Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 12. Dezember 2018, 15:00 Uhr · Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Stadtrat · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Weitere Dokumente

Tagesordnung

TOP Ö 1: Zusammensetzung des Stadtrates: - Niederlegung des Mandats durch Frau Stadträtin Barbara Regitz Einstimmig beschlossen
Vorlage: OBM/013/2018 Zusammensetzung des Stadtrates: - Niederlegung des Mandats durch Frau Stadträtin Barbara Regitz (Beschluss)
- Einführung und Vereidigung von Herrn Rainer Nachtigall
- Änderungen in den Besetzungen von Ausschüssen, Kommissionen und Abordnungen (Tischvorlage) Einstimmig beschlossen
TOP Ö 2: Feststellung Jahresabschluss 2017 für den Eigenbetrieb NürnbergStift Vorsitz: Bürgermeister Vogel (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Prölß, erster Werkleiter Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverstä ndiger: Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
Vorlage: NüSt/004/2018 Feststellung Jahresabschluss 2017 für den Eigenbetrieb NürnbergStift (Beschluss)
TOP Ö 3: Entlastung Jahresabschluss 2017 für den Eigenbetrieb NürnbergStift Vorsitz: Bürgermeister Vogel (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Prölß, erster Werkleiter Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständ iger: Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
TOP Ö 4: Feststellung Jahresabschluss 2017 und Lagebericht für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg Vorsitz: Bürgermeister Vogel (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Dr. Pluschke, erster Werkleiter Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
Vorlage: SUN/035/2018 Feststellung Jahresabschluss 2017 und Lagebericht für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg Vorsitz: Bürgermeister Vogel (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Dr. Pluschke, erster Werkleiter Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr (Beschluss)
TOP Ö 5: Entlastung Jahresabschluss 2017 für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg Vorsitz: Bürgermeister Vogel (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Dr. Pluschke, erster Werkleiter Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender des Rech nungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
TOP Ö 6: Feststellung Jahresabschluss 2017 für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb Nürnberg Vorsitz: Bürgermeister Vogel (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Dr. Pluschke, erster Werkleiter Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
Vorlage: ASN/002/2018 Feststellung Jahresabschluss 2017 für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb Nürnberg Vorsitz: Bürgermeister Vogel (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Dr. Pluschke, erster Werkleiter Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr (Beschluss)
TOP Ö 7: Entlastung Jahresabschluss 2017 für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb Nürnberg Vorsitz: Bürgermeister Vogel (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Dr. Pluschke, erster Werkleiter Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender d es Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
TOP Ö 8: Feststellung Jahresabschluss 2017 Eigenbetrieb Franken-Stadion Nürnberg Vorsitz: Bürgermeister Dr. Gsell (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
Vorlage: FSN/001/2018 Feststellung Jahresabschluss 2017 Eigenbetrieb Franken-Stadion Nürnberg (Beschluss)
TOP Ö 9: Entlastung Jahresabschluss 2017 für den Eigenbetrieb Franken-Stadion Nürnberg Vorsitz: Bürgermeister Dr. Gsell (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
TOP Ö 10: Feststellung Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebs NürnbergBad Vorsitz: Bürgermeister Dr. Gsell (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter und Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
Vorlage: 2. BM/009/2018 Feststellung Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebs NürnbergBad (Beschluss)
TOP Ö 11: Entlastung Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebs NürnbergBad Vorsitz: Bürgermeister Dr. Gsell (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter und Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
TOP Ö 12: Feststellung Jahresabschluss 2016 Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum Vorsitz: Bürgermeister Dr. Gsell (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter und Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
Vorlage: SÖR/001/2018 Feststellung Jahresabschluss 2016 Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum (Beschluss)
TOP Ö 13: Entlastung Jahresabschluss 2016 Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum Vorsitz: Bürgermeister Dr. Gsell (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter und Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
TOP Ö 14: Die aktuelle Afrika-Arbeit in Nürnberg Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD, CSU und B'90/Die Grünen vom 02.08.2017 Einstimmig beschlossen
Vorlage: IB/001/2018 Die aktuelle Afrika-Arbeit in Nürnberg Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD, CSU und B'90/Die Grünen vom 02.08.2017 (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 15: Wiederbelebung des Volksbades - Projektstruktur und Projektorganisation Mehrheitlich beschlossen – Ja: 64, Nein: 3
Vorlage: 2. BM/008/2018 Wiederbelebung des Volksbades - Projektstruktur und Projektorganisation (Beschluss)
TOP Ö 16: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 17. Änderung: Bereich Dresdener Straße Einstellung des Verfahrens und Anpassung im Wege der Berichtigung Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stpl/025/2018 Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 17. Änderung: Bereich Dresdener Straße Einstellung des Verfahrens und Anpassung im Wege der Berichtigung (Beschluss)
TOP Ö 17: Neubau eines Konzerthauses an der Meistersingerhalle hier: Einrichtung und Besetzung einer vorberatenden Kommission nach § 11 (1) StRGeschO Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.IV/004/2018 Neubau eines Konzerthauses an der Meistersingerhalle hier: Einrichtung und Besetzung einer vorberatenden Kommission nach § 11 (1) StRGeschO (Beschluss)
TOP Ö 18: Neufassung der Stadtratsgeschäftsordnung Einstimmig beschlossen
Vorlage: RA/002/2018 Neufassung der Stadtratsgeschäftsordnung (Beschluss)
TOP Ö 18.1: Volksbegehren "Rettet die Bienen" hier: Dringlichkeitsantrag der Ausschussgemeinschaft vom 11.12.2018 Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 18.2: Seenotrettung hier: Dringlichkeitsantrag der Stadtratsgruppe Linke Liste vom 12.12.2018 Vertagt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
Auflagen des Referates I / II:
TOP Ö 19: Kenntnisnahme von Dringlichen Anordungen des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 GO Zur Kenntnis genommen
Auflagen des Referatesn IV:
TOP Ö 20: Änderung der Benutzungsordnung für das Bildungszentrum im Bildungscampus Nürnberg Einstimmig beschlossen
Vorlage: BCN/003/2018 Änderung der Benutzungsordnung für das Bildungszentrum im Bildungscampus Nürnberg (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 21: Satzung zur Änderung der Satzung über den Fachbeirat beim Bildungscampus Nürnberg (BildungscampusfachbeiratsS - BcFS) Einstimmig beschlossen
Vorlage: BCN/004/2018 Satzung zur Änderung der Satzung über den Fachbeirat beim Bildungscampus Nürnberg (BildungscampusfachbeiratsS - BcFS) (Beschluss-Auflage)
Auflagen des 3. Bürgermeisters:
TOP Ö 22: Aktualisierung der Sportförderrichtlinien Einstimmig beschlossen
Vorlage: SpS/002/2018 Aktualisierung der Sportförderrichtlinien (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 23: Genehmigung der Niederschrift des Stadtrates im Anschluss an die Haushaltsberatungen vom 22.11.2018, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen