Niederschrift
über die
Sitzung des Stadtplanungsausschusses 26.04.2018
- öffentlich -
Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly
Referenten: berufsm. Stadtrat Dr. Fraas berufsm. Stadtrat Ulrich
Sitzungsteilnehmer: StRin Bieswanger StR Gradi StRin Kayser StR Meissner StR Raschke StRin Soldner StR König StR Pirner StR Schuh StR Thiel ab 15.05 Uhr anwesend StRin Krannich-Pöhler StR Prof. Dr. Beck
Sonstige Sitzungsteilnehmer: StR Dörfler (FW) ab 15.13 Uhr anwesend
Verwaltung: Herr Faßbender, Stpl Frau Walther, Ref. VI/SW
Beginn: 15.02 Uhr
Ende: 15.58 Uhr
Schriftführerin: Frau Reuter
Tagesordnung öffentlich
Referent: berufsm. Stadtrat Dr. Fraas
1a. Wohnraumförderung Beschluss Förderung im Programmjahr 2018
Referent: berufsm. Stadtrat Ulrich
Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan Gutachten 12. Änderung: Bereich südlich der Wiener Straße Prüfung der Stelllungnahmen abschließende Behandlung - Feststellungsbeschluss
Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Gutachten Landschaftsplan (FNP) 28. Änderung: Bereich Uffenheimer Straße Einleitung des Änderungsverfahrens Anträge der CSU-Stadtratsfraktion vom 30.01.2017 und vom 19.02.2018
Satzung Nr. 62 "Hartungstraße” Beschluss zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 3795 für Teilgebiete beiderseits der Hartungstraße, der Gerhart-Hauptmann-Straße nördlich der Wallensteinstraße Erlass der Satzung
Satzung Nr. 63 "Philippstraße" Beschluss zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 3747 (Teilbereich des Flurstücks Nr. 297 Gmkg. Höfen) Erlass der Satzung
Satzung Nr. 66 "Rochuskirchhof" Beschluss zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen der Baulinienpläne Nr. 2173 und 2791 für das Gebiet zwischen Imhofstraße, südliche Fürther Straße und Rothenburger Straße Einleitung und Billigung
Entwicklung von Wohnen und Neubau eines Pflegeheims - Bericht Planungen der wbg an der Salzbrunner Straße in Langwasser Ergebnis des Wettbewerbs und weiteres Vorgehen
Auflage der Niederschrift über die Sitzung Auflage des Stadtplanungsausschusses vom 08.03.2018 {öffentlicher Teil)
OBM Dr. Maly eröffnet den öffentlichen Teil der AfS-Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Die öffentliche Tagesordnung wird nun nicht ergänzt durch TOP 6a (Bauvorhaben am Rand des Platnersberg in Erlenstegen) und’ 6b (Veränderungssperre). Stattdessen soll im nichtöffentlichen Teil mündlich berichtet werden. Die evtl. notwendigen Beschlüsse dazu sollen in der nächsten Stadtratssitzung gefasst werden. Zu TOP 1 (Wiener Straße) wurde ein Kompromissvorschlag formuliert, der als Tischvorlage vorliegt.
Damit wird in die Tagesordnung eingetreten. Begonnen wird mit:
Punkt 1a: Wohnraumförderung Förderung im Programmjahr 2018
OBM Dr. Maly: 01:02
StR Dr. Fraas: 01:11
OBM Dr. Maly: 01:13
StR Dr. Fraas: 01:18
OBM Dr. Maly: 03:07
Er. Walther, Ref. VIVSW: 03:34
StRin Krannich-Pöhler: 05:09
StR König: 06:27
StR Meissner: 07:30
StR Thiel: 08:30
OBM Dr. Maly: 12:10
StR Prof. Dr. Beck: 15:07
StR Dr. Fraas: 16:30
OBM Dr. Maly: 19:01
Fr. Walther, Ref. VIYSW: 19:08
StR König: 20:02
OBM Dr. Maly: 20:50
StR Ulrich: 21:51
OBM Dr. Maly: 23:39 Abstimmung über Beschlussvorschlag 1a.2.
Beschluss: {Beilage 1a.2) einstimmig
Punkt 1: Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan 12. Änderung: Bereich südlich der Wiener Straße Prüfung der Stelllungnahmen abschließende Behandlung - Feststellungsbeschluss
OBM Dr. Maly: 23:55
StR Ulrich: 23:59
StR König: 26:35 Möchte, dass im Gutachtenvorschlag unter Punkt 3 die noch nicht im Flächennutzungsplan vorhandenen Flächen aufgenommen werden.
OBM Dr. Maly: 29:28
StR Prof. Dr. Beck: 33:42 Wird den Gutachtenvorschlag auch heute ablehnen.
StR Dr. Fraas: 37:05
OBM Dr. Maly: 40:41 Schlägt vor, die Tischvorlage noch etwas zu verändern: „3. Der flächengleiche Ersatz von gewerblicher Baufläche bleibt weiterhin Ziel. Die Bewertung ist dabei Gegenstand weiterer Verfahren.“
StR Raschke: 41:34
StR König: 44:03
OBM Dr. Maly: 44:41
StR König: 44:53
StR Dr. Fraas: 45:45
StRin Krannich-Pöhler: 47:22
StR Thiel: 48:58
StRin Krannich-Pöhler: 51:35
OBM Dr. Maly: 52:19 Abstimmung über Gutachtenvorschlag 1.2-modifizierte Fassung.
Gutachten: (Beilage 1.2-modifizierte Fassung) Mit 1 Gegenstimme angenommen
Punkt 2: zurückgezogen
Punkt 3: Satzung Nr. 62 "Hartungstraße" zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 3795 für Teilgebiete beiderseits der Hartungstraße, der Gerhart-Hauptmann-Straße nördlich der Wallensteinstraße Erlass der Satzung
OBM Dr. Maly: 52:44
StR Ulrich: 52:46
StR Schuh: 53:10
StR Ulrich: 53:22
OBM Dr. Maly: 53:44 Abstimmung über Beschlussvorschlag 3.1.
Beschluss: (Beilage 3.1) einstimmig
Punkt 4: Satzung Nr. 63 "Philippstraße" zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 3747 (Teilbereich des Flurstücks Nr. 297 Gmkg. Höfen) Erlass der Satzung
OBM Dr. Maly: 53:55 Die Verwaltung verweist auf die Vorlage. Abstimmung über Beschlussvorschlag 4.1.
Beschluss: (Beilage 4.1} einstimmig
Punkt 5: Satzung Nr. 66 "Rochuskirchhof" zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen der Baulinienpläne Nr. 2173 und 2791 für das Gebiet zwischen Imhofstraße, südliche Fürther Straße und Rothenburger Straße Einleitung und Billigung
OBM Dr. Maly: 54:06 Abstimmung über Beschiussvorschlag 5.1.
Beschluss: (Beilage 5.1) einstimmig
Punkt 6: Entwicklung von Wohnen und Neubau eines Pflegeheims - Planungen der wbg an der Salzbrunner Straße in Langwasser Ergebnis des Wettbewerbs und weiteres Vorgehen
OBM Dr. Maly: 54:12
StR Ulrich: 54:15
OBM Dr. Maly: 55:34 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Auflage
Punkt 7: Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom 08.03.2018 (öffentlicher Teil)
OBM Dr. Maly: Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. Damit ist der öffentliche Teil der heutigen Sitzung geschlossen.
Der Vorsitzende: LEW
Die Schriftführerin:
SAL, 7°
Der Referent Yl“
too: Sa. 2
Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 26.04.2018 öffentlich
Betreff: Wohnraumförderung Förderung im Programmjahr 2018
Abstimmungsergebnis: X einstimmig [] angenommen / beschlossen, mit g Stimmen [U] abgelehnt, mit Stimmen [[] angenommen mit großer Mehrheit [] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Der Durchführung des Bayerischen Wohnungsbauprogramms im Jahr 2018 nach den Wohnraumförderungsbestimmungen 2012 wird mit Einsatz von städtischen Wohnungsbaudarlehen und -zuschüssen zur Komplementärfinanzierung zugestimmt.
N. RefVil
Il. Abdruck an: Ü Ref. WI / OrgA Ü Ref. 117 Stk 0
im) O
Vorsitzendefr): Referent{(in): Schriftführer{in):
au Y 4
Boch,
3102.30
ı. Gutachten
TOP: 1.2 - Tischvorlage (modifizierte Fassung)
Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 26.04.2018 öffentlich
Betreff: . Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan 12. Änderung: Bereich südlich der Wiener Straße Prüfung der Stellungnahmen abschließende Behandlung - Feststellungsbeschluss Abstimmungsergebnis: [I einstimmig
[X] angenommen / beschlossen, mit 12 : 1 Stimmen [] abgelehnt, mit Stimmen
[] angenommen mit großer Mehrheit ÜD] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Der Stadtplanungsausschuss begutachtet und empfiehlt dem Stadtrat zu beschließen:
- Prüfung der Stellungnahmen zum Entwurf der 12. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan: Bereich südlich der Wiener Straße:
Gemäß dem Ergebnis der Abwägung in der Entscheidungsvorlage soll nach Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander der vorliegenden Planung für den Bereich südlich der Wiener Straße der Vorrang eingeräumt werden.
-
Der Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan, 12. Änderung (Plan-Nr. 13-FNP12-04 vom 07.03.2018) mit der Begründung vom 20.03.2018 und dem Umweltbericht vom 06.10.2017 soll durch Beschluss festgestellt werden.
-
Der flächengleiche Ersatz von gewerblicher Baufläche bleibt weiterhin Ziel. Die Bewertung ist dabei Gegenstand weiterer Verfahren.
Referat Vl/Stadtratssitzung
NÜRNBERG
Ill, Abdruck an:
RI Ref. vit
[U] Ref. in OrgA
Do
[1 Ref. IAl / Stk
Oo
RX Ref. I
Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in): bau, ıb Ste
1. Beschluss
TOP:
Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 26.04.2018 öffentlich
Betreff: Satzung Nr. 62 "Hartungstraße” zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 3795 für Teilgebiete beiderseits der Hartungstraße, der Gerhart-Hauptmann- Straße nördlich der Wallensteinstraße Erlass der Satzung Abstimmungsergebnis:
X einstimmig [J angenommen / beschlossen, mit : Stimmen {] abgelehnt, mit Stimmen [] angenommen mit großer Mehrheit [D} abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: 1. Der Stadtplanungsausschuss beschließt den Erlass der Satzung Nr. 62 vom 09.10.2017 zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 3795 für Teilgebiete beiderseits der Hartungstraße, der Gerhart-Hauptmann-Straße nördlich der Wallensteinstraße unter Hinweis auf die beigefügte Begründung vom 19.03.2018 mit Umweltbericht vom 02.10.2017 gemäß $ 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).
Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
- Der Stadtplanungsausschuss beschließt ferner, dass der Ausbau der im Bereich der Satzung gelegenen Verkehrsflächen den Anforderungen des & 125 Abs. 2 BauGB i.V.m. 8 1 Abs. 4-7 BauGB entspricht.
il. Referat V/Stpl
It. Abdruck an: Ü Ref. u / OrgA Ü Ref. 7 Stk RX SÖR
Vorsitzendefr): Schriftführer(in):
0 1 07
_TOP:
Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 26.04.2018 öffentlich
Betreff: Satzung Nr. 63 "Philippstraße" zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen des Bebauungsplians Nr. 3747 (Teilbereich des Flurstücks Nr. 297 Gmkg. Höfen) Erlass der Satzung Abstimmungsergebnis: & einstimmig
[] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen Ü] abgelehnt, mit Stimmen
[I angenommen mit großer Mehrheit Ü] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: 1. Der Stadtplanungsausschuss beschließt die Satzung Nr. 63 "Philippstraße", zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 3747 (Teilbereich des Flurstücks Nr. 297 Gmkg. Höfen) vom 09.10.2017, unter Hinweis auf die beigefügte Begründung vom 19.03.2018 und den Umweltbericht vom 02.10.2017, gemäß $ 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung.
Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.
- Der Stadtplanungsausschuss beschließt ferner, dass der Ausbau der im Bereich der Satzung gelegenen Verkehrsflächen den Anforderungen des $ 125 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit & 1 Abs. 4-7 BauGB entspricht.
Il. Referat Vi/Stpl
IH. Abdruck an: UT Ref. Al / OrgA iM) U Ref. Mi/ lSt k iM) & SöR DI
Vorsitzendefr): Schriftführer(in): Y
TER
a ! Wu Iran
TOP: SA
Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 26.04.2018 öffentlich
Betreff: Satzung Nr. 66 "Rochuskirchhof" zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen der Baulinienpläne Nr. 2173 und 2791 für das Gebiet zwischen Imhofstraße, südliche Fürther Straße und Rothenburger Straße Einleitung und Billigung Abstimmungsergebnis: X einstimmig
[1 angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [I] abgelehnt, mit Stimmen [I] angenommen mit großer Mehrheit
[1] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: 1. Der Stadtplanungsausschuss beschließt die Einleitung des Verfahrens zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen der Baulinienpläne Nr. 2173 und 2791 für das Gebiet zwischen Imhofstraße, südliche Fürther Straße und Rothenburger Straße vom 19.03.2018 mit beigefügten Entwurf der Begründung vom 19.03.2018 und dem Umweltbericht vom 14.03.2018.
- Der Stadtplanungsausschuss billigt den Entwurf der Satzung Nr. 66 "Rochuskirchhof" zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen der Baufinienpläne Nr. 2173 und 2791 für das Gebiet zwischen Imhofstraße, südliche Fürther Straße und Rothenburger Straße vom 19.03.2018 mit beigefügtem Entwurf der Begründung vom 19.03.2018 und dem Umweltbericht vom 14.03.2018.
Der Entwurf der Satzung Nr. 66 "Rochuskirchhof” ist gemäß 8 3 Abs. 2 Baugesetzbuch öffentlich auszulegen.
Die Beschlüss sind ortsüblich bekanntzumachen,
il. Referat VV/Stpi
3102.30
NÜRNBERG
il. Abdruck an: Ü Ref. I 1 OrgA E Ü Ref. IM / Stk DO RI sÖR oO
Vorsitzendefr): Schriftführer(in}: al ALaz AL,
IN ra da —
1. Beschluss-Auflage | NÜRNBERG
TOP: 7
Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 26.04.2018 öffentlich
Betreff: Auflage der Niederschrift vom 08.03.2018
Abstimmungsergebnis: & einstimmig [] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [D abgelehnt, mit Stimmen ÜJ] angenommen mit großer Mehrheit [[] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Die Niederschrift über die Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom 08.03.2018 hat ohne Erinnerung aufgelegen.
Il. Referat Vi/Stpl
It. Abdruck an: Ü Ref. v71 Or gA I]
Ü Ref. il/ S tk im)
m) Do
Vorsitzendefr): Referent{jn): \ Schriftführer{in): Has, >| Moxch,