Bericht WiF/001/2018
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 26.09.2018 öffentlich Bericht
Arbeit
Betreff:
Aktueller Sachstandsbericht zur Ansiedlung von IKEA in Nürnberg
hier: Antrag der Stadtratsgruppe Freie Wähler vom 30.06.2018
Anlagen: Antrag der Stadtratsgruppe Freie Wähler vom 30.06.2018
Sachverhalt:
IKEA hat Anfang April 2018 die Änderung seiner Expansionsstrategie, die den gesamten europäischen und nordamerikanischen Markt betrifft, angekündigt. Dabei will IKEA neue Einrichtungshäuse nicht mehr auf der "Grünen Wiese", sondern möglichst zentrumsnah - mit hoher Flexibilität im Hinblick auf Größe und Format - errichten. Auch soll der Online-Handel ausgebaut werden. Demgemäß hat IKEA seine Projekte für neue Einrichtungshäuser in Bottrop und Castrop-Rauxel beendet, in Memmingen wird kein Standard-Möbelhaus mehr gebaut werden, ob ein geändertes Format kommt, ist unklar. Hingegen werden die Neubauprojekte in München-Eching und in Nürnberg (Regensburger Straße) weitergeführt, aber hinsichtlich des Formats geändert.
Die Stadtverwaltung hat seitdem mehrere Gespräche mit IKEA geführt. Noch hat IKEA das neue Format seines künftigen Einrichtungshauses in Nürnberg nicht definiert.
Die Stadtverwaltung hat IKEA in den Gesprächen deutlich gemacht, dass der eingeleitete B-Plan Nr. 4640 und die damit verbundene Änderung des Flächennutzungsplans das Ziel hat, dort ein statinäres Möbel- und Einrichtungshaus, verbunden mit der bauleitplanerischen Festsetzung "Sondergebiet Einzelhandel", zu errichten. Ein reines Onlineauslieferungs- oder Logistikzentrum kann es an diesem Standort nicht geben und ist auch seitens der Stadt nicht erwünscht.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es bestehen keine Anhaltspunkte, dass bestimmte Personengruppen bevorteilt oder benachteiligt würden.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: