Sitzungsvorlage Ref.VII/001/2018
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 26.09.2018 öffentlich Beschluss
Arbeit
Betreff:
Auflage 3. BM
Anlagen: Empfehlung der Sportkommission vom 06.07.2018 Entscheidungsvorlage
A u f l a g e
des 3. Bürgermeisters
für die Sitzung des
Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit
vom 26.09.2018
- öffentlich -
Empfehlung der Sportkommission vom 06.07.2018
Investitionszuschüsse – Bewilligung Förderfähigkeit und Fördersatz
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Die beiliegende Empfehlung der Sportkommission vom 06.07.2018 wird zum Beschluss erhoben.