Niederschrift öffentlich – Haushaltssperre

Maschinell extrahierter Text (Texterkennung aus Scan, fehleranfällig). Verbindlich ist das Originaldokument.

Abbildung 1

Niederschrift

über die Sitzung des Stadtplanungsausschusses

09.06.2016

Öffentlich -

Abbildung 2

Vorsitzender: i. V. Stadtrat Raschke

Referenten: berufsm. Stadtrat Dr. Pluschke i. V. berufsm. Stadtrat Ulrich berufsm. Stadtrat Ulrich

Sitzungsteilnehmer: StRin Bieswanger StR Gradi StRin Kayser StR Meissner StR Raschke StRin Soldner StR Brehm, S. StR Pirner StR Schuh StR Thiel StRin Krannich-Pöhler StR Prof. Dr. Beck

Sonstige Sitzungsteilnehmer: Verwaltung Herr Dengler, Stpl StR Dörfler (FW) Herr Faßbender, Stpl Herr Steinmann, BoB

Ortstermin: 13.00 bis 15.00 Uhr Besichtigung des revitalisierten U-Bahnhofs „Scharfreiterring“

Beginn: 15.01 Uhr

Ende: 16.24 Uhr

Schriftführerin: Frau Reuter

Tagesordnung öffentlich

Referenten: berufsm. Stadtrat Ulrich berufsm. Stadtrat Dr. Pluschke

Artenschutzkonzept Bericht

Abbildung 3

Referent: berufsm. Stadtrat Ulrich

Weiterführung des Konzeptes zur Revitalisierung der Bericht U-Bahnhöfe in Nürnberg

Bebauungsplan Nr. 4642, "Langseestraße" Beschluss für ein Gebiet östlich der Langseestraße, südlich des Alfelder Wegs und nördlich der Laufamholzstraße Einleitung und frühzeitige Offentlichkeitsbeteiligung

Änderung des Bebauungsplans Nr. 3811 Beschluss für ein Gebiet zwischen Hafenstraße, F rankenschnellweg, Wiener Straße, Main-Donau-Kanal und Südwesttangente (Güterverkehrszentrum (GVZ) Hafen) Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung

Bebauungsplan Nr. 4633 "Hintere Marktstraße” Bericht für das Gebiet nördlich der Hinteren Marktstraße, östlich der Hans-Schmidt-Straße sowie südlich und westlich der Kleingartenanlagen Bericht über die Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsund Behördenbeteiligung

Umgestaltung Bahnhofsplatz Beschluss Beschluss des Gestaltungsplanes

Satzung der Stadt Nürnberg über die Tiefe der Abstandsflächen Gutachten (Abstandsflächensatzung - AFS)

Bauflächenmobilisierung, Technische Koordination Bericht Externe Steuerungsunterstützung

Abbildung 4

8a. Planungsbereich ehemalige Bundesmonopolverwaltung für Gutachten Branntwein (BfB) Vorbereitung einer Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme

Sb. Erlass der Satzung Nr. 9 über ein besonderes Vorkaufsrecht für Beschluss das Areal der Bundesmonopolverwaltung für Branntwein in Erlenstegen (Vorkaufsrechtssatzung Nr. 9 - VorkRS Nr. 9), Außere Sulzbacher Straße 182

Auflage der Niederschrift über die Sitzung Auflage des Stadtplanungsausschusses vom 28.04.2016 (öffentlicher Teil)

Abbildung 5

StR Raschke eröffnet den öffentlichen Teil der AfS-Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Es liegen zwei dringliche Anmeldungen/Tischvorlagen des Referates VI vor. Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt:

Punkt 8a: Planungsbereich ehemalige Bundesmonopolverwaltung für Branntwein (BfB) Vorbereitung einer Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme

Gutachten -

Punkt 8b: Erlass der Satzung Nr. 9 über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Areal der Bundesmonopolverwaltung für Branntwein in Erlenstegen . (Vorkaufsrechtssatzung Nr. 9 - VorkRS Nr. 9), Äußere Sulzbacher Straße 182

Beschluss -

Damit wird in die Tagesordnung eingetreten.

Punkt 1: Artenschutzkonzept

StR Raschke: 00:51

StR Ulrich: 00:56

StR Rascke: 02:50

StR Thiel: 03:52

StRin Kayser: 05:32

Abbildung 6

StRin Krannich-Pöhler: 06:32

StR Prof. Dr. Beck: 07:36

StR Ulrich: 08:57

StR Schuh: 09:51

StR Ulrich: 10:24

StR Raschke: 11:31 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Punkt 2: Weiterführung des Konzeptes zur Revitalisierung der U-Bahnhöfe in Nürnberg

StR Raschke: 11:36 StR Ulrich: 11:49 StR Raschke: 13:48 StR Thiel: 14:11 StRin Krannich-Pöhler: 17:12 StR Raschke: 18:21 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Abbildung 7

Abbildung 8

Punkt 3: Bebauungsplan Nr. 4642, "Langseestraße" für ein Gebiet östlich der Langseestraße, südlich des Alfelder Wegs und nördlich der Laufamholzstraße Einleitung und frühzeitige Offentlichkeitsbeteiligung

StR Rascke: 18:23 StR Ulrich: 18:27 StR Prof. Dr. Beck: 20:58

StRin Krannich-Pöhler: 22:26 StR Thiel: 24:02 StR Raschke: 25:20 StR Ulrich: 25:57 StR Raschke: 27:07 Abstimmung über Beschlussvorschlag 3.2. Beschluss: (Beilage 3.2) einstimmig

Abbildung 9

Abbildung 10

Punkt 4: 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3811 für ein Gebiet zwischen Hafenstraße, Frankenschnellweg, Wiener Straße, Main-Donau-Kanal und Südwesttangente (Güterverkehrszentrum (GVZ) Hafen) Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung

Abbildung 11

StR Raschke: 27:13

StR Ulrich: 27:17

StR Raschke: 28:05 Abstimmung über Beschlussvorschlag 4.2. Beschluss: (Beilage 4.2) einstimmig

Punkt 5: Bebauungsplan Nr. 4633 "Hintere Marktstraße" für das Gebiet nördlich der Hinteren Marktstraße, östlich der Hans-Schmidt-Straße sowie südlich und westlich der Kleingartenanlagen , \ Bericht über die Ergebnisse der frühzeitigen Offentlichkeits- und Behördenbeteiligung

StR Raschke: 28:38

StR Ulrich: 28:42

StR Raschke: 30:21 StRin Krannich-Pöhler: 31:02 StR Thiel: 31:59

StR Prof. Dr. Beck: 32:41

StR Ulrich: 33:03

StR Raschke: 33:18 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Punkt 6: Umgestaltung Bahnhofsplatz Beschluss des Gestaltungsplanes

StR Raschke: 33:22

StR Ulrich: 33:24

StR Raschke: 40:56

StRin Krannich-Pöhler: 42:00 StR Brehm, S.: 43:48 StR Prof. Dr. Beck: 46:27 StRin Soldner: 48:14 StR Thiel: 50:26 StR Ulrich: 53:00 StR Raschke: 55:54 Abstimmung über Beschlussvorschlag 6.3. Beschluss: (Beilage 6.3) einstimmig

Abbildung 12

Punkt 7: Satzung der Stadt Nürnberg über die Tiefe der Abstandsflächen (Abstandsflächensatzung - AFS)

StR Raschke: 56:02 StR Ulrich: 56:04 StR Raschke: 1:05:31 StR Thiel: 1:07:58 StRin Krannich-Pöhler: 1:12:29 StR Prof. Dr. Beck: 1:15:21 StR Ulrich: 1:16:22 StR Raschke: 1:17:52 Abstimmung über Gutachtenvorschlag 7.3. Gutachten: (Beilage 7.3) einstimmig

Abbildung 13

Punkt 8: Bauflächenmobilisierung, Technische Koordination Externe Steuerungsunterstützung

Abbildung 14

StR Raschke: 1:17:59

StR Ulrich: 1:18:04

StR Raschke: 1:20:08 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Abbildung 15

Punkt Ba: Planungsbereich ehemalige Bundesmonopolverwaltung für Branntwein (BfB) Vorbereitung einer Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme

Punkt 8b: Erlass der Satzung Nr. 9 über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Areal der Bundesmonopolverwaltung für Branntwein in Erlenstegen \ (Vorkaufsrechtssatzung Nr. 9 - VorkRS Nr. 9), Außere Sulzbacher Straße 182

StR Raschke: 1:20:18 StR Ulrich: 1:20:40 StR Raschke: 1:22:22 Abstimmung über Gutachtenvorschlag 8a.2 und Beschlussvorschlag 8b.2. Gutachten: (Beilage 8a.2) einstimmig Beschluss: (Beilage 8b.2) einstimmig

Auflage

Punkt 9: Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom 28.04.2016 (öffentlicher Teil)

StR Raschke: Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. Damit ist der öffentliche Teil der heutigen Sitzung geschlossen.

Der Vorsitzende:

Or.

Abbildung 17

Der Referent I I, Die Schriftführerin: 1. V. u rn / /

Abbildung 16

Der Referent Vi: is) —T ——

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N — / FR IRNBERG e

TOP: 2 2

Abbildung 18

Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 09.06.2016 öffentlich

Betreff: Bebauungsplan Nr. 4642, "Langseestraße" für ein Gebiet östlich der Langseestraße, südlich des Alfelder Wegs und nördlich der Laufamholzstraße Einleitung und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Abstimmungsergebnis: N einstimmig [[] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [] abgelehnt, mit Stimmen [| angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: 1. Der Stadtplanungsausschuss beschließt, dass für das im Rahmenplan des Stadtplanungsamts vom 03.05.2016 durch die Grenze des räumlichen Geltungsbereichs bestimmte Gebiet östlich der Langseestraße, südlich des Alfelder Wegs und nördlich der Laufamholzstraße ein Bebauungsplan aufzustellen ist. 2. Der Stadtplanungsausschuss beschließt, dass auf Grundlage des Rahmenplans vom 03.05.2016, der Begründung zum Rahmenplan vom 03.05.2016 und dem 1. Entwurf des Umweltberichts vom 19.04.2016, die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen ist. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung soll in folgender Form erfolgen:

Dauer der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung: 4 Wochen
Förmliche Bekanntmachung im Amtsblatt mit Hinweis auf die Ziele sowie Hinweis auf Ort und

Zeit der Einsichtnahme in die o.g. Unterlagen und auf Erörterungs- und Außerungsmöglichkeit.

Außerdem erfolgen eine Information der Arbeitsgemeinschaft der Bürger- und

Vorstadtvereine (ABGV)

Dies ist ortsüblich bekannt zu machen.

Il. Referat VI/Stpi

Selte 1 von 2

I

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NÜRNE ERG

Abbildung 19

III. Abdruck an: [J Ref. YOrgA [] Ref. I/Stk L

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Vorsitzendefr): Referent{(in): Schriftführer(in):

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IV.

—

NURN

Abbildung 20

TOP: Ur. 2

Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 09.06.2016 öffentlich

Betreff: 4. Anderung des Bebauungsplans Nr. 3811 für ein Gebiet zwischen Hafenstraße, Frankenschneliweg, Wiener Straße, Main-Donau-Kanal und Südwesttangente (Güterverkehrszentrum (GVZ) Hafen) Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung Abstimmungsergebnis: Kl einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [[] abgelehnt, mit Stimmen [_]| angenommen mit großer Mehrheit [|] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext:

Der Stadtplanungsausschuss beschließt, dass die 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3811 im beschleunigten Verfahren gemäß $ 13 a BauGB durchgeführt wird. 2. Der Stadtplanungsausschuss billigt den Entwurf der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3811 vom 03.05.2016 unter Hinweis auf den beigefügten Entwurf der Begründung vom 03.05.2016.

Der Entwurf der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3811 ist gemäß $ 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Dies ist ortsüblich bekanntzumachen.

Abbildung 21

li. Referat VI/Stpl

Ill. Abdruck an: [_] Ref. VOrgA [] Ref. I/Stk 0 O [ J O

Vorsitzendefr): Referent{i Schriftführer(in): IM, Parıe,

| ei Se E ni

NDRNBERG

Abbildung 22

top (6,2

Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 09.06.2016 öffentlich

Betreff: Umgestaltung Bahnhofsplatz Beschluss des Gestaltungsplanes

Abbildung 23

Abstimmungsergebnis: X einstimmig [] angeno/ bmesmchleosnsen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Vorbehaltlich der Mittelbereitstellung wird die Verwaltung beauftragt, den Bahnhofsplatz und die oberirdische Querung der Fußgänger vom Hauptbahnhof über den Handwerkerhof zur Altstadt entsprechend dem Gestaltungsplan Nr. Stpl/3-1/2016 vom 12.04.2016 mit letzter Anderung vom 23.05.2016 auszubauen.

ll. Referat VI/Stpl

Ill. Abdruck an: [1 Ref. VYOrgA SÖR Ref. I/Stk D]

RX] Vpl DO

Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in):

ıV. >

IB

ı. Gutachten

Abbildung 24

TOP: e: . £

Stadtplanungsausschuss. Sitzungsdatum 09.06.2016 öffentlich

Betreff: Satzung der Stadt Nürnberg über die Tiefe der Abstandsflächen (Abstandsflächensatzung - AFS)

Abstimmungsergebnis: X einstimmig [1 angeno/ mbesmchleosnsen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [|] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Stadtplanungsausschuss begutachtet die beiliegende Satzung der Stadt Nürnberg über die Tiefe der Abstandsflächen (Abstandsflächensatzung - AFS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.

ll. OBM/RA

Ill. Abdruck an: [] Ref. 1/OrgA [] Ref. I1/Stk 0

[1

Vorsitzendefr): Referenitin): Schriftführer(in):

ı. Gutachten

MÜRNBERG

Abbildung 25

TOP: ga. 2

Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 09.06.2016 öffentlich

Betreff: Planungsbereich ehemalige Bundesmonopolverwaltung für Branntwein (BfB) Vorbereitung einer Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme

Abstimmungsergebnis: Kl einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [] abgelehnt, mit Stimmen [1 angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Stadtplanungsausschuss begutachtet, dass zur Deckung des erhöhten Bedarfes an Wohn- und Arbeitsstätten sowie zur zügigen Nachnutzung und Entwicklung des Areals der ehemaligen Bundesmonopolverwaltung für Branntwein (BfB) in der Gemarkung Erlenstegen die Durchführung einer Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme nach $ 165 BauGB vorbereitet wird und empfiehlt dem Stadtrat, dies zu beschließen.

ll. Referat Vl/Stadtratssitzung

Il. Abdruck an: [] Ref. /OrgA

[] Ref. IVStk

OD

Vorsitzendefr): Referent{in): Schriftführer(in):

Abbildung 26

ı. Beschluss ENÜURNSERE

TOP: & b. _

Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 09.06.2016 öffentlich

Abbildung 27

Betreff: Erlass der Satzung Nr. 9 über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Areal der Bundesmonopolverwaltung für Branntwein in Erlenstegen (Vorkaufsrechtssatzung Nr. 9 - VorkRS Nr. 9), Außere Sulzbacher Straße 182 Abstimmungsergebnis: RX einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Erlass der beiliegenden Satzung Nr. 9 über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Areal der Bundesmonopolverwaltung für Branntwein in Erlenstegen (Vorkaufsrechtssatzung Nr. 9 - VorkRS Nr. 9) wird beschlossen.

ll. Referat VV/Stpl

Ill. Abdruck an:

[] Ref. /OrgA X] Ref. Vil/ LA

Ü Ref. IV/Stk =

RA [1

Vorsitzendefr): Referentin): Schriftführer(in): IN Mash,

Abbildung 28

. Beschluss-Auflage

NIURNBERG

TOP: 9

Abbildung 29

Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 09.06.2016 öffentlich

Abbildung 30

Betreff: Auflage der Niederschrift vom 28.04.2016

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Die Niederschrift über die Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom 28.04.2016 hat ohne Erinnerung aufgelegen.

Il. Referat Vi/Stpl

Ill. Abdruck an:

[|] Ref. YOrgA D [] Ref. I/Stk O

MM

Vorsitzendefr): Referentin): Schriftführer(in):

IV. I f

WorA,