Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 GO
Bildung von Haushaltsresten: Bewegliches Vermögen/GWGs (I1) und als übertragbar
erklärte Ansätze im K5 und K3
hier: Mittelübertragung von 2017 nach 2018
I. Gemäß § 21 i.V.m. §§ 82 und 83 KommHV-Doppik wird die Übertragung der in der beiliegenden Übersicht aufgeführten neuen Haushaltsreste in Höhe von
- Städtischer Haushalt
a) Aufwendungen (Ergebnishaushalt) 1.059.822,81 €
b) Auszahlungen konsumtiv (Finanzhaushalt) 1.059.882,81 € Auszahlungen investiv (Finanzhaushalt) 3.853.323,16€
- Stiftungshaushalt
a) Aufwendungen (Ergebnishaushalt) 0 €
b) Auszahlungen (Finanzhaushalt) 0 €
vom Haushaltsjahr 2017 in das Haushaltsjahr 2018 genehmigt. Im Übrigen werden die Mittel eingezogen.
Die übertragenen Haushaltsreste erhöhen die Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2018. Um weitere Verzögerungen bei der Verwendung der gebildeten Haushaltsreste zu vermeiden, müssen die vorgenannten Mittelübertragungen mit dringlicher Anordnung verfügt werden.
Nach Art. 71 Abs. 3 GO gilt die (nicht im Jahr 2017 in Anspruch genommene) Kreditermächtigung des Haushaltsjahres 2017 zumindest bis zum Ende des Jahres 2018 weiter. Diese „übertragene“ Kreditermächtigung hat ein Volumen von 125.904.000 € (zahlungswirksam).
II. Ref. I/II zur weiteren Veranlassung (Auflage im Stadtrat)
Nürnberg, Der Oberbürgermeister
(Dr. Maly) (2547)