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163 Treffer
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Dokument Lesefassung Richtlinie
… Geltungsbereich 1.1 Diese Richtlinie gilt auf allen Straßen, Wegen und Plätzen gemäß Art. 1 BayStrWG und § 1 Sondernutzungssatzung (SNS) innerhalb der Nürnberger Innenstadt (begrenzt durch den Altstadtring – Am Plärrer, Spittlertorgraben, Westtorgraben, Neutorgraben, Vestnertorgraben, Maxtorgraben, Rathenauplatz …
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Dokument Vergleichsfassung Richtlinie (alte Fassung)
… Geltungsbereich 1.1 Diese Richtlinie gilt auf allen Straßen, Wegen und Plätzen gemäß Art. 1 BayStrWG und § 1 Sondernutzungssatzung (SNS) innerhalb der Nürnberger Innenstadt (begrenzt durch den Altstadtring – Am Plärrer, Spittlertorgraben, Westtorgraben, Neutorgraben, Vestnertorgraben, Maxtorgraben, Rathenauplatz …
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Dokument Vergleichsfassung Richtlinie (aktualisierte Fassung)
… Geltungsbereich 1.1 Diese Richtlinie gilt auf allen Straßen, Wegen und Plätzen gemäß Art. 1 BayStrWG und § 1 Sondernutzungssatzung (SNS) innerhalb der Nürn berger AltstadtInnenstadt (begrenzt durch den Altstadtring – Am Plärrer, Spittlertorgraben, Westtorgraben, Neutorgraben, Vestnertorgraben, Maxtorgraben …
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Dokument Sitzung gesamt öffentlich mit Nachmeldung
… Diese Richtlinie gilt auf allen Straßen, Wegen und Plätzen gemäß Art. 1 BayStrWG und § 1 Sondernutzungssatzung (SNS) innerhalb der Nürnberger Innenstadt (begrenzt durch den Altstadtring – Am Plärrer, Spittlertorgraben, Westtorgraben, Neutorgraben, Vestnertorgraben, Maxtorgraben, Rathenauplatz, Laufertorgraben, Steubenbrücke ... Diese Richtlinie gilt auf allen Straßen, Wegen und Plätzen gemäß Art. 1 BayStrWG und § 1 Sondernutzungssatzung (SNS) innerhalb der Nürnberger Innenstadt (begrenzt durch den Altstadtring – Am Plärrer, Spittlertorgraben, Westtorgraben, Neutorgraben, Vestnertorgraben, Maxtorgraben, Rathenauplatz, Laufertorgraben, Steubenbrücke …
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Dokument Sondernutzungsrichtlinie vom 23.10.2019
… Geltungsbereich 1.1 Diese Richtlinie gilt auf allen Straßen, Wegen und Plätzen gemäß Art. 1 BayStrWG und § 1 Sondernutzungssatzung (SNS) innerhalb der Nürnberger Altstadt (begrenzt durch den Altstadtring – Am Plärrer, Spittlertorgraben, Westtorgraben, Neutorgraben, Vestnertorgraben, Maxtorgraben, Rathenauplatz …
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Dokument Sitzung gesamt öffentlich (Stand: 24.01.2024)
… Imbissen an außerhalb der Altstadt gelegenen Standorten. Hierzu kommt ein Zusschlag nach Anlage 3 zur Sondernutzungssatzung, der für alle der drei betroffenen Betriebe 300 % beträgt. Dies führt im Ergebnis dazu, dass die Gebühren je Monat ... Sondernutzung Nr. 36 Maßeinheit Zeiteinheit Betrag in Euro - innerhalb der Altstadt (§ 8 Abs. 1 Nr. 5 SNS) m2 Monat 70,00 - im übrigen Stadtgebiet m2 Monat 23,60 / 38,20 / 55,10“ Imbissstände (soweit nicht …
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Dokument Änderungssatzung (redaktionell angepasste Fassung)
… Satzung zur Änd erung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung – SNS) vom 15. Dezember 2016 (Amtsblatt S. 437) Vom .......................... Die Stadt Nürnberg erläs st auf Grund von Art. 22a des Bayerischen Straßen …
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Dokument Entscheidungsvorlage
… laubnispflichtige Sondernutzungen geregelt, soweit sie den öffentlichen Raum überbauen (siehe Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen – Sondernutzungssatzung SNS – in der Fassung vom 15.12.2016). Durch Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung im Jahr 2017 (vgl. Begutachtung …
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Dokument Sitzung gesamt öffentlich
… dernutzung dar [Art. 53 Nr. 2 Bayerisches Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG) und § 1 Nr. 4 Sondernutzungssatzung (SNS)]. Für Sondernutzungen ist in der Regel eine Erlaubnis vom Liegenschaftsamt erforderlich. Nachdem der Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR ... wurden städtische Satzungen als Regelungswerk erlassen und als Prüfungsgegenstand miteinander verglichen. Eine Gegenüberstellung der Wochenmarkt - und der Sondernutzungssatzung einschließlich der Bescheide zeigte u.a. unterschiedliche Regularien bei vergleichbaren Leistungen. 197 Jahresabschluss 2018 der Stadt Nürnberg Seite …
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Dokument Sitzung gesamt öffentlich - Stand: 23.10.2019
… Diese Richtlinie gilt auf allen Straßen, Wegen und Plätzen gemäß Art. 1 BayStrWG und § 1 Sondernutzungssatzung (SNS) innerhalb der Nürnberger Altstadt (begrenzt durch den Altstadtring – Am Plärrer, Spittlertorgraben. Westtorgraben, Neutorgraben, Vestnertorgraben, Maxtorgraben, Rathenauplatz, Laufertorgraben, Steubenbrücke …
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Dokument Richtlinie NEU markup inkl Änderungen RWA (geänderte Tischvorlage)
… Geltungsbereich 1.1 Diese Richtlinie gilt auf allen Straßen, Wegen und Plätzen gemäß Art. 1 BayStrWG und § 1 Sondernutzungssatzung (SNS) innerhalb der Nürnberger Altstadt (begrenzt durch den Altstadtring – Am Plärrer, Spittlertorgraben. Westtorgraben, Neutorgraben, Vestnertorgraben, Maxtorgraben, Rathenauplatz …
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Dokument Sitzung gesamt öffentlich
… Geltungsbereich 1.1 Diese Richtlinie gilt auf allen Straßen, Wegen und Plätzen gemäß Art. 1 BayStrWG und § 1 Sondernutzungssatzung (SNS) innerhalb der Nürnberger Altstadt (begrenzt durch den Altstadtring – Am Plärrer, Spittlertorgraben. Westtorgraben, Neutorgraben, Vestnertorgraben, Maxtorgraben, Rathenauplatz …
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Dokument Sitzung gesamt öffentlich mit Nachmeldung
… Diese Richtlinie gilt auf allen Straßen, Wegen und Plätzen gemäß Art. 1 BayStrWG und § 1 Sondernutzungssatzung (SNS) innerhalb der Nürnberger Altstadt (begrenzt durch den Altstadtring – Am Plärrer, Spittlertorgraben. Westtorgraben, Neutorgraben, Vestnertorgraben, Maxtorgraben, Rathenauplatz, Laufertorgraben, Steubenbrücke …
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Dokument Richtlinie (gemäß Änderung im RWA)
… Geltungsbereich 1.1 Diese Richtlinie gilt auf allen Straßen, Wegen und Plätzen gemäß Art. 1 BayStrWG und § 1 Sondernutzungssatzung (SNS) innerhalb der Nürnberger Altstadt (begrenzt durch den Altstadtring – Am Plärrer, Spittlertorgraben. Westtorgraben, Neutorgraben, Vestnertorgraben, Maxtorgraben, Rathenauplatz …
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Dokument Sitzung im Anschluss an Etat (öffentlich)
… soweit nicht unter Ord.-Nr. B03 und B04 fallend) - innerhalb der Altstadt (§ 8 Abs. 1 Nr. 5 SNS) m2 Monat 293,00 - im übrigen Stadtgebiet m2 Monat 25,70 / 41,50 / 60,00 B03 Brezenverkaufsstände ... innerhalb der Altstadt (§ 8 Abs. 1 Nr. 5 SNS) je angefangene 9 m² Monat 183,00 - im übrigen Stadtgebiet je angefangene 9 m² Monat 121,90 29 _______________________________________________________ 3 Ord.- Nr. Art der Sondernutzung Maßeinheit Zeiteinheit …
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Dokument Sitzung gesamt öffentlich mit Nachmeldung
… soweit nicht unter Ord.-Nr. B03 und B04 fallend) - innerhalb der Altstadt (§ 8 Abs. 1 Nr. 5 SNS) m2 Monat 293,00 - im übrigen Stadtgebiet m2 Monat 25,70 / 41,50 / 60,00 B03 Brezenverkaufsstände ... innerhalb der Altstadt (§ 8 Abs. 1 Nr. 5 SNS) je angefangene 9 m² Monat 183,00 - im übrigen Stadtgebiet je angefangene 9 m² Monat 121,90 _______________________________________________________ 3 Ord.- Nr. Art der Sondernutzung Maßeinheit Zeiteinheit Betrag …
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Dokument Sitzungsvorlage
… Recht, Wirtschaft und Arbeit 24.05.2023 öffentlich Gutachten Stadtrat 14.06.2023 öffentlich Beschluss-Auflage Betreff: Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung vom 15.12.2016 hier: Wahlwerbung für ausländische Parteien und Wählergruppierungen für Wahlen und Abstimmungen anderer Staaten Antrag ... ausländische Parteien für Wahlen und Abstimmungen anderer Staaten künftig rechtssicher untersagen zu können, wird eine Änderung der Sondernutzungssatzung vorgeschlagen. Stadt Nürnberg Beschlussvorlage LA/011/2023 Seite 2 von 4 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen …
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Dokument Entscheidungsvorlage
… Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung vom 15.12.2016 hier: Wahlwerbung für ausländische Parteien und Wählergruppen für Wahlen und Abstimmungen anderer Staaten Entscheidungsvorlage 1. Ausgangslage a) Plakatwerbung (auf Plakatständern, Plakatwänden, Dreieckständern etc.), Wahlkampfstände und sonstige Wahlwerbung ... sowie städtebauliche Gesichtspunkte einbezogen werden. Zudem wird das Ermessen konkretisiert bzw. gebunden durch ausdrückliche Regelungen wie - die Sondernutzungssatzung vom 15.12.2016; - die Vollzugsrichtlinie zur Plakatierung von Wahlen (zuletzt geändert durch RWA- Beschluss vom 09.06.2021); - die Sondernutzungsrichtlinie …
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Dokument Sitzung gesamt öffentlich
… vorwiegend zum Ver- kehr, sondern zu anderen Zwecken benutzt werden. Die Stadt Nürnberg hat eine Sondernut- zungssatzung (SNS) für die Regelung der Sondernutzungen an den in der Baulast der Stadt Nürnberg stehenden öffentlichen Straßen, Wegen ... Plätzen erlassen. Verträge Nach der SNS können die Sondernutzungen aus Anlass von Kirchweihen durch öffentlich - rechtlichen Vertrag geregelt werden. BA/NOS schließt in seinem Einzugsgebiet in der Regel öffentlich- rechtliche Verträge mit den einzelnen Schaustellern …
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Dokument Bericht Prüfung Haushalts- und Wirtschaftsjahr 2019
… vorwiegend zum Ver- kehr, sondern zu anderen Zwecken benutzt werden. Die Stadt Nürnberg hat eine Sondernut- zungssatzung (SNS) für die Regelung der Sondernutzungen an den in der Baulast der Stadt Nürnberg stehenden öffentlichen Straßen, Wegen ... Plätzen erlassen. Verträge Nach der SNS können die Sondernutzungen aus Anlass von Kirchweihen durch öffentlich - rechtlichen Vertrag geregelt werden. BA/NOS schließt in seinem Einzugsgebiet in der Regel öffentlich- rechtliche Verträge mit den einzelnen Schaustellern …
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