Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit

Mittwoch, 28. November 2018, 15:00 Uhr bis 15:27 Uhr · Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Ausschuss für Recht, Wirtschaft, Arbeit und Wissenschaft · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Tagesordnung

TOP Ö 1: Erstellung eines Büro- und Aufenthaltsgebäudes als kurzfristige Erweiterungslösung für die Integrierte Leitstelle (ILS) Einstimmig beschlossen – Ja: 12, Nein: 0
Vorlage: 2. BM/007/2018 Erstellung eines Büro- und Aufenthaltsgebäudes als kurzfristige Erweiterungslösung für die Integrierte Leitstelle (ILS) (Beschluss)
TOP Ö 2: Freiwillige Feuerwehr Nürnberg - Altenfurt hier: Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten Einstimmig beschlossen – Ja: 12, Nein: 0
Vorlage: 2. BM/006/2018 Freiwillige Feuerwehr Nürnberg - Altenfurt hier: Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten (Beschluss)
TOP Ö 2.1: UN-Migrationspakt hier: Dringlichkeitsantrag des Herrn Stadtrat Ollert (BIA) vom 15.11.2018
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 3: entfällt!
TOP Ö 4: entfällt!
TOP Ö 5: entfällt!
TOP Ö 6: Gewerbegebietskonferenzen
Vorlage: WiF/013/2018 Gewerbegebietskonferenzen (Bericht)
TOP Ö 7: "Nette Toilette" für den Kobergerplatz hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.06.2018
Vorlage: ML/001/2018 "Nette Toilette" für den Kobergerplatz hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.06.2018 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 7.1: Belegung des Hauptmarktes im Jahr 2019
Vorlage: LA/023/2018 Belegung des Hauptmarktes im Jahr 2019 (Bericht)
TOP Ö 8: Wiederberufung eines stellvertretenden Vorsitzenden des Gutachterausschusses für Grundstückswerte nach § 2 Abs. 2 Gutahterausschussverordnung - BayGaV sowie Wiederberufung eines ehrenamtlichen Gutachters in den Gutachterausschuss für Grundstückswertenach § 2 Abs. 4 Gutachterausschussverordnung - BayGaV Einstimmig beschlossen – Ja: 12, Nein: 0
Vorlage: Geo/003/2018 Wiederberufung eines stellvertretenden Vorsitzenden des Gutachterausschusses für Grundstückswerte nach § 2 Abs. 2 Gutahterausschussverordnung - BayGaV sowie Wiederberufung eines ehrenamtlichen Gutachters in den Gutachterausschuss für Grundstückswertenach § 2 Abs. 4 Gutachterausschussverordnung - BayGaV (Beschluss)
TOP Ö 9: Genehmigung der Niederschrift des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit vom 24.10.2018, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen – Ja: 12, Nein: 0