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Dokument Sitzung gesamt öffentlich mit Nachmeldung und Tischvorlage
… Stadtratsfraktion DIE LINKE vom 18.02.2021 Anlagen: Sachbericht Anfrage der Stadtratsfraktion DIE LINKE vom 18.02.2021 Bericht: Die Fragen zu Sicherheitsüberprüfungen bei der Ausstellung von Waffenscheinen und von Waffenbesitzern, den Kontrollen von Waffensitzern und zur Entwicklung ... größten Bedarfe der Gründerinnen und Gründer in Nürnberg sind Marktzugang, Beratung zu gesetzlichen Regelungen und zu steuerlichen Fragen, Vernetzung mit anderen Startups, Beratun g und Zugang zu öffentlichen Fördermitteln, zu (Wagnis -)Kapital und zu qualifiziertem …
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Dokument 5.2 Anfragen zu den MIP-Beratungen
… Warum benötigt die Nürnberg Messe eine derart hohe finanzielle Unterstützung im neunstelligen Bereich? Stellungnahme der Verwaltung: Zu Frage a): Aufgrund der dramatischen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Messewesen mit einem rund 1,5-jährigen ... zusätzlich eine Tran- che der ursprünglich erst später eingeplanten Eigenkapitalerhöhungen in den April 2021 vorgezo- gen. Zu Frage b): Es handelt sich hierbei nicht um eine finanzielle Unterstützung, sondern um eine betriebswirt- schaftlich übliche Begleitung …
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Dokument Niederschrift öffentlich
… Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.04.2017 - Beschluss - StR Ulrich 1.26.01 StR Raschke 1.28.36 StR König 1.30.12 Frage nach Tempo-30 in der Oedenberger Straße. StR _Mletzko 1.32.47 Möchte wissen, ob es gewährleistet ist, dass ... Kontakt mit Fürth. Das ist ein gemeinsames Projekt an dem beide daran arbeiten. StR Grosse-Grollmann 2.25.57 Frage nach der Höfener Straße. StR Ulrich 2.26.49 In Richtung Höfener Straße wird auf absehbare Zeit nichts geschehen …
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Dokument Niederschrift öffentlich
… Stadtratsfraktion begrüßt das Vorgehen. StR Schuh 00:06:55 hält Hochwasserschutz für sinnvoll. Stellt die Frage, ob eine Kleingartenanlage als bebaute Fläche gilt, welche nach dem Hochwasserrecht schützenwert gilt und es dort dann auch Zuschüsse ... jährige Hochwasser“ - welcher als Maßstab gilt - sehr wichtig. Dr. Köppel 00:09:25 beantwort die aufgeworfenen Fragen. BM Vogel 00:12:40 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen. Beschluss: - einstimmig beschlossen - siehe Anlage TAGESORDNUNGSPUNKT …
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Dokument Antrag: Historisch-politische Bildung am Zeppelinfeld und dem ehemaligen Reichsparteitagsgelände
… Reichspartei tagsgelände Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Diskussion um den angemessenen Umgang mit dem Zeppelinfeld und der Frage der Instandsetzung dieser Bauten wird derzeit leider weitgehend ohne die Frage ge führt, dass der Erhalt ... Voraussetzung für his torisch-politische Bildungsangebote vor Ort sein wird. Ein Konzept dazu muss parallel zu der Frage der Instandhaltung entwickelt werden. Der Erhalt der Zeppelintribüne und des umgebenden Zeppelinfeldes sind daher kein Selbstzweck, sondern …
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Dokument Niederschrift öffentlich
… Herr BM 01.03.19 StR Schrollinger 01.04.08 StR Raschke 01.05.37 StR Ulrich 01.06.04 Nimmt Stellung zu den Fragen: Durchbindung Gräfenbergbahn: Die Verwaltung wurde beauftragt, die Beteiligten zu Gesprächen zu laden und gemeinsam Optimierungspotentiale bei den Grundan ... gebaut werden soll steht noch nicht fest. Insofern ist der Tunnel für die Linie 8 noch keine Frage. A 73: Von der Autobahndirektion kam die Bitte, die Vorlage noch zurückzustellen, da intern noch Klärungsbedarf besteht …
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Dokument Niederschrift öffentlich
… Bericht völlig anders. Seine Fraktion betont das Recht der freien Meinungsäußerung. Es stellt sich jedoch die Frage, ob dieser Bericht diskussions- würdig ist, da er nach Ansicht der CSU Dinge weglässt bzw. anders darstellt ... dass dringend eine europäische Flüchtlings- bzw. Einwanderungspolitik benötigt wird. - -1.24.31 Herr Kuch/Einwohnermeldeamt beantwortet die aufgeworfenen Fragen: 3 Die Ausländerbehörden tauschen sich selbstverständlich untereinander aus. Die Reisefähigkeit einer Person wird durch das Gesundheitsamt festgestellt. Dies bedeutet …
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Dokument Niederschrift öffentlich
… Brief noch nicht den Ausschussunterlagen beiliegt. StR Dipl.-Ing. Baumann: 1:31:02 Erklärt auf die Frage von Frau StRin Krannich -Pöhler, dass der Baulinienplan nicht mehr hergibt und dass es tatsächlich eine Frage ... Bürger durch eine Pressemitteilung der Erzdiözese über den Vorbescheid informiert worden sind und keine Antwort auf ihre Fragen durch das Baureferat erhalten haben. Betont nochmals, dass der Blick auf die Villa durch die „Kava- liershäuser …
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Dokument Niederschrift öffentlich
… dargestellten Kennwertziffern halbiert werden. Das ist kein U -Bahn-Takt mehr, zumindest nicht in der Innenstadt. Frage 3: Er betont, dass die Kriterien Grundlage des heutigen Beschlusses sein müssen, weil es Leitplanken geben muss ... benötigen jetzt drei C-Planfälle, nicht fünf Modifizierte. Frage 4: Er weißt darauf hin, dass die U -Tram in der Südstadt und die nördliche Altstadtquerung in Konkurrenz zueinander zu sehen sind. Frage 5: Die Fahrgastzahlen …
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Dokument Niederschrift öffentlich
… diese Linie wieder zurückzunehmen. Die VAG (Herr Dahlmann-Resing) 00.06.29 möchte zu den aufgeworfenen Fragen Stellung nehmen: Durch die Zusammenlegung der beiden Buslinien 60 und 66 ist ein Fahrzeug in der Hauptverkehrszeit eingespart worden. Dies ... insofern sind die Fahrgastzahlen gar nicht so schlecht wie es dargestellt wird. StR Baumann 00.21.58 eine Frage von Herrn Bloß war noch offen: Was ist mit den Gesprächen mit der Stadt Schwabach? Es wurde …
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Dokument Niederschrift öffentlich
… Fürth leicht zuge- nommen. - 4 - - 5 - Herr OBM 00.19.28 dankt für den Überblick. Die Frage nach Zunahmen im Schwerverkehr, insbe- sondere nach Mautausweichverkehr in der Stadt, prägt die Diskussion seit eini- ger Zeit. Er stellt ... legt, dass es speziell zum Thema Schwerverkehr eine Veranstaltung geben soll. Dabei soll mit den Bürgervereinen die Frage diskutiert werden, ob und mit wel- chen Maßnahmen mittel- bis langfristig die Schwerverkehrsbelastung auf den Radialen minimiert …
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Dokument Niederschrift öffentlich
… kurzfristig machbar ist und mittelfristig ein Konzept vorgelegt wird. Herr Müller 00:32:57 beantwortet die Fragen. Bietet Frau StR’in Seer einen gemeinsamen Begehungstermin des Rat- hauses an. BM Dr. Gsell ... Ihrer Meinung nach würde diese Abteilung ins Umweltamt gehören. BM Dr. Gsell 01:06:51 beantwortet die Fragen. Herr Fichte 01:11:19 beantwortet die Fragen insbesondere zu den Terminen und zu den Kosten …
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Dokument Niederschrift öffentlich
… fragt, wie die Umsetzung der Maßnahmen aussieht. BM Dr. Gsell 00:10:06 beantwortet die Frage zum Neuselsbrunngraben und erläutert die weitere Vorgehensweise der geplanten Maßnahmen. Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen hat der Punkt ... wurden. Ihr fehlt die Solarwärme mit Heizungsunterstützung. BM Dr. Gsell 00:26:48 beantwortet einen Teil der Fragen. - 3 - Herr Faßbender 00:29:10 beantwortet die Fragen zur Umsetzung. Dr. Köppel 00:31:31 beantwortet …
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Dokument Niederschrift öffentlich
… Vinzl, H 06.05 stellt den Bericht des Hochbauamtes vor. StR Gradl 28.55 StR Wolff 29.30 hat folgende Fragen: 30.40 Zu Pkt. 1.5.2 – Verwaltungsverfahren nach dem Ordnungswidrigkeitsgesetz - Werden bei den schwerwiegenden Fällen den Tätern die entstehenden ... Energiesparmaßnahmen, im Laufe der Jahre amortisieren ? StR Sendner 36.10 bedankt sich ebenfalls für den Bericht und folgende Fragen: - Weshalb wird eine Arbeitsgruppe zur Bearbeitung der Rechnungen ge- braucht ? - Weshalb liegt der Schwerpunkt der Tätigkeiten …
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Dokument Niederschrift öffentlich
… ergeben, dass es keinerlei Probleme mit länge- ren Wartezeiten der Markthändler vor den Toiletten gegeben hat. Zur Frage der finanziellen Beteiligung erklärt er, dass die Händler dies über die Markt- gebühren zahlen, d.h. im Prinzip ... notwendig sind. Sollte der Stadtrat die erhöhte Anzahl der Toiletten wünschen, wird dem Wunsch selbstverständlich entsprochen. Zur Frage von StR Sendner nach der Bewirtschaftung antwortet er, dass die- se durch einen Dritten vorgesehen ist. Durch …
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Dokument Synopse NeufassungSatzungStSR
… unter anderem dadurch, dass er an Stadtrat und Stadtverwaltung Anregungen, Anfragen, Empfehlungen und Stellungnahmen zu 2 seniorenrelevanten Fragen heranträgt und so mitwirkt, dass vor allem Probleme örtlicher Bezogenheit gelöst werden. (3) Nach Maßgabe ... Öffentlichkeitsarbeit über sie betreffende wichtige Angelegenheiten informiert und so auch Auseinandersetzungen mit für Seniorinnen und Senioren relevante Fragen angeregt werden. (4) Der Stadtseniorenrat arbeitet überparteilich und überkonfessionell und ist verbandsunabhängig. (5) Die Delegiertenversammlung …
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Dokument Sitzung gesamt öffentlich
… Ausarbeitung des künftigen Facility -Manage- ments wird das Konzept der Besucherlenkung im Fokus stehen. Zudem sollen Fragen der Rechtsform, des Business Plans sowie der Finanzplanung vorbereitet werden. Da die bislang realisierten Kommunikationsmaßnahmen nicht ausreichen ... inhaltlichen Rahmenbedingungen für die KOH weiter zu schärfen. Ziel ist es, im kommenden Jahr die grundsätzlichen Fragen zu Betreiber struktur und Trägerschaft zu klären und in die übergreifende Betriebsstruktur der KOH einzubinden. Der Fokus soll …
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Dokument Sitzung gesamt öffentlich
… wünscht sich einen persönlichen Austausch, der nun am 27.04. zur nächsten Beiratssitzung stattfinden wird, bei dem die Frage des Standortes sowie die Finanzierung geklärt werden sollen. Der Beirat hat sich jedoch schon einstimmig für eine ... wünscht sich einen persönlichen Austausch, der nun am 27.04. zur nächsten Beiratssitzung stattfinden wird, bei dem die Frage des Standortes sowie die Finanzierung geklärt werden sollen. Der Beirat hat sich jedoch schon einstimmig für eine …
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Dokument 5.1 Bericht
… insb. in der Schulkindbetreuung noch nicht alle Be- treuungsbedarfe bedient werden. Bisher war es vor allem die Frage der fehlenden Grundstücke bzw. Standorte, die den Ausschuss wie auch die Verwaltung massiv im Zusammenhang ... Versorgung mit Kita-Plätzen beschäftigt hat. Nun tritt die Frage nach ausreichenden Personal- ressourcen mit in den Fokus, da nach über 10 Jahren des massiven Ausbaus spürbar wird, dass diese nicht unbegrenzt zur Verfügung stehen …
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Dokument Wohnungsbericht 2022
… leicht unter dem Durchschnitt vergange- ner Jahre. Die Zahlen aus dem Jahr 2022 zeigen, dass die Nach- frage auf dem Wohnungsmarkt zwar weiterhin hoch ist, sich jedoch bereits eine leichte Trendwende hin zu zurückgehenden Preisen ... liegt deren Summe weit über der Zahl der Beratungen. Die Auswertung der Statistik ergibt, dass die meisten Fragen zu dem Thema „Mietenspiegel“ gestellt wurden. An zweiter Stelle stand der Bereich „Mieterhöhungen“, gefolgt von den Themenfeldern …
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