Sitzungsvorlage 2. BM/008/2018
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 12.12.2018 öffentlich Beschluss
Betreff:
Wiederbelebung des Volksbades - Projektstruktur und Projektorganisation
Anlagen: Sachverhaltsdarstellung Stadtrats-Beschluss vom 28.01.2015 Praesentation_Machbarkeitsstudie_Stadtrat_2018 Volksbad-GesamtTOP
Sachverhalt (kurz): Das Nürnberger Volksbad ist für viele Einwohnerinnen und Einwohner unserer Stadt eine Herzensangelegenheit. Das zwischen 1911 und 1913 erbaute Bad ist ein kulturhistorisches Zeugnis der städtischen Schwimmbadkultur. Es ist ein Ort vieler Erinnerungen. Es ist bundesweit mit nur sehr wenigen Häusern, wie dem Müller‘schem Volksbad in München oder dem Stadtbad Neukölln vergleichbar. Es ist potenziell in der Lage, wieder ein öffentliches Hallenbad zu beherbergen, welches im Westen der Stadt Nürnberg schmerzlich vermisst und benötigt wird.
Mit der vorhandenen Machbarkeitsstudie und der Zuschusszusage des Freistaates Bayern in Höhe von insgesamt 18 Mio. Euro ist die Grundlage für eine Wiederbelebung des Volksbades geschaffen. Erforderlich ist ein strukturierter Planungsprozess, in welchem aus dem existierenden Vorentwurf (Machbarkeitsstudie) konkrete Pläne und belastbare Entscheidungsgrundlagen für den Stadtrat entwickelt werden.
Zur Bewältigung der anstehenden Aufgaben und zielgerichteten Herbeiführung einer fundierten endgültigen Entscheidungsgrundlage für den Stadtrat wird daher eine auf das Projekt abgestimmte Organisationsverstärkung vorgeschlagen. Diese soll auf den bei NürnbergBad bereits vorhandenen Kapazitäten und Kenntnissen aufbauen. In einer neuen Stabsabteilung sollen innerhalb des Eigenbetriebs alle Projektaufgaben federführend gebündelt und vorangebracht werden. Dabei sollen die oben geschilderten Anforderungen bedient und der Planungsprozess bis zur Beschlussfassung des Stadtrates über den Eintritt in die Umsetzungsphase gesteuert werden. Eine Ansiedlung des Projektes bei NürnbergBad ist schon wegen der späteren Betriebsführung, der gemachten Erfahrungen für die Baumaßnahmen, z.B. im Südstadtbad und im Langwasserbad, sowie aus steuerlichen Gründen (NürnbergBad ist zum Vorsteuerabzug berechtigt) empfehlenswert.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Mittel für die Wiederbelebung des Volksbades sind aktuell durch die Verwaltung noch nicht angemeldet.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Stellenkapazitäten wurden bereits durch das Baureferat für den Haushalt 2019 angemeldet.
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Volksbad liegt im Stadterneuerungsgebiet Weststadt. Die Stadtbevölkerung ist dort sehr divers. Genderaspekte und Barrierefreiheit sind bereits im Planungsstadium zwingend zu beachten.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
3. BM
Ref. I / II
Ref. VI
Beschlussvorschlag: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, gemäß der bestehenden Satzung für das Stadterneuerungsgebiet Weststadt vom 21.5.2015 die Planungen für die Revitalisierung des Volksbades einschließlich der umliegenden Flächen zu starten.
- Hierzu wird die Stadtverwaltung beauftragt, das geschilderte Projektentwicklungskonzept und die Projektorganisation bei NürnbergBad aufzubauen und umzusetzen. Dazu ist die Betriebsorganisation wie dargestellt durch eine neue Stabsabteilung anzupassen. Dem Werkausschuss NürnbergBad ist über die Fortschritte Bericht zu erstatten. Die benötigten Planungs- und Sachmittel sind in die Wirtschaftsplanung des Eigenbetriebs NüBad der Stadt Nürnberg aufzunehmen.