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Allgemeines Eisenbahngesetz Begriff

auch: AEG

Verwandt

Verwandt heißt: oft gemeinsam in denselben Vorlagen, Tagesordnungspunkten und Haushaltsabschnitten genannt.

Erwähnt in

• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 23.09.2021
  … Schiene im GVZ dar. Die trimodale Umschlagsanlage im kombinierten Verkehr (KV) und das nach dem allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) planfestgestellte zweite Modul der KV-Umschlagsanlage werden an den Bahnhof Nürnberg-Eibach und den Hafenbahnhof netzseitig angebunden ... folgender Flurstücke: Insgesamt sind gemäß Planzeichnung also ca. 18.233 m² von ehemals planfestgestellten Flächen nach Allgemeinem Eisenbahngesetz (AEG) einer planungsrechtlichen Festsetzung (Art der baulichen Nutzung) zuzuführen. Für ca. 15.463 m² erfolgt die Festsetzung als Baugebietsfläche …
• Dokument Entwurf der Begründung zur 5. Änderung · 23.09.2021
  … Schiene im GVZ dar. Die trimodale Umschlagsanlage im kombinierten Verkehr (KV) und das nach dem allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) planfe stgestellte zweite Modul der KV-Umschlagsanlage werden an den Bahnhof Nürnberg -Eibach und den Hafenbahnhof netzseitig ... folgender Flurstücke: Insgesamt sind gemäß Planzeichnung also ca. 18.233 m² von ehemals planfestgestellten Flächen nach Allgemeinem Eisenbahngesetz (AEG) einer planungsrechtlichen Festsetzung (Art der baulichen Nutzung) zuzuführen. Für ca. 15.463 m² erfolgt die Festsetzung …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich (mit Tischvorlage) · 23.06.2022
  … ausgenommen traditionelle Volksfeste und Kirchweihen) Anwendung finden. Sechste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm – TA Lärm): dient dem Schutz der Allgemeinheit und der Nachbarschaft vor sowie der Vorsorge gegen schädliche ... Schiene im GVZ dar. Die trimodale Umschlagsanlage im kombinierten Verkehr (KV) und das nach dem allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) planfestgestellte zweite Modul der KV-Umschlagsanlage werden an den Bahnhof Nürnberg-Eibach und den Hafenbahnhof netzseitig angebunden …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich TOP 6 - 10 · 22.09.2022
  … wird. Voraussetzung hierfür ist die Freistellung der Flächen von Bahnbetriebszwecken. Mit dem Verfahren nach § 23 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) endet auch rechtlich die Eigenschaft der betroffenen Fläche als Betriebsanlage einer Eisenbahn mit der Folge, dass ... eisenbahnrechtlichen Fachplanungsprivileg (§ 38 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 18 AEG) entlassen wird. Die Planungshoheit des Fachplanungsträgers (Eisenbahn-Bundesamt) endet und die eisenbahnspezifische Zweckbindung der betreffenden Fläche entfällt. Ab der Freistellung unterliegen alle Flächen wieder ausschließlich …
• Dokument Begründung · 22.09.2022
  … wird. Voraussetzung hierfür ist die Freistellung der Flächen von Bahnbetriebszwecken. Mit dem Verfahren nach § 23 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) endet auch rechtlich die Eigen- schaft der betroffenen Fläche als Betriebsanlage einer Eisenbahn mit der Folge, dass ... eisenbahnrechtlichen Fachplanungsprivileg (§ 38 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 18 AEG) entlassen wird. Die Planungshoheit des Fachplanungsträgers (Eisenbahn-Bundes- amt) endet und die eisenbahnspezifische Zweckbindung der betreffenden Fläche entfällt. Ab der Freistellung unterliegen alle Flächen wieder ausschließlich …
• Dokument Begründung · 23.06.2022
  … Schiene im GVZ dar. Die trimodale Umschlagsanlage im kombinierten Verkehr (KV) und das nach dem allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) planfestgestellte zweite Modul der KV-Umschlagsanlage werden an den Bahnhof N ürnberg-Eibach und den Hafenbahnhof netzseitig ... Teilflächen folgender Flurstücke: Insgesamt sind gemäß Planzeichnung also ca. 18.233 m² von ehemals planfestgestellten Flächen nach dem AEG einer planungsrechtlichen Festsetzung (Art der baulichen Nutzung) zuzuführen. Für ca. 15.463 m² erfolgt die Festsetzung als Baugebietsfläche …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich mit Nachreichung · 17.10.2019
  … Planteil nachrichtlich übernommen. Das Plangebiet grenzt direkt an planfestgestellte Bahnanlagen („Betriebsanlagen der Eisenbahn“) gemäß § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) im Besitz der Deutschen Bahn AG (DB) an. Diese Flächen befinden sich nicht im Geltungsbereich und werden ... einem Gewerbegebiet allgemein und ausnahmsweise zulässig sind. Das nun festgesetzte GE(e) dient vorwiegend der Unterbringung von nicht erheblich belästigenden Gewerbebetrieben. Somit sind Gewerbebetriebe aller Art, Lagerhäuser sowie öffentliche Betriebe allgemein zulässig. Weiterhin können Anlagen …
• Dokument Begründung zum Bebauungsplan Nr. 4597 (Stand Februar 15) · 17.10.2019
  … enzt dir ekt an planf estgestellte Bahnanlagen („B etriebsanlagen d er Eisenbahn“) gemäß § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) im Besitz der Deutschen Bahn AG (DB) an. Di ese Flächen befinden sich nicht im Geltungsbereich und werden …
• Dokument Anlage: Begründung · 12.03.2015
  … enzt dir ekt an planf estgestellte Bahnanlagen („B etriebsanlagen d er Eisenbahn“) gemäß § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) im Besitz der Deutschen Bahn AG (DB) an. Di ese Flächen befinden sich nicht im Geltungsbereich und werden …
• Dokument Umweltbericht · 11.07.2024
  … Ausgleichsfläche o Voraussetzung für die Überplanung der Bahnflächen ist deren Entwidmung (Freistellung nach § 23 AEG (Allgemeines Eisenbahngesetz)). Das Verfahren zur Freistellung der Bahnbetriebsflächen im Geltungsbereich ist mittlerweile ab- geschlossen. o Änderung von Flächen zum Erhalt …
• Dokument Umweltbericht · 14.12.2023
  … Ausgleichsfläche o Voraussetzung für die Überplanung der Bahnflächen ist deren Entwidmung (Freistellung nach § 23 AEG (Allgemeines Eisenbahngesetz)). Das Verfahren zur Freistellung der Bahnbetriebsflächen im Geltungsbereich ist mittlerweile ab- geschlossen. o Änderung von Flächen zum Erhalt …
• Dokument 1. Fassung Umweltbericht · 15.04.2021
  … Ausgleichsflächen o Voraussetzung für die Überplanung der Bahnflächen ist deren Entwidmung (Freistellung nach § 23 AEG (Allgemeines Eisenbahngesetz)). Dies erfolgt in ei- nem separaten Verfahren. o Änderung von Fläche zum Erhalt von Bäumen und Sträuche …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 15.04.2021
  … Ausgleichsflächen o Voraussetzung für die Überplanung der Bahnflächen ist deren Entwidmung (Freistellung nach § 23 AEG (Allgemeines Eisenbahngesetz)). Dies erfolgt in einem separaten Verfahren. o Änderung von Fläche zum Erhalt von Bäumen und Sträuchern sowie (kleinflächig …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 14.12.2023
  … Fall beziehen sich die unterschiedlichen Eigenschaften auf die Emissionskontingente. ALLGEMEIN ZULÄSSIG: Im Gewerbegebiet sind Gewerbebetriebe aller Art, Lagerhäuser, öffentliche Betriebe, Geschäfts-, Büro- und Verwaltungsgebäude allgemein zulässig. Diese Nutzungen werden als mit den Zielen der Planung ... Artenschutz) und Ausgleichsfläche o Voraussetzung für die Überplanung der Bahnflächen ist deren Entwidmung (Freistellung nach § 23 AEG (Allgemeines Eisenbahngesetz)). Das Verfahren zur Freistellung der Bahnbetriebsflächen im Geltungsbereich ist mittlerweile abgeschlossen. o Änderung von Flächen …
• Dokument Sitzung gesamt - öffentlich - · 03.03.2021
  … Planfeststellungsverfahrens der Deutschen Bahn AG (Güterzugtunnel). Aufgrund dieses laufendenden Planfeststellungsverfahrens liegt eine Veränderungssperre nach § 19 AEG (Allgemeines Eisenbahngesetz) vor. Die möglichen Konsequenzen für das Vorhaben sind durch den Vorhabenträger zu p rüfen und im weiteren …

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