Anlage 1
5. Aufwendungen und Erträge durch Abfin-
Haushaltsplanvermerke dungen bei Dienstherrenwechseln von Be- I.4
amten/-innen
Mehrerträge bei den Sachkonten
I.4.1 Konsumtive Haushaltsplanvermerke
54200090 Abfindung vom Bund
a) Stadtweite Deckungsvermerke
54210090 Abfindung vom Land 54220090 Abfindung von Gde./Gdeverb. Die nachfolgenden Sachkonten sind im Teilbudget K5 54240090 Abfindung vom so.öffentl.Bereich einzeln ermächtigt. Nachdem die Aufwendungen bei den 54260090 Abfindung von sonst.öff. Einrichtung nachfolgenden Sachkonten jeweils stadtweit sachlich 54270090 Abfindung von priv. Unternehmen zusammenhängen, werden zur Erleichterung des Haushaltsvollzugs 2019 folgende Deckungsfähigkeiten vorgegegenüber den Ansätzen berechtigen zu Mehrsehen: aufwendungen bei den Sachkonten
1. Gebäudeunterhalt -640- (62320000)
62500090 Abfindung an den Bund Die Ansätze auf dem oben genannten Sach- 62510090 Abfindung an das Land konto werden über alle Produkte für gegensei- 62520090 Abfindung an Gde./Gdeverb. tig deckungsfähig erklärt. Ausgenommen sind jedoch die Produkte der in Fußnote 1 aufgeführ- Zudem werden die Ansätze bei den Aufwandsten Organisationseinheiten. sachkonten für gegenseitig deckungsfähig erklärt.
2. Unterhalt Gebäudetechnik -640- (62320100)
b) Produktbezogene Deckungsvermerke
Die Ansätze auf dem oben genannten Sachkonto werden über alle Produkte für gegensei- Die nachfolgenden Deckungsvermerke für 2019 bezietig deckungsfähig erklärt. Ausgenommen sind hen sich entweder jeweils nur auf ein Produkt bzw. eine jedoch die Produkte der in Fußnote 1 aufgeführ- Zuschusskostenstelle oder auf eine genau abgrenzbare ten Organisationseinheiten. Anzahl von Produkten bzw. Zuschusskostenstellen. Die jeweils relevanten Sachkonten sind entweder den Teil-
3. Unterhalt Gebäudetechnik Sprachdienste
budgets K3 oder K5 zugeordnet.
(62320108)
6. Erträge und Aufwendungen aus dem Ab-
Die Ansätze auf dem oben genannten Sach-
gang von Grundstücken und Infrastruktur-
konto werden über alle Produkte für gegenseivermögen (55401000, 55402000, 55403000, tig deckungsfähig erklärt. Ausgenommen sind
64451000, 64452000, 64453000)
jedoch die Produkte der in Fußnote 1 aufgeführten Organisationseinheiten. Die Ansätze auf den oben genannten Sachkonten werden jeweils innerhalb eines Produktes
4. Zinsaufwendungen (65100000 bis 65180000)
für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Die Ansätze auf den oben genannten Sachkonten werden über alle Produkte für gegenseitig deckungsfähig erklärt.
1 Bildungscampus Nürnberg, Amt für Kultur und Freizeit (ohne Mu- (ohne Landwirtschaftsbehörde), Friedhofsverwaltung (ohne ordsikschule Nürnberg), Tiergarten (ohne Forstbetrieb), Marktamt nungsrechtliche Bestattungen), Stiftungsverwaltung, HVE Schule
7. Transferleistungen Amt für Kinder, Jugend- Z281001001 Kultur in der Stadt
liche und Familien – Jugendamt Z281001002 Fonds für Initiativgruppen
Z281001004 Preise Kunst und Wissenschaft Die Ansätze im Teilbudget K3 (Sozialtransferleistungen -ohne Zuschüsse-) werden über alle
10. Gewerbesteuer und Gewerbesteuerumlage
unten genannten Produkte für gegenseitig de-
(50130000, 63410000, 63420000)
ckungsfähig erklärt. Mehrerträge bei dem Sachkonto Gewerbe- 361000 Kinder in Tageseinrichtungen/-pflege steuer gegenüber dem Ansatz berechtigen zu 362200 Kinder- und Jugenderholung Mehraufwendungen bei den Sachkonten Ge- 363102 Sonstige Hilfen werbesteuerumlage (Grundbetrag) und Gewer- 363300 Hilfen zur Erziehung besteuerumlage (Deutsche Einheit). Die An- 363301 Eingliederungshilfe (§ 35 SGB VIII) sätze sind im Produkt 611100 (Steuern und all- 363400 Inobhutnahme (§ 42 SGB VIII) gemeine Zuweisungen) geplant.
8. Transferleistungen Amt für Existenzsiche-
rung und soziale Integration - Sozialamt 11. Aufwendungen und Erträge aus Aus-
gleichszahlungen (55240000 und
Die Ansätze im Teilbudget K3 (Sozialtransfer- 64940000) leistungen -ohne Zuschüsse-) werden über alle unten genannten Produkte für gegenseitig de- Mehrerträge bei dem Sachkonto „Erträge aus ckungsfähig erklärt. Ausgleichszahlungen“ gegenüber dem Ansatz berechtigen zu Mehraufwendungen bei dem 311000 Hilfe zum Lebensunterhalt Sachkonto „Aufwendungen aus Ausgleichszah- 311200 Hilfe zur Pflege lungen“. Die Ansätze sind im Produkt 511040 311400 Hilfe zur Gesundheit (Geoinformation und Bodenordnung) geplant. 311500 Weitere Hilfen 311600 Grundsicherung im Alter c) Sachmittel- und Personalbudget HVE Schule 312100 Leistung Unterkunft / Heizung SGB II Die Haushaltsplanansätze im Bereich der HVE Schule 312200 Maßnahmen zur Eingliederung SGB II (Produkte 210300, 211300, 212300, 213300, 215300, 312300 Einmalige Leistungen (§ 24 SGB II) 217300, 218300, 221300 und 231300) werden jeweils 312600 Leistungen Bildung/Teilhabe (SGB II) innerhalb der Teilbudgets K1 sowie K2 für gegenseitig 313100 Leistungen nach AsylbLG deckungsfähig erklärt. 321100 Leistungen nach BVG/SVG 345100 Leistungen Bildung/Teilhabe BKGG
d) Übertragbare Sachkonten
351100 Sonstige soziale Hilfen Die Haushaltsplanansätze bei folgenden Sachkonten
9. Zuschüsse zur Heimat und Kulturpflege
werden im Haushaltsjahr für übertragbar erklärt:
(63121800 und 63125800)
62142002 Gebrauchsgegenst. (BP-Maßn.) Die Ansätze auf den oben genannten Sachkon- 62320002 Gebäudeunterhalt (Einzelmaßn.) ten und den unten genannten Zuschusskosten- 62320005 Gebäudeunterhalt (dezentral) stellen werden für gegenseitig deckungsfähig 62320006 Gebäudeunterhalt (Inv.maßn.) erklärt. 62320102 Gebäudetechnik (Einzelmaßn.)
62320106 Gebäudetechnik (Invest.maßn.) I.4.2 Investive Haushaltsplanvermerke 62320800 Sanierung von Altlasten
a) Stadtweite Deckungsvermerke
62330006 Unterhalt von Straßen (kons. MIP) 62470000 Betriebsbedarf Projekte Bei investiven Maßnahmen können Investitionsaufträge 62476000 Betriebsmittel Inv.maßnahmen mit der gleichen Maßnahmen- bzw. Pauschalennummer 63126000 Zuschüsse -Art 5 (kons. MIP) über verschiede Produkte gebildet werden. Der Mittelab- Außerdem werden die Haushaltsplanansätze bei folgen- fluss gilt als gedeckt, solange die insgesamt für die Maßden Kombinationen aus Sachkonto und Kostenstelle im nahmen- bzw. Pauschalennummer zur Verfügung ste- Haushaltsjahr für übertragbar erklärt: henden Mittel ausreichen. Diese Deckungsregel trifft auch dann zu, wenn im Haushaltsvollzug Untermaßnah- 63125800 Zuschuss übriger Bereich Art 5 men gebildet werden und die insgesamt für die Maßnahme bzw. Pauschale zur Verfügung stehenden Mittel in Verbindung mit ausreichen. Kostenstelle Z111120001 Zuschüsse für part- Innerhalb einer Maßnahme oder Pauschale (Aufträge nerschaftliche und internationale Aktivitäten mit der gleichen Maßnahmen- bzw. Pauschalennumund mer) gelten Überschreitungen bei den Sachkonten 63115000 Zuschuss an soziale/ähnliche Ein- 69926595 Honorare SÖR richtungen (Art 5) 69926998 Aufwand aus Lagerentnahme 69950000 Aktivierte Eigenleistungen-Honorarverr. in Verbindung mit 69961000 Aufwand aus sonstiger akt. Eigenleistung
Kostenstelle Z421010012 Unterstützung generell als gedeckt, wenn bei den folgenden Sachkon- Sportvereine ten
und 69926401 Hochbaumaßnahmen (640) 69926451 Hochbaumaßn. Bauvorbereitung (SÖR) 63115000 Zuschuss an soziale/ähnliche Ein- 69926501 Tiefbaumaßnahmen Straßen/Pl. (SÖR) richtungen (Art 5) 69926511 Tiefbaumaßnahmen – Kunst am Bau (SÖR) 69926521 Tiefbaumaßnahmen - Brücken(SÖR) in Verbindung mit 69926531 Tiefbaumaßnahmen – Kanäle (SÖR) Kostenstelle Z421010013 Investitionszuschuss 69926541 Tiefbaumaßnahmen – Park/Grün (SÖR) konsumtiver Anteil 69926551 Tiefbaumaßnahmen – Signalanlagen (SÖR) 69926561 Tiefbaumaßnahmen – Gewässer (SÖR) und 69926571 Tiefbaumaßnahmen – Wasservers. (SÖR) 69926581 Tiefbaumaßnahmen - Sportanlagen (SÖR) 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich - 69926591 Tiefbaumaßnahmen – Str.begleitgrün (SÖR) Art 5 69926681 Tiefbaumaßnahmen – Beleuchtung (SÖR) in Verbindung mit nicht verbrauchte Haushaltsmittel in ausreichender Kostenstelle Z421010009 Zuschuss Bädernut- Höhe vorhanden sind. zung
Die Ansätze auf dem Sachkonto 69960000 Aufwand 5. Pauschalen zur Erschließung von Straßen Bauzeitzinsen werden innerhalb eines Produktes über alle Einzelmaßnahmen und Pauschalen für gegenseitig Die Eigenmittel der Ansätze auf den unten gedeckungsfähig erklärt. nannten Pauschalen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt:
b) Maßnahmenbezogene Deckungsvermerke
36 Erschließungsstraßen (allgemein)
1. Pauschalen zum Wohnungsbau
37 Erschließungsstraßen (Grunderwerb) 74 Erschließungsstraßen – Vorausleist.- Die Ansätze auf den unten genannten Pauschalen werden für gegenseitig deckungsfähig 6. Pauschalen zum Bau und zur Generalsanerklärt: ierung von Spielhöfen sowie Spielplätzen
14 Städt. Wohnungsbaudarlehen Die Ansätze auf den unten genannten Pau- 16 Grundstücksverbilligung Mietwohnbau schalen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt:
2. Pauschalen zur Eigentumsförderung und
Realisierung wohnungspolitischer Schwer-
58 Spielhöfe: Bau u. Generalsanierung
punkte
59 Spielplätze: Bau u. Generalsanierung
Die Ansätze auf den unten genannten Pau- 7. Einzelmaßnahmen Feuerwehrgerätehäuser schalen werden für gegenseitig deckungsfähig Die Ansätze auf den unten genannten Maßnaherklärt: men werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt: 15 Real. wohnungspol. Schwerpunkte 00894 Sanierung FWGH Kornburg 17 Zuschüsse zur Eigentumsförderung 00895 Sanierung FWGH Moorenbrunn 00896 Sanierung FWGH Worzeldorf
3. Pauschalen zum Radwegebau
00897 Neubau FWGH Buch 00898 Neubau FWGH Eibach Die Ansätze auf den unten genannten Pau- 00899 Neubau FWGH Gartenstadt schalen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt: 8. Pauschale und Einzelmaßnahmen zum
Brandschutz an Schulen
42 Bau von öffentlichen Radwegen Die Ansätze auf den unten genannten Maßnah- 43 Grunderwerb Bau öffentlicher Radw. men bzw. Pauschalen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt:
4. Pauschalen zum Straßenbau
35 Beseitigung Sicherh.mängel Schulen Die Ansätze auf den unten genannten Pau- 00669 Herschelplatz 1 Brandschutz schalen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt:
45 Straßenum- und –ausbau 48 Verkehrsberuhigung Wohngebiete
9. Einzelmaßnahmen Öffentlich-Private-Part- 14. Einzelmaßnahmen Umzugsszenario
nerschaften (ÖPP)
Die Ansätze auf den unten genannten Maßnah- Die Ansätze auf den unten genannten Maßnah- men werden für gegenseitig deckungsfähig ermen werden für gegenseitig deckungsfähig er- klärt: klärt: 00792 Umzugsszenario 00030 Johann-Pachelbel-RS und FOS ÖPP 00869 Äußere Laufer Gasse 19-27: Umbau 00034 FÖZ Paul-Moore-Schule ÖPP 00870 Bauhof Umbau 00179 Sigena-Gymnasium ÖPP 00181 TH Hans-Sachs-Gymnasium ÖPP
15. Kreditaufnahme und Tilgung zur Umschul-
00182 Kopernikusschule ÖPP
dung
00183 Adalbert-Stifter-Schule ÖPP Bei der Maßnahmennummer
10. Einzelmaßnahmen Schulen
00122 Aufnahme und Tilgung von Darlehen Die Ansätze auf den unten genannten Maßnahmen werden für gegenseitig deckungsfähig er- vermindern Wenigereinzahlungen zur Umklärt: schuldung die geplante Auszahlungsbefugnis zur Umschuldungstilgung und Mehreinzahlun- 00033 VS St. Leonhard gen zur Umschuldung erhöhen die geplante 00153 Bertolt-Brecht-Schule Auszahlungsbefugnis zur Umschuldungstil- 00154 GS Karl-Schönleben-Str./Zugspitzstr. gung.
11. Einzelmaßnahmen Neue Hegelstraße
c) Bewegliches Vermögen HVE Schule
Die Ansätze auf den unten genannten Maßnah- Die Haushaltsplanansätze im Bereich der HVE Schule men werden für gegenseitig deckungsfähig er- (Produkte 210300, 211300, 212300, 213300, 215300, klärt: 217300, 218300, 221300 und 231300) werden innerhalb des Teilbudgets I1 für gegenseitig deckungsfähig erklärt. 00554 Neue Hegelstr., Abbr./NB Hort (6+4) 00555 Neue Hegelstr. 17: Erweiterung
12. Einzelmaßnahmen Zusatzprojekte Hort-
Systembauweise
Die Ansätze auf den unten genannten Maßnahmen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt:
00711 Hort Neunhof (4 Gruppen) 00712 Hort Altenfurt (4 Gruppen) 00713 Hort Kettelersiedlung (3 + AUR)
13. Einzelmaßnahmen Städtebauförderung
Die Ansätze auf den unten genannten Maßnahmen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt:
a.) 00715 Ausweitung Stadtumbau West mit 00020 Stadtumbau West b.) 00715 Ausweitung Stadtumbau West mit 00716 Soziale Stadt: Altstadt Süd