6.2.1 Änderungsanträge neu

Beilage 6.2.1

Änderungsanträge

zum

Haushaltsplanentwurf 2019

Produkt 111100 Stadtratsangelegenh. Kostenstruktur K1 Aufwand Entwurf 2019 2.767.066Euro Ansatz 2018 2.640.550Euro Antrag 2.640.550Euro Ist 2017 2.656.971Euro Änderung -126.516Euro

Begründung Verzicht auf die Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Stadtratsmitglieder. Um mit gutem Beispiel voran zu gehen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 111100 Stadtratsangelegenh. Kostenstelle neue Kostenstelle Entwurf 2019 0Euro Ansatz 2018 0Euro Antrag 10.000Euro Ist 2017 0Euro Änderung +10.000Euro

Begründung Bereitstellung der Mittel für ein Pilotprojekt zu Live-Übertragungen der öffentlichen Stadtratssitzungen im Internet.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 111100 Stadtratsangelegenh. Kostenstelle Z111100001 Zusch.an d.Stadtratsfraktionen-grupp. Sachkonto 63121800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 1 Entwurf 2019 550.000Euro Ansatz 2018 550.000Euro Antrag 510.000Euro Ist 2017 478.673Euro Änderung -40.000Euro

Begründung Wer sparen will, sollte mit gutem Beispiel voran gehen. RE war 2017 478.673 Euro. Eine solche Kostensteigerung ist abzulehnen.

Bemerkung Vgl. Antrag 4;

Ergebnis

Produkt 111100 Stadtratsangelegenh. Kostenstelle Z111100001 Zusch.an d.Stadtratsfraktionen-grupp. Sachkonto 63121800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 1 Entwurf 2019 550.000Euro Ansatz 2018 550.000Euro Antrag 450.000Euro Ist 2017 478.673Euro Änderung -100.000Euro

Begründung Kürzung zur Haushaltskonsolidierung. Dies entspricht dann dem RE von 2016.

Bemerkung Vgl. Antrag 3;

Ergebnis

Produkt 111110 Steuerung BgA Kostenstelle Z111110004 Integrationsrat /Soziokultur.Arbeit Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 34.200Euro Ansatz 2018 34.200Euro Antrag 0Euro Ist 2017 27.610Euro Änderung -34.200Euro

Begründung Privatfinanzierung bei Interesse.

Bemerkung

Ergebnis

Stadtratsfraktion der CSU, Stadtratsfraktion der SPD

Produkt 111110 Konzernsteuerung - OBM/Bürgermeisteramt Kostenstelle Z111110005 Dt. Schaustellerbund e.V. Zweigst. Nbg. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 20.000Euro Ansatz 2018 20.000Euro Antrag 80.000Euro Ist 2017 0Euro Änderung +60.000Euro

Begründung Der Süddeutsche Schaustellerverband hat die Nürnberger Volksfeste in den vergangenen Jahren mit zahlreichen Maßnahmen und Aktionen enorm entwickelt und zu einem Besuchermagneten gemacht. Die Stadt Nürnberg möchte als Veranstalter des Volksfests ihren finanziellen Beitrag dazu leisten, den Schaustellerverband bei der Weiterentwicklung der Marke zu unterstützen, damit das Volksfest auch weiterhin eine attraktive Veranstaltung für Familien bleibt. Der Zuschuss wird auf 60.000 € erhöht. Anlässlich des 100. Jubiläums des Frühlingsfests wird 2019 ein einmaliger Sonderzuschuss i.H.v. 20.000 € gewährt. (insgesamt 2019: 80.000 €, 2020ff 60.000 €)

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 111281 MRB / Fb Kostenstelle Z111281008 Projekt "Demokratie leben" Sachkonto 63121800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 1 Entwurf 2019 110.000Euro Ansatz 2018 100.000Euro Antrag 0Euro Ist 2017 0Euro Änderung -110.000Euro

Begründung Solche Projekte dienen in der Regel nicht der Demokratie, sondern der politischen Agitation, mit dem Geld der Steuerzahler. Und diskriminiert Andersdenkende als nicht "demokratisch". Das Volk braucht keinen Nachhilfeunterricht in Demokratie, sondern bräuchte das gute Vorbild derer, die vom Volk öffentliche Mandate bekommen haben.

Bemerkung

Ergebnis

Stadtratsfraktion der SPD, Stadtratsfraktion der CSU, Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Dienststelle 3.Bürgermeister (Schulen) Produkt 243102 Schulartenüber. 3.BM Kostenstelle Z243102011 Verfügungsmittel Freie Schulen Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 90.000Euro Ansatz 2018 90.000Euro Antrag 100.000Euro Ist 2017 100.000Euro Änderung +10.000Euro

Begründung Gestiegener Bedarf

Bemerkung

Ergebnis

Stadtratsfraktion der CSU

Produkt 251000 Förd. Wissenschaft Kostenstelle Z251000005 Naturhist. Gesellschaft Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 40.300Euro Ansatz 2018 40.300Euro Antrag 45.300Euro Ist 2017 40.300Euro Änderung +5.000Euro

Begründung Kostensteigerungen durch Tariferhöhungen bei den Verwaltungskräften sowie gestiegene Anforderungen an die Verwaltung des Gebäudes. Zusätzliche Kostenbelastung durch Einsatz des Thekenpersonals, das neben dem Naturhistorischen Museum auch das Stadtarchiv bedient, jedoch allein durch die NHG getragen wird. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0258;

Ergebnis

Stadtratsfraktion der CSU

Dienststelle Museen der Stadt Nürnberg Produkt 252300 Museen und Sammlungen Kostenstelle V252300001 Museumsverbund Sachkonto 64390100 Vergütungen für Leistungen Dritter Entwurf 2019 4.861Euro Ansatz 2018 4.200Euro Antrag 14.861Euro Ist 2017 2.252Euro Änderung +10.000Euro

Begründung Machbarkeitsstudie zur Einrichtung einer Dauerausstellung zu Zerstörung und Wiederaufbau der Stadt. Die weitegehende Zerstörung der (Alt-)Stadt im zweiten Weltkrieg und die enorme Wiederaufbauleistung sind bisher nur vereinzelt an verschiedenen Stellen in städtischen oder auch privaten Einrichtungen öffentlich sichtbar. Im Rahmen einer Dauerausstellung sollte dieses Thema umfassend und ausführlich dokumentiert und kommentiert dargestellt werden. Dabei sollen sowohl klassische Medien (Fotografien, Dokumente, Augenzeugenberichte etc.) als auch neue Technologien (z.B. 3D-Brillen) zur Visualisierung zum Einsatz kommen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 261000 Kult./Theater Ref.IV Kostenstelle Z261000001 Gostner Hoftheater e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 239.852Euro Ansatz 2018 239.852Euro Antrag 246.332Euro Ist 2017 244.000Euro Änderung +6.480Euro

Begründung Wie mehrere Kultureinrichtungen ist auch das Gostner Hoftheater von der Kürzungspolitik von OB Maly, SPD und CSU aus dem vergangenen Jahr betroffen. Die Kürzungspolitik steht im Widerspruch zur Bewerbung der Stadt Nürnberg zur Kulturhauptstadt 2025. Deshalb beantragen wir, dass die Mittel wie beantragt eingestellt werden. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0126,Vgl. Antrag 12;

Ergebnis

Herr Stadtrat Grosse-Grollmann (Die Guten)

Produkt 261000 Kult./Theater Ref.IV Kostenstelle Z261000001 Gostner Hoftheater e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 239.852Euro Ansatz 2018 239.852Euro Antrag 265.000Euro Ist 2017 244.000Euro Änderung +25.148Euro

Begründung Zur Anpassung an die Lohnkostensteigerungen und insbesondere, um einen gesicherten Übergang des Theaters in eine neue Leitung zu ermöglichen. Der geplante Wechsel in neue Hände im künstlerischen wie im technischen Bereich muss sorgfältig erfolgen können. Das älteste freie Theater Nürnbergs sollte nach 40 erfolgreichen Jahren diesen Schritt sicher machen können. Das Konzept hierzu ist stimmig. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0126,Vgl. Antrag 11;

Ergebnis

Produkt 261000 Kult./Theater Ref.IV Kostenstelle Z261000003 Theater Mummpitz Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 157.182Euro Ansatz 2018 157.182Euro Antrag 159.900Euro Ist 2017 159.900Euro Änderung +2.718Euro

Begründung Wie mehrere Kultureinrichtungen ist auch das Theater Mummpitz von der Kürzungspolitik von OB Maly, SPD und CSU aus dem vergangenen Jahr betroffen. Die Kürzungspolitik steht im Widerspruch zur Bewerbung der Stadt Nürnberg zur Kulturhauptstadt 2025. Deshalb beantragen wir, dass die Mittel wie beantragt eingestellt werden. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0260;

Ergebnis

Produkt 261000 Kult./Theater Ref.IV Kostenstelle Z261000004 Theater Pfütze e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 201.712Euro Ansatz 2018 201.712Euro Antrag 211.400Euro Ist 2017 205.200Euro Änderung +9.688Euro

Begründung Wie mehrere Kultureinrichtungen ist auch das Theater Pfütze von der Kürzungspolitik von OB Maly, SPD und CSU aus dem vergangenen Jahr betroffen. Die Kürzungspolitik steht im Widerspruch zur Bewerbung der Stadt Nürnberg zur Kulturhauptstadt 2025. Deshalb beantragen wir, dass die Mittel wie beantragt eingestellt werden. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0261;

Ergebnis

Produkt 261000 Kult./Theater Ref.IV Kostenstelle Z261000005 Theater Pfütze e.V.: Miete Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 52.689Euro Ansatz 2018 52.689Euro Antrag 53.600Euro Ist 2017 53.600Euro Änderung +911Euro

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 261000 Kult./Theater Ref.IV Kostenstelle Z261000006 Theater Salz&Pfeffer Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 57.604Euro Ansatz 2018 57.604Euro Antrag 65.002Euro Ist 2017 58.600Euro Änderung +7.398Euro

Begründung Wie mehrere Kultureinrichtungen ist auch das Theater Salz und Pfeffer von der Kürzungspolitik von OB Maly, SPD und CSU aus dem vergangenen Jahr betroffen. Die Kürzungspolitik steht im Widerspruch zur Bewerbung der Stadt Nürnberg zur Kulturhauptstadt 2025. Deshalb beantragen wir, dass die Mittel wie beantragt eingestellt werden. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0262;

Ergebnis

Stadtratsfraktion der SPD, Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Produkt 261000 Kult./Theater Ref.IV Kostenstelle Z261000010 Kulturverein Rote Bühne e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 13.700Euro Ansatz 2018 13.700Euro Antrag 23.700Euro Ist 2017 13.700Euro Änderung +10.000Euro

Begründung Die Rote Bühne hat sich in der Nürnberger Theaterlandschaft etabliert, eine Erhöhung des Zuschusses erscheint aber notwendig und auch im Vergleich mit anderen freien Häusern gerechtfertigt. Die Umzugspläne sollen damit unterstützt werden. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0263,Vgl. Antrag 18 , 19;

Ergebnis

Produkt 261000 Kult./Theater Ref.IV Kostenstelle Z261000010 Kulturverein Rote Bühne e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 13.700Euro Ansatz 2018 13.700Euro Antrag 50.000Euro Ist 2017 13.700Euro Änderung +36.300Euro

Begründung Der Kulturverein Rote Bühne benötigt einen deutlich höheren Zuschuss auf Grund von gestiegenen

Personal und Gema-Kosten, aber vorallem wegen dem notwendigem Umzug in eine neue

Spielstätte. Kulturverein Rote Bühne führt derzeit jährlich 60 Veranstaltung durch. Vor dem Hintergrund der Bewerbung zu Kulturhauptstadt 2025 sollte diese Arbeit unterstützt werden. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0263,Vgl. Antrag 17 , 19;

Ergebnis

Herr Stadtrat Liebel (FDP)

Produkt 261000 Kult./Theater Ref.IV Kostenstelle Z261000010 Kulturverein Rote Bühne e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 13.700Euro Ansatz 2018 13.700Euro Antrag 50.000Euro Ist 2017 13.700Euro Änderung +36.300Euro

Begründung Geplanter Umzug in ein eigenes Haus, deutliche Erhöhung der geplanten Vorstellungen von 60 auf ca. 150 pro Jahr. Das neue Theater soll darüber hinaus auch anderen freien Gruppen in Nürnberg Raum für regelmäßige Spieltermine bieten. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0263,Vgl. Antrag 17 , 18;

Ergebnis

Stadtratsfraktion der SPD

Dienststelle KunstKulturQuartier Produkt 261001 Kult./Theater KuKuQ Kostenstelle Z261001010 TanzPartner e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 10.000Euro Ansatz 2018 10.000Euro Antrag 15.000Euro Ist 2017 10.000Euro Änderung +5.000Euro

Begründung Schulen und Lehrer*innen fragen verstärkt Projekte nach, diese wirken auch im Sinne der Integration und stärken die kulturelle Bildung für Kinder unabhängig von der Herkunft und dem Elternhaus. Erhöhung des Zuschusses soll auch die Einwerbung weiterer Mittel erleichtern.

Bemerkung Vgl. Antrag 21;

Ergebnis

Herr Stadtrat Liebel (FDP)

Begründung Die Anfragen von Schulen nach Projekten steigen kontinuierlich. Die Projekte erreichen die Kinder unabhängig von sozialer Herkunft und Sprache.Tanzprojekte fördern die Sozialkompetenz und vermindern Gewalt an Schulen.

Bemerkung Vgl. Antrag 20;

Ergebnis

Produkt 262100 Musikförder. Ref. IV Kostenstelle Z262100004 Jazz-Studio Nürnberg e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 46.600Euro Ansatz 2018 46.600Euro Antrag 50.000Euro Ist 2017 46.600Euro Änderung +3.400Euro

Begründung Das Jazzstudio Nürnberg gilt als der zweitälteste Jazzclub Deutschlands. In dem Jazzkeller finden aktuell vor allem freitags und samstags Konzerte statt. Mit siebzig Veranstaltungen jährlich werden alle Stile des Jazz abgedeckt, wobei jede Spielart ein eigenes Publikum anzieht. Wegen der gestiegenen Kosten beantragen wir eine Mittelanpassung. Vor dem Hintergrund der Bewerbung zu Kulturhauptstadt 2025 sollte diese Arbeit unterstützt werden. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0265;

Ergebnis

Produkt 262100 Musikförder. Ref. IV Kostenstelle Z262100008 KlangKonzepte Ensemble Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 24.200Euro Ansatz 2018 24.200Euro Antrag 35.000Euro Ist 2017 24.200Euro Änderung +10.800Euro

Begründung Das Pegnitzschäfer Klangkonzepte Ensemble unter Leitung von Wilfried Krüger ist mit einem deutlichen Anstieg der Künstlerhonorare konfrontiert. Seit sehr vielen Jahren erhalten sie einen Zuschuss von 24.200 Euro. Um die bisherige Arbeit weiter Fortzusetzen ist eine Anhebung des Zuschusses notwendig. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0266,Vgl. Antrag 24;

Ergebnis

Herr Stadtrat Grosse-Grollmann (Die Guten)

Produkt 262100 Musikförder. Ref. IV Kostenstelle Z262100008 KlangKonzepte Ensemble Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 24.200Euro Ansatz 2018 24.200Euro Antrag 34.200Euro Ist 2017 24.200Euro Änderung +10.000Euro

Begründung Zum Auffangen der Lohnkostensteigerungen bei Gastmusikern und zum Ausgleich der jahrelang nicht erfolgten Anpassen für Werbekosten beim Veranstalter. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0266,Vgl. Antrag 23;

Ergebnis

Produkt 262100 Musikförder. Ref. IV Kostenstelle Z262100011 Nürnberg.Pop Festival Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 10.000Euro Ansatz 2018 10.000Euro Antrag 12.000Euro Ist 2017 7.500Euro Änderung +2.000Euro

Begründung Ausgabenerhöhung für Raummieten, da die Location "Künstlerhaus" nicht zur Verfügung steht.

Bemerkung

Ergebnis

Dienststelle Amt für Kultur und Freizeit Produkt 273000 Kulturläden Kostenstelle Z273000002 DESI Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 141.000Euro Ansatz 2018 134.500Euro Antrag 166.000Euro Ist 2017 136.800Euro Änderung +25.000Euro

Begründung Ein Techniker für digitale Ton- und Lichttechnik zur Unterstützung der ehrenamtlichen Mitarbeiter (Arbeitszeit 33%, TvöD E8, Stufe1) muss eingestellt werden. Die Mitarbeiter*innen sollen endlich nach dem TvöD bezahlt werden und die Instandhaltung der Räumlichkeiten muss unterstütz werden.

Bemerkung Vgl. Antrag 27 , 28;

Ergebnis

Begründung Neukonzeption notwendig.

Bemerkung Vgl. Antrag 26 , 28;

Ergebnis

Herr Stadtrat Grosse-Grollmann (Die Guten)

Dienststelle Amt für Kultur und Freizeit Produkt 273000 Kulturläden Kostenstelle Z273000002 DESI Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 141.000Euro Ansatz 2018 134.500Euro Antrag 154.000Euro Ist 2017 136.800Euro Änderung +13.000Euro

Begründung Zur Anpassung der Lohnkosten an die Tarifsteigerungen und zur Schaffung einer Technikerstelle 13 WS TvöD E8.

Bemerkung Vgl. Antrag 26 , 27;

Ergebnis

Dienststelle Amt für Kultur und Freizeit Produkt 273000 Kulturläden Kostenstelle Z273000002 DESI Sachkonto 63124800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 4 Entwurf 2019 39.000Euro Ansatz 2018 39.000Euro Antrag 0Euro Ist 2017 38.838Euro Änderung -39.000Euro

Begründung Neukonzeption notwendig.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 281001 Sons. Kult./Heimpfl. Kostenstelle Z281001006 Nutzergem. Kunstbunker Bauhof Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 18.000Euro Ansatz 2018 18.000Euro Antrag 20.000Euro Ist 2017 18.000Euro Änderung +2.000Euro

Begründung Zur Unterstützung der inhaltlichen Arbeit (Künstlerhonorare, Realisierung von Ausstellungen etc.) ist eine Erhöhung des bisherigen Zuschusses nötig.

Bemerkung

Ergebnis

Stadtratsfraktion der CSU

Produkt 281001 Sons. Kult./Heimpfl. Kostenstelle Z281001009 Albrecht-Dürer-Gesellschaft Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 50.231Euro Ansatz 2018 50.231Euro Antrag 60.231Euro Ist 2017 51.100Euro Änderung +10.000Euro

Begründung Gestiegener Bedarf

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0268;

Ergebnis

Produkt 281001 Sons. Kult./Heimpfl. Kostenstelle Z281001014 Vereinig.d.Verfolgt.d.Naziregim. (VVN) Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 600Euro Ansatz 2018 600Euro Antrag 0Euro Ist 2017 600Euro Änderung -600Euro

Begründung Grundgesetzwidrige Vereinigung - nicht förderwürdig.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 281001 Sons. Kult./Heimpfl. Kostenstelle Z281001020 Friedensmuseum: Mietzuschuss Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 3.600Euro Ansatz 2018 3.600Euro Antrag 7.000Euro Ist 2017 3.600Euro Änderung +3.400Euro

Begründung Anpassung zur Betriebskostensteigerungen

Bemerkung Vgl. Antrag 34;

Ergebnis

Begründung Die Mietkosten für das Friedensmuseum sind gestiegen. Nach Jahren der Stagnation sollte der Mietkostenzuschuss angepasst werden. Dies steht Nürnberg als Stadt des Friedens und der Menschrechte gut zu Gesicht.

Bemerkung Vgl. Antrag 33;

Ergebnis

Produkt 281001 Sons. Kult./Heimpfl. Kostenstelle Z281001027 Radio Z Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 10.000Euro Ansatz 2018 10.000Euro Antrag 0Euro Ist 2017 10.000Euro Änderung -10.000Euro

Begründung Es ist keine städtische Aufgabe Radiosender zu finanzieren.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 315400 Obdachlosenhilfe Kostenstelle Z315400006 Wohnungslosenbetreuung CV Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 32.100Euro Ansatz 2018 31.700Euro Antrag 35.500Euro Ist 2017 31.300Euro Änderung +3.400Euro

Begründung Die Problematik der Wohnungslosigkeit nimmt in Nürnberg zu. Deshalb sollten die Mittel wie vom Träger beantragt vom Stadtrat bewilligt werden, um die dringend notwendige Arbeit in der Wohnungslosenhilfe zu unterstützen. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 315400 Obdachlosenhilfe Kostenstelle Z315400007 Wohnungslosenbetreuung STM Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 36.700Euro Ansatz 2018 36.100Euro Antrag 38.400Euro Ist 2017 35.500Euro Änderung +1.700Euro

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 315400 Obdachlosenhilfe Kostenstelle Z315400008 Wohnungslosenbetreuung STM/BHM Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 8.500Euro Ansatz 2018 8.400Euro Antrag 9.500Euro Ist 2017 8.300Euro Änderung +1.000Euro

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 315600 Förd. and. Einricht. Kostenstelle Z315600006 Internationales Frauencafe Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 29.000Euro Ansatz 2018 28.500Euro Antrag 40.000Euro Ist 2017 28.100Euro Änderung +11.000Euro

Begründung Der Beratungsbedarf für geflüchtete Frauen ist deutlich gestiegen. In Nürnberg und Umgebung leben derzeit 8.500 Flüchtlinge, davon ca. 1/3 Frauen. Für die Kofinanzierung der EU-Förderung ist ein Zuschuss in genannter Höhe notwendig.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101004 Initiativkreis Nürnberger Sinti (INS) Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 14.000Euro Ansatz 2018 58.200Euro Antrag 0Euro Ist 2017 80.098Euro Änderung -14.000Euro

Begründung Privatfinanzierung bei Interesse.

Bemerkung

Ergebnis

Stadtratsfraktion der SPD

Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101011 Lilith e.V. Drogenarbeit Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 133.800Euro Ansatz 2018 130.700Euro Antrag 178.800Euro Ist 2017 123.300Euro Änderung +45.000Euro

Begründung Fachliche Empfehlung des Ausschusses, Stärkung des Bereichs Liliput, vor allem für Mütter mit Kindern zwischen 6-12.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101020 Verhütungsmittel pro familia Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 25.000Euro Ansatz 2018 25.000Euro Antrag 44.000Euro Ist 2017 25.000Euro Änderung +19.000Euro

Begründung Da die Zuschüsse durch die städtischen Stiftungen reduziert wurden (von 15.000 auf 6.000) und gleichzeitig der Bedarf an Verhütungsmitteln für Nürnbergerinnen in finanziellen und psychosozialen Notlagen angestiegen ist, ist eine Zuschusserhöhung dringend angezeigt, wie die Vereinsvorsitzende Gabriella Heinrich (MdB) in ihrem Schreiben vom 05.03.2018 aufzeigt. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0159;

Ergebnis

Stadtratsfraktion der SPD, Stadtratsfraktion der CSU, Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Produkt 353010 Soziale Integration (SHA) Kostenstelle V353010001 Armutsprävention/Behindertenangelegenh. Sachkonto 64390900 Andere sonstige Geschäftsaufwendungen Entwurf 2019 30.000Euro Ansatz 2018 30.000Euro Antrag 40.000Euro Ist 2017 24.037Euro Änderung +10.000Euro

Begründung 10.000 Euro mehr für die Arbeit des Behindertenrates.

Bemerkung

Ergebnis

Dienststelle Amt für Kultur und Freizeit Produkt 353021 Integr./Menschr.KuF Kostenstelle Z353021005 Mietzuschüsse gemeinn. Migr. Vereine Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 30.000Euro Ansatz 2018 30.000Euro Antrag 0Euro Ist 2017 19.676Euro Änderung -30.000Euro

Begründung Privatfinanzierung bei Interesse.

Bemerkung

Ergebnis

Stadtratsfraktion der SPD

Dienststelle Amt für Kultur und Freizeit Produkt 353021 Integr./Menschr.KuF Kostenstelle Z353021006 Interkulturelle Aktivitäten für Vereine Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 61.400Euro Ansatz 2018 61.400Euro Antrag 71.400Euro Ist 2017 60.792Euro Änderung +10.000Euro

Begründung Mit Sperrvermerk: Abhängig vom Evaluationsbericht zur Abrufung der Mittel für die Mietkostenzuschüsse. Die Anträge im Bereich der Interkulturellen Aktivitäten für Vereine sind gestiegen, die Mittel aber seit 2013 gleich geblieben, weshalb die Zuschüsse regelmäßig gekürzt werden müssen. Zudem fallen 2019 Drittmittel weg, die bisher ebenfalls den Vereinen zugute kamen. Eine Stärkung der Vereine - wie auch vom Integrationsrat gefordert - wird befürwortet.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 363900 Sonst.Leistungen ASD Kostenstelle Z363900004 Wildwasser/Arb.gem..gg.sex.Missbr.a.Mäd. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 190.700Euro Ansatz 2018 186.300Euro Antrag 230.000Euro Ist 2017 182.700Euro Änderung +39.300Euro

Begründung Wegen dem leider sehr großen Bedarf der Fachberatung für Mädchen und Frauen gegen sexuellen Missbrauch und sexualisierter Gewalt wird eine weitere Stelle für eine SozialbädagogIn (30 Wochenstunden) benötigt.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 363900 Sonst.Leistungen ASD Kostenstelle Z363900005 Frauennotruf e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 122.400Euro Ansatz 2018 119.600Euro Antrag 150.000Euro Ist 2017 117.300Euro Änderung +27.600Euro

Begründung In den letzten beiden Jahren haben sich die Anforderungen an die Beratungsarbeit deutlich intensiviert. Die Zahl die durch Gewalt psychisch beeinträchtigen Klienten steigt. Die Unterstützung für geflüchtet, von Gewalt traumatisierte Klientinnen erfordern den doppelten Zeitaufwand. Damit gehen erhöhte Kosten einher. Deshalb sollten die Mittel wie beantragt beschlossen werden. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0172,Vgl. Antrag 48;

Ergebnis

Jugendhilfeausschuss

Produkt 363900 Sonstige Leistungen ASD Kostenstelle Z363900005 Frauennotruf e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 122.400Euro Ansatz 2018 119.600Euro Antrag 150.000Euro Ist 2017 117.300Euro Änderung +27.600Euro

Begründung Beschluss Nr. 2.1 Nr. 10 JHA (Etat) vom 25.10.2018

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0172,Vgl. Antrag 47;vom JHA am 25.10.2018 einstimmig beschlossen.

Ergebnis

Produkt 365500 Sonst. Einrichtungen Kostenstelle Z365500003 Degrin e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 42.400Euro Ansatz 2018 41.400Euro Antrag 0Euro Ist 2017 40.600Euro Änderung -42.400Euro

Begründung Privatfinanzierung bei Interesse.

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0200,Vgl. Antrag 50;

Ergebnis

Jugendhilfeausschuss

Produkt 365500 Sonstige Einrichtungen Kostenstelle Z365500003 Degrin e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 42.400Euro Ansatz 2018 41.400Euro Antrag 72.400Euro Ist 2017 40.600Euro Änderung +30.000Euro

Begründung Beschluss 2.1 Nr. 11 JHA (Etat) vom 25.10.2018

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0200,Vgl. Antrag 49;vom JHA am 25.10.2018 einstimmig beschlossen.

Ergebnis

Produkt 366100 Kommunale Einrichtungen der Jugendarbeit Kostenstelle V366100003 J/B2-4 Abteilungsleitung Sachkonto 64390900 Andere sonstige Geschäftsaufwendungen Entwurf 2019 0Euro Ansatz 2018 0Euro Antrag 3.000Euro Ist 2017 0Euro Änderung +3.000Euro

Begründung Zur Finanzierung der Mehrkosten von fair produzierten Fußbällen für den StreetSoccerCup.

Bemerkung

Ergebnis

Jugendhilfeausschuss

Produkt 366200 Jugendeinrichtungen freier Träger Kostenstelle Z366200016 AWO Streetwork St. Leonhard Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 52.700Euro Ansatz 2018 51.300Euro Antrag 57.000Euro Ist 2017 50.200Euro Änderung +4.300Euro

Begründung Beschluss 2.1 Nr. 6 JHA (Etat) vom 25.10.2018

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0205;vom JHA am 25.10.2018 einstimmig beschlossen.

Ergebnis

Produkt 366200 Jugende. freie Träg. Kostenstelle Z366200024 Medienzentrum Parabol e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 218.300Euro Ansatz 2018 214.300Euro Antrag 270.540Euro Ist 2017 211.200Euro Änderung +52.240Euro

Begründung Das Medienzentrum Parabol hat den dringenden Bedarf einer weiteren Personalstelle für den Aufgabenbereich Beratung und Unterstützung im Rahmen der Digitalisierung . Ebenso sind tarifliche Personalkostensteigerungen zu beachten. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0209;

Ergebnis

Produkt 366200 Jugende. freie Träg. Kostenstelle Z366200026 Int. Frauen- und Mädchenzentrum e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 185.000Euro Ansatz 2018 182.500Euro Antrag 226.424Euro Ist 2017 180.600Euro Änderung +41.424Euro

Begründung Das IFMZ baute im vergangenen Jahr die Kurse aus. Aufgrund der erweiterten Angebote und

aufgrund der geänderten Vorgaben der Behörden ist ein deutlicher Mehraufwand im

Verwaltungsbereich entstanden. Deshalb ist eine Zuschusserhöhung notwendig.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 366200 Jugende. freie Träg. Kostenstelle Z366200027 Verein f. emanzipator. Mädchenarb. e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 138.700Euro Ansatz 2018 135.800Euro Antrag 140.540Euro Ist 2017 133.400Euro Änderung +1.840Euro

Begründung Steigende Personalkosten im Mädchentreff wegen Tarifanpassungen belasteten den Etat erheblich, die kaum durch Spenden und Stiftungsgelder ausgeglichen werden können.

Bemerkung

Ergebnis

Dienststelle Amt für Kultur und Freizeit Produkt 367040 kultu.-polit.Bildung Kostenstelle Z367040004 Museum im Koffer Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 169.700Euro Ansatz 2018 169.700Euro Antrag 179.700Euro Ist 2017 172.600Euro Änderung +10.000Euro

Begründung Gestiegene Nebenkosten im Kachelbau, auslaufende Projektmittel.

Bemerkung

Ergebnis

Stadtratsfraktion der SPD, Stadtratsfraktion der CSU

Dienststelle Gesundheitsamt Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040003 Krisendienst Mittelfranken e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 59.200Euro Ansatz 2018 49.200Euro Antrag 99.200Euro Ist 2017 44.200Euro Änderung +40.000Euro

Begründung 10.000 Euro für die Verstetigung des Projekts Bedrohungsmanagement mit dem Ziel der Verhinderung möglicher schwerer Gewalttaten. Für 2019 außerdem zunächst einmalig 30.000 Euro für das Projekt Ruhepunkt, zur Fortführung der Stelle und zum Einwerben weiterer Mittel oder alternativer Finanzierungswege.

Bemerkung

Ergebnis

Dienststelle Gesundheitsamt Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040007 Frauengesundheitszentrum e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 87.000Euro Ansatz 2018 84.500Euro Antrag 99.550Euro Ist 2017 82.500Euro Änderung +12.550Euro

Begründung Das FMGZ benötigt eine neue Stelle mit 19 Stunden zur umfassenden Unterstützung der jungen Mädchen. Des weiteren ist zum 40. Jährigen Jubiläum einen Kongress zur Frauen- und Mädchengesundheit in Planung. Ebenso müssen Tarifanpassung vollzogen werden.

Bemerkung Vgl. Antrag 59;

Ergebnis

Herr Stadtrat Grosse-Grollmann (Die Guten)

Begründung Zur Förderung einer festen halben Stelle für die Mädchenarbeit.

Bemerkung Vgl. Antrag 58;

Ergebnis

Dienststelle Gesundheitsamt Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040011 AURA Selbstverteidigung f. Frauen Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 65.200Euro Ansatz 2018 65.200Euro Antrag 77.200Euro Ist 2017 65.200Euro Änderung +12.000Euro

Begründung Damit die Angebotsqualität weiterhin gesichert werden kann und Frauen und Mädchen auch in Zukunft befähigt werden können sich gegen die unterschiedlichsten Formen von Gewalt zu schützen, ist eine Mittelanhebung notwendig, um die gestiegenen Ausgaben zu decken.

Bemerkung

Ergebnis

Dienststelle Stadtplanungsamt Produkt 511010 Stadtplanung Kostenstelle L511010002 Stadtteilpl., verbindl. Bauleitplanung Sachkonto 64270100 Kosten für Sachverständige und Gutachten Entwurf 2019 453.000Euro Ansatz 2018 710.000Euro Antrag 553.000Euro Ist 2017 179.376Euro Änderung +100.000Euro

Begründung Wir beantragen 100.000 Euro für die Erarbeitung eines Konzeptes zur städtebaulichen Entwicklung mit Schaffung von innerstädtischem Wohnraum zwischen Rothenburger Straße und an den Rampen (unter Einbeziehung des FSW und des Gebietes um die Fuggerstraße). Die Pläne zum Ausbau des FSW im Berich Mitte (Jansenbrücke bis an den Rampen) sind nicht zeitgemäß. Heute werden Hauptverkehrsstraßen in Großstädten nicht mehr isoliert im Sinne des Autoverkehrs betrachtet, sondern als grüne Boulevards integriert in ein städtebauliches Gesamtkonzept, das Wohnen und urbanes Lebensgefühl umfasst (z.B. Barcelona, Paris, Wien). Angehende Architekten der TH Nbg. haben in ihren Masterarbeiten „Baut Stadt!“ das große Potential – gerade auch zur Schaffung von neuen Wohnungen- im Umfeld des FSW herausgearbeitet.

Bemerkung

Ergebnis

Dienststelle Beteiligungen Produkt 535000 Städtische Werke Nürnberg (StWN) Kostenstelle L535000001 Städtische Werke Nürnberg Sachkonto 63122500 Zuschuss an verb. U/Bet./Sonderv. Art 2 Entwurf 2019 0Euro Ansatz 2018 4.000.000Euro Antrag 10.000.000Euro Ist 2017 0Euro Änderung +10.000.000Euro

Begründung Erhöhung Defizitausgleich StWN. Die mittelfristige Finanzplanung der StWN macht deutlich, dass die Kommune zukünftig mehr Mittel in die Stabilisierung der StWN geben muss, um diese handlungsfähig zu machen.

Bemerkung

Ergebnis

Dienststelle Beteiligungen Produkt 535000 Städtische Werke Nürnberg (StWN) Kostenstelle L535000003 Städtische Werke Nürnberg - VAG Sachkonto 63122500 Zuschuss an verb. U/Bet./Sonderv. Art 2 Entwurf 2019 0Euro Ansatz 2018 0Euro Antrag 5.000.000Euro Ist 2017 0Euro Änderung +5.000.000Euro

Begründung Einfrieren ÖPNV-Tarifsteigerungen. Bis zur Klärung einer stärkeren Finanzierung durch Dritte werden die Fahrpreise für den VAG-Tarifbereich eingefroren und die Einnahmeausfälle der VAG durch die Kommune übernommen.

Bemerkung

Ergebnis

Stadtratsfraktion der CSU, Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Dienststelle Umweltamt Produkt 554020 Naturschutz Kostenstelle Z554020002 Bund Naturschutz Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 38.900Euro Ansatz 2018 38.900Euro Antrag 58.900Euro Ist 2017 38.900Euro Änderung +20.000Euro

Begründung Förderung der Biodiversität im BN-Biotop Marienberg. Durch sinkenden Grundwasserstand im Norden Nürnbergs verlanden die Gräben wie Tümpel und das Lebensgebiet der dort einzigagrtig vorkommenden Knoblauchkröte ist gefährdert. Zur Erhalt der Population sind aufwendige Maßnahmen (Vertiefung, Entschlammung, Ufergestaltung) notwendig, die die Grenzen des durch den Verein finanziell leistbaren überschreiten.

Bemerkung

Ergebnis

Dienststelle Referat für Umwelt und Gesundheit Produkt 561020 Umweltprojekte und Aktionen Kostenstelle L561020003 Klimaschutz und Energie Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 0Euro Ansatz 2018 0Euro Antrag 625.000Euro Ist 2017 0Euro Änderung +625.000Euro

Begründung Abwrackprämie für Zweitakter. Die Luftverschmutzung durch Zweitakter ist extrem hoch. Programm

für das schnelle Entnehmen von Mopeds und Mofas mit Zweitaktmischung aus dem

Straßenverkehr.

Bemerkung

Ergebnis

Antrag Nr. 66 (Kämmereipaket) Antragsteller: Verwaltung

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
111100 Stadtratsangelegenh.
0001	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L111100001	Stadtratsangelegenheiten	40.000	50.000	10.000	Anpassung der Bedarfe für das Rathausclubbing.	X	X
0002	64390600	Veranstaltungen und Tagungen	L111100001	Stadtratsangelegenheiten	144.400	194.400	50.000	Zweckgebundener Ansatz für Veranstaltungen (z. B. Empfänge).	X	X
111110 Steuerung BgA
0003	54200200	Erstattungen vom Bund (Personalkosten)	P111110008	Koordination Bildung für Zugewanderte	0	-248.291	-248.291	Ertragsansätze für Stellen KOKOBIN (Drittmittelfinanzierte Stellen).	X	X
0004	64320000	Drucksachen und Vordrucke	L111110002	Veranstaltungen und Ehrungen	2.200	7.200	5.000	Mehrkosten Geburtstags-Glückwünsche (ab 80. statt bisher 95. Geburtstag).	X	X
0005	64340000	Porto	L111110002	Veranstaltungen und Ehrungen	10.000	15.000	5.000	Mehrkosten Geburtstags-Glückwünsche (ab 80. statt bisher 95. Geburtstag).	X	X
0006	64390000	Nutzungsentg./Pflege Software/Lizenzen	L111110002	Veranstaltungen und Ehrungen	0	4.300	4.300	Zweckgebunden für Wartung neues Adressverwaltungsprogramm.	X	X
0007	64390102	Vergütungen für Veranstaltungstechniker	L111110006	Geschäftsstelle Integrationsrat	400	4.400	4.000	Veranstaltungstechnik (Integrationsrat) - künftig externe Vergabe.	X	X
111115 Steuerung Ref. III
0008	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L111115001	Konzernsteuerung - Umweltreferat	0	-2.000	-2.000	Korrektur Planungsfehler.	X	X
111116 Steuerung - Ref. IV
0009	64330000	Zeitungen und Fachliteratur	V111116001	örtliche Personalvertretung Ref. IV	500	1.000	500	Sachmittel für Schwerbehindertenvertretung von Ref. IV (Fortbildungen, Fachliteratur).	X	X
0010	64390600	Veranstaltungen und Tagungen	V111116002	Erinnerungskultur Zeppelintribüne/-Feld	0	25.000	25.000	Sachmittel Stabsstelle (ext. Beratung, Raumprogramm, Sehepunkte,Vernetzungs-/ Vermittlungsmaßnahmen).	X	X
111117 Steuerung-Ref.V
0011	51470000	Zuschüsse/Spenden priv.Untern. Zahlung	L111117004	Förderung bürgerschaftlichen Engagements	0	-40.500	-40.500	Einplanung regelmäßiger Ertragserwartung im Zusammenhang mit Stellenschaffung.	X	X
0012	63125500	Zuschuss an verb. U/Bet./ Sonderv. Art 5		Diverse Kostenstellen	1.607.093	1.584.689	-22.404	Wirtschaftsplan NOA 2019 (Aktualisierung vom 10.10.2018).	X	X
111120 Interna. Beziehungen
0013	51400100	Zuweisungen v. Bund (Personalerstattung)	P111120002	Koordination Kommun.Entwicklungspolitik	0	-38.726	-38.726	Ertragserwartung für Stellenschaffung Projekt "Koordination kommunale Entwicklungspolitik" .	X	X
111220 Komm.- /Inf.dienste
0014	62210000	Aufwendungen für Betriebsstrom	L111220003	Online-Dienste	0	15.000	15.000	Bisher noch keine Stromkosten in den neuen Räumlichkeiten des Online-Büros bereitgestellt.	X	X
0015	64360000	Öffentlichkeitsarbeit und Repräsentation	L111220001	Presse- und Öffentlichkeitsarbeit	95.000	49.128	-45.872	Reduktion des Sachmittelbedarfs aufgrund Eigenerledigung nach Stellenschaffung.	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
111230 Personaldienstleist.
0016	62142000	Gebr.gegenstände('18<= 250€, '19<= 800€)	V111230002	Abteilung Personalentwicklung	0	16.000	16.000	Neuanmietung Rathenauplatz.	X	X
0017	62360000	Unterhalt Büroeinrichtung/ Gebrauchsgegen	V111230002	Abteilung Personalentwicklung	0	25.000	25.000	Neuanmietung Rathenauplatz.	X	X
0018	62370000	Gebäudereinigung (100)	V111230002	Abteilung Personalentwicklung	0	3.500	3.500	Neuanmietung Rathenauplatz.	X	X
0019	62470000	Betriebsbedarf Projekte	L111230005	Personalservice	0	180.000	180.000	Maßnahmen zur Steigerung der Identifikation mit der Arbeitgeberin. POA-Beschluss vom 16.10.2018.	X	X
0020	62570200	Erstattung private Unternehmen	L111230005	Personalservice	0	10.000	10.000	Zusätzliche Vorhaltung KiTa-Plätze für Mitarbeitende.	X	X
0021	64120100	Aufwendung Aus-/ Fortbildung, Umschulung	L111230002	Fortbildung	17.308	77.308	60.000	Studiengang Digitale Verwaltung.	X	X
0022	64171500	Untersuchungskosten (120)	L111230005	Personalservice	0	45.000	45.000	Grippeschutzimpfung für Mitarbeitende.	X	X
0023	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	V111230002	Abteilung Personalentwicklung	0	45.465	45.465	Neuanmietung Rathenauplatz.	X	X
0024	64210300	Mietnebenkosten	V111230002	Abteilung Personalentwicklung	0	10.825	10.825	Neuanmietung Rathenauplatz.	X	X
0025	64360000	Öffentlichkeitsarbeit und Repräsentation	L111230001	Ausbildung	40.000	85.000	45.000	Ausbau Arbeitgeber-Präsenz auf Social Media und Online-Portalen.	X	X
0026	64390410	Stellenausschreibungen	L111230005	Personalservice	550.000	675.000	125.000	Mehrbedarf Stellenausschreibungen (u. a. wg. Stellenschaffungen).	X	X
0027	64390700	Transportkosten, Umzugskosten	V111230002	Abteilung Personalentwicklung	0	4.000	4.000	Neuanmietung Rathenauplatz.	X	X
111231 Beihilfe
0028	62520000	Erstattungen Gemeinden/ Gemeindeverbände	L111231001	IZ_BeihilfeCenter- Sach/ Personalaufwand	740.000	753.500	13.500	Zusätzliche Vollzeitkraft für 6 Monate (Bereich Beihilfe-Vorschusszahlungen).	X	X
111232 Personaldienstl.RefV
0029	64120100	Aufwendung Aus-/ Fortbildung, Umschulung	L111232002	PEF:SB Personalentw./ Fortbildung (BgA)	90.000	95.000	5.000	Qualitative Weiterentwicklung, JHA 04.10.2018.	X	X
111281 MRB / Fb
0030	51410100	Zuweisungen vom Land (Personalerstattung	P111281001	Präventionsnetzwerk gegen Salafismus	0	-55.791	-55.791	Ertragserwartung für Stellenanteil Präventionsnetzwerk Salafismus (drittmittelfinanzierte Stelle).	X	X
0031	51440000	Zuweisungen vom sons. öffentl. Bereich	L111281001	Frauenbeauftragte	0	-16.456	-16.456	Ertragserwartung für Stellenanteil zu drittmittelfinanzierter Stelle.	X	X
111283 Personalvertretung

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
0032	64390500	Aufwendungen für Informationsschriften	L111283001	Gesamtpersonalrat	1.000	1.650	650	Kostensteigerung bei der Mitarbeiterzeitschrift "betrifft".	X	X
111320 Kommuna. Steuerwesen
0033	55240000	Erträge aus Ausgleichszahlungen	L111320003	Gewerbesteuer	-300.000	0	300.000	Korrektur Planungsfehler (künftiger Planansatz bereits im K1).	X	X
0034	64340000	Porto	L111320004	Grundabgaben	47.900	86.400	38.500	Portokosten (zusätzlicher Bescheidlauf - Straßenreinigung).	X	X
111410 Rechnungsprüfung
0035	55870000	Neutral. Zahlungen Aufwandsrückstellung	L111410002	Überörtliche Rechnungsprüfung	-60.000	0	60.000	Korrektur Planansatz,da BKPV-Prüfung bereits abgeschlossen ist.	X
111700 Tech. Gebäudemanage.
0036	62320002	Gebäudeunterhalt (640/ Einzelmaßnahmen)	C111670000 1U	Kanalsanierungspauschale	800.000	1.000.000	200.000	Anpassung Kanalsanierungskosten.	X	X
0037	54250050	Erstattungenv.verb.Unt./ Bet./SV(Pers.)	V111700002	Bereich Technik	0	-39.477	-39.477	Erstattung SUN für neugeschaffene Stelle Versorgungstechniker/in Baumaßnahmen SUN.	X	X
0038	62370000	Gebäudereinigung (100)	V111700002	Bereich Technik	0	10.066	10.066	Gebäudereinigung neu angemietete Objekte Äußere-Cramer-Klett Strasse 3 sowie Gleißbühlstrasse 2.	X	X
0039	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	V111700002	Bereich Technik	0	121.000	121.000	Anmietung neuer Büroräume in der Äußeren- Cramer-Klett-Straße 3 sowie der Gleißbühlstraße 2.	X	X
0040	64210300	Mietnebenkosten	V111700002	Bereich Technik	0	23.000	23.000	Anmietung neuer Büroräume in der Äußeren- Cramer-Klett-Straße 3 sowie der Gleißbühlstraße 2.	X	X
111760 HVE Verwaltung
0041	62320510	Bauunterhalt Hausverwaltende Einheit HVE	L111760001	HVE Verwaltung	855.000	865.000	10.000	Zweckgebunden für Bauunterhaltsmaßnahmen bei neu anzumietenden Objekten.	X	X
0042	64120100	Aufwendung Aus-/ Fortbildung, Umschulung	L111760001	HVE Verwaltung	25.000	40.000	15.000	Brandschutzhelferschulungen (Kindergärten und Kinderhorte).	X	X
0043	64350000	Fernmeldegebühren		Diverse Kostenstellen	0	800	800	Objektmanager + Hausmeister: Mobilfunkgeräte zusätzlich zum Festnetzanschluss.	X	X
0044	64350100	Rundfunkgebühren	V111760008	HVE Verwaltung Bezirk II	750	4.750	4.000	Rundfunkgebühren Bezirk II.	X	X
111790 Zentr. Steuerung GM
0045	62320002	Gebäudeunterhalt (640/ Einzelmaßnahmen)	C111720000 0U	Notmaßnahmen Bauunterhalt	1.570.000	2.000.000	430.000	Anpassung an erhöhte Bedarfe Bauunterhalt.	X	X
122130 Fahrerlaubnisangel.

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
0046	62142000	Gebr.gegenstände('18<= 250€, '19<= 800€)	L122130001	Führerscheinangelegenheiten	8.000	16.100	8.100	Büromöbel zum anstehenden Pflichtumtausch Führerscheine.	X	X
0047	64210100	Miet- und Pachtaufwendungen bew. Sachen	L122130001	Führerscheinangelegenheiten	300	1.250	950	Kopiergerät zum anstehenden Pflichtumtausch Führerscheine.	X	X
122140 Kfz-Zulassung
0048	62320003	Gebäudeunterhalt (dezentral/K1)	V122140001	Kfz-Zulassung Allgemein	0	8.600	8.600	Großer Bauunterhalt Mietobjekt Rathenauplatz 18.	X	X
0049	62320500	Kleiner Bauunterhalt (dezentral)	V122140001	Kfz-Zulassung Allgemein	300	4.300	4.000	Kleiner Bauuunterhalt Mietobjekt Rathenauplatz 18.	X	X
122210 Melde-/Paß-/Bürg-Srv
0050	64120100	Aufwendung Aus-/ Fortbildung, Umschulung	V122210002	Einwohnerwesen	2.800	14.800	12.000	Qualifizierungs- und Schulungsbedarf im Bereich Meldewesen.	X	X
122220 Personenstandswesen
0051	62141000	Verbrauchsmittel und Betriebsstoffe	V122220001	Dienststellenleitung, Verwaltung, DV	9.000	15.000	6.000	Toner für neue Kopierer.	X	X
0052	64210100	Miet- und Pachtaufwendungen bew. Sachen	V122220001	Dienststellenleitung, Verwaltung, DV	0	4.000	4.000	Einsatz von neuen Kopierern bei StN.	X	X
0053	64330000	Zeitungen und Fachliteratur	V122220001	Dienststellenleitung, Verwaltung, DV	5.000	6.500	1.500	Zusätzlicher Bedarf an Fachliteratur aufgrund Gesetzesänderungen.	X	X
126101 Brandschutz BA/NOS
0054	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	L126101001	Brandschutz BA/N	0	2.500	2.500	Anmietung Neunhofer Schlossplatz 5.	X	X
210300 HVE SCH Gebäudemgmt
0055	62141000	Verbrauchsmittel und Betriebsstoffe	G000009753	Flughafenstr. 115, Sport-/ Eventhalle	0	382	382	Energie- und Betriebskosten für Sport-/Eventhalle.	X	X
0056	62210000	Aufwendungen für Betriebsstrom	G000009753	Flughafenstr. 115, Sport-/ Eventhalle	0	13.266	13.266	Energie- und Betriebskosten für Sport-/Eventhalle.	X	X
0057	62220000	Aufwendungen für Betriebsgas	G000009753	Flughafenstr. 115, Sport-/ Eventhalle	0	1.005	1.005	Energie- und Betriebskosten für Sport-/Eventhalle.	X	X
0058	62270000	Aufwendungen für Wasser	G000009753	Flughafenstr. 115, Sport-/ Eventhalle	0	965	965	Energie- und Betriebskosten für Sport-/Eventhalle.	X	X
0059	62320500	Kleiner Bauunterhalt (dezentral)	G000009753	Flughafenstr. 115, Sport-/ Eventhalle	0	4.574	4.574	Energie- und Betriebskosten für Sport-/Eventhalle.	X	X
0060	62320520	Gebäudeunterhalt HVE (640)	G000009753	Flughafenstr. 115, Sport-/ Eventhalle	0	36.591	36.591	Energie- und Betriebskosten für Sport-/Eventhalle.	X	X
0061	62360000	Unterhalt Büroeinrichtung/ Gebrauchsgegen	G000009753	Flughafenstr. 115, Sport-/ Eventhalle	0	221	221	Energie- und Betriebskosten für Sport-/Eventhalle.	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
0062	62370010	Gebäudereinigung (dezentral)	G000009753	Flughafenstr. 115, Sport-/ Eventhalle	0	281	281	Energie- und Betriebskosten für Sport-/Eventhalle.	X	X
0063	62370500	Sonstiger Aufwand Geb.-/ Grundstücksbew.	G000009753	Flughafenstr. 115, Sport-/ Eventhalle	0	1.548	1.548	Energie- und Betriebskosten für Sport-/Eventhalle.	X	X
0064	62550200	Erstattungen an ASN	G000009753	Flughafenstr. 115, Sport-/ Eventhalle	0	170	170	Energie- und Betriebskosten für Sport-/Eventhalle.	X	X
0065	62550500	Erstatt.a.d. Eigenbetr.Stadtentwässer ung	G000009753	Flughafenstr. 115, Sport-/ Eventhalle	0	20	20	Energie- und Betriebskosten für Sport-/Eventhalle.	X	X
0066	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo		Diverse Kostenstellen	824.824	844.441	19.617	Erhöhte Kosten für Anmietungen der Schulen (Mieterhöhungen, Stundenmehrbedarf, Nebenkosten).	X	X
0067	64210300	Mietnebenkosten		Diverse Kostenstellen	176.868	182.513	5.645	Erhöhte Kosten für Anmietungen der Schulen (Mieterhöhungen, Stundenmehrbedarf, Nebenkosten).	X	X
0068	64390200	Aufwendungen für Abfallbeseitigung	G000009753	Flughafenstr. 115, Sport-/ Eventhalle	0	211	211	Energie- und Betriebskosten für Sport-/Eventhalle.	X	X
0069	64390700	Transportkosten, Umzugskosten	G000009753	Flughafenstr. 115, Sport-/ Eventhalle	0	101	101	Energie- und Betriebskosten für Sport-/Eventhalle.	X	X
211100 Staatl. Grundschulen
0070	51410010	Zuweisungen vom Land(Lernmittelfreiheit)	V211100003	Grundschulen allgemein	-190.224	-225.300	-35.076	Erhöhte Zuweisungen vom Land für die Lernmittelfreiheit aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X
0071	54210000	Erstattungen vom Land	L211100999	Kostenbeteiligung GS	-300.000	-258.000	42.000	Geänderte Erst. vom Land an Gastschulbeiträgen für Asylbewerber aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X
0072	54220010	Erstatt. Gem./Gemv. (Gastschulbeitr;004)	L211100999	Kostenbeteiligung GS	-1.500	-3.000	-1.500	Geänderte Erst. von Gem. und Gemeindeverb. an Gastschulbeiträgen aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X
0073	62410000	Schülerbeförderungsk.- Unterrichtsweg;004		Diverse Kostenstellen	0	8.347	8.347	Erweiterte Busbeförderung für Schwimmfahrten an Grundschulen.	X	X
0074	62410000	Schülerbeförderungsk.- Unterrichtsweg;004	V211100003	Grundschulen allgemein	320.900	326.970	6.070	Erhöhte Kosten für Sportfahrten/Unterrichtswege gem. Preisgleitklausel.	X	X
0075	62420400	Aufwendungen aus der Ganztagesbetreuung	V211100003	Grundschulen allgemein	32.000	28.000	-4.000	Veränderung der Ganztagesansätze aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X
211300 HVE Schule GS
0076	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	V211300006	"Allersberger Straße 185; MTB GS Holzg."	19.562	20.405	843	Erhöhte Kosten für Anmietungen der Schulen (Mieterhöhungen, Stundenmehrbedarf, Nebenkosten).	X	X
212100 Staat. Mittelschulen
0077	51410000	Zuweisungen vom Land	V212100005	GTB MS Dr.-Theo-Schöller- Schule	-132.500	-221.800	-89.300	Veränderung der Ganztagesansätze aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X
0078	51410010	Zuweisungen vom Land(Lernmittelfreiheit)	V212100001	Mittelschulen allgemein	-197.811	-114.409	83.402	Verringerte Zuweisungen vom Land für die Lernmittelfreiheit aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
0079	54210000	Erstattungen vom Land	L212100999	Kostenbeteiligung MS	-270.000	-207.000	63.000	Geänderte Erst. vom Land an Gastschulbeiträgen für Asylbewerber aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X
0080	54220010	Erstatt. Gem./Gemv. (Gastschulbeitr;004)	L212100999	Kostenbeteiligung MS	-6.000	-1.500	4.500	Geänderte Erst. von Gem. und Gemeindeverb. an Gastschulbeiträgen aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X
0081	62410000	Schülerbeförderungsk.- Unterrichtsweg;004	V212100001	Mittelschulen allgemein	90.000	91.903	1.903	Erhöhte Kosten für Sportfahrten/Unterrichtswege bei OVF gem. Preisgleitklausel.	X	X
0082	62420400	Aufwendungen aus der Ganztagesbetreuung	V212100001	Mittelschulen allgemein	212.000	287.100	75.100	Veränderung der Ganztagesansätze aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X
0083	62510100	Erstattungen an das Land-Ganztagesbetr.	V212100001	Mittelschulen allgemein	522.500	550.000	27.500	Veränderung der Ganztagesansätze aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X
213300 HVE Schule GS/MS
0084	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	V213300002	Scharrerschule, Ernststr. 2 Mietobjekt	6.192	7.121	929	Erhöhte Kosten für Anmietungen der Schulen (Mieterhöhungen, Stundenmehrbedarf, Nebenkosten).	X	X
0085	64210300	Mietnebenkosten	V213300002	Scharrerschule, Ernststr. 2 Mietobjekt	2.520	2.898	378	Erhöhte Kosten für Anmietungen der Schulen (Mieterhöhungen, Stundenmehrbedarf, Nebenkosten).	X	X
215100 Staatl. Realschulen
0086	51410010	Zuweisungen vom Land(Lernmittelfreiheit)	V215100005	Staatliche Realschulen allgemein	-66.328	-44.153	22.175	Verringerte Zuweisungen vom Land für die Lernmittelfreiheit aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X
0087	54210000	Erstattungen vom Land	L215100999	Kostenbeteiligung RS	-6.750	-8.250	-1.500	Geänderte Erst. vom Land an Gastschulbeiträgen für Asylbewerber aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X
0088	54220010	Erstatt. Gem./Gemv. (Gastschulbeitr;004)	L215100999	Kostenbeteiligung RS	-88.500	-100.500	-12.000	Geänderte Erst. von Gem. und Gemeindeverb. an Gastschulbeiträgen aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X
215200 Städt. Realschulen
0089	51410010	Zuweisungen vom Land(Lernmittelfreiheit)	V215200001	Städtische Realschulen allgemein	-35.391	-20.587	14.804	Verringerte Zuweisungen vom Land für die Lernmittelfreiheit aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X
0090	51410020	Zuweisung vom Land (Lehr-/Kibetr.pers.)		Diverse Kostenstellen	-3.782.000	-4.051.100	-269.100	Veränderte Zuweisungen von Land für Lehrpersonalzuschüsse aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X
0091	54210000	Erstattungen vom Land	V215200001	Städtische Realschulen allgemein	-11.200	-14.000	-2.800	Geänderte Erst. vom Land an Gastschulbeiträgen für Asylbewerber aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X
0092	54220010	Erstatt. Gem./Gemv. (Gastschulbeitr;004)		Diverse Kostenstellen	-250.600	-267.400	-16.800	Geänderte Erst. von Gem. und Gemeindeverb. an Gastschulbeiträgen aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X
217100 Staatl. Gymnasien
0093	51410010	Zuweisungen vom Land(Lernmittelfreiheit)	V217100001	Staatliche Gymnasien allgemein	-178.555	-157.351	21.204	Verringerte Zuweisungen vom Land für die Lernmittelfreiheit aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
0094	54210000	Erstattungen vom Land	L217100999	Kostenbeteilg staatl Gymn	-15.750	-14.000	1.750	Geänderte Erst. vom Land an Gastschulbeiträgen für Asylbewerber aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X
0095	54220010	Erstatt. Gem./Gemv. (Gastschulbeitr;004)	L217100999	Kostenbeteilg staatl Gymn	-391.125	-351.750	39.375	Geänderte Erst. von Gem. und Gemeindeverb. an Gastschulbeiträgen aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X
0096	62420400	Aufwendungen aus der Ganztagesbetreuung	V217100001	Staatliche Gymnasien allgemein	22.400	23.200	800	Veränderung der Ganztagesansätze aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X
0097	62510100	Erstattungen an das Land-Ganztagesbetr.	V217100001	Staatliche Gymnasien allgemein	154.000	159.500	5.500	Veränderung der Ganztagesansätze aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X
217200 Städt. Gymnasien
0098	51410010	Zuweisungen vom Land(Lernmittelfreiheit)	V217200001	Städtische Gymnasien mit HKK allgemein	-79.610	-77.218	2.392	Verringerte Zuweisungen vom Land für die Lernmittelfreiheit aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X
0099	51410020	Zuweisung vom Land (Lehr-/Kibetr.pers.)		Diverse Kostenstellen	-11.350.300	-11.497.000	-146.700	Veränderte Zuweisungen von Land für Lehrpersonalzuschüsse aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X
0100	54210000	Erstattungen vom Land	V217200001	Städtische Gymnasien mit HKK allgemein	-13.725	-9.150	4.575	Geänderte Erst. vom Land an Gastschulbeiträgen für Asylbewerber aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X
0101	54220010	Erstatt. Gem./Gemv. (Gastschulbeitr;004)		Diverse Kostenstellen	-704.550	-642.025	62.525	Geänderte Erst. von Gem. und Gemeindeverb. an Gastschulbeiträgen aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X
0102	62420400	Aufwendungen aus der Ganztagesbetreuung	V217200001	Städtische Gymnasien mit HKK allgemein	61.500	52.700	-8.800	Veränderung der Ganztagesansätze aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X
218100 Städt. Schulzentren
0103	51410000	Zuweisungen vom Land		Diverse Kostenstellen	-504.000	-583.200	-79.200	Veränderung der Ganztagesansätze aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X
0104	51410010	Zuweisungen vom Land(Lernmittelfreiheit)	V218100005	Städtische Schulzentren allgemein	-71.849	-57.455	14.394	Erhöhte Zuweisungen vom Land für die Lernmittelfreiheit aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X
0105	51410020	Zuweisung vom Land (Lehr-/Kibetr.pers.)		Diverse Kostenstellen	-7.874.200	-7.968.400	-94.200	Veränderte Zuweisungen von Land für Lehrpersonalzuschüsse aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X
0106	54210000	Erstattungen vom Land	V218100005	Städtische Schulzentren allgemein	-8.650	-5.850	2.800	Geänderte Erst. vom Land an Gastschulbeiträgen für Asylbewerber aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X
0107	54220010	Erstatt. Gem./Gemv. (Gastschulbeitr;004)		Diverse Kostenstellen	-223.200	-214.550	8.650	Geänderte Erst. von Gem. und Gemeindeverb. an Gastschulbeiträgen aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X
0108	54220010	Erstatt. Gem./Gemv. (Gastschulbeitr;004)	L218100006	GYM Peter-Vischer-Schule (Gymnasium)	-32.025	-25.925	6.100	Geänderte Erst. von Gem. und Gemeindeverb. an Gastschulbeiträgen aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X
0109	62142000	Gebr.gegenstände('18<= 250€, '19<= 800€)	L218100008	Haus der Athleten	5.000	8.000	3.000	Erhöhter Sachaufwand beim Haus der Athleten.	X	X
0110	62420400	Aufwendungen aus der Ganztagesbetreuung	V218100005	Städtische Schulzentren allgemein	108.300	129.900	21.600	Veränderung der Ganztagesansätze aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X
0111	64310100	Bürobedarf	L218100008	Haus der Athleten	100	500	400	Erhöhter Sachaufwand beim Haus der Athleten.	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
221100 Staat. Förderschulen
0112	62420400	Aufwendungen aus der Ganztagesbetreuung	V221100001	Förderzentren allgemein	15.200	11.200	-4.000	Veränderung der Ganztagesansätze aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X
0113	62510100	Erstattungen an das Land-Ganztagesbetr.	V221100001	Förderzentren allgemein	104.500	77.000	-27.500	Veränderung der Ganztagesansätze aufgrund aktueller Schülerzahlen.	X	X
241100 Schülerbeförderung
0114	62410100	Schülerbeförderungskoste n (Schulweg;004)	L241100002	Schülerbeförderung Grundschüler	524.901	525.429	528	Erhöhte Kosten für Schulbuslinie Leerstetter Straße - Saarbrückener Straße.	X	X
243100 Schulartenüber. SchA
0115	64990000	Vermischte Aufwendungen	L243100003	Lichterzug	0	45.699	45.699	Korrrektur des Planansatzes für den Lichterzug der Schulkinder.	X	X
0116	64990000	Vermischte Aufwendungen	V243100002	QM und Weiterentwicklung städt. Schulen	50.000	35.285	-14.715	Deckung der Stelle "Qualitätsmanagement an städtischen allg. Schulen" (0,5 VK in E5 6-12/2019).	X	X
243101 Schulartenüber. SchB
0117	51410000	Zuweisungen vom Land	L243101010	Ausbildungsplatzakquise	-295.500	-493.809	-198.309	Deck. Stellenschaff. 2x "Ausbildungsplatzakquisiteur Flüchtl." & Wechsel Ausb.pl.akqu. BCN zu SchB.	X	X
251100 Stadtarchiv
0118	54250900	Erstattungen SÖR (Straßenreinig/Werkst.)	G000009082	Marientormauer 3a Lagerraum	-22.800	-3.600	19.200	Aktualisierung Erstattungsansatz für die Nutzung eines Lagerraumes von Av durch SÖR.	X	X
0119	62320200	Unterhalt Grün-/ Außenanlagen an Gebäuden		Diverse Kostenstellen	2.000	5.700	3.700	Kosten für Reinigung und Pflege der Außenanlagen von Av durch SÖR.	X	X
0120	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	L251100001	Bestandsbildung und - erhaltung	0	600	600	Mietkosten Lagerräume i.d. Kongresshalle zur Zwischenlagerung einer großformatigen Fotoausstellung.	X	X
0121	64390000	Nutzungsentg./Pflege Software/Lizenzen	L251100001	Bestandsbildung und - erhaltung	500	31.000	30.500	Laufende Kosten für digitale Langzeitarchivierung (DIPS.kommunal).	X	X
0122	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	G000000783	Marientorgraben 8, Norishalle	0	645	645	Kosten für jährlich durchzuführende Brandschutzbegehung.	X	X
0123	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L251100001	Bestandsbildung und - erhaltung	21.000	41.000	20.000	Neueinrichtung von Archivräumen/Regalsystemen in der Äußeren Laufer Gasse.	X	X
0124	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L251100002	Benutzung	5.000	8.200	3.200	Zusätzliche Unterhalts-/Wartungskosten für Hochleistungsscanner.	X	X
253010 Tiergarten
0125	53210400	Eintrittsgelder (öffentlich- rechtlich)	L253010001	Betrieb des Tiergartens	-8.250.000	-8.241.434	8.566	Aktualisierung Ertragserwartungen.	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam	vgl. Stadtrats- antrag Nr.
261000 Kult./Theater Ref.IV
0126	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z261000001	Gostner Hoftheater e.V.	239.852	260.734	20.882	Erhöh. 2.898 €f.d. anrech. PK-Steig. & einm. 19 v. 17.984 €(Einarb.neue künstl./GF. u. techn.Leit.).	X	X	11 , 12
261001 Kult./Theater KuKuQ
0127	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z261001009	Nürnberger Kulturfestivals	227.500	91.500	-136.000	Ausgliederung Menschenrechtsfilmfestival (66.000 €) und Filmfestival Türkei-Deutschland (70.000 €).	X	X
0128	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z261001011	Polnische Filmwoche	0	18.000	18.000	Eigene Kostenstelle u. Erhöhung auf 18.000 € (bish. temporäre Finanz. aus "Kultur in der Stadt").	X	X
0129	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z261001012	Menschenrechtsfilmfestival	0	66.000	66.000	Eigene Kostenstelle (bisher im Zuschuss "Nürnberger Kulturfestivals").	X	X
0130	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z261001013	Filmfestival Türkei- Deutschland	0	90.000	90.000	Eigene Kostenstelle (bisher im Zuschuss "Nürnberger Kulturfestivals" 70.000€) u. Erhöh. um 20.000 €.	X	X
0131	64410100	Beiträge zur Gebäudeversicherung (230)	G000200951	Peuntgasse 5	0	275	275	Beiträge zur Gebäudebrandversicherung für Peuntgasse 5.	X	X
262100 Musikförder. Ref. IV
0132	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z262100002	Internationale Orgelwoche Nürnberg	73.725	80.000	6.275	Anpassung des Zuschusss für die Internationalen Orgelwoche an die allgemeine Preisentwicklung.	X	X
263000 Musikschule Nürnberg
0133	54280050	Erstatt. v. übrigen Bereichen (Personal)	L263000004	Unterricht MuBiKiN	-628.316	-660.437	-32.121	Aktualisierung der Stellendeckung der Musikschullehrkräfte MUBIKIN und Stellenschaffung 0,5 VK.	X	X
0134	55839100	Ertr. Aufl. Verb. a. zweckg. Zuwend.	L263000001	Musikschulunterricht	-10.399	-23.550	-13.151	Aktual. Stellendeck. zusätzl. Chorklassen und Deckung d. Stellenschaffung Organisation Junger Chor.	X
271100 Veranst. Erwachsbil.
0135	51400000	Zuweisungen vom Bund	L271100004	Fachteam Sprachen	-150.000	-177.750	-27.750	Deckung für Stellenschaffung sozialpäd. Betreuung im Bereich Deutschsprachförderung.	X	X
0136	51400000	Zuweisungen vom Bund	P271100015	Zentralst. Z. Anerkenn. Ausl. Qualifik.	-46.247	-344.115	-297.868	Deckung Fristverlängerung für das Projekt "ZAQ".	X	X
0137	51410000	Zuweisungen vom Land	P271100023	Berufsintegrationsjahr BIJ/K	-217.130	-467.775	-250.645	Deckung Fristverlängerung für das Kooperative Berufsintegrationsjahr.	X	X
0138	51410000	Zuweisungen vom Land	P271100026	Jobbegleiter	0	-65.341	-65.341	Deckung Fristverlängerung für das Projekt Jobbegleiter/in Nürnberg.	X	X
0139	51440000	Zuweisungen vom sons. öffentl. Bereich	P271100003	Gesunde Südstadt	-121.265	-124.264	-2.999	Anpassung Stellendeckung Projekt Gesunde Südstadt aufgrund aktualisierter Berechnung.	X	X
0140	62370500	Sonstiger Aufwand Geb.-/ Grundstücksbew.	V271100003	Erwachsenenbildung gesamt	104.724	115.509	10.785	Ansatzerhöhung aufgrund gestiegener Stundensätze bei Schließdiensten.	X	X
0141	64430000	Aufwendungen für Mitgliedschaften	V271100003	Erwachsenenbildung gesamt	4.237	4.387	150	Mitgliedschaft in der Gesellschaft der deutschsprachigen Planetarien.	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
272100 Stadtbibliothek
0142	51410000	Zuweisungen vom Land	L272100008	Wissenschaft und Forschung	0	-6.158	-6.158	Deckung für Stellenschaffung Digitalisierungsprojekt Bavarikon.	X	X
0143	62320003	Gebäudeunterhalt (dezentral/K1)	G000000651	Am Katharinenkloster 6	3.000	9.030	6.030	Wartungsvertrag zur Instandhaltung der Feststellanlagen im Gebäude am Katharinenkloster 6.	X	X
0144	62320103	Unterhalt Gebäudetechnik (dezentral/bw)	G000000651	Am Katharinenkloster 6	25.000	71.350	46.350	Austausch der Rauchmelder im Gebäude am Katharinenkloster 6.	X	X
0145	62320103	Unterhalt Gebäudetechnik (dezentral/bw)	L272100009	Stadtbibliothek Gostenhof	0	8.000	8.000	Sicherheitsrelevante Erneuerung der Stromverteilung in der Stadtteilbibliothek Gostenhof.	X	X
0146	64390000	Nutzungsentg./Pflege Software/Lizenzen	V272100014	Bibliothek gesamt	15.000	18.341	3.341	Laufende Kosten gem. Vertrag über die Mitnutzung der Digitalen Bibliothek i. R. des virtuellen BCN.	X	X
273000 Kulturläden
0147	51400000	Zuweisungen vom Bund	L273000011	KUF im Südpunkt	-164.078	-188.352	-24.274	Deckung der Fristverlängerung für Stelle 416.3535.	X	X
0148	51480000	Spenden/Zuschüsse übrig.Bereich(dezent.)	P273000001	Förderprojekte	-22.239	-23.074	-835	Anpassung Stellendeckung Projekt Forget Heritage aufgrund aktualisierter Berechnung.	X	X
273010 Sonderaufgaben - KUF
0149	54120020	Miet-und Pachterträge a.Immo (dezent.)	G000109020	Fürther Straße 244d (Kulturwerkstatt)	0	-30.000	-30.000	Deck. Stellenschaffung Veranstaltungstechnik Kulturwerkstatt, sowie Teildeck. Ansatz ext. Techniker.	X	X
0150	64390102	Vergütungen für Veranstaltungstechniker	G000109020	Fürther Straße 244d (Kulturwerkstatt)	0	10.000	10.000	Erhöh. Ansatz f. ext. Techniker Kulturwerkstatt im Zsh. mit Stellenschaff. f. Veranstalt.techniker.	X	X
281001 Sons. Kult./Heimpfl.
0151	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z281001001	Kultur in der Stadt	258.400	273.400	15.000	Aufstockung des Zuschusstopfes Kultur in der Stadt, um den gestiegenen Bedarf zu decken.	X	X
0152	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z281001018	Deutsch-Amerikanisches Institut	41.000	51.000	10.000	Zuschusserhöhung nur in den Haushaltsjahren 2019 und 2020 wegen gestiegener Personalkosten.	X	X
0153	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z281001028	Berufsverband Bildender Künstler/-nnen	2.500	5.000	2.500	Zuschusserhöhung wegen gestiegener Miet-/ Personalkosten bzw. bundesweiter Ausstellung.	X	X
312100 Unterkunft (SGB II)
0154	54200100	Erstattungen vom Bund lfd. KdU (SGB II)	L312100001	Leistung Unterkunft und Heizung (SGB II)	-78.516.000	-68.950.000	9.566.000	Rückläufige Fallzahlen KdU. & Verschieb. Bundesentlastung KdU-Erstattung zu Umsatsteuerbeteiligung.	X	X
0155	63390313	lfd.Leist.f.Unterk.u.Heiz. (§22 I SGB II)	L312100001	Leistung Unterkunft und Heizung (SGB II)	141.600.000	133.065.000	-8.535.000	Rückläufige Kosten der Unterkunft (KdU) im SGB II.	X	X
312900 Jobcenter (SGB II)

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam	vgl. Stadtrats- antrag Nr.
0156	62560000	Erstattungen sonst.öff.Sonderrechnung en	L312900001	Verwaltung - Jobcenter Nürnberg (SGB II)	2.000.000	2.075.000	75.000	Anpassung Verwaltungskosten an aktuelle Planung Jobcenter Nürnberg (JCN).	X	X
315900 Leistungen f. Ältere
0157	63115000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5	Z315900001	Seniorennetzwerke u. Quartiersstrukturen	691.000	729.850	38.850	Anpassungen Pauschalen Seniorennetzwerke um Kostensteigerungen aufgrund von Tariferhöhungen.	X	X
331101 Wohlfahrtspfl. SHA
0158	63115000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5	Z331101014	Hängematte e.V. Drogenarbeit	103.000	145.000	42.000	Zuschuss Hängematte: Erhöhung Personalkapazitäten.	X	X
0159	63115000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5	Z331101020	Verhütungsmittel pro familia	25.000	27.000	2.000	Einmalig höherer Zuschuss zum Ausgleich zurückgegangener Stiftungsmittel.	X	X	42
353021 Integr./Menschr.KuF
0160	51400000	Zuweisungen vom Bund	L353021001	Inter-Kultur-Büro	-103.527	-105.268	-1.741	Anpassung Stellendeckung Projekt House of Resources aufgrund aktualisierter Berechnung.	X	X
361000 Kind.Tageinr/-pflege
0161	64390000	Nutzungsentg./Pflege Software/Lizenzen	V361000001	UVG/KITA J/B4-5	49.800	50.500	700	Software (Prosoz) Preissteigerung für 2019.	X	X
363300 Hilfen zur Erziehung
0162	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	V363300001	Wirtschaftliche Jugendhilfe J/ B4-4	138.000	139.260	1.260	Miete für 2 Parkplätze, Auslagerung WiHi in den Plärrer 10.	X	X
0163	64390000	Nutzungsentg./Pflege Software/Lizenzen	V363300001	Wirtschaftliche Jugendhilfe J/ B4-4	21.200	21.410	210	Software (Prosoz) Preissteigerung für 2019.	X	X
363400 Inobhutnahme
0164	63350402	Inobhutnahme i.E.		Diverse Kostenstellen	3.026.000	3.176.000	150.000	Familiäre Bereitschaftsbetreuung, Erhöhung Tagessatz gemäß JHA-Beschluss v. 26.07.2018.	X	X
363500 Adopt./Pfl.kind./BPV
0165	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	L363500003	Amtspflegschaft, Amtsvormundschaft	0	68.529	68.529	Anmietung Muggenhofer Str. für Abteilung Beistandschaft.	X	X
0166	64210100	Miet- und Pachtaufwendungen bew. Sachen	L363500003	Amtspflegschaft, Amtsvormundschaft	1.400	31.400	30.000	Anmietung Muggenhofer Str. für Abteilung Beistandschaft.	X	X
0167	64210300	Mietnebenkosten	L363500003	Amtspflegschaft, Amtsvormundschaft	0	30.215	30.215	Anmietung Muggenhofer Str. für Abteilung Beistandschaft.	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam	vgl. Stadtrats- antrag Nr.
0168	64390000	Nutzungsentg./Pflege Software/Lizenzen	L363500003	Amtspflegschaft, Amtsvormundschaft	10.000	10.350	350	Software (Prosoz) Preissteigerung für 2019.	X	X
363900 Sonst.Leistungen ASD
0169	51410100	Zuweisungen vom Land (Personalerstattung	V363900001	Allgemeiner Sozialdienst	0	-36.196	-36.196	Teildeckung Stellenschaffungsantrag 153, 90 % PK-Zuschuss für das Projekt Cura (6 - 12/2019).	X	X
0170	62370000	Gebäudereinigung (100)	V363900008	Muggenhofer Str. 136 Mietobjekt	7.730	14.830	7.100	Anmietung Muggenhofer Str. für Abteilung Beistandschaft.	X	X
0171	63111000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 1	Z363900007	ZAB e.V. Betreuter Umgang	126.000	136.400	10.400	Zuschusserhöhung, Begleiteter Umgang und begleitete Übergabe, Wegfall Finanzierung über Bußgelder.	X	X
0172	63115000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5	Z363900005	Frauennotruf e.V.	122.400	150.000	27.600	Zuschusserhöhung (JHA-Etat am 25.10.2018).	X	X	47 , 48
0173	63115000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5	Z363900008	Koop.modell f. amb.Maßn.im Jgdstrafverf.	22.800	25.100	2.300	Zuschusserhöhung, Begleitete Besuche für Kinder von Elternteilen in der JVA.	X	X
0174	64390000	Nutzungsentg./Pflege Software/Lizenzen	V363900001	Allgemeiner Sozialdienst	82.400	83.740	1.340	Software (Prosoz) Preissteigerung für 2019.	X	X
364000 Verwaltung Jugendamt
0175	62320500	Kleiner Bauunterhalt (dezentral)	L364000001	Zentrale Aufgaben	29.000	89.000	60.000	Anstehende Wartungskosten, Bauunterhalt Verwaltungsgebäude Dietzstr. 4 laut H.	X	X
365100 Kommu. Kinderkrippen
0176	51410020	Zuweisung vom Land (Lehr-/Kibetr.pers.)		Diverse Kostenstellen	-1.773.100	-1.819.079	-45.979	Anpassung aufgrund unterjähriger Basiswerterhöhung.	X	X
0177	64120100	Aufwendung Aus-/ Fortbildung, Umschulung	V365100001	Kinderkrippen	1.200	0	-1.200	Qualitative Weiterentwicklung, JHA 04.10.2018.	X	X
0178	64390900	Andere sonstige Geschäftsaufwendungen	V365100001	Kinderkrippen	9.200	4.025	-5.175	Qualitative Weiterentwicklung, JHA 04.10.2018.	X	X
365101 Kommun. Kindergärten
0179	51410020	Zuweisung vom Land (Lehr-/Kibetr.pers.)		Diverse Kostenstellen	-8.324.514	-9.177.704	-853.190	Anpassung aufgrund unterjähriger Basiswerterhöhung.	X	X
0180	62320200	Unterhalt Grün-/ Außenanlagen an Gebäuden	V365101004	Kindergärten	0	10.000	10.000	Mehrkosten 2019 aufgrund Preiserhöhung bei SÖR für Außenanlagen städt. Kitas.	X	X
0181	62550910	Erstattg. an SÖR (Infrastrukturvermögen)	V365101004	Kindergärten	0	1.500	1.500	Mehrkosten 2019 aufgrund Preiserhöhung bei SÖR für Außenanlagen städt. Kitas.	X	X
0182	62580210	Erstattungen Bundesfreiw.dienstleisten de	V365101001	MOB	0	2.450	2.450	Aufwand Bufdis, Kosten für Fortbildung, bisher nicht geplant.	X	X
0183	64120100	Aufwendung Aus-/ Fortbildung, Umschulung		Diverse Kostenstellen	6.100	0	-6.100	Qualitative Weiterentwicklung, JHA 04.10.2018.	X	X
0184	64390900	Andere sonstige Geschäftsaufwendungen		Diverse Kostenstellen	120.600	113.230	-7.370	Qualitative Weiterentwicklung, JHA 04.10.2018.	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam	vgl. Stadtrats- antrag Nr.
365200 Kommun. Kinderhorte
0185	51410020	Zuweisung vom Land (Lehr-/Kibetr.pers.)		Diverse Kostenstellen	-12.228.400	-12.194.063	34.337	Anpassung aufgrund unterjähriger Basiswerterhöhung.	X	X
0186	62320200	Unterhalt Grün-/ Außenanlagen an Gebäuden	V365200001	Kinderhorte	142.000	152.000	10.000	Mehrkosten 2019 aufgrund Preiserhöhung bei SÖR für Außenanlagen städt. Kitas.	X	X
0187	62550910	Erstattg. an SÖR (Infrastrukturvermögen)	V365200001	Kinderhorte	0	1.500	1.500	Mehrkosten 2019 aufgrund Preiserhöhung bei SÖR für Außenanlagen städt. Kitas.	X	X
0188	64120100	Aufwendung Aus-/ Fortbildung, Umschulung	V365200001	Kinderhorte	5.200	0	-5.200	Qualitative Weiterentwicklung, JHA 04.10.2018.	X	X
0189	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	L365200040	Kiho Leerstetter Str. 3	5.200	0	-5.200	Abmietung Objekt Germersheimer Str., Komm. Hort, Außenstelle Hort Leerstetter Str. 3.	X	X
0190	64210300	Mietnebenkosten	L365200040	Kiho Leerstetter Str. 3	3.600	0	-3.600	Abmietung Objekt Germersheimer Str., Komm. Hort, Außenstelle Hort Leerstetter Str. 3.	X	X
0191	64390900	Andere sonstige Geschäftsaufwendungen	V365200001	Kinderhorte	28.400	26.765	-1.635	Qualitative Weiterentwicklung, JHA 04.10.2018.	X	X
365300 Einricht. fr. Tr.
0192	51410200	Zuweisungen vom Land (Sozialtransfer)		Diverse Kostenstellen	-60.397.000	-61.228.496	-831.496	Anpassung aufgrund unterjähriger Basiswerterhöhung.	X	X
0193	63111000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 1		Diverse Kostenstellen	119.944.548	123.573.225	3.628.677	Anpassung aufgrund unterjähriger Basiswerterhöhung.	X	X
0194	63111000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 1	Z365300006	Kigas in Betriebsträgersch. (Instandh.)	27.100	27.350	250	Zuschusserhöhung, Erhöhung der Instandhaltungspauschale.	X	X
0195	63114000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 4	Z365300007	KiTas freier Träger/ Erbbauzinsen, Mieten	1.607.000	1.610.712	3.712	Erhöhung des Erbbauzinses.	X	X
0196	63115000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5	Z365300013	Qualit.Weiterentwicklung	1.985.000	2.144.740	159.740	Qualitative Weiterentwicklung, JHA 04.10.2018.	X	X
365400 Tagespflege
0197	62420500	Vergütungen für Tagespflegepersonen	L365400001	Tagespflege	5.447.600	5.867.600	420.000	Erhöhung der Vergütung f. Tagespflegepersonen, JHA 04.10.2018.	X	X
0198	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L365400001	Tagespflege	64.200	101.200	37.000	Tagespflege, Mehraufwand durch Erweiterung der Ausbildung, JHA 04.10.2018.	X	X
365500 Sonst. Einrichtungen
0199	62580210	Erstattungen Bundesfreiw.dienstleisten de	L365500001	Stadtteilhaus FiSCH	0	2.450	2.450	Aufwand Bufdis, Kosten für Fortbildung, bisher nicht geplant.	X	X
0200	63115000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5	Z365500003	Degrin e.V.	42.400	72.400	30.000	Zuschüsse, JHA-Etat 25.10.2018.	X	X	49 , 50
366100 KommEinricht.JugendA

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam	vgl. Stadtrats- antrag Nr.
0201	62580210	Erstattungen Bundesfreiw.dienstleisten de		Diverse Kostenstellen	0	12.250	12.250	Aufwand Bufdis, Kosten für Fortbildung, bisher nicht geplant.	X	X
0202	62580210	Erstattungen Bundesfreiw.dienstleisten de	L366100003	KiJH Wöhrd, Leitzstr. 10	0	2.450	2.450	Aufwand Bufdis, Kosten für Fortbildung, bisher nicht geplant.	X	X
366200 Jugende. freie Träg.
0203	63115000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5		Diverse Kostenstellen	122.700	125.000	2.300	Zusammenfassung der Zuschüsse für die AWO und Erhöhung.	X	X
0204	63115000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5	Z366200005	KJR Förderung der Verbandsarbeit	582.600	583.700	1.100	Zuschusserhöhung, Personalkosten.	X	X
0205	63115000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5	Z366200016	AWO Streetwork St. Leonhard	52.700	57.000	4.300	Zuschusserhöhung (JHA-Etat am 25.10.2018).	X	X	52
0206	63115000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5	Z366200020	Bauspielplätze (BKZ)	271.300	290.300	19.000	Zuschusserhöhung der Betriebskosten um 7 % je Platz.	X	X
0207	63115000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5	Z366200021	Spielplätze, Bauspielplätze (PKZ)	630.000	647.500	17.500	Zuschusserhöhung, Neu: Dynamisierung der Personalkosten.	X	X
0208	63115000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5	Z366200030	Fanbetreuung	42.200	50.000	7.800	Zuschusserhöhung, Personalerweiterung.	X	X
0209	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z366200024	Medienzentrum Parabol e.V.	218.300	268.300	50.000	Zuschusserhöhung, Erweiterung um eine Fachstelle.	X	X	53
367040 kultu.-polit.Bildung
0210	55839100	Ertr. Aufl. Verb. a. zweckg. Zuwend.	L367040006	Koordiniationsaufgaben	0	-8.494	-8.494	Deckung Fristverlängerung einer drittmittelfinanzierten Stelle.	X
0211	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L367040002	Erfahrungsfeld der Sinne (BgA 4164)	32.500	198.700	166.200	Abgestimmte Lösung zur Budgetproblematik Erfahrungsfeld der Sinne.	X	X
0212	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	V367040001	Overhead KUF/2	7.702	27.702	20.000	Bereitstellung der Sachmittel für das Science Camp gem. Behandlung im Kulturausschuss v. 06.07.2018.	X	X
367500 Erziehberat/Fambild
0213	63111000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 1	Z367500019	Stadtmission: Chancen für junge Menschen	137.000	170.400	33.400	Zuschusserhöhung, neue Optionsmittel für Erweiterung des Angebots.	X	X
367601 Einricht. Inobhutna.
0214	53210200	Wohn-/ Verpflegungsgebühren öff.-rechtl.	L367601001	Jugendschutzstelle	-2.153.203	-2.159.089	-5.886	Anpassung Ertragserwartung an Belegungszahlen und höhere Personalkapazitäten.	X	X
0215	62370500	Sonstiger Aufwand Geb.-/ Grundstücksbew.	L367601001	Jugendschutzstelle	330.000	496.400	166.400	Zusätzlicher Sicherheitsdienst im KJND.	X	X
411000 Krankenhauswesen

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
0216	54250410	Erstattungen vom Klinikum (120)	L411000001	Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg	-5.525.000	-2.905.000	2.620.000	Übernahme Pensionsverpflichtungen des Klinikums zum Stichtag 01.01.1998.	X	X
0217	62550400	Erstattungen an das Klinikum	L411000001	Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg	0	1.030.000	1.030.000	Übernahme Pensionsverpflichtungen des Klinikums zum Stichtag 01.01.1998.	X	X
414010 Gesundheitsschutz
0218	51410000	Zuweisungen vom Land		Diverse Kostenstellen	-4.137.800	-4.153.500	-15.700	Anpassung aufgrund aktualisierter Berechnung.	X	X
414040 Präv. /Gesundh.förd.
0219	62580200	Erstattungen an übrige Bereiche	L414040004	Zuschüsse im Gesundheitswesen	353.000	361.000	8.000	Schwangerenberatung Anteilsfinanzierung durch Stadt folgt durch Reg.v.Mfr. bewilligtem Umfang.	X	X
0220	63115000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5	Z414040017	Schw.beratung Pro Familia	22.000	23.350	1.350	Schwangerenberatung freiwillige Anteilsfinanzierung. Folgt durch Reg.v.Mfr. bewilligtem Umfang.	X	X
421010 Sportförderung
0221	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z421010002	Bayerischer Landessportverband e.V.	8.000	13.000	5.000	Zuschuss für personelle Besetzung der Geschäftsstelle des BLSV Nürnberg.	X	X
421020 Sportveranstaltungen
0222	64390600	Veranstaltungen und Tagungen	L421020999	Unterstützung sonstiger Veranstaltungen	300	10.300	10.000	Aufwendungen im Rahmen der Sportveranstaltung "Techniker Beach Tour".	X	X
424001 Sportstätten-Beteil.
0223	63122500	Zuschuss an verb. U/Bet./ Sonderv. Art 2	L424001001	Eigenbetrieb Franken-Stadion Nbg. (FSN)	2.108.660	1.117.088	-991.572	Verlustausgleich Franken-Stadion Nürnberg entsprechend Wirtschaftsplan 2019 (vom 05.10.2018).	X	X
511010 Stadtplanung
0224	62470000	Betriebsbedarf Projekte	L511010004	Bauflächenentwicklung	5.512.000	6.512.000	1.000.000	Erhöhung Mittel Sicherung von artenschutzrechtl. Ausgleichsfl. B-Pläne Tiefes Feld und Wetzendorf.	X	X
0225	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L511010004	Bauflächenentwicklung	1.208.008	1.335.008	127.000	Mehrkosten archäologische Ausgrabungen Schmalau-Ost.	X	X
511020 Verkehrsplanung
0226	51410000	Zuweisungen vom Land	V511020004	Radverkehrsplanung	0	-9.000	-9.000	Erstattungen staatl. Bauamt für Planungsleistungen Fahrradschnellwege.	X	X
0227	64270100	Kosten für Sachverständige und Gutachten	L511020002	Straßenplanung	20.000	25.000	5.000	Neuer Ansatz für die Prüfung der Standortplanung von Bäumen (sog. "Suchschlitze").	X	X
0228	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L511020001	Verkehrsmanagement	0	15.000	15.000	Veranstaltung und Moderation der 3 Planungswerkstätten zum Thema "Verkehrsberuhigung Weinmarkt".	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
521100 Bauordrechtl. Verfa.
0229	53110000	Verwaltungsgebühren	L521100001	Verfahren nach d. Bayerischen Bauordnung	-2.850.000	-2.865.000	-15.000	Erhöhung Erträge aus Verwaltungsgebühren (Anpassung an laufende Einnahmeentwicklung).	X	X
523000 Denkmalpflege
0230	62320315	Unterhalt v. Brunnen u. Denkmälern (640)	L523000002	Brunnen und sonstige Denkmäler	465.000	590.000	125.000	Erhöhung Brunnenunterhalt.	X	X
535000 StWN
0231	55260000	Konzessionsabgabe		Diverse Kostenstellen	-39.000.000	-41.000.000	-2.000.000	Aktualisierung geplante Erträge aus Konzessionsabgaben.	X	X
541000 Verkehrsflä./Straßen
0232	62370200	Straßenreinigungsgebühr en (210)	L541000001	Verkehrsflächen/Straßen	78.000	85.500	7.500	Anpassung der Aufwendungen Straßenreinigung der an den Dienststellen anliegenden Straßen an RE 17.	X	X
0233	62550900	Erstattungen SÖR (Straßenreinig/Werkst.)	L541000001	Verkehrsflächen/Straßen	1.525.729	1.515.542	-10.187	Reduzierung Straßenreinigungsgebühren (Erstattungen an SÖR) aufgrund neuer Kalkulation.	X	X
0234	62550910	Erstattg. an SÖR (Infrastrukturvermögen)	L541000001	Verkehrsflächen/Straßen	65.785.437	66.401.587	616.150	Endgültiger Wirtschaftsplan SÖR inkl. Personalkostensteigerung.	X	X
547000 U-Bahninfrastruktur
0235	64270100	Kosten für Sachverständige und Gutachten	L547000001	Bereitstellung einer U- Bahninfrastruktur	85.000	110.000	25.000	Überprüfung Abwasser-/Kanalleitungen in/an den U-Bahn-Anlagen und den beiden P+R-Häusern.	X	X
547010 ÖPNV-Angelegenheiten
0236	51410000	Zuweisungen vom Land	L547010001	Sonstige ÖPNV- Angelegenheiten	-4.200.000	-5.900.000	-1.700.000	Aktualisierung ÖPNV Zuweisungen nach BayÖPNVG.	X	X
0237	63121500	Zuschuss an verb. U/Bet./ Sonderv. Art 1	L547010002	Stadt-Umland-Bahn	189.000	158.725	-30.275	Anpassung aufgrund endgültigem Wirtschaftsplan.	X	X
551000 Öffentliches Grün
0238	62550910	Erstattg. an SÖR (Infrastrukturvermögen)	L551000001	Öffentliches Grün	20.317.879	20.508.178	190.299	Endgültiger Wirtschaftsplan SÖR inkl. Personalkostensteigerung.	X	X
554010 Umweltplanung
0239	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	V554010001	Umweltplanungskonzepte	10.000	20.000	10.000	Grundwassermonitoring (zusätzliche Messstellen).	X	X
561020 Projekte u. Aktionen
0240	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	P561020014	Biodiversität	0	60.000	60.000	Erstellung Biodiversitätsstrategie.	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
573010 Marktwesen
0241	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L573010001	Großmarkt/Recyclinghof	1.000	8.000	7.000	Erhöhte Kosten für Sicherheitsdienstleistungen aufgrund Lohntarifvertrag.	X	X
611100 Steuern, allg. Zuw.
0242	50210000	Gemeindeanteil an der Einkommensteuer	L611100001	Steuern und allgemeine Zuweisungen	-326.700.000	-324.700.000	2.000.000	Anpassung aufgrund aktualisierter Berechnung.	X	X
0243	50220000	Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer	L611100001	Steuern und allgemeine Zuweisungen	-78.400.000	-88.800.000	-10.400.000	Verschiebung Teilbetrag der Bundesentlastung der KdU-Erstattung zur Umsatzsteuerbeteiligung.	X	X
0244	51320000	Zuweisung zum Verwaltungsaufwand	L611100001	Steuern und allgemeine Zuweisungen	-18.366.700	-18.392.700	-26.000	Anpassung aufgrund aktualisierter Berechnung.	X	X
0245	63720000	Bezirksumlage	L611100001	Steuern und allgemeine Zuweisungen	200.600.000	198.960.000	-1.640.000	Ansatzanpassung auf Basis des Haushaltsentwurfs 2019 des Bezirks Mittelfranken.	X	X
612100 Weit. Zentr. Ansätze
0246	60111000	Regelzahlung (Beamte)	L612100999	Sonstige Zentrale Ansätze	6.040.879	7.240.879	1.200.000	Mehraufwendungen aufgrund Überarbeitung der Beförderungsrichtlinien für Beamte und Art.99b BayBesG.	X	X
0247	62142000	Gebr.gegenstände('18<= 250€, '19<= 800€)	L612100999	Sonstige Zentrale Ansätze	200.000	2.240.000	2.040.000	Anhebung der Wertgrenze GWGs auf 800 € netto (§ 3a Satz 2 KommHV-Doppik) ab 2019: Erh.Gebrauchsgeg.	X	X
0248	62220100	Aufwendungen für Heizgas (640)	L612100999	Sonstige Zentrale Ansätze	0	400.000	400.000	Aktualisierung der Planung für Erdgas und Fernwärme aufgrund der Prognose der N-Ergie.	X	X
0249	62230000	Aufwendungen für Fernwärme (640)	L612100999	Sonstige Zentrale Ansätze	0	600.000	600.000	Aktualisierung der Planung für Erdgas und Fernwärme aufgrund der Prognose der N-Ergie.	X	X
0250	64171500	Untersuchungskosten (120)	A612100010	Betriebsärztliche Leistungen Kh	269.024	309.024	40.000	Anpassung Planwerte Betriebsärztlicher Dienst an voraussichtliche Untersuchungszahlen.	X	X
0251	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	L612100999	Sonstige Zentrale Ansätze	0	550.000	550.000	Pauschalansatz für Neuanmietungen von Verwaltungsgebäuden.	X	X
0252	64210300	Mietnebenkosten	L612100999	Sonstige Zentrale Ansätze	0	250.000	250.000	Pauschalansatz für Neuanmietungen von Verwaltungsgebäuden.	X	X
0253	64390900	Andere sonstige Geschäftsaufwendungen	L612100999	Sonstige Zentrale Ansätze	40.000	190.000	150.000	Ansatz für noch keinem Produkt zugeordnete Bedarfe.	X	X
0254	64490000	Abschreibungen auf Forderungen (K1-Budg)	L612100999	Sonstige Zentrale Ansätze	775.726	736.249	-39.477	Einsparung aufgrund von besserer Personalausstattung in der Vollstreckung.	X
0255	65150000	Zinsaufwend. verb. Unt., Beteilig., SV	L612100001	Zinsen	0	300.000	300.000	Stundungszinsen für Anteilskauf wbg.	X	X
Summe
					0	0	1.762.232

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung
nachrichtlich:
0256	0	0	0	Im Finanzhaushaltsentwurf wurde ein Anfangsbestand an Finanzmitteln i.H.v. 65 MIo. € ausgewiesen. Aufgrund aktueller Entwicklung wird dieser Betrag auf 130 Mio. € angepasst.
0257	0	0	2.100.000	Die Personalaufwendungen wurden anhand des Stellenplans inklusive der am 16. Oktober 2018 im POA begutachteten Stellenplanänderungen ermittelt. Diese liegen um 2,1 Mio. € über dem Haushaltsplanentwurf. Sollten im Rahmen der Haushaltsberatungen abweichende Beschlüsse zum Stellenplan 2019 gefasst werden, werden die Personalkosten aktualisiert und entsprechend in der Haushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das Haushaltsjahr 2019 berücksichtigt.

Ergänzung zum Antrag Nr. 66 (Kämmereipaket) Antragsteller: Verwaltung

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Teil- bud- get	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser- ung (+)=Vers- chlechterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam	vgl. Stadtrats- antrag Nr.

0258	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z251000005	Naturhist. Gesellschaft	40.300	41.319	1.019	Anpassung an beantragte Tarifsteigerung Personal.	X	X	9

0259	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z261000002	Nürnberger Burgtheater	35.100	35.199	99	Anpassung an beantragte Tarifsteigerung Personal.	X	X
0260	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z261000003	Theater Mummpitz	157.182	159.788	2.606	Anpassung an beantragte Tarifsteigerung Personal.	X	X	13
0261	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z261000004	Theater Pfütze e.V.	201.712	204.546	2.834	Anpassung an beantragte Tarifsteigerung Personal.	X	X	14
0262	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z261000006	Theater Salz&Pfeffer	57.604	58.599	995	Anpassung an beantragte Tarifsteigerung Personal.	X	X	16
0263	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z261000010	Kulturverein Rote Bühne e.V.	13.700	13.937	237	Anpassung an beantragte Tarifsteigerung Personal.	X	X	17, 18, 19

0264	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z262100003	Pocket Opera Company	68.319	68.544	225	Anpassung an beantragte Tarifsteigerung Personal.	X	X
0265	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z262100004	Jazz-Studio Nürnberg e.V.	46.600	46.800	200	Anpassung an beantragte Tarifsteigerung Personal.	X	X	22
0266	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z262100008	KlangKonzepte Ensemble	24.200	24.669	469	Anpassung an beantragte Tarifsteigerung Personal.	X	X	23, 24
0267	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z262100009	Ensemble Kontraste	47.100	47.914	814	Anpassung an beantragte Tarifsteigerung Personal.	X	X

0268	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z281001009	Albrecht-Dürer-Gesellschaft	50.231	50.705	474	Anpassung an beantragte Tarifsteigerung Personal.	X	X
0269	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z281001010	Institut für Moderne Kunst	169.666	171.286	1.620	Anpassung an beantragte Tarifsteigerung Personal.	X	X
0270	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z281001012	Artothek Nürnberg e.V.	32.000	32.485	485	Anpassung an beantragte Tarifsteigerung Personal.	X	X
0271	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z281001017	Geschichte für Alle e.V.	49.543	50.000	457	Anpassung an beantragte Tarifsteigerung Personal.	X	X

Zwischensumme Ergänzung auf Seite 19 12.534

Übertrag Zwischensumme von Seite 17 1.762.232

Summe gesamt	(ohne nachrichtliche Positionen)	1.774.766