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1551 Treffer

• Dokument Bericht Einzelfallkommission 2023 · 16.03.2023
  … für ausländerrechtliche Fragen vereinbart. Die Einzelfallkommission wurde als Arbeitsgruppe der Verwaltung beim Bürgermeisteramt angesiedelt und hat keinerlei Entscheidungs- oder Weisungsbefugnis. Da die Ausübung bundesrechtlicher Ermessensvorschriften nur im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben möglich ist, nimmt ... Kommission weder Aufgaben der Ausländerbehörde wahr, noch trifft sie Entscheidungen oder weist die Ausländerbehörde gar an. Dementsprechend werden die geltenden aufenthaltsrechtlichen Bestimmungen durch die Einrichtung dieser Kommission nicht außer Kraft gesetzt. Um jedoch den geringen …
• Dokument Bericht Prüfung Haushalts- und Wirtschaftsjahr 2021 · 30.11.2022
  … Jahresabschluss 2021 der Stadt Nürnberg Fall mit hohem Aufwand bearbeiten, um zu einer individuellen und rechtmäßigen Entscheidung zu gelangen. Dafür wird ein hoher Grad an Fachwissen benötigt. Es kommt immer wieder vor, dass Betroffene ... Entscheidung von OA nicht einverstanden sind und dementsprechend Klage beim Verwaltungsgericht einreichen. In dem Fall wird dann der gesamte Vorgang dem Rechtsamt (RA) vorgelegt. Hieraus ergibt sich ein regelmäßiger Erfahrungsaustausch zwi- schen …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 30.11.2022
  … Jahresabschluss 2021 der Stadt Nürnberg Fall mit hohem Aufwand bearbeiten, um zu einer individuellen und rechtmäßigen Entscheidung zu gelangen. Dafür wird ein hoher Grad an Fachwissen benötigt. Es kommt immer wieder vor, dass Betroffene ... bearbeiten, um zu einer individuellen und rechtmäßigen Entscheidung zu gelangen. Dafür wird ein hoher Grad an Fachwissen benötigt. Es kommt immer wieder vor, dass Betroffene mit der Entscheidung von OA nicht einverstanden sind und dementsprechend …
• Dokument Tischvorlagen · 20.10.2022
  … diesem Zeitpunkt keine Berücksichtigung in der Haushaltsplanung finden konnten. Die Mitglieder des JHA können dann entscheiden, ob diese Positionen als Antrag an den Stadtrat zu den Haushalts- beratungen gestellt werden sollen. Der Stadtrat muss sich ... können diese von der Verwaltung des Jugendamts aber noch nicht im Einzelnen benannt werden. Um an fachlich entscheidenden und für die Kinder, Jugend- lichen und Familien wichtigen Punkten die Angebote auf dem bisherigen Niveau halten …
• Dokument Jahresabschluss von ASN 2021 (siehe Prüfungsbericht der Fa. Baker Tilly Steuerberatungsgesellschaft mbH & Co. KG) mit Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers … · 27.07.2022
  … könnte, dass sie einzeln oder insgesamt die auf der Grundlage dieses Jahresabschlusses und Lagebe- richts getroffenen wirtschaftlichen Entscheidungen von Adressaten beeinflussen. Während der Prüfung üben wir pflichtgemäßes Ermessen aus und bewahren eine kritische Grundhaltung. Darüber ... nerbetrieblichen Organisation erfolgt ständig. Die Entscheidungs - und Zeichnungsbefugnisse der Werkleitung sind in der Werkleitungsverfügung Nr. 1 vom 21. September 1999 , angepasst zum 1. Juli 2010, die Entscheidungs- und Weisungsbefugnisse des Zweiten Werkleiters und der Bereichsleiter …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich (mit Tischvorlage) · 23.06.2022
  … Wohnungsmarkt für Haushalte mit geringem, zunehmend aber auch mit mittlerem Einkommen spürbar zu. Der geförderte Wohnungsbau trägt entscheidend dazu bei, das Angebot an bezahlbarem Wohnraum zu verbessern. Durch Belegungsbindungen stehen die geförderten Wohnungen den Haushalten ... Grundstückseigentümern gelingen. Ihre freiwillige Mitwirkung kann den Erlass eines Baugebotes insofern entbehrlich machen. Um das weitere Vorgehen entscheiden zu können, möchte ich Sie bitten, mir mitzuteilen, ob Sie zu einer Ausnutzung des Baurechts innerhalb …
• Dokument Darstellung der Anpassungen im Korrekturmodus · 22.06.2022
  … Lasten 6 4 LIEGENSCHAFTSVERWALTUNG 6 4.1 Anmietungen 6 4.2 Nutzungsverhältnisse an städtischen Grundstücken 6 5 ZUSTÄNDIGKEIT FÜR ENTSCHEIDUNGEN 6 5.1 Leiter des Liegenschaftsamtes 7 5.2 Sachreferent 7 5.3 Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit ... mehreren gleichgünstigen Angeboten ist nach den sozialen, wohnungspolitischen oder anderen besonderen Interessen der Stadt zu entscheiden; c) bei Eigenheimbaugrundstücken sind vorrangig die sozialen Belange zu berücksichtigen. Im Übrigen gelten die in a) und b) genannten …
• Dokument Neufassung der Richtlinien über den Verkehr mit Liegenschaften und die Verwaltung von Liegenschaften (LVVR) · 22.06.2022
  … Lasten 6 4 LIEGENSCHAFTSVERWALTUNG 6 4.1 Anmietungen 6 4.2 Nutzungsverhältnisse an städtischen Grundstücken 6 5 ZUSTÄNDIGKEIT FÜR ENTSCHEIDUNGEN 6 5.1 Leiter des Liegenschaftsamtes 7 5.2 Sachreferent 7 5.3 Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit ... mehreren gleichgünstigen Angeboten ist nach den sozialen, wohnungspolitischen oder anderen besonderen Interessen der Stadt zu entscheiden; c) bei Eigenheimbaugrundstücken sind vorrangig die sozialen Belange zu berücksichtigen. Im Übrigen gelten die in a) und b) genannten …
• Dokument 02 BPOH 0 Bedarfsplan Opernhaus · 13.05.2022
  … Eine Entscheidung über die tatsächliche Größe der Dreh- scheibe und ihres Wagens sowie über dessen Verfahr- und Versenkbarkeit muss eine ganze Reihe technischer und statischer Rahmenbedingungen berücksichtigen. Diese sind ihrerseits abhängig von weiteren Entscheidungen ... Eine Entscheidung über die tatsächliche Größe der Drehscheibe und ihres Wagens sowie über dessen Verfahr- und Versenkbarkeit muss eine ganze Reihe technischer und statischer Rahmen- bedingungen berücksichtigen. Diese sind ihrerseits abhängig von weiteren Entscheidungen …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 12.05.2022
  … Anteils sowie neuer Mobilitätsformen, wie etwa Carsharing etc., auch die Förderung der Elektromobilität zentrale Zielvorgabe der Mobilitätspolitik. Entscheidender und limitierender Faktor für die Ausweitung der Elektromobilität ist nach Untersuchungen neben den Kaufpreisen der Fahrzeuge auch ... Ladeinfrastruktur. Men­ schen entscheiden sich nur dann für ein E-Auto, wenn sie es auch schnell und einfach laden können. Klar ist, dass ein Großteil der Lade-Infrastruktur privat hergestellt werden muss. Hierbei …
• Dokument Sicherheitsbericht 2021 · 27.04.2022
  … Einsprüche ist die Sachbearbeitung noch nicht abge- schlossen, dabei obliegt in rund 33,1 % der Fälle die Entscheidung dem Gericht. Bearbeitungsstand absolut in Prozent AG: § 62 Zurückweisung (Verwerfung) 11 1,0 AG: Rücknahme ... Staatsanwaltschaft gehen die Aufgaben des Rechtsamts auf diese über. Sie hat eigene Prüfungskompetenz. Zu Beanstandungen wegen falscher Entscheidungen oder ungenügender Aufklärung kam es im Berichts- zeitraum nicht. Verneint die Staatsanwaltschaft bei Strafanzeigen das Vorliegen einer …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich mit Nachmeldung · 16.02.2022
  … werden. In der Krise werden gesellschaftliche Akteure, auch die Stadtverwaltung, vor ganz grundlegende Herausforderungen gestellt, wodurch schnelle Entscheidungen gewissermaßen erzwungen werden. Dies gilt auch für den Megatrend der Digitalisierung während der Coronakrise. Der dadurch beschleunigte ... folgenden Punkte geben einen Überblick über wesentliche Aspekte der bereits in Angriff genommenen und weiterhin geplanten, entscheidenden Maßnahmen zur Gestaltung der digitalen Transformation, insbesondere innerhalb der Stadtverwaltung. Sie greifen die Frage des Anpassungsbedarfs der Dachstrategie …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 16.02.2022
  … werden. In der Krise werden gesellschaftliche Akteure, auch die Stadtverwaltung, vor ganz grundlegende Herausforderungen gestellt, wodurch schnelle Entscheidungen gewissermaßen erzwungen werden. Dies gilt auch für den Megatrend der Digitalisierung während der Coronakrise. Der dadurch beschleunigte ... folgenden Punkte geben einen Überblick über wesentliche Aspekte der bereits in Angriff genommenen und weiterhin geplanten, entscheidenden Maßnahmen zur Gestaltung der digitalen Transformation, insbesondere innerhalb der Stadtverwaltung. Sie greifen die Frage des Anpassungsbedarfs der Dachstrategie …
• Haushalt Haushalt 2022 · Band 1 · K.1 Haushaltsrede des Stadtkämmerers · 01.01.2022
  … einer breiten Mehrheit meist schnell im Sinne der Fortentwicklung der Stadt geeinigt und konnten uns nach der Entscheidung des Stadtrats auf das „Wie“ der Umsetzung konzentrieren – sowohl die Fachreferentinnen und Fachreferenten als auch die Querschnittsverwaltung ... Gründe für die gefährdete Genehmigungsfähigkeit unseres Haushalts geht, nicht ersparen. Das sind Ihre großen Entscheidungen seit dem 1.Mai 2020, politisch weit￾hin als wegweisend eingeschätzt, aber mit großer fi￾nanzieller Auswirkung. Zuletzt der Masterplan Mobi …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 16.12.2021
  … Angebote zu konkretieseren, die hierfür zusätzlich notwendigen finanziellen und personellen Ressourcen zu ermitteln und dem Jugendhilfeausschuss zur Entscheidung vorzulegen. 10 1 Beilage 2.1 zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 16.12.2021 Entscheidungsvorlage Fortschreibung Jugendhilfeplanung Erzieherischer Kinder ... wird d iesen Bedarf prüfen, die zusätzlich notwendigen Res- sourcen bzw. Sachmittel ermitteln und dem Jugendhilfeausschuss zur Entscheidung vorlegen. 33 22 5. Literaturverzeichnis Baumgärtner, Theo / Hiller, Philipp: SCHULBUS Bayern Schüler- und Lehrerbefragungen zum Um- gang …
• Dokument Bericht Prüfung Haushalts- und Wirtschaftsjahr 2020 · 03.12.2021
  … Covid- 19-Pandemie. Beim Vorliegen einer Ordnungswidrigkeit muss der ADN im Rahmen seiner Außendienst -Tätigkeit entscheiden, ob eine mündliche Ermahnung durchgeführt wird oder ein Verfahren beginnen soll. Wird ein Buß- oder Verwarnungsgeldverfahren begonnen, erfasst ... stehende unabhängige Rolle gekennzeichnet. Sie hebt dabei die Entscheidungs- und Handlungsverant- wortung der Verwaltung nicht auf. Zur Gewährleistung der sachlichen Unabhängigkeit wird Rpr bei keinem Verwaltungsvorgang entscheidend oder mitbestimmend tätig. Im Vordergrund steht die Beratung …
• Dokument Anlage: Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Nürnberg (KitaS) · 26.03.2015
  … BayKiBiG ein Elternbeirat bestehen, den die Erziehungsberechtigten in der Regel wählen. Er ist bei allen wichtigen Entscheidungen gemäß Art. 14 Abs. 4 BayKiBiG zu hören. (2) Das Jugendamt unterstützt die Bildung eines Ge- samtelternbeirates ... tung der Kindertageseinrichtung nach Maßgabe der 88 8 bis 12. Die Personensorgeberechtigten werden von der Entscheidung schriftlich nach Ablauf der Antragsfrist durch die Kindertageseinrichtungsleitung verständigt. (2) Die Aufnahme erfolgt unter dem Vorbehalt, dass für …
• Haushalt Haushalt 2026 · Band 1 · K.1 Haushaltsrede des Stadtkämmerers · 01.01.2026
  … gesellschaftlich höchst problematisch. Die staatliche Handlungs- und Leistungsfähigkeit zeigt sich vor allem bei uns Kommunen. Mit unseren Entscheidungen und unserer Arbeit gestalten wir den Alltag der Menschen täglich direkt und sichtbar. Sie haben die Erwartungshaltung ... damit auch selbst dazu beizutragen, dass der Hebesatz in seiner Höhe nicht aus dem Ruder läuft. Doch entscheidend ist an vielen Stellen die Rolle des Gesetzgebers: Entweder man reduziert bestimmte Rechtsansprüche oder man stellt deren …
• Dokument Rede zur Haushaltseinbringung 2026 mit Folien · 01.01.2026
  … gesellschaftlich höchst problematisch. Die staatliche Handlungs- und Leistungsfähigkeit zeigt sich vor allem bei uns Kommunen. Mit unseren Entscheidungen und unserer Arbeit gestalten wir den Alltag der Menschen täglich direkt und sichtbar. Sie haben die Erwartungshaltung ... damit auch selbst dazu beizutragen, dass der Hebesatz in seiner Höhe nicht aus dem Ruder läuft. Doch entscheidend ist an vielen Stellen die Rolle des Gesetzgebers: Entweder man reduziert bestimmte Rechtsansprüche oder man stellt deren …
• Dokument Stellungnahme Verband der Zoologischen Gärten(VdZ) · 21.02.2024
  … EAZA -Mitglieder ihre Verpflichtungen zum Populationsmanagement ernst nehmen und die volle und alleinige Verantwortung für jede Entscheidung übernehmen, die die Lebensfähigkeit und Gesundheit der Gesamtpopulation der Art beeinträchtigt, sowohl innerhalb der Einrichtung als auch ... für ein Zuchtprogramm oder einen Tierbestand benötigt werden, müssen von Fall zu Fall gewissenhaft geprüft werden. Die Entscheidung über das Töten von Tieren wird von den zuständigen Verantwortlichen in der Mitgliedseinrichtung getroffen. Die Verantwortung für …