Sachverhaltsdarstellung
„Nette Toilette“ für den Kobergerplatz
Nette Toilette auf den Wochenmärkten
Die Aktion „Nette Toilette“ wurde im Jahr 2014 in Nürnberg als Pilotprojekt gestartet und wird seit 2016 weitergeführt und verstetigt (vgl. RWA vom 21.05.2015 und 03.02.2016). Bislang beschränkt sich das Konzept auf gastronomische Betriebe in der Altstadt.
Eine Erweiterung der Netten Toilette auf andere Stadtteile ist grundsätzlich denkbar. Die Kombination der Aktion der Netten Toilette mit Wochenmärkten ist jedoch nur bedingt bzw. nur mit Einschränkungen möglich.
Stadtteilmärkte finden nur an einem Wochentag statt (mit Ausnahme Aufseßplatz, hierzu sei auf die marktnahen Toiletten weiter unten verwiesen), die Nette Toilette gilt für die gesamte Woche. Außerhalb der Innenstadt decken sich die Öffnungszeiten von gastronomischen Einrichtungen oftmals nicht mit den Marktzeiten. Die Gastronomiedichte ist in den Stadtteilen größtenteils geringer als in der Altstadt.
Nette Toilette am Wochenmarkt Kobergerplatz
Es befindet sich kein gastronomischer Betrieb in Nähe zum Wochenmarkt Kobergerplatz, welcher für die Nette Toilette in Frage kommt. Die marktnahe Gastronomie ist entweder nur saisonal geöffnet (Eisdiele), sodass die Toilettennutzung nur im Sommer möglich wäre, oder die Öffnungszeiten decken sich nur teilweise bis gar nicht mit den Marktzeiten. Ein Café hat im Sommer 2018 unerwartet geschlossen.
Die nahegelegenen Ladengeschäfte und sozialen Einrichtungen stehen auf Nachfrage für die Aktion Nette Toilette nicht zur Verfügung.
Toilettennutzungen auf den Stadtteilmärkten
Die Möglichkeit zur Nutzung von Toiletten ist für die Marktkaufleute auf allen Wochenmärkten grundsätzlich gegeben. Diese sind:
Nutzung marktnaher Toiletten (Auflistung siehe unten) Absprachen zwischen Marktkaufleuten und umliegenden öffentlichen Einrichtungen (z.B. Cafés, Kliniken, stationärem Einzelhandel, etc.) Vereinbarungen zwischen ML und umliegenden Einrichtungen
Sind an einem Wochenmarkt keine marktnahen Toiletten vorhanden und existieren auch keine Absprachen mit umliegenden Einrichtungen, kümmert sich das Marktamt um Lösungen.
Ausgewählte Beispiele von Toilettennutzungen auf den Stadtteilmärkten
Wochenmarkt Kobergerplatz
Am Wochenmarkt Kobergerplatz besteht ein Vertrag zwischen dem Marktamt und der nahe gelegenen Supol-Tankstelle. Den Marktkaufleuten ist es erlaubt, die dortige WC-Anlage zu nutzen, Kundeninnen und Kunden sind explizit ausgenommen. Die für die Nutzung vereinbarte Gebühr i.H.v. 600 € p./a. entrichtet das Marktamt.
Wochenmarkt Gostenhof
Für den Wochenmarkt Gostenhof gibt es eine mündliche Vereinbarung zwischen den Marktkaufleuten und dem Pfarrer der nebenan gelegenen Dreieinigkeitskirche. Die Marktkaufleute besitzen einen Schlüssel zur Kirche, die zur Marktzeit zum Teil geschlossen ist. Kundinnen und Kunden des Wochenmarkts ist die Toilettennutzung nicht gestattet.
Wochenmarkt Erlenstegen
Die Marktkaufleute auf dem Wochenmarkt Erlenstegen haben eine Vereinbarung mit einer gegenüberliegenden Augenklinik getroffenen, die ihnen die Toilettennutzung erlaubt. Kundinnen und Kunden des Wochenmarkts ist die Toilettennutzung nicht gestattet.
Marktnahe WC-Anlagen
Im Finanzplan 2000/2003 wurden verschiedene öffentliche Bedürfnisanstalten als „marktnah“ definiert und dem Kostendecker Marktamt zugeordnet. Für drei seiner elf Wochenmärkte – die Wochenmärkte am Hauptmarkt, am Aufseßplatz und am Schillerplatz – übernimmt das Marktamt einen Anteil an den Unterhaltskosten der öffentlichen städtischen Toilettenanlagen, die sich in der Nähe zum jeweiligen Markt befinden. Hinzu kommt die Finanzierung einer Toilettenanlage in der Großen Straße zur Zeit des Christkindlesmarkts. Aktuell sind dem Marktamt folgende WC-Anlagen zugeordnet:
| Bezeichnung WC-Anlage/n | festgesetzer Markt „in der Nähe“ |
|---|---|
| Aufseßplatz 19 | Wochenmarkt Aufseßplatz |
| Hauptmarkt 18 Königstraße 19/ Lorenzkirche | Wochenmarkt Hauptmarkt am Standort Hauptmarkt bzw. Christkindlesmarkt Wochenmarkt Hauptmarkt am Verlegungsstandort (Fußgängerzone) |
| Große Straße/ Campingplatz (nur während Christkindlesmarkt) | Christkindlesmarkt |
| Am Stadtpark 16a (ca. 500 m vom Schillerplatz) | Wochenmarkt Schillerplatz |
Seit der Zuordnung trägt das Marktamt einen (je WC-Anlage unterschiedlich hohen prozentualen) Anteil der Unterhaltskosten. Da sich die Unterhaltskosten permanent ändern, ist der Kostenanteil für das Marktamt von Jahr zu Jahr unterschiedlich hoch. Die Kostenentwicklung für das Marktamt für marktnahe Toiletten stellt sich wie folgt dar:
Kostenverlauf der marktnahen WC-Anlagen in Euro 160.000 135.198 128.055 140.000 121.115 120.000 96.639 94.829 102.277100.114 102.258 100.000 77.913 79.864 85.064 71.982 68.035 80.000 60.000 41.184 40.000 20.000 0 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017
Allein im Jahr 2017 bezahlte das Marktamt 128.055 € für marktnahe Toilettenanlagen.
Fazit
Aufgrund fehlender Bereitschaft bzw. fehlender Möglichkeiten ist die Übernahme der Aktion Nette Toilette im Rahmen des Wochenmarkts am Kobergerplatz nicht möglich. Das Marktamt entrichtet an SÖR einen hohen Anteil zur Finanzierung marktnaher Toiletten, sodass auf drei von elf Wochenmärkten die Toilettennutzung für Marktkaufleute, Kundinnen und Kunden sowie der Öffentlichkeit sichergestellt ist. Auf den übrigen Wochenmärkten bestehen bilaterale Vereinbarungen, sodass die Toilettennutzung für die Marktkaufleute aller Nürnberger Wochenmärkte sichergestellt ist. Sollte es zu Bedarfen kommen, ist das Marktamt jederzeit bereit, die Toilettennutzung seiner Marktkaufleute zu gewährleisten.
Anmerkung:
Es bestehen keine Anhaltspunkte, dass diese Maßnahme bestimmte Personengruppen, beispielsweise unterschiedlichen Geschlechts, verschiedener ethnischer Herkunft, mit Behinderungen, unterschiedlichen Alters, sozialer Lage bevorteilen oder benachteiligen. Das Vorhaben ist damit nicht Diversity-relevant. Die Maßnahme hat weder diskriminierende Auswirkungen noch erschließt sie Potenziale für Gleichberechtigung bzw. Gleichstellung und Chancengleichheit.