StR gesamt-öffentlich

TAGESORDNUNG Sitzung Sitzung des Stadtrates (Etat) (im Anschluss an die Haushaltsberatungen) Sitzungszeit Donnerstag, 22.11.2018 ab 09:00 Uhr bis Montag 26.11.2018 Sitzungsort Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal TAGESORDNUNG Öffentliche Anschluss-Sitzung 9. Außendienst Stadt Nürnberg - Bericht zum Stand der Einführung des Außendienstes Stadt Nürnberg - Antrag der Freien Wähler vom 18.09.2018 (Beilagen werden nachgereicht) Vogel, Christian 10. Bekanntmachung zur Aufnahme der Verfolgung von Verkehrsordnungswidrigkeiten durch die Stadt Nürnberg Vogel, Christian Beschluss 2. BM/002/2018 11. Neukalkulation der Verbrennungsgebühr ab 2019; Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Anlagen und Einrichtungen der Abfallentsorgung (AbfallGebS - AbfGebS) - Verbrennungsgebühr, Änderung der Satzung Pluschke, Peter, Dr. Beschluss Ref.III/012/2018 12. Auflagen des Referates I/II hier: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Kenntnis- nahme Auflage des Referates VII: 13. Schaffung von Wohnraum für anerkannte Asylbewerber/-innen (Projekt „Übergangswohnen für Flüchtlinge") Beschluss- Auflage LA/016/2018 Auflage des 2. BM: 14. Änderung von Stadtrecht hier: Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrages (Erschließungsbeitragssatzung - EBS) Beschluss- Auflage SÖR/035/2018 15. Auflage des Bürgermeisteramtes hier: Dringliche Anordnung des Herrn OBM vom 18.10.2018 Kenntnis- nahme 16. Genehmigung der Niederschrift des Stadtrates vom 17.10.2018, öffentlicher Teil Beschluss Mit freundlichen Grüßen Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister Seite 1 von 6 Sitzungsvorlage SUN/012/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Werkausschuss Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) 25.09.2018 öffentlich Gutachten Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Wirtschaftsplan inkl. Stellenplan Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) 2019 Anlagen: Wirtschaftsplan 2019 Anlage 1 und 2 zum Stellenplan SUN 2019 Beschlussvorschlag Sachverhalt (kurz): Aufgrund der Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§13 EBV) und der Betriebssatzung für die Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (§§ 3, 5 Abs. 2 und § 6 Abs. 1 Nr. 5 SUNS) zuletzt geändert durch Satzung vom 10. November 2016, wird der Wirtschaftsplan für das Jahr 2019, bestehend aus - Erfolgsplan (§ 14 EBV) - Vermögensplan (§ 15 EBV) - Stellenplan und Stellenübersicht (§ 16 EBV) sowie die fünfjährige Finanzplanung 2018 bis 2022 (§ 17 EBV) vorgelegt. Zum Wirtschaftsplan 2019 wurden 10,83 Vollkraftstellen beantragt, davon 1,0 Vollkraftstellen vorbehaltlich der Begutachtung im Rahmen des Stellendeckels sowie der Finanzierung durch eine Erhöhung des städtischen Zuschusses für SUN/U. Zusätzlich wurde noch eine Traineestelle (1,00 VK) und eine Entfristung (1,00 VK) beantragt. Die genaue Zusammenstellung kann der Anlage 1 und 2 entnommen werden. Ö 2.1Ö 2.1 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage SUN/012/2018 Seite 2 von 6 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: (→ weiter bei 2.) Nein (→ weiter bei 2.) Ja Kosten noch nicht bekannt Kosten bekannt Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr davon konsumtiv € davon Personalkosten 864.922 € pro Jahr Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? (mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.) Ja Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens) Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage SUN/012/2018 Seite 3 von 6 2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 3. Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Stellenschaffungen, Verlängerungen und Beamtenhebungen sind diversity- neutral zu betrachten 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) Ref. I/II Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage SUN/012/2018 Seite 4 von 6 Gutachtenvorschlag: Der Werkausschuss begutachtet: 1. Erfolgsplan des Eigenbetriebs für 2019 mit einem Jahresgewinn von 12,2 Mio. EUR 2. Vermögensplan des Eigenbetriebs für 2019, der auf der Mittelverwendungs- und Mittelherkunftsseite abschließt mit je 72,7 Mio. EUR 2.1 Kassenmittel - für Investitionen und aktivierte Eigenleistungen 44,5 Mio. EUR - für Tilgung von Krediten 27,3 Mio. EUR 2.2 einem Kreditbedarf von 35,9 Mio. EUR 3. Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten der nächsten Wirtschaftsjahre werden erteilt in Höhe von 51,9 Mio. EUR 4. Finanzplanung für die Jahre 2018 - 2022, mit einem Gesamtvolumen von 424,0 Mio. EUR 5. Die gegenseitige Deckungsfähigkeit der Ansätze im Vermögensplan in analoger Anwendung der Vorschriften des § 20 KommHV-Doppik. Aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung wird die Werkleitung hierzu er- mächtigt. Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage SUN/012/2018 Seite 5 von 6 Gutachtenvorschlag: Der Werkausschuss begutachtet den Stellenplan für die Beamten und Beschäftigten der Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) gemäß Wirtschaftsplan 2019 mit den folgenden Punkten: Alle Stellenschaffungen und Fristverlängerungen finden die Zustimmung der Personalvertretung. Ref. I/OrgA hat diese begutachtet. 1. Stellenschaffungen zum Haushalt 2019: lfd. Nr. Stelle Nr. Stelle bisher Funktion vorgeschl. Stellenwert ausgen.Funkt. 1 Qualifikationsebene (QE) 3 (ehem. gehobener Dienst, g.D.) 800.1275 -- Projektleiter/in, Bauingenieur/in E 11/1,0 VK x 2 QE 3 800.1276 -- Planer/in, Bauingenieur/in E 11/1,0 VK x 3 QE 3 800.1277 -- Bautechniker/in E 9a/1,0 VK x 4 QE 2 (ehem. mittlerer Dienst, m.D.) 800.1704 -- Elektrotechniker/in E 9a/1,0 VK x lfd. Nr. Stelle Nr. Stelle bisher Funktion vorgeschl. Stellenwert ausgen.Funkt. 5 QE 3 800.2117 -- Bauingenieur/in E 12/1,0 VK x 6 QE 3 800.2118 -- Verfahrensingenieur/in, Bauingenieur/in E 12/1,0 VK x 7 QE 3 800.2160 -- Planer/in, Bauingenieur/in E11/1,0 VK x 8 QE 3 800.2513 -- Elektroingenieur/in E11/1,0 VK x 9 QE 2 800.4351 800.4351 Umweltschutz- E 9b U E 9a 0,50VK 0,77 VK techniker/in Erhöhung um 0,27 VK x 10 QE 3 800.4353 -- Chemieingenieur/in E 11/1,0 VK x Vorbehaltlich der Begutachtung im Stellendeckel und der Finanzierung. Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage SUN/012/2018 Seite 6 von 6 11 QE 3 800.5202 800.5202 Vertretung SGL E 11 0,44VK 1,0 VK Chemieingenieur/in Erhöhung um 0,56 VK x 12 QE 3 800.6117 -- Sachbearbeiter/in E 9b/1,0 VK x 2. Wegfall Fristvermerk zum Haushalt 2019: 1 QE 2 800.2125 800.2125 Maschinenbau-/ Bautechniker/in E 9a/1,0 VK x Wegfall des Fristvermerks 04/2019 lfd.Nr. Stelle Nr. Stelle bisher Funktion vorgeschl. Stellenwert ausgen.Funkt. 3. 1 800.9950 -- Trainee Elektrotechniker E 5/1,0 VK x Ö 2.1Ö 2.1 Ö 2.1Ö 2.1 Seite 1 von 1 001 03.2013 I. Beschluss TOP: 2.1.3 Stadtrat Sitzungsdatum xx.11.2018 öffentlich Betreff: Wirtschaftsplan 2019 und Finanzplan 2019/2022 für den Eigenbetrieb "Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg" Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen / beschlossen, mit : Stimmen abgelehnt, mit Stimmen angenommen mit großer Mehrheit abgelehnt mit großer Mehrheit Beschlusstext: Der Stadtrat beschließt den beiliegenden Wirtschaftsplan 2019 und den Finanzplan 2019/2022 für den Eigenbetrieb "Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg". Die Ansätze im Vermögensplan sind in analoger Anwendung der Vorschriften des § 20 KommHV- Doppik gegenseitig deckungsfähig. Aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung wird die Werkleitung hierzu ermächtigt. II. Ref. III/SUN III. Abdruck an: Ref. I/II / OrgA Rpr Ref. I/II / Stk KaSt Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in): Dr. Maly Dr. Pluschke Ö 2.1Ö 2.1 Seite 1 von 5 Sitzungsvorlage NüSt/005/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Werkausschuss NürnbergStift (NüSt) 18.10.2018 öffentlich Gutachten Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Wirtschaftsplan 2019 Anlagen: Beschlussvorschlag Sachverhalt (kurz): Gemäß § 11 Abs. 1 der Betriebssatzung i.V.m. § 2 Abs. 1 der Verordnung über die Wirtschafts- führung der kommunalen Pflegeeinrichtungen (WkPV) legt das NürnbergStift den Wirtschaftsplan, bestehend aus dem Erfolgs-, Finanz - und Vermögensplan, für das Geschäftsjahr 201 9 vor. Nach Begutachtung durch den Werkausschuss (NüSt) ist der Wirtschaftssplan vom Stadtrat festzustellen (§ 7 Abs. 1 Nr. 5 der Betriebssatzung). Sachverhalt: 1. Vorbemerkung Gemäß § 11 Abs. 1 der Betriebssatzung i. V. mit § 2 Abs. 1 WkPV legt das NürnbergStift den Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2019, bestehend aus dem Erfolgs -, Vermögens - und Finanzplan, vor. Er wurde entsprechend den §§ 2, 3, 4 und 6 WkPV erstellt. Nach Begutachtung durch den Werkausschuss (NüSt) ist der Wirtschafts-, Vermögens- und Finanzplan vom Stadtrat festzustellen (§ 7 Abs. 1 Nr. 5 der Betriebssatzung). 2. Erfolgsplan Der Erfolgsplan 2019 schließt wie folgt ab: Erträge 35.592.939 EUR Aufwendungen 36.242.231 EUR Jahresfehlbetrag - 649.292 EUR Ausgangslage Der im Jahr 2012 eingeleitete Konsolidierungskurs zeigt mittlerweile deutliche Erfolge. Das Geschäftsjahr 2017 konnte erstmalig nach 2009 wieder mit einem Jahresüberschuss abgeschlossen werden. Auch das Jahr 2018 entwickelt sich hinsichtlich der zu erwarteten Jahresergebnisse positiver als geplant. Wesentliche Weichen zur Modernisierung der Standorte wurden gestellt. Für das August -Meier-Heim werden Ende des Jahres erste Entwürfe mit ko nkreten Kosten - schätzungen vorliegen. Ebenso sind die Verhandlungen mit der wbg hinsichtlich des Verkaufs des Altstandortes Johannis und eines Neubaus auf einem Gelände an der Großweidenmühlstraße weit fortgeschritten. Bis Ende des Jahres 2018 sollen die grundsätzlichen Entscheidungen im Stadtrat dazu getroffen sein. Ö 2.2Ö 2.2 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage NüSt/005/2018 Seite 2 von 5 Unter Qualitätsgesichtspunkten ist es zudem gelungen, neue Angebote wie die Kurzzeitpflege im Sebastianspital oder die Wohngruppe für geistig behinderte Menschen (SUSA - Sicher und selbstbestimmt Altern) erfolgreich zu etablieren. Das NüSt wird dadurch seiner subsidiären Rolle am Pflegemarkt gerecht. Die Änderungen, die mit den Pflegestärkungsgesetzen einhergingen, konnten problemlos bewältigt werden. Die Umstellung von Pflegestufen auf Pflegegrade verlief friktionsfrei. Mit der Einführung der elektronischen Pflegedokumentation, die bis Jahresende 2018 abge - schlossen sein soll, wurden die Grundlagen gelegt, um für die zunehmende Digitalisierung in der Pflege in Zukunft gewappnet zu sein. Dabei wird es von herausragender Bedeutung sein, dass es dem NürnbergStift als Konsortialführer gelungen ist, sich als eines von 4 Pflegepraxiszentren in Deutschland zu positionieren und an der Förderung des Bundes zur Mensch -Technik- Interaktion mit Fördermitteln zu partizipieren. Herausforderungen 2019 Den eingeleiteten Reorganisationsprozess gilt es auch in 2019 konsequent weiterzuverfolgen. Dabei ändert sich die Schwerpunktsetzung, indem nun mehr die spezifische subsidiäre und innovative Rolle des NüSt geschärft wird und gleichzeitig die eingeleiteten baulichen Aktivitäten weiter vorangetrieben werden. Dies bedeutet im Einzelnen: 1. Nach wie vor befindet sich der Pflegemarkt als Konsequenz des Pflegestärkungsgesetzes II in einem Umstrukturierungsprozess , dessen Auswirkungen noch nicht deutlich abschätzbar sind, weil sich das Nachfrageverhalten nach ambulanten und stationären Pflegeleistungen nur sukzessive ändert. Der hohe Auslastungsgrad der einzelnen Standorte muss gehalten und die bestehenden Versorgu ngsketten durch die Einrichtung einer Tages- und Nachtpflege komplettiert werden. 2. Die hohe Qualität der Versorgung muss noch weiter durch die Einführung eines qualitäts-orientierten Steuerungssystems verbessert werden. 3. Als Konsortialführer muss das NüSt das Pflegepraxiszentrum Nürnberg etablieren, das sich mit allen relevanten ethischen, sozialen, psychologischen, medizinischen, rechtlichen und finanziellen Dimensionen der Mensch-Technik-Interaktion in der Pflege bes chäftigt. Dabei gilt es, die Bewo hnerinnen und Bewohner, Angehörige und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in diese innovativen Prozesse einzubinden. 4. Weitere Grundsatzentscheidungen sind für den Standort St. Johannis zu treffen. Gleiches ist die Weiterentwicklung des Standortes Sebastia nspital voranzutreiben. Nächste Etappe ist die Bewältigung des Abbruchs des Fritz-Hintermayr-Hauses. 5. Um zukunftsfähig zu bleiben, müssen grundlegende Konzepte im Bereich der Personalentwicklung und Gewinnung erarbeitet und erste Ergebnisse in die Umset zung gelangen. Gleiches gilt für die weitere Digitalisierung wichtiger Geschäftsprozesse. 6. Die eingeleiteten Verbesserungsprozesse in der Service GmbH und im Ambulanten Dienst sind abzuschließen. 7. Die Aufbauorganisation des NürnbergStift ist einer Prüfung zu unterziehen. Die Berechnungen für den Erfolgsplan 2019 weisen einen Fehlbetrag in Höhe von 649 TEUR aus, welcher auf neue Rechnung vorzutragen ist. Zur Absicherung von Unwägbarkeiten wird der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben auf 5.887 TEUR festgesetzt. Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage NüSt/005/2018 Seite 3 von 5 3. Vermögensplan Der Vermögensplan weist für das Jahr 2019 einen Finanzbedarf von 4,25 Mio. EUR aus. Dieser Finanzbedarf resultiert aus Ausgaben für aktivierungspflichtiges Anlagevermögen (Investitionen) in Höhe von rd. 3,14 Mio. EUR. Davon sind für den Neubau des August-Meier-Heimes im Rahmen eines ÖPP-Projektes 1,0 Mio. EUR, für die Zentralküche 1,5 Mio. EUR (Die Verhandlungen zur Anmietung sind nicht beendet, so dass der bisherige Ansatz beibehalten wurde.) sowie für Ersatzbeschaffungen 0,64 Mio. EUR vorgesehen. Für Darlehenstilgungen sind 0,46 Mio. EUR eingeplant. Der ausgewiesene Fehlbetrag in Höhe von 0,65 Mio. EUR ist auf neue Rechnung vorzutragen. 4. Finanzplan Dem Finanzplan, der die Jahre 2019 bis 2022 umfasst, liegt das ausgewiesene Investitionsprogramm zugrunde. Die geplanten Ausgabepositionen stehen unter dem Vorbehalt der weiteren Entscheidungen des Werkausschusses sowie dann ggf. des Planungs - und Baufortschrittes der einzelnen Maßnahmen in Verbindung mit notwendigen Kreditmittelbereitstellungen. Für den Bau der Zentralküche (vgl. 3. Vermögensplan) sowie des August -Meier-Heims sind Kreditaufnahmen in Höhe von voraussichtlich 2 Mio. EUR erforderlich. Für die Jahre 2019 bis 2022 geht NürnbergStift davon aus, dass in diesen Jahren weiterhin Fehlbeträge ausgewiesen werden. 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: (→ weiter bei 2.) Nein (→ weiter bei 2.) Ja Kosten noch nicht bekannt Kosten bekannt Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage NüSt/005/2018 Seite 4 von 5 Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? (mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.) Ja Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens) Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt 2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 3. Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) Ref. II Ref. V Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage NüSt/005/2018 Seite 5 von 5 Gutachtenvorschlag: Vom Werkausschuss (NüSt) werden begutachtet: a) der Wirtschaftsplan 2019, bestehend aus dem Erfolgs-, Vermögens- und Finanzplan, für den Eigenbetrieb NürnbergStift b) Verpflichtungsermächtigungen 2019 in Höhe von 29.630.723 EUR c) Kreditaufnahmen für Investitionen in 2019 in Höhe von 2.000.000 EUR d) einen Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben 2019 in Höhe von 5.887.000 EUR Seite 1 von 1 001 03.2013 I. Beschluss TOP: 2.2.3 Stadtrat Sitzungsdatum xx.11.2018 öffentlich Betreff: Wirtschaftsplan 2019 und Finanzplan 2019/2022 für den Eigenbetrieb "NürnbergStift" Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen / beschlossen, mit : Stimmen abgelehnt, mit Stimmen angenommen mit großer Mehrheit abgelehnt mit großer Mehrheit Beschlusstext: Der Stadtrat beschließt den beiliegenden Wirtschaftsplan 2019 und den Finanzplan 2019/2022 für den Eigenbetrieb "NürnbergStift". II. Ref. V/NüSt III. Abdruck an: Ref. I/II / OrgA Rpr Ref. I/II / Stk KaSt Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in): Dr. Maly Prölß Ö 2.2Ö 2.2 Seite 1 von 3 Sitzungsvorlage ASN/001/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat öffentlich Beschluss Betreff: Wirtschaftsplan 2019 und Finanzplan 2019/2022 für den Eigenbetrieb "Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg" Anlagen: Stellenplan zum WiPl 2019 Anlage 9 zum 30.06.2018 Wirtschaftsplan ASN - Gutachten WerkA ASN 11.07.18 Sachverhalt (kurz): Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN) Wegen des Umfanges des Wirtschaftsplanes wird hier von einem Abdruck abgesehen. Zu den Haushaltsberatungen bitten wir den als Beilage 6 zur Tagesordnung des Werkausschusses vom 11.07.2018 abgedruckten Wirtschaftsplan, der allen Mitgliedern des Stadtrates zugegangen ist, mit heranzuziehen. Entsprechend der Ermächtigung durch den Werkausschuss für den Eigenbetrieb „Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Nürnberg“ wurde der am 11.07.2018 begutachtete Wirtschaftsplan um den tatsächlichen Personalbestand im Stellenplan zum 30.06.2018 fortgeschrieben. Die Fortschreibung des Stellenplans zum 30.06.2018 wird daher ergänzend vorgelegt. Ö 2.3Ö 2.3 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage ASN/001/2018 Seite 2 von 3 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage ASN/001/2018 Seite 3 von 3 Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt den beiliegenden Wirtschaftsplan 2019 und den Finanzplan 2019/2022 für den Eigenbetrieb "Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg". Anlage 9 Seite 1 Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg – ASN Stellenplan Beamte Laufbahn- gruppen Besol- dungs- gruppen Zahl der Stellen tatsächlicher Personal- bestand Bemerkungen 2017 2018 30.06.2018 Qualifik.ebene 4 NV Erster Werkleiter A 16 0 0 0 A 15 1 1 1 A 14 0 0 0 A 13 H 1 1 1 Qualifik.ebene 3 A 13 G 0 0 0 (Gehob. Dienst) A 12 1 1 1 A 11 4 5 4 A 10 1 0 1 A 9/10 G 1 1 0 Qualifik.ebene 2 A 9 M 0 0 0 (Mittlerer Dienst) A 8 3 3 2 A 7 1 1 1 A 6 0 0 0 A 5 0 0 0 Summe 13 13 11 Stellenplan Beschäftigte Entgelt- gruppen Zahl der Stellen tatsächlicher Personal- bestand Bemerkungen VG alt neu 2017 2018 30.06.2018 Außertariflich B2 1 1 1 Zweiter Werkleiter I E15Ü 0 0 0 I a E15 0 0 0 I b E14 2 3 3 Umw. von E12 nach E14 II H + II G E13 0 2 2 III / II E12 4 1 0 IVa / III E11 3 3 3 IV a E10 3 3 3 E9c 11 12 10 E9b 9 9 12 neue Stelle 820.1056 E9a 3 4 4 Vc + Vc / Vb + LGr. 7 / 8 a E8 38 38 39 LGr. 6 / 7 a E7 16 17 13 VIb / Vc + Vib + LGr. 5 / 6 a E6 18 17 15 VII / VIb + V II + LGr. 4 / 5 a E5 106 106 102 LGr. 3 /4 a + 4 /4 a E4 6 6 5 VIII/VII + LGr. 2/3 a E3 203 203 198 LGr. 1/2a + 1/3 E2Ü 0 0 2 IX / Ixa + LGr. 1/1a E2 4 4 1 E1 0 0 0 Auszubildende 0 0 0 Summe 427 429 413 Anmerkungen: einschließlich Mitarbeiter in der Altersteilzeit (Freizeitphase) Ö 2.3Ö 2.3 Anlage 9 Seite 2 Stellenübersicht gesamt Zahl der Stellen tatsächlicher Personalbestand 2017 2018 30.06.2018 Gesamt Davon Vollzeit Teilzeit Beamtinnen / Beamte 13 13 11 8 3 Beschäftigte 427 429 413 401 12 Summe 440 442 424 409 15 Anmerkungen: einschließlich insgesamt 4 Mitarbeiter in der Altersteilzeit (Freizeitphase) ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Änderungen im Stellenplan zum Wirtschaftsplan ASN 2019 Hier: Erläuterungen der Fortschreibung vom 30.04.2018 zum 30.06.2018 -Stellenplan Beamtinnen und Beamte- keine Veränderungen -Stellenplan Tarifbeschäftigte- Entgeltgruppe 14: Die Stelle 820.0020 wurde nach Veränderung der Aufgabenzuweisung und damit verbundener Neubewertung (EGr. 14) umgewandelt und sowohl organi- satorisch als auch numerisch neu eingeordnet (820.7001). Entgeltgruppe 12: Der Inhaber der Stelle 820.0020 (jetzt: 820.7001) wurde höhergruppiert (siehe Erläuterungen zu „EGr. 14“). Entgeltgruppe 9b: Eine Vollzeitstelle wurde in zwei Teilzeitstellen mit unterschiedlichen Aufgabenschwerpunkten gesplittet und mit Teilzeitkräften besetzt. Entgeltgruppe 7: Eine frei gewordene Stelle k onnte bis 30.06.2018 noch nicht besetzt werden. Entgeltgruppe 3: Wiederbesetzung einer freien Stelle. Nachrichtlich: Zum 30.06.2018 befanden sich insgesamt 4 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Freizeitphase der Altersteilzeit. Ö 2.3Ö 2.3 Seite 1 von 4 Sitzungsvorlage FSN/002/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Werkausschuss Frankenstadion Nürnberg (FSN) 05.10.2018 öffentlich Gutachten Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Wirtschaftsplan 2019 Anlagen: 2.1 Gutachtenvorschlag 2.2 Erläuterungsbericht WP 2019 2.3 Erfolgsplan 2.4 Vermögensplan 2.5 Finanzplan 2.6 Darlehensplan 2.7 Stellenplan Beschlussvorschlag - neu Sachverhalt (kurz): Gemäß § 5 Abs. 2 der Betriebssatzung i.V. mit § 6 Abs. 5 legt der Eigenbetrieb Franken- Stadion Nürnberg (FSN) den Wirtschafts- und Finanzplan für das Geschäftsjahr 2019 vor. Der Wirtschafts- und Finanzplan 2019 wurde entsprechend der Eigenbetriebsverordnung erstellt. Nach Begutachtung durch den Werkausschuss FSN ist der Wirtschafts- und Finanzplan vom Stadtrat festzustellen (§ 6 Abs. 5 der Betriebssatzung). Die im Wirtschafts- und Finanzplan 2019 geplanten Aufwendungen bzw. Ausgaben für Investistionen stehen zum Teil unter dem Vorbehalt der möglichen Planänderung. 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: (→ weiter bei 2.) Nein (→ weiter bei 2.) Ja Kosten noch nicht bekannt Kosten bekannt Ö 2.4Ö 2.4 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage FSN/002/2018 Seite 2 von 4 Gesamtkosten 1.100.528 € Folgekosten € pro Jahr dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr davon konsumtiv 1.100.528 € davon Personalkosten € pro Jahr Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? (mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.) Ja Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens) Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt 2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 3. Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja nicht relevant Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage FSN/002/2018 Seite 3 von 4 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) Ref. I/II/StK Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage FSN/002/2018 Seite 4 von 4 Gutachtenvorschlag: Der Werkausschuss (FSN) begutachtet den Wirtschafts- und Finanzplan 2019 für den Eigenbetrieb Franken-Stadion Nürnberg und empfiehlt dem Stadtrat, diesen zu beschließen. Seite 1 von 1 001 03.2013 I. Gutachten TOP: 2.1 Werkausschuss Franken-Stadion Nürnberg Sitzungsdatum 05.10.2018 öffentlich Betreff: Wirtschaftsplan 2019 Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen / beschlossen, mit : Stimmen abgelehnt, mit Stimmen angenommen mit großer Mehrheit abgelehnt mit großer Mehrheit Beschlusstext: Der Werkausschuss (FSN) begutachtet den Wirtschafts- und Finanzplan 2019 für den Eigenbetrieb Franken-Stadion Nürnberg und empfiehlt dem Stadtrat, diesen zu beschließen. II. Beschlussfassung im Stadtrat III. Abdruck an: Ref. I/II / OrgA Ref. I/II / Stk FSN Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in): Ö 2.4Ö 2.4 1 Beilage 2.2 Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Franken-Stadion Nürnberg Erläuterungsbericht Ö 2.4Ö 2.4 2 Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Franken-Stadion Nürnberg (FSN) für das Wirtschaftsjahr 2019 1. Einführung Im laufenden Jahr 2018 wurden bzw. werden wieder verschiedene Bau-, Umbau-, und Sanierungs- maßnahmen, die laut Betreiber-Vertrag nicht von der Stadion-Nürnberg-Betriebs-GmbH zu über- nehmen sind durchgeführt. Erwähnenswert sind dabei insbesondere folgende Maßnahmen:  Die Kioske und Toiletten auf der Galerie Haupttribüne mussten gegen das angrenzende Logengeschoß brandschutztechnisch in F90 abgeschottet werden.  Weitere brandschutztechnische Ertüchtigungen wurden im FG 1 sowie im Bereich des Verwaltungstrakts der Nordwesttribüne ausgeführt.  Für die Deutschen Leichtathletik-Meisterschaften 2018 wurde die Laufbahn als Teilin- standsetzung hergerichtet.  Dem Alter und der Nutzung der Stahlbeton-Tribünenkonstruktionen geschuldet, mussten vermehrt bauteilbezogene Schadensanalysen erstellt werden.  Sämtliche Treppenaufgänge zu den Tribünen wurden durch Sachverständige untersucht und die Schadensintensität erfasst und bewertet.  Die Dachkonstruktionen der Nordkurve und der Haupttribüne sowie Teile der Gegenge- rade wurden mit Taubenvergrämung ausgestattet.  Das stark sanierungsbedürftige Flachdach des FG2 wurde provisorisch abgedichtet und die Notentwässerung ergänzt.  Die Schwingungsdämpfer im Oberrang Gegengerade und Südkurve wurden im August 2018 turnusmäßig überprüft, im Nachgang werden notwendige Reparaturen vorgenom- men  In 2018 erfolgte eine Teststellung für die Erneuerung der äußeren Kameras der CCTV- Anlage. Derzeit wird in Zusammenarbeit mit der Polizei die Bedarfsplanung erstellt.  Am Gästeeingang konnten die neuen Rollzaunanlagen in Betrieb genommen werden.  Die Leuchtmittel der Flutlichtanlage wurden vollständig getauscht. Dadurch können ak- tuell die Anforderungen der 1. Bundesliga an Leuchtstärke und Gleichmäßigkeit auch im Hinblick auf die Torlinientechnik erfüllt werden Für 2019 sind folgende Arbeitsschwerpunkte angedacht:  Erneuerung der Tribünenverfugungen  Ergänzung der Verfugungen an den Treppenläufen zwischen dem unteren und oberen Stadionumgang.  Monitoring der Treppenanlagen zu den Oberrang-Blöcken und Reparaturmaßnahmen, die sich daraus ergeben  Ersatzneubau der Treppenaufgänge Blöcke 2+4 3 Die folgenden Maßnahmen werden 2019 fortgesetzt:  Vollzug der Versammlungsstätten-Verordnung: Ergänzung der inneren und äußeren Zaunanlagen in Abhängigkeit von der Genehmigung der Entfluchtungspläne für die mul- tifunktionale Nutzung  Taubenabwehr: Ergänzung der Taubenvergrämung nach Bedarf  Sukzessiver Austausch der alten Kameras der Polizei-Videoanlage auf dem Stadionge- lände  Weitere Instandsetzung des Dachentwässerungssystems Diese Maßnahmen werden im Jahr 2018 vorbereitet und ab 2019 begonnen:  Äußerer Blitzschutz („Schrittspannung“): Asphaltierung der Funktionsstraße, Abschir- mung der Fußpunkte der Flutlichtmasten  Sanierung der Außentoilettengebäude am Zaun / Gegengerade  Pylon-Sanierungen im Bereich der Haupttribüne (BA 1)  Standsicherheitsprüfungen der Stadionbauwerke nach VDI 6200: Oberränge, Dachkon- struktionen, Pylone, Erschließungstreppen der Tribünen Seit dem Jahr 2008 beschäftigt der Eigenbetrieb kein eigenes Personal mehr. Für alle Arbeiten, die nicht ausschließlich durch den Zweiten Werkleiter selbst erledigt werden können, werden von städtischen Dienststellen Fachdienste auf Honorarbasis zugekauft. 2. Erfolgsplan 2019 2.1 Umsatzerlöse Die Umsatzerlöse stellen die durch die Stadion Nürnberg Betriebs GmbH zu zahlende Pacht dar, welche in ihrer Höhe von der Ligazugehörigkeit des Hauptmieters 1. FCN abhängig ist. Schon bei den Planungen für die Kalenderjahre 2015 bis 2017 wurde – im Sinne einer konservativen Annahme – jeweils nicht von einem Wiederaufstieg des 1. FCN am Ende der Saison ausgegan- gen, was in diesem Zeitraum letztendlich leider auch so eingetreten ist. Bei den Planungen für das Kalenderjahr 2018 wurde dieser konservative Ansatz ebenfalls ge- wählt und von einem Verbleib in der zweiten Bundesliga ausgegangen. Nachdem dem 1. FCN am Ende der Saison 2017/2018 überraschend doch der Aufstieg in die erste Bundesliga gelungen ist und er somit zumindest in der Saison 2018/2019 wieder in der ers- ten Bundesliga spielt, wird im Interesse einer vorsorglichen Wirtschaftsplanung in den Planun- gen für das Kalenderjahr 2019 wieder mit der in der Vergangenheit bereits bewährten hälftigen Zugehörigkeit zur ersten und zweiten Bundesliga kalkuliert. Sollte die Vermarktung und der Betrieb des Franken-Stadions höhere Einnahmen ergeben als ge- plant, so ist mit einer zusätzlichen variablen Nutzungsentgeltzahlung von bis zu 20 % des jährli- chen Rohertrags zu rechnen. 4 2.2 Andere aktivierte Eigenleistungen Nachdem die Baumaßnahmen zum WM-Umbau abgeschlossen sind, ist dafür keine Aktivierun- gen von Personalkosten bzw. Bauzeitzinsen mehr möglich. Eine Aktivierung erfolgt jedoch, so- weit dies im Zuge von Sanierungs-, Instandsetzungs- oder Umbaumaßnahmen möglich ist. 2.3 Sonstige betriebliche Erträge Die vom Eigenbetrieb verauslagten Grundabgaben werden im Rahmen der Nebenkostenabrech- nung von der Betriebsgesellschaft getragen. 2.4 Materialaufwand Es wird davon ausgegangen, dass in den kommenden Jahren alterungsbedingt ein höherer Auf- wand entstehen wird (siehe Werkausschuss vom 13.10.2017). Die tatsächlichen jeweiligen In- vestitionsbedarfe für die zurückliegenden Jahre seit 2014 haben diese Tendenz leider bestätigt. Es handelt sich dabei jeweils immer um Leistungen, die nicht durch den Betreiber-Vertrag abge- deckt sind. 2.5 Personalaufwand Der Zweite Werkleiter erledigt die Aufgaben beim FSN zusätzlich. Auf einen besonderen Ansatz wird wegen der Geringfügigkeit verzichtet. 2.6 Abschreibungen Trotz umfangreicher Investitionen in den Jahren 2013 bis 2015 ist, bedingt durch das Auslaufen der Abschreibungszeiträume für den Bereich „Technische Anlagen und Maschinen“, in den kommenden Jahren kein gravierender Rückgang der Abschreibungen mehr zu erwarten. Für das Jahr 2019 wird daher, wie für 2018, erneut ein Betrag i. H. v. 2.450.000 € angesetzt. 2.7 Sonstige betriebliche Aufwendungen Es werden die voraussichtlichen Aufwendungen für städtische und nicht-städtische Fachkräfte, die zur Bewältigung der noch anfallenden Arbeiten notwendig sind, angesetzt. Es handelt sich um eine Mitarbeiterin für das Rechnungswesen und mehrere Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen für die technischen Aufgaben, die stundenweise für den FSN tätig sind. Die im Vergleich zu den zurückliegenden Jahren ab dem Jahr 2016 bei der Verwaltungskostener- stattung für die Eigenbetriebe (VKE) eingetretene massive Steigerung war auf eine Änderung der städtischen Abrechnungssystematik zurückzuführen. Die Höhe der VKE wird dauerhaft auf diesem Niveau bleiben und somit auf dem Niveau von 2018 auch für das Jahr 2019 kalkuliert. 2.8 Zinsen und ähnliche Aufwendungen Es werden die Zinsaufwendungen für die zur Finanzierung des WM-Umbaus aufgenommenen Darlehen abgebildet. Im Rahmen des Kreditmanagements werden die Laufzeiten an die günstigs- ten Marktsituationen angepasst. 5 Zum 30.06.2018 ist bei dem sog. „Altdarlehen“ (NRW SSD096480 – siehe nicht-öffentlicher Sitzungsteil) die Zinsbindung ausgelaufen. Eine vom Finanzreferat initiierte Ausschreibung zur Umschuldung der Restsummen i. H. v. 5,0 Mio. EUR erbrachte der aktuellen Zinssituation ge- schuldet ein sehr wirtschaftliches Ergebnis (Festzins 0,40% bei einer (Rest-) Laufzeit von 8 Jah- ren). Das Darlehen wird somit zum 30.06.2026 endgültig getilgt sein. Bedingt durch die monatliche Pachtzahlung der Betreiber-Gesellschaft und der Zahlung von Zins- und Tilgungsleistungen zu bestimmten Zeitpunkten jeweils für das Halbjahr, ist es erfor- derlich, ein von der Eigenbetriebsverordnung abweichendes Kassenkreditlimit festzulegen. Das Kassenkreditlimit wird auf 1.500.000 € festgelegt. 2.9 Sonstige Steuern Sonstige Steuern beinhalten die Grundsteuer, die weiterhin durch den Eigenbetrieb gezahlt wer- den muss und im Rahmen der Nebenkostenabrechnung der Betriebsgesellschaft weiter belastet wird. 3. Vermögensplan Im Stadion finden laufend notwendige Instandhaltungs- und Sanierungsarbeiten statt. In 2019 sind absehbar keine größeren (investiven) Bautätigkeiten (z.B. für Neubauten) vorgesehen. So- wohl Erkenntnisse bei FSN, als auch bei der Stadion Nürnberg Betriebs-GmbH, zeigen aller- dings, dass insbesondere die Sanierungskosten (konsumtiv) in den letzten Jahren kontinuierlich angestiegen sind. Aus diesem Grunde werden für möglicherweise erforderlich werdende größere Sanierungsarbei- ten, die gemäß Betreiber-Vertrag die Stadt Nürnberg, d.h. der FSN, zu tragen hat, im Vermö- gensplan für 2019 vorsorglich Mittel in Höhe von 943.000 € eingestellt. Ansonsten werden die Tilgungsleistungen für das Alt-Darlehen und die neu aufgenommenen Darlehen zu leisten sein. Die Zuschüsse des Freistaates Bayern sind planmäßig eingegangen. Im Rahmen der Prüfung des Verwendungsnachweises erfolgt die genaue Abrechnung des Zuschusses. Die Prüfung aller rest- lichen Verwendungsnachweise erfolgt zurzeit noch bei der Regierung von Mittelfranken. Mit dem 1. FCN wurde für den Südost-Kurven-Umbau eine Beteiligung an den Umbaukosten in Höhe von insgesamt 500.000 € vereinbart (Zuschuss von Dritten). Die Zahlungen verteilen sich auf fünf gleichbleibende Raten á 100.000 € pro Saison. Zahlungsbeginn war das Kalenderjahr 2016 für die Saison 2016/2017, die Zahlungen laufen aus im Jahr 2021 (letzte Zahlung am 01.05.2021). Für 2019 wird von Seiten der Stadt Nürnberg absprachegemäß wieder nur der für die Liquidität erforderliche Verlustausgleich gewährt. 4. Stellenplan Das vorhandene Personal wurde zum Jahresende 2007 planmäßig abgebaut. Die Funktion des Zweiten Werkleiters wurde bis 30. November 2015 vom Persönlichen Mitarbeiter des 2. Bürger- meisters zusätzlich zu seinen Aufgaben ausgeübt. Nach seinem Wechsel in die Werkleitung des Eigenbetriebs NürnbergBad zum 1. Dezember 2015 werden beide Funktionen – Zweiter Werk- leiter von FSN und NürnbergBad – in Personalunion ausgeübt. 6 5. Finanzplan Im Finanzplan werden die Tilgungen für das übernommene sog. „Alt-Darlehen“ und für die auf- genommenen Darlehen mit dem erforderlichen Zuschuss des Trägers (Stadt Nürnberg) darge- stellt. Auf Grund der gestiegenen Bauunterhaltskosten werden bei FSN der Gebäudezustand und der Zustand aller technischer Anlagen und Einrichtungen systematisch begutachtet und der Sanierungs-, Instandhaltungs- und Erneuerungsbedarf erfasst, der entsteht, um einen genehmigten Bundesligabetrieb dauerhaft garantieren zu können und die Attraktivität des Stadions für Besucherinnen und Besucher sowie für die Mieter zu erhalten bzw. in Teilen auch zu steigern. Um Planungssicherheit für die nächsten Jahr zu haben, werden alle bisher bekannten Investitionsbedarfe, gruppiert nach den Gebäudeteilen und Anlagen erfasst. Für das Jahr 2019 werden hier 943.000 € p. a. eingeplant, für die nachfolgenden Jahre 2020 – 2021 werden hier jeweils 2.605.505 € p. a. und 3.453.314 € p. a. für zu erwartende Sanierungsar- beiten eingestellt (Begründung wie beim Vermögensplan, Nr. 3). Wie unter Nr. 2.8 (Zinsen und ähnliche Aufwendungen) und Nr. 3. (Vermögensplan) bereits er- wähnt, ist zum 01.07.2018 die Umschuldung des sog. „Altdarlehens“ (NRW SSD096480 – siehe Beilage 2.6) erfolgt. Aufgrund der Marktsituation konnte die Zinsbelastung von zuletzt 127.312,50 € (am 30.06.2018) auf 10.000,00 € (ab 31.12.2018) reduziert werden, die Gesamt- laufzeit beträgt 8 Jahre. Der vorliegende Wirtschaftsplan wurde mit dem Finanzreferat abgestimmt. Beilage 2.3 Erfolgsplan 2019 Ist 2002- 2017 Ist 2015 Ist 2016 Plan 2017 Ist 2017 Plan 2018 Plan 2019 Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro 1. UmsatzerJöse (z.B. Mieten, Pachten, Werberechte) 2 8.082.941,92 1.509.395,05 1.508.589,91 1.460.676,00 1.560.251,82 1.554.900,00 2.750.971,70 2. Andere aktivierte Eigenleistungen 978.952,00 3. Sonstige betriebliche Erträge 1.929.136,89 77.211,96 510.578,75 30.000,00 0,00 30.000,00 30.000,00 Erträge/Erlöse (ohne 8. Zinsen und ähnliche Erträge) 30.991.030,81 1.586.607,01 2.019.168,66 1.490.676,00 1.560.251,82 1.5 84.900,00 2.780.971,70 4. Material und Instandhaltung 4.1. Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren 743.975,00 0,00 0,00 15.000,00 0,00 15.000,00 30.000,00 4.2. Aufwand für bezogene Leistungen 1.005.577,12 18.133,80 0,00 33.000,00 0,00 33.000,00 50.000,00 Summe Material und Instandhaltung 1.749.552,12 18.133,80 0,00 48.000,00 0,00 48.000,00 80.000,00 5. Personalaufwand 5.1. Löhne und Gehälter 1.425.913,00 5.2. soziale Aufwendungen für Altersversorgung und Unterstützung 438.366,00 Summe Personalaufwand 1.864.279,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6. Abschreibungen 29.890.647,04 2.536.530,75 2.491.103,35 2.450.000,00 2.487.316,91 2.450.000,00 2.450.000,00 7. 7.1 Sonstige Aufwendungen 7.1.1 Sonstige betriebliche Aufwendungen 6.081.741, 69 436.848,95 318.962,23 500.000,00 318.389,38 502.000,00 530.000,00 7.1.2. Dienstleistungen städtischer Dienststellen 59 6.391,00 0,00 28.815,00 40.000,00 26.980,00 30.000,00 30.000,00 7.1.3. Dienstleistungen Dritter, Honorare 818.780,06 30.791,97 30.267,93 35.000,00 49.102,63 30.000,00 60.000 ,00 7.1.4. Miete für Büroräume 134.564,00 3.720,00 3.720,00 4.000,00 3.720,00 4.000,00 4.000,00 Summe sonstige betriebliche Aufwendungen 7.1 7.631.4 76,75 471.360,92 381.765,16 579.000,00 398.192,01 566.000,00 6 24.000,00 7.2 Außerordentliche Aufwendungen 7.2.1 Confed Cup 642.954,00 7.2.2 Stadioneröffnung 21.005,00 Summe außerordentliche Aufwendungen 7.2 663.959,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.4.Verwaltungskostenbeiträge Stadt Nürnberg 147.012 ,00 0,00 64.738,00 30.000,00 64.738,00 65.000,00 65.000,00 7.5. Büro- und Verwaltungskosten 305.053,90 421,01 2.170,85 1.500,00 420,54 2.500,00 2.500,00 7.6. Versicherungen, Abgaben 937.631,49 83.190,62 69.582,12 80.000,00 94.552,84 80.000,00 100.00 0,00 7.7 Abgänge Sachanlagen 32.490,00 Summe sonstige und außerordentliche Aufwendungen 7.1-7.7 9.717.623,14 554.972,55 518.256,13 690.500,00 557. 903,39 713.500,00 791.500,00 8. Zinsen u. ähnliche Erträge 49.579,78 0,00 0,00 0,00 9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16.037.199,51 983.071,53 916.974,71 900.000,00 850.877,91 600.000,00 560.000,00 Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 28.218.690,22 2.506.101,62 1.907.165,53 2.597.824,00 2.335.846,39 2.2 26.600,00 1.100.528,30 10. Steuern aus Einkommen und vom Ertrag 11. Sonstige Steuern 110.445,72 Aufwendungen/Ausgaben 59.369.746,53 4.092.708,63 3.926.334,19 4.088.500,00 3.896.098,21 3.8 11.500,00 3.881.500,00 13. Jahresgewinn+/Jahresverlust- -28.329.135,94 -2.506.101,62 -1.907.165,53 -2.597.824,00 -2.335.846,3 9 -2.226.600,00 -1.100.528,30 Ergebnis -28.329.135,94 -2.506.101,62 -1.907.165,53 -2.597.824,00 -2.335.846,3 9 -2.226.600,00 -1.100.528,30 Ö 2.4Ö 2.4 Beilage 2.4 Vermögensplan 2019 2002 - 2014 2015 2016 2017 2017 2018 2 019 Ist Ist Plan IST Prognose Plan I. Mittelverwendung Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro 1. Investitionen Baumaßnahmen 53.730.636,28 149.697,44 312.816,82 400.000,00 245.893,32 821.000,00 943.000,00 Investitionen bewegliches Vermögen und sonstiges 3.8 11.822,68 18.440,37 9.785,63 20.000,00 533,90 20.000,00 20.000,00 2. Periodenergebnis - Verlust 18.549.607,13 2.506.101,62 1.907.165,53 2.597.824,00 2.335.846,39 2.226.600,00 1.100.528,30 3. Darlehenstilgung (Altdarlehen 12 Mio. Euro) 14.246.8 82,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 1.641.060,00 1.603.560,00 4. Tilgung der Zinsschulden beim Träger 1.648.948,00 5. Restablöse Darlehen des Trägers 503.118,00 6. Tilgung von neuen Darlehen 14.468.629,00 1.078.560,00 1.078.560,00 1.078.560,00 1.078.560,00 0,00 0,00 7. Rückführung des Kontokorrentkontos 8. Bildung einer Liquiditätsreserve Summe 106.959.643,09 4.252.799,43 3.808.327,98 4.596.384,00 4.160.833,61 4.708.660,00 3.667.088,30 II. Mittelherkunft 1. Abschreibungen 23.374.650,16 2.536.530,75 2.491.103,35 2.450.000,00 2.487.316,91 2.450.000,00 2.450.000,00 2. Zuschüsse vom Land 26.512.000,00 0,00 3. Verlustausgleich vom Träger 18.152.352,82 1.716.268,68 1.217.224,63 2.046.384,00 1.573.516,70 2.158.660,00 1.117.088,30 Zuschuss vom Träger 200.000,00 Zuschüsse vom Träger (Rücklagen) 1.951.000,00 Zuschüsse von Dritten 200.000,00 0,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000 ,00 Rückführung aus der Liquiditätsreserve 0,00 4. Periodenergebnis - Gewinn 0,00 5. Kreditaufnahmen für Investitionen 40.677.034,00 0,00 0,00 Summe 111.067.036,98 4.252.799,43 3.808.327,98 4.596.384,00 4.160.833,61 4.708.660,00 3.667.088,30 Ö 2.4Ö 2.4 Beilage 2.5 Summe 09/2002 - 12/17 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 2021 2002 - 2021 Ist Ist Ist Vorschau Ist Vorschau Vorschau Vorschau Vorschau I. Mittelverwendung 1. Investitionen a) Stadionumbau/- erweiterung 54.439.043,86 149.697,44 312.816,82 400.000,00 245.893,32 821.000,00 943.000,00 2.605.505,00 3.453.314,00 62.261.862,86 b) bewegliches Vermögen und sonstiges 3.840.582,58 18.440,37 9.785,63 20.000,00 533,90 20.000,00 20.000,00 20.000,00 2 0.000,00 3.920.582,58 2. Darlehenstilgung a) altes Darlehen (12 Mio. Euro) 15.746.882,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 1.641.060,00 1.603.560,00 1.603.560,00 1.603.560,00 22.198.622,00 b) neue Darlehen 17.704.309,00 1.078.560,00 1.078.560,00 1.078.560,00 1.078.560,00 0,00 0,00 0,00 0,00 17.704.309,00 3. Tilgung der Zinsschulden beim Träger 1.648.948,00 1.648.948,00 4. Restablöse Darlehen des Trägers 503.118,00 503.118,00 5. Periodenergebnis - Verlust 25.298.720,67 2.506.101,62 1.907.165,53 2.597.824,00 2. 335.846,39 2.226.600,00 1.100.528,30 1.838.891,66 1.838.892,66 32.303.633,29 6. Rückführung des 0,00 Kontokorrentkontos 0,00 7. Bildung Liquiditätsreserve 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 119.181.604,11 4.252.799,43 3.808.327,98 4.596.384,00 4.160.833,61 4.708.660,00 3.667.088,30 6.067.956,66 6.915.766,66 140.541.075,73 0,00 II. Mittelherkunft 0,00 0,00 1. Abschreibungen 30.889.601,17 2.536.530,75 2.491.103,35 2.450.000,00 2.487.316,91 2.450.000,00 2.450.000,00 2.120.000,00 2.120.000,00 40.029.601,17 2. Zuschüsse a) Land 26.512.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 26.512.000,00 b) von Dritten 300.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 1 00.000,00 100.000,00 700.000,00 c) vom Träger 200.000,00 200.000,00 3. Verlustausgleich 0,00 0,00 a) Verlustausgleich vom Träger 22.659.362,60 1.716.268,68 1.217.224,63 2.046.384,00 1.573.516,70 2.158.660,00 1.1 17.088,30 3.847.956,66 4.695.766,66 34.478.834,22 b) Träger (Rücklagen) 1.951.000,00 1.951.000,00 c) Rückführung aus der Liquiditätsreserve 0,00 0,00 4. Periodenergebnis + Gewinn 5. Kreditaufnahmen für Investitionen und Umschuldung 40.677.034,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 40.677.034,00 Summe 123.188.997,77 4.252.799,43 3.808.327,98 4.596.384,00 4.160.833,61 4.708.660,00 3.667.088,30 6.067.956,66 6.915.766,66 144.548.469,39 Finanzplan 2002-2021 Ö 2.4Ö 2.4 Darlehens- Gesamt-Summe: 34.464.000,00 Beilage 2.6 Jahr / Darlehen Tilgung Zins Gesamt (p. á.) restlicher Tilgungsbetrag 2005 0,00 0,00 0,00 34.464.000,00 kfw-9573286 0 0 0 0 kfw-5765502 0 0 0 0 NRW SSD096480 0 0 0 0 4009559 0 0 0 0 2006 250.000,00 378.980,56 628.980,56 34.214.000,00 2007 500.000,00 551.975,25 1.051.975,25 33.714.000,00 2008 750.000,00 1.166.998,00 1.916.998,00 32.964.000,00 2009 1.055.460,00 1.368.706,01 2.424.166,01 31.908.540,00 2010 1.578.560,00 1.313.556,62 2.892.116,62 30.329.980,00 2011 1.578.560,00 1.247.969,80 2.826.529,80 28.751.420,00 2012 1.578.560,00 1.182.382,98 2.760.942,98 27.172.860,00 2013 1.578.560,00 1.120.621,16 2.699.181,16 25.594.300,00 2014 1.578.560,00 1.058.476,84 2.637.036,84 24.015.740,00 2015 1.578.560,00 992.380,02 2.570.940,02 22.437.180,00 2016 1.578.560,00 926.283,20 2.504.843,20 20.858.620,00 2017 1.578.560,00 860.186,38 2.438.746,38 19.280.060,00 kfw-9573286 467.640,00 343.715,40 811.355,40 7.949.880, 00 kfw-5765502 110.920,00 83.910,98 194.830,98 1.830.180,0 0 NRW SSD096480 500.000,00 272.812,50 772.812,50 5.250.000,00 4009559 500.000,00 159.747,50 659.747,50 4.250.000,00 2018 1.641.060,00 428.214,56 1.569.274,56 17.629.000,00 kfw-9573286 467.640,00 324.074,52 791.714,52 7.482.240, 00 kfw-5765502 110.920,00 78.975,04 189.895,04 1.719.260,0 0 NRW SSD096480 5.250.000,00 127.312,50 5.377.312,50 0,00 4009559 500.000,00 142.477,50 642.477,50 3.750.000,00 "Ersatz NRW" 312.500,00 10.000,00 322.500,00 4.677.500, 00 2019 1.603.560,00 552.242,74 2.155.802,74 16.025.440,00 kfw-9573286 467.640,00 304.433,64 772.073,64 7.014.600, 00 kfw-5765502 110.920,00 74.039,10 184.959,10 1.608.340,0 0 NRW SSD096480 525.000,00 48.562,50 573.562,50 4.200.000,00 4009559 500.000,00 125.207,50 625.207,50 3.250.000,00 2020 1.603.560,00 505.145,92 2.108.705,92 14.421.880,00 2021 1.603.560,00 458.049,10 2.061.609,10 12.818.320,00 2022 1.603.560,00 395.202,28 2.014.512,28 11.214.760,00 2023 1.369.740,00 196.907,98 1.566.647,98 9.845.020,00 2024 1.135.920,00 98.806,54 1.234.726,54 8.709.100,00 2025 1.025.000,00 38.650,00 1.063.650,00 7.684.100,00 2026 775.000,00 16.130,00 791.130,00 6.909.100,00 2027 525.000,00 6.562,50 531.562,50 6.384.100,00 Ö 2.4Ö 2.4 Stellenplan FSN Seite 1 2004 Vergütungs-/Besol- dungsgruppen Zahl der Stellen 2004 Zahl der tatsächlich besetzten Stellen zum 31.12.2004 Erläuterung VV 1 1 2. Werkleiter II g 1 1 Tech. Mitarbeiter III/II 1 1 Tech. Mitarbeiter IV b 1 1 Tech. Mitarbeiter (befristet 13.04.-31.12.200 4) Vc 1 2 x 0,5 Sachbearbeiter/innen A13 h 1 1 Kaufm. Mitarbeiter Summe 6 6 2005 Vergütungs-/Besol- dungsgruppen Zahl der Stellen 2005 Zahl der tatsächlich besetzten Stellen zum 01.01.2005 Erläuterung VV 1 1 2. Werkleiter II g 1 1 Tech. Mitarbeiter III/II 1 1 Tech. Mitarbeiter IV b 1 1 Tech. Mitarbeiter (befristet 01.01.-31.12.200 5) Vc 1 2 x 0,5 Sachbearbeiter/innen A13 h 1 1 Kaufm. Mitarbeiter Summe 6 6 2006 Vergütungs-/Besol- dungsgruppen Zahl der Stellen 2005 Zahl der tatsächlich besetzten Stellen zum 01.01.2005 Erläuterung Versetzung ab neue Dienststelle VV 1 1 2. Werkleiter II g 1 1 Tech. Mitarbeiter III/II 1 1 Tech. Mitarbeiter Vc 0,5 0,5 Sachbearbeiter/innen Vc 0,5 0,5 Sachbearbeiter/innen A13 h 1 1 Kaufm. Mitarbeiter 12/2005 WiV Summe 5 5 Beilage 2.7 Ö 2.4Ö 2.4 2007 Vergütungs-/Besol- dungsgruppen Zahl der Stellen 2006 Zahl der tatsächlich besetzten Stellen zum 01.01.2006 Erläuterung Bemerkung Seite 2 VV 1 1 2. Werkleiter bis 09/2006 E 11 1 1 Tech. Mitarbeiter bis 12/2007 E 12 1 1 Techn. Mitarbeiter E 13 1 1 Tech. Mitarbeiter E 8 0,5 0,5 Sachbearbeiter/innen E 8 0,5 0,5 Sachbearbeiter/innen Summe 5 5 2008-2009 Vergütungs-/Besol- dungsgruppen Zahl der Stellen 2007 Zahl der tatsächlich besetzten Stellen zum 01.01.2007 Erläuterung Bemerkung A13h 1 1 2. Werkleiter Summe 1 1 2010-2018 Vergütungs-/Besol- dungsgruppen Zahl der Stellen 2008 - 2009 Zahl der tatsächlich besetzten Stellen zum 01.01.2009/01.02.2010/01.01.201 1/01.01.2012/01.01.2013 Erläuterung Bemerkung Summe 1 1 Die Funktion des 2. Werkleiters wird ohne Ansatz von Personalkosten wahrgenommen Seite 1 von 1 001 03.2013 I. Beschluss TOP: 2.4.3 - neu Stadtrat Sitzungsdatum xx.11.2018 öffentlich Betreff: Wirtschaftsplan 2019 und Finanzplan 2019/2022 für den Eigenbetrieb „Franken-Stadion Nürnberg“ Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen / beschlossen, mit : Stimmen abgelehnt, mit Stimmen angenommen mit großer Mehrheit abgelehnt mit großer Mehrheit Beschlusstext: Der Stadtrat beschließt den beiliegenden Wirtschaftsplan 2019 und den Finanzplan 2019/2022 für den Eigenbetrieb „Franken-Stadion Nürnberg“. Der Verlustausgleich ist in gezahlter Höhe in die Allgemeine Rücklage einzustellen. II. 2. BM/FSN III. Abdruck an: Ref. I/II / OrgA Rpr Ref. I/II / Stk KaSt Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in): Dr. Maly Vogel Ö 2.4Ö 2.4 Seite 1 von 4 Sitzungsvorlage NüBad/002/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Werkausschuss NürnbergBad (NüBad) 05.10.2018 öffentlich Gutachten Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Wirtschaftsplan 2019 Anlagen: 2.1 WP 2019 Erläuterungsbericht 2.2 WP 2019 Erfolgsplan 2.3 WP 2019 Vermögensplan 2.4 WP 2019 Verpflichtungsermächtigungen 2.5 WP 2019 Finanzplan 2.6 WP 2019 Verlustausgleich 2.7 WP 2019 Stellenplan 2.8 WP 2019 Kreditaufnahmen 2.9 WP 2019 Steuererstattungen 2.10 WP 2019 FAG Zuschüsse 2.11 WP 2019 sonstige Investitionen 2.12 WP 2019 Bauunterhalt 2.13 WP 2019 sonstige betriebliche Aufwendungen 2.14 WP 2019 Gutachtenvorschlag Beschlussvorschlag Sachverhalt (kurz): Der Wirtschaftsplan 2019 wird dem Werkausschuss zur Begutachtung vorgelegt. Die Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan erfolgt im November 2018 im Rahmen der Etatberatungen durch den Stadtrat. Der vorliegende Wirtschaftsplan 2019 ist mit Referat I/II abgestimmt. Ö 2.5Ö 2.5 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage NüBad/002/2018 Seite 2 von 4 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: (→ weiter bei 2.) Nein (→ weiter bei 2.) Ja Kosten noch nicht bekannt Kosten bekannt Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? (mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Der Wirtschaftsplan 2019 ist mit Ref. I/II entsprechend AdO Nr. 6 B vom 31.01.2018 abgestimmt. 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.) Ja Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens) Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage NüBad/002/2018 Seite 3 von 4 2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 3. Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) Ref. I/II Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage NüBad/002/2018 Seite 4 von 4 Gutachtenvorschlag: Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat den Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebs NürnbergBad zu beschließen. Seite 1 von 4 Beilage: 2.1 zur öffentlichen Sitzung des Werkausschusses NürnbergBad am 05.10.2018 Erläuterungsbericht zum Wirtschaftsplan 2019 1. Einführung Mit Beschluss des Stadtrats vom 02. Juli 2003 wurde der Eigenbetrieb NürnbergBad ge- gründet und hat zum 01. Januar 2004 seine Tätigkeit aufgenommen. Die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb NürnbergBad vom 08. Juli 2003 wurde am 16. Juli 2003 im Amtsblatt der Stadt Nürnberg veröffentlicht. Die letzte Änderung der Betriebssatzung erfolgte durch Sat- zung vom 05. August 2015. Der Eigenbetrieb NürnbergBad bewirtschaftet alle städtischen Hallenbäder:  Südstadtbad,  Nordostbad,  Katzwangbad,  Langwasserbad; und alle städtischen Freibäder:  Stadionbad,  Westbad,  Naturgartenbad. NürnbergBad ist für die Planung und Durchführung der Maßnahmen zur Sanierung und At- traktivitätssteigerung verantwortlich. Die wesentlichen Maßnahmen bisher waren:  2008 / 2009 – Südstadtbad; Sanierung, Erweiterung um Außenbereich und Sauna- landschaft  Dezember 2009 – Nordostbad; Erweiterung Außenbereich  September 2010 bis Juli 2011 – Westbad; vollständige Erneuerung  Mai 2013 bis Juli 2015 – Langwasserbad; Neubau  Februar 2017 bis Mai 2017 – Nordostbad; Neubau einer Röhrenrutsche  Juli 2017 bis Oktober 2017 – Nordostbad; Neugestaltung des Vorplatzes In den vorliegenden Unterlagen ist die Planung für das Wirtschaftsjahr 2019 des Eigenbe- triebs NürnbergBad dargestellt. Ö 2.5Ö 2.5 Seite 2 von 4 2. Erfolgsplan Die Ermittlung der Planansätze erfolgt aufgrund der Zahlen des Jahresabschusses 2017 und der Ist-Situation des fortgeschrittenen Wirtschaftsjahres 2018, hochgerechnet auf das Ge- samtjahr 2018. 2.1 Umsatzerlöse Zur Ermittlung der Umsatzerlöse wurden die Zahlen des aktuellen Wirtschaftsjahrs auf das Gesamtjahr 2018 hochgerechnet. Für die Planung 2019 wird hinsichtlich der Besucherzahl von einer durchschnittlichen Frei- badsaison ausgegangen. 2.2 Material und Instandhaltung Der Aufwand für Gas, Strom, Wasser und Heizung (Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe) wurde aus den Verbrauchsdaten der Vergangenheit und der unterstellten Nutzungsintensität und – dauer ermittelt. Dabei wurden die durchschnittlichen Preissteigerungsraten der letzten Jahre unterstellt. Die Aufwendungen für bezogene Leistungen beinhalten Aufwendungen für den Bauunterhalt (Instandhaltung von Gebäuden, Maschinen und technischen Anlagen) mit 510.000 EUR so- wie für Fremdreinigung mit 530.000 EUR. 2.3 Personalaufwand Die Tarifeinigung vom 17.04.2018 sieht folgende Erhöhungen der Tabellenentgelte vor:  ab 01.03.2018: 3,19 %  ab 01.04.2019: 3,09 %  ab 01.03.2020: 1,06 % Der Jahresabschluss 2017 weist Gesamtpersonalkosten von 4,39 Mio. EUR aus. Davon ausgehend wird nach der ersten Stufe der Tarifeinigung (ab 01.03.2018) für 2018 mit Gesamtpersonalkosten von 4,5 Mio. EUR gerechnet. Unter Berücksichtigung der zweiten Stufe der Tarifeinigung (ab 01.04.2019) wird für 2019 mit Gesamtpersonalkosten von 4,63 Mio. EUR geplant. Die Tarifeinigung hat eine Laufzeit bis 31.08.2020. 2.4 Abschreibungen Es wurden lineare Abschreibungszeiten auf Grundlage der AfA-Tabelle für den Wirtschafts- zweig „Heil-, Kur-, Sport- und Freizeitbäder“ des Bundesministeriums der Finanzen vom 09. Mai 1995 angewandt. Für das Jahr 2019 wird mit Abschreibungen in Höhe von 2,27 Mio. EUR geplant. Seite 3 von 4 Die Entwicklung der Abschreibungen ist im Finanzplan 2018 – 2022 dargestellt. Den Ab- schreibungen steht kein unmittelbarer Liquiditätsabfluss gegenüber, allerdings wird das Jah- resergebnis (Erfolgsplan) dadurch belastet. 2.5 Sonstige betriebliche Aufwendungen In den sonstigen betrieblichen Aufwendungen sind Aufwendungen für z.B. Verwaltungskos- tenerstattungen, Miete, Öffentlichkeitsarbeit, Bürobedarf, Beratungsgebühren, Gutachten, Honorare Hochbauamt, Gärtnereileistungen, Winterdienst und Wartung der Gebäude, Be- triebsvorrichtungen und technischen Anlagen veranschlagt. 2.6 Zinsen und ähnliche Aufwendungen Für das Jahr 2019 ist keine Kreditaufnahme für Investitionen vorgesehen, siehe Vermögens- plan. Die sich aus den Krediten ergebenden Zinsaufwendungen in Höhe von 545.130 EUR wurden im Erfolgsplan berücksichtigt. Im Rahmen der Eröffnungsbilanz zum 31. Dezember 2003 wurde dem Eigenbetrieb Nürn- bergBad für die von der Stadt vorfinanzierten Bäder ein Darlehen in Höhe von 5,85 Mio. EUR von der Hypo Real Estate Bank AG zugeordnet und am 01. August 2005 vollständig auf NürnbergBad übertragen. Das Darlehen wird im Jahr 2018 mit der Restschuld getilgt, was ab 2019 zu einer jährlichen Zinseinsparung i.H.v. ca. 100.000 EUR führt Zur Deckung der laufenden Ausgaben ist die Inanspruchnahme eines Kassenkredites nötig. 2.7 Kassenkredit Als Kassenkreditmittel reichen die in Art. 73 Abs. 2 GO veranschlagten 1/6 der im Erfolgs- plan vorgesehenen Erträge nicht aus. Um den reibungslosen Betriebsablauf und eine fristge- rechte Bezahlung der Kreditorenrechnungen zu gewährleisten ist eine Summe von 6 Mio. EUR als Kassenkredit eingeplant. 3. Vermögensplan Der Vermögensplan weist 100.000 EUR für Schlussrechnungen aus dem neuen Langwas- serbad aus. Für sonstige Investitionen sind 537.000 EUR eingeplant (siehe Beilage 2.11). 4. Stellenplan Anlage 2.7 zeigt in der Übersicht den Stellenplan für 2019. Seite 4 von 4 Am 07.07.2017 hat der Werkausschuss beschlossen, die bisherige Stelle für Ausbildungsleitung / Schichtleitung ab 01.04.2017 als Stelle für die Themen Qualitätsmanagement / Fortbildung und Ausbildung weiterzuentwickeln. Für das Jahr 2019 wurde deshalb ein Stellenschaffungsantrag für eine Stelle „Schichtleitung“ gestellt. Die Stellenkapazität wird benötigt, um im Zeitraum März bis September die Schicht- leitungsfunktion in den Freibädern und ganzjährig die urlaubs- und krankheitsbedingte Ver- tretung der Schichtleitungsfunktion sicherzustellen. 5. Finanzplan Der Finanzplan weist für die Zeit von 2018 bis 2022 einen Finanzbedarf von 33,5 Mio. EUR aus. Auf der Mittelherkunftsseite sind neben dem erwarteten Verlustausgleich durch die Stadt Nürnberg noch der erwartete Rückfluss der zu viel verauslagten Vorsteuer in Höhe von 343.800 EUR zu beachten. Behandlung Verlustausgleich Der Verlustausgleich der Stadt Nürnberg beläuft sich lt. Erfolgsplan im Jahr 2019 auf 6.207.496 EUR (siehe auch Tabelle „Darstellung des Verlustausgleiches gemäß § 8 EBV“) Der vorliegende Wirtschaftsplan ist mit dem Finanzreferat abgestimmt. Anlage 2.2___________________ zum Werkausschuss NürnbergBad Erfolgsplan 2019 - NürnbergBad Plan 2019 Hochr. 2018 Ist 2017 1. Umsatzerlöse 5.750.000 5.720.000 5.681.569 2. aktivierte Eigenleistungen 0 0 18.312 Verkaufserlös FB-Lgw (Einmaleffekt im Jahr 2018) 1.850.000 3. übrige sonstige betriebliche Erträge 230.000 225.000 305.477 Erträge/Erlöse 5.980.000 5.980.000 7.795.000 7.795.000 6.005.358 6.005.358 4. Material und Instandhaltung a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe -2.262.141 -2.217.785 -2.174.299 b) Aufwendungen für bezogene Leistungen -1.040.000 -1.030.000 -1.020.585 Summe Material und Instandhaltung -3.302.141 -3.247.785 -3.194.884 5. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter -3.424.620 -3.329.812 -3.243.616 b) Soziale Abgaben und Aufw. für die Altersversorgung -1.206.605 -1.173.202 -1.142.832 davon Versorgungsempf. Beamte/Angest. und Beihilfe -280.000 -310.000 -339.117 Summe Personalaufwand -4.631.225 -4.503.014 -4.386.448 6. Abschreibungen -2.273.000 -2.326.000 -3.171.941 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen -1.422.000 -1.800.000 -1.677.268 davon Abbruchkosten 0 -400.000 -244.340 Summe sonstige betriebliche Aufwendungen -1.422.000 -1.800.000 -1.677.268 Summe Aufwendungen -11.628.366 -11.628.366 -11.876.799 -11.876.799 -12.430.542 -12.430.542 8. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 0 5.817 9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 9.1 Sonstige Zinsen und ähnliche Aufwendungen -545.130 -550.000 -556.948 9.2 Zinsen Altdarlehen (NRW Bank) 0 -108.000 -122.000 9.3 Zinsen Kassenkredite -5.000 0 0 Summe Zinsen -550.130 -550.130 -658.000 -658.000 -673.131 -673.131 10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -6.198.496 -4.739.799 -7.098.315 11. sonstige Steuern -9.000 -9.000 -8.333 12. Jahresgewinn + / Jahresverlust - -6.207.496 -4.748.799 -7.106.648 13.09.201811:50 WP_2019.xlsErfolgsplan 2019 Ö 2.5Ö 2.5 Anlage 2.3___________________ zum Werkausschuss NürnbergBad Vermögensplan 2019 - NürnbergBad Ausgaben des Wirtschaftsjahres Verpflichtungser- mächtigungen des Wirtschaftsjahres Gesamt- ausgabebedarf bei mehrjährigen Vorhaben I. Mittelverwendung Euro Euro Euro 1. SZ Langwasser ausstehende Rechnungen 100.000 sonstige Investitionen (Aufgliederung siehe Tabelle *) 537.000 Zwischensumme Investitionen 637.000 2. Pagatorisches Ergebnis (= Periodenergebnis - Abschreibungen) 3.934.496 3. Darlehenstilgung Investitionsdarlehen 1.687.244 Darlehenstilgung Altdarlehen 0 4. Rückführung Kontokorrentkonto 292.556 Summe 6.551.296 0 0 II. Mittelherkunft 1. Kreditaufnahmen für Investitionen 0 in Euro sonstige Investitionen 2019 * 2. Rückzahlung Vorsteuerüberhang durch Finanzamt 343.800 264.000 bewegliches Vermögen 3. Notwendiger Zuschuss der Stadt Nürnberg zur Sicherstellung der Liquidität von NüBad 6.207.496 178.000 Schlammwasseraufbereitung HB/Katzw. 4. Ausgleich früherer Jahresverluste nach § 8 EBV 0 95.000 Vorplätze ssb, FBNg, FBSt Summe 6.551.296 537.000 Planansatz 2019 07.09.201809:34 WP_2019.xlsVermögensplan 2019 Ö 2.5Ö 2.5 Anlage 2.4___________________ zum Werkausschuss NürnbergBad Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben Gesamt 2020 2021 Schwimmzentrum Langwasser Bau/Nebenkosten € 0 € 0 € 0 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Jahres 2019 € 0 € 0 € 0 07.09.201809:35 WP_2019.xlsVerpflichtungsermächtigungen Ö 2.5Ö 2.5 Finanzplan 2018 - 2022 - NürnbergBad I. Mittelverwendung 2018 2019 2020 2021 2022 Summe akt. Hochr. Plan Vorschau Vorschau Vorschau 2018 - 2022 1. Investitionen ausstehende Rechnungen SZ/L 440.000 100.000 0 0 540.000 sonstige Investitionen (Aufteilung siehe Vermögensplan 2018) 500.000 537.000 500.000 500.000 500.000 2.537.000 Zwischensumme Investitionen 940.000 637.000 500.000 500.000 500.000 3.077.000 2. Pagatorisches Ergebnis (= Periodenergebnis - Abschreibungen) 2.422.799 3.934.496 4.010.809 4.032.730 4.054.697 18.455.532 3. Darlehenstilgung Investitionsdarlehen 1.687.244 1.687.244 1.687.244 1.863.244 1.943.244 8.868.220 Darlehenstilgung NRW-Bank (Altdarlehen) 2.300.000 2.300.000 4. Rückführung/Belastung (-) Kontokorrentkonto 28900107 -81.044 292.556 379.556 164.356 5.056 760.480 Summe 7.268.999 6.551.296 6.577.609 6.560.330 6.502.997 33.461.232 II. Mittelherkunft 0 0 1. Kontokorrentkonto 28900107 0 2. Kreditaufnahmen für Investitionen 0 0 0 0 0 0 3. FAG Mittel SZ/Langwasser 0 0 0 0 0 0 4. Verkauf von Freibadgrundstück Langwasser an wbg 2.090.000 2.090.000 5. Rückzahlung Vorsteuerüberhang durch Finanzamt 430.200 343.800 343.800 354.600 348.300 1.820.700 6. Verlustausgleich nach § 8 EBV 4.748.799 6.207.496 6.233.809 6.205.730 6.154.697 29.550.532 7. Ausgleich früherer Jahresverluste nach § 8 EBV 0 Summe 7.268.999 6.551.296 6.577.609 6.560.330 6.502.997 33.461.232 Tabelle 1 2018 2019 2020 2021 2022 Pagatorisches Ergebnis (= Periodenergebnis - Abschreibungen) 2.422.799 3.934.496 4.010.809 4.032.730 4.054.697 Entwicklung der Abschreibungen 2.326.000 2.273.000 2.223.000 2.173.000 2.100.000 durch die Stadt Nürnberg auszugleichender Jahresverlust ( § 8 Abs. 2 EBV) 4.748.799 6.207.496 6.233.809 6.205.730 6.154.697 Anlage 2.5 zum Werkausschuss NürnbergBad 07.09.201809:35 WP_2019.xlsFinanzplan 2018 - 2022 Ö 2.5Ö 2.5 Anlage 2.6___________________ zum Werkausschuss NürnbergBad Darstellung des Verlustausgleiches gemäß § 8 Eigenbetriebsverordnung Ist Ist Plan Plan Plan Plan Plan 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 Jahresverluste nach G+V 6.988.010 7.106.648 6.656.891 6.207.496 6.233.809 6.205.730 6.154.697 Verlustausgleich durch die Stadt Nürnberg 6.748.000 6.988.611 6.656.891 6.207.496 6.233.809 6.205.730 6.154.697 Überzahlung/-Unterzahlung durch Stadt Nürnberg -240.010 -118.037 0 0 0 0 0 07.09.201809:36 WP_2019.xlsVerlustausgleich Ö 2.5Ö 2.5 Anlage 2.7___________________ zum Werkausschuss NürnbergBad Stellenplan 2019 BGr. Zahl der Stellen (VK) Zahl der Stellen (VK) Besetzte Stellen (VK) 2019 2018 30.06.2018 A7 1 1 1 A 13 1 1 1 Summe 2 2 2 VGr. bzw. LGr. Egr. Zahl der Stellen (VK) Zahl der Stellen (VK) Besetzte Stellen (VK) 2019 2018 30.06.2018 I a E 15 1 1 1 I b E 14 0 0 0 III / II E 12 0 0 0 IV a / III E 11 0 1 1 IV a E 10 2 1 0,87 V bG / V bM E 9 5,64 5,64 5,54 V c / V b m.D. E 8 20 19 17,92 6 / 7 A E 7 4 4 4 VI b / V c bzw. 5 / 6 A E 6 1 1 1 VII E 5 21,44 21,44 15,84 3 / 4 A E 4 14,5 14,5 14,09 VIII / VII bzw. 2 / 3 A E 3 3 3 5,56 E 2 0 0 0 Summe 72,58 71,58 66,82 Gesamt 74,58 73,58 68,82 17.09.201815:14 Ö 2.5Ö 2.5 Anlage 2.8___________________ zum Werkausschuss NürnbergBad Annahmen (teilweise vereinfacht): Kreditaufnahme gemäß Ist 2016 und gemäß Finanzplan bis 2021 Finanzierung ausschließlich durch Bankdarlehen Zinssätze gem. Prognose NürnbergBad/Deutsche Bank market.com Darlehen bis 2007 aufgenommen ohne Altdarlehen HRE (jetzt NRW) ohne KFW (siehe Darlehen Nr. 1) Darlehenssumme: 11.000.000 € Dexia Laufzeit (Jahre) - Volltilgung 22 Jährliche Tilgung (nachschüssig zum Jahresende) 4,55% Zinssatz gemischt 3,83% Auszahlung 01.01.2008 Tilgung Zins Restschuld JE 2017 500.000 € 248.625 € 5.750.000 € 2018 500.000 € 219.938 € 5.250.000 € 2019 500.000 € 200.813 € 4.750.000 € 2020 500.000 € 181.688 € 4.250.000 € 2021 500.000 € 162.563 € 3.750.000 € 2022 500.000 € 143.438 € 3.250.000 € Darlehen ab 2007 aufgenommen Darlehen Nr. 1 Darlehenssumme: 6.217.000 € KfW Laufzeit (Jahre) - Volltilgung 30 Jährliche Tilgung (nachschüssig zum Jahresende) 4,00% 5 Jahre keine Tilgung Zinssatz bis 2012 3,65 %; ab 2013 1,70% Auszahlung 01.07.2007 Tilgung Zins Restschuld JE 2017 248.680 € 88.779 € 4.973.600 € 2018 248.680 € 84.551 € 4.724.920 € 2019 248.680 € 80.324 € 4.476.240 € 2020 248.680 € 76.096 € 4.227.560 € 2021 248.680 € 71.869 € 3.978.880 € 2022 248.680 € 67.641 € 3.730.200 € Darlehen Nr. 2 Darlehenssumme: 4.000.000 € BayernLabo Laufzeit (Jahre) - Volltilgung 20 Jährliche Tilgung (nachschüssig zum Jahresende) 3 Jahre keine Tilgung Zinssatz 2,94% Auszahlung 01.08.2011 Tilgung Zins Restschuld JE 2017 235.296 € 100.306 € 3.176.464 € 2018 235.296 € 93.388 € 2.941.168 € 2019 235.296 € 86.470 € 2.705.872 € 2020 235.296 € 79.553 € 2.470.576 € 2021 235.296 € 72.635 € 2.235.280 € 2022 235.296 € 65.717 € 1.999.984 € Darlehen Nr. 3 Darlehenssumme: 5.000.000 € Sparkasse Nürnberg Laufzeit (Jahre) - Volltilgung 30 Jährliche Tilgung (nachschüssig zum Jahresende) 3,33% Zinssatz 2,11% Auszahlung 01.07.2013 Tilgung Zins Restschuld JE 2017 166.500 € 94.961 € 4.334.000 € 2018 166.500 € 91.447 € 4.167.500 € 2019 166.500 € 87.934 € 4.001.000 € 2020 166.500 € 84.421 € 3.834.500 € 2021 166.500 € 80.908 € 3.668.000 € 2022 166.500 € 77.395 € 3.501.500 € 07.09.201809:38 WP_2019.xlsDarlehen Ö 2.5Ö 2.5 Anlage 2.8___________________ zum Werkausschuss NürnbergBad Darlehen Nr. 4 Darlehenssumme: 2.500.000 € Bayern Labo Laufzeit (Jahre) - Volltilgung 20 Jährliche Tilgung (nachschüssig zum Jahresende) 5,00% Zinssatz 0,95% Auszahlung 23.07.2014 Tilgung Zins 2017 125.000 € 20.781 € 2.062.500 € 2018 125.000 € 19.594 € 1.937.500 € 2019 125.000 € 18.406 € 1.812.500 € 2020 125.000 € 17.219 € 1.687.500 € 2021 125.000 € 16.031 € 1.562.500 € 2022 125.000 € 14.844 € 1.437.500 € Darlehen Nr. 5 Darlehenssumme: 7.000.000 € Bayern Labo Laufzeit (Jahre) - Volltilgung 20 Jährliche Tilgung ab 2018 Zinssatz 0,48% Auszahlung 01.01.2015 Tilgung Zins Restschuld JE 2017 0 € 33.600 € 7.000.000 € 2018 411.768 € 33.600 € 6.588.232 € 2019 411.768 € 31.624 € 6.176.464 € 2020 411.768 € 29.647 € 5.764.696 € 2021 411.768 € 27.671 € 5.352.928 € 2022 411.768 € 25.694 € 4.941.160 € Darlehen Nr. 6 Darlehenssumme: 4.400.000 € BayernLabo Laufzeit (Jahre) - Volltilgung 30 Jährliche Tilgung (nachschüssig zum Jahresende) 3,33% ab 2021 (4x 44T€) Zinssatz 0,64% Auszahlung 01.01.2016 Tilgung Zins Restschuld JE 2017 0 € 28.160 € 4.400.000 € 2018 0 € 28.160 € 4.400.000 € 2019 0 € 28.160 € 4.400.000 € 2020 0 € 28.160 € 4.400.000 € 2021 176.000 € 28.160 € 4.224.000 € 2022 176.000 € 27.034 € 4.048.000 € Darlehen Nr. 7 Darlehenssumme: 2.000.000 € BayernLabo Laufzeit (Jahre) - Volltilgung 30 Jährliche Tilgung (nachschüssig zum Jahresende) 3,33% ab 2022 (4x 20T€) Zinssatz 0,57% Auszahlung 01.12.2016 Tilgung Zins Restschuld JE 2017 0 € 11.400 € 2.000.000 € 2018 0 € 11.400 € 2.000.000 € 2019 0 € 11.400 € 2.000.000 € 2020 0 € 11.400 € 2.000.000 € 2021 0 € 11.400 € 2.000.000 € 2022 80.000 € 11.400 € 1.920.000 € Gesamtsummen für Finanzplan Tilgung Zins 2017 1.275.476 € 556.949 € 2018 1.687.244 € 550.000 € 2019 1.687.244 € 545.130 € 2020 1.687.244 € 508.183 € 2021 1.863.244 € 471.236 € 2022 1.943.244 € 433.162 € 07.09.201809:38 WP_2019.xlsDarlehen Anlage 2.9___________________ zum Werkausschuss NürnbergBad Annahmen (vereinfacht): Steuer Einnahmen abzgl. Steuer Ausgaben fließen zurück mit ca. einmonatiger zeitlicher Verzögerung Ausgaben netto 19% 2018 2019 2020 2021 2022 3,3/3,3/3,4/3,5/3,5 Mio. aus 4. Material und Instandhaltung 627.000,00 627.000,00 646.000,00 665.000,00 665.000,00 1,3/0,9/1,0/1,0/1,0 Mio. € aus 7. übrige sonstige betriebl. Aufwendungen hälftig angesetzt 123.000,00 85.000,00 85.000,00 85.000,00 85.000,00 Investitionen brutto 1/0,6/0,5/0,5/0,5 Mio.(davon nur ca. 80 % Steuerrückz.wegen Schulschwimmen) 127.000,00 76.000,00 64.000,00 64.000,00 64.000,00 Umsatzerlöse 7 % netto 5,7/5,8/5,9/6,0/6,1 Mio.... -399.000,00 -406.000,00 -413.000,00 -420.000,00 -427.000,00 erwartete Rückzahlung vom Finanzamt 478.000,00 382.000,00 382.000,00 394.000,00 387.000,00 abzüglich Sicherheitsabschlag 10 % -47.800,00 -38.200,00 -38.200,00 -39.400,00 -38.700,00 veranschlagt im Finanzplan 2018-2022 430.200,00 343.800,00 343.800,00 354.600,00 348.300,00 07.09.201809:38 WP_2019.xlsSteuer Ö 2.5Ö 2.5 Anlage 2.10__________________ zum Werkausschuss NürnbergBad FAG Zuschüsse 2014 - 2019 2014 2015 2016 2017 2018 2019 Summe Schwimmzentrum Langwasser 2.000.000 2.500.000 500.000 914.000 0 0 5.914.000 2.000.000 2.500.000 500.000 914.000 0 0 5.914.000 07.09.201809:39 WP_2019.xlsFAG-Zuschüsse Ö 2.5Ö 2.5 Anlage 2.11 2019 Investition Brutto Nordost Südstadtbad Naturgarten Stadion West Katzwang Langwasser Summen Sauna Attraktivierung, Veränderung, Effektofen 10.000,00 € 5.000,00 € 5.000,00 € 20.000,00 € Technik Badewassertechnik, Schlammwasseraufbereitung 178.000,00 € 178.000,00 € Geräte Traktor Benzin, E-Cart, Unkrautbrenner 6.500,00 € 7.500,00 € 7.500,00 € 7.500,00 € 29.000,00 € Spielplätze Erstellung, Erweiterung an Land oder im Wasser 15.000,00 € 2.000,00 € 17.000,00 € Ausstattung Liegen, Papierkörbe, Ascher, Wertfächer, Umkleiden… 5.000,00 € 2.000,00 € 2.000,00 € 2.000,00 € 2.000,00 € 2.000,00 € 15.000,00 € Sanitär Abwasser Fettabscheider (sofern wieder eine Gastronomie kommt) 30.000,00 € 30.000,00 € CD Schriftzug "Bad" am Gebäude, Stele oder Werbeschild 15.000,00 € 15.000,00 € 15.000,00 € 8.000,00 € 53.000,00 € Vorplatz Wege & PLätze, Verkehrssicherung , Fahrradständer usw. 30.000,00 € 50.000,00 € 15.000,00 € 95.000,00 € Scheidt & Bachmann Erneuerung von Komponenten nach Abschreibung 20.000,00 € 15.000,00 € 5.000,00 € 5.000,00 € 5.000,00 € 50.000,00 € allgemein bewegliches Invest 50.000,00 € Summen Bäder 70.000,00 € 57.000,00 € 78.500,00 € 44.500,00 € 29.500,00 € 195.000,00 € 12.500,00 € 537.000,00 € Ö 2.5Ö 2.5 2019 Bauunterhalt netto Nordost süd.stadt.bad. Naturgarten Stadion West Katzwang Langwasser Summen Anlage 2.12 Controlling EMC (Energiemonitoring) 250,00 € 250,00 € 250,00 € 250,00 € 250,00 € 250,00 € 250,00 € 1.750,00 € Miete Absauggerät, Saison 1.900,00 € 1.900,00 € Pflege Rasen, Grünanlagen 1.000,00 € 1.000,00 € 14.000,00 € 25.000,00 € 25.000,00 € 1.000,00 € 11.500,00 € 78.500,00 € Reinigung Vorplatz, Pflasterbeläge & Geländerhöhen 3.000,00 € 1.500,00 € 7.000,00 € 3.000,00 € 1.000,00 € 15.500,00 € Sanierung WC-Trennwände oben mit Fliesenarbeiten, Fenster 20.000,00 € 20.000,00 € Sanierung Stromversorgung, Außenanlage; (E-Material) 6.000,00 € 6.000,00 € Unterhalt GLT 1.000,00 € 2.000,00 € 2.000,00 € 500,00 € 5.500,00 € Unterhalt Dachflächen, Reparaturen 1.500,00 € 1.500,00 € 1.500,00 € 2.000,00 € 6.500,00 € Unterhalt Dienstfahrzeuge, Traktoren 500,00 € 500,00 € 250,00 € 250,00 € 250,00 € 500,00 € 2.250,00 € Unterhalt Malerarbeiten (Material) 1.500,00 € 2.000,00 € 2.000,00 € 2.000,00 € 1.000,00 € 1.000,00 € 1.000,00 € 10.500,00 € Unterhalt Rutsche, Beschichtung, Silikon… 500,00 € 500,00 € 500,00 € 500,00 € 2.000,00 € Unterhalt Fliesenausbesserungen 2.000,00 € 2.000,00 € 1.500,00 € 500,00 € 500,00 € 2.000,00 € 1.500,00 € 10.000,00 € Unterhalt Lüftungsanlagen 3.500,00 € 3.500,00 € 1.500,00 € 2.500,00 € 11.000,00 € Unterhalt Wasserversorgung, Außenanlagen 5.000,00 € 5.000,00 € Unterhalt Sand Beachvolleyball & Sankästen 500,00 € 1.500,00 € 1.500,00 € 1.500,00 € 1.000,00 € 6.000,00 € Unterhalt Sauna 2.500,00 € 1.000,00 € 1.500,00 € 5.000,00 € Unterhalt Pfandschlösser 500,00 € 500,00 € 500,00 € 500,00 € 100,00 € 1.000,00 € 3.100,00 € Unterhalt Spielgeräte, Fallschutz, Reparaturen 1.000,00 € 1.500,00 € 1.500,00 € 1.500,00 € 1.000,00 € 6.500,00 € Unterhalt Sanitär 2.000,00 € 4.000,00 € 1.500,00 € 1.500,00 € 1.500,00 € 1.000,00 € 1.500,00 € 13.000,00 € Unterhalt Wartungsfugen Silikon 800,00 € 1.000,00 € 300,00 € 300,00 € 500,00 € 500,00 € 3.400,00 € Unterhalt Kanal, wiederkehrende Prüfung 1.500,00 € 1.500,00 € 750,00 € 3.750,00 € Unterhalt Wasseraufbereitungsanlage 3.000,00 € 3.000,00 € 1.000,00 € 1.000,00 € 1.000,00 € 1.000,00 € 1.000,00 € 11.000,00 € Unterhalt VSP Bäume (Pflege&Erfassung) & Spielgeräte 1.000,00 € 1.000,00 € 15.000,00 € 15.000,00 € 10.000,00 € 2.000,00 € 1.000,00 € 45.000,00 € Unterhalt Pflasterbeläge, Beckenumgänge & Wege 5.000,00 € 1.500,00 € 6.500,00 € 279.650,00 € TÜV wiederkehrende Prüfung BMA 286,55 € 290,00 € 180,00 € 180,00 € 936,55 € TÜV ELA 500,00 € 500,00 € 300,00 € 750,00 € 2.050,00 € TÜV RLT, Brandschutzklappen 800,00 € 1.500,00 € 438,19 € 2.738,19 € TÜV Druckbehälter, Kompressoren 300,00 € 250,00 € 300,00 € 250,00 € 150,00 € 1.250,00 € TÜV Elektrische Anlagen 2.000,00 € 3.500,00 € 5.500,00 € TÜV Fluchtwegsteuerung 500,00 € 500,00 € TÜV Bauwerksprüfung, Statik 4.500,00 € 2.500,00 € 7.000,00 € TÜV Sicherheitsbeleuchtung/Notlichtanlagen 200,00 € 200,00 € 400,00 € TÜV wiederkehrende Prüfung Rutsche, Spielgeräte 250,00 € 500,00 € 500,00 € 500,00 € 750,00 € 2.500,00 € 22.874,74 € Wartung Aufzug 532,00 € 6.240,00 € 220,00 € 840,00 € 2.000,00 € 9.832,00 € Wartung Absauggeräte 300,00 € 300,00 € 300,00 € 300,00 € 300,00 € 300,00 € 300,00 € 2.100,00 € Wartung Automatiktüre, Rolltore, Fensterelemente 245,00 € 485,00 € 3.928,00 € 4.658,00 € Wartung BMA 800,00 € 4.724,04 € 800,00 € 5.510,00 € 11.834,04 € Wartung BOS 500,00 € 500,00 € Wartung Brandschutzklappen 750,00 € 1.743,50 € 400,00 € 2.000,00 € 4.893,50 € Wartung Feuerlöscher 250,00 € 250,00 € 250,00 € 250,00 € 250,00 € 250,00 € 250,00 € 1.750,00 € Wartung Blitzschutz 500,00 € 2.200,00 € 250,00 € 250,00 € 250,00 € 250,00 € 800,00 € 4.500,00 € Wartung Brandschutztor/Feststellanlagen 1.545,74 € 1.500,00 € 3.045,74 € Wartung Chlor intern 2.500,00 € 2.500,00 € 750,00 € 1.500,00 € 1.500,00 € 1.500,00 € 1.000,00 € 11.250,00 € Wartung Chlor, Inbetriebnahme, MSR 860,00 € 1.020,00 € 1.032,00 € 2.912,00 € Wartung Chlor, Ventile 2.000,00 € 2.500,00 € 2.000,00 € 2.200,00 € 2.500,00 € 500,00 € 2.500,00 € 14.200,00 € Wartung Chlor, Injektoren, V10K 1.048,00 € 1.610,00 € 1.310,00 € 3.968,00 € Wartung EMA 214,20 € 60,00 € 60,00 € 60,00 € 503,00 € 897,20 € Wartung ELA/SAA 4.472,64 € 4.142,00 € 8.614,64 € Wartung Fettabscheider 810,00 € 810,00 € 810,00 € 810,00 € 3.240,00 € Wartung Hebeanlagen 600,00 € 300,00 € 2.300,00 € 3.200,00 € Wartung Heizung 800,00 € 5.000,00 € 5.800,00 € Wartung Klimageräte 350,00 € 250,00 € 600,00 € Wartung Kompressor 120,00 € 200,00 € 120,00 € 60,00 € 250,00 € 750,00 € Wartung Lüftungsanlagen 3.947,00 € 4.491,00 € 1.500,00 € 10.500,00 € 20.438,00 € Wartung Materialbedarf für Wartungen 15.000,00 € 15.000,00 € 5.000,00 € 3.000,00 € 3.000,00 € 2.000,00 € 2.500,00 € 45.500,00 € Wartung MSR 2.500,00 € 2.500,00 € 5.000,00 € Wartung RWA/NRA 980,00 € 1.200,00 € 4.981,00 € 7.161,00 € Wartung Sanitär 3.800,00 € 3.800,00 € Wartung Sicherheitsbeleuchtung 255,16 € 1.050,00 € 160,36 € 970,00 € 2.435,52 € Wartung Steuerung FU 540,00 € 540,00 € 1.080,00 € Wartung Schlammwasseraufbereitung 1.500,00 € 1.500,00 € 500,00 € 800,00 € 4.300,00 € Wartung Trennvorhänge 560,00 € 560,00 € Wartung USV, Unabhängige Stromversorgung 1.250,00 € 1.250,00 € Wartung Wasseraufbereitungsanlage 6.030,00 € 4.195,00 € 1.800,00 € 800,00 € 4.000,00 € 16.825,00 € Wartung Biocat 300,00 € 300,00 € 207.194,64 € Summen Bäder 70.455,65 € 93.801,18 € 96.338,00 € 74.150,00 € 60.172,00 € 21.630,36 € 93.172,19 € 509.719,38 € Plan 2017 484.669,38 € Ö 2.5Ö 2.5 Anlage 2.13 zum Werkausschuss NüBad sonstige betriebliche Aufwendungen Plan 2019 Instandhaltungskosten 35.000,00 Versicherungen 33.000,00 Miete, Maschinen 40.000,00 Reisekosten 12.000,00 Kraftfahrzeugkosten 6.000,00 Werbe- und Vertreterkosten 45.000,00 Bücher, Zeitschriften 4.000,00 Nicht abzugsfähige Vorsteuer 75.000,00 Bürobedarf 9.000,00 Portokosten 1.600,00 Telefonkosten 7.000,00 Veranstaltungen 9.000,00 Straßenreinigungsgebühr 19.000,00 Abfallgebühr 26.000,00 Mitgliedsbeiträge 1.400,00 Gebühren 75.000,00 Verwertung, Entsorgung 27.000,00 Fremdleistungen allg. 2.000,00 Gutachten/Untersuchungen 10.000,00 Abschluss- und Prüfungskosten 32.000,00 Kassendienst 170.000,00 Geldtransportkosten 8.000,00 Nebenkosten des Geldverkehrs 7.000,00 Bewachung/Sicherheit 20.000,00 Wäschereinigung 1.000,00 Gärtnereileistungen 115.000,00 Winterdienst 25.000,00 Wartung 12.000,00 Verwaltungskosten (Stadt Nürnberg) 560.000,00 Abbruchkosten 0,00 Werkzeuge und Kleingeräte 10.000,00 Übriger betrieblicher Aufwand 10.000,00 Diverser Aufwand 15.000,00 1.422.000 Ö 2.5Ö 2.5 Seite 1 von 1 001 03.2013 I. Gutachten TOP: 2.14 Werkausschuss NürnbergBad Sitzungsdatum 05.10.2018 öffentlich Betreff: Wirtschaftsplan 2019 Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen / beschlossen, mit : Stimmen abgelehnt, mit Stimmen angenommen mit großer Mehrheit abgelehnt mit großer Mehrheit Beschlusstext: Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat den Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebs NürnbergBad zu beschließen. II. NüBad III. Abdruck an: Ref. I/II / OrgA Ref. I/II / Stk Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in): Ö 2.5Ö 2.5 Seite 1 von 1 001 03.2013 I. Beschluss TOP: 2.5.3 Stadtrat Sitzungsdatum xx.11.2018 öffentlich Betreff: Wirtschaftsplan 2019 und Finanzplan 2019/2022 für den Eigenbetrieb "NürnbergBad" Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen / beschlossen, mit : Stimmen abgelehnt, mit Stimmen angenommen mit großer Mehrheit abgelehnt mit großer Mehrheit Beschlusstext: Der Stadtrat beschließt den beiliegenden Wirtschaftsplan 2019 und den Finanzplan 2019/2022 für den Eigenbetrieb "NürnbergBad". II. 2. BM/NüBad III. Abdruck an: Ref. I/II / OrgA Rpr Ref. I/II / Stk KaSt Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in): Dr. Maly Vogel Ö 2.5Ö 2.5 Seite 1 von 3 Sitzungsvorlage SÖR/046/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) 14.11.2018 öffentlich Gutachten Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Wirtschaftsplan SÖR 2019 Anlagen: Wirtschaftsplan 2019 Antrag zum Wirtschaftsplan SÖR Sachverhalt (kurz): Gemäß § 5 Abs. 2 i. V. mit § 6 Abs. 1 Nr. 5 der ServicebetriebsS legt der Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) den Wirtschafts- und Finanzplan für das Geschäftsjahr 2019 vor. Der Wirtschafts- und Finanzplan 2019 wurde entsprechend der Eigenbetriebsverordnung erstellt. Nach Begutachtung durch den Werkausschuss SÖR ist der Wirtschafts- und Finanzplan vom Stadtrat festzustellen (§ 6 Abs. 1 Nr. 5 ServicebetriebsS). 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: (→ weiter bei 2.) Nein (→ weiter bei 2.) Ja Kosten noch nicht bekannt Kosten bekannt Gesamtkosten 86.909.765 € Folgekosten € pro Jahr dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr davon konsumtiv 86.909.765 € davon Personalkosten € pro Jahr Ö 2.6Ö 2.6 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage SÖR/046/2018 Seite 2 von 3 Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? (mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.) Ja Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens) Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt 2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 3. Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja rein handels- und betriebsrechtlicher Vorgang 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage SÖR/046/2018 Seite 3 von 3 Gutachtenvorschlag Werkausschuss SÖR am 14.11.2018: Der Werkausschuss begutachtet den Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg und empfiehlt diesen zu beschließen. Beschlussvorschlag Stadtrat am 22.11.2018: Der Stadtrat beschließt den beiliegenden Wirtschaftsplan 2019 und den Finanzplan 2019/2022 für den Eigenbetrieb "Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg". Wirtschaftsplan 2019 Finanz- und Investitionsplanung 2018 bis 2022 für den Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg Stand: 09.10.2018 Ö 2.6Ö 2.6 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Stand: 27.09.2018 Wirtschaftsplan 2019 Inhalt Seite 1. Erläuterungen zum Wirtschaftsplan ........................................................ 3 1.1. Einführung ............................................................................................................... 3 1.2. Erfolgsplan 2019 (siehe auch Seite 15) .................................................................. 6 1.2.1 Erträge, Erlöse ................................ ................................ ................................ ........... 7 1.2.2 Aufwendungen, Kosten ................................ ................................ .............................. 8 1.2.3 Interne Verrechnungen................................ ................................ ............................. 10 1.2.4 Kalkulatorische Kosten ................................ ................................ ............................. 10 1.2.5 Jahresergebnis ................................ ................................ ................................ ........ 11 1.2.6 Zusammenfassung ................................ ................................ ................................ ... 12 1.3. Prognose für Erfolgsplan 2020 bis 2022 (siehe auch Seite 16) ............................ 12 1.4. Vermögensplan 2019 (siehe auch Seite 22) ......................................................... 13 1.5. Finanzplanung 2018 bis 2022 (siehe auch Seite 25) ............................................ 14 1.6. Investitionsprogramm (siehe auch Seiten 26 und 27) ........................................... 14 2. Erfolgsplan 2019 (inkl. Vorschau bis 2022) .......................................... 15 3. Vermögensplan 2019 ........................................................................... 22 4. Verpflichtungsermächtigungen ............................................................. 23 5. Stellenplan/Stellenübersicht ................................................................. 24 6. Finanzplan 2018 bis 2022 .................................................................... 25 7. Investitionsplan .................................................................................... 26 7.1. Investitionen 2019 ................................................................................................. 26 7.2. Mehrjährige Investitionsplanung ........................................................................... 27 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 3 von 27 1. Erläuterungen zum Wirtschaftsplan 1.1. Einführung Mit dem Grundsatzbeschluss des Stadtrates zur Gründung des SÖR vom 23.7.2008 wurde die Verwaltung beauftragt, die Gründung eines Eigenbetriebs SÖR vorzubereiten und ein Umsetzungs- konzept zu erstellen, mit dem die Aufnahme des operativen Geschäftes für die Aufgaben ab 1.1.2009 sicher zu stellen war. Aufgrund haushaltstechnischer und –rechtlicher Notwendigkeiten wurden zum 1.1.2009 zunächst zwei Betriebe gegründet, die beide unter dem Namen SÖR firmierten: - Der Eigenbetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ – interne Abkürzung SÖR I, der aus Teilen des Eigenbetriebs „Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Nürnberg (ASN)“ hervorging: Der Betrieb umfasste die Straßenreinigung, das Fuhrparkmanagement samt Kfz-Werkstatt so- wie den Betrieb der öffentlichen WC-Anlagen samt Service-Trupp und Bereitschaftsdienst; - Der optimierte Regiebetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ – interne Abkürzung SÖR II, der das ehemalige Gartenbauamt (GBA), große Teile des ehemaligen Tiefbauamtes (T) und die Bauhöfe der Bürgerämter Nord/Ost/Süd (BANOS) umfasste. Der Regiebetrieb ging ab 1.1.2010 in den erweiterten Eigenbetrieb über. Der Wirtschaftplan 2010 beinhaltete erstmals den vollständigen Aufgaben - und Leistungsumfang des Eigenbe triebes und war mit den Bereichen Grau, Grün und Straßenreinigung (incl. Kfz -Werkstatt, öfftl. WC`s) thema- tisch zunächst nach den ehemaligen Haushaltsplänen bzw. Wirtschaftsplänen der fusionierten Äm- ter/Betriebe unterteilt. Die Systematik des Wirtschaftsplanes wurde 2013 der Entwicklung des SÖR angepasst . Die drei früheren Bereiche Grau, Grün und Straßenreinigung wurden dabei in zwei Bereiche „Gebühren Straßenreinigung“ und „Leistungen für die Stadt“ umgegliedert. Zu Abrechnungszwecken wird im Ha ushaltsplan der Stadt Nürnberg ein „Besitzamt“ für das von SÖR unterhaltene Infrastrukturvermögen (Straßen Wege, Plätze, Grünanlagen etc.) geführt. Über dieses Besitzamt wird der Zuschussbedarf für den Eigenbetrieb gegenüber der Stadt abgerechnet. Außerdem werden Abschreibungen und Zinsen für das Infrastrukturvermögen auf diesem Besitz- amt verbucht ebenso wie Erträge und Aufwendungen für das Infrastrukturvermögen, auf die der Eigenbetrieb SÖR keinen Einfluss nehmen kann. Die wesentlichen Zuständigkeiten und Aufgaben des Servicebetriebs Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) sind: Projekt Frankenschnellweg - Projektleitung für das Gesamtprojekt einschl. Koordination aller an der Planung beteiligten Ge- werke sowie Verantwortung für die Kontrolle und die Einhaltung der vorgegebenen Kosten und Termine - Planung der oberirdischen Ebene des FSW, Ausschreibung und Vergabe sämtlicher Baumaß- nahmen innerhalb des Projekts - Bauleitung, Bauüberwachung und Abrechnung sämtlicher Baumaßnahmen innerhalb des Pro- jekts Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 4 von 27 Straßen: - Ausführungsplanung, Neubau und Unterhalt von Straßen, Geh- und Fahrradwegen sowie Plät- zen; - Ausführungsplanung, Bau und Unterhalt von Lichtsignalanlagen (Ampeln) sowie Straßenbe- leuchtung; - Unterhalt von Straßenzubehör wie Schildern, Markierungen u. ä.; - Genehmigung, Koordination und Abwicklung baulich bedingter Sondernutzungen auf Straßen Wegen und Plätzen. Brücken: - Planung, Koordination und Abwicklung von Neubaumaßnahmen; - Unterhalt von Brücken; - Überwachung der Brückenbauwerke. Lärmschutz: - Planung und Bau von Lärmschutzanlagen entlang städtischer Straßen - Durchführung passiver Schallschutzmaßnahmen (Einbau von Schallschutzfenster etc.) - Durchführung schalltechnischer Untersuchungen für Planungsvorhaben der Stadt Nürnberg. Rückbau und Abbruch von Gebäuden: - Kostenermittlung für SÖR und externe Dienststellen - Vergabe und Durchführung von Ausschreibungen von Abbruchmaßnahmen (einschließlich Massenermittlungen, LV-Erstellungen etc.) Baugrund- und Altlastenuntersuchungen: - Planung, Ausschreibung, Vergabe, Überwachung und Abrechnung von Baugrund- bzw. Altlas- tenuntersuchungen sowie den entsprechenden Räumungs - und Sanierungsmaßnahmen für SÖR und externe Dienststellen - Beratung über Umwelt-, Abfall-, Wasser- und Immissionsschutzbestimmungen bei Baumaßnah- men oder Liegenschaftsverkehr. Reinigung: - Gehweg-, Radwege- und Straßenreinigung. Winterdienst: - Räumen und Streuen der Hauptverkehrsstraßen, Radwege, Fußgängerüberwege und VAG - Haltestellen im Stadtgebiet (teilweise fremdvergeben). Wasserwirtschaft: - Planung und Unterhalt von Wasserbauwerken und Gewässern; - Hochwasserdienst. Grünflächen: - Planung, Koordination und Abwicklung von Neubaumaßnahmen; - Unterhalt von Grünflächen (Mahd, Pflanzung, Reinigung); - Pflanzen und Pflege von Bäumen (in Grünanlagen sowie Straßenbäume). Spielplätze: - Planung, Koordination und Bau aller öffentlichen Spielplätze und Bewegungsparks für alle Ge- nerationen; - wiederkehrende Spielplatzkontrolle, Unterhalt und Pflege der öffentlichen Spielplätze und Be- wegungsparks Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 5 von 27 Straßenverkehrsbehörde: - Anordnung von verkehrsregelnden und verkehrslenkenden Maßnahmen mit Ausnahme zeitlich unbefristeter verkehrsregelnder und verkehrslenkender Maßnahmen - Erteilung von verkehrsrechtlichen Ausnahmegenehmigungen (z.B. Parkerleichterungen für Handwerker, Sozialdienste und Schwerbehinderte, Gefahrguttransporte, Schwer- und Sonder- transporte, Befahren der Fußgängerzone, usw.); - Genehmigung von Arbeitsstellen auf öffentlichen Verkehrsflächen (Sondernutzung). Wegerecht und Planfeststellung: - Klassifizierung und Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen und Führen des Bestandsver- zeichnisses; - Freihalten öffentlicher Verkehrsflächen (z. B. Überwuchs, unerlaubte Sondernutzungen durch stillgelegte Kfz); - Auslage von Planfeststellungsunterlagen zur öffentlichen Einsichtnahme und Koordination der zugehörigen gesamtstädtischen Stellungnahmen. Anliegenmanagement: - Ansprechpartner für die Bürgerschaft für sämtliche Belan ge des öffentlichen Raums unter der Servicenummer 0911/231 -7637 zu den üblichen Bürozeiten sowie rund um die Uhr unter soer@stadt.nuernberg.de. Die im Wirtschafts - und Finanzplan aufgeführten Ausgaben resulti eren aus der Erfüllung dieser Aufgaben und sind weitgehend rechtlich gebunden. In den vorliegenden Unterlagen sind die Werte folgendermaßen dargestellt: Wirtschaftsplan 2018 (2018 Plan); Wirtschaftsplan 2019 (2019 Planung); Vorschau auf die Jahre 2020 bis 2022 (Vorschau). Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 6 von 27 1.2. Erfolgsplan 2019 (siehe auch Seite 15) Die Planansätze 2019 entsprechen im Wesentlichen den Ansätzen des Vorjahres. Planansätze, denen Vertragsverhältnisse zugrunde liegen, berücksichtigen betragsmäßig den Um- fang der jeweiligen Verträge. Die bedeutenderen Planansätze/Mehrbedarfe für den Unterhalt der städtischen Infrastruktur, ins- besondere der Bereiche Straßen, Brücken, Grünflächen und Verkehrsregelungstechnik, wurden mit dem Finanzreferat gesondert festgelegt. Die Planwerte 2019 für die Besoldung der Beamten und die Gehälter der Beschäftigten werden auf der Basis der Ist-Werte 2017 hochgerechnet. Dabei ist eine Besoldung- bzw. Tariferhöhung von 3,00 % für die Beamten (ab 01.01.2019) und 3,09 % für den Beschäftigtenbereich (ab 01.04.2019) berücksichtigt. Der Erfolgsplan ist in Anlehnung an die Erfolgsübersicht gemäß § 22 Eigenbetriebsverordnung in zwei Bereiche unterteilt: - Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Der Bereich umfasst die durch den SÖR übernomme- nen Aufgaben der Straßenreinigung. Diese Aufgaben sind gebührenfinanziert. Die Erträge, die Aufwände und das Ergebnis dieses Bereiches sind daher gesondert darzustellen. Leistungsbe- ziehungen zum Bereich „Leistungen für di e Stadt“ werden anhand von Umlagen und internen Verrechnungen dargestellt. - Bereich „Leistungen für die Stadt“: Der Bereich umfasst die SÖR übertragenen Aufgaben des ehemaligen Gartenbauamtes, des ehemaligen Tiefbauamtes und der ehemaligen Bauhöfe der Bürgerämter. Weitere Obliegenheiten des Bereiches sind das Fuhrparkmanagement, die Kfz - Werkstatt, der Betrieb der öffentlichen WC-Anlagen und der Bereitschaftsdienst. Der Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ wird vollständig über Gebühren finanziert und ist deshalb nicht von pauschalen Kürzungen betroffen. Überschüsse bzw. Fehlbeträge des Bereiches „Gebüh- ren Straßenreinigung“ beeinflussen die Höhe des Zuschusses durch die Stadt Nürnberg nicht. Im Bereich „Leistungen für die Stadt“ besteht für 201 9 nach Berücksichtigung der konkreten Leis- tungsverrechnungen ein allgemeiner Zuschussbedarf i. H. v. 86,91 Mio. EUR (2018: 72,84 Mio. EUR). Die wesentliche Erhöhung zum Vorjahr entsteht durch die erstmalige Veranschlagung der Gebüh- ren für die Straßenentwässerung (10,73 Mio. EUR) im Wirtschaftsplan des SÖR. In den Vorjahren erfolgte der Ausweis beim SÖR Besitzamt (Stadt Nürnberg). Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 7 von 27 1.2.1 Erträge, Erlöse Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Für den Kalkulationszeitraum 2019 bis 2022 wurde eine Vorauskalkulation erstellt. Der Stadtanteil beträgt seit dem Jahr 2015 10 %. Die Vorauskalkulation und die Gebührensätze wurden vom Werk- ausschuss am 10.10.2018 begutachtet und vom Stadtrat am 17.10.2018 beschlossen. Im Jahr 2019 ergeben sich je Meter Straßenfront folgende Gebühren: Reinigungsklasse 2015-2018 2019-2022 A a) 10,31 Euro 11,30 Euro A b) 30,93 Euro 33,90 Euro A c) 51,55 Euro 56,50 Euro A d) 72,17 Euro 79,10 Euro B 3,53 Euro 3,88 Euro A a) Reinigungsklasse 1 (Reinigung 1 x wöchentl.) A b) Reinigungsklasse 2 (Reinigung 3 x wöchentl.) A c) Reinigungsklasse 3 (Reinigung häufiger als 4 x wöchentl.) A d) Reinigungsklasse 4 (Reinigung bis zu 7 x wöchentl.) B Für Straßen im Zwangsreinigungsgebiet B: Die kalkulierten Gebühren für 2019 liegen bei 13,64 Mio. EUR. Bereich „Leistungen für die Stadt: Die ordentlichen Erträge 2019 liegen im Bereich „ Leistungen für die Stadt “ bei 26,99 Mio. EUR (2018: 24,31 Mio. EUR). Die im Vergleich zum Vorjahr höheren Erträge sollen 2019 durch Mehrein- nahmen erzielt werden. Rund 48 % davon (12,94 Mio. EUR) werden durch die Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen - insbesondere für Ausnahmegenehmigungen und Sondernutzungen, sowie Parkgebühren - im Straßenbereich erzielt; sie zählen zu den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten. Ca. 28 % (7,50 Mio. EUR) werden durch privatrechtliche Leistungsentgelte erwirtschaftet. Dabei handelt es sich zum größten Teil um Einnahmen aus der Fahrzeugbewirtschaftung für andere Dienststellen. Weitere rund 22 % (6,06 Mio. EUR) werden durch Kostenerstattungen erlöst. Diese Erstattungen erfolgen insbesondere aufgrund folgender Leistungen des SÖR: - Bauaufsichtskosten bzw. Bauverwaltungskos ten, die für Architekten -, Planungs- und Baube- treuungsleistungen der technischen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen verrechnet werden. - Leistungen für die Grünbereiche der Dienststellen und Tochterunternehmen der Stadt Nürnberg (Spielplatz-, Verkehrssicherungs- und Zustandskontrollen). - Verschiedenste Leistungen der Werkstätten für die Dienststellen und Tochterunternehmen der Stadt Nürnberg. Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 8 von 27 1.2.2 Aufwendungen, Kosten Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ Der mit 8,63 Mio. EUR (2018: 9,82 Mio. EUR) geplante Personalaufwand für diesen Bereich ent- spricht den für die Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2019-2022 ermittelten Wer- ten. In die Vorauskalkulation sind die Personalkosten aller Stellen eingeflossen, die den Kostenstel- len des Bereiches „Gebühren Straßenreinigung“ zugerechnet werden. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 2,71 Mio. EUR (2018: 3,35 Mio. EUR) enthalten überwiegend Aufwendungen für Treibstoffe, Ersatzteile und Abfallbeseitigungsge- bühren. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen belaufen sich auf rund 0,23 Mio. EUR (2018: 0,29 Mio. EUR) und beinhalten vor allem Miet- und Pachtaufwendungen bzw. Leasingkosten, Kfz-Versi- cherungsbeiträge und KFZ-Steuern. Bereich „Leistungen für die Stadt“: Die Berechnung des Personalaufwandes mit 49,02 Mio. EUR (2018: 47,01 Mio. EUR) basiert auf den hochgerechneten Ist-Werten aus 2017. Die Berechnung berücksichtigt 3,00 % Besoldungserhöhung für Beamte (ab 01.01.2019) und für den Beschäftigtenbereich eine Tariferhöhung von 3,09 % (ab 01.04.2019), die Anpassungen der gesetzlichen Sozialversicherung sowie Zuführungen zu den Rückstellungen für Pensions-, Beihilfe- und Altersteilzeitverpflichtungen der aktiven Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die durch Ref. I /II / OrgA begutachteten Stellenschaffungen, Stellenhebungen und Stellenanpas- sungen sind vorbehaltlich der Genehmigung durch den Stadtrat ebenfalls in der Berechnung ent- halten. Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 9 von 27 Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 55,55 Mio. EUR (2018: 40,93 Mio. EUR) enthalten u. a. die Aufwendungen für den Unterhalt für: 2019 2018 Mio. EUR Mio. EUR Kanalbenutzungsgebühren 10,84 0,10 Straßen, Wege, Plätze 10,70 9,60 Betriebsstrom 4,75 4,78 Verwaltungskostenerstattungen 4,46 4,46 Park-/Grün-/Gartenanlagen 4,19 2,46 Anlagen zur Verkehrsregelung 2,50 2,36 Roh- und Hilfsstoffe 2,29 2,20 Treibstoffe 1,69 1,77 Straßenbegleitgrün 1,67 1,24 Straßenbeleuchtung 1,59 0,94 Brücken, Stege, Stützmauern 1,34 1,34 Gewässer 1,03 1,00 Verkehrszeichen/Straßenmarkierungen 0,63 0,63 Die Abschreibungen des Anlagevermögens und des Umlaufvermögens belaufen sich auf 3,08 Mio. EUR (2018: 3,04 Mio. EUR). Bemessungsgrundlage für die Abschreibungen sind die Anschaffungs- und Herstellungskosten. Eventuelle investive Zuschüsse werden passiviert und ent- sprechend der Nutzungsdauer des damit finanzierten Anlagevermögens unter der Ertragsposition "Auflösung von Sonderposten" berücksichtigt. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen belaufen sich auf 6,31 Mio. EUR (2018: 5,73 Mio. EUR) und beinhalten vor allem Miet - und Pachtaufwendungen (für Immobilien bzw. be- wegliche Vermögensgegenstände), Nutzungsentgelte/Pflege für Software und Lizenzen, Vergütun- gen für Leistungen Dritter sowie Kfz-Versicherungsbeiträge. Zinsen und ähnliche Aufwendungen ergeben sich in Höhe von 3,28 Mio. EUR (2018: 3,44 Mio. EUR). Die Zinsen für das Trägerdarlehen, welches zur Finanzierung des Anlagevermö- gens bereitgestellt wurde, betragen davon 0,34 Mio. EUR (2018: 0,37 Mio. EUR). Die Abzinsungs- beträge für Rückstellungen in Höhe von 2,85 Mio. EUR (2018: 2,97 Mio. EUR), sind etwas rückläu- fig. Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 10 von 27 1.2.3 Interne Verrechnungen Die Leistungsbeziehungen zwischen den Bereichen „Gebühren Straßenreinigung“ und „Leistungen für die Stadt“ werden im Erfolgsplan in den Zeilen - Aufwendungen/Erträge für interne Leistungsverrechnung - Umlagen - Nicht gebührenrelevante Aufwendungen dargestellt. Dem Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ werden über interne Leistungsverrechnungen und Um- lagen kalkulierte Aufwendungen von 3,53 Mio. EUR (2018: 3,03 Mio. EUR) vom Bereich „Leistun- gen für die Stadt“ verrechnet. Im Gegenzug werden im Bereich „Leistungen für die Stadt “ nicht gebührenrelevante Rein igungs- leistungen von dem Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ i. H. v. 0,89 Mio. EUR (2018: 0,75 Mio. EUR) eingeplant. 1.2.4 Kalkulatorische Kosten Kalkulatorische Kosten (Kalkulatorische Zinsen und kalkulatorische Abschreibungen) werden nur im Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ i. H. v. 0,97 Mio. EUR (2018: 0,96 Mio. EUR) berück- sichtigt. Das Jahresergebnis des Bereiches „Leistungen für die Stadt“ wird dadurch nicht beein- trächtigt. Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 11 von 27 1.2.5 Jahresergebnis Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Plan 2019 Plan 2018 Mio. EUR Mio. EUR Erträge -15,69 -16,00 Aufwendungen (für Personal, Sach- u. Dienstleistungen) 11,57 13,46 Finanzergebnis 0,00 0,00 Außerordentliches Ergebnis 0,00 0,00 Interne Leistungsverrechnung 0,46 0,70 Kalkulatorische Kosten 0,97 0,96 Umlagen 3,08 2,23 nicht gebührenrelevante Erträge/Aufwendungen -0,89 -0,75 Ergebnis -0,51 0,69 Bereich „Leistungen für die Stadt“: Plan 2019 Plan 2018 Mio. EUR Mio. EUR Erträge -26,99 -24,31 Aufwendungen (für Personal, Sach- u. Dienstleistungen) 114,03 96,76 Finanzergebnis 3,24 3,40 Außerordentliches Ergebnis -0,73 -0,73 interne Leistungsverrechnung -0,46 -0,70 Kalkulatorische Kosten 0,00 0,00 Umlagen -3,08 -2,33 Nicht gebührenrelevante Aufwendungen/Erträge 0,89 0,75 Ergebnis 86,91 72,84 Zuschuss der Stadt Nürnberg -86,91 -72,84 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 12 von 27 1.2.6 Zusammenfassung Bereich „Leistungen für die Stadt“: 7Die Abweichungen zwischen den Planjahren 2018 und 2019 in Höhe von ca. 14,07 Mio. EUR sind in den Erläuterungen S.18 ff. dargestellt und resultieren im Wesentlichen aus: - Steigenden Personalkosten aufgrund der Anpassungen an die Lohn-/Gehaltssteigerungen, so- wie Stellenneuschaffungen und -hebungen - Erstmalige Berücksichtigung der Straßenentwässerungsgebühren beim SÖR statt bei der Stadt Nürnberg (10,73 Mio. EUR) - Unabweisbar höheren Unterhaltsaufwendungen 1.3. Prognose für Erfolgsplan 2020 bis 2022 (siehe auch Seite 16) Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Die für 2020 bis 2022 dargestellte Ertrags- und Aufwandsentwicklung des Bereiches „Gebühren Straßenreinigung“ entspricht den Werten aus der Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebüh- ren für den Kalkulationszeitraum 2019 bis 2022. Die Gebührensätze aus Vorauskalkulation wurden im Laufe des Jahres 2018 ermittelt. Bereich „Leistungen für die Stadt“: Für die Vorschau im Bereich „Leistungen für die Stadt“ werden die Planwerte aus 201 9 bis 2022 unverändert fortgeschrieben. Zusammensetzung der Zuschussveränderung (in Mio. EUR) Steigerung ordentliche Erträge 2,68 Steigerung Personalaufwand/ Unterhaltsaufwand Personalaufwand -2,02 Straßenentwässerungsgebühren -10,73 sonstiger ordentlicher Unterhaltsaufwand -4,52 -17,27 Finanzergebnis (Zinsaufwand auf Rückstellungen) 0,16 sonstige Ertragssteigerung/Aufwandsreduzierung 0,36 Summe Ergebnisveränderung -14,07 Zuschusserhöhung 14,07 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 13 von 27 1.4. Vermögensplan 2019 (siehe auch Seite 22) Der Vermögensplan weist für das Jahr 2019 einen Mittelbedarf von 7,76 Mio. EUR (2018: 6,69 Mio. EUR) aus, wobei das Periodenergebnis sowie die Abschreibungen aus dem Erfolgsplan in den Vermögensplan übertragen wurden. Dieser Finanzbedarf resultiert aus: – den Investitionen in unbewegliches/bewegliches/immaterielles Vermögen von insgesamt 5,95 Mio. EUR (2018: 5,09 Mio. EUR); – den Tilgungsleistungen für das Trägerdarlehen der Stadt 0,90 Mio. EUR (2018: 0,90 Mio. EUR); – der Mehrung sonstiger Aktiva 0,91 Mio. EUR (2018: 0,00 Mio. EUR); Der Finanzbedarf wird wie folgt gedeckt: – Einnahmen aus zurückverdienten Nettoabschreibungen des Anlagevermögens in Höhe von 3,04 Mio. EUR (2018: 3,00 Mio. EUR), die in den Erträgen und Erlösen enthalten sind . Diese Beträge werden zur Tilgung von Darlehen und Co-Finanzierung der Investitionen eingesetzt; – Mehrung weiterer Passiva (Eigenkapital/Verbindlichkeiten/Rückstellungen) i n Höhe von 4,72 Mio. EUR (2018: 3,56 Mio. EUR). Die Finanzierung des neuen Anlagevermögens erfolgte bisher ausschließlich über das Betriebsmit- telkonto bei der Stadt Nürnberg. Bis zu Beginn des Jahres 2018 wurden keine Kredite aufgenom- men. Eigene Kassenkredite bei Banken sind gemäß Art. 73 GO bis zu einem Sechstel der im Erfolgsplan vorgesehenen Erträge möglich; das sind (unter Einbezug des Zuschusses der Stadt Nürnberg) ma- ximal 18,98 Mio. EUR. Kurzfristige Finanzierungen erfolgen über das Kassen- und Steueramt. Die Möglichkeit Kassenkredite aufzunehmen sichert die Liquidität bei den laufenden Arbeiten. Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 14 von 27 1.5. Finanzplanung 2018 bis 2022 (siehe auch Seite 25) Für die voraussichtliche Vermögens- und Finanzentwicklung wurde größtenteils der Wirtschaftsplan 2018 in gleicher Höhe fortgeschrieben. Signifikante Schwankungen zwischen den einzelnen Jahren rühren - neben den Übertragungen aus dem Erfolgsplan - vor allem von den Verläufen der Großin- vestitionen für unbewegliches Vermögen (Betriebszentrale Am Pferdemarkt) und den damit verbun- denen Kreditaufnahmen bzw. Tilgungsverpflichtungen her. Die Finanzplanung weist für den Zeitraum 2018 bis 2022 einen Finanzbedarf von 45,39 Mio. EUR aus; darin sind 4,95 Mio. EUR für die Tilgung von Darlehen enthalten. Das Investitionsvolumen 2018 bis 2022 in das Anlagevermögen einschließlich der Zwischenfinan- zierung von Anlagen im Bau und in bewegliches Vermögen beträgt 38,09 Mio. EUR. Die Investitionen teilen sich hinsichtlich ihrer organisatorischen Zuordnung wie folgt auf: Investitionen (in Mio. EUR) 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2018 – 2022 Summe Gebührenbereich Straßenreinigung 0,95 0,86 0,75 0,75 0,75 4,06 Leistungen für die Stadt 3,64 4,09 3,10 3,10 3,10 17,03 Betriebszentrale Am Pferdemarkt 0,50 1,00 2,00 4,00 9,50 17,00 Summe 5,09 5,95 5,85 7,85 13,35 38,09 1.6. Investitionsprogramm (siehe auch Seiten 26 und 27) Im Planungszeitraum ergeben sich folgende Investitionsschwerpunkte: Betriebs- und Bezirkszentrale „Am Pferdemarkt“: Mit Beschluss des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg vom 02.03.2011 wurde der Standort „Am Pferdemarkt“ festgelegt. Hier soll die Bezirkszentrale einschließlich der Werkstätten untergebracht werden. Nachdem der Stadtrat am 23.05.2012 die Rahmenbedingungen für den Realisierungswettbewerb beschlossen hat, wurde der Wettbewerb am 29.06.2012 gestartet. Die Preisgerichtssitzung fand am 25./26.10.2012 statt. Über die Umsetzung, ob vollständig oder evtl. in Baustufen, wird in Abhän- gigkeit der vom Stadtrat zur Verfügung gestellten Budgets gesondert entschieden. Nachdem am 03.09.2015 ein langfristiger Mietvertrag über Büroräume am Rathenauplatz abgeschlossen werden konnte, Mietbeginn ist der 01.02.201 7, wird da s Konzept der SÖR -Zentrale „Am Pferdemarkt“ grundsätzlich überarbeitet. Wesentlicher Inhalt ist, dass alle Büroarbeitsplätze, die nicht im direkten Zusammenhang mit den Werkstätten und den Bezirken 3 und 4 stehen, dauerhaft am Rathenau- platz verbleiben. Die Zentrale am Pferdemarkt wird insofern um die Büroarbeitsplätze (ca. 320) reduziert. Ausstattung mit Fahrzeugen, Maschinen und Geräten zur effizienten Leistungserbringung: Die starken Schwankungen der Investitionsausgaben sind vor allem durch das Großprojekt Be- triebszentrale bedingt. Nachdem die notwendigen Ersatzanschaffungen und Anschaffungen zur Vervollständigung von Fahrzeugen und Geräten in 2012 getätigt waren, verlaufen die Investitionen in die meisten Anlagearten und Organisationseinheiten seit 2013 bis auf absehbare Zeit weitestge- hend linear. Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 15 von 27 2. Erfolgsplan 2019 (inkl. Vorschau bis 2022) Erfolgsplan SÖR 2019 (Stand 09.10.2018) Konto Bezeichnung Leistungen für die Stadt Gebühren Straßenreinig ung Leistungen für die Stadt Gesamt 2018 Gebühren Straßenreinig ung Leistungen für die Stadt Gesamt 2019 * + Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse -766.042 0 -105.000 -105.000 0 -64.000 -64.000 * + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt -12.186.337 0 -12.740.000 -12.740.000 0 -12.941.000 -12.941.000 * + Gebühren veranlagt 0 -12.402.734 -266 -12.403.000 -13.639.879 0 -13.639.879 * + Privatrechtliche Leistungsentgelte -8.728.658 0 -7.012.000 -7.012.000 -45.000 -7.498.000 -7.543.000 * + Erträge Kostenerstattungen, -umlagen -5.018.848 -2.275.729 -4.404.271 -6.680.000 -2.007.140 -6.062.860 -8.070.000 ** + Ertr. a.d. Aufl. v. Sonderp. f. Inves 0 0 -1.000 -1.000 0 -2.000 -2.000 * + Sonstige ordentliche Erträge -58.222 -1.325.000 -42.000 -1.367.000 0 -420.000 -420.000 * + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 * +/- Bestandsveränderungen -574 0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 ** = Ordentliche Erträge -26.758.681 -16.003.463 -24.305.537 -40.309.000 -15.692.020 -26.988.860 -42.680.879 ** - Personalaufwendungen Aktiv 33.262.464 7.538.375 35.388.190 42.926.565 6.410.868 37.189.333 43.600.200 ** - Personalaufwendungen Passiv 9.793.429 2.282.244 11.619.746 13.901.991 2.218.713 11.832.287 14.051.000 * - Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 37.381.692 3.347.296 40.934.687 44.281.983 2.710.298 55.552.455 58.262.753 ** - Abschreibungen 44.596 0 3.040.000 3.040.000 323 3.083.677 3.084.000 * - Transferaufwendungen 54.073 2.261 47.739 50.000 3.217 56.783 60.000 * - Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.394.112 285.679 5.727.321 6.013.000 225.634 6.311.366 6.537.000 ** = Ordentliche Aufwendungen 85.930.366 13.455.854 96.757.684 110.213.539 11.569.053 114.025.900 125.594.953 *** = Ergebnis d. lfd. Verwaltungstätigkeit 59.171.685 -2.547.608 72.452.147 69.904.539 -4.122.967 87.037.041 82.914.074 * + Finanzerträge -113 0 -41.000 -41.000 0 -40.000 -40.000 * - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 396.259 0 3.440.000 3.440.000 0 3.280.000 3.280.000 ** = Finanzergebnis 396.146 0 3.399.000 3.399.000 0 3.240.000 3.240.000 **** = Ordentliches Jahresergebnis 59.567.831 -2.547.608 75.851.147 73.303.539 -4.122.967 90.277.041 86.154.074 * + Außerordentliche Erträge -436.468 0 -805.000 -805.000 0 -805.000 -805.000 * - Außerordentliche Aufwendungen 44.368 0 80.000 80.000 0 80.000 80.000 ** = Außerordentliches Jahresergebnis -392.100 0 -725.000 -725.000 0 -725.000 -725.000 ***** = Jahreserg. v. Veränderung Stadt Nbg. 59.175.731 -2.547.608 75.126.147 72.578.539 -4.122.967 89.552.041 85.429.074 Aufwendungen(+)/Erträge(-) für interne Leistungsverrechnung 0 697.359 -697.359 0 458.431 -458.431 0 Umlagen 0 2.334.339 -2.334.339 0 3.075.923 -3.075.923 0 nicht gebührenrelevante Aufwendungen (+)/Erträge(-) 0 -748.000 748.000 0 -892.079 892.079 0 kalkulatorische Kosten 0 955.592 0 955.592 971.809 0 971.809 = Jahresergebnis nach Umlagen/Verrechnungen/kalk. Kosten 691.682 72.842.449 73.534.131 -508.882 86.909.765 86.400.883 Zuschuss der Stadt -68.752.058 -72.842.449 -86.909.765 Ist 2017 2018 Planung 2019 Planung Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 16 von 27 Erfolgsplan SÖR 2019 (Stand 09.10.2018) Konto Bezeichnung Gebühren Straßenreinig ung Leistungen für die Stadt Gesamt 2020 Gebühren Straßenreini gung Leistungen für die Stadt Gesamt 2021 Gebühren Straßenreini gung Leistungen für die Stadt Gesamt 2022 * + Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse 0 -64.000 -64.000 0 -64.000 -64.000 0 -64.000 -64.000 * + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt 0 -12.941.000 -12.941.000 0 -12.941.000 -12.941.000 0 -12.941.000 -12.941.000 * + Gebühren veranlagt -13.639.879 0 -13.639.879 -13.639.879 0 -13.639.879 -13.639.879 0 -13.639.879 * + Privatrechtliche Leistungsentgelte -45.000 -7.498.000 -7.543.000 -45.000 -7.498.000 -7.543.000 -45.000 -7.498.000 -7.543.000 * + Erträge Kostenerstattungen, -umlagen -2.007.140 -6.062.860 -8.070.000 -2.007.140 -6.062.860 -8.070.000 -2.007.140 -6.062.860 -8.070.000 ** + Ertr. a.d. Aufl. v. Sonderp. f. Inves 0 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 * + Sonstige ordentliche Erträge 0 -420.000 -420.000 0 -420.000 -420.000 0 -420.000 -420.000 * + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 * +/- Bestandsveränderungen 0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 ** = Ordentliche Erträge -15.692.020 -26.988.860 -42.680.879 -15.692.020 -26.988.860 -42.680.879 -15.692.020 -26.988.860 -42.680.879 ** - Personalaufwendungen Aktiv 6.569.186 37.189.333 43.758.519 6.700.539 37.189.333 43.889.872 6.834.549 37.189.333 44.023.882 ** - Personalaufwendungen Passiv 2.274.157 11.832.287 14.106.444 2.319.573 11.832.287 14.151.860 2.365.964 11.832.287 14.198.251 * - Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 2.756.660 55.552.455 58.309.115 2.796.503 55.552.455 58.348.958 2.853.160 55.552.455 58.405.616 ** - Abschreibungen 326 3.083.677 3.084.003 331 3.083.677 3.084.008 338 3.083.677 3.084.015 * - Transferaufwendungen 3.297 56.783 60.080 3.363 56.783 60.146 3.431 56.783 60.214 * - Sonstige ordentliche Aufwendungen 228.621 6.311.366 6.539.987 233.467 6.311.366 6.544.833 238.136 6.311.366 6.549.502 ** = Ordentliche Aufwendungen 11.832.248 114.025.900 125.858.148 12.053.776 114.025.900 126.079.676 12.295.579 114.025.900 126.321.479 *** = Ergebnis d. lfd. Verwaltungstätigkeit -3.859.772 87.037.041 83.177.269 -3.638.243 87.037.041 83.398.798 -3.396.441 87.037.041 83.640.600 * + Finanzerträge 0 -40.000 -40.000 0 -40.000 -40.000 0 -40.000 -40.000 * - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 3.280.000 3.280.000 0 3.280.000 3.280.000 0 3.280.000 3.280.000 ** = Finanzergebnis 0 3.240.000 3.240.000 0 3.240.000 3.240.000 0 3.240.000 3.240.000 **** = Ordentliches Jahresergebnis -3.859.772 90.277.041 86.417.269 -3.638.243 90.277.041 86.638.798 -3.396.441 90.277.041 86.880.600 * + Außerordentliche Erträge 0 -805.000 -805.000 0 -805.000 -805.000 0 -805.000 -805.000 * - Außerordentliche Aufwendungen 0 80.000 80.000 0 80.000 80.000 0 80.000 80.000 ** = Außerordentliches Jahresergebnis 0 -725.000 -725.000 0 -725.000 -725.000 0 -725.000 -725.000 ***** = Jahreserg. v. Veränderung Stadt Nbg. -3.859.772 89.552.041 85.692.269 -3.638.243 89.552.041 85.913.798 -3.396.441 89.552.041 86.155.600 Aufwendungen(+)/Erträge(-) für interne Leistungsverrechnung 470.343 -470.343 0 480.926 -480.926 0 492.870 -492.870 0 Umlagen 3.137.442 -3.137.442 0 3.200.191 -3.200.191 0 3.264.195 -3.264.195 0 nicht gebührenrelevante Aufwendungen (+)/Erträge(-) -892.079 892.079 0 -892.079 892.079 0 -892.079 892.079 0 kalkulatorische Kosten 991.245 0 991.245 1.011.070 0 1.011.070 1.031.292 0 1.031.292 = Jahresergebnis nach Umlagen/Verrechnungen/kalk. Kosten -152.820 86.836.335 86.683.515 161.865 86.763.003 86.924.868 499.837 86.687.055 87.186.892 Zuschuss der Stadt -86.836.335 -86.763.003 -86.687.055 2022 Planung2020 Planung 2021 Planung Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 17 von 27 Planabweichung zwischen 2018 und 2019 lfd. Nr. Bezeichnung Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Differenz Leistungen für die Stadt 1 2 3 4 5 6 1 * + Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse 0 -105.000 0 -64.000 -41.000 2 * + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt 0 -12.740.000 0 -12.941.000 201.000 3 * + Gebühren veranlagt -12.402.734 -266 -13.639.879 0 -266 4 * + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 -7.012.000 -45.000 -7.498.000 486.000 5 * + Erträge Kostenerstattungen, -umlagen -2.275.729 -4.404.271 -2.007.140 -6.062.860 1.658.589 6 ** + Ertr. a.d. Aufl. v. Sonderp. f. Inves 0 -1.000 0 -2.000 1.000 7 * + Sonstige ordentliche Erträge -1.325.000 -42.000 0 -420.000 378.000 8 * + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 9 * +/- Bestandsveränderungen 0 -1.000 0 -1.000 0 ** = Ordentliche Erträge -16.003.463 -24.305.537 -15.692.020 -26.988.860 2.683.322 10 ** - Personalaufwendungen Aktiv 7.538.375 35.388.190 6.410.868 37.189.333 -1.801.142 11 ** - Personalaufwendungen Passiv 2.282.244 11.619.746 2.218.713 11.832.287 -212.540 12 * - Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 3.347.296 40.934.687 2.710.298 55.552.455 -14.617.768 13 ** - Abschreibungen 0 3.040.000 323 3.083.677 -43.677 14 * - Transferaufwendungen 2.261 47.739 3.217 56.783 -9.044 15 * - Sonstige ordentliche Aufwendungen 285.679 5.727.321 225.634 6.311.366 -584.045 ** = Ordentliche Aufwendungen 13.455.854 96.757.684 11.569.053 114.025.900 -17.268.216 *** = Ergebnis d. lfd. Verwaltungstätigkeit -2.547.608 72.452.147 -4.122.967 87.037.041 -14.584.894 16 * + Finanzerträge 0 -41.000 0 -40.000 -1.000 17 * - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 3.440.000 0 3.280.000 160.000 ** = Finanzergebnis 0 3.399.000 0 3.240.000 159.000 **** = Ordentliches Jahresergebnis -2.547.608 75.851.147 -4.122.967 90.277.041 -14.425.894 18 * + Außerordentliche Erträge 0 -805.000 0 -805.000 0 19 * - Außerordentliche Aufwendungen 0 80.000 0 80.000 0 ** = Außerordentliches Jahresergebnis 0 -725.000 0 -725.000 0 ***** = Jahreserg. v. Veränderung Stadt Nbg. -2.547.608 75.126.147 -4.122.967 89.552.041 -14.425.894 20 Aufwendungen(+)/Erträge(-) für interne Leistungsverrechnung 697.359 -697.359 458.431 -458.431 -238.927 21 Umlagen 2.334.339 -2.334.339 3.075.923 -3.075.923 741.584 22 nicht gebührenrelevante Aufwendungen (+)/Erträge(-) -748.000 748.000 -892.079 892.079 -144.079 kalkulatorische Kosten 955.592 0 971.809 0 0 = Jahresergebnis nach Umlagen/Verrechnungen/kalk. Kosten 691.682 72.842.449 -508.882 86.909.765 -14.067.316 Zuschuss der Stadt -72.842.449 -86.909.765 2018 Planung 2019 Planung Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 18 von 27 Erläuterungen zu den Planabweichungen zwischen 2018 und 2019 (siehe Seite 17) Differenz 2018 und 2019 (in EUR) siehe lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung 1. 1.796.300 Mehrbedarf durch SÖR nicht beeinflussbar 1.1 100.000 15 Wartungs- Pflegekosten SAP Lizenzen; höhere Verrechnungen an OrgA Wartungs- und Pflegekosten für ca. 70 neue SAP-Lizenzen; höhere Verrechnun- gen an OrgA (z.B. wg. Windows 10-Umstellung, erhöhte Telefonkosten (I-Pads, sonst. Mobilgeräte); Wartungs- und Pflegekosten für Baustellenprogramm 1.2 -100.000 12 Betonsanierung Streuguthalle Braillestraße 31 Einmaliger Bedarf in 2018, daher entsprechender Minderbedarf 2019 1.3 800.100 10,11 Altersteilzeitrückstellungen, Pensionsrückstellungen und Beihilferückstellungen gemäß Hochrechnung von Ref. I/II Aufgrund der Hochrechnungen von Ref. I/II. zur Rückstellungsbildung/ -auflösung ergibt sich in Summe ein Mehrbedarf im Personalbereich 1.4 -129.000 17 Zinsaufwand (Abzinsungsbeträge aus Rückstellungen) gemäß Hochrechnung von Ref. I/II 2. 10.551.400 Mehr-/Minderbedarf aufgrund von Beschlüssen und Absprachen 2.1 1.125.200 10 Personalkosten aktiv Berücksichtigung der Stelleneuschaffungen und Stellenhebungen 2.2 10.725.000 12 Straßenentwässerungsgebühren SUN Veranschlagung der Gebühren für die Straßenentwässerung an SUN künftig bei SÖR statt bei SÖR Besitzamt (Stadt Nürnberg) 2.3 -48.600 12 Finanzierung der neuen Stelle für Ausweitung Baumbewässerung Finanzierung neuer Stellen zum Stellenplan 2019 aus Minderbedarf für die Vergabe der „Ausweitung der Baumbewässerung" 2.4 -125.000 5 Erträge aus Baumkontrollen für LA Baumkontrolle auf städtischen Flächen des LA durch SÖR. Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 19 von 27 Differenz 2018 und 2019 (in EUR) siehe lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung 3. 1.148.000 Mehr-/Minderbedarf aufgrund von allgemeinen Kostensteigerungen/ Submissionsergebnissen 3.1 141.000 12 Kostensteigerung bei LSA-Verträgen; KRITIS-Beratung Durch die in den Wartungsverträgen für Lichtsignalanlagen vereinbarten Preis- gleitklauseln werden sich die Unterhaltskosten in 2018 um ca. 9% erhöhen.Hinzu kommen Zusatzkosten für externe KRITIS-Beratung. Diese Erhöhung gilt auch für die aus dem Unterhalt zu finanzierenden Kleinmaßnahmen, z.B. Schadensbesei- tigungen. Energieeinsparungen durch den Einsatz von LED-Lampen sind berück- sichtigt. 3.2 7.000 12 Mehrkosten LWL-Leitungen Künftige Leistungsverrechnung LWL-Leitungen zum Anschluss von LSA an den VSR durch FW 3.3 1.000.000 12 Mehrkosten Baumpflege Mehraufwand aufgrund gestiegener Anforderungen der Verkehrssicherheit 4. 65.000 Mehr-/ Minderbedarf für Standorte des SÖR 4.1 65.000 12 Aufwendungen Gebäudereinigung dezentral Auf Grundlage der Reinigungsordnung (ReinO) müssen die dezentralen Klein- Standorte gereinigt werden. 5. -1.171.384 Anpassung der Erträge/Aufwände an die Rechnungsergebnisse 5.1 -2.558.322 1-9 Anpassung ordentliche Erträge (Ertragssteigerung) Anpassungen der ordentlichen Erträge an die Ist-Zahlen 2014-2017. 5.2 1.687.133 12-15 Anpassungen ordentlicher Aufwand ohne Personalaufwand (Aufwandserhöhung) Anpassungen des ordentlichen Aufwands an die Ist-Zahlen 2014-2017 5.3 88.383 10,11 Anpassungen Personalaufwand (Aufwandssteigerung) Anpassungen des Personalaufwands an die Ist-Zahlen 2016-2017 inkl. Hochrech- nung der zu erwarteten Tarif- und Besoldungssteigerungen 5.4 -30.000 16,17 Anpassungen der Zinsen und ähnlichen Aufwendungen (Aufwandsreduzierung) Anpassungen der Zinsen und ähnlichen Aufwendungen an die Ist-Zahlen 2014- 2017 5.5 0 18,19 Anpassungen außerordentliches Jahresergebnis Anpassung des außerordentlichen Ergebnisses an die Ist-Zahlen 2014-2017 5.6 -358.578 20,21 Anpassungen an Kalkulation Straßenreinigungsgebühren Anpassungen an Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren im Bereich ILV, Umlagen Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 20 von 27 Differenz 2018 und 2019 (in EUR) siehe lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung 6. 1.678.000 Mehrbedarf durch die Anpassung des Unterhalts an den Bedarf 6.1 65.000 15 Rahmenvertrag Confideon Unterstützung und Begleitung des SÖRs zur strategischen Weiterentwicklung der Prozesse 6.2 33.000 12 Planungsmittel (z.B. Monitoring Volkspark Dutzendteich, Untersuchung Hochwas- serdeiche) Planungsmittel zur Vergabe entsprechender Ingenieurleistungen im Unterhaltsbe- reich 6.3 -240.000 12 Unterhalt von Litfaßsäulen-WC-Anlagen Finanzierungsmittel werden künftig im Haushalt der Stadt Nürnberg geplant (Än- derung des Abrechnungsvorgangs) 6.4 10.000 12 Unterhalt öffentlicher WC-Anlagen Mehrung aufgrund der Neuausschreibung der Bewirtschaftung der drei dauerhaft von Personal betreuten WC-Anlagen in der Innenstadt 6.5 -85.000 12,15 beendete einjährige Projekte aus 2018 Projekt "Hausaufgabenheft" 15.000€; Projekt "Fahrradständer Nordstadt" 70.000€ 6.6 345.000 12 Beseitigung Winterschäden Fahrbahnen Für die Beseitigung der Winterschäden an den Fahrbahnen; Anpassung der Ist- Kosten an den Bedarf 6.7 320.000 12 Vergabe Baumscheibenpflege Für die Vergabe von Leistungen zur Baumscheibenpflege an die NOA 6.8 24.000 12 Folgekosten Straßen Um-/ Neubauten Mehraufwand für den Unterhalt aus Investitionsmaßnahmen (MIP-Maßnahmen) aus dem Bereich Straßenbau 6.9 111.000 12 Folgekosten Straßenbegleitgrün Mehraufwand für den Unterhalt aus Investitionsmaßnahmen (MIP-Maßnahmen) aus dem Bereich Straßenbegleitgrün 6.10 260.000 12 Folgekosten Grünanlagen & Spielflächen Mehraufwand für den Unterhalt aus Investitionsmaßnahmen (MIP-Maßnahmen) aus Grünprojekten (Grünanlagen, Spielflächen) Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 21 von 27 Differenz 2018 und 2019 (in EUR) siehe lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung 6.11 24.000 12 Übernahme "Waldspielplätze" vom bay. Staatsforst Übernahme von drei Waldspielplätzen des Staatsforsts in den städtischen Unter- halt 6.12 25.000 12 Pflege von Kunststoffbelägen verstärkte Reinigung und Nachbearbeitung von Spielflächen mit Kunststoffbelag; Test ob sich die Flächen so dauerhafter erhalten lassen; Ziel: Erhalt vor Sanie- rung 6.13 70.000 12 Mehraufwand für Straßenzustands-Befahrung Mehraufwand für Straßenzustands-Befahrung 6.14 30.000 12 Vergabe an Ordnungsdienst für Norikusbucht Mit der Eröffnung der Norikusbucht wird eine Party-Meile erwartet und der Einsatz eines Ordnungsdienstes nötig 6.15 62.000 12 Ordnungsdienst "Park-Hüter" Beauftragung eines Ordnungsdienstes für Aufsichtstätigkeiten (Sommerwochen- enden) in ausgewählten Grünanlagen; Test, ob so Müllaufkommen und Verstöße gegen die Grünanlagensatzung reduziert werden können 6.16 100.000 12 Graffiti-Beseitigung Für die Vergabe der Graffiti-Beseitigung im öffentlichen Raum 6.17 9.000 12 Mehraufwand Grabenunterhalt/ Grünpflege Infolge geänderter Pachtverträge ist die Reinigung und der Unterhalt einiger Grä- ben zu übernehmen (ca. 5.500€ jährlich); Aufwand für Grünpflege Reichelsdorfer Schulgasse-Bolzplatz Fl.Nr. 287, Gmkg.Reichelsdorf. (3.000€ jährlich) 6.18 500.000 12 Roteinfärbung von Radwegen Roteinfärbung von Radwegen im Straßenunterhalt 6.19 15.000 12 Unterhalt von WC-Anlage am Wöhrder See Aufwand aus Unterhaltsleistungen Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 22 von 27 3. Vermögensplan 2019 Vermögensplan 2018 2019 (in TEUR) Plan Plan I. Mittelverwendung 1. Investitionen 5.094 5.949 2. Periodenergebnis - Verlust 692 0 3. Darlehenstilgung 900 900 4. Mehrung sonstiger Aktiva 0 912 (Umlaufvermögen) 5. Minderung sonstiger Passiva 0 0 (Eigenkapital, Verbindlichkeiten, Rückstellungen) S u m m e 6.686 7.761 II. Mittelherkunft 1. Abschreibungen 3.000 3.040 2. Zuschüsse 0 0 3. Periodenergebnis - Gewinn 0 0 4. Kreditaufnahme 129 0 5. Mehrung sonstiger Passiva 3.557 4.721 (Eigenkapital, Verbindlichkeiten, Rückstellungen) 6. Minderung sonstiger Aktiva 0 0 (Umlaufvermögen) S u m m e 6.686 7.761 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 23 von 27 4. Verpflichtungsermächtigungen VE 2020 2021 2022 Summe Plan Plan Plan a) Immaterielle Vermögensgegenstände (v. a. Software) 20 20 0 0 0 0 0 0 20 20 0 0 b) Grundstücke und Gebäude 2.050 1.050 1.000 0 0 0 0 0 50 50 0 0 2.000 1.000 1.000 0 c) Fahrzeuge 420 420 0 0 250 250 0 0 170 170 0 0 d) Maschinen, technische Anlagen, Betriebsvorrichtungen, Betriebs- und Geschäftsausstattung (auch GWG) 70 70 0 0 0 0 0 0 70 70 0 0 2.560 1.560 1.000 0 Betriebszentrale Am Pferdemarkt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt S u m m e Verpflichtungsermächtigungen (VE) 2019 (in TEUR) Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 24 von 27 5. Stellenplan/Stellenübersicht * Die neu beantragten Stellen wurden vorbehaltlich der Entscheidung des Stadtrates berück- sichtigt. Stellenübersicht/ Stellenplan incl. B- Stellenplan Beschäftigte (Vollkraft - VK) 2018 2019* 30.06.18 30.06.18 Entgeltgruppen Ltd. Angestellte (AT) 1,00 1,00 1,00 1 15 2,00 2,00 2,00 2 14 4,00 4,00 4,92 5 13 11,00 11,00 11,03 13 12 34,50 35,50 36,83 37 11 40,66 44,66 36,43 39 10 11,30 13,80 11,50 12 9c 5,90 5,90 5,52 6 9b 49,56 49,56 44,17 48 9a 62,90 62,90 57,69 59 8 37,89 39,39 34,34 37 7 65,50 67,50 62,86 68 6 128,17 128,48 125,05 130 5 116,90 121,90 107,65 111 4 130,47 130,47 127,82 129 1/3 170,21 172,21 164,87 165 Summe Beschäftigte 871,96 890,27 833,68 862 Qualifikationsebene Qualifikationsebene 4 B 3 B 2 2,00 2,00 2,00 2 A 16 A 15 4,00 4,00 3,85 5 A 14 7,00 7,00 7,28 8 A 13 Qualifikationsebene 3 A 13 8,00 9,00 7,78 7 A 12 10,00 11,00 8,34 9 A 11 12,77 10,77 16,27 17 A 9 G/A 10 18,38 18,38 17,77 18 Qualifikationsebene 2 A 9 M 3,98 3,98 4,00 4 A 6/8 7,00 7,00 7,00 7 Summe Beamte 73,13 73,13 74,29 77 Beschäftigtengruppen Summe Beschäftigte 871,96 890,27 833,68 862 Summe Beamte 73,13 73,13 74,29 77 Ltd. Angestellte (AT) Gesamt 945,09 963,40 907,97 939 Planstellen SÖR Ist (VK) Ist incl. B-Stellenplan 30.06.2018 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 25 von 27 6. Finanzplan 2018 bis 2022 Finanzplan 2018 - 2022 2018 2019 2020 2021 2022 Summe Plan Plan Plan Plan Plan 2018-2022 I. Mittelverwendung 1. Investitionen 5.093 5.949 5.850 7.850 13.350 38.092 2. Periodenergebnis - Verlust 692 0 0 0 0 692 3. Darlehenstilgung 900 900 918 979 1.253 4.950 4. Mehrung sonstiger Aktiva 0 912 0 0 0 912 (Umlaufvermögen) 5. Minderung sonstiger Passiva 0 0 0 145 597 742 (Eigenkapital, Verbindlichkeiten, Rückstellungen) S u m m e 6.685 7.761 6.768 8.974 15.200 45.388 II. Mittelherkunft 1. Abschreibungen 3.000 3.040 3.100 3.100 3.100 15.340 2. Zuschüsse (Erstattung Stadt Nürnberg) 0 0 0 0 0 0 3. Periodenergebnis - Gewinn 0 0 0 0 0 0 4. Kreditaufnahme 128 0 718 1.711 9.280 11.837 5. Mehrung sonstiger Passiva 3.557 4.721 2.950 4.163 2.820 18.211 (Eigenkapital, Verbindlichkeiten, Rückstellungen) 6. Minderung sonstiger Aktiva 0 0 0 0 0 0 (Umlaufvermögen) S u m m e 6.685 7.761 6.768 8.974 15.200 45.388 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 26 von 27 7. Investitionsplan 7.1. Investitionen 2019 Investitionen 2019 2018 2019 (in TEUR) Plan Plan a) Immaterielle Vermögensgegenstände (v. a. Software) 193 412 Gebühren Straßenreinigung 0 0 Leistungen für die Stadt 193 412 b) Grundstücke und Gebäude 944 2.063 Gebühren Straßenreinigung 0 0 Leistungen für die Stadt 444 1.063 Betriebszentrale Am Pferdemarkt 500 1.000 c) Fahrzeuge 2.796 2.424 Gebühren Straßenreinigung 930 830 Leistungen für die Stadt 1.866 1.594 d) Maschinen, technische Anlagen, Betriebsvorrichtungen, Betriebs- und Geschäftsausstattung (auch GWG) 1.161 1.050 Gebühren Straßenreinigung 22 34 Leistungen für die Stadt 1.138 1.017 S u m m e 5.094 5.949 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2019 Stand: 09.10.2018 Seite 27 von 27 7.2. Mehrjährige Investitionsplanung 2018 2019 2020 2021 2022 2018-2022 Plan Plan Plan Plan Plan Summe a) Immaterielle Vermögensgegenstände (v. a. Software) 193 412 200 200 200 1.205 0 0 0 0 0 0 0 193 412 200 200 200 1.205 0 0 b) Grundstücke und Gebäude 944 2.063 2.500 4.500 10.000 20.007 0 0 0 0 0 0 0 444 1.063 500 500 500 3.007 500 1.000 2.000 4.000 9.500 17.000 0 c) Fahrzeuge 2.796 2.424 2.400 2.400 2.400 12.420 0 930 830 700 700 700 3.860 1.866 1.594 1.700 1.700 1.700 8.560 0 d) Maschinen, technische Anlagen, Betriebsvorrichtungen, Betriebs- und Geschäftsausstattung (auch GWG) 1.160 1.050 750 750 750 4.460 0 22 34 50 50 50 206 1.138 1.017 700 700 700 4.255 0 0 5.093 5.949 5.850 7.850 13.350 38.092 Betriebszentrale Am Pferdemarkt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt S u m m e Investitionen 2018 - 2022 (in TEUR) Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt Gebühren Straßenreinigung Leistungen für die Stadt zu Beilage 2.6.1 Antrag zum Wirtschaftsplan SÖR Antragsteller: Stadtratsgruppe Linke Liste Laufende Nr.: 1 Antrag: Nürnberg hat ein knappes Angebot an Grünflächen. Umso dringlicher ist es, dass die vorhandenen Grünflächen ordentlich gepflegt und instandgehalten werden. Es wird daher beantragt, die Mittel für die Pflege und Instandhaltung von Grünflächen in den Jah- ren 2019 bis 2022 jeweils um 485.000 € zu erhöhen. Abstimmungsergebnis: Ö 2.6Ö 2.6 Seite 1 von 2 Sitzungsvorlage Stk/009/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Mittelfristige Finanzplanung 2019/2022 Änderungsanträge zum Entwurf der Mittelfristigen Finanzplanung 2019 – 2022 liegen nicht vor. Ö 3Ö 3 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Stk/009/2018 Seite 2 von 2 Beschlussvorschlag: 1. Der Stadtrat stimmt der vorgelegten Mittelfristigen Finanzplanung 2019 - 2022 zu. 2. Das Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation wird beauftragt, die Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2019 – 2022 an die Änderungen anzupassen, die sich aus den Haushaltsberatungen, aus der neuesten Steuerschätzung vom Oktober 2018 und bezüglich der Verlustausgleichszahlungen aus den aktuellen Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe sowie der verbundenen Unternehmen ergeben. 3. Sollten sich Einzahlungen oder Auszahlungen günstiger entwickeln als im Finanzhaushalt 2019 geschätzt, sollen die Verbesserungen genutzt werden, um die vorgesehenen Kreditaufnahmen zu reduzieren bzw. Darlehen zu tilgen. Beilage 4 Änderungsanträge zum Stellenplan 2019 (Unterlagen zu Punkt 4 der Tagesordnung für die Haushaltsberatungen) Beilage 4.1 Stellenschaffungen/Stelleneinzüge neu 4.1.0.1 Antrag Stadtrat Gehrke, ÖDP, auf Schaffung einer zusätzlichen Voll- kraftstelle „Radwegeplanung“ bei Vpl (Antrag vom 08.11.2018) neu 4.1.0.2 Antrag Stadtrat Gehrke, ÖDP, auf Schaffung einer zusätzlichen Voll- kraftstelle „Straßenbäume – Betreuung und Planung“ bei SÖR (statt der im POA beschlossenen 0,50 VK-Stelle – Schaffungsliste Nr. 194, Bei- lage 4.1.10) (Antrag vom 08.11.2018) neu 4.1.0.3 Antrag Stadtrat Gehrke, ÖDP, auf Umwidmung der bestehenden Stelle „Radverkehrsbeauftragte/r“ zu einer Stabsstelle im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters (Antrag vom 08.11.2018) neu 4.1.0.4 Antrag der Stadtratsfraktionen SPD und CSU auf Schaffung von 10 Vollkraftstellen für den Einsatz im Außendienst Stadt Nürnberg (ADN) (Antrag vom 12.11.2018) 4.1.1 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Nichtschaffung von 3 Fahrer/-innen – bei SÖR (Straßenbegleitgrün Baumscheibenpflege – Schaffungsliste Nr. 196, Beilage 4.1.10) (Antrag vom 12.10.2018) 4.1.2 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Schaffung einer Vollkraftstelle „Raumleerstands- und Zwischennut- zungsmanagement" im Kulturreferat (Antrag vom 12.10.2018) 4.1.3 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Schaffung einer Vollkraftstelle „Betrieb und Unterhalt – Spielplatzkon- trollen“ bei SÖR (Antrag vom 12.10.2018) 4.1.4 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Schaffung einer Vollkraftstelle „Kommunale Verkehrsüberwachung“ (Antrag vom 12.10.2018) 4.1.5 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Schaffung einer halben Vollkraftstelle "Sachbearbeitung/Sekretariat" für den Nürnberger Rat für Integration und Zuwanderung (Antrag vom 12.10.2018) 4.1.6 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Schaffung von 0,60 Vollkraftstellen „Verwaltungskapazität“ für den Behindertenrat bei SHA (Schaffungsliste Nr. 122, Beilage 4.1.10) (Antrag vom 12.10.2018) neu 4.1.6.1 Antrag Stadtrat Gehrke, ÖDP, auf Schaffung von 0,60 Vollkraftstellen „Verwaltungskapazität“ für den Behindertenrat bei SHA (Schaffungsliste Nr. 122, Beilage 4.1.10) (Antrag vom 08.11.2018) Ö 4Ö 4 Beilage 4.1 Stellenschaffungen/Stelleneinzüge 4.1.7 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Schaffung einer halben Vollkraftstelle „Pflegeberatung“ im Pflegestütz- punkt bei Ref. V (Schaffungsliste Nr. 119, Beilage 4.1.10) (Antrag vom 12.10.2018) 4.1.8 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Schaffung einer Vollkraftstelle „Sozialpädagoge/in Jugendberufsagen- tur“ bei J (Schaffungsliste Nr. 146, Beilage 4.1.10) (Antrag vom 12.10.2018) 4.1.9 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen bei der Ausschreibung der neu zu schaffenden Stellen bei ZD „Allge- meiner Einkauf- Steigerung des Beschaffungsvolumens und strategi- sche Ausrichtung“ (Schaffungsliste Nr. 43, Beilage 4.1.10) und „Facheinkauf IT- Steigerung des Beschaffungsvolumens“ (Schaffungs- liste Nr. 44, Beilage 4.1.10) das Hauptaugenmerk auf faire und nachhaltige Beschaffung zu legen (Antrag vom 12.10.2018) 4.1.10 vom POA begutachtete Stellenschaffungen 4.1.10.1 Liste der vom POA begutachteten Stellenschaffungen zum Haushalt 2019 (einschließlich des begutachteten gemeinsamen Antrages der Stadtratsfraktionen SPD, CSU und Bündnis 90/Die Grünen auf Schaf- fung einer zusätzlichen Vollkraftstelle für den Radwegebau bei SÖR (lfd. Nr. 189); Antrag vom 20.06.2018) 4.1.10.2 Liste der vom POA abgelehnten Anträge auf Stellenschaffung 4.1.11 bei SUN gem. Gutachten des Werkausschusses SUN vom 25.09.2018 4.1.12 bei NüBad gem. Gutachten des Werkausschusses NüBad vom 05.10.2018 4.1.12.1 Liste der vom Werkausschuss NüBad begutachteten Stellenschaffun- gen zum Haushalt 2019 4.1.13 bei SÖR gem. Gutachten des Werkausschusses SÖR vom 14.11.2018 (Originalgutachten lag zum Druckzeitpunkt noch nicht vor; Entwurf des Gutachtens liegt bei) 4.1.13.1 Liste der vom Werkausschuss SÖR begutachteten Stellenschaffungen zum Haushalt 2019 4.1.14 Anhörung des Jugendhilfeausschusses (JHA) zum Entwurf des Haushaltsplans der Stadt Nürnberg für das Jahr 2019 gemäß § 71 SGB VIII; Stellenschaffungen gem. Gutachten des JHA vom 25.10.2018 Beilage 4.2 Stellenhebungen für Beamte 4.2.1 bei der Stadtverwaltung (einschl. des Klinikums Nürnberg und des Staatstheaters Nürnberg) gem. Gutachten des POA vom 16.10.2018 4.2.1.1 Liste der vom POA begutachteten Stellenhebungen zum Haushalt 2019 Beilage 4.2 Stellenhebungen für Beamte 4.2.2 bei SÖR gem. Gutachten des Werkausschusses SÖR vom 14.11.2018 (Originalgutachten lag zum Druckzeitpunkt noch nicht vor; Entwurf des Gutachtens liegt bei) 4.2.2.1 Liste der vom Werkausschuss SÖR begutachteten Stellenhebungen zum Haushalt 2019 Beilage 4.3 Stellenanpassungen 4.3.1 bei der Stadtverwaltung einschl. des Klinikums Nürnberg gem. Gutachten des POA vom 24.10.2017 4.3.1.1 Liste der vom POA begutachteten Stellenanpassungen zum Haushalt 2018 4.3.2 bei SÖR gem. Gutachten des Werkausschusses SÖR vom 14.11.2018 (Originalgutachten lag zum Druckzeitpunkt noch nicht vor; Entwurf des Gutachtens liegt bei) 4.3.2.1 Liste der vom Werkausschuss SÖR begutachteten Stellenanpassungen zum Haushalt 2019 Beilage 4.4 Gesamtstellenplan ======================================================================================== Die in den obigen Beilagen aufgeführten Anträge, Gutachten des POA, des Werkausschusses SUN (Beilage 4.1.11), des Werkausschusses NüBad (Beilage 4.1.12), des Werkausschusses SÖR (Beilagen 4.1.13, 4.2.2 und 4.3.2) sowie der Beschlussvorschlag zum Gesamtstellenplan (Beilage 4.4) sind vom Stadtrat beschlussmäßig zu behandeln. Über den Antrag des Jugendhilfeausschusses (Beilage 4.1.14) muss kein gesonderter Beschluss gefasst wer- den, da der Antrag hinsichtlich der Stellenschaffungen auf das entsprechende POA-Gutachten (Beilage 4.1.10) verweist. ======================================================================================== Seite 1 von 2 Sitzungsvorlage OrgA/024/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Antrag Stadtrat Gehrke, ÖDP, auf Schaffung einer zusätzlichen Vollkraftstelle „Radwegeplanung„ bei Vpl (Antrag vom 08.11.2018) Anlagen: 4-1-0-1 Antrag 1 ÖDP (Radwegeplanung) Ö 4.1Ö 4.1 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage OrgA/024/2018 Seite 2 von 2 Beschlussvorschlag: Die Schaffung der von Stadtrat Gehrke, ÖDP, beantragten zusätzlichen Vollkraftstelle „Radwegeplanung“ bei Vpl wird genehmigt ÖDP Nürnberg / Jan Gehrke ⋅ Schwandorfer Str. 6 ⋅ 90482 Nürnberg
+49(0)911-54 37 68  jan.gehrke@oedp.de  www.oedp-nuernberg.de Ökol ogi sc h-Dem okr ati sche Par tei ÖDP im Nürnberger Stadtrat ÖDP Nürnberg / Jan Gehrke Schwandorfer Str. 6 90482 Nürnberg An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Herrn Dr. Ulrich Maly Rathaus Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Nürnberg, 08.11.2018 Antrag zu den Haushaltsberatungen: Stellenplan 2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir beantragen die Schaffung folgender zusätzlicher Stelle: 1 VK-Stelle „Radwegeplanung“ im Verkehrsplanungsamt Begründung: Ein zügiger Ausbau und vernünftiger Erhalt des Nürnberger Radwe- genetzes erfordert neben ausreichenden Finanzmitteln zusätzliches Personal für die Planung. Freundliche Grüße Jan Gehrke Stadtrat der ÖDP Ö 4.1Ö 4.1 Seite 1 von 2 Sitzungsvorlage OrgA/025/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Antrag Stadtrat Gehrke, ÖDP, auf Schaffung einer zusätzlichen Vollkraftstelle „Straßenbäume – Betreuung und Planung„ bei SÖR (statt der im POA beschlossenen 0,50 VK-Stelle – Schaffungsliste Nr. 194, Beilage 4.1.10) (Antrag vom 08.11.2018) Anlagen: 4-1-0-2 Antrag 2 ÖDP (Straßenbäume - Betreuung und Planung - Nr. 194) Ö 4.1Ö 4.1 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage OrgA/025/2018 Seite 2 von 2 Beschlussvorschlag: Die Schaffung der von Stadtrat Gehrke, ÖDP, beantragten zusätzlichen Vollkraftstelle „Straßenbäume – Betreuung und Planung“ bei SÖR (statt der im POA beschlossenen 0,50 VK- Stelle – Schaffungsliste Nr. 194, Beilage 4.1.10) wird genehmigt ÖDP Nürnberg / Jan Gehrke ⋅ Schwandorfer Str. 6 ⋅ 90482 Nürnberg
+49(0)911-54 37 68  jan.gehrke@oedp.de  www.oedp-nuernberg.de Ökol ogi sc h-Dem okr ati sche Par tei ÖDP im Nürnberger Stadtrat ÖDP Nürnberg / Jan Gehrke Schwandorfer Str. 6 90482 Nürnberg An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Herrn Dr. Ulrich Maly Rathaus Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Nürnberg, 08.11.2018 Antrag zu den Haushaltsberatungen: Stellenplan 2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir beantragen die Schaffung folgender Stelle: 1,0 VK-Stelle „Straßenbäume – Betreuung und Planung“ (statt der im POA beschlossenen 0,5 VK-Stelle – Schaffungsan- träge, laufende Nr. 194) Begründung: Der Erhalt bestehender und die Pflanzung zusätzlicher Bäume in Nürnberg sind von enormer Wichtigkeit für Klima, Luftreinheit und Lebensqualität in unserer Stadt. Die Erfüllung der von der Dienststelle in der Begründung für die Stel- lenerfordernis genannten Aufgaben halten wir von daher für unerläss- lich und beantragen die volle Stellenschaffung. Freundliche Grüße Jan Gehrke Stadtrat der ÖDP Ö 4.1Ö 4.1 Seite 1 von 2 Sitzungsvorlage OrgA/026/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Antrag Stadtrat Gehrke, ÖDP, auf Umwidmung der bestehenden Stelle „Radverkehrsbeauftragte/r„ zu einer Stabsstelle im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters (Antrag vom 08.11.2018) Anlagen: 4-1-0-3 Antrag 3 ÖDP (Stellenumwidmung Stabsstelle Radverkehr) Ö 4.1Ö 4.1 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage OrgA/026/2018 Seite 2 von 2 Beschlussvorschlag: Die Stelle Nr. 615.1015 (Fahrradbeauftragte/r; EGr. 13 ku EGr. 11) wird von Vpl als Stabsstelle in den Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters verlagert. ÖDP Nürnberg / Jan Gehrke ⋅ Schwandorfer Str. 6 ⋅ 90482 Nürnberg
+49(0)911-54 37 68  jan.gehrke@oedp.de  www.oedp-nuernberg.de Ökol ogi sc h-Dem okr ati sche Par tei ÖDP im Nürnberger Stadtrat ÖDP Nürnberg / Jan Gehrke Schwandorfer Str. 6 90482 Nürnberg An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Herrn Dr. Ulrich Maly Rathaus Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Nürnberg, 08.11.2018 Antrag zu den Haushaltsberatungen: Stellenplan 2019 - Radverkehr wird Chefsache - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir beantragen die Umwidmung der bestehenden Stelle „Radverkehrsbeauftragte/r“ zu einer Stabsstelle im Geschäftsbe- reich des Oberbürgermeisters. Begründung: Eine konsequente Förderung des Radverkehrs in der Stadt Nürnberg lässt sich von einer Stabsstelle aus mit mehr Nachdruck und kürzeren Wegen zu Entscheidungsträgern erreichen. Eine Stabsstelle kann freier Visionen und Strategien für den Radverkehr in Nürnberg entwi- ckeln, um den Radverkehrsanteil am städtischen Verkehr maßgeblich zu steigern. Der/die Radverkehrsbeauftragte könnte entsprechend dem Muster anderer Städte neben der disziplinarischen Zuordnung als Stabsstelle beim Oberbürgermeister weiterhin fachlich im Verkehrsplanungsamt mitwirken. Freundliche Grüße Jan Gehrke Stadtrat der ÖDP Ö 4.1Ö 4.1 Seite 1 von 2 Sitzungsvorlage OrgA/027/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Antrag der Stadtratsfraktionen SPD und CSU auf Schaffung von 10 Vollkraftstellen für den Einsatz im Außendienst Stadt Nürnberg (ADN) (Antrag vom 12.11.2018) Anlagen: 4-1-0-4 Antrag 4 SPD CSU (Außendienst Nürnberg) Ö 4.1Ö 4.1 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage OrgA/027/2018 Seite 2 von 2 Beschlussvorschlag: Die Schaffung der von den Stadtratsfraktionen SPD und CSU beantragten zehn zusätzlichen Vollkraftstellen für den Einsatz im Außendienst Stadt Nürnberg (ADN) bei 2. BM wird genehmigt. Die Stellen erhalten jeweils Sperrvermerke und können frühestens durch Stadtratsbeschluss nach Evaluation der ersten Praxisphase des ADN freigegeben werden. An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Dr. Ulrich Maly Rathaus 90403 Nürnberg Nürnberg, 12.11.2018 König / Dr. Prölß-Kammerer Stellenantrag für die Haushaltsberatungen 22./23.11.2018 Außendienst Stadt Nürnberg – ADN Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, demnächst startet der neue Außendienst der Stadt Nürnberg. Die Außendienstmitarbeiter sollen nicht als „Schwarze Sheriffs" wahrgenommen werden, sondern als Ansprechpartner und Helfer der Bürger. Sie sollen z.B. Präsenz an Spielplätzen und in Grünanlagen zeigen und durch Streifgänge unter anderem Müllentsorgung in Grünanlagen und Naturschutzgebieten verhindern. Wir legen dabei hohen Wert auf eine sorgfältige Personalauswahl und eine gute Qualifikation der Mitarbeiter für den ADN. Dies führt dazu, dass der Vorlauf für Rekrutierung und Ausbildung fast ein Jahr in Anspruch nimmt und damit ein bedarfsgerechtes, flexibles Aufstocken der Kräfte nahezu ausgeschlossen ist. Insbesondere vor der Tatsache, dass dieses Jahr ein „Doppelstellenplan“ beschlossen werden soll, sehen wir aber die Notwendigkeit, diese Flexibilität bei der Frage einer weiteren personellen Aufstockung des Außendienstes zu erhalten. Sollte die Evaluierung der Arbeit des Außendienstes Nürnberg im kommenden Jahr zu einem positiven Fazit kommen, wollen wir auch eine zeitnahe personelle Er gänzung des ADN ermöglichen, ohne eine weitere Haushaltsperiode abwarten zu müssen. Deshalb stellen die Stadtratsfraktionen von SPD und CSU gemeinsam für den Personalhaushalt 2019/2020 folgenden Antrag Es werden zusätzlich 10 Vollzeitkräfte für den Einsatz im Außendienst Stadt Nürnberg — ADN vorgesehen. Die Stellen werden mit Sperrvermerk versehen und können frühestens durch Stadtratsbeschluss nach Evaluation der ersten Praxisphase des ADN freigegeben werden. Mit freundlichen Grüßen Dr. Anja Prölß-Kammerer Marcus König Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender SPD-Stadtratsfraktion CSU-Stadtratsfraktion Ö 4.1Ö 4.1 Seite 1 von 2 Sitzungsvorlage OrgA/011/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Nichtschaffung von 3 Fahrer/-innen – bei SÖR (Straßenbegleitgrün Baumscheibenpflege – Schaffungsliste Nr. 196, Beilage 4.1.10) (Antrag vom 12.10.2018) Anlagen: 4-1-1 Antrag a B90-Grüne (Straßenbegleitgrün Baumscheibenpflege - 3 Fahrer - Nr. 196) Ö 4.1.1Ö 4.1.1 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage OrgA/011/2018 Seite 2 von 2 Beschlussvorschlag: Die Nichtschaffung der von der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragten drei zusätzlichen Fahrer/innen-Stellen "Straßenbegleitgleitgrün Baumscheibenpflege (Schaffungsliste Nr. 196, Beilage 4.1.10) wird genehmigt. Beilage 4.1.1 Ö 4.1.1Ö 4.1.1 Seite 1 von 2 Sitzungsvorlage OrgA/012/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Schaffung einer Vollkraftstelle „Raumleerstands- und Zwischennutzungsmanagement" im Kulturreferat (Antrag vom 12.10.2018) Anlagen: 4-1-2 Antrag b B90-Grüne (Raumleerstands-Zwischennutzungsmanagement) Ö 4.1.2Ö 4.1.2 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage OrgA/012/2018 Seite 2 von 2 Beschlussvorschlag: Die Schaffung der von der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragten zusätzlichen Vollkraftstelle " Raumleerstands- und Zwischennutzungsmanagement" im Kulturreferat wird genehmigt. FRAKTION B' 90/DIE GRÜNEN, RATHAUSPLATZ 2, 90403 NÜRNBERG An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Dr. Ulrich Maly 90403 Nürnberg a 1G OBt::- -..,.,._ -I- ·' ' - ~ 1 2. DKT. 2018 r'----. Rathaus ..,_.,/ -.._ I _(/{ ~~c; - r~ .. · I ,., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stadtratsfraktion Nürnberg Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Tel: (0911) 231-5091 Fax: (0911) 231-2930 gruene@stadt.nuernberg.de Bus: Linie 36, 46, 47 (Rathaus) U-Bahn: Linie 1 (Lorenzkirche) Nürnberg, 12.10.2018 Antrag für den Personal- und Organisationsausschuss 16.10.2018 TOP 1: Raumleerstands- und Zwischennutzungsmanagement Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir beantragen die Schaffung von einer VK-Stelle "Raumleerstands- und Zwischennutzungs­ management" im Kult urreferat Begründung: Die Kulturstrategie der Stadt Nürnberg identifiziert das Fehlen von Proberäumen für Bands, Ausstellungsflächen und selbstverw altet en Flächen und Freiräumen für Kreativität als Manko der Kulturstadt Nürnberg. Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 31.01.2018 die Anbahnung eines Raumleerstands- und Zwischennutzungsmanagements als prioritäre Maßnahme im Kontext der Kulturhauptstadtbewerbung beschlossen. Nürnberger Künstlerinnen und Künstler weisen seit Langem auf eine mangelnde Verfügbarkeit von bezahlbaren, geeigneten Räumen für künstlerische Nutzungen in der Stadt hin und wünschen sich, dass die Stadt unterstützend und vermittelnd tätig wird. Die Lage hat sich mit dem starken Anziehen der Immobilienpreise in der Stadt in den Letzten drei Jahren noch einmal verschärft. 2018 fanden bereits diverse Aktionen von Künstlerinnen und Künstlern statt, um auf die Problematik aufmerksam zu machen. Angesichts der Langen Vorgeschichte, der sich immer mehr zuspitzenden Raumknappheit in der Stadt und des anstehenden Stellen-Doppelhaushaltes ist die Schaffung dieser Stelle zum aktuelle n Haushalt zwingend notwendig. Mit freundlichen Grüßen Elke Leo, Stadträtin www.gruene.rathaus.nuernberg.de Beilage 4.1.2Ö 4.1.2Ö 4.1.2 Seite 1 von 2 Sitzungsvorlage OrgA/013/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Schaffung einer Vollkraftstelle „Betrieb und Unterhalt – Spielplatzkontrollen„ bei SÖR (Antrag vom 12.10.2018) Anlagen: 4-1-3 Antrag c B90-Grüne (Spielpatzkontrollen) Ö 4.1.3Ö 4.1.3 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage OrgA/013/2018 Seite 2 von 2 Beschlussvorschlag: Die Schaffung der von der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragten zusätzlichen Vollkraftstelle "Betrieb und Unterhalt – Spielplatzkontrollen“ bei SÖR wird genehmigt. Beilage 4.1.3 Ö 4.1.3Ö 4.1.3 Seite 1 von 2 Sitzungsvorlage OrgA/014/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Schaffung einer Vollkraftstelle „Kommunale Verkehrsüberwachung„ (Antrag vom 12.10.2018) Anlagen: 4-1-4 Antrag d B90-Grüne (Kommunale Verkehrüberwachung) Ö 4.1.4Ö 4.1.4 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage OrgA/014/2018 Seite 2 von 2 Beschlussvorschlag: Die Schaffung der von der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragten zusätzlichen Vollkraftstelle "Kommunale Verkehrsüberwachung“ wird genehmigt. Beilage 4.1.4 Ö 4.1.4Ö 4.1.4 Seite 1 von 2 Sitzungsvorlage OrgA/015/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Schaffung einer halben Vollkraftstelle "Sachbearbeitung/Sekretariat" für den Nürnberger Rat für Integration und Zuwanderung (Antrag vom 12.10.2018) Anlagen: 4-1-5 Antrag e B90-Grüne (Sekretariat Integrationsrat) Ö 4.1.5Ö 4.1.5 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage OrgA/015/2018 Seite 2 von 2 Beschlussvorschlag: Die Schaffung der von der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragten zusätzlichen halben Vollkraftstelle „Sachbearbeitung/Sekretariat" für den Nürnberger Rat für Integration und Zuwanderung wird genehmigt. FRAKTION B' 90/DIE GRÜNEN, RATHAUSPLATZ 2, 90403 NÜRNBERG An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Dr. Ulrich Maly Rathaus 1 90403 Nürnberg 2018 tf{f :ur , .. I "n";:=i ~v0 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stadtratsfraktion Nürnberg Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Tel: (0911) 231-5091 Fax: (0911) 231-2930 gruene@stadt.nuernberg.de Bus: Linie 36, 46,47 (Rathaus) U-Bahn: Linie 1 (Lorenzkirche) Nürnberg, 12.10.2018 Antrag für den Personal- und Organisationsausschuss 16.10.2018 TOP 1: Sachbearbeitung/Sekretariat für den Integrationsrat Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir beantragen die Schaffung einer 0,5 Stelle "Sachbearbeitung/Sekretariat" für den Nürnberger Rat für Integration und Zuwanderung. Begründung: Durch die gestiegene Zahl von Migrantinnen und Migranten haben auch im Nürnberger Rat für Integration und Zuwanderung die Beratungs- und Verwaltungsaufgaben enorm zugenommen. Dies ist schon seit einigen Jahren zu beobachten, die Personalkapazität ist allerdings seit vielen Jahren unverändert. Nürnberg hat das Ziel, die Verwaltung interkulturell zu öffnen. Hier ist die Expertise des Integratio nsrates zwi ngend notwendig, was eine erhöhte Teilnahme an Sitzungen diverser Gremien und Erarbeitung entsprechender Vorschläge beinhaltet. Aus der Vorlage zur Kommission für Integration und Zuwanderung: "ln der Geschäftsstelle des Integrationsrates steht aufgrund des Ruhestandes des langjährige n Geschäftsführers im November 2018 eine Zäsur an. Die Leitung des Bürgermeisteramtes und die neue Geschäftsführung werden gemeinsam mit dem Integrationsrat die Schwerpunkte der Arbeit und die Aufgabenverteilung innerhalb der Geschäftsstelle analysieren und weiterentwickeln . Danach kann über das weitere Vorgehen (z.B. Stellenschaffungsantrag) entschieden werden." Nachdem es sich um einen Personalhaushalt für die kommenden zwei Jahre handelt, ist im nächsten Jahr die Schaffung einer Stelle nicht möglich. Die Weichen müssen jetzt gestellt werden. www.gruene.rathaus.nuernberg .de Beilage 4.1.5Ö 4.1.5Ö 4.1.5 Die Schaffung der 0,5 Stelle ist spätestens nach Erarbeitung der Schwerpunkte der Arbeit und Aufgabenverteilung zwingend notwendig. Mit freundlichen Grüßen Elke Leo Stadträtin www.gruene.rathaus.nuernberg.de Seite 1 von 2 Sitzungsvorlage OrgA/016/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Schaffung von 0,60 Vollkraftstellen „Verwaltungskapazität„ für den Behindertenrat bei SHA (Schaffungsliste Nr. 122, Beilage 4.1.10) (Antrag vom 12.10.2018) Anlagen: 4-1-6 Antrag f B90-Grüne (Verwaltungskapazität Behindertenrat - Nr. 122) Ö 4.1.6Ö 4.1.6 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage OrgA/016/2018 Seite 2 von 2 Beschlussvorschlag: Die Schaffung der von der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragten zusätzlichen 0,60 Vollkraftstelle „Verwaltungskapazität“ für den Behindertenrat bei SHA (Schaffungsliste Nr. 122, Beilage 4.1.10) wird genehmigt. FRAKTION B' 90/DIE GRÜNEN, RATHAUSPLATZ 2, 90403 NÜRNBERG An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Dr. Ulrich Maly Rathaus 90403 Nürnberg ~~~~~~~~~ OBER.-· ~~RGER(~EI''-I.EFll I 1 2, 0/( T. 2018 I 1---- !. .. .. .. '"r . ...... I l(ir ·- -,-~_-·-· -I - I .. l .; .. - -VA - · r~ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stadtratsfraktion Nürnberg Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Tel: (0911) 231-5091 Fax: (0911) 231-2930 gruene@stadt.n uern berg.de Bus: Linie 36, 46,47 (Rathaus) U-Bahn: Linie 1 (Lorenzkirche) Nürnberg, 12.10.2018 Antrag für den Personal-und Organisationsausschuss 16.10.2018 TOP 1: Behindertenrat Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir beantragen die Schaffung einer 0,6 Stelle Verwaltungskapazität für den Behindertenrat, wie sie im Stellenplan unter der Nummer 122 ausgewiesen ist. Begründung: Seit Bestehen des Behindertenrates im Jahr 2010 ist ein sehr starker Zuwachs der zu bewältigenden Aufgaben zu verzeichnen, z. B.: Teilnahme an der lnklusionskonferenz bzw. der Steuerungsgruppe: Die Mitgestaltung der konzepti onellen Ausarbeitung des Aktion splanes sowie die Wahrnehmung verschiedener Termine zu diesem Thema erfordern hohen Arbeitsaufwa nd. Umsetzung der Leichten Sprache in der Stadtverwaltung: Ein Teil unserer Gesellschaft benötigt zum besseren Verständnis "Leichte Sprache". Sowohl die Informationen auf den städtischen Internetseiten als auch der originäre Schriftverkehr zwischen Bürgern und Verwalt ung sind aktuell nicht leicht zu verstehen. Die Expertise des Behindertenrates ist auch hier gewünscht, was zu einem deutlich vermehrten Arbeitsaufwand führt. Ausweitung der Arbeit auf privatwirtschaftliche Unternehmen: Auch die Anfragen aus dem privatwirtschaftliehen Sektor steigen an. Einige Beispiele sind die Beratung von Kirchengemeinden, St iftungskliniken (Erler Klinik), Betri eben (Kaufhof) und Bau unternehmen. Das große Aufgabenspektrum, das nun bearbeitet wird, ist ehrenamtlich nur noch sehr schwer abzuleisten. Dies ist zum einen in der zunehmenden öffentlichen Wahrnehmung begründet, zum www.gruene.rathaus.nuernberg.de Beilage 4.1.6Ö 4.1.6Ö 4.1.6 anderen auch in den vermehrten Anfragen von Betroffenen sowie dem gestiegenen Abstimmungsbeda rf mit Verbänden, Vereinen etc. Die Letztjährige Erhöhung des Budgets um 10.000 € hat nur sehr eingeschränkt dazu geführt, dass o.g. Aufgaben vollumfänglic h wahrgenommen werden können. Mit der geforderten Stelle in der Verwaltung des Behindertenrates können zum einen verlässliche Öffnungszeiten vor Ort sichergestellt werden, um für die Belange der Betroffenen regelmäßig ansprechbar zu sein und so eine Öffnung des Behindertenrates in die Stadtgesellschaft weiter zu unterstü tzen. Zum anderen werden die ehrenamtli chen Mitglieder des Behindertenrates von Verwaltungstätigkeiten entlastet, um die vielen und sehr zeitaufwändigen Aufgaben (s.o.) wahrzunehmen . Aus diesen Gründen halten wir Schaffung dieser 0,6 Stelle für zwingend erforderlich. Mit freundlichen Grüßen Elke Leo Stadt rätin www.gruene.rathaus.nuernberg.de Seite 1 von 2 Sitzungsvorlage OrgA/028/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Antrag Stadtrat Gehrke, ÖDP, auf Schaffung von 0,60 Vollkraftstellen „Verwaltungskapazität„ für den Behindertenrat bei SHA (Schaffungsliste Nr. 122, Beilage 4.1.10) (Antrag vom 08.11.2018) Anlagen: 4-1-6-1 Antrag ÖDP (VerwaltungskapazitätBehindertenrat - Nr. 122) Ö 4.1.6.1Ö 4.1.6.1 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage OrgA/028/2018 Seite 2 von 2 Beschlussvorschlag: Die Schaffung der von Stadtrat Gehrke, ÖDP, beantragten zusätzlichen 0,60 Vollkraftstelle „Verwaltungskapazität“ für den Behindertenrat bei SHA (Schaffungsliste Nr. 122, Beilage 4.1.10) wird genehmigt. ÖDP Nürnberg / Jan Gehrke ⋅ Schwandorfer Str. 6 ⋅ 90482 Nürnberg
+49(0)911-54 37 68  jan.gehrke@oedp.de  www.oedp-nuernberg.de Ökol ogi sc h-Dem okr ati sche Par tei ÖDP im Nürnberger Stadtrat ÖDP Nürnberg / Jan Gehrke Schwandorfer Str. 6 90482 Nürnberg An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Herrn Dr. Ulrich Maly Rathaus Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Nürnberg, 08.11.2018 Antrag zu den Haushaltsberatungen: Stellenplan 2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir beantragen die Schaffung folgender Stelle: 0,6 VK-Stelle „Verwaltungskapazität für den Behindertenrat“ (siehe Schaffungsanträge im POA 16.10.18, laufende Nr. 122) Begründung: Der Behindertenrat der Stadt Nürnberg widmet sich sehr engagiert den wachsenden Aufgaben in seinem Verantwortungsbereich. So beteiligen sich Mitglieder des Behindertenrates ehrenamtlich an allen acht Arbeitsgruppen der Inklusionskonferenz zur Erstellung eines Ak- tionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und wirken in deren Steuerungsgruppe mit. Allein das erfordert einen ho- hen Koordinierungsaufwand. Darüber hinaus nehmen Anfragen von Betroffenen und Beratungsdienste stetig zu. Freundliche Grüße Jan Gehrke Stadtrat der ÖDP Ö 4.1.6.1Ö 4.1.6.1 Seite 1 von 2 Sitzungsvorlage OrgA/017/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Schaffung einer halben Vollkraftstelle „Pflegeberatung„ im Pflegestützpunkt bei Ref. V (Schaffungsliste Nr. 119, Beilage 4.1.10) (Antrag vom 12.10.2018) Anlagen: 4-1-7 Antrag g B90-Grüne (Pfelegberatung Pflegestützpunkt - Nr. 119) Ö 4.1.7Ö 4.1.7 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage OrgA/017/2018 Seite 2 von 2 Beschlussvorschlag: Die Schaffung der von der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragten zusätzlichen halben Vollkraftstelle „Pflegeberatung“ im Pflegestützpunkt bei Ref. V (Schaffungsliste Nr. 119, Beilage 4.1.10) wird genehmigt. Beilage 4.1.7 Ö 4.1.7Ö 4.1.7 Seite 1 von 2 Sitzungsvorlage OrgA/018/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Schaffung einer Vollkraftstelle „Sozialpädagoge/in Jugendberufsagentur„ bei J (Schaffungsliste Nr. 146, Beilage 4.1.10) (Antrag vom 12.10.2018) Anlagen: 4-1-8 Antrag h B90-Grüne (Jugendberufsagentur - Nr. 146) Ö 4.1.8Ö 4.1.8 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage OrgA/018/2018 Seite 2 von 2 Beschlussvorschlag: Die Schaffung der von der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragten zusätzlichen Vollkraftstelle „Sozialpädagoge/in Jugendberufsagentur“ bei J (Schaffungsliste Nr. 146, Beilage 4.1.10) wird genehmigt. FRAKTION B' 90/DIE GRÜNEN, RATHAUSPLATZ 2, 90403 NÜRNBERG An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Dr. Ulrich Maly Rathaus 90403 Nürnberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stadtratsfraktion Nürnberg Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Tel: (0911) 231-5091 Fax: (0911) 231-2930 gruene@stadt.nuernberg.de Bus: Linie 36, 46,47 (Rathaus) U-Bahn: Linie 1 (Lorenzkirche) Nürnberg, 12.10.2018 Antrag für den Personal-und Organisationsausschuss 16.10.2018 TOP 1: Jugendberufsagentur Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir beantragen die Schaffung von -1- VK-Stelle Sozialpädagog*in, wie sie unter Nummer 146 im Stellenplan ausgewiesen ist. Begründung: Die neu einzurichtende zentrale Anlaufstelle der Jugendberufsagentur im Eingangsbereich der Agentur für Arbeit soll sich aus einem Team von drei Mitarbeiter/innen zusammensetzen (Jobcenter, Jugendamt, Agentur für Arbeit/Berufsberatung). Durch ein mehrfachkompetentes Clearing im Team soll eine strukturierte indiv iduelle Hilfeplanung festgelegt werden. Die bisher schon erfolgreiche Zusammenarbeit auf der Grundlage der§§ 9, 9a SGB II, § 18 SGB II und§ 81 SGB VIII soll verfestigt und fortentwickelt werden. Es geht darum, die Aufgaben und Stärken des jeweiligen Partners zum Wohle der jungen Menschen transparent zu machen, aufeinander abzustimmen und zu bündeln, Schnittstellen zu koordinieren, Maßnahmen zu harmonisieren und Doppelstrukturen zu vermeiden. Maßgeblich für die gemeinsame Maßnahmenplanung sind die individuellen Bedarfe der jungen Menschen. Wichtiges Ziel städtischer Bildungs - und Jugendpolitik ist die Chancengerechtigkeit für Kinder und Jugendliche. Dabei ist die Hilfe beim Übergang und die Vorbereitung auf den Beruf eine elementare Aufgabe. Die Stadt geht hier in vielen Bereichen vorbildlich voran, die Gründung der Jugendberufsagentur ist ein weiterer wichtiger Schritt auch in Zusammenarbeit mit dem Jobcenter und der Bundesagentur für Arbeit. www.gruene.rathaus.nuernberg.de Beilage 4.1.8Ö 4.1.8Ö 4.1.8 Viele Ausschusssitzungen im Bereich Jugendhilfe und Schule befassten sich in den Letzten zwei Jahren mit dem Aufbau der Jugendberufsagentur und alle relevante n Stellen aus Verwaltung und Politik begrüßten das Projekt ausdrücklic h. Der Bericht im JHA/Schule am 28.06.2018 zum Thema Übergang Schule-Beruf: Bericht zu aktuellen Entwic klungen in Nürnberg, insbesondere zum Aufbau der .Jugendberufsagentur" endet mit dem Fazit: .. Das Ziel aller kommunalen Anstrengungen am Übergang Schule - Beruf bleibt, diesen für möglichst alle jungen Menschen so zu gestalten, dass diese Schwelle gut gemeistert werden kann. Die Jugendberufsagentur bietet hier die Chance, noch mehr Transparenz über die Angebotsstruktur herzustellen, Angebote und Maßnahmen p assgenau weiterz uentwickeln, Lücken bzw. Überschneidungen zu identifizieren und effektive Strukturen der Zusammenarbeit zu gestalten." Wir halten die Schaffung der Stelle, auch vor dem Hintergru nd des Stellen-Doppelhaushaltes, für zwi ngend notwen dig. Mit freundlichen Grüßen Elke Leo Stadträtin www.gruene.rathaus .nuernberg.de Seite 1 von 2 Sitzungsvorlage OrgA/019/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen bei der Ausschreibung der neu zu schaffenden Stellen bei ZD „Allgemeiner Einkauf- Steigerung des Beschaffungsvolumens und strategische Ausrichtung„ (Schaffungsliste Nr. 43, Beilage 4.1.10) und „Facheinkauf IT- Steigerung des Beschaffungsvolumens“ (Schaffungsliste Nr. 44, Beilage 4.1.10) das Hauptaugenmerk auf faire und nachhaltige Beschaffung zu legen (Antrag vom 12.10.2018) Anlagen: 4-1-9 Antrag i B90-Grüne (Beschaffung Ausschreibungsscherpunkt nachhaltige Beschaffung - Nrn 43 und 44) Ö 4.1.9Ö 4.1.9 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage OrgA/019/2018 Seite 2 von 2 Beschlussvorschlag: Bei der Ausschreibung der neu zu schaffenden Stellen bei ZD „Allgemeiner Einkauf- Steigerung des Beschaffungsvolumens und strategische Ausrichtung“ (Schaffungsliste Nr. 43, Beilage 4.1.10) und „Facheinkauf IT- Steigerung des Beschaffungsvolumens“ (Schaffungsliste Nr. 44, Beilage 4.1.10) wird das Hauptaugenmerk auf faire und nachhaltige Beschaffung gelegt. FRAKTION B' 90/DIE GRÜNEN , RATHAUSPLATZ 2, 90403 NÜRNBERG An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Dr. Ulrich Maly Rathaus 90403 Nürnberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stadtratsfraktion Nürnberg Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Tel: (0911) 231-5091 Fax: (0911) 231-2930 gruene@stadt.nuernberg.de Bus: Linie 36, 46,47 (Rathaus) U-Bahn: Linie 1 (Lorenzkirche) Nürnberg , 12.10.2018 Antrag für den Personal-und Organisationsausschuss 16.10.2018 TOP 1: Einkauf Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir beantragen, dass die u.g. Stellen mit dem Hauptaugenmerk auf faire und nachhaltige Beschaffung ausgeschrieben werden: 1. Nr. 43 ZD/3 Allgemeiner Einkauf- Steigerung des Beschaffungsvolumens und strategische Ausrichtung 2. Nr. 44 ZD/3 Facheinkauf IT- Steigerung des Beschaffungsvolumens Begründung: Die Fraktion erachtet es als sinnvoll, dass das Thema faire und Nachhaltige Beschaffung weiter ins Zentrum des Beschaffungswesens rückt. Nürnberg als Fairtrade-Town kann und muss Verantwortung übernehmen und mit Vorbildfunktion vorangehen, wenn es um faire und nachhaltige Beschaffung geht. Der Grundsatz sollte lauten: Wo es möglich ist, faire und nachhaltige Beschaffung/Dienstleistung zu verwirklichen, sollte dies auch geschehen. Ausschreibungen sollten entsprechend verfasst werden und es muss auf die Einhaltung von entsprechenden Qualitätssiegeln hingewiesen werden. Die Ausschreibungen der Stellen mit dem entsprechenden Hinweis (s.o.) birgt die Chance, entsprechendes Know-how, aber auch das notwendige Engagement für dieses Thema zu generieren. Mit freundlichen Grüßen Elke Leo, Stadträtin www.gruene.rathaus.nuernberg.de Beilage 4.1.9Ö 4.1.9Ö 4.1.9 Seite 1 von 2 Sitzungsvorlage OrgA/020/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: vom POA begutachtete Stellenschaffungen Anlagen: 4-1-10 Beilage Stellenschaffungen (POA-Gutachten) 4-1-10-1 Beilage vom_POA_begutachtete_Schaffungen 4-1-10-2 Beilage vom_POA_abgelehnte_Schaffungen Ö 4.1.10Ö 4.1.10 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage OrgA/020/2018 Seite 2 von 2 Beschlussvorschlag: Die Schaffung der in der Liste „Vom POA begutachtete Anträge auf Stellenschaffungen zum Haushalt 2019" (Beilage 4.1.10.1) in der Spalte "vom POA begutachtete Stellenschaffung" ausgewiesenen 354,84 Vollkraftstellen bei der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben NüSt, NüBad, SÖR sowie im nicht gebührenfinanzierten Bereich von SUN (SUN/U) wird nach Maßgabe der jeweils dort sowie in den beiliegenden Stellungnahmen enthaltenen Festlegungen einschl. der vorgeschlagenen Stelleneinzüge genehmigt. Für den Haushalt 2020 werden nur folgende Stellenschaffungen zugelassen: a) Stellen mit vollständiger Deckung, b) Stellen für neue Einrichtungen im Bereich Schule + Bildung sowie Kinderbetreuung und c) Stellen für unabdingbare Sonderbedarfe. Stadt Nürnberg Beschlussbuchauszug Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 16.10.2018 Die Behandlung des Tagesordnungspunktes war öffentlich. Alle Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen, Beschlussfähigkeit war gegeben. 1. Stellenplan 2 019 hier: Stellenschaffungen (Doppelpersonalhaushalt 2019/2020) Gutachten: Die Schaffung der in der Liste "Stellenschaffungen zum Haushalt 2019" in der Spalte "dem POA zur Begutachtung vorgeschlagene Stellenschaffungen" ausgewiesenen 354,84 Vollkraftstellen bei der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben NüSt, NüBad, SÖR sowie im nicht gebührenfinanzierten Bereich von SUN (SUN/U) wird nach Maßgabe der jeweils dort sowie in den beiliegenden Stellungnahmen enthaltenen Festlegungen einschl. der vorgeschlagenen Stelleneinzüge begutachtet. Für den Haushalt 2020 werden nur folgende Stellenschaffungen zugelassen: a) Stellen mit vollständiger Deckung, b) Stellen für neue Einrichtungen im Bereich Schule + Bildung sowie Kinderbetreuung und c) Stellen für unabdingbare Sonderbedarfe. Mehrheitlich beschlossen Ja 10 Nein 2 mit 2 Gegenstimmen Die Richtigkeit der Beschlussabschrift wird hiermit bestätigt. Stadt Nürnberg, 17.10.2018 Christian Horvath Ö 4.1.10Ö 4.1.10 Vom POA begutachtete Anträge auf Stellenschaffung zum Haushalt 2019 Beilage 4.1.10.1 An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* Geschäftsbereich OBM 1 BgA Kommunale Koordinierung Jungen- und Männergesun dheit in Nürnberg mit Deckung; Sperrvermerk X; Fristvermerk F 12.21 E 11 0,21 - SACHBEARBEITER/IN 0,21 2 BgA Präventionsnetzwerk Salafismus mit Deckung; Sperrvermerk X; Fristvermerk F 12.19 E 10 0,77 - SACHBEARBEITER/IN 0,77 3 StA Stadtforschung und -Umfragen ohne Deckung E 13 1,00 79.765 €SACHBEARBEITER/IN 1,00 4 Pr Projekt- und Kundenmanager/in CMS, stv. Leiter/i n Online-Büro ohne Deckung E 12 1,00 85.680 €SB PROJ.-KUNDENM.,STV.LEITER/IN ONLINE 1,00 5 Pr Redakteur/in Print und Online mit Deckung E 11 1,00 - REDAKTIONSDIENST PRINT UND ONLINE 1,00 Seite 1 von 32 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. Ö 4.1.10Ö 4.1.10 An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* 6 Pr Online-Redakteur/in (e-Partizipation) ohne Deckung E 10 1,00 69.864 €ONLINE-REDAKTIONSDIENST 1,00 7 Pr Stadtmarketing mit Deckung E 11 1,00 - SACHBEARBEITER/IN STADTMARKETING 1,00 8 Pr Sachbearbeiter/in CMS ohne Deckung E 8 0,50 27.866 €SACHBEARBEITER/IN CMS 0,50 E 8 1,00 55.732 €SACHBEARBEITER/IN CMS 1,00 E 7 0,50 27.374 €VERWALTUNGSFACHKRAFT, SB CMS 1,00 10 IB Projekt Koordination kommunaler Entwicklungspol itik Teilweise Deckung; Fristvermerk F 05.21, Sperrvermerk X E 12 1,00 21.420 €SACHBEARBEITER/IN 1,00 11 RA Zentrale Bußgeldstelle ohne Deckung E 7 0,50 27.374 €VERWALTUNGSFACHKRAFT 0,50 12 OA Anzeigepflichtige Veranstaltungen und Versammlu ngen ohne Deckung Seite 2 von 32 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* E 9b 1,00 62.960 €SACHBEARBEITER/IN 1,00 13 OA Koordinierungsstelle Sicherheit ohne Deckung E 13 0,50 39.882 €SACHBEARBEITER/IN 0,50 14 OA Fahrerlaubnisbehörde ohne Deckung E 8 1,00 55.732 €SACHBEARBEITER/IN 1,00 15 OA Umtausch Führerscheine ohne Deckung; Sperrvermerk "X" E 5 1,00 47.024 €SACHBEARBEITER/IN 1,00 16 EP Ausländerbehörde ohne Deckung E 7 1,00 54.747 €SACHBEARBEITER/IN 1,00 E 8 5,00 278.660 €SACHBEARBEITER/IN 5,00 17 StN Standesbeamter/in Sterbefälle ohne Deckung A 9/A 10 1,00 65.189 €STANDESBEAMTER/IN 1,00 Seite 3 von 32 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* Geschäftsbereich 2. BM 18 BA/NOS Umtausch Führerschein (Korrektur: zunächst Verbesserung Bürgerservice) ohne Deckung; Sperrvermerk "X" E 7 1,50 82.122 €VERWALTUNGSFACHKRAFT 1,50 19 FW Bauverfahren und Brandschutznachweise zur Wahru ng der Belange der Feuerwehr ohne Deckung A 11 1,00 73.767 €SACHBEARBEITER/IN 1,00 20 FW Sicherheit bei Veranstaltungen, Sondernutzungen und Baumaßnahmen im öffentlichen Raum ohne Deckung A 11 1,00 73.767 €SACHBEARBEITER/IN 1,00 21 FW Elektro- und Kommunikationstechnik mit Deckung; Zuschussvermerk Z E 7 3,00 - FERNMELDEHANDWERKER/IN 3,00 E 11 1,00 - ELEKTROINGENIEUR/IN 1,00 E 9b 1,00 - SACHBEARBEITER/IN 1,00 E 9a 1,00 - ELEKTROTECHNIKER/IN 1,00 E 8 1,00 - FACHINFORMATIKER/IN 1,00 E 7 1,00 - FERNMELDEHANDWERKER/IN 1,00 Seite 4 von 32 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* E 6 1,00 - TECHN. ZEICHNER/IN 1,00 22 FW Prüfung Brandmeldeanlagen mit Deckung; Zuschussvermerk Z E 8 1,00 - ELEKTROMONTEUR/IN ANLAGEN 1,00 E 7 1,00 - BRANDMELDEPRÜFER/IN 1,00 24 Tg Umsetzung des Struktur- und Entwicklungskonzept es für den Tiergarten der Stadt Nürnberg mit Deckung E 13 1,00 - BIOLOGE/IN 1,00 Geschäftsbereich 3. BM 25 3. BM Verwaltungsbedarfe aufgrund Umsetzung IT-Str ategie "Lernen und Lehren im digitalen Zeitalter" ohne Deckung; Fristvermerk F 12.26 E 6 1,00 50.365 €VERWALTUNGSFACHKRAFT 1,00 26 3. BM Umsetzung IT-Strategie "Lernen und Lehren im digitalen Zeitalter" bei EDV-Gruppe ohne Deckung E 8 5,00 278.660 €FACHINFORMATIKER/IN 5,00 27 3. BM Leistungs- und Spitzensport, Großsportverans taltungen ohne Deckung; Fristvermerk F 12.21; Sperrvermerk X Seite 5 von 32 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* E 10 0,50 34.932 €SACHBEARBEITER/IN 1,00 28 3. BM Sportstättenvergabe ohne Deckung; Fristvermerk F 12.21 E 7 1,00 54.747 €VERWALTUNGSFACHKRAFT 1,00 29 3. BM Energie- und Umweltstation am Wöhrder See (E US) ohne Deckung; Sperrvermerk X L A 13/A 14 1,00 78.551 €PÄDAGOGISCHE/R MITARBEITER/IN 1,00 30 3. BM Brandschutz ohne Deckung; Sperrvermerk X E 9a 2,00 123.784 €BRANDSCHUTZBEAUFTRAGTE/R 8,00 31 SchA Qualitätsmanagement an städtischen allgemeinb ildenden Schulen mit Deckung; Fristvermerk F 12.20 E 5 0,50 - VERWALTUNGSKRAFT 0,50 32 SchB Ausbau der Ausbildungsplatzakquise mit Deckung, Stellenvermerk Z (zuschussabhängig) S 11b 2,00 - AUSBILDUNGSPLATZAKQU. FLUCHT 2,00 33 SchB Schulische Bauvorhaben ohne Deckung; Fristvermerk F 12.26 E 9b 1,00 62.960 €SACHBEARBEITER/IN 1,00 Seite 6 von 32 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* 34 SchB Heimunterbringung von Blockschülern ohne Deckung E 8 0,09 5.016 €VERWALTUNGSFACHRKAFT 0,09 35 SchA Schulstatistik, Zuarbeit für Schulraumentwick lungsplanung und Bauleitplanung ohne Deckung E 9b 0,50 31.480 €SACHBEARBEITER/IN 0,50 36 SchA Schulsekretariat BBS ohne Deckung E 6 1,00 50.365 €VERWALTUNGSFACHKRAFT 1,00 38 SchA Personalsachbearbeitung ohne Deckung E 9c 0,10 6.355 €SACHBEARBEITER/IN 0,10 39 SchB Umsetzung IT-Strategie "Lernen und Lehren im digitalen Zeitalter" bei SchB mit Deckung; Fristvermerk F 12.26 L A 13/A 14 0,50 39.276 €PÄDAGOG. MITARBEITER/IN 0,50 Seite 7 von 32 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* Geschäftsbereich Referat I/II 41 ZD Aufbau der HVE Kultur-Soziales-Verwaltung ohne Deckung E 5 1,00 47.024 €HANDWERKER/IN UND HAUSMEISTER/IN 1,00 E 10 2,00 139.728 €OBJEKTMANAGER/IN 2,00 42 ZD ZD/1 Abteilungsleitung ohne Deckung E 12 0,50 42.840 €ABTEILUNGSLEITER/IN 0,50 43 ZD ZD/3 Allgemeiner Einkauf - Steigerung des Besch affungsvolumens und strategische Ausrichtung ohne Deckung E 9b 2,00 125.920 €FACHEINKÄUFER/IN 2,00 44 ZD ZD/3 Facheinkauf IT - Steigerung des Beschaffun gsvolumens ohne Deckung E 9b 2,00 125.920 €IT-FACHEINKÄUFER/IN 2,00 45 OrgA Unterstützung der Dienststellenleitung für IT -Strategie und Digitalisierung ohne Deckung E 15 1,00 99.400 €WISS. MITARBEITER/IN 1,00 Seite 8 von 32 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* 46 OrgA Strategieprojekte 2 und 3 des Referates I/II - Projektassistenz ohne Deckung; Fristvermerk F 12.23 E 9a 1,00 61.892 €PROJEKTASSISTENZ, SACHBEARBEITER/IN 1,00 47 OrgA OrgA/IT-2 Mobile Device Management ohne Deckung E 9b 1,00 62.960 €IT-SACHBEARBEITER/IN 1,00 48 OrgA OrgA/IT-3 - Anwendungsbetreuung und IT-Entwic klung ohne Deckung E 11 1,00 76.126 €ANWENDUNGSBETR., ENTWICKLER/IN 1,00 E 11 1,00 76.126 €ANWENDUNGSBETREUER/IN, ENTWICKLER/IN 1,00 49 OrgA OrgA/IT-3 SAP-Modulbetreuung zur Umsetzung de s Strategieprojektes von SÖR ohne Deckung E 10 1,00 69.864 €MODULBETREUER/IN 1,00 50 PA Strategieprojekt 1 des Referats I/II - Projekta ssistenz ohne Deckung; Fristvermerk F 12.23 E 9a 1,00 61.892 €PROJEKTASSISTENZ, SACHBEARBEITER/IN 1,00 51 PA PA/1 - Führungs- und Personalentwicklungsinstru mente ohne Deckung E 13 0,75 59.824 €SACHBEARBEITER/IN 0,75 Seite 9 von 32 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* 53 PA PA/1 -Konflikt-/Casemanagement ohne Deckung S 11b 0,50 32.134 €SACHBEARBEITER/IN 0,50 54 PA PA/2 - Fallzahlensteigerung ohne Deckung E 9b 0,50 31.480 €SACHBEARBEITER/IN 0,50 E 6 3,00 151.095 €VERWALTUNGSFACHKRAFT 3,00 55 PA PA/2 - zusätzliche Mitarbeitergruppen (NOA, Opt i-Prax, Kitas) ohne Deckung 0,75 SACHBEARBEITER/IN 0,75 E 9b 1,00 62.960 €SACHBEARBEITER/IN 1,00 57 KaSt Vollstreckung mit Deckung; Fristvermerk F 12.21 E 9b 1,00 - SACHBEARBEITER/IN 1,00 Seite 10 von 32 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* Geschäftsbereich Referat III 58 Ref. III Übergeordnetes Flächenmanagement ohne Deckung E 14 1,00 93.999 €LEITER/IN FLÄCHENMANAGEMENT 1,00 E 11 1,00 76.126 €SACHBEARBEITER/IN 1,00 59 Ref. III Projektkooperation und allgemeine Sachbea rbeitung mit Teildeckung E 9b 0,50 10.580 €SACHBEARBEITER/IN 0,75 E 9b 0,50 10.580 €SACHBEARBEITER/IN 0,75 60 UwA Grundlagenerhebung Flächenmanagement ohne Deckung; Fristvermerk F 12.20 E 10 1,00 69.864 €SACHBEARBEITER/IN 1,00 61 UwA Technischer Umweltschutz - Beschleunigung der Genehmigungsverfahren ohne Deckung E 10 1,00 69.864 €SACHBEARBEITER/IN 1,00 62 UwA Technischer Umweltschutz - Immissionsschutz f ür Bauplanung und Bauvorhaben ohne Deckung E 12 0,40 34.272 €UMWELTINGENIEUR/IN 0,40 Seite 11 von 32 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* E 11 0,14 10.658 €UMWELTSCHUTZINGENIEUR/IN 0,14 63 UwA Technischer Umweltschutz - Novellierungen im Abfallrecht ohne Deckung E 11 1,00 76.126 €UMWELTSCHUTZINGENIEUR/IN 1,00 E 10 0,50 34.932 €UMWELTSCHUTZINGENIEUR/IN 0,50 64 UwA Umweltplanung - Fortschreibung Masterplan Fre iraum; Planung Maßnahmen ohne Deckung E 13 1,00 79.765 €WISS. SACHBEARBEITER/IN 1,00 65 UwA Umweltplanung - Grünordnungsplanung für steig ende Anzahl von Bauleitplanverfahren ohne Deckung E 12 1,46 125.093 €SACHBEARBEITER/IN 1,50 67 UwA Umweltplanung - Steigende Anzahl Städtebaulic her Wettbewerbe und Verträge ohne Deckung E 13 1,00 79.765 €WISS. MITARBEITER/IN 1,00 69 UwA Untere Naturschutzbehörde - Beschleunigung Vo llzug Baumschutzverordnung ohne Deckung E 9b 0,50 31.480 €SACHBEARBEITER/IN BAUMSCHUTZ 0,50 E 9b 0,36 22.666 €SACHBEARBEITER/IN 0,50 Seite 12 von 32 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* 70 UwA Untere Naturschutzbehörde - Steigende Anforde rungen an die Geschäftsstelle LPV im Zuge der Bauflächenentwicklung ohne Deckung E 11 1,00 76.126 €SACHBEARBEITER/IN FLÄCHENPOOL 1,00 E 11 0,50 38.063 €SACHBEARBEITER/IN LPV 0,50 71 UwA Untere Naturschutzbehörde - Tier- und Artensc hutz ohne Deckung E 10 0,37 25.850 €SACHBEARBEITER/IN 0,50 72 Gh Stabsstelle Koordination des Bündnisses für see lische Gesundheit bei Kindern und Jugendlichen ohne Deckung; Fristvermerk F 12.21 E 13 0,50 39.882 €WISS. SACHBEARBEITER/IN 0,50 73 Gh Kommunale Koordinierung Jungen- und Männergesun dheit in Nürnberg mit Deckung; Fristvermerk F 12.21; Sperrvermerk X E 13 0,64 - WISS. SACHBEARBEITER/IN 0,64 74 Gh Kinder- und Jugendgesundheit - Aufsuchende Gesu ndheitshilfe ohne Deckung; Fristvermerk F 12.20 P 7 0,50 26.952 €KINDERKRANKENSCHWESTER/-PFLEGER 0,50 75 Gh Infektionsschutz und Beratungsdienste - Entlast ung Schwangerenberatung ohne Deckung Seite 13 von 32 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* S 12 0,10 6.729 €SOZIALPÄDAGOGE/IN 0,10 76 Gh Medizinische Dienste - Gutachtenerstellung und Anmeldebereiche ohne Deckung E 7 0,50 27.374 €VERWALTUNGSFACHKRAFT 0,50 78 Frh Personalsachbearbeitung mit Deckung E 7 0,22 - SACHBEARBEITER/IN PERSONAL 0,22 79 Frh Erfassung Institutsaufträge mit Deckung E 7 0,75 - SACHBEARBEITER/IN 0,75 80 Frh Anmeldung mit Deckung E 7 1,00 - SACHBEARBEITER/IN 1,00 Geschäftsbereich Referat IV 81 Ref. IV Koordination Kulturstrategie im Kulturrefe rat ohne Deckung E 10 1,00 69.864 €KOORDINATOR/IN KULTURSTRATEGIE 1,00 Seite 14 von 32 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* 82 Ref. IV Erhaltung Zeppelinfeld und -tribüne und We iterentwicklung Doku-Zentrum und Memorium ohne Deckung, F 12.26, evtl. nachträglich (Teil-)Deckung möglich E 13 0,50 39.882 €WISS. MITARBEITER/IN 0,50 E 6 0,50 25.182 €VERWALTUNGSKRAFT 1,00 84 Ref. IV Aufstockung der Kapazität im Projektbüro ohne Deckung, F 12.20 E 10 0,25 17.466 €PROJEKTMANAGER/IN 0,25 87 KuM Weiterentwicklung der Erinnerungskultur Zeppel infeld, Dokumentationszentrum und Memorium ohne Deckung; Fristvermerk F 12.26; evtl. nachträglich (Teil-)Deckung möglich E 9b 1,00 62.960 €MUSEOLOGE/IN_ 1,00 A 8 0,50 30.622 €PROJEKTASSISTENT/IN 0,50 E 13 3,00 239.295 €WISS. MITARBEITER/IN 3,00 90 Av Aufstockung der Verwaltungskapazität für Hausha lts- und Hausverwaltungsaufgaben ohne Deckung; Fristvermerk F12.20 A 9/A 10 0,13 8.475 €SACHBEARBEITER/IN 0,13 91 KuF Koordination Integrationsprogramm ohne Deckung E 10 0,50 34.932 €SACHBEARBEITER/IN 0,50 Seite 15 von 32 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* 92 KuF Kulturwerkstatt Auf AEG - Aufstockung der Vera nstaltungstechnik mit Teildeckung; Fristvermerk F 12.20 E 7 1,00 34.747 €FACHKRAFT FÜR VERANSTALTUNGSTECH. 1,00 94 KuF Kulturwerkstatt Auf AEG - Pädagogische Kapazit ät ohne Deckung E 9b 1,00 62.960 €KULTURPÄD. MITARBEITER/IN 1,00 95 KuF MuBiKiN - Mehrbedarf in bereits teilnehmenden Schulsprengeln mit Deckung; Fristvermerk F 08.19; Stellenvermerk Z (zuschussabhängig) E 9b 0,50 - MUSIKSCHULLEHRKRAFT/MUBIKIN 0,50 96 KuF Organisation 'jungerChor nürnberg' mit Deckung; Fristvermerk F 08.21, Stellenvermerke Z (zuschussabhängig) und S (Saisonstelle) E 6 0,39 - VERANSTALTUNGSKAUFMANN/-FRAU 0,39 98 KuF Science Camp ohne Deckung, Stellenvermerk S (Saisonstelle) E 5 0,15 7.054 €VERWALTUNGSKRAFT 0,15 99 KuF Sicherstellung des Betriebs der Einrichtung Ku lturladen Ziegelstein mit Teildeckung E 9b 0,50 15.700 €PÄDAGOGISCHE/R MITARBEITER/IN 0,50 Seite 16 von 32 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* 104 KuKuQ KULTURBUND mit Teildeckung; Sperrvermerk X E 3 2,20 13.702 €VERANSTALTUNGSHELFER/IN 2,20 105 BCN BCN als Ort der Literatur ohne Deckung; Sperrvermerk X E 9b 1,00 62.960 €KOORDINATOR/IN 1,00 106 BCN Aufstockung der Personalkapazität der Zentral en Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen (ZAQ) mit Deckung; Fristvermerk F 12.19, Stellenvermerk Z (zuschussabhängig), Sperrvermerk X E 9c 1,00 - SACHBEARBEITER/IN 1,00 E 9c 1,00 - SACHBEARBEITER/IN 1,00 E 7 0,50 - VERWALTUNGSFACHKRAFT 0,50 109 BCN Projekt Jobbegleiter/in Nürnberg mit Deckung; Fristvermerk F 12.19, Stellenvermerk Z (zuschussabhängig), Sperrvermerk X E 9b 1,00 - JOBBEGLEITER/IN 1,00 110 BCN Sozialpädagogische Betreuung von Integrations kursen und Kursen für berufsbezogene Deutschsprachförderung (DeuFöV) mit Deckung; Fristvermerk F 12.19, Stellenvermerk Z (zuschussabhängig) S 11b 0,69 - SOZIALPÄDAGOGE/IN 0,69 Seite 17 von 32 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* 111 BCN Digitalisierungsprojekt bavarikon „Nürnberge r Stadtansichten von 1600 bis 1850“ mit Deckung; Fristvermerk F 11.19, Stellenvermerk Z (zuschussabhängig) E 9b 0,18 - SACHBEARBEITER/IN 0,18 116 BCN Überführung freie Mitarbeiter/innen in regulä re Beschäftigungsverhältnisse mit Teildeckung, Sperrvermerk X E 2 20,00 546.380 €SERVICEMITARBEITER/IN 20,00 Geschäftsbereich Referat V 117 Ref. V Ehrenamt und Ehrenamtskarte mit Teildeckung, Stellenvermerk Z (zuschussabhängig) S 11b 1,50 55.913 €SOZIALPÄDAGOGE/IN 1,75 120 SHA Steuerung kommunaler Leistungen SGB II A 12 0,25 20.499 €CONTROLLER/IN 0,25 121 SHA DV-Sachbearbeitung - Digitalisierung ohne Deckung E 10 1,00 69.864 €DV-SACHBEARBEITER/IN 1,00 Seite 18 von 32 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* 123 J Innenrevision mit Deckung; Fristvermerk F 07.22 E 9c 1,00 - SACHBEARBEITER/IN 2,00 124 J Vergabemanagement Jugendamt ohne Deckung E 9c 1,00 63.547 €SACHBEARBEITER/IN 1,00 125 J Zahlstellenleitung ohne Deckung E 6 1,00 50.365 €ZAHLSTELLENLEITER/IN 1,00 126 J Datenschutz/Sozialdatenschutz ohne Deckung E 9b 0,50 31.480 €SACHBEARBEITER/IN DATENSCHUTZ 0,50 127 J Brandschutz ohne Deckung; Sperrvermerk X E 9a 1,00 61.892 €BRANDSCHUTZBEAUFTRAGTE/R 1,00 128 J Einführung Dokumentenmanagementsystem (DMS) ohne Deckung; Sperrvermerk X E 9b 1,00 62.960 €SACHBEARBEITER/IN 1,00 Seite 19 von 32 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* 129 J Sachbearbeiter/in DV ohne Deckung E 9c 1,00 63.547 €SACHBEARBEITER/IN 1,00 130 J Sachbearbeiter/in Personalakquise ohne Deckung E 9b 0,50 31.480 €SACHBEARBEITERIIN 0,50 131 J Abteilungsleiter/in Kita-Bereich ohne Deckung S 18 0,25 22.303 €ABTEILUNGSLEITER/IN KITA 0,25 132 J Weiterer Ausbau der Kinderbetreuung: Erzieher/- innen und Kinderpfleger/innen mit Teildeckung; Sperrvermerk X S 3 4,50 -99.856 €KINDERPFLEGER/IN 4,50 S 15 4,00 -57.920 €LEITER/IN 4,00 S 13 3,00 20.874 €STV. LEITER/IN 3,00 133 J Betreuung von Flüchtlingskindern - Kita Regensb urger Straße ohne Deckung; Fristvermerk F 12.21 S 8a 2,20 118.834 €ERZIEHER/IN 2,20 134 J Hortklassen: Stundenanteile für Erzieher/innen ohne Deckung Seite 20 von 32 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* S 8a 1,08 58.337 €ERZIEHER/IN 1,08 135 J Essensversorgung in kommunalen Kitas: Personalv erwaltung Hauswirtschaftliche Kräfte ohne Deckung E 8 1,00 55.732 €VERWALTUNGSFACHKRAFT 1,00 136 J Essensversorgung in kommunalen Kitas: Hauswirts chaftskräfte mit Deckung; Sperrvermerk X E 2 42,00 1.631.112 €HAUSWIRTSCHAFTSKRAFT 42,00 E 4 2,00 100.942 €HAUSWIRTSCHAFTSKRAFT 2,00 E 4 1,00 50.471 €HAUSWIRTSCHAFTSKRAFT 1,00 E 2 1,00 38.836 €HAUSWIRTSCHAFTSKRAFT 18,00 137 J Ausbau der Einrichtungen Kinder- und Jugendarbe it ohne Deckung S 18 1,00 89.212 €REGIONALLEITER/IN 1,00 138 J Haushaltsmäßige Verwaltung der Jugendfreizeitei nrichtungen, Kitas sowie Tagespflege und Ferienprogramme ohne Deckung E 7 1,76 96.355 €VERWALTUNGSFACHKRAFT 2,79 139 J Kinder- und Jugendnotdienst mit Teildeckung Seite 21 von 32 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* S 12 0,50 33.645 €SOZIALPÄDAGOGE/IN 0,50 S 12 1,00 67.290 €SOZIALPÄDAGOGE/IN 1,00 S 12 1,00 67.290 €SOZIALPÄDAGOGE/IN 1,00 E 5 0,50 17.634 €VERWALTUNGSKRAFT 0,50 140 J Personalausstattung der Kinder- und Jugendeinri chtungen ohne Deckung; Sperrvermerk X für Springerstelle S 11b 1,50 96.401 €SOZIALPÄDAGOGE/IN 1,50 141 J Sonder-Sachbearbeiter/in Bereichsleitung Kita ohne Deckung E 9b 0,50 31.480 €SACHBEARBEITER/IN SONDERAUFGABEN 0,50 142 J Service-Stelle Kita-Platz (Kita-Portal Nürnberg ) ohne Deckung; Stellenvermerk ku E 9c 1,00 63.547 €SACHBEARBEITER/IN 1,00 E 8 1,00 55.732 €VERWALTUNGSFACHKRAFT 1,00 E 8 1,00 55.732 €VERWALTUNGSFACHKRAFT 1,00 143 J Übernahme von Kita-Gebühren ohne Deckung E 8 1,00 55.732 €SACHBEARBEITER/IN 1,00 Seite 22 von 32 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* 144 J Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) ohne Deckung E 8 3,50 195.062 €SACHBEARBEITER/IN 3,50 E 9c 0,50 31.774 €SACHBEARBEITER/IN 0,50 147 J Jugendmedienschutz ohne Deckung; Stellenvermerk ku S 15 0,50 36.199 €SOZIALPÄDAGOGE/IN 0,50 148 J Amtsvormundschaft/Beistandschaften ohne Deckung E 9b 0,50 31.480 €SACHBEARBEITER/IN 1,00 149 J Personalaufstockung Allgemeiner Sozialdienst (A SD) ohne Deckung S 14 3,00 201.474 €SOZIALPÄDAGOGE/IN 6,40 151 J Projektstelle Fortschreibung Jugendhilfeplanung "Spielen in der Stadt"; Stadtentwicklungsplanung/Spielflächengestaltung ohne Deckung; Fristvermerk F 07.22 S 15 1,00 72.398 €SOZ.PÄD. SPIELFLÄCHENPLANUNG 1,00 152 J Verwaltung Posteingang Buchhaltung ohne Deckung Seite 23 von 32 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* E 5 0,50 23.512 €VERWALTUNGSKRAFT 1,00 153 J Projekt "Cura" mit Teildeckung; Fristvermerk F 08.20; Stellenvermerk Z (zuschussabhängig); Sperrvermerk X S 11b 1,00 6.427 €SOZIALPÄDAGOGE/IN 1,00 Geschäftsbereich Referat VI 154 Ref. VI Kulturgroßbauprojekte - Projektleitung Sa nierung Meistersingerhalle und Neubau Konzertsaal ohne Deckung E 12 1,00 85.680 €BAUINGENIEUR/IN, PROJEKTLEITER/IN 1,00 E 11 1,00 76.126 €BAUINGENIEUR/IN 1,00 155 Stpl Verwaltungsleitung mit Teildeckung E 13 1,00 59.848 €LEITER/IN VERWALTUNG 1,00 156 Stpl Amtsleitung - Persönliche/r technische/r Mit arbeiter/in ohne Deckung E 14 1,00 93.999 €WISS. SACHBEARBEITER/IN 1,00 157 Stpl Voruntersuchungen Stadtentwicklungsmaßnahme "Marienberg" ohne Deckung; Fristvermerk F 12.21 Seite 24 von 32 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* E 13 0,50 39.882 €PROJEKTLEITER/IN 0,50 E 11 1,00 76.126 €PROJEKTLEITER/IN 1,00 158 Stpl Städtebauliche Verträge mit Teildeckung E 13 0,50 9.882 €WISS. SACHBEARBEITER/IN 1,00 160 Stpl Stab Projektentwicklung - Belange des Artens chutzes in der Bauleitplanung E 12 0,50 42.840 €BAUINGENIEUR/IN 0,50 161 Stpl Verbindliche Bauleitplanung - Entwicklung de s Universitätsgeländes ohne Deckung; Fristvermerk F 12.23 E 13 1,00 79.765 €SACHBEARBEITER/IN 1,00 162 Stpl Bauberatung, Baukultur - DLZ Bau ohne Deckung E 13 0,50 39.882 €SACHBEARBEITER/IN 1,00 163 Vpl Verkehrstechnik - ÖPNV-Beschleunigung ohne Deckung E 12 1,00 85.680 €INGENIEUR/IN ÖPNV-BESCHLEUNIG. 1,00 164 Vpl Verkehrsmanagement - Aufbau automatischer Ver kehrszählgeräte ohne Deckung Seite 25 von 32 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* E 9a 0,22 13.616 €BAUTECHNIKER/IN 0,22 165 Vpl Straßenplanung - Zunahme höherwertiger und ko mplexer Tätigkeiten mit Teildeckung E 11 0,50 10.197 €BAUINGENIEUR/IN 1,00 166 BoB Prüfung und Genehmigung - Verkürzung der Baug enehmigungszeiten ohne Deckung E 11 1,00 76.126 €BAUINGENIEUR/IN 1,00 167 BoB Verwaltung - DMS "Bürgeranliegen" ohne Deckung; Sperrvermerk X E 5 1,00 47.024 €VERWALTUNGSKRAFT EL. BAUAKTE 1,00 168 H Bearbeitung Investitionsmaßnahmen, Bereich Kind erbetreuung ohne Deckung, 3,5 VK Sperrvermerk X bis 03.20 E 11 4,50 342.567 €BAUINGENIEUR/IN 4,50 E 12 0,75 64.260 €BAUINGENIEUR/IN 0,75 E 11 1,00 76.126 €BAUINGENIEUR/IN 1,00 E 6 0,75 37.774 €PROJEKTASSISTENZ 0,75 169 H Bearbeitung Investitionsmaßnahmen, Bereich Schu le und Bildung ohne Deckung, 3,0 VK Sperrvermerk X bis 03.20, Fristvermerk F 12.21 für Sachbearb.Verwaltung E 10 1,50 104.796 €BAUINGENIEUR/IN 1,50 Seite 26 von 32 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* E 11 1,00 76.126 €VERSORGUNGSINGENIEUR/IN 1,00 E 11 0,50 38.063 €VERSORGUNGSINGENIEUR/IN 0,50 E 10 1,00 69.864 €BAUINGENIEUR/IN 1,00 E 10 1,00 69.864 €ELEKTROINGENIEUR/IN 1,00 E 9b 1,00 62.960 €SACHBEARBEITER/IN VERWALTUNG 1,00 170 H Baumaßnahmen SUN mit Deckung (Verrechnung mit SUN), Fristvermerk F 12.23 E 9b 1,00 - SANITÄR-/VERSORGUNGSTECHN/SUN 1,00 171 H Sanierung Volksbad mit Teildeckung, Fristvermerk F 12.24, Sperrvermerk X E 11 1,00 15.226 €ELEKTRO-/VERSORGUNGSING, 1,00 E 12 1,00 51.408 €BAUINGENIEUR/IN 1,00 E 11 1,00 45.676 €BAUINGENIEUR/IN 1,00 E 11 1,00 15.226 €ELEKTRO-/VERSORGUNGSING, 1,00 E 11 1,00 45.676 €INGENIEUR/IN KEM 1,00 172 H Projektassistenzen Bereich 'Schule und Bildung' ohne Deckung,1,50 VK Sperrvermerk X bis 03.20 E 6 3,00 151.095 €BAUZEICHNER/IN, PROJEKTASSISTENZ 3,00 Seite 27 von 32 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* 173 H Projektassistenzen Bereich 'Kinderbetreuung' ohne Deckung, 1,5 VK Sperrvermerk X bis 03.20 E 6 3,00 151.095 €BAUZEICHNER/IN, PROJEKTASSISTENZ 3,00 174 H H/Stab - DV-Betreuung Fachsoftware ohne Deckung E 10 1,00 69.864 €SACHBEARBEITER/IN IT 1,00 175 H H/Werkstatt - WLAN bzw. IT in der Stadt E 7 4,00 218.988 €ELEKTRONIKER/IN 4,00 E 9a 1,00 61.892 €MEISTER/IN 1,00 E 7 1,00 54.747 €ELEKTRONIKER/IN 1,00 176 UB Erneuerungsmaßnahmen U-Bahn ohne Deckung; Fristvermerk F 12.25 E 9b 1,00 62.960 €TECHNIKER/IN 1,00 Seite 28 von 32 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* Geschäftsbereich Referat VII 177 LA Strategisches Immobilienmanagement ohne Deckung E 13 1,00 79.765 €STRATEGISCHE/R IMMOBILIENMANAGER/IN 1,00 178 LA Weiterentwicklung der Anwendung SAP-Land Use M anagement (LUM) ohne Deckung A 8 0,17 10.411 €SACHBEARBEITER/IN 0,17 180 ML Sicherheit auf Märkten mit Deckung A 9/A 10 1,00 - SACHBEARBEITER/IN 1,00 Eigenbetriebe 185 NüBad Schichtleitung ohne Deckung E 8 1,00 55.732 €MEISTER/IN F. BÄDERBETR., SCHICHTL. 1,00 186 SÖR Zentrales Instruktionsverfahren mit Teildeckung, Teilfinanzierung (20 - 25% durch SUN) E 11 1,00 57.094 €BAUINGENIEUR/IN 1,00 Seite 29 von 32 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* 187 SÖR Landschaftsplanung - Artenschutz ohne Deckung E 11 1,00 76.126 €DIPLING. LANDESPFLEGE 1,00 188 SÖR Neubau Hafenbrücken ohne Deckung; Fristvermerk F 12.25 E 12 1,00 85.680 €BAUINGENIEUR/IN, HAFENBRÜCKEN 2,00 189 SÖR Radwegebau ohne Deckung E 11 1,00 76.126 €BAUINGENIEUR/IN 1,00 190 SÖR IT - Kritische Infrastruktur ohne Deckung; Fristvermerk F 12.22 E 11 1,00 76.126 €IT-SACHBEARBEITER/IN 1,00 191 SÖR Einführung DMS ohne Deckung E 10 1,00 69.864 €SACHBEARBEITER/IN DMS 1,00 192 SÖR Brandschutz- Gefahrgutbeauftragter ohne Deckung E 10 1,00 69.864 €BRANDSCHUTZ-GEFAHRGUTBEAUFTR. 1,00 Seite 30 von 32 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* 193 SÖR Baumkontrollen für LA mit Deckung E 7 2,00 - GÄRTNER/IN 2,00 E 6 0,31 - SB. GEOREFERENZIERUNG 0,31 194 SÖR Straßenbäume - Betreuung und Planung ohne Deckung E 8 0,50 27.866 €GARTENBAUTECHNIKER/IN 1,00 195 SÖR Straßenbäume - Stadtbaummanager ohne Deckung E 10 0,50 34.932 €DIPL. ING. LANDESPFLEGE 0,50 196 SÖR Straßenbegleitgrün / Baumscheibenpflege ohne Deckung E 5 3,00 141.072 €KRAFTFAHRER/IN 3,00 197 SÖR Straßenreinigung - Standortkonsolidierung Bez irk 2 mit Deckung E 8 1,00 - DEPOTLEITER/IN 1,00 198 SÖR Ausweitung der Pflege Querungshilfen/Inselköp fe ohne Deckung E 3 1,00 42.592 €GARTENARBEITER/IN-MÜLL 1,00 Seite 31 von 32 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* E 3 1,00 42.592 €GARTENARBEITER/IN-MÜLL 1,00 199 SÖR Ausweitung der Reinigung der Fahrbahnrinnen mit Deckung, 1 VK gebührenfinanziert, 1 VK soll über Einsparung Vergabe finanziert werden E 5 2,00 - KRAFTFAHRER/IN 2,00 Gesamtstadt 200 Pool Budgetfinanzierte Beschäftigung mit Deckung (aus Personalbudgets K2); Stellenvermerk Y E 9b 25,00 - BUDEGTFINANZERTE BESCHÄFTIGUNG 25,00 201 Pool Stellenpool Digitalisierung ohne Deckung; 20,00 VK Sperrvermerk X bis 03.20 E 11 40,00 3.045.040 €SACHBEARBEITER/IN IT 40,00 Seite 32 von 32 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. Vom POA abgelehnte Anträge auf Stellenschaffung zum Haushalt 2019 Beilage 4.1.10.2 An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* Geschäftsbereich OBM 9 Pr Gesteigerte Anforderungen an webbasierte Oberflä chen ohne Deckung E 11 0,00 - WEBDESIGNER/IN 0,50 Geschäftsbereich 2. BM 23 FW Sicherstellung der IuK-Unterstützung für den Di enstbetrieb ohne Deckung E 8 0,00 - FACHINFORMATIKER/IN 1,00 Geschäftsbereich 3. BM 37 SchA Haushaltssachbearbeitung ohne Deckung E 5 0,00 - VERWALTUNGSFACHKRAFT 0,50 Seite 1 von 10 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. Ö 4.1.10Ö 4.1.10 An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* Geschäftsbereich Referat I/II 40 Ref. I/II Verwaltungsfachkraft Gesamtschwerbehinde rtenvertretung ohne Deckung E 5 0,00 - VERWALTUNGSFACHKRAFT 1,00 50 PA Strategieprojekt 1 des Referats I/II - Projekta ssistenz ohne Deckung; Fristvermerk F 12.23 0,00 - 0,00 52 PA PA/1 - Integration BEM ohne Deckung E 13 0,00 - SACHBEARBEITER/IN 0,60 56 PA PA/8 - Fallzahlensteigerung ohne Deckung E 9a 0,00 - 1. KONTENFÜHRER/IN 1,00 Geschäftsbereich Referat III 66 UwA Umweltplanung - Koordination Klimaanpassung ohne Deckung E 13 0,00 - WISS. MITARBEITER/IN 1,00 Seite 2 von 10 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* 68 UwA Untere Narturschutzbehörde - Ausweitung der A ktivitäten im Rahmen der Biodiversitätsstrategie ohne Deckung E 12 0,00 - SACHBEARBEITER/IN 0,50 77 Frh Projekte, Sonderaufgaben mit Deckung E 9a 0,00 - TECHN. SB, PROJEKTE, SONDERAUFGABEN 1,00 Geschäftsbereich Referat IV 82 Ref. IV Erhaltung Zeppelinfeld und -tribüne und We iterentwicklung Doku-Zentrum und Memorium ohne Deckung, F 12.26, evtl. nachträglich (Teil-)Deckung möglich E 15 0,00 - LEITUNG STABSSTELLE 1,00 E 13 0,00 - MITARBEITER/IN ÖFFENTLICHKEITSARBEIT 1,00 E 12 0,00 - SACHBEARBEITER/IN BAU 1,00 A 11 0,00 - SACHBEARBEITER/IN CONTROLLING 1,00 83 Ref. IV Aufstockung der Personalkapazität für das Bewerbungsbüro Kulturhauptstadt ohne Deckung; Fristvermerk F 03.20 E 13 0,00 - WISS. MITARBEITER/IN 1,77 Seite 3 von 10 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* 85 KuM Neukonzeption Spielzeugmuseum ohne Deckung E 13 0,00 - WISS. MITARBEITER/IN 1,00 86 KuM Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit ohne Deckung E 13 0,00 - WISS. SACHBEARBEITER/IN 0,18 88 KuM Personalkapazität für Querschnittsfunktionen b ei KuM ohne Deckung E 13 0,00 - WISS. MITARBEITER/IN 1,00 89 KuM Überarbeitung der Ausstellung im Tucherschloss ; Steigerung der Besucherzahlen ohne Deckung E 13 0,00 - WISS. SACHBEARBEITER/IN, KURATOR/IN 0,25 93 KuF Kulturwerkstatt Auf AEG - Kapazität im Hausman agement ohne Deckung E 6 0,00 - VERANSTALTUNGSKAUFMANN/-FRAU 1,00 97 KuF Personalkapazität für die Arbeit mit Migranten vereinen ohne Deckung E 9b 0,00 - SACHBEARBEITER/IN 1,00 Seite 4 von 10 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* 100 KuF Digitalisierungsstrategie KuF ohne Deckung E 9c 0,00 - SACHBEARBEITER/IN 1,00 101 KuF Ausbau des Bereiches Inklusion auf dem Erfahr ungsfeld ohne Deckung; E 5 0,00 - MITARBEITER/IN ERFAHRUNGSFELD 0,66 S 11b 0,00 - SONDERPÄDAGOGE/IN 1,00 102 KuF Buchhaltung bei KuF/ Verwaltung ohne Deckung E 7 0,00 - VERWALTUNGSFACHKRAFT 0,50 103 KuKuQ Digitalisierung: Neue Kultursparte Computer spiele und Street Art ohne Deckung E 9b 0,00 - SACHBEARBEITER/IN 0,50 105 BCN BCN als Ort der Literatur ohne Deckung; Sperrvermerk X E 7 0,00 - VERWALTUNGSFACHKRAFT 0,50 107 BCN Ausweitung der Betrieblichen Gesundheitsförde rung im Rahmen des Betrieblichen Gesundheitsmanagements (BGM) ohne Deckung Seite 5 von 10 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* E 9b 0,00 - SACHBEARBEITER/IN 0,50 108 BCN Infopunkt im Südpunkt mit Deckung E 7 0,00 - VERWALTUNGFACHKRAFT 0,13 112 BCN Virtueller BCN - Ausbau Zielgruppen- und Öffe ntlichkeitsarbeit ohne Deckung E 13 0,00 - BESTANDSKUNDENMANAGER/IN 1,00 E 11 0,00 - WEBANALYSE/ ONLINEMARKETING 1,00 113 BCN Virtueller BCN - Digitalisierung der Historis ch-Wissenschaftlichen Stadtbibliothek ohne Deckung E 10 0,00 - RESTAURATOR/IN 0,25 E 9b 0,00 - SACHBEARBEITER/IN 1,00 E 3 0,00 - HILFSKRAFT 1,00 114 BCN Virtueller BCN - Digitalisierung im Fachteam Grundbildung ggf. Finanzierung aus einer Zuschusserhöhung auf Grundlage des Gesetzes zur Förderung der Erwachsenenbildung (EbFöG) E 13 0,00 - PROGRAMMMANAGER/IN 1,00 115 BCN Virtueller BCN - Weiterentwicklung Planetariu m ggf. Finanzierung aus einer Zuschusserhöhung auf Grundlage des Gesetzes zur Förderung der Erwachsenenbildung (EbFöG) Seite 6 von 10 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* E 13 0,00 - PROGRAMMMANAGER/IN 1,00 E 7 0,00 - VERWALTUNGSFACHKRAFT 0,50 Geschäftsbereich Referat V 118 Ref. V Ausbau Seniorennetzwerke ohne Deckung S 12 0,00 - SOZIALPÄDAGOGE/IN 0,18 119 Ref. V Pflegeberatung im Pflegestützpunkt ohne Deckung S 11b 0,00 - SOZIALPÄDAGOGE/IN 0,50 122 SHA Verwaltungskapazität für den Behindertenrat ohne Deckung E 6 0,00 - VERWALTUNGSFACHKRAFT 0,60 132 J Weiterer Ausbau der Kinderbetreuung: Erzieher/- innen und Kinderpfleger/innen mit Teildeckung; Sperrvermerk X 0,00 - 0,00 140 J Personalausstattung der Kinder- und Jugendeinri chtungen ohne Deckung; Sperrvermerk X für Springerstelle Seite 7 von 10 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* S 11b 0,00 - SOZIALPÄDAGOGE/IN 2,00 145 J Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS) mit Teildeckung S 15 0,00 - REGIONALLEITER/IN 0,50 S 11b 0,00 - SOZIALPÄDAGOGE/IN 4,50 146 J Jugendberufsagentur ohne Deckung S 11b 0,00 - SOZIALPÄDAGOGE/IN 1,00 150 J Verstetigung der Zusammenarbeit zwischen der Er ziehungsberatung und Allgemeinem Sozialdienst mit Teildeckung S 15 0,00 - SOZIALPÄDAGOGE/IN 1,00 Geschäftsbereich Referat VI 159 Stpl Stab Projektentwicklung - Ausweitung Technis che Koordinierung ohne Deckung E 13 0,00 - SACHBEARBEITER/IN PROJEKTE 1,00 Seite 8 von 10 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* Geschäftsbereich Referat VII 177 LA Strategisches Immobilienmanagement ohne Deckung E 9b 0,00 - SACHBEARBEITER/IN 1,00 179 ML Sanierung Volksfestplatz mit Deckung E 10 0,00 - SACHBEARBEITER/IN 0,23 181 ML Bearbeitung von Marktangelegenheiten mit Deckung E 7 0,00 - SACHBEARBEITER/IN 0,31 182 ML Abrechnung Großmarkt mit Deckung E 7 0,00 - SACHBEARBEITER/IN 0,27 183 WiF Digitales Nürnberg ohne Deckung E 13 0,00 - WISS. SACHBEARBEITER/IN 2,00 Seite 9 von 10 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * vom POA begutachtete Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* Eigenbetriebe 184 SUN SUN/U - Deponieüberwachung ohne Deckung E 11 0,00 - CHEMIEINGENIEUR/IN 1,00 Seite 10 von 10 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. Seite 1 von 2 Sitzungsvorlage SUN/025/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Stellenschaffungen/Stelleneinzüge bei SUN gem. Gutachten des Werkausschusses SUN vom 25.09.2018 Anlagen: 4-1-11 Beilage WerkA SUN Stellenschaffungen Ö 4.1.11Ö 4.1.11 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage SUN/025/2018 Seite 2 von 2 Beschlussvorschlag: Die Schaffung der vom WerkA SUN am 25.09.2018 begutachteten Stellen (Beilage 4.1.11) wird genehmigt. Beilage 4.1.11 Ö 4.1.11Ö 4.1.11 Seite 1 von 2 Sitzungsvorlage NüBad/016/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Stellenschaffungen/Stelleneinzüge bei NüBad gem. Gutachten des Werkausschusses NüBad vom 05.10.2018 Anlagen: 4-1-12 Beilage WerkA NüBad Stellenschaffungen 4-1-12-1 Beilage WerkA NüBad Stellenschaffungen (Liste) Ö 4.1.12Ö 4.1.12 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage NüBad/016/2018 Seite 2 von 2 Beschlussvorschlag: Die Schaffung der vom WerkA NüBad am 05.10.2018 begutachteten Stelle (Beilage 4.1.12) wird genehmigt. <') 0 N c<) 0 ~ 0 0 t. Gutachten TOP: 3.3 Werkausschuss NürnbergBad Sitzu ngsdatum 05.10.2018 öffentlich Betreff: Stellenplan NürnbergBad 2019 hier: Stellenschaffung Abstimmungsergebnis: .a_ einstimmig 0 angenommen I beschlossen, mit D abgelehnt, mit Stimmen 0 angenommen mit großer Mehrheit D abgelehnt mit großer Mehrheit Beschlusstext: Stimmen Die Schaffung der in der Liste "Schaffungsanträge zum Haushalt 2019" für den Eigenbetrieb NürnbergBad aufgeführten Stellenkapazität wird begutac htet. II. NüBad 111. Abdruck an: ~ Ref. 1/11 I OrgA D D Ref. 1/11 I Stk D D D Vorsitzende(r): gf~ Referent( in): C>r Schriftführer(in) : f Seite 1 von 1 Ö 4.1.12Ö 4.1.12 Schaffungsanträge zum Haushalt 2019 Stand: 25.09.2018 An- zahl F u n k t i o n * dem WerkA zur Begutachtung vorgeschlagene Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* Eigenbetriebe 185 NüBad Schichtleitung ohne Deckung E 8 1,00 55.732 €MEISTER/IN F. BÄDERBETR., SCHICHTL.1,00 Seite 1 von 1 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. Beilage 4.1.12.1 Ö 4.1.12Ö 4.1.12 Seite 1 von 2 Sitzungsvorlage SÖR/054/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Stellenschaffungen/Stelleneinzüge bei SÖR gem. Gutachten des Werkausschusses SÖR vom 14.11.2018 (Originalgutachten lag zum Druckzeitpunkt noch nicht vor; Entwurf des Gutachtens liegt bei) Anlagen: 4-1-13 Beilage WerkA SÖR Stellenschaffungen (Entwurf) 4-1-13-1 Beilage WerkA SÖR Stellenschaffungen (Liste) Ö 4.1.13Ö 4.1.13 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage SÖR/054/2018 Seite 2 von 2 Beschlussvorschlag: Die Schaffung der vom WerkA SÖR am 14.11.2018 begutachteten Stellen (Beilage 4.1.13) wird genehmigt. Seite 1 von 1 001 03.2013 I. Gutachten TOP: Beilage 4.1.13 Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum Sitzungsdatum 14.11.2018 öffentlich Betreff: Stellenplan SÖR 2019 hier: Stellenschaffungen und Fortführung befristeter Stellen Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen / beschlossen, mit : Stimmen abgelehnt, mit Stimmen angenommen mit großer Mehrheit abgelehnt mit großer Mehrheit Beschlusstext: Die Schaffung der durch Ref. I/II / OrgA begutachteten Kapazitäten der Liste "Stellenschaffungsanträge zum Haushalt 2019" von insgesamt 18,31 Vollkraftstellen wird nach Maßgabe der dort enthaltenen Festlegungen begutachtet. Die durch Ref. I/II / OrgA begutachtete Liste "Fortführung befristeter Stellen" wird nach Maßgabe der dort enthaltenen Festlegungen begutachtet. II. SÖR/WB III. Abdruck an: Ref. I/II / OrgA Ref. I/II / Stk Ref. I/II / PA Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in): Ö 4.1.13Ö 4.1.13 Schaffungsanträge zum Haushalt 2019 Stand: 25.09.2018 An- zahl F u n k t i o n * dem WerkA zur Begutachtung vorgeschlagene Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* Eigenbetriebe 186 SÖR Zentrales Instruktionsverfahren mit Teildeckung, Teilfinanzierung (20 - 25% durch SUN) E 11 1,00 57.094 €BAUINGENIEUR/IN1,00 187 SÖR Landschaftsplanung - Artenschutz ohne Deckung E 11 1,00 76.126 €DIPLING. LANDESPFLEGE1,00 188 SÖR Neubau Hafenbrücken ohne Deckung; Fristvermerk F 12.25 E 12 1,00 85.680 €BAUINGENIEUR/IN2,00 189 SÖR Radwegebau ohne Deckung E 11 1,00 76.126 €BAUINGENIEUR/IN1,00 190 SÖR IT - Kritische Infrastruktur ohne Deckung; Fristvermerk F 12.22 E 11 1,00 76.126 €IT-SACHBEARBEITER/IN1,00 Seite 1 von 3 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. Beilage 4.1.13.1 Ö 4.1.13Ö 4.1.13 An- zahl F u n k t i o n * dem WerkA zur Begutachtung vorgeschlagene Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* 191 SÖR Einführung DMS ohne Deckung E 10 1,00 69.864 €SACHBEARBEITER/IN DMS 1,00 192 SÖR Brandschutz- Gefahrgutbeauftragter ohne Deckung E 10 1,00 69.864 €BRANDSCHUTZ-GEFAHRGUTBEAUFTR. 1,00 193 SÖR Baumkontrollen für LA mit Deckung E 7 2,00 - GÄRTNER/IN 2,00 E 6 0,31 - SB. GEOREFERENZIERUNG 0,31 194 SÖR Straßenbäume - Betreuung und Planung ohne Deckung E 8 0,50 27.866 €GARTENBAUTECHNIKER/IN 1,00 195 SÖR Straßenbäume - Stadtbaummanager ohne Deckung E 10 0,50 34.932 €DIPL. ING. LANDESPFLEGE 0,50 196 SÖR Straßenbegleitgrün / Baumscheibenpflege ohne Deckung E 5 3,00 141.072 €KRAFTFAHRER/IN 3,00 Seite 2 von 3 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. An- zahl F u n k t i o n * dem WerkA zur Begutachtung vorgeschlagene Stellenschaffungen Zusätzliche Kosten (€) Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich Bemerkungen/Festlegungen Lfd. Nr. Dienst- stelle Wert* 197 SÖR Straßenreinigung - Standortkonsolidierung Bez irk 2 mit Deckung E 8 1,00 - DEPOTLEITER/IN 1,00 198 SÖR Ausweitung der Pflege Querungshilfen/Inselköp fe ohne Deckung E 3 2,00 85.184 €GARTENARBEITER/IN 2,00 199 SÖR Ausweitung der Reinigung der Fahrbahnrinnen mit Deckung, 1 VK gebührenfinanziert, 1 VK soll über Einsparung Vergabe finanziert werden E 5 2,00 - KRAFTFAHRER/IN 2,00 Seite 3 von 3 * Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. Seite 1 von 2 Bericht Ref.V/004/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Bericht Betreff: Anhörung des Jugendhilfeausschusses (JHA) zum Entwurf des Haushaltsplans der Stadt Nürnberg für das Jahr 2019 gemäß § 71 SGB VIII; Stellenschaffungen gem. Gutachten des JHA vom 25.10.2018 Anlagen: 4-1-14 Beilage JHA Stellenschaffungen Ö 4.1.14Ö 4.1.14 Stadt Nürnberg Bericht Ref.V/004/2018 Seite 2 von 2 001 03.2013 Abdruck i Beschluss TOP: 1.2 TISCHVORLAGE Jugendhilfeausschuss Sitzungsdatum 25.10.2018 öffentlich Betreff: Anhörung des Jugendhilfeausschusses zum Entwurf des Haushaltsplans der Stadt Nürnberg für das Jahr 2019 gemäß § 71 SGB VIII Abstimmungsergebnis: einstimmig □ angenommen / beschlossen, mit Stimmen □ abgelehnt, mit Stimmen □ angenommen mit großer Mehrheit □ abgelehnt mit großer Mehrheit Beschlusstext: Der Jugendhilfeausschuss beantragt zum Haushalt 2019: 1. Stellenschaffungen Der Jugendhilfeausschuss erkennt die fachliche Notwendigkeit der von der Verwaltung des Jugendamts angemeldeten Stellenbedarfe für das Haushaltsjahr 2019 an. Der Jugendhilfeausschuss schließt sich dem Begutachtungsvorschlag der Verwaltung für den Personal- und Organisationsausschuss an. 2. 1 Zuschüsse Der Jugendhilfeausschuss beantragt, die Ansätze zum Haushalt 2019 entsprechend den Anträgen in der Entscheidungsvorlage zu erhöhen: 2.1.6 AWO - Streetwork St. Leonhard Personalkostenzuschuss Nr. 6 + 4.300 € auf insg. 57.000 € 2.1.10 Frauennotruf Nürnberg e.V. - frauenBeratung Nr. 10 + 27.600 € auf insg. 150.000 € 2.1.11 Degrin e.V. -Projekt Heroes Nr. 11 + 30.000 € auf insg. 30.000 €. II. Ref. V Seite 1 von 2 Ö 4.1.14Ö 4.1.14 Abdruck an: IE] Ref. I/Il / OrgA □ ^ Ref. I/Il / Stk □ IE J □ Schriftführer(in) Haas Seite 2 von 2 Seite 1 von 2 Sitzungsvorlage OrgA/021/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Stellenhebungen für Beamte bei der Stadtverwaltung (einschl. des Klinikums Nürnberg und des Staatstheaters Nürnberg) gem. Gutachten des POA vom 16.10.2018 Anlagen: 4-2-1 Beilage POA Stellenhebungen (allgemein) 4-2-1-1 Beilage Liste Stellenhebungen Ö 4.2.1Ö 4.2.1 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage OrgA/021/2018 Seite 2 von 2 Beschlussvorschlag: Die in der Liste "Stellenhebungen für Beamte zum Haushalt 2019" angegebenen Bewertungsänderungen werden für 2019 nach Maßgabe der dort enthaltenen Festlegungen beschlossen. Die Stelleninhaber/innen der lfd. Nrn. 9 bis 38 und 40 bis 59 der Liste werden dem vorgeschlagenen höheren Stellenwert entsprechend befördert. Die Stelleninhaber/innen der lfd. Nrn. 36 bis 41 der Liste werden zur modularen Qualifizierung für Ämter ab der BGr. A 14 der Fachlaufbahn Verwaltung und Finanzen, fachlicher Schwerpunkt nichttechnischer Verwaltungsdienst, zugelassen. Die Beförderungen und die Zulassungen zur modularen Qualifizierung stehen jeweils unter dem Vorbehalt, dass die Haushaltssatzung 2019 einschließlich Stellenplan von der Regierung genehmigt wird. Die Beförderungen sind durch Ernennung bzw. durch Verleihung einer Amtszulage mit Wirkung ab dem Ersten des Monats, der auf den Eingang der rechtsaufsichtlichen Genehmigung folgt, frühestens jedoch ab dem Zeitpunkt, in dem die laufbahnrechtlichen Voraussetzungen vorliegen, zu vollziehen. Stadt Nürnberg Beschlussbuchauszug Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 16.10.2018 Die Behandlung des Tagesordnungspunktes war nicht öffentlich. Alle Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen, Beschlussfähigkeit war gegeben. 11. Stellenplan 2019 hier: Stellenhebungen für Beamte Gutachten: Die in der Liste "Stellenhebungen für Beamte zum Haushalt 2019" angegebenen Bewertungsänderungen werden für 2019 nach Maßgabe der dort enthaltenen Festlegungen beschlossen. Die Stelleninhaber/innen der lfd. Nrn. 9 bis 38 und 40 bis 56 der Liste werden dem vorgeschlagenen höheren Stellenwert entsprechend befördert. Die Stelleninhaber/innen der lfd. Nrn. 36 bis 41 der Liste werden zur modularen Qualifizierung für Ämter ab der BGr. A 14 der Fachlaufbahn Verwaltung und Finanzen, fachlicher Schwerpunkt nichttechnischer Verwaltungsdienst, zugelassen. Die Beförderungen und die Zulassungen zur modularen Qualifizierung stehen jeweils unter dem Vorbehalt, dass die Haushaltssatzung 2019 einschließlich Stellenplan von der Regierung genehmigt wird. Die Beförderungen sind durch Ernennung bzw. durch Verleihung einer Amtszulage mit Wirkung ab dem Ersten des Monats, der auf den Eingang der rechtsaufsichtlichen Genehmigung folgt, frühestens jedoch ab dem Zeitpunkt, in dem die laufbahnrechtlichen Voraussetzungen vorliegen, zu vollziehen. Einstimmig beschlossen Die Richtigkeit der Beschlussabschrift wird hiermit bestätigt. Stadt Nürnberg, 17.10.2018 Christian Horvath Ö 4.2.1Ö 4.2.1 Stadt Nürnberg Beschlussbuchauszug Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 16.10.2018 Die Behandlung des Tagesordnungspunktes war nicht öffentlich. Alle Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen, Beschlussfähigkeit war gegeben. 11.1. Stellenplan 2019 hier: Stellenhebungen für Beamte T I S C H V O R L A G E Gutachten: Die in der Liste "Ergänzung Stellenhebungen für Beamte zum Haushalt 2019" angegebenen Bewertungsänderungen werden für 2019 nach Maßgabe der dort enthaltenen Festlegungen beschlossen. Die Stelleninhaber werden dem vorgeschlagenen höheren Stellenwert entsprechend befördert. Die Beförderungen stehen jeweils unter dem Vorbehalt, dass die Haushaltssatzung 2019 einschließlich Stellenplan von der Regierung genehmigt wird. Die Beförderungen sind durch Ernennung mit Wirkung ab dem Ersten des Monats, der auf den Eingang der rechtsaufsichtlichen Genehmigung folgt, frühestens jedoch ab dem Zeitpunkt, in dem die laufbahnrechtlichen Voraussetzungen vorliegen, zu vollziehen. Einstimmig beschlossen Die Richtigkeit der Beschlussabschrift wird hiermit bestätigt. Stadt Nürnberg, 17.10.2018 Christian Horvath Beilage 4.2.1.1 - 1 - Stellenhebungen für Beamte zum Haushalt 2019 lfd. Nr. Stellen Nr. Dienststelle Stellenwert F u n k t i o n vorgeschlagener Stellenwert Qualifikationsebene 2 1. 005.0230 GPR A7 Verwaltungskraft A8 ku A7 2. 210.2130 KaSt E8 Sonderbuchhalter/in A8 ku A7 3. 320.0240 OA A7 Verwaltungsfachkraft A8 ku A7 4. 850.5125 SÖR A7 Sachbearbeiter/in, Straßenaufg. A8 5. 110.2355 OrgA A8 Kontenführer/in Test A9 6. 320.3265 OA A8 Lebensmittelkontrolleur/in A9 ku A8 7. 001.0402 BgA A9 Sachbearbeiter/in A9Z ku A9 8. 370.1338 FW A9 BI, Fernmelder/in FW 4 A9Z ku A9 Qualifikationsebene 3 9. 340.1330 StN E8 Sachbearbeiter/in A9/A10 10. 340.2215 StN A8 Verwaltungskraft A9/A10 11. 370.3221 FW A 9Z SB, Aus- u. Fortbildung FFW A10 12. 370.0548 FW A 9 / A 10 Sachbearbeiter/in Brandmelder A10 13. 110.2538 OrgA A 9 / A 10 IT-Sachbearb., Programm. A11 ku A10 14. 210.4120 210.4150 KaSt A11 ku A10 A 10 Sachbearbeiter/in A11 ku A10 15. 210.7145 KaSt A10 Sachbearbeiter/in, Betriebsprü. A11 16. 320.0230 OA A 9 / A 10 Sachbearbeiter/in A11 ku A10 17. 340.1110 StN A10 Standesbeamter/in A11 ku A10 18. 370.0325 FW A10 SB Prakt. Ausb., Lehrgänge, Ge A11 19. 520.5613 J A10 Sachbearbeiter/in A11 ku A10 20. 540.7114 Kh A 9 / A 10 Sachbearbeiter/in A11 ku A10 21. 620.2125 Geo A10 IV-Sachbearbeiter/in A11 ku A10 22. 110.1222 OrgA A11 Organisationssachbearbeiter/in A12 23. 110.2460 OrgA A11 IT-Sachbearbeiter/in A12 ku A11 24. 120.2130 PA A11 Sachbearbeiter/in, Stv. SGL A12 ku A11 25. 120.2230 PA A11 Sachbearbeiter/in, Stv. SGL A12 ku A11 26. 120.7015 PA A11 Sachbearbeiter/in A12 ku A11 27. 140.1027 Rpr A11 Rechnungsprüfer/in A12 ku A11 Ö 4.2.1Ö 4.2.1 Beilage 4.2.1.1 - 2 - lfd. Nr. Stellen Nr. Dienststelle Stellenwert F u n k t i o n vorgeschlagener Stellenwert 28. 320.2220 OA A11 Sachbearbeiter/in, Stv Abtl. A12 ku A11 29. 370.0561 FW A11 Sachbearbeiter/in Netzver- markt. A12 ku A11 30. 630.5210 BoB A11 Sachgebietsleiter/in A12 ku A11 31. 750.0122 WiF A 11 Sachbearbeiter/in A12 ku A11 32. 850.1248 SÖR A11 Sachbearbeiter/in A12 ku A11 33. 850.2413 SÖR A11 Bauingenieur/in A12 34. 540.0167 Kh A 12 Gleichstellungsbeauftragte A13 ku A12 35. 370.0411 FW A13 SGL, SB Groß-/Sonderobjekte A13Z ku A13 Qualifikationsebene 4 36. 110.2361 OrgA A12 Modulkoord., Modulbetreuer/in A13 ku A12 37. 200.2030 Stk A12 Sachbearbeiter/in A13 ku A12 38. 615.0100 Vpl A12 Leiter/in Stabsstelle A13 ku A12 39. 800.6101 SUN A 13 ku A12 Sachgebietsleiter/in A13 ku A12* 40. 850.2425 SÖR A12 Gruppenleiter/in A13 ku A12 41. 110.1234 OrgA A12 Organisationssachbearbeiter/in A13/A14 42. 110.2065 OrgA A 13 U A 12 IT-Organisator/in A13/A14 43. 120.2111 PA A 13 U A 12 Sachgebietsl., Sachbearb. A13/A14 44. 210.1010 KaSt A 13 U A 12 Abtl., Stv. Kassenverw. A13/A14 45. 020.0150 Ref.I/II A13/A14 Wissensch. Sachbearbeiter/in A14 46. 330.2810 EP A 13 U A 12 Sachgebietsleiter/in, stv. Abtei- lungsleiter/in A14 47. 020.3010 Ref.I/II A13 / A14 Datenschutzbeauftragte/r A15 ku A14 48. 001.1110 BgA A 13 / A 14 Abteilungsleiter/in, Sachbearb. A15 ku A14 49. 060.1000 Ref. VI A 14 Leiter/in Stab Projektbau A15 50. 200.2010 Stk A14 Abteilungsleiter/in A15 ku A14 51. 340.0010 StN A14 Dienststellenleiter/in A15 ku A14 52. 540.3202, früher 540.3400 Kh A14 Abteilungsleiter/in A15 ku A14 53. 720.0010 ML A14 Dienststellenleiter/in A15 54. 540.7008 Kh A15 ku A14 Abteilungsleiter/in A16 ku A15 55. 740.0010 Frh A15 Dienststellenleiter/in A16 ku A15 Beilage 4.2.1.1 - 3 - lfd. Nr. Stellen Nr. Dienststelle Stellenwert F u n k t i o n vorgeschlagener Stellenwert 56. 330.0010 EP A 16Z U Dienststellenleiter/in B2 ku A16 Ergänzungen 57. 640.4010 H A14 Abteilungsleiter/in, stv. Dienststellenleiter/in A15 58. 401.0010 SchA A16 Dienststellenleiter/in B2 ku A16 59. 520.6007 J A 9 / A 10 DV-Sachbearbeiter/in A11 ku A10 * nur Zulassung zur modularen Qualifizierung Seite 1 von 2 Sitzungsvorlage SÖR/055/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Stellenhebungen für Beamte bei SÖR gem. Gutachten des Werkausschusses SÖR vom 14.11.2018 (Originalgutachten lag zum Druckzeitpunkt noch nicht vor; Entwurf des Gutachtens liegt bei) Anlagen: 4-2-2 Beilage WerkA SÖR Stellenhebungen (Entwurf) 4-2-2-1 Beilage WerkA SÖR Stellenhebungen (Liste) Ö 4.2.2Ö 4.2.2 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage SÖR/055/2018 Seite 2 von 2 Beschlussvorschlag: Die in der Liste "Stellenhebungen für Beamte bei SÖR zum Haushalt 2019" angegebenen Bewertungsänderungen werden für 2019 nach Maßgabe der dort enthaltenen Festlegungen beschlossen. Die Stelleninhaber/innen der lfd. Nrn. 1 bis 4 der Liste werden dem vorgeschlagenen höheren Stellenwert entsprechend befördert. Der Stelleninhaber der lfd. Nr. 4 der Liste wird zur modularen Qualifizierung für Ämter ab der BGr. A 14 der Fachlaufbahn Verwaltung und Finanzen, fachlicher Schwerpunkt nichttechnischer Verwaltungsdienst, zugelassen. Die Beförderungen und die Zulassungen zur modularen Qualifizierung stehen jeweils unter dem Vorbehalt, dass die Haushaltssatzung 2019 einschließlich Stellenplan von der Regierung genehmigt wird. Die Beförderungen sind durch Ernennung bzw. durch Verleihung einer Amtszulage mit Wirkung ab dem Ersten des Monats, der auf den Eingang der rechtsaufsichtlichen Genehmigung folgt, frühestens jedoch ab dem Zeitpunkt, in dem die laufbahnrechtlichen Voraussetzungen vorliegen, zu vollziehen. Seite 1 von 1 001 03.2013 I. Gutachten TOP: Beilage 4.2.2 Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum Sitzungsdatum 14.11.2018 nichtöffentlich Betreff: Stellenplan SÖR 2019 hier: Stellenhebungen für Beamte SÖR Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen / beschlossen, mit : Stimmen abgelehnt, mit Stimmen angenommen mit großer Mehrheit abgelehnt mit großer Mehrheit Beschlusstext: Der Werkausschuss beschließt die in der Liste "Stellenhebungen für Beamte bei SÖR zum Haushalt 2019" angegebenen Bewertungsänderungen für 2019 nach Maßgabe der dort enthaltenen Festlegungen. Die Stelleninhaber/innen der lfd. Nrn. 1 bis 4 der Liste werden dem vorgeschlagenen höheren Stellenwert entsprechend befördert. Der Stelleninhaber der lfd. Nr. 4 der Liste wird zur modularen Qualifizierung für Ämter ab der BGr. A 14 der Fachlaufbahn Verwaltung und Finanzen, fachlicher Schwerpunkt nichttechnischer Verwaltungsdienst, zugelassen. Die Beförderungen und die Zulassungen zur modularen Qualifizierung stehen jeweils unter dem Vorbehalt, dass die Haushaltssatzung 2019 einschließlich Stellenplan von der Regierung genehmigt wird. Die Beförderungen sind durch Ernennung bzw. durch Verleihung einer Amtszulage mit Wirkung ab dem Ersten des Monats, der auf den Eingang der rechtsaufsichtlichen Genehmigung folgt, frühestens jedoch ab dem Zeitpunkt, in dem die laufbahnrechtlichen Voraussetzungen vorliegen, zu vollziehen. II. SÖR/WB III. Abdruck an: Ref. I/II / OrgA Ref. I/II / Stk Ref. I/II / PA Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in): Ö 4.2.2Ö 4.2.2 - 1 - Stellenhebungen für Beamte bei SÖR zum Haushalt 2019 lfd. Nr. Stellen Nr. Dienststelle Stellenwert F u n k t i o n vorgeschlagener Stellenwert Qualifikationsebene 2 1. 850.5125 SÖR A7 Sachbearbeiter/in, Straßenaufg. A8 Qualifikationsebene 3 2. 850.1248 SÖR A11 Sachbearbeiter/in A12 ku A11 3. 850.2413 SÖR A11 Bauingenieur/in A12 Qualifikationsebene 4 4. 850.2425 SÖR A12 Gruppenleiter/in A13 ku A12 Beilage 4.2.2.1 Ö 4.2.2Ö 4.2.2 Seite 1 von 2 Sitzungsvorlage OrgA/022/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Stellenanpassungen bei der Stadtverwaltung einschl. des Klinikums Nürnberg gem. Gutachten des POA vom 16.10.2018 Anlagen: 4-3-1 Beilage POA Stellenanpassungen 4-3-1-1 Beilage Stellenanpassungen (Liste) Ö 4.3.1Ö 4.3.1 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage OrgA/022/2018 Seite 2 von 2 Beschlussvorschlag: Die Anpassungen der in der beiliegenden Liste "Stellenanpassungen zum Haushalt 2019" (vgl. Beilage Nr. 4.3.1.1) aufgeführten Stellen werden entsprechend angepasst und erhalten die angegebenen neuen Werte. Stadt Nürnberg Beschlussbuchauszug Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 16.10.2018 Die Behandlung des Tagesordnungspunktes war nicht öffentlich. Alle Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen, Beschlussfähigkeit war gegeben. 12. Stellenplan 2019; Stellenanpassungen Gutachten: Die in der Liste ”Stellenanpassungen zum Haushalt 2019" aufgeführten Stellen werden entsprechend angepasst und erhalten die angegebenen neuen Werte. Einstimmig beschlossen Die Richtigkeit der Beschlussabschrift wird hiermit bestätigt. Stadt Nürnberg, 17.10.2018 Christian Horvath Ö 4.3.1Ö 4.3.1 Stellenanpassungen zum Haushalt 2019 Lfd. Nr. Stelle Nr. bisheriger Stellenwert künftiger Stellenwert bisherige Funktionsbezeichnung 004.0110 VERWALTUNGSFACHKRAFT E7 A7 1. 004.0200 LEITER/IN DER VERWALTUNG, MITARBEITER/IN A15 ku A14 A15 *) 2. 004.0277 VERWALTUNGSFACHKRAFT E7 A7 3. 004.0360 VERWALTUNGSFACHKRAFT E7 A7 4. 004.1005 BTL/STV. HVE-LEITUNG A12 E12 5. 020.2060 VERWALTUNGSFACHKRAFT E7 A7 6. 020.3020 SACHBEARBEITER/IN E9b A9/A10 7. 050.0059 SACHBEARBEITER/IN E8 A8 8. 050.0535 SOZIALPÄDAGOGE/IN S17 ku S11 S17 ku S11b 9. 050.1057 SOZIALPÄDAGOGE/IN S12 S11b 10. 070.0351 LEITER/IN EU-BUERO E14 A13/A14 11. 100.1020 SACHBEARBEITER/IN E9b A9/A10 12. 100.3021 FACHEINKÄUFER/IN A9/A10 E9b 13. 100.3131 SGL, FACHEINKÄUFER/IN A11 E10 14. 100.3399 FACHEINKÄUFER/IN A9/A10 E9b 15. 105.0010 DIENSTSTELLENLEITER/IN A13 E12 16. 105.6520 SACHBEARBEITER/IN A9/A10 E9b 17. 105.7558 SACHBEARBEITER/IN E8 A7 18. 110.0630 SACHBEARBEITER/IN A9/A10 E9c 19. 110.1126 SACHBEARBEITER/IN PROJEKTE E10 A11 20. 110.2039 SACHBEARBEITER/IN PROJ.SONDERAUFG. E13 A13/A14 21. 110.2076 SACHBEARBEITER/IN E11 A11 22. 110.2244 IT-SACHBEARBEITER/IN A11 ku A10 E9b 23. 110.2284 IT-SACHBEARBEITER/IN A9/A10 E9b 24. 110.2313 VERFAHRENSBETREUER/IN DMS E9b A9/A10 25. 110.2319 VERFAHRENSBETREUER/IN DMS E9b A9/A10 26. 110.2625 NETZWERKINGENIEUR/IN E10 A10 27. 120.2180 PERSONALSACHBEARBEITER/IN E9b A9/A10 28. 120.2285 PERSONALSACHBEARBEITER/IN E9b A9/A10 29. Ö 4.3.1Ö 4.3.1 Lfd. Nr. Stelle Nr. bisheriger Stellenwert künftiger Stellenwert bisherige Funktionsbezeichnung 120.6110 SACHBEARBEITER/IN A7 E8 30. 120.7110 SACHBEARBEITER/IN E9b A9/A10 31. 120.7140 VERWALTUNGSFACHKRAFT A7 E7 32. 120.8140 SACHBEARBEITER/IN A10 E9b 33. 120.8350 2.KONTENFUEHRER/IN E7 A7 34. 120.8370 2. KONTENFUEHRER/IN E7 A7 35. 140.1026 RECHNUNGSPRUEFER/IN E10 A11 36. 200.2150 SACHBEARBEITER/IN A8 E9a 37. 200.2170 SACHBEARBEITER/IN E7 A7 38. 200.2190 SACHBEARBEITER/IN E7 A7 39. 200.3140 SACHBEARBEITER/IN E9b A9/A10 40. 210.1027A SPRINGER KAST E9b A9/A10 41. 210.2130 SONDERBUCHHALTER/IN E8 A7 42. 210.2490 BUCHHALTER/IN E6 A7 43. 210.2680 BUCHHALTER/IN E6 A7 44. 210.2870 BUCHHALTER/IN E6 A7 45. 210.4170 SACHBEARBEITER/IN E9b A9/A10 46. 210.4270 BUCHHALTER/IN KVÜ, SPRINGKRAFT E6 A7 47. 210.4275 BUCHHALTER/IN KVÜ A7 E6 48. 210.5030 SACHBEARBEITER/IN A11 E10 49. 210.6180 SACHBEARBEITER/IN E8 A8 50. 210.6310 SACHGEBIETSLEITER/IN, SACHBEARBEITER/IN A10 E9c 51. 210.9101 DAUERH. PERSONALW. ZUWEISUNG E13 A10 52. 230.1040 VERWALTUNGSFACHKRAFT E6 A6/A7 53. 230.1070 SACHBEARBEITER/IN DV, SB A8 ku E8 54. 230.1075 SACHBEARBEITER/IN DV, SB E8 ku A8 55. 300.0110 JURIST. SACHBEARBEITER/IN A15 ku A14 A15 *) 56. 300.1265 JURIST. SACHBEARBEITER/IN A13/A14 A14 *) 57. 300.2245 SACHBEARBEITER/IN A9/A10 A10 *) 58. 300.3015 JURIST. SACHBEARBEITER/IN E13 A13/A14 59. 320.0030 SACHBEARBEITER/IN E13 A13/A14 60. 320.0220 SACHBEARBEITER/IN A9/A10 A10 *) 61. Lfd. Nr. Stelle Nr. bisheriger Stellenwert künftiger Stellenwert bisherige Funktionsbezeichnung 320.1690 SCHALTERKRAFT SCHNELLSCHALTER A6/A7 E7 62. 320.1690 SCHALTERKRAFT SCHNELLSCHALTER A6/A7 E7 63. 320.2240 SACHBEARBEITER/IN A9/A10 A10 *) 64. 320.3560 SACHBEARBEITER/IN E9b A9/A10 65. 320.3580 SACHGEBIETSLEITER/IN, SACHBEARBEITER/IN E9b A9/A10 66. 320.9303 VORGRIFFSW. ZUWEISUNG NACH AUSBILDUNG A6/A7 E7 67. 325.2058 UMWELTINGENIEUR/IN E12 A12 68. 325.2068 SACHBEARBEITER/IN E9C A11 69. 325.3051 SACHBEARBEITER/IN BAUMSCHUTZ E9b A9/A10 70. 330.0440 SACHBEARBEITER/IN E8 A8 71. 330.1115 SCHALTER- U. AUSBILDUNGSKRAFT A8 E8 72. 330.1115 SCHALTER- U. AUSBILDUNGSKRAFT A8 E8 73. 330.1118 SCHALTER- U. AUSBILDUNGSKRAFT E8 A8 74. 330.1430 SCHALTERKRAFT A7 E7 75. 330.1450 SCHALTERKRAFT A7 E7 76. 330.1640 SCHALTERKRAFT A7 E7 77. 330.1640 SCHALTERKRAFT A7 E7 78. 330.1750 SCHALTERKRAFT A7 E7 79. 330.1880 SCHALTERKRAFT E7 A7 80. 330.1925 VERWALTUNGSFACHKRAFT E7 A7 81. 330.1940 VERWALTUNGSFACHKRAFT A7 E7 82. 330.2312 SCHALTERKRAFT A8 E8 83. 330.2346 SACHBEARBEITER/IN-SCHALTER A8 E8 84. 330.2354 SACHBEARBEITER/IN, SCHALTER E8 A8 85. 330.2376 SACHBEARBEITER/IN, SCHALTER A8 E8 86. 330.2384 SACHBEARBEITER/IN E8 A8 87. 330.2616 VERWALTUNGSFACHKRAFT A7 E7 88. 330.2626 VERWALTUNGSFACHKRAFT A7 E7 89. 330.2628 VERWALTUNGSFACHKRAFT E7 A7 90. 330.2642 VERWALTUNGSFACHKRAFT E7 A7 91. 330.2820 SACHBEARBEITER/IN A12 ku A11 A12 *) 92. 330.2828 SACHBEARBEITER/IN E10 A11 93. Lfd. Nr. Stelle Nr. bisheriger Stellenwert künftiger Stellenwert bisherige Funktionsbezeichnung 330.2830 SACHBEARBEITER/IN SCHALTER E10 A11 94. 330.2845 SACHBEARBEITER/IN E8 A8 95. 330.2876 SCHALTERKRAFT A8 E8 96. 330.2970 VERWALTUNGSFACHKRAFT A9/A10 E9b 97. 330.9304 VORGRIFFSW. ZUWEISUNG NACH AUSBILDUNG A6/A7 E7 98. 330.9305 VORGRIFFSW. ZUWEISUNG NACH AUSBILDUNG A6/A7 E7 99. 340.1140 STANDESBEAMTER/IN A10 A11 ku A10 100. 340.1240 STANDESBEAMTER/IN E9c A10 101. 340.1270 STANDESBEAMTER/IN E9c A10 102. 340.1310 STANDESBEAMTER/IN A10 E9c 103. 340.1330 SACHBEARBEITER/IN E8 A8 104. 340.2015 STANDESBEAMTER/IN E9c A10 105. 340.2235 STANDESBEAMTER/IN E9b A9/10 106. 370.0055 SACHBEARBEITER/IN BAUANGEL. E12 ku A12 107. 370.0060 SACHBEARBEITER/IN BAUANGEL. A10 A11 108. 370.0105 IUK-SACHBEARBEITER/IN A11 E11 109. 370.0742 DISPONENT/IN E9a A9 110. 370.0751 DISPONENT/IN E9a A9 111. 370.0772 DISPONENT/IN A9 E9a 112. 370.0793 DISPONENT/IN E9a A9 113. 370.0910 SACHGEBIETSLEITER/IN A11 E11 114. 370.0950 SACHBEARB., LEITSTELLENTECHNIK (TELEF.) A9 E9b 115. 401.1030 SACHBEARBEITER/IN E9b A9/A10 116. 401.5130 VERWALTUNGSFACHKRAFT PVS E6 A6/A7 117. 402.1920 VERWALTUNGSFACHKRAFT B9 A6/A7 E6 118. 402.2010 VERWALTUNGSFACHKRAFT B10 E7 A7 119. 402.2120 VERWALTUNGSFACHKRAFT B11 A6/A7 E6 120. 415.1230 VERWALTUNGSFACHKRAFT A7 E7 121. 416.9103 DAUERH. PERSONALW. ZUWEISUNG A7 S11b 122. 418.1020 SACHBEARBEITER/IN A9/A10 E9b 123. 420.1014 SACHBEARBEITER/IN BETRIEBSABR. E9c A9/A10 124. Lfd. Nr. Stelle Nr. bisheriger Stellenwert künftiger Stellenwert bisherige Funktionsbezeichnung 420.1084 VERWALTUNGSFACHKRAFT E7 A7 125. 420.3093 VERWALTUNGSFACHKRAFT E7 A7 126. 420.4342 SACHBEARBEITER/IN A11 ku A10 E9c 127. 432.3170 LEHRKRAFT E13 A13 128. 443.1078 LEHRKRAFT E13 A13/A14 129. 447.1200 LEHRKRAFT E14 ku E13 A13/A14 130. 451.5540 LEHRKRAFT E10 A10/A11 131. 452.2380 LEHRKRAFT E13 A13/A14 132. 454.0160 LKF, BB, INDUSTRIE E15 A15 133. 455.0120 LKF BIJ-KLASSEN E13 A13/A14 134. 455.5390 LEHRKRAFT E10 A10/A11 135. 455.6100 LEHRKRAFT E10 A10/A11 136. 464.2080 LEHRKRAFT E13 A13/A14 137. 481.1620 LKF UNTERSTB A13 E13Z 138. 500.1104 GRUPPENLEITER/IN E10 A11 139. 500.1106 GRUPPENLEITER/IN E10 A11 140. 500.1163 SACHBEARBEITER/IN A9/A10 E9b 141. 500.1195 SACHBEARBEITER/IN A9/A10 E9b 142. 500.1203 VERWALTUNGSFACHKRAFT A6/A7 E6 143. 500.1327 VERWALTUNGSFACHKRAFT E7 A6/A7 144. 500.1373 SACHBEARBEITER/IN E9b A9/A10 145. 500.1393 SACHBEARBEITER/IN E9b A9/A10 146. 500.3235 SACHBEARBEITER/IN E7 A7 147. 500.3371 SACHBEARBEITER/IN E8 A8 148. 500.9111 DAUERH. PERSONALW. ZUWEISUNG E13 S12 149. 501.1220 SACHBEARB. LEISTUNG/UNTERHALT A9/A10 E9b 150. 501.1522 SACHBEARBEITER/IN SGG A10 E9c 151. 501.2122 FALLMANAGER/IN E9c A9/A10 152. 501.2622 FALLMANAGER/IN E9c A9/A10 153. 501.5560 SACHBEARBEITER/IN LEISTUNG E9c A9/A10 154. 520.5635 SACHBEARBEITER/IN E9b A9/A10 155. 520.5645 SACHBEARBEITER/IN S12 ku Vb/Ivb S12 ku E9b 156. Lfd. Nr. Stelle Nr. bisheriger Stellenwert künftiger Stellenwert bisherige Funktionsbezeichnung 520.6009 SACHBEARBEITER/IN A9/A10 E9b 157. 520.6065 SACHBEARBEITER/IN E9b A9/A10 158. 520.6069 SACHBEARBEITER/IN A9/A10 E9b 159. 520.6083 SACHBEARBEITER/IN E8 A8 160. 520.6096 VERWALTUNGSFACHKRAFT E7 A6/A7 161. 520.6097 VERWALTUNGSFACHKRAFT A7 E7 162. 520.6157 VERWALTUNGSFACHKRAFT A7 E7 163. 520.6159 SACHBEARBEITER/IN A9/A10 E9b 164. 520.6187 SACHBEARBEITER/IN E9b A9/A10 165. 520.6459 SACHBEARBEITER/IN E8 A8 166. 530.1505 JUGENDARZT/AERZTIN, LEITER/IN A15 ku E15 167. 530.3220 JUGENDZAHNÄRZTIN/-ARZT E15 A14 168. 530.5110 SACHBEARBEITER/IN, SACHGEBIETSLEITER/IN A12 ku A11 A12 *) 169. 540.7008 ABTEILUNGSLEITER/IN A15 ku A14 A15 *) 170. 540.7202 SACHGEBIETSLEITER/IN A12 ku A11 A12 *) 171. 610.0020 SACHBEARBEITER/IN STÄDTEB. VERTRÄGE A13/A14 E13 172. 610.1170 SACHBEARBEITER/IN A10 E9C 173. 615.9102 DAUERH. PERSONALW. ZUWEISUNG A7 E12 174. 620.1320 VERMESSUNGSINGENIEUR/IN A11 E11 175. 620.3110 FACHBEREICHSLEITER/IN A12 E12 176. 620.3160 VERMESSUNGSINGENIEUR/IN A11 E11 177. 630.5170 SACHBEARBEITER/IN A9/A10 E9B 178. 630.5220 SACHBEARBEITER/IN A11 ku A10 E9C 179. 630.5230 SACHBEARBEITER/IN E9B E9c 180. 640.1120 1. KONTENFÜHRER/IN E8 A8 181. 640.3065 BAUINGENIEUR/IN E11 A11 182. 640.3305 BAUINGENIEUR/IN E11 A11 183. 640.3450 BAUINGENIEUR/IN A11 E11 184. 640.3760 BAUINGENIEUR/IN A11 E11 185. 640.3760 BAUINGENIEUR/IN A11 E11 186. 640.3815 BAUINGENIEUR/IN E11 A11 187. 640.4217 ELEKTROINGENIEUR/IN E12 A12 188. Lfd. Nr. Stelle Nr. bisheriger Stellenwert künftiger Stellenwert bisherige Funktionsbezeichnung 640.4460 INGENIEUR/IN:HEIZUNG LUEFTUNG E12 A12 189. 740.1116 SACHBEARBEITER/IN E8 A8 190. 750.0390 WISSENSCHAFTL. SACHBEARBEITER/IN A13/A14 E13 191. 800.4311 UMWELTSCHUTZTECHNIKER/IN A9 E9A 192. 800.6214 SACHBEARBEITER/IN A8 E8 193. 820.1022 SACHB. ABFALLWIRTSCH. TELEFON A8 E8 194. 850.1412 SACHBEARBEITER/IN A10 E9B 195. 850.1413 SACHBEARBEITER/IN E9b A9/A10 196. 850.1433 SACHBEARBEITER/IN A10 E9B 197. 850.2103 INGENIEUR/IN LANDESPFLEGE E12 A12 198. 850.2431 BAUINGENIEUR/IN E11 A11 199. 850.4205 BEZIRKSLEITER/IN A13 E13 200. 850.5214 SACHGEBIETSLEITER/IN A11 E11 201. Veränderung aufgrund eines Antrag des Geschäftsbereiches oder der Personalvertretung im Rahmen der Hebungsrunde zum Haushalt 2019 (ohne Beförderung des/der Stelleninhaber/in) *) Seite 1 von 2 Sitzungsvorlage SÖR/056/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Stellenanpassungen bei SÖR gem. Gutachten des Werkausschusses SÖR vom 14.11.2018 (Originalgutachten lag zum Druckzeitpunkt noch nicht vor; Entwurf des Gutachtens liegt bei) Anlagen: 4-3-2 Beilage WerkA SÖR Stellenanpassungen (Entwurf) 4-3-2-1 Beilage WerkA SÖR Stellenanpassungen (Liste) Ö 4.3.2Ö 4.3.2 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage SÖR/056/2018 Seite 2 von 2 Beschlussvorschlag: Die Anpassungen der in der beiliegenden Liste "Stellenanpassungen bei SÖR zum Haushalt 2019" (vgl. Beilage Nr. 4.3.2.1) aufgeführten Stellen werden genehmigt; die Stellen erhalten die angegebenen neuen Werte. Seite 1 von 1 001 03.2013 I. Gutachten TOP: Beilage 4.3.2 Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum Sitzungsdatum 14.11.2018 nichtöffentlich Betreff: Stellenplan SÖR 2019 hier: Stellenanpassungen Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen / beschlossen, mit : Stimmen abgelehnt, mit Stimmen angenommen mit großer Mehrheit abgelehnt mit großer Mehrheit Beschlusstext: Der Werkausschuss beschließt die in der Liste "Stellenanpassungen bei SÖR zum Haushalt 2019" angegebenen Bewertungsänderungen nach Maßgabe der dort enthaltenen Festlegungen. II. SÖR/WB III. Abdruck an: Ref. I/II / OrgA Ref. I/II / Stk Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in): Ö 4.3.2Ö 4.3.2 Stellenanpassungen bei SÖR zum Haushalt 2019 Lfd. Nr. Stellen-Nr. bisheriger Stellenwert künftiger Stellenwert bisherige Funktionsbezeichnung 850.1412 SACHBEARBEITER/IN195 . A10 E9b 850.1413 SACHBEARBEITER/IN196 . E9b A9/A10 850.1433 SACHBEARBEITER/IN197 . A10 E9b 850.2103 INGENIEUR/IN LANDESPFLEGE198 . E12 A12 850.2431 BAUINGENIEUR/IN199 . E11 A11 850.4205 BEZIRKSLEITER/IN200 . A13 E13 850.5214 SACHGEBIETSLEITER/IN201 . A11 E11 Beilage 4.3.2.1Ö 4.3.2Ö 4.3.2 Seite 1 von 2 Sitzungsvorlage OrgA/023/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Gesamtstellenplan Ö 4.4Ö 4.4 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage OrgA/023/2018 Seite 2 von 2 Beschlussvorschlag: Der Stellenplan der Stadt Nürnberg für das Jahr 2019 ergibt sich aus den im Stellenplan 2018 aufgeführten Stellen, sowie aus den zum Haushalt 2019 beschlossenen Stellenschaffungen, Stellenhebungen für Beamte und Stellenanpassungen sowie den sonstigen im Jahr 2018 gefassten Gutachten/Beschlüssen des Personal- und Organisationsausschusses, der Werkausschüsse und des Stadtrats. Seite 1 von 2 Sitzungsvorlage Stk/010/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Mittelfristiger Investitionsplan 2019/2022 Anlagen: 5.1_Änderungsanträge 5.2_Anfragen Ö 5Ö 5 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Stk/010/2018 Seite 2 von 2 Beschlussvorschlag: 1. Der Stadtrat beschließt den Mittelfristigen Investitionsplan 2019 - 2022 unter Berücksichtigung der sich aus den Haushaltsberatungen ergebenden Änderungen. Der Haushaltsplan 2019 (Ergebnis- und Finanzplan) ist entsprechend anzupassen. 2. Das Finanzreferat wird ermächtigt, die Änderungen bei den Verpflichtungsermächtigungen vorzunehmen, die durch die Beschlussfassung gemäß vorstehender Ziffer 1 in § 3 der Haushaltssatzung (Gesamtbetrag der zu genehmigenden Verpflichtungsermächtigungen) und im Haushaltsplan 2019 erforderlich sind. 3. Die im Mittelfristigen Investitionsplan 2019 - 2022 enthaltenen Vorhaben sind planerisch so vorzubereiten, dass sie termingerecht begonnen werden können. 4. Der Stadtkämmerer wird ermächtigt, durch geeignete Maßnahmen im Vollzug des Finanzplanes eine durch Überhänge im MIP verursachte zusätzliche Nettokreditaufnahme zu vermeiden. Beilage 5.1 Änderungsanträge zum Entwurf des Mittelfristigen Investitionsplans 2019 – 2022 Ö 5Ö 5 Beilage 5.1 Seite 1 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen 0001 00041 Aus-und Umbaumaßnahmen Bamberger Straße 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 3.600 0 0 0 0 0 100 3.500 Änderungsantrag 0 0 0 0 0 0 0 0 mehr/weniger(-) -3.600 0 0 0 0 0 -100 -3.500 A.1 Auszahlungen investiv 3.600 0 0 0 0 0 100 3.500 Änderungsantrag 0 0 0 0 0 0 0 0 mehr/weniger(-) -3.600 0 0 0 0 0 -100 -3.500 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -3.600 0 0 0 0 0 -100 -3.500 Änderungsantrag 0 0 0 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 3.600 0 0 0 0 0 100 3.500 B.1 Einzahlungen investiv -1.440 0 0 0 0 0 -40 -1.400 Änderungsantrag 0 0 0 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 1.440 0 0 0 0 0 40 1.400 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -2.160 0 0 0 0 0 -60 -2.100 Änderungsantrag 0 0 0 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 2.160 0 0 0 0 0 60 2.100 B.3.1 Städtische Mittel investiv -2.160 0 0 0 0 0 -60 -2.100 Änderungsantrag 0 0 0 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 2.160 0 0 0 0 0 60 2.100 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Wir lehnen den Ausbau der Bamberger Straße als weitere Verbindung von Nürnberg nach Fürth durch das Knoblauchsland ab. Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Stadtratsgruppe Linke Liste 0002 00041 Aus-und Umbaumaßnahmen Bamberger Straße 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 3.600 0 0 0 0 0 100 3.500 Änderungsantrag 0 0 0 0 0 0 0 0 mehr/weniger(-) -3.600 0 0 0 0 0 -100 -3.500 A.1 Auszahlungen investiv 3.600 0 0 0 0 0 100 3.500 Änderungsantrag 0 0 0 0 0 0 0 0 mehr/weniger(-) -3.600 0 0 0 0 0 -100 -3.500 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -3.600 0 0 0 0 0 -100 -3.500 Änderungsantrag 0 0 0 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 3.600 0 0 0 0 0 100 3.500 B.1 Einzahlungen investiv -1.440 0 0 0 0 0 -40 -1.400 Änderungsantrag 0 0 0 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 1.440 0 0 0 0 0 40 1.400 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -2.160 0 0 0 0 0 -60 -2.100 Änderungsantrag 0 0 0 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 2.160 0 0 0 0 0 60 2.100 B.3.1 Städtische Mittel investiv -2.160 0 0 0 0 0 -60 -2.100 Änderungsantrag 0 0 0 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 2.160 0 0 0 0 0 60 2.100 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Der Ausbau der Bamberger Straße ist verkehrspolitisch nicht notwendig. Stattdessen sollte das Geld in den Ausbau des ÖPNVs und der Radwege investiert werden. Beilage 5.1 Seite 2 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Herr Stadtrat Gehrke (ÖDP) , Herr Stadtrat Grosse-Grollmann (Die Guten) , Herr Stadtrat Schrollinger (ÖDP) 0003 00041 Aus-und Umbaumaßnahmen Bamberger Straße 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 3.600 0 0 0 0 0 100 3.500 Änderungsantrag 0 0 0 0 0 0 0 0 mehr/weniger(-) -3.600 0 0 0 0 0 -100 -3.500 A.1 Auszahlungen investiv 3.600 0 0 0 0 0 100 3.500 Änderungsantrag 0 0 0 0 0 0 0 0 mehr/weniger(-) -3.600 0 0 0 0 0 -100 -3.500 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -3.600 0 0 0 0 0 -100 -3.500 Änderungsantrag 0 0 0 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 3.600 0 0 0 0 0 100 3.500 B.1 Einzahlungen investiv -1.440 0 0 0 0 0 -40 -1.400 Änderungsantrag 0 0 0 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 1.440 0 0 0 0 0 40 1.400 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -2.160 0 0 0 0 0 -60 -2.100 Änderungsantrag 0 0 0 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 2.160 0 0 0 0 0 60 2.100 B.3.1 Städtische Mittel investiv -2.160 0 0 0 0 0 -60 -2.100 Änderungsantrag 0 0 0 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 2.160 0 0 0 0 0 60 2.100 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Ein Aus- und Umbau würde landwirtschaftliche Anbauflächen zerstückeln und reduzieren. Das lehnen wir ab. Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0004 a) 00888 Fahrradparkhaus Nelson-Mandela-Platz Ref. VI A. Gesamtkosten der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 1.929 0 1.154 775 0 0 0 0 mehr/weniger(-) 1.929 0 1.154 775 0 0 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 1.929 0 1.154 775 0 0 0 0 mehr/weniger(-) 1.929 0 1.154 775 0 0 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -1.929 0 -1.154 -775 0 0 0 0 mehr(-)/weniger -1.929 0 -1.154 -775 0 0 0 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -570 0 0 -570 0 0 0 0 mehr(-)/weniger -570 0 0 -570 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -1.359 0 -1.154 -205 0 0 0 0 mehr(-)/weniger -1.359 0 -1.154 -205 0 0 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -1.359 0 -1.154 -205 0 0 0 0 mehr(-)/weniger -1.359 0 -1.154 -205 0 0 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Aus Transparenzgründen erfolgt die Ausgliederung der Maßnahme aus dem Ansatz der Maßnahme 00047 „Nelson-Mandela- Platz“ (siehe auch Antrag Nr. 4b). Für das Fahrradparkhaus werden Drittmittel in Höhe von 570.000 Euro erwartet. Beilage 5.1 Seite 3 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0004 b) 00047 Gestaltung Nelson-Mandela-Platz 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 11.706 499 7.215 3.510 482 0 0 0 Änderungsantrag 9.927 499 6.061 2.885 482 0 0 0 mehr/weniger(-) -1.779 0 -1.154 -625 0 0 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 11.706 499 7.215 3.510 482 0 0 0 Änderungsantrag 9.927 499 6.061 2.885 482 0 0 0 mehr/weniger(-) -1.779 0 -1.154 -625 0 0 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -11.706 -499 -7.215 -3.510 -482 0 0 0 Änderungsantrag -9.927 -499 -6.061 -2.885 -482 0 0 0 mehr(-)/weniger 1.779 0 1.154 625 0 0 0 0 B.1 Einzahlungen investiv -4.156 -73 -2.822 -983 -278 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -7.550 -426 -4.393 -2.527 -204 0 0 0 Änderungsantrag -5.771 -426 -3.239 -1.902 -204 0 0 0 mehr(-)/weniger 1.779 0 1.154 625 0 0 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -7.550 -426 -4.393 -2.527 -204 0 0 0 Änderungsantrag -5.771 -426 -3.239 -1.902 -204 0 0 0 mehr(-)/weniger 1.779 0 1.154 625 0 0 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Die Errichtung des Fahrradparkhauses am Nelson-Mandela-Platz soll aus Transparenzgründen ausgegliedert werden (vgl. auch Antrag Nr. 4a). Bislang waren bei der Maßnahme 1,779 Mio. € für das Fahrradparkhaus vorgesehen. Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0005 00057 Kreuzungsfreier Ausbau Frankenschnellweg 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 633.000 33.335 31.861 12.186 27.866 79.031 70.700 378.021 Änderungsantrag 633.000 33.335 31.861 660 40.052 79.031 70.700 377.361 mehr/weniger(-) 0 0 0 -11.526 12.186 0 0 -660 A.1 Auszahlungen investiv 626.448 32.789 29.551 11.526 26.721 78.801 70.131 376.929 Änderungsantrag 626.448 32.789 29.551 0 38.907 78.801 70.131 376.269 mehr/weniger(-) 0 0 0 -11.526 12.186 0 0 -660 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 6.552 546 2.310 660 1.145 230 569 1.092 B. Finanzierung der Maßnahme -633.000 -33.335 -31.861 -12.186 -27.866 -79.031 -70.700 -378.021 Änderungsantrag -633.000 -33.335 -31.861 -660 -40.052 -79.031 -70.700 -377.361 mehr(-)/weniger 0 0 0 11.526 -12.186 0 0 660 B.1 Einzahlungen investiv -532.481 -1.000 -37.794 -9.797 -22.713 -66.981 -59.611 -334.585 Änderungsantrag -532.481 -1.000 -37.794 0 -33.071 -66.981 -59.611 -334.024 mehr(-)/weniger 0 0 0 9.797 -10.358 0 0 561 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -100.519 -32.335 5.933 -2.389 -5.153 -12.050 -11.089 -43.436 Änderungsantrag -100.519 -32.335 5.933 -660 -6.981 -12.050 -11.089 -43.337 mehr(-)/weniger 0 0 0 1.729 -1.828 0 0 99 B.3.1 Städtische Mittel investiv -93.967 -31.789 8.243 -1.729 -4.008 -11.820 -10.520 -42.344 Änderungsantrag -93.967 -31.789 8.243 0 -5.836 -11.820 -10.520 -42.245 mehr(-)/weniger 0 0 0 1.729 -1.828 0 0 99 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -6.552 -546 -2.310 -660 -1.145 -230 -569 -1.092 Begründung: Aufgrund der hohen Haushaltsreste erfolgte eine Anpassung an den voraussichtlichen Mittelabfluss. Beilage 5.1 Seite 4 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen 0006 00057 Kreuzungsfreier Ausbau Frankenschnellweg 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 633.000 33.335 31.861 12.186 27.866 79.031 70.700 378.021 Änderungsantrag 65.196 33.335 31.861 0 0 0 0 0 mehr/weniger(-) -567.804 0 0 -12.186 -27.866 -79.031 -70.700 -378.021 A.1 Auszahlungen investiv 626.448 32.789 29.551 11.526 26.721 78.801 70.131 376.929 Änderungsantrag 62.340 32.789 29.551 0 0 0 0 0 mehr/weniger(-) -564.108 0 0 -11.526 -26.721 -78.801 -70.131 -376.929 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 6.552 546 2.310 660 1.145 230 569 1.092 Änderungsantrag 2.856 546 2.310 0 0 0 0 0 mehr/weniger(-) -3.696 0 0 -660 -1.145 -230 -569 -1.092 B. Finanzierung der Maßnahme -633.000 -33.335 -31.861 -12.186 -27.866 -79.031 -70.700 -378.021 Änderungsantrag -65.196 -33.335 -31.861 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 567.804 0 0 12.186 27.866 79.031 70.700 378.021 B.1 Einzahlungen investiv -532.481 -1.000 -37.794 -9.797 -22.713 -66.981 -59.611 -334.585 Änderungsantrag -38.794 -1.000 -37.794 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 493.687 0 0 9.797 22.713 66.981 59.611 334.585 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -100.519 -32.335 5.933 -2.389 -5.153 -12.050 -11.089 -43.436 Änderungsantrag -26.402 -32.335 5.933 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 74.117 0 0 2.389 5.153 12.050 11.089 43.436 B.3.1 Städtische Mittel investiv -93.967 -31.789 8.243 -1.729 -4.008 -11.820 -10.520 -42.344 Änderungsantrag -23.546 -31.789 8.243 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 70.421 0 0 1.729 4.008 11.820 10.520 42.344 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -6.552 -546 -2.310 -660 -1.145 -230 -569 -1.092 Änderungsantrag -2.856 -546 -2.310 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 3.696 0 0 660 1.145 230 569 1.092 Begründung: Aktuell zeichnet sich eine Verkehrswende hin zu mehr Elektromobilität und einem Ausbau des ÖPNV und Radverkehrs ab. Maßnahmen für eine Verbesserung der Luftqualität und weniger Schadstoffausstoß werden umgesetzt und in den nächsten Jahren Früchte tragen. Damit wird der kreuzungsfreie Ausbau des Frankenschnellwegs, dessen Beginn nach wie vor unklar ist, immer mehr zu einem Symbol einer nicht mehr zeitgemäßen Verkehrsplanung, die gigantische Finanzmittel verschlingt. Wir lehnen die Maßnahme ab und fordern, stattdessen die Mittel in den Ausbau einer attraktiven ÖPNV- und Rad- und Fußgängerinfrastruktur zu investieren. Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Stadtratsgruppe Linke Liste 0007 00057 Kreuzungsfreier Ausbau Frankenschnellweg 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 633.000 33.335 31.861 12.186 27.866 79.031 70.700 378.021 Änderungsantrag 65.196 33.335 31.861 0 0 0 0 0 mehr/weniger(-) -567.804 0 0 -12.186 -27.866 -79.031 -70.700 -378.021 A.1 Auszahlungen investiv 626.448 32.789 29.551 11.526 26.721 78.801 70.131 376.929 Änderungsantrag 62.340 32.789 29.551 0 0 0 0 0 mehr/weniger(-) -564.108 0 0 -11.526 -26.721 -78.801 -70.131 -376.929 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 6.552 546 2.310 660 1.145 230 569 1.092 Änderungsantrag 2.856 546 2.310 0 0 0 0 0 mehr/weniger(-) -3.696 0 0 -660 -1.145 -230 -569 -1.092 B. Finanzierung der Maßnahme -633.000 -33.335 -31.861 -12.186 -27.866 -79.031 -70.700 -378.021 Änderungsantrag -65.196 -33.335 -31.861 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 567.804 0 0 12.186 27.866 79.031 70.700 378.021 B.1 Einzahlungen investiv -532.481 -1.000 -37.794 -9.797 -22.713 -66.981 -59.611 -334.585 Änderungsantrag -38.794 -1.000 -37.794 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 493.687 0 0 9.797 22.713 66.981 59.611 334.585 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -100.519 -32.335 5.933 -2.389 -5.153 -12.050 -11.089 -43.436 Änderungsantrag -26.402 -32.335 5.933 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 74.117 0 0 2.389 5.153 12.050 11.089 43.436 B.3.1 Städtische Mittel investiv -93.967 -31.789 8.243 -1.729 -4.008 -11.820 -10.520 -42.344 Änderungsantrag -23.546 -31.789 8.243 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 70.421 0 0 1.729 4.008 11.820 10.520 42.344 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -6.552 -546 -2.310 -660 -1.145 -230 -569 -1.092 Änderungsantrag -2.856 -546 -2.310 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 3.696 0 0 660 1.145 230 569 1.092 Begründung: Der Ausbau des Frankenschnellweges ist ein Projekt aus dem vergangenen Jahrtausend und entspricht keiner modernen Verkehrsplanung. Der Nutzen steht in keinem Verhältnis zu den Kosten. Beilage 5.1 Seite 5 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Herr Stadtrat Gehrke (ÖDP) , Herr Stadtrat Schrollinger (ÖDP) 0008 00057 Kreuzungsfreier Ausbau Frankenschnellweg 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 633.000 33.335 31.861 12.186 27.866 79.031 70.700 378.021 Änderungsantrag 65.196 33.335 31.861 0 0 0 0 0 mehr/weniger(-) -567.804 0 0 -12.186 -27.866 -79.031 -70.700 -378.021 A.1 Auszahlungen investiv 626.448 32.789 29.551 11.526 26.721 78.801 70.131 376.929 Änderungsantrag 62.340 32.789 29.551 0 0 0 0 0 mehr/weniger(-) -564.108 0 0 -11.526 -26.721 -78.801 -70.131 -376.929 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 6.552 546 2.310 660 1.145 230 569 1.092 Änderungsantrag 2.856 546 2.310 0 0 0 0 0 mehr/weniger(-) -3.696 0 0 -660 -1.145 -230 -569 -1.092 B. Finanzierung der Maßnahme -633.000 -33.335 -31.861 -12.186 -27.866 -79.031 -70.700 -378.021 Änderungsantrag -65.196 -33.335 -31.861 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 567.804 0 0 12.186 27.866 79.031 70.700 378.021 B.1 Einzahlungen investiv -532.481 -1.000 -37.794 -9.797 -22.713 -66.981 -59.611 -334.585 Änderungsantrag -38.794 -1.000 -37.794 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 493.687 0 0 9.797 22.713 66.981 59.611 334.585 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -100.519 -32.335 5.933 -2.389 -5.153 -12.050 -11.089 -43.436 Änderungsantrag -26.402 -32.335 5.933 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 74.117 0 0 2.389 5.153 12.050 11.089 43.436 B.3.1 Städtische Mittel investiv -93.967 -31.789 8.243 -1.729 -4.008 -11.820 -10.520 -42.344 Änderungsantrag -23.546 -31.789 8.243 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 70.421 0 0 1.729 4.008 11.820 10.520 42.344 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -6.552 -546 -2.310 -660 -1.145 -230 -569 -1.092 Änderungsantrag -2.856 -546 -2.310 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 3.696 0 0 660 1.145 230 569 1.092 Begründung: Dieses Projekt steht einer ernsthaften Wende in der Nürnberger Verkehrspolitik massiv entgegen. Die zu erwartenden Unterhaltskosten in Höhe von mehreren Millionen Euro pro Jahr würden für die Förderung alternativer und umweltfreundlicher Fortbewegungsmöglichkeiten fehlen. Die Verantwortung für die notwendige Instandhaltung des bestehenden Straßennetzes und sanierungsbedürftiger Brücken im Stadtgebiet lässt ein solch kostspieliges Projekt nicht zu! Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Herr Stadtrat Grosse-Grollmann (Die Guten) 0009 00057 Kreuzungsfreier Ausbau Frankenschnellweg 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 633.000 33.335 31.861 12.186 27.866 79.031 70.700 378.021 Änderungsantrag 65.396 33.335 31.861 50 50 50 50 0 mehr/weniger(-) -567.604 0 0 -12.136 -27.816 -78.981 -70.650 -378.021 A.1 Auszahlungen investiv 626.448 32.789 29.551 11.526 26.721 78.801 70.131 376.929 Änderungsantrag 62.540 32.789 29.551 50 50 50 50 0 mehr/weniger(-) -563.908 0 0 -11.476 -26.671 -78.751 -70.081 -376.929 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 6.552 546 2.310 660 1.145 230 569 1.092 Änderungsantrag 2.856 546 2.310 0 0 0 0 0 mehr/weniger(-) -3.696 0 0 -660 -1.145 -230 -569 -1.092 B. Finanzierung der Maßnahme -633.000 -33.335 -31.861 -12.186 -27.866 -79.031 -70.700 -378.021 Änderungsantrag -65.396 -33.335 -31.861 -50 -50 -50 -50 0 mehr(-)/weniger 567.604 0 0 12.136 27.816 78.981 70.650 378.021 B.1 Einzahlungen investiv -532.481 -1.000 -37.794 -9.797 -22.713 -66.981 -59.611 -334.585 Änderungsantrag -38.794 -1.000 -37.794 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 493.687 0 0 9.797 22.713 66.981 59.611 334.585 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -100.519 -32.335 5.933 -2.389 -5.153 -12.050 -11.089 -43.436 Änderungsantrag -26.602 -32.335 5.933 -50 -50 -50 -50 0 mehr(-)/weniger 73.917 0 0 2.339 5.103 12.000 11.039 43.436 B.3.1 Städtische Mittel investiv -93.967 -31.789 8.243 -1.729 -4.008 -11.820 -10.520 -42.344 Änderungsantrag -23.746 -31.789 8.243 -50 -50 -50 -50 0 mehr(-)/weniger 70.221 0 0 1.679 3.958 11.770 10.470 42.344 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -6.552 -546 -2.310 -660 -1.145 -230 -569 -1.092 Änderungsantrag -2.856 -546 -2.310 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 3.696 0 0 660 1.145 230 569 1.092 Begründung: Statt Ausbau zur Autobahn Planungsmittel zur Stadtgestaltung des Bereiches wie Fahrbahnreduzierung, Einfädelungen in den Bestand, Planung für eine bauliche Verbindung von Gostenhof nach St. Leonhard über die Strecke. Beilage 5.1 Seite 6 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0010 00059 Bayernstraße 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 9.861 44 4.156 4.000 1.661 0 0 0 Änderungsantrag 9.861 44 4.156 0 4.000 1.661 0 0 mehr/weniger(-) 0 0 0 -4.000 2.339 1.661 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 9.861 44 4.156 4.000 1.661 0 0 0 Änderungsantrag 9.861 44 4.156 0 4.000 1.661 0 0 mehr/weniger(-) 0 0 0 -4.000 2.339 1.661 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -9.861 -44 -4.156 -4.000 -1.661 0 0 0 Änderungsantrag -9.861 -44 -4.156 0 -4.000 -1.661 0 0 mehr(-)/weniger 0 0 0 4.000 -2.339 -1.661 0 0 B.1 Einzahlungen investiv -3.566 0 -1.000 -1.500 -1.066 0 0 0 Änderungsantrag -3.566 0 -1.000 0 -1.500 -1.066 0 0 mehr(-)/weniger 0 0 0 1.500 -434 -1.066 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -6.295 -44 -3.156 -2.500 -595 0 0 0 Änderungsantrag -6.295 -44 -3.156 0 -2.500 -595 0 0 mehr(-)/weniger 0 0 0 2.500 -1.905 -595 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -6.295 -44 -3.156 -2.500 -595 0 0 0 Änderungsantrag -6.295 -44 -3.156 0 -2.500 -595 0 0 mehr(-)/weniger 0 0 0 2.500 -1.905 -595 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Aufgrund einer notwendigen Neuverlegung von Gasleitungen und Kanalrohren kommt es zu Verzögerungen. Daher erfolgt eine Anpassung an den voraussichtlichen Mittelabfluss. Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0011 00073 Wöhrder See 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 6.395 3.219 1.925 1.251 0 0 0 0 Änderungsantrag 6.623 3.219 1.925 1.479 0 0 0 0 mehr/weniger(-) 228 0 0 228 0 0 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 6.395 3.219 1.925 1.251 0 0 0 0 Änderungsantrag 6.623 3.219 1.925 1.479 0 0 0 0 mehr/weniger(-) 228 0 0 228 0 0 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -6.395 -3.219 -1.925 -1.251 0 0 0 0 Änderungsantrag -6.623 -3.219 -1.925 -1.479 0 0 0 0 mehr(-)/weniger -228 0 0 -228 0 0 0 0 B.1 Einzahlungen investiv -616 -2 -411 -203 0 0 0 0 Änderungsantrag -654 -2 -411 -241 0 0 0 0 mehr(-)/weniger -38 0 0 -38 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -5.779 -3.217 -1.514 -1.048 0 0 0 0 Änderungsantrag -5.969 -3.217 -1.514 -1.238 0 0 0 0 mehr(-)/weniger -190 0 0 -190 0 0 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -5.779 -3.217 -1.514 -1.048 0 0 0 0 Änderungsantrag -5.969 -3.217 -1.514 -1.238 0 0 0 0 mehr(-)/weniger -190 0 0 -190 0 0 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Aufgrund eines erheblichen Anteils versiegelter Flächen, welche nun entsiegelt werden soll, erhöhen sich die Baukosten für die Grünanlage am Nordufer (Pegnitztal Radweg). Desweitern muss aufgrund aktualisierter Kostenprognosen ein Nachtragsobjektplan zur Norikusbucht erstellt werden. Es wird mit zusätzlichen Drittmittel aus der Städtebauförderung gerechnet. Beilage 5.1 Seite 7 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0012 00513 Niederschlagswasserableitung Gerasmühle 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 790 36 464 100 190 0 0 0 Änderungsantrag 920 36 594 100 190 0 0 0 mehr/weniger(-) 130 0 130 0 0 0 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 790 36 464 100 190 0 0 0 Änderungsantrag 920 36 594 100 190 0 0 0 mehr/weniger(-) 130 0 130 0 0 0 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -790 -36 -464 -100 -190 0 0 0 Änderungsantrag -920 -36 -594 -100 -190 0 0 0 mehr(-)/weniger -130 0 -130 0 0 0 0 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -790 -36 -464 -100 -190 0 0 0 Änderungsantrag -920 -36 -594 -100 -190 0 0 0 mehr(-)/weniger -130 0 -130 0 0 0 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -790 -36 -464 -100 -190 0 0 0 Änderungsantrag -920 -36 -594 -100 -190 0 0 0 mehr(-)/weniger -130 0 -130 0 0 0 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Aufgrund gestiegener Baupreise, langer Planungsdauer, wasserrechtlicher und naturschutzfachlicher Belange ergibt sich eine Baukostenerhöhung. Die Deckung erfolgte bereits aus der Brückenpauschale. Die Anpassung der bisher bereitgestellten Mittel ist erforderlich. Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0013 00628 Stadtumlandbahn: Planung 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 5.759 86 2.195 1.073 1.050 564 791 0 Änderungsantrag 6.262 86 2.195 1.349 1.195 588 849 0 mehr/weniger(-) 503 0 0 276 145 24 58 0 A.1 Auszahlungen investiv 5.759 86 2.195 1.073 1.050 564 791 0 Änderungsantrag 6.103 86 2.195 1.190 1.195 588 849 0 mehr/weniger(-) 344 0 0 117 145 24 58 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 159 0 0 159 0 0 0 0 mehr/weniger(-) 159 0 0 159 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -5.759 -86 -2.195 -1.073 -1.050 -564 -791 0 Änderungsantrag -6.262 -86 -2.195 -1.349 -1.195 -588 -849 0 mehr(-)/weniger -503 0 0 -276 -145 -24 -58 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -5.759 -86 -2.195 -1.073 -1.050 -564 -791 0 Änderungsantrag -6.262 -86 -2.195 -1.349 -1.195 -588 -849 0 mehr(-)/weniger -503 0 0 -276 -145 -24 -58 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -5.759 -86 -2.195 -1.073 -1.050 -564 -791 0 Änderungsantrag -6.103 -86 -2.195 -1.190 -1.195 -588 -849 0 mehr(-)/weniger -344 0 0 -117 -145 -24 -58 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -159 0 0 -159 0 0 0 0 mehr(-)/weniger -159 0 0 -159 0 0 0 0 Begründung: Wegen der abgeschlossenen Verhandlungen zum Wirtschaftsplan 2019 des Zweckverbandes erfolgt die Anpassung der auf die Stadt entfallenden Umlagen. Beilage 5.1 Seite 8 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0014 00701 St 2241, Ostendstr., 2. BA b. Lindnerstr 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 2.930 13 317 0 2.180 420 0 0 Änderungsantrag 2.930 13 317 0 0 2.180 420 0 mehr/weniger(-) 0 0 0 0 -2.180 1.760 420 0 A.1 Auszahlungen investiv 2.930 13 317 0 2.180 420 0 0 Änderungsantrag 2.930 13 317 0 0 2.180 420 0 mehr/weniger(-) 0 0 0 0 -2.180 1.760 420 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -2.930 -13 -317 0 -2.180 -420 0 0 Änderungsantrag -2.930 -13 -317 0 0 -2.180 -420 0 mehr(-)/weniger 0 0 0 0 2.180 -1.760 -420 0 B.1 Einzahlungen investiv -1.204 0 -303 0 -901 0 0 0 Änderungsantrag -1.204 0 -303 0 0 -901 0 0 mehr(-)/weniger 0 0 0 0 901 -901 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -1.726 -13 -14 0 -1.279 -420 0 0 Änderungsantrag -1.726 -13 -14 0 0 -1.279 -420 0 mehr(-)/weniger 0 0 0 0 1.279 -859 -420 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -1.726 -13 -14 0 -1.279 -420 0 0 Änderungsantrag -1.726 -13 -14 0 0 -1.279 -420 0 mehr(-)/weniger 0 0 0 0 1.279 -859 -420 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Aufgrund der Verschiebung des Baubeginns auf das Jahr 2021 ergibt sich ein geänderter Mittelabfluss. Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0015 a) 00875 Brücken Hafenstraße über SWT und MDK 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 59.592 203 3.304 9.364 22.926 17.277 6.518 0 Änderungsantrag 59.666 203 3.690 9.364 22.926 17.277 6.206 0 mehr/weniger(-) 74 0 386 0 0 0 -312 0 A.1 Auszahlungen investiv 59.592 203 3.304 9.364 22.926 17.277 6.518 0 Änderungsantrag 59.592 203 3.616 9.364 22.926 17.277 6.206 0 mehr/weniger(-) 0 0 312 0 0 0 -312 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 74 0 74 0 0 0 0 0 mehr/weniger(-) 74 0 74 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -59.592 -203 -3.304 -9.364 -22.926 -17.277 -6.518 0 Änderungsantrag -59.666 -203 -3.690 -9.364 -22.926 -17.277 -6.206 0 mehr(-)/weniger -74 0 -386 0 0 0 312 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -59.592 -203 -3.304 -9.364 -22.926 -17.277 -6.518 0 Änderungsantrag -59.666 -203 -3.690 -9.364 -22.926 -17.277 -6.206 0 mehr(-)/weniger -74 0 -386 0 0 0 312 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -59.592 -203 -3.304 -9.364 -22.926 -17.277 -6.518 0 Änderungsantrag -59.592 -203 -3.616 -9.364 -22.926 -17.277 -6.206 0 mehr(-)/weniger 0 0 -312 0 0 0 312 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -74 0 -74 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger -74 0 -74 0 0 0 0 0 Begründung: Da die konsumtiven Kosten für den Interimsparkplatz der Brücke Hafenstraße über SWT und MDK zugeordnet werden können, erfolgt die Ausgliederung aus der Maßnahme und die Anpassung der Gesamtkosten. Außerdem wurden wegen bereits benötigter Planungsmittel die bisher bereitgestellten Mittel angepasst (siehe auch Anträge Nrn. 15b und 15c). Beilage 5.1 Seite 9 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0015 b) 00876 Brücke FSW über MDK und SWT 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 65.938 513 1.941 3.926 5.984 15.104 15.454 23.016 Änderungsantrag 65.938 513 2.533 3.926 5.984 15.104 15.454 22.424 mehr/weniger(-) 0 0 592 0 0 0 0 -592 A.1 Auszahlungen investiv 65.938 513 1.941 3.926 5.984 15.104 15.454 23.016 Änderungsantrag 65.938 513 2.533 3.926 5.984 15.104 15.454 22.424 mehr/weniger(-) 0 0 592 0 0 0 0 -592 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -65.938 -513 -1.941 -3.926 -5.984 -15.104 -15.454 -23.016 Änderungsantrag -65.938 -513 -2.533 -3.926 -5.984 -15.104 -15.454 -22.424 mehr(-)/weniger 0 0 -592 0 0 0 0 592 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -65.938 -513 -1.941 -3.926 -5.984 -15.104 -15.454 -23.016 Änderungsantrag -65.938 -513 -2.533 -3.926 -5.984 -15.104 -15.454 -22.424 mehr(-)/weniger 0 0 -592 0 0 0 0 592 B.3.1 Städtische Mittel investiv -65.938 -513 -1.941 -3.926 -5.984 -15.104 -15.454 -23.016 Änderungsantrag -65.938 -513 -2.533 -3.926 -5.984 -15.104 -15.454 -22.424 mehr(-)/weniger 0 0 -592 0 0 0 0 592 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Aufgrund kurzfristig benötigter Planungsmittel ergaben sich Änderungen der bisher bereitgestellten Mittel gegenüber dem MIP-Entwurf (siehe auch Anträge Nrn. 15a und 15c). Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0015 c) 00709 Ern. spannungsriss. Brücken Hafenbereich 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 16.590 1.398 10.580 2.353 2.259 0 0 0 Änderungsantrag 16.610 1.398 9.603 2.373 3.236 0 0 0 mehr/weniger(-) 20 0 -977 20 977 0 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 16.464 1.396 10.456 2.353 2.259 0 0 0 Änderungsantrag 16.464 1.396 9.479 2.353 3.236 0 0 0 mehr/weniger(-) 0 0 -977 0 977 0 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 126 2 124 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 146 2 124 20 0 0 0 0 mehr/weniger(-) 20 0 0 20 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -16.590 -1.398 -10.580 -2.353 -2.259 0 0 0 Änderungsantrag -16.610 -1.398 -9.603 -2.373 -3.236 0 0 0 mehr(-)/weniger -20 0 977 -20 -977 0 0 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -16.590 -1.398 -10.580 -2.353 -2.259 0 0 0 Änderungsantrag -16.610 -1.398 -9.603 -2.373 -3.236 0 0 0 mehr(-)/weniger -20 0 977 -20 -977 0 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -16.464 -1.396 -10.456 -2.353 -2.259 0 0 0 Änderungsantrag -16.464 -1.396 -9.479 -2.353 -3.236 0 0 0 mehr(-)/weniger 0 0 977 0 -977 0 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -126 -2 -124 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -146 -2 -124 -20 0 0 0 0 mehr(-)/weniger -20 0 0 -20 0 0 0 0 Begründung: Für Öffentlichkeitsarbeit werden konsumtive Mittel benötigt. Desweitern erfolgte die Anpassung der bisher bereitgestellten Mittel aufgrund der Ausgliederung des Interimsparkplatzes und Planungskosten für die Maßnahme 00875 „Brücken Hafenstraße über SWT und MDK“. Darüber hinaus wurden weitere Planungskosten für die Maßnahmen 00876 „Brücke FSW über MDK und SWT“ benötigt (siehe auch Anträge Nrn. 15a und 15b). Beilage 5.1 Seite 10 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen 0016 00714 Masterplan Freiraum 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 23.605 350 3.153 1.305 1.936 2.500 2.500 11.861 Änderungsantrag 27.605 350 3.153 2.305 2.936 3.500 3.500 11.861 mehr/weniger(-) 4.000 0 0 1.000 1.000 1.000 1.000 0 A.1 Auszahlungen investiv 23.523 301 3.120 1.305 1.936 2.500 2.500 11.861 Änderungsantrag 27.523 301 3.120 2.305 2.936 3.500 3.500 11.861 mehr/weniger(-) 4.000 0 0 1.000 1.000 1.000 1.000 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 82 49 33 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -23.605 -350 -3.153 -1.305 -1.936 -2.500 -2.500 -11.861 Änderungsantrag -27.605 -350 -3.153 -2.305 -2.936 -3.500 -3.500 -11.861 mehr(-)/weniger -4.000 0 0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 0 B.1 Einzahlungen investiv -325 0 -325 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -23.280 -350 -2.828 -1.305 -1.936 -2.500 -2.500 -11.861 Änderungsantrag -27.280 -350 -2.828 -2.305 -2.936 -3.500 -3.500 -11.861 mehr(-)/weniger -4.000 0 0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -23.198 -301 -2.795 -1.305 -1.936 -2.500 -2.500 -11.861 Änderungsantrag -27.198 -301 -2.795 -2.305 -2.936 -3.500 -3.500 -11.861 mehr(-)/weniger -4.000 0 0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -82 -49 -33 0 0 0 0 0 Begründung: Sonderprogramm zur Verbesserung des Straßenbaumbestands in dicht bebauten Stadtteilen im Rahmen des Aktionsplans Kompaktes Grün („Grün Plus“). Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen 0017 00757 Mängelbeseitigung Sanierung Lagune 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 5.929 277 3.457 600 1.000 595 0 0 Änderungsantrag 3.734 277 3.457 0 0 0 0 0 mehr/weniger(-) -2.195 0 0 -600 -1.000 -595 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 1.888 15 1.873 0 0 0 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 112 1 111 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 3.929 261 1.473 600 1.000 595 0 0 Änderungsantrag 1.734 261 1.473 0 0 0 0 0 mehr/weniger(-) -2.195 0 0 -600 -1.000 -595 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -5.929 -277 -3.457 -600 -1.000 -595 0 0 Änderungsantrag -3.734 -277 -3.457 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 2.195 0 0 600 1.000 595 0 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -5.929 -277 -3.457 -600 -1.000 -595 0 0 Änderungsantrag -3.734 -277 -3.457 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 2.195 0 0 600 1.000 595 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -2.000 -16 -1.984 0 0 0 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -3.929 -261 -1.473 -600 -1.000 -595 0 0 Änderungsantrag -1.734 -261 -1.473 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 2.195 0 0 600 1.000 595 0 0 Begründung: Delfine können in Zoos nicht artgerecht gehalten werden. Aus diesem Grund halten wir es für besser, die Delfinhaltung im Nürnberger Tiergarten zu beenden, als weiterhin große Summen in die Sanierung der Lagune zu stecken. Beilage 5.1 Seite 11 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0018 00776 Grünanlagen Röthenbach-Ost 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 2.850 36 64 250 2.250 150 100 0 mehr/weniger(-) 2.850 36 64 250 2.250 150 100 0 A.1 Auszahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 2.850 36 64 250 2.250 150 100 0 mehr/weniger(-) 2.850 36 64 250 2.250 150 100 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -2.850 -36 -64 -250 -2.250 -150 -100 0 mehr(-)/weniger -2.850 -36 -64 -250 -2.250 -150 -100 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -856 0 0 0 -856 0 0 0 mehr(-)/weniger -856 0 0 0 -856 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -1.994 -36 -64 -250 -1.394 -150 -100 0 mehr(-)/weniger -1.994 -36 -64 -250 -1.394 -150 -100 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -1.994 -36 -64 -250 -1.394 -150 -100 0 mehr(-)/weniger -1.994 -36 -64 -250 -1.394 -150 -100 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Aufgrund der Bebauungspläne Nrn. 4153 und 4498 in der Gemarkung Röthenbach bei Schweinau werden Mittel für den weiteren Ausbau der baurechtlich festgesetzten Grünanlagen benötigt (siehe auch Projekt Freeze-Beschluss des Ältestenrats und Finanzausschusses vom 17.10.2018). Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0019 a) 00813 Quartierspark Eberhardshof 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 2.260 28 1.633 599 0 0 0 0 mehr/weniger(-) 2.260 28 1.633 599 0 0 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 2.260 28 1.633 599 0 0 0 0 mehr/weniger(-) 2.260 28 1.633 599 0 0 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -2.260 -28 -1.633 -599 0 0 0 0 mehr(-)/weniger -2.260 -28 -1.633 -599 0 0 0 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -1.282 0 -988 -294 0 0 0 0 mehr(-)/weniger -1.282 0 -988 -294 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -978 -28 -645 -305 0 0 0 0 mehr(-)/weniger -978 -28 -645 -305 0 0 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -978 -28 -645 -305 0 0 0 0 mehr(-)/weniger -978 -28 -645 -305 0 0 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Aus Transparenzgründen erfolgt die Ausgliederung der Maßnahme aus dem Ansatz der Maßnahme 20 „Stadtumbau West“ (siehe auch Antrag Nr. 19b). In der Vergangenheit wurden bereits 70.000 € Planungsmittel bereitgestellt, so dass nun lediglich 2,19 Mio. € aus dem Ansatz des Stadtumbaus West benötigt werden. Beilage 5.1 Seite 12 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0019 b) 00020 Stadtumbau West Ref. VI A. Gesamtkosten der Maßnahme 4.075 256 3.177 642 0 0 0 0 Änderungsantrag 1.885 256 1.586 43 0 0 0 0 mehr/weniger(-) -2.190 0 -1.591 -599 0 0 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 3.668 6 3.063 599 0 0 0 0 Änderungsantrag 1.478 6 1.472 0 0 0 0 0 mehr/weniger(-) -2.190 0 -1.591 -599 0 0 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 407 250 114 43 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -4.075 -256 -3.177 -642 0 0 0 0 Änderungsantrag -1.885 -256 -1.586 -43 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 2.190 0 1.591 599 0 0 0 0 B.1 Einzahlungen investiv -1.996 -3 -1.699 -294 0 0 0 0 Änderungsantrag -756 -3 -753 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 1.240 0 946 294 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv -169 -71 -76 -22 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -1.910 -182 -1.402 -326 0 0 0 0 Änderungsantrag -960 -182 -757 -21 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 950 0 645 305 0 0 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -1.672 -3 -1.364 -305 0 0 0 0 Änderungsantrag -722 -3 -719 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 950 0 645 305 0 0 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -238 -179 -38 -21 0 0 0 0 Begründung: Die Errichtung des Quartiersparks Eberhardshof soll aus Transparenzgründen ausgegliedert werden. Da für den Quartierspark Eberhardshof bereits 70.000 Euro Planungsmittel zur Verfügung standen, werden lediglich 2,19 Mio. Euro ausgegliedert. Wegen der Ausgliederung ist die Anpassung der Gesamtkosten sowie der bisher bereitgestellten Mittel erforderlich (vgl. auch Antrag Nr. 19a). Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0020 00824 Verkehrsleitsystem Messe/Stadion/Arena 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 16.450 0 0 1.900 850 3.150 4.500 6.050 Änderungsantrag 16.450 0 1.100 800 850 3.150 4.500 6.050 mehr/weniger(-) 0 0 1.100 -1.100 0 0 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 15.350 0 0 800 850 3.150 4.500 6.050 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 1.100 0 0 1.100 0 0 0 0 Änderungsantrag 1.100 0 1.100 0 0 0 0 0 mehr/weniger(-) 0 0 1.100 -1.100 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -16.450 0 0 -1.900 -850 -3.150 -4.500 -6.050 Änderungsantrag -16.450 0 -1.100 -800 -850 -3.150 -4.500 -6.050 mehr(-)/weniger 0 0 -1.100 1.100 0 0 0 0 B.1 Einzahlungen investiv -7.755 0 0 -480 -425 -1.575 -2.250 -3.025 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -8.695 0 0 -1.420 -425 -1.575 -2.250 -3.025 Änderungsantrag -8.695 0 -1.100 -320 -425 -1.575 -2.250 -3.025 mehr(-)/weniger 0 0 -1.100 1.100 0 0 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -7.595 0 0 -320 -425 -1.575 -2.250 -3.025 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -1.100 0 0 -1.100 0 0 0 0 Änderungsantrag -1.100 0 -1.100 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 0 0 -1.100 1.100 0 0 0 0 Begründung: Zur Absicherung der Vertragsunterzeichnung mit der Autobahndirektion Nordbayern bzgl. der Erweiterung des Verkehrsleitsystems wurden die konsumtiven Kosten für die Ablöse bereits in 2018 bereitgestellt. Die bisher bereitgestellten Mittel wurden angepasst. Beilage 5.1 Seite 13 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0021 00836 Umbaumaßnahmen Regensburger Straße 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 8.088 0 3.415 4.673 0 0 0 0 Änderungsantrag 8.088 0 3.415 0 4.673 0 0 0 mehr/weniger(-) 0 0 0 -4.673 4.673 0 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 8.088 0 3.415 4.673 0 0 0 0 Änderungsantrag 8.088 0 3.415 0 4.673 0 0 0 mehr/weniger(-) 0 0 0 -4.673 4.673 0 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -8.088 0 -3.415 -4.673 0 0 0 0 Änderungsantrag -8.088 0 -3.415 0 -4.673 0 0 0 mehr(-)/weniger 0 0 0 4.673 -4.673 0 0 0 B.1 Einzahlungen investiv -5.364 0 -1.954 -3.410 0 0 0 0 Änderungsantrag -5.364 0 -1.954 0 -3.410 0 0 0 mehr(-)/weniger 0 0 0 3.410 -3.410 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -2.724 0 -1.461 -1.263 0 0 0 0 Änderungsantrag -2.724 0 -1.461 0 -1.263 0 0 0 mehr(-)/weniger 0 0 0 1.263 -1.263 0 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -2.724 0 -1.461 -1.263 0 0 0 0 Änderungsantrag -2.724 0 -1.461 0 -1.263 0 0 0 mehr(-)/weniger 0 0 0 1.263 -1.263 0 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Es werden 2018 keine Mittel benötigt. Es können deshalb auch die Mittel, die in 2019 vorgesehen sind, geschoben werden. Es erfolgt daher die Anpassung an den voraussichtlichen Mittelabfluss. Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0022 00872 BW 1.077 Brücke ü. Sigmundstr. 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 3.933 0 319 240 1.854 1.520 0 0 mehr/weniger(-) 3.933 0 319 240 1.854 1.520 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 3.933 0 319 240 1.854 1.520 0 0 mehr/weniger(-) 3.933 0 319 240 1.854 1.520 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -3.933 0 -319 -240 -1.854 -1.520 0 0 mehr(-)/weniger -3.933 0 -319 -240 -1.854 -1.520 0 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -151 0 0 0 -151 0 0 0 mehr(-)/weniger -151 0 0 0 -151 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -3.782 0 -319 -240 -1.703 -1.520 0 0 mehr(-)/weniger -3.782 0 -319 -240 -1.703 -1.520 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -3.782 0 -319 -240 -1.703 -1.520 0 0 mehr(-)/weniger -3.782 0 -319 -240 -1.703 -1.520 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Die Brücke ist im Zuge des Ausbaus des Frankenschnellwegs notwendig, da diese an die geplante bauzeitliche Verkehrsführung gekoppelt ist. Der südliche Überbau der Brücke muss künftig drei Fahrspuren aufnehmen (siehe auch Projekt Freeze-Beschluss des Ältestenrats und Finanzausschusses vom 17.10.2018). Beilage 5.1 Seite 14 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0023 00883 A 73 Lärmschutzwall Investitionszuschuss 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 897 0 0 897 0 0 0 0 Änderungsantrag 897 0 0 330 567 0 0 0 mehr/weniger(-) 0 0 0 -567 567 0 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 767 0 0 767 0 0 0 0 Änderungsantrag 767 0 0 200 567 0 0 0 mehr/weniger(-) 0 0 0 -567 567 0 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 130 0 0 130 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -897 0 0 -897 0 0 0 0 Änderungsantrag -897 0 0 -330 -567 0 0 0 mehr(-)/weniger 0 0 0 567 -567 0 0 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -897 0 0 -897 0 0 0 0 Änderungsantrag -897 0 0 -330 -567 0 0 0 mehr(-)/weniger 0 0 0 567 -567 0 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -767 0 0 -767 0 0 0 0 Änderungsantrag -767 0 0 -200 -567 0 0 0 mehr(-)/weniger 0 0 0 567 -567 0 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -130 0 0 -130 0 0 0 0 Begründung: Aufgrund konkreterer Planungen erfolgt die Anpassung an den voraussichtlichen Mittelabfluss. Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0024 00894 Sanierung FWGH Kornburg 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 1.454 0 79 490 708 177 0 0 mehr/weniger(-) 1.454 0 79 490 708 177 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 1.454 0 79 490 708 177 0 0 mehr/weniger(-) 1.454 0 79 490 708 177 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -1.454 0 -79 -490 -708 -177 0 0 mehr(-)/weniger -1.454 0 -79 -490 -708 -177 0 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -1.454 0 -79 -490 -708 -177 0 0 mehr(-)/weniger -1.454 0 -79 -490 -708 -177 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -1.454 0 -79 -490 -708 -177 0 0 mehr(-)/weniger -1.454 0 -79 -490 -708 -177 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Aufgrund des baulichen Zustands muss das Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Kornburg saniert werden (siehe auch Projekt Freeze-Beschluss des Ältestenrats und Finanzausschusses vom 17.10.2018). Beilage 5.1 Seite 15 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0025 00895 Sanierung FWGH Moorenbrunn 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 1.911 0 102 635 932 242 0 0 mehr/weniger(-) 1.911 0 102 635 932 242 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 1.911 0 102 635 932 242 0 0 mehr/weniger(-) 1.911 0 102 635 932 242 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -1.911 0 -102 -635 -932 -242 0 0 mehr(-)/weniger -1.911 0 -102 -635 -932 -242 0 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -1.911 0 -102 -635 -932 -242 0 0 mehr(-)/weniger -1.911 0 -102 -635 -932 -242 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -1.911 0 -102 -635 -932 -242 0 0 mehr(-)/weniger -1.911 0 -102 -635 -932 -242 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Aufgrund des baulichen Zustands muss das Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Moorenbrunn saniert werden (siehe auch Projekt Freeze-Beschluss des Ältestenrats und Finanzausschusses vom 17.10.2018). Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0026 00896 Sanierung FWGH Worzeldorf 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 2.831 0 136 905 1.321 469 0 0 mehr/weniger(-) 2.831 0 136 905 1.321 469 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 2.831 0 136 905 1.321 469 0 0 mehr/weniger(-) 2.831 0 136 905 1.321 469 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -2.831 0 -136 -905 -1.321 -469 0 0 mehr(-)/weniger -2.831 0 -136 -905 -1.321 -469 0 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -2.831 0 -136 -905 -1.321 -469 0 0 mehr(-)/weniger -2.831 0 -136 -905 -1.321 -469 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -2.831 0 -136 -905 -1.321 -469 0 0 mehr(-)/weniger -2.831 0 -136 -905 -1.321 -469 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Aufgrund des baulichen Zustands muss das Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Worzeldorf saniert werden (siehe auch Projekt Freeze-Beschluss des Ältestenrats und Finanzausschusses vom 17.10.2018). Beilage 5.1 Seite 16 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0027 00897 Neubau FWGH Buch 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 4.294 0 259 1.480 2.044 511 0 0 mehr/weniger(-) 4.294 0 259 1.480 2.044 511 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 4.294 0 259 1.480 2.044 511 0 0 mehr/weniger(-) 4.294 0 259 1.480 2.044 511 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -4.294 0 -259 -1.480 -2.044 -511 0 0 mehr(-)/weniger -4.294 0 -259 -1.480 -2.044 -511 0 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -55 0 0 0 0 -55 0 0 mehr(-)/weniger -55 0 0 0 0 -55 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -4.239 0 -259 -1.480 -2.044 -456 0 0 mehr(-)/weniger -4.239 0 -259 -1.480 -2.044 -456 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -4.239 0 -259 -1.480 -2.044 -456 0 0 mehr(-)/weniger -4.239 0 -259 -1.480 -2.044 -456 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Aufgrund des baulichen Zustands des Feuerwehrgerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Buch muss ein Neubau errichtet werden (siehe auch Projekt Freeze-Beschluss des Ältestenrats und Finanzausschusses vom 17.10.2018). Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0028 00898 Neubau FWGH Eibach 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 4.093 0 271 1.039 1.982 801 0 0 mehr/weniger(-) 4.093 0 271 1.039 1.982 801 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 4.093 0 271 1.039 1.982 801 0 0 mehr/weniger(-) 4.093 0 271 1.039 1.982 801 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -4.093 0 -271 -1.039 -1.982 -801 0 0 mehr(-)/weniger -4.093 0 -271 -1.039 -1.982 -801 0 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -110 0 0 0 0 -110 0 0 mehr(-)/weniger -110 0 0 0 0 -110 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -3.983 0 -271 -1.039 -1.982 -691 0 0 mehr(-)/weniger -3.983 0 -271 -1.039 -1.982 -691 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -3.983 0 -271 -1.039 -1.982 -691 0 0 mehr(-)/weniger -3.983 0 -271 -1.039 -1.982 -691 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Aufgrund des baulichen Zustands des Feuerwehrgerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Eibach muss ein Neubau errichtet werden (siehe auch Projekt Freeze-Beschluss des Ältestenrats und Finanzausschusses vom 17.10.2018). Beilage 5.1 Seite 17 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0029 00899 Neubau FWGH Gartenstadt 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 4.838 0 331 1.161 2.549 797 0 0 mehr/weniger(-) 4.838 0 331 1.161 2.549 797 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 4.838 0 331 1.161 2.549 797 0 0 mehr/weniger(-) 4.838 0 331 1.161 2.549 797 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -4.838 0 -331 -1.161 -2.549 -797 0 0 mehr(-)/weniger -4.838 0 -331 -1.161 -2.549 -797 0 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -178 0 0 0 0 -178 0 0 mehr(-)/weniger -178 0 0 0 0 -178 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -4.660 0 -331 -1.161 -2.549 -619 0 0 mehr(-)/weniger -4.660 0 -331 -1.161 -2.549 -619 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -4.660 0 -331 -1.161 -2.549 -619 0 0 mehr(-)/weniger -4.660 0 -331 -1.161 -2.549 -619 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Aufgrund des baulichen Zustands des Feuerwehrgerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Gartenstadt muss ein Neubau errichtet werden (siehe auch Projekt Freeze-Beschluss des Ältestenrats und Finanzausschusses vom 17.10.2018). Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0030 01004 Containerlösung ILS 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 1.238 0 0 1.238 0 0 0 0 mehr/weniger(-) 1.238 0 0 1.238 0 0 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 1.154 0 0 1.154 0 0 0 0 mehr/weniger(-) 1.154 0 0 1.154 0 0 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 84 0 0 84 0 0 0 0 mehr/weniger(-) 84 0 0 84 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -1.238 0 0 -1.238 0 0 0 0 mehr(-)/weniger -1.238 0 0 -1.238 0 0 0 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -1.238 0 0 -1.238 0 0 0 0 mehr(-)/weniger -1.238 0 0 -1.238 0 0 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -1.238 0 0 -1.238 0 0 0 0 mehr(-)/weniger -1.238 0 0 -1.238 0 0 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Es ergibt sich für die ILS Nürnberg eine Ausweitung der Tischbesetztzeiten und eine damit verbundene Mehrung an Disponentenstellen. Um den erweiterten Personalkörper räumlich unterzubringen, ist die Errichtung eines Erweiterungscontainers an der Feuerwache 4 dringend erforderlich, da keine weiteren Räume mehr zur Verfügung stehen. Beilage 5.1 Seite 18 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0031 22 Ersatzbeschaffung von Spezialfahrzeugen 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 7.040 0 0 1.550 1.450 2.040 2.000 0 Änderungsantrag 7.570 0 0 2.080 1.450 2.040 2.000 0 mehr/weniger(-) 530 0 0 530 0 0 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 7.040 0 0 1.550 1.450 2.040 2.000 0 Änderungsantrag 7.570 0 0 2.080 1.450 2.040 2.000 0 mehr/weniger(-) 530 0 0 530 0 0 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -7.040 0 0 -1.550 -1.450 -2.040 -2.000 0 Änderungsantrag -7.570 0 0 -2.080 -1.450 -2.040 -2.000 0 mehr(-)/weniger -530 0 0 -530 0 0 0 0 B.1 Einzahlungen investiv -1.656 0 0 -272 -365 -546 -473 0 Änderungsantrag -1.776 0 0 -392 -365 -546 -473 0 mehr(-)/weniger -120 0 0 -120 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -5.384 0 0 -1.278 -1.085 -1.494 -1.527 0 Änderungsantrag -5.794 0 0 -1.688 -1.085 -1.494 -1.527 0 mehr(-)/weniger -410 0 0 -410 0 0 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -5.384 0 0 -1.278 -1.085 -1.494 -1.527 0 Änderungsantrag -5.794 0 0 -1.688 -1.085 -1.494 -1.527 0 mehr(-)/weniger -410 0 0 -410 0 0 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Für die Beschaffungen von Einsatzleitfahrzeugen wird 2019 ein höherer Mittelbedarf erforderlich. Die Einsatzleitfahrzeuge werden in Höhe von 120.000 Euro bezuschusst. Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Herr Stadtrat Grosse-Grollmann (Die Guten) 0032 36 Erschließungsstraßen allgemein (P) 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 8.311 0 0 5.721 4.000 4.000 4.000 -9.410 Änderungsantrag 10.000 0 0 2.500 2.500 2.500 2.500 0 mehr/weniger(-) 1.689 0 0 -3.221 -1.500 -1.500 -1.500 9.410 A.1 Auszahlungen investiv 8.311 0 0 5.721 4.000 4.000 4.000 -9.410 Änderungsantrag 10.000 0 0 2.500 2.500 2.500 2.500 0 mehr/weniger(-) 1.689 0 0 -3.221 -1.500 -1.500 -1.500 9.410 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -8.311 0 0 -5.721 -4.000 -4.000 -4.000 9.410 Änderungsantrag -10.000 0 0 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 0 mehr(-)/weniger -1.689 0 0 3.221 1.500 1.500 1.500 -9.410 B.1 Einzahlungen investiv -6.813 0 0 -4.625 -3.380 -3.380 -3.380 7.952 Änderungsantrag -8.400 0 0 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 0 mehr(-)/weniger -1.587 0 0 2.525 1.280 1.280 1.280 -7.952 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -1.498 0 0 -1.096 -620 -620 -620 1.458 Änderungsantrag -1.600 0 0 -400 -400 -400 -400 0 mehr(-)/weniger -102 0 0 696 220 220 220 -1.458 B.3.1 Städtische Mittel investiv -1.498 0 0 -1.096 -620 -620 -620 1.458 Änderungsantrag -1.600 0 0 -400 -400 -400 -400 0 mehr(-)/weniger -102 0 0 696 220 220 220 -1.458 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Verlangsamen des Versiegelungsgrades des Stadtgebietes ist dringend geboten. Redaktioneller Hinweis Stk: Wegen eines Systemfehlers wird hier als Gesamtansatz 8,311 Mio. € abgebildet. Tatsächlich beträgt der Gesamtansatz 17,721 Mio. €. Im Entwurf des Mittelfristigen Investitionsplans ist dies richtig dargestellt. Beilage 5.1 Seite 19 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Herr Stadtrat Grosse-Grollmann (Die Guten) 0033 37 Erschließungsstraßen allgemein (GE) (P) 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 3.600 0 0 900 900 900 900 0 Änderungsantrag 800 0 0 200 200 200 200 0 mehr/weniger(-) -2.800 0 0 -700 -700 -700 -700 0 A.1 Auszahlungen investiv 3.600 0 0 900 900 900 900 0 Änderungsantrag 800 0 0 200 200 200 200 0 mehr/weniger(-) -2.800 0 0 -700 -700 -700 -700 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -3.600 0 0 -900 -900 -900 -900 0 Änderungsantrag -800 0 0 -200 -200 -200 -200 0 mehr(-)/weniger 2.800 0 0 700 700 700 700 0 B.1 Einzahlungen investiv -3.240 0 0 -810 -810 -810 -810 0 Änderungsantrag -460 0 0 -115 -115 -115 -115 0 mehr(-)/weniger 2.780 0 0 695 695 695 695 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -360 0 0 -90 -90 -90 -90 0 Änderungsantrag -340 0 0 -85 -85 -85 -85 0 mehr(-)/weniger 20 0 0 5 5 5 5 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -360 0 0 -90 -90 -90 -90 0 Änderungsantrag -340 0 0 -85 -85 -85 -85 0 mehr(-)/weniger 20 0 0 5 5 5 5 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Grundstückskauf nur zu Neubauprojekten bei gleichzeitiger Entsiegelung anderer Flächen. Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Herr Stadtrat Gehrke (ÖDP) , Herr Stadtrat Grosse-Grollmann (Die Guten) , Herr Stadtrat Schrollinger (ÖDP) 0034 40 Steigerung der Attraktivität d. ÖPNV (P) 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 1.000 0 0 250 250 250 250 0 Änderungsantrag 2.000 0 0 500 500 500 500 0 mehr/weniger(-) 1.000 0 0 250 250 250 250 0 A.1 Auszahlungen investiv 1.000 0 0 250 250 250 250 0 Änderungsantrag 2.000 0 0 500 500 500 500 0 mehr/weniger(-) 1.000 0 0 250 250 250 250 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -1.000 0 0 -250 -250 -250 -250 0 Änderungsantrag -2.000 0 0 -500 -500 -500 -500 0 mehr(-)/weniger -1.000 0 0 -250 -250 -250 -250 0 B.1 Einzahlungen investiv -1.000 0 0 -250 -250 -250 -250 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -1.000 0 0 -250 -250 -250 -250 0 mehr(-)/weniger -1.000 0 0 -250 -250 -250 -250 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -1.000 0 0 -250 -250 -250 -250 0 mehr(-)/weniger -1.000 0 0 -250 -250 -250 -250 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Die Steigerung der ÖPNV-Attraktivität ist ein entscheidender Schalthebel, um den motorisierten Individualverkehr in Nürnberg langfristig deutlich zu reduzieren. Beilage 5.1 Seite 20 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0035 a) 01000 Radweg ErlangerStr.zw.Nordring u Äuß.Buc 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 786 0 0 460 326 0 0 0 mehr/weniger(-) 786 0 0 460 326 0 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 786 0 0 460 326 0 0 0 mehr/weniger(-) 786 0 0 460 326 0 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -786 0 0 -460 -326 0 0 0 mehr(-)/weniger -786 0 0 -460 -326 0 0 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -275 0 0 -161 -114 0 0 0 mehr(-)/weniger -275 0 0 -161 -114 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -511 0 0 -299 -212 0 0 0 mehr(-)/weniger -511 0 0 -299 -212 0 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -511 0 0 -299 -212 0 0 0 mehr(-)/weniger -511 0 0 -299 -212 0 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Aus Transparenzgründen erfolgt die Ausgliederung der Maßnahme aus dem Ansatz der Radwegepauschale (siehe auch Antrag Nr. 35b). Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0035 b) 42 Bau von öffentlichen Radwegen (P) 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 12.000 0 0 3.000 3.000 3.000 3.000 0 Änderungsantrag 11.489 0 0 2.701 2.788 3.000 3.000 0 mehr/weniger(-) -511 0 0 -299 -212 0 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 12.000 0 0 3.000 3.000 3.000 3.000 0 Änderungsantrag 11.489 0 0 2.701 2.788 3.000 3.000 0 mehr/weniger(-) -511 0 0 -299 -212 0 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -12.000 0 0 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 0 Änderungsantrag -11.489 0 0 -2.701 -2.788 -3.000 -3.000 0 mehr(-)/weniger 511 0 0 299 212 0 0 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -12.000 0 0 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 0 Änderungsantrag -11.489 0 0 -2.701 -2.788 -3.000 -3.000 0 mehr(-)/weniger 511 0 0 299 212 0 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -12.000 0 0 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 0 Änderungsantrag -11.489 0 0 -2.701 -2.788 -3.000 -3.000 0 mehr(-)/weniger 511 0 0 299 212 0 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Der Bau des Radweges an der Erlanger Straße zwischen Nordring und Äußere Brucker Straße soll aus Transparenzgründen ausgegliedert werden (vgl. auch Antrag Nr. 35a). Beilage 5.1 Seite 21 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Stadtratsgruppe Linke Liste 0036 42 Bau von öffentlichen Radwegen (P) 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 12.000 0 0 3.000 3.000 3.000 3.000 0 Änderungsantrag 30.000 0 0 7.500 7.500 7.500 7.500 0 mehr/weniger(-) 18.000 0 0 4.500 4.500 4.500 4.500 0 A.1 Auszahlungen investiv 12.000 0 0 3.000 3.000 3.000 3.000 0 Änderungsantrag 30.000 0 0 7.500 7.500 7.500 7.500 0 mehr/weniger(-) 18.000 0 0 4.500 4.500 4.500 4.500 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -12.000 0 0 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 0 Änderungsantrag -30.000 0 0 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500 0 mehr(-)/weniger -18.000 0 0 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -12.000 0 0 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 0 Änderungsantrag -30.000 0 0 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500 0 mehr(-)/weniger -18.000 0 0 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -12.000 0 0 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 0 Änderungsantrag -30.000 0 0 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500 0 mehr(-)/weniger -18.000 0 0 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Den aktuellen Radverkehrsetat halten wir noch immer für völlig unzureichend um die Radverkehrsinfrastruktur substantiell voran zu bringen. Unsere Forderungen sind angemessen und basieren auf dem Nationalen Radverkehrsplan 2020 des BMVBS. Die Empfehlung des Ministeriums halten wir für realistisch. Der NRVP 2020 beziffert den Bedarf des Radverkehrsetats für Nürnberg auf 6,76 bis 9,35 Mio. Euro pro Jahr. Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Herr Stadtrat Gehrke (ÖDP) , Herr Stadtrat Schrollinger (ÖDP) 0037 42 Bau von öffentlichen Radwegen (P) 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 12.000 0 0 3.000 3.000 3.000 3.000 0 Änderungsantrag 28.000 0 0 7.000 7.000 7.000 7.000 0 mehr/weniger(-) 16.000 0 0 4.000 4.000 4.000 4.000 0 A.1 Auszahlungen investiv 12.000 0 0 3.000 3.000 3.000 3.000 0 Änderungsantrag 28.000 0 0 7.000 7.000 7.000 7.000 0 mehr/weniger(-) 16.000 0 0 4.000 4.000 4.000 4.000 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -12.000 0 0 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 0 Änderungsantrag -28.000 0 0 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 0 mehr(-)/weniger -16.000 0 0 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -12.000 0 0 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 0 Änderungsantrag -28.000 0 0 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 0 mehr(-)/weniger -16.000 0 0 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -12.000 0 0 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 0 Änderungsantrag -28.000 0 0 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 0 mehr(-)/weniger -16.000 0 0 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Der Nationale Radverkehrsplan 2020 (NRVP) sieht in einer Stadt der Größenordnung Nürnbergs für die Kategorie "Aufsteiger" jährlich 7,0-9,6 Millionen Euro für den Radwegebau vor. Die Notwendigkeit, das Nürnberger Radwegenetz zu erhalten und deutlich auszubauen, halten wir für vordringlich. Eine signifikante Steigerung des Radverkehrs kann nur durch eine entsprechend erweiterte Infrastruktur erreicht werden. Aufgrund des zunehmenden Investitionsstaus halten wir die Mindestforderung des NRVP von 7 Millionen Euro jährlich für dringend geboten. Beilage 5.1 Seite 22 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Herr Stadtrat Grosse-Grollmann (Die Guten) 0038 42 Bau von öffentlichen Radwegen (P) 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 12.000 0 0 3.000 3.000 3.000 3.000 0 Änderungsantrag 36.000 0 0 9.000 9.000 9.000 9.000 0 mehr/weniger(-) 24.000 0 0 6.000 6.000 6.000 6.000 0 A.1 Auszahlungen investiv 12.000 0 0 3.000 3.000 3.000 3.000 0 Änderungsantrag 36.000 0 0 9.000 9.000 9.000 9.000 0 mehr/weniger(-) 24.000 0 0 6.000 6.000 6.000 6.000 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -12.000 0 0 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 0 Änderungsantrag -36.000 0 0 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000 0 mehr(-)/weniger -24.000 0 0 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -12.000 0 0 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 0 Änderungsantrag -36.000 0 0 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000 0 mehr(-)/weniger -24.000 0 0 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -12.000 0 0 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 0 Änderungsantrag -36.000 0 0 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000 0 mehr(-)/weniger -24.000 0 0 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: 6 Mio. € pro Jahr dienen zum sofortigen Umbau des Straßennetzes auf allen vierspurigen Straßen im Stadtgebiet zu Rad- und Busspuren. Reduzierung aller Straßen auf eine Spur je Fahrtrichtung für PKW/LKW, eigene Spur für Rad- und Busverkehr. Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Herr Stadtrat Grosse-Grollmann (Die Guten) 0039 44 Radwege aus 1 mach 3: Bau/Sanierung (P) 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 204 0 0 51 51 51 51 0 A.1 Auszahlungen investiv 204 0 0 51 51 51 51 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -204 0 0 -51 -51 -51 -51 0 B.1 Einzahlungen investiv -68 0 0 -17 -17 -17 -17 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -136 0 0 -34 -34 -34 -34 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -136 0 0 -34 -34 -34 -34 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Keine Änderung in der Summe, jedoch Änderung des Titels des MIP-Postens, um aus diesem Etat künftig auch die Beschaffung von Lastenrädern als Gemeinschaftsgut in den Stadtteilen zu ermöglichen. Auch hier soll durch bürgerliches Engagement eine städtische Beteiligung am jeweiligen Projekt im Verhältnis 1:2 erfolgen. Die Leihräder benötigen eine bürgerschaftliche Verwaltung, etwa durch Bürgervereine. Radwegbauförderung durch Bürgerinitiative soll weiterhin möglich bleiben und mit diesem MIP-Posten gefördert werden können. Beilage 5.1 Seite 23 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Stadtratsgruppe Linke Liste 0040 53 Schaffung von Stellplätzen (P) 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 1.000 0 0 250 250 250 250 0 Änderungsantrag 0 0 0 0 0 0 0 0 mehr/weniger(-) -1.000 0 0 -250 -250 -250 -250 0 A.1 Auszahlungen investiv 1.000 0 0 250 250 250 250 0 Änderungsantrag 0 0 0 0 0 0 0 0 mehr/weniger(-) -1.000 0 0 -250 -250 -250 -250 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -1.000 0 0 -250 -250 -250 -250 0 Änderungsantrag 0 0 0 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 1.000 0 0 250 250 250 250 0 B.1 Einzahlungen investiv -1.000 0 0 -250 -250 -250 -250 0 Änderungsantrag 0 0 0 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 1.000 0 0 250 250 250 250 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Der städtische Raum ist begrenzt. Wir benötigen mehr Flächen für Rad- und Fußwege. Dies ist mit der Schaffung weiterer Stellplätze nicht vereinbar. Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Herr Stadtrat Gehrke (ÖDP) , Herr Stadtrat Schrollinger (ÖDP) 0041 53 Schaffung von Stellplätzen (P) 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 1.000 0 0 250 250 250 250 0 Änderungsantrag 0 0 0 0 0 0 0 0 mehr/weniger(-) -1.000 0 0 -250 -250 -250 -250 0 A.1 Auszahlungen investiv 1.000 0 0 250 250 250 250 0 Änderungsantrag 0 0 0 0 0 0 0 0 mehr/weniger(-) -1.000 0 0 -250 -250 -250 -250 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -1.000 0 0 -250 -250 -250 -250 0 Änderungsantrag 0 0 0 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 1.000 0 0 250 250 250 250 0 B.1 Einzahlungen investiv -1.000 0 0 -250 -250 -250 -250 0 Änderungsantrag 0 0 0 0 0 0 0 0 mehr(-)/weniger 1.000 0 0 250 250 250 250 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Der unseres Erachtens gegebene zusätzliche Bedarf an Flächen für Fußgänger und Radfahrer ist nicht mit der Schaffung weiterer Stellplätze vereinbar! Beilage 5.1 Seite 24 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Herr Stadtrat Gehrke (ÖDP) , Herr Stadtrat Schrollinger (ÖDP) 0042 56 Grünanlagen: Bau/Sanierung (P) 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 2.060 0 515 515 515 515 515 -515 Änderungsantrag 3.515 0 515 750 750 750 750 0 mehr/weniger(-) 1.455 0 0 235 235 235 235 515 A.1 Auszahlungen investiv 2.060 0 515 515 515 515 515 -515 Änderungsantrag 3.515 0 515 750 750 750 750 0 mehr/weniger(-) 1.455 0 0 235 235 235 235 515 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -2.060 0 -515 -515 -515 -515 -515 515 Änderungsantrag -3.515 0 -515 -750 -750 -750 -750 0 mehr(-)/weniger -1.455 0 0 -235 -235 -235 -235 -515 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -2.060 0 -515 -515 -515 -515 -515 515 Änderungsantrag -3.515 0 -515 -750 -750 -750 -750 0 mehr(-)/weniger -1.455 0 0 -235 -235 -235 -235 -515 B.3.1 Städtische Mittel investiv -2.060 0 -515 -515 -515 -515 -515 515 Änderungsantrag -3.515 0 -515 -750 -750 -750 -750 0 mehr(-)/weniger -1.455 0 0 -235 -235 -235 -235 -515 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Die Erweiterung des in Nürnberg knappen Angebots an Grünflächen und deren nachhaltige Pflege verlangen höhere Mittel als im Haushaltsplanentwurf vorgesehen. Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen 0043 NEU Förderung der Fußgängerinfrastruktur 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 4.000 0 0 1.000 1.000 1.000 1.000 0 mehr/weniger(-) 4.000 0 0 1.000 1.000 1.000 1.000 0 A.1 Auszahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 4.000 0 0 1.000 1.000 1.000 1.000 0 mehr/weniger(-) 4.000 0 0 1.000 1.000 1.000 1.000 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -4.000 0 0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 0 mehr(-)/weniger -4.000 0 0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -4.000 0 0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 0 mehr(-)/weniger -4.000 0 0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -4.000 0 0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 0 mehr(-)/weniger -4.000 0 0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Verbreiterung der Gehsteige auf mindestens acht Gehwegplatten. Rückeroberung des öffentlichen Raums durch Verbreiterung der Gehwege und Zurückdrängen des ruhenden MIV in den Straßenraum (v.a. Längsparker). Beilage 5.1 Seite 25 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen 0044 NEU Taxi-Mobilitätswende 2. BM/Ref.III A. Gesamtkosten der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 3.000 0 0 750 750 750 750 0 mehr/weniger(-) 3.000 0 0 750 750 750 750 0 A.1 Auszahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 3.000 0 0 750 750 750 750 0 mehr/weniger(-) 3.000 0 0 750 750 750 750 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -3.000 0 0 -750 -750 -750 -750 0 mehr(-)/weniger -3.000 0 0 -750 -750 -750 -750 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -3.000 0 0 -750 -750 -750 -750 0 mehr(-)/weniger -3.000 0 0 -750 -750 -750 -750 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -3.000 0 0 -750 -750 -750 -750 0 mehr(-)/weniger -3.000 0 0 -750 -750 -750 -750 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Aufbau eines Ladenetzes an den meistfrequentierten Aufstellorten. Bezuschussung beim Kauf eines reinen E-Taxis (keine Hybride) über 36 Monate. Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen 0045 NEU Altstadtquerung Straßenbahn 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 30.500 0 0 250 250 15.000 15.000 0 mehr/weniger(-) 30.500 0 0 250 250 15.000 15.000 0 A.1 Auszahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 30.500 0 0 250 250 15.000 15.000 0 mehr/weniger(-) 30.500 0 0 250 250 15.000 15.000 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -30.500 0 0 -250 -250 -15.000 -15.000 0 mehr(-)/weniger -30.500 0 0 -250 -250 -15.000 -15.000 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -30.500 0 0 -250 -250 -15.000 -15.000 0 mehr(-)/weniger -30.500 0 0 -250 -250 -15.000 -15.000 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -30.500 0 0 -250 -250 -15.000 -15.000 0 mehr(-)/weniger -30.500 0 0 -250 -250 -15.000 -15.000 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Die Netzqualität ist von überragender Bedeutung für die Akzeptanz des ÖPNV. Die Altstadtquerung der Straßenbahn schafft eine direkte Verbindung "Dokuzentrum - Am Wegfeld". 2019-2020 Planung und Bürgerbeteiligung. Ab 2021 Baubeginn. Beilage 5.1 Seite 26 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Herr Stadtrat Gehrke (ÖDP) , Herr Stadtrat Schrollinger (ÖDP) 0046 NEU Folgeproj. Nahverkehrsentwicklungsplan 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 1.250 0 0 250 250 250 250 250 mehr/weniger(-) 1.250 0 0 250 250 250 250 250 A.1 Auszahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 1.250 0 0 250 250 250 250 250 mehr/weniger(-) 1.250 0 0 250 250 250 250 250 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -1.250 0 0 -250 -250 -250 -250 -250 mehr(-)/weniger -1.250 0 0 -250 -250 -250 -250 -250 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -1.250 0 0 -250 -250 -250 -250 -250 mehr(-)/weniger -1.250 0 0 -250 -250 -250 -250 -250 B.3.1 Städtische Mittel investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -1.250 0 0 -250 -250 -250 -250 -250 mehr(-)/weniger -1.250 0 0 -250 -250 -250 -250 -250 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Die im Nahverkehrsentwicklungsplan von allen Fraktionen gemeinsam für wichtig erachteten Projekte benötigen eine nachhaltige Option auf Realisierung. Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Herr Stadtrat Grosse-Grollmann (Die Guten) 0047 NEU Haltepunkt Buchenbühl 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 100 0 0 0 100 0 0 0 mehr/weniger(-) 100 0 0 0 100 0 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 100 0 0 0 100 0 0 0 mehr/weniger(-) 100 0 0 0 100 0 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -100 0 0 0 -100 0 0 0 mehr(-)/weniger -100 0 0 0 -100 0 0 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -100 0 0 0 -100 0 0 0 mehr(-)/weniger -100 0 0 0 -100 0 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -100 0 0 0 -100 0 0 0 mehr(-)/weniger -100 0 0 0 -100 0 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Zum Bau des benötigten Bahnsteiges. Die Stadt Nürnberg geht in Vorleistung. Beilage 5.1 Seite 27 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Herr Stadtrat Grosse-Grollmann (Die Guten) 0048 NEU Stadtbahn Hallertor-Rathenauplatz 2. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 15.000 0 0 250 250 7.250 7.250 0 mehr/weniger(-) 15.000 0 0 250 250 7.250 7.250 0 A.1 Auszahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 15.000 0 0 250 250 7.250 7.250 0 mehr/weniger(-) 15.000 0 0 250 250 7.250 7.250 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -15.000 0 0 -250 -250 -7.250 -7.250 0 mehr(-)/weniger -15.000 0 0 -250 -250 -7.250 -7.250 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -15.000 0 0 -250 -250 -7.250 -7.250 0 mehr(-)/weniger -15.000 0 0 -250 -250 -7.250 -7.250 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -15.000 0 0 -250 -250 -7.250 -7.250 0 mehr(-)/weniger -15.000 0 0 -250 -250 -7.250 -7.250 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Unsere Stadt muss ein deutliches Zeichen geben, dass wir in Zukunft verstärkt auf den ÖPNV setzen. Die in den Berechnungen erfolgreiche neue Trambahnstrecke sollte deshalb sofort begonnen werden. Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0049 00033 Michael-Ende-Schule:Neub.Schule/Hort ÖPP 3. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 39.298 6.691 5.093 3.041 3.086 3.313 2.098 15.976 A.1 Auszahlungen investiv 27.800 5.131 3.884 2.180 2.187 2.193 600 11.625 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 11.498 1.560 1.209 861 899 1.120 1.498 4.351 B. Finanzierung der Maßnahme -39.298 -6.691 -5.093 -3.041 -3.086 -3.313 -2.098 -15.976 B.1 Einzahlungen investiv -8.667 -2.000 -1.800 -1.600 -1.600 -1.667 0 0 Änderungsantrag -8.643 -2.000 -1.800 -1.600 -1.600 -1.643 0 0 mehr(-)/weniger 24 0 0 0 0 24 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -30.631 -4.691 -3.293 -1.441 -1.486 -1.646 -2.098 -15.976 Änderungsantrag -30.655 -4.691 -3.293 -1.441 -1.486 -1.670 -2.098 -15.976 mehr(-)/weniger -24 0 0 0 0 -24 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -19.133 -3.131 -2.084 -580 -587 -526 -600 -11.625 Änderungsantrag -19.157 -3.131 -2.084 -580 -587 -550 -600 -11.625 mehr(-)/weniger -24 0 0 0 0 -24 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -11.498 -1.560 -1.209 -861 -899 -1.120 -1.498 -4.351 Begründung: Aufgrund des Zuschussbescheides vom 13.08.2018 verringern sich die Zuwendungen um 24.000 Euro. Beilage 5.1 Seite 28 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0050 00153 BBS: Neubau (ÖÖP) 3. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 152.961 1.263 7.315 3.097 2.623 2.623 15.857 120.183 Änderungsantrag 186.664 1.263 7.315 1.903 1.429 1.429 17.035 156.290 mehr/weniger(-) 33.703 0 0 -1.194 -1.194 -1.194 1.178 36.107 A.1 Auszahlungen investiv 133.969 1.245 7.308 3.097 2.623 2.623 11.530 105.543 Änderungsantrag 182.312 1.245 7.308 1.903 1.429 1.429 12.708 156.290 mehr/weniger(-) 48.343 0 0 -1.194 -1.194 -1.194 1.178 50.747 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 18.992 18 7 0 0 0 4.327 14.640 Änderungsantrag 4.352 18 7 0 0 0 4.327 0 mehr/weniger(-) -14.640 0 0 0 0 0 0 -14.640 B. Finanzierung der Maßnahme -152.961 -1.263 -7.315 -3.097 -2.623 -2.623 -15.857 -120.183 Änderungsantrag -186.664 -1.263 -7.315 -1.903 -1.429 -1.429 -17.035 -156.290 mehr(-)/weniger -33.703 0 0 1.194 1.194 1.194 -1.178 -36.107 B.1 Einzahlungen investiv -48.880 0 0 0 0 0 -6.125 -42.755 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -104.081 -1.263 -7.315 -3.097 -2.623 -2.623 -9.732 -77.428 Änderungsantrag -137.784 -1.263 -7.315 -1.903 -1.429 -1.429 -10.910 -113.535 mehr(-)/weniger -33.703 0 0 1.194 1.194 1.194 -1.178 -36.107 B.3.1 Städtische Mittel investiv -85.089 -1.245 -7.308 -3.097 -2.623 -2.623 -5.405 -62.788 Änderungsantrag -133.432 -1.245 -7.308 -1.903 -1.429 -1.429 -6.583 -113.535 mehr(-)/weniger -48.343 0 0 1.194 1.194 1.194 -1.178 -50.747 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -18.992 -18 -7 0 0 0 -4.327 -14.640 Änderungsantrag -4.352 -18 -7 0 0 0 -4.327 0 mehr(-)/weniger 14.640 0 0 0 0 0 0 14.640 Begründung: Im Zuge der Vergabe an einen Generalübernehmer wurde die Kostenberechnung aus 02/2017 fortgeschrieben. Dabei wurde dem stark überdurchschnittlichen Anstieg der Baupreise in den letzten Monaten Rechnung getragen. Außerdem ergaben sich Anpassungen im Mittelabfluss. Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0051 00561 Uhlandstr. 33: Umbau 3. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 4.052 570 2.022 1.460 0 0 0 0 Änderungsantrag 5.112 570 2.022 1.460 1.060 0 0 0 mehr/weniger(-) 1.060 0 0 0 1.060 0 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 4.052 570 2.022 1.460 0 0 0 0 Änderungsantrag 5.112 570 2.022 1.460 1.060 0 0 0 mehr/weniger(-) 1.060 0 0 0 1.060 0 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -4.052 -570 -2.022 -1.460 0 0 0 0 Änderungsantrag -5.112 -570 -2.022 -1.460 -1.060 0 0 0 mehr(-)/weniger -1.060 0 0 0 -1.060 0 0 0 B.1 Einzahlungen investiv -1.942 0 -792 -792 -358 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -2.110 -570 -1.230 -668 358 0 0 0 Änderungsantrag -3.170 -570 -1.230 -668 -702 0 0 0 mehr(-)/weniger -1.060 0 0 0 -1.060 0 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -2.110 -570 -1.230 -668 358 0 0 0 Änderungsantrag -3.170 -570 -1.230 -668 -702 0 0 0 mehr(-)/weniger -1.060 0 0 0 -1.060 0 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Die Umbaukosten der denkmalschutzbedingt zu erhaltenden Kleinhallen nähern sich Neubaukosten an. Während des Umbaus kamen bei punktuellen Voruntersuchungen unentdeckt gebliebene Deckenschäden zu Tage. Weitere Mehrkosten fallen in den Bereichen Cook&Chill-Küchenkonzept, Entfluchtung des 3./4. OG der Schule, verschiedener Provisorienbedarfe sowie einer Unterkalkulation verschiedener Gewerke an. Beilage 5.1 Seite 29 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0052 00710 Zugspitzstr. 119: Neubau Turnhalle 3. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 7.256 1.343 4.683 830 400 0 0 0 Änderungsantrag 6.856 1.343 4.683 430 400 0 0 0 mehr/weniger(-) -400 0 0 -400 0 0 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 7.256 1.343 4.683 830 400 0 0 0 Änderungsantrag 6.856 1.343 4.683 430 400 0 0 0 mehr/weniger(-) -400 0 0 -400 0 0 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -7.256 -1.343 -4.683 -830 -400 0 0 0 Änderungsantrag -6.856 -1.343 -4.683 -430 -400 0 0 0 mehr(-)/weniger 400 0 0 400 0 0 0 0 B.1 Einzahlungen investiv -3.185 0 -1.000 -1.500 -685 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv -1.827 0 -719 -719 -389 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -2.244 -1.343 -2.964 1.389 674 0 0 0 Änderungsantrag -1.844 -1.343 -2.964 1.789 674 0 0 0 mehr(-)/weniger 400 0 0 400 0 0 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -4.071 -1.343 -3.683 670 285 0 0 0 Änderungsantrag -3.671 -1.343 -3.683 1.070 285 0 0 0 mehr(-)/weniger 400 0 0 400 0 0 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 1.827 0 719 719 389 0 0 0 Begründung: Wegen Optimierungen in der Ausführungsplanung sowie günstigeren Submissionsergebnissen bei unverändertem Leistungsumfang verringern sich die Gesamtkosten. Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0053 00825 Bismarckschule: San. Dach/Fassade/Fenste 3. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 4.680 0 1.347 1.333 1.500 500 0 0 Änderungsantrag 5.900 0 1.347 1.333 1.600 1.300 320 0 mehr/weniger(-) 1.220 0 0 0 100 800 320 0 A.1 Auszahlungen investiv 4.361 0 1.347 1.233 1.381 400 0 0 Änderungsantrag 5.595 0 1.347 1.244 1.493 1.213 298 0 mehr/weniger(-) 1.234 0 0 11 112 813 298 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 319 0 0 100 119 100 0 0 Änderungsantrag 305 0 0 89 107 87 22 0 mehr/weniger(-) -14 0 0 -11 -12 -13 22 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -4.680 0 -1.347 -1.333 -1.500 -500 0 0 Änderungsantrag -5.900 0 -1.347 -1.333 -1.600 -1.300 -320 0 mehr(-)/weniger -1.220 0 0 0 -100 -800 -320 0 B.1 Einzahlungen investiv -1.400 0 0 0 -700 -700 0 0 Änderungsantrag -1.770 0 0 0 -700 -700 -370 0 mehr(-)/weniger -370 0 0 0 0 0 -370 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -3.280 0 -1.347 -1.333 -800 200 0 0 Änderungsantrag -4.130 0 -1.347 -1.333 -900 -600 50 0 mehr(-)/weniger -850 0 0 0 -100 -800 50 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -3.280 0 -1.347 -1.333 -800 200 0 0 Änderungsantrag -4.130 0 -1.347 -1.333 -900 -600 50 0 mehr(-)/weniger -850 0 0 0 -100 -800 50 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Aufgrund von aktuellen Erkenntnissen fallen zusätzliche Kosten für die lüftungstechnischen Anlagen an. Außerdem müssen die Flurdecken im 1., 2. und 3. OG aufgrund statischer Probleme aufwendig saniert werden. Die Kosten erhöhen sich gegenüber der ersten Einschätzung auf rund 5,9 Mio. Euro. Es wird außerdem mit einer höheren Förderung nach dem FAG gerechnet. Beilage 5.1 Seite 30 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0054 00849 B7,Äuß.Bay.S.61,2Groß-6Lehrküchen 3. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 940 0 0 940 0 0 0 0 Änderungsantrag 2.073 0 0 2.073 0 0 0 0 mehr/weniger(-) 1.133 0 0 1.133 0 0 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 940 0 0 940 0 0 0 0 Änderungsantrag 2.073 0 0 2.073 0 0 0 0 mehr/weniger(-) 1.133 0 0 1.133 0 0 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -940 0 0 -940 0 0 0 0 Änderungsantrag -2.073 0 0 -2.073 0 0 0 0 mehr(-)/weniger -1.133 0 0 -1.133 0 0 0 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -940 0 0 -940 0 0 0 0 Änderungsantrag -2.073 0 0 -2.073 0 0 0 0 mehr(-)/weniger -1.133 0 0 -1.133 0 0 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -940 0 0 -940 0 0 0 0 Änderungsantrag -2.073 0 0 -2.073 0 0 0 0 mehr(-)/weniger -1.133 0 0 -1.133 0 0 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Im Laufe der Planungen wurde festgestellt, dass in der ursprünglichen Kostenschätzung verschiedene Positionen nicht berücksichtigt wurden. Es entstehen Mehrkosten für Lüftungsdecken in den zwei Großküchen die aufgrund des notwenigen Sicherheitsstandards erforderlich sind, Planungskosten für die Küche wurden bisher nicht berücksichtigt. Außerdem sind in den Mehrkosten nutzerspezifische Anlagen enthalten, die im bisherigen Kostenansatz noch nicht vorgesehen waren. Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0055 00862 IT-Strategie an Schulen 3. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 85.500 0 9.500 9.500 9.500 9.500 9.500 38.000 A.1 Auszahlungen investiv 31.500 0 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 14.000 Änderungsantrag 51.500 0 3.500 7.000 7.000 7.000 7.000 20.000 mehr/weniger(-) 20.000 0 0 3.500 3.500 3.500 3.500 6.000 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 54.000 0 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 24.000 Änderungsantrag 34.000 0 6.000 2.500 2.500 2.500 2.500 18.000 mehr/weniger(-) -20.000 0 0 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -6.000 B. Finanzierung der Maßnahme -85.500 0 -9.500 -9.500 -9.500 -9.500 -9.500 -38.000 B.1 Einzahlungen investiv -1.920 0 0 -320 -480 -480 -320 -320 Änderungsantrag -5.200 0 0 -1.200 -2.000 -2.000 0 0 mehr(-)/weniger -3.280 0 0 -880 -1.520 -1.520 320 320 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -83.580 0 -9.500 -9.180 -9.020 -9.020 -9.180 -37.680 Änderungsantrag -80.300 0 -9.500 -8.300 -7.500 -7.500 -9.500 -38.000 mehr(-)/weniger 3.280 0 0 880 1.520 1.520 -320 -320 B.3.1 Städtische Mittel investiv -29.580 0 -3.500 -3.180 -3.020 -3.020 -3.180 -13.680 Änderungsantrag -46.300 0 -3.500 -5.800 -5.000 -5.000 -7.000 -20.000 mehr(-)/weniger -16.720 0 0 -2.620 -1.980 -1.980 -3.820 -6.320 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -54.000 0 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -24.000 Änderungsantrag -34.000 0 -6.000 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -18.000 mehr(-)/weniger 20.000 0 0 3.500 3.500 3.500 3.500 6.000 Begründung: Zwischenzeitlich liegen verschiedene Förderprogramme vor. Die voraussichtlichen Fördermittel sind nun in den Ansätzen berücksichtigt. Um alle möglichen Fördergelder abzurufen, werden höhere investive Ansätze geplant. Die konsumtiven Ansätze reduzieren sich dagegen. Beilage 5.1 Seite 31 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0056 01005 PVS: Ausbau Mensa 3. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 889 0 0 889 0 0 0 0 mehr/weniger(-) 889 0 0 889 0 0 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 841 0 0 841 0 0 0 0 mehr/weniger(-) 841 0 0 841 0 0 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 48 0 0 48 0 0 0 0 mehr/weniger(-) 48 0 0 48 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -889 0 0 -889 0 0 0 0 mehr(-)/weniger -889 0 0 -889 0 0 0 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -889 0 0 -889 0 0 0 0 mehr(-)/weniger -889 0 0 -889 0 0 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -889 0 0 -889 0 0 0 0 mehr(-)/weniger -889 0 0 -889 0 0 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Der Ausbau der Mensa- und Küchenräume in der Peter-Vischer-Schule ist dringend erforderlich. Es ist geplant die Erweiterung der Mensa mit der schulischen Erweiterung der Peter-Vischer-Schule durchzuführen, die 2019 geplant ist. Durch eine gemeinsame Ausführung ergeben sich verschiedene Synergieeffekte. Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0057 01006 Integrierte Fachunterrichtsräume 3. BM A. Gesamtkosten der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 4.965 0 0 1.655 1.655 1.655 0 0 mehr/weniger(-) 4.965 0 0 1.655 1.655 1.655 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 4.965 0 0 1.655 1.655 1.655 0 0 mehr/weniger(-) 4.965 0 0 1.655 1.655 1.655 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -4.965 0 0 -1.655 -1.655 -1.655 0 0 mehr(-)/weniger -4.965 0 0 -1.655 -1.655 -1.655 0 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -4.470 0 0 -1.490 -1.490 -1.490 0 0 mehr(-)/weniger -4.470 0 0 -1.490 -1.490 -1.490 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -495 0 0 -165 -165 -165 0 0 mehr(-)/weniger -495 0 0 -165 -165 -165 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -495 0 0 -165 -165 -165 0 0 mehr(-)/weniger -495 0 0 -165 -165 -165 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Im Rahmen des Masterplans BAYERN DIGITAL II hat der Freistaat Bayern eine Förderung für integrierte Fachunterrichtsräume an berufsqualifizierenden Schulen geschaffen. Um die Fördermittel daraus abzurufen zu können, ist die Schaffung einer Haushaltsposition mit einer Mittelausstattung für die Jahre 2019 bis 2021 von jeweils 1,655 Mio. Euro notwendig. Beilage 5.1 Seite 32 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0058 00791 Einführung eRechnung Ref. I/II A. Gesamtkosten der Maßnahme 450 122 328 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 630 122 328 100 80 0 0 0 mehr/weniger(-) 180 0 0 100 80 0 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 328 0 328 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 428 0 328 100 0 0 0 0 mehr/weniger(-) 100 0 0 100 0 0 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 122 122 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 202 122 0 0 80 0 0 0 mehr/weniger(-) 80 0 0 0 80 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -450 -122 -328 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -630 -122 -328 -100 -80 0 0 0 mehr(-)/weniger -180 0 0 -100 -80 0 0 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -450 -122 -328 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -630 -122 -328 -100 -80 0 0 0 mehr(-)/weniger -180 0 0 -100 -80 0 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -328 0 -328 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -428 0 -328 -100 0 0 0 0 mehr(-)/weniger -100 0 0 -100 0 0 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -122 -122 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -202 -122 0 0 -80 0 0 0 mehr(-)/weniger -80 0 0 0 -80 0 0 0 Begründung: Nach Erstellung der Konzeption sowie der Auswahl und Lizenzierung eines SAP-Integrierten Workflowsystems wurde die Implementierung der Anwendung ausgeschrieben. Aufgrund der aktuellen Marktlage übersteigen die Angebote die noch verfügbaren Projektmittel und es ergibt sich ein höherer Mittelbedarf innerhalb des MIP-Zeitraums bei der Maßnahme. Außerdem fallen Mehrkosten im Bereich Customizing an. Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0059 00869 Äußere Laufer Gasse 19-27 Umbau Ref. I/II A. Gesamtkosten der Maßnahme 2.023 7 516 1.000 500 0 0 0 Änderungsantrag 2.604 7 820 1.277 500 0 0 0 mehr/weniger(-) 581 0 304 277 0 0 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 266 0 8 258 0 0 0 0 mehr/weniger(-) 266 0 8 258 0 0 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 19 0 0 19 0 0 0 0 mehr/weniger(-) 19 0 0 19 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 2.023 7 516 1.000 500 0 0 0 Änderungsantrag 2.319 7 812 1.000 500 0 0 0 mehr/weniger(-) 296 0 296 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -2.023 -7 -516 -1.000 -500 0 0 0 Änderungsantrag -2.604 -7 -820 -1.277 -500 0 0 0 mehr(-)/weniger -581 0 -304 -277 0 0 0 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -2.023 -7 -516 -1.000 -500 0 0 0 Änderungsantrag -2.604 -7 -820 -1.277 -500 0 0 0 mehr(-)/weniger -581 0 -304 -277 0 0 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -285 0 -8 -277 0 0 0 0 mehr(-)/weniger -285 0 -8 -277 0 0 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -2.023 -7 -516 -1.000 -500 0 0 0 Änderungsantrag -2.319 -7 -812 -1.000 -500 0 0 0 mehr(-)/weniger -296 0 -296 0 0 0 0 0 Begründung: Zwischen den Ämtergebäuden Äußere Laufer Gasse 25 und Hirschelgasse 32 soll ein Verbindungssteg geschaffen werden, damit der Parteiverkehr die beiden betroffenen Gebäude schneller erreichen kann. Die Kosten hierfür betragen 285.000 Euro (inkl. Bauverwaltungs- kosten); 8.000 Euro wurden bereits in 2018 bereitgestellt. Außerdem wird eine Verbesserung der Akustik in der Schalterhalle des Einwohnermeldeamts durchgeführt. Die Kosten hierfür betragen 296.000 Euro, welche bereits finanziert sind. Beilage 5.1 Seite 33 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0060 01002 Erweiterung des Neuen Jüdischen Friedhof Ref. I/II A. Gesamtkosten der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 162 0 0 162 0 0 0 0 mehr/weniger(-) 162 0 0 162 0 0 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 162 0 0 162 0 0 0 0 mehr/weniger(-) 162 0 0 162 0 0 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -162 0 0 -162 0 0 0 0 mehr(-)/weniger -162 0 0 -162 0 0 0 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -162 0 0 -162 0 0 0 0 mehr(-)/weniger -162 0 0 -162 0 0 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -162 0 0 -162 0 0 0 0 mehr(-)/weniger -162 0 0 -162 0 0 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Investiver Sonderzuschuss für die Erweiterung des Neuen Jüdischen Friedhofs (siehe auch Beschluss des Ältestenrates und Finanzausschusses vom 17.10.2018). Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0061 01003 Personal Service Portal und ELAZ Ref. I/II A. Gesamtkosten der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 970 0 0 710 260 0 0 0 mehr/weniger(-) 970 0 0 710 260 0 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 900 0 0 675 225 0 0 0 mehr/weniger(-) 900 0 0 675 225 0 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 70 0 0 35 35 0 0 0 mehr/weniger(-) 70 0 0 35 35 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -970 0 0 -710 -260 0 0 0 mehr(-)/weniger -970 0 0 -710 -260 0 0 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -970 0 0 -710 -260 0 0 0 mehr(-)/weniger -970 0 0 -710 -260 0 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -900 0 0 -675 -225 0 0 0 mehr(-)/weniger -900 0 0 -675 -225 0 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -70 0 0 -35 -35 0 0 0 mehr(-)/weniger -70 0 0 -35 -35 0 0 0 Begründung: Weitere Einführung des Personal-Service-Portals und der elektronischen Arbeitszeiterfassung über den „Pilot“ hinaus. Nach Implementierung in den noch ausstehenden Gebäuden im Rathausbereich werden schrittweise die Verwaltungsgebäude an das System angeschlossen (siehe auch Beschluss des Personal- und Organisationsausschusses vom 16.10.2018). Beilage 5.1 Seite 34 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0062 88 WLAN 2020 Ref. I/II A. Gesamtkosten der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 4.401 0 0 1.178 1.185 1.114 924 0 mehr/weniger(-) 4.401 0 0 1.178 1.185 1.114 924 0 A.1 Auszahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 4.401 0 0 1.178 1.185 1.114 924 0 mehr/weniger(-) 4.401 0 0 1.178 1.185 1.114 924 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -4.401 0 0 -1.178 -1.185 -1.114 -924 0 mehr(-)/weniger -4.401 0 0 -1.178 -1.185 -1.114 -924 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -4.401 0 0 -1.178 -1.185 -1.114 -924 0 mehr(-)/weniger -4.401 0 0 -1.178 -1.185 -1.114 -924 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -4.401 0 0 -1.178 -1.185 -1.114 -924 0 mehr(-)/weniger -4.401 0 0 -1.178 -1.185 -1.114 -924 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Um eine WLAN-Vernetzung der städtischen Verwaltungsgebäude sicherzustellen ist der Aufbau einer flächendeckenden WLAN- Infrastruktur notwendig. Dies wird sowohl in neu gebauten Gebäuden als auch bei der Ertüchtigung von Bestandsgebäuden erfolgen. Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Herr Stadtrat Gehrke (ÖDP) , Herr Stadtrat Schrollinger (ÖDP) 0063 08 Landschaftsschutzm. m. Biotopverbund (G) Ref. III A. Gesamtkosten der Maßnahme 160 0 0 40 40 40 40 0 Änderungsantrag 240 0 0 60 60 60 60 0 mehr/weniger(-) 80 0 0 20 20 20 20 0 A.1 Auszahlungen investiv 160 0 0 40 40 40 40 0 Änderungsantrag 240 0 0 60 60 60 60 0 mehr/weniger(-) 80 0 0 20 20 20 20 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -160 0 0 -40 -40 -40 -40 0 Änderungsantrag -240 0 0 -60 -60 -60 -60 0 mehr(-)/weniger -80 0 0 -20 -20 -20 -20 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -160 0 0 -40 -40 -40 -40 0 Änderungsantrag -240 0 0 -60 -60 -60 -60 0 mehr(-)/weniger -80 0 0 -20 -20 -20 -20 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -160 0 0 -40 -40 -40 -40 0 Änderungsantrag -240 0 0 -60 -60 -60 -60 0 mehr(-)/weniger -80 0 0 -20 -20 -20 -20 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: In Zeiten zunehmender Verdichtung und Bebauung ist diese Maßnahme umso wichtiger und entsprechend finanziell auszustatten. Beilage 5.1 Seite 35 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0064 21 Pauschale für investive Baumaßnahmen Frh Ref. III A. Gesamtkosten der Maßnahme 240 0 0 240 0 0 0 0 Änderungsantrag 507 0 0 507 0 0 0 0 mehr/weniger(-) 267 0 0 267 0 0 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 240 0 0 240 0 0 0 0 Änderungsantrag 507 0 0 507 0 0 0 0 mehr/weniger(-) 267 0 0 267 0 0 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -240 0 0 -240 0 0 0 0 Änderungsantrag -507 0 0 -507 0 0 0 0 mehr(-)/weniger -267 0 0 -267 0 0 0 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -240 0 0 -240 0 0 0 0 Änderungsantrag -507 0 0 -507 0 0 0 0 mehr(-)/weniger -267 0 0 -267 0 0 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -240 0 0 -240 0 0 0 0 Änderungsantrag -507 0 0 -507 0 0 0 0 mehr(-)/weniger -267 0 0 -267 0 0 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Die Aufträge für die Maßnahme „Nordwestring 67: Sanierung der WC-Anlage am Westfriedhof“ wurden bereits vergeben. Aufgrund der Mittelverschiebung auf das Jahr 2019 bei der Maßnahme erhöht sich der Mittelbedarf bei der Pauschale. Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Herr Stadtrat Gehrke (ÖDP) , Herr Stadtrat Schrollinger (ÖDP) 0065 73 Ertüchtigung/Herstellung Ökokontofl. (P) Ref. III A. Gesamtkosten der Maßnahme 800 0 0 200 200 200 200 0 Änderungsantrag 1.200 0 0 300 300 300 300 0 mehr/weniger(-) 400 0 0 100 100 100 100 0 A.1 Auszahlungen investiv 800 0 0 200 200 200 200 0 Änderungsantrag 1.200 0 0 300 300 300 300 0 mehr/weniger(-) 400 0 0 100 100 100 100 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -800 0 0 -200 -200 -200 -200 0 Änderungsantrag -1.200 0 0 -300 -300 -300 -300 0 mehr(-)/weniger -400 0 0 -100 -100 -100 -100 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -800 0 0 -200 -200 -200 -200 0 Änderungsantrag -1.200 0 0 -300 -300 -300 -300 0 mehr(-)/weniger -400 0 0 -100 -100 -100 -100 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -800 0 0 -200 -200 -200 -200 0 Änderungsantrag -1.200 0 0 -300 -300 -300 -300 0 mehr(-)/weniger -400 0 0 -100 -100 -100 -100 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Wir fordern die Rückkehr auf die ursprünglich zur Verfügung gestellten 300.000 Euro pro Jahr. Beilage 5.1 Seite 36 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Stadtratsfraktion der CSU , Stadtratsfraktion der SPD 0066 NEU Förderung von Lastenfahrrädern Ref. III A. Gesamtkosten der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 100 0 0 100 0 0 0 0 mehr/weniger(-) 100 0 0 100 0 0 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 100 0 0 100 0 0 0 0 mehr/weniger(-) 100 0 0 100 0 0 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -100 0 0 -100 0 0 0 0 mehr(-)/weniger -100 0 0 -100 0 0 0 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -100 0 0 -100 0 0 0 0 mehr(-)/weniger -100 0 0 -100 0 0 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -100 0 0 -100 0 0 0 0 mehr(-)/weniger -100 0 0 -100 0 0 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Um den Umstieg auf emmissionsfreie Mobilität attraktiver zu machen bzw. die Anschaffung von Zweit- oder Drittautos zu reduzieren, soll die Anschaffung von sogenannten Lastenfahrrädern finanziell gefördert werden. Mit einer Anschaffungsprämie in Höhe von 500 € für ein „normales“ Lastenrad bzw. 1.000 € für ein elektrisch unterstütztes Lastenrad, soll bis zu einer Gesamtfördersumme von 100.000 € die Anschaffung subventioniert werden. Die Förderung soll sowohl für Privathaushalte, Hausgemeinschaften als auch für gemeinnützige Vereine zur Verfügung stehen. Dabei soll ein begleitendes Evaluationsprojekt die Nachhaltigkeit sicherstellen und z.B. Nutzungs- verhalten, Substitution von Kraftfahrzeugen oder persönliche Erfahrungen erheben und fortlaufend berichten. Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0067 00545 Bauernfeindstr. 24: NB KiHo (5),MiBe (2) Ref. V A. Gesamtkosten der Maßnahme 6.022 993 4.191 538 300 0 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 6.022 993 4.191 538 300 0 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -6.022 -993 -4.191 -538 -300 0 0 0 B.1 Einzahlungen investiv -1.800 0 -1.225 -575 0 0 0 0 Änderungsantrag -1.837 0 -1.225 -575 -37 0 0 0 mehr(-)/weniger -37 0 0 0 -37 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -4.222 -993 -2.966 37 -300 0 0 0 Änderungsantrag -4.185 -993 -2.966 37 -263 0 0 0 mehr(-)/weniger 37 0 0 0 37 0 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -4.222 -993 -2.966 37 -300 0 0 0 Änderungsantrag -4.185 -993 -2.966 37 -263 0 0 0 mehr(-)/weniger 37 0 0 0 37 0 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Erhöhung der Drittmittelerwartungen gem. aktueller Bescheide vom 09.10.2018 und 23.10.2018. Beilage 5.1 Seite 37 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0068 00556 Grimmstr. 16: Neubau KiHo (6), MiBe (3) Ref. V A. Gesamtkosten der Maßnahme 7.312 918 5.708 0 686 0 0 0 Änderungsantrag 7.689 918 5.708 0 1.063 0 0 0 mehr/weniger(-) 377 0 0 0 377 0 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 7.312 918 5.708 0 686 0 0 0 Änderungsantrag 7.689 918 5.708 0 1.063 0 0 0 mehr/weniger(-) 377 0 0 0 377 0 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -7.312 -918 -5.708 0 -686 0 0 0 Änderungsantrag -7.689 -918 -5.708 0 -1.063 0 0 0 mehr(-)/weniger -377 0 0 0 -377 0 0 0 B.1 Einzahlungen investiv -2.265 -24 -1.517 0 -724 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -5.047 -894 -4.191 0 38 0 0 0 Änderungsantrag -5.424 -894 -4.191 0 -339 0 0 0 mehr(-)/weniger -377 0 0 0 -377 0 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -5.047 -894 -4.191 0 38 0 0 0 Änderungsantrag -5.424 -894 -4.191 0 -339 0 0 0 mehr(-)/weniger -377 0 0 0 -377 0 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Trotz mehrerer Optimierungsrunden ergeben sich Mehrkosten, die auf grundstücksspezifischen Sonderfaktoren, die unkalkulierbar waren, beruhen. Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0069 00834 Hugo-Distler-Straße: Neubau KiHo (3) Ref. V A. Gesamtkosten der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 4.089 0 200 500 2.500 889 0 0 mehr/weniger(-) 4.089 0 200 500 2.500 889 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 4.089 0 200 500 2.500 889 0 0 mehr/weniger(-) 4.089 0 200 500 2.500 889 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -4.089 0 -200 -500 -2.500 -889 0 0 mehr(-)/weniger -4.089 0 -200 -500 -2.500 -889 0 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -955 0 0 0 -500 -455 0 0 mehr(-)/weniger -955 0 0 0 -500 -455 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -3.134 0 -200 -500 -2.000 -434 0 0 mehr(-)/weniger -3.134 0 -200 -500 -2.000 -434 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -3.134 0 -200 -500 -2.000 -434 0 0 mehr(-)/weniger -3.134 0 -200 -500 -2.000 -434 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Um den Bedarf weiterhin zu decken und die 60 %ige Zielversorgungsquote sicherzustellen, ist der Neubau eines 3-gruppigen Kinderhorts in der Hugo-Distler-Straße in Ziegelstein, Fl.-Nr. 382/1, notwendig (siehe auch Projekt Freeze-Beschluss des Ältestenrates und Finanzausschusses vom 17.10.2018). Beilage 5.1 Seite 38 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0070 00835 Forchheimer Str.: NB KiTa;KiGa 3+KiKri2 Ref. V A. Gesamtkosten der Maßnahme 5.050 0 463 1.489 2.678 420 0 0 Änderungsantrag 4.700 0 463 1.489 2.678 70 0 0 mehr/weniger(-) -350 0 0 0 0 -350 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 5.050 0 463 1.489 2.678 420 0 0 Änderungsantrag 4.700 0 463 1.489 2.678 70 0 0 mehr/weniger(-) -350 0 0 0 0 -350 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -5.050 0 -463 -1.489 -2.678 -420 0 0 Änderungsantrag -4.700 0 -463 -1.489 -2.678 -70 0 0 mehr(-)/weniger 350 0 0 0 0 350 0 0 B.1 Einzahlungen investiv -2.029 0 0 -200 -900 -929 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -3.021 0 -463 -1.289 -1.778 509 0 0 Änderungsantrag -2.671 0 -463 -1.289 -1.778 859 0 0 mehr(-)/weniger 350 0 0 0 0 350 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -3.021 0 -463 -1.289 -1.778 509 0 0 Änderungsantrag -2.671 0 -463 -1.289 -1.778 859 0 0 mehr(-)/weniger 350 0 0 0 0 350 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Durch Planungsoptimierungen und in diesem Zuge insbesondere durch Flächenoptimierungen verringern sich die Gesamtkosten bei unverändertem Leistungsumfang. Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0071 00891 Regionalkindergarten, Zugspitzstr. Ref. V A. Gesamtkosten der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 5.000 0 75 2.581 2.146 198 0 0 mehr/weniger(-) 5.000 0 75 2.581 2.146 198 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 4.659 0 75 2.400 2.000 184 0 0 mehr/weniger(-) 4.659 0 75 2.400 2.000 184 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 341 0 0 181 146 14 0 0 mehr/weniger(-) 341 0 0 181 146 14 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -5.000 0 -75 -2.581 -2.146 -198 0 0 mehr(-)/weniger -5.000 0 -75 -2.581 -2.146 -198 0 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -1.642 0 0 -500 -700 -442 0 0 mehr(-)/weniger -1.642 0 0 -500 -700 -442 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -3.358 0 -75 -2.081 -1.446 244 0 0 mehr(-)/weniger -3.358 0 -75 -2.081 -1.446 244 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -3.358 0 -75 -2.081 -1.446 244 0 0 mehr(-)/weniger -3.358 0 -75 -2.081 -1.446 244 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Um den Rechtsanspruch und den Bedarf bedienen zu können, ist der Neubau eines Kindergartens in der Zugspitzstraße erforderlich. Beilage 5.1 Seite 39 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0072 00892 Regionalkindergarten, Großreuther Str. Ref. V A. Gesamtkosten der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 5.000 0 75 2.581 2.146 198 0 0 mehr/weniger(-) 5.000 0 75 2.581 2.146 198 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 4.659 0 75 2.400 2.000 184 0 0 mehr/weniger(-) 4.659 0 75 2.400 2.000 184 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 341 0 0 181 146 14 0 0 mehr/weniger(-) 341 0 0 181 146 14 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -5.000 0 -75 -2.581 -2.146 -198 0 0 mehr(-)/weniger -5.000 0 -75 -2.581 -2.146 -198 0 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -1.642 0 0 -500 -700 -442 0 0 mehr(-)/weniger -1.642 0 0 -500 -700 -442 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -3.358 0 -75 -2.081 -1.446 244 0 0 mehr(-)/weniger -3.358 0 -75 -2.081 -1.446 244 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -3.358 0 -75 -2.081 -1.446 244 0 0 mehr(-)/weniger -3.358 0 -75 -2.081 -1.446 244 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Um den Rechtsanspruch und Bedarf bedienen zu können, ist der Neubau eines Kindergartens in der Großreuther Straße erforderlich. Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0073 62 Zuschüsse f. Bau KiTas freigem.Tr. (P) Ref. V A. Gesamtkosten der Maßnahme 17.131 0 0 8.766 3.365 3.000 2.000 0 Änderungsantrag 26.889 0 0 15.304 6.585 3.000 2.000 0 mehr/weniger(-) 9.758 0 0 6.538 3.220 0 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 17.131 0 0 8.766 3.365 3.000 2.000 0 Änderungsantrag 26.889 0 0 15.304 6.585 3.000 2.000 0 mehr/weniger(-) 9.758 0 0 6.538 3.220 0 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -17.131 0 0 -8.766 -3.365 -3.000 -2.000 0 Änderungsantrag -26.889 0 0 -15.304 -6.585 -3.000 -2.000 0 mehr(-)/weniger -9.758 0 0 -6.538 -3.220 0 0 0 B.1 Einzahlungen investiv -7.056 0 0 -3.302 -1.504 -1.350 -900 0 Änderungsantrag -16.851 0 0 -10.003 -4.598 -1.350 -900 0 mehr(-)/weniger -9.795 0 0 -6.701 -3.094 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -10.075 0 0 -5.464 -1.861 -1.650 -1.100 0 Änderungsantrag -10.038 0 0 -5.301 -1.987 -1.650 -1.100 0 mehr(-)/weniger 37 0 0 163 -126 0 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -10.075 0 0 -5.464 -1.861 -1.650 -1.100 0 Änderungsantrag -10.038 0 0 -5.301 -1.987 -1.650 -1.100 0 mehr(-)/weniger 37 0 0 163 -126 0 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Erhöhung des Mittelbedarfs und der Drittmittelerwartungen aufgrund von Verschiebungen sowie durch neue Maßnahmen bzw. Wegfall von Maßnahmen. Beilage 5.1 Seite 40 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0074 00418 Kartäusertor 1, Sanierung Gaststätte Ref. VII A. Gesamtkosten der Maßnahme 5.402 582 0 965 3.055 800 0 0 Änderungsantrag 4.566 184 305 816 2.584 677 0 0 mehr/weniger(-) -836 -398 305 -149 -471 -123 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 5.034 582 0 890 2.827 735 0 0 Änderungsantrag 4.230 184 269 756 2.394 627 0 0 mehr/weniger(-) -804 -398 269 -134 -433 -108 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 368 0 0 75 228 65 0 0 Änderungsantrag 336 0 36 60 190 50 0 0 mehr/weniger(-) -32 0 36 -15 -38 -15 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -5.402 -582 0 -965 -3.055 -800 0 0 Änderungsantrag -4.566 -184 -305 -816 -2.584 -677 0 0 mehr(-)/weniger 836 398 -305 149 471 123 0 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -5.402 -582 0 -965 -3.055 -800 0 0 Änderungsantrag -4.566 -184 -305 -816 -2.584 -677 0 0 mehr(-)/weniger 836 398 -305 149 471 123 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -5.402 -582 0 -965 -3.055 -800 0 0 Änderungsantrag -4.566 -184 -305 -816 -2.584 -677 0 0 mehr(-)/weniger 836 398 -305 149 471 123 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Wegen eines möglichen Vorsteuerabzugs verringern sich die Gesamtkosten. Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0075 00624 Breitbandversorgung Ref. VII A. Gesamtkosten der Maßnahme 1.581 24 876 681 0 0 0 0 Änderungsantrag 1.581 24 876 0 681 0 0 0 mehr/weniger(-) 0 0 0 -681 681 0 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 1.581 24 876 681 0 0 0 0 Änderungsantrag 1.581 24 876 0 681 0 0 0 mehr/weniger(-) 0 0 0 -681 681 0 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -1.581 -24 -876 -681 0 0 0 0 Änderungsantrag -1.581 -24 -876 0 -681 0 0 0 mehr(-)/weniger 0 0 0 681 -681 0 0 0 B.1 Einzahlungen investiv -1.130 0 -500 0 -630 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -451 -24 -376 -681 630 0 0 0 Änderungsantrag -451 -24 -376 0 -51 0 0 0 mehr(-)/weniger 0 0 0 681 -681 0 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -451 -24 -376 -681 630 0 0 0 Änderungsantrag -451 -24 -376 0 -51 0 0 0 mehr(-)/weniger 0 0 0 681 -681 0 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Die Aufträge wurden bereits vergeben, allerdings verschiebt sich der Mittelbedarf auf das Jahr 2020. Beilage 5.1 Seite 41 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen 0076 10 Erwerb von Grundstücken: Vorratskäufe Ref. VII A. Gesamtkosten der Maßnahme 25.000 0 0 14.000 6.000 2.500 2.500 0 Änderungsantrag 45.000 0 0 19.000 11.000 7.500 7.500 0 mehr/weniger(-) 20.000 0 0 5.000 5.000 5.000 5.000 0 A.1 Auszahlungen investiv 25.000 0 0 14.000 6.000 2.500 2.500 0 Änderungsantrag 45.000 0 0 19.000 11.000 7.500 7.500 0 mehr/weniger(-) 20.000 0 0 5.000 5.000 5.000 5.000 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -25.000 0 0 -14.000 -6.000 -2.500 -2.500 0 Änderungsantrag -45.000 0 0 -19.000 -11.000 -7.500 -7.500 0 mehr(-)/weniger -20.000 0 0 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -25.000 0 0 -14.000 -6.000 -2.500 -2.500 0 Änderungsantrag -45.000 0 0 -19.000 -11.000 -7.500 -7.500 0 mehr(-)/weniger -20.000 0 0 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -25.000 0 0 -14.000 -6.000 -2.500 -2.500 0 Änderungsantrag -45.000 0 0 -19.000 -11.000 -7.500 -7.500 0 mehr(-)/weniger -20.000 0 0 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Wohnen wird in Nürnberg zu einer immer existenzielleren sozialen Frage, deshalb ist es wichtiger denn je, dass die Stadt aktiv eine nachhaltige und am Gemeinwohl orientierte Stadtentwicklung betreibt. Hierzu gehört sowohl die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, als auch die Schaffung von Grünflächen. Damit die Stadt hier über einen langen Zeitraum handlungsfähig bleibt, ist eine konsequente Bodenbevorratung nötig. Dazu müssen verstärkt Vorratskäufe getätigt und einmal erworbene Grundstücke erhalten werden, in dem diese nur als Erbbaugrundstücke weitergegeben werden. Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Herr Stadtrat Gehrke (ÖDP) , Herr Stadtrat Schrollinger (ÖDP) 0077 16 Grundstücksverbilligung soz. Mietwohnbau Ref. VII A. Gesamtkosten der Maßnahme 1.200 0 0 300 300 300 300 0 Änderungsantrag 2.000 0 0 500 500 500 500 0 mehr/weniger(-) 800 0 0 200 200 200 200 0 A.1 Auszahlungen investiv 1.200 0 0 300 300 300 300 0 Änderungsantrag 2.000 0 0 500 500 500 500 0 mehr/weniger(-) 800 0 0 200 200 200 200 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -1.200 0 0 -300 -300 -300 -300 0 Änderungsantrag -2.000 0 0 -500 -500 -500 -500 0 mehr(-)/weniger -800 0 0 -200 -200 -200 -200 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -1.200 0 0 -300 -300 -300 -300 0 Änderungsantrag -2.000 0 0 -500 -500 -500 -500 0 mehr(-)/weniger -800 0 0 -200 -200 -200 -200 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -1.200 0 0 -300 -300 -300 -300 0 Änderungsantrag -2.000 0 0 -500 -500 -500 -500 0 mehr(-)/weniger -800 0 0 -200 -200 -200 -200 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Wir erwarten durch die höhere Summe eine Steigerung der Motivation für Investoren, mit Investitionen den Anteil des sozialen Mietwohnungsbaus zu erhöhen. Beilage 5.1 Seite 42 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0078 66 Erwerb v. Ersatz- und Ausgleichsflächen Ref. VII A. Gesamtkosten der Maßnahme 4.000 0 0 1.000 1.000 1.000 1.000 0 Änderungsantrag 11.500 0 0 8.500 1.000 1.000 1.000 0 mehr/weniger(-) 7.500 0 0 7.500 0 0 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 4.000 0 0 1.000 1.000 1.000 1.000 0 Änderungsantrag 11.500 0 0 8.500 1.000 1.000 1.000 0 mehr/weniger(-) 7.500 0 0 7.500 0 0 0 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -4.000 0 0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 0 Änderungsantrag -11.500 0 0 -8.500 -1.000 -1.000 -1.000 0 mehr(-)/weniger -7.500 0 0 -7.500 0 0 0 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -4.000 0 0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 0 Änderungsantrag -11.500 0 0 -8.500 -1.000 -1.000 -1.000 0 mehr(-)/weniger -7.500 0 0 -7.500 0 0 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -4.000 0 0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 0 Änderungsantrag -11.500 0 0 -8.500 -1.000 -1.000 -1.000 0 mehr(-)/weniger -7.500 0 0 -7.500 0 0 0 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Zweckgebundener Mehrbedarf für den besonderen Artenschutz gem. §§ 44 - 47 BNatSchG zur Sicherung von Ausgleichsflächen, insbesondere für zu schützende Vogelarten. Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0079 03 Baupauschale (allg. Hochbau) übergreifend A. Gesamtkosten der Maßnahme 36.730 0 0 9.730 8.800 9.100 9.100 0 Änderungsantrag 37.032 0 0 10.032 8.800 9.100 9.100 0 mehr/weniger(-) 302 0 0 302 0 0 0 0 A.1 Auszahlungen investiv 3.803 0 0 803 1.000 1.000 1.000 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 92 0 0 92 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 32.835 0 0 8.835 7.800 8.100 8.100 0 Änderungsantrag 33.137 0 0 9.137 7.800 8.100 8.100 0 mehr/weniger(-) 302 0 0 302 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -36.730 0 0 -9.730 -8.800 -9.100 -9.100 0 Änderungsantrag -37.032 0 0 -10.032 -8.800 -9.100 -9.100 0 mehr(-)/weniger -302 0 0 -302 0 0 0 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -36.730 0 0 -9.730 -8.800 -9.100 -9.100 0 Änderungsantrag -37.032 0 0 -10.032 -8.800 -9.100 -9.100 0 mehr(-)/weniger -302 0 0 -302 0 0 0 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -3.895 0 0 -895 -1.000 -1.000 -1.000 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -32.835 0 0 -8.835 -7.800 -8.100 -8.100 0 Änderungsantrag -33.137 0 0 -9.137 -7.800 -8.100 -8.100 0 mehr(-)/weniger -302 0 0 -302 0 0 0 0 Begründung: In der Äußeren Laufer Gasse 29 soll die Führerscheinstelle untergebracht werden. Hierzu sind verschiedene Umbau- und Modernisierungsarbeiten notwendig. Die Kosten betragen 322.000 Euro. In 2018 wurden bereits 20.000 Euro für Planungskosten bereitgestellt, so dass 2019 lediglich 302.000 Euro benötigt werden (vgl. Beilage 6.1.3 Antrag Nr. 1). Beilage 5.1 Seite 43 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 00080 04 Pauschale für bewegl./immat.Vermögen/GWG übergreifend A. Gesamtkosten der Maßnahme 20.320 0 0 5.080 5.080 5.080 5.080 0 Änderungsantrag 12.320 0 0 3.080 3.080 3.080 3.080 0 mehr/weniger(-) -8.000 0 0 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 0 A.1 Auszahlungen investiv 20.320 0 0 5.080 5.080 5.080 5.080 0 Änderungsantrag 12.320 0 0 3.080 3.080 3.080 3.080 0 mehr/weniger(-) -8.000 0 0 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme -20.320 0 0 -5.080 -5.080 -5.080 -5.080 0 Änderungsantrag -12.320 0 0 -3.080 -3.080 -3.080 -3.080 0 mehr(-)/weniger 8.000 0 0 2.000 2.000 2.000 2.000 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -20.320 0 0 -5.080 -5.080 -5.080 -5.080 0 Änderungsantrag -12.320 0 0 -3.080 -3.080 -3.080 -3.080 0 mehr(-)/weniger 8.000 0 0 2.000 2.000 2.000 2.000 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -20.320 0 0 -5.080 -5.080 -5.080 -5.080 0 Änderungsantrag -12.320 0 0 -3.080 -3.080 -3.080 -3.080 0 mehr(-)/weniger 8.000 0 0 2.000 2.000 2.000 2.000 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Die Wertgrenze für Geringwertige Wirtschaftsgüter wurde auf 800 € netto (§ 3a Satz 2 KommHV-Doppik) ab 2019 angehoben. Der Aufwand entsteht jetzt im K1-Budget und nicht mehr investiv. Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Verwaltung 0081 07 Planungskosten nichtfinanzierte MIP-Maßn übergreifend A. Gesamtkosten der Maßnahme 79.205 0 0 30.296 22.655 17.776 8.478 0 Änderungsantrag 83.880 0 0 31.634 25.239 17.937 9.070 0 mehr/weniger(-) 4.675 0 0 1.338 2.584 161 592 0 A.1 Auszahlungen investiv 74.905 0 0 26.596 22.455 17.576 8.278 0 Änderungsantrag 79.580 0 0 27.934 25.039 17.737 8.870 0 mehr/weniger(-) 4.675 0 0 1.338 2.584 161 592 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 4.300 0 0 3.700 200 200 200 0 B. Finanzierung der Maßnahme -79.205 0 0 -30.296 -22.655 -17.776 -8.478 0 Änderungsantrag -83.880 0 0 -31.634 -25.239 -17.937 -9.070 0 mehr(-)/weniger -4.675 0 0 -1.338 -2.584 -161 -592 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel -79.205 0 0 -30.296 -22.655 -17.776 -8.478 0 Änderungsantrag -83.880 0 0 -31.634 -25.239 -17.937 -9.070 0 mehr(-)/weniger -4.675 0 0 -1.338 -2.584 -161 -592 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv -74.905 0 0 -26.596 -22.455 -17.576 -8.278 0 Änderungsantrag -79.580 0 0 -27.934 -25.039 -17.737 -8.870 0 mehr(-)/weniger -4.675 0 0 -1.338 -2.584 -161 -592 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv -4.300 0 0 -3.700 -200 -200 -200 0 Begründung: Die aktuellen Kapazitätsplanungen der Baudienststellen wurden in dem Pauschalansatz berücksichtigt. Es ergeben sich daraus Verschiebungen. Beilage 5.1 Seite 44 Maßn.-/ bereits ein-/ Plan Antragsteller Pauschalen- ausgezahlt spätere Antrags-Nr. Nr. Maßnahme Insgesamt bis 2017 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Jahre T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen 0082 NEU Verstärkung der Investitionen der VAG übergreifend A. Gesamtkosten der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 100.000 0 0 25.000 25.000 25.000 25.000 0 mehr/weniger(-) 100.000 0 0 25.000 25.000 25.000 25.000 0 A.1 Auszahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag 100.000 0 0 25.000 25.000 25.000 25.000 0 mehr/weniger(-) 100.000 0 0 25.000 25.000 25.000 25.000 0 A.2 Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 A.3 Auszahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B. Finanzierung der Maßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -100.000 0 0 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 0 mehr(-)/weniger -100.000 0 0 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 0 B.1 Einzahlungen investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.2 Einzahlungen konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 B.3 Städtische Mittel 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -100.000 0 0 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 0 mehr(-)/weniger -100.000 0 0 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 0 B.3.1 Städtische Mittel investiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungsantrag -100.000 0 0 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 0 mehr(-)/weniger -100.000 0 0 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 0 B.3.2 Städtische Mittel konsumtiv 0 0 0 0 0 0 0 0 Begründung: Durch das "Konjunkturprogramm Kommune - VAG" soll ein schneller Ausbau der Ladeinfrastruktur, die Beschaffung von emissionsfreien Bussen und der Ausbau der allgemeinen Infrastruktur ermöglicht werden (Ringbuslinien, Fahrplantreue etc.). Beilage 5.2 Anfragen zum Entwurf des Mittelfristigen Investitionsplans 2019 – 2022 liegen nicht vor. Ö 5Ö 5 Seite 1 von 2 Sitzungsvorlage Stk/011/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Aufteilung der Hochbau-Baupauschale 2019 Anlagen: 6.1.1_Baupauschalenliste 6.1.2_BuV-Beschluss 6.1.3_Änderungsanträge_Baupauschale Ö 6.1Ö 6.1 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Stk/011/2018 Seite 2 von 2 Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt die Aufteilung der Hochbau-Baupauschale 2019 in der vom Bau- und Vergabeausschuss am 15.05.2018 beschlossenen Fassung unter Berücksichtigung der bei den Haushaltsberatungen getroffenen Änderungen. Die Verwaltung wird ermächtigt, zwischen Bedarfsträger und Baudienststelle einvernehmliche Änderungen selbst vorzunehmen; hierüber ist im Bau- und Vergabeausschuss zu berichten. Hochbau-Baupauschale 2019 - Entwurf Stand: 13.04.2018 Nr. Bedarfs- tragend. Ref. haus- verw. Dienstst. Straße, Hausnr. Objekt ID/ Gebäude ID Maßnahme investiv =I konsum=K BgA - Steuerkennzeichen Kostenberechnungen in EUR ohne BVK BVK in EUR Kostenberechnungen in EUR inkl. BVK OBM Summe konsumtive Anteile K 0 0 0 Summe investive Anteile I 0 0 0 Gesamtsumme konsumtiv und investiv K + I 0 0 0 davon haushaltswirksam (konsumtiv ohne BVK und investiv inkl. BVK) 0 Nr. Bedarfs- tragend. Ref. haus- verw. Dienstst. Straße, Hausnr. Objekt ID/ Gebäude ID Maßnahme investiv =I konsum=K BgA - Steuerkennzeichen Kostenberechnungen in EUR ohne BVK BVK in EUR Kostenberechnungen in EUR inkl. BVK 2. BM 1 2. BM FW Veilhofstraße 30 317/1296 Feuerwache 2, Hangsicherung Nebengebäude K Hoheitsbereich 103.200 7.500 110.700 2 2. BM BA/S Luther-King-Straße 14 104/770 Volksschule, Sanierung des Flachdachs über dem Hort K GB 5202/ St.Kz. 00 226.400 16.600 243.000 3 2. BM FW Veilhofstraße 30 317/1296 Feuerwache 2, Erneuerung von zwei automatischen Toren an der Grundstückszufahrt K Hoheitsbereich 86.400 16.500 102.900 4 2. BM BA/N Großgründlacher Hptstr. 47 444/396 Modernisierung des Backhauses im Hallerschen Anwesen für die Erweiterung der Ausstellungsfläche im benachbarten stadteingenen Gebäude K Hoheitsbereich (Verm.- Verwaltung) 160.100 11.400 171.500 5 2. BM BA/O Hermann-Kolb-Str. 55 A 725/483 Ballspielhalle, Sanierung des Flachdachs über den Umkleiden K GB 402S/ St.Kz.GR/FO 231.300 16.900 248.200 6 2.BM FW Karl-Schönleben-Straße 80 311/2191 FW 5: Einbau PV-Anlage mit Stromspeicher (Energieeinsparprogramm) I Hoheitsbereich 73.800 5.400 79.200 Summe konsumtive Anteile K 807.400 68.900 876.300 Summe investive Anteile I 73.800 5.400 79.200 Gesamtsumme konsumtiv und investiv K + I 881.200 74.300 955.500 davon haushaltswirksam (konsumtiv ohne BVK und investiv inkl. BVK) 886.600 BuV 15.05.2018 Ö 6.1Ö 6.1 Nr. Bedarfs- tragend. Ref. haus- verw. Dienstst. Straße, Hausnr. Objekt ID/ Gebäude ID Maßnahme investiv =I konsum=K BgA - Steuerkennzeichen Kostenberechnungen in EUR ohne BVK BVK in EUR Kostenberechnungen in EUR inkl. BVK 3. BM 7 3. BM HVE Neue Hegelstraße 17 112/456 Erneuerung aller Klassenzimmerdecken inkl. neuer Beleuchtung K Hoheitsbereich 353.900 67.500 421.400 8 3. BM HVE Fürther Str. 77 3/328 Fürther Str. 77 Erneuerung Dacheindeckung, B2 K GB 402S/ St.Kz.00 263.700 50.300 314.000 9 3. BM HVE KalchreutherStraße 130 97/628 Erneuerung Pausenhofbelag (SÖR) K Hoheitsbereich 70.000 17.200 87.200 10 3. BM HVE Innerer Laufer Platz 11 94/720 Erneuerung Fenster Südfassade, Willstätter Gymnasium K GB 402S/ St.Kz.00 449.100 32.800 481.900 11 3. BM HVE Schnieglinger Str. 38 133/1129 Dachsanierung 3. BA, Dr. Theo Schöller Grundschule K GB 402S/ St.Kz.00 464.500 34.000 498.500 12 3. BM HVE Labenwolfstr. 10 101/704 Sanierung Fenster und WDVS B-Bau DG, Labenwolf Gymnasium K GB 402S/ St.Kz.00 453.000 33.100 486.100 13 3. BM HVE Billrothstr. 16 11/111 VS Billrothstraße, Erneuerung der Verteiler in den Fluren und in der Hausmeisterzentrale (Anpassung an Brandschutz und Einbau von RCD´s) K GB 402S/ St.Kz.00 88.400 16.900 105.300 14 3. BM HVE Labenwolfstr.10 101/704 Labenwolf-Gymnasium, Altbau, Nordflügel, Erneuerung der Dacheindeckung K GB 402S/ St.Kz. 00 465.000 32.700 497.700 15 3. BM HVE Jean-Paul-Platz 10 12/583 Erneuerung der Mess-,Steuer- und Regelungstechnik, Jean-Paul-Schule K GB 402S/ St.Kz.G3/F1 181.300 34.600 215.900 16 3. BM HVE Augustenstr. 30 67/40 Erneuerung der Mess-,Steuer- und Regelungstechnik, B1 K GB 402S/ St.Kz.00 125.000 23.800 148.800 17 3. BM HVE Thusneldastrasse 5 141/1243 Anpassung der Lichtsteuerung in der Hausmeisterloge und der Verteilung, Anpassung der Beleuchtungssteuerung in den Fluren und den WCs auf Präsenzmelder K GB 402S/ St.Kz.00 92.400 17.600 110.000 18 3. BM HVE Sperberstr. 85 138/1982 Sanierung Dusche, kleine Turnhalle K GB 402S/ St.Kz.GR/FO 302.900 22.100 325.000 19 3. BM HVE Saarbückener Str. 26 128/1093 Erneuerung Dacheindeckung K GB 402S/ St.Kz.? 387.800 74.000 461.800 20 3.BM HVE Herriedener Straße 25 - 29 87/491 Robert-Bosch-Schule: Erneuerung Turnhallenbeleuchtung (Energieeinsparprogramm) K GB 402S/ St.Kz.GR/FO 115.600 22.100 137.700 21 3. BM HVE Hintere Insel Schütt 5 59/562 Turnhallen, Erneuerung Holzprallwände in beiden Hallen u. Erneuerung Sportboden Halle Nord K GB 402S/ St.Kz.GR/FO 459.200 33.600 492.800 Summe konsumtive Anteile K 4.271.800 512.300 4.784.100 Summe investive Anteile I 0 0 0 Gesamtsumme konsumtiv und investiv K + I 4.271.800 512.300 4.784.100 davon haushaltswirksam (konsumtiv ohne BVK und investiv inkl. BVK) 4.271.800 BuV 15.05.2018 Nr. Bedarfs- tragend. Ref. haus- verw. Dienstst. Straße, Hausnr. Objekt ID/ Gebäude ID Maßnahme investiv =I konsum=K BgA - Steuerkennzeichen Kostenberechnungen in EUR ohne BVK BVK in EUR Kostenberechnungen in EUR inkl. BVK Ref. I/II 22 Ref I/II OrgA verschiedene Gebäude -/- IuK-Gebäudeverkabelung / Inhouse (Pauschale) K Hoheitsbereich 188.100 11.900 200.000 23 Ref I/II HVE-V Theresienstr. 5 254/1236 Verwaltungsgebäude, Sanierung Steildach an der Brunnengasse (Nord- und Westseite) K Hoheitsbereich 375.700 27.500 403.200 24 Ref I/II HVE-V Hauptmarkt 18 213/453 Verwaltungsgebäude, Erneuerung Schließanlage K Hoheitsbereich 170.000 32.300 202.300 25 Ref I/II HVE-V Hauptmarkt 18 213/453 Verwaltungsgebäude, Klimatisierung Trausaal I Hoheitsbereich 138.800 26.500 165.300 Summe konsumtive Anteile K 733.800 71.700 805.500 Summe investive Anteile I 138.800 26.500 165.300 Gesamtsumme konsumtiv und investiv K + I 872.600 98.200 970.800 davon haushaltswirksam (konsumtiv ohne BVK und investiv inkl. BVK) 899.100 Nr. Bedarfs- tragend. Ref. haus- verw. Dienstst. Straße, Hausnr. Objekt ID/ Gebäude ID Maßnahme investiv =I konsum=K BgA - Steuerkennzeichen Kostenberechnungen in EUR ohne BVK BVK in EUR Kostenberechnungen in EUR inkl. BVK Ref. III 26 Ref. III Frh Julius-Loßmann-Str. 51 710/616 Südfriedhof, Ladengebäude und Arkaden, Dachsanierung K Hoheitsbereich 133.700 25.500 159.200 Summe konsumtive Anteile K 133.700 25.500 159.200 Summe investive Anteile I 0 0 0 Gesamtsumme konsumtiv und investiv K + I 133.700 25.500 159.200 Gesamtsumme konsumtiv (ohne BVK) und investiv (inkl. BVK) 133.700 Nr. Bedarfs- tragend. Ref. haus- verw. Dienstst. Straße, Hausnr. Objekt ID/ Gebäude ID Maßnahme investiv =I konsum=K BgA - Steuerkennzeichen Kostenberechnungen in EUR ohne BVK BVK in EUR Kostenberechnungen in EUR inkl. BVK Ref. IV 27 Ref. IV KuF Almoshofer Hauptstraße 51 191/29 Kulturladen Schloss Almoshof: Barrierefreie Hofsanierung (SÖR) K Hoheitsbereich 260.000 48.000 308.000 28 Ref. IV KuM Äußere Sulzbacher Straße 60 166/1225 Verwaltungsgeb.: Brandschutztüren EG und 1.OG K GB 4102/ St.Kz. 00 134.500 25.700 160.200 29 Ref. IV BCN Pillenreuther Straße 147 722/2418 Südpunkt: Erneuerung Flachdach K GB 4171/ St.Kz. 00 85.400 6.200 91.600 30 Ref. IV KuM Burgstraße 15 356/153 Fembohaus: Sonnenschutzverglasung Obergeschoss K GB 4102/ St.Kz. 00 74.600 14.200 88.800 31 Ref. IV MSH Münchener Straße 21 280/853 MSH: Erneuerung Vordach, Fassade Konf. 6 u. 7, Kassenhalle (ehem.. MSH-Pauschale) K GB 0803/ Stkz.HQ/HP 407.900 29.800 437.700 Summe konsumtive Anteile K 962.400 123.900 1.086.300 Summe investive Anteile I 0 0 0 Gesamtsumme konsumtiv und investiv K + I 962.400 123.900 1.086.300 davon haushaltswirksam (konsumtiv ohne BVK und investiv inkl. BVK) 962.400 BuV 15.05.2018 Nr. Bedarfs- tragend. Ref. haus- verw. Dienstst. Straße, Hausnr. Objekt ID/ Gebäude ID Maßnahme investiv =I konsum=K BgA - Steuerkennzeichen Kostenberechnungen in EUR ohne BVK BVK in EUR Kostenberechnungen in EUR inkl. BVK Ref. V 32 Ref. V SHA Großweidenmühlstraße 43 500/412 Männerwohnheim, Erneuerung Fenster und Dämmung Fassade K Hoheitsbereich 460.000 33.600 493.600 33 Ref. V J Adam- Kraft-Str. 8a 298/8 Kellersanierung K GB 5202/ St.Kz. 00 250.000 47.700 297.700 34 Ref. V J Am Röthenbacher Landgraben 61 302/1759 Jugendclub Suspect: Errichtung Lager- und Abstellraum I Hoheitsbereich 142.000 27.000 169.000 35 Ref. V J Hintere Insel Schütt 7 382/563 Sanierung Toilettenanlagen K GB 5202/ St.Kz. 00 151.800 29.000 180.800 Summe konsumtive Anteile K 861.800 110.300 972.100 Summe investive Anteile I 142.000 27.000 169.000 Gesamtsumme konsumtiv und investiv K + I 1.003.800 137.300 1.141.100 davon haushaltswirksam (konsumtiv ohne BVK und investiv inkl. BVK) 1.030.800 Nr. Bedarfs- tragend. Ref. haus- verw. Dienstst. Straße, Hausnr. Objekt ID/ Gebäude ID Maßnahme investiv =I konsum=K BgA - Steuerkennzeichen Kostenberechnungen in EUR ohne BVK BVK in EUR Kostenberechnungen in EUR inkl. BVK Ref. VI 35 A VI HVE-V Bauhof 5 171/67 Verwaltungsgebäude, Einbau einer Brandmeldeanlage I Hoheitsbereich 345.500 25.300 370.800 36 VI HVE-V Bauhof 9 172/68 Verwaltungsgebäude, Einbau einer Brandmeldeanlage I Hoheitsbereich 102.000 7.500 109.500 Summe konsumtive Anteile K 0 0 0 Summe investive Anteile I 447.500 32.800 480.300 Gesamtsumme konsumtiv und investiv K + I 447.500 32.800 480.300 davon haushaltswirksam (konsumtiv ohne BVK und investiv inkl. BVK) 480.300 Nr. Bedarfs- tragend. Ref. haus- verw. Dienstst. Straße, Hausnr. Objekt ID/ Gebäude ID Maßnahme investiv =I konsum=K BgA - Steuerkennzeichen Kostenberechnungen in EUR ohne BVK BVK in EUR Kostenberechnungen in EUR inkl. BVK Ref. VII 37 Ref. VII LA Braillestraße 29 545/406 Kindertagesstätte Kiste e. V. Fluchtweg, WC, Fassadensanierung K Hoheitsbereich (Verm.- Verwaltung) 214.300 15.700 230.000 38 Ref. VII LA Adolf-Braun-Straße 40 501/9 Naturfreundehaus: Sanierung Dach, Fassade und Fenster K Hoheitsbereich (Verm.- Verwaltung) 414.800 30.200 445.000 39 Ref. VII LA Schottengasse 2 708/2448 Wohnhaus: Dachsanierung K Hoheitsbereich (Verm.- Verwaltung) 119.900 22.900 142.800 40 Ref. VII LA Theresienstraße 26 1124/9022 Modernisierung EG mit Umbau Bürobereiche (WBG) K Hoheitsbereich (Verm.- Verwaltung) 315.000 11.100 326.100 Summe konsumtive Anteile K 1.064.000 79.900 1.143.900 Summe investive Anteile I 0 0 0 Gesamtsumme konsumtiv und investiv K + I 1.064.000 79.900 1.143.900 davon haushaltswirksam (konsumtiv ohne BVK und investiv inkl. BVK) 1.064.000 BuV 15.05.2018 Haushaltswirksame Summe Referat (konsumtive Kosten ohne BVK, investive Kosten inkl. BVK) BVK konsumtiv 0,00 0,00 InvestIv 0,00 0,00 konsumtiv 807.400 68.900 InvestIv 73.800 5.400 konsumtiv 4.271.800 512.300 investiv 0 0 konsumtiv 733.800 71.700 investiv 138.800 26.500 konsumtiv 133.700 25.500 investiv 0 0 konsumtiv 962.400 123.900 investiv 0 0 konsumtiv 861.800 110.300 investiv 142.000 27.000 konsumtiv 0 0 investiv 447.500 32.800 konsumtiv 1.064.000 79.900 investiv 0 0 9.728.700 9.637.000,00 1.084.200 OBM 2. BM 3.BM 0 Ref. VI 886.600 4.271.800 899.100 Ref. VII Gesamtsumme 1.086.300 1.141.100 480.300 1.143.900 10.721.200 480.300 1.064.000 962.400 1.030.800 133.700 0 Gesamtsumme (Kostenberechnung inkl. BVK) Ref. IV Ref. V Ref. I/II 955.500 4.784.100 970.800 159.200Ref. III Kostenberechnung ohne BVK Bedarfstragendes Referat BuV 15.05.2018 Seite 1 von 1 001 03.2013 I. Beschluss TOP: 1.2 Bau- und Vergabeausschuss Sitzungsdatum 15.05.2018 öffentlich Betreff: Hochbau-Baupauschale 2019 hier: Beschluss Maßnahmenliste Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen / beschlossen, mit : Stimmen abgelehnt, mit Stimmen angenommen mit großer Mehrheit abgelehnt mit großer Mehrheit Beschlusstext: Der Bau- und Vergabeausschuss beschließt die Maßnahmenliste der Baupauschale 2019 in Höhe von 9.729.000 EUR gemäß Entwurf vom 13.04.2018. Die Verwaltung wird ermächtigt, zwischen Bedarfsträgern und Baudienststelle abgestimmte, einvernehmliche Änderungen der Maßnahmenliste selbst vorzunehmen. Im Bau- und Vergabeausschuss ist hierüber zu berichten. II. Ref. VI/H III. Abdruck an: Ref. I/II / OrgA Ref. I/II / Stk Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in): i. V. gez. Vogel gez. Ulrich gez. Rabl Ö 6.1Ö 6.1 Beilage 6.1.3 Änderungsanträge zur Hochbau - Baupauschale 2019 Ö 6.1Ö 6.1 Antrag-Nr. Antragsteller Antrag bisher jetzt 1 Verwaltung Antrag: Die Hochbau-Baupauschale 2019 wird um 302.000 € erhöht. Begründung: In der Äußeren Laufer Gasse 29 soll in einem angemieteten Objekt die Führerscheinstelle untergebracht werden. Hierzu sind verschiedene Umbau- und Modernisierungsarbeiten notwendig. (vgl. Beilage 5.1 Antrag Nr. 0079) 9.730.000,00 10.032.000,00 2 Verwaltung Antrag: Die Maßnahme Nr. 18 "Sperberstr. 85 - Sanierung Dusche, kleine Turnhalle" soll durch die Maßnahme "Sperberstr. 85 - Wiederherstellung Standsicherheit Turnhalle" ausgetauscht werden. Begründung: Bei einer statischen Prüfung wurde festgestellt, dass in der Turnhalle extreme Mängel bestehen. Die Maßnahme kann mit der ursprünglich für 2019 angemeldeten Maßnahme "Sperberstr. 85 - Sanierung Dusche, kleine Turnhalle" getauscht werden. Diese Maßnahme wird dann in der Baupauschale 2020 ausgeführt. Ansatz in EUR Änderungsanträge zur Hochbau-Baupauschale saldoneutral Seite 1 von 2 Sitzungsvorlage Stk/012/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Änderungsanträge sowie Anfragen zum Haushaltsplan 2019 Anlagen: 6.2.1_Änderungsanträge_neu 6.2.2_Anfragen Ö 6.2Ö 6.2 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Stk/012/2018 Seite 2 von 2 Beilage 6.2.1 Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2019 Ö 6.2Ö 6.2 Seite 1 1 Stadtratsgruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp Konsumtiver Bereich (Sonstige Aufwendungen und Erträge)Bereich BürgermeisteramtDienststelle Produkt 111100 Stadtratsangelegenh. Kostenstruktur K1 Aufwand Entwurf 2019 2.767.066 Euro Ansatz 2018 2.640.550 Euro Antrag 2.640.550 Euro Ist 2017 2.656.971 Euro Änderung -126.516 Euro Verzicht auf die Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Stadtratsmitglieder. Um mit gutem Beispiel voran zu gehen. Begründung Bemerkung Ergebnis 2 Stadtratsgruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich BürgermeisteramtDienststelle Produkt 111100 Stadtratsangelegenh. Kostenstelle neue Kostenstelle Entwurf 2019 0 Euro Ansatz 2018 0 Euro Antrag 10.000 Euro Ist 2017 0 Euro Änderung +10.000 Euro Bereitstellung der Mittel für ein Pilotprojekt zu Live-Übertragungen der öffentlichen Stadtratssitzungen im Internet. Begründung Bemerkung Ergebnis 3 Stadtratsgruppe Linke Liste Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich BürgermeisteramtDienststelle Produkt 111100 Stadtratsangelegenh. Kostenstelle Z111100001 Zusch.an d.Stadtratsfraktionen-grupp. Sachkonto 63121800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 1 Entwurf 2019 550.000 Euro Ansatz 2018 550.000 Euro Antrag 510.000 Euro Ist 2017 478.673 Euro Änderung -40.000 Euro Wer sparen will, sollte mit gutem Beispiel voran gehen. RE war 2017 478.673 Euro. Eine solche Kostensteigerung ist abzulehnen. Begründung Vgl. Antrag 4;Bemerkung Ergebnis Seite 2 4 Stadtratsgruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich BürgermeisteramtDienststelle Produkt 111100 Stadtratsangelegenh. Kostenstelle Z111100001 Zusch.an d.Stadtratsfraktionen-grupp. Sachkonto 63121800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 1 Entwurf 2019 550.000 Euro Ansatz 2018 550.000 Euro Antrag 450.000 Euro Ist 2017 478.673 Euro Änderung -100.000 Euro Kürzung zur Haushaltskonsolidierung. Dies entspricht dann dem RE von 2016.Begründung Vgl. Antrag 3;Bemerkung Ergebnis 5 Stadtratsgruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich BürgermeisteramtDienststelle Produkt 111110 Steuerung BgA Kostenstelle Z111110004 Integrationsrat /Soziokultur.Arbeit Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 34.200 Euro Ansatz 2018 34.200 Euro Antrag 0 Euro Ist 2017 27.610 Euro Änderung -34.200 Euro Privatfinanzierung bei Interesse.Begründung Bemerkung Ergebnis 6 Stadtratsfraktion der CSU, Stadtratsfraktion der SPD Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich BürgermeisteramtDienststelle Produkt 111110 Konzernsteuerung - OBM/Bürgermeisteramt Kostenstelle Z111110005 Dt. Schaustellerbund e.V. Zweigst. Nbg. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 20.000 Euro Ansatz 2018 20.000 Euro Antrag 80.000 Euro Ist 2017 0 Euro Änderung +60.000 Euro Der Süddeutsche Schaustellerverband hat die Nürnberger Volksfeste in den vergangenen Jahren mit zahlreichen Maßnahmen und Aktionen enorm entwickelt und zu einem Besuchermagneten gemacht. Die Stadt Nürnberg möchte als Veranstalter des Volksfests ihren finanziellen Beitrag dazu leisten, den Schaustellerverband bei der Weiterentwicklung der Marke zu unterstützen, damit das Volksfest auch weiterhin eine attraktive Veranstaltung für Familien bleibt. Der Zuschuss wird auf 60.000 € erhöht. Anlässlich des 100. Jubiläums des Frühlingsfests wird 2019 ein einmaliger Sonderzuschuss i.H.v. 20.000 € gewährt. (insgesamt 2019: 80.000 €, 2020ff 60.000 €) Begründung Bemerkung Ergebnis Seite 3 - neu 7 Stadtratsgruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich BürgermeisteramtDienststelle Produkt 111281 MRB / Fb Kostenstelle Z111281008 Projekt "Demokratie leben" Sachkonto 63121800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 1 Entwurf 2019 110.000 Euro Ansatz 2018 100.000 Euro Antrag 0 Euro Ist 2017 0 Euro Änderung -110.000 Euro Solche Projekte dienen in der Regel nicht der Demokratie, sondern der politischen Agitation, mit dem Geld der Steuerzahler. Und diskriminiert Andersdenkende als nicht "demokratisch". Das Volk braucht keinen Nachhilfeunterricht in Demokratie, sondern bräuchte das gute Vorbild derer, die vom Volk öffentliche Mandate bekommen haben. Begründung Bemerkung Ergebnis 8 Stadtratsfraktion der SPD, Stadtratsfraktion der CSU, Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich 3. Bürgermeister (Schulen)Dienststelle Produkt 243102 Schulartenüber. 3.BM Kostenstelle Z243102011 Verfügungsmittel Freie Schulen Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 90.000 Euro Ansatz 2018 90.000 Euro Antrag 100.000 Euro Ist 2017 100.000 Euro Änderung +10.000 Euro Gestiegener BedarfBegründung Bemerkung Ergebnis 9 Stadtratsfraktion der CSU Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich KulturreferatDienststelle Produkt 251000 Förd. Wissenschaft Kostenstelle Z251000005 Naturhist. Gesellschaft Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 40.300 Euro Ansatz 2018 40.300 Euro Antrag 45.300 Euro Ist 2017 40.300 Euro Änderung +5.000 Euro Kostensteigerungen durch Tariferhöhungen bei den Verwaltungskräften sowie gestiegene Anforderungen an die Verwaltung des Gebäudes. Zusätzliche Kostenbelastung durch Einsatz des Thekenpersonals, das neben dem Naturhistorischen Museum auch das Stadtarchiv bedient, jedoch allein durch die NHG getragen wird. Begründung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0258;Bemerkung Ergebnis Seite 4 10 Stadtratsfraktion der CSU Konsumtiver Bereich (Sonstige Aufwendungen und Erträge)Bereich Museen der Stadt NürnbergDienststelle Produkt 252300 Museen und Sammlungen Kostenstelle V252300001 Museumsverbund Sachkonto 64390100 Vergütungen für Leistungen Dritter Entwurf 2019 4.861 Euro Ansatz 2018 4.200 Euro Antrag 14.861 Euro Ist 2017 2.252 Euro Änderung +10.000 Euro Machbarkeitsstudie zur Einrichtung einer Dauerausstellung zu Zerstörung und Wiederaufbau der Stadt. Die weitegehende Zerstörung der (Alt-)Stadt im zweiten Weltkrieg und die enorme Wiederaufbauleistung sind bisher nur vereinzelt an verschiedenen Stellen in städtischen oder auch privaten Einrichtungen öffentlich sichtbar. Im Rahmen einer Dauerausstellung sollte dieses Thema umfassend und ausführlich dokumentiert und kommentiert dargestellt werden. Dabei sollen sowohl klassische Medien (Fotografien, Dokumente, Augenzeugenberichte etc.) als auch neue Technologien (z.B. 3D-Brillen) zur Visualisierung zum Einsatz kommen. Begründung Bemerkung Ergebnis 11 Stadtratsgruppe Linke Liste Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich KulturreferatDienststelle Produkt 261000 Kult./Theater Ref.IV Kostenstelle Z261000001 Gostner Hoftheater e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 239.852 Euro Ansatz 2018 239.852 Euro Antrag 246.332 Euro Ist 2017 244.000 Euro Änderung +6.480 Euro Wie mehrere Kultureinrichtungen ist auch das Gostner Hoftheater von der Kürzungspolitik von OB Maly, SPD und CSU aus dem vergangenen Jahr betroffen. Die Kürzungspolitik steht im Widerspruch zur Bewerbung der Stadt Nürnberg zur Kulturhauptstadt 2025. Deshalb beantragen wir, dass die Mittel wie beantragt eingestellt werden. Begründung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0126,Vgl. Antrag 12;Bemerkung Ergebnis Seite 5 - neu 12 Herr Stadtrat Grosse-Grollmann (Die Guten) Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich KulturreferatDienststelle Produkt 261000 Kult./Theater Ref.IV Kostenstelle Z261000001 Gostner Hoftheater e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 239.852 Euro Ansatz 2018 239.852 Euro Antrag 265.000 Euro Ist 2017 244.000 Euro Änderung +25.148 Euro Zur Anpassung an die Lohnkostensteigerungen und insbesondere, um einen gesicherten Übergang des Theaters in eine neue Leitung zu ermöglichen. Der geplante Wechsel in neue Hände im künstlerischen wie im technischen Bereich muss sorgfältig erfolgen können. Das älteste freie Theater Nürnbergs sollte nach 40 erfolgreichen Jahren diesen Schritt sicher machen können. Das Konzept hierzu ist stimmig. Begründung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0126,Vgl. Antrag 11;Bemerkung Ergebnis 13 Stadtratsgruppe Linke Liste Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich KulturreferatDienststelle Produkt 261000 Kult./Theater Ref.IV Kostenstelle Z261000003 Theater Mummpitz Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 157.182 Euro Ansatz 2018 157.182 Euro Antrag 159.900 Euro Ist 2017 159.900 Euro Änderung +2.718 Euro Wie mehrere Kultureinrichtungen ist auch das Theater Mummpitz von der Kürzungspolitik von OB Maly, SPD und CSU aus dem vergangenen Jahr betroffen. Die Kürzungspolitik steht im Widerspruch zur Bewerbung der Stadt Nürnberg zur Kulturhauptstadt 2025. Deshalb beantragen wir, dass die Mittel wie beantragt eingestellt werden. Begründung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0260;Bemerkung Ergebnis 14 Stadtratsgruppe Linke Liste Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich KulturreferatDienststelle Produkt 261000 Kult./Theater Ref.IV Kostenstelle Z261000004 Theater Pfütze e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 201.712 Euro Ansatz 2018 201.712 Euro Antrag 211.400 Euro Ist 2017 205.200 Euro Änderung +9.688 Euro Wie mehrere Kultureinrichtungen ist auch das Theater Pfütze von der Kürzungspolitik von OB Maly, SPD und CSU aus dem vergangenen Jahr betroffen. Die Kürzungspolitik steht im Widerspruch zur Bewerbung der Stadt Nürnberg zur Kulturhauptstadt 2025. Deshalb beantragen wir, dass die Mittel wie beantragt eingestellt werden. Begründung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0261;Bemerkung Ergebnis Seite 6 - neu 15 Stadtratsgruppe Linke Liste Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich KulturreferatDienststelle Produkt 261000 Kult./Theater Ref.IV Kostenstelle Z261000005 Theater Pfütze e.V.: Miete Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 52.689 Euro Ansatz 2018 52.689 Euro Antrag 53.600 Euro Ist 2017 53.600 Euro Änderung +911 Euro Wie mehrere Kultureinrichtungen ist auch das Theater Pfütze von der Kürzungspolitik von OB Maly, SPD und CSU aus dem vergangenen Jahr betroffen. Die Kürzungspolitik steht im Widerspruch zur Bewerbung der Stadt Nürnberg zur Kulturhauptstadt 2025. Deshalb beantragen wir, dass die Mittel wie beantragt eingestellt werden. Begründung Bemerkung Ergebnis 16 Stadtratsgruppe Linke Liste Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich KulturreferatDienststelle Produkt 261000 Kult./Theater Ref.IV Kostenstelle Z261000006 Theater Salz&Pfeffer Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 57.604 Euro Ansatz 2018 57.604 Euro Antrag 65.002 Euro Ist 2017 58.600 Euro Änderung +7.398 Euro Wie mehrere Kultureinrichtungen ist auch das Theater Salz und Pfeffer von der Kürzungspolitik von OB Maly, SPD und CSU aus dem vergangenen Jahr betroffen. Die Kürzungspolitik steht im Widerspruch zur Bewerbung der Stadt Nürnberg zur Kulturhauptstadt 2025. Deshalb beantragen wir, dass die Mittel wie beantragt eingestellt werden. Begründung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0262;Bemerkung Ergebnis 17 Stadtratsfraktion der SPD, Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich KulturreferatDienststelle Produkt 261000 Kult./Theater Ref.IV Kostenstelle Z261000010 Kulturverein Rote Bühne e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 13.700 Euro Ansatz 2018 13.700 Euro Antrag 23.700 Euro Ist 2017 13.700 Euro Änderung +10.000 Euro Die Rote Bühne hat sich in der Nürnberger Theaterlandschaft etabliert, eine Erhöhung des Zuschusses erscheint aber notwendig und auch im Vergleich mit anderen freien Häusern gerechtfertigt. Die Umzugspläne sollen damit unterstützt werden. Begründung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0263,Vgl. Antrag 18 , 19;Bemerkung Ergebnis Seite 7 - neu 18 Stadtratsgruppe Linke Liste Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich KulturreferatDienststelle Produkt 261000 Kult./Theater Ref.IV Kostenstelle Z261000010 Kulturverein Rote Bühne e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 13.700 Euro Ansatz 2018 13.700 Euro Antrag 50.000 Euro Ist 2017 13.700 Euro Änderung +36.300 Euro Der Kulturverein Rote Bühne benötigt einen deutlich höheren Zuschuss auf Grund von gestiegenen Personal und Gema-Kosten, aber vorallem wegen dem notwendigem Umzug in eine neue Spielstätte. Kulturverein Rote Bühne führt derzeit jährlich 60 Veranstaltung durch. Vor dem Hintergrund der Bewerbung zu Kulturhauptstadt 2025 sollte diese Arbeit unterstützt werden. Begründung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0263,Vgl. Antrag 17 , 19;Bemerkung Ergebnis 19 Herr Stadtrat Liebel (FDP) Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich KulturreferatDienststelle Produkt 261000 Kult./Theater Ref.IV Kostenstelle Z261000010 Kulturverein Rote Bühne e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 13.700 Euro Ansatz 2018 13.700 Euro Antrag 50.000 Euro Ist 2017 13.700 Euro Änderung +36.300 Euro Geplanter Umzug in ein eigenes Haus, deutliche Erhöhung der geplanten Vorstellungen von 60 auf ca. 150 pro Jahr. Das neue Theater soll darüber hinaus auch anderen freien Gruppen in Nürnberg Raum für regelmäßige Spieltermine bieten. Begründung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0263,Vgl. Antrag 17 , 18;Bemerkung Ergebnis 20 Stadtratsfraktion der SPD Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich KunstKulturQuartierDienststelle Produkt 261001 Kult./Theater KuKuQ Kostenstelle Z261001010 TanzPartner e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 10.000 Euro Ansatz 2018 10.000 Euro Antrag 15.000 Euro Ist 2017 10.000 Euro Änderung +5.000 Euro Schulen und Lehrer*innen fragen verstärkt Projekte nach, diese wirken auch im Sinne der Integration und stärken die kulturelle Bildung für Kinder unabhängig von der Herkunft und dem Elternhaus. Erhöhung des Zuschusses soll auch die Einwerbung weiterer Mittel erleichtern. Begründung Vgl. Antrag 21;Bemerkung Ergebnis Seite 8 - neu 21 Herr Stadtrat Liebel (FDP) Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich KunstKulturQuartierDienststelle Produkt 261001 Kult./Theater KuKuQ Kostenstelle Z261001010 TanzPartner e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 10.000 Euro Ansatz 2018 10.000 Euro Antrag 15.000 Euro Ist 2017 10.000 Euro Änderung +5.000 Euro Die Anfragen von Schulen nach Projekten steigen kontinuierlich. Die Projekte erreichen die Kinder unabhängig von sozialer Herkunft und Sprache.Tanzprojekte fördern die Sozialkompetenz und vermindern Gewalt an Schulen. Begründung Vgl. Antrag 20;Bemerkung Ergebnis 22 Stadtratsgruppe Linke Liste Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich KulturreferatDienststelle Produkt 262100 Musikförder. Ref. IV Kostenstelle Z262100004 Jazz-Studio Nürnberg e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 46.600 Euro Ansatz 2018 46.600 Euro Antrag 50.000 Euro Ist 2017 46.600 Euro Änderung +3.400 Euro Das Jazzstudio Nürnberg gilt als der zweitälteste Jazzclub Deutschlands. In dem Jazzkeller finden aktuell vor allem freitags und samstags Konzerte statt. Mit siebzig Veranstaltungen jährlich werden alle Stile des Jazz abgedeckt, wobei jede Spielart ein eigenes Publikum anzieht. Wegen der gestiegenen Kosten beantragen wir eine Mittelanpassung. Vor dem Hintergrund der Bewerbung zu Kulturhauptstadt 2025 sollte diese Arbeit unterstützt werden. Begründung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0265;Bemerkung Ergebnis 23 Stadtratsgruppe Linke Liste Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich KulturreferatDienststelle Produkt 262100 Musikförder. Ref. IV Kostenstelle Z262100008 KlangKonzepte Ensemble Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 24.200 Euro Ansatz 2018 24.200 Euro Antrag 35.000 Euro Ist 2017 24.200 Euro Änderung +10.800 Euro Das Pegnitzschäfer Klangkonzepte Ensemble unter Leitung von Wilfried Krüger ist mit einem deutlichen Anstieg der Künstlerhonorare konfrontiert. Seit sehr vielen Jahren erhalten sie einen Zuschuss von 24.200 Euro. Um die bisherige Arbeit weiter Fortzusetzen ist eine Anhebung des Zuschusses notwendig. Begründung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0266,Vgl. Antrag 24;Bemerkung Ergebnis Seite 9 - neu 24 Herr Stadtrat Grosse-Grollmann (Die Guten) Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich KulturreferatDienststelle Produkt 262100 Musikförder. Ref. IV Kostenstelle Z262100008 KlangKonzepte Ensemble Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 24.200 Euro Ansatz 2018 24.200 Euro Antrag 34.200 Euro Ist 2017 24.200 Euro Änderung +10.000 Euro Zum Auffangen der Lohnkostensteigerungen bei Gastmusikern und zum Ausgleich der jahrelang nicht erfolgten Anpassen für Werbekosten beim Veranstalter. Begründung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0266,Vgl. Antrag 23;Bemerkung Ergebnis 25 Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich KulturreferatDienststelle Produkt 262100 Musikförder. Ref. IV Kostenstelle Z262100011 Nürnberg.Pop Festival Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 10.000 Euro Ansatz 2018 10.000 Euro Antrag 12.000 Euro Ist 2017 7.500 Euro Änderung +2.000 Euro Ausgabenerhöhung für Raummieten, da die Location "Künstlerhaus" nicht zur Verfügung steht.Begründung Bemerkung Ergebnis 26 Stadtratsgruppe Linke Liste Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich Amt für Kultur und FreizeitDienststelle Produkt 273000 Kulturläden Kostenstelle Z273000002 DESI Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 141.000 Euro Ansatz 2018 134.500 Euro Antrag 166.000 Euro Ist 2017 136.800 Euro Änderung +25.000 Euro Ein Techniker für digitale Ton- und Lichttechnik zur Unterstützung der ehrenamtlichen Mitarbeiter (Arbeitszeit 33%, TvöD E8, Stufe1) muss eingestellt werden. Die Mitarbeiter*innen sollen endlich nach dem TvöD bezahlt werden und die Instandhaltung der Räumlichkeiten muss unterstütz werden. Begründung Vgl. Antrag 27 , 28;Bemerkung Ergebnis Seite 10 27 Stadtratsgruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich Amt für Kultur und FreizeitDienststelle Produkt 273000 Kulturläden Kostenstelle Z273000002 DESI Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 141.000 Euro Ansatz 2018 134.500 Euro Antrag 0 Euro Ist 2017 136.800 Euro Änderung -141.000 Euro Neukonzeption notwendig.Begründung Vgl. Antrag 26 , 28;Bemerkung Ergebnis 28 Herr Stadtrat Grosse-Grollmann (Die Guten) Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich Amt für Kultur und FreizeitDienststelle Produkt 273000 Kulturläden Kostenstelle Z273000002 DESI Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 141.000 Euro Ansatz 2018 134.500 Euro Antrag 154.000 Euro Ist 2017 136.800 Euro Änderung +13.000 Euro Zur Anpassung der Lohnkosten an die Tarifsteigerungen und zur Schaffung einer Technikerstelle 13 WS TvöD E8. Begründung Vgl. Antrag 26 , 27;Bemerkung Ergebnis 29 Stadtratsgruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich Amt für Kultur und FreizeitDienststelle Produkt 273000 Kulturläden Kostenstelle Z273000002 DESI Sachkonto 63124800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 4 Entwurf 2019 39.000 Euro Ansatz 2018 39.000 Euro Antrag 0 Euro Ist 2017 38.838 Euro Änderung -39.000 Euro Neukonzeption notwendig.Begründung Bemerkung Ergebnis Seite 11 - neu 30 Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich KulturreferatDienststelle Produkt 281001 Sons. Kult./Heimpfl. Kostenstelle Z281001006 Nutzergem. Kunstbunker Bauhof Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 18.000 Euro Ansatz 2018 18.000 Euro Antrag 20.000 Euro Ist 2017 18.000 Euro Änderung +2.000 Euro Zur Unterstützung der inhaltlichen Arbeit (Künstlerhonorare, Realisierung von Ausstellungen etc.) ist eine Erhöhung des bisherigen Zuschusses nötig. Begründung Bemerkung Ergebnis 31 Stadtratsfraktion der CSU Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich KulturreferatDienststelle Produkt 281001 Sons. Kult./Heimpfl. Kostenstelle Z281001009 Albrecht-Dürer-Gesellschaft Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 50.231 Euro Ansatz 2018 50.231 Euro Antrag 60.231 Euro Ist 2017 51.100 Euro Änderung +10.000 Euro Gestiegener BedarfBegründung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0268;Bemerkung Ergebnis 32 Stadtratsgruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich KulturreferatDienststelle Produkt 281001 Sons. Kult./Heimpfl. Kostenstelle Z281001014 Vereinig.d.Verfolgt.d.Naziregim. (VVN) Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 600 Euro Ansatz 2018 600 Euro Antrag 0 Euro Ist 2017 600 Euro Änderung -600 Euro Grundgesetzwidrige Vereinigung - nicht förderwürdig.Begründung Bemerkung Ergebnis Seite 12 33 Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich KulturreferatDienststelle Produkt 281001 Sons. Kult./Heimpfl. Kostenstelle Z281001020 Friedensmuseum: Mietzuschuss Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 3.600 Euro Ansatz 2018 3.600 Euro Antrag 7.000 Euro Ist 2017 3.600 Euro Änderung +3.400 Euro Anpassung zur BetriebskostensteigerungenBegründung Vgl. Antrag 34;Bemerkung Ergebnis 34 Stadtratsgruppe Linke Liste Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich KulturreferatDienststelle Produkt 281001 Sons. Kult./Heimpfl. Kostenstelle Z281001020 Friedensmuseum: Mietzuschuss Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 3.600 Euro Ansatz 2018 3.600 Euro Antrag 4.000 Euro Ist 2017 3.600 Euro Änderung +400 Euro Die Mietkosten für das Friedensmuseum sind gestiegen. Nach Jahren der Stagnation sollte der Mietkostenzuschuss angepasst werden. Dies steht Nürnberg als Stadt des Friedens und der Menschrechte gut zu Gesicht. Begründung Vgl. Antrag 33;Bemerkung Ergebnis 35 Stadtratsgruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich KulturreferatDienststelle Produkt 281001 Sons. Kult./Heimpfl. Kostenstelle Z281001027 Radio Z Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 10.000 Euro Ansatz 2018 10.000 Euro Antrag 0 Euro Ist 2017 10.000 Euro Änderung -10.000 Euro Es ist keine städtische Aufgabe Radiosender zu finanzieren.Begründung Bemerkung Ergebnis Seite 13 36 Stadtratsgruppe Linke Liste Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich SozialamtDienststelle Produkt 315400 Obdachlosenhilfe Kostenstelle Z315400006 Wohnungslosenbetreuung CV Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 32.100 Euro Ansatz 2018 31.700 Euro Antrag 35.500 Euro Ist 2017 31.300 Euro Änderung +3.400 Euro Die Problematik der Wohnungslosigkeit nimmt in Nürnberg zu. Deshalb sollten die Mittel wie vom Träger beantragt vom Stadtrat bewilligt werden, um die dringend notwendige Arbeit in der Wohnungslosenhilfe zu unterstützen. Wir bitten um Zustimmung. Begründung Bemerkung Ergebnis 37 Stadtratsgruppe Linke Liste Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich SozialamtDienststelle Produkt 315400 Obdachlosenhilfe Kostenstelle Z315400007 Wohnungslosenbetreuung STM Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 36.700 Euro Ansatz 2018 36.100 Euro Antrag 38.400 Euro Ist 2017 35.500 Euro Änderung +1.700 Euro Die Problematik der Wohnungslosigkeit nimmt in Nürnberg zu. Deshalb sollten die Mittel wie vom Träger beantragt vom Stadtrat bewilligt werden, um die dringend notwendige Arbeit in der Wohnungslosenhilfe zu unterstützen. Wir bitten um Zustimmung. Begründung Bemerkung Ergebnis 38 Stadtratsgruppe Linke Liste Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich SozialamtDienststelle Produkt 315400 Obdachlosenhilfe Kostenstelle Z315400008 Wohnungslosenbetreuung STM/BHM Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 8.500 Euro Ansatz 2018 8.400 Euro Antrag 9.500 Euro Ist 2017 8.300 Euro Änderung +1.000 Euro Die Problematik der Wohnungslosigkeit nimmt in Nürnberg zu. Deshalb sollten die Mittel wie vom Träger beantragt vom Stadtrat bewilligt werden, um die dringend notwendige Arbeit in der Wohnungslosenhilfe zu unterstützen. Wir bitten um Zustimmung. Begründung Bemerkung Ergebnis Seite 14 39 Stadtratsgruppe Linke Liste Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich SozialamtDienststelle Produkt 315600 Förd. and. Einricht. Kostenstelle Z315600006 Internationales Frauencafe Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 29.000 Euro Ansatz 2018 28.500 Euro Antrag 40.000 Euro Ist 2017 28.100 Euro Änderung +11.000 Euro Der Beratungsbedarf für geflüchtete Frauen ist deutlich gestiegen. In Nürnberg und Umgebung leben derzeit 8.500 Flüchtlinge, davon ca. 1/3 Frauen. Für die Kofinanzierung der EU-Förderung ist ein Zuschuss in genannter Höhe notwendig. Begründung Bemerkung Ergebnis 40 Stadtratsgruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich SozialamtDienststelle Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101004 Initiativkreis Nürnberger Sinti (INS) Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 14.000 Euro Ansatz 2018 58.200 Euro Antrag 0 Euro Ist 2017 80.098 Euro Änderung -14.000 Euro Privatfinanzierung bei Interesse.Begründung Bemerkung Ergebnis 41 Stadtratsfraktion der SPD Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich SozialamtDienststelle Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101011 Lilith e.V. Drogenarbeit Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 133.800 Euro Ansatz 2018 130.700 Euro Antrag 178.800 Euro Ist 2017 123.300 Euro Änderung +45.000 Euro Fachliche Empfehlung des Ausschusses, Stärkung des Bereichs Liliput, vor allem für Mütter mit Kindern zwischen 6-12. Begründung Bemerkung Ergebnis Seite 15 42 Stadtratsgruppe Linke Liste Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich SozialamtDienststelle Produkt 331101 Wohlfahrtspfl. SHA Kostenstelle Z331101020 Verhütungsmittel pro familia Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 25.000 Euro Ansatz 2018 25.000 Euro Antrag 44.000 Euro Ist 2017 25.000 Euro Änderung +19.000 Euro Da die Zuschüsse durch die städtischen Stiftungen reduziert wurden (von 15.000 auf 6.000) und gleichzeitig der Bedarf an Verhütungsmitteln für Nürnbergerinnen in finanziellen und psychosozialen Notlagen angestiegen ist, ist eine Zuschusserhöhung dringend angezeigt, wie die Vereinsvorsitzende Gabriella Heinrich (MdB) in ihrem Schreiben vom 05.03.2018 aufzeigt. Begründung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0159;Bemerkung Ergebnis 43 Stadtratsfraktion der SPD, Stadtratsfraktion der CSU, Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Konsumtiver Bereich (Sonstige Aufwendungen und Erträge)Bereich SozialamtDienststelle Produkt 353010 Soziale Integration (SHA) Kostenstelle V353010001 Armutsprävention/Behindertenangelegenh. Sachkonto 64390900 Andere sonstige Geschäftsaufwendungen Entwurf 2019 30.000 Euro Ansatz 2018 30.000 Euro Antrag 40.000 Euro Ist 2017 24.037 Euro Änderung +10.000 Euro 10.000 Euro mehr für die Arbeit des Behindertenrates.Begründung Bemerkung Ergebnis 44 Stadtratsgruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich Amt für Kultur und FreizeitDienststelle Produkt 353021 Integr./Menschr.KuF Kostenstelle Z353021005 Mietzuschüsse gemeinn. Migr. Vereine Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 30.000 Euro Ansatz 2018 30.000 Euro Antrag 0 Euro Ist 2017 19.676 Euro Änderung -30.000 Euro Privatfinanzierung bei Interesse.Begründung Bemerkung Ergebnis Seite 16 45 Stadtratsfraktion der SPD Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich Amt für Kultur und FreizeitDienststelle Produkt 353021 Integr./Menschr.KuF Kostenstelle Z353021006 Interkulturelle Aktivitäten für Vereine Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 61.400 Euro Ansatz 2018 61.400 Euro Antrag 71.400 Euro Ist 2017 60.792 Euro Änderung +10.000 Euro Mit Sperrvermerk: Abhängig vom Evaluationsbericht zur Abrufung der Mittel für die Mietkostenzuschüsse. Die Anträge im Bereich der Interkulturellen Aktivitäten für Vereine sind gestiegen, die Mittel aber seit 2013 gleich geblieben, weshalb die Zuschüsse regelmäßig gekürzt werden müssen. Zudem fallen 2019 Drittmittel weg, die bisher ebenfalls den Vereinen zugute kamen. Eine Stärkung der Vereine - wie auch vom Integrationsrat gefordert - wird befürwortet. Begründung Bemerkung Ergebnis 46 Stadtratsgruppe Linke Liste Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich JugendamtDienststelle Produkt 363900 Sonst.Leistungen ASD Kostenstelle Z363900004 Wildwasser/Arb.gem..gg.sex.Missbr.a.Mäd. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 190.700 Euro Ansatz 2018 186.300 Euro Antrag 230.000 Euro Ist 2017 182.700 Euro Änderung +39.300 Euro Wegen dem leider sehr großen Bedarf der Fachberatung für Mädchen und Frauen gegen sexuellen Missbrauch und sexualisierter Gewalt wird eine weitere Stelle für eine SozialbädagogIn (30 Wochenstunden) benötigt. Begründung Bemerkung Ergebnis 47 Stadtratsgruppe Linke Liste Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich JugendamtDienststelle Produkt 363900 Sonst.Leistungen ASD Kostenstelle Z363900005 Frauennotruf e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 122.400 Euro Ansatz 2018 119.600 Euro Antrag 150.000 Euro Ist 2017 117.300 Euro Änderung +27.600 Euro In den letzten beiden Jahren haben sich die Anforderungen an die Beratungsarbeit deutlich intensiviert. Die Zahl die durch Gewalt psychisch beeinträchtigen Klienten steigt. Die Unterstützung für geflüchtet, von Gewalt traumatisierte Klientinnen erfordern den doppelten Zeitaufwand. Damit gehen erhöhte Kosten einher. Deshalb sollten die Mittel wie beantragt beschlossen werden. Begründung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0172,Vgl. Antrag 48;Bemerkung Ergebnis Seite 17 48 Jugendhilfeausschuss Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich JugendamtDienststelle Produkt 363900 Sonstige Leistungen ASD Kostenstelle Z363900005 Frauennotruf e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 122.400 Euro Ansatz 2018 119.600 Euro Antrag 150.000 Euro Ist 2017 117.300 Euro Änderung +27.600 Euro Beschluss Nr. 2.1 Nr. 10 JHA (Etat) vom 25.10.2018Begründung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0172,Vgl. Antrag 47;vom JHA am 25.10.2018 einstimmig beschlossen. Bemerkung Ergebnis 49 Stadtratsgruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich JugendamtDienststelle Produkt 365500 Sonst. Einrichtungen Kostenstelle Z365500003 Degrin e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 42.400 Euro Ansatz 2018 41.400 Euro Antrag 0 Euro Ist 2017 40.600 Euro Änderung -42.400 Euro Privatfinanzierung bei Interesse.Begründung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0200,Vgl. Antrag 50;Bemerkung Ergebnis 50 Jugendhilfeausschuss Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich JugendamtDienststelle Produkt 365500 Sonstige Einrichtungen Kostenstelle Z365500003 Degrin e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 42.400 Euro Ansatz 2018 41.400 Euro Antrag 72.400 Euro Ist 2017 40.600 Euro Änderung +30.000 Euro Beschluss 2.1 Nr. 11 JHA (Etat) vom 25.10.2018Begründung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0200,Vgl. Antrag 49;vom JHA am 25.10.2018 einstimmig beschlossen. Bemerkung Ergebnis Seite 18 51 Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Konsumtiver Bereich (Sonstige Aufwendungen und Erträge)Bereich JugendamtDienststelle Produkt 366100 Kommunale Einrichtungen der Jugendarbeit Kostenstelle V366100003 J/B2-4 Abteilungsleitung Sachkonto 64390900 Andere sonstige Geschäftsaufwendungen Entwurf 2019 0 Euro Ansatz 2018 0 Euro Antrag 3.000 Euro Ist 2017 0 Euro Änderung +3.000 Euro Zur Finanzierung der Mehrkosten von fair produzierten Fußbällen für den StreetSoccerCup.Begründung Bemerkung Ergebnis 52 Jugendhilfeausschuss Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich JugendamtDienststelle Produkt 366200 Jugendeinrichtungen freier Träger Kostenstelle Z366200016 AWO Streetwork St. Leonhard Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 52.700 Euro Ansatz 2018 51.300 Euro Antrag 57.000 Euro Ist 2017 50.200 Euro Änderung +4.300 Euro Beschluss 2.1 Nr. 6 JHA (Etat) vom 25.10.2018Begründung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0205;vom JHA am 25.10.2018 einstimmig beschlossen.Bemerkung Ergebnis 53 Stadtratsgruppe Linke Liste Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich JugendamtDienststelle Produkt 366200 Jugende. freie Träg. Kostenstelle Z366200024 Medienzentrum Parabol e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 218.300 Euro Ansatz 2018 214.300 Euro Antrag 270.540 Euro Ist 2017 211.200 Euro Änderung +52.240 Euro Das Medienzentrum Parabol hat den dringenden Bedarf einer weiteren Personalstelle für den Aufgabenbereich Beratung und Unterstützung im Rahmen der Digitalisierung . Ebenso sind tarifliche Personalkostensteigerungen zu beachten. Begründung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0209;Bemerkung Ergebnis Seite 19 54 Stadtratsgruppe Linke Liste Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich JugendamtDienststelle Produkt 366200 Jugende. freie Träg. Kostenstelle Z366200026 Int. Frauen- und Mädchenzentrum e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 185.000 Euro Ansatz 2018 182.500 Euro Antrag 226.424 Euro Ist 2017 180.600 Euro Änderung +41.424 Euro Das IFMZ baute im vergangenen Jahr die Kurse aus. Aufgrund der erweiterten Angebote und aufgrund der geänderten Vorgaben der Behörden ist ein deutlicher Mehraufwand im Verwaltungsbereich entstanden. Deshalb ist eine Zuschusserhöhung notwendig. Begründung Bemerkung Ergebnis 55 Stadtratsgruppe Linke Liste Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich JugendamtDienststelle Produkt 366200 Jugende. freie Träg. Kostenstelle Z366200027 Verein f. emanzipator. Mädchenarb. e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 138.700 Euro Ansatz 2018 135.800 Euro Antrag 140.540 Euro Ist 2017 133.400 Euro Änderung +1.840 Euro Steigende Personalkosten im Mädchentreff wegen Tarifanpassungen belasteten den Etat erheblich, die kaum durch Spenden und Stiftungsgelder ausgeglichen werden können. Begründung Bemerkung Ergebnis 56 Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich Amt für Kultur und FreizeitDienststelle Produkt 367040 kultu.-polit.Bildung Kostenstelle Z367040004 Museum im Koffer Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 169.700 Euro Ansatz 2018 169.700 Euro Antrag 179.700 Euro Ist 2017 172.600 Euro Änderung +10.000 Euro Gestiegene Nebenkosten im Kachelbau, auslaufende Projektmittel.Begründung Bemerkung Ergebnis Seite 20 57 Stadtratsfraktion der SPD, Stadtratsfraktion der CSU Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich GesundheitsamtDienststelle Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040003 Krisendienst Mittelfranken e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 59.200 Euro Ansatz 2018 49.200 Euro Antrag 99.200 Euro Ist 2017 44.200 Euro Änderung +40.000 Euro 10.000 Euro für die Verstetigung des Projekts Bedrohungsmanagement mit dem Ziel der Verhinderung möglicher schwerer Gewalttaten. Für 2019 außerdem zunächst einmalig 30.000 Euro für das Projekt Ruhepunkt, zur Fortführung der Stelle und zum Einwerben weiterer Mittel oder alternativer Finanzierungswege. Begründung Bemerkung Ergebnis 58 Stadtratsgruppe Linke Liste Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich GesundheitsamtDienststelle Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040007 Frauengesundheitszentrum e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 87.000 Euro Ansatz 2018 84.500 Euro Antrag 99.550 Euro Ist 2017 82.500 Euro Änderung +12.550 Euro Das FMGZ benötigt eine neue Stelle mit 19 Stunden zur umfassenden Unterstützung der jungen Mädchen. Des weiteren ist zum 40. Jährigen Jubiläum einen Kongress zur Frauen- und Mädchengesundheit in Planung. Ebenso müssen Tarifanpassung vollzogen werden. Begründung Vgl. Antrag 59;Bemerkung Ergebnis 59 Herr Stadtrat Grosse-Grollmann (Die Guten) Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich GesundheitsamtDienststelle Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040007 Frauengesundheitszentrum e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 87.000 Euro Ansatz 2018 84.500 Euro Antrag 95.000 Euro Ist 2017 82.500 Euro Änderung +8.000 Euro Zur Förderung einer festen halben Stelle für die Mädchenarbeit.Begründung Vgl. Antrag 58;Bemerkung Ergebnis Seite 21 60 Stadtratsgruppe Linke Liste Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich GesundheitsamtDienststelle Produkt 414040 Präv. /Gesundh.förd. Kostenstelle Z414040011 AURA Selbstverteidigung f. Frauen Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2019 65.200 Euro Ansatz 2018 65.200 Euro Antrag 77.200 Euro Ist 2017 65.200 Euro Änderung +12.000 Euro Damit die Angebotsqualität weiterhin gesichert werden kann und Frauen und Mädchen auch in Zukunft befähigt werden können sich gegen die unterschiedlichsten Formen von Gewalt zu schützen, ist eine Mittelanhebung notwendig, um die gestiegenen Ausgaben zu decken. Begründung Bemerkung Ergebnis 61 Stadtratsgruppe Linke Liste Konsumtiver Bereich (Sonstige Aufwendungen und Erträge)Bereich StadtplanungsamtDienststelle Produkt 511010 Stadtplanung Kostenstelle L511010002 Stadtteilpl., verbindl. Bauleitplanung Sachkonto 64270100 Kosten für Sachverständige und Gutachten Entwurf 2019 453.000 Euro Ansatz 2018 710.000 Euro Antrag 553.000 Euro Ist 2017 179.376 Euro Änderung +100.000 Euro Wir beantragen 100.000 Euro für die Erarbeitung eines Konzeptes zur städtebaulichen Entwicklung mit Schaffung von innerstädtischem Wohnraum zwischen Rothenburger Straße und an den Rampen (unter Einbeziehung des FSW und des Gebietes um die Fuggerstraße). Die Pläne zum Ausbau des FSW im Berich Mitte (Jansenbrücke bis an den Rampen) sind nicht zeitgemäß. Heute werden Hauptverkehrsstraßen in Großstädten nicht mehr isoliert im Sinne des Autoverkehrs betrachtet, sondern als grüne Boulevards integriert in ein städtebauliches Gesamtkonzept, das Wohnen und urbanes Lebensgefühl umfasst (z.B. Barcelona, Paris, Wien). Angehende Architekten der TH Nbg. haben in ihren Masterarbeiten „Baut Stadt!“ das große Potential – gerade auch zur Schaffung von neuen Wohnungen- im Umfeld des FSW herausgearbeitet. Begründung Bemerkung Ergebnis Seite 22 62 Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich BeteiligungenDienststelle Produkt 535000 Städtische Werke Nürnberg (StWN) Kostenstelle L535000001 Städtische Werke Nürnberg Sachkonto 63122500 Zuschuss an verb. U/Bet./Sonderv. Art 2 Entwurf 2019 0 Euro Ansatz 2018 4.000.000 Euro Antrag 10.000.000 Euro Ist 2017 0 Euro Änderung +10.000.000 Euro Erhöhung Defizitausgleich StWN. Die mittelfristige Finanzplanung der StWN macht deutlich, dass die Kommune zukünftig mehr Mittel in die Stabilisierung der StWN geben muss, um diese handlungsfähig zu machen. Begründung Bemerkung Ergebnis 63 Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich BeteiligungenDienststelle Produkt 535000 Städtische Werke Nürnberg (StWN) Kostenstelle L535000003 Städtische Werke Nürnberg - VAG Sachkonto 63122500 Zuschuss an verb. U/Bet./Sonderv. Art 2 Entwurf 2019 0 Euro Ansatz 2018 0 Euro Antrag 5.000.000 Euro Ist 2017 0 Euro Änderung +5.000.000 Euro Einfrieren ÖPNV-Tarifsteigerungen. Bis zur Klärung einer stärkeren Finanzierung durch Dritte werden die Fahrpreise für den VAG-Tarifbereich eingefroren und die Einnahmeausfälle der VAG durch die Kommune übernommen. Begründung Bemerkung Ergebnis 64 Stadtratsfraktion der CSU, Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich UmweltamtDienststelle Produkt 554020 Naturschutz Kostenstelle Z554020002 Bund Naturschutz Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 38.900 Euro Ansatz 2018 38.900 Euro Antrag 58.900 Euro Ist 2017 38.900 Euro Änderung +20.000 Euro Förderung der Biodiversität im BN-Biotop Marienberg. Durch sinkenden Grundwasserstand im Norden Nürnbergs verlanden die Gräben wie Tümpel und das Lebensgebiet der dort einzigagrtig vorkommenden Knoblauchkröte ist gefährdert. Zur Erhalt der Population sind aufwendige Maßnahmen (Vertiefung, Entschlammung, Ufergestaltung) notwendig, die die Grenzen des durch den Verein finanziell leistbaren überschreiten. Begründung Bemerkung Ergebnis Seite 23 65 Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Konsumtiver Bereich (Zuwendungen/Zuschüsse)Bereich Referat für Umwelt und GesundheitDienststelle Produkt 561020 Umweltprojekte und Aktionen Kostenstelle L561020003 Klimaschutz und Energie Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2019 0 Euro Ansatz 2018 0 Euro Antrag 625.000 Euro Ist 2017 0 Euro Änderung +625.000 Euro Abwrackprämie für Zweitakter. Die Luftverschmutzung durch Zweitakter ist extrem hoch. Programm für das schnelle Entnehmen von Mopeds und Mofas mit Zweitaktmischung aus dem Straßenverkehr. Begründung Bemerkung Ergebnis Seite 1 Pro- dukt/ lfd.Nr. Teil- bud- get Kostenart Bezeichnung Kostenstelle/ Auftrag Bezeichnung Wert Entwurf EUR Wert neu EUR Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung Begründung Ergebnis- rele- vant Finanz- wirk- sam vgl. Stadtrats- antrag Nr. 111100 Stadtratsangelegenh. 0001 64390100 Vergütungen für Leistungen Dritter L111100001 Stadtratsangelegenheiten 40.000 50.000 10.000 Anpassung der Bedarfe für das Rathausclubbing. X X 0002 64390600 Veranstaltungen und Tagungen L111100001 Stadtratsangelegenheiten 144.400 194.400 50.000 Zweckgebundener Ansatz für Veranstaltungen (z. B. Empfänge). X X 111110 Steuerung BgA 0003 54200200 Erstattungen vom Bund (Personalkosten) P111110008 Koordination Bildung für Zugewanderte 0 -248.291 -248.291 Ertragsansätze für Stellen KOKOBIN (Drittmittelfinanzierte Stellen). X X 0004 64320000 Drucksachen und Vordrucke L111110002 Veranstaltungen und Ehrungen 2.200 7.200 5.000 Mehrkosten Geburtstags-Glückwünsche (ab 80. statt bisher 95. Geburtstag). X X 0005 64340000 Porto L111110002 Veranstaltungen und Ehrungen 10.000 15.000 5.000 Mehrkosten Geburtstags-Glückwünsche (ab 80. statt bisher 95. Geburtstag). X X 0006 64390000 Nutzungsentg./Pflege Software/Lizenzen L111110002 Veranstaltungen und Ehrungen 0 4.300 4.300 Zweckgebunden für Wartung neues Adressverwaltungsprogramm. X X 0007 64390102 Vergütungen für Veranstaltungstechniker L111110006 Geschäftsstelle Integrationsrat 400 4.400 4.000 Veranstaltungstechnik (Integrationsrat) - künftig externe Vergabe. X X 111115 Steuerung Ref. III 0008 64390100 Vergütungen für Leistungen Dritter L111115001 Konzernsteuerung - Umweltreferat 0 -2.000 -2.000 Korrektur Planungsfehler. X X 111116 Steuerung - Ref. IV 0009 64330000 Zeitungen und Fachliteratur V111116001 örtliche Personalvertretung Ref. IV 500 1.000 500 Sachmittel für Schwerbehindertenvertretung von Ref. IV (Fortbildungen, Fachliteratur). X X 0010 64390600 Veranstaltungen und Tagungen V111116002 Erinnerungskultur Zeppelintribüne/-Feld 0 25.000 25.000 Sachmittel Stabsstelle (ext. Beratung, Raumprogramm, Sehepunkte,Vernetzungs-/ Vermittlungsmaßnahmen). X X 111117 Steuerung-Ref.V 0011 51470000 Zuschüsse/Spenden priv.Untern. Zahlung L111117004 Förderung bürgerschaftlichen Engagements 0 -40.500 -40.500 Einplanung regelmäßiger Ertragserwartung im Zusammenhang mit Stellenschaffung. X X 0012 63125500 Zuschuss an verb. U/Bet./ Sonderv. Art 5 Diverse Kostenstellen 1.607.093 1.584.689 -22.404 Wirtschaftsplan NOA 2019 (Aktualisierung vom 10.10.2018). X X 111120 Interna. Beziehungen 0013 51400100 Zuweisungen v. Bund (Personalerstattung) P111120002 Koordination Kommun.Entwicklungspolitik 0 -38.726 -38.726 Ertragserwartung für Stellenschaffung Projekt "Koordination kommunale Entwicklungspolitik" . X X 111220 Komm.- /Inf.dienste 0014 62210000 Aufwendungen für Betriebsstrom L111220003 Online-Dienste 0 15.000 15.000 Bisher noch keine Stromkosten in den neuen Räumlichkeiten des Online-Büros bereitgestellt. X X 0015 64360000 Öffentlichkeitsarbeit und Repräsentation L111220001 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 95.000 49.128 -45.872 Reduktion des Sachmittelbedarfs aufgrund Eigenerledigung nach Stellenschaffung. X X Antrag Nr. 66 (Kämmereipaket) Antragsteller: Verwaltung Seite 2 Pro- dukt/ lfd.Nr. Teil- bud- get Kostenart Bezeichnung Kostenstelle/ Auftrag Bezeichnung Wert Entwurf EUR Wert neu EUR Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung Begründung Ergebnis- rele- vant Finanz- wirk- sam vgl. Stadtrats- antrag Nr. 111230 Personaldienstleist. 0016 62142000 Gebr.gegenstände('18<= 250€, '19<= 800€) V111230002 Abteilung Personalentwicklung 0 16.000 16.000 Neuanmietung Rathenauplatz. X X 0017 62360000 Unterhalt Büroeinrichtung/ Gebrauchsgegen V111230002 Abteilung Personalentwicklung 0 25.000 25.000 Neuanmietung Rathenauplatz. X X 0018 62370000 Gebäudereinigung (100) V111230002 Abteilung Personalentwicklung 0 3.500 3.500 Neuanmietung Rathenauplatz. X X 0019 62470000 Betriebsbedarf Projekte L111230005 Personalservice 0 180.000 180.000 Maßnahmen zur Steigerung der Identifikation mit der Arbeitgeberin. POA-Beschluss vom 16.10.2018. X X 0020 62570200 Erstattung private Unternehmen L111230005 Personalservice 0 10.000 10.000 Zusätzliche Vorhaltung KiTa-Plätze für Mitarbeitende. X X 0021 64120100 Aufwendung Aus-/ Fortbildung, Umschulung L111230002 Fortbildung 17.308 77.308 60.000 Studiengang Digitale Verwaltung. X X 0022 64171500 Untersuchungskosten (120) L111230005 Personalservice 0 45.000 45.000 Grippeschutzimpfung für Mitarbeitende. X X 0023 64210000 Miet- und Pachtaufwendungen für Immo V111230002 Abteilung Personalentwicklung 0 45.465 45.465 Neuanmietung Rathenauplatz. X X 0024 64210300 Mietnebenkosten V111230002 Abteilung Personalentwicklung 0 10.825 10.825 Neuanmietung Rathenauplatz. X X 0025 64360000 Öffentlichkeitsarbeit und Repräsentation L111230001 Ausbildung 40.000 85.000 45.000 Ausbau Arbeitgeber-Präsenz auf Social Media und Online-Portalen. X X 0026 64390410 Stellenausschreibungen L111230005 Personalservice 550.000 675.000 125.000 Mehrbedarf Stellenausschreibungen (u. a. wg. Stellenschaffungen). X X 0027 64390700 Transportkosten, Umzugskosten V111230002 Abteilung Personalentwicklung 0 4.000 4.000 Neuanmietung Rathenauplatz. X X 111231 Beihilfe 0028 62520000 Erstattungen Gemeinden/ Gemeindeverbände L111231001 IZ_BeihilfeCenter- Sach/ Personalaufwand 740.000 753.500 13.500 Zusätzliche Vollzeitkraft für 6 Monate (Bereich Beihilfe-Vorschusszahlungen). X X 111232 Personaldienstl.RefV 0029 64120100 Aufwendung Aus-/ Fortbildung, Umschulung L111232002 PEF:SB Personalentw./ Fortbildung (BgA) 90.000 95.000 5.000 Qualitative Weiterentwicklung, JHA 04.10.2018. X X 111281 MRB / Fb 0030 51410100 Zuweisungen vom Land (Personalerstattung P111281001 Präventionsnetzwerk gegen Salafismus 0 -55.791 -55.791 Ertragserwartung für Stellenanteil Präventionsnetzwerk Salafismus (drittmittelfinanzierte Stelle). X X 0031 51440000 Zuweisungen vom sons. öffentl. Bereich L111281001 Frauenbeauftragte 0 -16.456 -16.456 Ertragserwartung für Stellenanteil zu drittmittelfinanzierter Stelle. X X 111283 Personalvertretung Seite 3 Pro- dukt/ lfd.Nr. Teil- bud- get Kostenart Bezeichnung Kostenstelle/ Auftrag Bezeichnung Wert Entwurf EUR Wert neu EUR Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung Begründung Ergebnis- rele- vant Finanz- wirk- sam vgl. Stadtrats- antrag Nr. 0032 64390500 Aufwendungen für Informationsschriften L111283001 Gesamtpersonalrat 1.000 1.650 650 Kostensteigerung bei der Mitarbeiterzeitschrift "betrifft". X X 111320 Kommuna. Steuerwesen 0033 55240000 Erträge aus Ausgleichszahlungen L111320003 Gewerbesteuer -300.000 0 300.000 Korrektur Planungsfehler (künftiger Planansatz bereits im K1). X X 0034 64340000 Porto L111320004 Grundabgaben 47.900 86.400 38.500 Portokosten (zusätzlicher Bescheidlauf - Straßenreinigung). X X 111410 Rechnungsprüfung 0035 55870000 Neutral. Zahlungen Aufwandsrückstellung L111410002 Überörtliche Rechnungsprüfung -60.000 0 60.000 Korrektur Planansatz,da BKPV-Prüfung bereits abgeschlossen ist. X 111700 Tech. Gebäudemanage. 0036 62320002 Gebäudeunterhalt (640/ Einzelmaßnahmen) C111670000 1U Kanalsanierungspauschale 800.000 1.000.000 200.000 Anpassung Kanalsanierungskosten. X X 0037 54250050 Erstattungenv.verb.Unt./ Bet./SV(Pers.) V111700002 Bereich Technik 0 -39.477 -39.477 Erstattung SUN für neugeschaffene Stelle Versorgungstechniker/in Baumaßnahmen SUN. X X 0038 62370000 Gebäudereinigung (100) V111700002 Bereich Technik 0 10.066 10.066 Gebäudereinigung neu angemietete Objekte Äußere-Cramer-Klett Strasse 3 sowie Gleißbühlstrasse 2. X X 0039 64210000 Miet- und Pachtaufwendungen für Immo V111700002 Bereich Technik 0 121.000 121.000 Anmietung neuer Büroräume in der Äußeren- Cramer-Klett-Straße 3 sowie der Gleißbühlstraße 2. X X 0040 64210300 Mietnebenkosten V111700002 Bereich Technik 0 23.000 23.000 Anmietung neuer Büroräume in der Äußeren- Cramer-Klett-Straße 3 sowie der Gleißbühlstraße 2. X X 111760 HVE Verwaltung 0041 62320510 Bauunterhalt Hausverwaltende Einheit HVE L111760001 HVE Verwaltung 855.000 865.000 10.000 Zweckgebunden für Bauunterhaltsmaßnahmen bei neu anzumietenden Objekten. X X 0042 64120100 Aufwendung Aus-/ Fortbildung, Umschulung L111760001 HVE Verwaltung 25.000 40.000 15.000 Brandschutzhelferschulungen (Kindergärten und Kinderhorte). X X 0043 64350000 Fernmeldegebühren Diverse Kostenstellen 0 800 800 Objektmanager + Hausmeister: Mobilfunkgeräte zusätzlich zum Festnetzanschluss. X X 0044 64350100 Rundfunkgebühren V111760008 HVE Verwaltung Bezirk II 750 4.750 4.000 Rundfunkgebühren Bezirk II. X X 111790 Zentr. Steuerung GM 0045 62320002 Gebäudeunterhalt (640/ Einzelmaßnahmen) C111720000 0U Notmaßnahmen Bauunterhalt 1.570.000 2.000.000 430.000 Anpassung an erhöhte Bedarfe Bauunterhalt. X X 122130 Fahrerlaubnisangel. Seite 4 Pro- dukt/ lfd.Nr. Teil- bud- get Kostenart Bezeichnung Kostenstelle/ Auftrag Bezeichnung Wert Entwurf EUR Wert neu EUR Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung Begründung Ergebnis- rele- vant Finanz- wirk- sam vgl. Stadtrats- antrag Nr. 0046 62142000 Gebr.gegenstände('18<= 250€, '19<= 800€) L122130001 Führerscheinangelegenheiten 8.000 16.100 8.100 Büromöbel zum anstehenden Pflichtumtausch Führerscheine. X X 0047 64210100 Miet- und Pachtaufwendungen bew. Sachen L122130001 Führerscheinangelegenheiten 300 1.250 950 Kopiergerät zum anstehenden Pflichtumtausch Führerscheine. X X 122140 Kfz-Zulassung 0048 62320003 Gebäudeunterhalt (dezentral/K1) V122140001 Kfz-Zulassung Allgemein 0 8.600 8.600 Großer Bauunterhalt Mietobjekt Rathenauplatz 18. X X 0049 62320500 Kleiner Bauunterhalt (dezentral) V122140001 Kfz-Zulassung Allgemein 300 4.300 4.000 Kleiner Bauuunterhalt Mietobjekt Rathenauplatz 18. X X 122210 Melde-/Paß-/Bürg-Srv 0050 64120100 Aufwendung Aus-/ Fortbildung, Umschulung V122210002 Einwohnerwesen 2.800 14.800 12.000 Qualifizierungs- und Schulungsbedarf im Bereich Meldewesen. X X 122220 Personenstandswesen 0051 62141000 Verbrauchsmittel und Betriebsstoffe V122220001 Dienststellenleitung, Verwaltung, DV 9.000 15.000 6.000 Toner für neue Kopierer. X X 0052 64210100 Miet- und Pachtaufwendungen bew. Sachen V122220001 Dienststellenleitung, Verwaltung, DV 0 4.000 4.000 Einsatz von neuen Kopierern bei StN. X X 0053 64330000 Zeitungen und Fachliteratur V122220001 Dienststellenleitung, Verwaltung, DV 5.000 6.500 1.500 Zusätzlicher Bedarf an Fachliteratur aufgrund Gesetzesänderungen. X X 126101 Brandschutz BA/NOS 0054 64210000 Miet- und Pachtaufwendungen für Immo L126101001 Brandschutz BA/N 0 2.500 2.500 Anmietung Neunhofer Schlossplatz 5. X X 210300 HVE SCH Gebäudemgmt 0055 62141000 Verbrauchsmittel und Betriebsstoffe G000009753 Flughafenstr. 115, Sport-/ Eventhalle 0 382 382 Energie- und Betriebskosten für Sport-/Eventhalle. X X 0056 62210000 Aufwendungen für Betriebsstrom G000009753 Flughafenstr. 115, Sport-/ Eventhalle 0 13.266 13.266 Energie- und Betriebskosten für Sport-/Eventhalle. X X 0057 62220000 Aufwendungen für Betriebsgas G000009753 Flughafenstr. 115, Sport-/ Eventhalle 0 1.005 1.005 Energie- und Betriebskosten für Sport-/Eventhalle. X X 0058 62270000 Aufwendungen für Wasser G000009753 Flughafenstr. 115, Sport-/ Eventhalle 0 965 965 Energie- und Betriebskosten für Sport-/Eventhalle. X X 0059 62320500 Kleiner Bauunterhalt (dezentral) G000009753 Flughafenstr. 115, Sport-/ Eventhalle 0 4.574 4.574 Energie- und Betriebskosten für Sport-/Eventhalle. X X 0060 62320520 Gebäudeunterhalt HVE (640) G000009753 Flughafenstr. 115, Sport-/ Eventhalle 0 36.591 36.591 Energie- und Betriebskosten für Sport-/Eventhalle. X X 0061 62360000 Unterhalt Büroeinrichtung/ Gebrauchsgegen G000009753 Flughafenstr. 115, Sport-/ Eventhalle 0 221 221 Energie- und Betriebskosten für Sport-/Eventhalle. X X Seite 5 Pro- dukt/ lfd.Nr. Teil- bud- get Kostenart Bezeichnung Kostenstelle/ Auftrag Bezeichnung Wert Entwurf EUR Wert neu EUR Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung Begründung Ergebnis- rele- vant Finanz- wirk- sam vgl. Stadtrats- antrag Nr. 0062 62370010 Gebäudereinigung (dezentral) G000009753 Flughafenstr. 115, Sport-/ Eventhalle 0 281 281 Energie- und Betriebskosten für Sport-/Eventhalle. X X 0063 62370500 Sonstiger Aufwand Geb.-/ Grundstücksbew. G000009753 Flughafenstr. 115, Sport-/ Eventhalle 0 1.548 1.548 Energie- und Betriebskosten für Sport-/Eventhalle. X X 0064 62550200 Erstattungen an ASN G000009753 Flughafenstr. 115, Sport-/ Eventhalle 0 170 170 Energie- und Betriebskosten für Sport-/Eventhalle. X X 0065 62550500 Erstatt.a.d. Eigenbetr.Stadtentwässer ung G000009753 Flughafenstr. 115, Sport-/ Eventhalle 0 20 20 Energie- und Betriebskosten für Sport-/Eventhalle. X X 0066 64210000 Miet- und Pachtaufwendungen für Immo Diverse Kostenstellen 824.824 844.441 19.617 Erhöhte Kosten für Anmietungen der Schulen (Mieterhöhungen, Stundenmehrbedarf, Nebenkosten). X X 0067 64210300 Mietnebenkosten Diverse Kostenstellen 176.868 182.513 5.645 Erhöhte Kosten für Anmietungen der Schulen (Mieterhöhungen, Stundenmehrbedarf, Nebenkosten). X X 0068 64390200 Aufwendungen für Abfallbeseitigung G000009753 Flughafenstr. 115, Sport-/ Eventhalle 0 211 211 Energie- und Betriebskosten für Sport-/Eventhalle. X X 0069 64390700 Transportkosten, Umzugskosten G000009753 Flughafenstr. 115, Sport-/ Eventhalle 0 101 101 Energie- und Betriebskosten für Sport-/Eventhalle. X X 211100 Staatl. Grundschulen 0070 51410010 Zuweisungen vom Land(Lernmittelfreiheit) V211100003 Grundschulen allgemein -190.224 -225.300 -35.076 Erhöhte Zuweisungen vom Land für die Lernmittelfreiheit aufgrund aktueller Schülerzahlen. X X 0071 54210000 Erstattungen vom Land L211100999 Kostenbeteiligung GS -300.000 -258.000 42.000 Geänderte Erst. vom Land an Gastschulbeiträgen für Asylbewerber aufgrund aktueller Schülerzahlen. X X 0072 54220010 Erstatt. Gem./Gemv. (Gastschulbeitr;004) L211100999 Kostenbeteiligung GS -1.500 -3.000 -1.500 Geänderte Erst. von Gem. und Gemeindeverb. an Gastschulbeiträgen aufgrund aktueller Schülerzahlen. X X 0073 62410000 Schülerbeförderungsk.- Unterrichtsweg;004 Diverse Kostenstellen 0 8.347 8.347 Erweiterte Busbeförderung für Schwimmfahrten an Grundschulen. X X 0074 62410000 Schülerbeförderungsk.- Unterrichtsweg;004 V211100003 Grundschulen allgemein 320.900 326.970 6.070 Erhöhte Kosten für Sportfahrten/Unterrichtswege gem. Preisgleitklausel. X X 0075 62420400 Aufwendungen aus der Ganztagesbetreuung V211100003 Grundschulen allgemein 32.000 28.000 -4.000 Veränderung der Ganztagesansätze aufgrund aktueller Schülerzahlen. X X 211300 HVE Schule GS 0076 64210000 Miet- und Pachtaufwendungen für Immo V211300006 "Allersberger Straße 185; MTB GS Holzg." 19.562 20.405 843 Erhöhte Kosten für Anmietungen der Schulen (Mieterhöhungen, Stundenmehrbedarf, Nebenkosten). X X 212100 Staat. Mittelschulen 0077 51410000 Zuweisungen vom Land V212100005 GTB MS Dr.-Theo-Schöller- Schule -132.500 -221.800 -89.300 Veränderung der Ganztagesansätze aufgrund aktueller Schülerzahlen. X X 0078 51410010 Zuweisungen vom Land(Lernmittelfreiheit) V212100001 Mittelschulen allgemein -197.811 -114.409 83.402 Verringerte Zuweisungen vom Land für die Lernmittelfreiheit aufgrund aktueller Schülerzahlen. X X Seite 6 Pro- dukt/ lfd.Nr. Teil- bud- get Kostenart Bezeichnung Kostenstelle/ Auftrag Bezeichnung Wert Entwurf EUR Wert neu EUR Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung Begründung Ergebnis- rele- vant Finanz- wirk- sam vgl. Stadtrats- antrag Nr. 0079 54210000 Erstattungen vom Land L212100999 Kostenbeteiligung MS -270.000 -207.000 63.000 Geänderte Erst. vom Land an Gastschulbeiträgen für Asylbewerber aufgrund aktueller Schülerzahlen. X X 0080 54220010 Erstatt. Gem./Gemv. (Gastschulbeitr;004) L212100999 Kostenbeteiligung MS -6.000 -1.500 4.500 Geänderte Erst. von Gem. und Gemeindeverb. an Gastschulbeiträgen aufgrund aktueller Schülerzahlen. X X 0081 62410000 Schülerbeförderungsk.- Unterrichtsweg;004 V212100001 Mittelschulen allgemein 90.000 91.903 1.903 Erhöhte Kosten für Sportfahrten/Unterrichtswege bei OVF gem. Preisgleitklausel. X X 0082 62420400 Aufwendungen aus der Ganztagesbetreuung V212100001 Mittelschulen allgemein 212.000 287.100 75.100 Veränderung der Ganztagesansätze aufgrund aktueller Schülerzahlen. X X 0083 62510100 Erstattungen an das Land-Ganztagesbetr. V212100001 Mittelschulen allgemein 522.500 550.000 27.500 Veränderung der Ganztagesansätze aufgrund aktueller Schülerzahlen. X X 213300 HVE Schule GS/MS 0084 64210000 Miet- und Pachtaufwendungen für Immo V213300002 Scharrerschule, Ernststr. 2 Mietobjekt 6.192 7.121 929 Erhöhte Kosten für Anmietungen der Schulen (Mieterhöhungen, Stundenmehrbedarf, Nebenkosten). X X 0085 64210300 Mietnebenkosten V213300002 Scharrerschule, Ernststr. 2 Mietobjekt 2.520 2.898 378 Erhöhte Kosten für Anmietungen der Schulen (Mieterhöhungen, Stundenmehrbedarf, Nebenkosten). X X 215100 Staatl. Realschulen 0086 51410010 Zuweisungen vom Land(Lernmittelfreiheit) V215100005 Staatliche Realschulen allgemein -66.328 -44.153 22.175 Verringerte Zuweisungen vom Land für die Lernmittelfreiheit aufgrund aktueller Schülerzahlen. X X 0087 54210000 Erstattungen vom Land L215100999 Kostenbeteiligung RS -6.750 -8.250 -1.500 Geänderte Erst. vom Land an Gastschulbeiträgen für Asylbewerber aufgrund aktueller Schülerzahlen. X X 0088 54220010 Erstatt. Gem./Gemv. (Gastschulbeitr;004) L215100999 Kostenbeteiligung RS -88.500 -100.500 -12.000 Geänderte Erst. von Gem. und Gemeindeverb. an Gastschulbeiträgen aufgrund aktueller Schülerzahlen. X X 215200 Städt. Realschulen 0089 51410010 Zuweisungen vom Land(Lernmittelfreiheit) V215200001 Städtische Realschulen allgemein -35.391 -20.587 14.804 Verringerte Zuweisungen vom Land für die Lernmittelfreiheit aufgrund aktueller Schülerzahlen. X X 0090 51410020 Zuweisung vom Land (Lehr-/Kibetr.pers.) Diverse Kostenstellen -3.782.000 -4.051.100 -269.100 Veränderte Zuweisungen von Land für Lehrpersonalzuschüsse aufgrund aktueller Schülerzahlen. X X 0091 54210000 Erstattungen vom Land V215200001 Städtische Realschulen allgemein -11.200 -14.000 -2.800 Geänderte Erst. vom Land an Gastschulbeiträgen für Asylbewerber aufgrund aktueller Schülerzahlen. X X 0092 54220010 Erstatt. Gem./Gemv. (Gastschulbeitr;004) Diverse Kostenstellen -250.600 -267.400 -16.800 Geänderte Erst. von Gem. und Gemeindeverb. an Gastschulbeiträgen aufgrund aktueller Schülerzahlen. X X 217100 Staatl. Gymnasien 0093 51410010 Zuweisungen vom Land(Lernmittelfreiheit) V217100001 Staatliche Gymnasien allgemein -178.555 -157.351 21.204 Verringerte Zuweisungen vom Land für die Lernmittelfreiheit aufgrund aktueller Schülerzahlen. X X Seite 7 Pro- dukt/ lfd.Nr. Teil- bud- get Kostenart Bezeichnung Kostenstelle/ Auftrag Bezeichnung Wert Entwurf EUR Wert neu EUR Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung Begründung Ergebnis- rele- vant Finanz- wirk- sam vgl. Stadtrats- antrag Nr. 0094 54210000 Erstattungen vom Land L217100999 Kostenbeteilg staatl Gymn -15.750 -14.000 1.750 Geänderte Erst. vom Land an Gastschulbeiträgen für Asylbewerber aufgrund aktueller Schülerzahlen. X X 0095 54220010 Erstatt. Gem./Gemv. (Gastschulbeitr;004) L217100999 Kostenbeteilg staatl Gymn -391.125 -351.750 39.375 Geänderte Erst. von Gem. und Gemeindeverb. an Gastschulbeiträgen aufgrund aktueller Schülerzahlen. X X 0096 62420400 Aufwendungen aus der Ganztagesbetreuung V217100001 Staatliche Gymnasien allgemein 22.400 23.200 800 Veränderung der Ganztagesansätze aufgrund aktueller Schülerzahlen. X X 0097 62510100 Erstattungen an das Land-Ganztagesbetr. V217100001 Staatliche Gymnasien allgemein 154.000 159.500 5.500 Veränderung der Ganztagesansätze aufgrund aktueller Schülerzahlen. X X 217200 Städt. Gymnasien 0098 51410010 Zuweisungen vom Land(Lernmittelfreiheit) V217200001 Städtische Gymnasien mit HKK allgemein -79.610 -77.218 2.392 Verringerte Zuweisungen vom Land für die Lernmittelfreiheit aufgrund aktueller Schülerzahlen. X X 0099 51410020 Zuweisung vom Land (Lehr-/Kibetr.pers.) Diverse Kostenstellen -11.350.300 -11.497.000 -146.700 Veränderte Zuweisungen von Land für Lehrpersonalzuschüsse aufgrund aktueller Schülerzahlen. X X 0100 54210000 Erstattungen vom Land V217200001 Städtische Gymnasien mit HKK allgemein -13.725 -9.150 4.575 Geänderte Erst. vom Land an Gastschulbeiträgen für Asylbewerber aufgrund aktueller Schülerzahlen. X X 0101 54220010 Erstatt. Gem./Gemv. (Gastschulbeitr;004) Diverse Kostenstellen -704.550 -642.025 62.525 Geänderte Erst. von Gem. und Gemeindeverb. an Gastschulbeiträgen aufgrund aktueller Schülerzahlen. X X 0102 62420400 Aufwendungen aus der Ganztagesbetreuung V217200001 Städtische Gymnasien mit HKK allgemein 61.500 52.700 -8.800 Veränderung der Ganztagesansätze aufgrund aktueller Schülerzahlen. X X 218100 Städt. Schulzentren 0103 51410000 Zuweisungen vom Land Diverse Kostenstellen -504.000 -583.200 -79.200 Veränderung der Ganztagesansätze aufgrund aktueller Schülerzahlen. X X 0104 51410010 Zuweisungen vom Land(Lernmittelfreiheit) V218100005 Städtische Schulzentren allgemein -71.849 -57.455 14.394 Erhöhte Zuweisungen vom Land für die Lernmittelfreiheit aufgrund aktueller Schülerzahlen. X X 0105 51410020 Zuweisung vom Land (Lehr-/Kibetr.pers.) Diverse Kostenstellen -7.874.200 -7.968.400 -94.200 Veränderte Zuweisungen von Land für Lehrpersonalzuschüsse aufgrund aktueller Schülerzahlen. X X 0106 54210000 Erstattungen vom Land V218100005 Städtische Schulzentren allgemein -8.650 -5.850 2.800 Geänderte Erst. vom Land an Gastschulbeiträgen für Asylbewerber aufgrund aktueller Schülerzahlen. X X 0107 54220010 Erstatt. Gem./Gemv. (Gastschulbeitr;004) Diverse Kostenstellen -223.200 -214.550 8.650 Geänderte Erst. von Gem. und Gemeindeverb. an Gastschulbeiträgen aufgrund aktueller Schülerzahlen. X X 0108 54220010 Erstatt. Gem./Gemv. (Gastschulbeitr;004) L218100006 GYM Peter-Vischer-Schule (Gymnasium) -32.025 -25.925 6.100 Geänderte Erst. von Gem. und Gemeindeverb. an Gastschulbeiträgen aufgrund aktueller Schülerzahlen. X X 0109 62142000 Gebr.gegenstände('18<= 250€, '19<= 800€) L218100008 Haus der Athleten 5.000 8.000 3.000 Erhöhter Sachaufwand beim Haus der Athleten. X X 0110 62420400 Aufwendungen aus der Ganztagesbetreuung V218100005 Städtische Schulzentren allgemein 108.300 129.900 21.600 Veränderung der Ganztagesansätze aufgrund aktueller Schülerzahlen. X X 0111 64310100 Bürobedarf L218100008 Haus der Athleten 100 500 400 Erhöhter Sachaufwand beim Haus der Athleten. X X Seite 8 Pro- dukt/ lfd.Nr. Teil- bud- get Kostenart Bezeichnung Kostenstelle/ Auftrag Bezeichnung Wert Entwurf EUR Wert neu EUR Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung Begründung Ergebnis- rele- vant Finanz- wirk- sam vgl. Stadtrats- antrag Nr. 221100 Staat. Förderschulen 0112 62420400 Aufwendungen aus der Ganztagesbetreuung V221100001 Förderzentren allgemein 15.200 11.200 -4.000 Veränderung der Ganztagesansätze aufgrund aktueller Schülerzahlen. X X 0113 62510100 Erstattungen an das Land-Ganztagesbetr. V221100001 Förderzentren allgemein 104.500 77.000 -27.500 Veränderung der Ganztagesansätze aufgrund aktueller Schülerzahlen. X X 241100 Schülerbeförderung 0114 62410100 Schülerbeförderungskoste n (Schulweg;004) L241100002 Schülerbeförderung Grundschüler 524.901 525.429 528 Erhöhte Kosten für Schulbuslinie Leerstetter Straße - Saarbrückener Straße. X X 243100 Schulartenüber. SchA 0115 64990000 Vermischte Aufwendungen L243100003 Lichterzug 0 45.699 45.699 Korrrektur des Planansatzes für den Lichterzug der Schulkinder. X X 0116 64990000 Vermischte Aufwendungen V243100002 QM und Weiterentwicklung städt. Schulen 50.000 35.285 -14.715 Deckung der Stelle "Qualitätsmanagement an städtischen allg. Schulen" (0,5 VK in E5 6-12/2019). X X 243101 Schulartenüber. SchB 0117 51410000 Zuweisungen vom Land L243101010 Ausbildungsplatzakquise -295.500 -493.809 -198.309 Deck. Stellenschaff. 2x "Ausbildungsplatzakquisiteur Flüchtl." & Wechsel Ausb.pl.akqu. BCN zu SchB. X X 251100 Stadtarchiv 0118 54250900 Erstattungen SÖR (Straßenreinig/Werkst.) G000009082 Marientormauer 3a Lagerraum -22.800 -3.600 19.200 Aktualisierung Erstattungsansatz für die Nutzung eines Lagerraumes von Av durch SÖR. X X 0119 62320200 Unterhalt Grün-/ Außenanlagen an Gebäuden Diverse Kostenstellen 2.000 5.700 3.700 Kosten für Reinigung und Pflege der Außenanlagen von Av durch SÖR. X X 0120 64210000 Miet- und Pachtaufwendungen für Immo L251100001 Bestandsbildung und - erhaltung 0 600 600 Mietkosten Lagerräume i.d. Kongresshalle zur Zwischenlagerung einer großformatigen Fotoausstellung. X X 0121 64390000 Nutzungsentg./Pflege Software/Lizenzen L251100001 Bestandsbildung und - erhaltung 500 31.000 30.500 Laufende Kosten für digitale Langzeitarchivierung (DIPS.kommunal). X X 0122 64390100 Vergütungen für Leistungen Dritter G000000783 Marientorgraben 8, Norishalle 0 645 645 Kosten für jährlich durchzuführende Brandschutzbegehung. X X 0123 64390100 Vergütungen für Leistungen Dritter L251100001 Bestandsbildung und - erhaltung 21.000 41.000 20.000 Neueinrichtung von Archivräumen/Regalsystemen in der Äußeren Laufer Gasse. X X 0124 64390100 Vergütungen für Leistungen Dritter L251100002 Benutzung 5.000 8.200 3.200 Zusätzliche Unterhalts-/Wartungskosten für Hochleistungsscanner. X X 253010 Tiergarten 0125 53210400 Eintrittsgelder (öffentlich- rechtlich) L253010001 Betrieb des Tiergartens -8.250.000 -8.241.434 8.566 Aktualisierung Ertragserwartungen. X X Seite 9 Pro- dukt/ lfd.Nr. Teil- bud- get Kostenart Bezeichnung Kostenstelle/ Auftrag Bezeichnung Wert Entwurf EUR Wert neu EUR Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung Begründung Ergebnis- rele- vant Finanz- wirk- sam vgl. Stadtrats- antrag Nr. 261000 Kult./Theater Ref.IV 0126 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Z261000001 Gostner Hoftheater e.V. 239.852 260.734 20.882 Erhöh. 2.898 €f.d. anrech. PK-Steig. & einm. 19 v. 17.984 €(Einarb.neue künstl./GF. u. techn.Leit.). X X 11 , 12 261001 Kult./Theater KuKuQ 0127 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Z261001009 Nürnberger Kulturfestivals 227.500 91.500 -136.000 Ausgliederung Menschenrechtsfilmfestival (66.000 €) und Filmfestival Türkei-Deutschland (70.000 €). X X 0128 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Z261001011 Polnische Filmwoche 0 18.000 18.000 Eigene Kostenstelle u. Erhöhung auf 18.000 € (bish. temporäre Finanz. aus "Kultur in der Stadt"). X X 0129 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Z261001012 Menschenrechtsfilmfestival 0 66.000 66.000 Eigene Kostenstelle (bisher im Zuschuss "Nürnberger Kulturfestivals"). X X 0130 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Z261001013 Filmfestival Türkei- Deutschland 0 90.000 90.000 Eigene Kostenstelle (bisher im Zuschuss "Nürnberger Kulturfestivals" 70.000€) u. Erhöh. um 20.000 €. X X 0131 64410100 Beiträge zur Gebäudeversicherung (230) G000200951 Peuntgasse 5 0 275 275 Beiträge zur Gebäudebrandversicherung für Peuntgasse 5. X X 262100 Musikförder. Ref. IV 0132 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Z262100002 Internationale Orgelwoche Nürnberg 73.725 80.000 6.275 Anpassung des Zuschusss für die Internationalen Orgelwoche an die allgemeine Preisentwicklung. X X 263000 Musikschule Nürnberg 0133 54280050 Erstatt. v. übrigen Bereichen (Personal) L263000004 Unterricht MuBiKiN -628.316 -660.437 -32.121 Aktualisierung der Stellendeckung der Musikschullehrkräfte MUBIKIN und Stellenschaffung 0,5 VK. X X 0134 55839100 Ertr. Aufl. Verb. a. zweckg. Zuwend. L263000001 Musikschulunterricht -10.399 -23.550 -13.151 Aktual. Stellendeck. zusätzl. Chorklassen und Deckung d. Stellenschaffung Organisation Junger Chor. X 271100 Veranst. Erwachsbil. 0135 51400000 Zuweisungen vom Bund L271100004 Fachteam Sprachen -150.000 -177.750 -27.750 Deckung für Stellenschaffung sozialpäd. Betreuung im Bereich Deutschsprachförderung. X X 0136 51400000 Zuweisungen vom Bund P271100015 Zentralst. Z. Anerkenn. Ausl. Qualifik. -46.247 -344.115 -297.868 Deckung Fristverlängerung für das Projekt "ZAQ". X X 0137 51410000 Zuweisungen vom Land P271100023 Berufsintegrationsjahr BIJ/K -217.130 -467.775 -250.645 Deckung Fristverlängerung für das Kooperative Berufsintegrationsjahr. X X 0138 51410000 Zuweisungen vom Land P271100026 Jobbegleiter 0 -65.341 -65.341 Deckung Fristverlängerung für das Projekt Jobbegleiter/in Nürnberg. X X 0139 51440000 Zuweisungen vom sons. öffentl. Bereich P271100003 Gesunde Südstadt -121.265 -124.264 -2.999 Anpassung Stellendeckung Projekt Gesunde Südstadt aufgrund aktualisierter Berechnung. X X 0140 62370500 Sonstiger Aufwand Geb.-/ Grundstücksbew. V271100003 Erwachsenenbildung gesamt 104.724 115.509 10.785 Ansatzerhöhung aufgrund gestiegener Stundensätze bei Schließdiensten. X X 0141 64430000 Aufwendungen für Mitgliedschaften V271100003 Erwachsenenbildung gesamt 4.237 4.387 150 Mitgliedschaft in der Gesellschaft der deutschsprachigen Planetarien. X X Seite 10 Pro- dukt/ lfd.Nr. Teil- bud- get Kostenart Bezeichnung Kostenstelle/ Auftrag Bezeichnung Wert Entwurf EUR Wert neu EUR Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung Begründung Ergebnis- rele- vant Finanz- wirk- sam vgl. Stadtrats- antrag Nr. 272100 Stadtbibliothek 0142 51410000 Zuweisungen vom Land L272100008 Wissenschaft und Forschung 0 -6.158 -6.158 Deckung für Stellenschaffung Digitalisierungsprojekt Bavarikon. X X 0143 62320003 Gebäudeunterhalt (dezentral/K1) G000000651 Am Katharinenkloster 6 3.000 9.030 6.030 Wartungsvertrag zur Instandhaltung der Feststellanlagen im Gebäude am Katharinenkloster 6. X X 0144 62320103 Unterhalt Gebäudetechnik (dezentral/bw) G000000651 Am Katharinenkloster 6 25.000 71.350 46.350 Austausch der Rauchmelder im Gebäude am Katharinenkloster 6. X X 0145 62320103 Unterhalt Gebäudetechnik (dezentral/bw) L272100009 Stadtbibliothek Gostenhof 0 8.000 8.000 Sicherheitsrelevante Erneuerung der Stromverteilung in der Stadtteilbibliothek Gostenhof. X X 0146 64390000 Nutzungsentg./Pflege Software/Lizenzen V272100014 Bibliothek gesamt 15.000 18.341 3.341 Laufende Kosten gem. Vertrag über die Mitnutzung der Digitalen Bibliothek i. R. des virtuellen BCN. X X 273000 Kulturläden 0147 51400000 Zuweisungen vom Bund L273000011 KUF im Südpunkt -164.078 -188.352 -24.274 Deckung der Fristverlängerung für Stelle 416.3535. X X 0148 51480000 Spenden/Zuschüsse übrig.Bereich(dezent.) P273000001 Förderprojekte -22.239 -23.074 -835 Anpassung Stellendeckung Projekt Forget Heritage aufgrund aktualisierter Berechnung. X X 273010 Sonderaufgaben - KUF 0149 54120020 Miet-und Pachterträge a.Immo (dezent.) G000109020 Fürther Straße 244d (Kulturwerkstatt) 0 -30.000 -30.000 Deck. Stellenschaffung Veranstaltungstechnik Kulturwerkstatt, sowie Teildeck. Ansatz ext. Techniker. X X 0150 64390102 Vergütungen für Veranstaltungstechniker G000109020 Fürther Straße 244d (Kulturwerkstatt) 0 10.000 10.000 Erhöh. Ansatz f. ext. Techniker Kulturwerkstatt im Zsh. mit Stellenschaff. f. Veranstalt.techniker. X X 281001 Sons. Kult./Heimpfl. 0151 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Z281001001 Kultur in der Stadt 258.400 273.400 15.000 Aufstockung des Zuschusstopfes Kultur in der Stadt, um den gestiegenen Bedarf zu decken. X X 0152 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Z281001018 Deutsch-Amerikanisches Institut 41.000 51.000 10.000 Zuschusserhöhung nur in den Haushaltsjahren 2019 und 2020 wegen gestiegener Personalkosten. X X 0153 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Z281001028 Berufsverband Bildender Künstler/-nnen 2.500 5.000 2.500 Zuschusserhöhung wegen gestiegener Miet-/ Personalkosten bzw. bundesweiter Ausstellung. X X 312100 Unterkunft (SGB II) 0154 54200100 Erstattungen vom Bund lfd. KdU (SGB II) L312100001 Leistung Unterkunft und Heizung (SGB II) -78.516.000 -68.950.000 9.566.000 Rückläufige Fallzahlen KdU. & Verschieb. Bundesentlastung KdU-Erstattung zu Umsatsteuerbeteiligung. X X 0155 63390313 lfd.Leist.f.Unterk.u.Heiz. (§22 I SGB II) L312100001 Leistung Unterkunft und Heizung (SGB II) 141.600.000 133.065.000 -8.535.000 Rückläufige Kosten der Unterkunft (KdU) im SGB II. X X 312900 Jobcenter (SGB II) Seite 11 Pro- dukt/ lfd.Nr. Teil- bud- get Kostenart Bezeichnung Kostenstelle/ Auftrag Bezeichnung Wert Entwurf EUR Wert neu EUR Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung Begründung Ergebnis- rele- vant Finanz- wirk- sam vgl. Stadtrats- antrag Nr. 0156 62560000 Erstattungen sonst.öff.Sonderrechnung en L312900001 Verwaltung - Jobcenter Nürnberg (SGB II) 2.000.000 2.075.000 75.000 Anpassung Verwaltungskosten an aktuelle Planung Jobcenter Nürnberg (JCN). X X 315900 Leistungen f. Ältere 0157 63115000 Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5 Z315900001 Seniorennetzwerke u. Quartiersstrukturen 691.000 729.850 38.850 Anpassungen Pauschalen Seniorennetzwerke um Kostensteigerungen aufgrund von Tariferhöhungen. X X 331101 Wohlfahrtspfl. SHA 0158 63115000 Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5 Z331101014 Hängematte e.V. Drogenarbeit 103.000 145.000 42.000 Zuschuss Hängematte: Erhöhung Personalkapazitäten. X X 0159 63115000 Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5 Z331101020 Verhütungsmittel pro familia 25.000 27.000 2.000 Einmalig höherer Zuschuss zum Ausgleich zurückgegangener Stiftungsmittel. X X 42 353021 Integr./Menschr.KuF 0160 51400000 Zuweisungen vom Bund L353021001 Inter-Kultur-Büro -103.527 -105.268 -1.741 Anpassung Stellendeckung Projekt House of Resources aufgrund aktualisierter Berechnung. X X 361000 Kind.Tageinr/-pflege 0161 64390000 Nutzungsentg./Pflege Software/Lizenzen V361000001 UVG/KITA J/B4-5 49.800 50.500 700 Software (Prosoz) Preissteigerung für 2019. X X 363300 Hilfen zur Erziehung 0162 64210000 Miet- und Pachtaufwendungen für Immo V363300001 Wirtschaftliche Jugendhilfe J/ B4-4 138.000 139.260 1.260 Miete für 2 Parkplätze, Auslagerung WiHi in den Plärrer 10. X X 0163 64390000 Nutzungsentg./Pflege Software/Lizenzen V363300001 Wirtschaftliche Jugendhilfe J/ B4-4 21.200 21.410 210 Software (Prosoz) Preissteigerung für 2019. X X 363400 Inobhutnahme 0164 63350402 Inobhutnahme i.E. Diverse Kostenstellen 3.026.000 3.176.000 150.000 Familiäre Bereitschaftsbetreuung, Erhöhung Tagessatz gemäß JHA-Beschluss v. 26.07.2018. X X 363500 Adopt./Pfl.kind./BPV 0165 64210000 Miet- und Pachtaufwendungen für Immo L363500003 Amtspflegschaft, Amtsvormundschaft 0 68.529 68.529 Anmietung Muggenhofer Str. für Abteilung Beistandschaft. X X 0166 64210100 Miet- und Pachtaufwendungen bew. Sachen L363500003 Amtspflegschaft, Amtsvormundschaft 1.400 31.400 30.000 Anmietung Muggenhofer Str. für Abteilung Beistandschaft. X X 0167 64210300 Mietnebenkosten L363500003 Amtspflegschaft, Amtsvormundschaft 0 30.215 30.215 Anmietung Muggenhofer Str. für Abteilung Beistandschaft. X X Seite 12 Pro- dukt/ lfd.Nr. Teil- bud- get Kostenart Bezeichnung Kostenstelle/ Auftrag Bezeichnung Wert Entwurf EUR Wert neu EUR Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung Begründung Ergebnis- rele- vant Finanz- wirk- sam vgl. Stadtrats- antrag Nr. 0168 64390000 Nutzungsentg./Pflege Software/Lizenzen L363500003 Amtspflegschaft, Amtsvormundschaft 10.000 10.350 350 Software (Prosoz) Preissteigerung für 2019. X X 363900 Sonst.Leistungen ASD 0169 51410100 Zuweisungen vom Land (Personalerstattung V363900001 Allgemeiner Sozialdienst 0 -36.196 -36.196 Teildeckung Stellenschaffungsantrag 153, 90 % PK-Zuschuss für das Projekt Cura (6 - 12/2019). X X 0170 62370000 Gebäudereinigung (100) V363900008 Muggenhofer Str. 136 Mietobjekt 7.730 14.830 7.100 Anmietung Muggenhofer Str. für Abteilung Beistandschaft. X X 0171 63111000 Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 1 Z363900007 ZAB e.V. Betreuter Umgang 126.000 136.400 10.400 Zuschusserhöhung, Begleiteter Umgang und begleitete Übergabe, Wegfall Finanzierung über Bußgelder. X X 0172 63115000 Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5 Z363900005 Frauennotruf e.V. 122.400 150.000 27.600 Zuschusserhöhung (JHA-Etat am 25.10.2018). X X 47 , 48 0173 63115000 Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5 Z363900008 Koop.modell f. amb.Maßn.im Jgdstrafverf. 22.800 25.100 2.300 Zuschusserhöhung, Begleitete Besuche für Kinder von Elternteilen in der JVA. X X 0174 64390000 Nutzungsentg./Pflege Software/Lizenzen V363900001 Allgemeiner Sozialdienst 82.400 83.740 1.340 Software (Prosoz) Preissteigerung für 2019. X X 364000 Verwaltung Jugendamt 0175 62320500 Kleiner Bauunterhalt (dezentral) L364000001 Zentrale Aufgaben 29.000 89.000 60.000 Anstehende Wartungskosten, Bauunterhalt Verwaltungsgebäude Dietzstr. 4 laut H. X X 365100 Kommu. Kinderkrippen 0176 51410020 Zuweisung vom Land (Lehr-/Kibetr.pers.) Diverse Kostenstellen -1.773.100 -1.819.079 -45.979 Anpassung aufgrund unterjähriger Basiswerterhöhung. X X 0177 64120100 Aufwendung Aus-/ Fortbildung, Umschulung V365100001 Kinderkrippen 1.200 0 -1.200 Qualitative Weiterentwicklung, JHA 04.10.2018. X X 0178 64390900 Andere sonstige Geschäftsaufwendungen V365100001 Kinderkrippen 9.200 4.025 -5.175 Qualitative Weiterentwicklung, JHA 04.10.2018. X X 365101 Kommun. Kindergärten 0179 51410020 Zuweisung vom Land (Lehr-/Kibetr.pers.) Diverse Kostenstellen -8.324.514 -9.177.704 -853.190 Anpassung aufgrund unterjähriger Basiswerterhöhung. X X 0180 62320200 Unterhalt Grün-/ Außenanlagen an Gebäuden V365101004 Kindergärten 0 10.000 10.000 Mehrkosten 2019 aufgrund Preiserhöhung bei SÖR für Außenanlagen städt. Kitas. X X 0181 62550910 Erstattg. an SÖR (Infrastrukturvermögen) V365101004 Kindergärten 0 1.500 1.500 Mehrkosten 2019 aufgrund Preiserhöhung bei SÖR für Außenanlagen städt. Kitas. X X 0182 62580210 Erstattungen Bundesfreiw.dienstleisten de V365101001 MOB 0 2.450 2.450 Aufwand Bufdis, Kosten für Fortbildung, bisher nicht geplant. X X 0183 64120100 Aufwendung Aus-/ Fortbildung, Umschulung Diverse Kostenstellen 6.100 0 -6.100 Qualitative Weiterentwicklung, JHA 04.10.2018. X X 0184 64390900 Andere sonstige Geschäftsaufwendungen Diverse Kostenstellen 120.600 113.230 -7.370 Qualitative Weiterentwicklung, JHA 04.10.2018. X X Seite 13 Pro- dukt/ lfd.Nr. Teil- bud- get Kostenart Bezeichnung Kostenstelle/ Auftrag Bezeichnung Wert Entwurf EUR Wert neu EUR Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung Begründung Ergebnis- rele- vant Finanz- wirk- sam vgl. Stadtrats- antrag Nr. 365200 Kommun. Kinderhorte 0185 51410020 Zuweisung vom Land (Lehr-/Kibetr.pers.) Diverse Kostenstellen -12.228.400 -12.194.063 34.337 Anpassung aufgrund unterjähriger Basiswerterhöhung. X X 0186 62320200 Unterhalt Grün-/ Außenanlagen an Gebäuden V365200001 Kinderhorte 142.000 152.000 10.000 Mehrkosten 2019 aufgrund Preiserhöhung bei SÖR für Außenanlagen städt. Kitas. X X 0187 62550910 Erstattg. an SÖR (Infrastrukturvermögen) V365200001 Kinderhorte 0 1.500 1.500 Mehrkosten 2019 aufgrund Preiserhöhung bei SÖR für Außenanlagen städt. Kitas. X X 0188 64120100 Aufwendung Aus-/ Fortbildung, Umschulung V365200001 Kinderhorte 5.200 0 -5.200 Qualitative Weiterentwicklung, JHA 04.10.2018. X X 0189 64210000 Miet- und Pachtaufwendungen für Immo L365200040 Kiho Leerstetter Str. 3 5.200 0 -5.200 Abmietung Objekt Germersheimer Str., Komm. Hort, Außenstelle Hort Leerstetter Str. 3. X X 0190 64210300 Mietnebenkosten L365200040 Kiho Leerstetter Str. 3 3.600 0 -3.600 Abmietung Objekt Germersheimer Str., Komm. Hort, Außenstelle Hort Leerstetter Str. 3. X X 0191 64390900 Andere sonstige Geschäftsaufwendungen V365200001 Kinderhorte 28.400 26.765 -1.635 Qualitative Weiterentwicklung, JHA 04.10.2018. X X 365300 Einricht. fr. Tr. 0192 51410200 Zuweisungen vom Land (Sozialtransfer) Diverse Kostenstellen -60.397.000 -61.228.496 -831.496 Anpassung aufgrund unterjähriger Basiswerterhöhung. X X 0193 63111000 Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 1 Diverse Kostenstellen 119.944.548 123.573.225 3.628.677 Anpassung aufgrund unterjähriger Basiswerterhöhung. X X 0194 63111000 Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 1 Z365300006 Kigas in Betriebsträgersch. (Instandh.) 27.100 27.350 250 Zuschusserhöhung, Erhöhung der Instandhaltungspauschale. X X 0195 63114000 Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 4 Z365300007 KiTas freier Träger/ Erbbauzinsen, Mieten 1.607.000 1.610.712 3.712 Erhöhung des Erbbauzinses. X X 0196 63115000 Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5 Z365300013 Qualit.Weiterentwicklung 1.985.000 2.144.740 159.740 Qualitative Weiterentwicklung, JHA 04.10.2018. X X 365400 Tagespflege 0197 62420500 Vergütungen für Tagespflegepersonen L365400001 Tagespflege 5.447.600 5.867.600 420.000 Erhöhung der Vergütung f. Tagespflegepersonen, JHA 04.10.2018. X X 0198 64390100 Vergütungen für Leistungen Dritter L365400001 Tagespflege 64.200 101.200 37.000 Tagespflege, Mehraufwand durch Erweiterung der Ausbildung, JHA 04.10.2018. X X 365500 Sonst. Einrichtungen 0199 62580210 Erstattungen Bundesfreiw.dienstleisten de L365500001 Stadtteilhaus FiSCH 0 2.450 2.450 Aufwand Bufdis, Kosten für Fortbildung, bisher nicht geplant. X X 0200 63115000 Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5 Z365500003 Degrin e.V. 42.400 72.400 30.000 Zuschüsse, JHA-Etat 25.10.2018. X X 49 , 50 366100 KommEinricht.JugendA Seite 14 Pro- dukt/ lfd.Nr. Teil- bud- get Kostenart Bezeichnung Kostenstelle/ Auftrag Bezeichnung Wert Entwurf EUR Wert neu EUR Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung Begründung Ergebnis- rele- vant Finanz- wirk- sam vgl. Stadtrats- antrag Nr. 0201 62580210 Erstattungen Bundesfreiw.dienstleisten de Diverse Kostenstellen 0 12.250 12.250 Aufwand Bufdis, Kosten für Fortbildung, bisher nicht geplant. X X 0202 62580210 Erstattungen Bundesfreiw.dienstleisten de L366100003 KiJH Wöhrd, Leitzstr. 10 0 2.450 2.450 Aufwand Bufdis, Kosten für Fortbildung, bisher nicht geplant. X X 366200 Jugende. freie Träg. 0203 63115000 Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5 Diverse Kostenstellen 122.700 125.000 2.300 Zusammenfassung der Zuschüsse für die AWO und Erhöhung. X X 0204 63115000 Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5 Z366200005 KJR Förderung der Verbandsarbeit 582.600 583.700 1.100 Zuschusserhöhung, Personalkosten. X X 0205 63115000 Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5 Z366200016 AWO Streetwork St. Leonhard 52.700 57.000 4.300 Zuschusserhöhung (JHA-Etat am 25.10.2018). X X 52 0206 63115000 Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5 Z366200020 Bauspielplätze (BKZ) 271.300 290.300 19.000 Zuschusserhöhung der Betriebskosten um 7 % je Platz. X X 0207 63115000 Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5 Z366200021 Spielplätze, Bauspielplätze (PKZ) 630.000 647.500 17.500 Zuschusserhöhung, Neu: Dynamisierung der Personalkosten. X X 0208 63115000 Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5 Z366200030 Fanbetreuung 42.200 50.000 7.800 Zuschusserhöhung, Personalerweiterung. X X 0209 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Z366200024 Medienzentrum Parabol e.V. 218.300 268.300 50.000 Zuschusserhöhung, Erweiterung um eine Fachstelle. X X 53 367040 kultu.-polit.Bildung 0210 55839100 Ertr. Aufl. Verb. a. zweckg. Zuwend. L367040006 Koordiniationsaufgaben 0 -8.494 -8.494 Deckung Fristverlängerung einer drittmittelfinanzierten Stelle. X 0211 64390100 Vergütungen für Leistungen Dritter L367040002 Erfahrungsfeld der Sinne (BgA 4164) 32.500 198.700 166.200 Abgestimmte Lösung zur Budgetproblematik Erfahrungsfeld der Sinne. X X 0212 64390100 Vergütungen für Leistungen Dritter V367040001 Overhead KUF/2 7.702 27.702 20.000 Bereitstellung der Sachmittel für das Science Camp gem. Behandlung im Kulturausschuss v. 06.07.2018. X X 367500 Erziehberat/Fambild 0213 63111000 Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 1 Z367500019 Stadtmission: Chancen für junge Menschen 137.000 170.400 33.400 Zuschusserhöhung, neue Optionsmittel für Erweiterung des Angebots. X X 367601 Einricht. Inobhutna. 0214 53210200 Wohn-/ Verpflegungsgebühren öff.-rechtl. L367601001 Jugendschutzstelle -2.153.203 -2.159.089 -5.886 Anpassung Ertragserwartung an Belegungszahlen und höhere Personalkapazitäten. X X 0215 62370500 Sonstiger Aufwand Geb.-/ Grundstücksbew. L367601001 Jugendschutzstelle 330.000 496.400 166.400 Zusätzlicher Sicherheitsdienst im KJND. X X 411000 Krankenhauswesen Seite 15 Pro- dukt/ lfd.Nr. Teil- bud- get Kostenart Bezeichnung Kostenstelle/ Auftrag Bezeichnung Wert Entwurf EUR Wert neu EUR Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung Begründung Ergebnis- rele- vant Finanz- wirk- sam vgl. Stadtrats- antrag Nr. 0216 54250410 Erstattungen vom Klinikum (120) L411000001 Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg -5.525.000 -2.905.000 2.620.000 Übernahme Pensionsverpflichtungen des Klinikums zum Stichtag 01.01.1998. X X 0217 62550400 Erstattungen an das Klinikum L411000001 Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg 0 1.030.000 1.030.000 Übernahme Pensionsverpflichtungen des Klinikums zum Stichtag 01.01.1998. X X 414010 Gesundheitsschutz 0218 51410000 Zuweisungen vom Land Diverse Kostenstellen -4.137.800 -4.153.500 -15.700 Anpassung aufgrund aktualisierter Berechnung. X X 414040 Präv. /Gesundh.förd. 0219 62580200 Erstattungen an übrige Bereiche L414040004 Zuschüsse im Gesundheitswesen 353.000 361.000 8.000 Schwangerenberatung Anteilsfinanzierung durch Stadt folgt durch Reg.v.Mfr. bewilligtem Umfang. X X 0220 63115000 Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5 Z414040017 Schw.beratung Pro Familia 22.000 23.350 1.350 Schwangerenberatung freiwillige Anteilsfinanzierung. Folgt durch Reg.v.Mfr. bewilligtem Umfang. X X 421010 Sportförderung 0221 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Z421010002 Bayerischer Landessportverband e.V. 8.000 13.000 5.000 Zuschuss für personelle Besetzung der Geschäftsstelle des BLSV Nürnberg. X X 421020 Sportveranstaltungen 0222 64390600 Veranstaltungen und Tagungen L421020999 Unterstützung sonstiger Veranstaltungen 300 10.300 10.000 Aufwendungen im Rahmen der Sportveranstaltung "Techniker Beach Tour". X X 424001 Sportstätten-Beteil. 0223 63122500 Zuschuss an verb. U/Bet./ Sonderv. Art 2 L424001001 Eigenbetrieb Franken-Stadion Nbg. (FSN) 2.108.660 1.117.088 -991.572 Verlustausgleich Franken-Stadion Nürnberg entsprechend Wirtschaftsplan 2019 (vom 05.10.2018). X X 511010 Stadtplanung 0224 62470000 Betriebsbedarf Projekte L511010004 Bauflächenentwicklung 5.512.000 6.512.000 1.000.000 Erhöhung Mittel Sicherung von artenschutzrechtl. Ausgleichsfl. B-Pläne Tiefes Feld und Wetzendorf. X X 0225 64390100 Vergütungen für Leistungen Dritter L511010004 Bauflächenentwicklung 1.208.008 1.335.008 127.000 Mehrkosten archäologische Ausgrabungen Schmalau-Ost. X X 511020 Verkehrsplanung 0226 51410000 Zuweisungen vom Land V511020004 Radverkehrsplanung 0 -9.000 -9.000 Erstattungen staatl. Bauamt für Planungsleistungen Fahrradschnellwege. X X 0227 64270100 Kosten für Sachverständige und Gutachten L511020002 Straßenplanung 20.000 25.000 5.000 Neuer Ansatz für die Prüfung der Standortplanung von Bäumen (sog. "Suchschlitze"). X X 0228 64390100 Vergütungen für Leistungen Dritter L511020001 Verkehrsmanagement 0 15.000 15.000 Veranstaltung und Moderation der 3 Planungswerkstätten zum Thema "Verkehrsberuhigung Weinmarkt". X X Seite 16 Pro- dukt/ lfd.Nr. Teil- bud- get Kostenart Bezeichnung Kostenstelle/ Auftrag Bezeichnung Wert Entwurf EUR Wert neu EUR Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung Begründung Ergebnis- rele- vant Finanz- wirk- sam vgl. Stadtrats- antrag Nr. 521100 Bauordrechtl. Verfa. 0229 53110000 Verwaltungsgebühren L521100001 Verfahren nach d. Bayerischen Bauordnung -2.850.000 -2.865.000 -15.000 Erhöhung Erträge aus Verwaltungsgebühren (Anpassung an laufende Einnahmeentwicklung). X X 523000 Denkmalpflege 0230 62320315 Unterhalt v. Brunnen u. Denkmälern (640) L523000002 Brunnen und sonstige Denkmäler 465.000 590.000 125.000 Erhöhung Brunnenunterhalt. X X 535000 StWN 0231 55260000 Konzessionsabgabe Diverse Kostenstellen -39.000.000 -41.000.000 -2.000.000 Aktualisierung geplante Erträge aus Konzessionsabgaben. X X 541000 Verkehrsflä./Straßen 0232 62370200 Straßenreinigungsgebühr en (210) L541000001 Verkehrsflächen/Straßen 78.000 85.500 7.500 Anpassung der Aufwendungen Straßenreinigung der an den Dienststellen anliegenden Straßen an RE 17. X X 0233 62550900 Erstattungen SÖR (Straßenreinig/Werkst.) L541000001 Verkehrsflächen/Straßen 1.525.729 1.515.542 -10.187 Reduzierung Straßenreinigungsgebühren (Erstattungen an SÖR) aufgrund neuer Kalkulation. X X 0234 62550910 Erstattg. an SÖR (Infrastrukturvermögen) L541000001 Verkehrsflächen/Straßen 65.785.437 66.401.587 616.150 Endgültiger Wirtschaftsplan SÖR inkl. Personalkostensteigerung. X X 547000 U-Bahninfrastruktur 0235 64270100 Kosten für Sachverständige und Gutachten L547000001 Bereitstellung einer U- Bahninfrastruktur 85.000 110.000 25.000 Überprüfung Abwasser-/Kanalleitungen in/an den U-Bahn-Anlagen und den beiden P+R-Häusern. X X 547010 ÖPNV-Angelegenheiten 0236 51410000 Zuweisungen vom Land L547010001 Sonstige ÖPNV- Angelegenheiten -4.200.000 -5.900.000 -1.700.000 Aktualisierung ÖPNV Zuweisungen nach BayÖPNVG. X X 0237 63121500 Zuschuss an verb. U/Bet./ Sonderv. Art 1 L547010002 Stadt-Umland-Bahn 189.000 158.725 -30.275 Anpassung aufgrund endgültigem Wirtschaftsplan. X X 551000 Öffentliches Grün 0238 62550910 Erstattg. an SÖR (Infrastrukturvermögen) L551000001 Öffentliches Grün 20.317.879 20.508.178 190.299 Endgültiger Wirtschaftsplan SÖR inkl. Personalkostensteigerung. X X 554010 Umweltplanung 0239 64390100 Vergütungen für Leistungen Dritter V554010001 Umweltplanungskonzepte 10.000 20.000 10.000 Grundwassermonitoring (zusätzliche Messstellen). X X 561020 Projekte u. Aktionen 0240 64390100 Vergütungen für Leistungen Dritter P561020014 Biodiversität 0 60.000 60.000 Erstellung Biodiversitätsstrategie. X X Seite 17 Pro- dukt/ lfd.Nr. Teil- bud- get Kostenart Bezeichnung Kostenstelle/ Auftrag Bezeichnung Wert Entwurf EUR Wert neu EUR Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung Begründung Ergebnis- rele- vant Finanz- wirk- sam vgl. Stadtrats- antrag Nr. 573010 Marktwesen 0241 64390100 Vergütungen für Leistungen Dritter L573010001 Großmarkt/Recyclinghof 1.000 8.000 7.000 Erhöhte Kosten für Sicherheitsdienstleistungen aufgrund Lohntarifvertrag. X X 611100 Steuern, allg. Zuw. 0242 50210000 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer L611100001 Steuern und allgemeine Zuweisungen -326.700.000 -324.700.000 2.000.000 Anpassung aufgrund aktualisierter Berechnung. X X 0243 50220000 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer L611100001 Steuern und allgemeine Zuweisungen -78.400.000 -88.800.000 -10.400.000Verschiebung Teilbetrag der Bundesentlastung der KdU-Erstattung zur Umsatzsteuerbeteiligung. X X 0244 51320000 Zuweisung zum Verwaltungsaufwand L611100001 Steuern und allgemeine Zuweisungen -18.366.700 -18.392.700 -26.000 Anpassung aufgrund aktualisierter Berechnung. X X 0245 63720000 Bezirksumlage L611100001 Steuern und allgemeine Zuweisungen 200.600.000 198.960.000 -1.640.000 Ansatzanpassung auf Basis des Haushaltsentwurfs 2019 des Bezirks Mittelfranken. X X 612100 Weit. Zentr. Ansätze 0246 60111000 Regelzahlung (Beamte) L612100999 Sonstige Zentrale Ansätze 6.040.879 7.240.879 1.200.000 Mehraufwendungen aufgrund Überarbeitung der Beförderungsrichtlinien für Beamte und Art.99b BayBesG. X X 0247 62142000 Gebr.gegenstände('18<= 250€, '19<= 800€) L612100999 Sonstige Zentrale Ansätze 200.000 2.240.000 2.040.000 Anhebung der Wertgrenze GWGs auf 800 € netto (§ 3a Satz 2 KommHV-Doppik) ab 2019: Erh.Gebrauchsgeg. X X 0248 62220100 Aufwendungen für Heizgas (640) L612100999 Sonstige Zentrale Ansätze 0 400.000 400.000 Aktualisierung der Planung für Erdgas und Fernwärme aufgrund der Prognose der N-Ergie. X X 0249 62230000 Aufwendungen für Fernwärme (640) L612100999 Sonstige Zentrale Ansätze 0 600.000 600.000 Aktualisierung der Planung für Erdgas und Fernwärme aufgrund der Prognose der N-Ergie. X X 0250 64171500 Untersuchungskosten (120) A612100010 Betriebsärztliche Leistungen Kh 269.024 309.024 40.000 Anpassung Planwerte Betriebsärztlicher Dienst an voraussichtliche Untersuchungszahlen. X X 0251 64210000 Miet- und Pachtaufwendungen für Immo L612100999 Sonstige Zentrale Ansätze 0 550.000 550.000 Pauschalansatz für Neuanmietungen von Verwaltungsgebäuden. X X 0252 64210300 Mietnebenkosten L612100999 Sonstige Zentrale Ansätze 0 250.000 250.000 Pauschalansatz für Neuanmietungen von Verwaltungsgebäuden. X X 0253 64390900 Andere sonstige Geschäftsaufwendungen L612100999 Sonstige Zentrale Ansätze 40.000 190.000 150.000 Ansatz für noch keinem Produkt zugeordnete Bedarfe. X X 0254 64490000 Abschreibungen auf Forderungen (K1-Budg) L612100999 Sonstige Zentrale Ansätze 775.726 736.249 -39.477 Einsparung aufgrund von besserer Personalausstattung in der Vollstreckung. X 0255 65150000 Zinsaufwend. verb. Unt., Beteilig., SV L612100001 Zinsen 0 300.000 300.000 Stundungszinsen für Anteilskauf wbg. X X Summe 0 0 1.762.232 Seite 18 Pro- dukt/ lfd.Nr. Teil- bud- get Kostenart Bezeichnung Kostenstelle/ Auftrag Bezeichnung Wert Entwurf EUR Wert neu EUR Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung Begründung Ergebnis- rele- vant Finanz- wirk- sam vgl. Stadtrats- antrag Nr. nachrichtlich: 0256 0 0 0 Im Finanzhaushaltsentwurf wurde ein Anfangsbestand an Finanzmitteln i.H.v. 65 MIo. € ausgewiesen. Aufgrund aktueller Entwicklung wird dieser Betrag auf 130 Mio. € angepasst. 0257 0 0 2.100.000 Die Personalaufwendungen wurden anhand des Stellenplans inklusive der am 16. Oktober 2018 im POA begutachteten Stellenplanänderungen ermittelt. Diese liegen um 2,1 Mio. € über dem Haushaltsplanentwurf. Sollten im Rahmen der Haushaltsberatungen abweichende Beschlüsse zum Stellenplan 2019 gefasst werden, werden die Personalkosten aktualisiert und entsprechend in der Haushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das Haushaltsjahr 2019 berücksichtigt. Ergänzung zum Antrag Nr. 66 (Kämmereipaket) Antragsteller: Verwaltung Pro- dukt/ lfd.Nr. Teil- bud- get Kostenart Bezeichnung Kostenstelle/ Auftrag Bezeichnung Wert Entwurf EUR Wert neu EUR Differenz EUR: (-)=Verbesser- ung (+)=Vers- chlechterung Begründung Ergebnis- rele- vant Finanz- wirk- sam vgl. Stadtrats- antrag Nr. 0258 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Z251000005 Naturhist. Gesellschaft 40.300 41.319 1.019 A npassung an beantragte Tarifsteigerung Personal. X X 9 0259 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Z261000002 Nürnberger Burgtheater 35.100 35.199 99 Anpas sung an beantragte Tarifsteigerung Personal. X X 0260 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Z261000003 Theater Mummpitz 157.182 159.788 2.606 Anpass ung an beantragte Tarifsteigerung Personal. X X 13 0261 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Z261000004 Theater Pfütze e.V. 201.712 204.546 2.834 Anp assung an beantragte Tarifsteigerung Personal. X X 14 0262 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Z261000006 Theater Salz&Pfeffer 57.604 58.599 995 Anpass ung an beantragte Tarifsteigerung Personal. X X 16 0263 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Z261000010 Kulturverein Rote Bühne e.V. 13.700 13.937 2 37 Anpassung an beantragte Tarifsteigerung Personal. X X 17, 18, 19 0264 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Z262100003 Pocket Opera Company 68.319 68.544 225 Anpass ung an beantragte Tarifsteigerung Personal. X X 0265 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Z262100004 Jazz-Studio Nürnberg e.V. 46.600 46.800 200 A npassung an beantragte Tarifsteigerung Personal. X X 2 2 0266 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Z262100008 KlangKonzepte Ensemble 24.200 24.669 469 Anpa ssung an beantragte Tarifsteigerung Personal. X X 23, 24 0267 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Z262100009 Ensemble Kontraste 47.100 47.914 814 Anpassun g an beantragte Tarifsteigerung Personal. X X 0268 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Z281001009 Albrecht-Dürer-Gesellschaft 50.231 50.705 47 4 Anpassung an beantragte Tarifsteigerung Personal. X X 31 0269 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Z281001010 Institut für Moderne Kunst 169.666 171.286 1 .620 Anpassung an beantragte Tarifsteigerung Persona l. X X 0270 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Z281001012 Artothek Nürnberg e.V. 32.000 32.485 485 Anpa ssung an beantragte Tarifsteigerung Personal. X X 0271 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Z281001017 Geschichte für Alle e.V. 49.543 50.000 457 An passung an beantragte Tarifsteigerung Personal. X X Zwischensumme Ergänzung auf Seite 19 12.534 Übertrag Zwischensumme von Seite 17 1.762.232 Summe gesamt (ohne nachrichtliche Positionen) 1.774.766 Seite 19 Beilage 6.2.2 Anfragen zu den Haushaltsberatungen 2019 Ö 6.2Ö 6.2 Beilage 6.2.2 Anfrage zu den Haushaltsberatungen Anfragender: Stadtrat Gehrke (ÖDP) Laufende Nr.: 1 Produkt/Kostenstelle/Kosten- art Bezeichnung ohne Investitionen in inklusionsfördernde Maßnahmen Text der Anfrage: Die Nürnberger Inklusionskonferenz nimmt derzeit die konkrete Arbeit in acht Handlungsfeldern auf, um einen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu erstellen. Die Arbeitsgruppen werden in den kommenden Jahren Ergebnisse vorlegen, die in konkrete Maßnahmen münden. Inwieweit ist der Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Rahmen des „Szenario 2030“ im Blick der Stadtkämmerei? Inwiefern werden bereits Mittel für die Umsetzung von Maßnahmen, die in den einzelnen Handlungsfeldern als wichtig erachtet werden und dem Stadtrat zum Beschluss vorgelegt werden sollen, eingeplant? Stellungnahme der Verwaltung: Im „Szenario 2030“ ist das Thema Inklusion und Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention nicht gesondert aufgeführt. Das Szenario stellt im Gegensatz zur einjährigen Haushaltsplanaufstellung und zur mittelfristigen Planung nur auf die großen Investitionsmaßnahmen ab und schreibt ansonsten die Werte der konsumtiven Haushaltspositionen mit Steigerungsraten weiter. Soweit Investitionen, sowohl für Einzelprojekte als auch für Pauschalen, Mittel zur barrierefreien Um- oder Neugestaltung enthalten, sind diese selbstverständlich inkludiert. Nach Auskunft vom Sozialamt (SHA) wurde die Arbeit am Aktionsplan Inklusion / UN- Behindertenrechtskonvention bereits aufgenommen. Mit Ergebnissen und konkreten Handlungsempfehlungen für den Stadtrat ist voraussichtlich in 2020 zu rechnen. Seite 1 von 2 Sitzungsvorlage Stk/013/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Haushaltssatzung 2019 Anlagen: 6.3_Haushaltssatzung Ö 6.3Ö 6.3 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Stk/013/2018 Seite 2 von 2 Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt die beiliegende Haushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das Haushaltsjahr 2019. Haushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das Haushaltsjahr 2019 Die Stadt Nürnberg erlässt auf Grund von Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern i. d. F. d. Bek. vom 22. August 1998 (GVBl S. 796), zuletzt geändert durch § 2 Abs.3 des Gesetzes vom 15. Mai.2018 (GVBl. S. 260), folgende Haushaltssatzung: § 1 (1) Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit festgesetzt; er schließt 1. im Ergebnishaushalt mit dem Gesamtbetrag der Erträge von € dem Gesamtbetrag der Aufwendungen von € und dem Saldo (Jahresergebnis) von € 2. im Finanzhaushalt a) aus laufender Verwaltungstätigkeit mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen von € dem Gesamtbetrag der Auszahlungen von € und einem Saldo von € b) aus Investitionstätigkeit mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen von € dem Gesamtbetrag der Auszahlungen von € und einem Saldo von € c) aus Finanzierungstätigkeit mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen von € dem Gesamtbetrag der Auszahlungen von € und einem Saldo von € d) und dem Saldo des Finanzhaushalts von € ab. (2) Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg“ für 2019 wird a) nach dem Erfolgsplan festgesetzt: er schließt in den Erträgen mit 106.213.000 € und in den Aufwendungen mit 94.026.000 € ab. b) nach dem Vermögensplan festgesetzt: er schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 72.710.000 € ab. Ö 6.3Ö 6.3 (3) Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „NürnbergStift“ für 2019 wird a) nach dem Erfolgsplan festgesetzt: er schließt in den Erträgen mit 35.592.939 € und in den Aufwendungen mit 36.242.231 € ab. b) nach dem Vermögensplan festgesetzt: er schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 4.250.000 € ab. (4) Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg“ für 2019 wird a) nach dem Erfolgsplan festgesetzt: er schließt in den Erträgen mit 77.403.000 € und in den Aufwendungen mit 78.892.000 € ab. b) nach dem Vermögensplan festgesetzt: er schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 14.856.000 € ab. (5) Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Franken-Stadion Nürnberg“ für 2019 wird a) nach dem Erfolgsplan festgesetzt: er schließt in den Erträgen mit 2.780.972 € und in den Aufwendungen mit 3.881.500 € ab. b) nach dem Vermögensplan festgesetzt: er schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 3.667.088 € ab. (6) Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „NürnbergBad“ für 2019 wird a) nach dem Erfolgsplan festgesetzt: er schließt in den Erträgen mit 5.980.000 € und in den Aufwendungen mit 12.187.496 € ab. b) nach dem Vermögensplan festgesetzt: er schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 6.551.296 € ab. (7) Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ für 2019 wird a) nach dem Erfolgsplan festgesetzt: er schließt in den Erträgen mit 43.525.879 € und in den Aufwendungen mit 128.954.953 € ab. b) nach dem Vermögensplan festgesetzt: er schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 7.761.000 € ab. § 2 (1) Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf € festgesetzt. (2) Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen des Eigenbetriebes „Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg“ wird auf 42.000.000 € festgesetzt. (3) Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen des Eigenbetriebes „NürnbergStift“ wird auf 2.000.000 € festgesetzt. (4) Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen des Eigenbetriebes „Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg“ sind nicht vorgesehen (5) Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen des Eigenbetriebes „Franken-Stadion Nürnberg“ sind nicht vorgesehen. (6) Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen des Eigenbetriebes „NürnbergBad“ sind nicht vorgesehen. (7) Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen des Eigenbetriebes „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ sind nicht vorgesehen. § 3 (1) Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in künftigen Jahren wird auf € festgesetzt. (2) Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Eigenbetriebes „Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg“ wird auf 29.759.000 € festgesetzt. (3) Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Eigenbetriebes „NürnbergStift“ wird auf 29.630.723 € festgesetzt. (4) Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Eigenbetriebes „Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg“ wird auf 2.418.000 € festgesetzt. (5) Im Vermögensplan des Eigenbetriebes „Franken-Stadion Nürnberg“ werden keine Verpflichtungsermächtigungen festgesetzt. (6) Im Vermögensplan des Eigenbetriebes „NürnbergBad“ werden keine Verpflichtungsermächtigungen festgesetzt. (7) Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Eigenbetriebes „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ wird auf 2.560.000 € festgesetzt. § 4 entfällt *) § 5 (1) Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen nach dem Haushaltsplan wird auf 280.000.000 € festgesetzt. (2) Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg“ wird auf 17.700.000 € festgesetzt. (3) Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „NürnbergStift“ wird auf 5.887.000 € festgesetzt. (4) Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg“ wird auf 11.530.000 € festgesetzt. (5) Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Franken-Stadion Nürnberg“ wird auf 1.500.000 € festgesetzt. (6) Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „NürnbergBad“ wird auf 6.000.000 € festgesetzt. (7) Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ wird auf 18.980.000 € festgesetzt. § 6 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2019 in Kraft. *) Nachrichtlich: Die Steuersätze (Hebesätze) für die Grundsteuer und für die Gewerbesteuer wurden in der Satzung vom 5. April 2017 für das Haushaltsjahr 2019 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A): 332 v.H. b) für die übrigen Grundstücke (Grundsteuer B): 555 v.H. 2. Gewerbesteuer 467 v.H. Seite 1 von 4 Sitzungsvorlage Stk/014/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Haushaltsvollzug 2019 Anlagen: 6.4_Anlage 1 - Haushaltsplanvermerke 2019 6.4_Anlage 2 - K1 Kürzung 2019 Ö 6.4Ö 6.4 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Stk/014/2018 Seite 2 von 4 Beschlussvorschlag: 1. Die in der Liste der Haushaltsplanvermerke (Anlage 1) aufgeführten Deckungs- und Übertragbarkeitsvermerke werden beschlossen. Außerdem wird das Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation beauftragt, diese Liste an die Änderungen anzupassen, die sich aus den Haushaltsberatungen für 2019 ergeben. 2. Das Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation wird ermächtigt, die internen Leistungsverrechnungen (einschließlich Verwaltungskostenerstattungen) an die Änderungen anzupassen, die sich aus den Haushaltsberatungen für das Jahr 2019 ergeben. Abweichungen von den Planwerten in diesem Bereich, die sich im Rahmen des gültigen Leistungskatalogs bewegen, gelten als bewilligt. Das Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation kann im Einzelfall eine davon abweichende Regelung treffen. 3. Das Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation wird ermächtigt, bei Grunderwerbungen im MIP-Vollzug Unterschiede zwischen Mittelbereitstellung und Mittelabfluss in analoger Anwendung der Vorschriften des § 20 KommHV-Doppik (gegenseitige Deckungsfähigkeit) und Tz. 3.3.6 AFB (Berichtigung der Veranschlagung) auszugleichen. 4. Ansatzüberschreitungen bei den Abschreibungen gelten als bewilligt. 5. Das Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation wird ermächtigt, haushaltstechnische Korrekturen wie zum Beispiel saldoneutrale Änderungen in der Zuordnung zu einzelnen Profitcentern und Anpassungen aufgrund von Änderungen des Kontenrahmens vorzunehmen. Außerdem wird das Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation ermächtigt, beschlossene Änderungen des Haushaltsplanes, die sich aus verrechnungstechnischen Gründen (zum Beispiel bei der Umlage und Verteilung zentraler Ansätze) auch auf die Veranschlagung in anderen Teilhaushalten auswirken würden, erst im Haushaltsvollzug umzusetzen. Unterjährige Änderungen bei den für den Gesamthaushalt saldoneutralen Umlagen gelten als bewilligt. 6. Konsumtive Haushaltsmittel für sachlich und zeitlich ursprünglich begrenzte neue Aufgaben (insbesondere Projekte) sind jeweils zweckgebunden. Für andere Zwecke dürfen diese Mittel nur nach vorheriger Genehmigung durch den Ältestenrat und Finanzausschuss verwendet werden. 7. Der Stadtkämmerer wird ermächtigt, a) für MIP-Maßnahmen bei Bedarf saldoneutrale Mittelabflusskorrekturen vorzunehmen; b) für - Umlagen, Beiträge und sonstige Zahlungen, die an öffentlich-rechtliche Körperschaften zu leisten sind und die auf Gesetz oder Satzung beruhen, - Zinsen, Tilgung und Rückzahlung von Zuweisungen über- und außerplanmäßige Mittel zu bewilligen; sie bedürfen keiner Kenntnisnahme durch den Ältestenrat und Finanzausschuss; c) bei Bedarf Kassenkredite gemäß Art. 73 Abs. 1 GO in Anspruch zu nehmen; d) über die Zuordnung der Kosten- und Erlösarten zu den einzelnen Teilbudgets K1 bis K5 bzw. I1 und I2 zu entscheiden; Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Stk/014/2018 Seite 3 von 4 e) im Rahmen des Jahresabschlusses über Verbesserungen und Verschlechterungen der Budgets zu entscheiden; f) Mittel einzuziehen, wenn bei einer durch die Stadt geförderten Einrichtung weitere Finanzmittel von dritter Seite für die Einrichtung bereitgestellt werden; g) maßnahmenbezogene Korrekturen der Einzahlungserwartungen bei Einzahlungen, die früher eingehen als veranschlagt, vorzunehmen; h) im Rahmen der Vorgaben der Haushaltssatzung und der „Richtlinie zum Zins- und Kreditmanagement bei der Stadt Nürnberg“ Kredite für den Kernhaushalt zur Finanzierung von Investitionen aufzunehmen. 8. Die im Finanzplan 2019 eingeplanten und im Vollzug bewilligten Verpflichtungsermächtigungen dürfen, mit Ausnahme der U-Bahnansätze, der Ansätze für Schulen und Kindertagesstätten und des Ausbaues des Frankenschnellwegs und für die Eigenkapitalerhöhung der NürnbergMesse, nur bis zur Hälfte der veranschlagten Gesamtbeträge freigegeben werden; dies gilt auch für die Eigenbetriebe und Sondervermögen. Hinsichtlich der Freigabe bei den Eigenbetrieben wird das Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation ermächtigt, im Einzelfall Ausnahmen zuzulassen. 9. Mittelbewilligungen für über- und außerplanmäßige Vermögensumschichtungen der rechtsfähigen und nichtrechtsfähigen Stiftungen gelten als erteilt. 10. Zunächst wird für den Haushaltsvollzug 2019 verfügt: Die konsumtiven Teile der MIP-Maßnahmen sowie die Ansätze des Finanzhaushalts für Auszahlungen aus Investitionstätigkeit werden, mit Ausnahme der Ansätze im Budget K1 für bewegliches Vermögen, für geringwertige Wirtschaftsgüter und immaterielles Vermögen, gesperrt; es gilt das Freigabeverfahren nach den Allgemeinen Finanzwirtschaftsbestimmungen. 11. Der Regiebetrieb Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Herpersdorf (StEM) wurde zum 31.12.2012 aufgelöst. Die dem StEM übertragenen Aufgaben waren nicht komplett zum 31.12.2012 abgeschlossen, es werden auch in 2019 noch investive Auszahlungen zur Restabwicklung fällig. Diese Auszahlungen wurden bereits über den Wirtschaftsplan des StEM beschlossen, genehmigt und auch finanziert. Zur Deckung dieser Auszahlungen können die bei der bilanziellen Übernahme des StEM verbleibenden liquiden Mittel herangezogen werden; etwaige Mittelbewilligungen gelten als erteilt. 12. Im Haushaltsjahr 2019 dürfen Finanzderivate nach Maßgabe der Richtlinie zum Zins- und Schuldenmanagement, die am 25.01.2012 vom Stadtrat beschlossen wurde, eingesetzt werden. Die in der Richtlinie festgesetzten Limits für Derivatgeschäfte bleiben unverändert bestehen. 13. Das Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation wird ermächtigt, die sich aus dem Sparpaket 2017, Säule III, ergebende pauschale Kürzung der K1-Budgets in Höhe von insgesamt 2,38 Mio. € im Haushaltsvollzug vorzunehmen. Die Aufteilung auf die Produkte erfolgt auf Basis der K1-Aufwendungen - der Betrag von 2,38 Mio. € entspricht einer Kürzung von rd. 1,33 %. Exemplarische Werte nach dem Stand Haushaltsplanentwurf werden in Anlage 2 dargestellt. Die sich für die einzelnen Produkte ergebenden Beträge werden nach Abschluss der Haushaltsberatungen auf Basis der dann beschlossenen K1-Aufwendungen fortgeschrieben. Soweit die in Anlage 2 genannten Reduzierungen Eigenbetriebe betreffen, sind diese Einsparungen im Vollzug der Wirtschaftspläne 2019 zu berücksichtigen. Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Stk/014/2018 Seite 4 von 4 Anlage 1 I.4 Haushaltsplanvermerke I.4.1 Konsumtive Haushaltsplanvermerke a) Stadtweite Deckungsvermerke Die nachfolgenden Sachkonten sind i m Teilbudget K5 einzeln ermächtigt. Nachdem die Aufwendungen bei den nachfolgenden Sachkonten jeweils stadtweit sachlich zusammenhängen, werden zur Erleichterung des Haus- haltsvollzugs 2019 folgende Deckungsfähigkeiten vorge- sehen: 1. Gebäudeunterhalt -640- (62320000) Die Ansätze auf de m oben genannten Sach- konto werden über alle Produkte für ge gensei- tig deckungsfähig erklärt. Ausgenommen sind jedoch die Produkte der in Fußnote 1 aufgeführ- ten Organisationseinheiten. 2. Unterhalt Gebäudetechnik -640- (62320100) Die Ansätze auf dem oben genannten Sach- konto werden über alle Produkte für gegensei- tig deckungsfähig erklärt. Ausgenommen sind jedoch die Produkte der in Fußnote 1 aufgeführ- ten Organisationseinheiten. 3. Unterhalt Gebäude technik Sprachdienste (62320108) Die Ansätze auf dem oben genannten Sach- konto werden über alle Produkte für gegensei- tig deckungsfähig erklärt. Ausgenommen sind jedoch die Produkte der in Fußnote 1 aufgeführ- ten Organisationseinheiten. 4. Zinsaufwendungen (65100000 bis 65180000) Die Ansätze auf den oben genannten Sachkon- ten werden über alle Produkte für gegenseitig deckungsfähig erklärt. 1 Bildungscampus Nürnberg, Amt für Kultur und Freizeit (ohne Mu- sikschule Nürnberg), Tiergarten (ohne Forstbetrieb), Marktamt 5. Aufwendungen und Erträge durch Abfin- dungen bei Dienstherrenwechseln von Be- amten/-innen Mehrerträge bei den Sachkonten 54200090 Abfindung vom Bund 54210090 Abfindung vom Land 54220090 Abfindung von Gde./Gdeverb. 54240090 Abfindung vom so.öffentl.Bereich 54260090 Abfindung von sonst.öff. Einrichtung 54270090 Abfindung von priv. Unternehmen gegenüber den Ansätzen berechtigen zu Mehr- aufwendungen bei den Sachkonten 62500090 Abfindung an den Bund 62510090 Abfindung an das Land 62520090 Abfindung an Gde./Gdeverb. Zudem werden die Ansätze bei den Aufwands- sachkonten für gegenseitig deckungsfähig er- klärt. b) Produktbezogene Deckungsvermerke Die nachfolgenden Deckungsvermerke für 2019 bezie- hen sich entweder jeweils nur auf ein Produkt bzw. eine Zuschusskostenstelle oder auf eine genau abgrenzbare Anzahl von Produkten bzw. Zuschusskostenstellen. Die jeweils relevanten Sachkonten sind entweder den Teil- budgets K3 oder K5 zugeordnet. 6. Erträge und Aufwendungen aus dem Ab- gang von Grundstücken und Infrastruktur- vermögen (55401000, 55402000, 55403000, 64451000, 64452000, 64453000) Die Ansätze auf den oben genannten Sachkon- ten werden jeweils innerhalb eines Produktes für gegenseitig deckungsfähig erklärt. (ohne Landwirtschaftsbehörde), Friedhofsverwaltung (ohne ord- nungsrechtliche Bestattungen), Stiftungsverwaltung, HVE Schule Ö 6.4Ö 6.4 7. Transferleistungen Amt für Kinder, Jugend- liche und Familien – Jugendamt Die Ansätze im Teilbudget K3 (Sozialtransfer- leistungen -ohne Zuschüsse-) werden über alle unten genannten Produkte für gegenseitig de- ckungsfähig erklärt. 361000 Kinder in Tageseinrichtungen/-pflege 362200 Kinder- und Jugenderholung 363102 Sonstige Hilfen 363300 Hilfen zur Erziehung 363301 Eingliederungshilfe (§ 35 SGB VIII) 363400 Inobhutnahme (§ 42 SGB VIII) 8. Transferleistungen Amt für Existenzsiche- rung und soziale Integration - Sozialamt Die Ansätze im Teilbudget K3 (Sozialtransfer- leistungen -ohne Zuschüsse-) werden über alle unten genannten Produkte für gegenseitig de- ckungsfähig erklärt. 311000 Hilfe zum Lebensunterhalt 311200 Hilfe zur Pflege 311400 Hilfe zur Gesundheit 311500 Weitere Hilfen 311600 Grundsicherung im Alter 312100 Leistung Unterkunft / Heizung SGB II 312200 Maßnahmen zur Eingliederung SGB II 312300 Einmalige Leistungen (§ 24 SGB II) 312600 Leistungen Bildung/Teilhabe (SGB II) 313100 Leistungen nach AsylbLG 321100 Leistungen nach BVG/SVG 345100 Leistungen Bildung/Teilhabe BKGG 351100 Sonstige soziale Hilfen 9. Zuschüsse zur Heimat und Kulturpflege (63121800 und 63125800) Die Ansätze auf den oben genannten Sachkon- ten und den unten genannten Zuschusskosten- stellen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Z281001001 Kultur in der Stadt Z281001002 Fonds für Initiativgruppen Z281001004 Preise Kunst und Wissenschaft 10. Gewerbesteuer und Gewerbesteuerumlage (50130000, 63410000, 63420000) Mehrerträge bei dem Sachkonto Gewerbe- steuer gegenüber dem Ansatz berechtigen zu Mehraufwendungen bei den Sachkonten Ge- werbesteuerumlage (Grundbetrag) und Gewer- besteuerumlage ( Deutsche Einheit). Die An- sätze sind im Produkt 611100 (Steuern und all- gemeine Zuweisungen) geplant. 11. Aufwendungen und Erträge aus Aus- gleichszahlungen (55240000 und 64940000) Mehrerträge bei dem Sachkonto „Erträge aus Ausgleichszahlungen“ gegenüber dem Ansatz berechtigen zu Mehraufwendungen bei dem Sachkonto „Aufwendungen aus Ausgleichszah- lungen“. Die Ansätze sind im Pr odukt 511040 (Geoinformation und Bodenordnung) geplant. c) Sachmittel- und Personalbudget HVE Schule Die Haushaltsplanansätze im Bereich der HVE Schule (Produkte 210300, 211300, 212300, 213300, 215300, 217300, 218300, 221300 und 231300) werden jeweils innerhalb der Teilbudgets K1 sowie K2 für gegenseitig deckungsfähig erklärt. d) Übertragbare Sachkonten Die Haushaltsplan ansätze bei folgenden Sachkonten werden im Haushaltsjahr für übertragbar erklärt: 62142002 Gebrauchsgegenst. (BP-Maßn.) 62320002 Gebäudeunterhalt (Einzelmaßn.) 62320005 Gebäudeunterhalt (dezentral) 62320006 Gebäudeunterhalt (Inv.maßn.) 62320102 Gebäudetechnik (Einzelmaßn.) 62320106 Gebäudetechnik (Invest.maßn.) 62320800 Sanierung von Altlasten 62330006 Unterhalt von Straßen (kons. MIP) 62470000 Betriebsbedarf Projekte 62476000 Betriebsmittel Inv.maßnahmen 63126000 Zuschüsse -Art 5 (kons. MIP) Außerdem werden die Haushaltsplanansätze bei folgen- den Kombinationen aus Sachkonto und Kostenstelle im Haushaltsjahr für übertragbar erklärt: 63125800 Zuschuss übriger Bereich Art 5 in Verbindung mit Kostenstelle Z111120001 Zuschüsse für part- nerschaftliche und internationale Aktivitäten und 63115000 Zuschuss an soziale/ähnliche Ein- richtungen (Art 5) in Verbindung mit Kostenstelle Z421010012 Unterstützung Sportvereine und 63115000 Zuschuss an soziale/ähnliche Ein- richtungen (Art 5) in Verbindung mit Kostenstelle Z421010013 Investitionszuschuss konsumtiver Anteil und 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich - Art 5 in Verbindung mit Kostenstelle Z421010009 Zuschuss Bädernut- zung I.4.2 Investive Haushaltsplanvermerke a) Stadtweite Deckungsvermerke Bei investiven Maßnahmen können Investitionsaufträge mit der gleichen Maßnahmen- bzw. Pauschalennummer über verschiede Produkte gebildet werden. Der Mittelab- fluss gilt als gedeckt, solange die insgesamt für die Maß- nahmen- bzw. Pauschalennummer zur Verfügun g ste- henden Mittel ausreichen. Diese Deckungsregel trifft auch dann zu, wenn im Haushaltsvollzug Untermaßnah- men gebildet werden und die insgesamt für die Maß- nahme bzw. Pauschale zur Verfügung stehenden Mittel ausreichen. Innerhalb einer Maßnahme oder Pauschale (Aufträge mit der gleichen Maßnahmen - bzw. Pauschalen num- mer) gelten Überschreitungen bei den Sachkonten 69926595 Honorare SÖR 69926998 Aufwand aus Lagerentnahme 69950000 Aktivierte Eigenleistungen-Honorarverr. 69961000 Aufwand aus sonstiger akt. Eigenleistung generell als gedeckt, wenn bei den folgenden Sachkon- ten 69926401 Hochbaumaßnahmen (640) 69926451 Hochbaumaßn. Bauvorbereitung (SÖR) 69926501 Tiefbaumaßnahmen Straßen/Pl. (SÖR) 69926511 Tiefbaumaßnahmen – Kunst am Bau (SÖR) 69926521 Tiefbaumaßnahmen - Brücken(SÖR) 69926531 Tiefbaumaßnahmen – Kanäle (SÖR) 69926541 Tiefbaumaßnahmen – Park/Grün (SÖR) 69926551 Tiefbaumaßnahmen – Signalanlagen (SÖR) 69926561 Tiefbaumaßnahmen – Gewässer (SÖR) 69926571 Tiefbaumaßnahmen – Wasservers. (SÖR) 69926581 Tiefbaumaßnahmen - Sportanlagen (SÖR) 69926591 Tiefbaumaßnahmen – Str.begleitgrün (SÖR) 69926681 Tiefbaumaßnahmen – Beleuchtung (SÖR) nicht verbrauchte Haushaltsmittel in ausreichender Höhe vorhanden sind. Die Ansätze auf dem Sachkonto 69960000 Aufwand Bauzeitzinsen werden innerhalb eines Produktes über alle Einzelmaßnahmen und Pauschalen für gegenseitig deckungsfähig erklärt. b) Maßnahmenbezogene Deckungsvermerke 1. Pauschalen zum Wohnungsbau Die Ansätze auf den unten genannten Pau- schalen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt: 14 Städt. Wohnungsbaudarlehen 16 Grundstücksverbilligung Mietwohnbau 2. Pauschalen zur Eigentumsförderung und Realisierung wohnungspolitischer Schwer- punkte Die Ansätze auf den unten genannten Pau- schalen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt: 15 Real. wohnungspol. Schwerpunkte 17 Zuschüsse zur Eigentumsförderung 3. Pauschalen zum Radwegebau Die Ansätze auf den unten genannten Pau- schalen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt: 42 Bau von öffentlichen Radwegen 43 Grunderwerb Bau öffentlicher Radw. 4. Pauschalen zum Straßenbau Die Ansätze auf den unten genannten Pau- schalen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt: 45 Straßenum- und –ausbau 48 Verkehrsberuhigung Wohngebiete 5. Pauschalen zur Erschließung von Straßen Die Eigenmittel der Ansätze auf den unten ge- nannten Pauschalen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt: 36 Erschließungsstraßen (allgemein) 37 Erschließungsstraßen (Grunderwerb) 74 Erschließungsstraßen – Vorausleist.- 6. Pauschalen zum Bau und zur Generalsan- ierung von Spielhöfen sowie Spielplätzen Die Ansätze auf den unten genannten Pau- schalen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt: 58 Spielhöfe: Bau u. Generalsanierung 59 Spielplätze: Bau u. Generalsanierung 7. Einzelmaßnahmen Feuerwehrgerätehäuser Die Ansätze auf den unten genannten Maßnah- men werden für gegenseitig deckungsfähig er- klärt: 00894 Sanierung FWGH Kornburg 00895 Sanierung FWGH Moorenbrunn 00896 Sanierung FWGH Worzeldorf 00897 Neubau FWGH Buch 00898 Neubau FWGH Eibach 00899 Neubau FWGH Gartenstadt 8. Pauschale und Einzelmaßnahmen zum Brandschutz an Schulen Die Ansätze auf den unten genannten Maßnah- men bzw. Pauschalen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt: 35 Beseitigung Sicherh.mängel Schulen 00669 Herschelplatz 1 Brandschutz 9. Einzelmaßnahmen Öffentlich-Private-Part- nerschaften (ÖPP) Die Ansätze auf den unten genannten Maßnah- men werden für gegenseitig deckungsfähig er- klärt: 00030 Johann-Pachelbel-RS und FOS ÖPP 00034 FÖZ Paul-Moore-Schule ÖPP 00179 Sigena-Gymnasium ÖPP 00181 TH Hans-Sachs-Gymnasium ÖPP 00182 Kopernikusschule ÖPP 00183 Adalbert-Stifter-Schule ÖPP 10. Einzelmaßnahmen Schulen Die Ansätze auf den unten genannten Maßnah- men werden für gegenseitig deckungsfähig er- klärt: 00033 VS St. Leonhard 00153 Bertolt-Brecht-Schule 00154 GS Karl-Schönleben-Str./Zugspitzstr. 11. Einzelmaßnahmen Neue Hegelstraße Die Ansätze auf den unten genannten Maßnah- men werden für gegenseitig deckungsfähig er- klärt: 00554 Neue Hegelstr., Abbr./NB Hort (6+4) 00555 Neue Hegelstr. 17: Erweiterung 12. Einzelmaßnahmen Zusatzprojekte Hort- Systembauweise Die Ansätze auf den unten genannten Maßnah- men werden für gegenseitig deckungsfähig er- klärt: 00711 Hort Neunhof (4 Gruppen) 00712 Hort Altenfurt (4 Gruppen) 00713 Hort Kettelersiedlung (3 + AUR) 13. Einzelmaßnahmen Städtebauförderung Die Ansätze auf den unten genannten Maßnah- men werden für gegenseitig deckungsfähi g er- klärt: a.) 00715 Ausweitung Stadtumbau West mit 00020 Stadtumbau West b.) 00715 Ausweitung Stadtumbau West mit 00716 Soziale Stadt: Altstadt Süd 14. Einzelmaßnahmen Umzugsszenario Die Ansätze auf den unten genannten Maßnah- men werden für gegenseitig deckungsfähig er- klärt: 00792 Umzugsszenario 00869 Äußere Laufer Gasse 19-27: Umbau 00870 Bauhof Umbau 15. Kreditaufnahme und Tilgung zur Umschul- dung Bei der Maßnahmennummer 00122 Aufnahme und Tilgung von Darlehen vermindern Wenigereinzahlungen zur Um- schuldung die geplante Auszahlungsbefugnis zur Umschuldungstilgung und Mehreinzahlun- gen zur Umschuldung erhöhen die geplante Auszahlungsbefugnis zur Umschuldungstil- gung. c) Bewegliches Vermögen HVE Schule Die Haushaltsplanansätze im Bereich der HVE Schule (Produkte 210300, 211300, 212300, 213300, 215300, 217300, 218300, 221300 und 231300) werden innerhalb des Teilbudgets I1 für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Anlage 2 Übersicht der von Kürzung K1 betroffenen Produkte Produkt Bezeichnung K1 Aufwendungen Haushaltsplanentwurf Kürzungs- betrag 111100 Stadtratsangelegenheiten 2.767.066 36.800 111110 Konzernsteuerung - OBM/Bürgermeisteramt 610.909 8.100 111111 Konzernsteuerung - 2. Bürgermeister 10.705 100 111112 Konzernsteuerung - 3. Bürgermeister 38.559 500 111113 Konzernsteuerung- Ref.f.Finanz,Pers,IT,Orga. 424.980 5.600 111115 Konzernst. - Ref. Umwelt und Gesundheit 76.252 1.000 111116 Konzernsteuerung - Kulturreferat 218.800 2.900 111117 Konzernsteuerung - Sozialreferat 631.827 8.400 111118 Konzernsteuerung - Planungs-/Baureferat 55.218 700 111119 Konzernsteuerung -Wirtschaftsreferat 431.518 5.700 111120 Partnerschaftl./internation. Beziehungen 330.156 4.400 111210 Organisation, Steuerung IT, E-Government 1.255.714 16.700 111220 Kommunikations- und Informationsdienste 462.360 6.100 111230 Personaldienstleistungen 5.708.737 75.800 111232 Personaldienstleistungen-Ref.V 165.200 2.200 111280 Aufgaben der gesetzlich Beauftragten 39.010 500 111281 Menschenrechtsarbeit / Frauenbeauftragte 222.505 3.000 111310 Finanzbuchhaltung (Buchführung/Kasse) 863.850 11.500 111311 Vollstreckungswesen (privat-rechtlich) 17.376 200 111320 Kommunales Steuerwesen 319.650 4.200 111330 Haushalts- und Rechnungswesen 81.980 1.100 111410 Rechnungsprüfung 28.150 400 111500 Zentrales Vergabemanagement 14.750 200 111510 Dienstleistungen Bürger, Verw., Sonst. 1.957.413 26.000 111511 Dienstleistungen BA/NOS 107.500 1.400 111520 Leistungen der zentralen IT 7.945.477 105.500 111700 Tech. Gebäudemanagem., Bauherrenaufgaben 659.115 8.800 111710 Grundstücks- und Immobilienmanagement 391.505 5.200 111711 Immobilienverwaltung, Sondernutz. BA/NOS 380.367 5.100 111720 Immobilienverwaltung 2.579.578 34.300 111730 Sondernutzungen 53.300 700 111760 HVE Verwaltung 3.726.642 49.500 111790 Zentrale Steuerung Gebäudemanagement 14.300 200 111900 Rechtsdienstleistungen 1.072.864 14.300 111910 Zentrale Bußgeldangelegenheiten 73.500 1.000 121101 Stadtforschung und Statistik 253.564 3.400 122110 Aufgaben der Sicherheitsbehörde 85.965 1.100 122120 Gewerberechtliche Angelegenheiten 59.300 800 122130 Fahrerlaubnisangelegenheiten 201.583 2.700 122131 Fahrerlaubnisangelegenheiten (BA/NOS) 17.100 200 122140 Kfz-Zulassung 883.851 11.700 122141 Kfz-Zulassung (BA/NOS) 49.500 700 Ö 6.4Ö 6.4 Produkt Bezeichnung K1 Aufwendungen Haushaltsplanentwurf Kürzungs- betrag 122150 Lebensmittelüberwachung 28.980 400 122160 Veterinärangelegenheiten/Fleischhygiene 44.556 600 122170 Außendienst Stadt Nürnberg 106.950 1.400 122210 Melde-/Passangelegenheiten,Bürgerservice 2.111.050 28.000 122211 Melde-/Passangele., Bürgerservice BA/NOS 652.100 8.700 122220 Personenstandswesen 217.880 2.900 122221 Personenstandswesen (BA/NOS) 8.200 100 122310 Ausländer-/Staatsangehörigkeitswesen 994.600 13.200 126100 Brandschutz und Gefahrenabwehr 4.536.280 60.300 126101 Brandschutz und Gefahrenabwehr BA/NOS 91.204 1.200 126110 Telekommunikationsnetz 1.014.946 13.500 128100 Bevölkerungsschutz 97.627 1.300 210300 HVE Schule - Zentrales Gebäudemanagement 2.006.692 26.700 211300 HVE Schule - Grundschulen 6.946.005 92.300 211301 Schulen BA/NOS 1.038.572 13.800 212300 HVE Schule - Mittelschulen 1.236.309 16.400 213300 HVE Schule - Komb. Grund-/Mittelschulen 5.536.885 73.600 215300 HVE Schule - Realschulen 1.409.293 18.700 217201 Schulaufwand städt. Gymnasien/Kolleg BCN 7.715 100 217300 HVE Schule - Gymnasien 4.674.726 62.100 218101 Schulaufwand für städt. Schulzentren-BCN 14.900 200 218300 HVE Schule - Schulzentren 3.479.659 46.200 221300 HVE Schule - Förderschulen 1.463.793 19.400 231101 Schulaufwand f. städt. Berufsschulen-BCN 16.300 200 231300 HVE Schule - berufliche Schulen 11.514.079 152.900 242000 Ausbildungsförderung 55.100 700 243100 Schulartenübergreifende Maßnahmen - SchA 626.841 8.300 243105 Schulartenübergreifende Maßnahmen-BCN 19.070 300 243900 Aufgaben der zentralen Schulverwaltung 47.814 600 251100 Stadtarchiv 444.704 5.900 252010 Kultur Information 108.170 1.400 252020 Kunst und Ausstellungen 805.352 10.700 252300 Museen und Sammlungen 3.756.345 49.900 253010 Tiergarten 5.267.952 70.000 261001 Kultur und Theater (KuKuQ) 1.506.619 20.000 263000 Musikschule Nürnberg 117.598 1.600 271100 Veranstaltungen der Erwachsenenbildung 6.774.408 90.000 271101 Veranstaltungen im Planetarium 295.898 3.900 272100 Stadtbibliothek 1.733.733 23.000 273000 Kulturläden/soziokultur. Stadtteilarbeit 1.724.897 22.900 273010 Sonderaufgaben - KUF 510.720 6.800 281000 Höhepunktveranstaltungen - Projektbüro 1.176.466 15.600 281002 Heimatpflege (BA/NOS) 50.822 700 281003 Kulturhauptstadt 1.255.200 16.700 315400 Fachst. Wohnungs- und Obdachlosenhilfe 132.580 1.800 Produkt Bezeichnung K1 Aufwendungen Haushaltsplanentwurf Kürzungs- betrag 315700 Heime der Sozialhilfe (Großweidenmühle) 356.239 4.700 315800 Betrieb Nachbarschaftshaus Gostenhof 187.941 2.500 315900 Leistungen für Ältere und Angehörige 386.530 5.100 343100 Betreuungsleistungen (SHA) 29.650 400 352010 Gewährung von Wohngeld 664.696 8.800 353010 Soziale Integration (SHA) 290.799 3.900 353021 Integrations-u.Menschenrechtsarbeit KuF 136.175 1.800 359100 Verwaltung soziale Hilfen (SHA) 1.713.031 22.800 361000 Kinder in Tageseinrichtungen/-pflege 158.340 2.100 362100 Zentrale Aufgaben Kinder-/Jugendarbeit 246.417 3.300 362101 Planung und Beteiligung 84.774 1.100 363100 Jugendsozialarbeit (§ 13 SGB VIII) 176.334 2.300 363101 Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz 171.850 2.300 363300 Hilfen zur Erziehung 286.790 3.800 363500 Adoption/Pflegekinder/BPV 211.174 2.800 363600 Ambulante Hilfen 19.654 300 363900 Sonstige Leistungen ASD 1.393.794 18.500 364000 Verwaltung Jugendamt 1.053.100 14.000 365300 Kindertageseinrichtungen freie Träger 198.410 2.600 365500 Sonstige Einrichtungen 130.919 1.700 365600 Kindertageseinrichtungen BA/NOS 376.119 5.000 366100 Kommunale Einrichtungen der Jugendarbeit 1.579.139 21.000 366200 Jugendeinrichtungen freier Träger 7.051 100 367040 kulturelle und politische Bildung 579.302 7.700 367500 Erziehungsberatung und Familienbildung 308.161 4.100 414010 Gesundheitsschutz und -aufsicht 130.320 1.700 414020 Gesundheitspflege und Beratung 310.740 4.100 414030 Gutachten und Erlaubnisse 61.795 800 414040 Prävention und Gesundheitsförderung 449.860 6.000 421010 Sportförderung 218.515 2.900 421020 Sportveranstaltungen 19.800 300 424000 Bereitstellung/Betrieb Sportstätten-SpS 377.559 5.000 424002 Bereitstell./Betrieb Sportstätten-BA/NOS 302.817 4.000 511010 Stadtplanung 2.346.198 31.200 511020 Verkehrsplanung 236.874 3.100 511030 Stadterneuerung 80.592 1.100 511040 Geoinformation und Bodenordnung 258.695 3.400 521200 Bauaufsicht und Bauverwaltung 14.900 200 522010 Wohnungsbauförderung 18.567 200 522020 Wohnungsvermittlung 20.500 300 523000 Denkmalpflege 857.257 11.400 523001 Denkmalschutz 33.084 400 541000 Verkehrsflächen/Straßen 67.495.414 448.300 547000 Bereitstellung einer U-Bahninfrastruktur 3.668.779 48.700 551000 Öffentliches Grün 20.734.279 137.700 Produkt Bezeichnung K1 Aufwendungen Haushaltsplanentwurf Kürzungs- betrag 554010 Umweltplanung 80.680 1.100 554020 Naturschutz 320.980 4.300 555100 Landwirtschaftsbehördl. Angelegenheiten 36.250 500 555200 Forstwirtschaftlicher Betrieb 76.382 1.000 561010 Technischer Umweltschutz 594.576 7.900 561020 Umweltprojekte und Aktionen 301.217 4.000 571100 Wirtschaftsförderung 990.600 13.200 573000 Meistersingerhalle 1.462.625 19.400 575100 Tourismusentwicklung 103.820 1.400 Summe 2.380.000 Seite 1 von 2 Sitzungsvorlage Ref.I/II/034/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Wirtschaftspläne 2019 und Ermächtigung der Vertreter der Stadt in den Organen der Unternehmen, an denen die Stadt beteiligt oder für die sie Anstaltsträger ist, zur Aufnahme von Fremddarlehen bis zur Höhe der in den Wirtschaftsplänen für 2019 veranschlagten Beträge Anlagen: 6.5.1_Klinikum 6.5.2_NERGIE_VAG_StWN 6.5.3_Noris inklusion 6.5.4_IGZ 6.5.5_NOA 6.5.6_wbg 6.5.7_NüSt Service 6.5.8_KleeCenter Ö 6.5Ö 6.5 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Ref.I/II/034/2018 Seite 2 von 2 Beschlussvorschlag: 1. Der Stadtrat ermächtigt die Vertreter der Stadt, in den Organen der Städtischen Werke Nürnberg GmbH (StWN), der noris inklusion gemeinnützige GmbH, der Innovations- und Gründerzentrum Nürnberg-Fürth-Erlangen GmbH (IGZ), der Noris-Arbeit gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft der Stadt Nürnberg mbH (NOA), der NOA.kommunal GmbH, der Projektentwicklungsgesellschaft St. Leonhard-Nord mbH, der NürnbergStift Service GmbH, der Klee-Center GmbH Existenzgründerzentrum, der wbg Immohold Verwaltungs-GmbH, der Stadion Nürnberg Betriebs-GmbH und im selbständigen Kommunalunternehmen Klinikum zustimmende Erklärungen zur Aufnahme von Fremddarlehen für Betriebsmittel und im Investitionsplan enthaltene Investitionen bis zur Höhe der in den Wirtschaftsplänen dieser Gesellschaften für 2019 vorgesehenen Beträge abzugeben. Das gleiche gilt für Kreditverpflichtungen, deren kassenmäßige Verwirklichung in spätere Jahre fällt, sofern diese Kreditbeträge die Ansätze in den mittelfristigen Finanzplänen dieser Unternehmen nicht übersteigen. 2. Soweit die Stadt Nürnberg an Unternehmen mit 50 % und weniger beteiligt ist, werden die Vertreter der Stadt in den Organen der Unternehmen grundsätzlich ermächtigt, zustimmende Erklärungen zur Aufnahme von Fremddarlehen für Betriebsmittel und im Investitionsplan enthaltene Investitionen abzugeben. Bei Fremddarlehen im Einzelfall von mehr als 5 Mio. EUR ist bei den unter dieser Ziffer angesprochenen Fällen vor Zustimmung durch die Vertreter der Stadt die Genehmigung des Finanzreferats einzuholen. 3. Außerdem werden die Vertreter der Stadt in den Organen von Unternehmen, an denen die Stadt beteiligt ist, ermächtigt, die zur Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 üblichen Erklärungen - einschließlich der Entlastung des Aufsichtsrates, der Entlastung der Geschäftsführung und der Bestimmung der Abschlussprüfer für das nächste Wirtschaftsjahr sowie zur Genehmigung der Wirtschaftspläne 2019 abzugeben. Die Wirtschaftspläne der Mehrheitsbeteiligungen werden dem Stadtrat zur Kenntnisnahme vorgelegt. 4. Die Vertreter der Stadt Nürnberg in den Gesellschafterversammlungen der noris inklusion gemeinnützige GmbH und der Städtischen Werke Nürnberg GmbH (StWN) werden ermächtigt, die Übernahme des festgestellten Jahresverlustes der Gesellschaften durch die Stadt Nürnberg im Rahmen der haushaltsrechtlichen Ermächtigung zu erklären. Beilage 6.5.1 Wirtschaftsplan 2019 für das K l i n i k u m Nürnberg (Kommunalunternehmen) Ö 6.5Ö 6.5 2 Vorbericht zum Wirtschaftsplan 2019 für das Klinikum Nürnberg Kommunalunternehmen (Einzelabschluss) 1. Erfolgsplan Nach § 3 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung über die Wirtschaftsführung der kommunale n Krankenhäuser (WkKV) ist der Erfolgsplan 2019 wie die Gewinn- und Verlustr echnung (GuV) gegliedert. Die Planansätze der einzelnen GuV-Positionen sind den Planan sät- zen 2018 und den Ist-Ergebnissen 2017 gegenübergestellt. Der Erfolgsplan schließt mit einem Jahresfehlbetrag von € 7.763.679 ab. Die Planansätze für die Erlöse aus allgemeinen Krankenhausleistungen sind mit Unsicherheit behaftet. Auf Landesebene konnte zum Zeitpunkt der Aufstellung de s Wirtschaftsplans zwischen der Bayerischen Krankenhausgesellschaft und der Ar- beitsgemeinschaft der Krankenkassen noch keine Einigung zum Landesbasisfallwert erzielt werden. Ferner beruht auch die Prognose der Leistungsentwicklung auf unsicheren Annahmen zur Entwicklung der Nachfrage nach Krankenhausleistungen. Vor diesem Hintergrund werden die Planansätze der GuV-Positionen und wesentliche Abweichungen gegenüber dem Ergebnis 2017 sowie der im Verwaltungsrat am 28.09.2018 vorgestellten Prognose erläutert: 1.1 Erlöse aus Krankenhausleistungen (GuV-Pos. 1) Auf die bestehenden Planungsunsicherheiten auf der Erlösseite wurde bereits oben hingewiesen. Die Ermittlung der Planansätze für die Zeit vom 01.01.2019 bis 31. 12.2019 beruht auf Schätzungen sowohl hinsichtlich Preis- als auch Mengenentwicklung. Die geplanten Erlöse aus Krankenhausleistungen für 2019 liegen mit € 492,8 Mio. um rund € 39,7 Mio. (+ 8,8 %) über den Erlösen des Jahres 2017. Entsprechend der Prognose betragen die Erlöse aus Krankenhausleistungen im Ge- schäftsjahr 2018 rund € 471,1 Mio. Gegenüber der Prognose würde sich somit eine Steigerung von rund € 21,7 Mio. (4,6%) ergeben. Die Erlösplanung für 2019 beruht auf der Annahme eines Landesbasisfallwertes v on € 3.529,18 (+2,5% gegenüber Landesbasisfallwert 2018) und einer Steiger ung des Casemix gegenüber der Prognose 2018 um rund 1,8%. Für die vollstationären psychiatrischen Fachabteilungen wurde eine Erlössteigerung von 2,5% angenommen. 1.2 Erlöse aus Wahlleistungen (GuV-Pos. 2) Der geplante Gesamtansatz von € 23,7 Mio. umfasst in erster Linie die wahlärztlichen Leistungen. Hinzu kommen Erlöse aus der Wahlleistung Unterkunft sowie Erlöse aus der Telefonnutzung. Es wird davon ausgegangen, dass sich das Erlösvolumen gegenüber dem prognostizierten Niveau des Jahres 2018 leicht erhöht (+1,4%). 3 1.3 Erlöse aus ambulanten Leistungen (GuV-Pos. 3) Der Planansatz in Höhe von € 30,7 Mio. entspricht einer Zunahme um € 1,9 Mio. (+6,4%) gegenüber dem Ist-Ergebnis 2017. Hier zeigen sich u.a. ein e geplante Leistungssteigerung in der psychiatrischen Institutsambulanz sowie eine Verschiebung von Nutzungsentgelten in die ambulanten Erlöse aufgrund von Chefarztwechseln im Vorjahr. 1.4 Nutzungsentgelte der Ärzte (GuV-Pos. 4) Der Planansatz beläuft sich auf € 2,0 Mio. und liegt aufgrund der o.g. Chefarztwechsel € 0,3 Mio. unter dem Ist-Ergebnis 2017. 1.5 Sonstige Umsatzerlöse (GuV-Pos. 5) Der Planansatz beläuft sich auf € 36,0 Mio. und liegt um € 2,1 Mio. über den vergleichbaren Ist-Werten 2017 sowie € 1,4 Mio. über der Prognose für 2018. 1.6 Bestandsveränderungen und andere aktivierte Eigenleistungen (GuV-Pos. 6-7) Für 2019 wird per Saldo von ergebniswirksamen Effekten aus Bestandveränderungen (Eigenherstellungen der Apotheke und der Transfusionsmedizin sowie Überlieger) von € 1,1 Mio. ausgegangen. Für Baumaßnahmen werden aktivierte Eigenleistungen i.H.v. € 0,5 Mio. geplant. 1.7 Zuweisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand, soweit nicht unter GuV-Position 12 (GuV-Pos. 8) Der Planansatz von € 1,4 Mio. enthält insbesondere den Lehrpersonalzuschuss und die Erstattungen der Bundesagentur für Arbeit im Zusammenhang mit der Alterst eilzeit- regelung und liegt um rd. € 0,2 Mio. über dem Jahr 2017. 1.8 Sonstige betriebliche Erträge (GuV-Pos. 9) Die sonstigen betrieblichen Erträge werden auf dem Niveau der Prognose 2018, mit € 4,7 Mio., geplant. Im Geschäftsjahr 2017 war diese Position durch Sondereffekte (eine Grundstücksveräußerung sowie Rückstellungsauflösungen) geprägt. Somit reduziert sich der Ansatz gegenüber dem Ist 2017 um € 7,5 Mio. 1.9 Personalaufwand (GuV-Pos. 10.a) und 10.b)) Gegenüber der Prognose 2018 wird von einem Anstieg des Personalaufwands u m € 13,4 Mio. (3,6%) auf € 388,2 Mio. ausgegangen. Berücksichtigt sind die derzeit geltenden Tarifvereinigungen im TVöD. Die bisher nicht bekannten Tarifsteigerungen im TVÄ 2019 wurden mit einem ganzjährigen Effekt von Effekt von 3,0% prognostiziert. Die Planung der Vollkräfte basiert auf den für 2018 vereinbarten Zielen für 2018 und wurde um bekannte strukturelle Maßnahmen in 2019 erweitert. 4 1.10 Materialaufwand (GuV-Pos. 11.a) und 11.b)) Der Planansatz für 2019 beträgt insgesamt € 153,7 Mio., was einer Steigerung um € 11,4 Mio. (+7,9%) gegenüber dem Ist 2017 und einem Anstieg um € 6,3 Mio. (+4,3%) gegenüber der Prognose 2018 entspricht. Ursächlich hierfür sind die unterstellte Preisentwicklung sowie die angestrebte Leistungssteigerung. Der Ansatz für Materialaufwand teilt sich in € 116,6 Mio. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe (RHB) und € 37,1 Mio. für bezogene Leistungen auf. Innerhalb der RHB wiederrum hat der medizinische Bedarf (Arzneimittel, Implantate, Laborbeda rf und sonstiger medizinsicher Bedarf) mit € 95,5 Mio. den größten Anteil. Planerisch berücksichtigt wurde hier zusätzlich ein Einsparpotenzial von rund € 0,5 Mio. Hinzu kommen insbesondere noch die Kosten für Energie mit € 13,2 Mio. Die bezogenen Leistungen umfassen im Wesentlichen die von der KNSG mbH bezogen en Dienstleistungen mit € 20,9 Mio., die Serviceleistungen durch Dritte mit € 6,3 Mio. und Untersuchungen und Behandlungen in fremden Instituten mit € 2,6 Mio., sowie Honorare für externe Ärzte und Konsilleistungen mit € 2,6 Mio. 1.11 GuV-Positionen 12 bis 18 Die GuV-Positionen 12 bis 18 sind dem Investitions- und Fördermittelbereich zuzurech- nen. Die betreffenden Planansätze enthalten hauptsächlich Erlöse und Aufwendungen im Bereich der Fördermittel nach dem KHG und dem Bayerischen Krankenhausgesetz (BayKrG) sowie die Abschreibungen. Diese Positionen sind, mit Ausnahme der Ab- schreibungsaufwendungen für nicht gefördertes Anlagevermögen sowie für die Zufüh- rung von Zinserträgen zu Verbindlichkeiten nach dem KHG, insgesamt erfolgsneutral. Die Abschreibungen reduzieren sich gegenüber dem Ist 2017 um € 1,8 Mio. auf € 28,6 Mio. Insgesamt belaufen sich die nicht geförderten und somit erfolgswirksam en Abschreibungen auf voraussichtlich € 9,1 Mio., somit € 0,4 Mio. weniger als im Ist 2017. 1.12 Sonstige betriebliche Aufwendungen (GuV-Pos. 19) Der Planansatz für sonstige betriebliche Aufwendungen beläuft sich auf r und € 42,3 Mio. und liegt damit um € 1,6 Mio. höher als zum Jahresabschluss 2017 sowie gegenüber der Prognose 2018 um € 2,1 Mio. Die größte Einzelposition stellt mit € 23,4 Mio. der Instandhaltungsaufwand dar. Dieser liegt u.a. aufgrund eines Sondereffekts um € 2,4 Mio. höher als das Ist-Ergebnis 2017 und € 1,8 Mio. über der Prognose 2018. Der Anstieg in 2019 ist teilweise auf die Abrisskosten im Zusammenhang mit dem 1. Bauabschnitt des Zentrums für seelische Gesundheit am Standort Nord zurückzuführen. Der Planansatz für Verwaltungskosten beläuft sich auf € 7,1 Mio. Weitere wesentliche Position sind die Versicherungsbeiträge mit € 4,4 Mio. (VJ € 4,2 Mio.). Gegenüber dem Geschäftsjahr 2017 bedeutet dies eine Steigerung um 5 %. 5 1.13 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge (GuV-Pos. 22) Die GuV-Position 22 enthält Planansätze für Zinsen auf Ausleihungen an verbundene Unternehmen. Hinzu kommen Stundungs- und Verzugszinsen sowie die Verzinsung von Wohnungsfördermitteldarlehen und sonstige Finanzanlagen, die jedoch von untergeordneter Bedeutung sind. Für 2019 wird von Zinserträgen in Höhe von € 0,2 Mio. ausgegangen. 1.14 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (GuV-Pos. 23) Der Gesamtansatz in Höhe von rund € 7,4 Mio. umfasst die nicht liquiditätswirksamen Zinsaufwendungen aus der Aufzinsung der langfristigen Rückstellungen in Höh e von € 7,0 Mio. sowie Fremdkapitalzinsen für Darlehen, Betriebsmittelkredite und verzinsliche Guthaben der Beteiligungsunternehmen im Rahmen des Cashpooling in Höhe von € 0,5 Mio. Planerisch nicht berücksichtigt sind die Potentiale aus der möglichen Übernahme der Pensionsverpflichtungen und Beihilfeverpflichtungen durch die Stadt Nürnberg, die aus Dienstzeiten von aktiven und ehemaligen Mitarbeitern vor Gründung des Kommunalunternehmens stammen. Für 2019 ergeben sich hier GuV- wirksame Potentiale von rund € 2,8 Mio. 1.14 Steuern (GuV-Pos. 24) Der Ansatz für Steuern vom Einkommen und Ertrag beträgt € 0,1 Mio. 1.15 Jahresergebnis (GuV-Pos. 25) Für das Planjahr 2019 wird von einem Jahresfehlbetrag in Höhe von € 7, 8 Mio. ausgegangen, was deutlich unter de r Prognose von € - 9,6 Mio. sowie unter dem Jahresergebnis von 2017 (€ - 8,4 Mio.) liegt. 2. Vermögensplan Der Vermögensplan enthält Ausgabeansätze für Baumaßnahmen und die Beschaffung von sonstigen Anlagegütern (insbesondere Medizintechnik). Die Finanzierung erfolgt durch Fördermittel nach Art. 11 und 12 BayKrG, aus Eigen- und Dri ttmitteln sowie im Wege der Darlehensaufnahme. Die verfügbare Liquidität aus operativem CashFlow wird 2019 nicht ausreichend sein, um den investitionsbedingten Liquiditätsbedarf abzudecken. Das geplante Investitionsvolumen beläuft sich für 2019 auf € 38 Mio. Die Ausreichungen an Konzerngesellschaften via Cash Pool werden 2019 mit € 14,9 Mio. geplant, Tilgungen bestehender Darlehensverpflichtungen sind mit € 1,9 Mio. berücksichtigt. Dabei sollen € 45,4 Mio. durch Außenfinanzierung gedeckt werden. Die Außenfinanzierung setzt sich aus € 26,3 Mio. Inanspruchnahme der Betriebsmittellinien und € 17,3 Mio. aus Fördermittel sowie € 1,8 Mio. an Spenden und Stiftungsmitteln zusammen. 6 3. Mittelfristiger Finanzplan Die Investitionen werden durch Fördermittel nach Art. 11 und Art. 12 BayKrG, E igen- mittel und Ausnutzung der genehmigten Kontokorrentlinien finanziert. Der Finanzplan geht zunächst noch von einem negativen Jahresergebnis in 2020 aus. Ab 2021 wird ein ausgeglichenes bzw. positives Jahresergebnis angestrebt. 4. Stellenplan Dem Wirtschaftsplan sind ein Stellenplan für Angestellte und eine Stellenübersich t für Arbeiterinnen und Arbeiter des Klinikums sowie der Stellenplan der dem Kl inikum von der Stadt Nürnberg zugewiesenen Beamtinnen und Beamten beigefügt. Erfolgsplan € € € € € € 1. Erlöse aus Krankenhausleistungen 492.771.415 469.501.081 453.022.008 2. Erlöse aus Wahlleistungen 23.688.238 22.566.907 23.922.252 3. Erlöse aus ambulanten Leistungen des Krankenhauses 30.691.025 29 .263.932 28.834.018 4. Nutzungsentgelte der Ärzte 2.000.000 2.100.600 2.255.763 5. Sonstige Umsatzerlöse 35.959.120 35.407.853 33.817.466 6. Erhöhung oder Verminderung des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen/unfertigen Leistungen 1.100.000 1.100.000 1.175.906 7. andere aktivierte Eigenleistungen 500.000 400.000 401.804 8. Zuweisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand, soweit nicht unter Nr. 12 1.407.280 1.373.959 1.253.673 9. sonstige betriebliche Erträge 4.650.131 4.419.211 12.157.544 592.767.209 566.133.544 556.840.433 10. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter 312.250.012 298.776.790 294.166.932 b) soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und Unterstützung 75.994.006 74.373.379 71.004.536 388.244.018 373.150.169 365.171.468 11. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 116.603.3 82 112.103.356 106.927.197 b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 37.114.246 34.889.504 35.434.309 153.717.627 146.992.861 142.361.506 Zwischenergebnis 50.805.563 45.990.514 49.307.458 12. Erträge aus Zuwendungen zur Finanzierung von Investitionen 17 .250.000 9.800.000 9.852.259 13. Erträge aus der Einstellung von Ausgleichsposten aus Darlehensförderung und für Eigenmittelförderung 71.670 79.279 71.670 14. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten/ Verbindlichkeitennach dem KHG und aufgrund sonstiger Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens 19.561.631 20.850.821 20.969.526 15. Erträge aus der Auflösung des Ausgleichspostens für Darlehensförderung 0 0 0 16. Aufwendungen aus der Zuführung zu Sonderposten/ Verbindlichkeiten nach dem KHG und aufgrund sonstiger Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens 17.250.000 9.800.000 9.909.633 17. Aufwendungen a. d. Auflösung der Ausgleichsposten aus Darlehens- und f. Eigenmittelförderung 0 0 0 18. Aufwendungen f.n.d. KHG gef. Maßnahmen 0 0 20.000 19.633.301 20.930.100 20.963.821 19. Abschreibungen 28.613.799 30.347.274 30.451.700 20. sonstige betriebliche Aufwendungen 42.257.595 40.874.001 40.637.644 Zwischenergebnis -432.530 -4.300.661 -818.065 21. Erträge aus Beteiligungen 0 0 0 22. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 221.842 173.509 171.851 23. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 7.426.351 7.191.873 7.118.795 24. Steuern 126.640 179.940 627.770 25. Jahresüberschuss/-fehlbetrag -7.763.679 -11.498.964 -8.392.779 Wirtschaftsplan 2019 für das Klinikum Nürnberg Kommunalunternehmen 2019 2018 2017 Plan Plan Ist Wirtschaftsplan 2019 für das Klinikum Nürnberg Kommunalunternehmen B. Vermögensplan Einnahmen: Planansatz Einnahmen 2019 € I. Innenfinanzierung 1. Eigenmittel 6.220.800 Summe I. 6.220.800 II. Außenfinanzierung 1. Fremdfinanzierung 1.1 Darlehensaufnahme 1.2 Betriebsmittellinie 16.056.000 1.3 Rückführung Ausreichung Verbundene 1.523.200 2. Fördermittel nach dem KHG und dem BayKrG 2.1 Art. 11 BayKrG 6.350.000 2.2 Art. 12 BayKrG 10.900.000 3. Spenden und Stiftungsmittel 1.800.000 Summe II. 36.629.200 Gesamteinnahmen 42.850.000 Ausgaben: Gesamtkosten Ausgaben VE VE VE 2019 2020 2021 2022 € € € € I. Ausgaben nach § 4 Abs. 1 WkKV 1. Beschaffung von Anlagegütern, einschl. geringwertiger Wirtschaftsgüter (GWG's) 9.500.000 9.500.000 9.500.000 9.500.000 2. Erweiterung Radiologie KNS 2.365.000 Gesamtkosten 13.315.000 € bereits bereitgestellt 10.950.000 € noch zu finanzieren 2.365.000 € 3. Eltern-Kind-Zentrum (KNS) 4.000.000 33.500.000 33.500.000 33.460.000 Gesamtkosten 104.460.000 € bereits bereitgestellt 0 € noch zu finanzieren 104.460.000 € 4. Zentrum für seelische Gesundheit (KNN, 1. BA) 4.876.000 Gesamtkosten 4.876.000 € bereits bereitgestellt 0 € noch zu finanzieren 4.876.000 € 5. Umbau ZSVA (KNN) 1.688.000 Gesamtkosten 2.588.000 € bereits bereitgestellt 900.000 € noch zu finanzieren 1.688.000 € 6. Neubau KITA / Nachsorgehaus (KNS) 2.000.000 Gesamtkosten 2.000.000 € bereits bereitgestellt 0 € noch zu finanzieren 2.000.000 € 7. Erneuerung Betten KNS 2.000.000 Gesamtkosten 2.000.000 € bereits bereitgestellt 0 € noch zu finanzieren 2.000.000 € 6. Sonstige Maßnahmen und Umbauten, Geräte etc. 11.600.000 11.700.000 11.800.000 11.900.000 Summe I. 38.029.000 54.700.000 54.800.000 54.860.000 II. Tilgungsleistungen Summe II 1.874.000 1.824.000 1.561.000 51.474.000 III. Ausreichungen an verbundene Unternehmen Summe III 2.947.000 2.080.000 1.620.000 955.000 Gesamtausgaben 42.850.000 58.604.000 57.981.000 107.289.000 Lfd. Nr. Bezeichnung Lfd. Nr. Bezeichnung Planansatz C. Finanzplan 2019 - 2022 2019 2020 2021 2022 € € € € 1. Investitionsvorhaben 1.1 Baumaßnahmen Erweiterung Radiologie (KNS) 2.365.000 Eltern-Kind-Zentrum (KNS) 4.000.000 33.500.000 33.500.000 33.460.000 Zentrum f. seelische Gesundheit (KNN, 1. BA) 4.876.000 Umbau ZSVA (KNN) 1.688.000 Neubau KITA / Nachsorgehaus (KNS) 2.000.000 Erneuerung Betten KNS 2.000.000 Summe 1.1 16.929.000 33.500.000 33.500.000 33.460.000 1.2 Beschaffung von Anlagegütern Sonstige Anlagegüter und GWG 9.500.000 9.500.000 9.500.000 9.500.000 1.3 Sonstige Investitionen 1.3.1 Sonstige Maßnahmen und Umbauten, Geräte etc. 11.600.000 11.700.000 11.800.000 11.900.000 2. Tilgungsleistungen Summe 2 1.874.000 1.824.000 1.561.000 51.474.000 3. Ausreichungen an verbundene Unternehmen Summe 3 2.947.000 2.080.000 1.620.000 955.000 Summe I 42.850.000 58.604.000 57.981.000 107.289.000 II. Mittelherkunft 1. Innenfinanzierung 6.220.800 9.655.800 16.372.800 19.504.800 2. Außenfinanzierung 2.1 Fördermittel nach Art. 11 BayKrG 6.350.000 104.460.000 2.2 Fördermittel nach Art. 12 BayKrG 10.900.000 11.000.000 11.100.000 11.200.000 2.3 Spenden und Stiftungsmittel 1.800.000 1.840.000 1.880.000 1.914.000 2.4 Rückführung Ausreichung an verbundene Unternehmen 1.523.200 423.200 323.200 323.200 2.5 Darlehen 20.000.000 30.000.000 2.6 Betriebsmittellinie 16.056.000 15.685.000 -1.695.000 -30.113.000 Summe 2. 36.629.200 48.948.200 41.608.200 87.784.200 Summe II 42.850.000 58.604.000 57.981.000 107.289.000 Wirtschaftsplan 2019 für das Klinikum Nürnberg Kommunalunternehmen
        
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Oktober 2018 Mittelfristiger Erfolgsplan 2019 - 2023 Ist Vorschau Plan Plan Plan Plan Plan 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 N-ERGIE Aktiengesellschaft 61,8 64,0 55,1 55,4 55,4 55,6 55,1 FEG 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 VAG -69,9 -77,8 -86,4 -91,7 -97,5 -97,1 -97,6 Beteiligungsergebnis -8,1 -13,7 -31,3 -36,3 -42,0 -41,5 -42,5 Umsatzerlöse 9,3 11,2 11,3 11,3 11,3 11,4 11,4 Sonstige betriebliche Erträge 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 Materialaufwand (-) 1,2 2,3 2,4 2,4 2,4 2,4 2,4 Personalaufwand (-) 6,0 5,5 5,9 5,8 5,8 5,4 5,5 Abschreibungen auf Sachanlagen (-) 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Sonstige betriebliche Aufwendungen (-) 2,8 3,1 3,2 3,2 3,2 3,2 3,2 Zinsergebnis 4,3 1,8 1,9 2,5 2,6 2,6 2,7 Steuern (-) -2,7 2,5 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0 StWN-eigenes Ergebnis 6,4 -0,3 -0,2 0,6 0,7 1,1 1,1 Jahresergebnis StWN GmbH -1,7 -14,0 -31,5 -35,8 -41,3 -40,4 -41,4 Mio. € VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft Nürnberg VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft Nürnberg Erfolgsplan des MWP 2019 - 2023 Mittelfristiger Erfolgsplan 2019 - 2023 Ist Vorschau in Mio. € 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Umsatzerlöse 169,0 179,8 178,6 178,0 181,5 186,4 191,6 Sonstige betr. Erträge 12,7 6,4 5,1 4,7 4,6 3,9 4,1 Materialaufwand (-) 69,6 75,2 74,5 71,1 72,2 73,9 76,6 Personalaufwand (-) 107,0 118,1 124,0 123,8 127,2 124,7 126,2 Abschreibungen (-) 22,4 23,1 24,4 31,4 35,7 39,1 41,0 KA und U-Bahn-Pacht (-) 5,2 5,3 5,4 5,5 5,7 5,7 5,8 Sonstige betr. Aufwendungen (-) 35,3 31,4 30,1 30,9 31,0 32,3 32,4 Betriebsergebnis -57,8 -66,9 -74,7 -80,0 -85,7 -85,4 -86,3 Finanzergebnis und Steuern -12,1 -10,9 -11,7 -11,7 -11,8 -11,7 -11,3 Jahresergebnis -69,9 -77,8 -86,4 -91,7 -97,5 -97,1 -97,6 Planung Sitzung des Aufsichtsrates am 21. September 2018 IST Vorschau Plan Plan Plan Plan Plan 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Umsatzerlöse 2.140,7 1.956,8 1.958,8 2.013,6 2.053,7 2.093,6 2.115,6 sonstige betriebliche Erträge 68,1 8,6 8,4 10,1 10,1 9,9 9,8 Bezugskosten/Einsatzstoffe (-) 1.345,9 1.173,1 1.171,8 1.228,2 1.259,0 1.292,4 1.308,7 Aufwendungen für bezogene Leistungen (-) 407,6 419,4 419,3 416,8 424,2 433,4 434,4 Personalaufwand (-) 173,7 181,4 189,0 187,2 189,2 186,5 189,3 Abschreibung Sachanlagen und immat. AV (-) 68,5 70,3 73,4 75,3 75,7 78,4 82,8 Konzessionsabgabe (-) 12,8 12,5 12,4 12,5 12,4 12,4 12,4 sonstige betriebliche Aufwendungen (-) 40,9 46,6 47,2 48,2 47,7 47,7 45,7 BETRIEBSERGEBNIS 159,4 62,1 54,1 55,5 55,5 52,7 52,0 FINANZERGEBNIS 50,5 44,9 39,0 38,1 38,2 41,3 41,2 Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 209,9 107,0 93,1 93,6 93,7 93,9 93,2 Mio. € Beilage 6.5.3 Wirtschaftsplan 2019 der noris inklusion gGmbH Der Wirtschaftsplan 2019 der noris inklusion gGmbH wird erst nach den Haushaltsberatungen vom zuständigen Gremium beschlossen und wird im Band 3 des Haushaltsplans 2019 veröffentlicht. Ö 6.5Ö 6.5 Beilage 6.5.4 Wirtschaftsplan 2019 des I G Z Innovations- und Gründerzentrum Nürnberg-Fürth-Erlangen GmbH Der Wirtschaftsplan 2019 der Innovations- und Gründerzentrum Nürnberg-Fürth- Erlangen GmbH wird erst nach den Haushaltsberatungen vom zuständigen Gremium beschlossen und wird im Band 3 des Haushaltsplans 2019 veröffentlicht. Ö 6.5Ö 6.5 Beilage 6.5.5 Wirtschaftsplan 2019 der Noris-Arbeit gGmbH (NOA) Der Wirtschaftsplan 2019 der Noris-Arbeit gGmbH wird erst nach den Haushaltsberatungen vom zuständigen Gremium beschlossen und wird im Band 3 des Haushaltsplans 2019 veröffentlicht. Ö 6.5Ö 6.5 Beilage 6.5.6 Wirtschaftsplan 2019 der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Nürnberg GmbH (wbg) Ö 6.5Ö 6.5 Planung 2019 ff. Werte in TEUR wbg Nürnberg GmbH Immobilienunternehmen Gewinn und Verlustrechnung Ist Plan (VJ) Vorschau Plan 2017 2018 2018-Q3 2019 2020 2021 2022 2023 Umsatzerlöse aus Hausbewirtschaftung 98.274 101.334 101.617 104.531 107.365 110.106 112.707 116.630 Umsatzerlöse aus Verkaufstätigkeit 22.540 19.279 20.343 22.442 22.288 26.781 24.491 27.734 Umsatzerlöse aus der Betreuungstätigkeit 3.642 2.620 1.404 2.703 2.288 1.789 1.951 1.344 Umsatzerlöse aus anderen Lieferungen und Leistungen 2.413 2.194 2.529 2.476 2.535 2.602 2.711 2.864 Umsatzerlöse 126.868 125.427 125.893 132.153 134.477 141.278 141.860 148.573 Erhöhung/Verminderung Bestand 538 2.422 3.461 -3.667 -1.722 6.315 1.165 -4.004 Andere aktivierte Eigenleistungen 894 1.961 900 1.323 1.610 1.463 1.514 1.776 Sonstige betriebliche Erträge 6.054 3.000 5.174 3.582 3.763 3.763 3.530 3.537 Übrige Erträge 7.486 7.383 9.535 1.238 3.650 11.541 6.209 1.309 Betriebskosten -23.321 -24.481 -23.806 -24.271 -24.746 -25.230 -25.734 -26.249 Instandhaltungs- und Modernisierungsaufwand -32.036 -31.992 -33.098 -33.701 -34.889 -34.856 -36.002 -36.619 Andere Aufwendungen für die Hausbewirtschaftung -1.265 -645 -738 -687 -706 -725 -744 -766 Aufwendungen für Verkaufsgrundstücke -17.620 -18.040 -19.030 -14.198 -15.811 -28.816 -21.196 -19.174 Aufwendungen für andere Lieferungen und Leistungen -2.165 -78 -50 -51 -51 -51 -51 -51 Aufwendungen für bezogene Lieferungen und Leistungen -76.407 -75.237 -76.722 -72.908 -76.203 -89.678 -83.727 -82.859 Personalaufwand -18.696 -20.755 -20.418 -21.317 -22.207 -22.958 -23.696 -24.324 Abschreibungen -12.610 -12.318 -12.636 -13.312 -13.845 -14.099 -14.340 -14.377 Sonstiger betrieblicher Aufwand -8.239 -9.148 -9.479 -9.036 -8.927 -9.268 -9.300 -9.373 Betriebsergebnis 18.402 15.351 16.173 16.818 16.945 16.817 17.005 18.949 Erträge aus Ausleihungen des Finanzanlagevermögens 760 756 922 698 151 179 182 155 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 13 50 2 15 15 15 15 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -8.600 -8.751 -8.934 -8.856 -9.241 -10.063 -10.960 -10.600 Erträge aus Beteiligungen 3.743 3.827 5.126 3.584 3.885 4.712 4.992 5.050 Abschreibungen auf Finanzanlagen und Wertpapiere des UV 0 0 0 0 0 0 0 0 Finanzergebnis -4.085 -4.118 -2.884 -4.560 -5.191 -5.156 -5.770 -5.380 Steuern -443 0 -400 0 0 0 0 0 Jahresergebnis 13.875 11.233 12.889 12.258 11.754 11.661 11.235 13.569 wbg Nürnberg GmbH Immobilienunternehmen/ Unternehmensentwicklung Planung 2019ff. GuV wbg Liquidität - Planung 2019 ff. wbg Nürnberg GmbH Immobilienunternehmen Vorschau Planung 2019 ff. in TEUR 2018-08 2019 2020 2021 2022 2023 Liquiditätsstand 01 Jan 31.890 8.450 20.857 31.383 41.448 27.351 Einzahlungen aus Hausbewirtschaftung 100.485 103.741 106.559 109.284 111.868 115.775 Einzahlungen aus Verkaufstätigkeit 23.624 19.445 24.485 25.988 26.563 25.144 Einzahlungen aus Betreuungstätigkeit 1.354 2.703 2.288 1.789 1.951 1.344 Einzahlungen aus anderen Lieferungen und Leistungen 2.023 2.162 2.221 2.288 2.397 2.550 Einzahlungen aus Beteiligungen 3.696 4.459 3.592 3.893 4.721 4.993 Einzahlungen aus Sonstigen Erträgen 2.714 2.533 2.775 2.832 2.658 2.714 Einzahlungen aus Erbbauzinsen, Zinserträge, Ausleihungen 1.224 1.027 480 508 511 484 Einzahlung 135.120 136.071 142.401 146.583 150.669 153.005 Betriebskosten -23.806 -24.271 -24.746 -25.230 -25.734 -26.249 Instandhaltungskosten -37.757 -33.846 -35.008 -35.106 -36.150 -36.619 Andere Aufwendungen für die Hausbewirtschaftung -745 -687 -706 -725 -744 -766 FM-Leistungen Andere Aufwendungen für Verkaufsgrundstücke -318 -125 -125 -125 -130 -130 Grundstückserwerb/ Erschließung UV -4.665 -2.884 -5.552 -3.806 -2.813 -3.763 Investitionen Umlaufvermögen -15.483 -13.373 -12.443 -18.943 -18.286 -19.624 Sonstige Lieferungen und Leistungen -55 -51 -51 -51 -51 -51 Personalkosten -20.475 -21.376 -22.268 -23.021 -23.761 -24.391 Sonstige betriebliche Aufwendungen -8.359 -8.101 -8.002 -8.196 -8.313 -8.518 Zins und Tilgung -24.342 -20.507 -21.824 -24.701 -26.743 -25.733 Sonstige Liquitätsveränderungen (vorrangig Rückstellungen) Steuern -240 Auszahlung -136.245 -125.221 -130.725 -139.902 -142.725 -145.845 Operativer Cashflow -1.124 10.851 11.676 6.680 7.944 7.160 Darlehensgewährung/ Rückzahlung -7.435 12.067 -6.232 -4.630 -1.408 -1.406 Grundstückserwerb -14.472 -1.750 -1.750 -5.750 -5.750 -5.750 Investitionen Anlagevermögen -47.474 -31.385 -43.630 -44.166 -37.842 -44.222 Sonstige Investitionen -1.383 -450 -404 -418 -435 -452 Zuschüsse 2.553 837 193 707 2.453 1.236 Darlehensaufnahme 47.614 22.237 50.773 57.642 32.088 26.051 Erwerb Gesellschaftsanteile -1.718 -100 -11.147 Investitionstätigkeit -14.880 -10.511 5.081 8.015 -20.633 -23.138 Free Cashflow -23.440 12.407 10.526 10.066 -14.097 -17.384 Liquiditätsstand 31 Dez 8.450 20.857 31.383 41.448 27.351 9.967 08.10.2018 wbg/UE Anlage - III.1. Bilanzplanung 2019ff wbg Nürnberg GmbH Immobilienunternehmen 6 7 8 9 10 11 Vorschau Planung 2019 ff. 2018-08 2019 2020 2021 2022 2023 Aktiva 860-1A.I. Immaterielle Vermögensgegenstände 696 567 396 412 429 447 860-2A.II. Sachanlagen 445.781 466.593 500.046 536.971 565.652 602.172 860-3A.III. Finanzanlagen 197.493 185.426 191.758 196.388 208.944 210.350 860-3Anlagevermögen 643.971 652.587 692.201 733.771 775.025 812.969 861-1B.I. Zum Verkauf bestimmte Grundstücke u. a. Vorräte 55.596 53.927 54.363 59.895 58.502 55.323 861-2B.II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 10.980 10.664 11.514 12.893 13.735 14.374 943B.IV. Flüssige Mittel und Bausparguthaben 8.450 20.857 31.383 41.448 27.351 9.967 Umlaufvermögen 75.025 85.448 97.259 114.236 99.588 79.665 862aktiver Rechnungsabgrenzungsposten 150 150 150 150 150 150 Bilanzsumme 719.146 738.185 789.610 848.157 874.763 892.784 Passiva Eigenkapital 258.825 271.083 282.837 294.498 305.733 319.302 966-5Rückstellungen 25.162 24.569 24.057 28.854 25.948 22.163 966-2C.1 langfristige Verbindlichkeiten 392.927 403.073 440.823 483.386 499.252 509.729 B966-6C.2 kurzfristige Verbindlichkeiten 41.894 39.124 41.556 41.082 43.494 41.252 Verbindlichkeiten 434.821 442.196 482.378 524.469 542.745 550.982 B967passiver Rechnungsabgrenzungsposten 337 337 337 337 337 337 Bilanzsumme 719.146 738.185 789.610 848.157 874.763 892.784 08.10.2018 wbg/UE Anlage - III.1. Beilage 6.5.7 Wirtschaftsplan 2019 der NürnbergStift Service GmbH (NSG) Der Wirtschaftsplan 2019 der NürnbergStift Service GmbH wird erst nach den Haushaltsberatungen vom zuständigen Gremium beschlossen und wird im Band 3 des Haushaltsplans 2019 veröffentlicht. Ö 6.5Ö 6.5 Beilage 6.5.8 Wirtschaftsplan 2019 der Klee-Center GmbH Ö 6.5Ö 6.5 Investitionen für das Geschäftsjahr 2019 (Nettobeträge) Für das Geschäftsjahr 2019 sind folgende Investitionen geplant: 1. Haustürschließanlage 3.500,-- € 2. Parkplatzbeschilderung 3.000,-- € 3. Technische Ausstattung Switche etc. 3.000,-- € _____________________________________________________ Plan-Investitionen gesamt: 9.500,-- € Die Investitionen für das Gründerzentrum Klee-Center erfolgen aus den laufenden Mitteln der Klee-Center GmbH. Plan-GuV 2019 -2023 (2017+2018 informativ) Bezeichnung 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Umsatzerlöse 569.439 525.805 526.286 489.430 439.058 439.058 439.058 Dienstleistungen 569.439 525.805 526.286 489.430 439.058 439.058 439.058 8105 Stfr. Umsätze aus V & V 61.756 42.958 36.898 36.000 36.000 36.000 36.000 8300 und 8400 Erlöse 7% und 19% div. Weiterberechn 8401 Erlöse 19% Mieteinnahmen 184.109 150.188 147.127 147.000 147.000 147.000 147.000 8402 Erlöse Telefonbereitst. 6.110 5.253 7.800 5.850 5.850 5.850 5.850 8403 Erlöse Seminarraumvermietung58.670 57.235 54.678 55.000 55.000 55.000 55.000 8404 Sonstige Erlöse 6.564 4.881 3.600 3.600 3.600 3.600 3.600 8405 Erlöse Seminarraumbewirtung 34.990 37.147 37.933 35.000 35.000 35.000 35.000 8406 Erlöse Nebenkosten 11.473 56.538 49.655 51.155 59.652 59.652 59.652 8407 Erlöse Getränkeautomat 1.846 1.961 1.956 1.956 1.956 1.956 1.956 2747 Zuschuss Startup.Digital.Nürnberg87.569 70.725 87.600 51.000 2748 Zuschuss Stadt Nürnberg 93.215 98.919 99.039 102.869 95.000 95.000 95.000 Gesamtleistung 546.301 525.805 526.286 489.430 439.058 439.058 439.058 Direkte Kosten Bruttoergebnis 546.301 525.805 526.286 489.430 439.058 439.058 439.058 Abschreibungen 89.620 86.268 86.130 85.029 79.783 67.027 64.265 Sonstiger Aufwand 198.537 187.633 194.622 191.983 199.845 206.750 203.950 Gehälter 183.124 186.656 190.275 178.493 132.154 132.154 135.457 Betriebsergebnis 75.021 65.248 55.258 33.925 27.276 33.127 35.385 Zinsertrag Zinsaufwand 40.973 39.262 21.354 19.738 18.120 16.503 14.887 Zinsergebnis -40.973 -25.986 -21.354 -19.738 -18.120 -16.503 -14.887 Ausserord. Ertrag Ausserord. Aufwand AO Ergebnis Vorläufiges Ergebnis vor Steuern34.048 25.986 33.904 14.187 9.156 16.624 20.498 Steuern E/E 7.533 4.133 5.764 2.412 1.557 2.826 3.485 Jahresüberschuss / -fehlbetrag 26.514 21.853 28.140 11.775 7.600 13.798 17.014 Liquiditätsplanung 2019 - 2023 Bezeichnung 2019 2020 2021 2022 2023 Eröffnungsbilanz Bank kurzfristig 200.897 223.093 213.677 196.574 175.851 Einnahmen/Einzahlungen aus Forderungen626.280 582.421 522.479 522.479 522.479 Ausserord. Ertrag Eigenkapitalveränderung Summe Cash In 626.280 582.421 522.479 522.479 522.479 Auszahlung Personalaufwand 190.275 178.493 132.154 132.154 135.457 Auszahlg. Material Auszahlg. Aufwand 231.600 228.460 237.816 246.033 242.701 Auszahlung Zinsaufwand 21.354 19.738 18.120 16.503 14.887 Auszahlung Investitionen Auszahlung Tilgung 102.708 102.708 102.708 102.708 102.708 Auszahlung Steuern 5.764 2.412 1.557 2.826 Auszahlung Umsatzsteuersaldo 58.147 56.675 46.372 44.248 44.626 Sonstige Auszahlungen Ausschüttungen Summe Cash Out 604.084 591.837 539.581 543.201 543.205 Perioden-Über-/Unterdeckung 22.196 -9.416 -17.103 -20.723 -20.727 Schlussbilanz Bank kurzfristig 223.093 213.677 196.574 175.851 155.125 Kreditlinie Kreditlinienüberziehung Umsatzsteuer 99.994 92.992 83.421 83.421 83.421 Vorsteuer 36.978 36.477 37.971 39.283 38.751 Auszahlung Umsatzsteuersaldo 58.147 56.675 46.372 44.248 44.626 Planbilanz 2019 - 2023 Bezeichnung 2019 2020 2021 2022 2023 Anlagevermögen 1.765.120 1.678.990 1.593.961 1.514.178 1.447.151 Investitionen Investitions- /Förderzuschüsse Abschreibung je Periode (-) -86.130 -85.029 -79.783 -67.027 -64.265 Summe Anlagevermögen 1.678.990 1.593.961 1.514.178 1.447.151 1.382.886 Vorräte Forderungen 22.760 22.760 22.760 22.760 22.760 Sonst. Forderungen 5.320 5.320 5.320 5.320 5.320 Flüssige Mittel 223.093 213.677 196.574 175.851 155.125 Ausstehende Einlagen Aktive latente Steuern Aktive RAP Aufwand 491 491 491 491 491 Summe Umlaufvermögen 251.664 242.248 225.145 204.423 183.696 Summe Aktiva 1.930.654 1.836.209 1.739.324 1.651.574 1.566.582 Gezeichnetes Kapital 430.000 430.000 430.000 430.000 430.000 Rücklagen Gewinn-/Verlustvortrag 102.030 130.171 141.945 149.545 163.343 Bilanzergebnis lfd. Periode 28.140 11.775 7.600 13.798 17.014 Summe Eigenkapital 560.171 571.945 579.545 593.343 610.356 Pensionsrückstellungen Sonstige Rückstellungen 31.900 31.900 31.900 31.900 31.900 Langfr. Verbindlichkeiten 1.284.083 1.181.375 1.078.667 975.959 873.251 Summe langfristige Verbindlichkeiten 1.315.983 1.213.275 1.110.567 1.007.859 905.151 Kontokorrent Verbindlichkeiten L/L 8.926 8.926 8.926 8.926 8.926 Sonst. Verbindlichkeiten 18.938 18.938 18.938 18.938 18.938 Umsatzsteuerverbindlichkeiten 4.869 4.710 3.788 3.678 3.723 Steuerverbindlichkeiten E/E 21.014 17.662 16.807 18.077 18.735 Verbindlichkeiten Personal Passive latente Steuern Passive RAP Ertrag 753 753 753 753 753 Summe kurzfr. Verbindlichkeiten 54.501 50.989 49.212 50.372 51.075 Summe Passiva 1.930.654 1.836.209 1.739.324 1.651.574 1.566.582 Seite 1 von 2 Sitzungsvorlage Stk/015/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Haushaltssatzung 2019 für die von der Stadt verwalteten kommunalen Stiftungen Anlagen: 7.1.1 Satzung Kommunale Stiftungen inkl. Rücklagen und Schuldenübersicht Ö 7.1Ö 7.1 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Stk/015/2018 Seite 2 von 2 Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt die beigefügte Haushaltssatzung für die von der Stadt Nürnberg verwalteten kommunalen Stiftungen für das Jahr 2019. H a u s h a l t s s a t z u n g für die von der Stadt Nürnberg verw alteten kommunalen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2019 Auf Grund des Art. 20 Abs. 3 des Bayerischen Stiftungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2008 (GVBl 2008, S. 834) und in sinngemäßer Anwendung der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl S. 796), zuletzt geändert durch § 2 Abs. 3 des Gesetzes vom 15.05.2018 (GVBl. S. 260), erlässt die Stadt Nürnberg folgende Haushaltssatzung: § 1 Die als Anlage beig efügten Haushaltspläne der von der Stadt Nürnberg verwalteten kommunalen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2019 werden hiermit festgesetzt; sie schließen 1. im Ergebni shaushalt mit dem Gesamtbetrag der Erträge von dem Gesamtbetrag der Aufwendungen von und dem Saldo (Jahresergebnis) von Heilig-Geist-Spital-Stiftung 2.654.479 € 2.279.580 € 374.899 € Findel- und Waisenhausstiftungen 342.500 € 246.800 € 95.700 € Klein'sche Brennmaterialienstiftung 172.900 € 117.800 € 55.100 € Kost-Pocher'sche Stiftung 155.300 € 118.900 € 36.400 € Fritz-Hintermayr-Stiftung 85.800 € 60.700 € 25.100 € Wallner'sche Blinden- und Stipendienstiftung 3.600 € 2.500 € 1.100 € Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung 58.300 € 55.000 € 3.300 € Beilage 7.1.1 Ö 7.1Ö 7.1 2. im Finanzhaushalt mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen von dem Gesamtbetrag der Auszahlungen von und einem Saldo von und dem Saldo des Finanzhaushalts von a) aus laufender Verwaltungstätigkeit b) aus Investitionstätigkeit c) aus Finanzierungstätigkeit Heilig-Geist-Spital-Stiftung a) 2.538.300 € a) 1.839.100 € a) 699.200 € b) 4.751.000 € b) 5.125.900 € b) -374.900 € 305.000 € c) 0 € c) 19.300 € c) -19.300 € Findel- und Waisenhausstiftungen a) 342.500 € a) 245.700 € a) 96.800 € b) 340.000 € b) 435.700 € b) -95.700 € 1.100 € c) c) c) Klein'sche Brennmaterialienstiftung a) 172.900 € a) 117.000 € a) 55.900 € b) 120.000 € b) 175.100 € b) -55.100 € 800 € c) c) c) Kost-Pocher'sche Stiftung a) 122.900 € a) 81.900 € a) 41.000 € b) 1.955.000 € b) 1.991.400 € b) -36.400 € 4.600 € c) c) c) Fritz-Hintermayr-Stiftung a) 85.800 € a) 59.800 € a) 26.000 € b) 1.170.000 € b) 1.195.100 € b) -25.100 € 900 € c) c) c) Wallner'sche Blinden- und Stipendienstiftung a) 3.600 € a) 1.800 € a) 1.800 € b 45.000 € b) 46.100 € b) -1.100 € 700 € c) c) c) Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung a) 58.300 € a) 45.800 € a) 12.500 € b) 30.000 € b) 33.300 € b) -3.300 € 9.200 € c) c) c) ab. § 2 Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. § 3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festgesetzt. § 4 Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen werden nicht beansprucht. § 5 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2019 in Kraft. Ü b e r s i c h t über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen der kommunalen Stiftungen - in 1 000 € - voraussichtlich Art Stand 01.01.2018 Zugang 2018 Abgang 2018 Stand 01.01.2019 Kapitalerhaltungsrücklage der 1. Heilig-Geist-Spital-Stiftung *) 0 0 0 0 2. Findel- und Waisenhaus- stiftungen 123 95 173 45 3. Klein’schen Brenn- materialienstiftung 50 55 105 0 4. Kost-Pocher’schen Stiftung 77 35 112 0 5. Fritz-Hintermayr-Stiftung 72 23 95 0 6. Wallner’schen Blinden- und Stipendienstiftung 7. Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung 14 34 1 4 15 22 0 16 *) gemäß den Prüfungsfeststellungen des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes wurde die negative Kapital- erhaltungsrücklage in 2010 aufgelöst und auf der Aktivseite der Bilanz als Kapitalerhaltung (Vorleistungen) ausge- wiesen. Diese Position wird um die jährlich anfallenden ordentlichen Darlehenstilgungen erhöht und um die maximal mögliche Zuführung an die Kapitalerhaltungsrücklage (vgl. § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO) gemindert. Ü b e r s i c h t über den voraussichtlichen Stand der Schulden der kommunalen Stiftungen - in 1 000 € - 1. Nach Stiftungen voraussichtlich Stiftung Stand 01.01. 2018 Stand 01.01. 2019 Zugang 2019 Abgang 2019 Stand 31.12. 2019 1.1 Heilig-Geist-Spital- Stiftung 373 354 19 335 2. Nach Zahlungsströmen voraussichtlich Kreditgeber Stand 01.01. 2018 Stand 01.01. 2019 Zugang 2019 Abgang 2019 Stand 31.12. 2019 2.1 Kreditinstitute 373 354 19 335 Seite 1 von 2 Sitzungsvorlage Stk/016/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Sonderhaushaltspläne 2019 für die allgemeinen Stiftungen, die kommunal verwaltet sind Anlagen: 7.2.1 Sonderhaushaltspläne allgemeine Stiftungen mit Rücklagenübersicht Ö 7.2Ö 7.2 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Stk/016/2018 Seite 2 von 2 Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt die Sonderhaushaltspläne 2019 für die Sigmund-Schuckert-Stiftung (Produkt 240100, KR 2401) Lokalstudienfonds Nürnberg (Produkt 240200, KR 2402) Stiftung für Bildung und Unterricht (Produkt 240300, KR 2403) Stiftung zur Förderung der Sechsten Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg (Produkt 240400, KR 2404) Heinrich Gröschel Stiftung (Produkt 240500, KR 2405) Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung (Produkt 240600, KR 2406) Heinz und Inge Tschech Stiftung (Produkt 240700, KR 2407) Rudolf Volland Stiftung (Produkt 240800, BKR 2408) Leo und Trude Denecke Stiftung (Produkt 240900, KR 2409) Max und Rosemarie Hübschmann Stiftung (Produkt 241000, KR 2410) Frieda und Helmut Schweimer-Stiftung (Produkt 241100, KR 2411) Ursula-Fischer-Schwanhäuser-und-Gebhard-Schönfelder-Stiftung (Produkt 241200, KR 2412) Rudolf und Eberhard Bauer Stiftung (Produkt 241300, KR 2413) gemäß der Beilage 7.2.1. Beilage ………… Sonderhaushaltspläne für die von der Stadt Nürnberg verw alteten allgemeinen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2019 Die Sonderhaushaltspläne der von der Stadt Nürnberg verwalteten allgemeinen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2019 werden wie folgt festgesetzt: 1. im Ergebnishaushalt mit Dem Gesamtbetrag der Erträge von Dem Gesamtbetrag der Aufwendungen von und dem Saldo (Jahresergebnis) von Sigmund-Schuckert-Stiftung 7.456.700 € 5.844.200 € 1.612.500 € Lokalstudienfonds Nürnberg 87.500 € 63.300 € 24.200 € Stiftung für Bildung und Unterricht 12.500 € 9.300 € 3.200 € Stiftung zur Förderung der 6. Fakultät 4.100 € 3.000 € 1.100 € Heinrich Gröschel Stiftung 43.400 € 31.300 € 12.100 € Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung 44.800 € 30.900 € 13.900 € Heinz und Inge Tschech Stiftung 16.700 € 12.200 € 4.500 € Rudolf Volland Stiftung 35.800 € 27.800 € 8.000 € Leo und Trude Denecke Stiftung 24.700 € 16.300 € 8.400 € Max und Rosemarie Hübschmann Stiftung 1.000 € 700 € 300 € Frieda und Helmut Schweimer-Stiftung 12.700 € 8.800 € 3.900 € Ursula-Fischer-Schwanhäußer-und- Gebhard-Schönfelder-Stiftung 2.400 € 1.600 € 800 € Rudolf und Eberhard Bauer Stiftung 1200 € 800 € 400 € Beilage 7.2.1 Ö 7.2Ö 7.2 2. im Finanzhaushalt mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen von dem Gesamtbetrag der Auszahlungen von und einem Saldo von und dem Saldo des Finanzhaushalts von a) aus laufender Verwaltungstätigkeit b) aus Investitionstätigkeit c) aus Finanzierungstätigkeit Sigmund-Schuckert-Stiftung a) 7.454.600 € a) 5.463.200 € a) 1.991.400 € b) 11.850.000 € b) 13.462.500 € b) -1.612.500 € 378.900 € c) 0 € c) c) Stiftung Lokalstudienfonds a) 87.500 € a) 61.500 € a) 26.000 € b) 400.000 € b) 424.200 € b) -24.200 € 1.800 € c) c) c) Stiftung für Bildung und Unterricht a) 10.600 € a) 6.200 € a) 4.400 € b) 357.000 € b) 360.200 € b) -3.200 € 1.200 € c) c) c) Stiftung zur Förderung der 6. Fakultät a) 3.800 € a) 1.700 € a) 2.100 € b) 79.000 € b) 80.100 € b) -1.100 € 1.000 € c) c) c) Heinrich Gröschel Stiftung a) 43.400 € a) 29.300 € a) 14.100 € b) 223.000 € b) 235.100 € b) -12.100 € 2.000 € c) c) c) Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung a) 44.800 € a) 29.000 € a) 15.800 € b) 202.400 € b) 215.100 € b) -12.700 € 3.100 € c c) c) Heinz und Inge Tschech Stiftung a) 14.400 € a) 8.700 € a) 5.700 € b) 92.000 € b) 96.500 € b) -4.500 € 1.200 € c) c) c) Rudolf Volland Stiftung a) 31.500 € a) 20.700 € a) 10.800 € b) 451.000 € b) 459.000 € b) -8.000 € 2.800 € c) c) c) Leo und Trude Denecke Stiftung a) 24.700 € a) 15.900 € a) 8.800 € b) 27.000 € b) 35.400 € b) -8.400 € 4 00 € c) c) c) Max und Rosemarie Hübschmann Stiftung a) 1.000 € a) 600 € a) 400 € b) 17.000 € b) 17.300 € b) -300 € 100 € c) c) c) Frieda und Helmut Schweimer-Stiftung a) 12.700 € a) 7.600 € a) 5.100 € b) 0 € b) 3.900 € b) -3.900 € 1.200 € c) c) c) Ursula-Fischer- Schwanhäußer-und-Gebhard- Schönfelder-Stiftung a) 2.400 € a) 1.200 € a) 1.200 € b) 0 € b) 800 € b) -800 € 400 € c) c) c) Rudolf und Eberhard Bauer Stiftung a) 1.200 € b) 0 € c) a) 600 € b) 400 € c) a) 600 € b) -400 € c) 200 € Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahme n sind nicht vorgesehen. Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festgesetzt. Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen werden nicht beansprucht. Ü b e r s i c h t über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen der allgemeinen Stiftungen - in 1 000 € - Art Stand 01.01. 2018 Voraussicht- liche Zugänge 2018 Voraussicht- liche Abgänge 2018 Voraussicht- licher Stand 01.01.2019 Kapitalerhaltungsrücklage der 1. Sigmund-Schuckert- Stiftung 3.492 1.780 5.272 0 2. Stiftung Lokalstudienfonds 64 24 78 10 3. Stiftung für Bildung und Unterricht 11 3 14 0 4. Stiftung zur Förderung der 6. Fakultät der Universität Erlangen - Nürnberg 12 1 13 0 5. Heinrich Gröschel Stiftung 40 13 53 0 6. Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung 7. Heinz und Inge Tschech Stiftung 8. Rudolf Volland Stiftung 9. Leo und Trude Denecke Stiftung 10. Max und Rosemarie Hübschmann Stiftung 11. Frieda und Helmut Schweimer-Stiftung 12. Ursula-Fischer-Schwan- häußer-und-Gebhard- Schönfelder-Stiftung 13. Rudolf und Eberhard Bauer Stiftung 94 12 19 7 1 16 1 0 14 4 8 1 1 4 1 0 108 16 27 8 2 20 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1 von 2 Sitzungsvorlage Stk/017/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Sonderhaushaltspläne 2019 für die anderen kommunalen Stiftungen, die nicht kommunal verwaltet sind Anlagen: 7.3.1 Sonderhaushaltspläne anderer Stiftungen mit Rücklagenübersicht Ö 7.3Ö 7.3 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Stk/017/2018 Seite 2 von 2 Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt die Sonderhaushaltspläne 2019 für die Friedrich Freiherr von Haller'sche Forschungsstiftung (Produkt 250100, KR 2501) Hedwig Linnhuber - Dr. Hans Saar-Stiftung (Produkt 250200, KR 2502) gemäß der Beilage 7.3.1. Der Sonderhaushaltsplan der Bäume für Nürnberg Stiftung (Produkt 250300, KR 2503) dient lediglich zur Information. Er wird vom Stiftungsvorstand beschlossen. Sonderhaushaltspläne für die anderen kommunalen Stiftungen (nicht kommunal verwaltet) für das Haushaltsjahr 2019 Die Sonderhaushaltspläne der anderen kommunalen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2019 werden wie folgt festgesetzt: 1. im Ergebnishaushalt mit Dem Gesamtbetrag der Erträge von Dem Gesamtbetrag der Aufwendungen von und dem Saldo (Jahresergebnis) von Friedrich Freiherr von Haller´sche Forschungsstiftung 51.000 € 38.000 € 13.000 € Hedwig Linnhuber – Dr. Hans Saar– Stiftung 459.900 € 379.600 € 80.300 € Bäume für Nürnberg Stiftung 3.400 € 3.000 € 400 € 2. im Finanzhaushalt mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen von dem Gesamtbetrag der Auszahlungen von und einem Saldo von und dem Saldo des Finanzhaushalts von a) aus laufender Verwaltungstätigkeit b) aus Investitionstätigkeit c) aus Finanzierungstätigkeit Friedrich Freiherr von Haller´sche Forschungsstiftung a) 46.300 € a) 30.700 € a) 15.600 € b) 584.000 € b) 597.000 € b) -13.000 € 2.600 € c) c) c) Hedwig Linnhuber – Dr. Hans Saar–Stiftung a) 446.000 € a) 318.300 € a) 127.700 € b) 504.000 € b) 584.300 € b) -80.300 € 47.400 € c) c) c) Bäume für Nürnberg Stiftung a) 3.400 € a) 2.400 € a) 1.000 € b) 10.000 € b) 10.400 € b) -400 € 6 00 € c) c) c) Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitio nsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festgesetzt. Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen werden nicht beansprucht. Beilage 7.3.1 Ö 7.3Ö 7.3 Beilage 3 Ü b e r s i c h t über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen der anderen kommunalen Stiftungen - in 1 000 € - Art Stand 01.01. 2018 Voraussicht- liche Zugänge 2018 Voraussicht- liche Abgänge 2018 Voraussicht- licher Stand 01.01.2019 Kapitalerhaltungsrücklage der 1. Friedrich Freiherr von Haller´sche Forschungs- stiftung 18 11 29 0 2. Hedwig Linnhuber – Dr. Hans Saar – Stiftung 164 70 234 0 3. Bäume für Nürnberg Stiftung 2 1 3 0 Seite 1 von 3 Bericht 2. BM/001/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Bericht Betreff: Bericht zum Außendienst der Stadt Nürnberg Anlagen: 2018-11-09_B1_Bericht_ADN 2018-11-09_B2_Bericht ADN_FW Bericht: Nach Abschluss des Einführungslehrgangs wird der Außendienst der Stadt Nürnberg ab dem 3. Dezember 2018 seinen Dienst aufnehmen und sichtbar in der Öffentlichkeit präsent sein. Es wird über den Stand der Einführung und die nächsten Schritte berichtet. Die Anfrage der Freien Wähler vom 18. September 2018 wird beantwortet. 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: (→ weiter bei 2.) Nein (→ weiter bei 2.) Ja Kosten noch nicht bekannt Kosten bekannt Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr Ö 9Ö 9 Stadt Nürnberg Bericht 2. BM/001/2018 Seite 2 von 3 Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? (mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.) Ja Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens) Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt 2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 3. Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Diversity-relevante Gesichtspunkte und Dimensionen sind nicht betroffen. 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) Stadt Nürnberg Bericht 2. BM/001/2018 Seite 3 von 3 Außendienst Stadt Nürnberg - Bericht zum Stand der Einführung des Außendienstes Stadt Nürnberg - Antrag der Freien Wähler vom 18.09.2018 Bericht 1. Anlass Die Stadtratsfraktionen der SPD und CSU hatten am 20. Februar 2017 gemeinsam bean- tragt, dass die Stadtverwaltung ein Konzept zur Ausweitung der städtischen Außendiensttä- tigkeiten erarbeitet. Die von einer Steuerungs- und Projektgruppe erarbeiteten Ergebnisse wurden in der Stadtratssitzung am 25.10.2017 vorgestellt. Auf der Grundlage des vorgestell- ten Konzepts hat der Stadtrat der Einführung eines qualifizierten kommunalen Außendiens- tes zugestimmt. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Einführung umzusetzen und spätes- tens im Dezember 2020 im Rechts- und Wirtschaftsausschuss einen Erfahrungsbericht ab- zugeben. Die erforderlichen Stellen - 12 Vollzeitstellen – und die erforderlichen Finanzmittel wurden im Rahmen Haushaltsbeschlüsse zum Haushalt 2018 bereitgestellt. Der operative Start des Dienstes steht unmittelbar bevor. Es wird über die nächsten Schritte berichtet. Die Freien Wähler haben am 18.09.2018 darüber hinaus beantragt, darüber zu berichten, ob der Kommunale Außendienst auch in der Fußgängerzone Dienst tun wird, ob er auch die bei Verstößen gegen die StVO Personalien von Radfahrern feststellen darf und ob der Dienst Strafzettel ausstellen darf. 2. Stand der Einführung Die weiteren Umsetzungsplanungen im Beschluss zur Einführung des Außendienstes sahen folgende weitere Schritte vor: 1. Ausschreibung und Besetzung von Leitung und Sachbearbeitung / stv. Leitung ab Dezember 2017 Die Stelle für die Leitung des Außendienstes der Stadt Nürnberg wurde Ende November 2017 ausgeschrieben und nach Abschluss des Stellenbesetzungsverfahrens ab 1. Mai 2018 erfolgreich besetzt. Leiter des Außendienstes ist Herr Stefan Grötsch. Die Stelle der Sachbearbeitung und stellvertretenden Leitung wurde im Januar 2018 ausgeschrieben. Nachdem keine interne Besetzung erfolgen konnten, wurde die Stelle zum 1. August 2018 extern besetzt. Stellvertretender Leiter ist Herr Maximilian Lingl. 2. Ausschreibung der Teamstellen ab Anfang 2018 und Besetzung bis Sommer 2018; möglichst gleichzeitiger Beginn 1. Juli 2018 bei guter Bewerberlage und in Abhän- gigkeit der jeweiligen Kündigungsfristen Die Stellen für 10 Teamkräfte wurden im März 2018 ausgeschrieben. Auf die Ausschrei- bung sind 69 Bewerbungen, davon 13 Bewerbungen von Frauen, eingegangen. Mit insge- samt 28 Bewerberinnen und Bewerbern wurden Informationsgespräche geführt. Aus den Bewerberinnen und Bewerbern wurden nach dem Leistungsgrundsatz die geeignetsten Bewerberinnen und Bewerber ausgewählt. Aufgrund von zwei kurzfristigen Absagen und dem Nichtzustandekommen eines Arbeitsverhältnisses aus persönlichen Gründen haben insgesamt 7 Teamkräfte – eine Frau und sechs Männer - zum 1. September 2018 ihren Dienst angetreten. Der Versuch einer kurzfristigen Nachbesetzung durch Initiativbewer- bungen scheiterte aufgrund mangelnder Eignung. Die ersten Eindrücke aus dem Einfüh- Ö 9Ö 9 rungslehrgang und den Hospitationen lassen eine professionelle Aufgabenerledigung er- warten. Gleichwohl müssen im tatsächlichen Einsatzgeschehen zügig Erfahrungen ge- sammelt und reflektiert werden. Wegen des laufenden Einführungslehrgangs erfolgte die erneute Ausschreibung der offenen Stellen am Wochenende des 17./18. November 2018. Die einheitliche Nachbesetzung der 3 offenen Stellen ist zu Beginn des 2. Quartals 2019 vorgesehen. 3. Ausarbeiten der fehlenden Bestandteile des Schulungskonzepts bis Juli 2018; Schulung ab Juli 2018, insbesondere: Organisation der Stadtverwaltung, Brenn- punkte im Stadtgebiet – Ortsbegehungen, Öffentliches Recht – Staatsrecht, Allge- meines Verwaltungsrecht, Besonderes Verwaltungsrecht, Stadtrecht, OWiG, Straf- prozessrecht, Hospitation an den Dienststellen, ZV KVÜ, Polizei, Arbeitsprozesse, Workflow Ordnungswidrigkeiten und Verwaltungsverfahren in der Verwaltung, De- eskalationstraining, Konfliktsituationen, Selbstverteidigung, Hospitation z. B. Augs- burg In Zusammenarbeit mit dem Personalamt wurde ein umfassendes Schulungskonzept er- arbeitet und laufend aktualisiert. Der Einführungslehrgang begann mit der Arbeitsauf- nahme am 3. September 2018 (1. September 2018) und endet am 30.11.2018. Im Laufe des Dezembers 2018 finden zwei abschließende Schulungs- und Hospitationstermine statt. Die zeitlich umfassendsten Bestandteile waren bzw. sind jeweils ein einwöchiger Grundlehrgang Kommunaler Ordnungsdienst der Bayerischen Verwaltungsschule und ein Lehrgang Selbstschutz / Selbstverteidigung. Kenntnisse des Stadtrechts wurden bei- spielsweise durch das Ordnungsamt, das Rechtsamt, den Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg, das Liegenschaftsamt und das Umweltamt vermittelt. Hohen Stellenwert erhielten auch kommunikative, deeskalierende, interkulturelle, sozial-strukturelle Inhalte und Hospitationen. Hospitationen fanden insbesondere in Zusammenarbeit mit den Poli- zeiinspektionen, den SÖR-Bezirken und dem Sozialreferat statt. Für die folgenden Neu- einstellungen ist ein derart konzipierter Einführungslehrgang so nicht vorgesehen. Mittels Mentoring durch die Leitung des ADN und die geeignetsten Teamkräfte sowie ausge- wählte Schulungsinhalte und -Bausteine wird die erforderliche Grundqualifikation erreicht. Die Entsendung und Teilnahme am Beschäftigtenlehrgang 1 wird umgesetzt. Die Anmel- dung der ersten Teilnehmertranche ist im Sommer 2019 für den ab Februar 2020 begin- nenden Lehrgang vorgesehen. 4. Ausarbeiten des detaillierten Einsatzfeinkonzepts durch die Leitung Die wichtigsten Bestandteile der Feinkonzeptionierung sind vorhanden und werden umge- setzt. Eine Dienstordnung (DO-ADN) für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit der Per- sonalvertretung abgestimmt und in Kraft gesetzt. Als innerdienstliche Vorschrift ergänzt Sie die Allgemeine Dienstordnung (ADON) der Stadt Nürnberg. Sie vermittelt insbeson- dere grundlegende Verhaltensweisen in täglich wiederkehrenden Arbeitssituationen. Zwei Geschäftsanweisungen wurden in Kraft gesetzt, zwei weitere sind in Vorbereitung. Bereits im Rahmen des Einführungslehrgangs werden für besondere Einzelfälle Prozessbeschrei- bungen / Arbeitsanweisungen erstellt (z.B. Ablauf Personalienfeststellung) und entwickelt. Diese werden anhand des Einsatzgeschehens ab Januar 2019 evaluiert und erforderli- chenfalls angepasst werden. Der (Grund-) Dienstplan für das Jahr 2019 wurde erstellt, mit der Personalvertretung abgestimmt und in Kraft gesetzt. Der Jahresdienstplan 2019 be- ginnt mit dem 31.12.2018 und endet am 31.12.2019. Aufgrund von Einsatzerfordernissen notwendige Änderungen und Arbeitszeitverschiebungen werden mit den Beschäftigten in Einsatzbesprechungen durch die Leitung angekündigt, besprochen und umgesetzt. 5. Ausarbeitung und Abstimmung der Kooperationsvereinbarung mit dem Polizeiprä- sidium durch die Leitung Die Kooperationsvereinbarung mit der Polizei über eine Ordnungspartnerschaft zwischen der Stadt Nürnberg und dem Polizeipräsidium Mittelfranken bezüglich des Außendienstes wurde ausgearbeitet, abgestimmt und zum 1. September 2019 in Kraft gesetzt. Sie er- gänzt den 1998 abgeschlossenen Sicherheitspakt. Die Vereinbarung enthält insbeson- dere Regelungen zur gegenseitigen Information und Kommunikation, Einsatzkoordination, eine Unterstützungsvereinbarung für den Notfall und Angebote zu städtischen und polizei- lichen Schulungsangeboten. 6. Beschaffung der Sachmittel Die Beschaffung und Bereitstellung nahezu aller erforderlichen Sachmittel ist abgeschlos- sen. Geeignete, Räumlichkeiten wurden im „Säulensaal“ am Rathenauplatz 18 realisiert und angemietet; der ADN hat dort seinen zentralen Sitz. Das Großraumbüro für Leitung und Teamkräfte bietet ideale Kommunikationsmöglichkeiten und ist mit der Nähe zum Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg gut verortet. Die Einrichtung wurde Anfang September 2018 geliefert und aufgestellt. Die erforderlichen Fahrzeuge - drei Elektrofahrzeuge Renault ZOE – wurden Ende August 2018 geliefert und ausgestattet. Hierzu wurde im Innenhof des Gebäudes zusätzlich zur bestehenden Ladesäule eine Wallbox durch die N-ERGIE installiert. Zwei Elektroräder sind seit Anfang Oktober für Einsatzzwecke vorhanden. Die Uniform und die persönliche Schutzausstattung wurde nach dem Bemaßungstermin unmittelbar nach Dienstantritt bestellt und steht seit Anfang November 2018 zur Verfü- gung. Die Ausstattungslinie und Optik entspricht mit geringfügigen Abweichungen der des Kommunalen Außendienstes München (KAD). Das erforderliche Mindestmaß der IT- und Kommunikationsinfrastruktur ist aufgebaut und vorhanden. Die Beschaffung und Implementierung zweier wichtiger Softwares, SP-Expert für die Dienst-, Einsatzplanung und Personalabrechnung zu SAP/HR sowie WiNOWiG für die Dokumentation und Ordnungswidrigkeitenverfolgung läuft, ist jedoch noch nicht abge- schlossen. 7. Bekanntmachung der Aufgabenübernahme gemäß § 24 StVG, § 88 Abs. 3 und 4 ZustV durch die Stadt Nürnberg im Amtsblatt, Gemeinden müssen die Aufnahme der Verfolgung von Verkehrsordnungswidrigkeiten, die in unmittelbarem Zusammenhang mit den verkehrsrechtlichen Anordnungen folgender Verkehrszeichen stehen, amtlich bekanntmachen. Bisher erfolgte die Verfolgung dieser Ordnungswidrigkeiten ausschließlich durch die Polizei. Zeichen 220 – Einbahnstraße – in Verbindung mit Zeichen 267 – Verbot der Einfahrt –, soweit die Verkehrsordnungswidrigkeit durch Radfahrer begangen wird, Zeichen 237 – Radweg –, Zeichen 239 – Gehweg –, Zeichen 240 – Gemeinsamer Geh- und Radweg –, Zeichen 241 – Getrennter Rad- und Gehweg –, Zeichen 242.1 und 242.2 – Beginn und Ende eines Fußgängerbereichs –, Zeichen 244.1 und 244.2 – Beginn und Ende einer Fahrradstraße –, Zeichen 325.1 und 325.2 – Beginn und Ende eines verkehrsberuhigten Bereichs –, oder die von Radfahrern auf Gehwegen begangen werden. Bei Verwarnungen mit Verwarnungsgeld werden für das Begehen dieser Ordnungswidrig- keiten Verwarnungsgelder zwischen 15 bis 35 Euro erhoben. Der Beschluss über die Bekanntmachung wird dem Stadtrat ebenfalls in der Sitzung am 22.11.2018 zur Entscheidung vorgelegt. Bei entsprechender Beschlussfassung erfolgt die umgehende Veröffentlichung und amtliche Bekanntmachung im Amtsblatt. Ab Beginn des Jahres 2019 würde die Verfolgung solcher Verkehrsordnungswidrigkeiten - neben der Po- lizei wie bisher - auch durch den Außendienst der Stadt Nürnberg erfolgen. Diese Tatbe- stände betreffen den „fließenden Verkehr“ und fallen nicht den Zuständigkeitsbereich der Kommunalen Verkehrsüberwachung. Die Aufgabenbereiche zur ZV-KVÜ sind voneinan- der abgegrenzt. 8. Zwei bis maximal dreimonatige „Kennenlernphase / Gewöhnungsphase“ für die Bürgerinnen und Bürger und Gewerbetreibende verbunden mit Pressegesprächen, unterstützendes „Marketing“ – auch: Müllvermeidung durch Ref. III / ASN, Informa- tion und Aufklärung der Bürgerinnen und Bürger bis März 2019 mit Präsenz, Aufklä- rung und Information, Die Aufnahme des operativen Dienstes wird in drei zeitlichen und räumlichen Phasen er- folgen. Dabei dienen die Phasen 1 und 2 vor allem der Präsenz, der Aufklärung und der Information der Bürgerinnen und Bürger und der Besucher der Stadt Nürnberg. Ohne Ver- warnungen kategorisch auszuschließen, sollen die Menschen in erster Linie informiert, sensibilisiert und mögliche Wiederholungen von Ordnungsverstößen verhindert werden. Gleichzeitig sollen die Mitarbeiterin und die Mitarbeiter möglichst schnell Erfahrungen sammeln. Der Reflektion mit der Leitung wird in den Phasen 1 und 2 ein größerer inhaltli- cher und zeitlicher Stellenwert eingeräumt. Mit Beginn der Phase 3 ab April 2019 beginnt dann der „Echtbetrieb“ in der Reihenfolge Aufklärung, Information aber auch notwendiger- weise einer Sanktionierung vor Ort mit Verwaltungsanordnungen und der Einleitung von Bußgeldverfahren und Verwarnungsgeldangeboten. Die Pressekonferenz zum Start des Dienstes hat am 16.11.2018 stattgefunden. „Sauber bleiben, Müll vermeiden“ lautet das Motto der laufenden Abfallvermeidungskampagne, die im Mai 2018 unter Federführung des Umweltreferats und den ASN gestartet wurde. Phase 1: Kurz nach dem Beginn des Christkindlesmarktes werden ab dem 3. Dezember 2018 die Beschäftigten mit bis zu drei Teams, an Wochenenden mit bis zu zwei Teams ab mittags bis gegen 21:00 Uhr innerhalb Altstadtrings auf den Straßen, Plätzen und in den Grünan- lagen unterwegs sein. Außerhalb des Altstadtrings werden die unmittelbar an den Ring angrenzenden Grünanlagen an der Wöhrder Wiese, des Rosenauparks und am Kon- tumazgarten mit abgedeckt. Handlungsfelder und -Schwerpunkte sind zunächst die The- men Sauberkeit und Abfall, Wildtierfütterung, Verhalten in Grünanlagen, Hunde, Befahren von Verbotszonen und bestimmungsgemäße Nutzung von Spielplätzen. Mängelfeststel- lungen, die die Sicherheit und Verkehrssicherheit gefährden, sollen entweder selbst be- seitigt oder umgehend an die zuständigen Stellen der Stadtverwaltung und anderer Be- hörden gemeldet werden. Phase 1: Phase 2: Mit dem 31. Dezember 2018 soll der dienstplanmäßige Dienst, das bedeutet mit Früh- und Spätschichten auch an Wochenenden aufgenommen werden. Gleichzeitig wird das Einsatzgebiet erweitert. Dieses wird sich dann bis zum mittleren Ring und angrenzende Grünanlagen erstrecken. Das Einsatzspektrum wird um die Themenstellungen Werberä- der und Werbehänger, Schrotträder und nach entsprechender Schulung um das Thema aggressives Betteln erweitert. Phase 2: Phase 3: Phase 3 beginnt ab April 2018. Das Einsatzgebiet wird auf das gesamte Stadtgebiet aus- geweitet. Der Aufgabenumfang wird sukzessive auf den vollständigen Aufgabenkatalog ausgedehnt. Die Einsätze werden im Rahmen von thematischen, örtlichen und zeitlichen Schwerpunktsetzungen in erster Linie durch den Arbeitskreis Sicherheit und Sauberkeit der Stadt Nürnberg vorgegeben. Die Schwerpunktbildungen erfolgen auch im ständigen Austausch mit den städtischen Dienststellen und der Polizei. Der Veranstaltungskalender der Stadt Nürnberg wird einbezogen. Ab Mai 2018 gilt der Sommerdienstplan mit verlän- gerten Arbeits- und Einsatzzeiten. Die sichtbare Präsenz des Außendienstes im öffentlichen Raum ist die Kernaufgabe. Die Teamkräfte sind zu einem bürgernahen und verbindlichen Auftreten angehalten. Im Vor- dergrund steht immer die Information, Aufklärung und Vermittlung geltender Regelungen insbesondere im Stadtrecht der Stadt Nürnberg im unmittelbaren und direkten Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Nur soweit Ordnungsstörungen und Beeinträchtigun- gen von nennenswerter, nicht hinnehmbarer Natur und Tragweite festgestellt werden, wird der Außendienst rechtswidriges Verhalten nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit repressiv verfolgen. Eine wichtige Aufgabe des ADN ist das Verständnis und die Funktion auch „Auge und Ohr“ der Stadtverwaltung sein. Bereits die Hospitationen und Ortsbegehungen während des Grundlehrgangs haben gezeigt, dass die Beschäftigten mit unverstelltem Blick durch die Brennpunkte gehen und Unzulänglichkeiten feststellen, die – wenn sie zeitnah von den dafür zuständigen Ämtern und Betrieben behoben werden (können) – spürbar zu ei- ner Verbesserung des Stadtbildes beitragen können und somit auch das subjektive Si- cherheitsgefühl der Bürgerschaft steigern können. 3. Antrag der Freien Wähler vom 18.09.2018 Die Freien Wähler haben am 18.09.2018 beantragt: 1. Frage 1: Die Verwaltung berichtet, in welchem personellen und zeitlichem Umfang der ab Januar 2019 zum Einsatz kommende Kommunale Ordnungsdienst in der Fußgängerzone Dienst tun wird. Der Außendienst der Stadt Nürnberg (ADN) wird bereits ab Dezember 2018 auch – aber nicht nur - in der Fußgängerzone seinen Dienst verrichten. Die Einsätze erfol- gen jeweils nach Dringlichkeit. Momentan stehen 7 Beschäftigte zur Verfügung; ab dem II. Quartal 2019 10 Beschäftigte. Die Einsatzzeiten sind tages- und jahreszeitabhängig unterschiedlich. Regelmäßiger Beginn der Dienste ist um 9:00 Uhr, spätestes Ende um 01:00 Uhr, soweit keine Verschiebungen angeordnet werden. Verstöße gegen die StVO werden in erster Line durch die Polizei und die Kommunale Verkehrsüberwachung ver- folgt. Künftig soll eine zusätzliche Überwachung durch den ADN erfolgen. Auf die Ausfüh- rungen unter Nr. 2.7 wird verwiesen. 2. Frage 2: Es wird erklärt, inwieweit der kommunale Ordnungsdienst z.B. bei Verstößen gegen die StVO die Personalien von Radfahrern feststellen darf und dann auch so wie die Kommu- nale Verkehrsüberwachung Strafzettel ausstellen darf. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Außendienstes der Stadt Nürnberg (ADN) dürfen bei Vorliegen des Verdachts einer Ordnungswidrigkeit die Identität des Ver- dächtigen feststellen. Das Bayerischen Polizeiaufgabengesetz und das Sicherheits- wachtgesetz sehen diese Befugnis für die Polizei und die Sicherheitswacht des Frei- staats Bayern vor. Für den ADN ergibt sich hieraus keine Befugnis. Die Strafprozessord- nung regelt, dass die Staatsanwaltschaft oder die Beamten des Polizeidienstes unter Be- kanntgabe des Grundes einer zugrundeliegende Straftat die zur Feststellung einer Identi- tät erforderlichen Maßnahmen treffen können. § 46 OWiG räumt der Verfolgungsbehörde von Ordnungswidrigkeiten grundsätzlich dieselben Rechte wie der Staatsanwaltschaft. Als Verfolgungsbehörde darf die Stadt Nürnberg deshalb durch die Beschäftigten des ADN grundsätzlich eine Personalienfeststellung vornehmen. Der betroffenen Person ist dabei die konkrete Ordnungswidrigkeit und die Rechtsgrundlage zu nennen. Die Heraus- gabe des Personalausweises ist regelmäßig ausreichend. Bußgeldverfahren können durch den ADN eingeleitet und gebührenpflichtige Verwarnungsgeldangebote gemacht werden. Die Verweigerung der berechtigten Identitätsfeststellung stellt wiederum selbst eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einer Geldbuße geahndet werden kann. 4. Fazit: Mit der Aufnahme der Tätigkeit des Außendienstes der Stadt Nürnberg (ADN) wird ein wichtiger Schritt und Wunsch der Bevölkerung in der Nürnberger Sicherheitsarchitektur umgesetzt. Die Verfolgung von Gewalt- und Straftraten ist und bleibt grundsätzlich weiter Angelegenheit der Polizei und Staatsanwaltschaft. Der kommunale Außendienst wird keine Ersatzpolizei sein. Dessen Einsatzschwerpunkte liegen in erster Line in der Infor- mations-, Aufklärungs- und Präventionsarbeit und in zweiter Linie in der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten insbesondere im Bereich des Nürnberger Stadtrechts. Eine fachli- che und sachliche Betrachtung sowie eine Bewertung des Einsatzgeschehens, der Erfah- rungen und der Wirksamkeit wird nach dem ersten operativen Einsatzjahr 2019 erfolgen. -n EINGANGSBENACHRICHTIGUNG : FAX ERFOLGREICH EMPFANGEN .,. EMPFANGSZEIT 24. S~pt~mber 2918 12:25:94 MESZ 24/69/2018 12:52 +49-911-231-3678 Herrn OB Dr.Maly Rathaus 90403 Nürnberg REMOTE -CS ID +49 911 231 3678 BGA DAUER 59 SEITEN 1 STATUS Empfa11gen s. 18.09.18 JD/bm die Zahl von Radfahrern in der innerstädtischen Fußgänger~one während der Geschäftszeiten nimmt stetig zu und damit die Gefahrensituation für Passanten, besonders alte Menschen und Kinder. Einhergehend ist ein gesteigertes, agressives Potential bei einem Teil der Radfahrer zu beobachten. Notwendige Polizeikontrollen fanden in der Vergangenheit nur selten statt, trotzeiner Vielzahl von Verstößen. ln diesem Jahr wurde der Busgeldkatalog Oberarbeitet, der auch Buagelder für Radfahrer enthält. So kostet die unangepaßte (Originalto n) Geschwindigkeit im Fußgängerbereich ohne Kfz-Verkehr € 35.­ plus 1 Punkt in Flensburg, Handynut~ung auf dem Fahrrad € 55.- oder unerlaubtes Fahren in der Fußgängerzone in Tateinheit mit Gefährdung € 25.-. Ein die Königstraße in Richtung Museumsbrücke hinabrasender Radfreak wäre also mit € 60,- plus 1 Punkt in Flensburg dabei. Nur ohne kommunale Ordnungshüter oder Polizeikräfte kann hier Recht und Ordnung nicht durchgesetzt werden. Die FREIEN WÄHlER stellen deshalb nachfolgenden Antrag zur Behandlung im sachlich zuständigen Ausschuß: ANTRAG 1) Die Verwaltung berichtet, in welchem personellen und zeitlichen Umfang der ab Januar 2019 zum Einsatz kommende Kommunale Ordnungsdienst in der Fußgängerzone Dienst tun wird. 2) Es wird erklärt, inwieweit der kommunale Ordnungsdienst z.B. bei Verstößen gegen die StVo die Personalien von Radfahrern feststelle n darf und dann auch so wie die Kommunale Verkehrsüberwachung Strafzettel ausstellen darf. 01/6 1 Bürge rm 0 i ster 2 4. SEP. 2010 FREIE WÄHLER 1m NUrnberger Rot Postfach Fünferplatz DipL Betriebswirt .FH Jürgen H.Dörfler, Stadtrat +Sprecher, doerfler-fw-nvernberg@onllne.de Prof. Dr. Hartmut Beck; Stadtrat, bartmut,beckl @grox • .de, YßYW.freiewaehler-nuernberg.de Ö 9Ö 9 Seite 1 von 4 Sitzungsvorlage 2. BM/002/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Bekanntmachung zur Aufnahme der Verfolgung von Verkehrsordnungswidrigkeiten durch die Stadt Nürnberg Anlagen: 2018-09-24_Bekanntmachung_Sachverhalt_neu Sachverhalt (kurz): Gemäß § 88 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 der bayerischen Zuständigkeitsverordnung (ZustV) sind die Gemeinden auch für Verkehrsordnungswidrigkeiten, welche in unmittelbarem Zusammenhang stehen mit den verkehrsrechtlichen Anordnungen folgender Verkehrszeichen der Anlagen 2 und 3 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO): a) Zeichen 220 – Einbahnstraße – in Verbindung mit Zeichen 267 – Verbot der Einfahrt –, soweit die Verkehrsordnungswidrigkeit durch Radfahrer begangen wird, b) Zeichen 237 – Radweg –, c) Zeichen 239 – Gehweg –, d) Zeichen 240 – Gemeinsamer Geh- und Radweg –, e) Zeichen 241 – Getrennter Rad- und Gehweg –, f) Zeichen 242.1 und 242.2 – Beginn und Ende eines Fußgängerbereichs –, g) Zeichen 244.1 und 244.2 – Beginn und Ende einer Fahrradstraße –, h) Zeichen 325.1 und 325.2 – Beginn und Ende eines verkehrsberuhigten Bereichs –, oder die von Radfahrern auf Gehwegen begangen werden, zuständig. Gem. § 88 Abs. 4 ZustV müssen die Gemeinden die Aufnahme der o.g. Tätigkeiten entsprechend den Vorschriften amtlich bekanntmachen, die für die Bekanntmachung von Satzungen der Gemeinden gelten. Ab Beginn des Jahres 2019 soll dies - neben der Polizei wie bisher - auch durch den neu geschaffenen Außendienst der Stadt Nürnberg (ADN) erfolgen. Eine entsprechende Bekanntmachung ist deshalb im Amtsblatt der Stadt Nürnberg zu veröffentlichen. Ö 10Ö 10 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage 2. BM/002/2018 Seite 2 von 4 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: (→ weiter bei 2.) Nein (→ weiter bei 2.) Ja Kosten noch nicht bekannt Kosten bekannt Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? (mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.) Ja Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens) Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage 2. BM/002/2018 Seite 3 von 4 2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 3. Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es ist keine Diversity-Relevanz gegeben. 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage 2. BM/002/2018 Seite 4 von 4 Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt die vorgelegte Bekanntmachung zur Aufnahme der Verfolgung von Verkehrsordnungswidrigkeiten durch die Stadt Nürnberg. TOP: Bekanntmachung zur Aufnahme der Verfolgung von Verkehrsordnungswidrigkeiten durch die Stadt Nürnberg Bekanntmachung gemäß § 88 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 i.V.m. Abs. 4 der Zuständigkeitsverord- nung (ZustV) Die Stadt Nürnberg verfolgt und ahndet neben den in § 91 ZustV benannten Stellen ab dem 01.01.2019 Verkehrsordnungswidrigkeiten, welche in unmittelbarem Zusammenhang stehen mit den verkehrsrechtlichen Anordnungen folgender Verkehrszeichen der Anlagen 2 und 3 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO): a) Zeichen 220 – Einbahnstraße – in Verbindung mit Zeichen 267 – Verbot der Einfahrt –, soweit die Verkehrsordnungswidrigkeit durch Radfahrer begangen wird, b) Zeichen 237 – Radweg –, c) Zeichen 239 – Gehweg –, d) Zeichen 240 – Gemeinsamer Geh- und Radweg –, e) Zeichen 241 – Getrennter Rad- und Gehweg –, f) Zeichen 242.1 und 242.2 – Beginn und Ende eines Fußgängerbereichs –, g) Zeichen 244.1 und 244.2 – Beginn und Ende einer Fahrradstraße –, h) Zeichen 325.1 und 325.2 – Beginn und Ende eines verkehrsberuhigten Bereichs –, sowie Verkehrsordnungswidrigkeiten, die von Radfahrern auf Gehwegen begangen werden. Stadt Nürnberg – Geschäftsbereich 2. Bürgermeister Ö 10Ö 10 Seite 1 von 4 Sitzungsvorlage Ref.III/012/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Neukalkulation der Verbrennungsgebühr ab 2019; Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Anlagen und Einrichtungen der Abfallentsorgung (AbfallGebS - AbfGebS) -Verbrennungsgebühr, Änderung der Satzung Anlagen: Auflage des ASN Entscheidungsvorlage Entwurf zur Änderungssatzung Gutachten des Werkausschusses ASN vom 11.07.2018 Sachverhalt (kurz): Nach Ablauf des aktuellen Kalkulationszeitraums für die Verbrennungsgebühr zum 31.12.2018 ist der Gebührenkalkulationszeitraum neu festzulegen und die Verbrennungsgebühr neu zu kalkulieren. Die neue Verbrennungsgebühr ist in die Abfallgebührensatzung durch Änderungssatzung aufzunehmen. Im Rahmen der Satzungsänderung sollen auch redaktionelle Veränderungen aufgenommen werden, die sich mit dem Inkrafttreten des Mess- und Eichgesetzes (MessEG) und der Mess- und Eichverordnung (MessEV) in 2017 ergeben haben. Gemäß § 23 Abs. 1 Nr. 1 c) MessEV muss derjenige, der ein Messgerät verwendet, sicherstellen, dass es innerhalb des zulässigen Messbereichs eingesetzt wird. Die Mindestlasten der Mehrbereichswaagen (zugelassene und eichbare Mindestlasten) in der Müllverbrennungsanlage sowie auf der Deponie Nürnberg-Süd betragen 200 kg. Die Festlegung eines vierjährigen Gebühren-Kalkulationszeitraums vom 01.01.2019 bis 31.12.2022, die Kalkulation der Verbrennungsgebühr für den Bemessungszeitraum von 2019 bis einschließlich 2022 auf 120,00 € je Tonne Abfall zur Beseitigung sowie der Erlass der beiliegenden Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Anlagen und Einrichtungen der Abfallentsorgung (AbfallGebS - AbfGebS) vom 15. November 2001, zuletzt geändert durch Satzung vom 19. Oktober 2015, wurden in der Sitzung des Werkausschusses ASN vom 11.07.2018 begutachtet. Ö 11Ö 11 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Ref.III/012/2018 Seite 2 von 4 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: (→ weiter bei 2.) Nein (→ weiter bei 2.) Ja Kosten noch nicht bekannt Kosten bekannt Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? (mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.) Ja Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens) Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Ref.III/012/2018 Seite 3 von 4 2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 3. Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Änderung der Verbrennungsgebühr sowie die Änderungssatzung haben keine Diversity-Relevanz. 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Ref.III/012/2018 Seite 4 von 4 Beschlussvorschlag: Entsprechend dem Gutachten des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg vom 11.07.2018 wird beschlossen: 1. Ein Bemessungszeitraum für die Verbrennungsgebühr von vier Jahren, vom 01.01.2019 bis 31.12.2022. 2. Die Festlegung der Verbrennungsgebühr für den Bemessungszeitraum von 2019 bis einschließlich 2022 auf 120,00 € je Tonne Abfall zur Beseitigung. 3. Der Erlass der beiliegenden Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Anlagen und Einrichtungen der Abfallentsorgung (AbfallGebS - AbfGebS) vom 15. November 2001, zuletzt geändert durch Satzung vom 19. Oktober 2015, wird beschlossen. Beilage _________ zur Stadtratssitzung Auflage des Abfallwirtschaftsbetriebs Stadt Nürnberg - öffentlich - Gutachten des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg vom 11.07.2018 Neukalkulation der Verbrennungsgebühr ab 2019. Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Anlagen und Einrichtungen der Abfallentsorgung (AbfallGebS - AbfGebS) -Verbrennungsgebühr, Änderung der Satzung. Ö 11Ö 11 Entscheidungsvorlage Neukalkulation der Verbrennungsgebühr Der Gebührenkalkulationszeitraum für die Verbrennungsgebühr endet zum 31.12.2018. Für die Folgejahre ist gemäß Artikel 8 Abs. 6 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) ein neuer Bemes- sungszeitraum festzulegen und für diesen Zeitraum eine Verbrennungsgebühr zu kalkulieren. Der neue Bemessungszeitraum soll, wie nachfolgend näher erläutert, wieder 4 Jahre (2019 bis 2022) be- tragen. Gebührenbemessungszeitraum Für die Neukalkulation der Verbrennungsgebühr wird (wieder) ein vierjähriger Bemessungszeitraum aus folgenden Gründen empfohlen:  die Verbrennungsgebühren haben unmittelbare Auswirkungen auf die Hausmüllgebühren (dort: wesentlicher Kostenblock), kurzfristige Schwankungen („Springende Gebühren“) sollen vermieden werden;  Ein Drittel (ca. 34 % bzw. ca. 70.000 t in 2013) des Aufkommens an Abfällen zur Beseitigung in der MVA wird derzeit von den Zweckvereinbarungspartnern (Landkreis Fürth, Stadt Fürth, Landkreis Nürnberger Land und Stadt Schwabach) im Rahmen der dortigen Hausmüllentsor- gungen zugeliefert. Diese Zweckvereinbarungen haben, nach Harmonisierung der Grundlauf- zeiten der Zweckvereinbarungen im Mai 2017 eine Mindestlaufzeit bis 31.12.2037. Damit ist die Auslastung der Müllverbrennungsanlage langfristig gesichert, bei Gewährleistung einer stabilen Planungssicherheit für die Zweckvereinbarungspartner zu konstant vertretbarem Ge- bührenniveau.  aus dem zum 31.12.2018 endenden Bemessungszeitraum ist ein kumulierter Überschuss von 39,6 Mio. € (einschließlich Verzinsung) entstanden, der im neuen Bemessungszeitraum aus gesetzlichen Gründen gänzlich verrechnet werden muss. Ein kürzerer Bemessungszeitraum würde zwar kurzfristig für ein geri ngeres Gebührenniveau sorgen; im Anschluss- Bemessungszeitraum, da der Überschuss dann bereits „verbraucht“ wäre, aber zu einem deutlichen Gebührenanstieg führen müssen;  nach nunmehr achtzehnjähriger Betriebsdauer der MVA werden umfangreiche Instandsetzun- gen erwartet, die über mehrere Jahre zu planen und durchzuführen sind. Entwicklung der Anliefer- und Durchsatzmengen Im Jahr 2017 wurden rund 210.700 t Abfälle zur Beseitigung, d.h. „gebührenpflichtige“ Abfälle durch- gesetzt. Im Zuge der in 2012 erfolgten Umsetzung der Europäischen Abfallrahmenrichtlinie in ein „neues“ Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) und der damit einhergehenden, bundesweiten Diskussion um eine gesetzliche Regelung für mehr „stoffliches Recycling“ vor „energetischer Verwertung“ (Ein- führung einer „Wertstofftonne“ für „stoffgleiche“ Nichtverpackungen und Verpackungsmaterial) musste Ö 11Ö 11 für den nun ablaufenden Kalkulationszeitraum mit einer Verringerung der Anliefer- und Durchsatz- mengen (von noch 205.000 t in 2013 auf durchschnittlich etwa 190.000 t/a für die Jahre 2014 bis 2018 gerechnet werden. Mit der, seit 2014 stark angestiegenen Einwohnerzahl (von 516.770 in 2014 auf 532.194 in 2017 um 15.424 Einwohner) ist allerdings auch das Aufkommen an Restabfällen aus Haushalten (zur Beseitigung) enorm angewachsen. Vor diesem Hintergrund war der in der Voraus- kalkulation für den nun ablaufenden Kalkulationszeitraum (2015 bis 2018) angenommene, durch- schnittliche Durchsatz von „Abfällen zur Beseitigung“ von jährlich ca. 190.000 t für den neuen Kalkula- tionszeitraum deutlich auf ca. 210.000 t anzupassen (Erhöhung um insgesamt ca. 10,5% im Vergleich zu der für die Jahre 2014 bis 2018 unterstellten Prognose). Entwicklung der allgemeinen Kosten (Sach-/Dienstleistungskosten) In den Meldungen der Presse und des Statistischen Bundesamtes der letzten Monate und Wochen wird für die nahe Zukunft eine allgemeine, durchschnittliche Verteuerung für Waren und Dienstleis- tungen in Größenordnungen von 3,7% (für 2019 auf Basis der Notierungen für 2017), von 2,4% für das Jahr 2020, von 2,5% für das Jahr 2021 und von 2,4% für das Jahr 2022 angenommen. Entwicklung der Energiekosten In den Meldungen der Fachpresse und des Statistischen Bundesamtes der letzten Monate und Wo- chen wird für die nahe Zukunft zunächst eine Senkung der Energiepreise (in 2019) und anschließend eine jeweils moderate Verteuerung, sowohl für Erdgas, als auch für Strom, in einer Größenordnung von zunächst 4,6% bis Ende 2020 (Basis: Energiepreise in 2018) und anschließend von etwa 0,68%/a (für die Jahre 2021 und 2022) angenommen. Als Gründe hierfür werden sowohl ein aktuelles Überangebot an verfügbaren Strom- und Gaskapazitäten am Energiemarkt genannt. Die Neustruktu- rierung der EEG-Umlage (Erneuerbare Energien Gesetz; Umlage zur Finanzierung „erneuerbarer“ Energien) führt allerdings zu höherer Belastung (Umlagen, Abgaben, Steuern). Die in der MVA reali- sierten Umrüstmaßnahmen zur Verringerung des Erdgasbezuges, konnten die diesbezüglichen Preissteigerungseffekte weitgehend abfedern. Entwicklung der Personalkosten Der Tarifabschluss im Frühjahr 2018 führt bis einschließlich 2022 zu einem Anstieg der Personalkos- ten um insgesamt etwa 10% (Basis: Personalkosten 2017). Aufgrund der allgemein guten wirtschaftli- chen Entwicklung wird erwartet, dass sich die Entwicklung der Personalkosten zur Stabilisierung der Kaufkraft auf ähnlichem Niveau fortsetzt, so dass für die folgenden Jahre ab 2021 von einer jährli- chen, durchschnittlichen Steigerung von 2,5 % ausgegangen wird. Schlackenentsorgung Nach intensiven Erörterungen mit der aufsichtführenden Regierung von Mittelfranken wird seit Okto- ber 2013 die in einem ersten Verwertungsschritt entschrottete (Fe- und NE-Metalle) Schlacke auf die Deponie Nürnberg-Süd verbracht und dort im Wesentlichen als Baustoff für Deponiebaumaßnahmen (z.B. Böschungs- und Wegebau) und als Abdeck- und Einbaumaterial für angelieferte Abfälle einge- setzt. Gebührenkalkulation: Aus der bisherigen Gebühr für Abfälle zur Beseitigung in der MVA (148,00 €/t) wurden –ungeplant- Überdeckungen von etwa 39,6 Mio. € erzielt und der „Rückstellung für Gebührenschwankungen“ zu- geführt. Gründe für die Gebührenüberdeckungen waren im Wesentlichen:  Die Durchsatzleistung konnte in den vergangenen zwölf Jahren sukzessive um insgesamt ca. 10 % höher gefahren werden als noch vor der Inbetriebnahme der MVA kalkuliert. Auch die technische Verfügbarkeit der Anlage lag deutlich über Plan;  Grund hierfür ist das „Know how“ im Betrieb für die Revisionen, basierend auf dem Prinzip der „Vorbeugenden Instandhaltung“. Mit dieser Prophylaxe-Philosophie konnte der Plana- nsatz für Instandsetzungsaufwendungen deutlich unterschritten werden.  Die Zinsentwicklung „verbilligte“ die laufenden Kosten für das Fremdkapital;  wegen des hohen Auslastungsgrades bei gleichzeitig unerwartet hoher Verfügbarkeit der An- lage und der günstigen Kapitalmarktverhältnisse konnten Darlehen in den letzten beiden Ge- bühren-Bemessungszeiträumen frühzeitiger zurü ckgezahlt werden, so dass die Zinsaufwen- dungen hierfür gesunken sind;  Bis zum Ende des Jahres 2021 wird ein Großteil der maschinentechnischen Anlagen und Ein- richtungen der MVA abgeschrieben sein; d.h. die „betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer“ ist bis dahin abgeschlossen, so dass ein gebührenintensiver Kostenblock („kalkulatorische Abschrei- bungen“ und „kalkulatorische Zinsen“) um etwa 10,5 Mio. € reduziert wird (Vergleich der Jahre 2021 und 2022). Gleichzeitig wird allerdings der technische Unterhalt der mittlerweile 18 Jahre alten Anlage, wenn auch in deutlich geringerem Umfang, ansteigen.  Die Energieerlöse lagen in 2017 bei rd. 3,6 Mio. €; sie stehen in direkter Abhängigkeit zur Durchsatzmenge und zur Entwicklung der Energiekosten (vertraglich an die diesbezügliche Preisentwicklung gebunden). Die für die Jahre 2018 bis einschließlich 2022 geführten Preis- verhandlungen mit der N-ERGIE waren erfolgreich, so dass bei der erwarteten Durchsatz- menge von einem Jahres-Durchschnittserlös im nächsten Bemessungszeitraum aus der Ab- gabe von Dampf an die N-ERGIE von rd. 4,2 Mio. € ausgegangen wird. Neue Gebühr:  aus dem zum 31.12.2018 endenden Bemessungszeitraum ist ein kumulierter Überschuss von 39,6 Mio. € entstanden, der im neuen Bemessungszeitraum aus gesetzlichen Gründen gänz- lich verrechnet werden muss und die „neue“ Gebühr deutlich entlastet.  Die neue Verbrennungsgebühr beträgt 120,00 €/t und liegt damit um ca. 19% unter der bishe- rigen Gebühr.  Es zeigt sich folgende Entwicklung der Erlöse und Kosten (Vorauskalkulation der Verbren- nungsgebühren 2019 bis 2022): Wirtschaftsplan 2019 2019 2020 2021 2022 Sachkosten       24.945.985 €         24.182.736 €         21.681.154 €         20.862.763 €  Personalkosten         5.751.721 €           5.866.755 €           5.984.090 €            6.103.771 €  kalkulatorische Kosten       16.927.192 €         16.912.816 €         16.643.682 €           6.086.029 €  Kosten der thermischen Abfallbehandlung        47.624.898 €         46.962.308 €         44.308.926 €         33.052.563 €  abzüglich Überdeckung aus Vorjahren       39.584.387 €         25.050.566 €         11.179.335 €   ‐            38.514 €  abzüglich sonstige Entgelte         7.808.451 €           7.808.451 €           7.808.451 €            7.808.451 €  Deckung durch Verbrennungsgebühren             232.060 €         14.103.291 €         25.321.140 €         25.282.626 €  Verbrennungsgebühr (€/t) 120,00 € 120,00 € 120,00 €  120,00 € angelieferte Abfallmenge zur Beseitigung (t) 210.689 210.689 210.689  210.689 Gebührenerlöse       25.282.626 €         25.282.626 €         25.282.626 €         25.282.626 €  Überdeckung       25.050.566 €         11.179.335 €  ‐             38.514 €                          ‐    € Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Anlagen und Einrichtungen der Abfallentsorgung (AbfallGebS – AbfGebS) vom 15. November 2001 (Amtsblatt S. 583), zuletzt geändert durch Satzung vom 19. Oktober 2015 (Amtsblatt S. 410) Vom ................. Die Stadt Nürnberg erlässt auf Grund von Art. 7 Abs. 2 und 5 des Gesetzes zur Vermeidung, Verwertung und sonstigen Bewirtschaftung von Abfällen in Bayern (Bayerisches Abfallwirtschaftsgesetz – BayAbfG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. August 1996 (GVBl. S. 396, ber. S. 499), zuletzt geändert durch § 7 des Gesetzes vom 12. Juli 2017 (GVBl. S. 366) und auf Grund von Art. 2 Abs. 1 und Art. 8 des Kommunalabgabengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 1993 (GVBl. S. 264), zuletzt geändert durch Art. 39b Abs. 4 des Gesetzes vom 15. Mai 2018 (GVBl. S. 230), folgende Satzung: Art. 1 1. § 8 wird wie folgt gefasst: „§ 8 Verbrennungsgebühren (1) Für die Verbrennung von Abfall zur Beseitigung in der städtischen Müllverbrennungs - anlage wird je angefangene 10 kg Abfall eine Gebühr von 1,20 Euro erhoben. (2) Für Kleinanlieferungen unter 200 kg wird eine Pauschalgebühr von 24,00 Euro erhoben.“ 2. § 9 Abs. 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Für Kleinanlieferungen unter 200 kg wird eine Pauschalgebühr von 20,00 Euro erhoben.“ Art. 2 Diese Satzung tritt am 01.01.2019 in Kraft. Ö 11Ö 11 Ö 11Ö 11 Seite 1 von 3 Sitzungsvorlage OBM/012/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss Betreff: Änderung in der Besetzung von Abordnungen hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.10.2018 Anlagen: Schreiben der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.10.2018 Sachverhalt (kurz): Mit beiliegendem Schreiben beantragt die SPD-Stadtratsfraktion eine Änderung in der Besetzung der Fluglärmkommission Nürnberg. 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: (→ weiter bei 2.) Nein (→ weiter bei 2.) Ja Kosten noch nicht bekannt Kosten bekannt Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr Ö 11.1Ö 11.1 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage OBM/012/2018 Seite 2 von 3 Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? (mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.) Ja Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens) Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt 2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 3. Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage OBM/012/2018 Seite 3 von 3 Beschlussvorschlag: Die Änderung in der Besetzung der Fluglärmkommission wird gemäß beiliegendem Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.10.2018 beschlossen. Ö 11.1Ö 11.1 Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kenntnisnahme von Dringlichkeitsanordnungen gemäß Art. 37 Abs. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung in der Stadtratssitzung am 22./23./26.11.2018 Haushaltsjahr 2018 1. 367600 "Einrichtungen für Hilfen zur Erziehung" 270.000 € bei IA P3670318058B "Umnutzung ehem. Küche Reutersbrunnenstr. 34" Kostenart 69926401 "Hochbaumaßnahmen (640)" 51.489 € bei P3670318058B "Umnutzung ehem. Küche Reutersbrunnenstr. 34" Kostenart 69950000 "Aktivierte Eigenleistung-Honorarverrechnung" Deckung: 321.489 € aus IA C3650317035B "Am Sportplatz 8, Kiga Mod. Heizung/Sanitär" Kostenart 62320002 "Gebäudeunterhalt (640/Einzelmaßnahmen)" Datum: 24.09.2018 2. 541000 "Verkehrsflächen/Straßen" 151.000 € bei IA E5410077250U "Brunnengasse Behindertentoilette" Kostenart 69926591 "Tiefbau - Betriebsanlagen/Straßenbegleitgrün (SÖR)" Deckung: 39.600 € aus IA E5410047822U "Äuß. Bayreuther Str. zw. Senefelder-/Schoppershofstr." Kostenart 69926591 "Tiefbau - Betriebsanlagen/Straßenbegleitgrün (SÖR)" 111.400 € aus 541000 Kst. L541000001 "Verkehrsflächen/Straßen" Kostenart 62550910 "Erstattungen an SÖR (Infrastrukturvermögen)" Datum 20.09.2018 3. 541000 "Verkehrsflächen/Straßen" 1.100.000 € bei IA K5410082400U "Verkehrsleitsystem Messe/Stadion/Arena" Kostenart 62330006 "Tiefbau - Einzelmaßnahmen (konsumtiv)" Deckung: 1.071.675 € aus 612100 Kst. L612100999 "Sonstige Zentrale Ansätze" Kostenart 51410000 "Zuweisungen vom Land" 28.325 € aus 612100 Kst. L612100999 "Sonstige Zentrale Ansätze" Kostenart 64390100 "Vergütungen für Leistungen Dritter" Datum: 04.10.2018 - 2 - Ö 12Ö 12 - 2 - 4. 541000 "Verkehrsflächen/Straßen" 800.000 € bei IA E5410070900U "Erneuerung Hafenbrücken" Kostenart 69926501 "Tiefbaumaßnahmen Straßen und Plätze (SÖR)" -Verpflichtungsermächtigung für das HJ 2019- Deckung: 800.000 € aus IA E5410082400U "Verkehrsleitsystem Messe/Stadion/Arena" Kostenart 69926501 "Tiefbaumaßnahmen Straßen und Plätze (SÖR)" -Verpflichtungsermächtigung für das HJ 2019- Datum 04.10.2018 5. 571100 "Wirtschaftsförderung" 12.500 € bei 571100 Kst. Z571100007 "Grundförderung Kompetenzinitiativen" Kostenart 63125800 "Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5" Deckung: 12.500 € aus 111119 Kst. L111119002 "Wirtschaftsförderung/Beteiligungsmanagement" Kostenart 64390900 "Andere sonstige Geschäftsaufwendungen" Datum: 27.09.2018 Seite 1 von 4 Sitzungsvorlage LA/016/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit 24.10.2018 öffentlich Gutachten Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss-Auflage Betreff: Schaffung von Wohnraum für anerkannte Asylbewerber/-innen (Projekt „Übergangswohnen für Flüchtlinge") Anlagen: Entscheidungsvorlage Stadtratsbeschluss vom 26.07.2017 Sachverhalt (kurz): Durch Stadtratsbeschluss vom 26.07.2017 wurde die Verwaltung ermächtigt, befristet bis zum 31.12.2018, in Abweichung von den Richtlinien über den Verkehr mit Liegenschaften und deren Verwaltung (LVVR) ohne weitere Beschlussfassung des nach den LVVR zuständigen Entscheidungsgremiums für das Projekt "Übergangswohnen für Flüchtlinge" Mietverträge abzuschließen. Die Verwaltung berichtet im RWA fortlaufend darüber, welche Verträge auf dieser Grundlage abgeschlossen wurden. Der nachfolgende Bericht informiert über den bisherigen Projektfortschritt. Die Zahl der anerkannten Flüchtlinge in städtischen Gemeinschaftsunterkünften liegt zum Stand Oktober 2018 immer noch bei 3706 Personen. Damit zumindest Teile dieses Personenkreises mit Wohnraum ausgestattet werden kann, ist es aus Sicht der Verwaltung notwendig, das Programm "Übergangswohnen für Flüchtlinge" bis Ende des Jahres 2019 fortzuführen. Deshalb wird vorgeschlagen, die Verwaltung weiterhin - zeitlich befristet bis zum 31.12.2019 - zu ermächtigen, unter Einhaltung der im Stadtratsbeschluss vom 26.07.2017 genannten Kriterien Anmietverträge abzuschließen. Ö 13Ö 13 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage LA/016/2018 Seite 2 von 4 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: (→ weiter bei 2.) Nein (→ weiter bei 2.) Ja Kosten noch nicht bekannt Kosten bekannt Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? (mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.) Ja Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens) Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage LA/016/2018 Seite 3 von 4 2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 3. Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Wohnungsversorgung besonders benachteiligter Gruppen soll sichergestellt werden; das hat einen Fördereffekt für diese Gruppen. 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) SHA Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage LA/016/2018 Seite 4 von 4 Gutachtenvorschlag (RWA am 24.10.2018): Der Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit begutachtet und empfiehlt dem Stadtrat zu beschließen: Die Verwaltung wird über den 31.12.2018 hinaus bis 31.12.2019 - in Abweichung von den Richtlinien über den Verkehr mit Liegenschaften und deren Verwaltung (LVVR) - ermächtigt, ohne weitere Beschlussfassung des nach den LVVR zuständigen Entscheidungsgremiums für das Projekt "Übergangswohnen für Flüchtlinge" unter strikter Einhaltung der folgenden Vorgaben Anmietverträge abzuschließen: - Die Miete muss sich in der vom Nürnberger Mietenspiegel in der jeweils gültigen Fassung vorgegebenen Preisspanne bewegen; - die Übernahme von zusätzlichen Kosten (z.B. Zuschläge für Umbauten etc.) oder unüblichen Nebenkosten ist nicht zulässig; - als Vertragslaufzeit dürfen maximal 10 Jahre vereinbart werden. Beschlussvorschlag (Stadtrat am 22.11.2018): Entsprechend dem Gutachten des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit vom 24.10.2018 wird die Verwaltung weiterhin - zeitlich befristet bis zum 31.12.2019 - ermächtigt, unter Einhaltung der im Stadtratsbeschluss vom 26.07.2017 genannten Kriterien Anmietverträge abzuschließen. Projekt „Übergangswohnen für Flüchtlinge“ – aktueller Stand, Ausblick, Weiterführung 1. Rückblick Mit Beschluss des RWA vom 19.07.2017 und nachfolgendem Stadtratsbeschluss vom 26.07.2017 wurde die Verwaltung zunächst bis Ende 2018 ermächtigt, Anmietungen zum Zweck des Übergangswohnens ohne vorherigen Beschluss des RWA bzw. des Stadtrats vorzunehmen. Damit wurde die Schaffung von Wohnraum für anerkannte Flüchtlinge im Rahmen des Pro- jekts „Übergangswohnen für Flüchtlinge“ in Zusammenarbeit zwischen dem Liegenschafts- amt (LA) und dem Sozialamt (SHA) auf den Weg gebracht. Ausgangslage war die hohe Quote an sogenannten Fehlbelegern in städtischen Gemein- schaftsunterkünften, d.h. von anerkannten Flüchtlingen, die zum Auszug berechtigt sind, auf- grund des angespannten Wohnungsmarktes aber in den Unterkünften verbleiben. Neben den erhöhten Kosten für die Unterkünfte – die bei Bleibeberechtigten als Kosten der Unter- kunft (KdU) im SGB II auflaufen - sind auch die Bedingungen in manchen Unterkünften für eine gelingende gesellschaftliche Integration wenig förderlich. 2. Aktueller Stand Stand Oktober 2018 sind im Rahmen des Projekts 38 Wohneinheiten von der Stadt ange- mietet und an anerkannte Flüchtlinge beziehungsweise Bedarfsgemeinschaften untervermie- tet. Somit konnte für insgesamt 157 Personen ein Übergang aus den Unterkünften in ein Mietverhältnis ermöglicht werden. Nach den durchschnittlichen Kosten der Unterkunft in den städtischen Asylunterkünften (780,- € pro Person pro Monat) wären für diese Personen 122.460,- € pro Monat bei Verbleib in den Unterkünften als KdU aufzubringen. Demgegenüber stehen aktuell Mietausgaben von 32.054,86 € (204,-€ p.P.), die größtenteils vom Jobcenter nach dem SGB II getragen wer- den. Somit konnte eine Kostenersparnis für die öffentliche Hand bei den Kosten für die Un- terkunft von über 70% erreicht werden. Drei Wohneinheiten stehen noch zur Untervermietung frei und werden in Kürze untervermie- tet. Zurzeit ist eine laufende Kostendeckung der Mietausgaben für die Anmietungen durch die Mieteinnahmen für die Untervermietung erreicht. Zu Anfang entstand allerdings ein vorüber- gehender Leerstand der Objekte, der zu nicht gedeckten Mietausgaben geführt hat. Ursäch- lich hierfür war, dass nach der Akquise der ersten Objekte durch SHA und der Anmietung durch LA eine Untervermietung an anerkannte Flüchtlinge nicht unmittelbar erfolgen konnte, da es bei der juristischen Ausarbeitung der Untermietverträge und des Verwaltervertrags mit der wbg zu unvorhergesehenen Verzögerungen kam. Weitere Mietausfälle entstehen laufend durch kurze Leerstände bei Mieterwechsel. Die so entstehenden Kosten für das Übergangs- Ö 13Ö 13 wohnen für Flüchtlinge werden zum Jahresabschluss 2018 genau ermittelt und in einem aus- führlichen fachlichen Bericht über das Projekt im Frühjahr 2019 dem Rat vorgestellt. Sie wer- den durch die Einsparungen bei den KdU mehr als aufgewogen. Bei vier Objekten konnte die Variante 1 aus der Vorlage vom 19.07.2017, das heißt die Wohnnutzung von bisherigen Gemeinschaftsunterkünften, realisiert werden. Eine Umwand- lung von Gemeinschaftsunterkünften in Wohnnutzung ist bei weiteren fünf Objekten geplant beziehungsweise in der Umsetzungsphase. Hierbei ergeben sich immer wieder folgende Schwierigkeiten, die eine höhere Umwandlungsrate erschweren: - Der angebotene Mietpreis, basierend auf dem Mietspiegel von 2016, ist im Ver- hältnis zu den aktuellen erzielbaren Marktpreisen nicht attraktiv genug. Insbeson- dere wird hierbei von den Betreibern auf die attraktivere gewerbliche Vermietung („Monteursunterbringung“) verwiesen. - Für eine Wohnnutzung muss auch eine baurechtliche Nutzung als Wohnraum vor- liegen. Viele Objekte sind als Sonderbau eingestuft. Eine Umnutzung (Bauantrag) ist mit weiteren Kosten verbunden, z.B. Stellplatzablöse. - Nicht alle Objekte, die als GU dienen, sind für eine Umwidmung zu Wohnraum ge- eignet, z.B. wenn der Standort im Industrie- oder Gewerbegebiet liegt (keine Ge- nehmigung möglich) oder wenn die Grundrisse keine Wohnzuschnitte hergeben. 37 der bis jetzt angemieteten Objekte wurden deshalb in Variante 2, das heißt Anmietung von nicht vermieteten Wohnungen, realisiert. In der Variante 3 (Neubau) wird ein Gebäude im Laufe des Jahres 2019 mit 14 Wohneinhei- ten fertiggestellt. 3. Ausblick Bei immer noch 3706 Personen mit Anerkennungsstatus, die Stand Oktober 2018 noch in städtischen Gemeinschaftsunterkünften wohnen, aber für den Privatauszug berechtigt wä- ren, ist eine Fortführung des Programms „Übergangswohnen für Flüchtlinge“, zumindest für das Jahr 2019, aus der Sicht der Verwaltung sinnvoll und notwendig. Das notwendige Personal für die Umsetzung beim Sozialamt ist vorhanden. Beim Liegen- schaftsamt sind die flankierenden Personalanforderungen (1,5 VK) bis 31.12.2018 befristet und begutachtet. Vor dem Hintergrund des weiteren Bedarfs wurde die Verlängerung des Personalbedarfs bei OrgA beantragt. Eine Entscheidung steht noch aus. Es wird deshalb gebeten, mit dem anhängenden Beschlussvorschlag einer Verlängerung der Ermächtigung der Verwaltung für das Jahr 2019 zuzustimmen. Oktober 2018 Amt für Existenzsicherung und soziale Integration – Sozialamt Liegenschaftsamt Ö 13Ö 13 Seite 1 von 3 Sitzungsvorlage SÖR/035/2018 Beratung Datum Behandlung Ziel Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) 10.10.2018 öffentlich Gutachten Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) 14.11.2018 öffentlich Gutachten Stadtrat 22.11.2018 öffentlich Beschluss-Auflage Betreff: Änderung von Stadtrecht hier: Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrages (Erschließungsbeitragssatzung - EBS) Anlagen: Entscheidungsvorlage Änderungssatzung Sachverhalt (kurz): Die für das Jahr 2016 neu ermittelten Einheitssätze für Erschließungsanlagen erfordern eine Fortschreibung der EBS. Gleichzeitig werden einzelne Paragrafen den rechtlichen Anforderungen angepasst und redaktionelle Anpassungen zur Begriffsdefinition der Geschoßzahl vorgenommen. 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: (→ weiter bei 2.) Nein (→ weiter bei 2.) Ja Kosten noch nicht bekannt Kosten bekannt Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr Ö 14Ö 14 Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage SÖR/035/2018 Seite 2 von 3 Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? (mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.) Ja Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens) Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt 2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 3. Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Vollzug der gesetzlichen Vorgaben zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage SÖR/035/2018 Seite 3 von 3 Gutachtenvorschlag: Der Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg begutachtet die beiliegende Satzung zur Änderung Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrags (Erschließungsbeitragssatzung - EBS) und empfiehlt dem Stadtrat, die Satzung zu erlassen. Beschlussvorschlag: Dem Gutachten des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg vom 10.10.2018 entsprechend wird der Erlass der beiliegenden Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrages (Erschließungsbeitragssatzung - EBS) beschlossen. - 2 - Änderung von Stadtrecht hier: Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung des Erschließungsbei- trages (Erschließungsbeitragssatzung - EBS) Entscheidungsvorlage Umfang des Erschließungsaufwandes; Art. 1 Nummer 1, Buchstabe a) der Änderungssatzung In § 3 EBS wird bestimmt, welche Kosten zum Erschließungsaufwand gehören. Abs. 1 enthält hierzu eine abschließende Aufzählung. Bei gesetzlichen oder durch die Rechtsprechung veran- lassten Änderungen ist es daher notwendig, die EBS entsprechend anzupassen um die Refinan- zierung über Erschließungsbeiträge sicherzustellen. Mit der modifizierten Formulierung „Zum Er- schließungsaufwand gehören insbesondere die Kosten für“ verliert die Bestimmungen den ab- schließenden Gehalt. Beitragsrechtliche Abrechnungen können umgehend auf die veränderte Rechtslage abgestellt und Einnahmeverluste so vermieden werden. Werk- und Dienstleistungen gem. Art. 5 Abs. 1 S. 2 KAG; Art. 1 Nummer 1, Buchstabe b) der Änderungssatzung Zum Erschließungsaufwand gehören mit der Änderung des KAG in 2016 explizit auch die „vom eigenen Personal erbrachten Werk- und Dienstleistungen für die technische Herstellung der Ein- richtung“. Um den gesetzlichen Vorgaben zu entsprechen, wird § 3 Abs. 2 EBS um die Werk- und Dienstleistungen des stadteigenen Personals ergänzt. Herstellungsmerkmale; Art. 1 Nummer 3, Buchstabe a) und b) Art. 1 Nummer 3 Buchstabe c) der Änderungssatzung Befestigung von Fahrbahnen und Parkflächen Nach § 9 Nr. 1 EBS müssen Fahrbahnen und Parkflächen eine frostsich ere Befestigung aus Trag-, Binder - und Deckschichten neuzeitlicher Bauweise besitzen. Der Einbau einer Binder- schicht ist aus technischer Sicht dabei nicht immer erforderlich. Nach der Rechtsprechung bedarf es in der Satzung keiner Erwähnung des Unterbaus, dessen Ausführung sich aus rein techni- schen Erwägungen ergibt (Driehaus, NJW Praxis, 9. A., § 11 Rdnr. 63). Um die rechtssichere Abrechnung von Erschließungsanlagen, in deren Fahrbahnen und Parkflächen keine Binder- schicht eingebaut wird, sicherzustellen, wird § 9 Abs. 1 S. 1 EBS neu gefasst: „Fahrbahnen und Parkflächen müssen eine Decke aus Asphaltbeton, Gußasphalt, Pflaster oder ähnlichen Materialen neuzeitlicher Bauweise mit dem technisch notwendigen Unterbau besitzen.“ Entwässerungseinrichtungen Ö 14Ö 14 - 2 - Als Merkmal der endgültigen Herstellung ist in § 9 Nr. 4 Halbsatz 1 EBS bestimmt, dass die Stra- ßenentwässerung an einen öffentlichen Kanal angeschlossen sein muss. Dies entsprach in der Vergangenheit der gängigen Praxis. Seit der Novellierung des Wasserhaushaltsgesetzes 2009 soll Niederschlagswasser vorrangig ortsnah versickert, verrieselt oder (…) in ein Gewässer ein- geleitet werden (§ 55 Abs. 2 WHG). Di ese Art der Straßenentwässerung, die zwischenzeitlich vermehrt zum Einsatz kommt, wird jedoch nicht durch die aktuelle Satzungsformulierung gedeckt. Durch die (in der einsch lägigen Kommentarliteratur - Driehaus, NJW Praxis, 9. A., § 11 Rdnr. 64 - empfohlene) Neuformulierung „Die Straßenrinnen, die Straßeneinläufe oder die sonst zur Ableitung des Straßenoberflächenwassers erforderlichen Einrichtungen müssen betriebsfertig hergestellt sein“ wird sichergestellt, dass die für die Abrechnung vorausgesetzten sachlichen Bei- tragspflichten unabhängig von der Art der Straßenentwässerung entstehen können. Einheitssätze; Art. 1 Nummer 4, Buchstabe a) bis f), g)ww) bis p) Art. 1 Nummer 4, Buchstabe g)aa) bis vv) der Änderungssatzung Die für das Jahr 2016 neu ermittelten Einheitssätze erfordern eine Fortschreibung der Anlage zu § 4 EBS. Die Anlage muss deshalb entsprechend ergänzt werden. Für die Jahre 1994 bis 2015 waren der Einheitssätze für Grünflächen anzupassen. Redaktionelle Anpassungen; Art. 1 Nummer 2, Buchstabe a) und b) der Änderungssatzung Die Verteilungsregelung des § 7 EBS basiert auf dem Vollgeschossmaßstab. Die Zahl der Voll- geschosse wird im Bebauungsplan nicht nur durch die Geschosszahl festgesetzt, sondern kann auch in Form einer Geschoß flächenzahl, Baumassenzahl oder Trauf - bzw. Gebäudehöhe fest- gesetzt werden. Die Aufzählung in Abs. 5 S. 4 wird aus Gründen der rechtssicheren Begriffsdefi- nition um die „Geschoßflächenzahl“ er gänzt. Um der Satzungsbestimmung des Abs. 5 zu ent- sprechen, wird Abs. 9 neu formuliert und um den Bezug auf Abs. 5 ergänzt: „In unbeplanten Gebieten und Gebieten, für die ein Bebauungsplan keine Festsetzungen zum Maß der baulichen Nutzung (Abs. 5) enthält, ist …“ Durch die Änderungen entstehen keine finanziellen Nachteile für die Stadt. - 2 - Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrages (Er- schließungsbeitragssatzung - EBS) vom 12. Juli 1989 (Amtsblatt S. 213, ber. S. 237), zuletzt geändert durch Satzung vom 10. November 2016 (Amtsblatt S. 360) Vom ............. Die Stadt Nürnberg erlässt auf Grund von Art. 2 Abs. 1 und Art. 5a Abs. 9 des Kommunalabga- bengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 1993 (GVBl. S. 264), zuletzt ge- ändert durch § 1 des Gesetzes vom 26. Juni 2018 (GVBl. S. 44 9), in Verbindung mit § 132 des Baugesetzbuchs in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), folgende Satzung: Art. 1 1. § 3 wird wie folgt geändert: a) In Abs. 1 Satzteil vor Nr. 1 wird nach dem Wort „gehören“ das Wort „insbesondere“ ein- gefügt. b) In Abs. 2 werden nach dem Wort „Flächen“ die Wörter „sowie den Wert der vom Personal der Stadt Nürnberg erbrachten Werk- und Dienstleis- tungen für die technische Herstellung der Einrichtung“ eingefügt. 2. § 7 wird wie folgt geändert: a) In Abs. 5 Satz 4 wird nach dem Wort „Geschosszahl“ das Wort „ , Geschossflächenzahl“ eingefügt. b) In Abs. 9 werden die Wörter „weder die Zahl der Vollgeschosse noch die Baumassenzahl festsetzt“ durch die Wörter „keine Festsetzungen zum Maß der baulichen Nutzung (Abs. 5) enthält“ ersetzt. 3. § 9 wird wie folgt geändert: a) Nr. 1 wird wie folgt geändert: aa) Satz 1 wird wie folgt gefasst: Ö 14Ö 14 - 2 - - 3 - „Fahrbahnen und Parkflächen müssen eine Decke aus Asphal tbeton, Gu ssasphalt, Pflaster oder ähnlichen Materialen neuzeitlicher Bauweise mit dem technisch notwendi- gen Unterbau besitzen.“ bb) Satz 2 wird aufgehoben. cc) Der bisherige Satz 3 wird Satz 2. b) Nr. 4 Halbsatz 1 wird wie folgt gefasst: „Die Straßenrinnen, die Straßeneinläufe oder die sonst zur Ableitung des Straßenober- flächenwassers erforderlichen Einrichtungen müssen betriebsfertig hergestellt sein;“. 4. Die Anlage zu § 4 wird wie folgt geändert: a) In Buchstabe A. Nr. 1 wird der Tabelle für das Baujahr 2016 folgende Zeile angefügt: aa) In der Spalte 1: „2016“, bb) in den Spalten 2 bis 5: „156,26 / 117,16 / 100,92 / 81,67“. b) In Buchstabe A. Nr. 2 wird der Tabelle für das Baujahr 2016 folgende Zeile angefügt: aa) In der Spalte 1: „2016“, bb) in den Spalten 2 bis 4: „90,64 / 215,75 / 100,92“. c) In Buchstabe A. Nr. 3 wird der Tabelle für das Baujahr 2016 folgende Zeile angefügt: aa) In der Spalte 1: „2016“, bb) in den Spalten 2 und 3: „90,65 / 66,69“. d) In Buchstabe A. Nr. 4 wird der Tabelle für das Baujahr 2016 folgende Zeile angefügt: aa) In der Spalte 1: „2016“, bb) in der Spalte 2: „81,67“, cc) in der Spalte 3: kein Eintrag, dd) in den Spalten 4 und 5: - 3 - - 4 - „139,94 / 232,33". e) In Buchstabe A. Nr. 5 wird der Tabelle für das Baujahr 2016 folgende Zeile angefügt: aa) In der Spalte 1: „2016“, bb) in der Spalte 2: kein Eintrag, cc) in den Spalten 3 und 4: „99,45 / 65,76“, dd) in der Spalte 5: kein Eintrag, ee) in den Spalten 6 bis 8: „82,82 / 30,81 / 33,92“. f) In Buchstabe A. Nr. 6 wird der Tabelle für das Baujahr 2016 folgende Zeile angefügt: aa) In der Spalte 1: „2016“, bb) in den Spalten 2 und 3: „62,14 / 45,39“. g) Buchstabe A. Nr. 7 wird wie folgt geändert: aa) Die Zeile für das Baujahr 1994 wird wie folgt geändert: aaa) In den Spalten 2 bis 6 werden die Zahlen „20,15 / 24,09 / 29,80 / 39,86 / 855,94“ durch die Zahlen „19,01 / 22,73 / 28,11 / 37,61 / 807,48“ ersetzt, bbb) in den Spalten 9 und 10 werden die Zahlen „1184,44 / 33,88“ durch die Zah- len „1117,40 / 31,96“ ersetzt. bb) Die Zeile für das Baujahr 1995 wird wie folgt geändert: aaa) In den Spalten 2 bis 6 werden die Zahlen „20,04 / 23,75 / 29,14 / 38,47 / 809,29“ durch die Zahlen „18,91 / 22,41 / 27,49 / 36,30 / 763,47“ ersetzt, bbb) in den Spalten 9 und 10 werden die Zahlen „1246,14 / 35,14“ durch die Zah- len „1.175,60 / 33,15“ ersetzt. cc) Die Zeile für das Baujahr 1996 wird wie folgt geändert: aaa) In den Spalten 2 bis 6 werden die Zahlen „20,61 / 24,43 / 30,95 / 39,69 / 978,46“ durch die Zahlen „19,44 / 23,05 / 29,20 / 37,45 / 923,08“ ersetzt, bbb) in den Spalten 9 und 10 werden die Zahlen „1024,59 / 32,35“ durch die Zah- len „966,59 / 30,52“ ersetzt. - 4 - - 5 - dd) Die Zeile für das Baujahr 1997 wird wie folgt geändert: aaa) In den Spalten 2 bis 6 werden die Zahlen „19,08 / 22,45 / 33,79 / 35,91 / 773,20“ durch die Zahlen „18,00 / 21,17 / 31,87 / 33,87 / 729,44“ ersetzt, bbb) in den Spalten 9 und 10 werden die Zahlen „1111,60 / 33,94“ durch die Zah- len „1048,68 / 32,02“ ersetzt. ee) Die Zeile für das Baujahr 1998 wird wie folgt geändert: aaa) In den Spalten 2 bis 6 werden die Zahlen „16,71 / 29,10 / 44,51 / 52,33 / 947,43“ durch die Zahlen „15,76 / 27,45 / 41,99 / 49,37 / 893,80“ ersetzt, bbb) in den Spalten 9 und 10 werden die Zahlen „1291,54 / 38,79“ durch die Zah- len „1218,43 / 36,59“ ersetzt. ff) Die Zeile für das Baujahr 1999 wird wie folgt geändert: aaa) In den Spalten 2 bis 6 werden die Zahlen „11,43 / 21,54 / 43,62 / 39,77 / 948,69“ durch die Zahlen „10,78 / 20,32 / 41,15 / 37,38 / 894,99“ ersetzt, bbb) in den Spalten 9 und 10 werden die Zahlen „1285,37 / 39,76“ durch die Zah- len „1212,61 / 37,51“ ersetzt. gg) Die Zeile für das Baujahr 2000 wird wie folgt geändert: aaa) In den Spalten 2 bis 6 werden die Zahlen „9,71 / 21,97 / 48,75 / 42,84 / 1064,20“ durch die Zahlen „9,16 / 20,72 / 45,99 / 40,41 / 1003,96“ ersetzt, bbb) in den Spalten 9 und 10 werden die Zahlen „1493,49 / 62,01“ durch die Zah- len „1408,95 / 58,50“ ersetzt. hh) Die Zeile für das Baujahr 2001 wird wie folgt geändert: aaa) In der Spalte 2 wird die Zahl „5,97“ durch die Zahl „5,63“ ersetzt, bbb) in der Spalte 5 wird die Zahl „11,64“ durch die Zahl „10,99“ ersetzt, ccc) in den Spalten 9 und 10 werden die Zahlen „1590,38 / 41,16“ durch die Zah- len „1500,36 / 38,83“ ersetzt. ii) Die Zeile für das Baujahr 2002 wird wie folgt geändert: aaa) In der Spalte 2 wird die Zahl „2,45“ durch die Zahl „2,32“ ersetzt, bbb) in der Spalte 6 wird die Zahl „1312,38“ durch die Zahl „1238,09“ ersetzt, ccc) in den Spalten 9 und 10 werden die Zahlen „1645,54 / 37,68“ durch die Zah- len „1552,38 / 35,54“ ersetzt. jj) Die Zeile für das Baujahr 2003 wird wie folgt geändert: aaa) In der Spalte 2 wird die Zahl „11,73“ durch die Zahl „11,07“ ersetzt, - 5 - - 6 - bbb) in den Spalten 5 und 6 werden die Zahlen „57,49 / 1153,53“ durch die Zahlen „54,23 /1088,23“ ersetzt, ccc) in den Spalten 9 und 10 werden die Zahlen „1432,35 / 38,58“ durch die Zah- len „1351,27 / 36,39“ ersetzt. kk) Die Zeile für das Baujahr 2004 wird wie folgt geändert: aaa) In der Spalte 2 wird die Zahl „10,34“ durch die Zahl „9,76“ ersetzt, bbb) in den Spalten 5 und 6 werden die Zahlen „28,78 / 1506,83“ durch die Zahlen „27,16 / 1421,53“ ersetzt, ccc) in den Spalten 9 und 10 werden die Zahlen „1658,27 / 48,84“ durch die Zah- len „1564,40 / 46,08“ ersetzt. ll) Die Zeile für das Baujahr 2005 wird wie folgt geändert: aaa) In der Spalte 2 wird die Zahl „12,02“ durch die Zahl „11,33“ ersetzt, bbb) in den Spalten 5 und 6 werden die Zahlen „23,36 / 1726,72“ durch die Zahlen „21,24 / 1628,98“ ersetzt, ccc) in den Spalten 9 und 10 werden die Zahlen „1881,78 / 65,62“ durch die Zah- len „1775,26 / 61,91“ ersetzt. mm) Die Zeile für das Baujahr 2006 wird wie folgt geändert: aaa) In der Spalte 2 wird die Zahl „8,48“ durch die Zahl „8,00“ ersetzt, bbb) in den Spalten 5 und 6 werden die Zahlen „25,52 / 1731,42“ durch die Zahlen „24,08 / 1634,43“ ersetzt, ccc) in den Spalten 9 und 10 werden die Zahlen „1924,78 / 69,30“ durch die Zah- len „1815,83 / 59,74“ ersetzt. nn) Die Zeile für das Baujahr 2007 wird wie folgt geändert: aaa) In der Spalte 2 wird die Zahl „17,44“ durch die Zahl „16,45“ ersetzt, bbb) in der Spalte 6 wird die Zahl „1928,72“ durch die Zahl „1819,55“ ersetzt, ccc) in den Spalten 9 und 10 werden die Zahlen „2005,84 / 64,91“ durch die Zah- len „1892,30 / 61,24“ ersetzt. oo) Die Zeile für das Baujahr 2008 wird wie folgt geändert: aaa) In der Spalte 2 wird die Zahl „16,04“ durch die Zahl „15,13“ ersetzt, bbb) in den Spalten 5 und 6 werden die Zahlen „50,55 / 1690,99“ durch die Zahlen „47,69 / 1595,27“ ersetzt, - 6 - - 7 - ccc) in den Spalten 9 und 10 werden die Zahlen „1885,92 / 83,55“ durch die Zah- len „1779,17 / 78,82“ ersetzt. pp) Die Zeile für das Baujahr 2009 wird wie folgt geändert: aaa) In der Spalte 2 wird die Zahl „15,20“ durch die Zahl „14,34“ ersetzt, bbb) in den Spalten 5 und 6 werden die Zahlen „50,71 / 1464,11“ durch die Zahlen „47,84 / 1381,24“ ersetzt, ccc) in den Spalten 9 und 10 werden die Zahlen „1641,45 / 63,38“ durch die Zah- len „1548,54 / 59,79“ ersetzt. qq) Die Zeile für das Baujahr 2010 wird wie folgt geändert: aaa) In der Spalte 2 wird die Zahl „14,95“ durch die Zahl „14,10“ ersetzt, bbb) in den Spalten 5 und 6 werden die Zahlen „116,14 / 1641,59“ durch die Zah- len „109,57 / 1548,67“ ersetzt, ccc) in den Spalten 9 und 10 werden die Zahlen „2224,21 / 139,25“ durch die Zahlen „2098,31 / 131,37“ ersetzt. rr) Die Zeile für das Baujahr 2011 wird wie folgt geändert: aaa) In der Spalte 2 wird die Zahl „17,08“ durch die Zahl „16,12“ ersetzt, bbb) in den Spalten 5 und 6 werden die Zahlen „64,73 / 1925,49“ durch die Zahlen „61,07 / 1816,50“ ersetzt, ccc) in den Spalten 9 und 10 werden die Zahlen „2447,60 / 137,17“ durch die Zahlen „2309,05 / 129,41“ ersetzt. ss) Die Zeile für das Baujahr 2012 wird wie folgt geändert: aaa) In der Spalte 2 wird die Zahl „14,28“ durch die Zahl „13,47“ ersetzt, bbb) in den Spalten 5 und 6 werden die Zahlen „189,49 / 2204,73“ durch die Zah- len „178,76 / 2079,93“ ersetzt, ccc) in den Spalten 9 und 10 werden die Zahlen „3022,35 / 243,12“ durch die Zahlen „2851,27 / 229,36“ ersetzt. tt) Die Zeile für das Baujahr 2013 wird wie folgt geändert: aaa) In der Spalte 2 wird die Zahl „14,19“ durch die Zahl „13,39“ ersetzt, bbb) in den Spalten 5 und 6 werden die Zahlen „185,86 / 2133,15“ durch die Zah- len „175,34 / 2012,41“ ersetzt, ccc) in den Spalten 9 und 10 werden die Zahlen „2933,57 / 238,66“ durch die Zahlen „2767,52 / 225,15“ ersetzt. uu) Die Zeile für das Baujahr 2014 wird wie folgt geändert: - 7 - - 8 - aaa) In der Spalte 2 wird die Zahl „12,82“ durch die Zahl „12,10“ ersetzt, bbb) in den Spalten 5 und 6 werden die Zahlen „115,91 / 2302,06“ durch die Zah- len „109,35 / 2171,75“ ersetzt, ccc) in den Spalten 9 und 10 werden die Zahlen „3141,89 / 210,47“ durch die Zahlen „2964,05 / 198,56“ ersetzt. vv) Die Zeile für das Baujahr 2015 wird wie folgt geändert: aaa) In der Spalte 2 wird die Zahl „13,73“ durch die Zahl „12,95“ ersetzt, bbb) in den Spalten 5 und 6 werden die Zahlen „105,88 / 2247,88“ durch die Zah- len „99,89 / 2120,64“ ersetzt, ccc) in den Spalten 9 und 10 werden die Zahlen „3156,87 / 157,19“ durch die Zahlen „2978,18 / 148,29“ ersetzt. ww) Der Tabelle wird für das Baujahr 2016 folgende Zeile angefügt: aaa) In der Spalte 1: „2016“, bbb) in der Spalte 2: „14,90“, ccc) in den Spalten 3 und 4: kein Eintrag, ddd) in den Spalten 5 und 6: „82,96 / 2051,89“, eee) in den Spalten 7 und 8: kein Eintrag, fff) in den Spalten 9 und 10: „2833,32 / 123,12“. h) In Buchstabe B. Nr. 1 wird der Tabelle für das Baujahr 2016 folgende Zeile angefügt: aa) In der Spalte 1: „2016“, bb) in der Spalte 2: „331,82“. i) In Buchstabe B. Nr. 2 wird der Tabelle für das Baujahr 2016 folgende Zeile angefügt: aa) In der Spalte 1: „2016“, bb) in der Spalte 2: „571,57“. j) In Buchstabe C. Nr. 4 wird der Tabelle für das Baujahr 2016 folgende Zeile angefügt: aa) In der Spalte 1: „2016“, - 8 - bb) in der Spalte 2: „96,63“. k) In Buchstabe C. Nr. 6 wird der Tabelle für das Baujahr 2016 folgende Zeile angefügt: aa) In der Spalte 1: „2016“, bb) in der Spalte 2: „105,86“. l) In Buchstabe C. Nr. 18 wird der Tabelle für das Baujahr 2016 folgende Zeile angefügt: aa) In der Spalte 1: „2016“", bb) in der Spalte 2: „108,80“. m) In Buchstabe C. Nr. 21 wird der Tabelle für das Baujahr 2016 folgende Zeile angefügt: aa) In der Spalte 1: „2016“, bb) in der Spalte 2: „98,19“. n) In Buchstabe C. Nr. 22 wird der Tabelle für das Baujahr 2016 folgende Zeile angefügt: aa) In der Spalte 1: „2016“, bb) in der Spalte 2: „100,17“. o) In Buchstabe C. Nr. 23 wird der Tabelle für das Baujahr 2016 folgende Zeile angefügt: aa) In der Spalte 1: „2016“, bb) in der Spalte 2: „174,55“. p) In Buchstabe C. Nr. 24 wird der Tabelle für das Baujahr 2016 folgende Zeile angefügt: aa) In der Spalte 1: „2016“, bb) in der Spalte 2: „220,06“. q) In Buchstabe C. Nr. 25 wird der Tabelle für das Baujahr 2016 folgende Zeile angefügt: aa) In der Spalte 1: „2016“, bb) in der Spalte 2: „174,25“. Art. 2 Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt in Kraft. Ö 15Ö 15