Haushaltssperre

← Ausschuss für Recht, Wirtschaft, Arbeit und Wissenschaft (23.09.2026)

Berichtvorlage

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Digitalisierung & Verwaltung SPD-Stadtratsfraktion AfD-Stadtratsfraktion Soziales & Gesundheit

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Berichtsvorlage OA/007/2026

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ausschuss für Recht, Wirtschaft, Arbeit 23.09.2026 öffentlich Bericht

und Wissenschaft

Betreff:

Sicherheit im südlichen Bahnhofsumfeld

Minderjährige schützen, Straftaten aufklären, Prävention stärken – Lage an der Celtis-

Anlage (Antrag der Stadtratsfraktion SPD vom 23.06.2026)

Verdacht auf Sexual- und Betäubungsmitteldelikte zum Nachteil minderjähriger Mädchen im Umfeld des Nürnberger Hauptbahnhofs (Antrag der Stadtratsfraktion AfD vom 24.06.2026)

Sachverständiger: Herr Polizeipräsident Gernot Rochholz, Polizeipräsidium Mittelfranken

Anlagen: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.06.2026 bzgl. Celtis-Anlage Antrag der AfD-Stadtratsfraktion vom 24.06.2026 bzgl. der Vorfälle Nelson-Mandela-Platz Sachbericht Sicherheit im südlichen Bahnhofsumfeld (Finale Fassung) Stellungnahme des Polizeipräsidiums Mittelfranken (Anlage 1 zum Sachbericht) Schreiben der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth (Anlage 2 zum Sachbericht) Stellungnahme des Amts für Migration und Integration (Anlage 3 zum Sachbericht) Stellungnahme des Referats für Jugend, Familie, Senioren und Soziales (Anlage 4 zum Sachbericht)

Es wird ein Sachbericht und Stellungnahmen des Polizeipräsidiums Mittelfranken, der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth, des Amts für Migration und Integration und des Referats für Jugend, Familie, Senioren und Soziales vorgelegt.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Berichsteile betreffen verschiedenste Personengruppen.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

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