Niederschrift
über die Sitzung des Stadtplanungsausschusses
01.12.2016
- öffentlich -
Vorsitzender: i. V. Stadtrat Raschke
Referent: berufsm. Stadtrat Ulrich
Sitzungsteilnehmer: StRin Zadek (bis 16.30 Uhr anwesend) StR Gradl StRin Kayser StR Meissner StR Raschke StRin Soldner StR Sendner StR Pirner StR Schuh StR Thiel (ab 15.05 Uhr anwesend) StRin Krannich-Pöhler StR Prof. Dr. Beck
Sonstige Sitzungsteilnehmer:
Herr StR Dörfler (FW) (zu TOP 5) Sachverständige: Herr Dr. Gattinger, Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege (zu TOP 1) Frau Dr. Hannig, Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege (zu TOP 1) Verwaltung: Herr Dengler, Stpl Herr Faßbender, Stpl Herr Steinmann, BoB
Beginn: 15.00 Uhr
Ende: 16.39 Uhr
Schriftführerin: Frau Reuter
Tagesordnung
öffentlich
Referent: berufsm. Stadtrat Ulrich
Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste - Ergebnis Beschluss
Bebauungsplan Nr. 4645 "Östlich der Poststraße"
Beschluss für das Flurstück Nr. 180/50 Gemarkung Langwasser Einleitung und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 4628, "Knoblauchsland" Beschluss für ein Gebiet zwischen dem südöstlichen Ortsrand von Neunhof, westlich des Irrhains, dem nordöstlichen Ortsrand von Kraftshof und östlich der Kraftshofer Hauptstraße Prüfung der Stellungnahmen und Erlass der Satzung
Zweite Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 78 Beschluss "Frauentorgraben", für das Gebiet zwischen dem Frauentorgraben, dem Bahnhofsplatz, der Eilgutstraße und der Tafelhofstraße Erlass der Satzung
"Aufstockung" von Bestandsgebäuden Bericht Antrag der Freien Wähler vom 20. August 2016
Neubau Mittelschule und Grundschule sowie Kinderhort im Bericht Stadtteil Werderau Maiacher Straße
Satzung zur Änderung der Satzung über die Herstellung und Gutachten Bereithaltung von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen (Stellplatz$ - StS); Anderung der Vollzugsanweisung der Stadt Nürnberg zu Art. 47 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) über die Erfüllung der Stellplatz- bzw. Abstellplatzverpflichtung und zur Satzung über die Herstellung und Bereithaltung von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen (StellplatzS - StS) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 26.08.2016
Auflage der Niederschrift über die Sitzung Auflage des Stadtplanungsausschusses vom 27.10.2016 (öffentlicher Teil)
StR Raschke eröffnet den öffentlichen Teil der AfS-Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Punkt 1: Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste - Ergebnis
StR Raschke: 00:25
StR Ulrich: 00:32
StR Raschke: 01:45 Begrüßt Herrn Dr. Gattinger und Frau Dr. Hannig vom Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege.
Herr Dr. Gattinger, BLfD: 01:51
Frau Dr. Hannig, BLfD: 16:50
StR Raschke: 32:58
StRin Kayser: 33:07
Frau Dr. Hannig, BLfD: 34:27
StR Thiel: 34:33
StRin Krannich-Pöhler: 40:26
StR Schuh: 41:34
StR Prof. Dr. Beck: 46:06
Frau Dr. Hannig, BLfD: 48:35
StR Ulrich: 51:18
StR Raschke: 53:11 Abstimmung über Beschlussvorschlag 1.2. Beschluss: (Beilage 1.2) einstimmig
Punkt 2: Bebauungsplan Nr. 4645 "Östlich der Poststraße" für das Flurstück Nr. 180/50 Gemarkung Langwasser Einleitung und frühzeitige Offentlichkeitsbeteiligung
StR Raschke: 93:37
StR Ulrich: 53:42
StR Raschke: 57:00 Abstimmung über Beschlussvorschlag 2.2. Beschluss: (Beilage 2.2) einstimmig
Punkt 3: Bebauungsplan Nr. 4628, "Knoblauchsland" für ein Gebiet zwischen dem südöstlichen Ortsrand von Neunhof, westlich des Irrhains, dem nordöstlichen Ortsrand von Kraftshof und östlich der Kraftshofer Hauptstraße Prüfung der Stellungnahmen und Erlass der Satzung
StR Raschke: 57:09
StR Ulrich: 57:12
StR Thiel: 1:00:43
StRin Krannich-Pöhler: 1:03:46
StR Schuh: 1:05:31
StR Prof. Dr. Beck: 1:08:59
StR Raschke: 1:11:07 Abstimmung über Beschlussvorschlag 3.2. Beschluss: (Beilage 3.2) einstimmig
Punkt 4: Zweite Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 78 "Frauentorgraben", für das Gebiet zwischen dem Frauentorgraben, dem Bahnhofsplatz, der Eilgutstraße und der Tafelhofstraße Erlass der Satzung
StR Raschke: 1:11:16 Die Verwaltung verweist auf die Vorlage. Abstimmung über Beschlussvorschlag 4.2. Beschluss: (Beilage 4.2) einstimmig
Punkt 5: "Aufstockung" von Bestandsgebäuden Antrag der Freien Wähler vom 20. August 2016
StR Raschke: 1:11:33
SIR Dörfler: 1:11:40
StR Ulrich: 1:12:07
StR Dörfler: 1:18:31
StR Thiel: 1:18:52
StRin Krannich-Pöhler: 1:25:02
StR Raschke: 1:28:00 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 6: Neubau Mittelschule und Grundschule sowie Kinderhort im Stadtteil Werderau Maiacher Straße
StR Raschke: 1:28:03 Die Verwaltung verweist auf die Vorlage. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 7: Satzung zur Änderung der Satzung über die Herstellung und Bereithaltung von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen (StellplatzS - StS); Anderung der Vollzugsanweisung der Stadt Nürnberg zu Art. 47 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) über die Erfüllung der Stellplatz- bzw. Abstellplatzverpflichtung und zur Satzung über die Herstellung und Bereithaltung von Kraftfahrzeug-stellplätzen und Fahrradabstellplätzen (Stellplatz$ - StS) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 26.08.2016
StR Raschke: 1:28:16
StR Ulrich: 1:28:22
StRin Kayser: 1:32:16
StRin Krannich-Pöhler: 1:33:48
StR Thiel: 1:35:52
StR Raschke: 1:38:53 Abstimmung über Gutachtenvorschlag 7.4. Gutachten: (Beilage 7.4) einstimmig
Auflage
Punkt 8: Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom 27.10.2016 (öffentlicher Teil)
StR Raschke: Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. Damit ist der öffentliche Teil der heutigen Sitzung geschlossen.
Der Vorsitzende: iB.V. en
Der Referent VI: Die Schriftführerin:
ı. Beschluss NÜRNBERG |
TOP: A \ Z_
Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 01.12.2016 öffentlich
Betreff: Nachqualifizierung der Denkmalliste der Stadt Nürnberg Herstellung des Benehmens nach Art. 2 Abs. 1 DSchG
Abstimmungsergebnis: Ki einstimmig
[[] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [[] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Der Stadtplanungsausschuß stellt für die Ergebnisse der Nachqualifizerung der Denkmalliste durch das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege das Benehmen gemäß Art. 2 Abs. 1 DSchG her.
ll. Ref. VI
Ill. Abdruck an: [] Ref. /OrgA Ref. I/Stk D O
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Vorsitzendefr): Referent{in): Schriftführer(in): Ba f Korte,
ı. Beschluss NÜRNBERG
TOP: 4 —_
Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 01.12.2016 öffentlich
Betreff: Bebauungsplan Nr. 4645 "Östlich der Poststraße" für das Flurstück Nr. 180/50 Gemarkung Langwasser . Einleitung und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Abstimmungsergebnis: X einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_| angenommen mit großer Mehrheit [[] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: 1. Der Stadtplanungsausschuss beschließt, dass für das im Rahmenplan des Stadtplanungsamts vom 25.10.2016 umfasste Gebiet, Flurstück Nr. 180/50 Gemarkung Langwasser, der Bebauungsplan Nr. 4645 "Östlich der Poststraße" aufzustellen ist. 2. Der Stadtplanungsausschuss beschließt, auf Grundlage des Rahmenplans vom 25.10.2016, der Begründung vom 25.10.2016 und dem 1. Entwurf des Umweltberichts vom 04.11.2016, die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen.
Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung soll in folgender Form erfolgen:
-
Dauer der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung: 4 Wochen
-
Förmliche Bekanntmachung im Amtsblatt mit Hinweis auf die Ziele, sowie Hinweis auf Ort und
Zeit der Einsichtnahme in die o.g. Unterlagen und auf Erörterungs- und Äußerungsmöglichkeit.
- Außerdem erfolgen eine Information der Arbeitsgemeinschaft der Bürger- und Vorstadtver-
eine (ABGV) sowie eine Information an den Bürgerverein Nürnberg-Langwasser e.V.
Dies ist ortsüblich bekannt zu machen.
ll. Referat Vi/Stpl
NÜRNBERG ..--
Ill. Abdruck an: [] Ref. VOrgA D [1] Ref. IVStk 0 O
D
O
ee Referent(in): Schriftführer(in): 1.V.
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|
ı. Beschluss
LAIURNIBERS
TOP: 3 ' 2
Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 01.12.2016 öffentlich
Betreff: Bebauungsplan-Satzung Nr. 4628 "Knoblauchsland" für ein Gebiet zwischen dem südöstlichen Ortsrand von Neunhof, westlich des Irrhains, dem nordöstlichen Ortsrand von Kraftshof und östlich der Kraftshofer Hauptstraße Prüfung der Stellungnahmen und Erlass der Satzung Abstimmungsergebnis: X einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: ll. Der Ausschuss für Stadtplanung prüft die vorgebrachten Stellungnahmen und Einwendungen zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 4628 "Knoblauchsland" für ein Gebiet zwischen dem südöstlichen Ortsrand von Neunhof, westlich des Irrhains, dem nordöstlichen Ortsrand von Kraftshof und östlich der Kraftshofer Hauptstraße entsprechend der Entscheidungsvorlage mit folgendem Ergebnis:
a) der Geltungsbereich wird eingeschränkt und erweitert, wie es sich aus dem Plan in der 2. Fassung vom 17.11.2016 ergibt.
b) die Hinweise zur Grünordnung entfallen. Im Übrigen führen die Stellungnahmen und Einwendungen zu keiner Änderung des mit dem Beschluss vom 27.07.2016 gebilligten Bebauungsplanentwurfs. 2. Der Stadtplanungsausschuss beschließdten Bebauungsplan Nr. 4628 "Knoblauchsland" für ein Gebiet zwischen dem südöstlichen Ortsrand von Neunhof, westlich des Irrhains, dem nordöstlichen Ortsrand von Kraftshof und östlich der Kraftshofer Hauptstraße unter Würdigung der Begründung vom 17.11.2016 mit Umweltbericht vom 16.11. 2016 als Satzung.
ll. Referat Vi/Stpl
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Il. Abdruck an: [] Ref. YOrgA O [] Ref. I/Stk D [ U
Vorsitzendefr): Referent{(in): Schriftführer(in): IV. Keeh,
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TOP: u 2_
Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 01.12.2016 öffentlich
Betreff: Zweite Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 78 "Frauentorgraben”, für das Gebiet zwischen dem Frauentorgraben, dem Bahnhofsplatz, der Eilgutstraße und der Tafelhofstraße Erlass der Satzung Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [[] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Der Stadtplanungsausschuss beschließt die Satzung zur zweiten Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 78 "Frauentorgraben", für das Gebiet zwischen dem Frauentorgraben, dem Bahnhofsplatz, der Eilgutstraße und der Tafelhofstraße, wie es sich aus dem Satzungsentwurf ergibt, gemäß $ 16 Abs. 1 Baugesetzbuch.
Il. Referat VI/Stpi
Ill. Abdruck an: [[] Ref. VOrgA D [] Ref. I/Stk 0 U
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Vorsitzender): Referentin): Schriftführer(in): IV.
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3102.30 ı. Beschluss
ı. Gutachten
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TOP: 7 &
Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 01.12.2016 öffentlich
Betreff: Satzung zur Änderung der Satzung über die Herstellung und Bereithaltung von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen (StellplatzS - StS); Anderung der Vollzugsanweisung der Stadt Nürnberg zu Art. 47 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) über die Erfüllung der Stellplatz- bzw. Absteilplatzverpflichtung und zur Satzung über die Herstellung und Bereithaltung von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen (StellplatzS - StS) Abstimmungsergebnis: Kl einstimmig
Ü angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: . 1. Der Stadtplanungsausschuss begutachtet die beiliegende Satzung zur Änderung der Satzung über die Herstellung und Bereithaltung von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen (StellplatzS
- StS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.
- Der Stadtplanungsausschuss begutachtet die beiliegende Änderung der Vollzugsanweisung der Stadt Nürnberg zu Art. 47 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) über die Erfüllung der Stellplatzbzw. Abstellplatzverpflichtung und zur Satzung über die Herstellung und Bereithaltung von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen (StellplatzS - StS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Änderung zu beschließen.
I. OBM/RA
Ill. Abdruck an: [] Ref. /OrgA R [|] Ref. I1/Stk D U Ref. VI Ü
Vorsitzendefr): Referenti(in): Schriftführer(in): 1.V,
r 17720
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. Beschluss-Auflage
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TOP: 8
Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 01.12.2016 öffentlich
Betreff: Auflage der Niederschrift vom 27.10.2016
Abstimmungsergebnis: einstimmig [] angenommen | beschlossen, mit : Stimmen 5 abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [| abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Die Niederschrift über die Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom 27.10.2016 hat ohne Erinnerung aufgelegen.
ll. Referat VI/Stpl
Ill. Abdruck an:
[] Ref. VOrgA [1
Ü] Ref. I1/Stk iM
[1 []
Vorsitzendefr): Referent{(in): Schriftführerf(in):