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1589 Treffer

• Dokument Anlage 3 – Entwurf eines Prüfschemas · 25.01.2022
  … Hindernisse ab, die Digitalisierungsbemühungen erschweren oder gar verhindern. Um dies sicherzustellen, soll vor der Verabschiedung neuer städtischer Regelungen bzw. auch bei Regeländerungen ein „Digitalisierungscheck“ durchgeführt werden. Relevant ist der Digitalisierungscheck dabei aber nur für Regelungen ... häufig digitalisierungshemmende Aspekte auftreten. Dementsprechend muss die Checkliste auch nur dann bearbeitet werden, wenn die zu verabschiedende Regelung bzw. Regeländerung Auswirkungen auf Informations- oder Datenaustauschprozesse hat. Zu verabschiedende Regelung hat Auswirkungen auf Informations- oder Datenaustauschprozesse …
• Haushalt Haushalt 2022 · Band 1 · H.4.2 Hierarchische Deckungsfähigkeiten · 01.01.2022
  … Für die hierarchische Deckung werden die folgenden Grundsätze aufgestellt: • Bei Anwendung der hierarchischen Deckungs￾fähigkeit sind die Regelungen der sachlichen Deckungsfähigkeit ebenfalls zu beachten. • Die Erreichung der Produktziele mit den zuge￾hörigen Finanzbudgetergebnissen sollte ... erfolgen. • Unterjährig sollte bis zur Hierarchieebene Dienststelle/Organisationseinheit möglichst wenig von außen in die Budgets eingegriffen werden. Diese Regelung soll den Dienststel￾len/Organisationseinheiten eine entspre￾chende Planungssicherheit gewährleisten. • Die Deckungsebenen Geschäftsbereich/Refe￾rat und Gesamtstadt sollen …
• Dokument Entscheidungsvorlage KitaS 2021 · 16.12.2021
  … Besuchsgebühr wurde auch die Stammsatzung inhaltlich und redaktionell geprüft und angepasst. Die wichtigsten inhaltlichen Anpassungen stellen die Regelungen der Platzvergabe bei besonderen Einzelfällen, wie z. B. für Zwillingskinder, und die Aufnahme des Ausschlussgrunds ... redaktionellen Änderungen wie folgend erläutert: § 8 Aufnahme § 8 Abs. 1: In Abs. 1 wird die bestehende Regelung ergänzt und damit verdeutlich, dass eine Aufnahme zum Be- triebsjahr in der Regel zu Beginn des Monats September …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich (Übersicht - Details siehe je TOP) · 15.12.2021
  … bereichen von Menschen mit Behinderung“ als Ziel. Um die gesamtgesellschaftliche Aufgabe zu verwirklichen, schreiben BGG und BayBGG Regelungen zur Barrierefreiheit fest. Diese Regelungen zur Barrierefreiheit umfassen nicht nur den barrierefreien Zugang ... Prozent eine anerkannte Schwerbehinderung. Die Strukturstatistik des ZBFS zeigt auf, dass eine Behinderung in der Regel im Lebens- verlauf erworben wird und deutlich seltener angeboren ist: Lediglich 1,6 Prozent der verschie- denen Behinderungsarten …
• Haushalt Haushalt 2021 · Band 1 · H.4.2 Hierarchische Deckungsfähigkeiten · 01.01.2021
  … Für die hierarchische Deckung werden die folgenden Grundsätze aufgestellt: • Bei Anwendung der hierarchischen Deckungs￾fähigkeit sind die Regelungen der sachlichen Deckungsfähigkeit ebenfalls zu beachten. • Die Erreichung der Produktziele mit den zuge￾hörigen Finanzbudgetergebnissen sollte ... erfolgen. • Unterjährig sollte bis zur Hierarchieebene Dienststelle/Organisationseinheit möglichst wenig von außen in die Budgets eingegriffen werden. Diese Regelung soll den Dienststel￾len/Organisationseinheiten eine entsprechen￾de Planungssicherheit gewährleisten. • Die Deckungsebenen Geschäftsbereich/Re￾ferat und Gesamtstadt sollen …
• Haushalt Haushalt 2020 · Band 1 · H.4.2 Hierarchische Deckungsfähigkeiten · 01.01.2020
  … Für die hierarchische Deckung werden die folgenden Grundsätze aufgestellt: • Bei Anwendung der hierarchischen Deckungs￾fähigkeit sind die Regelungen der sachlichen Deckungsfähigkeit ebenfalls zu beachten. • Die Erreichung der Produktziele mit den zuge￾hörigen Finanzbudgetergebnissen sollte ... erfolgen. • Unterjährig sollte bis zur Hierarchieebene Dienststelle/Organisationseinheit möglichst wenig von außen in die Budgets eingegriffen werden. Diese Regelung soll den Dienststel￾len/Organisationseinheiten eine entsprechen￾de Planungssicherheit gewährleisten. • Die Deckungsebenen Geschäftsbereich/Re￾ferat und Gesamtstadt sollen …
• Haushalt Haushalt 2019 · Band 1 · Referat VI · 01.01.2019
  … Kostenannahme 4) Städtebaufördermittel, Programm „Soziale Stadt“ (54% Förderquote) 5) Die Laufzeit von Stadterneuerungsgebieten beträgt in der Regel 10-15 Jahre. 368 00018 Bund-Länder Städtebauförderungsprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren; Nördliche Altstadt“, Alt￾stadt ans Wasser ... Städtebaufördermittel, Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (53% Förderquote) 5) Die Laufzeit von Sanierungsgebieten beträgt in der Regel 10-15 Jahre. 369 00020 Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Stadtumbau West“ – generelle Sanierungs￾maßnahmen - Gegenseitig deckungsfähig mit Maßnahme …
• Haushalt Haushalt 2019 · Band 1 · H.4.2 Hierarchische Deckungsfähigkeiten · 01.01.2019
  … Für die hierarchische Deckung werden die folgenden Grundsätze aufgestellt: • Bei Anwendung der hierarchischen Deckungs￾fähigkeit sind die Regelungen der sachlichen Deckungsfähigkeit ebenfalls zu beachten. • Die Erreichung der Produktziele mit den zuge￾hörigen Finanzbudgetergebnissen sollte ... erfolgen. • Unterjährig sollte bis zur Hierarchieebene Dienststelle/Organisationseinheit möglichst wenig von außen in die Budgets eingegriffen werden. Diese Regelung soll den Dienststel￾len/Organisationseinheiten eine entsprechen￾de Planungssicherheit gewährleisten. • Die Deckungsebenen Geschäftsbereich/Re￾ferat und Gesamtstadt sollen …
• Dokument Umweltbericht · 17.09.2026
  … Plan Nr. 372 0 gilt die BauNVO von 1962, sodass (großflächiger) Einzelhandel grundsätzlich o hne weitere Regelung zulässig ist. Im Westen und Norden ist der B-Plan Nr. 3720 in weiten Teilen aufgehoben, ins- besondere ... beschriebenen Untergrundsituation in nachfol- genden Verfahren zu prüfen. Die Festsetzung von Dac hbegrünung auf den in der Regel großflächigen Gewerbebauten trägt dazu bei, dass Ni ederschlagswasser vor Ort durch Verdunstung dem natürlichen Wasserkreislauf direkt wieder …
• Dokument Begründung · 17.09.2026
  … setzt ein Kerngebiet (MK) gem. BauNVO von 1962 fest. Darüber hinaus trifft der Bebauungsplan Regelungen zur Art der baulichen Nutzung, zum Maß der bauli- chen Nutzung, zur Bauweise, zu den Nebenanlagen, zu abweichenden Abstandsflächen ... Stadt Nürnberg und den Schutz- zielen nicht entgegenstehen, aber auch Bereiche aufzuzeigen, wo Handlungsbedarf i.S.v. bauplanungsrechtlichen Regelungen zum Ausschluss erfolgen sollte. Die Umsetzung er- folgt auf Ebene der verbindlichen Bauleitplanung. Eine Häufung von Spielhallen …
• Dokument Amtsblatt 4/2026 · 11.02.2026
  … Grünflächen im funktional verknüpften Umfeld, in der Regel nicht weiter als max. 250 m zum Baugebiet entfernt. 2. Aufwertung von Grünflächen im funktional verknüpften Umfeld, in der Regel nicht weiter als 250 m vom Baugebiet ... Einbaumaterial: Das Bodenmaterial hat den gesetzlichen Regelungen zu genügen. Die Bestandssituation (vor Ausbau der Auffüllungen) darf nicht verschlechtert werden. Die Verwendung von Recyclingmaterial ist im Rahmen der gesetzlichen Regelungen gleichrangig zu prüfen. Die Eignung …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich (Stand: 24.01.2024) · 31.01.2024
  … oder in sonstiger Weise Zugang zu dieser Straße haben muss. Diese Voraussetzung sei in der aktuellen Regelung zu den Reihenhaushinterliegern (§ 14 StrRVO) nicht geregelt. Um eindeutig klarzustellen, dass der Verordnungsgeber auch für Reihenhaushinterlieger für ... beteiligen, Bestandseinrichtungen zu erhalten und den Betrieb von Einrichtungen trotz steigender Mieten zu sichern. Die neuen Regelungen sollen zum 01.02.2024 in Kraft treten. Bezug zum Orientierungsrahmen für eine nachhaltige Jugend-, Familien-, Bildungs-, Senior*innen …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich mit Nachreichung (Stand: 06.11.2023) · 16.11.2023
  … neues Thema. Das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) vom Juli 2009 bildet den Rahmen des kommunalen Verwaltungshandelns. Nach der bundesgesetzlichen Regelung in § 55 Abs. 2 WHG soll Niederschlagswasser ortsnah versickert, verrieselt oder direkt oder über eine Ka- nalisation ... zeichnerische Fest- setzung im B-Plan / Regelung im StbV) Verlust von Ackerflächen  Umsetzung artenschutz- rechtlich erforderlicher FCS-Maßnahmen (Schaffung von Ersatz- lebensräumen) Vm, A Tiere, biologische Vielfalt Regelung im StbV, textliche Festsetzung  Wasserdurchlässige Befestigung …
• Dokument 04 Bericht · 20.10.2023
  … Ebenso steht die Nutzung des Geländes nach dem 2. Weltkrieg einer vereinheitlichten Hausordnung entgegen: Eine allgemein gültige Regelung, die sich auf den Stadtteil Langwasser, das Trafo-Gebäude oder das Gelände jenseits der Regensburger Straße ... Träger ausgeübt. 3. Im öffentlichen Raum sind alle Veranstaltungen zuzulassen, sofern diese nicht gegen allgemeine gesetzliche Regelungen verstoßen. Dazu zählen ortsunabhängig und allgemeingültig u.a. die Verbreitung und Verwendung von Symbolen und Parolen aus der Zeit …
• Dokument Umweltbericht · 21.09.2023
  … Planung allerdings schon längere Zeit ein gleich- bleibender Zustand bestanden hat, wird die Nullvariante in der Regel der Ausgangssituation entsprechen. Bei Nichtdurchführung der FNP-Änderung, kann die angestrebte Aufstellung des B-Plans 4669 nicht statt ... Geruch nicht erheblich Luft nicht erheblich Klima nicht erheblich Abfall nicht erheblich 5 Spalte entfällt in der Regel in der Fassung zum Billigungs-/Satzungsbeschluss Zusammenfassung Seite 31 Umweltbelang / Schutzgut Bewertung der Auswirkungen Weiterer Untersuchungsbe- darf …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich mit Nachreichung · 21.09.2023
  … verdeutlicht die nach wie vor angespannte Lage auf dem Nürnberger Wohnungsmarkt. Sonstige Da der Wohnberechtigungsschein in der Regel eine Gültigkeit von einem Jahr hat, werden die vorgemerkten Haushalte laufend daraufhin überprüft, ob die Voraus ... normal“ eingestuft. 29 30 KAPITEL 4 KAPITEL 4 Personenkreise und ihre Vermittlungschancen Dies sind in der Regel: Von den insgesamt im Jahr 2022 vorgemerkten 5.475 alleinstehenden Wohnungssuchenden sind knapp über die Hälfte Frauen …
• Dokument Umweltbericht 1. Fassung · 21.09.2023
  … Umsetzung des Klimafahrplanes 2020 – 2030 auf lokaler, regionaler und bundesweiter Ebene zu arbeiten3 sowie diesen regel- mäßig fortzuschreiben. f) beauftragt die Verwaltung, die Möglichkeiten zur Schaffung und Ausgestaltung einer erweiterten Koordinationsstelle Klimaschutz auszuloten und diese ... eigenen oder unmittelbar beeinflussbaren Bauvorha- ben auf der gesamten zur Verfügung stehenden Fläche. Besonders anzustreben sind dabei Regelungen in Kaufverträgen und Vorgaben in städtebaulichen Verträgen bei der Baurechtsneuschaffung“ 8 2. Bes tandsa ufna …
• Dokument 2. Fassung der Begründung · 21.09.2023
  … werden, ist umgehend das Umweltamt zu benachrichtigen und für die Fort- führung der Arbeiten dann in der Regel eine artenschutzrechtliche Ausnahmeregelung ein- zuholen. Bei Realisierung der folgenden konfliktvermeidenden Maßnahmen (V) und Maßnahmen zur Sicherung ... baulichen Nutzung wird die Grundflächenzahl (GRZ) von 0,7 festgesetzt, da bereits bestehende Bebauung existiert. Mit dieser Regelung wird die Obergrenze von 0,8 für Sonstige Sondergebiete gemäß § 17 BauNVO nicht ausgeschöpft, da durch …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 21.07.2023
  … für Kinder aus bedürftigen Familien“, Bündnis 90/Die Grünen v. 16.02.2023 Antrag „Gesunde Ernährung von Schülerinnen und Schüler – Regelung von Pausenverkauf an Nürnberger Schulen“ Bündnis 90/Die Grünen v. 14.2.2023 Antrag „Weiterentwicklung der Schulernährungsstrategie für Nürnberg ... aufzutreten;  Ortsnahe Einkaufsmöglichkeiten für Cateringfirmen und optimierte Abrechnungssysteme  Verwaltungsseitige Begleitung der Schulleitungen ( wie z. B. v ertragliche Regelung von Infrastrukturthemen im Verhältnis Stadt -Caterer für be stehende und hinzukommende gewerbliche Küchen an öffentlichen Schulen insbesondere …
• Dokument 4651 Stellungnahmen und Einwendungen · 20.07.2023
  … für den Stadtteil darstellt, ist aufgrund der historisch bedingten engen Straßenverhältnisse und aufgrund der geltenden Tempo 30-Regelung für gebietsfremden Durchgangsverkehr unattraktiv  angrenzenden Wohngebiete sind verkehrsberuhigt und als Tempo 30-Zonen ausgewiesen, es gilt rechts ... für den Stadtteil darstellt, ist aufgrund der historisch bedingten engen Straßenverhältnisse und aufgrund der geltenden Tempo 30-Regelung für gebietsfremden Durchgangsverkehr unattraktiv. Die angrenzenden Wohngebiete BP 4651 „Volkacher Straße“ – Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung …