechtliche Identität haben 16.10 Den öffentlichen Zugang zu Informationen gewährleisten und die Grundfreiheiten schützen, im Einklang mit den nationalen Rechtsvorschriften und völkerrechtlichen Über-einkünften 16.a Die zuständigen nationalen Institutionen namentlich durch internationale Zusammenarbeit beim Kapazitätsaufbau auf allen Ebenen zur Verhütung von Gewalt und zur Bekämpfung von Terrorismus und Kriminalität unterstützen, insbesondere in den Entwicklungsländern 16.b Nichtdiskriminierende Rechtsvorschriften und Politiken zugunsten einer nachhaltigen Entwicklung fördern und durchsetzen Ziel 17. Umsetzungsmittel stärken und die Globale Partnerschaft für nachhaltige Entwicklung mit neuem Leben erfüllen Finanzierung 17.1 Die Mobilisierung einheimischer Ressourcen verstärken, einschließlich durch internationale Unterstützung für die Entwicklungsländer, um die nationalen Kapazitäten zur Erhebung von Steuern und anderen Abgaben zu verbessern 170 11 17.2 Sicherstellen, dass die entwickelten Länder ihre Zusagen im Bereich der öffentlichen Entwicklungshilfe voll einhalten, einschließlich der von vielen entwickelten Ländern eingegangenen Verpflichtung, die Zielvorgabe von 0,7 Prozent ihres Bruttonationaleinkommens für öffentliche Entwicklungshilfe zugunsten der Entwicklungsländer und 0,15 bis 0,20 Prozent zugunsten der am wenigsten entwickelten Länder zu erreichen; den Gebern öffentlicher Entwicklungshilfe wird nahegelegt, die Bereitstellung von mindestens 0,20 Prozent ihres Bruttonationaleinkommens zugunsten der am wenigsten entwickelten Länder als Zielsetzung zu erwägen 17.3 Zusätzliche finanzielle Mittel aus verschiedenen Quellen für die Entwicklungsländer mobilisieren 17.4 Den Entwicklungsländern dabei behilflich sein, durch eine koordinierte Politik zur Förderung der Schuldenfinanzierung, der Entschuldung beziehungsweise der Umschuldung die langfristige Tragfähigkeit der Verschuldung zu erreichen, und das Problem der Auslandsverschuldung hochverschuldeter armer Länder angehen, um die Überschuldung zu verringern 17.5 Investitionsförderungssysteme für die am wenigsten entwickelten Länder beschließen und umsetzen Technologie 17.6 Die regionale und internationale Nord-Süd- und Süd-Süd-Zusammenarbeit und Dreieckskooperation im Bereich Wissenschaft, Technologie und Innovation und den Zugang dazu verbessern und den Austausch von Wissen zu einvernehmlich festgelegten Bedingungen verstärken, unter anderem durch eine bessere Abstimmung zwischen den vorhandenen Mechanismen, insbesondere auf Ebene der Vereinten Nationen, und durch einen globalen Mechanismus zur Technologieförderung 17.7 Die Entwicklung, den Transfer, die Verbreitung und die Diffusion von umweltverträglichen Technologien an die Entwicklungsländer zu gegenseitig vereinbarten günstigen Bedingungen, einschließlich Konzessionsund Vorzugsbedingungen, fördern 17.8 Die Technologiebank und den Mechanismus zum Kapazitätsaufbau für Wissenschaft, Technologie und Innovation für die am wenigsten entwickelten Länder bis 2017 vollständig operationalisieren und die Nutzung von Grundlagentechnologien, insbesondere der Informations- und Kommunikationstechnologien, verbessern Kapazitätsaufbau 17.9 Die internationale Unterstützung für die Durchführung eines effektiven und gezielten Kapazitätsaufbaus in den Entwicklungsländern verstärken, um die nationalen Pläne zur Umsetzung aller Ziele für nachhaltige Entwicklung zu unterstützen, namentlich im Rahmen der Nord-Süd- und Süd-Süd-Zusammenarbeit und der Dreieckskooperation Handel 17.10 Ein universales, regelgestütztes, offenes, nichtdiskriminierendes und gerechtes multilaterales Handelssystem unter dem Dach der Welthandelsorganisation fördern, insbesondere durch den Abschluss der Verhandlungen im Rahmen ihrer Entwicklungsagenda von Doha 17.11 Die Exporte der Entwicklungsländer deutlich erhöhen, insbesondere mit Blick darauf, den Anteil der am wenigsten entwickelten Länder an den weltweiten Exporten bis 2020 zu verdoppeln 17.12 Die rasche Umsetzung des zoll- und kontingentfreien Marktzugangs auf dauerhafter Grundlage für alle am wenigsten entwickelten Länder im Einklang mit den Beschlüssen der Welthandelsorganisation erreichen, unter anderem indem sichergestellt wird, dass die für Importe aus den am wenigsten entwickelten Ländern geltenden präferenziellen Ursprungsregeln transparent und einfach sind und zur Erleichterung des Marktzugangs beitragen Systemische Fragen Politik- und institutionelle Kohärenz 17.13 Die globale makroökonomische Stabilität verbessern, namentlich durch Politikkoordinierung und Politikkohärenz 17.14 Die Politikkohärenz zugunsten nachhaltiger Entwicklung verbessern 17.15 Den politischen Spielraum und die Führungsrolle jedes Landes bei der Festlegung und Umsetzung von Politiken zur Armutsbeseitigung und für nachhaltige Entwicklung respektieren Multi-Akteur-Partnerschaften 17.16 Die Globale Partnerschaft für nachhaltige Entwicklung ausbauen, ergänzt durch Multi-AkteurPartnerschaften zur Mobilisierung und zum Austausch von Wissen, Fachkenntnissen, Technologie und finanziellen Ressourcen, um die Erreichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung in allen Ländern und insbesondere in den Entwicklungsländern zu unterstützen 171 12 17.17 Die Bildung wirksamer öffentlicher, öffentlich-privater und zivilgesellschaftlicher Partnerschaften aufbauend auf den Erfahrungen und Mittelbeschaffungsstrategien bestehender Partnerschaften unterstützen und fördern Daten, Überwachung und Rechenschaft 17.18 Bis 2020 die Unterstützung des Kapazitätsaufbaus für die Entwicklungsländer und namentlich die am wenigsten entwickelten Länder und die kleinen Inselentwicklungsländer erhöhen, mit dem Ziel, über erheblich mehr hochwertige, aktuelle und verlässliche Daten zu verfügen, die nach Einkommen, Geschlecht, Alter, Rasse, Ethnizität, Migrationsstatus, Behinderung, geografischer Lage und sonstigen im nationalen Kontext relevanten Merkmalen aufgeschlüsselt sind 17.19 Bis 2030 auf den bestehenden Initiativen aufbauen, um Fortschrittsmaße für nachhaltige Entwicklung zu erarbeiten, die das Bruttoinlandsprodukt ergänzen, und den Aufbau der statistischen Kapazitäten der Entwicklungsländer unterstützen 172 Ö 1.1 Bericht Ref.III/050/2019 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 30.01.2019 öffentlich Bericht Betreff: Sachstand Luftqualität in Nürnberg Bericht: Herr Dr. Peter Pluschke wird über den Tagesordnungspunkt mündlich berichten. 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: (→ weiter bei 2.) Nein (→ weiter bei 2.) Ja Kosten noch nicht bekannt Kosten bekannt Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? (mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Seite 1 von 3 173 Stadt Nürnberg Bericht Ref.III/050/2019 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.) Ja Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens) Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt 2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen) Ja Nein 3. 4. Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die verschiedenen Bevölkerungsgruppen sind gleichermaßen von den Auswirkungen des Berichts betroffen. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) Seite 2 von 3 174 Stadt Nürnberg Bericht Ref.III/050/2019 Seite 3 von 3 175 Ö 2 Sitzungsvorlage Stpl/003/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtplanungsausschuss 13.12.2018 öffentlich Gutachten Stadtrat 30.01.2019 öffentlich Beschluss Betreff: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 19. Änderung: Bereich Schnepfenreuth, Bamberger Straße, Schleswiger Straße Erweiterung des Änderungsbereiches und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.02.2018 gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPDStadtratsfraktion vom 25.09.2018 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.09.2018 Anlagen: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.02.2018 gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.09.2018 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.09.2018 Entscheidungsvorlage Anlage 1 zu Variantenprüfung Bamberger Straße vom 13.11.2018 Anlage 2 zu Variantenprüfung Bamberger Straße vom 13.11.2018 Anlage 3 zu Variantenprüfung Bamberger Straße vom 13.11.2018 Anlage 4 zu Variantenprüfung Bamberger Straße vom 13.11.2018 Anlage 5 zu Variantenprüfung Bamberger Straße vom 13.11.2018 Anlage 6 zu Variantenprüfung Bamberger Straße vom 13.11.2018 FNP 19. Änderung Plan FNP19 - G - 01 Übersichtsplan Rahmenbedingungen vom 16.11.2018 FNP 19. Änderung Plan FNP19 - U - 02 vom 09.08.2018 FNP 19. Änderung Plan FNP19 - B - 01 vom 09.08.2018 FNP 19. Änderung Plan FNP19 - B - 02 vom 09.08.2018 FNP_Stand20180711-A4_LEG+VV Begründung (Vorentwurf) vom 19.11.2018 Anlage Bodenbrüter Umweltbericht (1. Fassung) vom 21.08.2018 Sachverhalt (kurz): Der StR hat in seiner Sitzung vom 24.05.2017 beschlossen, im Bereich des Knoblauchslandes sieben Teiländerungsverfahren für den FNP einzuleiten, um die bauliche Nutzung der Grundstücke entsprechend den Leitlinien der räumlichen Entwicklung vorzubereiten. Die 19. Änderung umfasst v.a. das Gebiet nördlich der Schleswiger Straße. Im Nürnberger Norden sollen verschiedene Stadtteile verkehrlich entlastet werden, ohne andere Wohngebiete zusätzlich zu belasten. Zur Verbesserung der bestehenden verkehrlichen Situation ist deshalb der Bau einer Verbindungsspange zwischen Schleswiger Straße und Bamberger Straße sinnvoll. Am westlichen Ortsrand von Schnepfenreuth bilden sich gut erschließbare neue Flächen, die gemäß den aus dem agrarstrukturellen Gutachten entwickelten Leitlinien, zur Siedlungsabrundung genutzt werden sollen. Somit kann dem vorhandenen Siedlungsdruck begegnet werden. Entsprechend den Anträgen vom 25. und 26.09.2018 wurde die Vorlage um einen Plan ergänzt, der eine Übersicht über die planerischen Rahmenbedingungen in Schnepfenreuth, Wetzendorf und in den angrenzenden Stadtteilen gibt. Aussagen zum Zeithorizont von Bauleitplanverfahren, die für die Siedlungsentwicklung von Bedeutung sind, sind in der Seite 1 von 5 176 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Stpl/003/2018 Entscheidungsvorlage zu finden. Verkehrsveränderungen für verschiedene Varianten, die im Zusammenhang mit der Planung der Bamberger Straße und einer Erschließung der Entwicklungsflächen im Bereich Thon/ Wetzendorf/ Schnepfenreuth untersucht wurden, sind als Beilage angefügt. Im Antrag vom 26.02.2018 bittet die CSU-Stadtratsfraktion um eine Darstellung der Wirksamkeit der Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in Schnepfenreuth. Darüber hinaus soll über den Planungsstand für die Anbindung der geplanten Wohnbaufläche nördlich der Schleswiger Straße und über die Möglichkeiten eines Teilausbaus der Bamberger Straße berichtet werden. Aussagen dazu sind in der Entscheidungsvorlage enthalten. Für den Bereich Schnepfenreuth, Bamberger Straße, Schleswiger Straße wird der Vorentwurf der Begründung vorgelegt. Dieser enthält neben den bisher ermittelten Grundlagen eine Variantenprüfung für die Führung der Verkehre der Bamberger Straße. Zudem wurde eine artenschutzrechtliche Vorabschätzung durchgeführt, deren Ergebnisse Eingang in die vorliegende 1. Fassung des Umweltberichtes fanden. Der Plan mit Darstellung des Änderungsbereiches, die Begründung und der Umweltbericht bilden die Grundlage für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit. Hierzu werden die erforderlichen Gutachten bzw. Beschlüsse begehrt. 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: (→ weiter bei 2.) Nein (→ weiter bei 2.) Ja Kosten noch nicht bekannt Kosten bekannt Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr Seite 2 von 5 177 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Stpl/003/2018 Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? (mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.) Ja Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens) Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt 2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen) Ja Nein 3. 4. Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die unterschiedliche Betroffenheit wird im weiteren Verfahren ermittelt Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) Vpl Seite 3 von 5 178 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Stpl/003/2018 Gutachtenvorschlag (AfS 13.12.2018): Der Stadtplanungsausschuss begutachtet und empfiehlt dem Stadtrat zu beschließen, dass: 1. das Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan für den erweiterten Änderungsbereich entsprechend dem Plan des Stadtplanungsamtes (FNP19 - U - 02 vom 09.08.2018) weitergeführt wird; entsprechend der Variante Nr.3 ist dabei die verkehrliche Erschließung mit der Verbindungsspange zwischen Schleswiger Straße und östlicher Bamberger Straße zu verfolgen. Die bestehende Verbindung zwischen Spargelfeldweg und der östlichen Bamberger Straße soll ausschließlich für den landwirtschaftlichen Verkehr nutzbar bleiben. Ein paralleler Fuß-/Radweg ist im Bebauungsplanverfahren zu prüfen. 2. auf der Grundlage der Pläne FNP19 - U - 02, FNP19 - B - 01, FNP19 - B - 02 jeweils vom 09.08.2018, des Plans FNP19 - G - 01 vom 16.11.2018, der Begründung vom 19.11.2018 und des Umweltberichtes vom 21.08.2018 die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt wird. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung soll in folgender Form erfolgen: - Dauer der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung: 4 Wochen - förmliche Bekanntmachung im Amtsblatt mit Hinweis auf die Ziele sowie Hinweis auf Ort und Zeit der Einsichtnahme in die o.g. Unterlagen und auf Äußerungs- und Erörterungsmöglichkeit - außerdem Information der Arbeitsgemeinschaft der Bürger- und Vorstadtvereine (ABGV) Die o.g. Beschlüsse sind gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Beschlussvorschlag (StR 30.01.2019): Entsprechend dem Gutachten des Stadtplanungsausschusses vom 13.12.2018 beschließt der Stadtrat 1. das Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan für den erweiterten Änderungsbereich entsprechend dem Plan des Stadtplanungsamtes (FNP19 - U - 02 vom 09.08.2018) weiterzuführen; entsprechend der Variante Nr.3 ist dabei die verkehrliche Erschließung mit der Verbindungsspange zwischen Schleswiger Straße und östlicher Bamberger Straße zu verfolgen. Die bestehende Verbindung zwischen Spargelfeldweg und der östlichen Bamberger Straße soll ausschließlich für den landwirtschaftlichen Verkehr nutzbar bleiben. Ein paralleler Fuß-/Radweg ist im Bebauungsplanverfahren zu prüfen. 2. auf der Grundlage der Pläne FNP19 - U - 02, FNP19 - B - 01, FNP19 - B - 02 jeweils vom 09.08.2018, des Plans FNP19 - G - 01 vom 16.11.2018, der Begründung vom 19.11.2018 und des Umweltberichtes vom 21.08.2018 die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung soll in folgender Form erfolgen: - Dauer der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung: 4 Wochen - förmliche Bekanntmachung im Amtsblatt mit Hinweis auf die Ziele, sowie Hinweis auf Ort und Seite 4 von 5 179 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Stpl/003/2018 Zeit der Einsichtnahme in die o.g. Unterlagen und auf Äußerungs- und Erörterungsmöglichkeit - außerdem Information der Arbeitsgemeinschaft der Bürger- und Vorstadtvereine (ABGV) Die o.g. Beschlüsse sind gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Seite 5 von 5 180 181 Ö 2 Ö 2 An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Dr. Ulrich Maly Rathaus 90403 Nürnberg Nürnberg, 25.09.2018 Brehm/Krannich-Pöhler Verkehrliche Auswirkungen der Entwicklungsmaßnahmen im Nürnberg Norden Antrag zum Stadtplanungsausschuss am 27.09.2018, TOP 7 Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP), 19. Änderung: Bereich Schnepfenreuth, Bamberger Straße, Schleswiger Straße Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in Thon und Neu-Wetzendorf, zwischen Schniegling und der Kriegsopfersiedlung sowie westlich von Schnepfenreuth stehen in den nächsten Jahren einige größere Bauvorhaben an. Die einzelnen Vorhaben haben dabei wechselseitige verkehrliche Auswirkungen, weshalb es eines abgestimmten Gesamtkonzepts bedarf. Hierbei stellt sich nicht nur die Frage, welche Chancen ein neuer Bypass zwischen Schleswiger Straße und Bamberger Straße mit sich bringt. Geklärt werden muss dabei auch, wie der Verkehr auf diese Verbindung gelenkt und der östliche Teil der Schleswiger Straße entlastet werden kann. Auch bedarf es Aussagen zu den verkehrlichen Auswirkungen rund um die Kriegsopfersiedlung, insbesondere der Kreuzung Marktäcker Straße/Holsteiner Straße. Wichtig ist zudem, dass möglichst zuerst die verkehrliche Infrastruktur ausgebaut und ertüchtigt wird und dann der Bezug der Häuser und Wohnungen erfolgt – und nicht umgekehrt. Vor diesem Hintergrund stellen unsere beiden Fraktionen für den Stadtplanungsausschuss am 27.09. 2018 folgenden Antrag: Der Tagesordnungspunkt 7 wird vertragt und die Vorlage für eine spätere Sitzung um Aussagen zu folgenden Punkten ergänzt und vertieft: • eine Gesamtschau über die prognostizierten Verkehrsströme der genannten Entwicklungsmaßnahmen. • einen groben Zeitplan, aus dem die chronologische Abfolge der einzelnen Entwicklungsmaßnahmen hervorgeht. Mit freundlichen Grüßen Thorsten Brehm stv. Vorsitzender SPD-Stadtratsfraktion Monika Krannich-Pöhler Stadträtin Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen 182 Ö 2 183 Ö 2 Beilage Betreff: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 19. Änderung: Bereich Schnepfenreuth, Bamberger Straße, Schleswiger Straße Erweiterung des Änderungsbereiches und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.02.2018 gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.09.2018 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.09.2018 Entscheidungsvorlage Ausgangssituation Der Stadtrat (StR) hat in seiner Sitzung vom 24.05.2017 beschlossen, im Bereich des Knoblauchslandes sieben Teiländerungsverfahren für den FNP einzuleiten, um die bauliche Nutzung der Grundstücke entsprechend den Leitlinien der räumlichen Entwicklung vorzubereiten. Für den Bereich Schnepfenreuth, Bamberger Straße, Schleswiger Straße wird der Vorentwurf der Begründung vorgelegt. Dieser enthält neben den bisher ermittelten Grundlagen eine Variantenprüfung für die Bamberger Straße. Zudem wurde eine artenschutzrechtliche Vorabschätzung durchgeführt, deren Ergebnisse Eingang in die nun vorliegende 1. Fassung des Umweltberichtes fanden. Der hier vorgelegt FNP-Änderungsansatz bereitet einen Bebauungsplan vor, der auf der Änderung aufbaut (B-Plan Nr. 4649 „Schnepfenreuth SüdWest“). Der Änderungsbereich soll gegenüber dem Einleitungsbeschluss geringfügig nach Osten erweitert werden. Er endete bisher an der Grenze zwischen den Flächen für die Landwirtschaft und den Wohnbauflächen. Zudem soll ein kleiner Teil der Wohnbauflächen am derzeitigen Ortsrand von Schnepfenreuth in den Änderungsbereich einbezogen werden. Die Darstellung Ortsrandgestaltung, die die Darstellung Wohnbauflächen überlagert, soll an dieser Stelle künftig entfallen (Darstellung Wohnbaubaufläche bleibt erhalten, rechtsverbindlicher B-Plan Nr. 4337 gilt unverändert). Der geänderte Umgriff wird in der Fortschreibung des Umweltberichtes berücksichtigt. Der Plan mit Darstellung des Änderungsbereiches, die Begründung und der Umweltbericht bilden die Grundlage für die nächsten Verfahrensschritte (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange). Entsprechend den Anträgen der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD sowie der CSU vom 25. und 26.09.2018 enthält ein zusätzlicher Plan eine Übersicht über die planerischen Rahmenbedingungen in Schnepfenreuth, Wetzendorf und in den angrenzenden Stadtteilen. Dieser Plan bildet auch die chronologische Abfolge der laufenden Bauleitplanverfahren, die für die Siedlungsentwicklung von Bedeutung sind, ab. Die verkehrlichen Auswirkungen der verschiedene Varianten, die im Zusammenhang mit der Planung der Bamberger Straße und einer Erschließung der Entwicklungsflächen im Bereich Thon / Wetzendorf / Schnepfenreuth untersucht wurden, sind in weiteren Plänen dargestellt. Darüber hinaus erfolgt gemäß dem Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.02.2018 eine Darstellung der Wirksamkeit der Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in Schnepfenreuth. Über den Planungsstand für die Anbindung der geplanten Wohnbaufläche nördlich der Schleswiger Straße und über die Möglichkeiten eines Teilausbaus der Bamberger Straße wird berichtet. Ziele und Zwecke der Planung Im Nürnberger Norden sollen insbesondere Schnepfenreuth und Thon im Bereich der Schleswiger Straße verkehrlich vom Durchgangsverkehr entlastet werden, ohne andere bestehende Wohngebiete zusätzlich zu belasten. 1 184 Dazu ist der Bau einer Verbindungsspange zwischen Schleswiger Straße und Bamberger Straße angedacht. Diese soll westlich der bestehenden Sportplätze verlaufen. Südlich der Sportanlagen des TB 1888, am westlichen Ortsrand von Schnepfenreuth, bilden sich gut erschließbare neue Flächen. Entsprechend der aus dem agrarstrukturellen Gutachten entwickelten Leitlinien soll dieser Bereich zur Siedlungsabrundung für Wohnungsbau genutzt werden indem das im FNP bereits gesicherte Baugebiet an der Schleswiger Straße nach Norden fortgesetzt und abgeschlossen wird. Weiterhin kann damit dem bestehenden Siedlungsdruck begegnet werden. Die Verbindungsspange soll den Anschluss an die Bamberger Straße herstellen, ohne als übermäßig attraktive Ost-West-Verbindung von Fürth in den Nürnberger Nordosten gebietsfremden Verkehr anzuziehen. Sie wird als zweistreifige Straße (eine Spur pro Richtung) mit Geh- und Radwegen geplant. Zusammen mit der westlichen Schleswiger Straße wird sie Bestandteil des Hauptverkehrsstraßennetzes und ermöglicht den dauerhaften Verzicht auf den Weiterbau der Bamberger Straße in Richtung Fürth. Neben der Entlastung für den Ortskern von Schnepfenreuth und den östlichen Abschnitt der Schleswiger Straße mit ihrer angrenzenden Wohnbebauung, wird durch die neue Trasse auch die Erschließung der in Wetzendorf geplanten Wohnungsbauvorhaben vereinfacht. Die Siedlungserweiterung soll mit einer Ortsrandgestaltung abgeschlossen werden (östlich der neuen Verbindungsstraße). Zwischen dem bisherigen westlichen Ortsrand von Schnepfenreuth und der neuen Wohnbebauung südlich der Sportflächen verläuft eine übergeordnete Freiraumverbindung. Die südlich der Schleswiger Straße ankommende Grünstruktur soll sich nach Norden bzw. Nordwesten fortsetzen. Prüfung von Planungsalternativen Auf die Übersichtspläne Anlage 1 – 6 wird hingewiesen. Die enthaltenen Prinzipskizzen sind als Platzhalter zu verstehen und stellen weder hinsichtlich der Lage noch hinsichtlich der Breite eine Vorplanung dar. Im Zusammenhang mit der Planung der Bamberger Straße und einer Erschließung der Entwicklungsflächen im Bereich Thon/ Wetzendorf/ Schnepfenreuth wurden folgende Varianten untersucht: Variante 1: Bamberger Straße – Durchbau Für die Verlängerung der Bamberger Straße wurden zehn Trassenvarianten geprüft. Für zwei Varianten wurden Umweltverträglichkeitsprüfungen abgeschlossen. Auf Grundlage der Vorzugsvarianten wurden Abstimmungsgespräche mit den betroffenen Landwirten geführt, die aber Eingriffe in ihre Grundstücke ablehnen. Auch die Stadt Fürth hat andere Vorstellungen vom Anschluss der verlängerten Bamberger Straße auf ihrem Stadtgebiet. Es konnte kein Kompromiss gefunden werden, der den Dissens mit den Landwirten und der Stadt Fürth lösen würde. Unabhängig von der konkreten Trassenführung im Abschnitt westlich der Raiffeisenstraße würde ein Durchbau der Bamberger Straße gravierende negative Folgen für den gesamten Nürnberger Norden mit sich bringen, da mit der Straße eine attraktive direkte Ost-West-Verbindung von Fürth Richtung Nürnberger Nordosten und zur Autobahn und umgekehrt geschaffen werden würde. Zu diesem Ergebnis kam ein Verkehrsgutachten, das im Rahmen der Planungen zur Bamberger Straße von einem externen Gutachter erstellt wurde. Zu berücksichtigen ist, dass bei dem Verkehrsgutachten zur Bamberger Straße, das wie gefordert einen Prognosehorizont von 15 Jahren betrachtete, noch nicht die vollständige Besiedelung der Wohnbauflächen im Bereich Thon, Wetzendorf, Schniegling unterstellt wurde. Die vollständige Entwicklung aller Wohnbauflächen in diesem Gebiet würde eine zusätzliche Verkehrszunahme auf den dargestellten Straßen bedeuten. Die zu erwartenden Verkehrsbelastungen mit realisierter Wohnbebauung sind in Anlage 1 dargestellt. 2 185 Es wurde davon ausgegangen, dass die Fläche nördlich der Schleswiger Straße ohne Verbin dungsspange keine Wohnbaufläche werden wird. Für relevante Straßenabschnitte werden demnach folgende Verkehrsbelastungen geschätzt: - Bamberger Straße, westlich der Erlanger Straße - Raiffeisenstraße, nördlich Marktäckerstraße - Schleswiger Straße, westlich Albert-Ortmann-Str. - Marktäckerstraße, westlich Raiffeisenstraße - Bielefelder Straße, nordwestlich Ring rd. 23.000 Kfz/24h rd. 13.000 Kfz/24h rd. 8.500 Kfz/24h rd. 6.000 Kfz/24h rd. 8.500 Kfz/24h Mit einer deutlichen Verkehrszunahme im Nürnberger Norden, insbesondere zu Lasten der Kriegsopfersiedlung und der Marienbergstraße/ Bierweg wäre zu rechnen. Der Durchbau der Bamberger Straße würde Schnepfenreuth fast vollständig vom Durchgangsverkehr entlasten. Entlang der Wohnbebauung in der Bamberger Straße würden aufgrund der starken Verkehrszunahme Lärmschutzmaßnahmen erforderlich werden. Zusätzlich geprüft wurde die von einem Vertreter des Bayerischen Bauernverbandes vorgeschlagene Variante eines minimalen Durchbaus der Bamberger Straße (mit Verzicht auf die Westspange). Wenn die Bamberger Straße weitergebaut würde, wäre ein richtlinienkonformer Ausbau aus verkehrlichen und aus rechtlichen Gründen geboten. Dieser sieht eine Fahrspur pro Richtung und einen Geh-/ Radweg vor. Darüber hinaus wären Entwässerungs- und Beleuchtungsanlagen erforderlich. Auch der bestehende westliche Abschnitt der Bamberger Straße zwischen Spargelfeldweg und Raiffeisenstraße müsste entsprechend angepasst werden. Mit dieser Variante sollten nach Vorstellung des Bayerischen Bauernverbandes Ampelregelungen der Kreuzungen Raiffeisenstraße/ Bamberger Straße und Marktäckerstraße/ Raiffeisenstraße (zur Schleswiger Straße) kombiniert werden, mit dem Ziel der Steuerung der Verkehrsmengen in Richtung Norden (Bamberger Straße), um beide Achsen (Schleswiger - und Bamberger Straße) gleich zu belasten. Da sowohl die Raiffeisenstraße als auch die Bamberger Straße laut Generalverkehrsplan der Stadt Nürnberg Hauptverkehrsstraßen sind, würde auch der Lückenschluss konsequenterweise als Hauptverkehrsstraße eingestuft werden müssen. Die Schleswiger Straße ist dagegen nicht im Hauptverkehrsstraßennetz enthalten. Aus verkehrlicher und städtebaulicher Sicht ist es nicht zielführend, mit entsprechender Steuerung an Lichtsignalanlagen den Verkehr auf beiden Achsen gleichmäßig zu verteilen, da dann weder die Anwohner der Raiffeisenstraße noch die der Schleswiger Straße vom Neubau einer Straße profitieren würden. Leidtragende wären die Bewohner von Johannis, der Kriegsopfersiedlung und Ziegelstein, Thon Nord würde nicht profitieren. Im Falle eines - auch teilweisen - Straßenausbaus sind aufgrund erhöhter Zerschneidungswirkung und ggf. erhöhtem Tötungsrisiko negative Auswirkungen auf das Schutzgut Fauna wahrscheinlich und eine artenschutzrechtliche Betrachtung im Rahmen der Prüfung nötig. Variante 2: Bamberger Straße – Teilausbau Zusätzlich zu einem Durchbau der Bamberger Straße bis Fürth wurde die Variante Teilausbau der Bamberger Straße zwischen Schnepfenreuther Hauptstraße und Raiffeisenstraße untersucht. Der Teilausbau der Bamberger Straße hätte größere negative Auswirkungen für die Raiffeisenstraße zur Folge, da sie die direkte Zuwegung zum Ausbauabschnitt der Bamberger Straße darstellen würde. Die Route über die Raiffeisenstraße und die Bamberger Straße wäre für die Relation vom Westen in den Nordosten und zur Autobahn attraktiver als die Strecke über die Schleswiger Straße, da das Linksabbiegen an der Erlanger Straße mit den längeren Wartezeiten entfallen würde. 3 186 Eine leichtere Entlastung wäre nur für die Schleswiger Straße zu verzeichnen. Allerdings könnte auch der Teilausbau den Großteil des Durchgangsverkehrs aus dem Ortskern von Schnepfenreuth fernhalten. Welche Verkehrsbelastungen sich für die Straßen in Thon/ Wetzendorf/ Schniegling ergäben, wenn darüber hinaus die vollständige Entwicklung aller im FNP dargestellten und noch geplanten Wohnbauflächen im Untersuchungsgebiet berücksichtigt werden, zeigt Anlage 2. Es wurde davon ausgegangen, dass die Fläche nördlich der Schleswiger Straße ohne Verbindungsspange keine Wohnbaufläche werden wird. Mit folgenden Verkehrsbelastungen wäre zu rechnen: - Bamberger Straße, westlich der Erlanger Straße - Raiffeisenstraße, nördlich Marktäckerstraße - Schleswiger Straße, westlich Albert-Ortmann-Str. - Marktäckerstraße, westlich Raiffeisenstraße - Bielefelder Straße, nordwestlich Ring rd. 18.000 Kfz/24h rd. 16.000 Kfz/24h rd. 8.500 Kfz/24h rd. 9.000 Kfz/24h rd. 8.500 Kfz/24h Die Variante Teilausbau der Bamberger Straße zwischen Schnepfenreuther Hauptstraße und Spargelfeldweg hätte vergleichbare Verkehrsveränderungen wie der Teilausbau bis zur Raiffeisenstraße zur Folge, da auch in diesem Fall eine durchgängige Verbindung von der Erlanger Straße zur Raiffeisenstraße und umgekehrt entstehen würde. Gegebenenfalls wären auch in dieser Variante Lärmschutzmaßnahmen für die bestehende Wohnbebauung an der Bamberger Straße erforderlich. Ein Lückenschluss der Bamberger Straße zwischen der Schnepfenreuther Hauptstraße und dem Spargelfeldweg hätte eine deutliche Verkehrszunahme in der Raiffeisenstraße mit negativen Auswirkungen für die dort angrenzende Wohnbebauung zur Folge. Es wären Anpassungen im Abschnitt zwischen der Raiffeisenstraße und dem Spargelfeldweg entsprechend der RASt 06 erforderlich. Die Bamberger Straße erfüllt in diesem Abschnitt nicht die Anforderungen, die bei der zu erwartenden Verkehrszunahme notwendig sind, um die Verkehrssicherheit gewährleisten zu können. Der von einem Vertreter der Bürgerinitiative „Schnepfenreuth/ Thon/ Wetzendorf“ favorisierte Teilausbau einer Bamberger Straße „light“ (einspurig, nicht für Schwerlastverkehr) wurde ebenfalls geprüft. Aber auch hier gilt, dass im Fall eines Lückenschlusses der Bamberger Straße ein richtlinienkonformer Ausbau auch aus rechtlichen Gründen nicht zu vermeiden wäre. Dieser sieht - wie oben beschrieben - eine Fahrspur pro Richtung und einen Geh-/ Radweg vor. Darüber hinaus wären Entwässerungs- und Beleuchtungsanlagen erforderlich. Im Falle eines - auch teilweisen - Straßenausbaus sind aufgrund erhöhter Zerschneidungswirkung und ggf. erhöhtem Tötungsrisiko negative Auswirkungen auf das Schutzgut Fauna wahrscheinlich und eine artenschutzrechtliche Betrachtung im Rahmen der Prüfung nötig. Variante 3: Verbindungsspange zwischen Schleswiger Straße und östlicher Bamberger Straße Als Alternative zu den Varianten Durchbau oder Teilausbau der Bamberger Straße, die alle erhebliche negative verkehrliche Auswirkungen im gesamten Nürnberger Norden verursachen würden, wurde eine Verbindung zwischen der Schleswiger Straße und der östlichen Bamberger Straße geprüft. Sie hätte gleichzeitig Erschließungsfunktion für ein Wohngebiet nördlich der Schleswiger Straße und westlich der bestehenden Bebauung. Da für die Verbindung noch kein Planungsauftrag vorliegt (derzeit vorbereitende Bauleitplanung), wurde bislang nur eine grobe Abschätzung der Verkehrsverlagerungen durchgeführt. Dabei wurde ebenfalls der Verkehr, den eine vollständige Realisierung der geplanten Wohnbebauung im Umfeld verursachen wird, berücksichtigt. Demnach wäre bei dieser Variante von folgenden geschätzten Verkehrsbelastungen auszugehen (Anlage 3): 4 187 - Bamberger Straße, westlich der Erlanger Straße - Raiffeisenstraße, nördlich Marktäckerstraße - Schleswiger Straße, westlich Albert-Ortmann-Str. - Marktäckerstraße, westlich Raiffeisenstraße - Bielefelder Straße, nordwestlich Ring - Verbindungsspange Schleswiger Straße / Bamberger Straße rd. 18.000 Kfz/24h rd. 7.000 Kfz/24h rd. 5.500 Kfz/24h rd. 9.000 Kfz/24h rd. 8.500 Kfz/24h rd. 13.500 Kfz/24h Die Verbindungsspange würde den Anschluss an die Bamberger Straße herstellen, ohne eine übermäßig attraktive Ost/West-Verbindung von Fürth in den Nürnberger Nordosten zu schaffen. Der Vorteil der Variante liegt außerdem darin, dass sie eine Entlastung für den östlichen Abschnitt der Schleswiger Straße mit ihrer angrenzenden Wohnbebauung bedeutet und gleichzeitig die Raiffeisenstraße entlasten kann. Sie würde auch eine Entlastung für den Ortskern von Schnepfenreuth bringen, allerdings nicht den gesamten Durchgangsverkehr dort verhindern. Bei dieser Variante wäre zu prüfen, welche Anpassungsmaßnahmen in der westlichen Schleswiger Straße und am Knoten Marktäckerstraße / Schleswiger Straße erforderlich werden. Voraussichtlich wären auch in dieser Variante Lärmschutzmaßnahmen für die bestehende Wohnbebauung an der Bamberger Straße erforderlich. Mit der Umsetzung der Planung (Verbindungsspange und Wohnbaufläche nördlich der Schleswiger Straße) wären erhebliche nachteilige Auswirkungen auf das Schutzgut Fauna verbunden (Verlust von Fortpflanzungs- und Ruhestätten für Brutvögel, Kulissenwirkung in westliche Richtung). Im Vergleich zum Durchbau der Bamberger Straße wäre diese Planung dennoch die Variante mit den geringeren Auswirkungen. Variante 4: Verbindungsspange zwischen Schleswiger Straße und östlicher Bamberger Straße und Teilausbau der Bamberger Straße bis Raiffeisenstraße Die Variante mit dem Ausbau sowohl der Bamberger Straße bis zur Raiffeisenstraße als auch der Realisierung der Verbindungsspange zwischen Schleswiger Straße und Bamberger Straße hätte die höchste Gesamtverkehrsbelastung im Untersuchungsgebiet zur Folge. Es würden zwei Verbindungen geschaffen, auf die sich zwar der Verkehr verteilen kann, die aber auch spürbar mehr zusätzlichen Verkehrs anziehen würden. In dieser Variante würden sich die negativen Auswirkungen beider Varianten vereinigen, ohne eine nennenswerte Entlastung an einer Strecke zu erreichen. In Anlage 4 sind die geschätzten Verkehrsbelastungen dieser Variante mit vollständiger Besiedelung der Wohnbauflächen dargestellt. - Bamberger Straße, westlich der Erlanger Straße - Raiffeisenstraße, nördlich Marktäckerstraße - Schleswiger Straße, westlich Albert-Ortmann-Str. - Marktäckerstraße, westlich Raiffeisenstraße - Bielefelder Straße, nordwestlich Ring - Verbindungsspange Schleswiger Straße / Bamberger Straße rd. 24.000 Kfz/24h rd. 15.000 Kfz/24h rd. 5.500 Kfz/24h rd. 10.000 Kfz/24h rd. 8.500 Kfz/24h rd. 10.000 Kfz/24h Der Knoten Bamberger Straße / Verbindungsspange müsste signalisiert werden, um die hohe Verkehrsbelastung an der Stelle verkehrssicher abwickeln zu können. Sollte sich eine der beiden Routen als die attraktivere herausstellen, würde sich mehr Verkehr auf diese Route verlagern. Entlang der Wohnbebauung in der Bamberger Straße würden aufgrund der starken Verkehrszunahme Lärmschutzmaßnahmen erforderlich werden. 5 188 Mit der Umsetzung der Planung (Verbindungsspange und Wohnbaufläche nördlich der Schleswiger Straße) wären erhebliche nachteilige Auswirkungen auf das Schutzgut Fauna verbunden (Verlust von Fortpflanzungs- und Ruhestätten für Brutvögel, Kulissenwirkung in westliche Richtung). Durch den zusätzlichen Teilausbau der Bamberger Straße sind aufgrund erhöhter Zerschneidungswirkung und ggf. erhöhtem Tötungsrisiko weitere negative Auswirkungen auf das Schutzgut Fauna wahrscheinlich und eine artenschutzrechtliche Betrachtung im Rahmen der Prüfung nötig. Variante 5: Nullvariante Für den Fall, dass keine weiteren Anpassungsmaßnahmen im Straßennetz vorgenommen und alle bestehenden Wohnbauflächen im Bereich Wetzendorf / Thon / Schniegling besiedelt werden, wurden folgende Verkehrsbelastungen für die relevanten Straßenabschnitte geschätzt: Bei der Abschätzung wurden keine Änderungen in der Verkehrsführung angenommen und es wurde davon ausgegangen, dass die Fläche nördlich der Schleswiger Straße ohne Verbindungsspange keine Wohnbaufläche werden wird. Die für diese Variante geschätzten Verkehrsbelastungen beinhalten neben dem Bestand die durch die neue Wohnbebauung entstehenden Verkehrszunahmen und sind in Anlage 5 dargestellt. - Bamberger Straße, westlich der Erlanger Straße - Raiffeisenstraße, nördlich Marktäckerstraße - Schleswiger Straße, westlich Albert-Ortmann-Str. - Marktäckerstraße, westlich Raiffeisenstraße - Bielefelder Straße, nordwestlich Ring rd. 11.000 Kfz/24h rd. 11.000 Kfz/24h rd. 11.000 Kfz/24h rd. 6.500 Kfz/24h rd. 9.500 Kfz/24h Auch mit dem bestehenden Straßennetz könnte der zusätzliche Verkehr, der durch die neue Wohnbebauung entstehen wird, aufgenommen und abgewickelt werden. Allerdings könnte weder die Schleswiger Straße noch die Raiffeisenstraße entlastet werden. Auch für die Ortsdurchfahrt von Schnepfenreuth wäre von den heutigen Verkehrsmengen auszugehen. Der Vorteil der Nullvariante liegt darin, dass außer dem Verkehr durch die neue Wohnbebauung kein weiterer zusätzlicher Verkehr angezogen werden würde. Mit erheblichem zusätzlichem Verkehr wäre zu rechnen, wenn eine neue Ost/West-Verbindung geschaffen wird. Bei Nichtdurchführung der Planung wäre in den Flächen für die Landwirtschaft die Errichtung von Bauvorhaben landwirtschaftlicher Art möglich. Es könnte somit auch ohne die Planung zu nachteiligen Auswirkungen auf eine Reihe von Umweltbelangen (v.a. durch Flächenverbrauch, Versiegelung, etc.) – wenn auch in einem vergleichsweise geringeren Ausmaß – kommen. Planungsstand Verbindungsstraße Schleswiger Straße - Bamberger Straße Die Verbindungsstraße zwischen der östlichen Bamberger Straße und der Schleswiger Straße ist Teil des 19. FNP-Änderungsverfahrens. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung soll im ersten Quartal des kommenden Jahres durchgeführt werden. Die notwendigen Gutachten/ Beschlüsse werden in dieser Sitzung begehrt. Verkehrsberuhigung in Schnepfenreuth Zur Verkehrsberuhigung der Ortsdurchfahrt von Schnepfenreuth hat der Verkehrsauschuss (AfV) am 28.04.2016 eine Beschilderungslösung beschlossen, die die Durchfahrt durch Schnepfenreuth für gebietsfremde Kfz-Fahrer untersagt. Die Auswirkungen der realisierten Maßnahmen wurden im AfV am 28.09.2017 ausführlich dargestellt. Zusammengefasst haben die Zählergebnisse gezeigt, dass sich die Anzahl der Durchfahrer in der Schnepfenreuther Hauptstraße etwa halbiert hat, dass der Durchgangsverkehr in der Steinfeldstraße nicht zugenommen hat und dass sich zwischen 50 % und 83 % der Kraftfahrer an die vorgeschriebene Geschwindigkeit im Ortskern von Schnepfenreuth halten. Auf den ausführlichen Bericht vom September 2017 wird verwiesen. 6 189 Die vom Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung seitdem durchgeführten Geschwindigkeitsmessungen zeigen, dass sich nach wie vor zwischen 50 % und 80 % der Kraftfahrer an die geltende Geschwindigkeitsbegrenzung halten. Überblick laufende Verfahren - Chronologie Auf den Übersichtsplan FNP19 – G – 01 wird hingewiesen. Es wurden nur in Bearbeitung befindliche Bauleitplanverfahren aufgenommen. Die enthalteten Angaben zur Zahl der Wohneinheiten (WE)/ Einwohner (EW) wurden für Gebiete mit FNP-Änderungsverfahren aufgrund von flächenbezogenen Erfahrungswerten ermittelt. Die Zahlen für die in B-Plan-Verfahren befindlichen Gebiete wurden (auf Grundlage der in der Öffentlichkeit bereits bekannten Zahlen und der konkretisierten Planung) aktualisiert bzw. fortgeschrieben. Die Angaben zu den geplanten WE und EW bilden neben den Bestandszahlen die Grundlagen für die dargestellten Verkehrsprognosen der Varianten 1-5.  Das Verfahren zur 19. FNP-Änderung (Einleitungsbeschluss 24.05.2017) umfasst den bisher nicht ausgebauten Teil der Bamberger Straße von der Stadtgrenze im Westen bis zum Ende des bereits hergestellten Abschnitts im Osten. Im Süden befindet sich ein Teilbereich der Schleswiger Straße im Planungsumgriff. Westlich der Sportflächen des TB 1888 sind Flächen für die Trassierung einer Verbindungsstraße zwischen Bamberger- und Schleswiger Straße in den Änderungsbereich einbezogen. Zwischen Sportanlage und Schleswiger Straße, am westlichen Ortsrand von Schnepfenreuth, schließt der Umgriff eine Fläche von ca. 6 ha ein. Das Verfahren wird in erster Priorität bearbeitet.  Im Änderungsbereich befinden sich zudem die B-Pläne Nr. 4649 „Schnepfenreuth SüdWest“ (Aufstellungsbeschluss 12.10.2017) und Nr. 4641 „Wetzendorf“ (Aufstellungsbeschluss 10.12.2015) im Verfahren. Das Plangebiet des B-Planes Nr. 4649 umfasst einen Teil der Bamberger Straße und Flächen westlich und südlich der Sportplätze. Das Verfahren wird in erster Priorität (1B) bearbeitet.  Teilbereiche der Schleswiger Straße sind im Plangebiet des B-Planes Nr. 4641 enthalten. Nach Klärung der übergreifenden Themen ist vorgesehen, die Teilbebauungspläne A, B und C aus dem umfassenden Geltungsbereich herauszulösen und in getrennten Verfahren weiter zu bearbeiten. Die Weiterführung des Verfahrens für den Teilbereich A, der die Bebauung entlang der Parler Straße sowie die Flächen des zukünftigen Wetzendorfer Parks umfasst, soll als Erstes erfolgen (Priorität 1A). Das Verfahren für den Teilbereich B, für eine Bebauung westlich der Lerchenstraße, wird ebenfalls in erster Priorität (1B) betrieben. Der Teilbebauungsplan C, für eine Bebauung westlich des Berufsförderungswerkes, wird in zweiter Priorität bearbeitet. In einem Teil des Geltungsbereiches des B-Plans Nr. 4641 befindet sich auch die 27. FNPÄnderung für den Bereich Alte Parler Straße im Verfahren (Einleitungsbeschluss 14.03.2018). Dieses Verfahren soll die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Bebauung im Bereich des neuen Zentrums an der Parler Straße schaffen und wird in erster Priorität bearbeitet.  Für den Bereich westlich und südlich der Kriegsopfersiedlung, südlich der Marktäckerstraße, nördlich des Wetzendorfer Landgrabens und östlich des Mühlweges wurde die 18. FNPÄnderung eingeleitet (Einleitungsbeschluss 24.05.2017). Die Bearbeitung erfolgt in erster Priorität. Ein Bebauungsplan wurde für diesen Bereich bisher nicht eingeleitet. Optional sind für die Bereiche südlich der Kriegsopfersiedlung, westlich der Kriegsopfersiedlung und den Bereich der Schleswiger Straße mehrere (Teil-) Bebauungspläne vorgesehen. Deren Bearbeitung würde in dritter Priorität erfolgen.  Zwischen der Schnepfenreuther Hauptstraße und der Reuthwiesenstraße befindet sich weiterhin der B-Plan Nr. 4517 im Verfahren (Einleitungsbeschluss 25.09.2003), der in zweiter Priorität bearbeitet wird. 7 190 Nördlich der Bamberger Straße befinden sich die FNP-Änderungsverfahren Nr. 24 für den Bereich Schnepfenreuth Ortsrand und Nr. 21 für den Bereich Buch Süd in Aufstellung (Einleitungs-beschluss jeweils 24.05.2017). Beide werden in dritter Priorität bearbeitet.  Nach Auflassung der Wendeschleife der Straßenbahn Ecke Forchheimer Straße/ Erlanger Straße wurde am 19.07.2018 die Einleitung des B-Plans Nr. 4653 „Neue Mitte Thon“ beschlossen. Die Bearbeitung erfolgt in höchster Priorität (1A). Parallel soll die Durchführung des 25. FNP-Änderungsverfahrens erfolgen (ebenfalls erste Priorität). Der Einleitungsbeschluss soll im 1. Quartal 2019 begehrt werden.  Südwestlich davon, zwischen Ringbahn, Jülicher Straße, Düsseldorfer Straße und Bielefelder Straße ist der B-Plan Nr. 4520 „Bielefelder Straße“ in Aufstellung (Einleitungsbeschluss 27.10.2016). Die Bearbeitung erfolgt in höchster Priorität (1A).  Desweiteren wurde am 24.05.2017 die FNP-Änderung Nr. 20 für den Bereich Großreuth, Kilianstraße eingeleitet. Das Verfahren wird in zweiter Priorität bearbeitet. Fazit Bamberger Str., westl. Erlanger Str. Raiffeisenstr., nördl. Marktäckerstr. Schleswiger Str., westl. AlbertOrtmann-Str. Marktäckerstr., westl. Raiffeisenstr. Bielefelder Str., nordwestl. Ring Verbindungsstr. Schleswiger / Bamberger Str. Var. 1 Durchbau Bamberger rd. 23.000 Kfz/24h Var. 2 Teilausbau Bamberger rd. 18.000 Kfz/24h Var. 3 Verbindungsstr. rd. 18.000 Kfz/24h Var. 4 Verbindungsstr. +Teilausbau rd. 24.000 Kfz/24h Var. 5 Nullvariante rd. 11.000 Kfz/24h rd. 13.000 Kfz/24h rd. 16.000 Kfz/24h rd. 7.000 Kfz/24h rd. 15.000 Kfz/24h rd. 11.000 Kfz/24h rd. 8.500 Kfz/24h rd. 8.500 Kfz/24h rd. 5.500 Kfz/24h rd. 5.500 Kfz/24h rd. 11.000 Kfz/24h rd. 6.000 Kfz/24h rd. 9.000 Kfz/24h rd. 9.000 Kfz/24h rd. 10.000 Kfz/24h rd. 6.500 Kfz/24h rd. 8.500 Kfz/24h rd. 8.500 Kfz/24h rd. 8.500 Kfz/24h rd. 8.500 Kfz/24h rd. 9.500 Kfz/24h - - rd. 13.500 Kfz/24h rd. 10.000 Kfz/24h - Die Gesamtverkehrsbelastung im Untersuchungsgebiet wird sowohl mit dem Teilausbau der Bamberger Straße als auch mit dem Bau der Verbindungsspange deutlich zunehmen. Die zu erwartende Gesamtverkehrsbelastung würde in beiden Varianten nahezu gleich ausfallen. Allerdings ist im Fall des Ausbaus der Bamberger Straße mit einer erheblichen Mehrbelastung für die Wohnbebauung an der Raiffeisenstraße zu rechnen, während gleichzeitig keine Entlastung der Schleswiger Straße erreicht werden kann. Die Verbindungsspange zwischen der Schleswiger Straße und der Bamberger Straße hat dagegen den Vorteil, dass sie gleichzeitig eine Entlastung der östlichen Schleswiger Straße mit ihrer bestehenden Wohnbebauung und der Raiffeisenstraße schaffen kann. 8 191 Die östliche Bamberger Straße wird in allen Varianten außer der sog. Nullvariante deutlich mehr Verkehr verkraften müssen. Die Variante 4 mit dem Teilausbau der Bamberger Straße und dem Bau der Verbindungsspange vereint die Nachteile beider Einzelmaßnahmen und würde zu einer noch höheren Gesamtverkehrsbelastung im Untersuchungsgebiet führen. Bei den Varianten 1 und 2 wären Anpassungsmaßnahmen am Knoten Marktäckerstraße/ Raiffeisenstraße erforderlich, bei den Varianten 3 und 4 auch in der westlichen Schleswiger Straße sowie am Knoten Marktäckerstraße/ Schleswiger Straße. Die zu erwartenden Verkehrsbelastungen im Untersuchungsgebiet reduzieren sich, wenn eine gute ÖPNV-Erschließung und Maßnahmen eines Mobilitätskonzeptes realisiert werden. Nach der Darlegung der verschiedenen Varianten wird empfohlen, mit der Variante Verbindungsspange zwischen Schleswiger Straße und östlicher Bamberger Straße (Variante 3) die Planung fortzuführen. Um die Realisierung der verkehrlichen Planungen und die Siedlungsergänzung vorzubereiten, ist eine Teiländerung des wirksamen FNP gemäß § 1 Abs. 3 BauGB erforderlich. Der nächste Schritt im eingeleiteten 19. FNP-Änderungsverfahren ist die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit. Sie soll im ersten Quartal des kommenden Jahres erfolgen. 9 192 - bei Bebauung aller Wohnbauflächen im Untersuchungsgebiet mit Ausbau Bamberger Straße bis Fürth Sc hn Ha epf up en ts reu tra th 1.500 Kfz/24h ße er 23.000 Kfz/24h ße Stra rger e b Bam 13.000 Kfz/24h Durchbau Bamberger Straße bis Fürth e raß r St 13.000 Kfz/24h ige esw 43.000 Kfz/24h l Sch 8.500 Kfz/24h 6.000 Kfz/24h aße r Str 193 fei 6.000 Kfz/24h se ns tra ße 8.500 Kfz/24h Ra if Ö 2 Verkehrsbelastungen im Bereich Wetzendorf / Thon / Schniegling - Variante 1 - ige lesw Sch Forchheimer Straße 5.600 Kfz/24h raße erst Parl We tz en do rf er 16.000 Kfz/24h 4.000 Kfz/24h St ra ße Str aß Anlage 1 Bie lefe lde r e 8.500 Kfz/24h V/Vpl1/Register/Generalplanung_Verkehr/Stadtstraßenverkehr/Thon/Verbindung_Schleswiger-Bamberger Str./Variantenprüfung FNP Stz_1811_Verkehrsbel._Wetzendorf_Thon_Schniegling_Ausbau_Bamberger_Str. bis Fürth_Var.1 Kartengrundlage:Stadt Nürnberg, Amt für Geoinformation und Bodenordnung Vpl/M 11/2018 - bei Bebauung aller Wohnbauflächen im Untersuchungsgebiet mit Ausbau Bamberger Straße bis Raiffeisenstraße Sc hn Ha epf up en ts reu tra th 1.500 Kfz/24h ße er 18.000 Kfz/24h ße Stra rger e b Bam Ausbau Bamberger Straße e raß r St 16.000 Kfz/24h ige esw 43.000 Kfz/24h l Sch 8.500 Kfz/24h 6.000 Kfz/24h aße r Str 194 fei 9.000 Kfz/24h se ns tra ße 8.500 Kfz/24h Ra if Ö 2 Verkehrsbelastungen im Bereich Wetzendorf / Thon / Schniegling - Variante 2 - ige lesw Sch Forchheimer Straße 7.500 Kfz/24h raße erst Parl We tz en do rf er 15.500 Kfz/24h 5.000 Kfz/24h St ra ße Str aß Anlage 2 Bie lefe lde r e 8.500 Kfz/24h V/Vpl1/Register/Generalplanung_Verkehr/Stadtstraßenverkehr/Thon/Verbindung_Schleswiger-Bamberger Str./Variantenprüfung FNP Stz_1811_Verkehrsbel._Wetzendorf_Thon_Schniegling_bei_Bebauung_mit Verb._Schlesw._Bamberger_Str_Var.2 Kartengrundlage:Stadt Nürnberg, Amt für Geoinformation und Bodenordnung Vpl/M 11/2018 - bei Bebauung aller Wohnbauflächen im Untersuchungsgebiet mit Verbindung Schleswiger Straße - Bamberger Straße Sc hn Ha epf up en ts reu tra th 1.500 Kfz/24h ße er 18.000 Kfz/24h ße Stra rger e b Bam Neue Verbindungsstraße e raß r St 13.500 Kfz/24h 7.000 Kfz/24h ige esw 43.000 Kfz/24h l Sch 16.000 Kfz/24h 14.000 Kfz/24h aße r Str 195 fei 9.000 Kfz/24h se ns tra ße 5.500 Kfz/24h Ra if Ö 2 Verkehrsbelastungen im Bereich Wetzendorf / Thon / Schniegling - Variante 3 - ige lesw Sch Forchheimer Straße 7.500 Kfz/24h raße erst Parl We tz en do rf er 15.500 Kfz/24h 5.000 Kfz/24h St ra ße Str aß Anlage 3 Bie lefe lde r e 8.500 Kfz/24h V/Vpl1/Register/Generalplanung_Verkehr/Stadtstraßenverkehr/Thon/Verbindung Schleswiger-Bamberger Str./Variantenprüfung FNP Stz_1811_Verkehrsbel._Wetzendorf_Thon_Schniegling_bei_Bebauung_mit Verb._Schlesw._Bamberger_Str._Var.3 Kartengrundlage:Stadt Nürnberg, Amt für Geoinformation und Bodenordnung Vpl/M 11/2018 - bei Bebauung aller Wohnbauflächen im Untersuchungsgebiet mit Verbindung Schleswiger Straße - Bamberger Straße mit Ausbau Bamberger Straße bis Raiffeisenstraße Sc hn Ha epf up en ts reu tra th 1.500 Kfz/24h ße er 24.000 Kfz/24h ße Stra rger e b Bam Ausbau Bamberger Straße und neue Verbindungsstraße e raß r St 10.000 Kfz/24h 15.000 Kfz/24h ige esw 43.000 Kfz/24h l Sch 13.000 Kfz/24h 11.000 Kfz/24h aße r Str 196 fei 10.000 Kfz/24h se ns tra ße 5.500 Kfz/24h Ra if Ö 2 Verkehrsbelastungen im Bereich Wetzendorf / Thon / Schniegling - Variante 4 - ige lesw Sch Forchheimer Straße 7.500 Kfz/24h raße erst Parl We tz en do rf er 16.000 Kfz/24h 5.000 Kfz/24h St ra ße Str aß Anlage 4 Bie lefe lde r e 8.500 Kfz/24h V/Vpl1/Register/Generalplanung_Verkehr/Stadtstraßenverkehr/Thon/Verbindung Schleswiger-Bamberger Str./Variantenprüfung FNP Stz_1811_Verkehrsbel._Wetzendorf_Thon_Schniegling_bei_Bebauung_mit Verb._Schlesw._Bamberger_Str._Var.4 Kartengrundlage:Stadt Nürnberg, Amt für Geoinformation und Bodenordnung Vpl/M 11/2018 Sc hn Ha epf up en ts reu tra th 3.000 Kfz/24h ße er - bei Bebauung aller Wohnbauflächen im Untersuchungsgebiet ohne Verbindung Schleswiger Straße - Bamberger Straße ohne Ausbau Bamberger Straße 11.000 Kfz/24h ße Stra rger e b Bam e raß r St 11.000 Kfz/24h ige esw 43.000 Kfz/24h l Sch 10.000 Kfz/24h 8.000 Kfz/24h aße r Str 197 6.500 Kfz/24h fei se ns tra ße 11.000 Kfz/24h Ra if Ö 2 Verkehrsbelastungen im Bereich Wetzendorf / Thon / Schniegling - Variante 5 - ige lesw Sch Forchheimer Straße 7.500 Kfz/24h raße erst Parl We tz en do rf er 13.000 Kfz/24h 5.000 Kfz/24h St ra ße Bie lefe lde r Anlage 5 Str aß e 9.500 V/Vpl1/Register/Generalplanung_Verkehr/Stadtstraßenverkehr/Thon/Verbindung_Schleswiger Str._Bamberger Str./ Variantenprüfung FNP Stz_1811_Verkehrsbel._Wetzendorf_Thon_Schniegling_bei_Bebauung_ohne Verb._Schleswiger_Bamberger_Str_Var._5 Kartengrundlage:Stadt Nürnberg, Amt für Geoinformation und Bodenordnung Vpl/M 11/2018 Wetzendorf / Thon / Schniegling - Bestand - November 2018 gfeld Am We ß stra aupt H r e fles e Raiffeisenstraße Hö Sc h H ne au p pt fen pt re st u ra th ße er traß r S e berg Bam e 10.000 Kfz/24h 198 3.000 Kfz/24h 10.000 Kfz/24h 43.000 Kfz/24h aße Str ger wi les Sch e 8.700 Kfz/24h 8.500 Kfz/24h e aß r Str wige iff eis en str aß 5.500 Kfz/24h Ra Ö 2 Verkehrsbelastungen im Bereich 6.000 Kfz/24h les Sch Forchheimer Straße 5.600 Kfz/24h 12.000 Kfz/24h tr lers orf Par er 4.000 Kfz/24h Straße Bie 6.000 Kfz/24h lefe V/Vpl1/Register/Generalplanung_Verkehr/Stadtstraßenverkehr/Thon/Verbindung_Schleswiger_Bamberger Str. Stz_1811_Verkehrsbelastungen_Wetzendorf_Thon_Schniegling_Bestand_November_18 Kartengrundlage:Stadt Nürnberg, Amt für Geoinformation und Bodenordnung lde rS traß e Anlage 6 We tze nd aße Ö 2 ÜBERSICHTSPLAN RAHMENBEDINGUNGEN SCHNEPFENREUTH - WETZENDORF UND ANGRENZENDE STADTTEILE GH Bauleitplanung FNP-Ä21 U GH mit Schwerpunkt Dienstleitung FNP-Ä24 Bereich der Vorbereitenden Untersuchungen 10.000 3.000 Verkehrsentwicklung geplante neue Verbindungstrasse vorgesehene Herausnahme der Planung Kfz/24h FNP-Ä19 B-Plan 4517 ca. 30 WE 10.000 Öffentlicher- Personen- Nahverkehr ca. 50 EW B-Plan 4649 43.000 ca. 550 WE ca. 1.100 EW U 8.700 B-Plan 4641 B 5.500 geplante Stadt-Umland-Bahn FNP-Ä20 ca. 400 WE ca. 890 EW FNP-Ä18 8.500 B-Plan 4641 C ca. 110 WE GH 5.600 B-Plan 4641 A ca. 1.700 WE 6.000 Bildungseinrichtungen BF ca. 250 EW ca. 130 - 150 WE ca. 375 - 440 EW Verkehrsbelastung Kfz/24h Bestand B-Plan 4653 GH ca. 300 WE ca. 600 EW R Realschulen GH Grund- und Hauptschulen GH geplante Grund- und Hauptschule G Gymnasien ca. 3.500 EW 12.000 4.000 R FNP-Ä25 FNP-Ä27 BF BZ GH BZ B-Plan 4520 ca. 420 WE ca. 840 EW Bauind.- Zentr. d. Bayer. Bauindustrie Nürnberg, 16.11.2018 GH gez. Dengler 6.000 U Leiter Stadtplanungsamt U Geobasisdaten © Bayerische Vermessungsverwaltung G R 199 U U U N Plannummer FNP19 - G - 01 vom 16.11.2018 Ö 2 Z:\CAD-Grundlagen\Vorlagen_stpl\Nuernberg_LOGO_CD\stn_markenzeichen_rgb_1106v01.tiff Stadtplanungsamt Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan 19. Änderung Bereich Schnepfenreuth, Bamberger Straße, Schleswiger Str N M 1: 20 000 0 1000 M 1 : 20 000 Nürnberg, 09.08.2018 gez. i.V. P. Faßbender Leiter Stadtplanungsamt FNP19 - U - 02 Kartengrundlage: Stadt Nürnberg, Amt für Geoinformation und Bodenordnung, Stand 2001 200 Ö 2 Z:\CAD-Grundlagen\Vorlagen_stpl\Nuernberg_LOGO_CD\stn_markenzeichen_rgb_1106v01.tiff Stadtplanungsamt Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan wirksamer FNP: Bereich Schnepfenreuth, Bamberger Straße, Schleswiger Straße (19. N GL E S W W W W W W W W W M 1: 20 000 E F S GL F F F F F F F F F F T T T T L Ü T L 0 1000 M 1 : 20 000 Nürnberg, 09.08.2018 gez. i.V. P. Faßbender Leiter Stadtplanungsamt FNP19 - B - 01 Kartengrundlage: Stadt Nürnberg, Amt für Geoinformation und Bodenordnung, Stand 2001 201 Ö 2 Z:\CAD-Grundlagen\Vorlagen_stpl\Nuernberg_LOGO_CD\stn_markenzeichen_rgb_1106v01.tiff Stadtplanungsamt Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan wirksamer FNP: Bereich Schnepfenreuth, Bamberger Straße, Schleswiger Straße (19. E N S W W W W W W W W W o. M. E F S GL F F F F F F F F F F F T T T T T T Ü T U R Ü E T Ausschnitt zur besseren Lesbarkeit Nürnberg, 09.08.2018 gez. i.V. P. Faßbender Leiter Stadtplanungsamt FNP19 - B - 02 Kartengrundlage: Stadt Nürnberg, Amt für Geoinformation und Bodenordnung, Stand 2001 202 Ö 2 Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (Zusammendruck mit Änderungen und Berichtigungen) Erklärung der Planzeichen und Darstellungen Schutzgebiete und Schutzobjekte im Sinne des BNatSchG und des BayNatSchG Umgrenzung Naturschutzgebiet * N Autobahn oder autobahnähnliche Straßen * L Anbaufreie Zone 40m sowie Baubeschränkungszone 100m gemessen vom durchgehenden Fahrbahnrand an Autobahnen LB überörtliche u. örtliche Hauptverkehrsstraßen */**** Trassenführung in Prüfung ND Landschaftsschutzgebiet * geschützter Landschaftsbestandteil * Flächen nach §30 BNatSchG i.V.m. Art.23 BayNatSchG < 3000m²/ > 3000 m² * Naturdenkmal * Landschaftsentwicklung und Biotopverbundsystem JV großflächiger Einzelhandel Flughafen Großmarkt Hafen-Güterverkehrszentrum Messe Park & Ride (P&R) Bauhof u. Außenbezirk des Wasser- u. Schifffahrtsamtes * Verkehrsbetrieb Hotel Hochschule Justizvollzugsanstalt SP Sport E F G H M P S V HL HO U S U - Bahn * Schwerpunktgebiete der Landschaftsentwicklung und des Biotopverbund- systems: Schutz, Entwicklung und ressourcenschonende Bewirtschaftung von Flächen und Böden mit besonderer Bedeutung für den Arten- und Biotopschutz sowie Wasserhaushalt insbesondere der Überschwemmungsbereiche Stadtbahn/ Straßenbahn * Bahnanlagen * W Bahntunnel * Hauptverbundachsen Biotopverbundsystem Flughafen Lärmschutzbereich (nach Regionalplan B XII) (Lärmschutzzonen mit Schallpegelangaben in dB(A)) Schutzzone nach Fluglärmgesetz * Bauschutzbereiche gem. § 12 LuftVG * magere Trockenstandorte Feuchtgebiete Flurdurchgrünung T °° F °° F Erhaltung und Entwicklung von Grünland Flächen mit potentieller Betroffenheit hinsichtlich der im Rahmen des Europäischen Biotopverbundes "Natura 2000" an die Europäische Kommission übermittelten Gebietsmeldungen */** Wochenendhausgebiet W Garten- und Landschaftsbau Sonderbaufläche mit Angabe der Zweckbestimmung z.B. Camping GL Camping lineare Maßnahmenbereiche zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft entlang von Fließgewässern Flugverkehr Einrichtungen für Gemeinbedarf öffentliche Verwaltung kirchlichen und religiösen Zwecken dienende Einrichtung Schule oder andere Bildungseinrichtung sozialen Zwecken dienende Einrichtung gesundheitlichen Zwecken dienende Einrichtung kulturellen Zwecken dienende Einrichtung sportlichen Zwecken dienende Einrichtung Sicherheit Sonstiges M F stehende Gewässer und Fließgewässer I.Ordnung Gewässer II. und III. Ordnung öffentliche Park- und Grünanlage Friedhof Kleingärten Kleintierhaltung Sportanlage Betreutes Spielen Freibad Historischer Garten Messe Feldbahnmuseum Überschwemmungsgebiete * oberirdische Regenbecken (nicht dauerhaft bespannt) * unterirdische Regenbecken * Ü R R Umgrenzung der Wasserschutzgebiete * Kennzeichnungen Elekrizität Fernwärme Wasser Abwasser Abfall Denkmalschutz/ Ensemble * Ortsrandgestaltung Elektrizität * Gas * Fernwasser * E G W BD Bodendenkmal * Richtfunkstrecke * Bannwald * Stadtgrenze * * Abwasserbeseitigung nicht vorgesehen ist Für den Entwurf maßgebliche Auswahl ** **** Klassifizierung nach Kartengrundlage Planerläuterung Nach Genehmigung durch die Regierung von Mittelfranken mit Bescheid vom 02.02.2006 rechtswirksam. fortgeschrieben bzw. aktualisiert. Diese Karte stellt den zum unten genannten Stand wirksamen FNP dar. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Nummer Bezeichnung wirksam seit Blatt 4 Bereich Löwenberger Straße 08.02.2012 8 10 Bereich Herbststraße 16.04.2014 5 14 Bereich Regensburger Straße 11.07.2018 6 Blatt Folgende Berichtigungen wurden eingearbeitet: Bereich Amtsblatt § 13a BauGB B-Plan Nr. 4621 Grund Bereich Weissenseestraße 24.01.2018 4 § 13a BauGB B-Plan Nr. 4630 Bereich Bertolt-Brecht-Schule 24.01.2018 8 § 13a BauGB B-Plan Nr. 4642 Bereich Langseestraße 24.01.2018 6 § 13a BauGB B-Plan Nr. 4553 Bereich Langwasser-Bad 24.01.2018 8 Stand 11.07.2018 Landschaftsplan: Stadt Nürnberg, Umweltamt Kartengrundlage: Stadt Nürnberg, Amt für Geoinformation und Bodenordnung, Stand 2001 203 Ö 2 Stadtplanungsamt Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 19. Änderung: Bereich Schnepfenreuth, Bamberger Straße, Schleswiger Straße BEGRÜNDUNG Vorentwurf Stand: 19.11.2018 204 BEGRÜNDUNG Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) Vorentwurf zur 19. Änderung: Bereich Bereich Schnepfenreuth, Bamberger Straße, Schleswiger Straße INHALTSVERZEICHNIS I. PLANBERICHT ÄNDERUNG FLÄCHENNUTZUNGSPLAN 4 I.1. ANLASS UND ERFORDERNIS DER PLANUNG: 4 I.2. RECHTSGRUNDLAGEN UND VERFAHREN 4 I.2.1. RECHTSGRUNDLAGEN 4 I.2.2. VERFAHRENSABLAUF 4 I.3. GRUNDLAGEN DER PLANUNG 5 I.3.1. BESTANDSANALYSE PLANUNGSBEREICH 5 I.3.2. PLANERISCHE VORGABEN/ VORHANDENES PLANUNGSRECHT 7 I.3.2.1. Planungsrechtliche Vorgaben I.3.2.2. Fachplanungsrecht 7 8 I.3.3. SONSTIGE RAHMENBEDINGUNGEN 8 I.4. ZIELE UND ZWECKE DER PLANUNG 9 I.4.1. KONZEPT 9 I.4.2. VERKEHR 9 I.4.3. LANDSCHAFTSPLANUNG 9 I.4.4. GENDER UND DIVERSITY ASPEKTE 9 I.4.5. STANDORTFESTLEGUNG 9 I.4.6. PRÜFUNG VON PLANUNGSALTERNATIVEN 10 I.5. INHALT DER ÄNDERUNG 14 I.5.1. DERZEIT WIRKSAME DARSTELLUNG 14 I.5.2. KÜNFTIGE DARSTELLUNG INKL. KENNZEICHNUNGEN 15 I.5.3. FLÄCHENBILANZ 15 I.6. PLANRECHTFERTIGUNG /AUSWIRKUNGEN/ ABWÄGUNG: 15 I.7. ZUSAMMENFASSUNG UMWELTBERICHT 15 II. UMWELTBERICHT (Stand 21.08.2018) als gesonderter Textteil 2 205 III. ANLAGEN - IV. Anlagen 1 – 6 zu Variantenprüfung Bamberger Straße, Stadt Nürnberg, Verkehrplanungsamt, Stand November 2018 Erfassung von bodenbrütenden Vogelarten in Nürnberg (Gesamtbericht Anlage 4), Stadt Nürnberg, Umweltamt, Stand November 2017 QUELLENANGABEN - - - Agrarstrukturelles Gutachten Knoblauchsland, BBV LandSiedlung GmbH, Stand April 2017, Stadtplanungsausschuss Bericht 18.05.2017 Knoblauchsland - Rahmenbedingungen und Planungsgrundlagen, Stadt Nürnberg, Planungs- und Baureferat (Hg.), Erscheinungsdatum März 2017, Stadtplanungsausschuss Bericht 18.05.2017 Knoblauchsland – Leitlinien der räumlichen Entwicklung, Stadt Nürnberg, Stadtplanungsamt (Hg.), Plan Nr. PE-2017-17-65-12 vom 20.04.2017, Stadtplanungsausschuss Beschluss 18.05.2017 Variantenprüfung Bamberger Straße, Stadt Nürnberg, Verkehrplanungsamt, Vermerk vom 13.11.2018 Variantenprüfung Bamberger Straße, Stadt Nürnberg, Verkehrplanungsamt, Vermerk vom 16.05.2018 Verkehrsbelastungen im Bereich Wetzendorf/ Thon/ Schnieglung, Stadt Nürnberg, Verkehrplanungsamt, Vermerk vom 22.03.2018 Bayerischer Denkmal-Atlas (Internet), Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege, abgerufen am 30.07.2018 Geodatenserver (Intranet) Umweltdaten, Stadt Nürnberg, Umweltamt, abgerufen am 19.07.2018 Erfassung von bodenbrütenden Vogelarten in Nürnberg (Gesamtbericht), Stadt Nürnberg, Umweltamt, Stand November 2017 Bauflächenpotentiale, Stadt Nürnberg, Stadtplanungsamt, Stichtag 31.12.2016 Begründung zum Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 4649 „Schnepfenreuth SüdWest“, Stadt Nürnberg, Stadtplanungsamt, Stand: 29.05.2018 3 206 BEGRÜNDUNG Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) Vorentwurf zur 19. Änderung: Bereich Bereich Schnepfenreuth, Bamberger Straße, Schleswiger Straße I. PLANBERICHT ÄNDERUNG FLÄCHENNUTZUNGSPLAN I.1. ANLASS UND ERFORDERNIS DER PLANUNG Im Nürnberger Norden sollen verschiedene Stadtteile verkehrlich entlastet werden, ohne andere bestehende Wohngebiete zusätzlich zu belasten. Insbesondere für die Schleswiger Straße im Stadtteil Thon und den Ortskern von Schnepfenreuth ist eine deutliche Reduzierung des Durchgangsverkehrs beabsichtigt. Zur Lösung der vorhandenen verkehrlichen Probleme ist der Bau einer Verbindungsspange zwischen Schleswiger Straße und Bamberger Straße vorgesehen. Am westlichen Ortsrand von Schnepfenreuth, südlich der Sportanlagen des SV Johannis bilden sich gut erschließbare neue Flächen, die zur Siedlungsabrundung genutzt werden sollen und das im FNP bereits gesicherte Baugebiet an der Schleswiger Straße nach Norden fortsetzen und abschließen. Weiterhin kann damit dem vorhandenen Siedlungsdruck begegnet werden. Die vorgesehene Ortsrandgestaltung verschiebt sich entsprechend nach Westen. Die vorhandenen Grünverbindungen in Nord-Süd-Richtung sollen aufgenommen werden. Im FNP sind die betroffenen Flächen größtenteils als Flächen für die Landwirtschaft dargestellt. Um die Realisierung der verkehrlichen Planungen und die Siedlungsergänzung vorzubereiten, ist eine Teiländerung des wirksamen FNP gemäß § 1 Abs. 3 BauGB erforderlich. I.2. RECHTSGRUNDLAGEN UND VERFAHREN I.2.1. RECHTSGRUNDLAGEN Grundlagen für die Änderung des FNP (2006) sind das Baugesetzbuch (BauGB), neugefasst durch Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBl. I. S. 3634), und die Baunutzungsverordnung (BauNVO), neugefasst durch Bekanntmachung vom 21. November 2017 (BGBI. I S. 3786). Parallel zu der städtebaulichen Planung werden nach den Vorschriften des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. September 2017 (BGBl. I S. 3434) geändert worden ist, und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatschG) vom 23. Februar 2011 (GVBl. S. 82, BayRS 791-1-U), das zuletzt durch Art. 39b Abs. 20 des Gesetzes vom 15. Mai 2018 (GVBl. S. 230) geändert worden ist, die Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege aufgezeigt und in die Änderung des FNP einbezogen. Der Umweltbericht (UB) als Ergebnis der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB bildet einen gesonderten Teil der Begründung zur Änderung des FNP. I.2.2. VERFAHRENSABLAUF - EINLEITUNGSBESCHLUSS Das Verfahren zur 19. Änderung des FNP ist mit Beschluss des Stadtrates der Stadt Nürnberg (StR) nach Vorbehandlung durch den Stadtplanungsausschuss (AfS) am 18.05.2017 in der Sitzung am 24.05.2017 eingeleitet worden (1. Beschluss). Dies wurde gemäß § 2 Abs. 1 BauGB im Amtsblatt der Stadt Nürnberg Nr. 12 vom 14.06.2017 öffentlich bekannt gemacht. 4 207 - FRÜHZEITIGE BETEILIGUNG DER BEHÖRDEN und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB wird im weiteren Verfahren ergänzt - FRÜHZEITIGE ÖFFENTLICHKEITSBETEILIGUNG gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wird im weiteren Verfahren ergänzt - BETEILIGUNG DER BEHÖRDEN und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs. 2 BauGB wird im weiteren Verfahren ergänzt - ÖFFENTLICHE AUSLEGUNG gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wird im weiteren Verfahren ergänzt I.3. GRUNDLAGEN DER PLANUNG I.3.1. BESTANDSANALYSE PLANUNGSBEREICH Lage im Stadtgebiet Der insgesamt ca. 14,8 ha große Änderungsbereich befindet sich im Stadtteil Schnepfenreuth, im Norden Nürnbergs. Er umfasst den bisher nicht ausgebauten Teil der Bamberger Straße von der Stadtgrenze im Westen bis zum Ende des bereits hergestellten Abschnitts im Osten. Im Süden befindet sich ein Teilbereich der Schleswiger Straße im Planungsumgriff. Westlich der Sportflächen des Turnerbundes St. Johannis 1888 e.V. (TB 1888) sind Flächen für die Trassierung einer Verbindungsstraße zwischen Bamberger- und Schleswiger Straße in den Änderungsbereich einbezogen. Zwischen Sportanlage und Schleswiger Straße, am westlichen Ortsrand von Schnepfenreuth, schließt der Umgriff eine Fläche von ca. 6 ha ein. Im Osten ist die (vorgesehene aber bisher nicht realisierte) Ortsrandgestaltung Teil des Änderungsbereiches. 5 208 Topographie Die Höhenunterschiede im Änderungsbereich sind gering. Die Flächen befinden sich auf ca. 310 m über NN. Gegenwärtige Nutzungen und Baustruktur Der Änderungsbereich ist überwiegend unbebaut und wird landwirtschaftlich genutzt (Freilandanbau Gemüse). Gewächshausbauten häufen sich unmittelbar nördlich und südlich der Bamberger Straße (außerhalb des Änderungsbereiches). Versiegelt sind die Verkehrsflächen (Teilflächen Bamberger Straße, Schleswiger Straße) im Norden und Süden sowie der Fußballplatz (Kunstrasen) mit Ballfangzäunen und Flutlichtanlagen im Nordosten. Verkehr Die Bamberger Straße, westlich der Erlanger Straße (ausgebauter Bereich) nimmt heute eine Verkehrsmenge von 10.000 KfZ/24h auf (Zahlen basierend auf Zählungen aus den Jahren 2015 bis 2018, Verkehrsbelastungen im Bereich Wetzendorf / Thon / Schniegling, siehe Anlage 6) und erschließt in diesem Teilbereich vor allem das Gewerbegebiet Bamberger Straße. Die ausgebaute Hauptverkehrsstraße endet westlich der Kreuzung Schnepfenreuther Hauptstraße. Hier wird noch ein Verkehrsaufkommen von 3.000 KfZ/24h abgewickelt. Zwischen Schnepfenreuther Straße und Spargelfeldweg sowie zwischen Raiffeisenstraße und Stadtgrenze ist die Bamberger Straße nicht ausgebaut (beschränkt öffentlicher Feld- und Waldweg). Die Schleswiger Straße nimmt einen Verkehr von 8.500 KfZ/24h (östlich Frauentaler Weg) bis 8.700 KfZ/24h (westlich Albert-Ortmann-Straße) auf. Sie bildet die verkehrliche Erschließung der Wohnbebauung westlich der Erlanger Straße, des Berufsförderungswerkes Nürnberg und der benachbarten Rehabilitationseinrichtung ERPEKA (beide außerhalb des Änderungsbereiches) sowie einiger landwirtschaftlicher Betriebe. Der Änderungsbereich ist gut an den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) angebunden. Maßgeblich dafür war die Verlängerung der Straßenbahnlinie 4 bis zur Haltestelle Am Wegfeld. Zudem ist der Ortsteil in das Busnetz der VAG eingebunden. Eigenständige Fuß- und Radwege sind im Gebiet bisher nicht vorhanden. Allerdings sind Flurbereinigungswege, die als öffentliche Feld- und Waldwege gewidmet sind, für den Fuß- und Radverkehr freigegeben. Eine Anbindung an das städtische Radroutennetz besteht über den Radweg an der Erlanger Straße. Sozialstruktur und Wirtschaftsstruktur Schnepfenreuth ist, wie fast alle Stadtteile des Knoblauchslandes, geprägt durch eine überwiegend aufgelockerte Bebauung, eine starke Wohnbindung und geringe soziale Auffälligkeiten. Von 2010 – 2014 erfolgte ein deutliches Bevölkerungswachstum durch Wanderungen und Umzüge. Dieses wurde zum einen ausgelöst durch die Zuwanderung von landwirtschaftlichen Arbeitskräften von außerhalb des Stadtgebietes und zum anderen durch den sehr hohen Zuzug von Nürnbergern aus anderen Stadtteilen (positiver Umzugssaldo). Die bestehende Bebauung wird über die vorhandene Einzelhandelsstruktur an der Erlanger Straße/ Wilhelmshavener Straße versorgt. Südlich der Bamberger Straße befinden sich die Sportanlagen des Sportvereins Turnerbund St. Johannis 1888 e.V. mit einem vielfältigen Angebot. Natürliche Grundlagen Das Gebiet zwischen Schleswiger- und Bamberger Straße weist eines der bedeutendsten Bodenbrütervorkommen (Kiebitz, Feldlerche, Haubenlerche, Rebhuhn) im Knoblauchsland auf (wahrscheinliches und gesichertes Brüten basierend auf einer Bodenbrüterkartierung in den Jahren 2013 und 2015 -> Anlage 4). Es herrschen sehr hohe (1 – 3 m) bis hohe (3 – 5 m) Grundwasserstände vor. Die Böden haben überwiegend eine mittlere Ertrags- und Filterfunktion. Die Flächen im Änderungsbereich sind (mit Ausnahme der Straßen- und Sportflächen) flurbereinigte landwirtschaftliche Flächen, die dem Wasserverband Knoblauchsland angeschlossen sind. Im Bereich der Sportplätze befinden sich Flächen für externe Ausgleichsmaßnahmen, die im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren festgesetzt wurden. Die bislang unversiegelten Freiflächen haben für das Stadtklima eine mittlere Bedeutung (Entstehung von Kaltluft und Transport in südliche Richtung). 6 209 Vorbelastungen Vor allem die Wohnbebauung entlang der Schleswiger Straße östlich des Änderungsbereiches ist durch Verkehrslärm vorbelastet. Weitere Geräuschemissionen entstehen durch die Sportflächen des Sportvereins Turnerbund St. Johannis 1888 e.V.. I.3.2. PLANERISCHE VORGABEN/ VORHANDENES PLANUNGSRECHT I.3.2.1. Planungsrechtliche Vorgaben Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) Das am 1. September 2013 in Kraft getretene LEP (inclusive der am 01.03.2018 in Kraft getretenen Teilfortschreibung) definiert u.a. folgende Ziele, an die die Bauleitplanung anzupassen ist: - In den Verdichtungsräumen ist die weitere Siedlungsentwicklung an Standorten mit leistungsfähigem Anschluss an das öffentliche Verkehrsnetz, insbesondere an Standorten mit Zugang zum schienengebundenen öffentlichen Personennahverkehr, zu konzentrieren (2.2.8 Integrierte Siedlungs- und Verkehrsplanung in Verdichtungsräumen). - In den Siedlungsgebieten sind die vorhandenen Potenziale der Innenentwicklung möglichst vorrangig zu nutzen. Ausnahmen sind zulässig, wenn Potenziale der Innenentwicklung nicht zur Verfügung stehen (3.2 Innenentwicklung vor Außenentwicklung). - Neue Siedlungsflächen sind möglichst in Anbindung an geeignete Siedlungseinheiten auszuweisen (3.3 Vermeidung von Zersiedelung - Anbindegebot). - Die Verkehrsinfrastruktur ist in ihrem Bestand leistungsfähig zu erhalten und durch Aus-, Umund Neubaumaßnahmen nachhaltig zu ergänzen (4.1.1 Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur). Zudem sollen Planungen insbesondere folgende Grundsätze berücksichtigen: - Es sollen die Grundlagen für eine bedarfsgerechte Bereitstellung und Sicherung von Arbeitsplätzen, Wohnraum sowie Einrichtungen der Daseinsvorsorge und zur Versorgung mit Gütern geschaffen oder erhalten werden (1.1.1 Gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen). - Der Ressourcenverbrauch soll in allen Landesteilen vermindert werden. Unvermeidbare Eingriffe sollen ressourcenschonend erfolgen (1.1.3 Ressourcen schonen). - Das Radwegenetz soll erhalten und bedarfsgerecht ergänzt werden (4.4 Radverkehr). - Land- und forstwirtschaftlich genutzte Gebiete sollen erhalten werden. Insbesondere hochwertige Böden sollen nur in dem unbedingt notwendigen Umfang für andere Nutzungen in Anspruch genommen werden (5.4.1 Erhalt land- und forstwirtschaftlicher Nutzflächen). Regionalplan Industrieregion Mittelfranken/ Region Nürnberg (RP 7). Der am 01.07.1988 in Kraft getretene und laufend fortgeschriebene RP 7 konkretisiert die Ziele der Raumordnung und Landesplanung wie folgt (Auszug): - Bei der Ausweisung neuer Siedlungsgebiete soll verstärkt auf die Erschließung durch öffentliche Personennahverkehrsmittel - insbesondere Schienenverkehrsmittel - geachtet werden (1.1.8. Verkehrsleitbild). - Das Grundkonzept für den motorisierten Individualverkehr soll so ausgebildet werden, dass insbesondere im gemeinsamen Oberzentrum Nürnberg/Fürth/Erlangen der Verkehr flüssiger gestaltet und in den Landkreisen eine ausreichende Flächenerschließung herbeigeführt wird (1.4.1. Straßenbau). - Das regionale Grundkonzept für den Radverkehr soll so ausgebildet werden, dass eine Verbindung der Orte miteinander und ein lückenloser Netzcharakter der Radwege entsteht (1.5.2.2. Radverkehr). - Mit der Neuerrichtung von Wohnungen soll auf eine Verbesserung der Wohnungsversorgung, insbesondere im Bereich des gemeinsamen Oberzentrums Nürnberg/Fürth/Erlangen und des Mittelzentrums Schwabach, hingewirkt werden (2.2. Wohnungswesen). - In der Bauleitplanung und Verkehrsplanung der Gemeinden im großen Verdichtungsraum Nürnberg/Fürth/Erlangen sollen die Belange des Schutzes vor Verkehrslärm besonders berücksichtigt werden (2.1.1. Verkehrslärm). 7 210 Als Orientierungshilfe für die Planung gelten die folgenden Grundsätze (Auszug): - Es ist anzustreben, Ortsränder sowie Industrie- und Gewerbegebiete, insbesondere in den Naturparken und in den Fremdenverkehrsgebieten, so zu gestalten, dass sie das Landschafts und Ortsbild nicht beeinträchtigen (1.4.1.1. Pflege und Entwicklung der Landschaft). - Es ist anzustreben, dass in den von Boden und Klima begünstigten Gebieten, insbesondere im westlichen Teil des Mittelfränkischen Beckens, in Teilbereichen des Albvorlandes und der Frankenalb sowie im Knoblauchsland, vor allem Flächen mit günstigen Erzeugungsbedingungen für die landwirtschaftliche Nutzung nur in dem unbedingt notwendigen Umfang für andere Nutzungen vorgesehen werden (2.1 Landwirtschaft). Bebauungspläne (B-Pläne) und Zulässigkeit von Bauvorhaben Für den kleinen Teilbereich westlich der Schnepfenreuther Hauptstraße sind Baulinien festgesetzt (B-Plan Nr. 2172, Katasterblatt Nr. 18). Diese können aufgrund der tatsächlichen städtebaulichen Entwicklung als überholt betrachtet werden. Die Schleswiger Straße ist im Westen Teil des Geltungsbereiches des B-Planes Nr. 3922 und im Osten des Geltungsbereiches des B-Planes Nr. 4043 (Festsetzung: Straßenverkehrsfläche). Ein schmaler Streifen im Osten des Änderungsbereiches ist Teil des Geltungsbereiches des B-Planes Nr. 4337 und dort festgesetzt als öffentliche Grünfläche und Fläche zum Anpflanzen von Bäumen und Sträuchern. Der überwiegende Teil der Flächen im Änderungsbereich ist dem Außenbereich zuzuordnen. Die planungsrechtliche Beurteilung von Vorhaben erfolgt auf der Grundlage von § 35 BauGB. Im Änderungsbereich befinden sich die B-Pläne Nr. 4649 „Schnepfenreuth SüdWest“ und Nr. 4641 „Wetzendorf“ im Verfahren. Das Plangebiet des B-Planes Nr. 4649 (Aufstellungsbeschluss 12.10.2017) umfasst einen Teil der Bamberger Straße und Flächen westlich und südlich der Sportplätze. Teilbereiche der Schleswiger Straße sind im Plangebiet des B-Planes Nr. 4641 (Aufstellungsbeschluss 10.12.2015) enthalten. I.3.2.2. Fachplanungsrecht Planfestgestellte Flächen und gewidmete Bahnflächen sind im Änderungsbereich nicht vorhanden. Bau- oder Bodendenkmäler sind nicht bekannt. Die Flächen befinden sich außerhalb des Lärmschutzbereichs für den Verkehrsflughafen Nürnberg. Der Änderungsbereich liegt nicht in einem (vorläufig gesicherten oder amtlich festgesetzten) Überschwemmungsgebiet oder Wasserschutzgebiet. Er ist Teil des Verbandsgebietes des Wasserverbandes Knoblauchsland. Bei fast allen Flächen handelt es sich um Beregnungsflächen. Schutzgebiete und Biotope sind im Änderungsbereich nicht bekannt. Angrenzend an den Änderungsbereich (südlich der Schleswiger Straße) befinden sich jedoch lokal und regional bedeutsame Lebensräume. Das Gebiet zwischen Schleswiger- und Bamberger Straße ist Lebens- und Brutraum für verschiedene Bodenbrüter (wahrscheinliches und gesichertes Brüten basierend auf einer Bodenbrüterkartierung in den Jahren 2013 und 2015, siehe Anlage 4). Artenschutzrechtliche Verbotstatbestände nach § 44 BNatschG und naturschutzrechtliche Voraussetzungen für eine artenschutzrechtliche Ausnahmegenehmigung nach § 45 BNatschG sind im Verfahren zu behandeln. Für detailliertere Aussagen zum Artenschutz wird auf den Umweltbericht als gesonderten Teil der Begründung verwiesen. I.3.3. SONSTIGE RAHMENBEDINGUNGEN In seiner Sitzung am 02.10.2014 hat der AfS beschlossen, für das Knoblauchsland ein Agrarstrukturgutachten zu vergeben sowie in einer Projektgruppe die landschaftlichen, städtebaulichen und strukturellen Rahmenbedingungen für das Knoblauchsland zusammenzustellen. Der Abschlussbericht wurde in der Sitzung des AfS vom 18.05.2017 behandelt. In gleicher Sitzung wurden die Leitlinien der räumlichen Entwicklung beschlossen. Sie dienen als langfristige Grundlage für die räumliche Entwicklung des Nürnberger Knoblauchslandes und definieren die Zielvorgaben für die in diesem Bereich eingeleiteten FNP-Änderungsverfahren. 8 211 Die Flächen im Bereich der Bamberger Straße (hergestellter Bereich und bisher nicht ausgebaute Teilstücke) befinden sich im Eigentum der Stadt Nürnberg. Dies gilt auch für die Schleswiger Straße und den Fußballplatz im Nordosten des Änderungsbereiches. Eigentümer der im Gebiet befindlichen Wegeflächen sind die Teilnehmergemeinschaft Flurbereinigung Schnepfenreuth und der Wasser- und Bodenverband Nürnberg-Wetzendorf. Die Grundstücke westlich der Sportflächen sowie zwischen Sportanlage und Schleswiger Straße gehören verschiedenen Landwirten und einem Projektentwickler bzw. Bauträger. I.4. ZIELE UND ZWECKE DER PLANUNG I.4.1. KONZEPT Im Nürnberger Norden sollen verschiedene Stadtteile verkehrlich entlastet werden, ohne andere bestehende Wohngebiete zusätzlich zu belasten. Dazu ist der Bau einer Verbindungsspange zwischen Schleswiger Straße und Bamberger Straße vorgesehen. Diese soll westlich der bestehenden Sportplätze verlaufen. Südlich der Sportanlagen des TB 1888, am westlichen Ortsrand von Schnepfenreuth, bilden sich gut erschließbare neue Flächen. Sie sollen zur Siedlungsabrundung genutzt werden (Wohnbebauung) und das im FNP bereits gesicherte Baugebiet an der Schleswiger Straße nach Norden fortsetzen und abschließen. I.4.2. VERKEHR Um die bestehende verkehrliche Situation zu verbessern, ist eine Verbindung zwischen Schleswiger Straße und östlicher Bamberger Straße vorgesehen. Die Verbindungsspange soll den Anschluss an die Bamberger Straße herstellen, ohne als übermäßig attraktive Ost-WestVerbindung von Fürth in den Nürnberger Nordosten gebietsfremden Verkehr anzuziehen. Sie wird als zweistreifige Straße (eine Spur pro Richtung) mit Geh- und Radwegen geplant. Zusammen mit der westlichen Schleswiger Straße wird sie Bestandteil des Hauptverkehrsstraßennetzes und ermöglicht den dauerhaften Verzicht auf den Weiterbau der Bamberger Straße in Richtung Fürth. Neben der Entlastung für den Ortskern von Schnepfenreuth und den östlichen Abschnitt der Schleswiger Straße mit ihrer angrenzenden Wohnbebauung, wird durch die neue Trasse auch die Erschließung der in Wetzendorf geplanten Wohnungsbauvorhaben vereinfacht. I.4.3. LANDSCHAFTSPLANUNG Die Siedlungserweiterung soll mit einer Ortsrandgestaltung abgeschlossen werden (östlich der neuen Verbindungsstraße). Zwischen dem bisherigen westlichen Ortsrand von Schnepfenreuth und der neuen Wohnbebauung verläuft eine übergeordnete Freiraumverbindung. Die südlich der Schleswiger Straße ankommende Grünstruktur soll sich nach Norden bzw. Nordwesten fortsetzen. I.4.4. GENDER UND DIVERSITY ASPEKTE Als öffentlicher Belang sind gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 3 BauGB die Bedürfnisse verschiedener Bevölkerungsgruppen in der Bauleitplanung zu berücksichtigen. Es ist zu prüfen, ob eine Planung bestimmte Personengruppen in besonderer Weise betrifft (z.B. Männer und Frauen, ältere und jüngere Menschen, Menschen mit und ohne Behinderungen, Menschen mit und ohne Migrationshintergrund, Menschen mit unterschiedlicher beruflicher Stellung und Einkommen). Die unterschiedliche Betroffenheit wird im weiteren Verfahren ergänzt. I.4.5. STANDORTFESTLEGUNG Die Standortfestlegung geschah unter Berücksichtigung folgender Kriterien: Verkehr Ziel der Stadt Nürnberg ist es, den Verkehr auf dem Hauptverkehrsstraßennetz zu bündeln, den Durchgangsverkehr aus den Wohngebieten herauszuhalten und damit die Wohngebiete zu beruhigen. 9 212 Die verkehrliche Planung soll den Ortskern von Schnepfenreuth und den östlichen Abschnitt der Schleswiger Straße mit ihrer angrenzenden Wohnbebauung entlasten, ohne andere bestehende Wohngebiete zusätzlich zu belasten oder eine erhebliche Zunahme des Verkehrs im gesamten Nürnberger Norden zu verursachen. Artenschutz Der Artenschutz ist eine wesentliche Voraussetzung für die naturschutzrechtliche Zulässigkeit von Bauleitplänen. Die Planung soll frühzeitig hinsichtlich der sogenannten Verbotstatbestände geprüft werden. Ziel ist es, Barrieren zu vermeiden und die Eingriffe für die betroffenen Arten (v.a. Bodenbrüter) nach Möglichkeit abzumildern. Landwirtschaft Es liegt im Interesse der Stadt Nürnberg die leistungsfähige, stadtnahe Landwirtschaft im Knoblauchsland langfristig zu sichern. Entsprechend den im StR beschlossenen Leitlinien der räumlichen Entwicklung soll daher im Zusammenhang mit der verkehrlichen Planung lediglich eine maßvolle Siedlungsentwicklung stattfinden. Darüber hinaus soll der Druck auf die landwirtschaftlichen Flächen durch die Planung nicht stark erhöht werden. I.4.6. PRÜFUNG VON PLANUNGSALTERNATIVEN Im Zusammenhang mit der Planung der Bamberger Straße und einer Erschließung der Entwicklungsflächen im Bereich Thon/ Wetzendorf/ Schnepfenreuth wurden folgende Varianten untersucht (Auf die Übersichtspläne Anlage 1 – 6 wird hingewiesen. Die enthaltenen Prinzipskizzen sind als Platzhalter zu verstehen und stellen weder hinsichtlich der Lage noch hinsichtlich der Breite eine Vorplanung dar.): Variante 1: Bamberger Straße – Durchbau Für die Verlängerung der Bamberger Straße wurden zehn Trassenvarianten geprüft. Für zwei Varianten wurden Umweltverträglichkeitsprüfungen abgeschlossen. Auf Grundlage der Vorzugsvarianten wurden Abstimmungsgespräche mit den betroffenen Landwirten geführt, die aber Eingriffe in ihre Grundstücke ablehnen. Auch die Stadt Fürth hat andere Vorstellungen vom Anschluss der verlängerten Bamberger Straße auf ihrem Stadtgebiet. Es konnte deshalb kein Kompromiss gefunden werden, der den Dissens mit den Landwirten und der Stadt Fürth lösen würde. Unabhängig von der konkreten Trassenführung im Abschnitt westlich der Raiffeisenstraße würde ein Durchbau der Bamberger Straße gravierende negative Folgen für den gesamten Nürnberger Norden mit sich bringen, da mit der Straße eine attraktive direkte Ost-West-Verbindung von Fürth Richtung Nürnberger Nordosten und zur Autobahn und umgekehrt geschaffen werden würde. Zu diesem Ergebnis kam ein Verkehrsgutachten, das im Rahmen der Planungen zur Bamberger Straße von einem externen Gutachter erstellt wurde. Zu berücksichtigen ist, dass bei dem Verkehrsgutachten zur Bamberger Straße, das wie gefordert einen Prognosehorizont von 15 Jahren betrachtete, noch nicht die vollständige Besiedelung der Wohnbauflächen im Bereich Thon, Wetzendorf, Schniegling unterstellt wurde. Die vollständige Entwicklung aller Wohnbauflächen in diesem Gebiet würde eine zusätzliche Verkehrszunahme auf den dargestellten Straßen bedeuten. Die zu erwartenden Verkehrsbelastungen mit realisierter Wohnbebauung sind in Anlage 1 dargestellt. Es wurde davon ausgegangen, dass die Fläche nördlich der Schleswiger Straße ohne Verbin dungsspange keine Wohnbaufläche werden wird. Für relevante Straßenabschnitte werden demnach folgende Verkehrsbelastungen geschätzt: - Bamberger Straße, westlich der Erlanger Straße - Raiffeisenstraße, nördlich Marktäckerstraße - Schleswiger Straße, westlich Albert-Ortmann-Str. - Marktäckerstraße, westlich Raiffeisenstraße - Bielefelder Straße, nordwestlich Ring 10 213 rd. 23.000 Kfz/24h rd. 13.000 Kfz/24h rd. 8.500 Kfz/24h rd. 6.000 Kfz/24h rd. 8.500 Kfz/24h Mit einer deutlichen Verkehrszunahme im Nürnberger Norden, insbesondere zu Lasten der Kriegsopfersiedlung und der Marienbergstraße/ Bierweg wäre zu rechnen. Der Durchbau der Bamberger Straße würde Schnepfenreuth fast vollständig vom Durchgangsverkehr entlasten. Entlang der Wohnbebauung in der Bamberger Straße würden aufgrund der starken Verkehrszunahme Lärmschutzmaßnahmen erforderlich werden. Zusätzlich geprüft wurde die von einem Vertreter des Bayerischen Bauernverbandes vorgeschlagene Variante eines minimalen Durchbaus der Bamberger Straße (mit Verzicht auf die Westspange). Wenn die Bamberger Straße weitergebaut würde, wäre ein richtlinienkonformer Ausbau aus verkehrlichen und aus rechtlichen Gründen geboten. Dieser sieht eine Fahrspur pro Richtung und einen Geh-/ Radweg vor. Darüber hinaus wären Entwässerungs- und Beleuchtungsanlagen erforderlich. Auch der bestehende westliche Abschnitt der Bamberger Straße zwischen Spargelfeldweg und Raiffeisenstraße müsste entsprechend angepasst werden. Mit dieser Variante sollten nach Vorstellung des Bayerischen Bauernverbandes Ampelregelungen der Kreuzungen Raiffeisenstraße/ Bamberger Straße und Marktäckerstraße/ Raiffeisenstraße (zur Schleswiger Straße) kombiniert werden, mit dem Ziel der Steuerung der Verkehrsmengen in Richtung Norden (Bamberger Straße), um beide Achsen (Schleswiger - und Bamberger Straße) gleich zu belasten. Da sowohl die Raiffeisenstraße als auch die Bamberger Straße laut Generalverkehrsplan der Stadt Nürnberg Hauptverkehrsstraßen sind, würde auch der Lückenschluss konsequenterweise als Hauptverkehrsstraße eingestuft werden müssen. Die Schleswiger Straße ist dagegen nicht im Hauptverkehrsstraßennetz enthalten. Aus verkehrlicher und städtebaulicher Sicht ist es nicht zielführend, mit entsprechender Steuerung an Lichtsignalanlagen den Verkehr auf beiden Achsen gleichmäßig zu verteilen, da dann weder die Anwohner der Raiffeisenstraße noch die der Schleswiger Straße vom Neubau einer Straße profitieren würden. Leidtragende wären die Bewohner von Johannis, der Kriegsopfersiedlung und Ziegelstein, Thon Nord würde nicht profitieren. Im Falle eines - auch teilweisen - Straßenausbaus sind aufgrund erhöhter Zerschneidungswirkung und ggf. erhöhtem Tötungsrisiko negative Auswirkungen auf das Schutzgut Fauna wahrscheinlich und eine artenschutzrechtliche Betrachtung im Rahmen der Prüfung nötig. Hinweis: Aus Sicht der Flächennutzungsplanung handelt es sich bei dieser Alternative um die sogenannte Nullvariante. Da die Bamberger Straße derzeit im wirksamen FNP bis zur Stadtgrenze als überörtliche und örtliche Hauptverkehrsstraße dargestellt ist, wäre für einen Durchbau keine Änderung des wirksamen FNP erforderlich (allerdings fehlen ein rechtsverbindlicher Bebauungsplan und/ oder Straßenplan). Die Variante Bamberger Straße – Durchbau wird daher in der Begründung und dem Umweltbericht als gesonderten Teil der Begründung auch als Nullvariante bezeichnet. Variante 2: Bamberger Straße – Teilausbau Zusätzlich zu einem Durchbau der Bamberger Straße bis Fürth wurde die Variante Teilausbau der Bamberger Straße zwischen Schnepfenreuther Hauptstraße und Raiffeisenstraße untersucht. Der Teilausbau der Bamberger Straße hätte größere negative Auswirkungen für die Raiffeisenstraße zur Folge, da sie die direkte Zuwegung zum Ausbauabschnitt der Bamberger Straße darstellen würde. Die Route über die Raiffeisenstraße und die Bamberger Straße wäre für die Relation vom Westen in den Nordosten und zur Autobahn attraktiver als die Strecke über die Schleswiger Straße, da das Linksabbiegen an der Erlanger Straße mit den längeren Wartezeiten entfallen würde. Eine leichtere Entlastung wäre nur für die Schleswiger Straße zu verzeichnen. Allerdings könnte auch der Teilausbau den Großteil des Durchgangsverkehrs aus dem Ortskern von Schnepfenreuth fernhalten. Welche Verkehrsbelastungen sich für die Straßen in Thon/ Wetzendorf/ Schniegling ergäben, wenn darüber hinaus die vollständige Entwicklung aller im FNP dargestellten und noch geplanten Wohnbauflächen im Untersuchungsgebiet berücksichtigt werden, zeigt Anlage 2. 11 214 Es wurde davon ausgegangen, dass die Fläche nördlich der Schleswiger Straße ohne Verbindungsspange keine Wohnbaufläche werden wird. Mit folgenden Verkehrsbelastungen wäre zu rechnen: - Bamberger Straße, westlich der Erlanger Straße - Raiffeisenstraße, nördlich Marktäckerstraße - Schleswiger Straße, westlich Albert-Ortmann-Str. - Marktäckerstraße, westlich Raiffeisenstraße - Bielefelder Straße, nordwestlich Ring rd. 18.000 Kfz/24h rd. 16.000 Kfz/24h rd. 8.500 Kfz/24h rd. 9.000 Kfz/24h rd. 8.500 Kfz/24h Die Variante Teilausbau der Bamberger Straße zwischen Schnepfenreuther Hauptstraße und Spargelfeldweg hätte vergleichbare Verkehrsveränderungen wie der Teilausbau bis zur Raiffeisenstraße zur Folge, da auch in diesem Fall eine durchgängige Verbindung von der Erlanger Straße zur Raiffeisenstraße und umgekehrt entstehen würde. Gegebenenfalls wären auch in dieser Variante Lärmschutzmaßnahmen für die bestehende Wohnbebauung an der Bamberger Straße erforderlich. Ein Lückenschluss der Bamberger Straße zwischen der Schnepfenreuther Hauptstraße und dem Spargelfeldweg hätte eine deutliche Verkehrszunahme in der Raiffeisenstraße mit negativen Auswirkungen für die dort angrenzende Wohnbebauung zur Folge. Es wären Anpassungen im Abschnitt zwischen der Raiffeisenstraße und dem Spargelfeldweg entsprechend der RASt 06 erforderlich. Die Bamberger Straße erfüllt in diesem Abschnitt nicht die Anforderungen, die bei der zu erwartenden Verkehrszunahme notwendig sind, um die Verkehrssicherheit gewährleisten zu können. Der von einem Vertreter der Bürgerinitiative „Schnepfenreuth/ Thon/ Wetzendorf“ favorisierte Teilausbau einer Bamberger Straße „light“ (einspurig, nicht für Schwerlastverkehr) wurde ebenfalls geprüft. Aber auch hier gilt, dass im Fall eines Lückenschlusses der Bamberger Straße ein richtlinienkonformer Ausbau auch aus rechtlichen Gründen nicht zu vermeiden wäre. Dieser sieht - wie oben beschrieben - eine Fahrspur pro Richtung und einen Geh-/ Radweg vor. Darüber hinaus wären Entwässerungs- und Beleuchtungsanlagen erforderlich. Im Falle eines - auch teilweisen - Straßenausbaus sind aufgrund erhöhter Zerschneidungswirkung und ggf. erhöhtem Tötungsrisiko negative Auswirkungen auf das Schutzgut Fauna wahrscheinlich und eine artenschutzrechtliche Betrachtung im Rahmen der Prüfung nötig. Variante 3: Verbindungsspange zwischen Schleswiger Straße und östlicher Bamberger Straße Als Alternative zu den Varianten Durchbau oder Teilausbau der Bamberger Straße, die alle erhebliche negative verkehrliche Auswirkungen im gesamten Nürnberger Norden verursachen würden, wurde eine Verbindung zwischen der Schleswiger Straße und der östlichen Bamberger Straße geprüft. Sie hätte gleichzeitig Erschließungsfunktion für ein Wohngebiet nördlich der Schleswiger Straße und westlich der bestehenden Bebauung. Da für die Verbindung noch kein Planungsauftrag vorliegt (derzeit vorbereitende Bauleitplanung), wurde bislang nur eine grobe Abschätzung der Verkehrsverlagerungen durchgeführt. Dabei wurde ebenfalls der Verkehr, den eine vollständige Realisierung der geplanten Wohnbebauung im Umfeld verursachen wird, berücksichtigt. Demnach wäre bei dieser Variante von folgenden geschätzten Verkehrsbelastungen auszugehen (Anlage 3): - Bamberger Straße, westlich der Erlanger Straße rd. 18.000 Kfz/24h - Raiffeisenstraße, nördlich Marktäckerstraße rd. 7.000 Kfz/24h - Schleswiger Straße, westlich Albert-Ortmann-Str. rd. 5.500 Kfz/24h - Marktäckerstraße, westlich Raiffeisenstraße rd. 9.000 Kfz/24h - Bielefelder Straße, nordwestlich Ring rd. 8.500 Kfz/24h - Verbindungsspange Schleswiger-/ Bamberger Str. rd. 13.500 Kfz/24h Die Verbindungsspange würde den Anschluss an die Bamberger Straße herstellen, ohne eine übermäßig attraktive Ost/West-Verbindung von Fürth in den Nürnberger Nordosten zu schaffen. Der Vorteil der Variante liegt außerdem darin, dass sie eine Entlastung für den östlichen Abschnitt der Schleswiger Straße mit ihrer angrenzenden Wohnbebauung bedeutet und gleichzeitig die Raiffeisenstraße entlasten kann. 12 215 Sie würde auch eine Entlastung für den Ortskern von Schnepfenreuth bringen, allerdings nicht den gesamten Durchgangsverkehr dort verhindern. Bei dieser Variante wäre zu prüfen, welche Anpassungsmaßnahmen in der westlichen Schleswiger Straße und am Knoten Marktäckerstraße / Schleswiger Straße erforderlich werden. Voraussichtlich wären auch in dieser Variante Lärmschutzmaßnahmen für die bestehende Wohnbebauung an der Bamberger Straße erforderlich. Mit der Umsetzung der Planung (Verbindungsspange und Wohnbaufläche nördlich der Schleswiger Straße) wären erhebliche nachteilige Auswirkungen auf das Schutzgut Fauna verbunden (Verlust von Fortpflanzungs- und Ruhestätten für Brutvögel, Kulissenwirkung in westliche Richtung). Im Vergleich zum Durchbau der Bamberger Straße wäre diese Planung dennoch die Variante mit den geringeren Auswirkungen. Variante 4: Verbindungsspange zwischen Schleswiger Straße und östlicher Bamberger Straße und Teilausbau der Bamberger Straße bis Raiffeisenstraße Die Variante mit dem Ausbau sowohl der Bamberger Straße bis zur Raiffeisenstraße als auch der Realisierung der Verbindungsspange zwischen Schleswiger Straße und Bamberger Straße hätte die höchste Gesamtverkehrsbelastung im Untersuchungsgebiet zur Folge. Es würden zwei Verbindungen geschaffen, auf die sich zwar der Verkehr verteilen kann, die aber auch spürbar mehr zusätzlichen Verkehrs anziehen würden. In dieser Variante würden sich die negativen Auswirkungen beider Varianten vereinigen, ohne eine nennenswerte Entlastung an einer Strecke zu erreichen. In Anlage 4 sind die geschätzten Verkehrsbelastungen dieser Variante mit vollständiger Besiedelung der Wohnbauflächen dargestellt. - Bamberger Straße, westlich der Erlanger Straße rd. 24.000 Kfz/24h - Raiffeisenstraße, nördlich Marktäckerstraße rd. 15.000 Kfz/24h - Schleswiger Straße, westlich Albert-Ortmann-Str. rd. 5.500 Kfz/24h - Marktäckerstraße, westlich Raiffeisenstraße rd. 10.000 Kfz/24h - Bielefelder Straße, nordwestlich Ring rd. 8.500 Kfz/24h - Verbindungsspange Schleswiger-/ Bamberger Str. rd. 10.000 Kfz/24h Der Knoten Bamberger Straße / Verbindungsspange müsste signalisiert werden, um die hohe Verkehrsbelastung an der Stelle verkehrssicher abwickeln zu können. Sollte sich eine der beiden Routen als die attraktivere herausstellen, würde sich mehr Verkehr auf diese Route verlagern. Entlang der Wohnbebauung in der Bamberger Straße würden aufgrund der starken Verkehrszunahme Lärmschutzmaßnahmen erforderlich werden. Mit der Umsetzung der Planung (Verbindungsspange und Wohnbaufläche nördlich der Schleswiger Straße) wären erhebliche nachteilige Auswirkungen auf das Schutzgut Fauna verbunden (Verlust von Fortpflanzungs- und Ruhestätten für Brutvögel, Kulissenwirkung in westliche Richtung). Durch den zusätzlichen Teilausbau der Bamberger Straße sind aufgrund erhöhter Zerschneidungswirkung und ggf. erhöhtem Tötungsrisiko weitere negative Auswirkungen auf das Schutz-gut Fauna wahrscheinlich und eine artenschutzrechtliche Betrachtung im Rahmen der Prüfung nötig. Variante 5: Nullvariante Für den Fall, dass keine weiteren Anpassungsmaßnahmen im Straßennetz vorgenommen und alle bestehenden Wohnbauflächen im Bereich Wetzendorf / Thon / Schniegling besiedelt werden, wurden folgende Verkehrszunahmen für die relevanten Straßenabschnitte geschätzt: Bei der Abschätzung wurden keine Änderungen in der Verkehrsführung angenommen und es wurde davon ausgegangen, dass die Fläche nördlich der Schleswiger Straße ohne Verbindungsspange keine Wohnbaufläche werden wird. Die für diese Variante geschätzten Verkehrsbelastungen sind in Anlage 5 dargestellt. 13 216 - Bamberger Straße, westlich der Erlanger Straße - Raiffeisenstraße, nördlich Marktäckerstraße - Schleswiger Straße, westlich Albert-Ortmann-Str. - Marktäckerstraße, westlich Raiffeisenstraße - Bielefelder Straße, nordwestlich Ring rd. 11.000 Kfz/24h rd. 11.000 Kfz/24h rd. 11.000 Kfz/24h rd. 6.500 Kfz/24h rd. 9.500 Kfz/24h Auch mit dem bestehenden Straßennetz könnte der zusätzliche Verkehr, der durch die neue Wohnbebauung entstehen wird, aufgenommen und abgewickelt werden. Allerdings könnte weder die Schleswiger Straße noch die Raiffeisenstraße entlastet werden. Auch für die Ortsdurchfahrt von Schnepfenreuth wäre von den heutigen Verkehrsmengen auszugehen. Der Vorteil der Nullvariante liegt darin, dass außer dem Verkehr durch die neue Wohnbebauung kein weiterer zusätzlicher Verkehr angezogen werden würde. Mit erheblichem zusätzlichem Verkehr wäre zu rechnen, wenn eine neue Ost/West-Verbindung geschaffen wird. Bei Nichtdurchführung der Planung wäre in den Flächen für die Landwirtschaft die Errichtung von Bauvorhaben landwirtschaftlicher Art möglich. Es könnte somit auch ohne die Planung zu nachteiligen Auswirkungen auf eine Reihe von Umweltbelangen (v.a. durch Flächenverbrauch, Versiegelung, etc.) – wenn auch in einem vergleichsweise geringeren Ausmaß – kommen. Hinweis: Aus verkehrlicher Sicht wird diese Alternative als Nullvariante (keine Anpassungsmaßnahmen aus verkehrlicher Sicht) bezeichnet. Sie geht von einer unveränderten Verkehrsführung und einer Abwicklung des Verkehrs im bestehenden Straßennetz aus. Neben einer Alternativenprüfung aus verkehrlicher Sicht, wurden verschiedene Planvarianten auch im Rahmen der durchgeführten artenschutzrechtlichen Voreinschätzung betrachtet. Für die Bewertung der Alternativen aus artenschutzrechtlicher Sicht wird auf den Umweltbericht als gesonderten Teil der Begründung verwiesen. I.5. INHALT DER ÄNDERUNG I.5.1. DERZEIT WIRKSAME DARSTELLUNG Den potentiellen sowie den ausgebauten Verlauf der Bamberger Straße stellt der FNP als überörtliche und örtliche Hauptverkehrsstraße dar. Die Schleswiger Straße ist bislang im Hauptverkehrsstraßennetz nicht dargestellt und ist somit jeweils Teil der sie umgebenden Flächendarstellung. Die Flächen südlich und westlich der dargestellten Grünfläche Sportanlage sind im wirksamen FNP Flächen für die Landwirtschaft. An der Grenze zwischen den Flächen für die Landwirtschaft und den Wohnbauflächen verläuft im Osten des Änderungsbereiches eine übergeordnete Freiraumverbindung. Diese zieht sich zwischen den Siedlungsflächen in Wetzendorf hindurch nach Süden bis zur Kernstadt und führt im Norden durch den Stadtteil Buch hindurch in die freie Landschaft. Am östlichen Rand des Änderungsbereiches überlagern sich die Darstellungen Ortsrandgestaltung und Wohnbaufläche. wirksamer FNP, Ausschnitt Änderungsbereich mit Umgebung Kartengrundlage: Stadt Nürnberg, Amt für Geoinformation und Bodenordnung, Stand 2001 14 217 ohne Maßstab Landschaftsplan: Stadt Nürnberg, Umweltamt I.5.2. KÜNFTIGE DARSTELLUNG INKL. KENNZEICHNUNGEN Die neue Straßenverbindung von der Schleswiger Straße zur östlichen Bamberger Straße wird (zusammen mit der westlichen Schleswiger Straße) Bestandteil des Hauptverkehrsstraßennetzes und künftig im FNP als überörtliche und örtliche Hauptverkehrsstraße dargestellt. Nach dem dauerhaften Verzicht auf den Weiterbau der Bamberger Straße in Richtung Fürth werden die Flächen der ehemals geplanten Trasse als Flächen für die Landwirtschaft dargestellt, entsprechend der umgebenden Darstellungen. Außerhalb des Änderungsbereiches ist eine Grünfläche Sportanlage dargestellt, welche geringfügig in den Änderungsbereich hinein erweitert werden soll. Die vom TB 1888 als Sportfläche genutzte städtische Fläche ist bisher als Fläche für die Landwirtschaft dargestellt. Künftig soll eine Darstellung als Grünfläche Sportanlage erfolgen um die bestehende sportliche Nutzung langfristig zu sichern. Der Bereich südlich der Grünfläche Sportanlage und nördlich der Schleswiger Straße wird künftig als Wohnbaufläche dargestellt. Die neue Wohnbaufläche soll mit einer Ortsrandgestaltung abgeschlossen werden (östlich der neuen Verbindungsstraße). Es handelt sich dabei um eine Verschiebung der bereits bisher dargestellten Ortsrandgestaltung vom „alten Siedlungsrand“ an den „neuen Siedlungsrand“. Derzeit ist die Darstellung Ortsrandgestaltung in der Nähe der Albert-Ortmann-Straße zu finden. Sie soll hier künftig entfallen (Hinweis: der hier rechtsverbindliche Bebauungsplan Nr. 4337 gilt unverändert weiter). Die Darstellung des Bereiches in der Nähe der Albert-Ortmann-Straße als Wohnbaufläche bleibt gleich. Zwischen der bereits vorhandenen Wohnbaufläche (bisheriger, westlicher Ortsrand von Schnepfenreuth) und der neuen Wohnbaufläche verläuft eine übergeordnete Freiraumverbindung, welche auch in der künftigen Darstellung erhalten bleibt. Die sie begleitende Grünflächendarstellung welche südlich der Schleswiger Straße vorhanden ist, soll sich nach Norden bzw. Nordwesten fortsetzen. I.5.3. FLÄCHENBILANZ wird im weiteren Verfahren ergänzt I.6. PLANRECHTFERTIGUNG /AUSWIRKUNGEN/ ABWÄGUNG Die Abwägung erfolgt nach Ermittlung der betroffenen öffentlichen und privaten Belange im Rahmen des weiteren Verfahrens. Voraussichtliche Auswirkungen der Planung auf die Umwelt und mögliche Ausgleichsmaßnahmen sind dem Umweltbericht als gesonderten Teil der Begründung zu entnehmen. I.7. ZUSAMMENFASSUNG UMWELTBERICHT wird im weiteren Verfahren ergänzt Nürnberg, 20.11.2018 Stadtplanungsamt gez. Dengler Leiter Stadtplanungsamt 15 218 Ö 2 Erfassung von bodenbrütenden Vogelarten in Nürnberg Kiebitz (Hans Glader / piclease) Zusammenfassung der Ergebnisberichte 2013 und 2015 zur Erfassung von bodenbrütenden Vogelarten im Knoblauchsland im Stadtgebiet von Nürnberg und des Ergebnisberichtes 2016 zur Erfassung von bodenbrütenden Vogelarten im Nürnberger Süden 219 Herausgeber Stadt Nürnberg Umweltamt Lina-Ammon-Straße 28 90471 Nürnberg E-Mail uwa1@stadt.nuernberg.de Telefon 0911-231-4624 (Sekretariat) Stand November 2017 220 Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung ........................................................................................................................1 2 Methodik .........................................................................................................................4 3 4 2.1 Kriterien Brutvogelstatus ..........................................................................................4 2.2 Kartendarstellung .....................................................................................................4 Ergebnisse Schwerpunktarten .........................................................................................5 3.1 Feldlerche (Alauda arvensis) ....................................................................................5 3.2 Heidelerche (Lullula arborea) ...................................................................................5 3.3 Kiebitz (Vanellus vanellus) .......................................................................................6 3.4 Rebhuhn (Perdix perdix) ..........................................................................................8 3.5 Wachtel (Coturnix coturnix) ......................................................................................9 3.6 Wiesenschafstelze (Motacilla flava)..........................................................................9 Beibeobachtungen ........................................................................................................11 4.1 Braunkehlchen (Saxicola rubetra) ..........................................................................11 4.2 Haubenlerche (Galerida cristata) ............................................................................11 4.3 Steinschmätzer (Oenanthe oenanthe) ....................................................................12 4.4 Weitere bedeutsame Arten .....................................................................................13 5 Zusammenfassung ........................................................................................................14 6 Literatur .........................................................................................................................16 7 Anhang..........................................................................................................................17 Tabellenverzeichnis Tabelle 1: Gefährdungsgrad und Schutzstatus der erfassten Vogelarten ...............................2 Tabelle 2: Brutbestand der Bodenbrüter im Nürnberger Knoblauchsland und im Nürnberger Süden...................................................................................................................................14 Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Untersuchungsgebiete zur Erfassung von bodenbrütenden Vogelarten im Nürnberger Stadtgebiet .........................................................3 221 222 Erfassung von bodenbrütenden Vogelarten in Nürnberg 1 Einleitung Im Rahmen von Grundlagenerhebungen im Stadtgebiet Nürnberg wurden in den Jahren 2013, 2015 und 2016 bodenbrütende, ökofaunistisch relevante Vogelarten im gesamten Nürnberger Knoblauchsland sowie im südlichen Stadtgebiet sukzessive kartiert. Für jedes Jahr wurde seitens der Auftragnehmer ein Ergebnisbericht zur Kartierung erstellt, welche die Grundlage für die vorliegende Zusammenfassung bilden (ifanos-Landschaftsökologie 2013; ANUVA / ifanosLandschaftsökologie 2015; ANUVA / ifanos-Landschaftsökologie 2016)1. Der vorliegende Bericht soll Fachleuten sowie Interessierten relevante Informationen über die wichtigsten Bodenbrüter im Stadtgebiet und die Ergebnisse der Kartierungen in kompakter Form zur Verfügung stellen. Übersichtliche Ergebniskarten für das gesamte Nürnberger Knoblauchsland und den Nürnberger Süden bilden den Anhang dieser Zusammenfassung. Schwerpunktarten der Kartierung waren Kiebitz, Rebhuhn, Schafstelze und Feldlerche, im südlichen Stadtgebiet zusätzlich Wachtel und Heidelerche. Seltenere Bodenbrüter wie z.B. Steinschmätzer, Wiesenpieper, Braun- und Schwarzkehlchen sollten als Beibeobachtungen erfasst werden. Die kartierte Fläche beträgt stadtweit über 3.000 Hektar. Hiervon fallen ca. 1.008 Hektar (2013) bzw. 909 Hektar (2015) auf das Nürnberger Knoblauchsland sowie ca. 1.153 Hektar (2016) auf das südliche Stadtgebiet (Abbildung 1). In der folgenden Tabelle sind der Gefährdungsgrad und der Schutzstatus der erfassten Vogelarten (Schwerpunktarten und Beibeobachtungen) aufgelistet. Der Wiesenpieper wurde während der Erfassungszeit nicht beobachtet. 1 Textpassagen aus den Ergebnisberichten wurden für die vorliegende Zusammenfassung teils direkt übernommen, auf eine sich wiederholende Zitierung im Text wurde dabei verzichtet. Alle Abschnitte „Artinformation“ enthalten teils gekürzte Texte des LfU, es wird jeweils am Ende eines Absatzes darauf verwiesen. Stadt Nürnberg / Umweltamt 1 223 Erfassung von bodenbrütenden Vogelarten in Nürnberg Tabelle 1: Gefährdungsgrad und Schutzstatus der erfassten Vogelarten. Schwerpunktarten sind fett gedruckt, zusätzliche Schwerpunktarten im Nürnberger Süden fett und kursiv. RLB = Rote Liste Bayern (LfU 2016), RLD = Rote Liste Deutschland (BfN 2009), 1 vom Aussterben bedroht, 2 stark gefährdet, 3 gefährdet, V Arten der Vorwarnliste, - ungefährdet; BArtSchV = Bundesartenschutzverordnung, §§ streng geschützte Art. Artname deutsch Artname wissenschaftl. RLB RLD Braunkehlchen Saxicola rubetra 1 3 Feldlerche Alauda arvensis 3 3 Flussregenpfeifer Charadrius dubius 3 - §§ Haubenlerche Galerida cristata 1 1 §§ Heidelerche Lullula arborea 2 V §§ Kiebitz Vanellus vanellus 2 2 §§ Rebhuhn Perdix perdix 2 2 Steinschmätzer Oenanthe oenanthe 1 1 Teichhuhn Gallinula chloropus V V Wachtel Coturnix coturnix 3 - Wasserralle Rallus aquaticus 2 v Wiesenschafstelze Motacilla flava 3 - 2 BArtSchV §§ Stadt Nürnberg / Umweltamt 224 Erfassung von bodenbrütenden Vogelarten in Nürnberg Abbildung 1: Untersuchungsgebiete zur Erfassung von bodenbrütenden Vogelarten im Nürnberger Stadtgebiet (Geobasisdaten © Bayerische Vermessungsverwaltung) Stadt Nürnberg / Umweltamt 3 225 Erfassung von bodenbrütenden Vogelarten in Nürnberg 2 Methodik Die Erfassung der benannten bodenbrütenden Vogelarten in den Untersuchungsgebieten fand im Nürnberger Knoblauchsland anhand von 4 Geländeterminen im Zeitraum April/Mai bis Anfang Juli 2013 sowie 8 Geländeterminen im Zeitraum Mitte März bis Mitte Juli 2015 statt, im südlichen Stadtgebiet anhand von 14 Geländeterminen (inkl. Nachtbegehungen) im Zeitraum Anfang März bis Ende Juli 2016. Die Begehungen erfolgten nur zu optimalen Witterungsbedingungen und mittels der Erfassungsstandards nach SÜDBECK ET AL. 2005. 2.1 Kriterien Brutvogelstatus Die Statuseinstufung richtet sich nach den EOAC-Brutvogelstatus-Kriterien (nach Hagemeijer & Blair 1997) mit den Kategorien A = „mögliches Brüten“, B = „wahrscheinliches Brüten“ und C = „gesichertes Brüten“. Für die Wertung des Brutbestandes gelten nur die Kriterien „B“ und „C“ (Südbeck et al. 2005). 2.2 Kartendarstellung Nachweis / Brutpaar: In den Karten (siehe Anhang) wird für die jeweilige Vogelart der Brutbestand (Kriterien „B“ und „C“) dargestellt. Jede Signatur stellt ein Brutpaar im ungefähren Mittelpunkt des Brutreviers dar. Habitat und potenzielles Habitat: In den Karten sind Habitat und potenzielles Habitat zusammengefasst als Lebensraum der jeweiligen Art dargestellt. Die Habitatflächen (Flächen mit Brutbestand der Arten) entsprechen nicht den Grenzen der Untersuchungsgebiete. Bei der Abgrenzung der Habitatflächen wurden ggfs. Straßen, Gehölze, Gebäude, Gärten und/ oder Kulisseneffekte ausgegrenzt (Abstand ca. 50 Meter zu vertikalen Strukturen, Abweichungen je nach Art und Gegebenheiten vor Ort). In den potenziellen Habitatflächen war zum Zeitpunkt der Kartierung kein Brutbestand der Arten vorhanden, sie sind aber hinsichtlich der strukturellen Ausstattung als Brutgebiet grundsätzlich geeignet. Dies gilt insbesondere für die Feldlerche oder auch den Kiebitz, denn ihr Vorkommen und damit die Lage ihrer Brutplätze im Gebiet richten sich v.a. nach der landwirtschaftlichen Nutzung. Die unterschiedlichen Nutzungsmöglichkeiten (Sommer-, Wintergetreide, Gemüseanbau, Brache, Mahd- und Erntetermine) können dazu führen, dass die einzelnen Arten in einem Jahr möglicherweise fast die komplette potenzielle Habitatfläche besiedeln können, in einem anderen Jahr kann die Besiedlung deutlich geringer sein. 4 Stadt Nürnberg / Umweltamt 226 Erfassung von bodenbrütenden Vogelarten in Nürnberg 3 Ergebnisse Schwerpunktarten 3.1 Feldlerche (Alauda arvensis) Artinformation Als ursprünglicher Steppenvogel brütet die Feldlerche in Bayern vor allem in der offenen Feldflur sowie auf größeren Rodungsinseln und Kahlschlägen. Günstig in der Kulturlandschaft sind Brachflächen, Extensivgrünland und Sommergetreide, da hier am Beginn der Brutzeit die Vegetation niedrig und lückenhaft ist. Auch in Bayern bevorzugt die Feldlerche daher ab Juli Hackfrucht- und Maisäcker und meidet ab April/Mai Rapsschläge. (LfU 2015) Für die Feldlerche bieten die offenen Gemüseanbau- und Feldlerche (Josef Limber / piclease) Ackerflächen im Knoblauchsland mit oft lückiger Vegetation gut geeignete Habitatflächen. Auch die noch vorhandenen, nicht versiegelten Feldwege mit Saumstrukturen stellen wichtige Habitatelemente dar. Nachweise Im Erfassungszeitraum wurden im Knoblauchsland insgesamt 244 Paare der Feldlerche festgestellt, im Nürnberger Süden 124 Paare. Sie ist damit der häufigste Bodenbrüter in den Untersuchungsgebieten. Allerdings geben die Zahlen des Brutbestandes keine gesicherten Daten über den Bruterfolg. Die intensive Nutzung und das Fehlen von Brachflächen können sich hier negativ auswirken. 3.2 Heidelerche (Lullula arborea) Artinformation In Bayern brütet Lullula a. arborea (Linnaeus 1758). Die Heidelerche ist nur regional in Nord- und lokal in Südbayern verbreitet. Das Brutareal hat sich gegenüber der Erfassung 1996-1999 insgesamt zwar leicht vergrößert, jedoch kam es in Südbayern zu weiteren Arealverlusten. Die Schwerpunkte liegen in den Sandgebieten des Mittelfränkischen Beckens und der Oberpfalz, im Frankenjura sowie im Muschelkalkgebiet des Mains und an der Fränkischen Saale. Das größte Vorkommen südlich der Donau liegt in der Hallertau. Die ak- Heidelerche (Klaus Jäkel / piclease) tuelle Bestandsschätzung ist etwa doppelt so hoch wie jene aus dem Zeitraum 1996-99. Dies Stadt Nürnberg / Umweltamt 5 227 Erfassung von bodenbrütenden Vogelarten in Nürnberg deutet zusammen mit einer leichten Arealzunahme eine stabile bis positive Entwicklung an. (LfU 2015) Diese Art benötigt in ihrem Lebensraum drei wichtige Strukturparameter: Singwarten (Bäume, hier v.a. Kiefern), offenen, sandigen Boden für die Nahrungssuche und krautige Strukturen in Randbereichen zur Anlage eines Nestes. Sandböden im mittelfränkischen Becken sind typisch und werden auch intensiv landwirtschaftlich genutzt. In der Nähe von Waldrändern kann deshalb die Heidelerche noch geeignete Habitatstrukturen finden, insbesondere, wenn zum Waldrand hin weniger intensiv gearbeitet wird und krautige Strukturen entstehen, die zur Nestanlage taugen. Allerdings ist die Art durch die intensive Landwirtschaft, v.a. durch den Verlust der Brut und durch Nahrungsmangel (Pestizide, etc.) gefährdet. Die Heidelerche benötigt extensiv bis nicht genutzte, aber durch Pflege offen gehaltene Flächen, um auf Dauer einen Lebensraum in diesem Gebiet zu haben. Nachweise Die Heidelerche wurde im Erfassungsjahr 2016 mit 2 Brutpaaren im Nürnberger Süden festgestellt. 3.3 Kiebitz (Vanellus vanellus) Artinformation Der Kiebitz ist in Bayern lückig verbreitet. Schwerpunkte bilden Flussniederungen und Beckenlandschaften in Nordbayern. Sein Bestand hat zwischen 1980 und 2005 um ca. 60 % abgenommen. Hauptursache ist die Industrialisierung der Landwirtschaft, die sich regional unterschiedlich bemerkbar macht. (LfU 2015) Die Brutplätze liegen in offenen, zumeist flachen und baumarmen Landschaften. Am Nistplatz darf die Vegetationshöhe zum Brutbeginn nicht zu hoch sein, toleriert werden etwa 10 Kiebitz (Hans Glader / piclease) cm, bei sehr geringer Vegetationsdichte auch etwas mehr. (LfU 2015) Während der Kiebitz zu Beginn des 20. Jh. noch fast ausschließlich in Feuchtwiesen brütete, findet sich heute der Großteil der Gelege in Äckern. Wiesen werden bevorzugt dann besiedelt, wenn sie extensiv bewirtschaftet werden und noch Feuchtstellen aufweisen. Intensiv genutzte Silagewiesen sind dagegen als Brutplatz ungeeignet. Auch Brachflächen mit niedriger Vegetation, die durchaus auch relativ trocken sein dürfen, werden besiedelt. Kiebitze brüten zumeist in Kolonien und verteidigen nur die Umgebung des Nestes gegenüber Artgenossen. (LfU 2015). 6 Stadt Nürnberg / Umweltamt 228 Erfassung von bodenbrütenden Vogelarten in Nürnberg Der Legebeginn ist stark witterungsabhängig und schwankt zwischen Anfang März bis Juni, die Hauptbrutzeit liegt im April und Mai. Die Küken, die zu den Nestflüchtern gehören, schlüpfen nach 26 bis 29 Tagen, Hauptzeit des Schlüpfens liegt zwischen Anfang Mai und Mitte/Ende Juni. Sie können mit 35 bis 40 Tagen fliegen und selbständig werden. Meist führt das Weibchen die Jungen, wobei das Männchen Wache hält. Die Kiebitze haben meist nur eine Jahresbrut, bei Verlust erfolgen jedoch häufig Nachgelege. In den intensiv genutzten Gebieten im Knoblauchsland ist mit Nachgelegen zu rechnen, ein (nach mdl. Mitteilung von den Kiebitzeltern akzeptiertes) Verlegen der Eier soll mitunter stattfinden. Nachweise Als Bodenbrüter braucht der Kiebitz weite, offene und wenig strukturierte Flächen mit möglichst geringen Baumbeständen. Er gilt als sehr standorttreu und hat sich an Kultur- und Ackerlandschaften als Ersatzlandlebensräume angepasst. Im Nürnberger Knoblauchsland wurden insgesamt 148 Kiebitzbrutpaare festgestellt, davon 82 Paare auf den im Jahr 2013 kartierten Flächen und 66 Paare auf den im Jahr 2015 kartierten Flächen. Das Knoblauchsland stellt damit einen Verbreitungsschwerpunkt der Kiebitze in Nordbayern dar. Im Nürnberger Süden gibt es kein Vorkommen brütender Kiebitze. Strukturell grundsätzlich geeignete offene Flächen sind hier entweder zu stark entwässert oder zu intensiv landwirtschaftlich genutzt. Die Auen des Rednitztals werden stark von Spaziergängern mit oder ohne Hund sowie Radfahrern frequentiert. Die landwirtschaftliche Nutzung ist überwiegend intensiv und es fehlt der weiträumige Offenlandcharakter, den die Art benötigt. Besonders bedeutende Gebiete mit relativ hoher Brutpaardichte sind im Knoblauchsland der Bereich um den Bucher Landgraben westlich von Buch, der Bereich um den Poppendorfer Landgraben, das Gebiet Schnepfenreuth/Wetzendorf sowie die Bereiche nördlich und südlich von Großgründlach. Insgesamt sind diese Gebiete durch weite, offene Flächen mit vorwiegend Gemüseanbau gekennzeichnet. Ob diese Schwerpunktbereiche jedes Jahr gleich verteilt sind, lässt sich aus einem Untersuchungsjahr nicht ableiten. Es könnte ein Zusammenhang bestehen zwischen der jeweiligen Flächennutzung und Anbauweise, die jedes Jahr unterschiedlich sein kann oder zumindest auf Teilflächen wechselt. Auch der Zeitpunkt und der Ort, an dem die zahlreichen Bespannungen mit Folien erfolgen, spielen sicher eine Rolle. Bis auf den Bereich östlich Großgründlach ohne Gemüseanbau und mit intensiv genutzten Äckern und Wiesen kommt der Kiebitz praktisch im gesamten Knoblauchsland vor. In beiden Jahren konnte jeweils bei 38 Prozent der Brutpaare Bruterfolg nachgewiesen werden. Stadt Nürnberg / Umweltamt 7 229 Erfassung von bodenbrütenden Vogelarten in Nürnberg 3.4 Rebhuhn (Perdix perdix) Artinformation Das Rebhuhn ist außerhalb der Alpen und der höheren Mittelgebirge in Bayern lückenhaft verbreitet: Größere zusammenhängende Flächen sind im Mittelfränkischen Becken einschließlich der Osthälfte Unterfrankens und der Westhälfte Oberfrankens sowie im nördlichen Südbayern und Donaugebiet besiedelt. Das Rebhuhn ist in Bayern ein häufiger Brutvogel. Allerdings hat der Bestand von 1980 bis 2005 um ca. 40 % abgenommen. Nicht mehr besiedelte Räume finden sich in einigen Gebieten Mittelfrankens und im westlichen Unter- Rebhuhn (Stefan Ott / piclease) franken sowie auch an anderen Stellen des ehemals zusammenhängend besiedelten Gebiets. Auffällig ist der Rückzug aus einer Reihe von Brutgebieten im südlichen Südbayern. Vorübergehende lokale Bestandserholungen können ein Hinweis sein, dass Populationen bei Verbesserung der Lebensräume regenerationsfähig sind. (LfU 2015) Das Rebhuhn besiedelt vor allem offenes, reich strukturiertes Ackerland. Klein parzellierte Feldfluren mit unterschiedlichen Anbauprodukten, die von Altgrasstreifen, Staudenfluren sowie Hecken und Feldrainen durchzogen sind, bieten optimale Lebensräume. Auch Gebiete mit intensiv betriebenen Sonderkulturen, wie das Nürnberger Knoblauchsland, werden dicht besiedelt. Grenzlinienstrukturen, wie Ränder von Hecken, Brachflächen, Äckern und Wegen spielen eine wichtige Rolle. Ebenso unbefestigte Feldwege, an denen die Rebhühner ihre vielfältige Nahrung sowie Magensteine finden. Weitere Schlüsselfaktoren der Dichte sind Deckungsangebot im Jahresverlauf und ausreichende Insektennahrung während der Kükenaufzuchtsphase. Nasse und kalte Böden werden gemieden. Wärmere, fruchtbare Böden (Löß, Braun- und Schwarzerde) in niederschlagsarmen Gebieten mit mildem Klima weisen höchste Siedlungsdichten auf. Nur selten vollziehen die Tiere größere Ortswechsel. (LfU 2015) Nachweise Im Knoblauchsland wurden in den beiden Untersuchungsjahren insgesamt 37 Rebhuhn-Brutpaare festgestellt, im Nürnberger Süden 12 Paare. Grundsätzlich kommen Rebhühner in strukturreichen Gebieten mit kleinparzellierten Flächen vor. Viele Grenzlinienstrukturen und Gehölze bieten hier Schutz. Flächen ohne diese Strukturen, wie in einigen besonders intensiv genutzten Bereichen im Stadtgebiet, bieten keinen Lebensraum für Rebhühner und werden deshalb nicht von ihnen besiedelt. 8 Stadt Nürnberg / Umweltamt 230 Erfassung von bodenbrütenden Vogelarten in Nürnberg 3.5 Wachtel (Coturnix coturnix) Artinformation In Bayern brütet Coturnix c. coturnix (Linnaeus 1758). Die Wachtel ist in Bayern lückig verbreitet. Im Vergleich zum Erfassungszeitraum 1996-99 hat der Anteil besetzter Quadranten leicht zugenommen. Verbreitungsschwerpunkte liegen in Mittel- und Unterfranken sowie im westlichen und nördlichen Südbayern. Brutnachweise fehlen in den Alpen und teilweise in den Mittelgebirgen (Spessart, Fichtelgebirge, Oberpfälzer und Bayerischer Wald). Kennzeichnend für die Wachtel sind auffallende jährliche Schwankungen des Bestandes, aber Wachtel (Reinhard Siegel / piclease) auch eine hohe Dynamik der Verteilung rufender Männchen. Langfristig gibt es daher viele unregelmäßige Vorkommen oder lokale Bestandsunterschiede, wodurch eine exakte Erfassung erschwert wird. Die aktuelle Bestandsschätzung für Bayern liegt innerhalb derjenigen aus dem Zeitraum 1996-99. Im Zuge der aktuellen Intensivierung der Landwirtschaft durch den verstärkten Anbau von Energiepflanzen muss nach einer Bestandserholung seit den 1990er Jahren wieder mit Bestandsrückgängen gerechnet werden. (LfU 2015) Nachweise Ein einziges Brutpaar der Wachtel konnte 2016 im Nürnberger Süden festgestellt werden. 3.6 Wiesenschafstelze (Motacilla flava) Artinformation Die Verbreitung der Superspezies Schafstelze reicht von Europa über Asien bis ans Beringmeer. Die Schafstelze M. [f.] flava ist in Mitteleuropa nördlich der Alpen, Süd-Skandinavien und ostwärts bis in die nördliche Kaspi-Region verbreitet. In Bayern brütet Motacilla [f.] flava (Linnaeus 1758). Zur Unterscheidung von den anderen europäischen Schafstelzen-Rassen wird die Nominatform heute Wiesenschafstelze genannt. (LfU 2015) Die Wiesenschafstelze ist lückig über die Tieflandgebiete Schafstelze (Hans Glader / piclease) Bayerns verbreitet. Verbreitungsschwerpunkte mit so gut wie flächendeckendem Vorkommen sind das Fränkische Keuper-Lias-Land mit dem Mittelfränkischen Becken im Zentrum und auslaufend bis in den Grabfeldgau, das Oberpfälzische Hügelland und der Oberpfälzer Wald bis zur Naab-Wondreb-Senke im Norden, in Südbayern das Donautal sowie Mittel- und Unterlauf Stadt Nürnberg / Umweltamt 9 231 Erfassung von bodenbrütenden Vogelarten in Nürnberg der dealpinen Flüsse mit angrenzenden Teilen der Donau-Iller-Lech-Schotterplatten und des Donau-Isar-Hügellandes. Die Art fehlt weitgehend weiter östlich im Isar-Inn-Hügelland, ferner im Voralpinen Hügel- und Moorland und in Mittelgebirgen sowie gänzlich in den Alpen. (LfU 2015) Die Art brütete ursprünglich vor allem in Pfeifengraswiesen und bultigen Seggenrieden in Feuchtgebieten. Heute besiedelt sie extensiv bewirtschaftete Streu- und Mähwiesen auf nassem und wechselfeuchtem Untergrund, sowie Viehweiden. Auch klein parzellierte Ackeranbaugebiete mit einem hohen Anteil an Hackfrüchten (Kartoffeln, Rüben) sowie Getreide- und Maisflächen zählen zu regelmäßig besetzten Brutplätzen. In der Naab-Wondreb-Senke werden z.B. neu entstandene Erdbeerkulturen rasch besiedelt. (LfU 2015) Nachweise Im Erfassungszeitraum wurden im Knoblauchland insgesamt 77 Brutpaare der Wiesenschafstelze festgestellt, im Nürnberger Süden 16 Paare. Die Wiesenschafstelze findet in den relativ klein parzellierten Flächen des Knoblauchslandes mit einem hohen Anteil unterschiedlicher und „strukturreicher“ Gemüsesorten sehr gute Habitatbedingungen. Neben Rhabarberfeldern und Kohlanbauflächen findet man sie häufig auch in den zahlreichen Erdbeerkulturen. Vor allem die Rhabarberpflanzen, aber auch Zäune stellten beliebte Singwarten dar. Die Nester befinden sich gut geschützt zwischen den Pflanzen. Im Süden bietet der großflächige, offene Landschaftscharakter mit Getreide- und Maisanbau geeignete Brutmöglichkeiten. 10 Stadt Nürnberg / Umweltamt 232 Erfassung von bodenbrütenden Vogelarten in Nürnberg 4 Beibeobachtungen 4.1 Braunkehlchen (Saxicola rubetra) Artinformation Das Braunkehlchen ist in Bayern nur noch regional verbreitet. Ein weitgehend zusammenhängendes Areal erstreckt sich entlang der bayerischen Nordgrenze und der östlichen Mittelgebirge bis nahe an die Donau. Große Verbreitungslücken bestehen im westlichen Unterfranken, im zentralen und westlichen Mittelfranken sowie in der südlichen Oberpfalz. Südlich der Donau sind weitere Flächen unbesiedelt. Das Braunkehlchen ist in Bayern vom Aussterben bedroht. (LfU 2015) Braunkehlchen (Christof Martin / piclease) Nachweise Das Braunkehlchen konnte insgesamt mit einem Brutpaar Status B (wahrscheinliches Brüten) und einem Nachweis Status A (mögliches Brüten) im Knoblauchsland festgestellt werden. Besonders im Süden, wo keine Brutpaare festgestellt wurden, fehlen dem Braunkehlchen feuchte Wiesen mit Sitzwarten in Altgrasstreifen sowie extensiv genutzte Bereiche mit einer hohen Insektendichte. Einige Individuen sowohl im Knoblauchsland als auch im Süden befanden sich auf Durchzug. 4.2 Haubenlerche (Galerida cristata) Artinformation Die Haubenlerche brütet nur noch lokal an wenigen Stellen in Bayern. Das Brutareal hat sich seit den Erhebungen 19961999 drastisch verkleinert. Trotz deutlicher Einbußen liegt das Verbreitungszentrum der Art noch immer in Mainfranken. In Mittelfranken ist die Haubenlerche nahezu verschwunden und nur noch auf kleine Restvorkommen östlich von Nürnberg beschränkt. Weitere Einzelvorkommen wurden bei Regensburg und an der Isar festgestellt. Inwieweit die Haubenlerche in Nordbayern noch auf den großen Truppenübungsplätzen (Wildflecken, Grafenwöhr, Ho- Haubenlerche (Rüdiger Kaminski / piclease) henfels) vorkommt, ist ungeklärt. Die bayerischen Bestände der Haubenlerche haben zwischen 1975 und 1999 um mehr als die Hälfte abgenommen. Erhebliche Bestands- und Arealverluste werden in nahezu ganz Europa verzeichnet. (LfU 2015) Stadt Nürnberg / Umweltamt 11 233 Erfassung von bodenbrütenden Vogelarten in Nürnberg Typische Brutplätze sind ebene und offene Flächen mit keinem, lückigem oder sehr niedrigem Bewuchs; die Art des Bodens ist sekundär. In Frage kommen trockene sandige, kiesige und nährstoffarme Flächen oder solche, die durch Eingriffe geeignete Vegetationsstruktur aufweisen, also Brach- und Ödflächen, noch nicht erschlossene oder verwaiste Industrie-, Verkehrsund Neubauflächen, kurzgehaltene Rasen, aber auch größere Gebäude mit kiesbedeckten Flachdächern. Solche Biotope sind meistens nicht groß, haben keine lange Lebensdauer und sind außerhalb von Städten oder großflächigen Baumaßnahmen kaum mehr in der erforderlichen Größe für den Aufbau einer kleinen Lokalpopulation vorhanden. (LfU 2015) Die Haubenlerche ist in Bayern und Deutschland vom Aussterben bedroht. Der Bestand wird auf nur 45-70 Brutpaare in ganz Bayern geschätzt. (LfU 2015) Nachweise Eine Besonderheit war die Feststellung der Haubenlerche mit einem Nachweis Status B (wahrscheinliches Brüten), die in drei Begehungen im Erfassungsjahr 2015 regelmäßig in der gleichen Habitatfläche im Knoblauchsland zu beobachten war. 4.3 Steinschmätzer (Oenanthe oenanthe) Artinformation Der Steinschmätzer ist in Bayern nur lokal verbreitet. Brutplätze finden sich in Unter-, Mittel- und Oberfranken, im Isartal und um München sowie in den Berchtesgadener Alpen; das größte zusammenhängend besiedelte Gebiet ist in den Allgäuer Hochalpen nachgewiesen. In den außeralpinen, meist unter 600 m ü.NN liegenden Gebieten besiedelt der Steinschmätzer kurzrasige, oft mit Steinen, kleinen Felsen oder Mauern durchsetzte trockene Wiesen, die ein Angebot an Höhlen und Spalten zur Nestanlage Steinschmätzer (Stefan Ott / piclease) sowie ausreichende Ansitzwarten aufweisen. Aber auch Sekundärbiotope wie Weinberge, Steinbrüche, Kies- und Sandgruben sowie gelegentlich Industrieanlagen können besiedelt werden. Der Steinschmätzer ist in Bayern und Deutschland vom Aussterben bedroht. (LfU 2015) Nachweise Insgesamt gab es 3 Nachweise mit Status A (mögliches Brüten) im Nürnberger Knoblauchsland. Einige Individuen des Steinschmätzers wurden sowohl im Knoblauchsland als auch im Süden auf dem Durchzug festgestellt. 12 Stadt Nürnberg / Umweltamt 234 Erfassung von bodenbrütenden Vogelarten in Nürnberg 4.4 Weitere bedeutsame Arten Im Nürnberger Knoblauchsland wurde im Bucher Landgraben mehrmals der Ruf einer Wasserralle sowie eines Teichhuhns verhört. Das Schilfröhricht im entsprechenden Abschnitt stellt ein mögliches Bruthabitat dar. Der Flussregenpfeifer konnte beständig in Flächen nordwestlich des Flugplatzgeländes beobachtet werden. Im Nürnberger Süden wurde der Wiesenpieper als Zuggast beobachtet. Desweiteren wurden hier folgende bedeutsame Arten festgestellt: Grünspecht, Pirol, Wanderfalke, Gebirgsstelze, Dorngrasmücke, Goldammer, Neuntöter, Rotmilan, Teichhuhn und Wendehals. Stadt Nürnberg / Umweltamt 13 235 Erfassung von bodenbrütenden Vogelarten in Nürnberg 5 Zusammenfassung In den Jahren 2013, 2015 und 2016 wurden im Nürnberger Stadtgebiet Bodenbrüter kartiert (Tabelle 2). Durch das kühle Frühjahr und die Schlechtwetterperiode im Mai war das Jahr 2013 für die Vogelwelt insgesamt ein „schlechtes“ Jahr. Auch bei den Vögeln im Knoblauchsland lag der Bruterfolg in 2013 mit Sicherheit niedriger als in „normalen“ Jahren. Der Kiebitz gilt grundsätzlich als eine Art, deren Bestand auf Grund von Witterungseinflüssen stark schwankt, so dass sich 2013 das kalte Wetter mit hohen Niederschlägen negativ auf die Bestände im Knoblauchsland ausgewirkt hat. Die intensive Nutzung mit Bewässerung, häufigem Abernten und Setzen von Jungpflanzen zeigt auf die Anwesenheit von Kiebitzen weit weniger Auswirkungen als man erwarten könnte. Das Knoblauchsland stellt einen Verbreitungsschwerpunkt der Kiebitze in Nordbayern dar. Die Zahlen bei den Rebhühnern sind insgesamt niedrig. In Gebieten mit größeren zusammenhängenden Flächen mit Äckern und Sonderkulturen zeigen sich die höheren Bestände. In Gebieten ohne Grenzlinienstrukturen wie Altgrasstreifen, Staudenfluren, Hecken und Feldraine ist das Rebhuhn kaum noch vorhanden. Die Wiesenschafstelze findet in den relativ klein parzellierten Flächen des Knoblauchslandes mit einem hohen Anteil unterschiedlicher und „strukturreicher“ Gemüsesorten sehr gute Habitatbedingungen. Auch Erdbeerkulturen sind gerne angenommene Habitatflächen, ebenso wie Rhabarber- und Kohlfelder, deren höhergelegene Pflanzenteile beliebte Singwarten darstellen. Hier konnten gute Bestände festgestellt werden. Auch für die Feldlerche stellen die offenen Gemüseanbau- und Ackerflächen im Knoblauchsland mit oft lückiger Vegetation gut geeignete Habitatflächen dar. Allerdings geben die Zahlen des Brutbestandes keine gesicherten Daten über den Bruterfolg. Die intensive Nutzung und das Fehlen von Brachflächen können sich negativ auf den Bruterfolg auswirken. Heidelerche und Wachtel sind mit 1-2 Brutpaaren im Nürnberger Süden sehr selten. Eine Besonderheit war die Feststellung der Haubenlerche im Knoblauchsland. Tabelle 2: Brutbestand (wahrscheinliches und gesichertes Brüten) der Bodenbrüter im Nürnberger Knoblauchsland (Erfassungsjahre 2013 und 2015) und im Nürnberger Süden (Erfassungsjahr 2016). Dargestellt sind nur die Schwerpunktarten der Kartierung, weitere Arten wurden festgestellt und sind im Text beschrieben. Gebiet Feldlerche Heidelerche Kiebitz Rebhuhn Wiesenschafstelze Wachtel Nbg. Knoblauchsland 244 - 148 37 77 - Nürnberger Süden 124 2 0 12 16 1 Summe 368 2 148 49 93 1 14 Stadt Nürnberg / Umweltamt 236 Erfassung von bodenbrütenden Vogelarten in Nürnberg Als Ergebnis der Raumnutzung der Kiebitze im Knoblauchsland ist festzuhalten, dass alle offenen Flächen mit hoher Sichtweite als Habitatflächen für den Kiebitz geeignet sind. Ein steigender Flächenbedarf etwa für Gewächshäuser bedeutet immer einen Flächenverlust für die Kiebitze und andere Bodenbrüter. Um den Bestand dieser Vogelarten zu schützen und zu sichern, ist daher ein Konzept für das Knoblauchsland erforderlich, das im Einvernehmen mit den Gemüsebauern erarbeitet werden muss. Stadt Nürnberg / Umweltamt 15 237 Erfassung von bodenbrütenden Vogelarten in Nürnberg 6 Literatur ANUVA Stadt- und Umweltplanung / ifanos-Landschaftsökologie (2015): Erfassung von bodenbrütenden Vogelarten im Knoblauchsland im Stadtgebiet von Nürnberg - Ergebnisbericht 2015. ANUVA Stadt- und Umweltplanung / ifanos-Landschaftsökologie (2016): Erfassung von bodenbrütenden Vogelarten im Nürnberger Süden – Ergebnisbericht 2016. Bayerisches Landesamt für Umwelt (2016, Hrsg.): Rote Liste und Liste der Brutvögel Bayerns. Bundesamt für Naturschutz (2009, Hrsg.): Rote Liste gefährdeter Tiere, Pflanzen und Pilze Deutschlands. Band 1: Wirbeltiere. - Naturschutz und Biologische Vielfalt 70(1). Bonn - Bad Godesberg ifanos-Landschaftsökologie (2013): Erfassung von bodenbrütenden Vogelarten im Knoblauchsland im Stadtgebiet von Nürnberg - Ergebnisbericht 2013. LfU (2015): Artinformationen. http://www.lfu.bayern.de/natur/sap/arteninformationen/ (abgerufen am 28.09.2017) Südbeck, P., H. Andretzke, S. Fischer, K. Gedeon, T. Schikore, K. Schröder & C. Sudfeldt (Hrsg. 2005): Methodenstandards zur Erfassung der Brutvögel Deutschlands. Radolfzell. 16 Stadt Nürnberg / Umweltamt 238 Erfassung von bodenbrütenden Vogelarten in Nürnberg 7 Anhang Kartenverzeichnis Bodenbrüterkartierung Knoblauchsland 2013/2015 Untersuchungsgebiet Bodenbrüterkartierung Knoblauchsland 2013/2015 Bodenbrüterkartierung Knoblauchsland 2013/2015 Feldlerche Bodenbrüterkartierung Knoblauchsland 2013/2015 Kiebitz Bodenbrüterkartierung Knoblauchsland 2013/2015 Rebhuhn Bodenbrüterkartierung Knoblauchsland 2013/2015 Wiesenschafstelze Bodenbrüterkartierung Nürnberger Süden 2016 Untersuchungsgebiet Bodenbrüterkartierung Nürnberger Süden 2016 Bodenbrüterkartierung Nürnberger Süden 2016 Heidelerche Bodenbrüterkartierung Nürnberger Süden 2016 Feldlerche Bodenbrüterkartierung Nürnberger Süden 2016 Rebhuhn Bodenbrüterkartierung Nürnberger Süden 2016 Wachtel Bodenbrüterkartierung Nürnberger Süden 2016 Wiesenschafstelze Hinweis Die Karten sind im Format DIN A3 erstellt und in der Reihenfolge des Kartenverzeichnisses angehängt. Falls das gesamte Dokument ausgedruckt werden soll, wird die Einstellung „Papierquelle gemäß PDF-Seitengröße auswählen“ (Adobe Reader) bzw. eine dementsprechende Einstellung empfohlen. Stadt Nürnberg / Umweltamt 17 239 Herausgeber Stadt Nürnberg Umweltamt Lina-Ammon-Straße 28 90471 Nürnberg 240 Hinweis Die Darstellung basiert auf einer Grundlagenerhebung (Bodenbrüterkartierung mit Schwerpunkt Kiebitz, Rebhuhn, Feldlerche, Schafstelze) im Auftrag der Stadt Nürnberg in den Jahren 2013 und 2015. Änderungen in der landwirtschaftlichen Nutzung/Bewirtschaftung können zu einer veränderten Ausdehnung der Lebensräume führen. Legende Lebensraum Bodenbrüter Untersuchungsgebiet Stadtgrenze *Status B/C (wahrscheinliches/gesichertes Brüten nach EOAC-Brutvogelstatus-Kriterien) Stadt Nürnberg Umweltamt Umweltplanung Sachgebiet Landschaftsplanung Bodenbrüterkartierung im Knoblauchsland 2013/2015 Datum: 07.04.2017 Sachbearbeitung: Frau Danner, Frau Grünfelder GIS-Bearbeitung: Frau Danner Quelle: ifanos-Landschaftsökologie/ ANUVA Stadt- und Umweltplanung Bearbeitungsmaßstab: 1:5.000 Darstellungsmaßstab: 1:25.000 Luftbild © Stadt Nürnberg 2016. 241 ¯ Hinweis Die Darstellung basiert auf einer Grundlagenerhebung (Bodenbrüterkartierung mit Schwerpunkt Kiebitz, Rebhuhn, Feldlerche, Schafstelze) im Auftrag der Stadt Nürnberg in den Jahren 2013 und 2015. Änderungen in der landwirtschaftlichen Nutzung/Bewirtschaftung können zu einer veränderten Ausdehnung der Lebensräume führen. Lebensraum und Brutpaare* " Kiebitz ! Feldlerche ! Schafstelze # Rebhuhn Lebensraum Bodenbrüter Stadtgrenze *Status B/C (wahrscheinliches/gesichertes Brüten nach EOAC-Brutvogelstatus-Kriterien) Stadt Nürnberg Umweltamt Umweltplanung Sachgebiet Landschaftsplanung Bodenbrüterkartierung im Knoblauchsland 2013/2015 Datum: 07.04.2017 Sachbearbeitung: Frau Danner, Frau Grünfelder GIS-Bearbeitung: Frau Danner Quelle: ifanos-Landschaftsökologie/ ANUVA Stadt- und Umweltplanung Bearbeitungsmaßstab: 1:5.000 Darstellungsmaßstab: 1:25.000 Luftbild © Stadt Nürnberg 2016. 242 ¯ ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! !! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! Brutpaar* Feldlerche *Status B/C (wahrscheinliches/gesichertes Brüten nach EOAC-Brutvogelstatus-Kriterien) ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! !! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! Stadtgrenze ! ! Die Darstellung basiert auf einer Grundlagenerhebung (Bodenbrüterkartierung mit Schwerpunkt Kiebitz, Rebhuhn, Feldlerche, Schafstelze) im Auftrag der Stadt Nürnberg in den Jahren 2013 und 2015. Änderungen in der landwirtschaftlichen Nutzung/Bewirtschaftung können zu einer veränderten Ausdehnung der Lebensräume führen. Lebensraum Feldlerche ! ! Hinweis Legende ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! !! ! ! Stadt Nürnberg Umweltamt Umweltplanung Sachgebiet Landschaftsplanung Bodenbrüterkartierung im Knoblauchsland 2013/2015 Feldlerche Datum: 07.04.2017 Sachbearbeitung: Frau Danner, Frau Grünfelder GIS-Bearbeitung: Frau Danner Quelle: ifanos-Landschaftsökologie/ ANUVA Stadt- und Umweltplanung Bearbeitungsmaßstab: 1:5.000 Darstellungsmaßstab: 1:25.000 Luftbild © Stadt Nürnberg 2016. 243 ¯ " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " Hinweis Die Darstellung basiert auf einer Grundlagenerhebung (Bodenbrüterkartierung mit Schwerpunkt Kiebitz, Rebhuhn, Feldlerche, Schafstelze) im Auftrag der Stadt Nürnberg in den Jahren 2013 und 2015. Änderungen in der landwirtschaftlichen Nutzung/Bewirtschaftung können zu einer veränderten Ausdehnung der Lebensräume führen. " " Brutpaar* Kiebitz " " " " " " " " " " " " " Legende " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " " Lebensraum Kiebitz Stadtgrenze *Status B/C (wahrscheinliches/gesichertes Brüten nach EOAC-Brutvogelstatus-Kriterien) " " " " " " " " "" " " " " " " " " " " " " " " " " " "" " " " "" " " " " " " Stadt Nürnberg Umweltamt Umweltplanung Sachgebiet Landschaftsplanung Bodenbrüterkartierung im Knoblauchsland 2013/2015 Kiebitz Datum: 07.04.2017 Sachbearbeitung: Frau Danner, Frau Grünfelder GIS-Bearbeitung: Frau Danner Quelle: ifanos-Landschaftsökologie/ ANUVA Stadt- und Umweltplanung Bearbeitungsmaßstab: 1:5.000 Darstellungsmaßstab: 1:25.000 Luftbild © Stadt Nürnberg 2016. 244 ¯ # # # # # # # # # # # # # # # Hinweis # # Die Darstellung basiert auf einer Grundlagenerhebung (Bodenbrüterkartierung mit Schwerpunkt Kiebitz, Rebhuhn, Feldlerche, Schafstelze) im Auftrag der Stadt Nürnberg in den Jahren 2013 und 2015. Änderungen in der landwirtschaftlichen Nutzung/Bewirtschaftung können zu einer veränderten Ausdehnung der Lebensräume führen. # # # # # # # Legende # Brutpaar* Rebhuhn Lebensraum Rebhuhn # # ## # Stadtgrenze *Status B/C (wahrscheinliches/gesichertes Brüten nach EOAC-Brutvogelstatus-Kriterien) # # # # # # # # Stadt Nürnberg Umweltamt Umweltplanung Sachgebiet Landschaftsplanung Bodenbrüterkartierung im Knoblauchsland 2013/2015 Rebhuhn Datum: 07.04.2017 Sachbearbeitung: Frau Danner, Frau Grünfelder GIS-Bearbeitung: Frau Danner Quelle: ifanos-Landschaftsökologie/ ANUVA Stadt- und Umweltplanung Bearbeitungsmaßstab: 1:5.000 Darstellungsmaßstab: 1:25.000 Luftbild © Stadt Nürnberg 2016. 245 ¯ ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! Hinweis Die Darstellung basiert auf einer Grundlagenerhebung (Bodenbrüterkartierung mit Schwerpunkt Kiebitz, Rebhuhn, Feldlerche, Schafstelze) im Auftrag der Stadt Nürnberg in den Jahren 2013 und 2015. Änderungen in der landwirtschaftlichen Nutzung/Bewirtschaftung können zu einer veränderten Ausdehnung der Lebensräume führen. ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! Legende ! Brutpaar* Schafstelze Stadtgrenze *Status B/C (wahrscheinliches/gesichertes Brüten nach EOAC-Brutvogelstatus-Kriterien) ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! Lebensraum Schafstelze ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! Stadt Nürnberg Umweltamt Umweltplanung Sachgebiet Landschaftsplanung Bodenbrüterkartierung im Knoblauchsland 2013/2015 Schafstelze Datum: 07.04.2017 Sachbearbeitung: Frau Danner, Frau Grünfelder GIS-Bearbeitung: Frau Danner Quelle: ifanos-Landschaftsökologie/ ANUVA Stadt- und Umweltplanung Bearbeitungsmaßstab: 1:5.000 Darstellungsmaßstab: 1:25.000 Luftbild © Stadt Nürnberg 2016. 246 ¯ Untersuchungsgebiet Lebensraum Bodenbrüter Stadtgrenze Stadt Nürnberg Umweltamt Umweltplanung Sachgebiet Landschaftsplanung Bodenbrüterkartierung im Nürnberger Süden 2016 Datum: 11.09.2017 Sachbearb.: Frau Danner, Frau Grünfelder GIS-Bearb.: Frau Danner Quelle: ifanos-Landschaftsökologie/ ANUVA Stadt- und Umweltplanung Bearbeitungsmaßstab: 1:5.000 Darstellungsmaßstab: 1:35.000 ¯ Luftbild © Stadt Nürnberg 2016. 247 ! ! !! ! ! ! # ! ! ! ! ! ! # ! ! ! ! !! ! ! ! ! ! ! ! # ! ! ! ! Lebensraum und Brutpaare* ! Feldlerche ! ! ! Heidelerche # Rebhuhn ! Schafstelze ! ! ! ! ! ! ! # ! !! ! ! !! ! # !! ! ! # ! ! ! ! ! ! # ! ! Wachtel ! !! ! Stadtgrenze ! ! ! ! ! ! ! # ! ! ! !! ! ! ! ! ! ! ! !# ! ! ! # Lebensraum Bodenbrüter ! !! ! ! ! ! ! ! ! # ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! # ! ! ! ! ! ! ! Stadt Nürnberg Umweltamt ! ! ! ! Umweltplanung Sachgebiet Landschaftsplanung !! ! ! ! !! ! ! ! ! ! ! ! Bodenbrüterkartierung im Nürnberger Süden 2016 Datum: 11.09.2017 Sachbearb.: Frau Danner, Frau Grünfelder GIS-Bearb.: Frau Danner Quelle: ifanos-Landschaftsökologie/ ANUVA Stadt- und Umweltplanung Bearbeitungsmaßstab: 1:5.000 Darstellungsmaßstab: 1:25.000 ¯ ! *Status B/C (wahrscheinliches/gesichertes Brüten nach EOAC-Brutvogelstatus-Kriterien) Luftbild © Stadt Nürnberg 2016. 248 ! Brutpaar* Heidelerche ! Lebensraum Heidelerche ! Stadtgrenze Stadt Nürnberg Umweltamt Umweltplanung Sachgebiet Landschaftsplanung Bodenbrüterkartierung im Nürnberger Süden 2016 Schafstelze Datum: 11.09.2017 Sachbearb.: Frau Danner, Frau Grünfelder GIS-Bearb.: Frau Danner Quelle: ifanos-Landschaftsökologie/ ANUVA Stadt- und Umweltplanung Bearbeitungsmaßstab: 1:5.000 Darstellungsmaßstab: 1:25.000 ¯ *Status B/C (wahrscheinliches/gesichertes Brüten nach EOAC-Brutvogelstatus-Kriterien) Luftbild © Stadt Nürnberg 2016. 249 ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! !! ! !! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! !! ! ! ! ! ! ! ! ! ! !! ! ! ! !! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! Brutpaar* Feldlerche ! ! Lebensraum Feldlerche ! ! Stadtgrenze ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! Stadt Nürnberg Umweltamt ! ! Umweltplanung ! ! !! ! ! ! ! ! ! ! Sachgebiet Landschaftsplanung Bodenbrüterkartierung im Nürnberger Süden 2016 Feldlerche Datum: 11.09.2017 Sachbearb.: Frau Danner, Frau Grünfelder GIS-Bearb.: Frau Danner Quelle: ifanos-Landschaftsökologie/ ANUVA Stadt- und Umweltplanung Bearbeitungsmaßstab: 1:5.000 Darstellungsmaßstab: 1:25.000 ! ¯ *Status B/C (wahrscheinliches/gesichertes Brüten nach EOAC-Brutvogelstatus-Kriterien) Luftbild © Stadt Nürnberg 2016. 250 # # # # # # # # # # # # Brutpaar* Rebhuhn Lebensraum Rebhuhn # Stadtgrenze Stadt Nürnberg Umweltamt Umweltplanung Sachgebiet Landschaftsplanung Bodenbrüterkartierung im Nürnberger Süden 2016 Rebhuhn Datum: 11.09.2017 Sachbearb.: Frau Danner, Frau Grünfelder GIS-Bearb.: Frau Danner Quelle: ifanos-Landschaftsökologie/ ANUVA Stadt- und Umweltplanung Bearbeitungsmaßstab: 1:5.000 Darstellungsmaßstab: 1:25.000 ¯ *Status B/C (wahrscheinliches/gesichertes Brüten nach EOAC-Brutvogelstatus-Kriterien) Luftbild © Stadt Nürnberg 2016. 251 ! ! Brutpaar* Wachtel Lebensraum Wachtel Stadtgrenze Stadt Nürnberg Umweltamt Umweltplanung Sachgebiet Landschaftsplanung Bodenbrüterkartierung im Nürnberger Süden 2016 Wachtel Datum: 11.09.2017 Sachbearb.: Frau Danner, Frau Grünfelder GIS-Bearb.: Frau Danner Quelle: ifanos-Landschaftsökologie/ ANUVA Stadt- und Umweltplanung Bearbeitungsmaßstab: 1:5.000 Darstellungsmaßstab: 1:25.000 ¯ *Status B/C (wahrscheinliches/gesichertes Brüten nach EOAC-Brutvogelstatus-Kriterien) Luftbild © Stadt Nürnberg 2016. 252 ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! Brutpaar* Schafstelze Lebensraum Schafstelze ! Stadtgrenze Stadt Nürnberg Umweltamt ! ! ! ! Umweltplanung Sachgebiet Landschaftsplanung Bodenbrüterkartierung im Nürnberger Süden 2016 Schafstelze Datum: 11.09.2017 Sachbearb.: Frau Danner, Frau Grünfelder GIS-Bearb.: Frau Danner Quelle: ifanos-Landschaftsökologie/ ANUVA Stadt- und Umweltplanung Bearbeitungsmaßstab: 1:5.000 Darstellungsmaßstab: 1:25.000 ¯ *Status B/C (wahrscheinliches/gesichertes Brüten nach EOAC-Brutvogelstatus-Kriterien) Luftbild © Stadt Nürnberg 2016. 253 Ö 2 Umweltprüfung in der Bauleitplanung 19. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan Bereich Schnepfenreuth – nördlich Schleswiger Straße 1. Entwurf Umweltbericht Stand: 21.08.2018 Geltungsbereich – Luftbildausschnitt Änderungsbereich 19. FNP-Änderung Bereich Schnepfenreuth – nördlich Schleswiger Straße 254 Inhalt 1. Einleitung................................................................................................................... 3 1.1 Ziele des Bauleitplanes ...................................................................................... 3 1.2 Plangrundlagen .................................................................................................. 3 2. Bestandsaufnahme des derzeitigen Umweltzustands (Basisszenario) sowie Bewertung der Umweltauswirkungen / Prognose bei Durchführung der Planung .............. 4 3. 2.1 Fläche, Boden, Wasser ...................................................................................... 5 2.2 Pflanzen, Tiere, Biologische Vielfalt .................................................................... 6 2.3 Landschaft .......................................................................................................... 7 2.4 Menschliche Gesundheit .................................................................................... 8 2.4.1 Erholung ...................................................................................................... 8 2.4.2 Lärm ............................................................................................................ 9 2.4.3 Störfallvorsorge / Anfälligkeit für schwere Unfälle oder Katastrophen ........ 10 2.5 Luft ................................................................................................................... 10 2.6 Klima ................................................................................................................ 11 2.7 Abfall ................................................................................................................ 11 2.8 Kultur- und Sachgüter....................................................................................... 11 Prognose bei Nichtdurchführung der Planung / Nullvariante .................................... 12 4. Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich nachteiliger Umweltauswirkungen...................................................................................................... 13 5. Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (Fauna-Flora-Habitat) und europäische Vogelschutzgebiete im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes ...................................... 13 6. Geprüfte Alternativen / Methodik / Monitoring .......................................................... 13 7. Zusammenfassung .................................................................................................. 15 Anhang: Umweltrelevante Ziele aus Fachgesetzen und Fachplänen Anlagen: Plan 1: Ökologisch bedeutsame Strukturen und Flächen Plan 2: Ökologische Bodenfunktionen Plan 3: Grundwasserflurabstand Plan 4: Grundwassergleichen Plan 5: Stadtklimatische Einordnung des Änderungsbereichs (Klimafunktionskarte) 2 255 1. Einleitung Am 18.05.2017 wurde im Ausschuss für Stadtplanung (AfS) die Einleitung des 19. FNPÄnderungsverfahrens begutachtet und am 24.05.2017 im Stadtrat beschlossen. Auf Grundlage des Vorentwurfs der Begründung sowie des vorliegenden 1. Entwurf Umweltbericht (UB) soll als nächster formaler Verfahrensschritt die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (FÖB) gem. § 3 (1) BauGB beschlossen werden (geplante Behandlung in den Sitzungen des AfS am 27.09.2018 und des Stadtrats am 17.10.2018). Das 19. FNP-Änderungsverfahren wird voraussichtlich als Teiländerungsverfahren geführt; ein korrespondierendes Bebauungs-(B-)Planverfahren für den zur Bauflächenentwicklung vorgesehenen Teil des FNP-Änderungsbereiches ist jedoch bereits unter der Nr. 4649 „Schnepfenreuth Süd-West“ am 12.10.2017 im AfS eingeleitet worden. Das Teiländerungsverfahren ist insb. notwendig, um für die mit dem B-Plan Nr. 4649 angestrebte Wohnnutzung die planungsrechtlichen Voraussetzungen des § 8 (2) BauGB zu schaffen, wonach Bebauungspläne aus dem Flächennutzungsplan (FNP) zu entwickeln sind. Der vorliegende Umweltbericht (1. Entwurf) stellt die ersten Ergebnisse der gem. § 2 (4) BauGB im Bauleitplanverfahren erforderlichen Umweltprüfung hinsichtlich der beabsichtigten Änderungen der FNP-Darstellungen dar. Der Umweltbericht wird im weiteren Verfahren fortgeschrieben, ergänzt und detailliert. 1.1 Ziele des Bauleitplanes Laut Angaben des Stadtplanungsamtes (Stpl) ist geplant, die derzeitige FNP-Darstellung als „Flächen für die Landwirtschaft“ in Wohnbaufläche bzw. im Bereich des im Stadteigentum befindlichen Flurstücks Nr. 56 (Gmkg. Schnepfenreuth) in Grünfläche/Sportanlage umzuwidmen. Ferner soll die am bisherigen Ortsrand von Thon dargestellte Signatur für eine Ortsrandgestaltung sowie die übergeordnete Freiraumverbindung nach Westen an den neuen Siedlungsrand verschoben werden. Die neu zu planende Verbindung von der Schleswiger Straße bis zur östlichen Bamberger Straße soll (zusammen mit der westlichen Schleswiger Straße) als Bestandteil des Hauptverkehrsstraßennetzes als überörtliche / örtliche Hauptverkehrsstraße dargestellt werden. Im Gegenzug soll die bisherige FNPDarstellung der Trasse der Bamberger Straße (überörtliche Hauptverkehrsstraße sowie Abschnitt „Trassenführung in Prüfung“) bis zur Stadtgrenze auf Höhe Fürth/Poppenreuth als „Flächen für die Landwirtschaft“ dargestellt werden (vgl. Vorentwurf zur Begründung). 1.2  Plangrundlagen Wirksamer Flächennutzungsplan (FNP) mit integriertem Landschaftsplan: Ergänzend zu den Ausführungen zu den derzeitigen FNP-Darstellungen in Kap. 1.1 ist ferner auf die nachrichtliche Übernahme der Darstellung von Bauschutzbereichen gem. § 12 LuftVG hinzuweisen. Demnach liegt der Großteil des Änderungsbereichs im Bauschutzbereich gem. § 12 (3) Nr. 1a); bezogen auf den Flughafenbezugspunkt gelten hier bestimmte Höhenbeschränkungen für Bauwerke. Darüber hinaus kreuzt auf Höhe des Berufsförderungswerkes (BFW) an der Schleswiger Straße eine lineare Signatur für eine Richtfunkstrecke in Süd-Nord-Richtung. An mehreren Stellen queren zudem als Linearelemente dargestellte übergeordnete Freiraumverbindungen den Änderungsbereich, insb. auch im zentralen Bereich, südlich der Sportflächen des TB St. Johannis 1888 e.V. Im Bereich der Stadtgrenze quert außerdem die Signatur für einen linearen Maßnahmenbereich zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft entlang von Fließgewässern (hier: Schnepfenreuther Landgraben). An den 3 256 Änderungsbereich grenzen im Wesentlichen die als Flächen für die Landwirtschaft dargestellten Bereiche des Knoblauchslands, eine als Grünfläche dargestellte Kleingartenanlage westlich der Raiffeisenstraße, die o.g. Sportflächen (Grünfläche/Sportanlage) sowie verschiedene Bauflächenarten im Süd-/Osten. Die Schleswiger Straße ist dabei jeweils Teil der sie umgebenden Flächendarstellung (Bau-/Grün-/Landwirtsch.-Fläche).  Vorhandene Bauleitpläne im Bereich des Änderungsbereichs: Der Umgriff von B-Plan Nr. 4649 (im Verfahren) liegt nahezu vollständig innerhalb des Änderungsbereichs; geringfügige Überschneidungen bestehen zudem insb. im Bereich der Schleswiger Straße mit den B-Plänen Nr. 4641 (im Verfahren), Nrn. 3922/4043 (jew. in Kraft, in Teilbereichen aufgehoben) sowie der Aufhebungssatzung Nr. 29. Ferner grenzt u.a. der Umgriff von B-Plan Nr. 4517 (Verfahren mit Aufstellungsbeschluss) an.  Kartierte Flächen aus der Stadtbiotopkartierung und aus dem Arten- und Biotopschutzprogramm (ABSP) sind innerhalb des zentralen Änderungsbereichs nicht ausgewiesen (vgl. Plan 1); an den Geltungsbereich direkt angrenzend bzw. mit geringfügigen Überschneidungen befinden sich Heckenstrukturen im Bereich der Kleingartenanlage an der Raiffeisenstraße (Biotop N-1010-002 / ABSP-Fläche Nr. 323, lokal bedeutsamer Lebensraum) sowie südlich davon eine Wiesenbrache/Ruderalflur (Biotop N-1011-001 / ABSP-Fläche Nr. 324, regional bedeutsam). Entlang der Schleswiger Straße auf Höhe des BFW bestehen zudem geringfügige Überschneidungen mit den ABSP-Flächen Nrn. 341 (regional bedeutsam) und 343 (lokal bedeutsam) bzw. mit den Biotopen Nrn. N-1073-001/-002/-003 (v.a. Hecken/Feldgehölz) sowie N-1074-001 (Weidengebüsch).  FFH- und/oder SPA-Gebiete1, geschützte Biotope gemäß § 30 BNatSchG i.V.m. Art. 23 BayNatSchG, Naturschutzgebiete, Landschaftsschutzgebiete, Naturdenkmäler, geschützte Landschaftsbestandteile sowie Wasserschutzgebiete und festgesetzte bzw. vorläufig gesicherte Überschwemmungsgebiete an oberirdischen Gewässern sind im Änderungsbereich nicht vorhanden. 2. Bestandsaufnahme des derzeitigen Umweltzustands (Basisszenario) sow ie Bew ertung der Umw elt auswirkungen / Prognose bei Durchführung der Planung Inwieweit bei der Aufstellung der 19. FNP-Änderung die Umweltbelange gem. § 1 Abs. 6 und § 1a BauGB als auch die umweltrelevanten Ziele aus Fachgesetzen und -plänen (vgl. Anhang) berücksichtigt werden, wird nachfolgend beschrieben. Eine ausdrückliche Unterscheidung zwischen bau- und betriebsbedingten Auswirkungen auf die Umweltbelange erfolgt auf FNP-Ebene nicht. Einleitend wird darauf hingewiesen, dass die Umweltprüfung für das FNP-Änderungsverfahren – der zweistufigen Systematik der Bauleitplanung folgend – hauptsächlich auf die geplante Änderung der FNP-Darstellungen abstellt (Ebene der vorbereitenden Bauleitplanung), d.h. nicht auf die mit der Umsetzung des korrespondierenden B-Plans Nr. 4649 „Schnepfenreuth Süd-West“ bzw. der Straßenplanungen verbundenen, konkreten Eingriffe in Natur und Umwelt. Zudem unterscheiden sich die Geltungsbereiche voneinander, insb. in Bezug auf den Nord- (Bamberger Straße) und Südast (Schleswiger Straße). Die schutzgutbezogene Beschreibung und Bewertung der Gesamtauswirkungen auf die Umweltbelange, die durch die Realisierung der Festsetzungen des B-Plans entstehen, erfolgt in der Umweltprüfung zum B-Plan Nr. 4649 (Ebene der verbindlichen Bauleitplanung), dessen Umgriff i.W. dem zentralen FNP-Änderungsbereich entspricht. 1 die Erhaltungsziele und der Schutzzweck der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung und der europäischen Vogelschutzgebiete im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes (FFH = Fauna-Flora-Habitat / SPA = Special Protected Areas) 4 257 2.1 Fläche, Boden, Wasser Ausgangssituation Der gut 17 ha große Änderungsbereich liegt im Nordwesten des Nürnberger Stadtgebiets, er kann in drei Teilbereiche gegliedert werden: Der zentrale Änderungsbereich, welcher die derzeit hauptsächlich landwirtschaftlich genutzten Flächen westlich des Schnepfenreuther Ortsrandes nördlich der Schleswiger Straße umfasst (das stadteigene Flurstück Nr. 56, Gmkg. Schnepfenreuth, wird als Sportfläche genutzt); der Nordast, welcher aus der bislang nicht bzw. nur z.T. realisierten Trasse der Bamberger Straße nach Westen bis zur Stadtgrenze gebildet wird und überwiegend landwirtschaftlich genutzte, aber auch Brachund Verkehrsflächen umfasst; der Südast, welcher die Verkehrsflächen der Schleswiger Straße vom Ortsrand Schnepfenreuth bis zur Einmündung in den Frauentaler Weg bzw. in die Marktäckerstraße und einen v.a. südlich daran angrenzenden, zumeist landwirtschaftlich genutzten, Streifen von knapp 10 m Tiefe umfasst (z.T. auch Brachfläche). Der Untergrund weist als natürliches Ausgangsmaterial Sand- und Tonsteine des Mittleren Keupers auf. Im FNP sind die Flächen überwiegend für landwirtschaftliche Nutzung ausgewiesen; es handelt sich dabei hauptsächlich um Böden mittlerer bis hoher Ertrags- und Filterfunktion, der Nordast befindet sich im Bereich von Flächen verschiedener ökologischer Bodenfunktionen, z.B. (mäßig) trocken bzw. im Umfeld des Schnepfenreuther Landgrabens auch mäßig bis wechselfeucht (vgl. Plan 2). Für den Änderungsbereich existieren keine Einträge im Altlastenkataster der Stadt Nürnberg. Mit umweltrelevanten Bodenbelastungen aufgrund früherer Nutzungen ist deshalb voraussichtlich nicht zu rechnen. Die Grundwasserflurabstände liegen überwiegend zwischen 3 und 5 m, das Grundwasser kann bereichsweise aber auch höher anstehen; die Grundwasserfließrichtung ist nach Nordosten gerichtet (vgl. Plan 3/4). Für die Schutzgüter ist daher insgesamt nur eine geringe Vorbelastungssituation gegeben. Große Teile des Nürnberger Stadtgebiets wurden im 2. Weltkrieg bombardiert. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass sich auf zahlreichen Grundstücken, durchaus auch im Änderungsbereich, noch Kampfmittel befinden. Es sind daher im weiteren Planungsprozess mittels Luftbildauswertungen konkrete Überprüfungen durchzuführen. Aufgrund der großflächigen landwirtschaftlich genutzten, unversiegelten Flächen (inkl. Brachflächen) ist der Änderungsbereich insgesamt für die Schutzgüter Fläche, Boden und Wasser von mittlerer bis hoher Bedeutung. Der Änderungsbereich liegt im Verbandsgebiet des Wasserverbandes Knoblauchsland. Dieser ist entsprechend im Bauleitplanverfahren zu beteiligen, da er im betreffenden Bereich Wasserleitungen gelegt hat. Auswirkungen / Prognose Durch die angestrebte Änderung der FNP-Darstellungen sollen größtenteils „Flächen für die Landwirtschaft“ in Wohnbauflächen (Zentralbereich), im Verlauf der Schleswiger Straße in Verkehrsflächen (über-/örtliche Hauptverkehrsstraße) sowie untergeordnet (Fl.Nr. 56) in Grünfläche/Sportanlage umgewidmet werden. Die hierdurch mögliche weitreichende Inanspruchnahme von derzeit landwirtschaftlich genutzten Flächen (und natürlichen Lebensräumen, insb. für bodenbrütende Vogelarten, s. Kap. 2.2) im kulturhistorisch bedeutsamen Nürnberger Knoblauchsland für die Umwandlung in Siedlungs-, Verkehrs- und Grünflächen hat daher, trotz der im Trassenverlauf der Bamberger Straße geplanten Umwidmung von (allerdings bisher nicht realisierten) Verkehrs- zu Landwirtschaftsflächen, – insb. auch infolge der Quantität – erheblich nachteilige Auswirkungen auf die Schutzgüter (v.a. Fläche). Hinsichtlich der Schutzgüter Boden und Wasser ist darüber hinaus festzustellen, dass durch die Umsetzung der Planung und die damit verbundene Versiegelung und weit- 5 258 reichende Bodenverdichtung in Bereichen, die künftig für eine bauliche Nutzung vorgesehen sind, die Filter-, Speicher- und Pufferfunktionen der vorhandenen Böden verloren gehen; überdies geht die Grundlage für die bestehende landwirtschaftliche Nutzung verloren. Ferner wird das Niederschlagswasser der direkten Grund- oder Bodenwasseranreicherung entzogen. Weitere Risikopotenziale ergeben sich bei der Realisierung der konkreten Bauvorhaben ggf. aus temporären oder dauerhaften Eingriffen in den Grundwasserkörper oder dem möglichen Umgang mit wassergefährdenden Stoffen. Dem Grundsatz des Art. 5 (1) WHG entsprechend sind nachteilige Beeinträchtigungen der Gewässer, insb. auch des Grundwassers, zu vermeiden. Das WHG bestimmt, dass Niederschlagswasser ortsnah versickert, verrieselt oder direkt über eine Kanalisation ohne Vermischung mit Schmutzwasser in ein Gewässer eingeleitet werden soll (§ 55 Abs. 2). Daher sind auf B-Planebene durch die Erstellung eines Gutachtens detaillierte Aussagen zum Untergrundaufbau und zu den Möglichkeiten einer alternativen Regenwasserbewirtschaftung (evtl. Ableitung in den Seegraben, wegen geringer Grundwasserflurabstände; ausreichendes Volumen für Pufferung/Rückhaltung) zu treffen bzw. zu prüfen. Soweit Eingriffe in den Grundwasserkörper durch Bauvorhaben in den Untergrund (z.B. Kellergeschosse, Tiefgaragen) zu erwarten sind, sind diese in den nachgelagerten Planungsebenen ebenfalls auf ihre Auswirkungen hin zu prüfen. Grundsätzlich ist ein sparsamer und schonender Umgang mit Grund und Boden gem. § 1a BauGB in den zur Bebauung vorgesehenen Bereichen unabdingbar (flächensparende Bauformen) und in den nachgelagerten Planungsebenen sicherzustellen. Die Notwendigkeit der Umwandlung landwirtschaftlich genutzter Flächen ist zudem zu begründen. Insgesamt sind die Auswirkungen der Planung in den Bereichen, die im FNP für landwirtschaftliche Nutzung vorgesehen sind, auf die Schutzgüter Boden und Wasser als erheblich nachteilig einzustufen. Bei konsequenter Planung und Umsetzung konfliktmindernder Maßnahmen auf B-Plan- und auch auf Baugenehmigungsebene können die Auswirkungen jedoch reduziert werden. 2.2 Pflanzen, Tiere, Biologische Vielfalt Ausgangssituation / Bestand Neben den diesbzgl. Angaben in Kap. 1.2 (keine ABSP-/Biotopflächen innerhalb des zentralen Änderungsbereichs) stellt sich das Gebiet wie folgt dar: Der für Wohnbebauung vorgesehene Bereich südlich der Sportanlage wird aktuell intensiv gemüsebaulich genutzt. Am West- und Südrand des abgezäunten Sportgeländes sowie nördlich des Kunstrasen-Platzes befinden sich außerhalb der Umzäunung Gehölzabpflanzungen/Hecken (externe Ausgleichspflanzungen für Bauvorhaben im Außenbereich), denen teilw. ein Krautsaum vorgelagert ist. Die Trasse der Bamberger Straße (Nordast) umfasst im Osten einen Feldweg mit nördlich angrenzendem Streifen aktuell bestehender Gemüseanbauflächen. Ab der Abzweigung des Spargelfeldweges bis zur Raiffeisenstraße ist die Trasse asphaltiert und wird aktuell verkehrlich genutzt. Nördlich dieses Teilabschnittes reichen die Südränder bestehender Gemüseanbauflächen hinein. Westlich der Raiffeisenstraße ist die Trasse noch nicht ausgebaut; sie ist bis über den Mühlweg hinaus frei von Gemüseanbau und großteils von aufkommenden Gehölzen bestanden. Der weitere Verlauf der Trasse bis zur Stadtgrenze führt durch gemüsebaulich genutzte Flächen und ist im Gelände als solcher nicht erkennbar. Im Süden ist der Ast der Schleswiger Straße bis zur Marktäckerstraße bereits als Verkehrsstraße ausgebaut und genutzt. Vom Umgriff des Änderungsbereichs umfasst wird auch ein z.T. nördlich, v.a. aber südlich angrenzender, zumeist landwirtschaftlich genutzter Streifen von knapp 10 m Tiefe (z.T. auch Brachflächen). 6 259 Wertgebende Strukturen aus vegetationskundlicher Sicht stellen zum einen der Gehölzsaum um das Sportgelände im Nordosten dar, zum anderen der bislang nicht ausgebaute Abschnitt der Trasse der Bamberger Straße zwischen Raiffeisenstraße und Mühlweg, welcher aus einem Mosaik von Brachebereichen und aufkommenden Gehölzen besteht. Der Änderungsbereich ist durch landwirtschaftliche Flächen geprägt, mit einzelnen Gehölzbeständen in näherer Umgebung des Umgriffs. Er ist daher Lebensraum insb. für die bodenbrütenden Vogelarten Kiebitz, Rebhuhn, Feldlerche und Schafstelze und hat damit eine hohe Bedeutung für das Schutzgut Tiere. In unmittelbarer Nähe des Änderungsbereichs südwestlich von Schnepfenreuth wurde in den letzten Jahren auch die Haubenlerche nachgewiesen, eine in Deutschland vom Aussterben bedrohte Vogelart. Weitere Brutvögel kommen im Gebiet und dessen Wirkungsbereich (über den Umgriff hinaus) vor. Auswirkungen / Prognose Die Planung und damit verbunden Realisierung von Wohnbauflächen im Bereich intensiver Gemüseanbauflächen ist aus vegetationskundlicher Sicht weniger bzw. nicht erheblich, ebenso der Neubau einer Hauptverkehrsverbindung zwischen der Schleswiger Straße und der geplanten Trasse Bamberger Straße (sofern der Gehölzsaum um das Sportgelände nicht davon betroffen ist). Die Umwidmung der Schleswiger Straße und ein damit einhergehender Ausbau kann dann als nicht erheblich nachteilige Auswirkung eingestuft werden, wenn die randlich vorhandenen wertvollen Gehölzstrukturen, insb. auf Höhe des BFW, unbeeinträchtigt erhalten bleiben. Durch die angestrebte Umwidmung der FNP-Flächenkategorien und die entsprechende Umsetzung der Planung gehen laut artenschutzrechtlicher Voreinschätzung (Büro Fehse, 2018) im zentralen Änderungsbereich westlich von Schnepfenreuth Fortpflanzungs- und Ruhestätten für Brutvögel, v.a. bodenbrütender Arten, verloren; insb. der Kiebitz, der im Knoblauchsland eine bayernweit bedeutende Population vorweist, wäre betroffen. Zusätzlich entsteht eine Kulissenwirkung in westliche Richtung, die weiteren Lebensraum beeinträchtigt. Mit der (Umsetzung der) Planung sind daher erhebliche nachteilige Auswirkungen auf das Schutzgut Tiere verbunden. Es ist in diesem Zusammenhang mit sehr flächenintensiven artenschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen zu rechnen. Die Abarbeitung dieser Belange hat auf B-Planebene zu erfolgen; hierfür ist die Erstellung einer speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung bei der Aufstellung des B-Plans Nr. 4649 zu beauftragen (in diesem Rahmen ist auch eine Brutvogelkartierung im Jahr 2019 notwendig). Im Vergleich zur Nullvariante (vgl. Kap. 3) wäre die vorliegende Planung dennoch die Variante mit den geringeren Auswirkungen. Da die Erhaltung der Artenvielfalt wesentlicher Bestandteil der Biodiversität ist, ist hierdurch ein direkter Bezug zu obigen Ausführungen hinsichtlich der Schutzgüter Pflanzen und Tiere sowie ihrer natürlichen Lebensräume gegeben. Erhebliche Beeinträchtigungen der biologischen Vielfalt, insb. in Bezug auf die Fauna, sind demnach durch die FNPÄnderung bzw. durch die Umsetzung der Planung zu erwarten. 2.3 Landschaft Ausgangssituation Der Änderungsbereich befindet sich einer historisch gewachsenen Kulturlandschaft, die gem. § 1 (4) Nr. 1 BNatSchG geschützt ist, dem Knoblauchsland. Die offene und flache Landschaft mit ihren kleinteiligen Gemüseanbauflächen prägt das Landschaftsbild bereits seit Jahrhunderten. Realteilung und maßvolle Flurbereinigungsverfahren haben den Erhalt 7 260 der charakteristischen Flurstruktur mit sehr schmalen und langen Flurstücken bewirkt. Das Knoblauchsland ist auch vom Bay. Landesamt für Umwelt als bedeutsame Kulturlandschaft klassifiziert. Das südliche Knoblauchsland ist jedoch gemäß den Leitlinien der räumlichen Entwicklung der Stadt Nürnberg auch als Schwerpunktgebiet des Unterglasanbaus gekennzeichnet, was mittel- bis langfristig den kulturlandschaftlich bedeutsamen OffenlandCharakter nachhaltig verändern und dadurch gewachsene Blickbeziehungen stören kann. Der Änderungsbereich erstreckt sich (z.T. in schmalen Streifen) ca. 2,3 km in Ost-WestRichtung und ca. 1,3 km in Nord-Süd-Richtung; das Landschaftsbild kann daher nicht einheitlich beschrieben werden. Drei Teilbereiche können wie folgt beschrieben werden: 1. Nordast (Trasse Bamberger Straße) Das Landschaftsbild bis zur Raiffeisenstraße ist stark geprägt von intensiven Gemüseanbauflächen mit einzelnen hohen Gewächshäusern, welche das Landschaftsbild beeinträchtigen. Die Blickbeziehungen nach Norden sind hierdurch stark eingeschränkt. Blickbeziehungen bestehen nach Süden zum BFW-Gebäudekomplex und zu den Landmarken „Quelleturm“ und Nürnberger Fernmeldeturm. 2. Zentraler Änderungsbereich (westlich des Schnepfenreuther Ortsrandes) Der im FNP dargestellte und im B-Plan Nr. 4337 festgesetzte Ortsrand (Fläche zum Anpflanzen von Bäumen und Sträuchern) auf öffentlichen Flächen ist bislang nicht realisiert. Die Wohnbebauung ist über die bestehenden Privatgärten nur teilweise gut eingegrünt. Die Sportanlagen des TB St. Johannis 1888 e.V. Nürnberg mit ihren Flutlichtmasten und Zaunanlagen unterbrechen die Blickbeziehungen zum historischen Kern von Schnepfenreuth und sind teils nicht oder nur unzureichend eingegrünt. Auch im Bereich der geplanten Wohnbauflächen ist das Landschaftsbild durch große Gewächshäuser beeinträchtigt. 3. Südast (Schleswiger Straße) Entlang der Schleswiger Straße ist das Landschaftsbild geprägt vom Übergang von der Bebauung in die freie Landschaft. Die großen Baukörper des BFW sind zur Straße sehr gut eingrünt. Hier finden sich auch Landschaftsbild prägende Einzelbäume. Das Landschaftsbild im weiteren Verlauf der Schleswiger Straße nach Westen ist teils durch direkt an die Straße heranreichende Gewächshausbauten und nicht eingegrünte Parkplatzflächen beeinträchtigt, teils auch durch gut eingegrünte Wohnbebauung bestimmt. Auswirkungen / Prognose Die Umwidmung der FNP-Darstellungen und die damit verbundene Planung einer neuen Straßentrasse, der Ausbau der Schleswiger Straße zu einer Hauptverkehrsstraße und die neu geplanten Wohnbauflächen im Bereich westlich von Schnepfenreuth-Süd könnten trotz der im Raum vorhandenen Vorbelastungen zu erheblich nachteiligen Auswirkungen für das Schutzgut Landschaft führen. Eine abschließende Bewertung wird erst im weiteren Planungsprozess möglich sein. 2.4 Menschliche Gesundheit 2.4.1 Erholung Ausgangssituation Der Änderungsbereich ist als ein Schwerpunktgebiet des Gewächshausbaus im Nürnberger Knoblauchsland momentan durch intensive landwirtschaftliche Nutzung mit großen Gewächshausflächen und Nebenanlagen für die Erholung weniger geeignet. Die landwirtschaftlichen Flurwege werden jedoch zum Spazierengehen, Radfahren / Joggen genutzt. 8 261 Westlich der Raiffeisenstraße auf Höhe der Bamberger Straße befindet sich eine Kleingartenanlage, am westlichen Ortsrand von Schnepfenreuth das Sportgelände des TB St. Johannis 1888 e.V. Teilflächen der Sportanlagen liegen innerhalb des Änderungsbereichs. Entlang der Schleswiger Straße und des bestehenden Teilstücks der Bamberger Straße fehlen in großen Teilen adäquate Rad- und Fußwegeverbindungen. Entlang des südwestlichen Ortsrandes von Schnepfenreuth ist im FNP eine bislang noch nicht realisierte übergeordnete Freiraumverbindung dargestellt, die unterhalb des Sportplatzgeländes nach Westen abknickt und auf Höhe des Spargelfeldwegs den Änderungsbereich kreuzt. Auswirkungen / Prognose Durch den Verzicht des Ausbaus der Bamberger Straße ist auch der Ausbau einer Fußund Radwegeverbindung entlang der Trasse, wie bei einer Hauptverkehrsstraße üblich, in Frage gestellt. Gleichzeitig hat die neu geplante Straßentrasse („Bypass“ eine Barrierewirkung für die Naherholung aus Schnepfenreuth in Richtung Westen. Die (Durchführung der) Planung könnte daher zu erheblich nachteiligen Auswirkungen für das Schutzgut führen. Die Änderung der FNP-Darstellungen zu Wohnbauflächen im Vergleich zum Istzustand (Flächen für die Landwirtschaft) erzeugt auf B-Planebene (B-Plan Nr. 4649) einen (gemäß Baulandbeschluss zu ermittelnden) Bedarf an öffentlichen Grün- und Spielflächen. Die schutzgutbezogene Bewertung ist stark abhängig von den letztlich feststehenden FNPDarstellungen zu Grünflächen, Wegeverbindungen und übergeordneten Freiraumverbindungen, und kann daher erst im weiteren Planungsverfahren abschließend getroffen werden. 2.4.2 Lärm Ausgangssituation Im Änderungsbereich, der zurzeit unbewohnt ist, bestehen bereits erhebliche Vorbelastungen durch Verkehrslärm, wodurch mit Auswirkungen auf die angrenzende bestehende Wohnbebauung zu rechnen ist. In Nachbarschaft zur geplanten Wohnbaufläche bestehen landwirtschaftlich genutzte Flächen, Gewächshäuser und Lager- sowie Maschinenhallen mit dem typischen Störpotential von Fahr- und Ladeverkehr auch in den frühen Morgenstunden (in der Nachtzeit vor 6 Uhr) sowie Heizungsanlagen (Gewächshäuser) und evtl. sonstiger, lärmrelevanter landwirtschaftlicher Anlagen. Im Nordosten des Änderungsbereichs bestehen zudem ausgedehnte Sportanlagen des TB St. Johannis 1888 e.V., die aufgrund von bereits vorhandener Wohnbebauung im Umfeld derzeit nur (noch) in Richtung der geplanten Wohnbauflächen nach Süden nahezu uneingeschränkt nutzbar sind. Auswirkungen / Prognose Mit der geplanten Änderung der Flächenkategorien im FNP und deren Umsetzung ist insb. auch der Neubau einer Straße geplant, wodurch es zu Verkehrsverlagerungen kommt. Zudem sind neue Wohnbauflächen geplant, die durch den bestehenden und den zusätzlich entstehenden Verkehrslärm belastet werden. Die nachteiligen Auswirkungen der (Durchführung der) Planung sind daher als erheblich einzustufen. Da das Schutzgut Menschliche Gesundheit erst durch die Realisierung des Bebauungsplans direkt betroffen ist, sind daher im B-Planverfahren Nr. 4649 lärmmindernde Maßnahmen zu planen und festzusetzen. Hierdurch kann die Erheblichkeit der Auswirkungen reduziert werden. Im Zuge der FNP-Änderung und der Umsetzung von B-Plan Nr. 4649 kann infolge der dann künftig möglichen Wohnbebauung in Nachbarschaft zu Gewächshäusern und landwirtschaftlichen Verkehrs- und Verladeflächen deren Nutzbarkeit zeitlich auf die Tagzeit eingeschränkt sein. Die Sportanlagen des TB St. Johannis 1888 e.V. würden durch die Umsetzung der Planung nun auch von Süden her eingeschränkt. Dies kann zu erheblichen 9 262 Konflikten führen. Um die nachteiligen Auswirkungen auf die landwirtschaftlichen Anlagen und die Sportanlage beurteilen zu können, ist im auf B-Planebene ein schalltechnisches Gutachten durch einen nach § 29b BImSchG bekanntgegebenen Sachverständigen zu erstellen. Bei möglichen Einschränkungen von Sportanlagen sollte zudem der SportService Nürnberg an den Bauleitplanverfahren beteiligt werden. 2.4.3 Störfallvorsorge / Anfälligkeit für schwere Unfälle oder Katastrophen Störfallvorsorge: Es befinden sich innerhalb des Änderungsbereichs keine immissionsschutzrechtlich genehmigten Anlagen sowie auch keine Betriebsbereiche im Sinne von § 3 Abs. 5a BImSchG (Störfallbetriebe). Der Änderungsbereich befindet sich auch nicht im potentiellen Einwirkbereich von benachbarten Störfallbetrieben. Durch die Planung sollen keine gewerblichen Bauflächen für dort potentiell zulässige Störfallbetriebe geschaffen werden. Anfälligkeit für schwere Unfälle oder Katastrophen: Da gem. § 1 (6) Nr. 7j BauGB explizit die Auswirkungen, die aufgrund der Anfälligkeit der nach dem Bebauungsplan zulässigen Vorhaben für schwere Unfälle oder Katastrophen zu erwarten sind, zu betrachten und zu bewerten sind, ist dies auf FNP-Ebene und somit auch hinsichtlich seiner geplanten Änderung an dieser Stelle nicht erforderlich. 2.5 Luft Ausgangssituation Im Zuge der flächendeckenden Messungen zur Luftqualität im Stadtgebiet von Nürnberg wurden für den Änderungsbereich in den Jahren 2006 / 2007 bei mobilen, diskontinuierlichen Luftmessungen (im 1-km-Raster, Fläche Nr. 118) unkritische Konzentrationen von Stickstoffdioxid NO2 (25 µg/m³), Kohlenmonoxid CO (0,41 mg/m³) und Benzol (1,3 µg/m³) ermittelt. Aufgrund der angewendeten, diskontinuierlichen Messmethode und der Messzeiten (nur Messungen zu den verkehrsreicheren Tagzeiten, d.h. ohne Nachtmessungen) besitzt ein direkter Vergleich mit dem Ganzjahresgrenzwert für Stickstoffdioxid (von 40 µg/m³ als Jahresmittelwert) allerdings nur orientierenden Charakter. Für die genannten Schadstoffe ist auf der Basis der genannten Messergebnisse aus gutachterlicher Sicht aktuell nicht mit Überschreitungen der Grenzwerte der 39. BImSchV zu rechnen. Auswirkungen / Prognose Aus der geplanten Umwidmung der FNP-Darstellungen sind für die lufthygienische Situation im Änderungsbereich relevante Veränderungen abzuleiten. Durch die Schaffung neuer Wohneinheiten (Anzahl und Konfiguration sind Gegenstand des zugehörigen B-Planverfahrens Nr. 4649 und werden in diesem Verfahren im Detail beurteilt) ist ein Anstieg des motorisierten Individualverkehrs (MIV) im Änderungsbereich zu erwarten. Die gleichen Auswirkungen ergeben sich aus dem Neubau einer Verbindungsstraße zwischen der Schleswiger Straße und der Bamberger Straße und der zukünftigen Widmung als überörtliche / örtliche Hauptverkehrsstraße. Allerdings handelt es sich bei den Straßenbauprojekten in erster Linie um die Umlenkung von Verkehrsströmen, welche die Belastungssituation mit Luftschadstoffen an anderer Stelle im Stadtteil Thon entschärfen wird. Angesichts der vorherrschenden Grundbelastung mit Luftschadstoffen ist auch zukünftig nicht mit einer Überschreitung der Immissionsgrenzwerte der 39. BImSchV im Änderungsbereich zu rechnen. Die mit der Änderung der planerischen Nutzung einhergehenden Auswirkungen auf die Luftqualität bzw. auf das Schutzgut Luft sind daher zusammenfassend als nicht erheblich einzustufen. 10 263 2.6 Klima Ausgangssituation Der zentrale Änderungsbereich wird aktuell landwirtschaftlich genutzt. Insofern geht von ihm keine nennenswerte CO2-Belastung aus. Die Bamberger Straße und ein Teilbereich der Schleswiger Straße sind nur zum Teil ausgebaut. Die verkehrliche Nutzung und die damit verbundene CO2-Belastung ist in den Bereichen daher als eher gering einzustufen. Laut Stadtklimagutachten2 gilt der zentrale Änderungsbereich als unbebaute Fläche und deshalb als Ausgleichsraum zu den angrenzenden bebauten Siedlungsbereichen. Die Kaltluftlieferung wird mit 600 – 1200 m3/s als mäßig eingestuft; die Hauptströmungsrichtung der Flurwinde verläuft in Nord-Süd-Richtung (vgl. Plan 5). Der Nord- und der Südast liegen als Straßenflächen (mit Ausnahme des westlichsten Teils der Trasse Bamberger Straße) innerhalb von Flächen, die mit 1200 – 1800 m3/s eine hohe Kaltluftlieferung aufweisen. Auswirkungen / Prognose Durch die geplante Umwidmung in Wohnbauflächen ergeben sich im zentralen Änderungsbereich bei Durchführung der Planung bzw. Realisierung der Vorhaben Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Belastung). Ausschlaggebend dafür sind die erforderliche Energieversorgung und die verkehrliche Anbindung des zukünftigen Wohngebiets. Laut Planungshinweiskarte des Stadtklimagutachtens besteht eine mittlere Empfindlichkeit gegenüber nutzungsintensivierenden Eingriffen. Die Anforderungen, die sich daraus für die weitere Planung ergeben, sind auf Ebene der verbindlichen Bauleitplanung (B-Plan Nr. 4649) zu definieren. Die geplanten Änderungen bzgl. der Straßenbereiche ermöglichen einen Neubau in Nord-Süd-Richtung sowie den Ausbau entlang der Schleswiger Straße. Verbunden mit der geplanten Wohnbaufläche wird dadurch zusätzlicher Verkehr erzeugt, der zu einer Erhöhung der CO2-Belastung in dem Raum führt. Insgesamt sind daher die mit der (Durchführung der) Planung verbundenen Auswirkungen als erheblich nachteilig für das Schutzgut Klima einzustufen, wenngleich die geplante Umwidmung der Trasse der Bamberger Straße in Flächen für die Landwirtschaft aus klimatischer Sicht positiv zu sehen ist. Im Zuge der vorgesehenen Nutzungsänderungen müssen auch die zu erwartenden klimatischen Veränderungen berücksichtigt werden. Dies betrifft v.a. die Zunahme von Wetterextremen wie Hitze(wellen) und Starkregen. Durch die Planung und Umsetzung von geeigneten Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen auf nachgelagerten Planungsebenen kann dem entgegengewirkt werden. 2.7 Abfall Nähere Angaben zu Art und Menge der durch die Realisierung der Planung erzeugten Abfälle und ihrer Beseitigung und Verwertung sind, soweit möglich, auf B-Planebene darzustellen sowie im weiteren Planungsprozess zu beachten. 2.8 Kultur- und Sachgüter Ausgangssituation / Bestand Vollständig innerhalb des Änderungsbereichs befinden sich gemäß des Bayerischen Denkmalatlas (Abruf: 03.08.2018) keine Bau- und/oder Bodendenkmäler; angrenzend bzw. mit geringfügigen Überschneidungen befinden sich neben einer „Pestsäule“ (Sandsteinpfeiler) am Frauentaler Weg drei bekannte Bodendenkmäler (zwei Siedlungen / ein Bestattungsplatz vorgeschichtlicher Zeitstellung mit Grabhügeln). 2 GEO-NET Umweltconsulting GmbH: Stadtklimagutachten – Analyse der klimaökologischen Funktionen für das Stadtgebiet von Nürnberg, Mai 2014, Gutachten im Auftrag der Stadt Nürnberg, Umweltamt 11 264 Im Umgriff des Änderungsbereichs kommen keine Gebäude und/oder sonstigen baulichen Anlagen – mit Ausnahme von Teilen der Sportanlage des TB St. Johannis 1888 e.V. (u.a. Kunstrasenplatz) – vollständig zum Liegen. Der Geltungsbereich tangiert zwar am südlichen Rand des Südastes (Schleswiger Straße) sowie am nördlichen Rand des Nordastes (Bamberger Straße) einige Bestandsgebäude, dies ist aber vermutlich lediglich auf die Unschärfe der FNP-Darstellungen (Maßstabsebene 1 : 20.000) zurückzuführen. Auswirkungen / Prognose Da die innerhalb des Änderungsbereichs liegenden Teile der Sportflächen planerisch gesichert werden sollen (Umwidmung in Grünfläche/Sportanlage), hat die angestrebte FNPÄnderung voraussichtlich keine (direkten) nachteiligen Auswirkungen auf diese Sachgüter. Auch die o.g. Unschärfe der FNP-Darstellungen dürfte voraussichtlich keine Auswirkungen auf die minimal tangierten Bestandsgebäude haben. Hinsichtlich der Kulturgüter ist im weiteren Verfahren eine Stellungnahme der Unteren Denkmalschutzbehörde einzuholen. Die ermittelten Auswirkungen auf die einzelnen Schutzgüter und Umweltbelange berücksichtigen auch das Wirkungs-/Prozessgefüge zwischen den einzelnen Belangen des Umweltschutzes. Darüberhinausgehende erhebliche Beeinträchtigungen infolge von Wechselwirkungen sind im vorliegenden Fall nicht zu erwarten. 3. Prognose bei Nichtdurchführung der Planung / Nullvariante Die Nullvariante beschreibt die voraussichtliche Entwicklung der Umweltbereiche im Änderungsbereich bei Nichtdurchführung der Planung. Im Gegensatz zur Beschreibung und Bewertung der Ausgangssituation wird hier also auch eine zeitliche Komponente berücksichtigt. Bei Nichtdurchführung der Planung würde in den „Flächen für die Landwirtschaft“ der Gemüseanbau südlich des Sportgeländes und im Bereich des Straßenneubaus fortbestehen. Die Wahrscheinlichkeit, dass die seit langem geplante Trassenführung der Bamberger Straße bis zur Stadtgrenze Fürth doch noch umgesetzt wird, könnte ansteigen, was bei einer Realisierung mit nachteiligen Auswirkungen auf eine Reihe von Umweltbelangen verbunden wäre. Gemäß der artenschutzrechtlichen Voreinschätzung würde ein Weiterbau der Bamberger Straße insb. den Lebensraum vieler Brutvorkommen geschützter Vogelarten von den Nahrungshabitaten abschneiden und so zu einer Verinselung von Populationen führen. Das erhöhte Verkehrsaufkommen würde die Tötungsgefahr für die dort brütenden Arten erhöhen. Die verbleibenden Flächen wären nicht mehr ausreichend als Lebensraum geeignet, da sie voneinander isoliert und zusätzlich durch bereits vorhandene Bebauung (Gewächshäuser) eingeengt werden. Ein artenschutzrechtlicher Ausgleich für diese Verschlechterung wäre voraussichtlich nur sehr schwer bis gar nicht realisierbar. Wesentlicher Aspekt bei einer Beibehaltung der Darstellung als „Flächen für die Landwirtschaft“ im zentralen Änderungsbereich ist aber auch der Umstand, dass hierdurch die Errichtung von Bauvorhaben landwirtschaftlicher Art (insb. Gewächshäuser, Maschinen-/Produktionshallen, etc.) über die Privilegierung im Außenbereich gem. § 35 BauGB möglich ist und es somit auch ohne die Planung zu nachteiligen Auswirkungen auf eine Reihe von Umweltbelangen (v.a. durch Flächenverbrauch, Versiegelung, etc.) – wenn auch in einem vergleichsweise geringeren Ausmaß – kommen könnte. Bei Nichtdurchführung der FNP-Änderung wären überdies für die Umsetzung der mit der Aufstellung von B-Plan Nr. 4649 verfolgten planerischen Ziele die planungsrechtlichen Voraussetzungen gem. § 8 (2) BauGB nicht gegeben und die angestrebten B-Planfestsetzungen nicht durchführ- und dadurch das Planungsvorhaben nicht realisierbar. 12 265 4. Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich nachteiliger Umw eltausw irkungen Grundsätzlich beziehen sich Maßnahmen zur Vermeidung, zur Verringerung und zum Ausgleich nachteiliger Auswirkungen durch die Planung und Durchführung des Vorhabens auf die Ebene des Bebauungsplans (konkrete Eingriffe in Natur und Umwelt). Hierzu wird auf den in Aufstellung befindlichen B-Plan Nr. 4649 „Schnepfenreuth Süd-West“ und die hierin integrierte Umweltprüfung (Umweltbericht) verwiesen, in dessen Rahmen eine Reihe von konfliktmindernden Maßnahmen benannt werden wird. Des Weiteren werden auf B-Planebene die im Umgriff von B-Plan Nr. 4649 anzuwendende naturschutzrechtliche Eingriffsregelung gem. § 1a BauGB sowie die Belange des europäischen/nationalen bzw. des speziellen Artenschutzes abgearbeitet werden. Für den (ggf.) notwendigen Ausbau der Schleswiger Straße gelten ebenso die Anforderungen einer umweltverträglichen Straßenplanung im Sinne der Vermeidung und Minderung von Konflikten bzw. Eingriffen. Gleichwohl können bereits auf FNP-Ebene einige aus umweltplanerischer Sicht (indirekt) positiv wirkende Maßnahmen benannt werden, die im weiteren FNP-Änderungsverfahren Berücksichtigung finden sollten:  Umwidmung des Vegetationsmosaikes aus Gehölzen und Brachflächen im Bereich der Trasse Bamberger Straße westlich der Raiffeisenstraße (stadteigene Fl.Nr. 243, Gmkg. Schniegling) zu „Grünfläche“ anstelle von „Flächen für die Landwirtschaft“ für den planerischen und tatsächlichen Erhalt und zur Entwicklung als wertvolle Linearstruktur (ggf. Überlagerung durch einen „Bereich für gliedernde Grünverbindungen“)  Darstellung einer durchgehenden Ortsrandgestaltung östlich der geplanten Straßentrasse in Nord-Süd-Richtung („Bypass“)  Darstellung einer übergeordneten Freiraumverbindung entlang der Trasse der Bamberger Straße i.V.m. der Darstellung einer (schmalen) Grünfläche  im Bereich der geplanten Wohnbauflächen Darstellung einer öffentlichen Grünfläche auch als „Grünfläche – öffentliche Park- und Grünanlage“ im FNP 5. Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (Fauna -FloraHabitat) und europäische Vogelschutzgebiete im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes Erhaltungsziele und Schutzzwecke der o.g. Gebiete sind von der Planung nicht betroffen. 6. G e p r ü f t e Al t e r n a t i v e n / M e t h o d i k / M o n i t o r i n g Nähere Angaben zu geprüften Standort- bzw. Planungsalternativen können dem Vorentwurf der Begründung entnommen werden; siehe hierzu auch Kap. 3 (Nullvariante). Der Umweltbericht gem. Anlage 1 BauGB n.F. soll den aktuellen Zustand des Änderungsbereichs (Basisszenario) und die Auswirkungen des geplanten Vorhabens, hier der FNPÄnderung, auf die Umweltbelange gem. § 1 Abs. 6 Nr. 7 und § 1a BauGB beschreiben und bewerten. Auch die Entwicklung der einzelnen Schutzgüter bei Nichtdurchführung der Planung (Nullvariante, Kap. 3) soll ermittelt und bewertet werden. Bis zur öffentlichen Auslegung des Bauleitplans gem. § 3 Abs. 2 BauGB ist ggf. ein Konzept zur Überwachung der 13 266 erheblichen Umweltauswirkungen sowie zur Überwachung der Durchführung von Darstellungen oder Festsetzungen gem. § 1a Abs. 3 Satz 2 BauGB und von Maßnahmen gem. § 1a Abs. 3 Satz 4 BauGB (naturschutzrechtliche Eingriffsregelung) zu entwickeln und im Umweltbericht darzustellen. Monitoringmaßnahmen sind in Bezug auf die angestrebte Änderung der FNP-Darstellungen auf Ebene der vorbereitenden Bauleitplanung allerdings nicht erforderlich. Der vorliegende 1. Entwurf des Umweltberichts (UB) stellt die ersten Ergebnisse der Umweltprüfung hinsichtlich der geplanten FNP-Änderung dar, und wird im weiteren Verfahren fortgeschrieben, ergänzt und detailliert. Folgende Informationsquellen wurden für den 1. Entwurf UB herangezogen:           Wirksamer Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan Stadtbiotopkartierung Nürnberg (2008) Arten- und Biotopschutzprogramm der Stadt Nürnberg (ABSP, 1996) Artenschutzkartierung (ASK, fortlaufende Aktualisierung) Strategische Lärmkarte LfU 2012 (Straßenlärm), EBA 2012 (Schienenlärm) Lärmaktionsplan der Stadt Nürnberg (2016) Bay. Geologisches Landesamt: Geologische Karte 1:50.000, Nürnberg – Fürth – Erlangen und Umgebung (1977) Grundwasserbericht der Stadt Nürnberg (2011) Geodaten-Service der Stadt Nürnberg (Luftbilder, etc.) Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg: Die Luftqualität in Nürnberg (Juli 2012)  http://umweltdaten.nuernberg.de/aussenluft.html  http://www.lfu.bayern.de/luft/lufthygienische_berichte/index.htm   Bay. Landesamt für Denkmalpflege: Bayerischer Denkmalatlas (Abruf: 03.08.2018) Büro Fehse: Artenschutzrechtliche Voreinschätzung zur 18. und 19. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Nürnberg (Entwurf / Stand: Juli 2018) GEO-NET Umweltconsulting GmbH: Stadtklimagutachten: Analyse der klimaökologischen Funktionen für das Stadtgebiet von Nürnberg, Mai 2014 (Gutachten im Auftrag der Stadt Nürnberg, Umweltamt) Stpl: Planunterlagen zur 19. FNP-Änderung (AfS 18.05.2017 / StR 24.05.2017) sowie textliche Angaben zu den geplanten Änderungen der FNP-Darstellungen (Stand: 29.06.2018) Stpl: Leitlinien der räumlichen Entwicklung (Knoblauchsland), Plan Nr. PE-2017-17-65-12 vom 20.04.2017 (AfS-Unterlagen 18.05.2017) Geländebegehungen     Kenntnislücken:  Die letzten flächendeckenden Messungen zur Außenluftqualität im Änderungsbereich wurden 2006/2007 durchgeführt; die Daten sind aus verschiedenen Gründen (z.B. Änderung Verkehrszahlen, Flottenwechsel, geänderte Umfeldnutzungen) heute nur noch eingeschränkt belastbar.  Aufgrund der Stadtrandlage des Änderungsbereichs ist nicht auszuschließen, dass periodisch die Zielwerte der 39. BImSchV für Ozon überschritten werden können; dabei handelt es sich allerdings um ein großräumiges Phänomen, welches keinen direkten Bezug zum aktuellen Planungsvorhaben aufweist. 14 267 7. Zusammenfassung Am 18.05.2017 wurde im Ausschuss für Stadtplanung (AfS) die Einleitung des 19. FNPÄnderungsverfahrens begutachtet und am 24.05.2017 im Stadtrat beschlossen. Auf Grundlage des Vorentwurfs der Begründung sowie des vorliegenden 1. Entwurf Umweltbericht (UB) soll als nächster formaler Verfahrensschritt die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (FÖB) gem. § 3 (1) BauGB beschlossen werden (geplante Behandlung in den Sitzungen des AfS am 27.09.2018 und des Stadtrats am 17.10.2018). Das 19. FNP-Änderungsverfahren wird voraussichtlich als Teiländerungsverfahren geführt; ein korrespondierendes Bebauungs-(B-)Planverfahren für den zur Bauflächenentwicklung vorgesehenen Teil des FNP-Änderungsbereiches ist jedoch bereits unter der Nr. 4649 „Schnepfenreuth Süd-West“ am 12.10.2017 im AfS eingeleitet worden. Das Teiländerungsverfahren ist insb. notwendig, um für die mit dem B-Plan Nr. 4649 angestrebte Wohnnutzung die planungsrechtlichen Voraussetzungen des § 8 (2) BauGB zu schaffen, wonach Bebauungspläne aus dem Flächennutzungsplan (FNP) zu entwickeln sind. Trotz der generell eher positiven Auswirkungen eines planerischen Verzichts des Aus- und Weiterbaus der Trasse der Bamberger Straße sind mit der (Durchführung der) Planung, insb. mit der Umwidmung von ca. 7 ha „Flächen für die Landwirtschaft“ in Wohnbauflächen und Verkehrsflächen sowie ggf. auch mit dem Ausbau der Schleswiger Straße, insgesamt erhebliche nachteilige Auswirkungen auf eine Reihe von Umweltbelange verbunden. Insbesondere die weitreichende Inanspruchnahme von derzeit landwirtschaftlich genutzten Flächen und natürlichen Lebensräumen (v.a. für bodenbrütende Vogelarten) im kulturhistorisch bedeutsamen Nürnberger Knoblauchsland für die Umwandlung in Siedlungs-, Verkehrs- und Grünflächen hat mit der damit einhergehenden Bodenversiegelung, der Verringerung der Grundwasserneubildungsrate sowie der erhöhten Lärm- und CO2-Belastung bei Umsetzung der Planung erhebliche nachteilige Auswirkungen. Bewertung der Auswirkungen erheblich nachteilig erheblich nachteilig erheblich nachteilig nicht erheblich* erheblich nachteilig erheblich nachteilig noch nicht möglich Umweltbelang / Schutzgut Fläche Boden Wasser Pflanzen Tiere Biologische Vielfalt Landschaft Menschliche Gesundheit  Erholung  Lärm  Störfallvorsorge Luft Klima Abfall Kultur- und Sachgüter noch nicht möglich erheblich nachteilig nicht betroffen nicht erheblich erheblich nachteilig noch nicht möglich noch nicht möglich * unter der Prämisse der Schonung der Gehölzbestände Tabelle 1: Zusammenfassende Bewertung 15 268 Es ist in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, dass bei Planung und Umsetzung von konfliktmindernden Maßnahmen, sowohl auf FNP-Ebene als insb. auch auf den nachgelagerten Planungsebenen, die Erheblichkeit der Auswirkungen teilweise reduziert werden kann; hierfür wird auf Kap. 4 des Umweltberichts zur 19 FNP-Änderung bzw. auf die Umweltprüfung zum B-Plan Nr. 4649 verwiesen. Hinzuweisen ist allerdings i.S. einer gewissen kumulativen Wirkung überdies auf die ähnlich gelagerten Planungen im Umgriff der 18. FNP-Änderung im Bereich der Kriegsopfersiedlung (voraussichtlich Umwidmung von „Flächen für die Landwirtschaft“ zu Bau- und Grünflächen) westlich des hiesigen Änderungsbereichs, wodurch sich die derzeitige Tendenz zur Flächeninanspruchnahme bislang überwiegend landwirtschaftlich genutzter Flächen im Nürnberger Knoblauchsland mit seinen nachteiligen Umweltauswirkungen verstärkt (vgl. auch Planungen zur 20.-24. FNP-Änderung); auch für diese Vorhaben wird jedoch i.S. einer aktiven Umweltvorsorge eine separate Umweltprüfung auf FNP- sowie auch auf B-Planebene durchzuführen sein. Für die weitere Planung sind aus umweltfachlicher und naturschutzrechtlicher Sicht auf Ebene der verbindlichen Bauleitplanung (B-Plan Nr. 4649) eine Reihe von Gutachten zu erstellen (u.a. Niederschlagswasserbeseitigungskonzept, spezielle artenschutzrechtliche Prüfung, Eingriffs-/Ausgleichsbilanzierung, Schallschutzgutachten, kleinräumiges Klimagutachten) und diese in den Planungsprozess auf FNP- und B-Planebene zu integrieren. Die schutzgutbezogene Beschreibung und Bewertung der Gesamtauswirkungen auf die Umweltbelange, die durch die Realisierung der Festsetzungen des B-Plans entstehen, erfolgt im Rahmen der Umweltprüfung im B-Planverfahren Nr. 4649. Der diesbzgl. Geltungsbereich deckt sich weitestgehend mit der zentralen Teilfläche des FNP-Änderungsbereiches, in dem die planerische Umwidmung in Richtung einer baulichen Nutzung (Wohnen) bzw. Straßenplanung vorgesehen ist. Der vorliegende Umweltbericht (1. Entwurf) für die 19. FNP-Änderung stellt die ersten Ergebnisse der gem. § 2 (4) BauGB im Bauleitplanverfahren erforderlichen Umweltprüfung hinsichtlich der beabsichtigten Änderungen der FNP-Darstellungen dar. Der Umweltbericht wird im weiteren Verfahren fortgeschrieben, ergänzt und detailliert. Nürnberg, den 21.08.2018 Umweltamt/ Umweltplanung gez. i.V. Wellmann gez. Bialas (3840) 16 269 Anhang: Umweltrelevante Ziele aus Fachgesetzen und Fachplänen Stand: Feb. 2018 Grund und Boden, Fläche, Wasser § 1a Baugesetzbuch (BauGB) / Landesentwicklungsprogramm (LEP) Bayern 2013: Mit Grund und Boden soll sparsam und schonend umgegangen werden, d.h. der Flächenverbrauch soll verringert und einer Innenverdichtung Vorrang gegeben werden. Bodenversiegelungen sollen auf das notwendige Maß begrenzt werden. Die Notwendigkeit der Umwandlung landwirtschaftlich oder als Wald genutzter Flächen soll begründet werden; dabei sollen Ermittlungen zu den Möglichkeiten der Innenentwicklung zugrunde gelegt werden, zu denen insbesondere Brachflächen, Gebäudeleerstand, Baulücken und andere Nachverdichtungsmöglichkeiten zählen können. Gemäß Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) hat die erneute Inanspruchnahme bereits bebauter Flächen sowie die Bebauung unbebauter Flächen im beplanten und unbeplanten Innenbereich, soweit sie nicht für Grünflächen vorgesehen sind, Vorrang vor der Inanspruchnahme von Freiflächen im Außenbereich. Gemäß dem Grundsatz des LEP sollen land- und forstwirtschaftlich genutzte Gebiete erhalten werden. Insbesondere hochwertige Böden sollen nur in dem unbedingt notwendigen Umfang für andere Nutzungen in Anspruch genommen werden. Gemäß Bundesnaturschutzgesetz sind historisch gewachsene Kulturlandschaften vor Verunstaltung, Zersiedelung und sonstigen Beeinträchtigungen zu bewahren. ABSP der Stadt Nürnberg: Eine Reihe von Bodenschutzzielen ist hier formuliert. Insbesondere sollen ökologisch wertvolle Bereiche von Versiegelung freigehalten werden. § 55 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG): Niederschlagswasser soll ortsnah versickert oder verrieselt werden, soweit dem weder wasserrechtliche oder sonstige öffentlichrechtliche Vorschriften noch wasserwirtschaftliche Belange entgegenstehen. Des Weiteren gibt die Entwässerungssatzung der Stadt Nürnberg der Versickerung von Niederschlagswässern bzw. deren sonstiger alternativer Ableitung den Vorrang. Mit Einführung des getrennten Gebührenmaßstabs für Niederschlagswasser und Abwasser seit 01.01.2000 wird dies auch in der entsprechenden Gebührensatzung berücksichtigt. Stadtratsbeschluss vom 27.06.2012: Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (InSEK) „Nürnberg am Wasser“ beinhaltet Leitlinien für künftige gesamtstädtische Planungen und Konzepte in Bezug auf die Gemeinschaftsaufgabe Wasser. Beschluss des Umweltausschusses vom 09.10.2013 und des Stadtplanungsausschusses vom 07.11.2013: Die Stadtverwaltung prüft in jedem Bauleitplanverfahren, der eine Neubauplanung vorsieht (einschließlich Konversionsflächen) die Möglichkeiten und die Realisierbarkeit eines nachhaltigen Umgangs mit und einer ortsnahen Beseitigung des anfallenden Niederschlagswassers. Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG): Die Funktionen des Bodens sollen nachhaltig gesichert, schädliche Bodenveränderungen abgewehrt und Vorsorge gegen nachteilige Einwirkungen auf den Boden getroffen werden. Bei Einwirkungen auf den Boden sollen Beeinträchtigungen der natürlichen Funktionen soweit wie möglich vermieden werden. Artenschutz und Biologische Vielfalt Die Bayerische Biodiversitätsstrategie, beschlossen vom Bayerischen Ministerrat am 1. April 2008, nennt u.a. folgenden Handlungsschwerpunkt: Berücksichtigung der Aspekte des Artenschutzes und des Biotopverbunds sowie des Ziels der Erhaltung von Gebieten mit hoher biologischer Vielfalt bei der Trassierung von Verkehrswegen und der Ausweisung neuer Siedlungs- und Gewerbeflächen. Die Rechtsvorgaben für den speziellen Artenschutz sind in den §§ 44 u. 45 BNatSchG geregelt. Aussagen zum Natura 2000-Konzept der EU finden sich in den §§ 31 bis 36 BNatSchG. Die Rechtsgrundlagen zum speziellen Artenschutz unterliegen nicht der Abwägung im Rahmen der Bauleitplanung (siehe auch Kapitel 4). 17 270 Anhang: Umweltrelevante Ziele aus Fachgesetzen und Fachplänen Stand: Feb. 2018 Natur und Landschaft Nach § 1 BNatSchG ist die biologische Vielfalt dauerhaft zu sichern. Die §§ 23 bis 29 BNatSchG treffen Aussagen zum Schutz bestimmter Flächen und einzelner Bestandteile der Natur. In § 20 BNatSchG ist das Ziel festgesetzt, mind. 10% der Landesfläche als Netz verbundener Biotope zu sichern. Der Biotopverbund dient u.a. der dauerhaften Sicherung der Populationen wildlebender Tiere und Pflanzen einschließlich ihrer Lebensstätten, Biotope und Lebensgemeinschaften sowie der Bewahrung, Wiederherstellung und Entwicklung funktionsfähiger ökologischer Wechselbeziehungen. Menschliche Gesundheit: Lärm, Luft, Grün- und Freiraum, Erholung, Störfallvorsorge DIN 18005 (Schallschutz im Städtebau): gibt aus Sicht des Schallschutzes im Städtebau erwünschte Orientierungswerte vor. 18. BImSchV (Achtzehnte Verordnung zur Durchführung d. Bundes-Immissionsschutzgesetzes – Sportanlagenlärmschutzverordnung): gilt für Errichtung, Beschaffenheit und Betrieb von Sportanlagen, soweit sie zum Zwecke der Sportausübung betrieben werden und einer Genehmigung nach BImSchG nicht bedürfen. Sie legt gebietsbezogene Immissionsrichtwerte für Sportlärm fest, die am Immissionsort in der Summe nicht überschritten werden dürfen. Die Regelungen der Sportanlagenlärmschutzverordnung bestimmen die Grenze der Abwägung für Sportlärm, da ein Bebauungsplan keine Festsetzungen treffen darf, die nicht vollziehbar sind. In Bayern soll die 18. BImSchV auch für Freizeitlärm (ausgenommen traditionelle Volksfeste und Kirchweihen) Anwendung finden. 16. BImSchV (Sechzehnte Verordnung zur Durchführung d. Bundes-Immissionsschutzgesetzes – Verkehrslärmschutzverordnung): legt Grenzwerte für den Bau oder die wesentliche Änderung von öffentlichen Straßen sowie von Schienenwegen der Eisenbahnen und Straßenbahnen fest. § 47d BImSchG (Lärmaktionsplan): Auf Basis der Strategischen Lärmkarten hat die Stadt Nürnberg einen Lärmaktionsplan (LAP) erstellt, der am 27.01.2016 in Kraft getreten ist. Der LAP soll die Lärmprobleme und -auswirkungen regeln und die ruhige Gebiete gegen eine Zunahme des Lärms schützen. Freizeitlärmrichtlinie LAI (Länderausschuss für Immissionsschutz, Stand März 2015): dient als Erkenntnisquelle und gibt Hinweise zur Beurteilung von Freizeitanlagen bzw. Grundstücken, die nicht nur gelegentlich für Freizeitgestaltung bereitgestellt werden, bezüglich der Unvermeidbarkeit und Zumutbarkeit von Freizeitlärm. Die Freizeitlärmrichtlinie soll in Bayern nur für traditionelle Volksfeste und Kirchweihen Anwendung finden. Sechste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm – TA Lärm): dient dem Schutz der Allgemeinheit und der Nachbarschaft vor sowie der Vorsorge gegen schädliche(n) Umwelteinwirkungen durch Geräusche. Sie gilt für Anlagen, die als (nicht) genehmigungsbedürftige Anlagen den Anforderungen des BImSchG (Zweiter Teil) unterliegen im bau-/immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren sowie bei Nachbarschaftsbeschwerden. Sie legt u.a. gebietsbezogene Immissionsrichtwerte für Anlagenlärm fest, die am Immissionsort in der Summe nicht überschritten werden dürfen. Die Regelungen der TA Lärm bestimmen die Grenze der Abwägung für Gewerbe- bzw. Anlagenlärm, da ein Bebauungsplan keine Festsetzungen treffen darf, die nicht vollziehbar sind. Gesetz über Anforderungen an den Lärmschutz bei Kinder- und Jugendspieleinrichtungen – KJG): regelt in Bayern die Zulässigkeit von Immissionen durch Geräusche von Kinder- und Jugendspieleinrichtungen in der Nachbarschaft von Wohnbebauung. Es legt u.a. fest, dass die natürlichen Lebensäußerungen von Kindern, die Ausdruck natürlichen Spielens oder anderer kindlicher Verhaltensweisen sind, im Wohnumfeld als sozialadäquat hinzunehmen sind. Das KJG lockert für Jugendspieleinrichtungen einige Regelungen der Sportanlagenlärmschutzverordnung. 18 271 Anhang: Umweltrelevante Ziele aus Fachgesetzen und Fachplänen Stand: Feb. 2018 § 47 BImSchG (Luftreinhalteplan): Die 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für das Stadtgebiet Nürnberg wurde am 15.09.2017 von der Reg. von Mfr. in Kraft gesetzt; darin enthalten ist u.a. eine Maßnahmenübersicht des bestehenden Luftreinhalte-/ Aktionsplans (2004) sowie dessen 1. Fortschreibung (2010) und deren jeweiliger Umsetzungsstand, sowie weitere (geplante) relevante Maßnahmen zur Luftreinhaltung. Grün- und Freiraumplanungen der Stadt Nürnberg. Baulandbeschluss (2017): Der Baulandbeschluss wurde am 24.05.2017 durch den Stadtrat beschlossen und trat am 14.06.2017 in Kraft; er ist für die Verwaltung bindend. Der Baulandbeschluss trifft für die Bauleitplanung von Wohnbau- und Gewerbeflächen einheitliche Regelungen in Bezug auf städtebauliche und umweltplanerische Standards und Qualitäten sowie zu Folgekostenregelungen. Bezüglich der Luftbelastung gelten die Grenzwerte der 39. BImSchV; sie betreffen überwiegend das Schutzgut „Menschliche Gesundheit“, einzelne Grenzwerte zielen auch auf den Schutz der Vegetation. BauGB § 1 Abs. 6 Nr. 7j (Anfälligkeit für schwere Unfällen oder Katastrophen): Die BauGB-Novellierung vom 13.05.2017 führt durch Aufnahme der Störfallvorsorge i.S. des immissionsschutzrechtlichen Trennungsgrundsatzes gem. § 50 Abs. 1 BImSchG in den Katalog der zu berücksichtigenden Umweltbelange sowie durch das Einfügen hierfür differenzierterer Festsetzungsmöglichkeiten in § 9 BauGB zu einer erhöhten Gewichtung dieses Belangs in der Bauleitplanung. Des Weiteren besteht nunmehr die Pflicht zur Berücksichtigung der Auswirkungen, die aufgrund der Anfälligkeit der nach dem Bebauungsplan zulässigen Vorhaben für schwere Unfälle oder Katastrophen (außerhalb des Störfallrechts) zu erwarten sind, auf die Belange nach den Buchstaben a bis d und i. Beschluss des Stadtplanungsausschusses vom 09.07.2009: Es wurden Richtwerte für die Ausstattung mit öffentlichen Grünflächen in Bebauungsplänen und städtebaulichen Verträgen festgelegt: öffentliche Grünfläche pro Einwohner im Geschosswohnungsbau: 20 m², öffentliche Grünfläche pro Einwohner im Einfamilienhausgebiet 10 m²; davon jeweils Spielfläche pro Einwohner: 3,4 m². Beschluss des Umweltausschusses vom 12.03.2014 und des Stadtplanungsausschusses vom 27.03.2014: Das gesamtstädtische Freiraumkonzept (GFK) und das Leitbild „Kompaktes Grünes Nürnberg 2030“ bilden die Grundlage der Klima BauGB § 1 Abs. 5 und 6: Der globale Klimaschutz, der Einsatz und die Nutzung erneuerbarer Energien sowie die sparsame und effiziente Nutzung von Energie gehören zu einer gemeindlichen Aufgabe im Rahmen der Bauleitplanung. Am 30. Juni 2011 hat der Bundestag die Novellierung des BauGB durch das „Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden“ beschlossen (BauGB-Klimanovelle 2011). Die Belange des Klimaschutzes und der Anpassung an den Klimawandel sind dadurch erweitert worden. Bauleitpläne sollen dazu beitragen, den Klimaschutz und die Klimaanpassung, insb. auch in der Stadtentwicklung, zu fördern. BauGB § 1a Abs. 5: Es soll den Erfordernissen des Klimaschutzes sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen, Rechnung getragen werden. Neufassung der EU-Gebäuderichtlinie (2010/31/EU) v. 19.05.2010: Alle Neubauten sind ab 2021 als Niedrigstenergiegebäude auszuführen, d.h. der Energiebedarf ist sehr gering oder liegt fast bei null. Er sollte zu einem wesentlichen Teil aus erneuerbaren Energien gedeckt werden. Erneuerbares-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG): Alle Eigentümer von Gebäuden sind zu einer anteiligen Nutzung von regenerativen Energien verpflichtet. 19 272 Anhang: Umweltrelevante Ziele aus Fachgesetzen und Fachplänen Stand: Feb. 2018 Umweltausschussbeschluss v. 23.01.2013: In Bebauungsplanverfahren oder anderen städtebaulichen Vorhaben sind grundsätzlich Energiekonzepte zu erstellen mit dem Ziel, eine CO2-neutrale Energieversorgung für den Neubau zu erreichen. Stadtratsbeschluss v. 23.07.2014: Der maßnahmenbezogene Klimafahrplan 2010 – 2050 umfasst die Bereiche Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel. Die CO2-Emissionen in Nürnberg sollen, gegenüber den Werten von 1990, bis 2030 um 50% (Zielsetzung des Klimabündnisses der europäischen Städte), bis 2050 um 80% reduziert werden (Zielsetzung der Bundesregierung). Bis zum Jahr 2020 soll das EU-20-2020-Ziel (CO2-Reduktion um 20%, Effizienzsteigerung um 20%, Anteil der erneuerbaren Energien von 20%) erreicht werden. Zur Anpassung an den Klimawandel werden die vorgeschlagenen Maßnahmen sukzessive ergänzt und aktualisiert. Im Kontext mit den Zielvorgaben des Masterplans Freiraum und des Stadtklimagutachtens werden Umsetzungsstrategien entwickelt. EnEV: Die neue Energieeinsparverordnung ist am 01. Mai 2014 in Kraft getreten. Die energetischen Anforderungen an Neubauten sind zum 01. Januar 2016 weiter angehoben worden und sind ein wichtiger Zwischenschritt hin zum EU-Niedrigstenergiegebäudebestand, der ab spätestens 2021 gilt. Gemeinsamer Beschluss des Stadtplanungsund Umweltausschusses v. 26.06.2014: Das Stadtklimagutachten stellt eine Grundlage für alle weiteren Planungen der Stadt Nürnberg dar und ist bei anstehenden Planungsvorhaben zu berücksichtigen. Mit dem Stadtklimagutachten liegt eine aktuelle Datengrundlage und Analyse der klimaökologischen Funktionen für das Nürnberger Stadtklima vor. Wichtige Ergebnisse und Empfehlungen für die weitere städtebauliche Entwicklung werden in einer Klimafunktions- und einer Planungshinweiskarte dargestellt. 20 273 Anlagen (Hinweis: Für rechtsverbindliche Auskünfte und zur Maßentnahme ist der Ausdruck nicht geeignet. Das Datum des Ausdrucks stellt nicht den Aktualitätsstand der dargestellten Information dar.) Plan 1: Ökologisch bedeutsame Strukturen und Flächen 21 274 Anlagen (Hinweis: Für rechtsverbindliche Auskünfte und zur Maßentnahme ist der Ausdruck nicht geeignet. Das Datum des Ausdrucks stellt nicht den Aktualitätsstand der dargestellten Information dar.) Plan 2: Ökologische Bodenfunktionen 22 275 Anlagen (Hinweis: Für rechtsverbindliche Auskünfte und zur Maßentnahme ist der Ausdruck nicht geeignet. Das Datum des Ausdrucks stellt nicht den Aktualitätsstand der dargestellten Information dar.) Plan 3: Grundwasserflurabstand 23 276 Anlagen (Hinweis: Für rechtsverbindliche Auskünfte und zur Maßentnahme ist der Ausdruck nicht geeignet. Das Datum des Ausdrucks stellt nicht den Aktualitätsstand der dargestellten Information dar.) Plan 4: Grundwassergleichen 24 277 Anlagen (Hinweis: Für rechtsverbindliche Auskünfte und zur Maßentnahme ist der Ausdruck nicht geeignet. Das Datum des Ausdrucks stellt nicht den Aktualitätsstand der dargestellten Information dar.) Plan 5: Stadtklimatische Einordnung des Änderungsbereichs (Klimafunktionskarte) 25 278 Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kenntnisnahme von Dringlichkeitsanordnungen gemäß Art. 37 Abs. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung in der Stadtratssitzung am 30.01.2019 Haushaltsjahr 2018 1. 111720 "Immobilienverwaltung" 117.000 € bei IA E1110041801U Kostenart 69926401 "Kartäusertor 1, San. Gaststätte (230)" "Hochbaumaßnahmen (640)" -Verpflichtungsermächtigung für das HJ 2019- Deckung: 117.000 € aus IA E2100071700U Kostenart 69926401 "Umweltstation Wöhrder See" "Hochbaumaßnahmen (640)" -Verpflichtungsermächtigung für das HJ 2019- Datum: 03.12.2018 2. 111760 "HVE Verwaltung" 176.477 € bei IA P1117218006B Kostenart 69926401 "Stöpselgasse 4, RZ, Kälteanlage, Klima" "Hochbaumaßnahmen (640)" 33.654 € bei IA P1117218006B Kostenart 69950000 "Stöpselgasse 4, RZ, Kälteanlage, Klima" "Aktivierte Eigenleistung - Honorarverrechnung" 101.520 € aus IA E5410083800U Kostenart 69926501 "Knotenpunkt Königshof/Saarbrückener Str." "Tiefbaumaßnahmen Straßen und Plätze (SÖR)" 38.167 € aus IA C1117200000U Kostenart 62320002 "Notmaßnahmen Bauunterhalt" "Gebäudeunterhalt (640/Einzelmaßnahmen)" 70.444 € aus IA E2170023800U Kostenart 69926401 "Hans-Sachs-Gymnasium: GTM" "Hochbaumaßnahmen (640)" Deckung: Datum 03.12.2018 3. 111760 "HVE Verwaltung" 160.000 € bei IA K1110080801U Kostenart 62320006 "Äußere Laufer Gasse 19-27 Dachsanierung" "Gebäudeunterhalt (konsumtive MIP-Maßnahmen)" Deckung: 160.000 € aus IA K2130081500U Kostenart 62320006 "Sanierung Georg-Ledebour-Schule" "Gebäudeunterhalt (konsumtive MIP-Maßnahmen)" Datum 03.12.2018 -2- 279 Ö 3 -2- 4. 213300 "HVE Schule - Komb. Grund-/Mittelschulen" 432.371 € bei IA C2130319038B Kostenart 62320002 "Bismarckstr. 18, Nebengebäude, WC-Sanierung" "Gebäudeunterhalt (640/Einzelmaßnahmen)" Deckung: 238.721 € aus IA C2100318016B Kostenart 62320002 "Toilettensanierungen (P)" "Gebäudeunterhalt (640/Einzelmaßnahmen)" 173.650 € aus IA C2103500001U Kostenart 62320006 "Beseitigung von Sicherheitsmängeln (P)" "Gebäudeunterhalt (konsumtive MIP-Maßnahmen)" 20.000 € aus IA C2130320001B Kostenart 62320002 "Bismarckstr. 18, Sanierung Toilettenanlage" "Gebäudeunterhalt (640/Einzelmaßnahmen)" Datum 03.12.2018 5. 231100 "Schulaufwand f. städt. berufl. Schulen" 2.073.000 € bei IA E2310084901Z Kostenart 69946800 "B7, Äuß. Bayreuther Str. 61, 2 Groß-/6 Lehrküchen" "Zuschüsse für Investitionen an übrige Bereiche" -Verpflichtungsermächtigung für das HJ 2019- Deckung: 173.000 € aus IA E5110071500U Kostenart 69946800 "Ausw. Stadtumbau West: Weststadt" "Zuschüsse für Investitionen an übrige Bereiche" -Verpflichtungsermächtigung für das HJ 2019- 1.900.000 € aus IA E5110071600U Kostenart 69946800 "Soziale Stadt: Altstadt Süd" "Zuschüsse für Investitionen an übrige Bereiche" -Verpflichtungsermächtigung für das HJ 2019- Datum: 18.12.2018 6. 541000 "Verkehrsflächen/Straßen" 176.000 € bei IA P5415018010U Kostenart 69926501 "Karl-Bröger-Tunnel" "Tiefbaumaßnahmen Straßen und Plätze (SÖR)" 50.000 € bei IA P5415018014U Kostenart 69926521 "Karl-Bröger-Tunnel" "Tiefbau - unter. Verkehrs-/Wasserbauten/Brücken (SÖR)" 65.000 € bei IA P5415018013U Kostenart 69926681 "Karl-Bröger-Tunnel" "Tiefbaumaßnahmen - Straßenbeleuchtung (SÖR)" -3280 -3- Deckung: 30.000 € aus IA P1116400000U Kostenart 69926400 "Kunst in der Stadt (Pauschale)" "Hochbaumaßnahmen" 50.000 € aus IA P5415018991E Kostenart 51500000 "Karl-Bröger-Tunnel" "Zuweisungen für Investitionen (Bund)" 50.000 € aus IA P5415018991E Kostenart 51510000 "Karl-Bröger-Tunnel" "Zuweisungen für Investitionen (Land)" 50.000 € aus IA P5415018991E Kostenart 51550000 "Karl-Bröger-Tunnel" "Zuschüsse Investitionen (verb. U./Bet./Sonderverm.)" 35.000 € aus IA P5414500000U Kostenart 69926501 "Straßenum- und -ausbau (Pauschale)" "Tiefbaumaßnahmen Straßen und Plätze (SÖR)" 3.273 € aus IA E5410047820U Kostenart 69926501 "Äuß. Bayreuther Str. zw. Senefelder-/Schoppershofstr." "Tiefbaumaßnahmen Straßen und Plätze (SÖR)" 11.925 € aus IA E5410045700U Kostenart 69926521 "Umbau Hugo-Junkers-Str., Einm. Marienberg" "Tiefbau - unter. Verkehrs-/Wasserbauten/Brücken 24.719 € aus IA E5410047827U Kostenart 69926531 "Äuß. Bayreuther Str. zw. Senefelder-/Schoppershofstr." "Tiefbaumaßnahmen - Kanäle (SÖR)" 3.352 € aus IA E5410047821U Kostenart 69926551 "Äuß. Bayreuther Str. zw. Senefelder-/Schoppershofstr." "Tiefbau - Verkehrssignal-, Gleis-, Hafenanlagen (SÖR)" 9.983 € aus IA E5410047822U Kostenart 69926591 "Äuß. Bayreuther Str. zw. Senefelder-/Schoppershofstr." "Tiefbau - Betriebsanlagen/Straßenbegleitgrün (SÖR)" 2.574 € aus IA E5410045703U Kostenart 69926681 "Umbau Hugo-Junkers-Str.: Beleuchtung" "Tiefbaumaßnahmen - Straßenbeleuchtung (SÖR)" 20.175 € aus IA E5410047823U Kostenart 69926681 "Äuß. Bayreuther Str. zw. Senefelder-/Schoppershofstr." "Tiefbaumaßnahmen - Straßenbeleuchtung (SÖR)" Datum: 09.11.2018 7. 541000 "Verkehrsflächen/Straßen" 353.000 € bei IA E5410082310U Kostenart 69926501 "Ern. LSA 334 Kontumazgarten: Straßenbau" "Tiefbaumaßnahmen Straßen und Plätze (SÖR)" 288.000 € bei IA E5410082301U Kostenart 69926551 "Ern. LSA 334 Kontumazgarten/Westtor L4N" "Tiefbau - Verkehrssignal-, Gleis-, Hafenanlagen (SÖR)" Deckung: 110.000 € aus IA P5414200000U Kostenart 69926501 "Bau von öffentlichen Radwege" "Tiefbaumaßnahmen Straßen und Plätze (SÖR)" -4281 -4- 531.000 € aus IA E5410082300U Kostenart 69926501 "Beschleunigung Linie 4, 3. BA" "Tiefbaumaßnahmen Straßen und Plätze (SÖR)" Datum 17.12.2018 8. 551000 "Öffentliches Grün" 190.000 € bei IA E5510007330U Kostenart 69926541 "Wöhrder See - Norikusbucht" "Tiefbau - Grün-/Park-/Friedhofsanlagen (SÖR)" -Verpflichtungsermächtigung für das HJ 2019- Deckung: 190.000 € aus IA E5410070900U Kostenart 69926501 "Ern. Hafenbrücken" "Tiefbaumaßnahmen Straßen und Plätze (SÖR)" -Verpflichtungsermächtigung für das HJ 2019- Datum 27.11.2018 9. 551000 "Öffentliches Grün" 1.238.478 € bei IA E5510007352U Kostenart 69926541 "Wöhrder See Nordufer/Pegnitztalradweg" "Tiefbau - Grün-/Park-/Friedhofsanlagen (SÖR)" -Verpflichtungsermächtigung für das HJ 2019- Deckung: 1.094.478 € aus IA E5410070900U Kostenart 69926501 144.000 € aus IA E5410007300U Kostenart 69926561 "Ern. Hafenbrücken" "Tiefbaumaßnahmen Straßen und Plätze (SÖR)" -Verpflichtungsermächtigung für das HJ 2019- "Wöhrder See" "Tiefbaumaßnahmen - Wälder und Gewässer (SÖR)" -Verpflichtungsermächtigung für das HJ 2019- Datum: 30.11.2018 282 Ö 4 Sitzungsvorlage SHA/016/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Sozialausschuss 20.12.2018 öffentlich Gutachten Stadtrat 30.01.2019 öffentlich Beschluss-Auflage Betreff: Satzung über die Benutzung der Asylunterkünfte (Asylunterkünftebenutzungssatzung - AsylUBenS) Anlagen: 5.1.1_Sachverhalt Benutzungs- und Gebührensatzung für städtische Asylunterkünfte 5.1.2_Anlage AsylbewUBenS 5.1.3_Gutachten AsylbewUBenS Sachverhalt (kurz): Für die Asylunterkünfte der Stadt Nürnberg soll eine Satzung über die Benutzung der Asylunterkünfte erlassen werden. Die steuerrechtliche Abstimmung des § 2 (Gemeinnützigkeit) mit dem Finanzamt ist noch nicht abgeschlossen. 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: (→ weiter bei 2.) Nein (→ weiter bei 2.) Ja Kosten noch nicht bekannt Kosten bekannt Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr Seite 1 von 3 283 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage SHA/016/2018 Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? (mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.) Ja Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens) Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt 2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen) Ja Nein 3. 4. Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Bezieht sich in besonderem Maße auf Menschen mit Fluchthintergrund. Die Geflüchteten haben unterschiedliche Bleibeperspektiven, sind zu 2/3 männlich und ebenfalls zu 2/3 unter 30 Jahre alt. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) Seite 2 von 3 284 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage SHA/016/2018 Gutachtenvorschlag: Der Sozialausschuss begutachtet die beiliegende Satzung über die Benutzung der Asylunterkünfte (Asylunterkünftebenutzungssatzung - AsylUBenS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen. Beschlussvorschlag: Entsprechend dem Gutachten des Sozialausschusses vom 20.12.2018 wird der Erlass der beiliegenden Satzung über die Benutzung der Asylunterkünfte (Asylunterkünftebenutzungssatzung - AsylUBenS) beschlossen. Seite 3 von 3 285 Ö 4 Beilage 5.1.1 zur Sitzung des Sozialausschusses vom 20.12.2018 Erlass einer Satzung über die Benutzung der Asylunterkünfte (Asylunterkünftebenutzungssatzung - AsylUBenS) und Gebührensatzung für die Asylunterkünfte (AsylUGebS) Anlass für die Vorlage einer Benutzungs- und einer Gebührensatzung ist eine Anregung des StMAS, dass auch die Stadt Nürnberg - wie die meisten Städte und Landkreise - eine solche Satzung erlässt. Sie dient der formalen Absicherung der Anerkennung der Gebühren als Kosten der Unterkunft im Sinne des SGB II und des SGB XII und der Landesmittel. Asylunterkünftebenutzungssatzung: Die Benutzungssatzung hat ihre Rechtsgrundlage in Art. 23 Satz 1 und Art. 24 Abs. 1 Nr. 1 GO. Danach können Gemeinden zur Regelung ihrer Angelegenheiten Satzungen erlassen, insbesondere zur Benutzung ihres Eigentums und ihrer öffentlichen Einrichtungen. Da noch keine Rückmeldung des Finanzamtes zur Frage der Gemeinnützigkeit vorliegt, stehen die Regelungen des § 2 der AsylUBenS derzeit noch unter dem Vorbehalt einer steuerrechtlichen Abstimmung mit dem Finanzamt. Es ist davon auszugehen, dass bis zum Beschluss des Stadtrats die Entscheidung des Finanzamts vorliegt. Falls nicht, wird mit der Ausfertigung und der Bekanntmachung der Satzung noch zugewartet. Gebührensatzung für die Asylunterkünfte: Die Gebührensatzung hat ihre Rechtsgrundlage in Art. 8 KAG. Art. 8 Abs. 1 Satz 1 KAG erlaubt es den Gemeinden, für die Benutzung ihrer öffentlichen Einrichtungen Benutzungsgebühren auf satzungsmäßiger Grundlage zu erheben. Nach Art. 8 Abs. 2 Sätze 1 und 3 KAG soll das Gebührenaufkommen die nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen ansatzfähigen Kosten decken (Kostendeckungsprinzip). Grundsätzlich ist das Kostenüberdeckungsverbot zu berücksichtigen, d. h. bei einer Verpflichtung der Schuldner zur Benutzung soll das Aufkommen die Kosten nicht übersteigen. Zudem darf von zur Nutzung der Einrichtung verpflichteten Personen nur der Ersatz für solche Kosten verlangt werden kann, die unterkunftsund nicht personenbezogene Kosten sind (so BayVGH vom 25.11.1992 Az.: 4 N 92.3921). Als unterkunftsbezogene Kosten sind solche anzusehen, die im Rahmen des laufenden Betriebs und der Gewährleistung der Funktionsfähigkeit der Einrichtung anfallen, sowie solche, die durch bestandserhaltende Maßnahmen verursacht werden. Hierunter fallen auch die Kosten für das Personal, das sachbezogen zur Unterhaltung der Anlage eingesetzt wird2. 1 juris RdNr.: 21, 25 Dieses Urteil unterscheidet bei der Gebührenkalkulation zwischen Personen, die in städtischen Einrichtungen leben und zur Nutzung der Einrichtung verpflichtet sind (dies sind Personen, die sich noch im Asylverfahren befinden) und Personen, die nicht mehr zur Nutzung verpflichtet sind, da sie anerkannt wurden oder einen Schutzstatus erhalten haben, aber noch keinen Wohnraum gefunden haben. Bei den zur Nutzung Verpflichteten sind die Anforderungen gemäß dieser Entscheidung an die Gebührenkalkulation höher, d. h. es dürfen nicht alle für die Unterbringung tatsächlich anfallenden Kosten einberechnet werden. 2 BayVGH vom 25.11.1992 juris RdNr.: 21 1 286 Bei personenbezogenen Kosten, die nicht in die Gebühr miteinbezogen werden dürfen, handelt es sich um Kosten für soziale Betreuung, Sicherheitsdienstleistungen und städtische Bedienstete, die für den verwaltungsmäßigen Vollzug der mit den Einrichtungen verbundenen Aufgaben zuständig sind. Da die Unterkunftsgebühren für alle Benutzer der städtischen Asylunterkünfte (d. h. sowohl für die zur Nutzung der Einrichtung verpflichteten Personen als auch für die nicht mehr zur Nutzung verpflichteten Personen) einheitlich festgesetzt werden sollen, werden diese Grundsätze bei der hier getroffenen Gebührenfestsetzung berücksichtigt und die personenbezogenen Kosten nicht in den Gebührensatz einbezogen. Dies auch vor dem Hintergrund, dass die aktuelle Entscheidung des BayVGH vom 16.05.2018 Az.: 12 N 18.9 zur Gebührenfestsetzung in den staatlichen Unterkünften in Bayern im Rahmen der DVAsyl3 unter Berufung auf die Entscheidung des BayVGH vom 25.11.1992 a. a. O. für alle Rechtskreise nur die unterkunftsbezogenen Kosten als ansatzfähig ansieht4. In einem weiteren Schritt ist das aus dem verfassungsrechtlichen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Art 20 Abs. 3 GG) abzuleitende und auch in Art. 8 Abs. 4 KAG angelegte gebührenrechtliche Äquivalenzprinzip zu beachten. Das Äquivalenzprinzip besagt im Wesentlichen, dass die geforderte Gebühr und die konkrete Leistung der Verwaltung nicht in einem groben Missverhältnis zueinanderstehen dürfen (so auch BayVGH vom 29.12.2017 Az.: 4 N 17.532). Die Abgabenerhebung greift in unverhältnismäßiger Weise in das Grundrecht des Art. 2 Abs. 1 GG ein, wenn die Höhe der Gebühr völlig außer Verhältnis zu den damit verfolgten legitimen Gebührenzwecken steht. Dient die Erhebung einer Benutzungsgebühr allein der Refinanzierung und keinen weiteren Gebührenzwecken, so liegt ein Verstoß gegen das abgabenrechtliche Äquivalenzprinzip im Regelfall dann vor, wenn die festgesetzte Gebühr die anfallenden Kosten um mehr als hundert Prozent übersteigt5. Die aktuelle Entscheidung des BayVGH vom 16.05.2018 Az.: 12 N 18.9 zur Gebührenerhebung für staatliche Asylunterkünfte äußert sich sehr ausführlich zu den Anforderungen der Einhaltung des Äquivalenzprinzips bei der Gebührenfestsetzung für Asylunterkünfte. Die Gebührenfestsetzung für die Inanspruchnahme staatlicher Einrichtungen richtet sich nach Art. 21 KAG. Zwar verwendet Art. 21 Abs. 3 KAG etwas andere Formulierungen für die Anforderungen an das Äquivalenzprinzip (hier wird von der Bedeutung der Leistung für den Benutzer gesprochen), als der hier einschlägige Art. 8 Abs. 4 KAG, der vom Ausmaß spricht, in dem der Gebührenschuldner die Einrichtung benutzt. Die in dieser Entscheidung aufgestellten Erwägungen zum Äquivalenzprinzip bei der Gebührenfestsetzung für Asylunterkünfte sind jedoch auch für den Rechtskreis des KAG vergleichbar. Gebührenkalkulation unter Berücksichtigung des Kostendeckungsprinzips bzw. der Gebührensatzobergrenze unter Einbeziehung des Äquivalenzprinzips Kostendeckungsprinzip Die Stadt Nürnberg verfügt über keine eigenen bzw. angemieteten Gemeinschaftsunterkünfte, die sie selbst betreibt. Die Stadt hat vielmehr mit Eigentümern oder Besitzern von Objekten, die als Asylunterkünfte geeignet waren, sogenannte Beherbergungsverträge abgeschlossen. Das bedeutet, dass die Stadt das Recht hat, in diesen Objekten eine bestimmte Anzahl von Bewohnerinnen und Bewohnern unterzubringen; das Hausrecht und der größte Teil der organisatorischen Aufgaben zum Betrieb der Unterkunft verbleiben beim Betreiber. Die durchschnittlichen Kosten, die pro Platz und Monat derzeit (Stand 12/2018) in einer solchen Unterkunft anfallen, betragen über alle städtischen Asylunterkünfte gerechnet aktuell 3 Verordnung zur Durchführung des Asylgesetzes 4 BayVGH vom 16.05.2018 juris RdNr.: 74 5 BayVGH vom 29.12.2017 4 N 17.532 Leitsatz 2 2 287 865 €. Dies sind die tatsächlichen Kosten, die der Stadt Nürnberg für die Unterbringung pro Person und belegtem Platz über alle Einrichtungen gerechnet, entstehen (= Gebührensatzobergrenze). Leerstehende Plätze sind bei dieser Berechnung nicht berücksichtigt. Gemäß BayVGH vom 16.05.2018 (a. a. O.) ist ein Abstellen auf eine einzelne Unterkunft nicht erforderlich, es genügt die Festlegung einer Einheitsgebühr für alle Einrichtungen insgesamt. In diese Berechnung sind ausschließlich unterkunftsbezogene Kosten eingeflossen. Kosten für soziale Betreuung, Sicherheitsdienstleistungen oder der Personalaufwand für den verwaltungsmäßigen Vollzug bei der Stadt sind in dem Betrag von 865 € nicht enthalten. Äquivalenzprinzip Bei Anwendung des Äquivalenzprinzips - unter dem Gesichtspunkt der Bedeutung der Leistung für den Benutzer - können diese tatsächlich entstehenden Kosten nicht in voller Höhe auf die Bewohnerinnen und Bewohner der Unterkunft umgelegt werden6. Nach dem BayVGH ist die Bedeutung der Leistung für den einzelnen Asylberechtigten, der aufgrund der gegenwärtigen Lage auf dem allgemeinen Wohnungsmarkt im unmittelbaren Anschluss an seine Anerkennung oder Aufenthaltsgestattung keinen Wohnraum zu finden vermag, maßgeblich nach dem Gesichtspunkt der Vermeidung von Obdachlosigkeit zu bestimmen7. „Entsprechend der Intention, den Eintritt von Obdachlosigkeit zu verhindern, erscheinen insoweit vielmehr die von (noch) leistungsfähigen Selbstzahlern für ein notdürftiges Unterkommen in Obdachlosenunterkünften erhobenem Beträge maßstabsbildend. Dies trägt sowohl den Vorgaben der Genfer Flüchtlingskonvention als auch dem Gleichbehandlungsgebot (Art 3 Abs. 1 GG) Rechnung“ 8. Nach BayVGH bilden deshalb die einheimischen Obdachlosen die richtige Bezugs- und Vergleichsgruppe für die Gebührenfestsetzung für Asylunterkünfte unter Berücksichtigung des Äquivalenzprinzips. Als Gebührenmaßstab ist deshalb sachgerecht, die Kosten heranzuziehen, die durchschnittlich monatlich in Nürnberg für einen Platz in den vorhandenen Obdachlosenpensionen anfallen. Der durchschnittliche Preis pro Platz liegt hier monatlich derzeit bei einem Betrag von 350 €. In diesem Betrag sind die Kosten für Heizung und Haushaltsenergie enthalten. Ein Platz in einer Obdachlosenpension kann Vergleichsmaßstab für die Unterbringung in einer Asylunterkunft sein, da auch hier oftmals mehrere Personen in einem Zimmer untergebracht werden. Allerdings ist zu berücksichtigen, dass ein Teil der städtischen Asylunterkünfte einen höheren Standard aufweist als Obdachlosenpensionen und zudem nicht wenige Asylunterkünfte sogar wohnungsähnlichen Standard mit eigener Küche und/oder Bad aufweisen9. Gebührenkalkulation Eine Differenzierung der Gebühren nach Haushaltsvorstand und Haushaltsangehörigen ist für eine Gebührenerhebung nicht erforderlich10. Das bedeutet in Verbindung mit dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz (Art. 3 Abs. 1 GG), dass Gebührenschuldner, die eine öffentliche Einrichtung in gleichem Umfang benutzen, entsprechend dem Umfang der Benutzung und dem durchschnittlich anfallenden Kostenaufwand auch in etwa gleich hohe Gebühren zu 6 BayVGH vom 16.05.2018 a. a. O. juris RdNr. 99 7 BayVGH vom 16.05.2018 juris RdNr.:101 8 BayVGH a. a. O. juris RdNr.: 102 9 Der Verweis des BayVGH a. a. O. juris RdNr. 101 auf das Unterkunftsheim des Katholischen Männerfürsorgevereins München in der Pilgersheimer Straße 9 bis 11, 81543 München, welches für eine Übernachtung im Doppelzimmer bereits zu einem Satz von 5,00 € pro Tag zu bekommen ist, was einem Kostenbetrag von 150,00 € im Monat (30 Tage) entspricht, kann nicht als Vergleichsmaßstab herangezogen werden. Bei dieser Unterkunft handelt es sich um ein Haus für kurzfristige notfallmäßige Unterbringung ähnlich einer Notschlafstelle und nicht um ein reguläres wohnungsähnliches Objekt. 10 BayVGH a. a. O. juris RdNr.: 95 3 288 entrichten haben. Da es kaum möglich sein dürfte, das Maß einer eventuell unterschiedlichen Inanspruchnahme einer Asylunterkunft zwischen Erwachsenen und Kindern verschiedenen Alters zu begründen, wird bei der Gebührenerhebung keine Differenzierung vorgenommen und eine einheitliche Gebühr für alle Bewohnerinnen und Bewohner festgelegt. Folgende Benutzungsgebühren für die städtischen Asylunterkünfte ergeben sich unter Berücksichtigung des Kostendeckungsprinzips und des Äquivalenzprinzips: Aufgrund des unterschiedlichen Ausstattungsstandards der Unterkünfte wird nach einfacher, durchschnittlicher und hochwertiger Ausstattung unterschieden. Als Maßstab wurden die objektiven Kriterien der Verfügbarkeit von Bad und Küche herangezogen, da diese Komponenten einen wesentlichen Einfluss für einen wohnungsähnlichen Charakter der Unterbringung haben, zudem haben ein eigenes Bad und eine eigene Küche zur Nutzung eine hohe Bedeutung für die Bewohnerinnen und Bewohner. Auf die Basisgebühr für die einfache Ausstattung wird jeweils ein Zuschlag von 40 € bzw. von rund 10 %11 für die Nutzung eines wohnungsähnlichen und damit höherwertigen Wohnraums angesetzt. Die Gebührensätze enthalten sämtliche unterkunftsbezogenen Nebenkosten wie z. B. Heizung und Haushaltsenergie.  Der einfachen Ausstattung unterfallen alle Unterkünfte mit Gemeinschaftsbad und Gemeinschaftsküche. Ein Gemeinschaftsbad bzw. eine Gemeinschaftsküche ist dann anzunehmen, wenn das Bad/die Bäder und die Küche/n in der Asylunterkunft von mehreren Bewohnerinnen und Bewohnern, die nicht zusammen in einem Zimmer oder einer abgeschlossenen Wohnung leben, gemeinsam genutzt werden müssen. Als Basisbetrag wird für diese Plätze eine Gebühr herangezogen, die sich aus dem Durchschnittswert aller Obdachlosenpensionen in Nürnberg ergibt. Hierbei handelt es sich, wie bereits oben erwähnt, um einen Betrag in Höhe von 350 €.  Der durchschnittlichen Ausstattung werden alle Objekte zugeordnet, die entweder über ein eigenes Bad oder eine eigene Küche im Zimmer verfügen. Aufgrund der höheren Bedeutung der Leistung für die Nutzer durch die Nutzungsmöglichkeit eines Bades oder einer Küche im Zimmer, erfolgt ein Zuschlag auf die einfach ausgestatteten Unterkünfte in Höhe von 40 € (rund 10 %), so dass sich hierfür eine Gebühr in Höhe von 390 € errechnet.  Der hochwertigen Ausstattung werden alle Objekte zugeordnet, deren Zimmer über ein eigenes Bad und eine eigene Küche verfügen. Von einem eigenen Bad und einer eigenen Küche ist auszugehen, wenn das Bad und die Küche im Zimmer integriert sind bzw. ein außerhalb des Zimmers gelegenes Bad und/oder eine außerhalb des Zimmers gelegene Küche einem bestimmten Zimmer zugeordnet ist und nur von den Bewohnerinnen und Bewohnern dieses Zimmers benutzt werden. Dies gilt auch wenn sich Bad und Küche in einer abgeschlossenen Wohnung befinden. Die Gebühr für Objekte mit dieser hochwertigen Ausstattung wird wiederum um 40 € (rund 10 %) gegenüber einer durchschnittlichen Ausstattung angehoben und beträgt 430 Euro. Die Gebühren für die städtischen Asylunterkünfte werden deshalb auf einen Betrag zwischen 350 € und 430 € festgesetzt. 11 Der Anhaltspunkt für den Zuschlag von rund 10 % war hier der Mietenspiegel der Stadt Nürnberg, der im Rahmen des dort angewendeten Zu- und Abschlagssystems für Bad- und Küchenausstattung bzw. deren Fehlen Zu- bzw. Abschläge in entsprechender Höhe vornimmt 4 289 Dezember 2018 Referat für Jugend, Familie und Soziales Amt für Existenzsicherung und soziale Integration - Sozialamt 5 290 Ö 4 Beilage 5.1.2 zur Sitzung des Sozialausschusses vom 20.12.2018 Satzung über die Benutzung der Asylunterkünfte (Asylunterkünftebenutzungssatzung – AsylUBenS) Vom ….. Die Stadt Nürnberg erlässt auf Grund von Art. 23 und 24 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 3 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl. S. 796), zuletzt geändert durch § 2 Abs. 3 des Gesetzes vom 15. Mai 2018 (GVBl. S. 260), folgende Satzung: Inhaltsübersicht: § 1 Widmung als öffentliche Einrichtung § 2 Gemeinnützigkeit § 3 Benutzungsverhältnis § 4 Beginn und Ende der Nutzung § 5 Benutzung der überlassenen Räume und Hausrecht § 6 Rückgabe der Asylunterkunft § 7 Inkrafttreten §1 Widmung als öffentliche Einrichtung (1) Die städtischen Asylunterkünfte sind eine öffentliche Einrichtung zur vorübergehenden Unterbringung von Personen gemäß Abs. 3. (2) Städtische Asylunterkünfte sind die Räume, Wohnungen und Gebäude, über die mit einem Dritten ein Beherbergungsvertrag geschlossen wurde, um Personen nach Abs. 3 unterzubringen. (3) Bewohnerinnen und Bewohner von städtischen Asylunterkünften sind Personen, 1. die sich in einer Unterkunft im Sinne des Art. 6 des Aufnahmegesetzes (AufnG) vom 24. Mai 2002 (GVBl. S. 192) in der jeweils geltenden Fassung im Stadtgebiet befinden, auch wenn sie die Voraussetzungen für eine Unterbringung in dieser Einrichtung nicht mehr erfüllen; 2. die nach § 12a des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Februar 2008 (BGBl. I S. 162) in der jeweils geltenden Fassung verpflichtet sind, ihren Wohnsitz in Nürnberg zu nehmen und noch nicht über eine Wohnung verfügen bzw. verpflichtet wurden, ihren 1 Stand 11.12.2018 14:30 Uhr 291 Wohnsitz in einer städtischen Asylunterkunft zu nehmen oder Nürnberg zugewiesen wurden und bislang keine Wohnsitzauflage erhalten haben; 3. deren Unterbringungsverhältnis in einer Einrichtung nach Art. 2 bis 4 AufnG beendet wurde oder 4. die obdachlos sind und von der Stadt auf leer stehende Plätze eingewiesen werden. §2 Gemeinnützigkeit (1) Durch den Betrieb der Asylunterkünfte verfolgt die Stadt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung durch die Förderung der Allgemeinheit durch die Förderung der Hilfe für politisch, rassisch oder religiös Verfolgte, für Flüchtlinge, Vertriebene, Kriegsopfer, Kriegshinterbliebene, Kriegsbeschädigte und Kriegsgefangene, Zivilbeschädigte und Behinderte sowie Hilfe für Opfer von Straftaten und des Wohlfahrtswesens. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch den Betrieb von Asylunterkünften und von Unterkünften für Obdachlose. (2) Die Stadt ist selbstlos tätig, sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. (3) Die Mittel der Asylunterkünfte dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden. Die Stadt erhält keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Eigentümer oder Rechtsträger auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Asylunterkünfte. Die Stadt erhält bei Auflösung oder Aufhebung der Asylunterkünfte oder Wegfall steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als ihre eingebrachten Kapitalanteile und den gemeinen Wert ihrer geleisteten Sacheinlagen zurück. (4) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Einrichtungen fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. (5) Bei Auflösung oder Aufhebung der städtischen Asylunterkünfte oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke ist das Vermögen ausschließlich zur Förderung sozialer Belange sowie der Integration zu verwenden. §3 Benutzungsverhältnis (1) Durch die Zuweisung und den Bezug der Asylunterkünfte wird ein öffentlichrechtliches Benutzungsverhältnis begründet. Ein Rechtsanspruch auf die Unterbringung in einer bestimmten Asylunterkunft oder auf Zuweisung von Räumen bestimmter Art und Größe besteht nicht. (2) Für die Benutzung der Asylunterkünfte werden Gebühren nach der Gebührensatzung für Asylunterkünfte in der jeweils geltenden Fassung erhoben. §4 Beginn und Ende der Nutzung 2 Stand 11.12.2018 14:30 Uhr 292 (1) Das Benutzungsverhältnis beginnt mit dem Zeitpunkt, ab dem die Bewohnerin oder der Bewohner die Asylunterkunft nach Zuteilung tatsächlich bezieht. (2) Das Benutzungsverhältnis endet durch tatsächliche Räumung des zur Verfügung gestellten Wohnraums. (3) Die Stadt kann das Benutzungsverhältnisses beenden, wenn insbesondere 1. eine zumutbare andere Wohnmöglichkeit wahrgenommen werden kann, insbesondere wenn auf Grund der wirtschaftlichen Verhältnisse der Bewohnerin oder des Bewohners Wohnraum auf dem freien Wohnungsmarkt gefunden werden kann bzw. eine wohnungsmäßige Versorgung erfolgt ist; 2. die Asylunterkunft im Zusammenhang mit Umbau-, Erweiterungs-, Erneuerungs- oder Instandsetzungsarbeiten oder aus anderen Gründen geräumt werden muss; 3. das Vertragsverhältnis (§ 1 Abs. 2) zwischen der Stadt und dem Dritten beendet wird; 4. die Bewohnerin oder der Bewohner die Asylunterkunft länger als vier Wochen nicht mehr selbst bewohnt oder sie nicht mehr ausschließlich als Wohnraum benutzt; 5. die Bewohnerin oder der Bewohner Anlass zu Konflikten gibt, die zu einer Beeinträchtigung der Hausgemeinschaft oder zu Gefährdungen von Hausbewohnern und/oder Nachbarn führen und die Konflikte nicht auf andere Weise beseitigt werden können; 6. die Bewohnerin oder der Bewohner in schwerwiegender Weise gegen diese Satzung verstößt. (4) Die Bewohnerinnen und Bewohner können das Benutzungsverhältnis -soweit auf Grund des Aufenthaltsstatus rechtlich möglich- jederzeit beenden. Die Beendigung des Benutzungsverhältnisses erfolgt dann mit dem Tag der tatsächlichen Aufgabe der Asylunterkunft. (5) Soweit die Benutzung befristet ist und die Benutzung der Asylunterkunft über den in der Unterbringungsverfügung angegebenen Zeitpunkt hinaus fortgesetzt wird, endet das Benutzungsverhältnis mit der Räumung der Asylunterkunft. §5 Benutzung der überlassenen Räume und Hausrecht (1) Die als Asylunterkunft überlassenen Räume dürfen nur von den durch die Unterbringungsverfügung dazu verpflichteten Bewohnerinnen und Bewohnern und nur zu Wohnzwecken benutzt werden. Dies gilt auch für die Bewohnerinnen und Bewohner der Asylunterkunft, bei denen diese Verpflichtung entfallen ist. (2) Es ist den Bewohnerinnen und Bewohnern untersagt, in der Asylunterkunft ein Gewerbe zu betreiben oder sonstige gewerbliche Tätigkeiten auszuüben. Die Stadt kann eine Ausnahmegenehmigung erteilen. (3) Die Bewohnerinnen und Bewohner sind zur gegenseitigen Rücksichtnahme verpflichtet. 3 Stand 11.12.2018 14:30 Uhr 293 (4) Zeigt sich ein wesentlicher Mangel der Asylunterkunft oder wird eine Vorkehrung zum Schutze dieser oder des Grundstücks gegen eine nicht vorhersehbare Gefahr erforderlich, so haben die Bewohnerinnen und Bewohner dies der Stadt unverzüglich mitzuteilen. (5) Die Beauftragten der Stadt sind gemäß Art. 24 Abs. 3 GO berechtigt, sämtliche Räume der Asylunterkunft in angemessenen Abständen und zu verkehrsüblicher Tageszeit zu betreten. Sie haben sich dabei gegenüber den Bewohnerinnen und Bewohnern auf Verlangen auszuweisen. Bei Gefahr im Verzug darf die Asylunterkunft auch bei Abwesenheit der Bewohnerinnen und der Bewohner ohne Ankündigung jederzeit betreten werden. §6 Rückgabe der Asylunterkunft Bei Beendigung des Benutzungsverhältnisses haben die Bewohnerinnen und Bewohner ihre persönlichen Gegenstände aus der Asylunterkunft zu entfernen und die Asylunterkunft sauber zurückzugeben. Alle Schlüssel sind den Betreibern der Asylunterkunft zu übergeben. §7 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt in Kraft. 4 Stand 11.12.2018 14:30 Uhr 294 Ö 4 I. Gutachten TOP: 5.1.3 Sozialausschuss Sitzungsdatum 20.12.2018 öffentlich Betreff: Satzung über die Benutzung der Asylunterkünfte (Asylunterkünftebenutzungssatzung - AsylUBenS) Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen / beschlossen, mit abgelehnt, mit : Stimmen Stimmen angenommen mit großer Mehrheit abgelehnt mit großer Mehrheit Beschlusstext: Der Sozialausschuss begutachtet die beiliegende Satzung über die Benutzung der Asylunterkünfte (Asylunterkünftebenutzungssatzung - AsylUBenS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen. II. OBM/ RA/ KVB III. Abdruck an: Ref. I/II / OrgA Ref. V Ref. I/II / Stk SHA Referent(in): Schriftführer(in): 001 03.2013 Vorsitzende(r): Seite 1 von 1 295 Ö 5 Sitzungsvorlage SHA/017/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Sozialausschuss 20.12.2018 öffentlich Gutachten Stadtrat 30.01.2019 öffentlich Beschluss-Auflage Betreff: Gebührensatzung für die Asylunterkünfte (AsylUGebS) Anlagen: 5.2.2_Anlage AsylbewUGebS 5.2.3_Gutachten AsylbewUGebS Sachverhalt (kurz): Für die Benutzung der Asylunterkünfte der Stadt Nürnberg soll eine Gebührensatzung erlassen werden. 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: (→ weiter bei 2.) Nein (→ weiter bei 2.) Ja Kosten noch nicht bekannt Kosten bekannt Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr Seite 1 von 3 296 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage SHA/017/2018 Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? (mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.) Ja Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens) Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt 2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen) Ja Nein 3. 4. Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Bezieht sich in besonderem Maße auf Menschen mit Fluchthintergrund. Die Geflüchteten haben unterschiedliche Bleibeperspektiven, sind zu 2/3 männlich und ebenfalls zu 2/3 unter 30 Jahre alt. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) Seite 2 von 3 297 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage SHA/017/2018 Gutachtenvorschlag: Der Sozialauschuss begutachtet die beiliegende Gebührensatzung für die Asylunterkünfte (AsylUGebS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen. Beschlussvorschlag: Entsprechend dem Gutachten des Sozialausschusses vom 20.12.2018 wird der Erlass der beiliegenden Gebührensatzung für die Asylunterkünfte (AsylUGebS) beschlossen. Seite 3 von 3 298 Ö 5 Beilage 5.2.2 zur Sitzung des Sozialausschusses vom 20.12.2018 Gebührensatzung für die Asylunterkünfte (AsylUGebS) Vom…… Die Stadt Nürnberg erlässt auf Grund von Art. 2 Abs. 1 und Art. 8 des Kommunalabgabengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 1993 (GVBl. S. 264), zuletzt geändert durch Gesetz vom 26. Juni 2018 (GVBl. S. 449), folgende Satzung: Inhaltsübersicht: § 1 Gebührenpflicht § 2 Gebührenschuldner § 3 Befreiung von der Gebührenpflicht, Gebührenermäßigung § 4 Entstehen, Dauer der Gebührenpflicht, Fälligkeit § 5 Gebührenbemessung § 6 Inkrafttreten §1 Gebührenpflicht (1) Für die Benutzung der städtischen Asylunterkünfte (§ 1 Abs. 2 der Asylunterkünftebenutzungssatzung) werden Benutzungsgebühren nach dieser Satzung erhoben. (2) Keine Gebühren werden für Räume erhoben, die den Bewohnerinnen und Bewohnern als separate Aufenthalts-, Gemeinschafts- oder Lernräume zur Verfügung stehen, sowie für Räume zur Beratung und Betreuung durch soziale Dienste oder Beauftragte der Stadt. §2 Gebührenschuldner (1) Gebührenschuldner sind die Personen, die eine Einrichtung im Sinne des § 1 Abs. 1 benutzen, soweit nicht eine Gebührenbefreiung gemäß § 3 besteht. (2) Gebührenschuldner sind ferner Personen, welche die Schuld einer Behörde gegenüber schriftlich übernehmen. §3 Befreiung von der Gebührenpflicht, Gebührenermäßigung 1 Stand 5.1.3. 14:30 Uhr 299 (1) Bewohnerinnen und Bewohner, die dem Personenkreis des Art. 1 des Aufnahmegesetzes (AufnG) vom 24. Mai 2002 (GVBl. S. 192) in der jeweils geltenden Fassung zuzurechnen sind, sind von Gebühren befreit. Auch von Personen im Sinne von § 2 oder § 3 des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. August 1997 (BGBl. I S. 2022) in der jeweils geltenden Fassung, für die der Stadt Kosten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz oder nach sonstigen Vorschriften erstattet werden, werden keine Gebühren erhoben. Die Befreiung nach Satz 1 entfällt mit dem Ende des Monats, in dem die Zugehörigkeit zu dem Personenkreis nach den Sätzen 1 und 2 endet. (2) Die Befreiung von der Gebührenpflicht entfällt, soweit Personen, die die Voraussetzungen des § 2 AsylbLG erfüllen, über Einkommen und/oder Vermögen verfügen. Die Befreiung nach Abs. 1 Satz 2 entfällt mit dem Ende des Monats, in dem Einkommen erzielt wird bzw. Vermögen anzurechnen ist. Dies gilt auch für Personen, die Leistungen gemäß § 3 AsylblG erhalten. (3) Gebühren können ganz oder teilweise erlassen werden, wenn deren Erhebung im Einzelfall unbillig wäre. (4) Wird nachträglich festgestellt, dass die Voraussetzungen für eine Gebührenbefreiung nicht vorlagen, wird die Gebühr rückwirkend von dem Zeitpunkt an erhoben, ab dem die Voraussetzungen für eine Befreiung nicht nachgewiesen sind. Dies gilt auch, wenn nachträglich für einen zurückliegenden Zeitraum Einkommen erzielt wurde oder Vermögen anzurechnen gewesen wäre, das zum Wegfall der Befreiung geführt hätte. (5) Wird eine Asylunterkunft nach Entrichtung der Gebühr nur teilweise benutzt, so besteht kein Anspruch auf eine Gebührenerstattung. §4 Entstehen, Dauer der Gebührenpflicht, Fälligkeit (1) Die Gebührenpflicht entsteht mit dem Tag des Einzugs in die Einrichtung nach § 1. (2) Die Gebührenpflicht endet mit Beendigung des Nutzungsverhältnisses bzw. mit dem Tag der Räumung der zur Verfügung gestellten Asylunterkunft. Der Tag des Auszugs wird mitberechnet. Bei Verlegung in eine andere Asylunterkunft beginnt die Gebührenpflicht für die neue Asylunterkunft erst am Tag nach dem Einzug. (3) Die Gebühr wird durch Gebührenbescheid festgesetzt. Bei Beginn der Gebührenpflicht wird die Gebühr zwei Wochen nach Bekanntgabe des Gebührenbescheids zur Zahlung fällig. Im Übrigen sind die Gebühren monatlich im Voraus jeweils bis zum vierten Tag des Monats zur Zahlung fällig. (4) Gebühren, die nachträglich für einen rückwirkenden Zeitraum festgesetzt werden, werden vier Wochen nach der Bekanntgabe des Gebührenbescheides fällig. (5) Beginnt oder endet die Gebührenpflicht im Laufe eines Kalendermonats, wird die Benutzungsgebühr nach den angefangenen Kalendertagen festgesetzt. (6) Die Gebühren nach § 5 sind auch bei vorübergehender Abwesenheit wie z. B. Urlaub zu entrichten. §5 2 Stand 5.1.3. 14:30 Uhr 300 Gebührenbemessung (1) Die Gebühren enthalten sämtliche Nebenkosten (insbesondere Heizung und Haushaltsenergie). (2) Die Asylunterkünfte werden in folgende Kategorien eingeteilt: (3) 1. einfache Ausstattung (Gemeinschaftsbad und Gemeinschaftsküche): ein Gemeinschaftsbad bzw. eine Gemeinschaftsküche ist dann gegeben, wenn das Bad/die Bäder und die Küche/n in der Asylunterkunft von mehreren Bewohnerinnen und Bewohnern, die nicht zusammen in einem Zimmer oder einer abgeschlossenen Wohnung leben, gemeinsam genutzt werden müssen; 2. durchschnittliche Ausstattung (eigenes Bad oder eigene Küche): von einer eigenen Küche oder einem eigenen Bad ist auszugehen, wenn das Bad oder die Küche im Zimmer integriert ist bzw. ein außerhalb des Zimmers gelegenes Bad oder eine außerhalb des Zimmers gelegene Küche einem bestimmten Zimmer zugeordnet ist und nur von den Bewohnerinnen und Bewohnern dieses Zimmers benutzt wird; 3. hochwertige Ausstattung (eigenes Bad und eigene Küche): von einem eigenen Bad und einer eigenen Küche ist auszugehen, wenn das Bad und die Küche im Zimmer integriert sind bzw. ein außerhalb des Zimmers gelegenes Bad und eine außerhalb des Zimmers gelegene Küche einem bestimmten Zimmer zugeordnet sind und nur von den Bewohnerinnen und Bewohnern dieses Zimmers benutzt werden. Dies gilt auch wenn sich Bad und Küche in einer abgeschlossenen Wohnung befinden. Die monatliche Gebühr beträgt pro Person und Kalendermonat 1. für Asylunterkünfte der Kategorie „einfache Ausstattung“ 350 €; 2. für Asylunterkünfte der Kategorie „durchschnittliche Ausstattung" 390 €; 3. für Asylunterkünfte der Kategorie „hochwertige Ausstattung" 430 €. §6 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt in Kraft. 3 Stand 5.1.3. 14:30 Uhr 301 Ö 5 I. Gutachten TOP: 5.2.3 Sozialausschuss Sitzungsdatum 20.12.2018 öffentlich Betreff: Gebührensatzung für die Asylunterkünfte (AsylUGebS) Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen / beschlossen, mit abgelehnt, mit : Stimmen Stimmen angenommen mit großer Mehrheit abgelehnt mit großer Mehrheit Beschlusstext: Der Sozialauschuss begutachtet die beiliegende Gebührensatzung für die Asylunterkünfte (AsylUGebS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen. II. OBM/ RA/ KVB III. Abdruck an: Ref. I/II / OrgA Ref. V Ref. I/II / Stk SHA Referent(in): Schriftführer(in): 001 03.2013 Vorsitzende(r): Seite 1 von 1 302