Niederschrift öffentlich

Niederschrift

über die

Sitzung des Stadtplanungsausschusses

07.12.2017

• öffentlich -

Vorsitzender: i. V. Stadtrat Raschke

Referenten: berufsm. Stadtrat Dr. Fraas berufsm. Stadtrat Ulrich

Sitzungsteilnehmer: StRin Bieswanger StR Gradl StRin Kayser StR Meissner StR Raschke StR Sendner StR Pirner StR Schuh StR Thiel StRin Krannich-Pöhler StR Prof. Dr. Beck

Sonstige Sitzungsteilnehmer:

Sachverständiger: Herr Köhl, 2. Vorsitzender Bürgerverein Jobst-Erlenstegen e. V. (zu TOP 15)

Verwaltung: Frau Beeck, ML Herr Faßbender, Stpl

Beginn: 15.01 Uhr

Ende: 17.26 Uhr

Schriftführerin: Frau Reuter

Tagesordnung öffentlich

Referent: berufsm. Stadtrat Dr. Fraas

Qualitätsoffensive Wochenmarkt Hauptmarkt Bericht hier: Konzept zur qualitativen Weiterentwicklung des Wochenmarktes am Hauptmarkt Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 03.12.2015 Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 18.04.2016 Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 13.05.2016

Referent: berufsm. Stadtrat Ulrich

Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Gutachten Landschaftsplan (FNP) 6. Anderung: Bereich Breslauer Straße/Gleiwitzer Straße Einstellung des Verfahrens und Anpassung im Wege der Berichtigung

Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Gutachten Landschaftsplan (FNP) 12. Anderung: Bereich südlich der Wiener Straße Billigung des Planentwurfs und öffentliche Auslegung

Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Gutachten Landschaftsplan (FNP) Bereich Bebauungsplan Nr. 4621 "Weißenseestraße" Anpassung im Wege der Berichtigung

Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Gutachten Landschaftsplan (FNP) Bereich Bebauungsplan Nr. 4642 "Langseestraße" Anpassung im Wege der Berichtigung

Bebauungsplan Nr. 4621 "Weißenseestraße" Beschluss für ein Gebiet östlich der Günthersbühler Straße und beiderseits der Weißenseestraße Prüfung der Stellungnahmen und Erlass

Bebauungsplan Nr. 4642 "Langseestraße" Beschluss für ein Gebiet östlich der Langseestraße, südlich des Alfelder Wegs und nördlich der Laufamholzstraße, umfassenddie Flurstücke Nr. 49 (tiw.), 49/5, 49/6 (tlw.), 446/1 (tiw.), 446/4, 446/6 (tiw.), 446/7 (tiw.), 446/119 (tlw.), 446/184, 449 (tlw.) und 451 (tlw.), Gmkg. Mögeldorf ° Prüfung der Stellungnahmen und Erlass der Satzung

Bebauungsplan Nr. 4553 "Langwasser-Bad" Beschluss für ein Gebiet südöstlich der Breslauer Straße und südwestlich der Gleiwitzer Straße Erlass der Satzung

Bebauungsplan Nr. 4434 Beschluss für ein Gebiet südlich der Fischbacher Hauptstraße bis zur Straße "Am Feuchter Brücklein", zwischen Gorkistraße und Döblinstraße Einstellung des Verfahrens

10. Satzung Nr. 62 "Hartungstraße" Beschluss zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 3795 für Teilgebiete beiderseits der Hartungstraße, der Gerhart-Hauptmann-Straße nördlich der Wallensteinstraße Billigung

11. Satzung Nr. 63 "Philippstraße" Beschluss zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 3747 (Teilbereich des Flurstücks Nr. 297 Gmkg. Höfen) Billigung

12. Satzung Nr. 64 "Bielefelder Straße" Beschluss zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 3686 für ein Teilgebiet der Bielefelder Straße bis zum Nordwestring Billigung °

13. Cramer-Klett-Park Beschluss Entwurfsplanung zur Sanierung der Parkanlage

14. Aufwertung des Kopernikusplatzes Bericht Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 24.03.2015

15. "Sonderprogramm Wohnungsbau" Tafelgelände Bericht Wohngebiet GBW / Planungsstand

16. Förderprogramm Zukunft Stadtgrün Bericht Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.02.2017

17. Mögliche Grenzänderung Nürnberg/Schwabach Bericht

18. Auflage der Niederschrift über die Sitzung Auflage des Stadtplanungsausschusses vom 12.10.2017 (öffentlicher Teil)

StR Raschke eröffnet den öffentlichen Teil der AfS-Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Punkt 1: Qualitätsoffensive Wochenmarkt Hauptmarkt hier: Konzept zur qualitativen Weiterentwicklung des Wochenmarktes am Hauptmarkt Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 03.12.2015 Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 18.04.2016 Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 13.05.2016

StR Raschke: 00:30

StR Dr. Fraas: 00:47

StR Ulrich: 19:53

StR Raschke: 23:53

StRin Kayser: 26:33

StR Pirner: 29:53

StR Thiel: 34:22

StRin Krannich-Pöhler: 42:55

StR Prof. Dr. Beck: 46:33

StR Dr. Fraas: 49:44

StR Raschke: 59:59 Abstimmung über den mündlichen Antrag der SPD-Stadtratsfraktion: „Die Verwaltung entwickelt ein Gestaltungskonzept für die Verkaufseinrichtungen in mehreren Varianten und legt dies zur Beschlussfassung dem RWA und AfS vor.“

Beschluss: (Beilage zu TOP 1) einstimmig

Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Punkt 2: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 6. Anderung: Bereich Breslauer Straße/Gleiwitzer Straße Einstellung des Verfahrens und Anpassung im Wege der Berichtigung

StR Raschke: 1:00:50

StR Ulrich: 1:00:52

StR Raschke: 1:01:38 Abstimmung über Gutachtenvorschlag 2.2.

Gutachten: (Beilage 2.2) einstimmig

Punkt 3: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 12. Änderung: Bereich südlich der Wiener Straße Billigung des Planentwurfs und öffentliche Auslegung

StR Raschke: 1:01:45

StR Ulrich: 1:01:47

StR Raschke: 1:02:31 Abstimmung über Gutachtenvorschlag 3.2.

Gutachten: (Beilage 3.2) einstimmig

Punkt 4: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) Bereich Bebauungsplan Nr. 4621 "Weißenseestraße" Anpassung im Wege der Berichtigung

StR Raschke: 1:02:35

StR Ulrich: 1:02:40

StR Thiel: 1:02:48

StR Ulrich: 1:03:06

StR Raschke: 1:03:23

StR Ulrich: 1:03:26

StR Raschke: 1:03:56 Abstimmung über Gutachtenvorschlag 4.2.

Gutachten: (Beilage 4.2) einstimmig

Punkt 5: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) Bereich Bebauungsplan Nr. 4642 "Langseestraße" Anpassung im Wege der Berichtigung

StR Raschke: 1:04:00

StR Ulrich: 1:04:03

StR Raschke: 1:04:32 Abstimmung über Gutachtenvorschlag 5.2.

Gutachten: (Beilage 5.2) einstimmig

Punkt 6: Bebauungsplan Nr. 4621 "Weißenseestraße" für ein Gebiet östlich der Günthersbühler Straße und beiderseits der Weißenseestraße Prüfung der Stellungnahmen und Erlass

StR Raschke: 1:04:34

StR Ulrich: 1:04:37

StR Raschke: 1:05:02 Abstimmung über Beschlussvorschlag 6.2.

Beschluss: (Beilage 6.2) einstimmig

Punkt 7: Bebauungsplan Nr. 4642 "Langseestraße" für ein Gebiet östlich der Langseestraße, südlich des Alfelder Wegs und nördlich der Laufamholzstraße, umfassend die Flurstücke Nr. 49 (tlw.), 49/5, 49/6 (tiw.), 446/1 (tiw.), 446/4, 446/6 (tlw.), 446/7 (tiw.), 446/119 (tiw.), 446/184, 449 (tlw.) und 451 (tiw.), Gmkg. Mögeldorf Prüfung der Stellungnahmen und Erlass der Satzung

StR Raschke: 1:05:11

StR Ulrich: 1:05:15

StRin Krannich-Pöhler: 1:10:03

StR Thiel: 1:13:42 Schlägt vor, dass man die Baugrenzen leicht zurücknimmt und schräg verlaufen lässt mit einem Parallelabstand von 6 bis 7 Metern zum Alfelder Weg. Möchte das als Änderungsantrag einbringen.

StR Raschke: 1:18:13 Erklärt, dass sich in der gestrigen Vorbesprechung die Stadtratsfraktionen der Grünen, der CSU und der SPD darauf verständigt haben, heute den entsprechenden Antrag einzubringen: „Die Verwaltung wird beauftragt, am Alfelder Weg zwingend eine Baumreihe und zwischen den Häuserzeilen ebenfalls eine Durchgrünung vorzusehen.“

StR Ulrich: 1:20:12

StR Thiel: 1:26:27 Regt als Ergänzung zum Beschluss an, die Baulinie zurückzusetzen auf einen Abstand von 6 Metern ab der Grundstücksgrenze. Bittet darum, den Änderungsantrag zur Abstimmung zu stellen.

StRin Krannich-Pöhler: 1:29:30

StR Ulrich: 1:31:07

StR Raschke: 1:33:50 Lässt über den Antrag mit der zusätzlichen Baumreihe am Alfelder Weg und zwischen den Häuserzeilen abstimmen.

Beschluss: (Beilage zu TOP 7) einstimmig

Ist von der Argumentation von Herrn StR Thiel bezüglich der Baugrenzen nicht überzeugt. Bittet darum, darüber nachzudenken, ob er seinen Antrag aufrechterhalten will.

StR Prof. Dr. Beck: 1:34:58

StR Ulrich: 1:36:08

StRin Krannich-Pöhler: 1:39:25

StR Thiel: 1:41:32 Erwartet von der Bauverwaltung einen konstruktiven Vorschlag, wie man die Situation am Alfelder Weg lösen kann, sodass das Verfahren heute beschlossen werden kann.

StR Ulrich: 1:46:00 Erklärt, dass eine Baumreihe entlang des Alfelder Wegs laut Investor möglich ist und realisiert wird.

StR Raschke: 1:50:20 Abstimmung über Beschlussvorschlag 7.2.

Beschluss: (Beilage 7.2) einstimmig

Punkt 8: Bebauungsplan Nr. 4553 "Langwasser-Bad" für ein Gebiet südöstlich der Breslauer Straße und südwestlich der Gleiwitzer Straße Erlass der Satzung

StR Raschke: 1:50:33 Da es zu TOP 7 eine Wortmeldung gegeben hat, wird darauf hingewiesen, dass im Ausschuss nur die Stadträte Rederecht haben. Bittet um Verständnis.

StR Ulrich: 1:50:50

StR Raschke: 1:52:15 Abstimmung über Beschlussvorschlag 8.2.

Beschluss: (Beilage 8.2) einstimmig

Punkt 9: Bebauungsplan Nr. 4434 für ein Gebiet südlich der Fischbacher Hauptstraße bis zur Straße "Am Feuchter Brücklein”, zwischen Gorkistraße und Döblinstraße Einstellung des Verfahrens

StR Raschke: 1:52:21

StR Ulrich: 1:52:24

StR Raschke: 1:54:19

StR Schuh: 1:55:17

StRin Krannich-Pöhler: 1:58:48

StR Thiel: 2:00:44

StR Ulrich: 2:02:23

StR Raschke: 2:03:59 Abstimmung über Beschlussvorschlag 9.1.

Beschluss: (Beilage 9.1) einstimmig

Punkt 10: Satzung Nr. 62 "Hartungstraße" zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 3795 für Teilgebiete beiderseits der Hartungstraße, der Gerhart-Hauptmann-Straße nördlich der Wallensteinstraße Billigung

StR Raschke: 2:04:03 Die Verwaltung verweist auf die Vorlage. Abstimmung über Beschlussvorschlag 10.1.

Beschluss: (Beilage 10.1) einstimmig

Punkt 11: Satzung Nr. 63 "Philippstraße" zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 3747 (Teilbereich des Flurstücks Nr. 297 Gmkg. Höfen) Billigung

StR Raschke: 2:04:14 Abstimmung über Beschlussvorschlag 11.1.

Beschluss: (Beilage 11.1) einstimmig

Punkt 12: Satzung Nr. 64 "Bielefelder Straße" zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 3686 für ein Teilgebiet der Bielefelder Straße bis zum Nordwestring Billigung

StR Raschke: 2:04:20 Abstimmung über Beschlussvorschlag 12.1.

Beschluss: (Beilage 12.1) einstimmig

Punkt 13: zurückgezogen

Punkt 14: Aufwertung des Kopernikusplatzes Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 24.03.2015

StR Raschke: 2:04:27 Die Verwaltung verweist auf die Vorlage. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Punkt 15: "Sonderprogramm Wohnungsbau" Tafelgelände Wohngebiet GBW / Planungsstand

StR Raschke: 2:04:37

StR Ulrich: 2:04:40

StR Raschke: 2:08:36

Herr Köhl, 2. Vorsitzender Bürgerverein Jobst-Erlenstegen e. V.: 2:08:54

StRin Krannich-Pöhler: 2:11:18

StR Ulrich: 2:11:42

StR Raschke: 2:16:16 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Punkt 16: Förderprogramm Zukunft Stadtgrün Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.02.2017

StR Raschke: 2:16:25

StR Ulrich: 2:16:33

StRin Kayser: 2:18:36

StR Ulrich: 2:20:16

StR Raschke: 2:21:47 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Punkt 17: Mögliche Grenzänderung Nürnberg/Schwabach

StR Raschke: 2:21:50

StR Ulrich: 2:21:53

StR Raschke: 2:21:56

StR Ulrich: 2:22:06

StR Raschke: 2:24:50 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Auflage

Punkt 18: Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom 12.10.2017 (öffentlicher Teil)

StR Raschke: Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. Damit ist der öffentliche Teil der heutigen Sitzung geschlossen.

Der Vorsitzende: i. Vo Pe (are

Der Referent VI: Die Schriftführerin:

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Der Referent Yil:

TOP: Beilage zu TOP 1

Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 07.12.2017 öffentlich

Betreff: Qualitätsoffensive Wochenmarkt Hauptmarkt hier: Konzept zur qualitativen Weiterentwicklung des Wochenmarktes am Hauptmarkt Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 03.12.2015 Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 18.04.2016 Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 13.05.2016 Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 07.12.2017 (mündlich vorgebracht) Abstimmungsergebnis: einstimmig [[] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Die Verwaltung entwickelt ein Gestaltungskonzept für die Verkaufseinrichtungen in mehreren Varianten und legt dies zur Beschlussfassung dem RWA und AfS vor.

Ref. Vil / ML

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l. Gutachten MURNBER

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Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 07.12.2017 öffentlich

Betreff: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 6. Anderung: Bereich Breslauer Straße/Gleiwitzer Straße Einstellung des Verfahrens und Anpassung im Wege der Berichtigung Abstimmungsergebnis: RX einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [[] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Stadtplanungsausschuss begutachtet und empfiehlt dem Stadtrat zu beschließen, dass: 1. das Verfahren zur 6. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan eingestellt wird. Der genaue Umgriff des am 13.07.2011 eingeleiteten Parallelverfahrens ist dem beiliegenden Plan Nr. FNPO6 - Ub - 03 vom 16.10.2017 zu entnehmen. 2. die Verwaltung beauftragt wird, den FNP im Wege der Berichtigung gemäß $ 13a Abs. 2 Nummer 2 BauGB anzupassen. Die Anpassung ist im Amtsblatt bekannt zu machen, sobald der im beschleunigten Verfahren aufgestellte BebauungsplanesN’r. 4553 als Satzung beschlossen ist.

ll. Referat Vi/Stadtratssitzung

Ill. Abdruck an:

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Vorsitzendefr): Referentin): Schriftführer(in):

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ı. Gutachten

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Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 07.12.2017 öffentlich

Betreff: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 12. Anderung: Bereich südlich der Wiener Straße Billigung des Planentwurfs und öffentliche Auslegung Abstimmungsergebnis: Kl einstimmig [] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Stadtplanungsausschuss begutachtet und empfiehlt dem Stadtrat zu beschließen, dass: 1. er sich den vorliegenden Planentwurf (Plan Nr. 13 — FNP12 — 03 vom 13.10.2017) durch einen Billigungsbeschluss zu Eigen macht.

2. auf der Grundlage des Plans Nr. 13 - FNP12 - 03 vom 13.10.2017 und der Begründung vom 13.10.2017 einschließlich des Umweltberichtes vom 06.10.2017 die öffentliche Auslegung gemäß $ 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt werden soll.

Das Auslegungsverfahren soll in folgender Form durchgeführt werden:

• Dauer der öffentlichen Auslegung: 1 Monat

• Förmliche Bekanntmachung im Amtsblatt mit Hinweis auf

die Ziele und die verfügbaren umweltbezogenen Informationen sowie Hinweis auf Ort und Zeit der Einsichtnahme in die o.g. Unterlagen und auf Außerungs- und Erörterungsmöglichkeit

• Information der Arbeitsgemeinschaft der Bürger- und Vorstadtvereine (AGBV) und

Bürgerverein Reichelsdorf-Mühlhof e.V. Die o.g. Beschlüsse sind gemäß $ 3 Abs. 2 BauGB mindestens 1 Woche vor Beginn der Auslegung ortsüblich bekannt zu machen.

ll. Referat Vi/Stadtratssitzung

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Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in): „V,

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ı. Gutachten NB

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Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 07.12.2017 öffentlich

Betreff: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) Bereich Bebauungsplan Nr. 4621 "Weißenseestraße" Anpassung im Wege der Berichtigung Abstimmungsergebnis: X einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_| abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Stadtplanungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die Verwaltung zu beauftragen: 1. den FNP im Wege der Berichtigung gemäß $ 13a Abs. 2 Satz 2 BauGB anzupassen, sobald der im beschleunigten Verfahren aufgestellte Bebauungsplan Nr. 4621 als Satzung beschlossen ist. 2. die Anpassung im Amtsblatt bekannt zu machen.

ll. Referat Vl/Stadtratssitzung

Ill. Abdruck an:

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Vorsitzendefr): Referentfin): Schriftführer(in):

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ı. Gutachten

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Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 07.12.2017 öffentlich

Betreff: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) Bereich Bebauungsplan Nr. 4642 "Langseestraße" Anpassung im Wege der Berichtigung Abstimmungsergebnis: einstimmig

[_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Stadtplanungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die Verwaltung zu beauftragen: 1. den FNP im Wege der Berichtigung gemäß $ 13a Abs. 2 Satz 2 BauGB anzupassen, sobald der im beschleunigten Verfahren aufgestellte Bebauungsplan Nr. 4642 als Satzung beschlossen ist.

2. die Anpassung im Amtsblatt bekannt zu machen.

ll. Referat VI/Stadtratssitzung

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Vorsitzendefr): Schriftführer(in): .V.

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Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 07.12.2017 öffentlich

Betreff: Bebauungsplan Nr. 4621 "Weißenseestraße" für ein Gebiet östlich der Günthersbühler Straße und beiderseits der Weißenseestraße Prüfung der Stellungnahme und Erlass Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: 1. Der Stadtplanungsausschuss prüft die vorgebrachten Stellungnahmen und Einwendungen zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 4621 "Weißenseestraße" für ein Gebiet östlich der Günthersbühler Straße und beiderseits der Weißenseestraße 5 mit folgendem Ergebnis.

Dem gebilligten Bebauungsplan ist nach Abwägung öffentlicher und privater Belange mit der Zielsetzung der städtebaulichen Planung der Vorrang einzuräumen.

2. Der Stadtplanungsausschuss beschließt den Bebauungsplan Nr. 4621 "Weißenseestraße” für ein Gebiet östlich der Günthersbühler Straße und beiderseits der Weißenseestraße vom 16.06.2017 unter Hinweis auf die Entscheidungsvorlage sowie die beigefügte Begründung vom 30.10.2017 gemäß $ 10 Abs. 1 Baugesetzbuch als Satzung.

Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

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Vorsitzendefr): Schriftführerf(in):

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TOP: Beilage zu TOP 7

Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 07.12.2017 öffentlich

Betreff: Bebauungsplan Nr. 4642 "Langseestraße" für ein Gebiet östlich der Langseestraße, südlich des Alfelder Wegs und nördlich der Laufamholzstraße, umfassend die Flurstücke Nr. 49 (tiw.), 49/5, 49/6 (tiw.), 446/1 (tiw.), 446/4, 446/6 (tlw.), 446/7 (tiw.), 446/119 (tiw.), 446/184, 449 (tiw.) und 451 (tiw.), Gmkg. Mögeldorf Prüfung der Stellungnahmen und Erlass der Satzung Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen der SPD, der CSU und der Grünen vom 07.12.2017 (mündlich vorgebracht) Abstimmungsergebnis: einstimmig [|] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Die Verwaltung wird beauftragt, am Alfelder Weg zwingend eine Baumreihe und zwischen den Häuserzeilen ebenfalls eine Durchgrünung vorzusehen.

Il. Referat VI/Stpli

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Vorsitzender): Referent{in): Schriftführer(in):

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Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 07.12.2017 öffentlich

Betreff: Bebauungsplan Nr. 4642 "Langseestraße" für ein Gebiet östlich der Langseestraße, südlich des Alfelder Wegs und nördlich der Laufamholzstraße, umfassend die Flurstücke Nr. 49 (tiw.), 49/5, 49/6 (tiw.), 446/1 (tiw.), 446/4, 446/6 (tiw.), 446/7 (tiw.), 446/119 (tiw.),. 446/184, 449 (tiw.) und 451 (tiw.), Gmkg. Mögeldorf Prüfung der Stellungnahmen und Erlass der Satzung Abstimmungsergebnis: X einstimmig

[[] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: 1. Der Stadtplanungsausschuss prüft die vorgebrachten Stellungnahmen und Einwendungen zum Entwurf des Bebauungsplan Nr. 4642 "Langseestraße" für ein Gebiet östlich der Langseestraße, südlich des Alfelder Wegs und nördlich der Laufamholzstraße, umfassend die Flurstücke Nr. 49 (tiw.), 49/5, 49/6 (tiw.), 446/1 (tiw.), 446/4, 446/6 (tiw.), 446/7 (tiw.), 446/119 (tiw.), 446/184, 449 (tiw.) und 451 (tlw.), Gmkg. Mögeldorf mit folgendem Ergebnis: Dem gebilligten Bebauungsplan ist nach Abwägung öffentlicher und privater Belange mit der Zielsetzung der städtebaulichen Planung der Vorrang einzuräumen.

Der Stadtplanungsausschuss beschließt den Bebauungsplan Nr. 4642 "Langseestraße" für ein Gebiet östlich der Langseestraße, südlich des Alfelder Wegs und nördlich der Laufamholzstraße, umfassend die Flurstücke Nr. 49 (tiw.), 49/5, 49/6 (tiw.), 446/1 (tiw.), 446/4, 446/6 (tiw.), 446/7 (tiw.), 446/119 (tiw.), 446/184, 449 (tiw.) und 451 (tiw.), Gmkg. Mögeldorf, vom 06.07.2017 unter Hinweis auf die Entscheidungsvorlage sowie die beigefügte Begründung vom 30.10.2017 gemäß $ 10 Abs. 1 Baugesetzbuch als Satzung.

Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

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Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 07.12.2017 öffentlich

Betreff: Bebauungsplan Nr. 4553 „Langwasser-Bad" für ein Gebiet südöstlich der Breslauer Straße und südwestlich der Gleiwitzer Straße Erlass der Satzung Abstimmungsergebnis: X einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext:

Der Stadtplanungsausschuss beschließt den Bebauungsplan Nr. 4553 "Langwasser-Bad" für ein Gebiet südöstlich der Breslauer Straße und südwestlich der Gleiwitzer Straße vom 11.04.2017 mit der Begründung vom 30.10.2017 als Satzung.

Dies ist ortsüblich bekanntzumachen.

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Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 07.12.2017 öffentlich

Betreff: Bebauungsplan Nr. 4434 für ein Gebiet südlich der Fischbacher Hauptstraße bis zur Straße "Am Feuchter Brücklein", zwischen Gorkistraße und Döblinstraße Einstellung des Verfahrens Abstimmungsergebnis: X einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_[] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Stadtplanungsausschuss beschließt, dass das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 4434 für ein Gebiet südlich der Fischbacher Hauptstraße bis zur Straße "Am Feuchter Brücklein", zwischen Gorkistraße und Döblinstraße, einzustellen ist.

Die Beschlüsse des AfS vom 13.09.2001 und vom 13.03.2003 werden aufgehoben.

Das ist öffentlich bekannt zu machen.

ll. Referat VI/Stpl

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Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 07.12.2017 öffentlich

Betreff: Satzung Nr. 62 "Hartungstraße" zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 3795 für Teilgebiete beiderseits der Hartungstraße, der Gerhart-Hauptmann- Straße nördlich der Wallensteinstraße Billigung Abstimmungsergebnis: K einstimmig [[] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Stadtplanungsausschuss billigt den Entwurf der Satzung Nr. 62 "Hartungstraße" zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 3795 für Teilgebiete beiderseits der Hartungstraße, der Gerhart-Hauptmann-Straße nördlich der Wallensteinstraße vom 09.10.2017 unter Hinweis auf den beigefügten Entwurf der Begründung vom 30.10.2017 und dem Umweltbericht vom 02.10.2017.

Der Entwurf der Satzung Nr. 62 "Hartungstraße" ist gemäß $ 3 Abs. 2 Baugesetzbuch öffentlich auszulegen.

Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

ll. Referat VVStpl

IN. Abdruck an:

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ı. Beschluss NÜRNBERG

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Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 07.12.2017 öffentlich

Betreff: Satzung Nr. 63 "Philippstraße" zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 3747 (Teilbereich des Flurstücks Nr. 297 Gmkg. Höfen) Billigung Abstimmungsergebnis: x einstimmig

[_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [[] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Stadtplanungsausschuss billigt den Entwurf der Satzung Nr. 63 "Philippstraße" zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 3747 (Teilbereich des Flurstück Nr. 297 Gmkg. Höfen) vom 09.10.2017 unter Hinweis auf den beigefügten Entwurf der Begründung vom 30.10.2017 und dem Umweltbericht vom 02.10.2017.

Der Entwurf der Satzung Nr. 63 "Philippstraße" ist gemäß $ 3 Abs. 2 Baugesetzbuch öffentlich auszulegen.

Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

ll. Referat Vl/Stpl

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Vorsitzendefr): Referen(in): Schriftführer(in):

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Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 07.12.2017 öffentlich

Betreff: Satzung Nr. 64 „Bielefelder Straße“ zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 3686 für ein Teilgebiet der Bielefelder Straße bis zum Nordwestring Billigung Abstimmungsergebnis: X einstimmig [| angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_[] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Stadtplanungsausschuss billigt den Entwurf der Satzung Nr. 64 "Bielefelder Straße" zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 3686 für ein Teilgebiet der Bielefelder Straße bis zum Nordwestring vom 09.10.2017 unter Hinweis auf den beigefügten Entwurf der Begründung vom 30.10.2017 und dem Umweltbericht vom 02.10.2017.

Der Entwurf der Satzung Nr. 64 "Bielefelder Straße" ist gemäß $ 3 Abs. 2 Baugesetzbuch öffentlich auszulegen.

Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

ll. Referat VI/Stpl

III. Abdruck an:

[] Ref. IM / OrgA

Ü Ref. 1 / Stk D

SÖR I

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Vorsitzendefr): Schriftführer(in):

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ı. Beschluss-Auflage NÜRNBERG 1

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Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 07.12.2017 öffentlich

Betreff: Auflage der Niederschrift vom 12.10.2017

Abstimmungsergebnis: einstimmig [[] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_} abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Die Niederschrift über die Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom 12.10.2017 hat ohne Erinnerung aufgelegen.

ll. Referat VI/Stpl

Ill. Abdruck an: [| Ref. I/I / OrgA D [] Ref. 1 / Stk O

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Vorsitzendefr): Referenifin): Schriftführer(in):

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