Niederschrift
über die
Sitzung des Stadtplanungsausschusses
28.01.2016
- öffentlich -
Vorsitzender: i. V. Stadtrat Raschke
Referent: berufsm. Stadtrat Ulrich
Sitzungsteilnehmer: StRin Bieswanger StR Gradl StRin Kayser StR Meissner StR Raschke StRin Soldner StR Brehm, S. StR Pirner StR Schuh StR Thiel (ab 15.02 Uhr anwesend) StRin Krannich-Pöhler StR Prof. Dr. Beck
Sonstige Sitzungsteilnehmer: Verwaltung Herr Dengler, Stpl Herr Faßbender, Stpl
15.00 Uhr
16.01 Uhr
Schriftführerin: Frau Reuter
Tagesordnung öffentlich
Referent: berufsm. Stadtrat Ulrich
Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan Gutachten 14. Anderung: Bereich Regensburger Straße nordwestlich Bannwald - IKEA Einleitung des Anderungsverfahrens und frühzeitige Offentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 4640 Beschluss für ein Möbel- und Einrichtungshaus zwischen der Regensburger Straße und der Bahnlinie Regensburg - Nürnberg, südöstlich des Areals für Sozial- und Fürsorgeeinrichtungen Einleitung und frühzeitige Offentlichkeitsbeteiligung
Satzung zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 3812 Beschluss umfassend das Gebiet beiderseits der Schnieglinger Straße und der Brettergartenstraße im Bereich nordwestlich der Ringbahn Billigung
Veränderungssperre Nr. 82 Beschluss für ein Gebiet nördlich der Brettergartenstraße und westlich der Dorfäckerstraße Erlass der Satzung
Künftige Siedlungsentwicklung im Ortsteil Buchenbühl Bericht Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 17.10.2014 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.02.2015
5a. Änderung des Bebauungsplans Nr. 4056 für das Gebiet Beschluss Buchenbühl-Süd Einleitung
Kletterzentrum in Nürnberg Bericht Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.02.2014
6a. Bebauungsplan Nr. 4556 Bibertbahntrasse . Bericht zwischen Gebersdorfer Straße und Flexdorfer Weg Bericht zum Sachstand des Verfahrens und Empfehlung zum weiteren Vorgehen
Auflage der Niederschrift über die Sitzung Auflage des Stadtplanungsausschusses vom 10.12.2015 (öffentlicher Teil)
StR Raschke eröffnet den öffentlichen Teil der AfS-Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Punkt 1: Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan 14. Anderung: Bereich Regensburger Straße nordwestlich Bannwald - IKEA Einleitung des Anderungsverfahrens und frühzeitige Offentlichkeitsbeteiligung
Punkt 2: Bebauungsplan Nr. 4640 für ein Möbel- und Einrichtungshaus zwischen der Regensburger Straße und der Bahnlinie Regensburg - Nürnberg, südöstlich des Areals für Sozial- und Fürsorgeeinrichtungen Einleitung und frühzeitige Offentlichkeitsbeteiligung
StR Raschke: 00:34
StR Ulrich: 00:41
StR Brehm, S.: 03:59
StR Raschke: 05:43
StRin Krannich-Pöhler: 07:28
StR Prof. Dr. Beck: 09:48
StR Thiel: 12:32
StRin Krannich-Pöhler: 15:47
StR Ulrich: 17:50
StR Thiel: 24:34
StR Raschke: 28:16
StRin Krannich-Pöhler: 28:25
StR Ulrich: 29:05
StR Raschke: ‚29:45 Abstimmung über Gutachtenvorschlag 1.3.
Gutachten: (Beilage 1.3) einstimmig
Abstimmung über Beschlussvorschlag 2.2.
Beschluss: (Beilage 2.2) einstimmig
Punkt 3: Satzung zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 3812 umfassend das Gebiet beiderseits der Schnieglinger Sträße und der Brettergartenstraße im Bereich nordwestlich der Ringbahn Billigung
StR Raschke: 30:25
StR Ulrich: 30:30
StR Raschke: 31:35 Abstimmung über Beschlussvorschlag 3.2.
Beschluss: (Beilage 3.2) einstimmig
Punkt 4: Veränderungssperre Nr. 82 für ein Gebiet nördlich der Brettergartenstraße und westlich der Dorfäckerstraße Erlass der Satzung
StR Raschke: 31:44 Abstimmung über Beschlussvorschlag 4.1.
Beschluss: (Beilage 4.1) einstimmig
Punkt 5: Künftige Siedlungsentwicklung im Ortsteil Buchenbühl Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 17.10.2014 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.02.2015
StR Raschke: 31:57
StR Ulrich: 32:04
StR Prof. Dr. Beck: 35:23
StR Schuh: 37:06
StR Thiel: 39:21
StRin Krannich-Pöhler: 42:57
StR Raschke: 44:40
StR Ulrich: 46:16
StRin Krannich-Pöhler: 48:50
StR Thiel: 50:03
StR Raschke: 50:19
StR Ulrich: 50:21
StR Raschke: 51:42 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 5a: Änderung des Bebauungsplans Nr. 4056 für das Gebiet Buchenbühl-Süd Einleitung
StR Raschke: 51:47 Abstimmung über Beschlussvorschlag.5a.2.
Beschluss: (Beilage 5a.2) einstimmig
Punkt 6: Kletterzentrum in Nürnberg Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.02.2014
StR Raschke: 51:57
SER Ulrich: 52:00
StR Raschke: 53:50 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 6a: Bebauungsplan Nr. 4556 Bibertbahntrasse zwischen Gebersdorfer Straße und Flexdorfer Weg Bericht zum Sachstand des Verfahrens und Empfehlung zum weiteren Vorgehen
StR Raschke: 53:55
StR Ulrich: 54:01
StR Schuh: 55:10
StR Thiel: 56:07
StR Ulrich: 57:27
StR Raschke: 58:15
StR Thiel: 58:22
StR Raschke: 59:33
StR Ulrich: 59:49
StR Raschke: 1:00:55 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Auflage
Punkt 7: Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom 10.12.2015 (öffentlicher Teil)
StR Raschke: Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. Damit ist der öffentliche Teil der heutigen Sitzung geschlossen.
Der Vorsitzende: 1.V.
Der Referent \l: Die Schriftführerin: { Karch
| Nu RNB ERG ı. Gutachten
TOP: N, 3
Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 28.01.2016 öffentlich
Betreff: Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan 14. Änderung: Bereich Regensburger Straße nordwestlich Bannwald - IKEA Einleitung des Änderungsverfahrens und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Abstimmungsergebnis: X einstimmig
[_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Der Stadtplanungsausschuss begutachtet und empfiehlt dem Stadtrat zu beschließen, dass:
-
für den durch den räumlichen Umgriff im Plan des Stadtplanungsamtes (Plan Nr. 13 - FNP14 - 01 vom 09.12.2015) bestimmten Bereich Regensburger Straße das Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan eingeleitet wird.
-
auf der Grundlage des Plans Nr. 13 - FNP14 - 01 vom 09.12.2015, der Begründung vom 26.11.2015 und dem Umweltbericht vom 23.12.2015, die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt wird.
Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung soll in folgender Form erfolgen:
-
Dauer der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung: 4 Wochen.
-
Förmliche Bekanntmachung im Amtsblatt mit Hinweis auf die Ziele, sowie Hinweis auf Ort und
Zeit der Einsichtnahme in die o.g. Unterlagen und auf Außerungs- und Erörterungsmösglichkeit.
- Außerdem erfolgen eine Information der Arbeitsgemeinschaft der Bürger- und
Vorstadtvereine (ABGV) sowie eine Information an den Vorstadtverein Zabo e.V..
Die 0.g. Beschlüsse sind gemäß $ 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
Il. Referat Vl/Stadtratssitzung
.
NÜRNBERG
Ill. Abdruck an:
RX Ref. Vi
[] Ref. VOrgA
m
[] Ref. IVStk
DJ
Ref. Ill
Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in):
.V
Opec
Resch,
SI
ı. Beschluss
Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 28.01.2016 öffentlich
Betreff: Bebauungsplan Nr. 4640 für ein Möbel- und Einrichtungshaus zwischen der Regensburger Straße und der Bahnlinie Regensburg - Nürnberg, südöstlich des Areals für Sozial- und Fürsorgeeinrichtungen Einleitung und frühzeitige Offentlichkeitsbeteiligung Abstimmungsergebnis: X einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [[] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: 1. Der Stadtplanungsausschuss beschließt, dass für das im.Rahmenplan des Stadtplanungsamts vom 23.12.2015, durch die Grenze des räumlichen Geltungsbereichs bestimmte Gebiet, für ein Möbel- und Einrichtungshaus zwischen der Regensburger Straße und der Bahnlinie Regensburg - Nürnberg, südöstlich des Areals für Sozial- und Fürsorgeeinrichtungen, ein Bebauungsplan aufzustellen ist.
- Der Stadtplanungsausschuss beschließt, auf Grundlage des Rahmenplans vom 23.12.2015, der Begründung vom 23.12.2015 und dem Umweltbericht vom 23.12.2015, die frühzeitige Offentlichkeitsbeteiligung durchzuführen.
Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung soll in folgender Form erfolgen:
-
Dauer der frühzeitigen Offentlichkeitsbeteiligung: 4 Wochen.
-
Förmliche Bekanntmachung im Amtsblatt mit Hinweis auf die Ziele, sowie Hinweis auf Ort und
Zeit der Einsichtnahme in die o.g. Unterlagen und auf Erörterungs- und Außerungsmöglichkeit.
- Außerdem erfolgen eine Information der Arbeitsgemeinschaft der Bürger- und
Vorstadtvereine (ABGV) sowie eine Information an den Vorstadtverein Zabo e.V..
Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
ll. Referat VI/Stpl
NÜRNSERE
Ill. Abdruck an: Ü Ref. VOrgA Ü Ref. IVStk D D 0 U
Vorsitzendefr): Referent{in): Schriftführer(in): IV,
be EN
b dh t: “ 4 w4. re MR: dv, ni«, we. te. i Ft er 1 Dar AN 2}
ı. Beschluss NÜRNES
TOP: e3 P3
Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 28.01.2016 öffentlich
Betreff: . Satzung zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 3812 umfassend das Gebiet beiderseits der Schnieglinger Straße und der Brettergartenstraße im Bereich nordwestlich der Ringbahn Billigung Abstimmungsergebnis: X einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: . 1. Der Stadtplanungsausschuss beschließt, dass die Änderung des Bebauungsplans Nr. 3812 im vereinfachten Verfahren gemäß 8 13 Baugesetzbuch weitergeführt werden soll.
- Der Stadtplanungsausschuss billigt den Entwurf der Satzung zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 3812 vom 22.12.2015 unter Hinweis auf den beigefügten Entwurf der Begründung vom 22.12.2015.
Der Entwurf der Änderungssatzung zum Bebauungsplans Nr. 3812, umfassend das Gebiet beiderseits der Schnieglinger Straße und der Brettergartenstraße im Bereich nordwestlich der Ringbahn, ist gemäß $ 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
Dies ist ortsüblich bekanntzumachen.
Il. Referat VI/Stpi
IH. Abdruck an: [] Ref. YOrgA D [] Ref. I/Stk I I
[1
U
Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in):
.V. Ä |
.
ı. Beschluss NÜRNBERG 1
TOP: U A
Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 28.01.2016 öffentlich
Betreff: Veränderungssperre Nr. 82 für ein Gebiet nördlich der Brettergartenstraße und westlich der Dorfäckerstraße Erlass der Satzung Abstimmungsergebnis: X] einstimmig [[] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Der Stadtplanungsausschuss beschließt den Erlass der Satzung über die Veränderungssperre Nr. 82 für ein Gebiet nördlich der Brettergartenstraße und westlich der Dorfäckerstraße, wie es sich aus dem beiliegenden Entwurf ergibt, gemäß 8 16 Abs. 1 Baugesetzbuch.
li. Referat VI/Stpl
Ill. Abdruck an: [|] Ref. YOrgA D [] Ref. IVStk
[
U
Vorsitzendefr): Schriftführer(in): .V.
ı. Beschluss
TOP: Sa.2_
Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 28.01.2016 öffentlich
Betreff: Änderung des Bebauungsplans Nr. 4056 für das Gebiet Buchenbühl-Süd Einleitung
Abstimmungsergebnis: RX einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: . Der Stadtplanungsausschuss beschließt die Änderung des Bebauungsplans Nr. 4056 mit dem Ziel, die festgesetzten Baubeschränkungen für Wohnnutzungen zu lockern. Grundlage für die weitere Siedlungsentwicklung im Bereich des Bebauungsplans bilden die beiden in gleicher Sitzung vorgestellten Siedlungskonzepte.
Der Beschluss ist öffentlich bekannt zu machen.
ll. Referat VI/Stpl
III. Abdruck an: [| Ref. VOrgA D [|] Ref. I/Stk U I
Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in): „MV.
ZI
ı. Beschluss-Auflage N IRNBE Ko)
TOP: 7
Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 28.01.2016 öffentlich
Betreff: Auflage der Niederschrift vom 10.12.2015
Abstimmungsergebnis: X] einstimmig
[_] angeno/ mbesmchleosnsen , mit : Stimmen [] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Die Niederschrift über die Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom 10.12.2015 hat ohne Erinnerung aufgelegen.
Il. Referat VI/Stpl
Ill. Abdruck an: [[] Ref. /OrgA D [_] Ref. II/Stk [ I
Vorsitzendefr): Referent{in): Schriftführer(in): 2 \ Torch,