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• Wiki Strafgesetzbuch
  … StGB …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 26.04.2023
  … StGB) Nötigung im d. Straßenverkehr (§ 240 Gefährdung Straßenverkehrs (315StGB) c StGB) 4.5.1.2 Sonstige Gefährl. Eingriff i.d. Straßenverkehr (§ 315 b StGB) 2021(§ 185 StGB) 2022 562 513 Beleidigung 562 513 204 190 Bedrohung (§ 241 StGB) Veränderung ... Beleidigung (§ 185 StGB) 322 288 10,56 Darüber hinaus wurden im Jahr 2022 insgesamt(§(§4.407 sonstige VerkehrsBeleidigung 185StGB) StGB) Bedrohung 241 straftaten(§angezeigt festgestellt. Bedrohung 241(§StGB) Körperverletzung 223bzw. ff StGB, ohne VU) Hierbei sind …
• Dokument Sicherheitsbericht 2021 · 27.04.2022
  … Straßenverkehr (§ 240 StGB) 525 556 + 5,90 % Gefährdung d. Straßenverkehrs (315 c StGB) 186 206 - 10,75 % Gefährl. Eingriff i.d. Straßenverkehr (§ 315 b StGB) 398 359 - 9,80 % Beleidigung (§ 185 StGB ... Straßenverkehr (§ 240 StGB) 525 556 + 5,90 % Gefährdung d. Straßenverkehrs (315 c StGB) 186 206 - 10,75 % Gefährl. Eingriff i.d. Straßenverkehr (§ 315 b StGB) 398 359 - 9,80 % Beleidigung (§ 185 StGB …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 27.04.2022
  … StGB) Sonstige Verkehrsstraftaten Gefährdung d. Straßenverkehrs (315 c StGB) Sonstige Verkehrsstraftaten Nötigung im Straßenverkehr (§ 240 StGB) Gefährl. i.d. Straßenverkehr (§ 315 b StGB) NötigungEingriff im Straßenverkehr (§ 240 StGB) Gefährdung d. Straßenverkehrs (315 c StGB) Beleidigung StGB ... StGB) Gefährl. Eingriff i.d. Straßenverkehr (§ 315 b StGB) Bedrohung (§ 241i.d. StGB) Gefährl. Eingriff Straßenverkehr (§ 315 b StGB) Beleidigung (§ 185 StGB) Körperverletzung 223 ff StGB, ohne VU) Beleidigung (§ 185(§StGB) Bedrohung (§ 241 StGB) Kennzeichenmissbrauch Bedrohung …
• Dokument Sicherheitsbericht 2022 · 26.04.2023
  … Straßenverkehr (§ 240 StGB) 562 513 - 8,72 % Gefährdung d. Straßenverkehrs (315 c StGB) 204 190 - 6,86 % Gefährl. Eingriff i.d. Straßenverkehr (§ 315 b StGB) 371 347 - 6,47 % Beleidigung (§ 185 StGB ... Straßenverkehr (§ 240 StGB) 562 513 - 8,72 % Gefährdung d. Straßenverkehrs (315 c StGB) 204 190 - 6,86 % Gefährl. Eingriff i.d. Straßenverkehr (§ 315 b StGB) 371 347 - 6,47 % Beleidigung (§ 185 StGB …
• Dokument Antrag: SPD, Piratenpartei § 108 StGB · 10.12.2014
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich mit Nachreichung · 21.09.2023
  … Mietpreisüberwachung Die Überwachung der Mietpreise erfolgt auf der Grundlage des § 5 Wirtschaftsstrafgesetz (WiStrG) und des § 291 Strafgesetzbuch (StGB). Bei einer Überschreitung der ortsüblichen Vergleichsmiete von mehr als 20 % handelt es sich um eine „Mietpreisüberhöhung“ nach ... werden an die Staatsanwaltschaft zur Verfolgung weitergeleitet. Dort wird geprüft, ob auch die übrigen Voraussetzungen des § 291 StGB vorliegen. 100 2022 wurden keine Bußgeld- oder Strafverfahren eingeleitet. 200 169 Im Jahr 2022 wurden …
• Dokument Wohnungsbericht 2022 · 21.09.2023
  … Mietpreisüberwachung Die Überwachung der Mietpreise erfolgt auf der Grundla- ge des § 5 Wirtschaftsstrafgesetz (WiStrG) und des § 291 Strafgesetzbuch (StGB). Bei einer Überschreitung der orts- üblichen Vergleichsmiete von mehr als 20 % handelt es sich um eine ... werden an die Staatsanwaltschaft zur Verfolgung weitergeleitet. Dort wird geprüft, ob auch die übrigen Voraussetzungen des § 291 StGB vorliegen. 2022 wurden keine Bußgeld- oder Strafverfahren ein- geleitet. Abgeschlossenheitsbescheinigungen Eine Bescheinigung nach § 7 Wohnungseigentums- gesetz (WoEigG …
• Dokument Bericht Prüfung Haushalts- und Wirtschaftsjahr 2021 · 30.11.2022
  … Jahr 2021 waren es dann alleine bei OA 9.147. 2. Entziehung Die Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 69 StGB ist die Folge eines schweren Fehlverhaltens oder einer Straftat im Straßenverkehr. Anders als beim zeitlich begrenzten Fahrverbot ... Strafgesetzbuch (StGB) straf- rechtlich sanktioniert. Diese Delikte werden in der Regel in Verbindung mit weiteren Straftaten, den sogenannten Begleitdelikten, begangen: Z. B. Steuerhinterziehung (§ 370 Abgabenord- nung), Betrug (§ 263 StGB), Untreue (§ 266 StGB), Urkundenfälschung (§ 267 StGB …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 30.11.2022
  … Jahr 2021 waren es dann alleine bei OA 9.147. 2. Entziehung Die Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 69 StGB ist die Folge eines schweren Fehlverhaltens oder einer Straftat im Straßenverkehr. Anders als beim zeitlich begrenzten Fahrverbot ... Strafgesetzbuch (StGB) straf- rechtlich sanktioniert. Diese Delikte werden in der Regel in Verbindung mit weiteren Straftaten, den sogenannten Begleitdelikten, begangen: Z. B. Steuerhinterziehung (§ 370 Abgabenord- nung), Betrug (§ 263 StGB), Untreue (§ 266 StGB), Urkundenfälschung (§ 267 StGB …
• Dokument Wohnungsbericht 2021 · 27.10.2022
  … Überwachung der Mietpreise erfolgt auf der Grund- lage des § 5 Wirtschaftsstraf-gesetz (WiStrG) und des § 291 Strafgesetzbuch (StGB). Bei einer Überschreitung der ortsüblichen Vergleichsmiete von mehr als 20 % handelt es sich um eine „Mietpreisüberhöhung“ nach ... werden an die Staatsanwaltschaft zur Verfolgung weitergeleitet. Dort wird geprüft, ob auch die übrigen Voraussetzungen des § 291 StGB vorliegen. 2021 wurden keine Bußgeld- oder Strafverfahren ein- geleitet. Abgeschlossenheitsbescheinigungen Eine Bescheinigung nach § 7 Wohnungseigentums- gesetz (WoEigG …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 27.10.2022
  … Überwachung der Mietpreise erfolgt auf der Grund- lage des § 5 Wirtschaftsstraf-gesetz (WiStrG) und des § 291 Strafgesetzbuch (StGB). Bei einer Überschreitung der ortsüblichen Vergleichsmiete von mehr als 20 % handelt es sich um eine „Mietpreisüberhöhung“ nach ... werden an die Staatsanwaltschaft zur Verfolgung weitergeleitet. Dort wird geprüft, ob auch die übrigen Voraussetzungen des § 291 StGB vorliegen. 2021 wurden keine Bußgeld- oder Strafverfahren ein- geleitet. Abgeschlossenheitsbescheinigungen Eine Bescheinigung nach § 7 Wohnungseigentums- gesetz (WoEigG …
• Dokument Wohnungsbericht 2020 · 11.11.2021
  … Mietpreisüberwachung Die Überwachung der Mietpreise erfolgt auf der Grund- lage des § 5 Wirtschaftsstrafgesetz (WiStrG) und des § 291 Strafgesetzbuch (StGB). Bei einer Überschreitung der ortsüblichen Vergleichsmiete von mehr als 20 % handelt es sich um eine „Mietpreisüberhöhung ... werden an die Staatsanwaltschaft zur Verfolgung weitergeleitet. Dort wird geprüft, ob auch die übrigen Voraussetzungen des § 291 StGB vorliegen. 2020 wurden keine Bußgeld- oder Strafverfahren ein- geleitet. Zum Stichtag 31.12.2020 waren seit Inkrafttreten der Satzung …
• Dokument Sitzung gesamt (öffentlich) · 29.11.2023
  … Strafgesetzbuch (StGB) straf- rechtlich sanktioniert. Diese Delikte werden in der Regel in Verbindung mit weiteren Straftaten, den sogenannten Begleitdelikten, begangen: Z. B. Steuerhinterziehung (§ 370 Abgabenord- nung), Betrug (§ 263 StGB), Untreue (§ 266 StGB), Urkundenfälschung (§ 267 StGB …
• Dokument Bericht Prüfung Haushalts- und Wirtschaftsjahr 2022 · 29.11.2023
  … Strafgesetzbuch (StGB) straf- rechtlich sanktioniert. Diese Delikte werden in der Regel in Verbindung mit weiteren Straftaten, den sogenannten Begleitdelikten, begangen: Z. B. Steuerhinterziehung (§ 370 Abgabenord- nung), Betrug (§ 263 StGB), Untreue (§ 266 StGB), Urkundenfälschung (§ 267 StGB …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 16.12.2021
  … Jugendmedienschutzes finden weitere gesetzlichen Grundlagen vorwiegend im Ju- gendschutzgesetz (JuSchG) und Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) mit Verweisen auf das Strafgesetzbuch (StGB). Die Vorschriften zum Schutz vor medialen Gefährdungen erfassen die Bereiche der Trägermedien (Druck- und Musikmedien, Vide …
• Dokument JHA Beilage JMS 2021 · 16.12.2021
  … Jugendmedienschutzes finden weitere gesetzlichen Grundlagen vorwiegend im Ju- gendschutzgesetz (JuSchG) und Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) mit Verweisen auf das Strafgesetzbuch (StGB). Die Vorschriften zum Schutz vor medialen Gefährdungen erfassen die Bereiche der Trägermedien (Druck- und Musikmedien, Vide …
• Dokument Bericht Prüfung Haushalts- und Wirtschaftsjahr 2020 · 03.12.2021
  … Strafgesetzbuch (StGB) straf- rechtlich sanktioniert. Diese Delikte werden in der Regel in Verbindung mit weiteren Straftaten, den sogenannten Begleitdelikten, begangen: Z. B. Steuerhinterziehung (§ 370 Abgabenord- nung), Betrug (§ 263 StGB), Untreue (§ 266 StGB), Urkundenfälschung (§ 267 StGB …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 03.12.2021
  … Strafgesetzbuch (StGB) straf- rechtlich sanktioniert. Diese Delikte werden in der Regel in Verbindung mit weiteren Straftaten, den sogenannten Begleitdelikten, begangen: Z. B. Steuerhinterziehung (§ 370 Abgabenord- nung), Betrug (§ 263 StGB), Untreue (§ 266 StGB), Urkundenfälschung (§ 267 StGB …
• Dokument Anlage: Sicherheitsbericht 2014 · 25.03.2015
  … Einfacher Diebstahl 34 2.5. Schwerer Diebstahl 36 2.6. Vermögens- und Fälschungsdelikte 40 2.7. Sonstige Straftaten gem. STGB 46 2.8. Straftaten gg. Ausländergesetz und Asylverfahrensgesetz 48 2.9. Betäubungsmittelgesetz 50 2.10. Organisierte Kriminalität 53 2.11. Staatsschutz ... Vermögens- und Fälschungsdelikte 7.877 + 4,2 % 15.694 0,0 % Sonstige Straftaten gem. StGB 8.225 - 4,8 % 20.069 - 4,6 % Sonstige Straftaten gem. NebenG 4.549 + 22,3 % 8.943 + 15,0 % Gewaltkriminalität 1.816 3.212 Veränderung …