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N i e d e r s c h r i f t
über die
54. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.04. 2008
im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/II
- öffentlich -
Vorsitzender: i.V. Stadtrat Fischer
Referent VI: berufsm. Stadtrat Baumann
Mitglieder: Stadtrat Bloß
Stadtrat Gruber
Stadtrat Mägerlein
Stadtrat Meyer
Stadtrat Schuh
Stadtrat Sendner
Stadtrat Fischer
Stadtrat Gradl
Stadtrat Wojciechowski
Stadtrat Raschke
Stadtrat Dr. Slavik
Stadträtin Wild (i.V. Fr. StRin Reuter)
Stadtrat Grosse-Grollmann
Sonstige Teilnehmer:
Stadträtin Seer
DB AG Poschenrieder
VAG Dr. Müller
VAG Klodner
VAG May
PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Kirchner
T Kluge
T/1 Fischer
Vpl Jülich
Vpl/M-F Walser
Beginn der Sitzung: 9.00 Uhr
Ende der Sitzung: 10.25Uhr
Schriftführerin: Braunersreuther
Tagesordnung
I. Öffentlich
Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
1. Wilhelm-Spaeth-Straße zwischen Schwanhardtstraße und Platz Beschluss
der Opfer des Faschismus
(Beilagen 1.1 - 1.4)
2. Straßenbahnhaltestelle Humboldtstraße stadteinwärts – Errich- Beschluss
tung einer Haltestelleninsel
(Beilagen 2.1 - 2.3)
3. Verkehrsberuhigung durch alternierendes Parken in einem Teil- Bericht
bereich der Kaufbeurer Straße in Gaulnhofen
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.01.2008
(Beilagen 3.1 - 3.3)
4. Verkehrsprobleme in Neunhof Bericht
hier: Prüfaufträge aus dem AfV vom 29.11.2007 und 13.03.2008
(Beilage 4.1)
5. Lärmsanierung an Schienenwegen der Deutschen Bahn AG Bericht
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.12.2007
(Beilagen 5.1 - 5.3)
6. Einsteigemöglichkeiten für Seniorinnen und Senioren in Straßen- Bericht
bahnen
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 28.08.2007
(Beilagen 6.1 - 6.3)
7. Befestigung der Straßenbahngleiskörper Bericht
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.01.2008
(Beilagen 7.1 - 7.3)
8. Sperberstraße zwischen Pillenreuther Straße und Normannen- Beschluss
straße
(Beilagen 8.1 - 8.3)
9. Zahlen und Fakten zur U3 Bericht
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom
29.01.2008
(Beilagen 9.1 - 9.3)
I a. Auflagen
10. Niederschrift über die 52. Sitzung des Verkehrsausschusses am
31.01.2008
Nichtöffentliche Sitzung
entfällt
Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister
StR Fischer eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Weist darauf hin, dass TOP 9 als TOP1 (vorgetragen von Herrn Dr. Müller VAG) und TOP 5 als TOP 2 (vorgetragen von Herrn Poschenrieder DB AG) vorgezogen werden und begrüßt dazu Herrn Dr. Müller von der VAG und Herrn Poschenrieder von der DB AG.
9. Zahlen und Fakten zur U3
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.01.2008
- Bericht -
StRin Seer 00.01.25 möchte kurz begründen und erläutert aus ihrem Antrag.
StR Fischer 00.02.54 weist darauf hin, dass die Frage 3 des Antrages nicht in einer öffentlichen sondern in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt werden muss. In einer der nächsten Stadtratssitzungen sollte es behandelt werden und bittet um Verständnis.
StR Baumann 00.03.48 nimmt Stellung zu denen im Antrag aufgeworfenen Fragen und beantwortet diese aus der Vorlage.
StR Grosse-Grollmann 00.12.14 meint, in der Vorlage ist zu lesen das die Kalkulationen für den Weiterbau nach Gebersdorf auch über den Landkreis Fürth hinaus und nach Stein neu betrachtet werden muss, sobald die fahrerlose U-Bahn unterwegs ist. Denn sie führt zu Kosteneinsparungen. Genannt werden der Wegfall des Fahrpersonals und Energieeinsparkosten. Bisher hat es immer geheißen, dass Personal wird nicht eingespart sondern wird anders eingesetzt in den Wägen. Dass heißt, in diesem Fall dürfte keine Einsparung erfolgen. Hier hätte er gerne eine Antwort dazu. Die Frage der Energieeinsparung möchte er auch genauer detailliert haben. Und zur fahrerlosen U-Bahn möchte er noch wissen, wie diese oberirdisch fahren im Unterschied zu einer fahrergebundenen U-Bahn.
StR Bloß 00.13.42 verweist auf das bisherige Vorgehen in der Frage des Weiterbaus der U-Bahn. Sie streben an, beide Linien fortzusetzen.
StR Fischer 00.14.00 meint, nach dem Herr StR Bloß dies für die CSU erklärt, erklärt er es auch für die SPD.
Dr. Müller (VAG) 00.14.58 erklärt zum automatischen U-Bahnbetrieb:
Zu der Frage von Herrn Grosse-Grollmann: Es wurden immer vier Vorteile des automatischen Betriebes genannt: Personaleinsparung, Energieeinsparung, dass weniger Fahrzeuge gebraucht werden und das man durch die dichteren Takte mehr Fahrgäste bekommt.
Zu der Frage, die immer wieder zu Missverständnissen führt, Personaleinsparungen: Das Konzept das dahinter steckt ist, dass dem Personal nicht gekündigt wird. Geplant ist, die Mitarbeiter die nicht mehr fahren müssen, werden in der Anfangsphase an jedem dritten Bahnhof oder auch in Fahrzeugen unterwegs sein, als Kunden- und Systemservice.
Wie verhält man sich beim oberirdischen Betrieb, wird dort weiter fahrerlos gefahren? Eine Mischung aus fahrerloser und fahrergebundener U-Bahn ist nicht denkbar.
StRin Seer 00.17.20 erklärt, dass Sie mit der Vorlage nicht zufrieden ist und bezweifelt, dass sich der Landkreis Fürth die Betriebskosten für die U-Bahn überhaupt leisten kann. Deswegen macht es Sinn an der Gustav-Adolf-Straße auszusteigen und diese freiwerdenden Mittel dringend in die Straßenbahn zu investieren.
StR Fischer 00.18.50 meint, dass dies zweischneidig. Denn auch eine Weiterführung der U-Bahn bis Gebersdorf gibt eine Verbindung zum Landkreis Fürth. Hier könnte eine Busanknüpfung in der Übergangszeit sehr sinnvoll sein. Wie man dies mit einer Straßenbahn lösen will, dass muss abgewartet werden bis das Nahverkehrsentwicklungsgutachten da ist. Nach heutiger Sicht wird es in zwei Jahren sein. Aber schon jetzt Schlüsse daraus zu ziehen, die U-Bahnbau sollte in der Gustav-Adolf-Straße eingestellt werden, wird für völlig falsch gehalten.
StR Grosse-Grollmann 00.20.28 meint, dass es eine Grundsatzentscheidung ist, die schon angegangen wurde. Aber es muss zumindest überlegt werden wie es sinnvoll weiter gehen wird. Denn ob dass was vor 13 oder 15 Jahren untersucht wurde heute noch stimmt, bezweifelt er. Es ist auch fraglich, ob sich eine U-Bahn in der Größenordnung, wie sie in der Innenstadt fährt, im Landgebiet rechnen wird. Deshalb müsste dieses noch genauer diskutiert werden. Das Thema Kosten sollte in einer nichtöffentlichen Sitzung nochmals genauer besprochen werden.
StR Fischer 00.22.13 erklärt, dass im Bereich Oberasbach und Zirndorf genauso viele Menschen leben wie in Langwasser und diese Einpendlerströme aus dem Westen kommend müssen auf die Schienen gebracht werden, dieses wäre sehr wirtschaftlich.
StR Bloß 00.23.22 bezweifelt, dass es ohne Sonderfinanzierung nicht machbar ist. Aber es würde in der Stadt Nürnberg zu einer Entlastung führen.
Dr. Müller (VAG) 00.24.28 hält fest, dass grundsätzlich jede U-Bahn, abgesehen ob sie automatisch fährt, in einem unabhängigen Gleiskörper zu führen ist.
StR Grosse-Grollmann 00.24.58 möchte wissen, ob die automatische U-Bahn höhere Ansprüche hat und ob sie deshalb komplizierter umzusetzen ist?
Dr. Müller (VAG) 00.25.13 erklärt, dass es noch besondere Überlegungen braucht, wie man noch weitere Sicherungsmaßnahmen einbauen kann, wenn sie im Oberflächenbereich fahren.
StR Fischer 00.25.39 stellt fest, dass der Bericht hiermit zur Kenntnis gedient hat.
5. Lärmsanierung an Schienenwegen der Deutschen Bahn AG
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.12.2007
- Bericht -
Poschenrieder (DB AG) 00.26.17 berichtet über den Sachstand anhand einer PowerPoint-Präsentation.
(PM hält Herr Walser für sinnvoll)
StR Gruber 00.38.48 er begrüßt diese Lärmschutzmaßnahme und hält es für richtig, dass hier eine entsprechende Maßnahme durchgeführt wird. Es ist ein großer Abwägungsprozess zwischen dem aktiven Lärmschutz mit Wänden und einem passiven Lärmschutz wo Fensterscheiben oder andere Maßnahmen an den Häusern entsprechend angebracht werden können. Allerdings muss man festhalten, die Mittel die aufgeführt sind, bedeuten ja nicht das sie für die Bevölkerung kostenlos ist. Denn es muss, je nach größe des Eigentums, eine Eigenleistung eingebracht werden. Und damit ist nicht jeder einverstanden.
Poschenrieder (DB AG) 00.42.07 erklärt: Der Bund finanziert die Wände zu 100% und passive Maßnahmen nur zu 75%. Das heißt, der Eigentümer muss 25% der umgesetzten Maßnahme selber beitragen. Wenn Fenster schon Lärmschutzgerecht vor oder nach dem Jahr 2000 eingebaut wurden, würden hierfür auch die 75% rückwirkende erstattet werden. Möglicherweise ist diese Information so nicht bei denen angekommen die abgesagt haben. Deshalb sollte man noch mal mit dieser Information an sie herantreten.
StR Mägerlein 00.43.10 meint, dass die Lärmschutzwände zwischen 2 - 3 m hoch werden. Welche dass aber kommen, liegt im städtebaulichen ermessen. Wie steht die Verwaltung dazu? Gibt es Strecken oder Gebiete in dem es verminderten Lärmschutz gibt, wo nur 2 m benötigt werden? Oder ist die Verwaltung generell bereit der Bahn die 3 m zu genehmigen?
StR Grosse-Grollmann 00.43.40 fragt, in welcher Form werden die Lärmschutzwände gebaut, denn es gibt ja verschiedene Formen auch im Stadtgebiet. Hält noch fest, dass in der Brunneckerstraße eine Besiedlung geplant ist, die aber daran scheitert das sich vom Rangierbahnhof zu viel Emissionen abführen würden, um da überhaupt eine vernünftige Wohnungsplanung durchführen zu können. Kommt dort eine Lärmschutzwand hin? Denn damit hängt der Wert zusammen, ob tatsächlich ein Wohnungsbau hinkommt oder nicht.
Poschenrieder 00.45.20 erklärt, dass sich der Bund nur für bestehende Wohnbebauung bereit erklärt hat zu sanieren. Wenn von der Stadt ein neues Baugebiet ausgewiesen wird, hat nach dem Bundesemissionsschutzgesetzt der Bauträger für den Lärmschutz selbst zu sorgen.
StR Baumann 00.46.00 meint zur Frage von Herrn Mägerlein, dass man in der Regel die 3 m braucht. Aber es gibt Ausnahmefälle wo man sich über die städtebauliche Einbindung schon Gedanken machen muss. Es ist eine Abwägung im Einzelfall unter Einbeziehung der Stadtplanung, da ist der Spielraum der Gestaltung relativ schmal. Man muss mit der Bahn verhandeln, dass ist die Abwägung. Im Grunde muss man der Lärmwirkung den Vorrang geben. Wo es schwierig wird, sind die optischen Haupteinfahrtsstraße an den Brücken.
StR Fischer 00.46.52 hält fest, dass dies im Einzelfall entschieden werden muss.
Poschenrieder 00.46.57 erklärt zur Form und Wandhöhe: Bei der Wandhöhe wird ein Planfeststellungsverfahren gemacht, in diese Planfeststellung wird die höchst mögliche vom Bund finanzierte Wandhöhe eingebracht. Bei Brücken und nahen Gebäuden werden Transparentwände aus Aluminium eingebaut. Denn bei Bahndämmen die 150 Jahre und älter sind würde die zusätzliche Belastung von Stahlbetonwänden nicht mehr aushalten. Nur in Einzelfällen wo es bautechnisch möglich ist, da würden Stahlbetonwände hinkommen. Bei der farblichen Gestaltung sind sie offen.
StR Fischer 00.47.54 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
1. Wilhelm-Spaeth-Straße zwischen Schwanhardtstraße und Platz der Opfer des
Faschismus
- Beschluss -
StR Baumann 00.48.21 erläutert aus der Vorlage. Er ist der Meinung, dass der jetzige Beschluss die weitere Grundlage für das weitere Vorgehen ist.
StR Grosse-Grollmann 00.52.28 meint, dass in der Mitte des Planungsgebietes, beim Betzengarten, es einen Fußweg gibt der auch als Fahrradweg genutzt wird. Diese Stelle ist momentan immer zugeparkt. Im Plan ist ein Pfosten eingezeichnet der dort weggenommen werden kann. Hier sollte darauf geachtet werden, dass tatsächlich eine Form der Absperrung gewählt wird die auch verhindert das hier Autos parken, die den Fußgänger- und Radverkehr behindern könnten.
Die Verwaltung (Hr. Jülich Vpl) 00.53.50 erklärt, dass nach dem Umbau die Parksituation immer überprüft wird, ob es auch so erfolgt wie es letztendlich gewünscht und geplant war. Falls es dort zum Parken auf illegalen Flächen kommt, die freigehalten werden müssen, dann muss natürlich mit Pfosten oder ähnlichem nachgerüstet werden. Das ist aber der normale Weg der in der Verwaltung gegangen wird.
StR Fischer 00.54.19 stellt fest, dass der Beschluss einstimmig so gefasst wird.
Beschluss siehe Beilage
2. Straßenbahnhaltestelle Humboldtstraße stadteinwärts – Errichtung einer Halte-
stelleninsel
- Beschluss -
Die Verwaltung (Hr. Jülich Vpl) 00.54.45 meint, dass es sich hier um eine dynamische Haltestelle handelt, im Zuge der Planung eines Parkhauses des Siemens Technoparkes. Es wird versucht flächensparend darauf einzugehen. Diese Realisierung ist eilig, weil die Verlegung der Haltestelle spätestens mit der Inbetriebnahme des Parkhauses Ende 2008 erfolgen muss.
StR Fischer 00.57.12 lässt abstimmen, der Beschluss wird ohne Gegenstimmen so gefasst.
Beschluss siehe Beilage
3. Verkehrsberuhigung durch alternierendes Parken in einem Teilbereich der
Kaufbeurer Straße in Gaulnhofen
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.01.2008
- Bericht -
StR Bloß 00.57.36 ist mit der Antwort von der Verwaltung zufrieden. Problem sind die Anlieger selbst, die zu schnell fahren und falsch parken. Hier wäre eine Mithilfe durch die Medien wichtig.
StR Fischer 00.58.33 stellt fest, dass der Bericht hiermit zur Kenntnis gedient hat.
4. Verkehrsprobleme in Neunhof
hier: Prüfaufträge aus dem AfV vom 29.11.2007 und 13.03.2008
- Bericht -
StR Baumann 00.59.04 verweist auf die Vorlage.
StR Fischer 00.59.38 meint, dass man die Vorlage so zur Kenntnis nehmen sollte.
StR Schuh 00.59.44 ist zum Teil mit der Vorlage zufrieden. Aber was noch nicht ausreichend beantwortet wurde, dass ist das Baugebiet an der Hans-Seiler-Straße wo der Gehweg abrupt aufhört. In der Vorlage wird geschrieben, „die Grundstückrechtlichen Voraussetzungen für einen Gehweg liegen derzeit nicht vor. Eine kurzfristige Lösung kann nicht zugesagt werden“. Seine Frage, was wird dann zugesagt? Wird die Verhandlung mit den Eigentümern zugesagt und im Verkehrsausschuss vorgetragen. Dieses sollte aber dann in absehbarer Zeit sein, wenn Ergebnisse bekannt sind. Das neue Baugebiet wurde auf seinen Antrag hin in nördlicher Richtung mit einem Gehweg zum Irisweg versehen. Unsicher sind aber immer noch die Gänge zum Bäcker, Metzger usw., hier gibt es keinen Gehweg. Er will wissen, was dagegen gemacht wird und wann kann man damit rechnen.
Die Querungshilfe Obere Dorfstraße mit der Einfahrt von Kalchreuth kommend, hier sollte die Stadtverwaltung doch mal Grundstücksverhandlungen führen, denn er ist der Meinung das man hier nicht abgeneigt wäre ein Stück Grundstück abzugeben. Dann könnte man den Gehweg weiterführen um die Sache zu entschärfen. Meint noch, dass er beauftragt wurde von den Bürgern, die Druckampel zu fordern und das sie im Plan aufgenommen wird. Diese Druckampel wird er dann auch zur Abstimmung stellen. Diskutiert wurde aber auch die Kreisstraße von Kalchreuth kommend abknickend von der Oberen Dorfstraße in die Untere Dorfstraße und weiterführend über die Neunhofer Hauptstraße. Ist denn so was überhaupt vorstellbar. Darüber möchte er eine Auskunft haben vielleicht kann es schriftlich nachgereicht werden.
StR Gradl 01.06.01 erläutert, dass zum Grossteil die Fragen beantwortet wurden, auf die das letzte mal nicht eingegangen wurde, aber sie sind nicht alle zufriedenstellend. Ist erfreut das die Querstreifen anlog zur Adolf-Braun-Straße vorgesehen sind. Meint noch, dass sie auch diese Druckampel unterstützen wenn’s zur Abstimmung steht. Er fragt noch, warum man keinen Spiegel aufstellen kann damit man die Fußgänger besser erkennt.
StR Baumann 01.07.15 meint zur Frage von Herrn Schuh: Dass eine Druckknopfampel nicht so schnell geht, das müsste man den Anwohner noch berichten. Und die abknickende Vorfahrt von der Oberen in die Untere Dorfstraße und weitergeführt in die Neunhofer Hauptstraße, dies wird in der Verkehrsregelungsbesprechung besprochen. Zu den Spiegeln, hier wird in der Stadtverwaltung nicht viel davon gehalten.
StR Fischer 01.09.53 meint, dass die Verwaltung mit dem Grundstückserwerb mit Sicherheit so vorgeht wie es üblich ist, dass das Verkehrsplanungsamt einen Plan macht und dann dem Liegenschaftsamt mitteilt um welche Grundstückserwerbssituationen es geht und das Liegenschaftsamt wird dann verhandeln um dann zu sehen was möglich ist und was nicht möglich ist, danach soll berichtet werden.
StR Schuh 01.10.40 stellt seinen Antrag auf eine Druckampel und bittet um Zustimmung.
StR Fischer 01.10.59 stellt fest, dass dieser Antrag einstimmig zum Beschluss gefasst wird.
6. Einsteigemöglichkeiten für Seniorinnen und Senioren in Straßenbahnen
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 28.08.2007
- Bericht -
StR Baumann 01.11.51 erläutert denn genauen Sachverhalt aus der Vorlage.
StR Fischer 01.13.43 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
7. Befestigung der Straßenbahngleiskörper
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.01.2008
- Bericht -
StR Mägerlein 01.13.58 meint, dass die Rettungskräfte erklärt hätten das sie kaum durchkommen. Die Verwaltung hat keine Möglichkeit aufgezeigt wie man es anders machen könnte.
StR Fischer 01.14.59 erklärt, dass man im Notfall über die Rasengleise fahren kann.
StR Baumann 01.15.28 erklärt, dass die Rasengleise durchaus in Notsituationen für den Rettungsdienst befahrbar sind und verweist auf die Vorlage.
StR Mägerlein 01.16.40 möchte wissen, ob man die Einfahrt durch Absenkung der Bordsteinkante besser befahrbar machen kann. Denn er ist der Meinung, dass das Rasengleis bei Regen und Glatteis zu gefährlich ist.
StR Bloß 01.18.54 meint, dass man sich das ganze doch mal vor Ort gemeinsam ansehen sollte.
StR Fischer 01.19.15 stellt fest, dass der Bericht hiermit zur Kenntnis gedient hat.
8. Sperberstraße zwischen Pillenreuther Straße und Normannenstraße
- Beschluss -
StR Baumann 01.19.32 verweist auf die Beschlussvorlage der Verwaltung.
StR Grosse-Grollmann 01.19.50 meint, dass man die Zufahrt zum Südpunkt und die Möglichkeit zum Wenden besser erläutern sollte.
StR Baumann 01.20.17 erklärt, dass es im Südpunkt keine Tiefgarage mehr gibt, also keine Zufahrt. Die Anfahrt ist die Neunlichtenhoferstraße, dort ist die Stellplatzsituation sehr beengt. Parken kann man im Parkhaus von der KIB.
StR Grosse-Grollmann 01.21.10 hält fest, dass es also nur eine Anfahrt gibt und keine Zufahrt.
StR Baumann 01.21.38 meint, dass die Planung mit der KIB und dem Bedarfsträger abgestimmt ist.
StR Fischer 01.23.05 stellt fest, dass der Beschluss hiermit einstimmig so gefasst wird.
Beschluss siehe Beilage
10. Niederschrift über die 52. Sitzung des Verkehrsausschusses am 31.01.2008
Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt.
Nürnberg, 17.04.2008 Der Vorsitzende: i.V. gez. Jürgen Fischer
Der Referent VI: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Braunersreuther