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Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 19. September 2018, 15:00 Uhr · Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Stadtrat · Original im RIS ↗

Tagesordnung

• TOP Ö 1: Masterplan für die Gestaltung nachhaltiger und emissionsfreier Mobilität Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Ref.VI/001/2018 Masterplan für die Gestaltung nachhaltiger und emissionsfreier Mobilität (Beschluss)
• TOP Ö 1.1: Bergung Dampflokomotive aus dem Rhein hier: Mündlicher Antrag des Herrn Stadtrat Luft (BIA) Mehrheitlich abgelehnt – Ja: 2, Nein: 60, Anwesend: 62
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 2: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2019 (inklusive des Mittelfristigen Investitionsplanes 2019/2022) Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: Ref.I/II/007/2018 Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2019 (inklusive des Mittelfristigen Investitionsplanes 2019/2022) (Bericht)
• TOP Ö 2.1: Resolution gegen sogenannte "Bürgerwehren" Mehrheitlich beschlossen – Ja: 60, Nein: 2, Anwesend: 62
  Vorlage: OBM/005/2018 Resolution gegen sogenannte "Bürgerwehren" (Beschluss)
• TOP Ö 3: Zahlenreport zur aktuellen Lage der Geflüchteten in Nürnberg hier: Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.07.2018 Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: Ref.V/002/2018 Zahlenreport zur aktuellen Lage der Geflüchteten in Nürnberg hier: Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.07.2018 (Bericht)
• TOP Ö 4: Projektaufruf 2018 für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ hier: Auswahl der beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung und Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr einzureichenden Maßnahmen Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Ref.I/II/008/2018 Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ - Projektaufruf 2018 hier: Auswahl der beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung und Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehreinzureichenden Maßnahmen (Beschluss)
• TOP Ö 4.1: 4-fach Halle im Berufsbildungszentrum (BBZ) hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.09.2018 Einstimmig beschlossen
  Vorlage: 3. BM/004/2018 4-fach Halle im Berufsbildungszentrum (BBZ) hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.09.2018 (Beschluss)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 5: Übernahme der Verwaltung der "Stiftung Klinikum Nürnberg" durch die Stadt Nürnberg Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Ref.I/II/009/2018 Übernahme der Verwaltung der "Stiftung Klinikum Nürnberg" durch die Stadt Nürnberg (Beschluss)
• TOP Ö 6: Nürnberg Messe GmbH - Anpassung des Gesellschaftsvertrags an die Anforderungen des Drittelbeteiligungsgesetzes Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Ref.I/II/010/2018 Nürnberg Messe GmbH - Anpassung des Gesellschaftsvertrags an die Anforderungen des Drittelbeteiligungsgesetzes (Beschluss)
• TOP Ö 6.1: Abordnungen in die Delegiertenversammlung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas - Deutsche Sektion - hier: Vorschläge der Stadtratsfraktionen der SPD, CSU und Bündnis 90/Die Grünen Einstimmig beschlossen
  Vorlage: OBM/004/2018 Abordnungen in die Delegiertenversammlung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas - Deutsche Sektion - hier: Vorschläge der Stadtratsfraktionen der SPD, CSU und Bündnis 90/Die Grünen (Beschluss)
• TOP Ö 7: Personelle Veränderung im Jugendhilfeausschuss Einstimmig beschlossen
• TOP Ö 8: Auflagen des 3. Bürgermeisters Einstimmig beschlossen
  Vorlage: 3. BM/003/2018 Auflagen des 3. Bürgermeisters (Beschluss-Auflage)
• TOP Ö 9: Auflagen des Referates I/II Zur Kenntnis genommen
  Vorlage: Ref.I/II/011/2018 Auflagen des Referates I/II (Kenntnisnahme)
• TOP Ö 10: Genehmigung der Niederschrift des Stadtrates vom 25.07.2018, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen