Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit
Protokoll
Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.
Tagesordnung
- TOP Ö 1: Weiterentwicklung der Nürnberger Volksfeste AGENDA 2030 Sachverständiger: Herr Lorenz Kalb, 1. Vorsitzender des Süddeutschen Verbands Reisender Schausteller und Handelsleute e.V.
- TOP Ö 2: Verlängerte Ladenöffnungszeiten in der Altstadt zur "IONacht" am Freitag, 15.06.2018
- TOP Ö 3: Verlängerte Ladenöffnungszeiten in der Innenstadt zur "IONacht" 2019 Einstimmig beschlossen – Ja: 12
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TOP Ö 4: Änderung der Verordnung der Stadt Nürnberg über das Verbot von alkoholischen Getränken im Bereich des Hauptbahnhofs und der Königstorpassage (Alkoholverbotsverordnung - AlkVVO) hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 27.06.2018
Einstimmig beschlossen – Ja: 12
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 4.1: Sicherheit in Nürnberg hier: Antrag der Stadtratsgruppe BIA vom 06.09.2018
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 4.2: Uniformierte rechte Bürgerwehr hier: Dringlichkeitsantrag der Stadtratsgruppe Linke Liste vom 16.09.2018
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 5: Änderung der Taxitarifordnung Einstimmig beschlossen – Ja: 12
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TOP Ö 6: Antisemitische Demonstration in Nürnberg Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 09.07.2018
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 7: Nachtökonomie in Nürnberg Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.04.2016
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 8: Abberufung eines ehrenamtlichen Gutachters aus dem Gutachterausschuss für Grundstückswerte gemäß § 5 Abs. 3 Gutachterausschussverordnung - BayGaV Einstimmig beschlossen – Ja: 12
- TOP Ö 9: Digitale Dachstrategie/INSEK "Digitales Nürnberg", hier: externe Prozessbegleitung
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TOP Ö 10: Nahversorgung Gartenstadt/Siedlungen Süd hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.07.2018 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.08.2018
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 10.1: Nahversorgungssituation in Katzwang hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 10.09.2018
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 11: Aktueller Sachstandsbericht zur Ansiedlung von IKEA in Nürnberg hier: Antrag der Stadtratsgruppe Freie Wähler vom 30.06.2018
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 11.1: Auswirkungen der Karstadt-Kaufhof-Fusion auf den Standort Nürnberg hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 10.09.2018
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 12: Auflage 3. BM Einstimmig beschlossen – Ja: 12
- TOP Ö 13: Auflage Referat VII Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit vom 29.06.2018 - öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen – Ja: 12