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Ausschuss für Recht, Wirtschaft, Arbeit und Wissenschaft

Mittwoch, 23. September 2026, 15:00 Uhr bis 16:58 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Ausschuss für Recht, Wirtschaft, Arbeit und Wissenschaft · Original im RIS ↗

Tagesordnung

• TOP Ö 1: Freiwillige Feuerwehr Nürnberg - Brunn hier: Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten Einstimmig beschlossen – Ja: 16, Nein: 0
  Vorlage: FW/006/2026 Freiwillige Feuerwehr Nürnberg - Brunn hier: Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten (Beschluss)
• TOP Ö 2: Sicherheit im südlichen Bahnhofsumfeld Minderjährige schützen, Straftaten aufklären, Prävention stärken – Lage an der Celtis-Anlage (Antrag der Stadtratsfraktion SPD vom 23.06.2026) Verdacht auf Sexual- und Betäubungsmitteldelikte zum Nachteil minderjähriger Mädchen im Umfeld des Nürnberger Hauptbahnhofs (Antrag der Stadtratsfraktion AfD vom 24.06.2026) Sachverständiger: Herr Polizeipräsident Gernot Rochholz, Polizeipräsidium Mittelfranken Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: OA/007/2026 Sicherheit im südlichen Bahnhofsumfeld Minderjährige schützen, Straftaten aufklären, Prävention stärken – Lage an der Celtis-Anlage (Antrag der Stadtratsfraktion SPD vom 23.06.2026) Verdacht auf Sexual- und Betäubungsmitteldelikte zum Nachteil minderjähriger Mädchen im Umfeld des Nürnberger Hauptbahnhofs (Antrag der Stadtratsfraktion AfD vom 24.06.2026) Sachverständiger: Herr Polizeipräsident Gernot Rochholz, Polizeipräsidium Mittelfranken (Bericht)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 3: Keine Eurofighter-Übung am Flughafen Nürnberg - zivile Infrastruktur nicht für militärische Einsatzplanung bereitstellen Antrag der Stadtratsfraktion „Die Linke“ vom 26.06.2026 Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: OA/008/2026 Keine Eurofighter-Übung am Flughafen Nürnberg - zivile Infrastruktur nicht für militärische Einsatzplanung bereitstellen Antrag der Stadtratsfraktion „Die Linke“ vom 26.06.2026 (Bericht)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 4: Schülerbefragung Innenstadt 2026 Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: Ref.VII/014/2026 Schülerbefragung Innenstadt 2026 (Bericht)
• TOP Ö 5: 1. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Nürnberg (Sondernutzungsgebührensatzung – SNutzGebS); Änderung der Anlage 1 zur Sondernutzungsgebührensatzung zum 01.01.2027 2. Verlängerung des Pilotprojekts Königstraße ZURÜCKGEZOGEN Abgesetzt
• TOP Ö 6: Leerstands- und Ansiedlungsmanagement - neue Akquisebroschüre: „Innenstadt Nürnberg: Der Erfolgsstandort für Handel & Gastronomie“ Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: Ref.VII/016/2026 Leerstands- und Ansiedlungsmanagement - neue Akquisebroschüre: „Innenstadt Nürnberg: Der Erfolgsstandort für Handel & Gastronomie“ (Bericht)
• TOP Ö 7: Abberufung und Berufung von ehrenamtlichen Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Nürnberg nach der Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (Gutachterausschussverordnung - BayGaV) Einstimmig beschlossen – Ja: 17, Nein: 0
  Vorlage: Geo/010/2026 Abberufung und Berufung von ehrenamtlichen Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Nürnberg nach der Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (Gutachterausschussverordnung - BayGaV) (Beschluss)
• TOP Ö 8: Satzung zur Änderung der Gebührensatzung des Amtes für Geoinformation und Bodenordnung (GeoGebS). Einstimmig beschlossen – Ja: 17, Nein: 0
  Vorlage: Geo/012/2026 Satzung zur Änderung der Gebührensatzung des Amtes für Geoinformation und Bodenordnung (GeoGebS). (Gutachten)
• TOP Ö 9: Immobilien- und Investmentmarkt Nürnberg Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: WiF/006/2026 Immobilien- und Investmentmarkt Nürnberg (Bericht)
• TOP Ö 10: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.07.2026, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen – Ja: 17, Nein: 0