Niederschrift über die
Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.10.2015 im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/Il
- öffentlich -
Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly (TOP 1 bis teilweise TOP 5) Stadtrat Brehm Th. (teilweise TOP 5 bis TOP 13)
Referent VI: berufsm. Stadtrat Ulrich
Mitglieder: Stadtrat Ahmed Stadtrat Brehm Thorsten Stadtrat Dix Stadtrat Raschke Stadtrat Russo Stadträtin Yilmaz Stadtrat König Stadtrat Krieglstein Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner (i.V. Brehm, Sebastian) Stadtrat Mletzko Stadtrat Schrollinger (ÖDP)
Sonstige Teilnehmer: VAG Borchers PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Anselstetter SORI/3 Fischer SOR/WLT Daume Geo Seidler ML Beeck Vpl Jülich Vpl/M-F Walser
Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 10:59 Uhr
Schriftführerin: Braunersreuther
Tagesordnung Offentlich
Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dr. Fraas
Benennung der Verbindungsstraße westlich von Höfen Beschluss (Beilagen 1.1 - 1.4)
Referent: berufsmäßiger Stadtrat Ulrich
Beteiligungsverfahren Busverbindung von Am Wegfeld zum Beschluss U-Bahnhof Flughafen (Beilagen 2.1 - 2.3)
Hallertorbrücke Sanierungsmaßnahmen - Umleitungskonzept - Bericht Vorrang für OPNV während der Bauphase hier: - Antrag der ödp vom 08.09.2015
- Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen
vom 09.09.2015 (Beilagen 3.1 - 3.6)
Querung des Hauptmarkts für den Radverkehr Verbesserung Beschluss der Verkehrsverhältnisse für den Radverkehr in der Altstadt hier: - Antrag der Ausschussgemeinschaft FDP - FW - ODP vom 02.06.2009
-
Antrag der ödp vom 07.01.2013
-
Antrag der FDP vom 07.03.2013
-
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
vom 12.06.2014
- Antrag der SPD Stadtratsfraktion vom 15.07.2015
(Beilagen 4.1 — 4.10)
Radverkehr: Nürnberg steigt ab? Bericht hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.02.2015 (Beilagen 5.1. - 5.3)
Barrierefreiheit - Blindengerechte Ampeln in Nürnberg Bericht hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 03.07.2014 (Beilagen 6.1 - 6.5)
Zeiten an Fußgängerampeln fair optimieren Bericht hier: Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 23.06.2015 (Beilagen 7.1 - 7.3)
Umgestaltung der Scheurlstraße und behindertenfreundliche Beschluss Ausstattung der Haltestelle Scheurlstraße im Zuge von Gleissanierung und Kanalbau (Beilagen 8.1 - 8.5)
Verkehrssicherheit vor dem Seniorenwohnheim Bericht der Arbeiterwohlfahrt (Käthe-Reichert-Heim) in der Helenenstraße/ Wiesentalstraße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion 05.11.2013 (Beilagen 9.1 - 9.4)
-
Parkmöglichkeiten in der Äußeren Sulzbacher Straße Bericht hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.05.2013 (Beilagen 10.1 - 10.4)
-
Überdachung von Bushaltestellen an der Beuthener Straße Bericht hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.03.2015 (Beilagen werden nachgereicht)
Auflage
- Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrs- Auflage ausschusses vom 24.09.2015
Dr. Ulrich Maly Nichtöffentliche Sitzung Oberbürgermeister siehe gesonderte Niederschrift
-A-
Herr OBM eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Weist darauf hin, dass TOP 11 zurückgezogen wird.
- Benennung der Verbindungsstraße westlich von Höfen
- Beschluss -
Herr OBM 00.00.31 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
- Beteiligungsverfahren Busverbindung von Am Wegfeld zum U-Bahnhof Flughafen
- Beschluss -
StR Ulrich 00.00.57
StR König 00.04.47 Bedankt sich für das gute Ergebnis.
StR Brehm, Th. 00.07.55 Möchte wissen, wie mit Schnepfenreuth weiter umgegangen wird. Hier wurde die Verwaltung gebeten nochmals einen Vorschlag vorzubringen. Die Schulen sollten über die Schulbusfahrten zwischen Buch und Almoshof informiert werden. Bedankt sich für die Kompromisslösung und stimmt dieser zu.
StR Schrollinger 00.10.09 Schließt sich seinen Vorredner an und stimmt zu. Ihm ist nur wichtig keine versteckte Westanbindung zu bekommen.
Herr OBM 00.11.09
Die Verwaltung _ 00.11.17 (Herr Daume - SOR) Erklärt, dass die Finanzierung für die Brücke Irrhainstraße steht und dass zum Fahrplanwechsel im Dezember 2016 der Durchlass realisiert werden kann.
StR Schuh 00.11.46 Er meint, dass man wegen den Parkflächen in der Irrhainstraße auch wieder die Bürger und den Bürgerverein mit einbeziehen sollte. Er stimmt dem Ergebnis des Beteiligungsverfahrens zu.
Herr Loy 00.12.46 VV Nbg.-Nord Er möchte für die Zukunft, dass der Dialog zwischen Verwaltung und dem Bürgerverein so weiter geführt werden sollte. Ist erfreut, dass die Beschlusslage heute so eindeutig ist.
Herr OBM 00.15.03 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
. Hallertorbrücke Sanierungsmaßnahmen - Umleitungskonzept — Vorrang für ÖPNV während der Bauphase hier: - Antrag der ödp vom 08.09.2015
- Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen
vom 09.09.2015
- Bericht -
StR Schrollinger _ 00.15.36 Möchte, dass der ÖPNV während der Umbaumaßnahme erhalten bleibt.
Die Verwaltung 00.16.50 (Herr Daume - SÖR) Meint, wegen der hohen Belastung und der betrieblichen Risiken ist ein deckungsgleicher Ersatz der entfallenden Straßenbahnen durch Busse unter den gegebenen Rahmenbedingungen nicht zu empfehlen. Ihm geht es darum, diese Planung wirtschaftlich und effizient durchzuführen.
Die VAG 00.26.02 (Herr Borchers) Setzt darauf, den ÖV gezielt an der Baustelle vorbeizuführen, da die Hallertorbrücke nur noch mit einer Fahrspurj e Richtung nutzbar ist.
StR Ulrich 00.27.51
StR Schrollinger . 00.30.06 Möchte wissen, wie viel OPNV-Nutzer auf dieser Trasse unterwegs sind?
StR Ulrich 00.30.50 . Möchte es auch wissen, wie viel auf beiden Ästen unterwegs sind, dies sollte in einer der nächsten Sitzungen vorgetragen werden.
Herr OBM 00.31.21
StR Mletzko 00.32.15 Möchte wissen, ob man das einfädeln der Autos sowohl vom Friedrich-Ebert-Platz zum Tiergärtnertor als auch von der Oberen Turnstraße zum Hallertor nicht etwas anders organisieren könnte, damit die Straßenbahn nicht so im Stau stehen müsste.
StR Ulrich 00.35.50 Möchte auf die Fragen antworten: 1. Frage der Staubildung von der Strab: Dies wird geprüft.
- Was passiert,wenn die Fahrzeuge umgeleitet werden müssen? Hier ist die Erschließung gesichert. Dass ein Drittel sich trotzdem andere Wege suchen werden, daran kann man leider nichts ändern.
Herr OBM 00.38.45 Meint, dass man dies heute schon beobachten kann. Bericht hat zur Kenntnis gedient.
- Querung des Hauptmarkts für den Radverkehr Verbesserung der Verkehrsverhältnisse für den Radverkehr in der Altstadt hier: - Antrag der Ausschussgemeinschaft FDP - FW - ODP vom 02.06.2009
-
Antrag der ödp vom 07.01.2013
-
Antrag der FDP vom 07.03.2013
-
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.06.2014
-
Antrag der SPD Stadtratsfraktion vom 15.07.2015
-
Beschluss -
StR Ulrich 00.40.08 Erklärt, dass die Verwaltung eine einjährige Testphase ohne Einschränkungen für die Radwegquerung vorsieht und bittet um Beschluss.
StR Brehm, Th. 00.42.50 Er stimmt dem Testlauf für ein Jahr zu.
StR König 00.45.42 Ist der Meinung, dass es nicht funktionieren wird und lehnt diese Querung ab.
StR Mletzko 00.50.28 Stimmt der einjährigen Testphase zu.
StR Schrollinger 00.52.52 Ist über die Testphase von einem Jahr erfreut.
StR Brehm, Sebastian 00.56.24 Meint, dass er nach wie vor diese Lösung von der Verwaltung nicht für vernünftig hält und stimmt diesem Beschluss nicht zu. Er bittet um einen Angleich an die Regelungszeiten der Fußgängerzone bis 10:30 und ab 18:30 Uhr für Radfahrer frei zu geben, damit hätte man dann eine klare vernünftige Regelung.
Herr Vogt 01.05.29 (Behindertenrat für Nbq.) Meint, dass man doch den Radfahrer zumuten könnte diese 80 — 100m abzusteigen, denn er sieht Gefahr für die Fußgänger, vor allem für Fußgänger mit Handicap.
Die Verwaltung 01.10.18 (Frau Beeck - ML) Lehnt diese Querung ab.
StR Schrollinger 01.15.17
StR Ulrich 01.18.46 Meint, dass nicht ein illegaler Zustand legalisiert werden soll, sondern es wird Raum geschaffen für ein verkehrliches Bedürfnis. Die eigentliche Uhrzeit für Liefer- und Ladeverkehr und Radverkehr ist von 18:30 bis 10:30 Uhr. So sollte es auf allen Schildern stehen.
Die Verwaltung 01.21.00 (Herr Jülich — Vpl) Erklärt, dass Kontakt mit der Technischen Hochschule aufgenommen wurde,um das Thema wissenschaftlich mit zu begleiten. Sie haben ihre Unterstützung zugesagt, sofern interessierte Studierende sich für eine solche Projektarbeit finden würden.
StR Brehm, Sebastian 01.22.30 Hält es nach wie vor zu gefährlich.
Herr OBM 01.27.04
StR Mletzko 01.30.51 Stimmt dem Beschluss der Verwaltung zu.
StR König 01.32.27 Bittet darum, die Punkte im Beschlussvorschlag getrennt abstimmen zu lassen. Den Punkt 1 im Beschlussvorschlag stimmt er nicht zu. Den Punkt 2 werden sie gerne zustimmen.
Herr OBM 01.34.43 Hält fest, dass die 2 Punkte im Beschlussvorschlag gesondert abgestimmt werden.
Er lässt über den Beschlusstext Ziffer 1 abstimmen und stellt fest, dass dieser mit 4 Gegenstimmen so beschlossen ist.
Er lässt über den Beschlusstext Ziffer 2 abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.
Beschlüsse siehe Beilagen
„ Radverkehr: Nürnberg steigt ab? hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.02.2015
- Bericht -
StR Ulrich 01.35.24 Erklärt, dass die Umfrage sehr wertvoll war.
StR Mletzko 01.38.06 Bedankt sich für den Bericht, meint noch, dass mehr auf Falschparker geachtet werden sollte.
StR Schrollinger 01.40.37
Herr StR Brehm, Th. übernimmt den Vorsitz
StR Ahmed 01.43.26
StR König 01.47.34 Meint, dass er den Runden Tisch Radverkehr als einen guten Anfang sieht.
StR Schrollinger 01.51.29
StR Ulrich 01.52.57 Erklärt, dass für die Falschparker auf Radwegen grundsätzlich die Polizei und teilweise in der Innenstadt und in den Bewohnerparkgebieten die Kommunale Verkehrsüberwachung zuständig ist, hier ist man bereits im Gespräch dies schwerpunktmäßig anzugehen.
StR Brehm, Th. 01.55.08 Bericht hat zur Kenntnis gedient.
- Barrierefreiheit - Blindengerechte Ampeln in Nürnberg hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 03.07.2014
- Bericht -
StR Brehm, Th. 01.55.28 Bericht hat zur Kenntnis gedient.
- Zeiten an Fußgängerampeln fair optimieren hier: Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 23.06.2015
- Bericht -
StR Brehm, Th. 01.55.38 Bericht hat zur Kenntnis gedient.
- Umgestaltung der Scheurlstraße und behindertenfreundliche Ausstattung der Haltestelle Scheurlstraße im Zuge von Gleissanierung und Kanalbau
- Beschluss -
StR Brehm, Th. 01.55.48 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
9, Verkehrssicherheit vor dem Seniorenwohnheim der Arbeiterwohlfahrt (Käthe-Reichert-Heim) in der Helenenstraße/ Wiesentalstraße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion 05.11.2013
- Bericht -
StR Brehm, Th. 01.56.06 Bericht hat zur Kenntnis gedient.
- Parkmöglichkeiten in der Äußeren Sulzbacher Straße hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.05.2013
- Bericht -
StR Brehm, Th. 01.56.20 Bericht hat zur Kenntnis gedient.
- Überdachung von Bushaltestellen an der Beuthener Straße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.03.2015
- Bericht -
StR Brehm, Th. 01.56.29 Weist darauf hin, dass TOP 11 zurückgezogen wurde.
Auflage
- Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses vom 24.09.2015
StR Brehm, Th. 01.57.35 Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt.
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
Nürnberg, 22.10.2015 Der Vorsitzende (TOP 1 bis teilweise TOP 5)
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Nürnberg, 22.10.2015 Der Vorsitzende (Teilweise N 5 bis TOP 13) I.V. aylAAamN | | \ ll Ur '
Der Referent; Schriftführerin: \
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ı. Beschluss NÜRNBERG
TOP: 1.3
Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 22.10.2015
öffentlich
Betreff: Benennung der Verbindungsstraße westlich von Höfen
Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt , die westlich von Höfen gelegene Verbindungsstraße zwischen Südwesttangente und Höfener Straße/Leyher Straße - wie in den Anlagen dargestellt mit Höfener Spange zu benennen.
I. Ref.VIl/ Geo
Ill. Abdruck an: L] Ref. VYOrgA [] Ref. IV/Stk
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Vorsitzendefr): Schriftführer(in): Hau Hier BKarınantrı Y
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ı. Beschluss INURNBERG
TOP: 2.3
Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 22.10.2015
öffentlich
Betreff: Beteiligungsverfahren Busverbindung von Am Wegfeld zum U-Bahnhof Flughafen
Abstimmungsergebnis: X] einstimmig |_] angeno/ bmesmchleosnsen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit _ Stimmen [__] angenommen mit großer Mehrheit [__] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: 1. Der AfV stimmt dem Vorschlag für ein Linien- und Angebotskonzept für eine Busverbindung von Am Wegfeld zum U-Bahnhof Flughafen sowie dem Vorschlag für ein Interimskonzept, die beide im Beteiligungsverfahren erarbeitet wurden, zu.
- Der AfV beauftragt die Verwaltung, die Voraussetzungen für die Realisierung des im Beteiligungsverfahrens entwickelten Zielkonzeptes zu schaffen. Die Planungen für die Erneuerung der Brücke über den Bucher Landgraben in der Irrhainstraße sollen zügig erarbeitet werden. Ein Markierungs- und Beschilderungsplan für die Verbesserung der Sicherheit der Fußgänger in der Irrhainstraße ist zu erstellen und mit den Betroffenen vor Ort abzustimmen.
II. Ref.VI/Vpl
IH. Abdruck an: L] Ref. /OrgA [_] Ref. I/Stk | NEREB
Vorsitzender): Schriftführerfin): Un, = Ba uSieil 2 c-
ı. Beschluss [NÜRNBERG
TOP: 4.8
Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 22.10.2015
öffentlich
Betreff: Querung des Hauptmarkts für den Radverkehr Verbesserung der Verkehrsverhältnisse für den Radverkehr in der Altstadt hier: - Antrag der Ausschussgemeinschaft FDP - FW - ÖDP vom 02.06.2009
-
Antrag der ÖDP vom 07.01.2013
-
Antrag der FDP vom 07.03.2013
-
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.06.2014
-
Antrag der SPD Stadtratsfraktion vom 15.07.2015
Abstimmungsergebnis: [_] einstimmig X] angenommen / beschlossen, mit 9: 4 Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: 1. Der Verkehrsausschuss beschließt die Öffnung des Hauptmarkts für den Radverkehr in einem einjährigen Testversuch. Dieser ist durch eine Evaluierung wissenschaftlich zu begleiten.
II. Ref.VI/Vpl
Il. Abdruck an:
[_] Ref. VYOrgA L [|] Ref. I/Stk U
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Vorsitzendefr): Schriftführer(in):
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(NÜRNBERG
ı. Beschluss
TOP: 4.8
Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 22.10.2015
öffentlich
Betreff: Querung des Hauptmarkts für den Radverkehr Verbesserung der Verkehrsverhältnisse für den Radverkehr in der Altstadt hier: - Antrag der Ausschussgemeinschaft FDP - FW - ODP vom 02.06.2009
-
Antrag der ODP vom 07.01.2013
-
Antrag der FDP vom 07.03.2013
-
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.06.2014
-
Antrag der SPD Stadtratsfraktion vom 15.07.2015
Abstimmungsergebnis: einstimmig R angenommen / beschlossen, mit : Stimmen J abgelehnt, mit Stimmen U D angenommen mit großer Mehrheit O U abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: 2. Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, die Verkehrsverhältnisse für den Radverkehr in der Altstadt zu verbessern. Insbesondere sollen Planungen erarbeitet werden, wie der sogenannte Innere Altstadtring für den Radverkehr attraktiver gemacht werden kann, so dass dieser vom Radverkehr besser wahrgenommen und stärker genutzt werden kann. Dazu gehört auch die Prüfung der Einrichtung von Fahrradstraßen in bestimmten Abschnitten (z.B. Dr.-Kurt-Schumacher-Straße, Kornmarkt).
- Ref.Vi/Vpl
Il. Abdruck an:
[_] Ref. /OrgA R
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Vorsitzender): Referent(i Schriftführer(in):
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ı. Beschluss a
TOP: 8.3
Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 22.10.2015
öffentlich
Betreff: Umgestaltung der Scheurlstraße und behindertenfreundliche Ausstattung der Haltestelle Scheurlstraße im Zuge von Gleissanierung und Kanalbau
Abstimmungsergebnis: X] einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt die Gleislage für die Straßenbahn auf Grundlage des Straßenplans Scheurlstraße, Vpl-Nr. 2.1260.2.4 vom 11.10.2010 mit letzter Anderung vom 23.09.2014. Die Verwaltung wird beauftragt, zusammen mit der VAG das weitere Verfahren durchzuführen und die Finanzierung zu Sichern.
Il. Ref.VI/Vpl
III. Abdruck an: [] Ref. /YOrgA [] Ref. I/Stk
NEREB
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Vorsitzende(r): | Refer N Schriftführer(in): .
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ı. Beschluss "NURNBERG
TOP: 12
Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 22.10.2015
öffentlich
Betreff: Niederschriftsbeschluss des Verkehrsausschusses am 24.09.2015
Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen L_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Die Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.09.2015 hat heute ohne Erinnerung aufgelegen.
Il. Ref.VI/Vpl
III. Abdruck an: L] Ref. VOrgA [_] Ref. IVStk
EEREB
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Vorsitzendefr): Schriftführer(in): Braun armrt- KL e nn
INDRNBERG
ı. Beschluss
TOP: 13
Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 22.10.2015
nichtöffentlich
Betreff: Niederschriftsbeschluss über die nichtöffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.07.2015
Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit ı Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Die Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.07.2015 hat heute ohne Erinnerung aufgelegen.
II. Ref.Vl/Vpl
li. Abdruck an: [] Ref. /OrgA I E [|] Ref. I/Stk € O | D U
Schriftführer(in): Vorsitzendefr): Referent(in): iv. Bro ueswutne”
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