Beilage
Betreff:
Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP)
17. Änderung: Bereich Dresdener Straße
Einstellung des Verfahrens und Anpassung im Wege der Berichtigung
Entscheidungsvorlage
Ausgangssituation
Der Änderungsbereich befindet sich im Nordosten von Nürnberg im Stadtteil Erlenstegen. Das Gebiet zwischen Kieslingstraße und Oedenberger Straße, östlich der Dresdener Straße wird derzeit gewerblich genutzt. Nach der Verlagerung eines Autohauses liegen im Westen des Areals Flächen im Umfang von ca. 11.300 m² brach (Fl.Nrn. 248/5 und 248/6, Gemarkung Schoppershof). Bis vor kurzem fand hier eine künstlerische Zwischennutzung statt. Im wirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) ist der Bereich als gewerbliche Baufläche mit einer übergeordneten Freiraumverbindung dargestellt. Aus den im Norden befindlichen Kleingärten kommend, verläuft sie östlich der Dresdener Straße bis zur Siedlung Nordostbahnhof und den Kleingärten des Stadtverbandes im Süden.
Planung
Geplant ist die Nachnutzung der brach gefallenen Flächen im Westen des Areals durch Wohnen mit integriertem Nahversorger. Ein weiterer Bestandteil der Änderung des Bebauungsplans Nr. 3644 ist die Neugestaltung der Dresdener Straße zugunsten der Schaffung einer übergeordneten Freiraumverbindung. Diese verbindet von Süden den Thumenberger Weg und die Oedenberger Straße mit der Naherholungsfläche der Kleingartenkolonie im Norden des Baugrundstücks. Eine teilweise Änderung der bislang festgesetzten Verkehrsfläche in einen öffentlichen Geh- und Radweg mit Straßenbegleitgrün und einer Baumreihe ist hierfür notwendig.
FNP–Änderungsverfahren
Zur Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen beschloss der Stadtrat in seiner Sitzung am 26.04.2017 für den Bereich Dresdener Straße das Verfahren zur 17. Änderung des FNP nach § 2 Abs. 1 BauGB einzuleiten.
Mit Beschluss im Stadtplanungsausschuss am 23.02.2017 wurde die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3644 Dresdener Straße eingeleitet. Die Einleitung des Bebauungsplans erfolgte im Regelverfahren und wurde nach Konkretisierung der Planung auf ein beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a BauGB umgestellt.
Anpassung FNP im Wege der Berichtigung
Bei Anwendung des § 13a BauGB für das Bebauungsplanverfahren wird der FNP im Wege der Berichtigung angepasst (§ 13a Abs. 2 Satz 2). Dies erfolgt für den Geltungsbereich unmittelbar
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nach Satzungsbeschluss. Entsprechend den geplanten Festsetzungen des Bebauungsplans wird die Fläche als Gemischte Baufläche dargestellt.
Die bisher bereits im FNP dargestellte übergeordnete Freiraumverbindung entlang der Dresdener Straße ist im Bebauungsplan gesichert und bleibt daher auch in der angepassten Fassung des FNP unverändert. Nach Darstellungen des Flächennutzungsplans liegt das Gebiet zudem in einem Bauschutzbereich nach § 12 LuftVG, nicht aber in einem Lärmschutzbereich des Flughafens Nürnberg.
Ein förmliches Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans ist daher nicht mehr erforderlich. Das 17. Änderungsverfahren Bereich Dresdener Straße soll aus diesem Grund durch Beschluss des Stadtrates eingestellt werden.
Aus Gründen der Rechtsklarheit soll die Bekanntmachung der Einstellung des FNP-Änderungsverfahrens der Anpassung des FNP im Wege der Berichtigung und des Satzungsbeschlusses für die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3644 gemeinsam in einem Amtsblatt erfolgen.
Kosten
Der Stadt Nürnberg entstehen durch die Einstellung des Änderungsverfahrens und die Anpassung des FNP im Wege der Berichtigung keine Kosten.
Zeitliche Umsetzung
Die Anpassung des FNP im Wege der Berichtigung gemäß § 13a Abs. 2 Satz 2 BauGB erfolgt, sobald die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3644 als Satzung beschlossen ist.
Fazit
In seiner Sitzung am 26.04.2017 hat der Stadtrat für den Bereich Dresdener Straße das Verfahren zur 17. Änderung des FNP nach § 2 Abs. 1 BauGB eingeleitet. Dieses Verfahren soll eingestellt werden. Nach Abschluss der 2. Änderung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 3644 soll der FNP im Wege der Berichtigung nach § 13a Abs. 2 Satz 2 BauGB angepasst werden.
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