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2447 Treffer

• Dokument Nachreichungen gesamt - Öffentlich · 18.10.2022
  … beim Direktorium Bürgerservice, Digitales und Recht; Gemeinsame Erledigung von Verwaltungsaufgaben für BDR, BAM, BA/NOS, DiP, MI und RA König, Marcus Beschluss Mit freundlichen Grüßen Marcus König Oberbürgermeister 4 Seite 1 von 3 Beschlussvorlage Ref.I/II/037/2022 Beratung ... Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) 6 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.I/II/037/2022 Seite 3 von 3 Gutachtenvorschlag (durch …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 16.12.2021
  … Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Sitzverteilung entspricht den Gender-Vorgaben 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) 6 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage J/036/2021 Seite 3 von 3 Beschlussvorschlag: Jugendgericht – beratender ... Jungen sowie von Kindern mit Behinderung sind Bestandteil der Planungen. 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) 9 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage J/048/2021 Seite 3 von 3 Beschlussvorschlag: Die Fortschreibung …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich mit Nachmeldung und Tischvorlage · 06.12.2023
  … Anpassung der Streitwertgrenzen für die Führung von vermögensrechtlichen Rechtsstreitigkeiten (einschließlich gerichtlicher Mahnverfahren) durch das Rechtsamt Sitzungsvorlage RA/002/2023 5 TOP Ö 2 Antisemitische Vorfälle Berichtvorlage BDR/002/2023 9 Antrag der Freien Allianz für Nürnberg vom 09.11.2023 BDR/002/2023 ... Öffentliche Sitzung 1. Anpassung der Streitwertgrenzen für die Führung von vermögensrechtlichen Rechtsstreitigkeiten (einschließlich gerichtlicher Mahnverfahren) durch das Rechtsamt König, Marcus Beschluss RA/002/2023 2. Antisemitische Vorfälle hier: Antrag der Freien Allianz für Nürnberg vom 09.11.2023 König …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 06.12.2023
  … Anpassung der Streitwertgrenzen für die Führung von vermögensrechtlichen Rechtsstreitigkeiten (einschließlich gerichtlicher Mahnverfahren) durch das Rechtsamt Sitzungsvorlage RA/002/2023 5 TOP Ö 2 Antisemitische Vorfälle Berichtvorlage BDR/002/2023 9 Antrag der Freien Allianz für Nürnberg vom 09.11.2023 BDR/002/2023 ... Öffentliche Sitzung 1. Anpassung der Streitwertgrenzen für die Führung von vermögensrechtlichen Rechtsstreitigkeiten (einschließlich gerichtlicher Mahnverfahren) durch das Rechtsamt König, Marcus Beschluss RA/002/2023 2. Antisemitische Vorfälle hier: Antrag der Freien Allianz für Nürnberg vom 09.11.2023 König …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich mit Nachmeldung · 06.12.2023
  … Anpassung der Streitwertgrenzen für die Führung von vermögensrechtlichen Rechtsstreitigkeiten (einschließlich gerichtlicher Mahnverfahren) durch das Rechtsamt Sitzungsvorlage RA/002/2023 5 TOP Ö 2 Antisemitische Vorfälle Berichtvorlage BDR/002/2023 9 Antrag der Freien Allianz für Nürnberg vom 09.11.2023 BDR/002/2023 ... Öffentliche Sitzung 1. Anpassung der Streitwertgrenzen für die Führung von vermögensrechtlichen Rechtsstreitigkeiten (einschließlich gerichtlicher Mahnverfahren) durch das Rechtsamt König, Marcus Beschluss RA/002/2023 2. Antisemitische Vorfälle hier: Antrag der Freien Allianz für Nürnberg vom 09.11.2023 König …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 08.02.2023
  … bunt und vielfältig. Alle Interessierten können in den Projekten partizipieren. 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) 5 Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Ref.III/007/2023 Seite ... Aspekte betroffen. 17 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage UwA/001/2023 Seite 3 von 4 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) 18 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage UwA/001/2023 Seite 4 von 4 Gutachtenvorschlag: Der Ausschuss …
• Dokument Sitzung ETAT - öffentlich - Stand 11.11.2022 · 17.11.2022
  … Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) 19 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.I/II/037/2022 Seite 3 von 3 Gutachtenvorschlag (durch POA – durch ... Prozessorganisation 1,00 - Amt für Stadtforschung und Statistik 0,25 - Amt für Internationale Beziehungen 0,20 - Rechtsamt 1,87 - Ordnungsamt 5,13 - Bürgeramt Mitte 23,11 - Amt für Migration und Integration 8,00 Geschäftsbereich …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich (Stand: 24.01.2024) · 31.01.2024
  … Grüne vom 16.01.2024 TOP Ö 3 Auflage des 3. BM: Änderung der StrRVO Sitzungsvorlage SÖR/108/2023 Entscheidungsvorlage Rechtsamt SÖR/108/2023 Änderungsverordnung StrRVO SÖR/108/2023 TOP Ö 4 Auflage des Referates I/II: Bewilligung von über ... Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Keine Diversity-Relevanz Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) Seite 2 von 3 6 Stadt Nürnberg Berichtsvorlage WiF/001/2024 Seite …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich mit Nachmeldung · 16.02.2022
  … nicht auszugehen. 6 Stadt Nürnberg Berichtsvorlage WiF/002/2022 Seite 3 von 4 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) 7 Stadt Nürnberg Berichtsvorlage WiF/002/2022 Seite 4 von 4 8 Fraktion ... Nürnberger Quartiere“ (s.u.). Die Handels- und Gewerbevereine agieren als Kümmerer vor Ort. Die Wirtschaftsförderung Nürnberg agiert im Ra hmen des City Management 2.0 auch als Ansprechpartnerin für die Innenstadtbelange insbesondere von Handel, Gastronomie, Hotellerie, Tourismus …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 16.02.2022
  … nicht auszugehen. 6 Stadt Nürnberg Berichtsvorlage WiF/002/2022 Seite 3 von 4 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) 7 Stadt Nürnberg Berichtsvorlage WiF/002/2022 Seite 4 von 4 8 Fraktion ... Nürnberger Quartiere“ (s.u.). Die Handels- und Gewerbevereine agieren als Kümmerer vor Ort. Die Wirtschaftsförderung Nürnberg agiert im Ra hmen des City Management 2.0 auch als Ansprechpartnerin für die Innenstadtbelange insbesondere von Handel, Gastronomie, Hotellerie, Tourismus …
• Dokument Sitzung (öffentlicher Teil) · 24.01.2024
  … SÖR) 24.01.2024 öffentlich Gutachten Stadtrat 31.01.2024 öffentlich Beschluss-Auflage Betreff: Änderung der Straßenreinigungsverordnung (StraßenreinigungsVO - StrRVO) Anlagen: Entscheidungsvorlage Rechtsamt Änderungsverordnung StrRVO Sachverhalt (kurz): Durch die Änderung der Straßenreinigungsverordnung soll eine Klarstellung hinsichtlich der Verpflichtungen von Reihenhaushinterliegern ... sich an alle Personen, unabhängig von den im AGG genannten Merkmalen. 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) Stadt Nürnberg Beschlussvorlage SÖR/108/2023 Seite 3 von 3 Gutachtenvorschlag …
• Dokument Sitzung gesamt Öffentlich Stand 08.12.2022 · 13.12.2022
  … anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Auf die Ausführungen im beiliegenden Bericht wird verwiesen. 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) 6 Stadt Nürnberg Berichtsvorlage PA/096/2022 Seite 3 von 3 7 Seite ... Geschlechtsverteilung städtischer Mitarbeiter/innen mit unterschiedlichen Sachbezügen. Maßnahmenvorschläge sind nicht enthalten. 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) 12 Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Ref.I/II/055/2022 Seite 3 von 3 13 Referat für Finanzen …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich mit Nachmeldungen · 19.10.2022
  … heraus entstehen (z.B. Geschlecht, Migrationshintergrund). Dies wird bei den Angeboten beachtet. 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) 4 Stadt Nürnberg Berichtsvorlage WiF/015/2022 Seite 3 von 3 5 22_sh0830b ... Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) BgA 12 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage OA/009/2022 Seite 4 von 4 Gutachtenvorschlag: Der Ausschuss …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 19.10.2022
  … heraus entstehen (z.B. Geschlecht, Migrationshintergrund). Dies wird bei den Angeboten beachtet. 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) Stadt Nürnberg Berichtsvorlage WiF/015/2022 Seite 3 von 3 22_sh0830b ZOLLHOF Tech ... Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) BgA Stadt Nürnberg Beschlussvorlage OA/009/2022 Seite 4 von 4 Gutachtenvorschlag: Der Ausschuss begutachte …
• Dokument Sitzung gesamt Öffentlich Stand 06.10.2023 · 24.10.2023
  … Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) Ref. I/II 5 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage DiP/016/2023 Seite ... Fristverlängerung befürwortet. Der angebrachte Zuschussvermerk Z wird fortgeführt. Sachbearbeiter/in001.0114 F 12.23 F 12.24E 101,00 Rechtsamt Die Zentrale Bußgeldstelle des Rechtsamtes beantragt zur Abarbeitung der während der Pandemie entstandenen Rückstände die Verlängerung der hierfür …
• Dokument Sicherheitsbericht 2021 · 27.04.2022
  … sind die Teilberichte des Ordnungsamts, hier insbesondere die markanten Lagebil- der des Arbeitskreises Sicherheit und Sauberkeit, des Rechtsamts (Zentrale Bußgeldstelle), und des ADN, angesiedelt beim 3. BM. Neu ist in diesem Zusammenhang die Einbindung ... Alkoholverbot im Bahnhof erließ. Da das städtische Alkoholverbot bußgeldbe- wehrt ist, werden regelmäßig Bußgeldanzeigen an das Rechtsamt weitergeleitet. In der Regel werden Alkoholkonsumenten/innen von der Polizeiinspektion Nürnberg Mitte, die hierfür über eine besondere Einheit …
• Dokument Sitzung gesamt - Öffentlich Stand: 21.10.2022 · 26.10.2022
  … anderer Diversity- Merkmale Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Frh/003/2022 Seite 3 von 4 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) Ref. I/II - Stk Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Frh/003/2022 Seite 4 von 4 Gutachtenvorschlag ... besonders darauf abgestellt, dass er für ältere Menschen auch geeignet ist. 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) Stk Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Frh/004/2022 Seite 3 von 3 Beschlussvorschlag: Für …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich (ohne Jahresabschlussberichte) · 19.07.2023
  … anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Rechnungsprüfungsamt als Sachverständiger wird nicht operativ tätig. 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) 11 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Rpr/001/2023 Seite 3 von 3 Gutachtenvorschlag (RprA ... anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Rechnungsprüfungsamt als Sachverständiger wird nicht operativ tätig. 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) 14 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Rpr/002/2023 Seite 3 von 3 Gutachtenvorschlag (RprA …
• Dokument Sitzung gesamt Öffentlich Stand 06.10.2023 · 25.10.2023
  … Geschäftsbereich: Ja 9 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage KuM/001/2023 Seite 3 von 4 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) 10 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage KuM/001/2023 Seite 4 von 4 Beschlussvorschlag ... Männern zusammensetzen. 29 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stpl/032/2023 Seite 3 von 4 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) 30 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stpl/032/2023 Seite 4 von 4 Beschlussvorschlag …
• Dokument Sachverhalt des Rechtsamts mit überarb. StRGeSchO sowie Antrag Die Linke vom 05.05.2026 · 06.05.2026