Anlage zur Empfehlung

Anlage 2.1

Erhöhung der Zuschussmittel für Investitionszuschüsse

Entscheidungsvorlage

A Einleitung: veränderte Rahmenbedingungen

Wie in der Sitzung der Sportkommission vom 23. März 2018 bereits dargestellt, haben sich in den vergangenen Jahren Einflussfaktoren, die sich auf bauliche Maßnahmen der Sportvereine auswirken, verändert. Dies führt zu einer deutlichen Erhöhung der abgerufenen Zuschussmittel und macht eine Reaktion durch eine Neuausrichtung der städtischen Sportförderung erforderlich.

Thematisiert wurden bereits die Auswirkungen der Änderungen der staatlichen Sportförderrichtlinien (Sanierung von Verwaltungsräumen) sowie eine enorme Baukostensteigerung. Diese Entwicklungen haben in den vergangenen Jahren bzw. werden weiterhin zu einer Erhöhung der zuwendungsfähigen Kosten führen.

Auch der Investitionsstau bei den Sportvereinen, die aktuell Bemühungen erkennen lassen, diesen zu beheben, wurde bereits dargestellt. Eine Zunahme der Förderanträge und ein erhöhter Zuschussbedarf sind zu erwarten.

Die Förderung des Neubaus des Bundesstützpunkts Taekwondo erfolgt u.a. aus regulären städtischen Sportfördermitteln, was angesichts der damaligen Antragslage akzeptabel war, aber für weitere Stützpunkte und Landesleistungszentren die Mittel für die Vereine einschränken würde.

Ergänzt werden soll diese Reihe der für die Investitionszuschüsse relevanten Entwicklungen noch durch das stetige Bevölkerungswachstum. Selbst wenn man die Zuwanderung von Flüchtlingen außer Acht lässt, könnte Nürnbergs Bevölkerung bis zum Jahr 2026 auf über 533.650 Menschen wachsen. Besonders großes Wachstum wird nicht nur in den Gebieten erwartet, in denen eine junge, familiär geprägte Bevölkerungsstruktur auf viele Geburten hindeutet, sondern vor allem dort, wo bis 2026 viele Zuzüge in dann neu gebaute Wohnungen anzunehmen sind. Das trifft besonders auf die zum Teil erst in der Planung befindlichen großen Neubaugebiete u.a. an der Brunecker Straße, im Tiefen Feld, in Wetzendorf oder in Kornburg/Worzeldorf zu. Als Folge dieser Entwicklung ist auch ein steigender Bedarf an Sportmöglichkeiten zu erwarten. In der Bereitstellung von Sportinfrastruktur sind die Sportvereine die wichtigsten Partner der Stadt Nürnberg. Im Sinne einer nachhaltigen Sport- und Stadtentwicklungsplanung sollte in diesem Zusammenhang auch der Anreiz für Sportvereine, sich am Ausbau der Kapazitäten der Sportinfrastruktur zu beteiligen, erhöht werden. Hierzu ist eine attraktive Ausgestaltung des Investitionszuschusses nötig.

B Maßnahmen zur Verbesserung der Fördervoraussetzungen

1. Erhöhung des Fördersatzes und Verkürzung der Wartezeit

Neben der Erhöhung der Fördermittel von 550 000 Euro auf 1 100 000 Euro ist auch eine Auszahlung der Zuschüsse in einem angemessenen zeitlichen Rahmen vonnöten, um die durch die Zwischenfinanzierung entstehenden Belastungen für Sportvereine in Grenzen zu halten. Eine Verkürzung der Wartezeit auf die Auszahlung der Fördermittel ist das zentrale Element eines Maßnahmenpakets zur Optimierung der Bezuschussung der Baumaßnahmen von Sportvereinen.

2. Konkrete Vorschläge aus der letzten Sportkommission und deren mutmaßliche

Auswirkungen

2.1 Verdoppelung der zur Verfügung stehenden Mittel für Investitionszuschüsse von bislang 550 000 Euro auf 1 100 000 Euro:

Diese Maßnahme würde den einleitend beschriebenen Entwicklungen und einer Anhebung des Fördersatzes für Maßnahmen der Bestandserweiterung (Neubau, Umbau und Erweiterung, siehe unter Punkt 5.) angemessen Rechnung tragen. Selbst wenn, was noch abzuklären ist, der Vorgriff auf die folgenden Jahre haushaltsrechtlich nicht durchsetzbar ist, kann mit einer Verdoppelung der Zuschussmittel künftig in der Regel eine Abfinanzierung der für zwei Haushaltsjahre kalkulierten Zuschüsse innerhalb eines Haushaltsjahres erfolgen. Hierdurch ist eine Halbierung der prognostizierten Wartezeit zu erzielen.

In den nächsten Jahren lösen die bereits laufenden Anträge einen Abfluss an Zuschussmitteln in Höhe von etwa 2,7 Millionen Euro aus. Hieraus lässt sich schließen, dass die aktuell verfügbaren Zuschussmittel (550 000 Euro) bereits aufgrund der vorliegenden Anträge bis ins Jahr 2022 nahezu vollständig verplant sind und für aktuellere Anträge eine Wartezeit von etwa vier Jahren von der Antragstellung bis zur ersten Teilzahlung des Zuschusses zu erwarten wäre. Es kann davon ausgegangen werden, dass mit der Verdoppelung eine Begrenzung der Wartezeit auf durchschnittlich etwa 1,5 Jahre erreicht werden kann.

Da im Zuschussverfahren der Stadt Nürnberg nicht zwischen Klein- und Regelanträgen unterschieden wird, so wie der BLSV dies tut, kann erwartet werden, dass für alle Anträge eine Verkürzung der Wartezeit erzielt werden kann. Aufgrund unterschiedlicher Bearbeitungszeiten seitens des BLSV in Bezug auf Klein- und Regelanträge wäre allerdings zu prognostizieren, dass Regelanträge (zuwendungsfähige Kosten über 250 000 Euro) von der Optimierung der Wartezeit in etwas geringerem Ausmaß profitieren. Verbesserungen sind hier vor allem im Hinblick auf eine zügigere Bezuschussung nach Baufortschritt zu erwarten.

2.2 Aufhebung des grundsätzlich maximal pro Maßnahme auszahlbaren Jahresbetrags von bislang 50 000 Euro sowie eine unmittelbare Abfinanzierung sämtlicher entscheidungsreifer Anträge:

Dies würde die Abfinanzierung von Maßnahmen im Sinne der Vereine maximal beschleunigen. Der Verzicht auf eine jährliche Pauschale mit der Zielsetzung, den maximal möglichen Zuschussbetrag pro Maßnahme unmittelbar zum nächstmöglichen Zeitpunkt zur Auszahlung zu bringen, führt absolut betrachtet zu keiner Erhöhung des Zuschussbedarfs. Es würde aber zu deutlichen Auf- und Abbewegungen der Pauschale kommen.

Die oben erwähnten Maßnahmen, wofür bereits Zuschüsse in Höhe von 2,7 Millionen Euro beantragt und in Aussicht gestellt sind, werden im Rahmen von Zuschussvorausberechnungen durch weitere mit dem SportService bereits diskutierte und mehr oder weniger konkret geplante Großbauprojekte von Sportvereinen ergänzt, die einen zusätzlichen Bedarf an Zuschussmitteln in Höhe von weiteren rund 3,3 Millionen Euro erwarten lassen. Aufgrund dieses Investitionsstaus ist davon auszugehen, dass der jährlich pauschal zur Verfügung stehende Zuschussbetrag bis zur Abfinanzierung der anstehenden Maßnahmen in den kommenden Jahren überschritten wird.

Grundsätzlich und für die weiteren Folgejahre kann damit gerechnet werden, dass die Zuschussmittel in Abhängigkeit der Realisierung verschiedener Großbauprojekte deutlich über- oder unterschritten werden würde. So können geplante Großbauprojekte, wie sie aktuell beispielsweise beim ASC Boxdorf 1933 e.V., beim TSV Altenfurt e.V., beim TSV 1846 Nürnberg e.V. oder auch beim NHTC e.V. geprüft werden, dazu führen, dass in einem Jahr eine starke Ausweitung, im nächsten eine deutlich geringere Belastung gegeben ist.

Aus sportfachlicher Sicht wäre diese Option im Sinne der Sportvereine zu priorisieren. Deshalb ist anzustreben, die zum Jahresende noch nicht ausbezahlten Zuschussmittel auf das nächste Haushaltsjahr zu übertragen. Es hat sich gezeigt, dass sich eine Kalkulation der Auszahlungszeitpunkte von Investitionszuschussmitteln aufgrund von Änderungen in den Plänen der Vereine oder auch durch Verzögerungen im Genehmigungs-, Bau- oder Abrechnungsprozess oft schwierig gestaltet. Um hier variabel reagieren zu können, ist eine jahresunabhängige Verfügbarkeit der Fördermittel notwendig.

Das Ziel, sämtliche entscheidungsreifen Anträge unmittelbar abzufinanzieren, stellt eine Herausforderung für die Zuschuss- und Haushaltskalkulation dar, weil das benötigte Zuschussvolumen schwer zu prognostizieren ist und teilweise im Vorgriff auf die Folgejahre abgerufen oder Restmittel auf diese übertragen werden müssten. Voraussetzung ist die Zustimmung des Finanzreferats nach Empfehlung der Sportkommission.

2.3 Anhebung des grundsätzlich maximal pro Maßnahme auszahlbaren Jahresbetrags von bislang 50 000 Euro auf 100 000 Euro:

Sollte sich die unter 2. beschriebene Variante nicht realisieren lassen, ist eine Optimierung der bisherigen Bezuschussung auf Raten anzustreben. Die Vergabepraxis zeigt, dass es bei Großprojekten in der Regel zwangsläufig zu einer Bezuschussung auf Raten entsprechend des Baufortschritts kommt, da Verzögerungen im Bau- bzw. Abrechnungs- und Bewilligungsprozess gegenüber dem BLSV eine Vervollständigung der Abrechnungsunterlagen hinausschieben.

Die Anhebung des maximal pro Maßnahme auszahlbaren Jahresbetrags von bislang 50 000 Euro auf 100 000 Euro würde ebenfalls zu einer schnelleren Abfinanzierung der Maßnahmen führen. Ein Maximalbetrag in der vorgeschlagenen Höhe von 100 000 Euro bedeutet, dass eine breite Streuung der Zuschüsse auf möglichst viele berechtigte Vereine sichergestellt werden kann und der Zuschuss für den Großteil der beantragten Maßnahmen jeweils komplett ausgezahlt werden könnte. In den vergangenen sechs Jahren wurden insgesamt nur 10 Maßnahmen mit einem Zuschussvolumen von über 100 000 Euro beantragt.

Bei Erhöhung der zur Verfügung stehenden Mittel auf 1 100 000 Euro ist davon auszugehen, dass diese nicht in jedem Jahr auf Basis der festgelegten maximal möglichen Zuschussbeträge vollständig (in der Regel in der Märzsitzung der Sportkommission) abgerufen werden. Das bedeutet, dass verfügbare Restzuschussmittel zum Jahresende auch an Maßnahmen ausgeschüttet werden können, die den regulär möglichen Maximalbetrag bereits erhalten haben.

2.4 Verkürzung des maximalen Auszahlungszeitraums bei Maßnahmen mit höherem Investitionsvolumen von bislang sechs auf drei Jahre

Bei Realisierung der unter 3. beschriebenen Option sollte der maximale Auszahlungszeitraum bei Maßnahmen mit höherem Investitionsvolumen von bislang sechs auf dann drei Jahre reduziert werden. Dies bedeutet: sollte das Zuschussvolumen über 300 000 Euro liegen, ist eine jährliche Ausschüttung von mehr als 100 000 Euro möglich, nämlich jeweils ein Drittel des Gesamtzuschusses, so dass sich auch diese Maßnahme positiv auf die schnellere Abfinanzierung der Zuschussanträge auswirkt.

2.5 Vereinheitlichung des Fördersatzes für alle baulichen Maßnahmen von förderfähigen Sportvereinen auf 45 % der zuwendungsfähigen Kosten

Damit würden Maßnahmen der Bestandserweiterung, hierzu sind Neubau, Umbau und Erweiterung zu zählen (Fördersatz bislang: 20 % der zuwendungsfähigen Kosten), auf das Niveau der Maßnahmen zur Bestandssicherung (Sanierung, (Fördersatz: 45 % der zuwendungsfähigen Kosten),) gehoben werden. Dies wäre eine angemessene Reaktion auf das zu erwartende Wachstum der Bevölkerung und damit auch des zu erwartenden Sportstättenbedarfs.

Bei Umsetzung dieser Maßnahme ergibt sich ein zusätzlicher Förderbedarf, der grundsätzlich aus den Erfahrungen der vergangenen fünf Jahre prognostiziert werden kann: demnach wurden in diesem Zeitraum für Maßnahmen der Bestandserweiterung durchschnittlich ca. 150 000 Euro pro Jahr ausgegeben, davon rund 110 000 Euro jährlich für ein Großprojekt (Neubau der Sportanlage des ATV 1873 Frankonia Nürnberg e.V.), das mittlerweile abgeschlossen ist.

Unter Zugrundelegung des erhöhten Fördersatzes, wäre auf Basis dieser Erfahrungswerte von einem zusätzlichen Bedarf an Fördermitteln in Höhe von 190 000 Euro auszugehen.

Aktuell liegen in dieser Maßnahmenkategorie Anträge für ein Zuschussvolumen - auf der Basis der Bezuschussung von 20 % - von insgesamt rund 30 000 Euro vor. Der Grund für diesen auf den ersten Blick geringen Zuschussbedarf liegt unter anderem darin, dass sich die Vergabepraxis bereits in den vergangenen Jahren verändert hat. Grundlage für eine Empfehlung zur Höhe des Fördersatzes ist die Betrachtung der sportlich genutzten Fläche. Nur wenn sich diese durch die Investitionsmaßnahme erhöht, wurde die Maßnahme, eventuell auch nur anteilig, als Maßnahme der Bestandserweiterung bewertet und ein Fördersatz von 20 % zur Bewilligung vorgeschlagen. Ansonsten wurde die Maßnahme ohnehin bereits als Modernisierung eingestuft und mit einer Zuschussquote von 45 % vorgeschlagen.

Trotz der aktuell geringen Zahl beantragter Maßnahmen zur Bestandserweiterung ist auf Basis der Erfahrungswerte aus der Vergangenheit, aufgrund der bereits mit der Verwaltung diskutierten geplanten Neubauprojekte bei einigen Sportvereinen (siehe Punkt 2) und vor dem Hintergrund der beschriebenen Stadtentwicklung davon auszugehen, dass eine entsprechende Erhöhung des Fördersatzes den Bedarf an Fördermitteln mittelfristig im Durchschnitt um etwa 150 000 Euro jährlich steigern würde.

Als Randnotiz sei in diesem Zusammenhang noch erwähnt, dass eine Vereinheitlichung des Fördersatzes den Bezuschussungsprozess für Sportvereine und Verwaltung merklich vereinfachen und auch die Kommunikation und Kooperation mit dem BLSV deutlich erleichtern würde.

C Finanzierung zu erwartender Projekte außerhalb der regulären Sportförderung

Eine Förderung gemeinnütziger Institutionen und Organisationen, die Maßnahmen des Spitzensports (z.B. Bau und Sanierung von Bundesstützpunkten und Landesleistungszentren, Sicherung des WTA-Turniers) und Projekte des Trend- und Actionsports (z.B. Surferwelle, Trendsporthalle) umsetzen, sollte möglich sein. Darüber hinaus sollte eine Finanzierungsmöglichkeit für „Leuchttürme der breiten- oder leistungssportlichen Infrastruktur“ (z.B. Velodrom, Stadion, Eissporthalle, Ballsporthalle) bestehen.

Damit diese städtischen Unterstützungsleistungen aber nicht zu Lasten der Breitensportförderung gehen, sollten die hierfür zur Verfügung zu stellenden Zuschussmittel individuell abgeklärt werden. In diesen Fällen sollte jeweils eine Einzelfallentscheidung durch den Stadtrat mit einer eigenen MIP-Position angestrebt werden, wie dies in anderen Bereichen (z.B. beim Bau des Umweltpädagogikzentrums am Wörther See oder bei der Errichtung des neuen Konzertsaals) bereits üblich ist. Als Entscheidungsgrundlage sollten zu erstellende leistungs- und breitensportliche Entwicklungspläne dienen.

Die bisher geltenden Kriterien der Förderfähigkeit sollten erhalten bleiben. Das bedeutet, dass Antragsteller für Maßnahmen im Vereinsregister eingetragene gemeinnützige Vereine mit Sitz in Nürnberg sind, die dem Bayerischen Landes-Sportverband oder den Sportschützenverbänden angehören, bestimmte Mindestmitgliedsbeiträge erheben, einen Anteil Jugendlicher und junger Erwachsener von mindestens 20 % der Gesamtmitgliederzahl haben und das Formblatt Vereins- Kennzahlen jährlich vorlegen. Für nicht förderfähige Vereine, die im Sinne der sportlichen Entwicklung ihrer Sportart attraktive Projekte in Angriff nehmen (z.B.: Übernahme Krugsportplatz durch den Verein Nürnberger Luftflotte des Prinzen Karneval e.V., Errichtung eines Klettersportzentrums durch den DAV, Bau einer Einrichtung für internationale Sportarten durch den Verein International

Sports & Education Nürnberg e.V gilt auch weiterhin, dass eine Unterstützung aus Mitteln der regulären Sportförderung nicht möglich ist und ggf. eine Einzelfallentscheidung anzustreben ist.

D Weiteres Vorgehen

Der auf 1,1 Millionen Euro erhöhte Betrag ist zum Haushalt ab 2019 angemeldet. Im Sinne einer zeitnahen Unterstützung der Vereine und der Verkürzung der Wartezeit zur Auszahlung der Zuschussmittel ist aus sportlicher Sicht anzustreben, den Zuschussbetrag für Investitionen übertragbar auszugestalten. Die diesbezüglichen Gespräche mit dem Finanzreferat sind zu einem finalen Ergebnis zu führen. Alle weiteren Vorschläge unter der Ziffer 2 und der Ziffer B sind von der Verwaltung (noch) nicht beantragt.

Die Zuschussquote für Maßnahmen der Bestandserweiterung, d.h. für alle Neubauten, Umbauten und Erweiterungen sollte von 20 % auf 45 % erhöht und damit vereinheitlicht werden. Für sportbezogene Baumaßnahmen von Institutionen, Organisationen und Vereinen, die im Sinne der Sportförderrichtlinien nicht förderfähig sind, wird empfohlen, jeweils Einzelfallentscheidungen zu treffen und bei größeren Maßnahmen eigene MIP-Positionen einzurichten.

E Diversity-Relevanz

Der Investitionszuschuss fördert das Breitensportangebot der Nürnberger Sportvereine, welches vom Grundsatz her allen Bevölkerungsgruppen offensteht. Aufgrund der Mitgliederstruktur der Nürnberger Sportvereine kann die Bezuschussung allerdings als diversity-relevant bezeichnet werden.

Nach einer im Rahmen der Erstellung des Sportentwicklungsberichts durchgeführten Untersuchung ist der Organisationsgrad einiger Bevölkerungsgruppen nicht repräsentativ im Vergleich zur Gesamtbevölkerung der Stadt Nürnberg:

• Weniger Frauen als Männer sind in Sportvereinen organisiert.

• Im Hinblick auf die Altersstruktur ist der Organisationsgrad der Kinder zwischen 7 und 15

Jahren am höchsten. Daraufhin erkennt man deutlich einen Einbruch der Sportaktivität im Sportverein im jungen Erwachsenenalter (25-34 Jahre). Jedoch steigt die Sportaktivität im Sportverein im frühen Seniorenalter (55-64 Jahre) bis in das hohe Alter hinein wieder an.

• Hinsichtlich der Schulbildung ist der Anteil der Sportvereinsmitglieder mit Hauptschulab-

schluss, Mittlerer Reife und Abitur ähnlich. Nur der Anteil der Sportvereinsmitglieder ohne Schulabschluss liegt weit unter dem Anteil der Sportvereinsmitglieder mit höheren Schulabschlüssen.

• Betrachtet man den Organisationsgrad nach dem monatlichen Haushaltseinkommen, dann

ist bei Haushalten unter 1 000 Euro Netto-Monatseinkommen der Anteil der Sportvereinsmitglieder am niedrigsten. Haushalte mit mehr als 3 000 Euro Netto-Monatseinkommen weisen den höchsten Anteil an Sportvereinsmitgliedern auf.

• Der Anteil an Sportvereinsmitgliedern unter der nichtdeutschen Bevölkerung liegt niedriger

als bei den Deutschen.

Nach diesen Ergebnissen ist davon auszugehen, dass diese Unterstützungsleistung unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen in unterschiedlichem Maße zu Gute kommt, allerdings hat die Maßnahme in keinster Weise diskriminierende Auswirkungen. Darüber hinaus wird kontinuierlich versucht, ein Engagement im Sportverein auch für aktuell noch unterrepräsentierte Bevölkerungsgruppen attraktiv zu gestalten.