Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 30. Januar 2019, 15:03 Uhr bis 18:51 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Stadtrat · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Weitere Dokumente

Tagesordnung

TOP Ö 1: 4. Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Nürnberg
Vorlage: Ref.III/046/2018 4. Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Nürnberg (Bericht)
TOP Ö 1.1: Sachstand Luftqualität in Nürnberg
Vorlage: Ref.III/050/2019 Sachstand Luftqualität in Nürnberg (Bericht)
TOP Ö 2: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 19. Änderung: Bereich Schnepfenreuth, Bamberger Straße, Schleswiger Straße Erweiterung des Änderungsbereiches und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.02.2018 gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.09.2018 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.09.2018 Mehrheitlich beschlossen – Ja: 42, Nein: 24, Anwesend: 66
Vorlage: Stpl/003/2018 Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 19. Änderung: Bereich Schnepfenreuth, Bamberger Straße, Schleswiger Straße Erweiterung des Änderungsbereiches und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.02.2018 gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.09.2018 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.09.2018 (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 2.1: Besetzung der neu gegründeten Konzerthaus-Kommission hier: Schreibem der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.01.2019 Mehrheitlich beschlossen – Ja: 65, Nein: 1, Anwesend: 66
Vorlage: OBM/018/2019 Besetzung der neu gegründeten Konzerthaus-Kommission hier: Schreibem der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.01.2019 (Beschluss)
TOP Ö 3: Auflage des Referates I/II: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Zur Kenntnis genommen
Auflagen des Referates V:
TOP Ö 4: Satzung über die Benutzung der Asylunterkünfte (Asylunterkünftebenutzungssatzung - AsylUBenS) Mehrheitlich beschlossen – Ja: 61, Nein: 5, Anwesend: 66
Vorlage: SHA/016/2018 Satzung über die Benutzung der Asylunterkünfte (Asylunterkünftebenutzungssatzung - AsylUBenS) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 5: Gebührensatzung für die Asylunterkünfte (AsylUGebS) Einstimmig beschlossen
Vorlage: SHA/017/2018 Gebührensatzung für die Asylunterkünfte (AsylUGebS) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 6: Genehmigung der Niederschrift des Stadtrates vom 12.12.2018, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen