Sitzungsvorlage

Beschlussvorlage SUN/053/2026

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Stadtentwässerung und 24.09.2026 öffentlich Gutachten

Umweltanalytik Nürnberg (SUN)

Stadtrat 30.09.2026 öffentlich Beschluss

Betreff:

Aufhebung der Widmung als öffentliche Einrichtung des Labors für Umweltanalytik

und damit einhergehende Aufhebungen / Änderungen von Satzungen bei der

Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg

Anlagen:

Sachverhalt

Satzung zur Aufhebung der UALS

Satzung zur Aufhebung der UAGebS

Satzung zur Änderung der SUNBS

Synopse zur SUNBS

Sachverhalt (kurz): Im Werkausschuss SUN vom 18.12.2025 wurden zur künftigen Ausrichtung der Umweltanalytik SUN/U mehrere Beschlüsse gefasst. Unter anderem auch, dass die Widmung der Umweltanalytik als öffentliche Einrichtung aufgehoben wird und Leistungen für Dritte nicht mehr erbracht werden. Zudem wurde beschlossen, dass die Umweltanalytikgebührensatzung (UAGebS) aufgehoben und die Umweltanalytiklaborsatzung (UALS) auf ihre Notwendigkeit überprüft und angepasst werden. Diese generellen Beschlüsse zur Neuausrichtung der Umweltanalytik werden nun konkretisiert und sämtliche damit einhergehenden formalen Änderungen vorgenommen.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Satzungsangelegenheit - es sind hier keine Diversity-Aspekte betroffen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Gutachtenvorschlag (WerkA/SUN Ö 24.09.2026): 1. Der Werkausschuss SUN begutachtet die Aufhebung der Widmung als öffentliche Einrichtung des Labors für Umweltanalytik und empfiehlt dem Stadtrat, die Aufhebung zu beschließen.

2. Der Werkausschuss SUN begutachtet die beiliegende Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Nürnberg für das Labor für Umweltanalytik (Umweltanalytiklaborsatzung – UALS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.

3. Der Werkausschuss SUN begutachtet die beiliegende Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung der Stadt Nürnberg für das Labor für Umweltanalytik (Umweltanalytikgebührensatzung – UAGebS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.

4. Der Werkausschuss SUN begutachtet die beiliegende Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (StadtentwässerungUmweltanalytikBetriebssatzung – SUNBS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.

Beschlussvorschlag (StR Ö 30.09.2026): 1. Entsprechend dem Gutachten des Werkausschusses SUN vom 24.09.2026 wird die Widmung als öffentliche Einrichtung des Labors für Umweltanalytik aufgehoben.

2. Entsprechend dem Gutachten des Werkausschusses SUN vom 24.09.2026 wird der Erlass der beiliegenden Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Nürnberg für das Labor für Umweltanalytik (Umweltanalytiklaborsatzung – UALS) beschlossen.

3. Entsprechend dem Gutachten des Werkausschusses SUN vom 24.09.2026 wird der Erlass der beiliegenden Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung der Stadt Nürnberg für das Labor für Umweltanalytik (Umweltanalytikgebührensatzung – UAGebS) beschlossen.

4. Entsprechend dem Gutachten des Werkausschusses SUN vom 24.09.2026 wird der Erlass der beiliegenden Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (StadtentwässerungUmweltanalytikBetriebssatzung – SUNBS) beschlossen.