Sitzungsvorlage 2. BM/006/2018
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 28.11.2018 öffentlich Beschluss
Arbeit
Betreff:
Freiwillige Feuerwehr Nürnberg - Altenfurt
hier: Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten
Anlagen: Entscheidungsvorlage
Sachverhalt (kurz):
In der Dienstversammlung vom 21.10.2018 wurden Herr Sebastian Knees zum Kommandanten und Herr Thomas Scheibe zum stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Nürnberg - Altenfurt gewählt. Die Gewählten bedürfen gemäß Art. 8 Abs. 4 BayFwG der Bestätigung durch die Gemeinde.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage 2. BM/006/2018
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Möglichkeit zur Mitgliedschaft bei der Freiwilligen Feuerwehr und folglich auch die Möglichkeit zur Wahl zur/m (stellvertretende/r) Kommandant/in richtet sich grds. an alle geeigneten Bürger/innen
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage 2. BM/006/2018
Beschlussvorschlag:
Gemäß Art. 8 Abs. 4 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG) werden Herr Sebastian Knees, wh. Habsburger Str. 82, 90475 Nürnberg, als Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Nürnberg – Altenfurt und Herr Thomas Scheibe, wh. Am Graben 9f, 90475 Nürnberg, als stellvertretender Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Nürnberg - Altenfurt in ihrem Amt ab 01.01.2019 bestätigt.
Bei Herrn Thomas Scheibe wird die Bestätigung unter der auflösenden Bedingung erteilt, dass er den erforderlichen Lehrgang „Leiter einer Feuerwehr“ innerhalb eines Jahres, gerechnet ab dem Zugang der Bestätigungsverfügung, mit Erfolg besucht.