Beschlussvorlage SÖR/061/2026
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Servicebetrieb 16.09.2026 öffentlich Gutachten
Öffentlicher Raum (SÖR)
Stadtrat 30.09.2026 öffentlich Beschluss-Auflage
Betreff:
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung
(StraßenreinigungsGebS - StrRGebS) und Satzung zur Änderung der
Straßenreinigungssatzung (StraßenreinigungsS – StrRS)
Anlagen: Entscheidungsvorlage Änderung_StraßenreinigungsGebS2027 §7 Änderung_StraßenreinigungsS2027 §2
Sachverhalt (kurz):
Durch die Beendigung des Gebührenzeitraumes 2023-2026 musste eine Neukalkulation der Straßenreinigungsgebühren erfolgen. Der neue Kalkulationszeitraum für die Straßenreinigungsgebühren umfasst den Zeitraum vom 01.01.2027 bis zum 31.12.2030.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage SÖR/061/2026
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Neukalkulation der Straßenreinigungsgebühren berührt keine diversityrelevanten Fragestellungen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stk
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage SÖR/061/2026
Gutachtenvorschlag:
Der Werkausschuss begutachtet die beiliegende Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung (StraßenreinigungsGebS - StrRGebS), sowie die beiliegende Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung (StraßenreinigungsS – StrRS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzungen zu erlassen.
Beschlussvorschlag:
Entsprechend dem Gutachten des Werkausschusses (SÖR) vom 16.09.2026 wird der Erlass der beiliegenden Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung (StraßenreinigungsGebS - StrRGebS), sowie der beiliegenden Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung (StraßenreinigungsS – StrRS) beschlossen.